u6 8 8 E11”““
Landshut. ““ Gintrag im Genossenschaftsregister.
Molkereigenossenschaft Ergolding, e. G. m. u. 5. Die Genossenschaft wurde durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. September 1917 aufgelöst.
Als Lequrdatoren wurden die Vorstands⸗ mitglieder Wimmer, Sebastian, und Groll, Georg, bestellt.
Laundshut, den 8. Oktober 1917.
Kgl. Amtsgericht.
Mirow. [38529]
Bei der Landwirtschaftlichen Bren⸗ nerei⸗Genossenschaft zu Mirow, ein⸗ getragenen Genossenschaft mit unbe⸗ schräukter Hastpflicht, ist in das Ge⸗ nossenschaftsregister eingetragen: An Stelle des Amtmanns Friedrich Petersen in Vietzen ist der Freischulze Hermann von der Heide in Mirowdorf zum Vorstands⸗ mitalied gewählt.
Mirow, den 8. Oktober 1917.
Großherzogliches Amtsgericht.
Neustettin. [38650]
In unser Genossenschaftsregister ist heutt bei der Genossenschaft Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft e. G. m. b. H. Gellin — Nr. 52 des Genossenschafts⸗ registers — eingetragen: Gastwirt Bern⸗ hard Hackbarth ist aus dem Vorstand ge⸗ schieden und Bauerhofsbesitzer Karl Völtz zu Gellin an seine Stelle getreten. Neu⸗ stettin, den 4. Oktober 1917. König⸗ liches Amtsgericht.
Papenburg. 8 138651]
„In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 17 eingetragenen Genossenschaft „Molkeret Dörpen c. G. m. u. H. zu Dörven“ eingetragen:
An Stelle der aus dem Verstande aus⸗ geschiedenen Landwirte Hermann Kuper und Herman Töprer sind die Landwirte Wilbelm Hüsing und Olto Niehoff, beide in Dörpen, in den Vorstand gewählt. Papenburg, 6. Oktober 1917.
88 Köaäigliches Amtsgericht.
Parzsau. Bekanntmachung. [38530] Eingetragen wurde bei dem ESpar⸗ und Darlehenskassenverein Eging, Noͤb., e. G. m. u. HP. in Obereging: Für den im Felde stehenden Ainis Duschl wurde Ludwig Atzinger, Gaßwitt in Ober⸗ eging, zum Stelvertreter als Vorstande⸗ mitalied gewählt. Paffau, den 5. Oktober 1917. K. Amtsgericht, Reg.⸗Ger.
Pegau. [38531]
Auf Blalt 9 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters ist heute die Genossenschaft „Kraststrohwerk Vegau e. G. m. b. H.“ mit dem Sitze in Pegau einge⸗ tragen worden.
Das Statut ist am 12. September 1917 errichtit. Gegenstand des Unter⸗ nebmens ist mittels gemeinschaftlichen Be⸗ triebes die Herstellung von Kraftstroh und die Vermittlung anderer Futtermittel an die Mitglieder. Die von der Genossen⸗ schaft ausgehenden öffentlichen Bekannt⸗ machungen erfolgen durch die „Genossen⸗ schaftlichen Mitteilungen des Verbandes der landwirtschaftlichen Genossenschaften im Königreiche Sachsen“ und im Falle des Eingehens dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung durch die „Leipziger Zeitung“ in der Form, daß sie mit der Genossenschaftsfirma und, wenn sie vom Vorstande ausgehen, den Namen zweier Vorstandsmitglieder, wenn sie aber vom Aufsichtsrate ausgehen, mit dem Namen des Vorsitzenden des Aussichtsrats unterzeichnet werden. Die Haftsumme be⸗ trägt dreihundert Mark, die böchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Ge⸗ nosse sich betetligen kann, dreihundert.
Mitglieder des Vorstands sind:
.Rittergutspachter Dr. Bruno Kirsche
in Trautzschen,
. Großmühlenbesitzer Walter Schmalz
in Elstertrebnitz,
Rittergutspachter Willi
Peres,
.Gutstbesitzer Oswald Mohrenz in
Kleinstorkwitz.
illencerklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen in der Weise, daß zwei Mitglieder des Vorstands der Firma der Genossenschaft ihren Namcn beifügen.
Pegau, den 4. Oktober 1917.
Königliches Amtsgericht.
