des ausgeschledenen Vorstandsmitglieds elen Jobannes Kramer zum Vor⸗ tandsmitglied (Kassier) gewählt: Anton Baumann, Cölduer und Schuhwaches imn Haufen. 8

Den 22. Oktober 1917.

K. Amtsgericht PVlaubeuzon. Deeramtsrichter Seifriz.

Essen, Ruhr. [41554] In das Genossenschaftsregister ist am 19. Oktober 1917 eingetragen zu Nr. 49, betreffend die Firma Altenessener Milch⸗ händler⸗Verein, eingetragene Se⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Altenessen: Der Milchhändle⸗ Heinrich Tennagels zu Essen⸗Altenessen ist zum Vorstandsmitglied bestellt. Königliches Amtsgericht Essen.

Freiberg, Sachsen. [41555] Auf Blatt 5 des Genossenschaftsregisters,

den Bergmännischen Konsumverein zu Freiberg, eingetragene Gexossen⸗ schaft mit beschränkter Pastpflicht betr., ist heute eingetragen worden, daß das Vorstandsmitalied Karl Ernst Krumpel in Freiberg ausgeschteden und der Treide⸗ meister a. D. Robert Wilhe’m Andregs in Freiberg zum Mitglied des Vorstands bestellt worden ist. 8

Freiberg, am 24. Oktober 1917.

Königliches Amtsgericht.

Gardelegen. [41567] In unser Gencssenschaftsregister ist heute eine Genossenschaft mit der Firma Pferde⸗ und Fohlen⸗An⸗ und Ver⸗ kaufsgeuossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, mit dem Sitze: Gardelegen, emgetragen. Der Sitz ist Gardeleaen. Das Statut datiert vom 10. Oktober 1917. Gegenstand des Unternehmens ist An⸗ und Verkauf von Pferden und Fohlen. Die von der Genossenschaft ausgehenden Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind in den Gardelegener Kreisanzeiger, beim Eingehen dieses Blattes bis zur rächsten General⸗ versammlung in dea Dentschen Reichs⸗ anzeiger aufzunehmen. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Oktober und endet am 30. September. Die Mitolieder des Vorstands sind: Fritz Gille in Bühne, Fritz Keuse in Gardeleae a, Wilhelm Wehber in Klinke. Die Willenserklärungen des Vorstandes und seine Zeichnungen für die Genossenschaft müssen durch zwei Mitglieder erfolgen. Die Zeichnung ge⸗ schiebt in der Weise, daß die Zeichnenden der Fuma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Haftsumme deträgt 10 000 ℳ. Die Liste der Genossen kann von jedem während der Dienst⸗ stunden des Gerichts eingesehen werden. Gardelegen, den 19. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.

Goldberg, Schles. [41556 In unser Genossenschaftsregister ist bei

dem unter Nr. 7 cingetragenen Harpers⸗ dors⸗Armenruher Tarlehnskassen⸗ verein, eirgetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, heute eingetrazen worden:

Für den verstorbenen Heinrich Berger ist der Gemeindeschreiber Oswald Speer zu Niieeder Harpersdorf in den Vorstand ge⸗ wählt worden.

Goldberg, den 18. Oktober 1917. Kgl. Amtsgericht.

Goldvberg, Schles. [41557]

In das Genossenschafttregister ist heute zur Molkereigenossenschaft, einge⸗ tragene Geuncssenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht zu Goldberg

6,

er Rittergutsbesitzer Diestel zu Neu Poserin ist aus dem Vorstand aus⸗ beschieden. An seine Stelle ist der Erb⸗

pächter Klingenberg zu Langenhagen in

den Vorstand gewählt. Goldberg, den 20. Oktober 1917. Großherzogliches Amtsgericht.

G reifenhagen. [40729]

In unser Genossenschafteregister ist heute unter Nr. 28 die durch Satzung rom 16. Jullt 1917 errichtate Genossen⸗ schaft unter der Firma „Lieferuggs⸗ und Robhstoff⸗Verein der Säihneider und Schneiderinnen Sreifenhagen. eixgetragene Gennssenschaft mit be⸗ schränlter Haftpflicht“ mit dem Sttze in Greifenhagen eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist Ver⸗ kaaf von Erzeugnissen der Mitglieder und Beschaffung der zum Geschäftsbettiebe der Mitglieder erforderlichen Rohmatertalien, halb⸗ und ganzfertiger Waren. Vorstands⸗ mitglieder sind Franz Retzke, Albert Naulm und Hermann Balsw, sämtlich in Greifenhagen. Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Ffrma der Genofsenschaft, gezeichnet von zwei Verstandsmitgliedern, im Pommerschen Genossenschaftsshatte in Sttettiv, beim Eingehen dieses Blättes bis zur nächsten Gencralbersammlung im Deutschen Reichsonzeiger. Willenser⸗ klärungen und Zeichaungen für die Ge⸗ rvossenschaft ersolgen rechtsverbindlich durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Haft⸗ summe der einzelnen Genossen beirägt 500 ℳ für jeden Geschäftsanteil, jeder Genosse kann nicht mehr als 10 Geschäfts⸗ anteile erwerben. Die Einsicht der Lifte der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden auf der Gerichtsschrelberel 3 jedem gestattet.

