1917 / 259 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 31 Oct 1917 18:00:01 GMT) scan diff

Kleinschierstedt I vom 1 September 1917 ah eine vorläufige

Die Verteilungsstelle für die Kaliindustrie hat in

ihrer Sizung vom 22. September 1917 entschieden:

Der Gewerkschaft Nebra zu Kleinwangen bei

Nebra wird für ihr Kalswerk vom 1. Juli 1917 ab eine end⸗

gültige Beteiligungsziffer in Höhe von 6 0998

Tausendsteln unbeschadet der auf Grund des § 18 des Kali⸗

gesetzes vorzunehmenden Aenderungen gewährt. Sie ent⸗

spricht 105 vH der durchschnittlichen Beteiltgungsziffer aller

Werke und ist gemäß § 12 Abs. 2 des Kaligesetzes für das

fünfte Jahr seit Antreffen des Kalilagers, d. h. bis zum

28. Februar 1918, um zehn vom Hundert zu kürzen. Berlin, den 26. Oktober 1917. Siegel.)

Die Verteilungsstelle für die Kaliindustrie.

J. V.: Gante. 8

Vorstehende Entscheidung ist der Gewerkschaft Nebra

in Kleinmwangen bei Nebra a. Unstrut am 27. Oktober 1917 zugestellt worden.

J. A.: Ullrich.

—-

Die Verteilungsstelle für die Kaliindustrie hat

in ihrer Sitzung vom 22. September 1917 entschieden:

Der Gewerkschaft Bernburger Kaliwerke zu Bernburg wird für ihr Kaliwerk vom 1. Mai 1917 ab eine endgültige Beteiligungsziffer in Höhe von 7,0365 Tausendsteln unbeschadet der auf Grund des § 18 des Kali⸗ gesetzes vorzunehmenden Aenderungen gewährt. Sie ent⸗ spricht 120 vH der durchschnittlichen Beteiligungsziffer aller Weaerke. Diese Beteiliaungeziffer ist gemäß § 12 Abs. 2 des

Kaligesetzes für das vierte Jahr seit Antreffen des Kalilagers, d. h. bis zum 31. Oktober 1917, um zwanzig vom Hundert und für das fünfte Jahr um zehn vom Hundert zu kürzen.

Berlin, den 26. Oktober 1917.

Siegel.) Die Verteilungsstelle für die Kaliindustrie. J. V.: Herwig. VDorstehende Entscheidung ist der burger Kaliwerte in Bernburg a. d. 27. Oktober 1917 zugestellt worden. 1 1 . A. Ullkrich. 8 8

Die Verteilungsstelle für die Kaliindustrie hat in ihrer Sitzung vom 22. September 1917 entschieden:

Der Gewerkschaft Erbprinz zu Bernburg wird für ihr Kaliwerk vom 1. August 1917 ab eine endgültige Beteiligungsziffer in Höhe von 5,0629 Tausendsteln unbeschadet der auf Grund des § 18 des Kaligesetzes vor⸗ zunehmenden Aenderungen gewährt. Sie entspricht 87,5 vH der durchschnittlichen Beteiligungszffer aller Werke. Diese Beteiligun sziffer ist gemäß § 12 Abs. 2 des Kaligesetzes für das vierte Jahr seit Antreffen des Kalilagers, d. h. bis zum 31. Oktober 1917, um zwanzig vom Hundert und für das fünfte Jahr um zehn vom Hundert zu kürzen.

Berlin, den 26. Oktober 1917.

(Siegel.)

Gewerkschaft Bern⸗ Saale am

07

27.

Oktober 1917 zugestellt worden. J. A.: Ullrich. 8

furt am

in ihrer Sitzung vom 22 September 1917 entschieden:

Schacht II vom 1. Juli 1917 —Vb gemäß § 11 des

Höhe von zehn vom Hundert der du ziffer aller Werke g ewährt. 8 Berlin, den 26. Oktober 1917. (Siegel.) Die Verteilungsstelle für die Kaliindustrie. 8

J. V.: Gante. Vorstehende Entscheidung Kaliwerk in Sollstedt, am

J. A. Ullrich.

chschnittlichen

811“

07

—4.

——

Bekanntmachung,

Mit Zustimmung des Herrn Generalgouverneurs Belaien habe ich gemäß den Verordnungen über die Liquidationen feind icher Uoternehmungen vom 29. August 1916 und vom 15. April 1917 (Gesetz⸗- und Verordnungsblatt für die okku⸗ pierten Gebiete Belgiens Nr. 253 vom 13 September 1916 und Nr. 335 vom 19. April 1917) die Liquidation des in Belaien befindlichen Vermögens der Firma Paul Guastalla in Brüssel, Geschäft von Kanstgegenständen, insbesondere Kunst⸗ bronzen, angeordnet. Zum Liquidator ist Herr Leutnant Maas in Brüssel ernannt worden. Nähere Auskunft erteilt der Liqui⸗ dator.

Brüssel, den 26. Oktober 1917. 8

Der Chef der Abteilung für Handel und Gewerbe

bei dem Generalgouverneur in Belgien. J. V.: von Brentano.

Bekanntmachung, betreffend Liquidation französischerUnternehmungen.

Mit Zustimmung des Herrn Generalgouverneurs in Belgien habe ich gemäß den Verordnungen über die Liqui⸗ dationen feindlicher Unternehmungen vom 29. August 1916 und vom 15. April 1917 (Gesetz⸗ und Verordnungsblatt für die okk pierten Gebiete Belgiens Nr. 253 vom 13. September 1916 und Nr. 335 vom 19. April 1917) die Liquidaton des in Belgien befindlichen Vermögens der Firma Adolphe Roos in Brussel, Seiden⸗ und Putzwarengeschäft, angeordnet. Zum Liquidator ist Herr J. Wesker in Brüssel ernannt worden. Nähere Auskunft erteilt der Liquidator.