Rüstringen. [38532]
In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts ist heute unter Ne. 18 ein⸗ getragen:
igenheimgenrssenschaft des Tpvar⸗ gelisch⸗sozialen Vereins Wilhelms⸗ haven⸗Rüstringen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Rüstringen. Das Statut ist errichtet am 15. S. ptember 1917. Gegen⸗ ttand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung von gesunden und zweckmäßig eingerichteten Wohnungen für minder be⸗ millelte Familien oder Personen in eigens erkauten oder angekauften Haͤufern zu billigen Preisen. Die von der Genossen⸗ schaft ausgehenden Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genofsenschaft im Niedersächsischen Volksboten, und sind von 2 Vorstandsmitgliedern zu unter⸗ zeichnen. Mitglieder des Vorstands sind: Marinebaumeister Georg Linde, Wll⸗ belmsharen, Drehervorarkeiter Otto Gersten, Rüstringen, und Büroangestellter Karl Bruhn, Rüstringen. Die Wlillene⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch 2 Mitalleder, die Zeichuung geschiedt, indem 2 Vorstandsmitglitder der Firma
6
Hahn in
ihre Namenzunterschrift beifügen. Die Haftsumme der Genossen beträgt füx jecen Geschäftsanteil 300 ℳ Die höchste Zabl der Geschäfteanteile ist 20. 8 Die Eiasicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jed⸗m gestattet. 28 Rüstringen, den 27. Seplember 1917. Grosherzogliches Amtsgericht. Abt. I.
Hüstringeb. [38533] In das Genossenschafteregister des Amts⸗ gerichts ist heute eingetragen: 8 Einkaufsgenossenschaft des Wirte⸗ vereins Rüsteingen und Umgegend, einget⸗agene Genosseuschaft mit be⸗ schränkter Paftpflicht in Rüstringen. Das Statut ist errichtet am 22. August 1917. Gegenstand des Unternehmens ist, Geschäftsbedürfaisse aller Art, vor allen Dingen aber nur gute Waren zu be⸗ schaffen, die fabrizierten und bezogenen Waren in reinem unverfälschten Zustande zu verkaufen, und zwar nur gegen bar. Die von der Genossenschaft arkgeherden Bekanntmachungen eifolgen unter der Fixma, gezeichnet von 2 Vorstandsmit⸗ gliedern, in den biesigen Tageszeltungen. Vorstandsmitglieder sind die Gastwirte Paul Göring und Carl Wollust in Rüstringen. Die Willenzerklärungen des Vorstands erfolgen durch 2 Mitglieder; die Zeichnung geschleht, indem 2 Mitglieder der Firma ssre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Die Haftsumme der Geneossen be⸗ trägt für jeden Geschäftsanteil 100 ℳ. Die böchste Zahl der Geschäftsantene ist 50. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. August bis 31. Julz. 8 Die Einsicht der Liste der Genossen ist wöhrend der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Rüstringen, den 27. September 1917. Grosherzogliches Amtsgericht. Abt. I.
sSchönberg, Holstein. [38654]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Lutterbeker Metereigenoffenschaft e. G. m. u. H. in Lutterhek heute folgendes eingetragen: An Stelle des aus⸗ geschkedenen Hufners Waldemar Schnee⸗ kloth in Lutterbek ist der Hufner Claus Stoltenberg in Lutterbek in den Vorstand gewählt.
Schönberg (Holstein), den 4. Ok⸗ tober 1917.
Königliches Amtsgericht.
Schweidnitz. [38655] Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 14 (Spar⸗ und Darlehnskasse E. G. m. u. H. in Puschkau) eingetragen: Gutsbesitzer Ednard Jungnitsch in Preils⸗ dorf ist aus dem Vorstande ausgeschieden, an seiner Stelle ist der Gemeindevorsteher Hindemith in Puschkau zum Vor⸗ zandsstellvertreter bis zur nächsten General⸗ versammlung bestellt. Amtsgericht Schweidnitz, 6. Oktober 1917.
Schweiümits. [38656] Im Genossenschaftsreg. ist heute bei Nr. 15 (Spar⸗ und SDarlehuskasse E. G. m. u. H. in Königlich Gräditz) eingetragen worden: Der Kaufmann Hugo Landeck ist aus dem Vorstande ausge⸗ schiedes. An seiner Stelle ist der Kantor und Hauptlehrer Otto Dehmelt in König⸗ lich de zum Vorstandsmitglied gewählt worden. Amtsgericht Tchweidnitz, 8. Oktober 1917.
Siegburg. [38534]
In das Genossenschaftsregister ist bei dem Sieglarer Spar⸗ und Darlehus⸗ kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Sieglar cingetragen: Für den aus⸗ geschtedenen J. J. Henseler ist Christian Hörsch in Sieglar in den Vorstand gewählt.
Siegburg, den 6. Oktober 1917.
Königliches Amtsgericht.
Solingen. [38535]
In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 15 Ein⸗ und Verkaufsges ossen⸗ schaft Solingern Bäckermeister, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Solingen, einsetragen worden:
Die Vertretungebefugnis dez zum Vor⸗ standsmitgliede bestellten Karl Kramer in Solingen ist beendet.
Die Gennssenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Sep⸗ tember 1917 aufgelöst.
Die Vorstandsmitglieder Konditor Franz Pebeling und Bäckermeister Fritz Krumm, beide in Solingen, sind zu Ltquidatoren bestellt mit der Besugnis, daß jeder einzeln die Genossenschaft vertreten kann.
