1917 / 260 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 01 Nov 1917 18:00:01 GMT) scan diff

9

Magdeburger Hof“ zu Magdeburg, Alte

1

DHeutsch⸗Böhmische Elbeschiffahrt,

1

Die vierzehmte ordentliche General⸗

5) Sonslige Anträge der Akticnäre.

Max Stein.

Eialadung zu einer außerordeutlichen Geueralversammlung der

Nene Veutsch⸗Böhmische Elbe schiffahrt, Aktiengesellschaft zu Dresden

auf Mittwoch, den 28. November 1917, Vormittags 10 Uhr, im

Ulrichstr. 4/5, mit folgender Tagesordnung:

1) Anzeige des Vorstands an die Ge⸗ neralversammlung wegen Verlustes der Hälfte des Grundkapitals 240 H.-„G.-B.).

2) Beschlußfassung über den folgenden Antrag des Vorstands:

a. Die Aktien werden im Verhältnis von 3 zu 1 bebufs Beseltigung der Unterbilanz zusammengelegt. Die Zusammenlegung unterbleibt jedoch bei denjenigen Aktien, auf welche eine Zuzahlung von 66 ¾ 2%9 des Nenn⸗ betrigs erfolgt oder insowest die Aktionäre zwei Drittel des Nenn⸗ betrags ihrer Aktien der Gesellschaft in Aktien ohne Entgelt zur Verfügung stellen.

b. Festsetzung, in welcher Weise diese Maßregel auszuführen ist.

3) Beschlußfassung über Aenderung des Gesellschaftsvertrags. Der § 13 soll künftig lauten:

§ 13.

Die ordentliche Generalversamm⸗

lung hat alljäbrlich einmal, und zwar jedesmal inne⸗rhalb der erssen 6 Mo⸗ nate nach Schluß des Geschäftsjahres, stattꝛufinden. Die Geveralversammlungen finden in einem von dem Aufsichtsrate zu bezeichnenden Orte innerhalb des Deutschen Reiches statt.

Dieselben werden von dem Auf⸗ sichtsrate einberufen, vorbehaltlich 5 gesetzlichen Rechts des Vorstands

erzu.

Die Berufung der Generalver⸗ sammlung erfolgt durch Verzffent⸗ lichung im Deutschen Reichsanzeiger. Sie träat die Unterschrift entweder des Aufsichtsrats oder des Vorstands.

4) Vorlage und Beschlußfassung über einen mit der Deutsch⸗Oestere. Dampf⸗ schiffahrt, Act.⸗Ges. zu Magdeburg abzuschließenden Betriebsvertrag.

5) Ergänzungswahl zum Aufsichtsrat.

Die Auzübung des Stimmrechts ist

davon abhängia, daß die Aktien oder die von der Reichsbank darüber ausgestellten Depotscheine mindestens drei Werk⸗ tage vor der Generalversammlung bei der Gesellschaft in Magdeburg, Hamberrg oder Dresden oder bei einem beutschen Notar hinterlegt werden und

in dieser Hinterlegung bis nach der.

Generalversammlung verbleibev. Die von der benutzten Hinterlegungsstelle aut⸗ gefertigte, die Anzahl der Stimmen he⸗ urkundende Erklärung legitimiert zur deeens in der Generalversamm⸗ ung. Dresden, den 1. November 1917. Der Aufsichtsrat der Neue

Aktiengesellschaft. M. Schultze, Vorsitzender.

[42550] Vereinigte Grützer Bierbrauereien Ahktiengesellschaft, Grütz (Gz. Posen).

versammlung findet am Dienstag, den 27. November 1917. Vormittags 9 ½ Uhr, im Geschäftslokal unserer Ge⸗ sellschaft in Grätz (B. Posen) statt, zu welcher die Herren Aktionäre hierdurch er⸗ gebenst eingeladen werden. Tagesorduunng:

1) Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichisrats über die Geschäftslage. Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das 14. Ge⸗ schäftsjahr.

2) Beschlußfassung über die dem Vor⸗ stand und Aufsichtsrat zu erteilende Entlastung.

3) Verteilung des Reingewinns.

4) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.

Ghemäß § 26 des Statuts müssen die Aktonäre, welche in der Generalversamm⸗ lung stimmen oder Anträge stellen wollen, ihre Aktien oder von der Reichsbank oder von einem Notar ausgestellten Depot⸗ bezw. Hinterlegungsbescheinigungen späte⸗ steus bis zum Freitag, den 23. No⸗ vember 1917. Nachmittags 4 Uhr. bei der Gesellschaftskasse in Grätz (B3 Posen) hinterlegen.

Nach Bestimmung des Aufsichtsrats können die Aktien auch bei folgenden Banken hinterlegt werden:

bei der Ostbank für Handel und

Gewerbe in Vosen somte deren Zweigniederlassungen und Depo⸗ sitenkassen,

bei der Kur⸗ und Neumärkischen

Ritterschaftlichen Darlehuskasse, Berlin, und müssen die von diesen Banken aus⸗ gestellten Hinterleaungsbescheintgungen bis zu demselben Zeitpunkte dem Vor⸗ stande zwecks Erlangung von Stimm⸗ karten vorgelegt werden. is. (Bz. Posen), den 30. Oktober

Der Vorstand.

Otto Grünberg.

