und Julius Becke, sämtlich in Leer. Die Bekanatmachungen des Vorstands er⸗ folgen im Deutschen Genossenschaftsblatt,

wenn dies nicht möglich ist, im Deutschen

Reschsanzeiger bis zur Bemtmmung eines

anderen Blattes. Willenserxklärungen sind

durch zwei Vorstandsmetgliedee abzugeben; bei der Zeichnung haben sie der Firma ihre Uaterschrift binzumüfügen. Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet. Leer, Ostfr., den 9. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht. I.

Mergentheim. [41124]

In das hi sige Genossenschaftsregister Bond III Blart 134 wurde heute bei dem Darleheuskassenverein Archs⸗ hofen e. G. m. u. H. in Archehofen ingetragen:

In der außerocdentlichen Generalver⸗ samm'ung vom 14. Oktober 1917 wurden an Stelle des verstorbenen Vorstands veorhard Klein das seoither ge Vorstands⸗ mitglied Frtedrich Strohbecker als Vereins⸗ vorstand und an dessen Selle der Schmien⸗⸗ meister Friedrich Berger in Archshofen als Vorstandsmwitglied g wählt.

Den 17. Oktober 1917. K. Amtsgericht Mergeutbeim. Landgerichts at Abel.

Regenwalde. [41130]

In unser Genossenschaftzregister ist heute unt⸗r Nr. 27 eingetragen worden:

Elekrrizitäts. und Maschinen⸗ genossenschaft Justemiu, eingetragene üen ofsenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Justemin. Statut vom 25. Sep⸗ tember 1917.

Gegenstand des Unternehmens ist Be⸗ nutzung und Verteilung von elektrischer Energie und die gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Berrieb von land⸗ wirtschaftlichen Maschinen urnd Geräten.

Vorstandsmitglieder sind: AlbertZingler, Bauer in Justemin, Karl Steffen, Bauer in Just⸗min, Karl Wilke, Pfarrackerpächter in Justemin.

Die Betanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft durch Zeich⸗ nung zweier Vorstandsmitglieder im Pom⸗ merschen Gerossenschaftsblatt in Stettin.

Das Geschäftsjahr läuft vom 1. April bis 31. März.

Die Willenserklärungen des Vorstands erfolaen durch miadestens zwei Vorstand:⸗ mitelieder, indem die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift zufügen.

Die Haftsumme beträagt 100 ℳ. Die höchste Zabl der Geschäftsanteile ist 100.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Sprechstunden des Gerichts jedem gestattet.

Rexgenwaͤlde, den 13. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.

Swisemünde. [41131]

In das Genossenschafteregister ist bei der Genossenschaft Elekerizitäts⸗- und Maschinengenossenschaft Neppermin eingetragen, daß an Stelle des im Heeres⸗ dienst befindlicken Wilhelm Volkwardt für die Dauer des Krieges Lehrer Emil Brüsch in Neppermin in den Vorstand gewählt ist.

Swinemünde, den 17. Oktober 1917.

Königliches Amtsgericht.

Tangermünde. [41132] In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1 „Bank, und Sparverein zu Tangermünde, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ beute eingetragen: Für die Dauer der militärischen Einberufung des Egon Graul ist der Privatmann Gustav Tochter⸗ mann in Tangermünde zum zweiten stell⸗ vertretenden Vorstandsmitgliede bestellt. Tangermünde, den 19. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.

Trebnitz, Schles. [41364]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 9 Spar⸗ und Darlehnskasse Schickwitz E. G. m. u. H. eingetragen: An Stelle des verstorbenen August Reinsch it der Freigärtner Ferdinand Junitz in Klein Commerowe in den Vorstand ge⸗ wählt. Amtsgericht Trebnitz, 20. 10. 17.

VNVechelde. [41366]

In dem Genossenschaftsregister Blatt 29 „Wahler Spar⸗ und Darlehuskassen⸗ verein, e. G. m. u. H. in Wahle ist eingetragen:

Der Londwirt Hermann Meinecke in Wahle ist aus dem Vorstande ausge⸗ schieden.

Der Weichensteller Theodor Oppermann in Wahle ist in den Vorstand gewählt.

Vechelde, den 22. Oktober 1917.

Herzogliches Amtsgericht.

Waldenburg, Schles. [41367]

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 12, Epar⸗ und Bauverein zu Altwasser, eingetragene Geuossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, am 22. Oktober 1917 eingetragen: August Pohl ist aus dem Vorstand ausgeschieden, Berghauer Franz Bartsch in Altwasser an seine Stelle gewählt.

Amtegericht Waldenburg, Schles.