Solingen, 2. Oktober 1917.
Amtsgericht. En. R. 15/37.
Stuttgart-Cannstatt. [38536] In daes Genossenschaftsregister wurde am 4. Oktober 1917 zu der Gartenstadt Eigenes Heim, gemeinnätzige Ein⸗ familenhüuser⸗Baugenossenschaft, e. Gen. m. b. F. mit dem Sitz in Cann⸗ statt eingetragen: Durch Beschlus der Mitgliederversamm⸗ lung vom 12. Mat 1917 haben die 8§ 1 und 32 der Satzung vom 12. Dezember 1911 eine Aenderung erfahren. Der Sitz der Genossenschaft wurde nach Untertürkheim verlegt. Der Name der Genossenschaft lautet jetzt: „Gartenstadt Luginsland, Pemeinnützige Baugenossenschaft, e. Oen. m. b. H. Untertürtheim“.
Für Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft triꝛt an Stelle der Cannstatter Zeitung die Untertürkheimer Zeitung.
K. Amtsgericht Stuttgart⸗Caungstatt.
Stv. Amtsrichter Abel.
Wesel. “ 28537] In unser Genosseuschaftsregister ist unterm 19. September ds. Je. unter Nr. 29 bei dem Algemeinen Konsum⸗ verein für Wesel und Umgegend. eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, zu Wesel fol⸗ gende Cintragung bewirkt worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lurg vom 12. August 1917 sind die im § 2 Absatz III und IV des Statuts ge⸗ troffenen Bestimmungen, betreffend Bil⸗ dung eines jährlichen Rabattsparguthabens und Abschluß von Verträgen mit Gewerbe⸗ treibenden zu diesem Zwecke bis zur Be⸗
endigung des Krieges außer Wirksamkeit g
esetzt. gesgtt. e, den 5. Oktoher 1917.
Amtsgericht.
Wetzlar. 138549]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 5 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Laudwirtschaftlicher Con⸗ sumvereia e. G. m. u. H. in Wiß⸗ mar“ folgendes eingetragen worden:
Friedrich Klinkel ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Land⸗ mann Hermann Klinkel in Wißmar, Haus Nr. 106, getreten.
Wetzlar, den 2. Oktober 1917.
Königliches Amtsgericht.
9) Musterregister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Solingen. [38446] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 3750. Firma Woltmann & Co.
in Wald, Umschlag mit einer Abbildung
von einem Muster für Rasiermesser mit starkgebogesem Rücken und parallel ge⸗ bogener Schneide in jeder Größe und
Breite sowie entsprechender Schale sowohl
a. in Schlangenform als auch b. mit Ein⸗
bäachtung genau dam passend gebogen,
offen, Muster für plastische Erzeugnisse,
Fabriknummer Shell Nr. 2, Schutzfrist
3 Jahre, angemeldet am 11. September
1917, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten. Solingen, den 6. Oktober 1917.
IAmtsgericht.
Velbert, Rheinl. [38624]
In unser Musterregister ist heute fol⸗ gendes eingetragen worden:
Nr. 163. Firma Damm & Ladwig m. b. H. in Velbert, ein 4mal mit einem Privatsiegel — E. H. — ver⸗ schlossenes Paket, enthaltend eine Ver⸗ packungsschachtel für Schlösser, Riegel, Ueberfallen und dergl., Geschäftsnummer 32, plastisches Erzeugnis, angemeldet am 29. Oktober 1914, Nachmittags 6 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre. Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 4. Oktober 1917, tachmittags 5,30 Uhr, auf weitere 7 Jahre angemeldet.
Velbert, den 6. Oktober 1917.
Königliches Amtsgericht.
Abpenrade. [38625]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Jes P. Jenfen in Apenrade ist heute das Konkursverfahren eröffnet. Koakurs⸗ verwalter: Kaufmann Heinrich Höck in Apenrade. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigefrist bis 3. November 1917. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin den 12. November 1917, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht.
Apenzabe, den 4. Oktober 1917.
Königliches Amtsgericht.
Bad Pyrmont. [38637]
In dem Konkursverfabren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Wilhelm Nöthen in Oesborf wird neben dem zum Heere eingezogenen bisherigen Konkursverwalter, Rechtsanwalt Guizetti in Hameln, in Ge⸗ mäßheit der allgemeinen Verfügung des Herrn Justizministers vom 20. August 1914 (J.⸗M.⸗Bl. S. 688) der Justizrat Rosenberg in Hameln zum Konkues⸗ verwalter crnannt.
Bad Pyrmont, den 2. Oktober 1917. Fürstliches Amtsgericht. Barmen. [38626]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Eisenwarenhändlers Adolf Lemmer in Barmen wird aufgehoben vorbehaltlich einer etwaigen Nachtrags⸗ verteilung je nach Ausfall des noch schwebenden Prozesses Lemmer gegen v bei dem Oberlandesgericht Düssel⸗
orf.