Greifenhagen, 24. August 1917. Königliches Amtsgerich:. Gross Wartenberzs. [4155³] In unserem Genesseschaftsreglster äst hent unter Nr. 9 bei der Spar⸗ und Dar⸗ 8 2

lehaslasse in Ortendorf eingetragen worden, daß der Freisteller Heinrich Bunk aus Otto⸗Langendorf aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Ban⸗ unternehmer Hermann Kendzia getroten ist.

1

wählt. N-. den 19. Oktober 1917.

1

Amtsgericht in Groß Wartenberg, en 20. Oktober 1917f.

Hamburg. Eintrapung [41559]

in das Genofsenschaftsregister. 1917. Oktober 24.

Obf. und Pemüsebau Neu⸗Schönning⸗

stedt eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Sitz der Genossenschaft ist Hamburg. 1 Statut datiert vom 22. August

Gegenstand des Unternehmens ist der Bau von Obst und Gemüse auf er⸗ worbenem oder gepachtetem Gelände der Gemeinde Neu Schönninastedt oder Umgegend, um den Mittgliedern die Ernten in natura oder den Barerlöͤs ohne Zwischenhandel zu Erzeugerpreisen zugänglich zu machen. Die Weuossen⸗ schaft kann sich an solchen Unterneb⸗ mungen beteiligen oder sie ins Leben rufen, die die wirtschaftlichen Inter⸗ essen der Mitglieder fördern können.

Die Haftsumme eines jeden Genossen 558 ℳ 100,— für jeden Geschäfts⸗ ante

Die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile, auf welche ein Genosse sich be⸗ tenkigen kann, beträgt 20.

Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen durch den „General⸗ Anzeiger für Hamburg⸗Altona“.

Die Abgabe von Willenserklärungen und die Zeichnung für die Genossen⸗ schaft erfolgt durch die Vorstands⸗ mitglieder gemeinschaftlich.

Vorstandsmitglieder sind: Johann Heinrich Carl Karstadt und Conrad güs sian Nicolaus Zeuge, beide hier⸗ elbst.

Die Einsicht der Liste der Genossen auf der Gerichtsschreiberei des unter⸗ ziichneten Gerichts ist während der Dienststunden jedem gestattet.

misgericht in Hemzzes.

Abteilung für das Handelbregister.

Havelberg. [41354]

In unser SGenossenschaftzregister ist

heute bei Nr. 10 (Konsumverein sür Favelberg und Umgegend e. G. m. b. H., Havelberng) cingetragen worden: Der Schiffbauer Friedrich Meiser in Havelberg ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Ziegler Friedrich Witt in Havelberg g⸗wählt.

Lavzlberg, den 10. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.

Kleve. [41553]

In unser Genossenschaftsregister ist

heute unter Nr. 29 bei der Wisseler Dezugs⸗ und Absatzgenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit un⸗

beschränkter Haftpflicht zu Wissel ein⸗ getragen worden:

Der Ackerer Peter Lemm in Wissel ist

aus dem Vorstande ausgeschieden. An dessen Stelle ist der Kater Lambert in Wissel in den Vorstand ge⸗

Königl. Amtsgericht.

Künzelsau. [41494]

In das Genossenschaftsregister Band II

Blatt 181 wurde heute bei dem Dar⸗ lehensksssenuverein Berlichingen e. G. m. u. H. in Verlichingen eingetragen:

In der Generaldersammlung vom

7. September 1916 ist an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitalieds August Anker der Zimmermann und Eemeinderat Johann Geißler in Berlichingen in den Voꝛrstand gewählt worden.

Den 22. Oktober 1917. K. Amtsgericht Künzeléèau. Oberamtsrichter Buri.⸗

NJeresheim. [41560]

Im EFenossenschaftsregister wurde heute

bet dem Darlehenskassenverein II1I e. G. m. u. H. einge⸗ agen:

„In der Generalversammlung vom

6. Juli 1917 wurde an Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Vorstehers Schultheiß Johann Schwarz in Schwein⸗ dorf Johbaun Georg Köhn, Bauer in Sckweindorf, in den Vorstand und zum Vorsteber gewählt“.

Den 22. Oktober 1917. K. Amtsegericht Reresheim. Landgerichtsrat Mögerle.

Nenrode. [41495]

In unser Genossenschaftsrezister ist heute

bei der unter Ne. 17 eingetragenen land⸗ wirtschaftlichen Sezugs⸗ und Absatz⸗ gezossenschaft für ittelsteine und Urigegenb e. G. m. b. H. eing⸗tragen worden, daß an Stelle des ausgeschledenen Vorstandsmitglieds, Gasthofbesitzers Dswald Brocof in Albendorf, der Molkereibesitzer August Rother in Niedersteine gewählt worden ist.

