Weldheim, [39396
Zuf Blau 431 des Handelbregtfters sind beute die Firma Franz Seidel in Bschersgain, der Z garrenfabrikant Franz Eduaard Stigel daselbst als ihr Jahaber und Idꝛz Minna verehel. Seldel, geb. dafeldit als Prokurist eingetragen worden.
Angegebener Geschäftszweig: Zigarren⸗ fabrikotton.
Königl. Amtegericht Waldheim, den 15. Oktober 1917.
Wanzleben, Bs. Masdeb. [39997] In unser Hondelsregister Abt. B. ist heute unter Nr. 9 die Geselischaft mit beschtänkter Haftung unter der Firma „Lunzenweddinger Konservenfabrit Diaug. Wesellschaft mit deschräukter Huftung“ und mit dem Stz in Laugen⸗ weddingen eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Hersi⸗llung und der Vertrih von Kon⸗ serven und Brotaufstrichmittein sowie der Erwerd oder die Betetligung an gleich⸗ artigen und ähnlichen Unternebmungen. Das Stammkapital beträgt 60 000 ℳ. Geschäftsführer sind der Kaufmann Albert Schäckel und der Kaufmann Wrlhelm Appelt, beide in Groß Salze. Die Gesellschaft wird durch die beiden Geschäftsführer vertreten. Oeffentliche Bekanntmachungen der Ge⸗ sellschatt, deren Gesellschaftsverteag am 3. Oktoder 1917 festgestellt ist, erfolgen im Hcutschen Reichsanzeiger. Waazleben, den 12. Okiober 1917. Königliches Amtsgericht. Weiden. Bekaantmachung. [40058] „„Kari Eonuz.“ Eitz: Weiden (Marstraß⸗). Obige Firma ist erloschen (Geschaftsaufgabe). Wetibea, den 16. Oktober 1917. Autsgericht Weiden — Obderpfalz — Registergericht. vBermelgktrehen. [40059] Im hiesigen Handelsregister A Nr. 114, Firma S. H. Gerrechetm. Wermele. kircher, ist heute eingetragen worden, daß d2 Gescäft auf den Fabrikanten Friedrich Gerresheim in Wermelstirchen uater Bei⸗ behaltung ber bisherigen Firma übe⸗⸗ tragen ist. Dessen Prokura ist erloschen. Prokura ist der Ehefrau Friedrich Berres⸗ “ geb. Engeis, daselbst, er⸗ teilt. (ELvermelglirchen, den 6. Oktober 1917. Koͤnigliche: Amtsgericht.
Welmiyustreit, Bs. mngdev. [39998] Im Handelsregister B ist bei der Hieinbahn Artiengeselllchaft Wolmir⸗ stedt⸗-—Colvis beute eingetragen worden, daß der Geselschoftsvertrag dehin ge⸗ äadert is, daß u? Vertretung nach außen und fäör die Zochnung im Nomen der Gesellschatt die Unterschrift cines Vor⸗ Kaabsmitgliedes genügf.
Wolamtrstest, den 14. September 1917. Köntgliches Amtegericht. Warzer. [39999]
Auf dem die Fuime Rebere Haud⸗ trag in 8aurzaen detreffenden Blatte 301 des hicigen Handelsregisters ist heute ein⸗ grtragen worden, daß der Drechflermeister Famil Robert Haadtrag in Wurzen als Inhabe⸗ auggeschiebven und der Drechfler⸗ meiner Emil Günther hierselbst Inhaber ist. Wuüurzen, am 16. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.
Zinten. [40000] . In unser Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 91 die Firma Hein⸗ rich Fulsch mit dem Niederlassungzort Pöeichken und als deren Inbaber der Molkerelbesitzer Heinrich Kutsch in Pörsch⸗ ken cingetragen worder. Zinmten, den 27. September 1917. Königliches Amtsgericht.
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7) Genossenschafts⸗
register.
