8 8

3) Boegl, Hugo, Buchhändler in Elch⸗

stätt, Beisitzer.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist wädrend der Dienststunden des Gerichts fedem gestartet.

Gichzäte, 27. Oktober 19117.

Amtegericht.

Michstätt. Bekanntmachung. [42778] Betreff: Darlehenskassen verein Ales⸗ heim e. G. m. u H. An Stelle des ausgeschiedenen Vorstehers Otto Dietlen wurde Wilhelm Stumpmeier, Bauer in Alesheim, in den Vorstand gewählt. Eichstätt, 29. Oktober 1917. K. Amtsgericht.

Glogau. [42710] Im Genossenschaftsregister ist dei der

unker Nr. 63 eingetragenen Genossenschaft

„NKonsumverein für Glogau und Um⸗ gegend, e. G. m. b. H., Glogau“, eingetragen worden: Durch Beschluß der Genecalversammlung vom 21. Oktoker 1917 st das bisherige Statut abgeändert und vollkommen neu gefaßt. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Be⸗ chaffung von Lebens⸗ und Werischafts⸗ bedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen gegen Barza lung an die Mit⸗ lieder. Die Haftsumme ist auf 50 ℳ erhöht und der Erwerb mehrerer Geschäfts⸗ anteile ausgeschlossen.

1 Amtsgericht Glogau, 26. 10. 17.

Grüfenthal. [42711. In unser Genossenschaftsregister ist zum Cousumverein, eingetragene Se⸗

pflicht, in Brennersgrün eingetragen worden:

Gorg Müller in Brennersgrün ist an Stelle des am 31. Dezember 1917 aus dem Vorstand ausscheidenden Adolf Berg ⸗· nn in Brennersgrün als Kassierer ge⸗ wäslt.

Gräfenthal, den 27. Oktober 1917. Herzogliches Amtsgericht. Abteilung I.

Gräts, Bn. Posen. [42712]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 17 eiagetragenen Land⸗ wirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufs⸗ geuassenschaft, eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in eaer et ttohetes en worden, haß der Kaufmann Wilhelm Geieler aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Gutsbesitzer Carl Ziboll in Lenkerhauland getreten ist. Amtsgericht Grätz, 25. Oktober 1917.

Mannover. [42713] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist unter Nr. 101, Gemeinnützige Pro⸗ duktions⸗, Einkaufs⸗ und par⸗Be⸗ ugseufchaft mit beschränkter Haf:⸗ pflicht in Hannover, heute eingetragen: Bisheriges Vorstandsmitalted, Kultur⸗ inaenieur duguf Troer ist ausgeschieden. Schneidermeister Conrad Rehbock in an⸗ nover und Kaufmann Carl Ferber in Han⸗ nover find neu in den Vorstand gewählt. Hannover, den 22. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht. 13.

Horb. [42714]

Im Genossenschaftzregister Band II Blatt 14 wurde heute bei dem Dar⸗ lehenskafsenverein Börstiugen, ein⸗ getragene Genoßenschast mit unbe⸗ schräukter Haftpflicht in VBörstingen eingetragen:

In der Generalversammlung vom 14. Oktober 1917 ist an Stelle des ver⸗ storbenen Vorstandsmitglieds und zugleich Nereinsvorstehers Richard Lohmiller, Mauroers in Börstingen, zum Vorstands⸗ mitglied und zugleich zum Vereinsvorsteher Edwin Lachenmaier, zum Lamm in Böͤr⸗ stingen, gewäblt worden.

Den 30. Oktober 1917.

K. Amtsgericht Horb a. N. Oberamntzrichter Gaupp.

Kafserslautern. [42715]

Betreff: „ Produktipgenossenschaft der Zwangsinnung der Polsterer, Battler, Tapezierer und Delorateure in Kaiserslautern, eingetragene Ge⸗ npssenschaft mit beschräukter Haft⸗

pflicht“ mit dem Sitze zu Kaiserslau⸗

1ern: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 29. September 1917 wurde § 42 des Statuts geändert und hestimmt, daß die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen der zu Kaiserslautern erscheinenden „Pfälzische Volkezeitung“ aufzunehmen sind. Kaiserslautern, 29. Oktober 1917. Kgl. Amtsgericht. — Registergericht.

Melsungen. [42716] „ In das Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 1: Vorschußverein zu Mel⸗ sungen eingetragen: „Der Kaufmann e; Kreilein zu Melfungen ist auf Grund des § 12 der Satzungen zum richnungsberechtigten Verlreter für den Fall der Behinderung eines Vorstands⸗ mnttalieds bestellt. Mielsungen, den 24. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.

Mülhangen, Eis. [42717] 8 Geuossenschaftsregister.

