1917 / 279 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 24 Nov 1917 18:00:01 GMT) scan diff

Die Bekanntmachungen ergehen unter der von 2 Vorstandsmitgliedern gezeichneten Firma der Genossenschaft durch das Kreis⸗ blatt. Die Willlenserklärungen und Zeich⸗ nungen für die Geuossenschaft erfolgen durch 2 Vorstandsmitglieder. Die Zeich⸗ nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Bizge, den 16. November 1917. Königliches Amtsgericht.

Brand-Erbisdorf. [46609]

Auf dem die Schlachthausgenossen⸗ schaft Langenau, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Langenau betr. Blatt 8 des Genossenschaftsregisters, ist heute einge⸗ tragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 7. November 1917 ist die Auf⸗ lösung der Genossenschaft beschlossen worden.

Der Privatmann Karl Linse und der Gutsbesitzer Robert Veit, beide in Langenau, sind Liqutdatoren.

uu“ am 9. November

Königliches Amtsgericht.

Brügssgsow. [46588]

In unser Genossenschaftsregister ist bei

der Genossenschaft Glektrizitäts⸗ und

Maschiuen⸗Henossenschaft Zerreuthin

eingetragene Genossenschaft mit be⸗

chränkter Haftpflicht, Zerreuthin, heate eingetragen worden:

a. daß der Gastwirt August Wolff in Zerrenthin durch Tod aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Bauerhofsbesitzer August William in

Zerrenthin in den Vorstand gewählt worden ist, 1 b. daß die Zahl der Geschäftsanteile durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. Oktober 1917 auf „vierzig“ erböht ist.

Zeüssoww, den 14. Nobember 1917.

Königliches Amtsgericht.

Chemnitz. [46589] Auf dem den Produkten⸗Verteilungs⸗ Berein zu Reichenbrand & Um⸗ egend, eingetragene Genofsenschaft ait beschränkter Haftpflicht“ in Rrichenbrand betreffenden Blatt 53 des Genossenschaftsregisters ist heute einge⸗ ragen worden: Der Maler Guido Bolkmar Schüler und der Wirker Paul Hugo Zimmermann in Reichenbrand sind icht mehr Mitglieder des Vorstands. Der Strumpfwirker Emil Gustav Schuster nd der Strumpffabrikant Carl Paul Buschmann in Reichenbrand sind Mit⸗ glieder des Vorstands. Königliches Amtsgericht Chemnitz, Abteilung E, am 16. November 1917.

redeburg. 0c.

IJu unser Genossenschaftsregister ist heute

bei dem unter Nr. 4 eingetragenen

SEchmallenberger Spar⸗ und Dar⸗

ehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ essenschaft mit unbeschränkter Haft⸗

88 zu Schmalleaberg folgendes ein⸗

getragen:

8 Der Bauunternehmer Anton Köster zu bmallenberg und der Kaufmann Joseph Ulmes zu sind aus dem

Vorstand ausgeschieden. An deren Stelle

nd der Schneidermeister Heinrich Dommes Schmallenberg und der Zimmermeister

Anton Belliager zu Schmallenberg in den rstand gewählt.

Fredeburg, den 17. November 1917. Königliches Amtsgericht.

„Eifel. [46591] das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 25 die Rohstoff⸗ und Werkgenvssenschaft für das Schnei⸗ derhandwerk, eingetragene Genossen⸗ schaft mir beschräukter Haftpflicht zu emünd mit Statut vom 29. Oktober 1917 eingetrager. Die Gerossenschaft bezweckt gemein⸗ schaftlichen Einkauf der zum Betriebe des Schneiberhandwerks erforderlichen Roh⸗ stoffe und Betriebshilfsmittel und die Abgake an die Mitglieder, Uebernahme von Arbeizen des Schneidergewerbes und ihre Ausführung durch die Mitalieder.

Der drei Mitglieder zählende Vorstand besteht zurzeit aus:

a. Schneidermeister Josef Thönnessen, CGemuͤnd,

Schneidermeister Wilhelm Pützer in

Gemünd,

Schneivermeister Franz Harperscheidt

in Schleiden.

Die Willensklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ glieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.

Bekonntmachungen ergehen in vor be⸗ zeschneter Form im Deutschen Genossen⸗ schaftshlatt in Berlin, bei Eingehen dieses Biattes im Deutschen Reichsanzeiger.

Die Einsicht der in den Dienftstunden des Gerichts jedem gestattet.

(Eifel), den 10. November

17.

Königliches Amtsgericht. Aht. 6.