Neurode, den 11. Oktober 1917. Köntgliches Amtsgericht.

Norchausen. [41561]

In das Genossenschaftsregister ist bei

dem unter Nr. 4 verzeichneten „Torn⸗ haus Nordhausen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, zu Nordhausen“ eingetragen worden, bcß der Gutsbesitzer Heinrich Franke in 1

Vorstande ausgeschirden und für ihn der Amisrat Hans Rockstroh zu München⸗ lohra in den Vorstand gewädli worden ist.

allhausen a. H., aus dem

Nsrdhansen, den 19. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht,

Pesen. [41562 In unser Genosseaschaftsregister 41 ist bei dem Deutschen Spar⸗ unb Dar⸗ lehnskassenverein a. E. m. u. H. in Fochfeold eingetragen. An Stelle von Andreas Oüe in Gurten ist der Anfisdler Heinrich Meper in Kochfeld in den Vor⸗ stand gewählt. Posen, den 19. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.

Rehna. Mecklb. [41563] In das biesige Genossenschaftsregister ist heute zu Nr 13 — Rehna'er Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, e. G. w. u. H. — folgendes eingetragen: „An Stelle des verstorbenen Erbpächters Sparbier ist der Schulze Heinrich Viereck zu Benzin in den Vorstand gewählt.“ Rehna, den 25. Oktober 1917. Großherzogliches Amtsgericht. Stralsund. [41564] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 26 — Lieferungsvereinigung für die Bekleidungsgewerbe in Stral⸗ sund, e. G. m b. H. — die Beendigung der Vertretungedefugnis der Liquidatoren und das Erlöschen der Firma eingetragen. Stralsund, den 15. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.

Strehlen, Schlez. [40938]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 14 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Strehlener Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. Strehlen, eingetragen worden, daß der Schmiedemeister Hemrich Borhammer aus dem Vorstand ausgeschteden und an seine Stelle der Buchdruckereibesitzer Maximilian Mevius in Strehlen in den Vorstand ge⸗ wählt ist.

Strehlen, den 5. Oktober 1917.

Köͤnigliches Amtsgericht.

Thorn. 1 [41565]

In das Genossenschaftsregister ist bei dem Grabowitzer ESpar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Grabnwitz eingetragen worden: An Stelle des verstorbenen Besitzers Emil Neubauer in Grabog ist der Besitzer Hermann Mielke in Schillno in den Vor⸗

Thorn, den 24. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.

Zehden. [41566]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 4 bei der Genossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse eingetrazene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Alt Cüstrinchen folgendes eingetragen:

An Stelle des ausgeschiedenen August Klaecke jun. ist der Fischergutsbesitzer August Melcher in Alt Cüstrinchen zum Vorstandsmitglied gewählt.

Zehden, den 23. Oktober 1917.

Königliches Amtsgericht.

stand gewählt.

1¹) Konkurse.

[41622]

Ueber den Nachlaß des am 4. August 1916 verstorbenen, in Dresden, Zwickauer⸗ straße 135, wohnhaft gewesenen Privat⸗ manns Jnulius Hermaun Holdbach wird heute, am 24. Oktober 1917, Nach⸗ mittags 21 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öͤffnet. Konkurzverwalter: Rechtsanwalt Dr. Böhmig in Dresden⸗A., Johann Georgen⸗Allee 3. Anmeldefrist bis zum 13. November 1917. Wahl⸗ und Prü⸗ fungstermin: 23. November 1917, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest ““ bis zum 13. November

6. Königliches Amtsgericht Dresden. Abt. II.

Frankfurt, Main. [41471]

Ueber das Vermögen des Kanfmanns Wilhelm Wendt, Inhabers einer Nunst⸗ und Porzellanhandlung, Ge⸗ schäftslokal in u“ a. M., Katserstraße 52, Wohnung zurzeit Eisenach, Röseplatz 2, ist heute, am 19. Oktober 1917, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren erössnet worden. Der Rechts⸗ anwalt Dr. Albert Erlanger in Frankfurt g. M., Schillerstraße 16, ist zum Konkurs⸗ verwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist bis 6. November 1917, Frist zur Anmeldung der Forderungen dis zum 17. November 1917. Bei schriftlicher Anmeldung Vorlage in doppelter Aus⸗ fertigung dringend empfohlen. — Erste Gläubigerverrammlung Dienstag, den 6. Novemher 1917, Vormittags 10 ½ Uhr, allgemeiner Prüfungstermin Dienstag, den 27. November 1917, VBormittags 11 Uhr, hier, Zeil 42, Erdgeschoß, Zimmer 7.

Fraunkfurt a. M., den 19. Oktober 1917.

„Der Gerichtzschreiber

des Königl. Amtsgerichts. Abteilung 17.