Barmen, den 21. September 1917.
Königliches Amtsgericht.
Blankenese. [38627]
In dem Konkureverfahren über das Vermögen des Kaufmanns August Christian Sternberg in Rissen ist in⸗ folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangs⸗ vergleiche Vergleichstermin und zur Prü⸗ fung des Stimmrechts einer nachträglich angemeldeten Forderung Termin auf den 29. Oktober 1917, Vormittags 9 Uhr, vor dem Khniglichen Amts⸗ gerichte hier anberaumt.
Blaakenese, den 9. Oktober 1917.
Der Gerlchtgschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Charlettenburg. 8 [38631] Das Konkursverfahren über bas Ver⸗ mögen der Adolf Gertz, Buchdruckerei und Verlagsanstalt, G. m. b. H. in Charlottenburg, Donkelmannstr. 3, ist “ 1b 8 Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Charlottenburg, den 5. Oktober 1917. Köntgliches Amtsgericht.
chemnitz. 3 38437] Das Konkursverfahren über den Nach⸗
laß dez Seafhändlers Johaun Julius
Zwinzscher in Chemnitz wird nach Ab⸗
valtnng des Schlußtermins hierdurch auf⸗
ehoben.
Chemnitz, den 8. Oktober 1917.
önigliches Amtsgericht. Abt. E.
Düsseldorf. 8 [38629] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Felix Hassel⸗ berg zu Düsseldorf, Alexanderplat 1, Inhabers der Firma „Düsseldorf Hagener Eisenwerk, Felix Hasselberg⸗, wird nach erfolgter Abzaltung des Schlußtermins mangels Masse eingestellt. Düsseldorf, den 3. Oltober 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 14.
Düsseldorf-Gerresheim. [38630] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft unter der Firma F. Ivest in Hilden wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termine vom 5. September 1917 an⸗ genommene Zwangsvergleich dur rechts⸗ kräftigen Beschluß vom gleichen Tage be⸗ stättat ist, hierdurch aufgehoben. Düffelvorf⸗Gerresheim, den 3. Ok⸗ tober 1917. Amtsgerich99t..
Duisburg-Ruhrort. [38628] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Ehefrau Ella Wolff in amborn, Alleestraße Nr. 50, wird nach bhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Duisburg⸗Rubrort, den 3. Oktober
1917. Amtsgericht.
Eichstätt. 1838632]
Das K. Amtsgericht Eichstätt hat mit Beschluß vom Heutigen das Konkursver⸗ fahren über den Nachlaß des Holzwolle⸗ fabrikanten Wilhelm Moll von Hagenacker nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben.
Eichstätt, 8. Okiober 19117.
Gerichtsschreiberet des K. Amtsgerichts.
Frankenstein, Schles. [38440]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmauns Franz GFraßl au: Wartha ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung der Erbin des verstorbenen Ver⸗ walters Termin auf den 3. November 1917, Vormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 10, bestimmt. Die dem Verwalter Karl Reichel zustehende Vergütung ist 6 250 ℳ, der Betrag seiner Auslagen au 182,60 ℳ festgesetzt.
Frankensttin, den 3. Oktober 1917.
Königliches Amtsgericht.
Görlitz. [38633] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schlossermeisters Max Schnabel in Görlitz, Löbauer Straße 40, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins und Verteilung der Konkursmasse hierdurch aufgehoben. Görlitz, den 8. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.
Heidelberg. [38545]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Tiefbautechnikers Josef Ell, Inhabers der Firma Joseph Eln in Heidelberg, wurde nach Abyvaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schluß⸗ verteilung durch Gerichtsbeschluß von heute aufgehoben.
Heidelberg, den 1. Oktober 1917. Der Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts.
Insterburg. [38635]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der verwitweꝛen Frau NUuguste Surkau, geb. Meyhöfer aus Inster⸗ burg ist infolge eines von der Gemein⸗ schuldnerin gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche und zur Prüfung nach⸗ sräglich angemeldeter Forderungen Termin auf den 26. Oktober 1917, Vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Insterburg, Zimmer Nr. 31, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Gerichtsschreiberei des Konkurs⸗ gerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Insterburg, den 28. September 1917.