Halban. [46592]

In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 11 eingetragen:

Das Statut vom 21. Auguft 1917 der „vereinigten Freiwaldau'er Vraun⸗ geschirrröpfereien, cin getragene Fe⸗ noffenschaft mit heschränkter Haft⸗ Pfticht“ mit dem Sitze in Frelwalbarz, Kreis Fagau. Gegenstand des Unter⸗

¾ Stimmenmehrheit eine frühere Auf⸗

Liste der Geonossen ist b

nehmens ist die Förderung des Gewerbes der Genossen durch Verkauf der von den Grenossen gefertigten Fabrikate an Braun⸗ geschirren.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekauntmachungen sind unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandmitgliedern, im Nieder⸗ schlesischen Wanderer aufzunehmen. Die Dauer der Genossenschaft ist auf 5 Jahre vom 1. Oktober 1917 ab festgesetzt. Nach Ablauf von 2 Jahren kann durch Be⸗ schluß der Generalversammlung bei

lösung der Genossenschaft herbeigeführt werden.

Die Willenserklärungen und Zeichnung des Vorstands müssen durch zwei Vor⸗ standsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüder Rechtsverbindlichkeit haben sollen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zelchnenden der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Der Vorstand besteht aus Max Schneider, Gustav Ulbrich, Paul Lössel, sämtlich in Fretwaldau.

Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt 500 ℳ.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Halbau, den 9. November 1917.

Hammerstein. [46593] In unserem Genossenschaftsregister ist bei dem Hammersteiner Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein e. . m. u. H. in Hammerstein vermerkt, daß der Lehrer Otio Neils aus dem Vorstande ausge⸗ schieden und an seine Stelle der Rektor Hermann Sill in Hammerstein in den Vorstand gewählt worden ist. Eööö“ Westpr., 13. November

Königliches Amtsgericht.

Herne. [46594⁴] In unser Genossenschaftsregister ist heute hei der unter Nr. 6 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Begenseitige Hilfe“ ein⸗ Fesghh Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht in Herne einge⸗ tragen worden: ie Fee Martin Poltyn und Bernhard Sikorski aus Herne sind aus dem Vorstande ausgeschieden und für diese die Bergleute Michael Jankowski und Adam Lukaszewski, beide in Herne, als Vorstandsmitglieder gewählt worden. Herne, den 13. Noyember 1917. Koͤnigliches Amtsgericht.

Herrenberg. [46785]

Im Genossenschaftsregister Bd. IV Bl. 26 wurde heute bei dem Darlehenskassen⸗ verein Nufringen, e. G. m. u. H. in Nufringen, eingetragen:

An telle des verstorbenen Jakob Wünsch, Bauers in Nufringen, wurde der Bauer Jakob Widmann in Nufringen in den Vorstand gewählt. 1

Den 21. November 1917.

K. Amtsgericht Perreuberg. Oberamtsrichter Nübling.

Hillesheim, Eifel. [46595]

In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 14 eingetragenen Lissinger Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Lissengen folgendes eingetragen worden:

Der Ackerer Christoph Ernst oaus Hinterhausen ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und der Peter Schmitz aus Lissingen au seine Stelle neugewählt worden.

Die Ackerer Kasvar Engeln und Peter Weber, heide aus Lissingen, sind aus dem Vorstand ausgeschteden und an ihre Stelle

der Bahnwärter a. D. Mathias Engeln ka

als stellvertretender Vereinsvorsteher und der Ackerer Peter Werres, beide aus eishngen, neugewählt worden.

Zum Vereinsvorsteher wurde der Ackerer Peter Schmitz aus Lissingen gewählt.

1 920o0ouö (Eifel), 15. November

Königliches Amtsgericht.

Katzenelnbogen. [46786] In das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts ist heute unter Num⸗ mer 13 bei dem Landwirtschaftlichen Konsumverein eingetragene We⸗ nosseuschaft mit unbeschrünkter Haft⸗ pflicht in Düörsdorf eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Novem⸗ ber 1917 aufgelöst. Liquidatoren sind: 1) Landwirt Peter Stockenhofen 2) Land⸗ wirt Philipp Kern in Dörsdorf. Ssh egenvenen. den 16. November

Königl. Amtsgericht.

Lelpzig. [46596]

Auf Blatt 13 des Genossenschafte⸗ registers, betr. die Firma Möbelmagazin verrinigter Tiichlermeister Leipzig's, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Hastpflicht in Leipzig, ist eutr eingetragen worden: Das Sratut ist abgeändert. Abschrift des Beschlusses befindet sich Band 2 Blatt 3 der Register⸗ akten. Die Beranntmachungen der Geo⸗ nossenschaft werden künftig im Deutschen Reichsanzeiger veröffentlicht.

Lerwzig. am 19. November 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. II B.

Endwigshafen, KRhein. [46787] Benoffenschaftsregister. Unzsteiner Winzerverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbr⸗ schrärkter Hafipflicht in Ungstein. Am 3. November 1917 wurde an Stelle des ausgeschl denen

4

Georg Bahr 5. der Winzer Jakob Koch 6.

in n zum Vorstandsmitglied ge⸗ wählt.

Ludwigshafen a. Rh., den 17. No⸗ vember 1917,

Kgl. Amtsgericht Registergericht.