Am 28, Oktober 1917 wurde in Band III 28 bei dem Et. Ludwiger Spar⸗ und Darlehenskassenverein, e. G. m. u. H. in St. eeee eingetragen, vaß an Stelle von Josef Körber und Robdert Ruhlmann die Mitglieder des Aufsichts⸗ rats Johann Salzer, Malermeister, und

osef Vogt, Zollsekretär, beide zu St. Ludwig, für einen begrenzten Zeitraum als toeens des Vorstanbs bestellt worden n

Kaisezsiches Autsgerichi Mülhausen, Els.] stande ausgeschieden und an seiner Stelle

Stelle des ausg eschtedenen Vor gliedes Walter Zils der Schneidermeister

der Büdner getreten. l1oribnfc (Mckibg.), den 27. Oktober

Mönchen. [427791 Gutsbesitzer O Bellmanne dorf gericht Seiden tober 1917.

Genossenschaftsreuister. 1) Darlehanêtassennerein Ober⸗

pfaffenbofen⸗Hochstadt eingetrageue

Benossenschaft mit unbesch änktor Haftpflicht. E&i Oberpfaffenhofen. Dominikus Dempf aus dem Vorstand ausgeschleden.

2) Gemeinnütziger landwirtschaft⸗ licher Darlehens⸗ und Einkaufsvrrein Freiland zu Sröbenzell, eingetragene Gevossenschaft mit beschränkter Haft⸗

flicht. Sitz Müuchen. Bernhard

err und Josef Fottner aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden. Neubestellte Vor⸗ standsmitglieder: Karl Baumeister, Uhr⸗ macher, und Albert Meyer, Diplom⸗ ingenieur, beide in München.

3) Darlehenskassenverein Humbach eingeiragene Genosseuschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Sitz Hum⸗ bacd. Ludwig Christ aus dem Vorstand ausgeschieden.

München, 31. Oktober 1917.

K. Amtsgericht.

Neisse. 8 [42718]

Im Genossenschaftsregister ist bei der Centralgenossenschaft für das ober⸗ schlesische Tischler⸗, Drechfler⸗ und Bildhauergewerbe, eingetragene Be⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft ˖ pflicht, zu Neisse heute eingetragen worden: An Stelle des verstorbenen Vor⸗

Jstandsmitgliedes Franz Gurzki ist Tischler⸗

meister Karl Ressel zu Neisse in den Vor⸗

stand gewählt worden. Amtsgericht Neisse, nossenschaft mit beschräukter Haft⸗ 25. 1

Neustadt, Holastein. 42719] In das Gervossenschaftsregister, der Neustädter Kohieneinkanfögenosfen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschräakter Hastpflicht, des unterzeichneten Gerichts ist unter Ifd.

Nr. 5 folgendes eing⸗tragen:

Die Kaufleute Walter Vaupel und Fritz Meter sind aus dem Vorstande aus⸗

geschteden und dafür Uhrmacher Wilhelm Kneesch und Kaufmann Johannes Karlsen, beide in Neustadt i. H., in den Vorstand gewählt.

Neustant i. H., den 17. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.

Neustadt, Westpr. [42720] ist bei

In unser Genossenschaftsregister

der unter Nr. 17 eingetragenen Genossen⸗ schaft Arbeitegemeinschaft im Schnei⸗ dergewerbe eingetragene Genoffen⸗ schaft mit b⸗schräukter Hastpflicht zu Neustadt Wpr. eingetragen, daß das Statut abgeändert ist, indem dem § 2, welcher den Zoweck der Genossenschaft an⸗

ibt, hinzugesetzt ist „und Einkauf von toffen und Zusatzstoffen“ und daß an standemtt⸗

Gregor Michkholz in Neustadt in den Vor⸗

stand gewählt ist.

Amtsgericht Reustabt Wpr., den 25. Oktober 1917.

Ribnitz.

.2n⸗ In unser Genossenschaftsregister ist heute

zur Firaa: Müritz⸗Eraal'er SEpar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Graal eingetragen: Der Logier⸗ hausbesitzer Heinrich Kähler ist aus dem

Vorstand ET1““ und an seine Stelle ugust Lebermann in Müritz

Großherzogliches Amtsgericht.

Rotenburg, Falda. [42722] Im Genossenschaftsregister ist zu Nr. 15

„Hbnebacher Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, e. S. m. u. H. zu Hönec⸗ bach“, am 29. Oktober 1917 folgendes eingetragen:

Vorsteher Wilhelm Budesheim ist durch

Tod ausgeschleden. An seiner Stelle ist Weichensteller I. Klasse Wilhelm Brell zu Hönebach als Vorsteher in den Vor⸗ † stand gewählt.

Königaliches Amtsgericht, II, Rotenburg a. F.

Sschwerin, RNeckib. [42723] In das hiesige Genossenschaftsregister

ist zu der unter Nr. 7 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Vorschuß⸗Verein zu

Schwerin eingetragene Genossenschaft

mit unbeschräukter Nachschußflicht“ heute eingetragen:

„Durch Beschluß der Generalversamm⸗ sung vom 22. September 1917 ist der

Name der Gevnossenschaft abgeändert in

„Schweriner Vorschuß⸗ und Srund⸗

besitzerbank, eingetragene EFenossen⸗

schaft mit aubeschränkler Nachschut⸗ pflicht“ und das bestehende Statut in §1 Satz 1 geändert wie folgt:

Der Verein hat zum Gegenstand:

1) den Betrieb eines Bankgeschäfts, um auf Grund des gemeinsamen Kredits seinen Mitgliedern die zu ihren Erwerös⸗ und Wirtschaftsꝛwecken erforderlichen Geld⸗ mittel zu beschaffen,

2) die Förderung des Realkrevits, ing⸗ besondere durch ermittelung von Hypo⸗ theken und Uebernahme von Hypotheken⸗ büraschaften.

Schwerin, den 27. Oktober 1917.

Großherzogliches Amtsgericht.

Seidenberg. [42724]

In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 6 (Elektrizitätegenossen⸗ schaft im Rorhbachtal, e. G. m. b. H. in Bellmannsdorf) eingetragen, daß Postagent Paul Siegert aus dem Vor⸗

gimmermann in Ober Darmstadt. ewählt ist. Königl. Amts⸗

Ueber den Nachlaß des Juli erg O. L., den 23. Ok⸗ . 8

stein auz Hungen, zuletzt wo Pfungstedt, ist am Nachmittags 12 Uhr, eröffnet worden.

27. Okrober 1917, einer das Konkursverfahren Gläubtgerausschusses der Schlußtermin auf Konkursverwalter ist den 20 November 1917, Bormit⸗ Rechtsanwalt Carnier in Darmstadt. An⸗ meldefrist bis zum 19. Nooemb⸗- 1917. Erste Gläubigerversammlung am 24. No⸗ vember 191 7, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin am F. Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 19. November 1917. Großherzogliches Amtsgericht II Darmstadt.

s In das Genossenschaftsregister Milchverwertungsgenoffen⸗ eingetragene Genossenschaft chränkter Haftpllicht eingetragen: rechtskraft ꝛgen Beschluß des Amtsgerichts zu Syke vom ist die Genossenschaft

mit unbes. Erichshof

Königlichen 12. September 1917

Syke, den 26. Oktober 1917. Koͤnigliches Amtsgericht.

Desemder 1917,

Geisenfeld. Das K. Amtsa

1

In das Genossenschaftsreaister der Schneider⸗Rohstoff⸗ nossenschaft, eingetrage schaft mit be Thorn elngetr

28. September 19 Geschäftsan te

Einkaufsge⸗ ne Genossen⸗ schräukter Haftpflicht in agen worden: Durch Be⸗ eralversammlung vom 17 ist die Höchstzahl der ile auf 5 festgesetzt und da⸗ mit der § 30 des Statuts grändert. Thorn, den 29. Oktober 1917. Koöntgliches Amtsgericht.

geborenen

Anzeigefrist

sowie allgem⸗ Zö blitz, Erzgeb.

Auf Blatt 4 des hiesigen Genossen.⸗ schaftsregisters, den Bauverein Zöblitz, eingewagene Geuossenschaft mit br⸗ Haftpfliag t (Erzgeb.) betr., ist heute einge

Der Betriebsleiter Friedrich Putz, früher in Zoöͤblitz, jetzt in der Kaufmann Eduard Franz Puff in Zöbl mehr Mitglieder des Vorsta triebsleiter Johann Georg Fleischmann in Zöblitz ist nicht mehr stellvertretendes

Ernst Hetze und der Hofmann, beide in

mittags 9 Uhr, Geisenfeld, Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.

Feubrandenburg, Mecklb. Ueber den Nachlaß des 1917 verstorbenen Schuhmachermeisters Karl Boldt in Neu beute vormittag 9 U fahren eröffnet. protokollist Geistler in Neubra Anmeldefrist: 20. November 1917 Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 20. No⸗ äubigerversammlung und ungstermin:

schränkter am 25. Junt

brandenburg wird hr das Konkursver⸗

Vorstandsmitglied. Der Obermeister Werkmeister Walter Zöblit, sind Mitglieder des Vorstands.

Königliches Amtsgericht Zöblitz.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzia veröffentlicht.)

Auerbach, Vogtl. In das Musterregister ist ein

Firma Ebuard Keffel haft in TVannenbergothal, Pak⸗t, enthaltend 2 Muster prägnierten Geweben, und 595 als Tisch⸗ re Z vecke, Flächen⸗

vember 1917. Gl allgemeiner Prüf vember 1917, B. Ihsb

29. No. ormittags 10 Uhr. 8, den 29. Oktober

Sroßherzogliches Amtsgericht. 1.

Cammin, Pomm. In dem Konkursverfahren üb Vermögen des Zimmermeisters Her⸗ mann Lewerenz in Cülzow i. Pomm. ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangs⸗ veraleiche Veraleichstermin auf den 12. No⸗ vember 1917, Vormittaas 10 Uhr. vor dem Koöͤniglichen Cammin f. Pomm., Zimmer

hörung der Glä der Auslagen und d Släubigerausschußmitaglieder be Der Werale chsvorschla Gläubigeraussch

Axtiengesellscha ein versiegeltes von bedruckten, Fabriknummern 59 belag und für ande erzeugntsse, S Hutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Okt ber 1917, 5 Min., bez. 17. mittags 8 Uhr 35

Termin soll auch zur An⸗ über die Festsetzung ütung der timmt sein. g und die Erklärung sses sind auf der chreiberet des Konkursgerichts zur der Beteiligten niedergelegt.

i. Pomm., den 30. Oktober

Königliches Amtsgericht.

Charlottenburg.

Das Konkursverfahren über d

Hutmachers Germann

Haase in Charlottenburg, Stuttgarter⸗

c⸗ erfolgter Abhaltung hierdurch aufgehoben.

Charlottenbung, den 26. Oktober 1917. Königliches Amisgericht. Abt. 40.

Deutsch Eylau. In dem Konkursverfahren über d mögen des Kaufmanns Paul Grunen⸗

nahme der Schlu zur Erhebung b das Schlußverzeichnis der bei teilung zu berücksichtige 88d zur Beschlußfassung

Nachmitrags 3 Uhr Oktober 1917, Vor⸗

’bach (Voatl.), am 30. Oktober Kerfclich Stchstschas Amtsgerict

Augsburg. In das Masterregister 17. Oktober 1917 ein rich Gustav Hein burg, Kaufmann Harig ps hergestellte zogenes Stand allener Krieg⸗ mit Geschäfton

angemeldet am 17. Okto 11 Uhr.

etragen für: Hein⸗ us von Maven⸗ in Augsburg. Aus 9, mit Flimmer über⸗ bild für Photographie ge⸗ r in Obeliokform, versehen ummer 333, offen. Schutzfrist: 3 er 1917, Vorm.

Auagsburg, am 23. Oktober 1917. K. Amtsgericht.

platz 15, wird na des Schlußtermins

Eylau ist ßrechnung des Verwalters,

nden Forderungen der Gläubiger über t verwertharen Vermögensstücke Anhörung der Glläͤubiger ttung der Auslagen und g einer Vergütung an die Gläubigerausschusses der den 6. Dezember

Ludwigshafen, Rhein.

sterregister ist eing a Wellensiek & Schalk, k in Speyer, 1 Muster verschlossen,

angemeldet am ittags 8,45 Uhr. Rh., 31. Oktober 1

In das Mu

Zigarrenfabei d tgarrenverpackung, Geschäftsnu

sowie zur über die Ersta die Gewaͤhrun Mitglieder d Schlußtermin auf Vormittags 9 Feriches hi

ächenmuster, chutzfrist 3 24. Oktober 1917, Vorm

Ludwigshafen a. 1917.

Kgl. Amtsgericht, Registergericht.

dem Königlichen

Dt. Eylau, den 29. Oktober 1917, Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtegerichts.

Neumark, Westpr.

In dem Konkursverfahren Vermögen des Kaufmanns Eduard her in Lonkorz, ist zur Ab⸗ chlußrechnung des Verwalters, nwendungen gegen der bei der Ver⸗ Forderungen läubiger über

- In das Musterregister ist am 7. 1917 eingetragen: Nr. 589. Hermann Krie sortefabrikaut in Zeitz, Sandalen mit im hoh „ Fabriknummer 60, tzfrist 3 Jahre, ber 1917, Vor⸗

sch, Piano⸗ eine Holzsohle

geordnetem plastisches Erze angemeldet am 6. Septem mittags 10 Uhr 30 N Zeitz, den 31. Oktober 1917.

Königliches Amtsgericht.

11) Konkurse.

Brieg, Bz. Ereslau.

Nachlaß des am 30. gestorbenen Malermeisters er aus Michelwitz, Kreis st heute, am 29. Oktober 1917, gs 4 ¾ Uhr, das Konkurzver⸗ fahren eröffnet worden. Verwalter: Kauf⸗

November 1917.

ugnis, Schu g von Ei

zur Erhebun das Schlußverzeichnig o u berücksichtigender ur Anhörung der G stattung der Auslagen und die Ge⸗ g einer Vergütung an die Mit⸗ Gläubiagerausschusses und Termin zur Prüfung gemeldeter Forderungen auf Dezember mittags 10 ½ Uhr. v Amtsgerichte hierselbst Neumark, den 26. Oktober 1917. Der Gerichts schreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Schlußtermin nachtraͤglich an

or dem Königlichen

tember 1914 Adolf Först

In dem Konkurszverfahren ü ermögen der Firma Adolf Neuß a. Rhein i Schlußrechnung des ng von Einwendun Schlußverzeichnis der bei der?

Anmeldefrist

den 28. November 11 Uhr. Offener icht bis 21. Novem⸗

& Cie. in st zur Ab⸗ Verwalters, en gegen daz

erteilung zu

Prüfungstermin 1917, V Arrest mit Anzeigep

arxmittags zur Erhebu

[42774] nibt verwertbaren Nermögensstücke sowie un Kitp⸗ zur Anbörung der Gläubiger über die Er⸗ huhaft i⸗ der Auslagen und die Gewährung

ergütung an die Mitglieder des

tags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte bierselbst, Breitestraße 48, Zimmer 16, bestimmt.⸗ Neuß;, den 25. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.

Recklinghausen. [42367]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kolonialwarenhändlers Heinrich Rose in Rapen wird, nach⸗

142624] dem der in dem Verzleichstermine vom ericht Geisenfeld hat am

26. Oktober 1917, Vormittags 11 Uhr, über den Nachlaß der am 14. März 1917 in Geisenfeld verstorbenen verw. Pri⸗ valiene Ursula Raith, Diepold, von Geisenfeld das Konkurs⸗ Konkursverwalter: Rechtsanwalt M. Sigl in Geisenfeld. Offener Arrest ist erlassen. und Anmeldefrist bis 14. November 1917. Termin zur Beschlußfassung über die Wabl eines anderen Verwalters und über die Släubigerausschusses iner Prüfungstermin: Gams⸗ tag, der 24. November 1917, Vor⸗ 19 im Sttzunassaale dahier.

ktober 1917.

21. September 1917 ancgenommene Zwangsvergleich durch rechtskröftigen Beschluß vom 21. September 1917 he⸗ stätigt ist, hierdurch aufg⸗hoben. Recklinghansen, den 17. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.

Saarburg, Lothr. [42869] Das Konkursverfadren über das Ver⸗

mögen des Mehlhändlers GEdmund

Joseph in Saarburg i. Lothr. wird

nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗

termins hierdurch aufgehoben.

vb i. Lothr., den 30. Oktober

Kaiserliches Amtsgericht.

Stuttgart. [42868] K. Amtsgericht Stuttgart Amt. Das Konkursverfahren über den Nach⸗

laß des JIohaun Friedrich Füeß, gew.

Schuhmachers in Feuerbach, ist nach

erfolgter Abbaltung des Schlußtermins

durch Gerichtsbeschluß vom 30. Oktober

1917 aufgehoben worden.

Den 31. Oktober 1917. Gerichtsschreiber Groezinger.

Waldsoe, Württ. [42635]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Joses Anton Lutz. Bauern in Dietmanns, zurzeit beim Militär, ist auf Antrag des Gemeinschuldners, nachdem innerhalb der nach § 203 der Konkurs⸗ ordnung bestimmten Frist ein Wider⸗ spruch gegen diesen Antrag nicht erhoben worden ist, durch Beschluß von heute auf Grund § 202 K.⸗O. eingestellt worden.

Den 30. Oktober 1917.

. Kgl. Amtsgericht Waldsee.

Gerichtsschreiber: Amtsgerichts sekretär Ruf.

2) Tarif⸗ und

Fahrplanbekannt⸗

machungen der Eisen⸗ bahnen.

[426331 Bekanntmachung.

Der Fahrplan, gülung vom 1. Junt 1917, bleibt auch nach dem 1. Novembap ds. Js. bestehen. 8

Genthin, den 28. Oktober 1917.

Ziesarer Kleinbahn Aktien⸗ Gesellschaft. Der Vorstand. Müller.

[42634]1 Bekauntmachung. 8 Vom 1. November ds. Js. ab fährt Zug 3 ab Schönhausen 5,52 Uhr. Im PecEhn bleibt der Fahrplan vom 1. Junt 1917 bestehen. Genthin, den 28. 10. 1917. Genthiner Kleinbahn⸗Aktien⸗ gesellschaft in Genthin. Der Vorstand. Müller.

[42632]

Teutobuvger Wald⸗Eisenbahn.

Mit Gültigkeit vom Tage des Inkraft⸗ tretens des Gesetzes über die Besteuerung des Personen⸗ und Güterverkehrs vom 8. April 1917, sowelt der Personenverkehr in Frage kommt, tritt ein Nachtrag zum Binnentarif, enthaltend Erhöhungen im Personen⸗, Gepäck⸗ und Expreßautverkehr, in Kraft. Nähere Auskunft erteilen die Dienststellen.

Gütersloh, den 29. Oktober 1917.

Die Direktion.

[427762 8 Güterverkehr Deutsche Bahnen — Prinz Heinrich⸗Bahn, Heft 2. 4 u 5. Mit Geltung vom 31. Dezember 1917 werden die Ausahm tartfe 2c für Thomas⸗ mehl, usw. nach Oesterreich⸗Ungarn und 9c für Eisen usw. nach Oesterreich⸗Ungorn aufgehoben. Ferner wird zum gleichen Zettpunkt im Ausnahmetarif 2 (Rohstoff⸗ tarif) des Heftes 5 (Bayern) die An⸗ wendharkeit auf „Zu Grubenzwecken des Bergbaues bestimmte Hölzer“ ausgesch!ossen. Stratzburg, den 20. Oktober 1917. Kaiserliche Generaldirekzion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen.

Verantwortlicher S riftleiter: Direktor Dr. Tyrol in harlottenburg⸗

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschästsstelle, Rechnungsrat Mengerin g in Berlin.

Verlag der Geschäftestene (Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerek und

Brisg, den 29. 10. 1917. Beschlußfassung der Gläubiger über die

(Mit Warenzeichenbeilage Nr. 87.)

—,— ——— — „2 —, — 2

zeiger

1““

14““

Ner Bezugaprein beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 Pf. Alle Postanstalten uehmen Brstellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Belbstabholer auch die Königliche Geschästsstellr SW. 18, Wilhelmstr. 32. Einzelne Uummern kosten 235 Pf.

Anzeigenpreis für den Ranm einer 5 gespaltenen Einheitn⸗ zeile 30 Pf., einer 3 gespaltenen Einheitazeile 30 Pf.

Anzeigen nimmt an:

die Königliche Geschäftsstelle des Reichs⸗ n. Atautsanzreiger⸗ Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Ne 262.

Inhalt des rtlichen Teiles:

Ordensverleihu Deutsches Reich. eend eine Ermächtigung zur Vornahme vo

schen Reich und Luxemburg ung einer Gemeinschaft der Kohlensteuer. betreffend Unterstützung von Familien in den eingetretener Mannschaf betreffend Festsetzung des Zuschlags zu den gsdienst ausgehobenen Pferde. hr mit Harzersatzstoffen. betreffend Auoführungsbestimmungen zur über den Verkehr mit Harzersatzstoffen. treffend Radbauarten, bei d schrift der elastisch

Ernennungen c. Mitteilung, betreff ivilstandsakten. Abkommen zwischen dem Deut wegen Begründ Bekanntmachung,

ekanntmachung, riedenspreisen Bekanntmachung über den Verke Bekanntmachung, Bekanntmachun Betanntmachung, Befreiung von der Vor währt werden kann. 8 Bekanntmachung über Druckpaplerpreise.

Königreich Preufzen.

akterverleihungen, sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachungen, betreffend den kommunalab

Reinertrag der Gernrode⸗ Freien Grunder Eisenbahn.

Erste Beilage: Bekanntmachung der in der Woche vom 21. bis 27. Oktob hrtszwecken genehmigten öffentlichen Sammlung egenständen sowie der abgelaufenen

der zum Krie

eren Verwendung Bereifung ge⸗

Standeserhöhun

gabenpflichtigen Harzgeroder Eisenbahn und der

“ 131“ 8 Ernennungen, Char

Kriegswohlfa und Vertrie

. be von G Erlhubniserteilungen.

Amtliches.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen Sanitätsrat Dr. Noesten in Cöln⸗Linden⸗ thal den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife, sitzer. Geheimen Kommerzienrat van der ich, Kreis Kempen, Rhein, und dem Revier⸗ Hoyerswerda, den Noten

dem Fabrikbe Upwich in Lobber förster Dommel

Adlerorden vierter Klasse, b dem Amtsvorsteher a. D., Nentner Schmid in Neumark,

8 Löbau, den Rektoren Spengler in Mettmann und Stricker in Essen, dem Rektor a. D. Snoek in M.⸗Glad⸗ rer Kickbusch in Königsberg i. Pr., den Heg Forsthaus Todemann, Kreis Grafschaft abel in Oelpoche, Kreis Bomst, und dem Landsberg a. W. den König⸗

Kreis Bitterfeld, Hausordens von

in Neustadt, Kreis

Schaumburg, und Hegemeister a. D. lichen Kronenorden vierter Klasse dem Lehrer a. D. Zunkel in Düben, Adler der Inhaber des Königlichen

gistraissekretär a. D. Mischke in Lissa i. P. und D. Schulz in Ziegenhain das Verdienst⸗

oeckner in

Hohenzollern,

dem Hegemei kreuz in Gold, b Kirchenkassenrechnungsführer Dahl in Hadersleben städtischen Schlachthofverwalter g. D. Becker in Reichenbach i. Schl. das Verdienstkreuz in Silber,

ster Adam in Nordhausen, dem Hültten⸗ l, den Hüttenarbeitern Lutter, sämtlich in Neunkirchen, des Allgemeinen Ehrenzeichens,

in Sulzbach,

und dem

dem Webermei werkmeister Brege Müller und Theodor Müller, Kreis Ottweiler, das Kreuz Gemeinderohrmeister Weingardt dem Landhausdiener und Kassen⸗ Domann in Lübben und dem Wächter Wallasch in das Allgemeine Ehren⸗