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Insterburg. [38634] Ja dem Konkursverfahren üder den Nachlaß des am 31. Juli 1916 ver⸗ storbenen Pausbesitzers Friedrich Surkau aus Insterburg ist infolge eines von dem Konkursverwalter gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche und zur Prüfung nachträglich angemeldeter Forderungen Termin auf den 26. Ok⸗ tober 1917, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Inster⸗ buro, Zimmer Nr. 31, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Gerichts⸗ schreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Iusterburg, den 28. September 1917. Gerichtsschreiber 1des Königlichen Amtsgerichts,
Läneburg. (asug. In dem Konkursverfahren über 88 438 moͤzen des Gastwirts Wilhelm Mey Ver. Vastorf, Kreis Lüneburg, ist d nahme der Schlußrechnung des n. walters, zur Erhebung von Einwendunae⸗ gegen das Schlußverzelchnis der unge Verteilung zu berücksichtigenden Fenhe rungen der Schlußtermin auf den 8. Pe⸗ veriber 19nelönce Neetags 00 . vor dem Königlichen Amtsgerichte, be⸗“ selbst, bestimmt. gerichte, hie
Lüneburg, den 8. Oktober 1917
Der Gerichtsschreiber.
des Königlichen Amtsgerichts,
Ozterode, Harz. 1886z Das Konkursverfahren über das Vil maögen des Bauunternehmers Auguf Wedekind in Osterode (Harz) wa nachdem der in dem Verggleichzterwine vom 26. Juli 1917 angenommene Zwan 18 vergleich durch rechtskräftigen Heseln vom 11. August 1917 bestätigt ist, heer n e eeen 8 “ 8 erode (Harz), 2. Oktober 1917 Köünscliches Aatsgericht. 12
Rosenberg, 0. S. [88521 In dem Konkursverfahren über 11 Vermögen des Getorrbeschreibers und Kaufmanns Albert Kosiol in Rosen⸗ berg, Oberschlesien, ist zur Prüfung de nachträglich angemeldeten Forderunge Termin auf den 26. Oktober 1917 Mittaas 12 Uhr, vor dem Königlichh; Amtsgerichte hier, Zimmer Nr. 9, d9 bersumnte O. S., den 8. Ok Königliches Amisgerscht.
Schwarzenberg, “
Das Konkursverfahren über das Ven⸗ mögen der Firma Schwarzenberger Papierfabrik, Gesellschaft mit de⸗ schränkter Haftung, in Wildenau wht) nach Abhaltung des Schlußterminz hie⸗ durch aufgehoben.
Schwarzenberg, den 4. Oktober 1917.
Königliches Amtsgericht.
Stollbergz, Erageb. [38430- Das Konkursverfahren über den Nechlah des Bäckers Georg Martin Börner in Oberwürschnitz wird nach Abhaltug des Schlußtermins hierdurch aufgeho hen Stollberg, den 2. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.
Wyk, Föhr. [38639]
In dem Konkursverfahren über di Vermögen des Kaufmaunns Ludnig Matthiessen in Boldixum ist m Abnahme der Schlußrechnung des N⸗ walters, zur Erhebung von Einwendung gegen das Sehlue Zer e can der bei der Va⸗ teilung zu berücksichtigenden Forderungn und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögent⸗ stücke sowie zur Anbörung der Gläudiger über die Erstattung der Auslagen um die Gewährung einer Vergütung an de Mitglieder des Gläubigerausschusses dar Schlußtermin auf den 29. Oktober 1917, Vormittags 11 Uhr, vor den Königlichen Amtsgerichte hierselbst b⸗ stimmt.
Wyk a. Föhr, den 5. Oktober 1917
Königl. Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eise bahnen.
Hildes heim⸗Peiner Kreiseisenbahr. Mit Gültigkeit des Tages der Inkaal⸗ tretung des Gesetzes über die Besteuerung d Personen⸗ und Guterverkehrs vom 8. Apfh 1917, soweit der Personenverkehr in Frage kommt, tritt der Nachtrag 4 zum Binnen⸗ tarif, enthaltend Erhöhungen im Personen, Gepäck⸗ und Expreßgutverkehr, in 6 Nähere Auskunft erteilen die Dienststella
Hildesheim, den 10. Oktober 1917.
Die Direktion. 8
[38622] b Ostdeutsch⸗Bayerischer Verkehe⸗, I. Mit Cültigkeit vom 15. Deze 1 neh ber S 16 fü 8, gebrecht, aufgehoben. 8 Iee 8 Berkehr mit der Stai Oderberg zu berechnende Ueberfuhrgchi von 3,4 8 Nr 102 1 vntechca deulschen Verkehrssteuer ut sr “ vor in bisheriger Höhe zu en heben. München, den 8. Oktober 1917. 8 Tarifamt der t. Bayer. St.⸗G. 8. v. b. Rh.
Verantwortlicher Schriftleiter: 8 Direktor Dr. Tyrol in Charlottenbe
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Berlin SW. 48,. Wilhelmstraße Nr. 32.
Juhalt des amtlichen Orbensverleihungen ꝛc.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung, betreffend Beschlagnahme und Bestands⸗ erhebung von Stab⸗, Form⸗ und Moniereisen, Stab⸗ und Formstahl, Blechen und Röhren aus Eisen und Stahl, Grau⸗ guß, Temperguß, Stahlguß.