Hetz. 8 [46597] Genossenschaftsregister Metz.

In Band I Nr. 84 des Genossenschafts⸗ registers wurde heute bei dem Kreuzwalder Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Kreuzwald folgendes eingetragen:

An Stelle des durch Tod aus dem Vorstande ausgeschiedenen Mitgliedes Jo⸗ hann Mayer 89 Michel Bourgel, Ackerer in Kreuzwald, durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 17. Oktober 1915 zum Vorstandsmitglied gewählt.

Metz, den 28. Oktober 1917.

In Band I Nr. 28 des Genossenschafts⸗ registers wurde heute bei dem Garscher Spar⸗ und Darlehuskassenverein, e. G. m. u. H. in Garsch folgendes eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. März 1917 wurden an Stelle der zu den Fahnen einberufenen Vorstands⸗ mitglieder: Johann Martin Max, Jakob Terber, Johann Redt und Peter Jakob Terver⸗Graff folgende Mitglieder in den Vorstand gewählt:

1) Franz Terver⸗Grosse, Landwirt, Ver⸗

einsvorsteher,

2) Johann Frantz, Landwirt, Stellver⸗

treter des Vereinsvorstehere,

3) Scharff, Nikolaus, Sattler,

4) Schivert, Nikolaus, Schuster sämtliche in Garsch wohnhaft.

Met, den 10. November 1917.

Kaiserliches Amtsgericht.

München. [46778] Genossenschaftsregister. Darlehenskassenverein Taufkirchen a. Vils eingetragene Genosseuschaft mit unbeschränkter Hastpflicht. Sitz Taufkirchen a. Vils. Die Generalver⸗ sammlung vom 2. Mai 1915 hat eine Aenderung des Statuts nach näherer Maß⸗ gabe des eingereichten Protokolls beschlossen. München, 21. November 1917. K. Amtsgericht.

Neumarkt, Schles. [46598]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 3 des Registers ist bei dem Leuthner Spar⸗ und Darlehuskassen⸗Verein, E. S. m. u. H. heute folgendes einge⸗ tragen worden:

Der Rittergutsbesitzer Hans Leuschner auf Sagschütz ist aus dem Vorstande aus⸗ eschieben und an seine Stelle der Gast⸗ hofsbesier Theodor Wiesner in Leuthen gewählt worden.

18221 Schles., den 16. November

Königliches Amtegericht. 1

Neumarkt, Schles. [46599] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitäts⸗Genossenschaft Leuthen e. G. m. b. H. in Leuthen, Register⸗Nr. 44, heute folgendes ein⸗ getragen worden: Die bisherigen Vorstandzmitglieder sind cg dacgren, schaft ist durch Beschluß Die Genossenschaft ist dur eschlu der Generalversammlung vom 7. No⸗ vember 1917 aufgelöst. u“] Schles., den 16. November

Königliches Amtsgericht.

Offenbach, Main. [46601] Bekanntmachung.

In das Geno senschaftsregister des unterzeichneten Gerichts ist bei der Ge⸗ nossenschaft „Epar⸗ und Darlehend⸗ sse e. G. m. u. H. in Klein⸗Stein⸗ heim“ folgendes eingetragen worden:

Die durch Vorstands⸗ und Aufsichte⸗ ratsbeschluß vom 16. Januar 1917 an Stelle des Michael Braun erfolgte Wahl des Franz Wilhelm Franz II. von Klein Steinheim ats Vorstandsmitglied wurde in der Generalversammlung vom 8. X. 1917 bestätigt.

Offenbach a. M., den ,31. Oktober 1917,

Gr. Amtsgericht.

Saarbrücken. [466 Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde

heute unter Nr. 60 die Genossenschaft

unter der Firma Lieferungsverbaud für das Schneiderhandwerr zu Saar⸗ brücken e. G. m. b. H. in Saar⸗ brücken 1 eingetragen. Das Statut ist am 19. Oktober 1917 errichtet. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist gemelusame Uebernahme von Arbeiten des Schneider⸗ handwerks und ihre Ausführun durch die Mitglieder der der Genosfenschaft ange⸗ schlossenen Lieferungsvereinigungen; ferner der gemeinsame Efnkauf von Rohstoffen für die Mitglieder. Die Höhe der Haftsumme beträgt 500 für jeden Geschäftsanteil. Genosse kann sich mit höchstens 5 Geschäfs⸗ anteilen beteiligen. Der Vorstand be⸗ steht aus: 1 1) Schneidermeister Heinrich Kohl in Saarbrücken 1,

2) Schneidermeister Richard Kutzky in Saarhrücken 1,

3) Handwerkskammersyndikus Dr. Paul Schulz in Saarbrücken 1.

Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen in den „Mitteilungen der Handwerlskammer Saarhrücken“. Geht dieses Blatt ein oder wird die Bekannt⸗ machung in diesem Blatte aus anderen Gründen unmöglich, so tritt der „Deutsche Reichsanzeiger“ solange an die Stelle dieses Glatter, bis durch Beschluß der General⸗

Vorstandtmitglieds versammlung ein anderes Blatt bestimmt

Ein s

zist. Die Bekanntmachungen ergehen unter der Firma der Genossenschaft und werden von mindestens 2 Vorstandsmitgliedern unterzeichnet. Gehen die Einladungen zu den Generalversammlungen vom Aufsichts⸗ rat aus, so erläßt sie der Vorsitzende des Aufsichtsrats. Wtllenserklärungen und Zeichnungen des Vorstands erfolgen durch 2 Vorstands⸗ mitglieder. Die Zeichnung crfolgt, indem die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden des Amtsgerichts jedem gestatiet. Saarbrücken, den 15. November 1917.

Königliches Amtsgericht. 17. Schweinfurt.

[46788] Bekanntmachung. „Verkehrs⸗Konsumverein Schwein⸗ furt, eingetragene Geuossenschaft mit beschräukter Hastpflicht“ in Schwein⸗ furt: Die Vertretungsbefugnis der Vor⸗ standsmitglierer Georg Schönberger und Heinrich Zenglein ist beendet. Die Ge⸗ neralversammlung vom 4. November 1917 hat als weitere Vorstandsmitglteder ge⸗ wählt: Rudolf Brockert, K. Oberbahn⸗ meister, und Georg Schenk, K. Expeditor 8b 1““ beide in Schwein⸗ urt. Schweinfurt, den 21. November 1917. Kgl. Amtsgericht Registergericht.

Strassburg, Els. [46605]

In das Genossenschaftsregister des Kaiserl. Amtsgerichts Straßburg Band II Nr. 81 wurde heute eingetregen:

Bei der Gewerblichen Zentral⸗ Geuoffenschaftskasse für Elseß⸗ Lothringen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Straßburg i. E.: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. Oktober 1917 sind die Statuten ge⸗ ändert worden.

Die Firma der Genossenschaft lautet fortan: „Landesgewerbebank für Elsaß⸗Lothringen, eingetragene Ge⸗ 8b mit beschränkter Haft⸗

t

cht“.

Die Höchstzahl der Geschäftsanteile eines Mitglieds ist von 200 auf 50 herabgesetzt worden.

Der Vorstand besteht von nun an aus mindestens drei Mitgliedern.

In bezug auf die sonstigen Aenderungen des Statuts wird auf den bei dem Ge⸗ richte eingereichten Autzug aus dem Pro⸗ tokoll der Beneralbersanagjuhe vom 28. Oktober 1917 verwiesen.

Als viertes Mitglied ist der Bankbevoll⸗ mächtigte Johann Gumpper in Straßburg in den Vorstand gewählt worden.

Straßburg, den 15. November 1917.

Kaiserliches Amtsgericht. 1

Uelzen, Bz. Hann. [46607]

Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:

Ceutral⸗Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft der selbständigen Ge⸗ werbetreibenden des Regterungs⸗ bezirks Lüneburg, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, mit dem Sitz: Veerßen.

Gegenstand des Unternehmens: Ver⸗ mittlung des Ankaufs von Rohstoffen, Halb⸗ und Fertigfabrikaten, Kraft⸗ und Arbeilsmaschinen und ähnlichen Gegen⸗ ständen für die Mitglieder. Die Be⸗ schaffung und Uebermittlung von Auf⸗ trägen auf Warenlieferungen und Arbeits⸗ leistungen für die Mitglieder. Die Ver⸗ mittlung des Geldausgleichs unter den Mitgliedern durch Gewährung von Kredit und verzinsliche Anlegung von Geldern. Aufklärung über Fachangelegenheiten und Berufsfragen durch Herausgabe einer Druckschrift.

Haftsumme: 300 ℳ,.

Vorstand: Wilhelm Tepper, Friedrich Behrens, Veerßen, August Mevyer, Rosche.

Statut vom 25. August 1917. Die von der Genossenschaft ausgehenden Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der letteren, gezeichnet von mindestens 2 Vorstandsmitgliedern, und, wenn sie

Bevensen,

04] vom Aufsichtsrat ausgehen, unter Nennung

desselben, gezeichnet vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats, in dem vom Hauptverband deutscher gewerblicher Genossenschaften in Berlin herausgegebenen „Deutschen Ge⸗ nossenschaftsblast'. Gebt dieses Blatt ein oder wird die Bekanntmachung aus anderen Gründen unmöglich, so tritt der „Deutsche Reichsanzeiger“ bis zur Be⸗ stimmung eines anderen Blattes an seine Stelle. Das erste Geschäftsjahr beginnt mit dem Tage der Errichtung der Genossen⸗ schaft und endigt mit dem 31. Dezember 1917. Nach Ablauf desselben fällt das Geschäftsjahr mit dem Kalenderjahr zu⸗ ammen. Die Wilenserklärungen der Genossenschaft erfolgen durch zwei Vor⸗ standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift hinzufügen. Die Ei e. föllte 1— Genossen ist während der enststunden des Ge jedem gestattet. Perteh Uelzen, den 13. November 1917. Königliches Amtsgericht.