-—

[42522]1 Bek ““ Hierdurch beehren wir uns, unsere Akronäre zu der am 23. November d Js. Nachmittags 6 Udr, in unseren Geschäftsräumen zu Oelsnitz i. V. statt⸗ findenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung einzuladen. Tagesorduunng: 1) Prüfung und Genehmigung der und Bilanz auf Ende Junk 2) Beschlußfassung über Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 3) Neuwahl zum Aufsichtsrat. Oelsnitz i. B., den 30. Oktober 1917. Der Aufsichtsrat der

Aktiengesellschaft für Gardinen- fabrikation vorm. T. J. Birkin

E Co., Oelsnitz i/ V. 8 Schreyer.

Die neuen Dividendenbogen zu den Aktien unserer Gesellschaft Nr. 1 2320 sind von heute ab einzulösen bei unserem Bankhause Emil Ebeling, Berlin W. 56, Jägerstr. 55.

Norddentsche Gummi- und Guttapercha⸗Waaren · Fabrik vormals Fonrobert & Reimann

Arctiengesellschaft Berlin SW. 61. ETempelhofer Ufer 17.

[42397]

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[42347]

Das von dem Dresdner Bürger Bar⸗ tholomäus Stelzner mit seiner Ehefrau, Anna geb. Funke, aus Pirna im Jahre 1613 errichtete Etipendium in Höhe von jährlich 170 für einen an einer Uni⸗ versität Studierenden aus seiner oder seiner Ehefrau Familie ist anderweit zu vergeben. Abkömmlinge dieser Familien, welche auf dieses Stipendtum Anspruch erheben wollen, haben ihre Gesuche mit den erforderlichen Ausweispavieren (Reife⸗ eugnis und urkundliche Nachweise über Familienzugehörigkeit in Uc⸗ oder be⸗ glaubigter Abschrift) bis zum 15. No⸗ vember 1917 bei dem unterzerchneten Amte, Landhausstraße 9, III, eigzureichen.

Dresden, den 25. Oktober 1917.

Der Rat zu Dresden. Stiftsamt.

[410433 GBexanntmachuntg. Unsere fense wird laut Beschluß vom 3. November d. J. im Wege der ööu aufgelöst. ie Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Duisburg, den 3. November 1916. Steuertechnisches Büro HC. m. b. H.

Der Liquidator? Spies.

[42293] 1 57. Jahresbericht der Equitable

der Vereinigten Staaten in New⸗Vork, 120 Broadway. Präsident: W. A. Day.

Aktiva: 2 395 152 644, 98. Gewinn⸗ und Verlustrechuung

A. Einnahmen. Ueberträge aus dem Vorjahre: Prämienreserven und Prämienüberträge

Reserve für schwebende Versicherungsfälle

Gewinnreserve der Versicherten. Sonstige Reserven und Rücklagen

Zuwachs aus dem Ueberschuß des Vorjahres

Prämien für:

Selbst abgeschlossene Kapitalversicherungen auf

den Todesfall

Selbst abgeschlossene Kapitalversicherungen auf 8

den Lebensfall

Selbst abgeschlossene Rentenversicherungen..

Kapitalerträge: n für fest und vorübergehend elder 1“ Mietserträge .. 1 Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn. Sonstiger Gewinn . Vergütung der Rückversicherer für: a. Eingetretene Versicherungsfälle . b. Vorzettig aufgelöste Versicherungen c. Provisionen

Sonstige Einnahmen:

a. Depot für später zu leistende Zahlungen. b. Ausländischer Kurs und Valutaausgleich

c. Sonstige Einnahmen

Gesamteinnahme 2 681 671 388 2

B. Ausgaben.

Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der Vorjahre aus selbst abgeschlossenen Versiche⸗

rungen: eleistet. . 0 0 0 0 0 0 90 9 90 0⁴ 0 Zurückgestelt..

Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im

Geschäftejahr aus selbst abgeschlossenen rungen für:

Kapitalversicherungen auf den Todesfall: a. geleistet 119 484 694,18 14 655 240,53

b. zurückgestelt

1916.

2 0⁴ 90 0 0 0⁴ 0 0⁴ 0 90 0

9 0 0 0 0 8

Lebens⸗-Versicherungs⸗Gesellschast

Umrechnungskurs 1 Dollar = 4,25 ℳ. für das Geschäftsjahr 1916.

1 893 945 779 25 17 872 505,(71 307 412 190,—f

89 560 961 57

246 967 85186

260 651 [69

8 894 86948, 256 123 373

belegte

. 103 389 952751ͤ 8 b 4 655 816,18] 108 045 768 4 975 907 52

250 677 79 5 226 585

310 620 190 345

88 823,175 K 566 1 324 141

1 625 619 69 534 463/ 42 . —8 2 160 083

15 412 607 2 459 898

.⁴ 2. *

17 872 505

134 139 934

Kapitalversicherungen auf den Lebensfall: 7 382,25

a. geleisetkt.. b. zurückgestelt

Rentenversicherungen:

a. geleistet (abgehoben)) 5 391

b. zurückgestellt (nicht ab⸗ gehoben)

235 182,76

988,43 139 848 613

Zablungen für vorzeitig aufgelöste selbst abge⸗ b

schlossene Versicherungen (Rückkauf).. Gewinnantelle an Versicherte: aus Vorjahren:

b. nicht abgehoben

54 937 173

686 6

284,08 3 883 284

aus dem Geschäftsjahre: a. abgeho;beon b. nicht abgehoben.