Werdau. [41133]

Auf Blatt 15 des (Reichs⸗) Genossen⸗ schaftsregisters ist heute die Genossenschaft Wirtschaftsgenossenschaft der Bäcker⸗ innung zu Werdau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Werdau eingetragen worden:

Dos Statut der Genossenschaft ist er⸗ richtet am 25. September 1917. Gegen⸗

stand des Unternehmens ist der Ein⸗ und straße 134, Wohn

“

u“

Verkauf von Rohmaterioelien und darfsartikeln für daz Bäcdergewerbe

alle Unternehmungen, die greeignet siod, die wirtschaftlichen Interessen der Mit⸗ glieder zu fördern. Der Geschättsbetrieb darf sich auch auf Nichtmitglieder er⸗ strecker. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen unter der Firma der letzteren, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, in dem Deutschen Genossenschaftsblatt in Berlin. Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekanntmachung in demselben unmöglich, so tritt an seine Stelle der „Deutsche Reichtanzeiger“ bis zur Be⸗ stimmung eines anderen Blattes. Die Haftsumme eines Gevossen beträgt zwei⸗ bundert Mark für j'den erworbenen Ge⸗ schäfteanteil. Die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt zehn. Mitglieder des Vorstands sind: Max Walther, Curt Ernst und Ewald Tröger, sämtlich in Werdau. Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erk’äcungen abgehen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Geschäftsstunden des Gerichts j dem gestattet.

Werdau, den 20. Oktober 1917.

Königliches Amtsgericht.

Witzenhausen. [41134]

Ju das Gentossenschaftsregister Nr. 10. ist bei dem Kleinalmeröder Spar. und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. zu Kletnalmerode, einagetragen:

Der Werkmeister Adolf Huy und der Zigarrenmacher Karl Stiehl zu Klein⸗ almerode sind aus dem Vorstande ausge⸗ schieden und an ihre Stelle der Lobrer Wilbelm Lotzenius und der Ko bmacher Wilbelm Jochheim 32 Kleinalmerode getreten.

Witzenhausen, den 19. Oktober 1917.

Königliches Amtsgericht. Abt. I.

Wollin, Pomm. [41135] Im Genossenschaftsregister wurde heute auf Grund der Satzung vom 12. Sep⸗ tember 1917 eingetragen: Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft, e. G. m. b. H. zu Schinchow. Gegenstand des Unternehmens: Benutzung und Ver⸗ teilung von elektrischer Energie und die gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Pommerschen Genossenschaftsblatt in Stettin. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. April bis 31. März. Vorstand: Eduard Butz, Eigentümer, Friedrich Lange, Lebrer, Albert Knüppel, Bauerhofsbesitzer, sämt⸗ lich in Schinchow. Haftsumme 100 ℳ. Höchste Zahl der Geschaäͤftsanteile 100. Die Einsicht der Liste der Genossen ist wädrend der Dienststunden jedem gestattet. Wollin, den 28. September 1917. Königliches Amtsgericht.

Woltin, Pomm. [41136] Im Genossenschaftsregister wurde heute auf Grund der Satzung vom 15. Sep⸗ tember 1917 eingetragen: Elektrizitäte⸗ und Maschinengenossenschaft Sager. Gegenstand des Unternehmens: Benutzung und Verteilung von elektrischer Energie und die gemeinschaftliche Anlage, Unter⸗ haltung und der Betrieb von landniirt⸗ schaftlichen Maschinen und Geräten. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Fyma, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, im Pommers ben Genossen⸗ schaftsblatt iu Steitin. Das Geschäfte⸗ jahr läuft vom 1. Januar bis 31. De⸗ nember. Vorstand: Frautnick, Richard, Lehrer, Jäger Gotthilf, Tucker, Gaulke, Albert, Pultner, Sager. Haftsumme: 100 ℳ. Höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile: 100. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet. Wollin, den 11. Oktober 1917,.. Königliches Amtsgericht.

10) Urheberrechts⸗ eintragsrolle.

Leipzig. [41064]

In der hier geführten Eintragsrolle ist heute folgender Eintrag bewirkt worden: Nr. 526 Herr Wilhelm Büsching in Delitzsch, geboren am 7. Mai 1854 in Erfurt, meldet an, daß er der Urheber des im Jahre 1916 unter dem Titel Anschauungsbilder fürdie Einführung in das Bruchrechnen (auf 3 Blaͤttern, in 5 Darstellungen, in 42 Figuren) im Verlage der Leipziger Lehrmittelanstalt von Dr. Oskar Schneider anonym erschienenen Werkes sei. 18 der Anmeldung: 28. September Leipzig, am 22. Oktober 1917.

Der Rat der Stadt Leipzi als Kurator der Eintragsro Dr. Dittrich.

11) Konkurse.