Aalen. 1740001] Im beestaen Genossenschaftsregister Band II Blati 17 wurde heute bei dem arlehendkassexbercin Aotsgmünd, . zzu. . H. daselest eingetragen: „An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ schiedenen Baptist Vogelmann, Schreiner⸗ in Abtsgmünd, wuirde in der Seneralversammlung vom 29. Juli 1917 Joh. Georg Angstenberger, Baumwant aselbst, zum Vorstandsmitglied gewählt.” Den 15. Oktober 1917. K. Amtsgericht Malen. Landgerichterat Braun. Eerltn. [40002] In das Genossenschaftsregister is heute eingetragen bei Nr. 534B. Ein⸗ kaufz⸗Zentrate der Seifenhändler von Eroß⸗Beirlin, eiagetragene Genossenschaft mit deschtänkter Haftpflicht, mit dem Sitze zu Berlin. Paol Kott, Paul Schaze, Fosef Listl, Julius Enders und Otto Herlitz sind aus dem Morstand ausge⸗ schieden. Panl Schlägel, Paul Kluge und Oito Bentcke sied in den Vorstand ce⸗ wäcltL. Berlin, den 4. Oktober 1917. Föniagliches Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Berlin. [40003] In da: Genessenschaftsregister ist heute eingetragen worden bei Nr. 657: Liefe⸗ rungs⸗ und Creditgenossenschaft des Arbeit⸗ geberverbandes im Schneidergewerbe ein⸗ gettogene Genossenschaft mit beschränkter
— -———
„SBeamten⸗Vau⸗
Firma ist geändert in: Acbeitgeberverbandes im SSchn⸗idergewerbe, eingetragene Gevosserschaft mit beschränkter Daftpllicht. Bagenstand des Unternehma 5 ist: 1) de: Betrieb von Banlkgeschäften zum Zweck der Beschaffang der süe das Gewerbe und die Wirtschaft der Miiglieder pötigen Geldmittel, 2) der Einkauf von Rohttoffen, 3) der Verkauf von Rohstoffen, 4) die Uebernahme gemeinsamer Arbeiten und Lieserungen. Berlin, den 9. Oktober 1917. Körvialiches Amtsgericht Berlin⸗ Mitie. Abteil. 88.
Briez, Bz. Breslaun. [40004] In da: Genossenschafrsregister ist heute bei der Weidegenossenschaft E. G. m. v. H. in Stoberau eingetragen worden, daß Dantel Brukit und Cbristian Jedzig gus dem Vorstand ausgeschieden und an tbrer Stelle Traugott Peisker und Gustav Jeschke in den Vorstand gewäblt sind. Brieg, den 8. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.
Brieg, Bzs. Breslau. [40005] In unser Genossenschartsregister wurde heute unter Nr. 54 die Genossenschaft in Firma: Elektrizitäts⸗EGenvssenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Linden, Kreis Brteg, eingetragen. Das Statut ist am 30. September 1917 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug eleklrischer Energie, die Be⸗ schaffung und Unterhaltung eines elek⸗ trischen Verteilungsnetzes sowie die Abgabe von Elektrizisät für Beleuchtung und Be⸗ trieb. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft ergehen unter der Firma, ge⸗ zeichset von zwei Vorstandsmitgaliedern, in der Schlesischen landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaftszeitung zu Breslau. Die Willenzerklärung und Zeichnung des Vor⸗ stands erfolgt durch zwei Mitalieder, die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden ver Firma thre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Vorstandsmitalieder sind Carl Knote I., Gustav Hönisch und Gustav Matzel, sämtlich in Linden. Das Ge⸗ schäftsjahr läuft vom 1. Juli his 30. Juni. Die Haftsumme für jeden erworbenen Geschästsanteil beträgt 500 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 50. Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen ist während ““ des Serichts jedem ge⸗ stattek. Kgl. Amtsgericht Brieg, 12. 10. 17.
Brühl. 140036]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Echwadorfer Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. P. m n. . in Schwedorf (Nr. Gn.⸗R. 6 des Registert) am 10. Oktober 1917 fol⸗ gendes eingetragen worden:
An Stelle des durch Tod ausgeschi⸗denen Vereinsvorstehers Arnold Wetz ist der Javalide Peter Krips zu Schwedorf in den Vorstand gewählt. Die ausschesdenden Vorstandemitolteder Jozann Orth und Heinrich Giesen sind wieder in den Vor⸗ stand gevählt. Der Gutsbesitzer Jakob Spü’ck 4 Schwadorf ist zum Vereint⸗ vorsteher, der Ackerer Mathtas Horn mu Schwadorf zum stellvertretenden Vereins⸗
vorsteher gewählt. Königliches Amtsgericht Brühl.
Dregsdezn. [40037]
Auf Blatt 68 des Genossenschafts⸗ registerek, betreffend die Genossenschaft „Spar⸗ .%. Hanvercin Bählaun & Umgeßend“ eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Pofipflicht in Bählau, ist heute eingetragen worden, daß der Ingenteur Paul Max Hartmann 5 8 des standsmitglieds Friedrich August Voigt bestellt worden ist. ün b Dresden, den 17. Oktober 1917. Königliches Amtsgezicht. Nbt. III.
Gudeneberg. [40015] „In unser Genossenschaftsregister ist zu Nr. 7 — Obervarschützer Darlehns⸗ kassenvrrein c. G. m. u. H. in Ober⸗ vorschütz eingetragen worden:
An Stelle der aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Vorstandsmitglieher FSohaunts Kieppe und Martin Griesel sind der Landwirt Dittmar Stussel in Ober⸗ vorschütz als Stellvertreter des Vereins⸗ vorstehers und der Landwirt Wilhelm Dittmar daselbst als Beisitzer gewählt worden.
Gudensberg, den 12. Oktober 1917.
Köuigliches Aamtsgericht.