Brüssel, den 24 Oktober 1917.

Die Verteilungsstelle für die Kaliindustrie. J. V.: Herwig. 1

Vorstehende Entscheidung ist der Gewerkschaft Erbprinz in Bernburg a. d. Saale am 27. Oktober 1917 zugestellt

worden. v“ J. A.: Ullrich.

Die Verteilungsstelle für die Kaliindustrie hat in ihrer Sitzung vom 22. September 1917 entschieden: „Der Bergbangesellschaft Hambühren zu Oldau wird für ihr Kaliwerk vom 1. Jani 1917 ab eine vor⸗ läufige Beteiligungsziffer in Höhe von 1.8120 Tausend⸗ steln unbeschadet der auf Grund des § 18 des Kaligesetzes vorzunehmenden Aenderungen gewährt. Sie ensspricht 31 vH der durchschnittlichen Beteiligungeziffer aller Werke und geht, wenn sie zu irgend einer Zeit höher sein sollte als fünfzig vom Hundert der jeweiligen durchschnittlichen Beteiligungsziffer aller Werke, auf das gesetzliche Höchstmaß zurück. Berlin, den 26. Oktober 19117.. (Siegel) Die Verteilungsstelle für die Kali‚i J. V.: Gante.

VVorstehende Entscheidung ist der Bergbaugesellsch Hambühren m. b H. in Oldau, Post Winsen, am 29. tober 1917 zugestellt worden.

J. A.: Ullrich.

aft Ok⸗ 8

Die Verteilungsstelle für die Kaliindustrie hat in ihrer Sitzung vom 22. September 1917 entschieden:

Die vorläufige Beteiligungsziffer des Kaliwerks Coburg zu Bernburg wird gemäß § 17 Abs. 3 des Kali⸗ esee in der besherigen Höhe vom 1. August 1917 ab neu

estgesetzt. 8

Berlin, den 26. Oktober 1917.

S. (Siegel.)

Die Verteilunasstelle für die Kaliindustrie. J. V.: Herwig. VVorstehende Entschridung ist der Gewerkschaft Coburg. in Bernburg a. d. Saale am 27. Oktober 1917 zugestellt worden. 1 1 I. A. Wllrich.

Die Verteilungsstelle für die Kaliindustrie hat in ihrer Sitzung vom 22. September 1917 entschieden:

Der Herzoglich Anhaltischen Salzwerks⸗Direk⸗ tion zu Leopoldshall⸗Staßfurt wird für ihr Kaliwerk

Beteiligungsziffer in Höhe von 1,4268 Tausendsteln, un⸗ beschadet der auf Grund des § 18 des Kaligesetzes vorzu⸗ nehmenden Aenderungen, gewährt. Sie entspricht 24,77 H der durchschnittlichen Beteiligungsziffer aller Werke und geht, wenn sie zu irgend einer Zeit höher sein sollte als fünfzia vom Hundert der jeweiligen durchschnittlichen Beteiligungsziffer aller Werke, auf das gesetzliche Höchstmaß zurück. Berrlin, den 26. Oktober 19117‚/.

Kaliindustrie.

Der Chef der Abteilung für Handel und Gewerbe bei dem Generalgouverneur in Belgien. J. V.: von Brentano.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 192 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter

Nr. 6106 eine Verordnung über Saatgut von Sommer⸗ getreide, vom 27. Oktober 1917. ö Berlin W. 9, den 30. Oktober 1917. 3

aiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Regierungspräsidenten Scherenberg in Koblenz den erblichen Adel zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Direktor der höheren Fachschule für Textil⸗ und Be⸗ kleidungsindustrie in Berlin, Gustav Weber, bei seinem Uebertritt in den Ruhestand den Charakter als Gewerbeschulrat zu verleihen. u“

Finanzministerium.

8 Bei der Königlichen Regierung in Düsseldorf ist die Stelle eines Regierungslandmessers zu besetzen.

Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.

Dem beauftragten Dozenten in der evangelisch⸗theologi⸗ schen Fakullät der Westfälischen TT11ö6 8 Münster Superintendenten a. D. D. Nelle ist das Prädikat

Professor beigelegt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Die durch Verfügung vom 9. Oktober d. J. für das in Deutschland befindliche Vermögen des 8. sns bas in Schlachcis in Berlin⸗Schöneberg, Schwäbische Straße 2, angeoronete Zwangsverwaltung ist aufgehoben.

Berlin, den 26. Oktober 1917.

Minister für Handel und Gewerbe. 1““

Hekanntmachung.

Gemäß § 1 der Bekanntmachung des Bundesrats zur Fernbal⸗ tung unzuvelä siger Personen vom Ha del vom 23. Sept mber 1915 (REBl. S. 603) ist den Eheleuten Kaufmann Wilbelm Heutz Coöln, Entrachtstroße 118, wehahaft, der Handel mit Schuh⸗ waren aller Ant antersagt wenrden.

Cörn, den 2. Oftober 1917.

) Die Verteilungsstelle für die 1“ F. V.: Herwig.

8—

8

Vorstehende Entscheidung ist der Herzoglich Anhal⸗ tischen Salzwerks⸗Direktion in Leopoldehall⸗Staß⸗

Die Verteilungsstelle für die Kaliindustrie hat

Der Gewerkschaft Craja zu Sollstedt wird für ihren ß Kaligesetzes ein Zuschlag zur Beteiligungsziffer des Schachtes I in Beteiligungs⸗

ist der Gewerkschaft Craja, Oktober 1917 zugestllt

betreffend Liquidation französischer Unternehmungen. in

Preußen. Berlin, 31. Oktober 1917.