Landkreis Saarbrücken, Landkreis Schweldnitz,

dem Leutnant der Reserve Pauls, dem Leutnant der Landwehr Weber, dem Unteroffizier der Landwehr Grunow,

zeichen sowi

des neben dem Herzoglich Braunschweigischen Orden Heinrichs des Löwen gestifteten Verdienstkreuzes erster Klasse:

dem Kastellan bei der Vermögensverwaltung Seiner König⸗ lichen Hoheit des Herzogs von Cumberland in Hannover Tegtmeyer;

der Herzoglich Sachsen⸗Altenburgischen Herzog Ernst⸗ Medaille mit der Jahreszahl 1914:

dem Regierungssekretäur Stüber beim Oberpräsidium in Magdeburg;

des Herzog lich e.·. am grün⸗weißen Bande:

ßherrli Roten Halbmondd: dem Zollassistenten Kremkus in Berlin.

dem Präsidenten der Oberzolldirektion in Magdeburg Seel⸗

Deutsches Reich. 8

F. 8

Seine Majestät der Kaiser haben Alergnädlgst geruht:

Professor in der rechts⸗ und staatswissen der Kaiser⸗Wilhelms⸗Universität Straßburg zu ernennen.

vorzunehmen und die Geburten, Heiraten u solchen zu beurkunden. 11“

Bei der Reichs bank sind ernannt: 8 der bisherige Bankbuchhalter Brun Mülheim (Ruhr) 2 m Bankkassier.

““

“ Gemeinschaft der Kohlensteuer. Vom 10. August 1917.

Abkommen abgeschlossen: Artikel 1

steuer eintreten. Artikel 2

dem Kanonier Glückert und dem Armierungssoldaten Schie⸗ mann die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: ersonen die Erlaubnis zur Anlegung

den nachbenannten 3 preußischen Orden zu erteilen, und

der ihnen verliehenen ni

des Königlich Sächsischen Kriegsverdienstkreuzes: dem Präsidenten der Königlichen Seehandlung (Preußischen Staatsbank) von Dombois in Berlin; des Herzoglich Braunschweigischen Kriegsverdienst⸗ 18 am gelb⸗blauen Bande:

dem Regierungssekretär, Rechnungsrat Grotkaß und dem

steuer nicht erhoben. Artikel 3

Gesetzgebung unterworfenen Gebiete verteilt.

steuer, nach Abzug

kerubenden Steuervergütungen und Ermäßigungen, 2. der Rückerstattung aus unrichtigen Erhebungen,

messen sind wie für die Bundesst “ Artikel 4

Regierungssekretär Linke, deide beim Oberpräsidium in

Verlaagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32.

Zust gierungen genehmigt worden. Die Au wechstung der Ge⸗ nehmigungeerklärungen hat stattgefunden.

den ordentlichen Professor an der Universität Jena, Ober⸗

icht; Heinrich Lehmann, zum ordentlichen landesgerichtsrat Dr. Heinrich Leh schn⸗ Uchen atht

Dem bei dem Kaiserlichen Generalkonsulat in Konstantinopel beschäftigten Gerichtsassessor Lindenblatt ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit 8 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 die Ermächtigung erteilt worden, in Vertretung des Generalkonsuls bürgerlich gültige Eheschließungen von NencsngeHe igen na HiFrhgasüesen, 1 ießli unter deutschem Schutze befindlichen Schweizer, Lö 8 — nd Sterbefälle von

Mitteln eine Erhöohung der bis zum 1. Oktober 191 Familienunterstützungen eintreten zu lassen, 1. November 1917 ab zu gewähren und deren den örtlichen Verhältnissen zu bemessen ist. von 5 ℳ für jeden Unterstützten werden die seit dem 1. No⸗ vember 1917 gewährten Echöhungen der Unterstützungen vom Reich erstattet, und zwar zur Hälfte allmonatlich, zur Hälfte zusammen mit der Erstattung der gesetzlichen Mindestbekräge.

wischen dem Deutschen Reiche und dem Groß⸗ öö“ Luxemburg wegen Begründung einer

2 je Unterzeichneten, der Kaiserlich deuische Gesandte von Dach 8 12 Großberzoglich luxemburgische Staate⸗ minister, Präsident der Regierung Dr. Kauffman, haben unter Vorbehalt der Genehmigung ihrer Regierungen folgendes

roßherzogtume Luxemburg wird am 1. August 1917 ein gels 1geSrs6 dBrcaeneans von Kohlen in Kraft treten, das mit dem im Deutschen Retche an dem gleichen Tage in Krafi trefenden Gesetz über denselben Gegenstand inbaltlich übereinstimmt. Mit Rücksicht hierauf soll vom 1. August 1917 an zwischen dem Deutschen Reiche und dem Großherzogtume Luxemburg eine Gemeinschaft der Kohlen⸗