Kattowitz, 0. S. [40026]
Im Genossenschaftsregister ist bei dem und Sparverein Laurablitte⸗Eiemianonuitz“, eingerra⸗ geue Benosseunschaft mit beschrankter Hastpflicht in Laurahütte am 9. Oktober 1917 eingetragen worden:
Durch Beschluß der Eeneralversamm⸗ lung vom 25. September 1917 ist der § 59 bder Satzungen geändert. Amtsgericht Kattowitz.
Kleve. [40006] In unser Genessenschaftsregister ist beute unter Nr. 30 die Genossenschaft in Firma Schneidergenossenschafr drs Kreises Cleve, ein getrageve Menossen⸗ schaft mit beschranktar chaftpflicht mit dem Sitze in Kleue eingetragen woeden. Gegenstand des Unternehmens ist: An⸗ kauf von Rohstoffen und Werkieug sowie die Rebernahme von Lieferungen. Die Haftsumme beträgt 300 ℳ. Höchst⸗ betetliaung 5 Anteile. Vorstandsmitaglieder sind: 1) Fetar Metke, Schneidermeister, Kleve,
2) Heinrich Leuk⸗-witz, Schneibermeister,
Heftpflicht mit dem Sitze zu Berliv. Die
Kleye,
Genossenschaft das;
““ “
3 nake⸗ Anderzva, Schneidermeister, Kisbe.
Das Gtatut ist am 27. August 1917 festgestellt. Die Brkanntmachungen der Geno schaft erfolgen unter der Firma, gezei von 2 Vorstandsmit, liedeen, in „Deutschen Gene ssenschaftsblatt“.
Die Willengertlärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder; die Zeich⸗ nung geschtedt, indem zwei Mrtgliever der Firma ihre Namenzunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Benossen ig in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. “ Kleve, den 3. Oktober 1917. 5
Königliches Amtsgericht.
Loburg. [40007] In unserem Genossenschaftsregifter ist bei Nr. 5 Ländliche Apar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Grotzlübars eingetragen worden: An Stelle der ausgeschiedenen August Rohde, August Wernecke und Hermann Thal sind in den Vorstand der Gutabesitzer Hugo Bittkow und der Fleischermeister Otto Leps in Großlübars sowie der Gutsbesitzer Artur Wiere in Drewitz gewaͤhlt. Loburg, den 13. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht. Tamm.
Neuruppin. [40008] Ja unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 27 bli dem Beamten Woh⸗ nungsverein zu Neuruppin (e. G. m. d. H.) heute folgendes eingetragen worden: Für den tum Heere einberufenen Gerichtskauzliten Adolf Schmidt ist der Postsekretär Wenzeslaus Kantorski zum Stellvertreter ernannt worden. Neurubppin, den 11. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.
Hürnberg. 140010] Geuosseuschaftsregistereintrag. Eirranssvereinigung Nürnherger Colovialwarenhändler, Ue ver ene Senossenschaft mit deschränkter Gaft⸗ pflicht in Nürnberg. Als weiteres Vor⸗ standsmitalteb wurde gewählt Georz Leithner, Kolonialwarenhändler in Nürn⸗
erg. Nürnberg, 13. Oktober 1917. K. Amtsgericht. — Registergericht.
140011] Obernkirchen, Sehaumburg. „In das busige Genossenschafrnregister ist heute zu der Genossenschaft ethaler Darlsehnslassenverecin, eingetr. Weu. mit anbeschr. Paftpflicht, in Borstel eingetragen worden: Das Votstandsmitglied Heinrich Heister⸗ hagen ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Schuhmachermeister Heinrich Leisemann in Cathrinbagen ist nen in den Borstand gewätlt worden. Obhrrukirchen, 15. Oktiober 1917. Königliches Amtsgeriche.
Papenkurg. [40009] In das hiesige Genossenschafisregifter ist heyte zu der unter Nr. 19 eingetregenen Genossenschaft „Molkerei peede“, e. G. m. n. H. in Heceve folgendes eingetragen worden: In Stelle des aut dem Vorstande aus⸗ geschiedenen Landwirts Iohann Abels in Heede tst der Landwirt Aaidius Wocken in Heede in den Vorstand gewählt. Papenburg, den 13. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.
Predsersheim. [40012] TPpar⸗ und Darlehnskoasse, einge⸗ tragene Ernossenschaft mit 8k⸗ schränkter Haßrpfliht in Monsheim. Wilhelm Klein ist aus dem Vorstande ausgeschiedey, an seine Stelle ist Lehrer Emil Tung getreten. Pfeodersheim, den 12. Oktober 1917. Großh. Amtsgericht.
Pforzketm. Genoffenschaftsregistereintrag. Band I O.⸗Z. 44, Firma Speiseris⸗ Genossenschaft Psorzheim eingetra⸗ eneg Genossenschaft mit bescheJnrter dastpflicht in Pforzheim. Alle Vor⸗ standzmiiglieder sind ausgeschieden. Kon⸗ ditormeister Hermann Breoner, Konditor⸗ meister Paul Segelbach und Bäckermeister Wilhelm Scheytt, alle in Pforzheim, sind in den Vorstand gewählt.
Pforzheim, 13. Oktober 1917.