Seine Majestät der Kaiser und König empfingen gestern, wie „Wolffs Telearaphenbüro“ meldet, den Staats⸗ ninister a. D. Lentze, nahmen die Meldung des General⸗ majore Scheuch entgegen und hörten den Vortrag des Generalstabes.

Seine Majestät der Kaiser und König haben an

den Deutschen Arbeiterkongreß laut Meldung des

öe Telegraphenbüros“ nachstehendes Telegramm erichtet:

8 I herilichen Dank für den Huldigungsgruß des in der Reichshaup stadt versammelten Kongresses der Chriftlich⸗Nationalen Acbelter. In treuer Kameradschaft sseht die Heimarmee der deutschen Mrbeiter unseren auf allen Fronten stegreichen Heeren mit unermüdlicher Acbeit zur Seite. Das Bewußtsein, daß nur ein glück icher Ausgang unseres Daseinskampfes der deutschen Arbeiter⸗ schaft eine erprießliche Zukunft sichert, wird den Siegeswillen und die Kraft zur Ueberwindung der schweren Zeit auch fernerhin stärken. Mein Vertrauen in den gesunden Sinn und die Vaterlandeitebe des deutsch n Arbeiters kann nicht erschüttert werden.

Wilhelm I. R.

Vom Generalfeldmarschall von Hindenburg ist dem Deutschen (christlich⸗nationalen) Arbeiterkongreß nachstehendes Telegramm zugegangen: 88

Her chritlich⸗n tionalen Arbeiterschaft herzlichen Dank für Gruß und treues Gelöbnis. Wir werden sirgen, wenn auch in der Heimat jedermann seine Pflicht bis zum äußersten tut.

8 indenburg.

Der Ausschuß zur Nachprüfung der Kriegsliefe rungsverträge trat gestern vormittag im Reichstagsgebäude unter dem Vorsitz des Ministerialdirektors Dr. Lewald zu einer Sitzung zusammen. An Stelle des Mitglieds des Reichs⸗ tags Weilnböck ist der Abgeordnete Arnstadt in den Ausschuß be⸗

Sodann gab ein Vertreter des Kriegsministeriums Aus⸗ kunft über die Pferdebeschaffung für das Heer. schiedenen Mituliedern des Ausschusses wurde nähere Aus⸗ kunft über den Ankauf von Pferden erbeten und außerdem dem Wunsche Ausdruck gegeben, daß Aushebungen nach Möglichkeit unterbleiben möchten. die Beschaffung der Rundblickfernrohre und der Veterinär⸗ geräte und Tierimpfstoffe. Sodann wurden Mitteilungen über die auf dem Gebiete des Gefangenenwesens abgeschlossenen Verträge gemacht. Dabei wurde insbesondere guch auf die Beschäftig

fangenenkost eingegangen.

Das Verfahren bei der Zuweisung von Metallroh⸗ stoffen durch das Zuweisungsamt der Kriegs⸗Rohstoffabteilung ist geregelt durch die Verfügung Nr. II. Ang., die im Auszug auf der Rückseite des Vordrucks M. 36 a II. Ang. (Bedarfsanmeldung für Metallio stoffe) abgedruckt ist. (Vordrucke M 36 a II. Ang. können von der Firma H. S. Hermann, Berlin SW. 19 (Beuthstraße 8) be⸗ zogen werden.) ”—

Die Verfügung unterscheidet, wie „W. T. B.“ mitteilt, zwischen der Zuweisung von Metallrohstoffen für Kriegsliese⸗ rungen und der Zuweisung für andere Zwecke. Für Kriegs⸗ lieferungen haben die Verbraucher die ausgefüllten Be⸗ agebende Behörden) einzureichen. Bei Bedarf für andere Zwecke ist der Freigabeschein über die benötigten Spar⸗ metallmengen mit dem Zuweisungsantrag vom Verbraucher unmittelbar an das Zuweisungsamt zu senden. Dies gilt auch für den Fall, daß die Zuweisung solches Ma⸗ terials gewünscht wird, das keiner allgemeinen Beschlagnahme unterliegt, und für dessen Entnahme es an sich einer Freigabe nicht bedürfen würde.

„In diesem Falle muß die Ausstellung des Freigabescheins bei derselben Stelle beantragt werden, die für die Freigabe be⸗ schlagnahmter Metalle zum gleichen Zwecke zustandig wäre. Dieser Weg ist erforderlich, um eine sachverständige Prüfung des angemeldeten Bedarfs durch die hierfür berufenen Stellen zu ermöglichen und auf Grund dieser Prüfung dem Zuweisungs⸗ amt die notwendigen Unterlagen für die Bewertung des An⸗ trags an die Hand zu geben. 8 8

Auf Grund des § 9b des Gesetzes über den Belagerungs⸗ zustand hat der Oberbefehlshaber in den Marken, General⸗ oberst von Kessel, für das Gebiet der Stadt Berlin und der Prooinz Brandenburg folgende Bekanntmachung erlassen: I. Die Abgabe und der Erwerv von „metallischem Natrium“ ist nur genattet, wenn der Erwerber durch Vorlegung einer Bescheini⸗ gung der für seinen Wohnort oder Geschäfts sitz zuständigen Orte⸗ polizeihehörde nachweist, dch er das Natrium zu einem erlaubten ge⸗ werblichen Zweck vorrä ig halten oder verwenden well.

II. Zuwiverhandlungen gegen Z ffer I werden mit Gefärgnis bis zu einem Jahre, bei Vorliegen wildernder Umstände mu Faft oder mit Geldstrafe bis zu 1500 bestraft.