Nachtrag zum Verzeichnis der zur Annahme beschlagnahmter Torffasern berechtigten Torfwerke.
Berichtigung zu einer Bekanntmachung, betreffend eine Zwangs⸗ verwaltung.
Bekanntmachungen, betreffend die Beendigung von Liquidationen.
Bekanntmachungen, betreffend die Zwangsverwaltung franzöfischer Unternehmungen. —
Königreich Preußfen. 1 Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und
2
sonstige Personalveränderungen.
gekanntmachung, betreffend die Zwangsverwaltung eines fran⸗ zösischen Vermögens.
Urtunde über die Errichtung einer 10. Pfarrstelle gelischen Kirchengemeinde Berlin⸗Wilmersdorf.
Handelsverbote.
Teiles:
in der
““ Seine Majestät der König kaben Allergnädigst geruht:
dem Regierungs⸗ und Baurat a. D., Geheimen Baurat Mylius in Liegnitz und dem Pfarrer und Dechanten Plenkers in Iversheim, Kreis Rheinbach, den Roten Adler⸗ orden dritter Klasse mit der Schleife,
dem Oberlehrer Blunck in Flensburg, dem Oberbahn⸗ hofsvorsteher, Rechnungsrat Spohr in Ostrowo und dem Amtsgerichtssekretär, Rechnungsrat Schilicke in Kiel den Roten Adlerorden vierter Klasse,
dem Deichhauptmann, Regierungsbaumeister a. D. Dechs⸗ ling in Kaukehmen, Kreis Niederung, dem Lehrer a. D. Gerber in Locken, Kreis Osterode O. Pr., dem Postsekrelär Salzwedel in Stadtilm und dem Gerichisvollzieher Hahn n Langenschwalbach den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,
den Eisenbahnbetriebssekretären a. D. Brühl, Kröner und Putzke in Erfurt das Verdienstkreuz in Gold,
dem Maschinenmeister Wolsky in Kaukehmen, Kreis Niederung, den Eisenbahnlokomativführern a. D. Joseph in Gotha, Schubert und Vogel in Weißenfels das Verdienst⸗ kreuz in Silber,
dem Buhnenmeister Bansemir in Sköpen, Kreis Niederung, dem städtischen Steuererheber a. D. Hegner in Berlin, dem städtischen Hauswart Seidler in Berlin⸗ Treptow, dem Aufseher a. D. Ihm in Bojanowo, Kreis Rawitsch, dem Eisenbahnwagenmeister a. D. ichum in Meiningen, dem Eisenbahnrangiermeister a. D. Heyder in Dosdorf, Schwarzburg⸗Sondershausen, dem Eisen⸗ bahnstationsschaffner a. D. Knott in Meiningen, dem Eisen⸗ bahnrottenführer a. D. Uthardt in Dachrieden, Landkreis Mühlhausen i. Th., dem bisherigen Eisenbahnvorschmied Postel, dem bieherigen Eisenbahnstellmacher Laurhaus, beide in Gotha, und dem bisherigen Bahnunterhaltungsarbeiter Neuland in Sätelstädt, Sachsen⸗Coburg⸗Gotha, das Allge⸗ meine Ehrenzeichen, 1 dem bisherigen Bahnunterhaltungsarbeiter Bauer in Alkersleben, Schwarzburg⸗Sondershausen, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze sowie
dem Provinzialsekretär Engel in Danzig die Rettungs⸗ medaille am Bande zn verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Personen die Erlaubnis zur An⸗
legung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Orden zu erteilen, und zwar:
aus dem Geschäftsbereiche des Oberhofmarschallamts: 8 des Königlich Bayerischen Militärverdienstkreuzes erster Klasse mit Schwertern am Bande für Kriegsverdienst:
dem Hofstaatssekretär Backschat; der Schwerter zum Ritterkreuz erster Klasse des Königlich Sächsischen Albrechtsordens: dem Hofrat Knauff; des Königlich Sächsischen⸗Albrechtskreuzes 8 mit Schwertern: “ dem Silberverwalter Weise, dem Kellerschreiber Stassen, den Mundköchen Strauch und Buchmann und dem Garderobier Wrede; 1
lerziwrennter, Hen⸗
12. Oktober,
des Königlich Sächsischen Ehrenkreuzes “ mit Schwertern: den Silberdienern Knappick und Krause, dem Kellereidiener Se dem Küchendiener Hohn und dem Kanzleidiener otze; des Herzoglich Braunschweigischen Kriegs⸗ verdienstkreuzes:
dem Garderobeintendanten Schulze;
der Fürstlich Schaumburg⸗Lippischen Ehren⸗Kriegsmedaille: —
dem Büchsenspanner Rollfing; ferner: des Bandes des Militärverdienstkreuzes zum Komturkreuz des Kaiserlich Oesterreichischen Franz Josephordens als Kriegsdekoration: dem Hofrat Knauff;