Altona, Elbe. [41265]

Uever das Vermögen des Kolonial⸗ warenhändlers Matthias Jacob Martens in Altona, Kleine Gärtner⸗ ung: Lagerstr. 32, wird

* *

heute, Vormittags 11 Uhr 40 Mir., das Konkursverfahren eroffner. Verwatter: be⸗ eidigter Bücherrevtsor Jobs. Bartels in Altona (Elbe), gr. Bengstr. 259. Offener Arrest mit Anzeigepflicht dis zum 1. He⸗

1917, Vormittags 11 Uhr. Anmelde⸗ sist bis zum 31. Dezember 1917 einschließ⸗ lich. Allgemeiner Prüfungstermin den 17. Januar 1918, Vormittags 11 Uhr. Altona, den 24. Okiober 1917. Königliches Amtsgericht. Abteilung 5.

Calmsee. [41342]

Ueber den Nachlaß des am 6. Jult 1917 für tot erklärten Kaufmanns Johann Vessolowski aus Culmsee ist beute, am 17. Oktober 1917, Nachmittags 1 ½ Uhr, das Konkursverfabren eröffnet. Fonkuarsverwalter: Bankdfrektor Knoche, Culmste. Anmeldefrist bis zum 17. No⸗ vember 1917. Gläubi erversammlung den 9. November 1917. Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin den 8. De⸗ zember 1917, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest und Anzeigepflicht den 5. November 1917.

Der Gerichisschreiber des Königlichen Amtsgerichts in Culmsee.

Eisenach. [41143] Ueber das Vermöcen des Klempner⸗ meist /s Paul Siefert in Eifeuach ist heute, „1ẽ w23. Oktober 1917, Vormittags 10 Uh, der Konkurs eröffnet worden. Verwalter ist vorläufig der Rechtsanwalt Hißbach in Eisenach. Offener Arrest mit Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 21. No⸗ vember 1917. Erste Gläubigerversamm⸗ lung den 19 November 1917, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Allgemeiner Prü⸗ fungstermin den 10 Dezember 1917, Vormittags 10 Uhr. — Großherzogl. Sächs. Amtsgericht, Abt. III, Eisenach. 1

Geithain. 141274. Ueber den Nachlaß des am 21. Februar 1917 in Frankreich gestorbenen, zuletzt in Ossa wohnhaft gewesenen Bäcker⸗ meisters Edmund Gottlieb Vabst wud bheute, am 20. Oktober 1917, Nach⸗ mittaas ½1 Uhr, das Konkursverfahren eröffaet. Konkurs verwalter: Herr Rechts⸗ anwalt Dr. Schlegel, hier. Anmeldefrist bis zum 10. November 1917. Wahltermin urnd Prüfungstermin am 20. November 1917, Vormiztags 11 Uhr. Offener Arzest mit Anzeigepflicht bis zum 10. No⸗ vember 1917. Geithain, den 20. Oktober 1917, Köͤnigliches Amtsgericht.

Haanover. [41267] Ueber den Nachlaß der am 28. August 1916 zu Hannover verstorbenen Witwe Helene Engelstein, geb. Rosenblum, wird heute, am 20. Oktober 1917, Vor⸗ mittags 10 ½ Uhr, das Konku sverfahren eröffnet. Gerichisvollzieher a. D. Srüne⸗ wald in Hannover, Devrtentftraße 3, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ forderungen sfind bis zum 15. November 1917 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ runaen auf den 20. NRovember 1917, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Neues Justtz⸗ gebäude, Zimmer 167. Offener Arrest ne cged0n bis zum 15. November

Königliches Amtsgericht in Hannover. 12.

Isenbagen. [41269] Ueber das Nachlaßvermögen des am 23. Juni 1917 in Witeingen verstorbenen Schuh⸗ machermeisters Friedrich Wilhelm Heturich Lemuth wird heut’, am 17. Ok⸗ tober 1917, Nachmsttags 2 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechts⸗ anwalt Haarstick in Hankensbüttel wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 17. November 1917 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Bei⸗ behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Flaubigeraus⸗ schusses und eintretendenfalls über die in § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der ange⸗ meldeten Forderungen auf Montag, den 26. November 1917, Vor⸗ mittags 10 ½ Uhr, vor dem unterzeich⸗ neten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur. Konkursmaße gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird auf⸗ gegeben, nichts an die Erhen hinsichtlich des Lemuthschen Nachlasses zu ver⸗ abfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie ars der Sache abgesonderte Befriedi⸗ gung in Anspruch nehmen, dem Konkurs⸗ verwalter bis zum 17. November 1917 An⸗ zeige zu machen.

Königliches Amtsgericht zu Isenhagen,

den 17. Oktober 1917.

Maulbronn. [41271]

Ueber den Nachlaß des am 3. März 1914 gestorbenen Georg Michael Kirschler, gewes. Küfers in Schützingen und seiner am 9. April 1917 gestorbenen Ehefrau, Wilhelmine geb. Scheydt, ist heute, am 23. Oktober 1917, Vor⸗ mittags 10 Uhr, das Konkursverfabren er⸗ öffnet worden. Konkursverwalter: Be⸗ ztrksnotar Schaufler in Maulbronn. An⸗

meldefrist bis 16. November 1917. Wahl⸗ und allgemeiner Prüfungstermin: Sams⸗

““ 8 — 88

zemder 1917 einschließlich. Erste Gläu⸗ bigerversammlung den 15. November

tag, den 24. November 1917, Vormittaas 10 Ugr. Offener rreft und Anzetgerfl cht b's 16. November 1917. Den 23. Oktober 1917. K. Württ. Amtsgericht Maulbronn. Der Gerichtsschreiber: Rath.

Cöln, Rhein. [41192]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Ceres Vertriebs⸗ gesellschaft für chemisch⸗technische Produkte m. b. H. in Cöln wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Cöln, den 12. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht. Abteilung 64.

Crefeld. [41193]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Kamper & Strauß, Pelzwarenhandlung zu Crefeld. Königstraße 106, offene Handelsgesellschaft, wird nach erfolater Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben.

Crefelv, den 16. Okiober 1917.

Königliches Amtsgericht.

Dillenburg. [41190] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des zu Donsbach verstorbenen Hürtten⸗ arbeiters August Adolf Schröder von da wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Dinlenburg, den 19. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.

Eibenstock. [41191] des am 22. Janvar 1916 in Ober⸗ stützengrün verstorbenen Handelsmanns Christian Gottlob Päßler wird nach Abhaltung des Scolußtermins hierdurch aufgeboben. Eibenstock, den 19. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.

Hannover. [41268] Das Konkursverfahren über den Nachlaß

des Privatmanns Carl Hämerlina

in Hannover wird nach erfolgter Ab⸗

haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗

gehoben.

Hannover, den 20. Oktober 1917.

Königliches Amtsgericht. 12.

Herborn, Dillkr. Beschluß. [41266] Das Kontursverfabren über das Ver⸗ mögen der Ehelrute Hermann Weiß von Wilhelmswalze bei Sinn wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 21. August 1917 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 30. August 1917 bestätigt ist, hierdurch aufgeboben. Herborn, den 21. September 1917. Königliches Amtsgericht.

Leipzig. [41270] Das Konkursverfahren über des Ver⸗ mögen des Bildhauers Anton Liegert in Leipzig, Moltkestr. 24, Inhabders der Firma O. Damm & A. Lieget Lächsische Kunststein⸗Industrie und Rtelter für Kunst⸗ und Baudekoration in Leipzig⸗Thonberg, Danthestr. Kat. Nr. 112 c, in Leipzig, Ecke Hospnalstr. u. Johannisallee und Moltkestr. 24, wird nach Abbaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben. Leipzig, den 22. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. II A!.

Münster, Wesitf. [41273] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Eheleute Gastwirt Heinrich Neuhaus u. Alberrine, geb. von Lom, hier, bezw. den Nachlaß des am 30. September 1915 verstorbenen Ehemannes, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. N 18 — 15 1/46. Münster i. W., den 18. Oktober 1917. Köniagliches Amtsgerich!.

Schneebergs-Neustädtel. [41343] In „dem Konkursverfahren über das Vermögen des Bauunternehmers Emil Dörfelt in Zschorlau wird neben dem jum Heere einderufenen Verwalter, Rechte⸗ cnwalt Germann, und für die Dauer der Behinderung desselben der Privatmann Bernhard Denkert in Schneeberg zum Verwalter bestellt. Schueeberg, den 19. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.

Waldbröl. [41272] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 4. Mai 1911 zu Morsbach ver⸗ storbenen Bäckers und Wirts Wilhelm Stangier wird nach erfolater Abhaliung des Schlußtermins blierdurch aufgehoben. Waldbröl, den 18. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.

12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗ bahnen.

[41061] 8 a. Staats⸗ und Privatbahngüterver⸗ kehr. Heft C. 1. — Tfv. 5. —

b. Gemeinsames Seft für den Wechsel⸗ verkehr deutscher Eisenbahnen untereinander. — Tfb. 200. — Mit Gültigkeit vom 1. November 1917

ab werden im Verkehr mit der Dahme⸗ Uckcoer Eisenbahn Frachtzuschläge einge

2

Das Konkursverfahren über den Nachlaß⸗

führt. Niheres enihält die am 25. Ok. tober 1917 erscheinende Nummer des Tarif⸗ und Verkehrtanzeigers. — Das alebaldige Inkrafttreten der Tarifer öbungen gründer sich auf die vorübergehende Aenderurg des § 6 der Eisenbahnverkehrsordvung (R.⸗S.⸗Bl. 1914 Seite 455). Auskunft geben dte beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexander⸗ latz.

8 Werlin, den 20. Oktober 1917.

Hönigliche Eisenbahndirertion.

[41261] 8

nisse der Bahnhöfe in Liegnttz. Ab 25. Oktober 1917 wird für die Liegnitzer Bahnböfe die Annahme der Fracht⸗ und Eilnückgüter bis auf weiteres anderweit geregelt. Im übrigen wird auf die Be⸗ und Verkehrsanzeiger verwiesen. Breslau, den 23. Oktober 1917. Köntaliche Eisenbahnbirekrion, zugleich namens der mitbeteiligten Direkt!on der Liegnitz⸗Rawitscher Eisenbah

[41263] 8

Preußisch Hessisch⸗Fächsischer Tier⸗ verkehr. Vom 1. November 1917 an werden im Verkehre mit Station Dabme (Mark) der Dahme⸗Uckroer Eisenbahn fuür jede Sendung neben der Fracht Zaschlags⸗ frachten erboben, außerdem trelen neue Frachisätze für Buchbolz (Sa.) in Keaft. Naheres ist aus dem Tarif⸗ und Verkehrs⸗ onzeiger der Preußisch⸗Heisischen Staats⸗ eisenbahnen und aus unserem Verkehrs⸗ anzeiger zu ersehen, auch geben die Stationen Auskunst. Dresden, am 23. Oktober 1917. Kgl. Gen⸗Dtr. d. Sächs. Staatseisenb.

als geschäftsführende Verwaltung.

[41062]

Sachsisch⸗Schweizerischer Güterver⸗ kehe über Lindau — Romanehern (Verkehr mit Bafel und Schaff⸗ hausen). Am 4. Januar 1918 tritt der Ausnahmetarif 9 (Metalle) außer Kraft. Auskunft über die dadurch eintretenden Frachterhöhungen erteilt unser Verkehrs⸗ büro, hier, Wiener Straße 4 II.

Dresden, am 23. Oktober 1917. Kgl. Gen⸗Dir. d. Sachs. Staatseisen⸗ bahnen als geschäftsführende Verwaltung.

[41063]

Westdeutsch⸗Sächsischer Verkehr. Am 1. November 1917 tritt der Nachtrag XVIII zum Tarife vom 1. Januar 1907 in Kraft. Er entbält außer bereits be⸗ kannt gemachten Tartfänderungen und Er⸗ gänzungen im wesentlichen eine Neufassung des Abschritts F (Tariftabellen) des Tarifs; der durch Bekanntmachung vom 29. August 1917 angekündigte neue Ausnahmetarif 6 für Brennstoffe ist darin enthalten. Dusch anderweite Abrundung der Frachtsätze treten teilweise Erhöhungen von 1 ₰ für 100 kg ein. Die deutsche Verkehrsabgabe ist in die Frachtsätze ein⸗ gerechnet. Näheres ist aus unserem Ver⸗ kehrsanzeiger und aus dem Gemeinsamen Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger der preußisch⸗ bessischen Staatseisenbahnen zu ersehen, auch geben die Stationen Auskunft. Der Nachtrag kann durch die beteiligten Ver⸗ waltungen und Stationen bezogen werder. Die Frachterhöhungen gelten vom 1. Ja⸗ nuar 1918 an, soweit nicht im Nachtrage ein früherer, durch besondere Bekann⸗ machung veröffentlichter Zeitpunkt aunge⸗ geben ist.

Dresden, am 23. Oktober 1917. Kgl. Gen.⸗Dir. d. Sächs. Staatseisen⸗ bahnen, namens der beteil. Verwaltungen.

[41262]

Güter⸗ und Tiertarif für die deutsche Strecke Welle — Elten — Emmerich. Am 1. Januar 1918 tritt ein

neuer Tarif für die Besörderung von

Gütern und lebenden Tieren im Binnern⸗

perkehr zwischen den auf deutschem Ge⸗

biete gelegenen Stationen Elten, Elten

Grenze, Emmerich und Welle in

Krast, durch den der Tarif vom 1. Juli

1894 und die Frachtsätze zwischen Elten

und Emmerich einerseits und Zebenaar

(Grenze) anderseits im Gütertarif för den

internationalen Lokalverkehr der Nieder⸗

ländischen Staatseisenbahnen und Nieder⸗ ländischen Zentral⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft vom 1. Dezember 1909 aufgehoben werden.

In den neuen Tarif, der teilweise Fracht⸗

erhöhungen enthält, ist die auf Grund des

Gesetzes vom 8. April 1917 Jzu erbeben de

Verkehrabgabe eingerechnet. Abdrücke des

neuen Tarifs können vom 1. November

d. J. ab von der unterzeichneten Verwal⸗

tung und den Stationen zum Preise von

0,10 ℳ bezogen werden. Bis dahin er⸗

teilt dexen Tarifbüro näbere Auskunft. Utrecht, 15. Oktober 1917. 8

Die Direktion der Gesellschaft

Staatseisenbahnen.

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg⸗ Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle, Rechnungsrat Mengering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckeret und

1

Bteschränkung der Annahmebefug.

kanntmachung im Gemeinsamen Tarif⸗

für den Betrieb von Niederländischen

Verlagsanstalt, Berlin Wilhelmstraße 32.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 Pf. Alle Nostanstalten nehmen Bestellung au; für Berlin außer den Postanstalten und Beitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Königliche Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstr. 32.

Einzelne ummern kosten 25 Pf.

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheita⸗ zeile 30 Pf., einer 3 grspaltenen Einheitszrile 350 Pf.

ü

Anzeigen nimmt an:

hie Königliche Geschästsstelle des Neichs- n. Staatsauzrigerz Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Inhalt des amtlichen Teiles.

Bekanntmachung, betreffend Ausfuhr⸗ und Durchfuhrverbote. Ordensverleihungen ꝛc. 6

Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.

Bekanntmachung, betreffend Zollerleichterung zfür Frucht⸗ und Pflanzensäfte. 1

Verordnung über Kallkstickstoff.

Bekanntmachungen, betreffend Liquidation britischer und fran⸗ zösischer Unternehmungen.

Bekanntmachung über die Regelung des Betriebes der Heizungs⸗, Lüftungs⸗ und Warmwasserbereitungsanlagen.

Bekanntmachung, betreffend Beendigung einer Liquidation.

Bekanntmachung, betreffend Zwangsverwaltung französischer Unternehmungen.

Bekanntmachung, betreffend die Liquidation britischer Unter⸗ nehmungen.

Handelsverbot.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummern 187 des Reichs⸗Gesetzblatts.

Königreich Preußen Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. Erlasse, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungs⸗ verfahrens beim Umbau des Bahnhofs Bitterfeld und beim Bau einer elektrischen Fernleitung von Trattendorf nach

iebingen. ö betreffend die Ziehung der 5. Klasse der 10. Preußisch⸗Süddeutschen (236. Königlich preußischen)

Klassenlotterie.

Bekanntmachung über Höchstpreise von Schlachtschafen.

Handelsverbote.

Inzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 27 der Preußischen

Gesetzsammlung.

Im Anschluß an die Bekanntmachung vom 2. Februar 1917, betreffend das Ausfuhr⸗ und Durchfuhrverbot für Waren des 1. Abschnitts des Zolltarifs (Reichs⸗ anzeiger Nr. 31), bringe ich nachstehendes zur öffentlichen Kenntnis:

I1. Von der Liste der zur Ausfuhr freigegebenen Waren in Ziffer II der Bekanntmachung vom 2. Februar 1917 wird gestrichen: „Mineralwasser, einschließlich der Flaschen und Krüge, aus Ausfuhrnummer 190 des Statistischen Waren⸗ verzeichnisses“.

II. Bis zum 31. Oktober 1917 zum Versand aufgegebenes Mineralwasser ist zur Ausfuhr freizulassen. “ Beerlin, den 26. Oktober 1917.

8 Der Reichskanzler. Im Auftrage: Müller.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Landesobersekretär und Bürovorsteher a. D. S chmidt in Münster i. W. den Roten Adlerorden vierter Klasse,

dem Rektor a. D. Schwindt in Insterburg, dem Lehrer a. D. Schlotter in Cochstedt, Landkreis Quedlinburg, und dem Hegemeister a. D. Sohn in Bromberg den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,

dem Kantor und Lehrer a. D. Röhricht in Hosena, Kreis Hoyerswerda, und dem Lehrer a. D. Clemens in Bonn den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, .

dem Eijenbahnlokomotivführer a. D. Rettberg in Eim⸗ beckhausen, Kreis Springe, und dem Eisenbahnzugführer a. D. Schmidt in Osnabrück das Verdienstkreuz in Siiber,

dem Appreturmeister Schober in Lauban, dem Diener Ziemke in Besow, Kreis Schlawe, und dem Wächter Günther in Magdeburg das Kreuz des Allgemeinen Ehren⸗ zeichens, 8

dem Eisenbahnschaffner a. D. Mindrup in Osnabrück, dem Eisenbahnunterassistenten a. D. Pricking in Bünde, Landkreis Herford, den Eisenbahnweichenstellern a. D. “ in Appelhülsen, Landkreis Münster, und

estermann in Albersloh genannten Kreises, den

Eisenbahnstationsschaffnern a. D. Falke und Schlich⸗ ting in Osnabrück, den Bahnwärtern a. D. Exler in Mesum, Kreis Steinfurt, Hiebenga in Osnabrück, Hüneke in Barrien, Kreis Syke, Köster in Kirchweyhe ge⸗ nannten Kreises. Mailänder in Bennien, Kreit Melle, Tombrink in Holtwick, Kreis Coesfeld, und dem bisherigen Vorarbeiter bei der Gewehrfabrik in Danzig Witzki das All⸗ gemeine Ehrenzeichen sowie 1

dem Leutnant Schröter, dem Gefreiten Köbbel, dem Gefreiten des Landsturms Herbst und dem Luftschiffer Meyer die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen. 8

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: ddem Justitiar der Hohen Pforte Hérante Bey Abro in Konstantinopel den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit dem Stern,

dem Zivilarzt Dr. Carlström in Göteborg den Roten Adlerorden vierter Klasse,

dem Generaldirektor der politischen Angelegenheiten im Kaiserlich türkischen Ministerium des Aeußern Ahmed Röchid Bey den Königlichen Kronenorden erster Klasse,

dem Direktor im Kaiserlich türkischen Justizministerium Tahir Bey den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse mit dem Stern,

dem bisherigen Legationsrat bei der Königlich sächsischen Gesandtschaft in Berlin Freiherrn von Biedermann den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse, 3

dem Gymnasiallehrer und Schriftsachverständigen, Professor Ahmed Bey in Konstantinopel, den Stabsärzten in der Köniolich schwedischen Marine Dr. Boström, Dr. Hedenlund und Dr. Zadig den Königlichen Kronenorden dritter Klasse,

dem Königlich sächsischen Oberstleutnant Bach, den König⸗ lich sächsischen Majoren Ehrich, von Wolfersdorff und Schmidt, dem Königlich sächsischen Hauptmann Theermann, den Königlich württembergischen Hauptleuten Drück und Höring, dem Königlich bayerischen Leutnant der Reserve Kissenberth und dem Königlich bayerischen Leutnant der Landwehr Adam das Kreuz der Ritter des Königlichen Haus⸗ ordens von Hohenzollern mit Schwertern sowie

der verwitweten Frau Pfarrer Adele Walter, geborenen Haberkorn, in Dresden das Frauenverdienstkreuz in Silber zu verleihen.

1 Seine eeeg der Kaiser und Koöͤnig haben Allergnädigst geruht:

dem Staatssekretär des Reichsschatzamts, Staatsminister Grafen von Roedern die Erlaubnis zur Anlegung des von Seiner Majestät dem Kaiser von Oesterreich, König von Ungarn, ihm verliehenen Großkreuzes des Leopoldordens zu erteilen.

Deuntsches Reich

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den Direktor im Reichs⸗Justizamte Delbrück zum Unter⸗

staatssekretär in dieser Behörde und

den bisherigen Referenten beim Kaiserlichen Gouvernement von Deutsch Ostafrika, Regierungs⸗ und Baurat Allmaras zum ständigen Hilfsarbeiter im Reichskolonialamt zu ernennen.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem vortragenden Rat bei dem Rechnungshofe des Deut⸗ schen Reichs, bisherigen Geheimen Oberregierungsrat Junge den Charakter als Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat mit dem Range der Räte erster Klasse zu verleihen.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem in der deutschen Verwaltung der Wilhelm⸗Luxemburg⸗ Bahnen angestellten Obergütervorsteher Weydert in Esch aus Anlaß der Vollendung einer 50 jährigen Dienstzeit den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen. 8

.“ 1 8 Der vortragende Rat im Königlich preußischen Ministerium der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten, Geheimer Ober⸗ regierungsxat Dr. Reinhardt ist auf seinen Antrag vom 1. Oktobec 1917 ab von dem Amte als Mitglied der Reichs⸗

ulkommission entbunden. ch An seiner Stelle ist der vortragende Rat in demselben

Ministerium, Geheimer Oberregierungsrat Dr. Norrenberg zum Mitglied der Reichsschulkommission ernannt worden

Bekanntmachung, end Zollerleichterung für Frucht uund Pflanzensäfte. 1 “ Vom 25. Oktober 1917. 8 18 Der Bundesrat hat auf Grund des 83 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrals 8 wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen usw. vom 4. August 1914 Reichs⸗Gesetzbl. S. 327)

folgende Verordnung erlassen:

Die Nummer 59 der Zolltarifs erhäft im Eingang folgende Fassung:

8 82

Säfte von Früchten (mit Ausnahme der Weintrauben) und von Pflanzen zum Genusse, nicht äther⸗ oder weinaeisthaltig, unetn⸗ gekocht oder ohne Zuckerzusatz eingekocht, auch entkeimt (steri⸗ lisiert); alle diese Säfte auch in luftdicht verschlossenen Behältnissen. 8

II. 8 Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Berkündung in Kraft. Der Reichskanzler bestimmt den Zeitpunkt des Außerkrafttretens.