III. Diese Bekanntmachung trutt mit dem 1 in Kraft. 8 11“

8

Das hiesige Kaiserlich Türkische General ; kannt, daß alle Ottomanischen Untertanen im militär⸗ pflichtigen Alter, die sich augenblicklich in den Ländern der Verbündeten oder in neutralen Ländern aufhalten und der Auf⸗ feh. ihrer Militärpflicht zu genügen, nicht nachkommen, er Ottomanischen Staatsangehörigkeit verlustig gehen und in den Listen der Ottomanischen Untertanen gestrichen werden ge⸗ mäß Anhang zum Nationalitätsgesetz. 8

8—

Oesterreich⸗Ungarn.

5— Der türkische Prinz Osman Fuad Effendi traf gestern mittag mit Gefolge in Triest ein, wo der Kaiser sich vorübergehend befand, um diesem den ihm vom Sultan ver⸗ liehenen Chanedani⸗Ali⸗Osman, den hoͤchsten und ältesten

türkischen Orden, zu überreichen. Der Kaiser verlieh dem

rufen worden. Wie „Wolffe Telegraphenbüro“ mitteilt, wurden zunächst verschiedene aus der Mitte des Ausschusses gestellte Anfragen von Vertretern des Kriegsministeriums beantwortet.

Von ver⸗

Weitere Vorträge betrafen

ung der Gefangenen und die Beschaffung der Ge⸗

M. 1562 7 15 KRRA.

darfsanmeldungen an die Beschaffungsstellen (auftrag⸗ 8

8

Prinzen das Großkreuz des Leopold⸗Ordens mit der Kriegs⸗ dekoration. Nachmittags fuhr der Prinz mit Gefolge 8 Operationsgebiet der gegen Italien vorrückenden Armee.

Der Präsident des österreichischen Herrenhauses Fürst Windisch⸗Grätz eröffnete die gestrige Sitzung, hauses Fecf Telegraphenbüro“ berichtet, mit folgender Mitteilung:

Hohes Haue! Durfte ich in der gestetgen Sitzung die Wieder⸗

bin ich hrute in der glücklichen Lage, auf Grund einer mir zu⸗ gekomm’nen authentschen Mittrilung dem Herrenhause zu verkür den, dan Urine genommen ist. (Lrbhafter Beifall, Händeklatschen und Hochrufe.) Eine der ge ößten Aktionen die es Wel keieges it in vollem Zuge. Wir Oesterreicher dürsen aber nicht vergessen, daß sie nicht möglich g wesen wäre, wenn unsere Helden an der Südwestfrent nicht standbasft Abwehr gehalten hätten gegen einen Feind, der sich das Krtegsende gewiß nicht ohne Annexionen und Entschädtaungen gedacht hat. (Lebhafter, lang anhaltender Beifall und Händeklatschen.)

Das Herrenhaus nahm in zweiter und dritter Lesung den viermonatigen vorläufigen Haushaltsplan an.

In der Besy echung versicherte der Deuetsche Beurle, daß die Alpendeutschen sich eins mit den Deutsch⸗Böhmen in tieuer Gemein⸗ bürgschaft fühlen, die durch dos in biesemn Kriege geflossene Blut und durch die völlige Gleichheit der Bestrebungen und Iceale besi gelt sei. Die Verteidigung ihrer Stellung betrachteten sie als Veteirigung törer eigenen Stellung, als die erne und heiligste Pfl’cht der Nateonal tät. Jeden, der aus dieser Perteidtgungestellung ab⸗ röcke, müßie als Verräer an seinem Volke betrachtet werden. Der Erzbischef Theodorowich betonte, die Posen wolten im Geiste der Zweikaiser⸗Proklamation an ihrem Reiche arbeiten. Er trat für die Aufhebung der Teilungslinie zwischen dem österreicht⸗ schen und dem deutschen Gebiet sowie der Grenze zwischen Lttauen und dem Königreich Polen ein. Escher wies cuf die Bedeutung des Triester Hafens als Umladestelle zwischen Oeient und Okzident bin und trat für pie Herstellung solcher Tarife ein, durch die Deutschland und der Schweiz für den Trarsitverkehr die Möglichkeit gegeren wird, Triest gegenüber anderen Häfen den Vorzug mu geben. Der Redner hetonte die Kaisertreue der Tyiester Bevölkerung und sagte, die Irredenta sti nach Triest vinein⸗ getragen worden ven Clementen aus Italten. Durch die ganze Stadt gehe immer der Jubel, wenn der junge Kaiser sich in der Haferstadt zeige. Der Redner hat, daß wieder ein Mitgli⸗d des Kaiserhabses Triest zum Wohnsitz nehme. Der Kroate Bukovic erklärte, das Ideal der Südflaven gipfelte in einem unerschütterl’chen Willer, für ewige Zeiten vnter dem Zepter der Habsburger zu bleiben. Oavon aôben die anerkannten Taten bder kroatischen Krieger auf clien Kriegsschauplätzen beredtes Zeugnts. Der Berlchterstatier Freiberr von Plener beschäftigte sich eingebend mit der Budapester Rede Czernins und erklärte, sie bedeute einen großen Forischritt in der Frage der obligaatorischen Schtedsgerichte. Bezüglich des Friedens erklärte der Redner, daß er wie jedermann den Frieden wosle; er sei aber viel skeptischer als die meisten, die von starken Sym⸗ pathten und Friedensstimmungen in den feindlichen Ländern sprächen und eine Wendung der Dinge sehr bald erwarteter. Er glaube, da stehe man noch lange nscht. Alle seien folz auf die Leistungen der zsterreichtsch⸗ungarischen Armee und der ruhmreichen Verbündeten, die zum richtigen Zeitpunkte uns an der italie. ischen Front ihre Hilse gewäͤhrten. Den Eindruck dieser Exeionisse verstärke die feierliche Kundgebung, durch die der Kaiser dem Grafen Czernin für die von ihm herbeige ührte Vertiefung des Bundesverbältnisses zu Deutschland seine Anerkennung und Dank ausgesprochen habe.

Das Haus begann sodann die Beratung der Justiz⸗ gesetze.