Würzburg. [46789]

Werßrubach⸗Detter⸗ Heiligkreuzer Darieheuskaffenverein, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschrünkter Haftt flicht. Durch Generalversammlunge⸗

beschluß vom 26. August 1917 wurde Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Vor⸗

[standsmitglleds Johannes Muͤhkig bam

Bauer Konrad Hägerich in D

Beisiyer in den Vorftand gewädet ul⸗

Würzburg, 13. November 1917. K. Amtsgericht, Registeramt.

11) Konkurse.

München. [46796] K. Amtsgericht München. Konkursgericht.

Am 20. November 1917 wurde das unterm 5. Februar 1917 über den Nachlaß des Schreinermeisters Karl Höhnlein in München eröffnete Konkurzverfahren als durch Schlußverteilung beendet auf⸗ gehoben. Vergütung und Auslagen des Konkursverwalters wurden auf die aus dem Schlußterminsprotokolle ersichtlichen Be⸗ träge festgesetzt.

München, den 20. November 1917. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichtg.

Strausberg. [46872] In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 27. Januar 1915 in Strausberg verstorbenen früheren Bauerngutsbesitzers Wilhelm Giefe ist zur Prüfung der nachträglich angemel⸗ deten Forderungen Termin auf den 6. De⸗ zember 1917, Vormittags 10 Uhr, vor.dem Königlichen Amtsgericht in Straus⸗ berg anberaumt. Strausberg, den 10. November 1917, Neumann, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Uslar. 46797]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des früheren Hüttenbesitzers Friedrich Schimpff in Uslar wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 19. Mai 1917 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 23. Mai 1917 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.

Uslar, den 15. November 1917.

Königliches Amtsgericht.

12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗

hahnen.

I. Deutscher Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäcktarif, Teil I. (Allge⸗ meine Ausführungsbestimmungen zu § 32 E.⸗V.⸗O.)

II. Preußisch⸗hessischer Staatsbahn⸗ Personen⸗und Gepäcktarif. TeilII. (Besondere Ausführungsbestimmungen zu § 40 E.⸗V.⸗O.

Vom 20. November 1917 ab wird für die Beföͤrderung von Gepäck⸗ und Expreß⸗ gut das Doppelte der bisherigen Fracht erhoben. Als Mindestgebühr werden für jede Sendung erhoben:

a. im Gepäckverkehr 1 ℳ,

b. im Expreßgutverke’hr bei Beförderung in Personenzügen 1 ℳ,

bei Beförderung in Schnellzügen 2 ℳ.

Nähere Austunft erteilen die Abfer⸗ tigungen.

Verlin, den 17. November 1917.

Königliche Hisenbahndirzeknun.

[46861] a. Staats⸗ und Privatbahngüterverkehr, eft 4 Tfv. 5.

v. Gemeinsames Heft für den Wechsel⸗ verkehr deutscher Eisenbahnen unter⸗ einander Tfv. 200.

c. Staats⸗ und Privatbahntierverkehr

Tfv. 1504.

Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1917 wird zu 49 und 67 (²) der EO. eine besondere Ausführungsbestimmung über den bei der Beförderung zwischen Stationen der im deutschen Mllitärbetrieb befind⸗ lichen Eisenbahnen des östlichen Kriegs⸗ schauplatzes und deutschen Stationen m benutzenden Grenzühergang eingeführt. Näheres enthält der am 26. November erscheinende Tarif⸗ und Vertehrsanzeiger.

Verlin, den 22. November 1917.

Königliche E senbahnhirektion.

[46864]

Saarkohlenverkehr mit der Luxem⸗ burgischen Prinz §)einrichbahn. Entgegen unserer Bekanntn achung vom 24. Sep⸗ tember 1917 bleibt der Saarkohlentartf Nr. 16 vom 1. März 1903 noch über den 1. Dezember 1917 binaus bis auf weiteres bestehen. Die Frachtsätze, auch diejenigen für Koks und Kokskohlen zum Hochosen⸗ betrieb, werden vom 1. Bezember 1917 um je 10 für 1000 kg erhöht. 91,

Saarbrücken, den 19. November 1917.

Königliche Cisenbahndirektion.

☛—

Verantwortlic zer Schriftleiter: Direktor Dr. Tyriol in Charlottenburg⸗ Verantwortlich für den Anzeigenteil:

Der Vorsteher der Geschäftsstelle, Rechnungsrat Mengering in Berlin.

Verlag der Geschaͤst sstelle (Mengering) in B erlin.

2 d Druckder Norddeutit chen Buchdruckerei un Verlaasanstalt, Belin, Wilhelmstraße 32.

(Mit Warenzei⸗Henbeilage Nr. 93.)