Metz. [41474]

Ueber das Vermögen des am 26. Ok⸗ tober 1916 auf dem Felde der Ehre ge⸗ allenen Hauptmanns Haus Hell aus

etz wird heute, am 17. Oktober 1917, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der offene Arrest erlassen. Der Geschäftsführer Groff aus Metz wird zum Konkursverwalter ernannt. Anmelde⸗ ist bis zum 20. Noyember 1917. Anzeige⸗ rist bis zum 1. Dezember 1917. Erste Gläubigerversommlung: 13. November 1917, Vormittags 11 Uhr. Prüfungs⸗ termin: 4. Dezember 1917, Vor⸗

“

I’emittags 11 Uhr, vor dem unterzeich⸗

neten Gerichte, Zimmer Nr. 72, wohin auch die Anmeldungen zu richten sind. Kaiserliches Amtsgericht in Motz.

EBerlin. [41470]

Das Konkarsverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Robert Inlen⸗ burg in Firma Ihlenburg ⸗& Keüger in Berlin, Oldenburgerftr. 47, ist in⸗ folge eee nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden.

Berlin, den 22. Oktober 1917.

Der Gerichteschreiber des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Adbtellung 83.

Breslau. 8 [41467] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 8. Oktober 1915 in Weidenho erstorbenen Stellenbesitzers Josef Birkner aus Weidenhof wird nach er⸗ L“ des Schlußtermins ierdurch aufgehoben. 3 VBreslau, den 24. Oktober 1917. Amtsgericht. .“

Bromberg. [41469]

In dem Konkurkverfahren über das Vermögen des Baunnternehmers Otto Goltz in Bromberg ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwanasvergleiche Vergleichstermin auf den 10. No⸗ vember 1917. Vormittags 11 ¼ Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Brom⸗ berg, Zimmer Nr. 12, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag und die Erkläͤrung des Gläudigerausschusses sind auf der Ge⸗ richtsschreiberei des Konkurtgerichts zur Einsicht der Betetligten niedergelegt.

Bromberg, den 15. Oktober 1917.

Der Gerichteschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Cuxhaven. [41468] Das Kontursverfahren über das Ver⸗ mögen des Bauunternehmers Hinrich Wilheim Hoops, Cuxhaven, Wester⸗ wisch 120, wird nach abgehaltenem Schluß⸗ termin hierdurch aufgehoben. Cuxhaven, den 23. Oktober 1917. Das Amtsgericht.

Hörde. [41472] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Dekorateurs und Möbel⸗ händlers Wilhelm Klemhsnß in Hörde wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Hörde, den 20. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.

Minden, Westr. [41473]

In dem Kenkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Zigarenenfabrik Beehive Gustav Althoff in Minden ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das der bei der Ver⸗ teilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Glaubiger uͤber die nicht verwertbaren Vermögensstuücke so⸗ wie zur Anhörung der Glaͤubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 17. November 1917, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 20, bestimmt.

Minden i. W., den 23. Oktober 1917.

Königliches Amtsgericht.

Nürnberg. [41475] Das K. Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 22. Oktober 1917 das Konkursverfahren über den Nachlaß des Kaufmangs Friedrich Eyfriedt von Nürnberg als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.

Oppeln. [41569] Das Konkursverfahren über den Nachlaß der am 30. Oktober 1916 in Kgl. Neu⸗ dorf verstorbenen Bezirkshebamme Christine Balgon, geb. Adamek, wird nach Abbaltung des Schlußtermins und erfolgter Schlußverteilung aufgehoben. Amtsgericht Oppeln, 19. Oktober 1917.

Pinne. [41624] In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Maurer⸗ und Zimmer⸗ meigerns Bruno Schwalbe aus Lubo⸗ schesnitza ist zur Legung der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichnis der bei der Verteilung zu berück⸗ sichtigenden Forderungen und zur Beschluß⸗ fassung der Fläubiger über die nicht ver⸗ wertbaren Vermögensstücke und über die Erstattung der Autlagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an die Mit⸗ glieder des Glaͤubigerausschusses der Schluß⸗ termin auf der 17. Nobember 1917, Vormittags 10 Uhr, vor dem König⸗ ichen Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Piune. den 23. Oktober 1917. Körigliches Amtsgericht. Pihne. Beschluß. [41623] Das Konkurzversahren über das Vei⸗ mögen des Architekten Eruno Schwalbe aug Luhoschesnitza wird aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermin vom 5. September 1917 angenommene Zwangt⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 3. Oktoder 1917 bestätigt ist. Pinne, den 23. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.

Reichenbach, Vogil. [41476] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Zimmereigeschästsinhabers IFranz Otto Fugmann in Netzschkau wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Reichenbach, den 22. Okiober 1917. Königliches Amtsgericht.

Tegoernsee. 8 41477]1 Das K. .; Tegarnses 8 mit Beschlus vom 23. Oktober 1917 das am

5. Dezember 1916 cröffnete Konfurtver.

fahren über das Vermögen des d. 8 Reichenbach von Riegsee als dur wangsvergl beendet aufgehoben. estcateich Tegernsee, den 23. Oktober 1917. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.

