Personen sicher zu stellen oder zu ver⸗ bessern. Die Mitglieder des Vorstandes sind: Landrichter a. D. Syndikus Dr. jur. Waldemar Braun und Dtrektor Otto Mirttermeyer, beide zu Frankfurt a. M. wohnhaft. Zur rechtswirksamen Vertretung und Zeichnung für die Genossenschaft ist die Mitwirkung von zwei Vorstandsmit⸗ gliedern erforderlich. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft thie Unterschrift hinzufügen. Die von der Ge⸗ nossenschaft ausgehenden Bekauntmachungen erfolgen im Frankfurter Generalanzetger; sollte es aus irgend welchen Gründen un⸗ möglich werden, in diesem Blatte die Be⸗ kanntmachungen weiter zu veröffentliche n, folgen sie im Deutschen Reichsanzeiger, bis die vächste Generalversammlung die Veröffentlichung in einer anderen in Frank⸗ furt a. M. erscheinenden Zeitung beschließt. Die Haftsumme beträgt 1000 ℳ, die höchste Anzahl der Geschäftsanteile 5. Die Ein⸗ sicht in die Liste der Genossen auf der Ge⸗ ribtsschreiberei während der Dienststunden ist jedem gestattet. Srankfurt a. M., den 1. November 1917. Könlgl. Amtsgericht. Abteilung 16. Freiburg, HMreisgau.
[43850] Genossenschaftsregister
In das Genossenschaftsregister Band 1 O⸗Z. 37 warde eingetragen:
Eisgenossenschaft vereinigter Con⸗ ditoren eingetragene Genosserschaßt mit beschränkter Haftpflicht in Frei⸗ burg betr.: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 22. Oktober 1917 is
die Henossenschaft aufgezöst.
Jakob Schmid und Ja'ob Braunger, beide Konditormeister in Freiburg, sind als Liq idatoren bestellt.
Freiburg, 27. Oktover 1917.
Großb. Amtsgericht.
Friedberz, GMecssen. Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Henossenschaft „Landwirt⸗ schaftliche Bezugs⸗ und Abfatz⸗GBe⸗ mossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschräukter Hastpflicht zu Friedberg“ eingetragen: An Stelle des wegen Verhinderung aus geschiedenen Vorstandsmitglieds Direktor Georg Berg in Darmstadt wurde de Verbandsrevisor Friedrich Lehr zu Frled⸗ berg bis zur nächsten ordentlichen General⸗ versammlung in 1918 als Vorstands⸗ mitalied bestellt. Feiedberg. den 2. November 1917. Großherzogliches Amtsgericht Friedberg.
Greifenberg, Pomm. [43998] Ins onser Genpsse schartsregifier ist h ut⸗ bei der unter Nr. 15 verzeichneten Mot⸗ kereigenossenschafr Nateifitz ingetr Genossenschaft mit beschränkter paft⸗ pflicht in Natelfig, eingetragen, daß der Baue hofsdesitzer Julius Sell in Natelfitz und der Eigentümer Eduad Wolter in Neu Nateifitz aus dem Vorstande autge⸗ schteden und an deren Stellen der Bauei⸗ hofsb sitzer Hermenn Lopproo und de Eigentumer Richard Hinz in Natelfitz ge⸗ treten sind. 8
Greifeuberg i. Pomm, den 31. Oi⸗ tober 1917. .
Königliches Amtsgericht
Gross Gerau.
———— 8 [43999] Bekanntmachung.
Ju das Genossenschaftsregister wurde bezüglich der Epar⸗ und Darlehnse⸗ kasse e. G. n. u H. zu Ginesheim eingetragen: Peter Schorr III. in Gins⸗ heim ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Peter Laun in Gins⸗ heim als Rechner in den Vorstand ge⸗ wählt.
Groß Gerau, den 29. Oktober 1917.
Großberzogliches Amtsgericht.
Hochheim, Main. [44000]
Ja das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Spar⸗ und Harlehnskasse, eingeiragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Wallau (Nr. 12 des Re⸗ gisters) folgendes eingetragen worden Der Landwirt Philipp Stauzenberger ist aus dem Vorstand ausgeschieden; an seine Sielle ist der Landwirt Philipp Hauzu von Wallau getreten.
Hochherm a. M, den 3. November 1917.
Königliches Amtsgericht.
Hof. [43853] Geuossenschaftéregister beitr.