Gr. Amtggericht.
Wernigerode. [40014]
Bei dem unter Nr. 11 des Genoßen⸗ schaftsregisters vermerkten Elbingeröber Consumverein, eingetragene Fe⸗ nsssenschaft mit beschräntter Paßt⸗ pflicht in Elbiugerode itt heute einge⸗ tragen: Ernst Kohlrusch ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an seine Stelle der Privatmann Hermann Hartuna gewählt.
Werntigerode, den 12. Oktober 1917.
Köaigliches Amtsgericht.
[40013]
.
9) Musterregister.
(Die aunsländischen Muster werden unter Leipzis bveröffentlicht.) Storberg, Rhetnl. [39879] In das Musterregister ist heute fol⸗ . eingetragen worden bei der Firma William Beym, G. m. b. H. in Ttolberg, Rhed. bei Nr. 220: Die Ver⸗ sängerung der Sbutzfrist um 12 Jahre — also bis zum 9. Dezember 1929 — ist an⸗
gemeldet. 1988neng, Rheoinl,, den 15. Bkiober
Körigliches X.
1) Konkurse.
Berlin. [89941]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mnöben der offenen Haudelsgesellschaft Frauz Zieliasky & Co. m Berlin, Neue Grünstr. 20, ist infolge eines von der Gemeinschuldnerin gemachten Vor⸗ schlags zu einem wangsvergleiche Veroleichstermin auf den 1. November 1917, Vormittags 10 ½ Uhr, var dem Köaiglichen Amtzgericht hierselbst, Neue Friedrichstraße 13/14, III. Stock⸗ werk, Zimmer Nr. 111, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Gerichts⸗ schreiberet des Konkarsgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Berlin, den 8. Oktober 1917.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte, Adt. 84. Berlin. [40146]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Gnstav Peymann (Herreu⸗ schneiderei nach Maß) in Kerlin, Dircksenstr. 50, ist mit dem am 30. Ot⸗ tober 1917, Vormittags 10 ½ Uhr Neue Friedrichstr. 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 111, anstehenden allgemeinen Prüfungstermin ein Vergleichstermin ver⸗ bunden. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses liegen auf der Gerichtsschreiberei Zimmer 105 zur Einsicht der Beteiligten aus.
Verlin, den 16. Oktober 1917.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte, Abteilung 83. Bocnum. [40145]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der ank Handiowy, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schräukter Haftpflicht in Bochum, wird zur Erklärung uͤber die von dem Konkurs⸗ verwalter aufgestellte Berechnung der von den Genossen weiter zu leistenden Nach⸗ schüfse Termin anberaumt auf den 8. Nes⸗ vember 1917, Vorm. 11 Uhr, vor dem Köͤniglichen Amisgericht in Bochum,
immer Nr. 46, Wilhelmsplatz. Die Berechnung liegt auf Zimmer 12 des ö“ zur Einsicht der Beteiligten aus.
Bochum, den 6. Oktober 1917.
Königliches Amtsgericht.
Eberswalde. [40147] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Steinfuerth⸗Geegermähler Klinkerwerke Gesellschaft mit de⸗ schnäukrer Hastung in Peegermühle wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Gberswalde, den 13. Oktober 1917. Köͤnigliches Amtsgericht.
Ferst, Lausian. 89902 Im Ko kurse “ Geigk, For (eee. soll die b erteilung der Masse eꝛfolgen. Verfügbar bierzu sind 3121,41 ℳ. Zu beruͤcksichtigen sind 8698,11 ℳ nicht bevor⸗ rechtigte Forderungen. Forst (Laus), 15. Oktober 1917. .Lindner, Konkursverwalter.
Hanau. [40150] Des Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Banunteraehmers Friesdrich Krunecke in Hanau, Jnhaders der Firma Friedrich Keunecke in Hanau, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlus⸗ termins und Vollziehung der Nachlaß⸗ verteilung hierdurch aufgehoben. Hanau, den 10. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.
Meydekrug. [40148 In dem Konkurgverfahren über das Vermögen der am 25. April 1915 ver⸗ stordenen Kaufmannswitwe Axna Sallnus, ged. Westphal, in Michel⸗ Sakuthen ist zur Abzahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Er⸗ hehung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verlenrunc mu berücsicktigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 9. November 1947%, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 2t, bestimmt. Die Vergütung des Konkursverwalters, Kaufmanns Franz Gaidies in Heyd⸗krug, ist auf 500 ℳ, seine Auslagen sind auf 117 ℳ festaesept. Hrybekeng, den 15. Oktober 1917. Brombeis, Gerichtsschreiber des Königsichen Amtsgerichts. Prenzlau. [40151 Das Konankursverfahren über das Ver⸗ mögen des Tapeziers Wilhelm Haß in Prenzlau wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. 1 Prenzlau, den 16. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht. Hothenburg, Tauoer. [39946] Das Kgl. Amtsgericht Rotbenbarg 0. Tdr. hat mit Beschluß vom Heutigen das Konkurdverfahren über das Vermögen des Konditors und Spezereihündlers Furl Kuch in Nathendneg n. Tbr. nach Abhaltung des Schlußtermins als durch Schlußperteilung beendet aufachohen. Rothenburg o. Tdr., den 13. Ot⸗ tober 1917. Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts Rothenburg 0. Thr. 8 Rhstringen. [40028] 3 Dat Konkursverfahren über den Nachlaß des im Februar 1915 verstorbenen henen- Oskar Boxhammer aus Rustriungen wird wegen M. Rae araegec. gen Mangel an stringett, dan 9. Oktober 1917. Großherzogliches Amiegericht. Abt. I1I “ 7 1
116“ ..“
4
11“
Wippersürth.
In dem Konkuroverfahren üher 199 mögen der Firma A in Wipperfärth ist Schlußrechnung des hebung von Einwendungen Schluhverzeichnis der bdei der teilung zu berücksichtigenden Forderun zur Beschlußfaffunz der Glaͤubiger gir⸗ die nicht verwertbaren Vermögensstücke 1 über die Erstattung der Auslagen 98 Gewährung einer Vergütung an 8. Mirglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 13. Novemb 1517 ormittag⸗ 10 Uhr. per em niglichen Amtsgerichte hit Fiamer 5, belhumt. gertchte hierselöf, ipperfürth, den 16. Oktobe Königliches Amtsgericht. r 1917.
zittan. 1 189947) Das Konkursverfahren über den Nachla des Tauunternehmers Karl Guna⸗ Leutsch in Neujousdorf ist nach Al. baltung des Schlußtermins aufgehoden worden. Zittau, den 13. Oktober 1917. Köntgliches Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und 8 Fahrplanbekannt⸗
2en
[40144] 1
Tarif für die Beförderung von Per⸗ sonen⸗ und Reisegepack mit dem Balkanzug (Tarif vom 15. Januar 1916). An 1. No⸗ vemwber d. Js. wird ein neuer Tarif mit neuen Fahrpreisen und Gepäckfrachtsätzen infolge Aenderung der Anteile der össer⸗ reichischen und ungarischen Eisenbahn⸗ verwaltungen herausgegeben werder.
Freslau, den 16. Oktober 1917.
Königliche Eisenbahndirektion,
zugleich namens der beteiligten Verwaltungen.
[40143]
Ausnahmetarif 6 2 für Steinkohlen usw. vom Ruhrgebiet nach Staats⸗ und Privat⸗ bahnstationen. Die Nr. 131 vom 24. September 1917 für die Kreis Oldenburger Eisenbahn ver⸗ öffentlichten Zuschläge gelten in voller Höhe auch für den Kohlentarif. Infolge⸗ dessen werden die in der Abteilung B des Tarifs für die Stationen Göhl, Groß Schlamin, Heillcenbafen, 8 gdor (Hoist.), vensahn, Lürsenbro e, Neun⸗ kirchen (Holst.) und Oldenburg (Holft.) vorgesehenen Frachtsätze mit Wirkung von e“ 1917 ab um 5 ₰ für 100 kg erhöht.
Gssen, den 12. Oktober 1917.
Königliche Eifenbahndirektien.
[4014²2]
NRheinischer und Frankfurt⸗Hessisch⸗ Badischer Versonen⸗ und Gepäck⸗ tarif. Die Erhebung der Preise der “ auf den Stationen Neuhansen Bad. Stb. und Schaffhausen in der dansenacgrns tritt nicht, wie in der
ekanntmachung vom 21. August d. J. angegeben, am 1. November, sondern eift am 1. Dezember d. J. in Kraft.
Mainz, den 11. Oktober 1917.
Namens der beteiligten Verwaltungen:
Küözigl. Preußische 1 und Großderzoglich Hessische Eise⸗ bahndirektion.
[40027]
Rheinischer und Fraukfurt⸗essisch⸗ Badischer Personen⸗ und Gepäcktaris. Die Cea as der Preise der Febrgen; auf den Stationen Neuhausen (Bsd. Stb.) und Schaffbausen in der Frankenwährung tritt nicht, wie in der Bekanntmachung von 21. August d. Is. angegeben, am 1. No⸗ vember, sondern erst am 1. Deiember d. F. in Krast.
Mainz, den 11. Oktober 1917. Namens der betetligten Verwaltungen: Königl. Preußische und Großherzos⸗ lich Hessische Eisenbahndireklion.
[401410] Binnentarif der Straßburgersetraßen bahn⸗Besellsch est vom 1. Mai 1918. Am, 1. November 1917, treten 8. Binnenverkehr der Nebenbahnen Streß burg (Lokalbahnhof)⸗Markolsheim, Strcz⸗ burg (Lokalbahnhef)⸗Kehl, Straßburg (Markthalle)⸗Truchters heim, Elraßbug (Markthalle)⸗Westbofen, Kehl⸗Bühl, Kehl⸗ Ottenbeim⸗Altenheim⸗Offenburg 9, Rastatt⸗Schwarzach im Personer⸗, Ejpe⸗ gut⸗ urd Büterverkehr Tariferhöhungen f Ueber die Erhöhungen ateilt, Direktion auf Ansrage naͤhere Aus 5 Stratzburg, den 15. Ok⸗ober 1917. Straßburger Straßenbahn⸗Gesellschaft.
Verantrortlicher Schriftlekter: Direktor Dr. Tyrol in Ieeh. Verantwortlich für den Anzeigenteil:
Der Worfach für. Geschäftsst,n J. V.: Rechnungsrat Reyher in Be
Verlag der Geschäftsstelle (J. V.:Re vher) in Berlin.
ynd Druck der Norddeutschen Buchdruckerei un Ferlassanstalt, Berlin, Wilbelmstraße 88.
(Mit Baremküthenbeilase Nr. 83)
Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Verordnung über
im Hech..
die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschafülschen. 8
Ber Arzugspreis beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 Pf. Alle Bostanstalten uehmen Bestellung an; für Berlin außer
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Belbstabholer
auch die Königliche Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstr.:
Einzelne Kummern kosten 25 Hf.
2 ¹ ⸗.
—
Anzeigenpreig für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits- zeile 30 Pf., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 Pf.
Anzeigen nimmt an:
die Kömgliche Geschästsstelle des Rrichs⸗ u. Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Ordensverleihungene. ve rm. 8* 8 D eu
die Höchsipreise für Petroleum und die Verteilung der Petroleumbestände.
Bekanntmachung über die Vornahme einer Volkszählung am 5. Dezember 1917.
dusheng eines Handelsverbots.
Handelsverbote. Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmochung, betreffend Veranlagungsbezirke der Gewerbe⸗ steuerklasse I in den Regierungsbezirken Münster und Minden. Aufhebungen von Handelsverboten.
Handelsverbote. Erste Beilage:
Bekanntmachung der in der Woche vom 7. bis 13. d. M. zu Kriegswohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Sammlungen und Vertriebe von Gegenständven.
Anntliches.
Seine Majestät der Koöͤnig haben Allergnädigst geruht:
dem Landesforstrat, Gehrimen Regierungsrat Quaet⸗ Faslem in Hannover den Roten Adleroörden zweiter Klasse mit Eichenlaub, b
dem Oberlehrer a. D., Professor Rave in Hannover den Königlichen Kronenorden dritter Klasse,
dem Keis feuersozietätsinspektor Walter in Delitzsch und dem Postsekretär Sobeck in Kreuzburg O. Schl. den König⸗ lichen Kronenorden vierter Klasse,
dem Hauptlehrer Müller in Odenkirchen, Landkreis M.⸗ Gladbach, den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, 1 1
den Oberbahnassistenten a. D. Förster in Gotha, RNiederer in Weimar und Sander in Eisenach das Ver⸗ dienstkreuz in Gold, .
dem Gießereibetriebsleiter Eichler in Halle a. S., den Eisenbahnlokomativführern a. D. Breitlauch in Golha, Schäfer in Meiningen und Sixtus in Eisenach das Ver⸗ dienstkreuz in Silber, .““ 1
dem Kasernenwärter a. D. Bettler in Metz⸗Vorbrücken das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens,
dem Eisenbahnschaffner a. D. Menge in Erfurt, dem Eisenbahnrangiermeister a. D. Werner in Zeit, dem Eisen⸗ bahnweichensteller a. D. Merten in Wandersleben, Landkreis Erfurt, dem Bahnwärter a. D. Reimann in Griefstedt, Kreis Eckartsberga, und dem Eisenbahnschrankenwärter a. D. Rein⸗ hardt in Großschwabhausen, Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach, das Allgemeine Ehrenzeichen sowie 9 .
dem Unteroffizier Schnauka und dem Hilfsbahnwärter Thurig in Werben, Kreis Bitterfeld, die Retlungsmedallle am Bande zu verleihen.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung,
betreffend Aenderung der Verordnung über die Höchstpreise für Petroleum und die Verteilung der Petroleumbestände.
Vom 19. Okober 1917.
Der Bundesrat hat auf Grund des 8 3 des Gesetzes über nahmen usw. vom 4. Avgust 1914 (Reichs⸗Gesetzb folgende Verordnung erlassen: Artikel I 1 heth In der Verordnung über die Höchstpreise für P⸗troleum und die Verteilung der Petrcleun bestänke rom 8. Jult 1915 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 420) in der Fassunag der Bekanntmachungen vom 21. Uttober 1915 (Reicös⸗Gesetzbl. S. 683) und vom 1. Mat 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 350) werden die Vorschriften in den 8§ 1, 2 durch folgende Vorschriften ersetzt:
§ 1 1 Dee Preis für je 100 Kilogramm Reingewicht Petroleum darf — Verkauf von 100 Kilogramm und mehr 35 Mark nicht eigen.