12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗ 141482] bahnen.

Süterverkehr zwischen Deutschland einerseits, Dänemark, Schweden und Norwegen audererseits. Teil IB als Folge bereits in Kraft getretene Tarifanderungen treten mit sofortiger Gültigkeit Aenderungen im Wortlaut des Verzeichnisses der in bedeckten Wagen zu befördernden Güter der Spezialtarife fur Wagensabughagette (Seite 28 ff. des Tariss) in Kraft. Nähere Auskunft erteilen dis Güterabfertigungen.

Altona, den 23. Oktober 1917.

Pönialiche Eisenbahndinertion,

namens der Verbandsverwaltungan.

[41464] 1

Bayerischer Lokalbahn⸗Schnittarif. Die Krangebühr von 1 ₰ für 100 kz (steuerfrei) ist auch für die Verfrachtung von Stammholz in Stadtamhof⸗Rein⸗ hausen und Sulzbach (Zoman) Statione der Lokalbahn⸗Aktiengesellschaft in München, ziu erheben. Auf Seite 10 des Nach⸗ trags III ist mit sofortiger Wirksamkeit bei den für die genannten Stattonen vor gesehenen Anstoßbeträgen des Ausnahme⸗ tarifs für Holz des Spezialtarifs II (vor⸗ letzte Spalte) ein ““ (Sternchen) anzu⸗ bringen.

München, den 23. Oktober 1917. Tarifamt der b “ St.⸗E.⸗B

g. d. Nh. 8

[414633 1 .““ Oßdeutsch⸗Bayerischer Güterver⸗ kehr. Am 1. November 1917 wird der

Nachtrag X eingeföhrt; er entbält: 1) die 89* Ausgabe des Nachtrags IX erlassenen

ekanntmachungen; 2) die Aufnahme de preußischen Stotion Egersfeld, Anstoß punkt Friedenshütte*), Friedrichsgrube, Gieraltowitz, Anstoßpunkt leiwttz Vschdf.*); 3) die bereits angekündigten neuen Koblenausnabhmetarife 6, 6a (früöher 6 b) und 6b (früher 6c); 4) unter Aaf⸗ hebung, des Ausnahmetarifs 6d neue Kohlenfrachtsätze aus dem besetzten polni⸗ schen Gebiet von Sosnowice W. W.; weit damit Frachterhöhungen eintreten, gilt die seitherige Frachtberechnung für Sosnowice W. W. (A.⸗T. 6 d) bis zum Ablauf des 31. Dezember 1917. G

2 Nur gültig für Ausnahmetarif (Steinkoblen usw.). 8 München, den 23. Oktober 1917. Tarifamt der St.⸗G.⸗B

r. „9 2

[41568] 1“ Binneugütertarif der Reichseisen⸗

bahnen vom 1. Oktober 1914

Mit Gäültigkeit vom 20. Oktober d. Jo

werden die besonderen Zusatzbestimmungen

ꝛum wgehh zu Ziffer VIII außer Kraft gesetzt. Vom gleichen Zel. punkt an sind für die Erfüllung der oll- steuer⸗ und Polizeivorschriften auf den Bahnhöfen Basel, Basel St. Johann und St. Ludwig die Bestimmungen und Sätz unter Ziffer V des Reglements und Tarifs für den Bezug der Nebengebühren auf den schweiterischen Transportanstalten vom 1. Juli 1917 anzuwenden. Berechnung des Wagenstandgeldes ver es jedoch bei den bisherigen Sätzen.

Etvaßburg, den 19. Oktober 1917.

Kaiserliche Generaldirettion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen.

[41465] Heicüh sehn, Hes⸗ Sebeen Hennz

einrich⸗Bahn, Heft? reußer Hessen) vom 1. Januar 1915. Mit Gültigkeit vom 1. Januar 1918 erhalten die in den Tarif aufgenommenen Stationen der Süd⸗ deutschen Eisenbahngesellschait — mit Ausé⸗ nahme der Station Nieder Ingelbeim —. das Zeichen „Zu“. Nähere Auskunft durch den Tarifanzeiger.

Straßburg, den 20. Oktober 1917.

Kaiserliche Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen.

[41486] 8 Gäütertmrif deutsche Bahnen — Priri Heinrich⸗Zahn. Hest 6 (Baden). Di Station Wertheim wird aus dem Tartf hest 5 in das Tarifheft 6 übernommen. Nähere Auskunft durch den Tarifanzeiger⸗

Straßburg, den 23. Oktober 1917.

Kaiserliche Eerneraldirrktion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lohringen.

e

Verantwortlicher Schriftletter: Direktor Dr. in Charlottenburg⸗ 1 Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteber der Geschäftsstelle, f Rechnungsrat Mengering in Berlin. Verlag der Sesche sten (Mengering) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Hacdrnzera s

Berlagsanstalt, Derlin, Wilhelmstr

8,2

Einzelne Uummern kosten 25 f.