des Offizierkreuzes des Kaiserlich Oesterreichischen Franz Josephordens mit der Kriegsdekoration:
dem Hofstaatssekretär Mertz; „
des Ritterkreuzes desselben Ordens mit der Kriegsdekoration:
dem Garderobeintendanten Schulze und dem Oberhoffurier Neumann;
des Kaiserlich⸗Königlich Oesterreichischen goldenen
Verdienstkreuzes mit der Krone am Bande der
Tapferkeitsmedaille⸗
den Büchsenspannern Vieke und Wiese, dem Schloßkastellan Schasse, dem Küchenmeister Savage, dem Küchen⸗ sekretär Nüske, den Mundköchen Völckerg und Ferse, dem Materialienverwalter Wirsing, dem Silberverwalter Vonhoff, dem Kellerschreiber Stassen, dem Kammer⸗ diener Ihrer Majestät Thielemann, den Salonkammer⸗ dienern Goßmann und Gehrke und dem Garderobier Wrede;
des Kaiserlich⸗Königlich Oesterreichischen goldenen
Verdienstkreuzes am Bande der Tapferkeitsmedaille:
dem Hoffurier Tüllner, dem Silberverwalter Dehnert, den Mundköchen Brandt, Huguenin und Spriegel, den Leibjägern Fagenzer und Pretschker, dem Hof⸗ jäger Glußdorf „dem Kanzleidiener Lotze, den Salon⸗ ammerdienern Roth, Daniel und Dombrowski und den Portiers Scheunemann und Hommes;
des Kaiserlich⸗Königlich Oesterreichischen silbernen
Verdienstkreuzes mit der Krone am Bande der Dapferkeitsmedaille:
dem Campagnekoch Peter, dem Hausdiener Kuhbein, dem Bratenspicker Franke, den Silberdienern Hermann,
Krause und Lampe und dem Hoflakai Schubert;
des Kaiserlich⸗Königlich Oesterreichischen silbernen
Verdienstkreuzes am vehen der Tapferkeits⸗
medaille:
Silberdiener Brömmelmeyer, dem Silberputzer Döbbert, dem Kellereidiener Berndt, dem Küchendiener Fähnrich und den Schloßdienern Mernberger und Lindeke; des Großherrlich Türkischen Eisernen Halbmonds: dem Hofrat Knauff und dem Hoffurier Tüllner;
vom Kabinett Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin: des Großkreuzes des Kaiserlich Oesterreichischen Franz Josephordens: dem Kabinettsrat und Schatullverwalter, Kammerherrn Frei⸗ herrn von Spitzemberg; des Offizierkreuzes desselben Ordens: dem Hofrat Posth sowie b des Kaiserlich⸗Königlich Oesterreichischen silbernen Verdienstkreuzes mit der Krone: dem Schatulldiener Bräutigam.
dem
Deutsches Reich.
b Bekanntmachung, betreffend Beschlagnahme und Bestandserhebung von Stab⸗, Form⸗ und Moniereisen, Stab⸗ unn Formstahl, Blechen und Röhren aus Eisen und Stahl, Grauguß, Temperguß, Stahlguß. 1 Vom 10. Oktober 1917. 8
Nachstehende Bekanntmachung wird hiermit zur allgemeinen Kemnntnis gebracht mit dem Bemerken, daß, soweit nicht nach den allgemeinen Strafgesetzen höhere Strafen verwirkt sind
jede Zuwiderhandlung gegen die Beschlagnahmevorschriften nach § 6 der Bekanntmachung über die Sicherstellung von Kriegs⸗ bedarf in der Fassung vom 26. April 1917 (Reichs⸗Gesetzblatt Seite 376) und jede Zuwiderhandlung gegen die Meldepflicht nach § 5 der Bekanntmachung über Auskunftspflicht vom 12. Juli 1917 (Reichs⸗Gesetzblatt Seite 604) bestraft wird. Auch kann der Betrieb des Handelsgewerbes gemäß der Be⸗ kanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 28. September 1915 (Reiche⸗Gesetzblatt Seite 603) untersagt werden.
§ 1. Vpon der Bekanäatmachung betroffene Gegenstände.
Von dieser Bekanntmachung werden betroffen: sämtliche vorhandenen und neuerzeugten Mengen an Stab⸗, Form⸗ und Moniereisen, Stab⸗ und Formstabl, Blechen und Röhren aus Eisen und Stahl, Grauguß, Temperguß, Stahlguß.
Beschlagnahme. den von der Bekanntmachung betroffenen Gegen⸗ ständen (§ 1) werden hi⸗rmit beschlagnahmt.
Trotz der Beschlagnahme ist jedoch die Verwendung der beschlag⸗ nahmten Gegenftäͤnde sowie die Verfügung über sie allgemein ge⸗ stattet, sofern sie nicht durch die nachftehenden Anordnungen ver⸗
Die Vorräte an
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boten ist,. § 3. Meldepflicht. 8
Die von dieser Bekanntmachung betroffenen liegen einer Meldepflicht.