„Gartenbau⸗Genosseuschaft Hof, ingetragene Benossenschaft mit be schräneter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Hof a. Soale Nach dem Statut vom 23. X. 1917 ist Gegenstand des Unternehmens der Erwerb von Grund⸗ stücken zur Anlegung von Gärten und Abgabe solcher an die Mitglieder gegen Mietsentschabtgung behufs Gerinnung gartenwirtschaftlicher Produkte für den Hausbalt. Die Vorstandschaft hesteht aus 3 Mitgliedern: Vorsitzender, Kassierer und Schriftführer. Fuür die Genossenschaft zeichnen 2 Mirglieder des Vorstands, indem sie der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beis tzen. Die Haftsumme beträgt 200 ℳ. Die von der Genossenscheft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen geschehen unter der Firma ders lben, gezeichet von 2 Vor⸗ standemitoti dern und den Vorsitzenden des Aufsichsrate, und erfolgen im „Hofer Anzeiger“ urd in der „Oberfränfischen Volkszettun“ in Hof. Die der eittgen Vormandsmitglieder sind: Gastwir Albrecht Käfner, Vorsitzender, Rentamtebote Eber⸗ bard Kreil, Kassierer, und Kaufmann Christian Sünderhauf, Schriftführer,
sämtliche in Hof wohnhaft. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Hot, den 6. November 1917.
K. Amtsgrricht. 18
Kastellann. [43994]
Ba der Castellauner Volksbank eingetragene Benossenschaft mit un⸗ beschrüntier Hatpflicht ist heute fol⸗ gendes ins Genossenschaftsregister einge⸗ tragen worden:
An Stelle des verstorbenen Gerberei⸗ besitzers Franz Karl Wülfing in Kastellaun ist der Kaufmann Karl Georg Palm in Kastellaun in den Vorstand und zugleich als Vereinsvorsteher gewählt.
Kastellaun, den 30. Oktober 1917.
Königliches Amtsgericht. *
Kötzschenbroda. [44001]
Auf Blatt 12 des Genossenschafte⸗ registers ist heute die Genossenschaft unter der Firma Wirtschaftsgenossenschaft der Bäckerinnung zu Kötzschenbroda, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht, in Kötzschen⸗ broda und weiter folgendes eingetragen worsen:
Die Satzung vom 11. Oktober 1917 hefindet sich in Urschrift Bl. 2 fg. der Registerakten. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Ein⸗ und Verkauf von Roh⸗ matertalten und Bedarfsmntikeln füär das Bäckergewerbe sowie alle Unte nebhmungen, die geeignet sind, die wirtschaftlichen Interessen der Mitglieger zu fördern. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in der Dresdner Bäckerzeitung. Seht dieses Blott ein oder wird aus anderen Gründen die Lzekanntmachung in ihm unmöglich, so tritt en seine Stelle der „Deutsche Reichtanzeiger“ bis zur Bestimmung eines anderen Blaftes. Die vöchste Zabl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genasse sich beiestigen kann, in auf zehn bestimmt. Die Hafisumme eines jeden Genossen beträgt zwethundert Mark für jeden erworbenen Feschäftsanteil. Willenserklärungen und Zeichnungen sind für die Genossenschaft verbindlich, wen se durch zwei Vorstandsmetgiteder erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hnmfügen. Mitgolieder des Vorstands sind die Bäckermeister Bruno Dietrich, Kichard Raabe, beide in Kötzs Henbroda, und Max Schneider in Obersößnitz.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist wäh end der Dienststunden des unterzeich⸗ neten Gerichts jedem gestattet. Kötzschenb oda, den 6. November 1917.
Königliches Amtsgericht.
ANagdeburg. [44002]
In bas Genossenschaftsregister ist beute ringetragen bei „Dutsche Landwtet⸗ schofts⸗Industrie, eingetragene Ge⸗ a8sseuschaft mit beschränkter Haft⸗ pfficht“ hier: Die “ der Liquidatoren ist beendet. Die Firma ist evoschen.
Magdeburg, den 7. November 1917 Fhntaliches Amtsgericht A. Abteilung 8
delsungen. [44086]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Ronsumverein Mel⸗ ungen und Umgege⸗d, e. G. m. b. H in Melsungen eingetra en:
Der Lagerhalter Christian Worst zu Melfungen ist als stellvertretender Ge⸗ schaͤftsfuhrer in den Vorstand gewählt.
Melsungen, den 2. November 1917
Königliches Amtsgericht.
Melaungen. [44067] In eas Genossenschaftsregister ist ben der Konsumgen vssenschaft „Eintracht“ e. G. m b 9. zu Sstheim eingetragen: Nach vollständiger Verteilung des Ver⸗ mögens der Genossenschaft ist die Voll⸗ mäacht der Liquidatoren erloschen. Melsungen, den 2. November 1917. Köntgliches Amtsgericht.
Noeuburg, Donav. [43854]
Darleheuskassenverein Neukirchen, eingetragene Gennssesschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Neukirchen. In den Vorstand wurde gewählt: App l, Michael, Gütler in Neukirchen. Ausge⸗ schieden ist Hörmann, Josef.
Neuburg a. D., den 31. Oktober 1917. K. Amtsgericht, Registergericht. Reinerz. [44008]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 7 ist bei der Wasserversorgungegenossen⸗ schaft in Friedrichsberg e. G. m. b. v. folgendes eingetragen worden:
Duich Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 2. und 16. S ptember 1917 ist die Henossenschaft aufgelösft. Der Hn deis. mann Heinrich Tilch und der Stell n⸗ besitzer August Reichel in Friedri hsberg sind Liqurdatoren
Reinerz. den 6. November 1917.
Köntgliches Amtsgericht.
Reiaserz. [44009] In unser Genessenschaftsregister Nr. 8. ist beute bei dem Reinerz'er Spar⸗ und Darlehnskessenverein e. G m. u. H igetragen worden: Der Badeinspektor Franz Stelzer ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seiner Stelle der Kauf⸗ mann Basiltus Neumann in Reinerz als Kerstands mitglied vom Aufsichtsrat bestellt. Reinerz, den 6. November 1917. Könlgliches Amts ericht.
Samter. [44003]
In unser Genossenschafteregiste ist bei Nr. 2 Bank ludo wmy — Volksbank —, eingetragene Genossen schaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, n Samter folgendes eingetragen worden:
18 2„
Tempelburg.
An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds Jultan Perzynski ist der Bankbeamie Leon von Gtanislawski in Samter in den Vorstand gewählt..
Sumter, den 27. Okrober 1917.
Koömigliches Amtsgericht.
StadtoldendorT. [44004] In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der erweiterten Lieferungs⸗ vereinigung für Sattler urd Tape⸗ zierer der Kreise Gandersheim und Holzminden e. G. m. b. H. zu Stabt⸗ ordendorf folgendes beute eingetragen: In der Generalversammlung am 29. Mai 1917 ist der Sitz der Genossenschaft nach Gandersheim verlegt. Stadtoldendorf, den 6. November 1917. perzogliches Amtsgericht.
. [44068] Steinau, Kr. Schlüchtern.
Genossenschaftsregister 4. Marjosser Darlehnekassen Verein, e.Gmu H. zu Marjoß. In das Genossenschaft;⸗ register ist eingetragen:
An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitgliedes Konrad Richter ist der Schneider Friedrich Zahn getreten.
Steinau, Kreis Schlüchtern, 2. Novemder 1917.
Königliches Amtsgericht.
——
den
Stettin. [44005]
In das Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 47 („Allgemeine Baugenossen⸗ schaft Steitin e 6. m. b. “ in Stettin) eingetragen: Für das bebindert⸗ Vorstandsmitglied Hermann Thümmel ist Füunt Grau in Stettin zum Stellvertreter estellt.
Stettiu, den 5. November 1917.
Konigliches Amtsgericht. Abt. 5.
8 [44006] Genoffenschaftsregister.
„Darlehenskassenverein Pfarr⸗
gemrinde Blatbach, e. B. m. u. HS.“,
Sitz Blaibach. FFranz Schmucker aus
dem Vorstand ausgeschieden; neubestellt“⸗s
orstandsmitalied: Roesch, Wolfgang,
Bierb aueretbesitzer in Blatbach.
Stranbing den 3. November 1917. K. Amtsgericht — Registergericht.
1 [43856]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 16 eingetragenen Elektrizitäts und Maschinengenossen⸗ schaft Scharpenort e. G. m. b. H. in Scharpenort folgendes eingetragen worden:
An die Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds Bauerhofrbesitzers Eduaro Otto ist der Tischlermeister wustav Hoff⸗ manon in den Vorstand gewählt worden.
Tempelburg, den 26. Oktober 1917.
Königliches Amtsgericht.
————:—:—
Straubing.
Tuchel. [44007] Molrerei⸗Cenossenschaft Polnisch Cekzun E. G m. u. G. in Polnisch Cekzin. In Stelle des ausgeschtedenen Vorstandsmitglieves Landbriefträgers und Kätners Eduard Robde in Pointsch Cekn ist der Besitzer Carl Bentz in Lubinsk in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Tuchel, 23. Oktober 1917.
Wiesbaden. [44069]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 62 einget agenen Lieferungsgenossenschaft der Wagen⸗ bauer im Handwerkskammerbezirnk Wiesbadern eiagetragene Genossen ⸗ schaft mit besch äekzer Hastpflicht mit dem Sitze in Wiesbaden eingetragen, daß das Statut durch Beschluß der Echeneralversammlung vom 30. September 1917 geändert ist. Die Bekanntmachungen der Genessenschoft erfolgen sortan nur im Frankfurter Generalanzeiger und im Nassauischen Gewerbeblatt.
Wiesbaden, den 3. November 1917.
Königliches Amtsgericht. Abt. 8.
Zeitz. [43857 In unser Genossenschaftsregister ist am 24. Oktober 1917 eingetragen: Nr. 47. Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft der GBäckermeister in Zeitz und Umgegend, eingetragene Bevossenschaft mit be⸗ schränkter Hastpflicht uu Zeis Ge⸗ genstand des Unternehmens ist der ge⸗ meinschaftliche Enkauf der zum Betriehe des Baͤckereigewerbes erforderlichen Roh⸗ stoffe und Werkzeuge und die Abgabe an die Mitglieder. Die Haftsumme beträgt 300 ℳ. Die hochste Zahl der Geschäfts⸗ anteile ist 3Z. Mieglseder des Vorstands sind: Bäckermeister, Emil Ronneberger, Rentner Lou’s Möbring, Bäckermeister Karl Buchmann, sämtlich in Zeitz. Statut vom 2. August 1917. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von mindestens 2 Vorstondsmitgliedern und, wenn sie vom Aufsichtrat ausgehen, unter Nennung desselben, gezeichnet vom Vorsitzenden des Aufsichterats, im „Deutschen Genossen⸗ schaftsblatt“. Geht dies Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekannt⸗ mach ng in demselben unmöglich, so tettt an seine Stelle der „Deutsche Reiche⸗ anzeigen“ bis zur Bestimmung ein’s anderen Blattes. Das Geschäftsjahr ent⸗ spricht dem Kalenderfahr. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitalteder; die Z ichnung escheht, indem zwei Mitglieder der irma ihre Namensuaterscheift beifügen. Einsicht in die Liste der Genossen sst während der Dienstnurden fedem gestattet. Zeitz, den 24. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.
1“1““
9) Musterregister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Weimar. [44059] In unser Musterregister ist eingetragen
worden:
Nr. 95. Großh. Hofmustkinstru⸗ mentenfabhrikantn Karl Friedrich Schmidt in Weimar. ein verschlossener Umschlag, enthaltend Abbildungen von Form Wund Bauart eines Doppelwaldhorns in hoch und ttief F, Geschäftsnummer 1001, plastische Erzeugnisse, Schutzfeist drei Jahre, angemeldet am 19. Okrober 1917, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.
Weimar, den 5. November 1917. Großherzogl. S. Amtsgericht. Abt. IV.
1) Konkurse.
Barmen. [44163] Ueber den Nachlaß des am 31. Ot⸗ tober 1916 zu Barmen verstorbenen Bauunternehmers Wilhelm Söhn ist am 6. November 1917, Vormit’ags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Ge ichtstaxaton Erdelmann in Barmen. Offener Irrest mit Anzeigefrist bis zum 7. Januar 1918. Ablauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung am 28. November 1917, Vormittags 11 Uhr, und allgemeine P üfunge⸗ termin am 23 Jauuar 1918, Vor⸗ mittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichts⸗ stelle, Zimmer 31.
Warmen, den 6. November 1917. Könkgliches Amtsgericht. Abteilung 9.
Buttatädt. [44061] U ber den Nachlaß des am 30. Juni 1916 gefallenen Laudwirts Peinrich Neuker in Oibersleben ist heute, am 6. November 1917, Vnm. 11 ⅛ Uhr, da⸗ Konkursverfahren eröffnget worden. Der Nollstreckungsbeamte Franz Unruh in Battstädt ist zum Konkursverwaltee er⸗ nannt worden. Konkursforderungen sind bis zum 10. Dezember 1917 beim hiesigen Amtsgericht arzumelden Offener Ar est mit Anzeigepflicht bis 24. November 1917. Erste Gläubt erversammlung am 27. No⸗ vember 1917, Vorm. 9 Uhr, sowte P üfungstermimm am 21. Dezember 1917 Vorm. 9 Uhr. Guttstäst, den 6. November 1917. Der Gerichtsschreiber des Großh. S. Amtsgerichts.
Charlottenburg. Beschluß [44167] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der FNrau Eva von Hellmand in Beelin⸗Wilmersdorf, Babelsberger⸗ straße 52, wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Kon⸗ korsmasse nicht vorhanden ist Charlottenburg, den 1. November 1917. Königliches Amtsgericht.
Chemnitzn. [44169] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Strumpf gxportgeschäftsin⸗ habers Emil Osear Förster in Firma „Osecar Förster“ in Chemuttz wid nach Abhaltung des Schlußtermtas bierdurch aufgehoben. Chemuis, den 6. November 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. E.
Dertmund. [44060] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des GHürobeamten Heinrich Vöcker in Geltenkirchen, Sellhorst⸗ strabe Nr. 7, Junhaber eines Zigarren⸗ geschäuns in Dortmund, ezrückst aße Nr. 28, wird nach erfosgter Schlur⸗ verteilung hie durch aufgehoben. Dorrmund, den 31. Okober 1917. Königliches Amtsgericht.
Dössesdorf. [44168]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mög n des städtischen Beamten Georg Thieler in Hüfselvorf, Ehrenstraße 34, wird, nachdem der in dem Pergleichstermin vom 17. Oktober 1917 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗ chluß von demselben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Düffeldorf den 3. Novembher 1917.
Königliches Amtsgericht. Abt. 14
Münster, Weatf. [44164] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kürschnermeisters Fer⸗ dinand Ferdius su Münster i. W. ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschsags zu einem Zwangs⸗ vergleiche Veraleichstermin auf den 24 No⸗ vember 1917 Vorminags 10 Uhr. vor dem Köntglichen Amtsgericht hier⸗ selbst, Gerichtsstraße 2, Zimmer Nr. 17, anberaumt. Der Vergle chsvorschlag ist in der Gerichtsschrelberet Abt. 9, Zimmer Nr. 32, zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt. Die Gläubigerversommlung soll auch über die den Mitgstedern des Gläu⸗ bigerausschusses festz setzenden Auslagen und W rgütungen gehört werden. Münster i. W., den 29. Oktober 1917. Königliches Amtsaericht.
Offenburg, Baden. [44171] In dem Konkursverfahren über den Nachlaß auf Ableben des Kaufmanns Gmil Haur in Offevhurg hat der Konkursverwalter Rechtsanwalt Albert Levi in Offenburg beantragt, noch Be⸗ feijedigung der b⸗evorrechtigten Gläubiger nen rach Festsetzung der Gebühren und Auslagen des Konkursvern alters das Kon⸗
v1“
kursberfahren mangels genügender Masse
em ustellen und zur Anvörung beiw. Bee.
schlußfassung bierüber und über die Er⸗ ledi ung der noch anhängigen Rechtsstreite, die Verwertung der noch nicht verwerteten und unverwertbaren Vermögensgegenstände, endlich zur Prüfung der nachträguch ange meldeten Forderungen eine Gräubigerver sammlung einzuberufen. Termin hierzu sowte gegebenenfals zur Abnahme der Schlußrechnung wird bestimmt auf Mon tag, den 3. Dezember 1917, Vora 11 Uhr. Der Verwalter hat über seine bisberige Verwaltung Rechnung geleg welche nebst den Belegen auf der Gerichts schreiberei zur Einsicht aufliegt und even als Schlußrechnung gilt. Offenburg, den 6. November 1917.
Der Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts [439491
Reutlingen. Das Konkursverfahren über ben Nachta der alt Jakob Raiser, Amtsdieners Eheleute in Ohmenhausen wurde ge
mäß § 202 g.⸗O. heute eingestellt, nachde
die Erben die Befri digung aller Konku gläubiger, welche Forderungen a gemeldet haben, nachgewiesen haben. . Reutlingen, den 6. November 1917. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. Amtsgerichtssekretär Haubensak.
Stuttgart. [43950 K S Stuttgart Stadt Das Konkursverfahren über den Nach
laß der Sosie Stiriz. Obsthändlere
Witwe hier, wurde nach Abnahme der
Schlußrechnung des Verwalters und Voll⸗
zug der Scblußverteilung durch Gerichte
beschluß von heute aufgeboben. 8 Den 5. November 1917.
Amtsgerichtssekretät Mössinger.
Syke. [440631
I. Im Konkursverfabren uüͤher das Ver⸗ veren des Mühylern besitzers Heinrich Mühlenbruch in Leeste ist Termin zur Prüfung einer nachträglich angemeldeten Forderuno, Abnahme der Schlußrechnung Frhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis und Beschlußfassung über die nicht verwertbaren YVermögensstücke auf den 10. Dezember 1917, Vorm⸗ 11 Uhr, anberaumt.
II. Zum Vertreter (Sonderverwalter) des duech Einberufung zum Heeres ie ste verbinderten Rechteanwalts Bischoff in Syke in den noch zu erledigenden Kon⸗ kursverwaltergeschäften ist Rechtsanwalt Justizrat Dr. Mallet in Osterholz bestellt.
Syke, den 5. November 1917.
Königliches Amtsgericht.
Werden, Ruͤhr.
Vermögen des Kaufmanns B. Löwin⸗ sohn in Kupferdreh ist infolge eins von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 22 No⸗ vember 1917, Vormittags 10 Uyhr, vor dem Köpialichen
Werden, Zimmer Nr. 3, anberaumt. Der
[441660) In dem Kontursverfahren über das
Amtsgerscht in .
Vergleichsvorschlag und die Erklärung des
Hläubigerausschusses sind auf der Ge⸗ richisschreiberei des Konkurcaerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Wer deu, Ruhr, den 3. November 1917.
Kemper, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichis.
12) Tarif und
Fahrplanbekannt
machungen der Eisen⸗ bhbahnen.
Holläudische Eisenbahn⸗Besellschaft. Der unterm 2. August d. Js. bekannt⸗ g-rmachte 2. Nachtrag zum Gütertarif für den Binnenverkehr auf deutschem Gebiete tritt am 10. Oktober 1917 in Kraft. Durch diesen Nachtrag wird mit Gültig⸗ keit vom 10. Dzember 1917 auch noch der Ausnahm⸗tarif 5 für Steine usw. auf⸗ gehoben.
Amsterdam, den 6. Oktober 1917. Geunecraldirektion der Holländischen
Eisenbahn⸗Gesellschaft.
[44058] Westdeutsch⸗südwestdentscher Rter⸗ verkehr. Mit Wirfung vom 15. Januar 1918 werden die Tarifentfernungen der Stationen Capellen⸗Lauerssort, Hüls, Hüsserberg, Inrath, Niep und St. Hubert der Crefelder Eisenbahn um 2 bis 5 km erhöh’. Näheres bei den beteili ten Ab⸗ serti ungen und in der nächsten Nummer des gemeinsamen Tarif⸗ und Verkehrs⸗ anzeigers. 1. sfer. (M.), den 5. November
Königliche Eisenbahndirektion.
Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburo⸗
Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle, Rechnungsrat Mengering in Berlin.
Verlag der EPeses. seee (Mengering) erlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckeret und Verlaasanstalt. Berlin. Wilbelmstraße 32.
(Mit Warenzeichenbeilage Nr. 89.)
Almmoniakwerk Leuna.
—
Ner Bezugspreis brträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 Pf. Alle Postanstalten uehmen Bestellung an; für Berlin außer den ostanstalten und Jeitungavertrirben für Beibstabholer anch die Königliche Geschästsstelle SW. 18, Wilhelmstr. 32.
Einzelne Nummern hoßen 25 Uf.
Inhalt des amtlichen Teiles.
Peränderungen in den leitenden Staatsämtern. DOrdensverleihungen ꝛc.
Dentsches Reich. Gesetz zur Penderung des Reichsstempelgesetzes.
Bekanntmachung zur Ergänzung der Ausführungsbestimmungen über den Verkehr mst Schuhsohlen, Sohlenschonern, Sohlenbewehrungen und Lederersatzstoffen
zu der Verordnung
vom 4 Januar d. J. Verordnung über Höchstpreise für Hafernährmittel und Teig⸗
waren. betreffend Liquidation britischer
Bekanntmachung, nehmungen.
Bekanntmachung, betreffend Verlegung der Geschäftsräume des Reiche schiedsgerichts für Kriegswirtschaft. ekanntmachung, betreffend die Zwangsoerwal zösischer Unternehmungen. . Handelsverbete.
Anzelage, betreffend die Ausgabe der Nummer 199 des Reichs⸗
Gesetzblatts. Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend die Taufe der Prinzessin⸗Tochter Ihrer Kaiserlichen und Käniglichen Hoheiten des Kronprinzen und der Fau Kronprinzessin.
Erlaß, betreffend Anwendung des vereinfachten Entelanungs⸗ verfahrens bei der Anlage eines Abraumplatzes für das der Badischen Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigahafen gehörige
884
Unter⸗
tung fran⸗
Bekanntmachung, betreffend Beendigung einer Liquidation.
Betanntmachung, betreffend die Zwangsverwaltung britischer und französischer Untenehmungen. 8
Aufhebung eines Handelsverbots. t 8
Handelsverbote 8 111““
Bekanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten landes⸗ herrlichen Erlasse, Urkunden usw.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 28 der Preußischen
esetzsammlung. Erste Beilage: Bekanntmachung der in der Woche vom 28 Oktober bis 3. No⸗ vember d. J. zu Kriegswohlfahrtszwecken genehmigten öffent⸗ lichen Sammlungen und Vertriebe von Gegenstanden.
Seine Majestät der Kaiser und Koͤnig haben
Allergnädigst geruht:
den Stellvertreter des Reichskanzlers und Staatsminister Dr. Helfferich seinem Ansuchen gemäß von den Aemtern als Stellvertreter des Reichskanzlers und als Mitglied des Staats⸗ ministeriums unter Verleihung des Großkreuzes des Roten Adlerordens und Belassung des Ranges und Titels als Staats⸗ minister zu entbinden.
— —
Seine Majestät der Koͤnig haben Allergnädigst geruht:
den Staatsminister Dr. von Breitenbach seinem An⸗ suchen gemäß von dem Amte als Vizepräsident des Staats⸗ ministeriums unter Verleihung des hohen Ordens vom Schwarzen Adler zu entvinden und an seiner Stelle den ordent⸗ lichen Universitätsprofessor a. D., Geheimen Regierungsrat Dr. Friedberg zum Staatsminister und Vizepräsidenten des Staatsministeriums zu ernennen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Pastor Küchenhoff in Kreypau bei Merseburg, den Oberlehrern a. D., Professoren Baller in Kleve und Gatze⸗ meyer in Struth, Landkreis Mühlhausen i. Th., den Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Kreistierarzt a. D., Veterinärrat Kleinpaul in Jo⸗ hannisburg, dem Geheimen Nechnungsrat Exner bei der See⸗ handlung, Preußischen Staatsbank, und dem Regierungshaupt⸗ kassenkassierer a. D., Rechnungsrat Hein in Gumbinnen den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, G dem Hauptlehrer a. D. Renzel in Nansbach, Unterwester⸗ waldkreis, dem Zollassistenten a. D. Tempelhoff in Magde⸗ burg und dem Hegemeister Schlosser in Lauterbach, Land⸗ kreis Saarbrücken, den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, In 8bnn Zollassistenten Lenz in Halle a. S. das Verdiennkreuz 0
9 dem charakterisierten Polizetkwachtmeister Fricke in Hannosver
Anzeigenpreis sür den Ranm einer 5 gespaltenen Einheita⸗ zeile 30 Hf., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 Pf.
Anzeigen nimmt an:
Zis Königliche Geschästsstelle des Neichs⸗ u. Staats anzeigtrs
bura, dem Botenmeister Schulze beim Landgericht in Frank⸗ 99 a. O. und dem landowirtschaftlichen Oberausseher n Hornhausen, Kreis Oschersleben, das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens,
dem Kirchenältesten und Kirchenkassenrendanten, Gutsaus⸗ zügler Reiche in Gruna, Kreis Delitzsch dem Gemeinderechner Eberhard in Groß Neundorf, Kreis Grafschaft Schaumburg, dem Amts⸗ und Gemeindediener a D. Gebert in Jersleben, Kreis Wolmirstedt, und dem Maschinisten Weckmüller in Duisburg⸗Ruhro t das Allgemeine Ehrenzeichen sowie
dem Unteroffizier Carstensen und dem Unteroffizier der Reserve Goldmann die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.
8
Dentsches Reich
ur Aenderung des Reichsstempelgesetzes.
Vom 31. Oktober 1917. 8
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ꝛc.,
verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folat:
Der Tarifnummer 4b des Reichestempelgesetzes wird als dritter Absatz die folgende Bestimmung angefügt:
Der Bundesrat ist ermächtigt, Befreiungen und Er⸗ mäßigungen für einzelne Gattungen von Waren zuzulassen.
Urkundlich imter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Segeben Großes Hauptquartier, den 31. Oktober 1917. Wilhelnm. Dr. Michaelis.
Belanntmachung zur Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über den Verkehr mit Schuhsohlen, Sohlenschonern, Sohlenbewehrungen und Leder⸗ ersatzstoffen vom 4. Januar 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 10).
Vom 7. November 1917.
Auf Grund des § 1 der Bekanntmachung über den Ver⸗ kehr mit Schuhsohlen, Sohlenschonern, Sohlenbewehrungen und Lederersatzstoffen vom 4. Januar 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 7) wird folgendes bestimmt:
Artikel I
§ 1 der Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über den Verkehr mit Schudsohlen, Sohlern schonern, Sohlenbewe rungen und Lederersatzstoffen vom 4. Januar 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 10) erhält folge den Ablat 2:
Die Ersatzsohlen⸗WBesellschaft ist berechtigt, ihre Zustimmung von der Entrichtung von Gebuühren abhärng'g zu machen. Der Reichs⸗ kanzler kann Grundsätze über die Höhe der Gebühren aufstellen.
Artikel II Die Bestimmuna tritt mit dem Tage der Bekanntmachung in Kraft. Berlin, den 7. November 1917. 8
Der Reichskanzler. In Vertretung: Dr. Schwander.
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Verordnungg
über Höchstpreise für Hafernährmittel “ Teigwaren.
Vom 6. November 1917. Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen
22 i 1916 zur Sicherung der Volksernährung vom I
August 1917
Reschs⸗Gesetbl. S. 401) (Reichs⸗Gesetzbl. S. 823) Beim Verkaufe von Hafernährmitteln an Kleinbändler (§ 2) dürfen folgende Preise für 100 Cilogramm nicht überschritten werden:
ocken bei gewöhnlichen Haferflocke 81,20 Mark,
a) lose 1 1““ b) in Beuteln zu 250 Gramm 111,900 5
bel Haferflecken (Kindernahrung) in geschlessenen Packungen a) zu 250 Gramm 116,75 Mark, b) 500 8 8 E1““ bei Dafermebl (Kindernahrung) in geschlossenen Packungen au 250 Gramm 116,00S . Die Lieserung zu diesen Preisen hat frachtfrei Station (Bahn oder Schiff) des Empfängers zu erfolgen.
9 2 Beim Verkaufe von Hafernaährmitteln an Verbrarcher (Klein⸗ lLandel) dürfen folgende Pre se nicht uͤderschritten werden:
wird verordnch
Verdienstkreuz in Eilber, 1 dem Gemeindevorsteher Alpers in Kampe, Kreis Stade,
den Zollaufsehern Pioch in Düsseldorf und Plock in Magde⸗ —
bei gewöhnlichen Haferflocken a) für 500 Gramm (lose) ) für einen 6
VBerlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
bei Haferflocken (Kindernahruna) 8 . a) für emne 250 Gramm⸗Poackmg 8 .35 Plennig, Pb) für eine 500 G amm⸗Packug 68 „ 3 bei Hafermehl (Aindernahrung) für eine 250 sramm⸗Packuug 35 Pfennig. Zeim Verkaufe klem rer Mengen dürfen Bruchteils eines Pfennigs auf ganze Pfennige nach oben abgerundet werden.
1 8 3 Hafernäbrmittel anderer Art oder in anderen Packungen, als in den §8§ 1, 2 vorgesehen, dürfen richt vertriehen we.den⸗
5 4 Beim Verkaufe von Teigwaren an Kleinbändler (§ 5) dürfen folgende Prrise für 100 Krlogramm nicht überschititen waden: 8 5 Tei waren aus Mehl von einer Ausmahlung von 75 vom undert: c454* „ Röhrenbruch 11““ „ andere T-igwaren bei Teiowaren aus Auszugmehl: .141 Mark,
für Röbten ö“ „ Rohrenbruch 134 „ „ andere Tei waren 111““ 15151 Die Lieferung zu diesen Preisen hat frachifrei Station (Bahn oder Schiff) des Empfängers zu erfolgen.
0 0 9 2 9 0 0
§ 5 Beim Verkaufe von Teigwaren an Verbraucher (Kleinhandel) dürfen folgende Pr⸗ise für 500 Gramm vnicht überschritten werden: kei Teigwaren aus Mehl von einer Ausmahlung ven 75 vom
Hundert: sür Röhren.. . 62 Pfennig, „ Röhrtenbruch.. 8 58 8 „ andere Teig varen. 60 553 kei Teigwaren aus Auszogmehl: für Röhren . „ Rödrenbruch. „ antere Teigwaren 8 82 “ Beim Verkaufe keinerer Mengen dürfen Bruchteile eines Pfennkge auf ganze Pfennige nach oben abgerundet werden.
§ 6 Die in dieser Verordnung festgesetzten Preise sind Höchstpreife im Sinne des Gesetzes, betreff nd Hecht preise, vom 4. Au. u1 1914 in der Fassung der Bekaentmachung v m 17. Oezember 1914 (Re chs⸗ 8 S. 516) in W rbindung mit den Bekannꝛmachongen vom 21. Januar 1915 (Resch⸗⸗Gesetztl. S. 25), 23. März 1916 (R⸗ichs⸗ Gesetzbl. S. 183) und 22. Ma;z 1917 (Richs⸗Hesetzbl. S. 253).
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5 7 Wer der Vo schrift im § 3 1awiderhandelt, wird mit Gefängnig bis zu einem Jabhre und mu G lestrafe bis zu zehntausend Mark oder mit einer dieser Strafen bestraft. Neben d'r Strafe kann auf Einztebung der Gegenstä de erkannt werden, auf die sich die strafbare Handlung bezieht, ohene Uaterschien, ob sie dem Taͤter gehöten oder nicht.
§ 8
Der Staatss kretär des Kriegse nährungsamts kann Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verord uang zulassen.
Für den Verkauf von Tagwaren, die sich bereits im Handel be⸗ sinden, können bis zum 30. November 1917 die La deszentralbehörden, Kommunalverbände urd Gemeinden Ausnahmen von den Vorschriften in den §§ 4 und 5 zulassen. 8
9 Die Verordnung über Höchunpreise für Hafernährmittel vom 2. November 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1242) wird aufgehoben.
§ 10 iese Verordnung triit mit dem 11. November 1917 in Kraft.
Berlin, den 6. November 1917. —
Der Staatssekretär des Kriegsernährungsamin. 3 von Waldow.
Bekanntmachung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen.
Auf Grund der Verordnung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen, vom 31 Juli 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 871) habe ich die Liquidation der Beteiligung des Dr Robin Rodger und der Frau Helene Rodger, beide in West Kirby bei Liver⸗ pool, an der St. Johannisdruckerei (C. Schweickhardi) in Dinglingen angeordnet (Liquidator: Sparkassendirektor Theodor Leser in Lahr).
Berlin, den 7. November 1917.
Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt J. A.: von Jonquiéeres.
Die Geschäftsräume des Reichsschiedsgerichts für Kriegswirtschaft werden am Montag, dem 12 November 1917, von Berlin W 10, Viktoriastraße 34, nach dem Ost⸗ flügel des Diensgebäudes des Kaiserlichen Patentamts verlegt. Der Eingang befindet sich an der Ecke der Gitschiner⸗ und Alexandrinenstraße. Die Postadresse lautet: Berlin SW. 61,
Gitschiner Straße 97. “
Berlin, den 7. November 1917.
Reichssch edsgericht für Kriegswirischaft. Der Vorsteher der Geschäftastelle: Kleinert.
88 Pfennit⸗ “ 80