Im ungarischen Magnatenhaus erklärte der Minister⸗ präsident Dr. Wekerle im Verlauf der Verhandlungen über den vorläufigen Haushaltsplan obiger Quelle zufolge bezüglich 9 Ausgleichs und der tschechischen und südflavischen

rage:

Ich halte es für wünschenswert, einen längeren Termin ins Auge zu fassen, um eine wirtschauliche Sicherheit zu schaffen. Auch mit Deutschland werden Verhandlungen gepflegen, da meiner Ansicht nach mit Deutschland em ianizeres, vecttestes wirtschaftliches Band ageknüpft werden muß. Uater norn alen V rhältnissen entfallen 50 % unseres gesamten Hmdeleverkehrs auf Deutschland. Was die finanztellen Beztehungen onbelangt, so ist der Prozentsatz des Verkehrs noch arößer. Es ist daher natürlich, daß wir eine solche Jnter⸗ essengemeinschaft gründen müssen, die unsere wurtschaftlichen Verhäͤlt⸗ nsse kräftigt und uns auch auf den nahegelegenen ortentalischen Markten eke „liche Behan lung sichert oder ermöglicht. Auf deeser preiten Grundlage werden die Ausgleichsverhandlun en geführt. Auch unsere wirtsch ftlichen Kreise sind damit einverstanden, daß jetzt nur ein Aasgleich provisorium abgeschlossen wird und die end ültige Ent⸗ scheidung über den Ausgleich, von außerordentlichen Verh ftnissen ab⸗ gesehen, dem künstigen Reichstaag vorbehalten bleibe.

Was die tschechische und füdslavisch⸗ Frage betrifft, die Herr von Merzeviezy berührte, so habe ich mich bereits öfters geäußer, worin in dieser Beztehung unsere Aufgabe hesteht. Wir müssen darauf achten, daß solche Besnebungen bei uns nicht Wurzel fassen. habe bei meinem Amtsae teitt, wie schon erwaͤhnt, die Slcherbeit erlangt, daß diesen Bestrehungen entgegengetreten wird. Wir lönnen allerdings nicht verhindern, daß in parlamentarischen Körperschatten gegen die Unversebrthett Ungarns gerichtete Aeußerungen fallen, aber wir köauen fordern, daß die Re⸗ gierung diese mit der größten Bestimmtheit zurückweist. Was die ia . Verfolgung betrifft, so hahe ich darüber mit dem öster⸗ reichischen Justizminister verhandelt und von der österreichischen Re⸗ gierung gefordert, daß unter den obwattenden Verhältmissen die gegen die Unversehrtheit unseres Staats gerichteten Bestrebargen nicht durch die Presse genährt werden. Auch müssen wir Schritte unter⸗ nehmen, daß die leitenden Männer ber Monarchie Seine Majestät ersuchen, alle diese Fragen zu klären, weil si⸗ in diesem ungeklärten Zustand nicht belassen werden dürfen. (Zu⸗ stmmung). Es handelt sich bier nicht nur um das Interesse Ungares, sondern um das Interesse der Monarchie und der Dynastie. Wir dürfen uns nicht damtt begnügen, nur die Angriffe zurückzuweisen, sondern wie müssen auch unser Wort in die Wagschale werfen, wenn es sich um Maßnahmen, betreffend die Zusammengebörigkeit der Staaten der Monarchie und die Interesen der Dynastie, handelt. Ich bitte, davon uüberzeugt zu sein, schloß der Ministerpräsident, daß ich diesen meinen Ansichten auch in der praktischea Politik Geltung verschaffen weroe.

Großbritannien und Irland.

Bei der Einbringung der Ent chließung im Unterhause, in der der Armee, der Flotte, der Handelsflotte und den Ueber⸗ seetruppen Dank ausgesprochen wird, sagte der Premierminister Lloyd George nach einer den gestrigen Bericht ergänzenden aussührlicheren Meldung des „Reuterschen Büros“:

„In diesem Kriege war die Flotte der Arker der Sache der Ver⸗ hündeten. Unsere Heere in Frankreich, Mesopotawien, Saloniki und Aegypten waren ermattet und wären schließlich dahin geschwunden aus Mangel an Unterstützung an Menschen. und Material. Frankreich würde, nicht nur unserer Unterstützung, sondern auch des materiellen Beistandes beraubt, den aus dem Auslande zu erhalten uns die britische Flotte noch ermöglicht, wahrscheinlich nicht imstande sein, sich gegen die überwältigenden Horden der Feinde zu verteldigen. Italier, der Kohle und Munttion beraubt, würde seinen erbitterten, rachsüchtigen Feind zur Beute gefallen seir, was vnicht geschehen ist und auch nicht gescheben wird. (Beifall.) Roßland würde in der Tat schutzlos zewesen sein, und ich zögere nicht zu sagen, daß ein überwältigendes Unheil die Sache der Verbündeten getroffen haben würde,

1 die Türen des Balkans unver . ätten gewinnung heimatlicher Landstriche vem bohen Hause mütellen, so B 8 ve schlossen gelassen hätten.

der indischen Truppen in Mesopotamten bewegung, die die englischen Truppen

wenn nicht die englische F otte gewesen wärc.“ minister

Der Premier⸗ machte dann Zahlenangeben üher die Mannschaften und die Menge des Materiale, die seit Begun des Krieges an die englischen Armten und an die der Verbündeten besördert worden sind, und fuhr fort: „Es ist noch zu früh, die Wirkung der Blockade der engisschen Flotte gegen unsere Feinde festzustellen, einer Biockade, die vollständig gewesen sein würde, wenn wir nicht 82 Was die große Flotte betrifft, so hate sie nicht piele solcher Gelegenheiten wie die, die den Ruhm unserer Flotse begründet haben, aber es war nichz ihre Schuld. Seit der Schlacht bei Jütland ist der Frind niemals bereit gewesen, diese große Flotte berauszufordern.“ Lloyd George wandte sich dann der Handelsmarine ziu und sagte, vor dem Kriege habe eine Schwie igkeit bestanden, Mannschaften für die Handelsmarine zu bekommen, wegen der besseren Lebens bedingungen am Lande. Aber trotz der Mühen, der Leiden, der Schrecken und der Gefahren, die seir Ausbruch des Krieges in mannigfalttger Weist gewachsen seier, babe sich doch kein Mann gefunden, der fürchtere, auf die See zurückm kebren. Llord George kam donn auf die Armee zu sprechen und erklärte, daß das ursprungliche Expedittonsbeer 160 000 Mann gezählt habe und jetzt die enclischen Erpeditsonssne tkräfte mehr als 3 Millionen betrügen. Der Minister wies dann die deutsche Verleumbung zurück, daß Eng⸗ lond srinen Kampf burch andere ausfechten lasse, und erklärte, daß 75 Pcozent der Beteiltaung an Männern und 75 Prozent des Antells an den Verlusten auf England gefallen seien. Zam Schuß sprach Llovyd George die Sympathie des Unterhaues den Angehörigen der Gefallenen aus.

Nequith und der Arbeiterführer Ogradv unterstützten warm die Entschließung. Der Führer der Iren, Redmond, ecetlärte, die Resolution drücke die einmütigen Gefühle des Unterhbauses aus, und fügte hinzu, man habe in gewissem Umfange einen Tetl von Laudz⸗ leuten in der Heimat gesehen, die den Gedanken zurückwiesen, für den das Reich im Kampfe sehr. Wern seine Stimme sie erreichen könnte, so würde er ihnen sagen, daß sie keine Befürchtung zu haben brauchten, und daß die Zeit zeigen würde, daß, wenn sie für die Zivilisanon und die Freiheit in Europa kämpften, sie auch den Kampf fuhrten für die Zi ilisation und die Freiheit ihres eigenen Laades.

Bei der Begründung der Kreditvorlage von 400 Millionen Pfund führte der Finanzminister Bonar Law laut Bericht des „Wolffschen Telegraphenbüro“ aus:

Pie Kredite wurden oie bis zur eisten Januarwoche erforderlichen Gelder licfern. Von Beginn des Fmanzjahres bis zum 22. Oktober habe die durchschnittliche Tagesausgabe 6 648 000 Plund betragen, womit der Haushalnmvoranschlag um 1 237 000 Pfund überschruten worden 8 Die Mehrausgaben betrügen bei Armee und Flotte 590 000 Pfund, bei verschiedenen Dienstzweien 306 000 Pfund, bei den Vorschüssen on die Verbündeten und ti⸗ Dominions 341 000 Pfund. Er freue sich, daß sich ihm eine Gelegenheit biete zu erklären, wie hoch nicht nur England, ondern olle verdündeten Regierungen die sehr vornehme Weise zu schätzen Veranlassung hätten, in der die Regierung der Vereinigten Staaten ihre finanztelle Untersützung bei den Ein⸗ käufen in diesem Lande geliehen habe. Es sei ein offenes Geheimnts gewesen, daß, bis Amerika in den Krteg geteeten, die Art der Fianzterung der dortigen Einkäufe Englands und dle Frage des Wechselkurses nicht nur ernste, sondern fast unlö bare Kusgaben gemesen seien. Die Gesamtmehraufg ihe betrage für das balde Kriegejahr 43 ½ Millionen Pfund, das sind 239 000 Pfund täglich. Die Frage der Aufbringung ron mehr Geld durch Besteuerung sei geprüft, aber verneinend beantwortet wonden. Fast die ganze Mehrausgabe entfalle auf das Kri gzamt, nämlich 39 Millionen Pfund, waͤhrend sich die restlichen 4 ½ Mihtonen Pfund Marine und Munitionsamt sast Neichmößig teilen. Die Haupi⸗ urfachen der Zunahme müßten gefunden werden ia ver Preissteigerung der Waren und in der Vermehrurng der englischen Streirk äfte, die im Autlande gehalten würden, ferner in dem Flus⸗ dienstprogramm, das die Vermehrung des Personaibestandes berücksichtige, aber die der Flugzeuge selbst nicht mit einschlösse, sodaun in der größeren Zshl und endlich in der Vorwaͤrtt⸗ in Flandern gematzt hätten, was eine Mehraufwendung für Eisenbahnen und Hrücken usw. bedeute. Als Beispiel führre Bonar vaw an, deß die Entfernung zwischen der Eisenbahnverbindung und der vorgeschodenen Lmie in roßem Um⸗ fange durch Aetomobiltransporte übermunden werden müßte, wos für ein ha bes Jahr 5 Millionen Pfund Sterling gekostet babe. Bonar Law schlos Am 29. September, dem Ende der Finanzhalbjahres, habe dte Nationalschuld 5000 Millionen Pfund Sterling betrogen. Aber von dieser Summt seien die Vorschüsse an die Verbünpeten und Dominien abzuzteben, und zrar für rie Verbündeten 1100 Millionen und für die Dominien 160 Mill. Pfund Sterling. Eagland sei auch berechtigt, einen Teil der 100 Mill. Pfund Sterling betragenden Kriegegabe der indischen Regierung, nämlich 66 Mtllionen abzustehen, demnach im gmzin 1326 Mellsonen Pfund Sterling. Die Staatsschuld bet Autruch des Krieges habe 645 Millionen Pfund Sterling betragen und die Kriegsschuld belaufe sich demnach tatsächlich auf 3000 Millionen Pfund Sterlinag. Bonar Law stellle dann die englische und die deutsche Finanzlage einander gegenüber und führte aus, daß Kreditbewilligungen im Betrage von 4700 Millionen Pfund Sterling vom Reichztaae väcgenhene worden seien und doß diese Bewilligungen vicht die Vorschüsse an die Verbündeten Deutschlands einschlössen, Englands Auswenduagen für den Krieg seien daher um 1 700 000 Pfund Steling kleiner als die Deutsch⸗ lands. Der Reoner erwähnte dann die Höhe der Steuereinnahmen Englands und hob hervor, daß Deutschlands erhöhte Kriegsbesteue⸗ rung um 55 Mihiionen Pfund Sterling hinter der Verziasung seiner Schuld zurückbliebe. England lönne zwar die Anspannung nicht un⸗ begrenzt tragen, aber nicht Geldmangel würde England verhindern den Krieg zu gewinnen, da England die Anspannung länger ertragen könne ols seine Feinde.

Das Unterhaus nahm die Kreditvorlage einstimmig an.

Im Oberhause brachte Lord Curzon eine der vom Unterhaus angenommene ähnliche Entschließung ein. Von der Flotte sprechend, erwähnte er, daß man zurzeit nur ein einziges kleines deutsches Handelsschiff, das in einen Hilfs⸗ kreuzer umgewandelt worden sei, noch nicht in seine Gewalt bekommen habe; seit drei Monaten jedoch habe man nichts von ihm gehört. Soviel man wisse, sei es jetzt auf dem Boden des Meeres. 8

Der Sinn Fein⸗Konvent ist nach einem Bericht der „Morning Post“ am 25. d. M. im Mansion House in Dublin unter dem Vorsitz von Arthur Griffith zusammengetreten. Erschienen waren mehr als 1700 Abgeordnete aus allen Teilen Irlands, darunter viele Geistliche und mehrere Beamte. Der Vorsitzende führte in seiner Eröffnungsrede aus:

Sinn Fein sel vor zwölf Jahren mit der Absicht gegründet worden, lie nische Frage aus einer innerenglischen zu einer inten⸗ nationalen Angelegenheit w mochen. Es werde gesagt, daß Sinn Fein kein politisches Programm habe, aber dleses set auf dem zweiten Kondent im Jahre 1906 dahin erklärt worden, daß England aus der starken Stellung, in der es sich in Irland verschanzt habe, auasgetrieben werden müsse. Dieses „Pro⸗

ramm gelte noch heute. Der Redner geißelte in schärfster Weise Redmonds Verrat an der Sache Irlands bei Kriegsausbruch und schloß mit einer Kritik der durch chtigen Parlamentsreden Dukes und Lloyd Georges, die die Lage in Irland als äußerst gespannt und Sinn Fein als eine anarchistische, nihilistische Bewegung hingestellt hätten, um sie bei dem Auslande zu diskreditieren und das Irenvolk zu schrecken. Der Redner beseichnete betläusig die Behauptung Dukes, daß Sinn Fein von Deutschland Gelder erhalte, als eine Unwahrheit. Darauf beriet der Konvent die neue Sinn Fein⸗Ver⸗

fafsung, die angenommen wurde. Sie bezeichnet die Prokla⸗

gebung in

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mation Irlands zur Republik Ostern 1916 als endgültig, spricht 8.Tehlaa⸗ und jedem anderen Lande das Recht der Gesetz⸗ Irland ab und hält die Mitglieder bdazu an, mit allen Mitteln Englands Macht, Irland durch militärische und sonstige Mittel unter dem Joch zu erha ten, zu brechen. Der vom Konvent angenommene Organisationsplan des Präsidenten Devalera strebt die Durchdringung des gesamten öffentlichen Lebens Irlands mit Sinn Feia⸗Grundsatzen an, und zwar einerseits durch Vergrößerung der bestehenden und Gründung von neuen Sinn Fein Klubs, andererseits durch organisierte Bemühungen, allenthalben in Grafschaftsversamm⸗ lungen Sinn Fein⸗Mehrheiten zu gewinnen.

Frankreich. . 1

In Beantwortung verschiedener Interpellationen über die Kohlenversorgung gab Loucheur in der Kammer laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüro“ die Absicht kund, einen Beratungsausschuß füur die Bergwerke zu schaffen und eine Ueberwachung der Grubenausbeute einzuführen. Unter lebhaftem Beifall forderte dann der Minister die Kammer auf, ihm Vertrauen zu schenken. Die Kammer nahm eine Tages⸗ ordnung an, in der die Erklärungen der Regierung gebillig werden, und vertagse sich darauf bis zum 6. November.

Rußland. .

Die „Petersburger Telegraphen⸗Agentur“ verbreitet den Wortlaut einner langen Rede des Ministers Terestschenke im russischen Vorparlament über die auswärtige P olitik, bei der er sich großer Zurückhaltung befleißigen zu wollen er⸗ klärte, damit die feindlichen Diplomaten ihr keine ihnen nützlichen Nachrichten entnähmen. Er führte in der Rede aus:

Is leitenden Gesichtspunkt stelle er die wohlverstandenen Inter⸗ essen des Landes auf, die zunächst verlangten, vaß Rußland nicht allein siehe, sondern ia seinem angenblicklichen Bündnisverhältgis verbleibe, und daß es keinen Fveer hegpen Frieden schließe, der bkaid einen veuen Krieg zur Folge haben „würde. Rück⸗ blickend wies Terestschenko darauf hin, daß in den beiden ersten Monaten der russischen Revolution der damallge Kriegs⸗ minister, der doch der Armee Erfolg gewünscht babe, eine Reihe unbeilvoller Schriftstücke unteneichnet habr, und duß der da⸗ molige Minister des Auswärkigen trotz seines Strebenz nach Größe Rußland die Gefahr eines Sonderfriedens nahegerückt habe. Terest- schenko eiklärte, daß er selbst im Mai gegen solche Strömungen zu fämpfen gehabt habe, als der Krieg einem natürlicen Tode entgegen⸗ zugehen schien. Dann aber hätten alle Parteira einen schimpflichen Sonderfrieden abg⸗lehnt, und alle Verwaltungszweige hätten sich bemüht, den Massen an der Front das Gefühl für die Un⸗ zweckmäßigkeit eines solchen Kriegsendes beizubz ingen. Auf diese für den Miaister des Auswärtigen schwerne Zett sei die Juli⸗ offensive des ussischen Heeres gefolgt, welche die Gedanken der russischen Revolutton in das feiabliche Gehiet getranen habe; das österreschische Kabinett Clam⸗Martinitz sei damais gestürzt, weil dem Streben nach Autonomie innerhalb Oester eichs nicht genügend entgegengekommen ser, und auch ig de⸗ deutschen R⸗gierung selen Peräuderungen vorgegangen. Die Vertreter des Arhever⸗ und Soldatenrates im Auslande hätten den großen Emdiuck j ner Erfolge bei den Verbündeten festgestellt, und wenn die Kraft des russischen Heeres nicht erlahmt waäce, so hätte man bereitz Frieden. Leider habe die abgründige Uawissenheit und der Mangel au Ver⸗ aatwortlichkeitegefühl, eine Erbschaft der alten Herrschefts⸗ form, bas Heer von neuem in Unordnung gebracht und bittere Enz⸗ taͤuschung und Miederlagen und infolge beavon Verwirrung und Ent⸗ ꝛäuschung bei den Verbündeten berbeigeführt, die vicht begriffen, daß die Revolution Rußland so schwüͤchen könnie, anstatt er zu narken. Die zurückgekehrten Vertreter erklärten offen, daß Rußland einen Sieg brauche, damit sein Verzicht auf Eroberungen vicht als Schwäche ausgelegt werd. In dem Losungswort: Verzicht auf Eroberungen und Entschädigungen, der auch für Rußiand gelte, und polttisches Selbubeitmmunetsrecht der Völker seien beide Teile gleich wichtig und untrennhar. Der Miainer behauptete weiter, gerade die Mittelmächte pflegten von der zweiten Hälfte dieses Grundsatzes zu schweigen. Gehufs Beleuchtung der gegenwärkigen Lage in der äußeren Politik unterschted er an dem gegenwärtigen Kriege drei Seien: Die strategischen Aufgaben der rmeen, die diplomatische Handlung und die gegenwärtigen und zukünftizen wirt⸗ schaftlichen Bentebungen zwischen den Staaten. Auf strategischem Gebiete warf er die rage auf, ob die Mittelmächte Sieger seien, und perneinte sie, denn selbst die strategischen Schlapven Rußlands und das neveste Unglück Italiens seien nur Zwischenfaͤlle, die das eigentliche Ziel des Geguers

immer deutlicher erkennen ließen; sei doch nie und nirgends während des Krieges die Frage des Friedens⸗ schlusses so slark erbrtert worden, wie jetzt von der deutschen Regie⸗ rungspresse.

Die Generalversammlung der Abgeordneten der Sol⸗ datenverbände an der Nordfront hat eine Entschließung ange⸗ nommen, die besagt: da die Verteidigung von St. Peters⸗ burg eng mit der ganzen Front Ngeng ee dürfe die Besatzung der Hauptstadt nicht allein über Fragen der Ver⸗ teidigung von St. Petersburg entscheiden; daher setze die Ver⸗ sammlung den Arbeiter⸗ und Soldatenrat von St. Petersburg davon in Kenntnis, daß alle Sonderentschließungen dahin, daß die Besatzung die Hauptstadt nicht zu räumen habe, scharf miß⸗ billigt und nicht anerkannt werden würden.

Italien.

Nach Meldungen der „Agencia Stefani“ hat der König gestern Orlando mit der Kabinettsbildung heauftragt, der den Auftrag annahm. Das Ministerium setzt sich folgendermaßen zusammen: Vorsitz und Inneres: Orlando, Aeußere An⸗ gelegenheiten: Sonnino, Kolonien: Colosimo, Justiz: Sacchi, Finanzen: Meda, Schatz: Nitti, Krieg: General Alfieri, Marine: Admiral Delbono, Waffen und Munition: General Dall' Olio, Militärische Wohlfahrtspflege und Kriegspensionen: Bissolati, Unterricht: Berenini, öffent⸗ liche Arbeiten: Dari, Ackerbau: Miliani, Industrie, Handel und Arbeit: Ciuffelli, Post und Telegraphen: Fera, Transporte: Branchi. Die Minister haben dem König Abends den Eid geleistet.

Spanien.

Nach verspätet eingetroffenen Blältermeldüngen hat der frühere Kriegsminister Primo de Rivera entgegen den Erklärungen des Ministerpräsidenten erklärt, daß sein Aus⸗ scheiden aus dem Kabinett keineswegs aus Gesundheits⸗ rücksichten erfolge, sondern weil das Vorgehen der Offiziere der Verteidigungsliga im Widerspruche mit seinen Ueber⸗ eugungen stehe und seitens der genannten Liga seinem

irken als Kriegsminister ein offenkundiges Mißtrauen ent⸗ egengebracht worden sei. Seit der vor wenigen Tagen er⸗ olgten Aufhebung der Pressezensur veröffentlichen die Blätter Aufsehen erregende Schriftstücke des Militärverteidigungsaus⸗ schusses, die auf die künftige Gestaltung der politischen Verhält⸗ nisse von maßgebender Bedeutung zu sein scheinen, u. a. Siszunasbeschlüsse der Hauptverteidigungsliga der Jafanterie⸗ offiziere in Barcekona. Diese beschlossen, die ihr feindlich ge⸗