Ner Bezugspreis betrügt vierteljährlich 6 ℳ 30 Pf. Alle Postanstalten nehmen Arstellung an; für Herlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben süͤr Kelbstabholer unch die Königlicht Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstr. 32.

Arnzeigenpreis fuͤr den Raum einer 5 gespaltenen Einheits- zeile 30 f., einer 3 gespaltenen Einheitazeile 50 Bf.

Anzeigen uimmt an:

die Köntgliche Geschäftsstelle des Reichs- u. Staatsarzeigern Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Inhalt des amtlichen Teiles:

Drdensverlelhungen ꝛc.

Dentsches Reich. Exequaturerteilung.

Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung vom 20. Oktober 1917 über Zigarettentabak.

Verorduung FbCC11““ und deren Ersatzmittel.

Verordnung zur Abänderung der Verordnung über die den Unternehmern landwirtschaftlicher Betriebe für die Ernährung der Selbstversorger und für die Saat zu belassenden Früchte.

Bekanntmachung, betreffend Aufhebung der Bekanntmachung über die Veranstaltung von Lichtspielen.—

Bekanntmachung über tabakähnliche Waren.

Bekanntmachung über Höchstpreise für Herbstrüben

Aufhebung eines Handelsverbots.

Handelsverbote. 8

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummern 189 und 190 des Reichs⸗Gesetzblatts.

Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung, betreffend den kommunalabgabenpflichtigen Reinertrag der in Preußen gelegenen Strecken der Ober⸗ hessischen Eisenbahnen.

Preußische Ausführungsanweisung zur Verordnung über den Verkehr mit Zucker vom 17. Oktober 1917 in der Fassung der Bekanntmachung vom gleichen Tage. 1

Aufhebungen von Handelsverboten.

Handeleverbetee.

Amtliches.

11“ 89

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Louis Ferdinand von Preußen, zweitem Sohne Semer Kaiser⸗ lichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen, den Hohen

Orden vom Schwarzen Aoler zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Geheimen Sanitätsrat Dr. Huchzermeier in Bethel⸗ Gadderbaum bei Bielefeld, dem Pastor von Bodelschwingh ebendaselbst, dem Pfarrer a. D. Fellmann in Landsberg a. W., dem Fabrikanten Wolf in Cütersloh, dem Oberzahlmeister „ Rechnungsrat Schiefer in Straßburg i. E, dem Forstlassenrendanten, Rechnungsrat Grubert in Allenstein, dem Kendanten a. D., Rechnungsrat Boehmer in Weilburg, dem Oberzolleinnehmer a. D. Kramm in Eberswalde und dem Kantor und Lehrer a. D. Kolbe in Belgern, Kreis Torgau,

a. D

den Roten Adlerorden vierter Klasse,

dem Forstmeister a. D. von Nathusius in Potsdam den

Königlichen Kronenorden dritter Klasse,

dem Hauptlehrer Schultze in Rathenow, dem Lehrer Riecken in Neustadt, Holstein, dem Kantor und Lehrer a. D. Möller in Densberg, Kreis Fritzlar, den Revierförstein Knetsch in Arendsee, Kreis Osterburg, und Knoefel in Brück,

08

Kreis Zauch⸗Belzig, und dem Hegemeister Petzer in Tremmer⸗ ö den Königlichen Kronenorden vierter

see, Kreis Nieder Klasse,

Weißenfels, und Saare in Teterin, Kreis Anklam, den Adler

der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern,

dem Hegemeister a. D. Heise in Hangelsberg, Kreis

Lebus, das Verdienstkreuz in Gold, 72

dem Gemeindevorsteher, Gutsauszügler Scharf in Profen, Kreis Jauer, dem Hausvater und Lehrer a. D. Breetsch in Görlitz und dem Eisenbahnlokomotivführer a. D. Buß in

Däüsseldorf das Verdienstkreuz in Silber,

dem EE11“ a. D. Ernst in Insterburg, äuer Müller und dem Nadelscheurer Peters,

dem Nadelb de beide in Iserlohn, das Allgemeine Ehrenzeichen,

dem bisherigen Eisenbahnrottenmaurer Braun in Eydt⸗ kuhnen, dem bisherigen Bahnunterhaltungsarbeiter Hendrian in Lahna, Kreis Neidenburg, und dem Waldarbeiter Term el in Clarencranst, Landkreis Breslau, das Allgemeine Ehren⸗

zeichen in Bronze sowie

den Betriebsschreibern Klawitter und Rädel bei der Gewehrfabrik in Spandau, dem Kanonier Kalus und dem Musketier Pertz die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.

—

Bekanntmachung,

usführungsbestimmungen zu der Ver⸗ dnu 1g vom 20. Oktober 1917 über Zigarettentab

Vom 24. Oktober 1917.