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Gegenstände unter⸗
Bauwerke. 8— ö Verbot der Verwendung für Bauwerke.
Verboten ist jede Verwendung von Stah⸗, Form⸗ und Moniereisen bei Neu⸗, Erwweiterungs⸗ und Umbauten von Ban⸗ werken. Auf die Nerwendung für Brücken unter Eisenbahngleisen und für laufende Unterhaltungsarbeiten in Bergwerke betrieben findet dieses Verbot keine Anwendung.
Die Verwendung von Stab⸗, Form⸗ und Moniereisen für Neu⸗, Erweiterungs⸗ und Umbanten ist nur gestattet, wenn ein Dringlich⸗ keitsschein mit dem Stempel des Kriegsamts, Bautenprüfstelle, Berlin W. 9, Leipziger Platz 13, vorliegt.
Die Ausstellung von Dringlichkeitsscheinen ist zu beantragen:
1) für Bausen der Marineverwaltung beim Reichemarineant, Berlin W. 10, Königin Augustastr. 38/41,
2) für Bauten der Preußischen Hee esverwaltung bei dem König⸗ lich Preußischen Kriegsministerium, Bauabteilung, Berlin SW. 68, Zimmerstr. 87,
3) sür Bauten der Preußisch⸗Hessischen Staatsbahnen und der Reichseisenbahnen heim Mintsterium der öffentlichen Arbeiten, Berlin W. 9, Voßstr. 35.
4) für alle anderen Bauten bei der zuständigen Kriegk⸗ amtsstelle.
An die Stelle des Dringlichkeitsscheins tritt für die Ausfuhr eine Ausfuhrbewillegurg des Reichskommissars für Aus⸗ und Etnfuhr⸗ bewilligung, Berlin, oder eine vorläufige Beschenigung des Köntalich “ Kriegsministeriums, Kriegsamt, Abteilung für Ein⸗ und
usfuhr, Berlin W., Potsdamer Straße 121b, daß die Ausfuhr voraussichtlich genehmigt wird.
§ 5. Meldepflichtige Personen, Meldevorschrift.
Eisenkonstruktionsfirmen, Eisenbeton⸗ und Betonbaufirmen haben die bei ihnen am ersten jedes Monats (Stichtag) lagernden Vorräte an Stab⸗, Form⸗ uvnd Moniereisen bis zum zehnien des Monats dem Kriegsamt, Bautenprüfstelle, Berlin W. 9, Leipziger Platz 13, zu melden.
Nicht zu melden sird Bestände derjenigen Sorten, glescher Form 58 gleichen Querschnitts, die am Stichtag nicht mehr als 500 kg
etragen.
Falls die Gewichte nicht aus den Lagerbüchern hervorgehen, ist sorgfältige Schätzung gestattet.
Die Meldung bat auf amtlichen Meldescheinen beim Kriegsamt, Bautenprüfstelle, anzufordern sind.
zu erfolgen, die
§ 6. Lagerbuchführung.
Elsenkon st uktionsfirmen, Eisenbeton⸗ und Betonbaufirmen haben ein Lagerbuch zu fühen, aus dem die Vorräte und jede Aenderung der Vorräte an den beschlagnahmten Gegenständen sowie ihre Ver-⸗ wendung ersichtlich sein müssen. 88
§ 7. Fabrikationseinrichtungen und Betriebsanlagen.
Verbot der Verwendung für Fabrikationseinrichtungen und Betriebsanlagen.
Verboten ist jede Verwendung aller beschlagnahmten Gegenstände zur Herstellung von Fabrikationseinrichtungen und Betriebsanlagen aller Art und aller Gewerbezweige, insbesondere zur Herstellung von Kraft⸗, Ardeits⸗ und Werkzeugmaschinen, Ferne. und sonstige Transportanlagen, Sicherheits⸗, Sanitats⸗, ohlfahrts⸗ einrichtungen usw.
Nicht betroffen von diesem Verbot der Verwendung für Fabri⸗ kationsesnrichtungen und Betriebsanlagen werden die Mengen der be⸗ schlagnahmten Gegenstände, die sich am Tage des Inkrafttretens dieser Bekanntmachung im Gewahrsam eines Verarbeiters oder Verbrauchers befinden, ferner diejenigen Mengen, welche vor derz 25. September einem Unterlieferer in Austrag gegeben worden sind und von diesem bis zum 18. November zur Ablieferung gebracht werden.
Die Verwerdung zur Herstellung von Fabrikauonseinrichtungen und Betriebsanlagen ist nur gestattet auf Grund einer desonderen Einwilligung, die 8⸗ den Beauftragten des Königlich Preußischen Kriegsministeriums bel der Metallberatungt⸗ und ⸗Verteilungsstelle
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