11““

Der Urzugspreis beträgt vierteljährlich 6 30 Pf. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Hostanstalten und Zeitungsvertrieben für Helbstabholer anch die Königliche Geschäftsstellr SW. 48, Wilhelmstr. 32.

Einzelne ummeru kosten 25 Pf.

Anzeigenpreis für den Ranm einer 5 gespaltenen Einheits⸗ zrile 30 Pf., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 Bf.

Anzeigen nimmt an:

Fis Königliche Geschästsstelle des Neichs⸗ u. Staatganzrigres Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nv. 32.

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Irxrhalt des amtlichen Teiles: Bekanntmachung, betreffend Ausfuhr⸗ und Durchfuhrverbote. Ordensverleihungen ꝛc.

Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc. Bekanntmachung, betreffend Darlehnskassenscheine. Anordnungen zu der Verordnung über zuckerhaltige vom 5. 10. 16/15. 11. 17.

Königreich Preußenn.

Ernenmungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung, betreffend Zwangsverwaltung britischer Unter⸗

nehmungen. Erste Beilage

Bekanntmachung der in der Woche vom 11. bis 17. d. M. zu Kriegswohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Samm⸗ lungen, Werbungen von Mitgliedern und Vertriebe von Gegenständen.

Aufhebung eines Handelsverbots.

Handelsverbote.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 2 der Kaiserlichen Verordnungen vom 81. Juli 1914, v das Verbot 4

1. der Ausfuhr und Durchfuhr von Rohstoffen, die bei der Herstellung und dem Betriebe von Gegen⸗ ständen des Kriegsbedarfs zur Verwendung gelangen,

2. der Ausfuhr und Durchfuhr von Waffen, Munition, Pulver und Sprengstoffen sowie von anderen Artikeln des Kriegsbedarfs und von Gegenständen, die zur Herstellung von Kriegsbedarfs⸗ artikeln dienen, .

3. der Ausfuhr und Durchfuhr von Verband⸗ und Arzneimitteln sowie von ärztlichen Instru⸗ menten und Geräten,

bringe ich nachstehendes zur öffentlichen Kenntnis: 1. Es wird verboten die Ausfuhr und Durchfuhr folgender Waren des 9.Abschnitts des Zolltarifs (Zesen,

Vij g 2 . . Bürsten, Pinsel und Siebwaren) 1111

des Statistischen 8 W“ Warenverzeichnisses: Besen und Bürsten, zu deren Herstellung Pflanzen⸗

faserstoffe oder Roßbaare verwendet worden sind; 4 88 Rohrreinigungsbürsten jeder Art. .aus 88 und II. Diese Bekanntmachung tritt an die Stelle aller sither auf Grund der eingangs genannten Kaiserlichen Verordnungen erlassenen Betanntmachungen, insoweit sie Waren vbes 9. Abschnitts des Zolltarifs zum Gegen⸗

stande haben. III. Die dem Ausfubrverbote durch die vorstehenden Bestim⸗ mungen unterstellten, bisher für die Ausfuhr nicht verhotenen ö fände sind zur Ausfuhr freizulassen, soweit sie spätestens am 27. No⸗ vember 1917 zum Versand aufgegeyven sind. .

Berlin, den 22. November 1917. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Müller.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

„dem Sparkassendirektor a. D. Killer in Siegen, dem Eisenbahnobersekretär a. D., Rechnungsrat Kampfrad in Laubach, Hessen, und dem Rektor a. D. Gottwald in Obernigk, Kreis Trebnitz, den Roten Adlerorden vierter Klasse,

dem Landrat Freiherrn von Bodenhausen in Bitterfeld, dem Oberlehrer a. D., Professor Dr. Zelsmet in Berlin⸗ Friedenau und dem Eisenbahndirektor Pitsch, Vorstand des Aeabehnveriehrsamts in Basel, den Königlichen Kronenorden

er Kla e, ; dem Maschineningenieur Helbing in Saarau, Landkreis Schweidnitz, dem Kantor und Hauptlehrer a. D. Focken in Aurich und dem Eisenbahngütervorsteher a. D. Behrens in Lüneburg den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, den Oberbahnafsistenten a. D. Barlach in Lehe, Bäum