Der Preis gilt für Lieferung von einem deutschen Lager ader von der deutschen nt., ab. “ der Verkäufer das Zrrellen rach dem Lager des Käufers oder die Versendung nach einem anderen Orte, so kann er rur seine baren Auslagen und bei Seenaeng
Bei Lieferung in Kesselwagen schließt der Höchstpreis die Ver⸗ gütung für die leibweise U⸗berlassung des Kesselwagens ein; jedoch darf für einen die Zeit von 48 Stunden überschreitenden Aufenthalt des Wagens auf der Empfangsstarton eine Vergütang berechnet werden. Ferner darf baechnet werden: 1. für die käufliche Ueberlassung von Holzfässern eine Ver⸗ gütung bis zu 16 Mark für je 100 Kiloaramm Reingewickt des verkauften Petroleums; wird der Rückkauf des Fasses 8 vereinbart, so darf der Rücktaufspreis nicht geringer sein Rals 13 Mark für je 100 Kilogramm Reingewicht: 2. füt die leihweise Ueberlassung von Gebinden eine Vergütung
bis zu 2 Mark für je 100 Kikogramm Reingewicht des ver⸗ kauften Petroleums, und, wenn die Gebinde nicht binnen zwei Monaten rach der Lieferurg zurückgegeben werden, eine fernere Vergütung von 1,25 Mank fuͤr jedes Gebinde und jeden weiteren angefangenen Monat;
3. für Füllen von Gebinden des Kaufers eine Vergütung bis zu 50 Pfennig für je 100 Kilogramm Reingewicht.
§ 2
Bei Verkäufen von weniger els 100 Kilogramm darf der Preis für je 1 Liter Petroleum bei Lieferung vom Lager oder Laden des Verkaͤufers ab 36 Pfennig, bei Lieferung in das Haus des Käufers 40 Pfennig vicht übdersteigen. 1“
Für die Ueberlossung und das Füllen von Behältnissen darf eine Vergütung nicht berechnet werden. 8
Bei Lieferung aus Straßentankwagen darf ohne Rücksicht auf die Größe der abgegebenen Mengen der Prcis für je 1 Liter Petro⸗ leum bis zu 32 Pfcennig betragen.
Artikel II Die Verordnung tritt mit dem 20. Oktober 1917 in Kraft. Berlin, den 19. Oktober 1917. SDTer Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.
Bekanntmachung
über die Vornahme einer Volkszählung am 8 ] Dezember 1917. 6
Vom 18. Oktober 1917..
Der Bundesrat hat auf Grund des §83 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen usw. vom 4. August 1914 (Neichs⸗Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen:
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§ 1 Am 5. Dezenber 1917 ist in allen deutschen Staaten eine Volks⸗ zählung vorzunehmen. 8
Die Zählung geschieht nach Hausbaltungen getrennt durch nament⸗ liche Aufzeschnung der zu der Haushaltung ebörigen Personen.
Unter Haushaltung sind die zu einer Wohn⸗ oder hauswirtschaft⸗ lichen Gemeinschaft vereinigten Personen zu verstehen. Einer Haus⸗ haltung gleichgeachtet werden einzeln lebende Personen, die eine be⸗ sondere Wohnung innehaben und eine eigene Hauswirtschaft führen.
Als Teilhaber einer Haushaltung gelten auch die in einer Kaserne, in einem Gefangenen⸗ odee Internierungslager oder in Massin⸗ quartieren Untergebrachten, die in einem Arresthaus oder in einem Lazarett befindlichen Militärpersonen, die Gäste eines Gasthauses, die Mitglieder eines Pensionats, die in einer Anstalt (Kranken., Straf⸗ usw. Anstalt) Untergebrachten, die Bemannung und Fahrgäste eines Schiffes usw.
83 Die namentliche dagen Efehi i zu der Haushaltung gehörigen ersonen geschieht in Haushaltungslisten.
v Zur Te.. in die Paushaltungsliste sind die Haushaltungs⸗ vorstände oder deren Stellvertreter verpflichtet.
§ 4 Für die bei dieser Zählung uder die Persönlichkeit des einzelnen gewonnenen Nachrichten ist das Amtsgebeimnis zu wahren; sie dürfen nur zu den vom Reiche kantler oder von den Landeszentralbehörden bestimmten amtlichen Zwecken benutzt werden. § 5 Die Zaͤhlung wird unter Leitung und Verantwortlichkeit der vemibeseedcnrs vorgenommen. Die Landecszentralbehörden sind befugt, andere Behörden mit der Ausfüdrung zu kbemftragen. 88 Die Zählung ist auch auf die am 5. Dezember 1917 im Bezirke der Gemeinden liegenden oder zuerst dort von der Fahrt im Laufe des Tages anlangenden Schiffe zu erstrecken.
§ 6 — Der Reichskanzler bestimmt, welche Angaben in die Haushaltungs⸗ liste einzutragen sind.