ür de lensteuer unterliegende Waren wird zwischen Luxem⸗ burg 98 d.Ze tenha Reiche völlige Freihcit des Verkehrs beiteben. Bei der Versendung von solchen Waren aus dem Deutschen Reiche in den freien Verkehr Luxemburgs und umgekehrt wird eine Kohlen⸗

Der Ertrag der in die Gemeinschaft fallenden Kohlensteuer wird wlschem dha Deutschen Reiche und dem Großberzogtume Luxemburg nach dem Verhältnisse der Bevölrerung ihrer, der gemeinsehüftlichen

Dieser Ertrag besteht aus der gesamten Einnahme aus der Kohlen⸗ 1. der auf Gesetzen oder allgemelnen Verwaltungsvorschriften

3. der g. . fä. sifadan s ogtum Luxemburg nach den gleichen Grundsäten zu be⸗ verhann b Leee⸗ des Deutschen Reichs.

Reichs⸗Gesetzbl. S. 1123) und durch die Bekanntma gee der über den Verkehr mit Harz vom 22. Jan

Dem Deutschen Reiche bleiht unbenommen, wegen der an sein 101n (Reeicheeeseger. E. 69) desolt n“

Soll⸗ und Steuersystem angeschlossenen österreichischen Gemeinden mit

Oesterreich in eine Gemeinschaft der Kohlensteuer zu treten. In diesem Falle wird bei der Abrechnung mit Luxemburg die Bevölkerung der betreffenden österreichischen Gebietsteile der Bevörkerung des Deutschen Reichs (Arttkel 3 Abs. 1) hinzugerechnet.

Artikel 5 Die Verwaltung und Erbebung der Kohlensteuer im Groß⸗

herzogtume Luxemburg wird den luxemburgischen Zollbehörden über⸗ tragen, und es fiaden in bezug auf diese Steuer diejemgen Verein⸗ barungen, die hir sichtlich der Verwaltung und Erhebung der Zölle getroffen sind, entsprechende Anwendung.

rtikel 6 Daß vorstebende Abkommen gilt für die Dauer des Anschlusses

des Grotherzogtums Luxemburg an das deutsche Zollsystem.

Jeder Teil ist jedoch befugt, dieses Abkommen mit einjähriger

Frist fär den 1. Apzil jedes Jahres zu kü digen.

Im Falle einer Aenderung der im Deutschen Reiche oder in

Luxemdurg destehenden Koblensteuergesetzgehung kann die Kündigung auch für einen anderen Termin mit halbjährlicher Frist erfolgen.

Geschehen zu Luxemburg in doppelter Ausfertigung am

10. (zehnten) August 1917 (Eintausendneunhundertsiebzehn). 86

von Buch. Kauffman.

Nachdem der Bundesrat dem vorstehenden Abkommen die immung erteilt hat, ist es von den beiderseitigen Re⸗

Bekanntmachnn betreffend die Unterstützung von Familien in den Dienst eingetretener Mannschaften.

Vom 2. November 1917. Der Bundesrat hat auf Grund des 8 3 des Gesetzes über

die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen 8gg vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen:

Die Lieferun sverbände sind verpflichtet, aus ihren 7 gezahlten die spätestens vom Betrag je nach Bis zum Betrage

Berlin, den 2. November 1917. 8 Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich. 8

Bekanntmachung,

8 betreffend Festsetzung besceiheel. zu den Friedens⸗ preisen der zum Kriegsdien

t-ausgehobenen Pferde. Vom 2. November 1917. Auf Grund des Ariikel 1 Abs. 4 der Verordnung des

Bundesrats vom 30. August 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 983), betreffend Aenderung des § 25 des Gesetzes über die Kriegs⸗ leistungen vom 13 Juni 1873, benimme ich in Abänderung der Bekanntmachung, betreffend Festsetzung den Friedenspreisen der zum Kriegsdienst ausgehobenen Pferde vom 16. Dezember 1916 (Reiws⸗Gesetzbl. S. 1402):

des Zuschlaas zu

Der Zuschlag zu den Friedenspreisen der zum Kriegs⸗ dienst ansgehobenen Pferde wird mit Geltung vom 15 Oktober 1917 auf 100 vom Hundert der Frieden

preise festgesetzt. 1 Berlin, den 2. November 1917. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.

Bekanntmachung

Vom 1. November 1917.

Auf Grund des 8 3 der Bekanntmachung über kehr mit Harz vom 7. September 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1002) wird folgendes bestimmt:

§ 1 Die Vorschriften der Bekanntmachang über den Verkehr mit

Harz vom 7. September 1916 werden ausgedehnt auf Harzersatzstoffe feder Art, soweit nicht beretts eine Regelung dur machung über den Verkehr mit Cumaronbarz vom 5. Oktovder 1916

schang über Aus⸗

die Bekan t⸗