Berlin, den 25. Oktober 1917.

Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf von Roedern

Verordnung über Kalkstickstoff. Vom 24. Oktober 1917. 8

Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Stick⸗ leoft vom 18. Januar 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 59) wird bestimmt: 86

81

Zur Regelung der Preisverhälinisse des im Inland hergestellten Kalksticknoffs wird bei dem Reichsschatzamt in Berlin eine Preis⸗ ausgleichstelle für Kalkstickstoff errichiet.

Kaltstickstoff, für den auf G und des § 12 der Verordnung über künstliche Düngewittel vom 11. Januar 1916 (Reiche⸗Genetzbl. S. 13) höbere Preise als die festgesetzten Höchnpreise zugelassen sird, wird von dieser Regelung nicht betroffen.

§ 2 Die Mittel, die zum Ausgleich erforderlich sind, werden im Wege einer Umlage aufgebracht. 8 Mit der Umlage belegt werden diejenigen Mengen Kalkstickstoff, die vom 1. November 1917 ab aus eisener Erzeugung abgesetzt werden. Zur Zahlung der Umlage ist der Erzeuger verpflichtet.

Die Preisausale chhelle trifft die näberen Bestimmungen übe die Umlag“ und setzt deren Höhe fest. Wird die Umlage nicht binnen zwei Wochen nach der Festsetzung entrichtet, so wird sie von der zu⸗ ständigen Behörde nach den für die Beitreibung öffentlicher Abgaben geltenden Vorschriften beigetrieben.

§ 3 Die zur Entrichtung der Umlage Verpflichteten haben nach näherer Bestimmung der Preisausgleichstelle die zur Berechnung der Umlage erforderlichen Angaben zu machen. Die Preisauegleichnelle ist berechtigt, zur Nachprüfung der An⸗ boßen die Geschäftsaufzeichnungen der Auskunftpflichtigen einsehen zu lassen.

§ 4

Beim Verkaufe von Lalkstickstoff darf die nach den Vorschriften dieser Verordnung auf die zu licfernde Menge enifollende Umloge dem Preise zugeschlagen werden, auch wenn dadurch der Höchstprei überschritten wird.

Für Kalkstickstofkf, der vom 1. November 1917 ab auf Grund eines vor Inkraftireten dieser Verordnung abgeschlossenen Ses geltefert wird, kann neben dem vereinbarten Preise ein Betrag in Höbe der auf die gelteferte Menee entfallenden Umlage gefordert werden, auch wenn durch den Zuschlag der Höchnpꝛeis über⸗ schritten wird.

§ 5 Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften im § 3 oder die au Grund des § 3 Abs. 1 erlassenen Bestimmungen werden nach § Nr. 1 der Verordnung über Stickstoff vom 18. Januar 1917 (Reichs Gesetzbl. S. 59) mit Gefängnis bis zu einem Jahre und mit Geld⸗ strafe bis zu zehntausend Mark oder mit einer dieser Strafen benraft.

2

§ 6 Diese Verordnung tritt am 1. November 1917 in Kraft. Berlin, den 24. Oktober 1917.

Der Staatssekretär des Kriegsernährungsamts. J. V.: von Braun.

Bekanntmachunggg‧,“

betreffend Liquidation britischer und französisch Unternehmungen.

Auf Grund der Verordnung, betreffend Liquidation britischer

Unternehmungen, vom 31. Juli 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 871)

und französischer Unternehmungen, vom 14. März 1917 (Reichs⸗

Gesetzbl. S. 227) habe ich die Liquidation der britischen und

französischen Beteiligung 198) an den Dampfern Jonas Sell und Christine Sell der Reederei

Gustav Salling in Flensburg,

199) an der Flensburger „Vesta“ Parter, G. m. b. H., 200) „Juno“ Parten, E. m. b. H., 20¹) Mathilde Partenreederei, 202) Mathilde, G. m. b. H., 8 203) Minna Schuldt, Partenreederei, 204) Minna Schuldt, G. m. b. H., 205) Heinrich Schuldt, Partenreederei, 206) Heinrich Schuldt, G. m. b. H., 8 8 207) Schiffspartenveretn A.⸗G., 208) Leith & Flensburg, Shipping Co. G. m. b. §., 209) D. Georg, Partenreederi;,.. 819 D. Georg, G. m. b. H., 211) D. Adolf, artenreederei,

212) D. Adolf, E. m. b. H.,

213) D. Norma, Partenreeder

214) Norma, G. m. d. H.,

315) D. Taygeta, Partenreederei,

216) Denebola, Partenreederei,

217) Luzida, Parienreederei,

218) Algieba, Partenreederei,