1 Die Landeszentralkehörden erlassen die zur Ausführung der Zählung erforderlichen Anordnungen.
§ 8 Der Reichskanzler bestimmt, welche EE1 dem Kriegs⸗ ernährungsamt und dem Kaiserlichen Statistischen Amte einzusenden sind, und setzt die Einsendungsfristen hierfür fest. Er beszimmt, welche Nachweisungen zu veröffentlichen sind. För die Beschaffung und Versendung der Drocksachen und für die Aufstellung der Nachweisungen erhalten die Bundesstaaten eine Vergütung nach Maßgabe der am Zählungstag ermittelten Be⸗ völkerung. Die Hoͤsge der Vergütung wird einer späteren Festsetzung vorbehalten. § 10
Diiee Zählung bat nicht die in den Reichs⸗ oder Landesgesetzen
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Wer sich weigert, die auf Grund dieser Verordnung vorge⸗ schriebenen Angaben in die Haushaltungsliste einzutragen, oder wer wissentlich wahrheitswidrige Angahen macht, wird mit Geldsrrafe bis m eintausendfünfhundert Mark bestraft.
Berlin, den 18. Oktober 1917.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. . Dr. Helfferich.
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 2 Absatz 2 der Zundesratsverordnung vom 23. Scptember 1915 (NCBl. S. 603) habe ich dem gemäß meiner Bekauntmachung vom 16. März 1917 vom Handel mit Lebenemittela und Gegenständen des täglichen Bedarfs ausgeschlossenen Prokuristen der Firma Pasquap, Karl Kleinschmitz in Met, Theaterplatz 1, die Ausübung des Handels mit Lebentmitteln und Gegenständen des täglichen Bedarfs wieder gestattet. Metz, den 17. Oktober 1917. 8
Der Polizeidirektor. Stadler. 8 “
Bekanntmachung.
Dem Wirt Friedrich Voß, wohnbaft Bremen, Wacht⸗ straße 35, ist auf Grund der Verordnung des Bundesrats voem 23. September 1915 die Ausübung des Gewerbes als Schent⸗ und Speisewirt in jeglicher Ferm untersagt unter Auferlegung der Kosten dieses Verfahrens. 8 1“
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Bremen, den 18. Oktober 191l1l1l1. Die Polizeldirektion, Abt. 1. Steengrafe.
Der Mitchbändlerin Friedrike Schmauder in Münster a. N. wurde am 12. Oktober 1917 wegen umfangreicher Milchfätschung auf Grund der Bundesratsverordneng vom 23. September 1915, betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel (RSBl. S. 603), der Handel mit Nahrungsmitteln aller Ar
untersagt.
Cannstatt, den 15. Oktober 1917.
Köntglich Württembergisches Oberamt. Nich.
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Bekanntmachung.
Dem Händler Samuel Margulies in Chemni 3. Wiestr. traße 19, wiꝛd hiermit auf Grund der Verordnung vom 23. September 1915, betr. Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, der Handel mit Web⸗, Wirk⸗ und Strickwaren wegen Un⸗ zuverlässiakeit in bezug auf einen derartigen Gewerbebetrieb unter Auferlegung der Kosten der Veröffentlichang im Meichsgebiet unter⸗ sagt. 1
Chemnitz, den 18. Oktober 1917. 86
Der Rat der Stadt Chemnitz. — Kriegswirtschaftsamt, Adt. IV. Kriegebekleidungssiele.
Dr. Böhme. — 8b
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Bekanntmachung.
Der Firma N. Hait in Chemnitz, Fritz Reuterstraße 12 1, wird hiermit auf Grund der Verordnung vom 23. September 1915, betr. Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, der Handel mit Web⸗, Wirk. und Strickwaren wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf einen derartigen Geschäftsbetrieb unter Auferlegung der Kosten der Veröffentlichung im Reichsgebiet untersagt. 8
Chemnitz, den 18. Oktober 1917. “
Der Rat der Stadt Chemritz. “
Kriegswirtschaftsamt, Abt. V. Kriegsbekleidungsstelle.
b Dr. Böhme. 8.
Königreich Prenßen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Oberlehrer, Professor Höfert in Hildes⸗ heim zum Baugewerkschuldirektor zu ernennen.
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Finanzministerium. Bekanntmachung.
In Abänderung der Bekannmachung vom 11. Juli 1892 — abgedruckt in Nr. 168 des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ von 1892 — ist bestimmt worden, daß vom 1. Dezember 1917 ab die Regierungsbezirke Münster und Minden für sich je einen Veranlagungsbezirk der Gewerbesteuer⸗ Hlafse I mit dem Sitze in Münster und Minden bilden.
Berlin, den 16. Oktober 1917. 8 Der Finanzminister.
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Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ “ angelegenheiten.
vorgesehenen rechtlichen Wirkungen einer Volkszählung, soweit die
eigenen sabrneeles eine Bergütung bis zu 2 Mark für ze branm Reingewicht berechnen.
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Landeszentralbehörden nicht anders bestimmen.
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Dem Architekten Marimilian Zürcher aus Berlin ist das
Prädikat Professor beigelegt worden.