52 331 042,33 4 589 564,76

8 16X“

56 920 607 09] 60 803 891117

Rückversicherungsprämienn .

Steuern und Verwaltungskosten: Steuem Verwaltungskosten:

2. Abschlufprovistonen. ¾ 23 729 422,08]

b. Inkassaproptsionen .] c. Sonstige Verwaltungs⸗ Uosten ... 6 8

19 988 399,27

2 416 178,80

2 2702

4 401 653 8.

b1“

1 48 119 475

Abschreibungen,

Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust Sonstiger Verlust 8.

Prämienreserve am Schlusse des ür:

Kapitalversicherungen auf den Todesfall. Kapitalversicherungen auf den Lebensfall.

Rentenversicherungen

Gewinnreserve der Versicherten Sonstige Reserven und Rücklagen Sonstige Ausgaben: a. Später zu leistende Zahlungen: geleistet 11““ zurückgestellt.... 8

1 637 347,488 25 397,92

3 566 187 1 133 169 92

———V—VV

1878 738 476

1 28 737 7 h5. 60 056 954 1 940 324 167 275 358 164 63 913 960,

1 662 745

b. 7 % Zinsen auf das volleingezahlte kapttal von & 100 000

e. Zinsen auf Dividendendepots schiedene Konten

und ver⸗

Aktien⸗ 29 750

LWW6“ 8

1 944 113˙67

251 618 27

2609 237 601 26

““ c. ubschluß. Gesamteinnabmen.

Gesamtausgaben

Ueberschuß der Einnahmen.

818

v .ℳ 2 681 671 388,30 2 609 237 601,26

72 433 787,04

Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1916.

A. Aktiva. Grundbesitz Hypothekem . . arlehen auf Wertpaplere. Wertpaviere. 8

Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen 8 Guthaben bei Bankhäusern und bei anderen Ver⸗

sicherungsunternehmungen Gestundete Prämien. Rückständige Ziasen und Mieten .

Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten

Barer Kassenbestand und Kasse unterwegs Inventar und Druckachen Sonstige Aktiva

Gesamtbettag.

B. Passiva. Aktien⸗ oder Garantiekapital.. Prämtenreserve für: Kapitalversicherungen auf den Todesfall

Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 16

Rentenversicherungen.. 1 Reserven für schwebende Versicherungsfälle

Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Versicherten

Sonstige Reserven, und zwar: Policen, die in

werden . Unbezahlte Rückkaufswerte. e

euerversicherunggentschädigungskasse..

Angefochtene Urteile. 3

Eventuelle Reserve für bestrittene Steuern

0 27—2⸗

Kriegsreserven 1

Zurüͤckstellungen für unvorhergesehene Fälle 8

Unbezahlte Dividenden

Sonstige Passiva, und zwar: Im voraus gezahlte Prämien

Im voraus gezahlte Zinsen und Mieten ..

Unbeglichene Ausgaben

Dividendendepots und darauf b ungesammelte

Zinsen..

Versicherungskontodepots und andere suspendierte

Konten 1

Einkassierte Vereinigte Staaten⸗Einkommen⸗ 1 11““ 80

steuer. Gewinkun.

Gesamtbetrag

verzinslichen Bonds und 86 Policen, die nach Wahl des Versicherten in einer Summe oden in Raten ausgezahlt

85 319 997 469 528 182 573 750 1 325 152 665 401 787 795

55 249 028 25 780 100 27 181 310 2 490 577 1 576 459 128 624 384 153

2 395 152 644

.

425 000

1 878 738 476 1 528 737]75

86 60 056 954 1 940 324 167 17 383 101

275 358 164

41 94 26 15 50 46 686 367 81

4589 564 76† 68 503 524

. 1 505 880/49 . 7 884 392 56 4 489 277 21

6 114 409 29 39

1.

20 724 899

72 433 787 2 395 152 644

272

Hauptbevollmächtigter für das Deutsche Neich: Rechtsanwalt Dr. A. Klostermann, BVerlin W. 8, Equitablegebäude.

[38546]

Akten und

Makulatur zum Einstampfen

zu kaufen gesucht. Kunstbaumwollfabrik Munderkingen,

Munderhkingen a. D.

EWWöWWWW1

[125441 Bekanntmachung. Die Deutsche Bank Filiale Bremen hat bei uns den Antrag gestellt nom. 25 000 000,— neue Aktien der Deutschen Bank in Berlin (25 000 Stück zu je 1000 ℳ, Nr. 258 335 283 334) 8 Handel und zur Notiz an der htiesigen örse zuzulassen. Bremen, den 30. Oktober 1917. Die Sachverständigenkommission der Fondsbörse. ETDr. Strube, Versitzer. 14187-„ Die Firma Febr. Wulff, G. m. b. H. in Bocholt ist aufgelöst. Gläubiger melden sich beim Liquidator Theodor Wulff in Essen. Sedanstr. 47. 8

[42340] . 18

Nachdem die Firma „Olympia Theater G. m. b. 0.“, Charlottenburg, in Liquidation getreten ist, fordere ich die Gläubiger derselben auf, sich bei ihr zu rsas 1 Paslauerst. 6,7, 2

harlottenburg, Passauerstr. 6/7, den

19. Benrlet 1917. 8

Der Liquidator; Jos. Bartsch.