Auf Grund des § 1 Abs. 2, 88 4, 6, 10 der Verordnung über Zigarettentabak vom 20. Oktober 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 945) bestimme ich:

betreffend A

Als Zigarettenrohtabak sind orlentallsche und ihnen gleichartige Tabakblätler (§ 18 der Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung ber Rohtabak vom 27. Oktober 1916 — R azit den Ergänzungen der Bekanntmachungen po⸗ 5. Dezember 1916 — Reichs⸗G:

6 Gesetzbl. S. 1200 — 1. November und zbl. S. 1288 und 1389) anzusehen. Feingeschnittener Tabak, der rach Inkrafttreten der Verordnung aus dem Ausland eingeführt wird, unterliegt ohne Rücksicht auf die Art und das Herkunftsland der Beschlagnahme. gilt Tabak, der eine Schnittbreite von 2 Ferner ist als feinge aller Tabak zu behandeln, der diese Zerkleine sondern durch Zerreiben oder au

Als feingeschnitten Millimeter oder vwoeniger iten mit Ausnahme des Schn rung nicht durch Schneiden, f sonstige Weise erfahren hat.

Wer Zigarettentabak (§ 1) aus dem Ausland eirführt, ist ver⸗ en Zigarettentabak⸗Einkaufsgesell⸗

pflichtet, den Eingang der Deutsch — Menge und Art und

m. b. H. in Dresden unter Angabe der I. fhewahrurgsorts unverzüglich durch eingeschriebenen Brief auf Vondruck anzuzeigen.

Pls Einführender von der Beschlagr ahme, übe der fremde Rechnung zu verfügen berechtigt ist. der Verfügungsberechtiate nicht im an seine Stelle.

Die Gesellschaft hat angemessenen Uebernahme nicht überschreite Hchstgrenze dur ausschuß für die Kürzung des Uebernahme ein, der ohne Einwilligun geführt wird, es sei denn, de 1916 oder einem früheren Erntejahre handelt, ten der Verordnung in Deutsch Fuͤmen gehört und der Gesellschaft inne Frist angemeldet ist.

Ergeben sich im sellschaft mit Z von diesen Erundsätzen

im Sinne dieser Bestimmungen gilt, wer, ah⸗ r den Tabak nach Eingang für Befindet sich

Ialand, so tritt der Empfänger

für den von ihr übernom menen Tabak einen preis zu zahlen. Sie darf hierbet die Preise erhalb der vom Reichskanzler bestimmten ch einen bei der Gesellschaft zu bildenvden einzelnen Tabakarten festgesetzt werden. preises um 25 vom Hundert tritt für Tabak g der Gesellschaft aus dem Ausland ein⸗ ß es sich um Tabak aus dem E der bei Inkraft⸗ land ansässigen Personen oder rhalb einer von ihr bestimmten

en, die inn

Einzelfalle besondere Härten, so kann die Ge⸗

Reichskanzlers oder s

ustimmung des einer Kommissare

aus einem Kommissar des Reichs⸗

isausschuß besteht Der Preizausschuß besteh Reichskanzler ernannten fach⸗

kanzlers ais Vorsitzendem und vom kundigen Beisitzern.

Die Bekanntmachung teitt mit dem Tage der Verkündung in Kr Berlin, den 24. Oktober 1917. 8 Der Reichskanzler. In Vertretung: Dr. Schwand

or dnung Fleischbrühwürfel und deren Ersatzmittel. Vom 25. Oktober 1917.

rund des § 3 des Gesetzes über

Der Bundesrat hat auf G rmachi 3 b schaftlichen Maß⸗

ie Ermächtigung nahmen usw. vom — folgende Verordnung erlassen:

des Bundesrats zu wirt

den Lehrern a. D. Rothe in Hohenmölsen, Landkreis 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 327)

loser Form (Würfel, Tafeln, Kapseln, nd, eine der Fleischbrühe ähnliche Zu⸗ telbaren Geny ß oder zum Würzen von fern, dürfen auf der denen sie an den Verbraucher abge⸗ he“ oder eine

Erzeugnisse in fester oder lo Körner, Pulver), die bestimmt si bereitung zum unmit Gemüse oder anderen dem Behältnik, in „Verl dann die Bezeichnung „Fleischbrühe“ 1 ung (Brühe, Kraftbrühe Bouillen, Hühnerbrühe Wort „Ersatz“ enthalten, wenn schextrakt oder eir

ochsalz wit Zulätzen vo auszügen oder Gewürzen ihr Gehalt an Gesam dert und an Stickstoff (als Be bedingenden Stoffe) V ochsalzgehalt 65 vom H Zucker und Sirup jeder Art 1 wendet wonden sind.

Packung oder geben werd gleichartige 5 55 1 Flei gedickter Fleischbrühe und aus er Wuͤrzen oder Gemüse⸗ eatinin mindestens 0,45 vom Hun⸗ standteil der den Genußwert offe) mindestens 3 vom Hundert beträgt; undert nicht erstellung nicht ver⸗

Erzeuguisse der im § 1 genannten Bestimmung in fester oder loser Form, die den Auforderuncen

hergestellt, feilgebalten, verkautt

Deutsches Reich.