Bingerbrück, Kreis Kreuznach, und Scheuer in Bremen, b Bahnmeister a. D. Löhr in Harburg und dem Eisen⸗

ahnlokomotivführer a. D. Becker in Waldmohr, Bezirksamt

omburg, das Verdienstkreuz in Gold, N den Eisenbahnlokomotivführern o. D. Dänzer und ehnert in Oberlahnstein, Kahlen in Trier, Kerger und Müller in Saarbrücken, Knackstedt in Hameln, Marian

n Kirn, Kreis Kreuznach, und dem städtischen Vollziehungs⸗

eamten Taeger in Cöln das Verdienstkreuz in Silber,

dem Gutsgärtner Sieck in Ehlerstorf, Kreis Oldenburg, dem Bahnwärter a. D. Münch in Habsheim, Kreis Mül⸗ hausen i. E., dem Eisenbahnhilfsbürodiener a. D. Eßlinger in Straßburg i. E. und dem bisherigen Eisenbahnmagazin⸗ arbeiter Schulze in Paderborn das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, 8

dem Eisenbahnunterassistenten a. D. Hollemann in Gardelegen, dem Eisenbahnschaffner Peix in Hannover, den Eisenbahnschaffnern a. D. Busch in Löhne, Landkreis Herford, Debald in Merzlich, Landkreis Trier, Märkisch in Berlin, Meyer in Adolphsdorf, Kreis Osterholz, und Sohnsmeyer in Bischofshagen, Landkreis Herford, dem Eisenbahnpack⸗ meister a. D. Kühner in Hannover, dem Eisenbahnwerk⸗ fügber ga. D. Kirscht in Vogelsdorf, Kreis Niederbarnim, en Bahnhofsaufsehern a. D. Caps in Vahl, Kreis Chateau⸗ Salins, und Hölzer in Bengel, Kreis Wittlich, dem Eisen⸗ haßage güfen a. D. Fries in Bischweiler, Kreis Hagenau, den Eisenbahnweichenstellern a. D. Goebel in Igstadt, Land⸗ kreis Wiesbaden, Muders in Niederburg, Kreis St. Goar, Brink in Bischofshagen, Landkreis Herford, Drewes in Mahndorf, Kreis Achim, Dreyer in Ahlten, Kreis Burgdorf, Gartelmann in Hambergen, Kreis Osterholz, Harke⸗ busch in Ahlen, Kreis Beckum, Hennigs in Catensen, Kreis Burgdorf, Homburg in Gut Beck, Landkreis Herford, Mensching in Vornhagen, Schaumburg⸗Lippe, Oetzmann in Groß Bollensen, Kreis Uelzen, Piepenbrink in

Dankersen, Kreis Minden, Renken in Neuendamm, Kreis Oster⸗ holz, Stüber in Schöttlingen, Kreis Grafschaft Schaumburg, und Dostert in Wellen, Kreis Saarburg, dem Eisenbahnloko⸗ motivheizer a. D. Sievers, dem Eisenbahnfahrladeschaffner a. D. Münkel, beide in Lehrte, Kreis Burgvorf, dem Eisenbahnrotten⸗ führer a. D. Dallmeier in Minden, den Bahnwärtern a. D. Diekmann in Lage, Lippe, Gümmer in Stadthagen, Hamsch in Kaltendorf, Kreis Gardelegen, Hornkohl in Wulsdorf, Kreis Geestemünde, Pieper in Horn, Lippe, Schröder in Brietz, Kreis Salzwedel, Baus in Hoch⸗ stetten, Kreis Kreuznach, und Scherer in Merxheim, Kreis Meisenheim, dem Hilfsbahnwärter Laumann in Heckenbeck, Braunschweig, dem bisherigen Eisenbahn⸗ werkhelfer Zaessinger in Riedisheim, Kreis Mülhausen i. E., dem bisherigen Eisenbahnkohlenlader Meyer, dem bisherigen Eisenbahnmaschinenputzer Vogel, beide in Uelzen, dem bis⸗ herigen Eisenbahnrottenarbeiter Nunge in Philippsburg, Kreis Saargemünd, und dem Gutsnachtwächter Hungerecker in Tussainen, Kreis Ragnit, das Allgemeine Ehrenzeichen,

dem bisherigen Eisenbahnlichtwärter Pitz in Farschweiler, Kreis Forbach, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze sowie

dem Gefreiten Wittig und dem Musketier Blume die

Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.

Deutsches Reich.

si der Reichsbank sind ernannt: 8 8Ib Bankkassier Roesler in Pillkallen zum

ankvorstand; 5 88 bisherigen Buchhallereiassistenten Albert und Weigand in Berlin, Kriesel in Hannover, Albani in Chemnitz, Werner in Herford, Scholz in Duisburg, Ziese in Hamburg, Schlieff in Braunschweig und Maguhn in

usum zu Bankbuchhaltern; 6 sun 1“ Geheimen Kanzleiassistenten Waschow und

Hoffmann in Berlin zu Geheimen Kanzleisekretären.

Auf Grund des 8 18 Abs. 4 des Darlehnskassengesetzes vom 4. August 1914 (RGBl. S. 340) wird hiermit zur allgemeinen Kenntnis gebracht, daß am 31. Oktober 1917 an Darlehnskassenscheinen 6 738 500 000 aus⸗ egeben waren. Hiervon befanden sich 5 606 407 000 im reien Verkehr. 1“ . Berlin, den 20. November 1917. 1

Der Neichskanzler (Reichsscha Im Auftrage: Dombois.