Schwedische Eisenminen Gesellschaft G. m. b. H., Hamburg.

Die Gesellschaft ist aufgelöst Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. [42170]

Hamburg, den 27. Oktober 1917.

H. Dieckmeyer, Liquidator.

[41040] Die Firma Ph. Ullrich G. m b. H. in Darmstadt ist aufgelböst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden. Darmstadt, den 22. Oktober 1917. Fr. Rumpe, Liquidator.

Automobil⸗Export⸗Gesellschaft [42291] m. b. H.

Die Gesellschaft ist aufgelöst; zu Liquidatoren sind wir ernannt. Wir fordern die Glänbiger der Gesellschaft auf, sich bei ihr zu melden.

Kurt Goldstein. Helene Schreiber⸗

[41165] Die Firma Bohlen & Co. Ges. mit beschränkter Haftung Breslau ist auf⸗ elöst. Als Liquidator fordere ich alle länbiger auf, sich bei mir zu melden. Joh. Friedr. Bohlen, Breslau, Reuschestr. 47/48.

[42513] Hanseatische Tanwerkfabrik G. m. 5. G.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufse ordert, sich bei der Ghesellschaft zu melden.

9 den 29. 10. 1917.

F. W. Steen, Liqutdator, RKeeulokstedterstr. 7227..

[42530] Die Gesellschaft

„Panovo“ Eierersatz, G. m. b.

ist aufgelöuü. Die Gläubiger werden aufgefordert sich zu melden. München, Görresstr. 11/3, 29. Ok⸗ tober 1917. t M. Ulrich, Liquidator.

8 8

und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

[42558] 6 Hamburger Terraingesell⸗ schaft Billwärder e. G. m. b. H.

Außerordentliche Generalver⸗ sammlungen

am 9. und 20. November 1917,

Abends 7 ½ Uhr,

im Hauptbahnhofe zu Hamburg.

Tagesordnunggt:

Genossenschaft. 2) Aenderung des

Erhehong des 3)2

eschäftsanteils). erschiedenes.

Der Aufsichtsrat.

Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

7)

[423461 Bekanntmachung.

dem Kgl. Landgerichte Aschaffenburg zuge⸗

Dor Kgl. Landgerichtspräsident. 8 [42345] 8

zu Berlin ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Fön ge en Landgericht I1 Berlin zugelassenen Re anwälk

gelöscht worden.

erlin, den 27. Oktober 1917. Köntgliches Landgericht II.

München,

1) Bericht über die Verhältnisse der 11 der Satzung

Hamburg, den 31. Oktober 1917.

Der geprüfte Rechtspraktikant Dr. Rudolf 86 Counrath ist beute in die Liste der bei

lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Aschaffenbung, den 27. Oktober 1917.

Der Rechtsanwalt Walter von Loßbeug

te heute

vun-2

8 Der Inhalt 112 2 E1öe der Urheberrechtseintragsrolle, sowie 11. über Konturse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen euthalten sind, erscheint nebst ber Warenzeichenbeilags

8— 8

8

8 Selbstabho

42521]

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 200

Dat Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täzlich. Der Pf. für das Vierteljahr. Einzelne Nummern losten 20 Pf.

Das b Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 20 Pf.

er auch

Anträge anuf Grund des 3 1 der Bekanntmachung über gewerbliche

Schutzrechte feindlicher Staatsange⸗ höriger vom 1. Juli 1915 (Reichs⸗ gesetzbl. 1915, Seite 414).

Etwaige Widersprüche sind unverzüglich Patentamt vneeae

schriftlich bei dem

Üden.

Antrag der Sachsenwerk, Licht⸗ und

Kraft Petiengeselichaft end das tor) von H. J.

(Sachs 2 betref

enti

Niedersedlitz atent 198 076 rautmann und

Copping in London; Vertr.: Pat.⸗

Anw. Heinri

Springmann, Berlin.

1) Eintragung pp. von Patentanwälten.

142180]

Bekanntmachung.

Der Patentanwalt Dr. Rudolf Worms in Hela Königgrätzerstr. 101, ist ge⸗

torben.

atentanwälte gelöscht Sexgen. den 27.

eine Name ist in der Liste der

worden

ktober 1917.

dent des Kaiserl. Patentamts. 1 Robolski. 5 8

8 . 2

2) Patente.

6

je Ziffern links bezeichnen die Klasse

8*

die Schlußziffer 6

inter

dem Komma die

ruppe.)

a. Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben Fe Nachgenannten an Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ feluücht. Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benutzung

t

dem bezeichneten

Fschüt . 2 8 t, 5. Sch. 50 534. Guido Schützendorf,

Magdeburg,

Hohenstaufenring 1. Ver⸗

beeren 9 Reinigung von Stärkewäsche.

10a, 15. B. 83 509. August Blume, 82eg Niederrhein. Koksofen. 19. 3. 17.

Dn, 6. B. Duisburg a. Rh

83 143. Otto Bimpage,

Schillerpl. 7. Verfahren

zur Gewinnung des Zinks aus Zinksulfat und Natriumsulfat enthaltenden Abfall⸗

laugen. 13. 1. 17.

14c, 4. V. 13 738. Vereinigte Dampf⸗

zurbinen G. m. b. H., Berlin.

orrichtung

an Dampf⸗ oder Gasturbinen zur Aus⸗

nutzung 22. 2. 17 18a, 9.

der Ausflußgeschwindigkeiten. S. 43 900. Carl Semmler,

Wiesbaden, Schützenstr. 1. Verfahren zum nützlichen Küͤhlen von glühender Schlacke, Koks u. dgl. in hohlwandigen Kühlformen

unter Benutzun

Rüssioteit zur nm. M. 57 83 1Sa, 9.

der

kreisenden Kühl⸗

ampferzeugung; Zus. z. S. 44 172. Carl Semmler,

Wiesbaden, Schützenstr. 1. Verfahren zum

nützlichen Kühlen von

ö. S

acke

u. dgl. Zus. z. Anm. M. 57 839. 26. 7. 15. 18a, 9. S. 45 527. Carl Semmler, Wies⸗

baden,

Schützenstr. 1.

Verfahren zur

Sicherung und Aufrechterhaltung eines möglichst hochwertigen Betriebes beim ützlichen Kühlen von glühender Schlacke,

0. 7

vüs 8s 8 8. glg Zus. z. Anm. M. 57 839.

201, 9. S. 44 302. Hans Silbermann

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Vertr.: Käferthal.

„Schleif⸗

Schweiz; annheim⸗

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M

trische Bahnen mit Steuerwalze und Rückmeldevorrichtung.

201l, 30

A., 28 606.

19. 1. 17. Aktiengesellschaft

Brown, Boveri & Cie., Baden, S

Vertr.: R. Boveri, Antrieb für elektrische Zahnrad 5. 10. 16

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42 k, 2. B. 84 428. Adalbert Besta, Dicterdig sen, Luxemburg; Vertr.: 88 Besta, Ratingen, Bahnstr. Flüssigkeits⸗ bremszaum zur Leistungsbestimmung von Kraftmaschinen. 24. 8. 17.

4 21, 4. A. 27 730. Aktiebolaget Inge⸗ niörsfirma Fritz Egnell, Stockholm; Vertr.: C. Arndt u. e. eh Bock, Pat.⸗ Anwälte, Braunschweig. lbsttätig wir⸗ kende Gasanalysiervorrichtung für zwei verschiedene Einzelanalysen.

421, 4. A. 29 110. Aktiebolaget In⸗ Fnhesesftöns Fritz Egnell, Stockholm; ertr.: C. Arndt u. Dr.⸗Ing. Bock, Pat.⸗ Anwälte, Braunschweig. Filteranordnung für Gasanalysiervorrichtungen. 28. 2. 17. Schweden 2. 3. 16. 43a, 11. P. 35 552. Rudolf Peters, Werdau i. Sa. Kontrollvorrichtung für Ausgaben und Einnahmen auf ver⸗ schiedenen Kontem unter Verwendung von Kontenstreifen o. dgl. 5. 3. 17. 45e, 90p. 35 632. Emil Pirwitz, Rügen⸗ walde. Gerippter Dreschsti 3. 4. 17. 46d, 10. G. 43 611. Johannes Graeb, Halle a. S., Gartenstr. 6. Tangential be⸗ aufschlagte Verbrennungsturbine. 14.1.16. 49-a, 32. E. 22 135. Dr.⸗Ing. Heinrich Ehrhardt, Zella St. Bl. 18 zur Erzeugung von graden Nuten wechseln Tiefe und gewundenen Nuten in und auf Hohl⸗ oder Vollkörpern. 13. 2. 17. 49a, 43. H. 71 180. Fakundus Hergen⸗ röther, München, Schulstr. 8. Scheiben⸗ schneider mit zwei gegen einander verstell⸗ aren Messerträgern. 14. 8. 16. 55d, 22. H. 72 074. P. Herrmann, Lom⸗ nis * 28 engeb. Langsiebpapiermaschine. 63b, 39. R. 44 166. Birger Isidor Ryd⸗ berg, Lindesberg, Schwed.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, 1“ Berlin SW. 11. Zusammen⸗ 8 EH 31. 1. 17. Schweden 63 , 47. Sch. 51 784. Willy Schnurr, Erfurt, Alsenstr. 14. Sportwagen, welcher aus Spazierstock und Handtasche zu⸗ sammengesetzt wird. 15. 8. 17. 63ec, 6. R. 44 081, Heinrich Rebmann, Stuttgart, Seidenstr. 23. Zahnräder⸗ wechselgetriebe, insbesondere für Motor⸗ fahrzeuge. 29. 12. 16. 63e, 17. B. 82 261. C. Baum, Halle a. S., Liebenauerstr. 1. Vorrichtung zum Antrieb von Fahrzeugen. 21. 8. 16. 63e, 26. G. 45 187. Karl Gräf, Heinrich Gräf u. Franz Gräf, Wien; Vertr.: O. Siedentopf u. Dipl.⸗Ing. W. Fritze, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Selbst⸗ kätige Schmiervorrichtung des bei Kraft⸗ fahrzeugen in eine gsge einge⸗ bauten E 15. 5. 17.

1. Eintragung pp. v

kann durch alle Postanstalten, in Berlin es Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,

65a, 4. 26 126. Ferruccio Cossutta, Wien; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.⸗Anw.,

Anzeigenpreis

Berlin W. 9. Druckkörper von Untersee⸗ booten. 15. 5. 16. Oesterreich 25. 4. 16. 65a, 60. W. 49 078. Anders Williams, Kristiania, Norw.; Vertr.: A. du Bois⸗ eymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Peilvor⸗ richtung für Schiffe mit in das gebräuch⸗ h u niederzulassendem Meßstab. 65d, 2. W. 40 798. Whitehead & Cie. A. G., Fiume; Vertr.: Hans Heimann, at.⸗Anw., Berlin SW. 61. Gyroskop⸗ teuerung für Torpedos, bei der die Schwungmasse durch ein besonderes Tur⸗ jinenrad angetrieben wird. 23. 10. 12. 65f, 1. G. 45 216. Johann Goldmann, Kosel, O.⸗Schlesien. Schaufelrad mit be⸗ weglichen Schaufeln; Zus. z. Anm. G. 43 862. 22. 5. 17. 67 b. B. 83 264. Ernst Brabandt, Ber⸗ lin, Wienerstr. 10. Einrichtung zum Be⸗ Fütigen von Verstopfungen bei Sand⸗ trahldruckgebläsen. 7. 2. 17.

74, 6. W. 48 335. Dr. August Wendler, Erlangen. Verfahren zur Ortsbestimmung unter Wasser befindlicher Gegenstände au gkustischem Wege. 30. 8. 16.

7 7h, 2. R. 43,064. Reinhold Richter, Berlin⸗Friedenau, Wiesbadenerstr. 5. Hülle zur Uebertragung der vom Gasdruck in den Gaszellen erzeugten Kräfte auf das Gerippe von Starrluftschiffen. 29. 3. 16. 77h, 5. W. 45 727. Robert Woerner, Berlin⸗Johannisthal. Kardanisch im Flug⸗ zeug aufgehängter Schießstuhl. 19. 8. 14. 9. H. 71 751. Paul Hammer, Berlin⸗Lichterfelde. Schwimmkörper für Wasserflugzeuge. 6. 1. 17.

S81e, 43. H. 69 454. Paul Hardegen & Co., Fabrik elektrischer Apparate G. m. b. H., Berlin. Empfangsstelle für. Rohrpost⸗ unlagen. 29. 12. 15.

S2a, 2. M. 59 465. Philipp Müller, Leipzig, FF 16 b. Vorrichtung zur Regelung der Luftverteilung für Trockendarren. 18. 4. 16.

83c, 2. Sch. 51 265. Erich Schu⸗ macher, Aachen, Hauptstr. 35. Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren und Rollieren von Zapfen. 7. 4. 17.

S4a, 6. T. 20 951. Friedrich Trefzer, Neuenweg i. Baden. Selbsttätige Reini⸗ gungsvorrichtung für feststehende Wasser⸗ rechen. . 7. 16.

84c, 4. 2 33 787. Odön Pogäny, Budapest; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. Verfahren und Vorrichtung zum Einrammen von Blech⸗ wänden durch Rammjumpfern. 17. 2. 15. S5h, 10. E. 21 274. „Erfo“ Sanitäre Installations⸗Artikel G. m. b. H., Dres⸗ den⸗A. Durch Bewegen der Tür des Abortes gesteuerte Spülvorrichtung für Abortanlagen. 29. 9. 15. 8 S86ec, 19. St. 20 507. Fri Stüssy, Lichtensteig, Shühmnesh Vertr.: P. Brögel⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. Vor⸗ richtung zur Warenabnahme an mechani⸗ schen Webstühlen während des Ganges des Stuhles mit einem zwischen den Fie und den Warenbaum einge⸗ schalteten Pre Zus. z. Anm. St. 0 110. 17. 7. 15.

b. Zurückziehungen.

Die in Nr. 245 des Reichsanzeigers vom 15. 10. 17. veröffentlichte Anmeldung Kl. 21d F., 39 106 ist aus der Aus⸗ legung zurückgezogen. b

Die in Nr. 248 des Reichsanzeigers vom 18. 10. 17 veröffentlichten Anmeldun⸗ gen Kl. 21g S. 44 377 u. Kl. 86 y R. 42 370 sind aus der Auslegung zurück⸗ gezogen.

Die in Nr. 251 des Reichsanzeigers vom 22. 10. 17 veröffentlichte Anmeldung Kl. 43a S. 42 104 ist aus der Aus⸗ legung zurückgezogen.

e. Zurücknahme von

Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gilt fol⸗ gende Anmeldung als zurückgenommen. 10a, C. 25 802. Schwelofen mit 1sge

ren oben offenen Kammern. 4 Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

d. Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ Schutzes gelten als nicht einge⸗

en. 5b, M. 59 635. Verfahren zum fort⸗ laufenden Beseitigen von Zwischenschichten aus dem 1“ raunkohlen⸗

Tagebauen. 7. 1

Bezugspreis beträgt 2 10

Tage

1u“ ierte Beilage Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen S

Berlin Donnerstag, den 1. November

für den

10a. Sch. 49 199. Verfahren zur Er⸗ höhung der Ausbeute an Ammoniak bei der Verkokung von Steinkohlen in haupt⸗ sächlich kontinuierlichem Betrieb und Vor⸗ richtung zu seiner Ausführung. 13.11.16. 48c. R. 38 309. Verfahren zur Her⸗ stellung von Trübungsmitteln für Email und Glasuren unter Verwendung von Zirkonverbindungen. 29. 4. 15. e. Aenderungen in der Person des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden 8 sind nunumehr die nachbenannten rsonen. 14c. 299 244. Selwig & Lange, Braun⸗ schweig. 16. 295 663. Dr. Gustav A. Bruhn, Harburg a. Elbe, u. Merck'sche Guano⸗ & Phosphat⸗Werke A. G., Hamburg. 21d. 182 062. 21e. 250 902. 42c. 174 111, 196 733, 211 634, 219 156, 227 212, 228 818, 237 413, 240 369, 261 053, 262 428, 270 349. 47h. 212 085.

ü 74b. 237 735 u. 74c. 230 616, 285 125.

Feinmechanische Anstalt G. m. b. H., Nürnberg.

Z1f. 300 976. Deutsche Gasglühlicht Akt.⸗Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 30h. 259 493. Luitpold⸗Werk Chemisch⸗ pharmaceutische Fabrik, München.

34k. 212 566. Handelsgesellschaft Schroers m. b. H. Duisburg.

3Te. 266 834. Albert Melzer, Osthofen, Rheinhessen.

42b. 285 061. Verkaufsgemeinschaft de Klingelhöffer⸗Defries⸗Werke, G. m. b. H., Düsseldorf.

63c. 288 551. Mannesmann⸗Mulag (Motoren⸗ u. Lastwagen A. G.), Aachen. S4a. 283 980. Ottensener Eisenwerk Akt.⸗Ges., Altona⸗Ottensen.

S4c. 295 435. Dyckerhoff & Widmann Akt. Ges., Biebrich a. Rh.

f. Aenderungen in der Person des Vertreters.

15g. 230 684. 231 706. 239 765. 251 476. 251 700. 254 984. Jetziger Vertreter: I. 88 Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin

a. Infolge Nichtzahlung der Ge⸗ bühren.

l1a: 283 921 284 536 283 922 285 456

286 988. Za: 282 812. 3 b: 290 593. 3c:

286 572 295 647 298 602. 4 b: 283 431.

4d: 295 674. 5 b: 292 021. 5c: 287 656.

za: 295 862. 7 5: 297 302. Sf: 289 364.

10a: 291 053 294 009 299 914. 12i: 294 932. 12m: 298 321. 14c: 287 963. AAg: 290 045. 15a: 291 080. 15d: 292 715. 15e: 296 510. 20d: 216 664. 20e: 295 248. 20i: 296 314. 201:

292 403 292 781. 21a: 291 131. 21b:

291 275 295 804. 21c: 293 991 294 385 294 445. 21d: 285 002 287 324 290 266 295 444. 21e: 299 916. 21f: 288 693. 21g: 292 317 294 829 295 763. 21h: 284 647. 22h: 290 818. 24e: 299 874. 24h: 289 656. 30a: 295 996. 308: 299 970. 33 b: 292 178 293 367. 33c: 290 989. 33d: 282 624. 34f: 288 251 293 475 296 022. 341l: 293 381. 35 b: 290 546. 37 b: 290 548. 37 e: 286 135. 37f: 283 878. 40a: 290 733. 41b: 296 318. 42a: 290 500. 42 b: 296 059. 42f: 292 250. 42g: 289 385 291 191 294 865. 42h: 286 835. 42i: 291 209. 42o0: 295 935 297 597. 45a: 284 712. 45c: 296 527. 45f: 287 847. 46 b: 286 705. 46e: 291 481 296 505. 468: 296,570. 47d: 292 705 294 228 294 460. 47 †: 293 293. 47h: 285 038. 49e: 283 460 296 305. 49i:

299 492. 50 c: 293 823. 50d: 290 694.

54 b: 295 872. 55a: 296 275. 55 b: 288 019 293 346. 55d: 293 027. 57a: 286 707 294 562. 57e: 291 638. 59e: 292 770. 61a: 292 276. 63c: 294 808. 63h: 290 279. 63i: 291,556. 64c: 289 627. 65a: 289 616 296 138. 67ec: 294 419. 68a: 285 294 290 249. 68b: 292 937. 68d: 296 473. 70d: 296 081 296 202. 71 b: 283 266 296 552. 71c: 286, 633. 72 b: 285 393. 72f: 293 249. 74c: 290 118. 75 b: 293 251. 76 c: 296 555. 76 d: 285 447. 77f: 289 828. Soa: 295 137. S1e: 282 525 288 921. STa: 295 589. S87 b: 291 020. b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 46e: 159 384. 55f: 164 588. 79 b: 145 979. Berlin, den 1. November 1917. Kaiserliches Patentamt. Robolski.

——————— ——— —— -⸗ℳA-—y—-—

W—

ger .

on Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. ans dem Handels⸗, 5. Süterrechts⸗, 6. Bereing., 7. Senossen

4) 2 ) Handelsregister. Bhrwnalde, N. N. [42432] Bei den im Handelsregister A ver⸗ jeichneten Furen: Nr. 19: J. Krafft, Inhaber Gustavy Hoffmann, Eärmalde N. M., Nr. 40: W. Lerzverg & Sohn, Alt⸗Blessin, ist eingetragen worden: Die Fuma ist erkoschen. Bärwalde (Nenmark), den 1

tober 1917. Königliches Amtsgericht.

Berlia. [42434]

In unser Handelsregister B ist beute eingetragen worden Bei Nr. 14 991 Schle⸗ si che Dampfer⸗Conmnpaanie⸗Berliner Lond Akiten⸗Seselschaff, Zw ig⸗ mederlasfsurg Bertin, Zweignieder⸗ lassung der zu Brestau domteilterenden 5ktiengesellschaft in Firma Schlesische Dampfer Kompagir⸗Berliner Lloyd⸗ Attien⸗Aesellschaft: Prokurist unter Beschränkung auf die Zweigniederlassung zu Berlin: 1) Franz Schurze zu Berlin, 2) Otto Schulz in Berlin. Ein jeder derselben ist ermäch’igt, in Gemeinsch ft mit einem anderen Prokurtsten und, wenn der Vorstand aus mehreren Mitgliedern bestebt, auch in Gemeinschaft mit einem Vorstandswitgliese vie Zwergniederlassung der Gesellschaft in Berlin zu hertreten. Bei Nr. 804 Nordstern, Unfan⸗ und Haftpflicht⸗Verscherue gs⸗Aktten⸗Pe⸗ sebschaft mit dem Sttze zu Gerlin⸗ mchözeberg: Nach dem Beschluß der Aktionärdersamn laͤng vom 15. August 1917 soll nach Inhalt der Niederschrift das G undkapial um 1 200 000 erhöht

erden. Ferner die in keselben Ver⸗ sammlung noch weiter beschlossene Ab⸗ änerurg der Satzuag. Danach messen GZekenntmachungen des Aufsichterats von dem Vrs sitzenden allein oder von z vei Mit, lieren unterzeichnet s in. Bei Nr. 14 968 Dentsche Oxhvd ie akien⸗ seschtchaft mit dem Sitze zu Char⸗ lott⸗nburg: Das Grundtapital barägt 3 530 000 und zerfällt in 3530 aknen. Der Prokursst beißt Raupach und wohnt in Berlin; der Peokurist Wolf wohnt in Berlin. P okarist: Richad S den del in Fürtb. Verselbe ist ermächtigt, wenn der Vorstand aus mehreren Personen besteht, in Gemeinschaft mit einem Vorstands⸗ mitgliede die Wesellschaft iu vertreten. Bei Nr. 1965 Deuische Beamten⸗ (Lrtensversiwerugg a 8. Anstalt des Verbaudes Peutscher Beamten⸗ vereine wit dem Sitze zu Berlin: Die von der Havpiversammlung am 18. No⸗ venber 1916 und dem Verwaltun grat am 30. Junt 1917 beschlossene Abänderung der Satzung.

Berlin, 25. Oktober 1917. Königl. Amtsgericht Berlen⸗Mitte. Abt. 39.

292 736. 30 b:ñ

nerliz. 142433]

In das Handelsregister A des unter⸗ zeichneten Gerrchts ist beute eingetragen worden: Nr. 46 604. Deutsche Holz⸗ sohlen⸗Vertriezesgesellschaft Glück, Falirmann & Rosengorten. Berlint Gesellschafte: Fustap Glück, Kaufmann, Berlin, Moses Falikmann, Kaufmann, Berlin, Sylvius Resengarten, Kaufmaun, ebenda. Offene Handelsgesellschaft, welche am 1. Oktoder 1917 begonnen har. Zur Vertretung der Gesellschoft sind nur zwei Gesellschaffer gemeinichaftlich ermächtigt. Nr. 46 605. Pzul Kiyel, Berlin⸗ Lichterfeidr. Inhaber: Paul Kittel, Kaufmann, ebenda. Nr. 46 606. Berrha Bazar, Berlin⸗Weißen ee. Inhaber: Beriha Bazer, Kuffrau, ebenda. Bei Ns. 680. Oscar dauschild. Berln: Sitz ept: Berlin⸗ Lankwitz. Bei Nr. 3236. Peusscher Eisenbahn⸗ SPpeisewagen⸗Getrieb G Kreomrey & ETöhne, Charlottenberg: Die Ge. sellschaft ist aufgelöft. Liquioator ist der bisherige Gesellschafter Hans Kromrey, Berlin⸗Grunewald. Bei Nr. 3415 Chrm. Fabrik Drogen⸗Chemi⸗ kelien & Farben Froßhandlung, Maschinen⸗Oel & Benzin Import Dr. Leopold Hane, Verlin . Schöne⸗ r Inhaher jetzt: Felix Loewenstein,

ma

[42520]

Kaufmann, Berlin⸗ Wilmersdo f. Der Uebergang der im Betriebe des Geschäfts begründeten Verbindlichkeiten ist beim Er⸗ werbe desselden durch den Kaufmann Felix Loewenstein ausgeschlossen. Bet Nr. 6279 Gebrüvber Sildebraudt, Berlin. He⸗ samtprokuristen sind: Friedrich Jocs, Berktn, Therese Giandt, Berlin⸗Mabhlsoorf. Bei Nr. 8013 Emil Feaner, Berlin; Prokurist Otto Fenner, Berlin⸗ Wilmersdef. Bei Nr. 9986 F. Biel⸗ mann, Berlinz Inhaber jetzt: Alfred P. Hilgner, Kaufmann, Berlin⸗Karlshorst⸗