Dem zum Königlich schwedischen Konsul in Frankfurt g. M. mit dem persönlichen Titel als Generalkonsul ernannten Bankier Curt von Neufville ist namens des Reichs das

Exequatur erteilt worden.

ur gewerbsm bracht werden, wenn

Genußwert bedinae „ihr Kochsalzgehalt 70 vom Hundert Art zu ihrer Herstellung nd ßie auf der Packung oder dem Be⸗ Verbraucher abgegeben werden, in Ver⸗ chen Bezeichnung in einer für den Ver⸗

entsprechen, dürfen nn oder sonst in Verkehr ge (als Bestandteil der den vom Hundert betyägt Struy jeder

ihr Gehalt an Stick⸗ nden Stoffe)

mindestens 2 nicht übersteigt, Zucker und nicht verwendet worden si ältnis, in denen si it der handelsübii

§ 3 Bei Erzeugnissen der in den §§ 1, 2 genannten Art, die be⸗ stimmt sind, in kleinen Packungen an den Verbraucher abgegeben mu werden, darf der Inhalt ohne die Packung nicht weniger als 4 Gramm wiegen. § 4

Der Reichskanzler kann Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung zulassen.

8 5 Mit Gefängnis bis zu sechs Monaten und mit Geldstrafe bis zu funfzehnhundert Mark oder mit einer dieser Strafen wird bestraft, 1. wer der Vorschrist im § 1 zuwider Erzeugnisse mit einer unzulässigen Bezeichnung versieht oder solche mit unzulässiger Bezeichnung versehenen Erzeugnisse feilhält, vertauft oder sonst in Verkehr bringt; 2. wer der Vorschrift im § 2 zuwiderhaadelt; 3. wer der Vorschrift des § 3 zuwider Erzeugnisse gewerbs⸗ naßt herstellt, feilhält, verkauft oder sonst in Verkehr ringt. Nebden der Strafe kann auf Einziehung der Erzeugnisse erkannt

ob sie dem Täter gehören oder vnicht. Im Urteil kann ferner angeordnet werden, daß die Verurtellung auf Kosten des Schuldigen öffentlich bekanntzumachen ist.

§ 6 — Die Vorscheiften der Verordnung über die äußere Kennzeichnung 8 Maten vom 18. Mar 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 380) bleiben unberührt.

§ 7 Diese Vosrordnung tritt am 1. Dezember 1917 in Kraft. Der Reichskanzler bestimmt den Zertpunkt des Außerkrafttretens.

Berlin, den 25. Oktober 1917. 8

Der Stellvertreter des Reichskanzlers Dr. Helfferich.

8 —

Verordnung zur Abänderung der Verordnung über die den Unternehmern landwirtschaftlicher Betriebe für die Ernährung der Selbstversorger und für di Saat zu belassenden Früchte vom 20. Juli 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 636.)

Vom 25. Oktober 1917.

Der Bundesrat hat auf Grund des 8 7 der Reichs⸗ getreideordnung für die Ernte 1917 vom 21. Juni 191. (Reichs⸗Gesetzbl. S. 507) folgendes verordnet:

Artikel 1 — 1

§ 1 Nr. 1 der Verordnung über die den Unternehmern landwirt⸗

schaftlicher Betriebe für die Ernährung der Selbstv rsorger und fü

die Saat zu belassenden Früchte vom 20. Juli 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 636) erhält folgende Fassung:

1. zur Ernährung der Selbstversorger auf den Kopf für die

Zeit vom 1. November 1917 ab an Brotgetreide monatlich

achteinhalb Kilogramm;

. Artikel 2

Diese Verordnung tritt mit dem 1. November 1917 in Kraft.

Berlin, den 25. Oktober 1917.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers.

Bekanntmachung, betreffend Aufhebung der Bekanntmachung über die Veranstaltung von Lichtspielen vom 3. August 1917 “ ((eichSö66 Vom 26. Oktober 1917. 8

Dder Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 327) beschlossen, die Bekanntmachung über die Veranstaltung von Lichtspielen vom 3. August 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 681) aufzuheben. Berlin, den 26. Oktober 1911. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. 11X“

Bekanntmachuüung über tabakähnliche Waren.

Vom 27. Oktober 1917.

Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen: 1

Die Herstellung von Waren aus tabakähnlichen Stoffen obne Mitverwendung von Tabak, die als Ersatz für Tabakerzeugnisse in den Handel gebracht werden sollen (tabakähnliche Waren), unterltegt den Vorschriften des Tabaksteuergesetzes vom 15. Juli 1909 über die Verwendung von Tabakersatzstoffen bei der Herstellung von Tabak⸗

bindung m

braucher leicht erkennbaren Weise das Wort „Ers

I erzeugnissen.

werden, auf die sich die strafbare Handlung bezieht, ohne Unterschied,

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