Anordnungen

er Verordnung über zuckerhaltige Futtermittel 1gr B 5. Oktober 1916

15. November 1917.

§§ 4 Abs. 1, 5. Abs. 2, 6. Abs. 1 der Ver⸗ 5. Oktober 1916

15. November 1917 wird bezüglich der Erzeugnisse des

vom

Auf Grund der ordnung über zuckerhaltige Futtermittel vom (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1114) (Reichs⸗Gesetzbl. S 1047) böö“ 1917/18 in Abänderung der Anordnungen vom

21. Oktober 1916 (Zentralblatt für das Deutsche Reich Seite 379) folgendes bestimmt: 2

1. Zu § 1 Abs. 3: Der Höchstgehalt an Zucker, der in der Rohmelasse bezahlt werden darf, beträgt 54 vom

Hundert.

nds. 1

2. § 2 und § 4 Abs. 1 erhalten folgende Fassung:

§ 2.

Der Lieferungspflichtige hat die Ware nach Wahl der Bezugs⸗ vereintgung einschließlich Sack oder in Leihsäcken oder in eingesandten Säcken zu versenden. Getrocknete Scmitzel dürfen nicht in Lelhsäcken versandt werden. Geklebte Papiersäck⸗ gelten nicht als Säcke im Stinne dieser Bestimmungen.

Wird in Lethsäcken geli fert, so kann der Lieferungspflichtige von demjenigen, an den verladen wird, eine Leihgebühr von 1 Pfennig für den Tag und je 50 Kilogramm Melassefutter verlaagen; die Leih⸗ gebühr ist zu berechnen vom Tage der Verladung bis zum Tage der Wiederabsendung, höchstens aber für 30 Tage. b

Sind die Säcke nicht binnen 30 Tagen wieder abgesandt, so bat der Lieferungspfl chlige neben der Leibgehühr Auspruch auf Ersatz der Säcke in Höhe von 2 Mark für je 50 Klogramm Melassefutter.

Ansprüche aus der Stellung von Leihzäcken entstehen nicht gegen die Bezugsvereinigung, soweit die Ware nicht an sie verladen wird.

Die Bestimmungen in Abs. 2 und 3 aelten auch zwischen der Bezugsvereinigung und den Stellen, an die sie die Futtermittel absetzt.

§ 4 Abs. 1. 8 Die Vergütung für Aufbewabrung, pflegliche Behandlung und 18e)n Abs. 2 und § 13 der Verordnung vom 5. Oktober 191 8 15. November 1917 beträgt für je 50 Kilogramm und jeden an⸗ gefangenen Monat u16 bei getrockneten Schnitzeln, einschließlich der Zuckerschnitzel und Melasseschnizelell 8 Pfennig bei Melasse 1 b 113““ Berlin, den 21. November 1917. 8

Der Staatssekretär des Kriegsernährungsamts. von Waldow.

Königreich Preußen,

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Regierungsrat Dr. Schwering in Jork zum Land⸗ rat zu ernennen.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangs⸗ weise Verwaltung britischer Unternehmungen, vom 22 Dezember 1914 (RGBl. S. 556) und 10. Februar 1916 (RGBl. S. 89) ist nach Zustimmung des Herrn Reichskanzlers für die Beteiligung der britischen Staatsangehörigen Hubert und Berta Aldenhoven in London an der Firma Schüller⸗ Aldenhoven in Koblenz⸗Lützel die Zwangsverwaltung an⸗ geordnet (Verwalter: Josef Fuchs in Koblenz, Roonstraße 3).

Berlin, den 20. November 1917.

Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Lusensky.

Ministerium des Innern.

1 Dem Landrat Dr. Schwering ist das Landratsamt im Kreise Jork übertragen worden.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Den Regierungsbaumeistern des Wasserbaues Ortmann in Hannover⸗Linden (Geschäftsbereich der Kanalbaudirektion Hannover) und Heinrich in Marienburg (Geschäftebereich der Weichselstrombauverwaltung) und dem Regierungsbaumeister des Hochbaues Erich Schulz in Berlin (Geschäftsbereich der Ministerialbaukommission) sind planmäßige Regierungsbau⸗ meisterstellen verliehen.

(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)

Nichtamtliches.

Deutsches Peich. Preußen. Berlin, 24. November 1917. Seine Majestät der Kaiser und König empfingen vorgestern, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, den General⸗ leutnant von Dickhuth⸗Harrach und hörten den General⸗ stabsvortrag.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin empfingen vorgestern den Reichskanzler Grafen von Hertling in Audienz.

Ausfuhr⸗ und Durchfuhrverbot für Ware 9. Abschnitts des Zolltarifs. Durch die Bekanntmachung vom 22. November 1917, be⸗ treffend das Verbot der Aus⸗ und Durchfuhr von Waren des 9. Abschnitts des Zolltarifs, in dieser Nummer des Reichs⸗

anzeigers werden dem Aus⸗ und Durchfuhrverbote neu unterstellt: