1917 / 286 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 03 Dec 1917 18:00:01 GMT) scan diff

Schwertaer

sHaftellatt in Neuwied. Sit sind, w nn

sie mit rechtl'cher Wirkung für den Verein

verb enden sind, in der für die Z ich ung des Vorstands fͤr den Nerein bestimmten Form, sonst durch den Vorsteher allein zu zeichnen.

8 Die Einsicht der Liste der Genossen ist wätrend der Dienststunden des Gerichts jedem geflat et.

Kröpeli:, den 26. November 1917. Großherz⸗glich 8 Amtegericht.

Löwenberg, Schles. [48350]

In das biestage Genossenschaftsregister ist beute bei der unter Nr. 37 eingetrageren Elektrizitäts⸗Genosse s Paft, e. G. m. b. H. zu Nieber Mois folgendes ein⸗ getragen worden:

Der Lehrer Friedrich Alschner ist ou⸗ dem Vorstand geschieden; an se ner Stelle ist der Stellenbesitzer Gustav Baier zu Nievder Moia in den Vorstand gewählt. Seine bloße Vertretungsbefugnis für Oekar Scholz fällt weg.

Löwenberg, Schlef, den 23. No⸗ vember 1917.

Königliches Amtsgericht. Marklissa. [48351] In unserem Genossenscha tsregister ist an 19. Neovember 1917 bei Nr. 6 Darlehnskassenverein

e. G. m u H. in Schwerta ein⸗ getragen worden:

An Stelle des verstorbenen Landwirts Gestav Tischer in Schwerta ist der In⸗ wohner Bruno Arlt in Schwerta in den Vorstand neu gewählt. 9

Amtsgericht Marklissa

Mülhausen., Els. [48289] Benoffenschoftsregister In Band III Nr. 102 murde h ute bei dem Kappeln'er Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenverein, e. G. m u. H. in Kapveln eingetragen, daß die Verstands⸗ mitalieder Ludwig Ketterlin und Joh inn Baplist Kirchberr als solche ausgeschteden und die Ackerer Albert Speker und Ladwig Mediat, beide zu Kapveln, als Vorsta dsmitglieder neu gewählt wurden. Zum Vorsteher des Vereins wurd“ ge⸗ wählt der bisberige stellvertretende Vor⸗ st hex Anton Wirih und an Stelle des letzteren Leo Rocmer. Mülhaufen, den 27. November 1917. 1 Kaiserliches Amtsgericht.

Müasterberg. Secbles. [48290]

In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 7 eingetragenen Genessenschalt Neuhaus'er Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Wenossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Neuhaus, folgend s eingetragen worden

Der Bauergutsbesitzer Fosef Malich in L eb nau ist aus dem Vorstande ausge⸗ schiede’; an seiner Stelle ist der Bauer⸗ guts esitzer Huzo Flassig in Liebenau in den Vorstand gewählt worden.

Mänsterberg, Schl., den 26. No⸗ ember 1917.

Köniagliches Amtsaerich’.

Rawitach. , [48352]

In unserm Genoss'nschaftsreaister ist heute bei Nr. 9, „Bank Ludowy Golejewo, eingrtragene Genossen schaft mit unbeschräukter Paftipflicht“, ve me kt worden, daß der Pfarrer Julius

ledzinskt zum 31. Dezember 1917 aus dem Verstande aussche det. Rawitsch, den 23. November 1917. Königliches Amts⸗ gericht. 8

Schippenbeil. 1648291] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Poeschußverein zu Schippen⸗

4 G. m. u. H. ein getragen:

An Stelle des aus dem Vorstande aus⸗ geschiedenen Bürgermeisters a. D. Hein⸗ rich Wosgien ist der Kaufmann Frarnz in Schippenbeil in den Vorstand gewählt.

Amtsvgericht Schippenbeil, den 23. November 1917.

——

Schweinfurvt. [48095] Bekanntmachung. „Genossenschaft für GBeschaffung von Stossen und Bedarssgegen⸗ tänden im Schneidergewerbe. eingte⸗ tragcue Genossenschaft mit be⸗ schränkier Hastpflicht“: Unter deeser Firma wurde eine Genossenschaft mit dem

Sttze in Bad⸗Nisffingen gegrü det und

heute in das Genossenschaftsregister einge⸗ tragen. Das Statut wurde am 25. No⸗ vember 1917 errichtet. Eegenstand des Uazternehmens ist die Beschaffung ven Stoffen und Bedarfsgegenständen für den Schneiderbetrteb und Handel zum Zaeck⸗ der Verteilung an die Mitgli der.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern oder, soweit sie vom Au sichtsrat ausgehen, von dessen Versitzendem oder seinem Et llver⸗ treter zu unterzeichnentden Firma der Genosserschaft in der in Bad⸗Kissingen erscheinenden Kisinger Soale⸗Zeitung Zwei Vorstandtmitglieder zusammen können für die Gerossenschaft unter Beisetzung der Firma der Genosseaschaft zeichner. D'e Haftsumme beträgt 1000 ℳ. Jeder Gerxosse kang höchstens zwei Geschäfts⸗

anteile erwerben.

Den Vorstand der Genessenschaft bilden:

Karl Neumann, Herrengarderrebegeschäfts⸗ inhaber, Anton Bottner, Schneidermeister, und Andreas Karn, Schneidermeister, sämt⸗ lich in Bar⸗Kissingen.

Die Einsicht der Liste der Genessen ist währernd der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Schweiufurt, den 27. November 1917.

Kgl. Amtsgericht Registergericht.

sSegeberg. 148292]

In das biesige Genosseasche fterezister ist bei der Dampsdresch⸗Genossenschaft. e. G. m. u. H., zu Nruengörs heute eingetragen worden:

Heinrich Molt ist aus dem Vorstand ausgeschiebeen und für ihn der Hufner August Göttsche in Nuengörs in den Vorstand gewählt.

Segeberg, den 27. November 1917.

Könlgliches Amtsgericht.

Stade. [48096]

In das Genossen schaftsregister ist unter Nr. 43 die Genossenschaft in Firma Rohstoff⸗ und Werkgev ossenschaft der Schlachter, eingetragene Genossen⸗ schaff mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Stade eingetragen worden.

Das Stalut ist am 10. November 1917 festgestellt. 1

Gegensiand des Uaternehmens ist Zu⸗ bereitung und Verwertung von Schlacht⸗ viehteilen sowte die Ausführung aller sonstigen mit dem Schlachterhandwerk zu⸗ sammen hängenden Angelegenheiten und Einkauf ven Rohstoffen sowie Abgabe an die Mitalieder.

Haftsumme: 1000 ℳ. Höchste Zahl

t der Ge schaäft anteile: 5.

Der Vorstand besteht a ns 3 Personen.

Vorstandsmitgli der sind: Schlachter⸗ meister Nicolous Pitzing in Stade, Schlachtermeister Louis Einstmann in Stade, Schlachtermeister Carl Staats in Stade.

Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gerossenschaft ersolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von mir⸗ destens 2 Vorstandsmit liedern, im Kreis⸗ blatt des Kreises Stade. Für den Fall, daß dieses Bloatt eingehen oder aus anderen Gründen die Veröffentlichung in diesem Biatt unmöglich werden sollte, irlit der Deutsche Reichsanzeiger so lange an die Stelle dieses Blattes, bis für die Veröffemnlchung der Bekanntmachungen durch Beschluß der Gererolversammlung ein anderes Blatt bestimmt ist.

Die ““ und Zeichnung für die Genossenschaft erfolat durch zwet Nor⸗ standsmitglieder, die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namensunterschrift der Firma der Ge⸗ nossen schaft beifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Stade, den 19. November 1917.

Königliches Amtsgericht.

Tachel. [48353] Deussche Brennerei⸗Genossenschaft Zwangsbruch E. G. m. b. H. in Zwangsbruch. An Stelle des ausge⸗ schiedenen Vor standsmitglieds, Ansiedlers Franz Lampe in Zwang bruch, ist der An⸗ siedler Heinrich Hinnenkamp in Zwangs⸗ bruch in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Tuchel, 26. November 1917.

CUIm, Donan. [48354]

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Fuma Wewerbebank Uim, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ M1-eeg Haftpflicht in Ulm einge⸗ ragen:

In der außerordentlichem Generalver⸗ sammlung vom 20. November 1917 wurde eine durchgreifende Neufassung des seit⸗ heriagen Statuts vom 18. März 1907 beschlessen.

Hinsichtlich der in § 12 Abf. 2 und 4 des Gesetzes, betr. die Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften, beieichneten Punkte ist eine Aenderung nur insoweit eingetreten, als beschlossen wurde, daß im

alle des Etogehens des zur Veröffent⸗ lichung der Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschatt dienenden Ulmer Tagblatts der Württ. Staatsanzeiger solange an die Stelle tritt, bis durch Beschluß der Hauptoersammlung ein anderes Blatt be⸗ stimmt ist.

Die Haftsumme der einzelnen Mit⸗ gli⸗der beträgt wie selther 1200 ℳ. Mit der Erwerbung eines weiteren Geschäfts⸗ anteils erhöhbt sich die Haftung des Mit⸗ glieds auf das der Zahl der erworbenen Geschäftsanteile entsprechende Vielfache der Haftsumme. FJ. des Mitglied kann bis zu fünf Geschäftsanteile erwerben.

Im übrigen wird auf die Registerakten Bezug geaommen. 1.“

Den 27. November 1917.

K. Amtsgericht Ulm. Amtsrichter Walther. Vechta. [48293]

Bei der Genossenschaft: Eierverkaufs⸗ geuossenschaft Langwege e. G. m. u. H. zu Langwege ist heute in das Genossenschaftsregister zu Nr. 4 ein⸗ getragen:

An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitgliedes Bernard Osterhoff ist der Pachter Heinrich v. Drehle zu Langwege in den Vorstand gewählt.

Bechta, 24. November 1917.

Sroßherzogliches Amtsgericht.

Weimar. [48168] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 26 Bd. I heute eingetragen worden: Eiakaufs⸗ und Lieferungsgenossen⸗ schaft für das Schneidergewerbe, tcingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Weimar. Gegenstand des Unternehmens ist die Uebernahme von Arbeiten des Schneider⸗ gewerbes und die Ausführung derselben durch die Mitglieder, ferner der gemein⸗ schaftliche Einkauf von Rohmatertalten

Haftsumme: 300 ℳ.

öchße Zahl der Geschäfssanteile: 3. 5 5

Datz Statut ist vom

5. November 1917. Die Bekannt⸗

und Aaloß derselben an die Mitglieder. Z

dr.Weimarischen Zeitung in Weimen. Für den Fall, daß vdieses Blatt eingeh n. oder aus anderen Eründen die Ver⸗ öffentlichung in diesem Blatte uamöz⸗ lich werden sohte, tritt der „Deutsche Rrichsanzeiger“ solarge an Stelle dieses Blat’es, bis für die Vaöffentlichung der Bekanatmachungen durch Beschloß der Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt ist. Vorstandsmit zlieder sind Schneidermeister Otto Gieaold und Schneidermeister Johannes. Wieck, beide in Weimar. Der Vorstand vertritt die Geuossenschaft gerichtlich und bese. gerichtlich und zeichnet fär dieselbe. ie Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Zeichnungen und Erkläͤrungen sind durch 2 Vorstandemitglieder abzugeben.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststanden des Gerichte jedem gestattet.

Weimar, den 22. November 1917.

Wöllatein, Hessen. [48465]

. Bekanntmachung.

In das Genossenschaftsregister unter⸗ zeichneten Gerichts wurde h“ute bei der Venossenschaft: Dreschzenossenschaft e. G. m. u. H. in Pfaffen⸗Schwaben⸗ heim folgendes eingetragen:

Für den stellvert etenden Rendanten Johannes Kolb II. wurde der voꝛn Heeres⸗ dienste entlassene Rendant Adam Sonv⸗ tag II., Landwirt in Pfaffen⸗Schwaben⸗ heim, wieder in den Vorstand gewählt.

Wölltein, den 23 November 1917.

Großherzogl. Hess. Amtsgericht.

11) Konkurse.

Hamburg. [48420]

Ueber das Vermögen des Inhabers einer chemischen Fabrik Dr. Paulus dugo Spuhr, Geschäftslokal: Ham⸗ burg, Carolinenstraße 7 /8 Hths., Woh⸗ nung: Hamburg, Ludolfstraße 6 1V, wird heute, Mittags 12 Uhr, Konkurs eröffnet Verwalter: beeid. Bücherrevisor W. Herwig, Kaiser Wilhelmstraße 23/31. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 31. Dezember d. Js. einschließlich. An⸗ meldefrist bis zum 27. Januar k. Jeo.

lung d. 2. Jaunnar k. Js., Vorm.

10 Uuhr. Allgemeiner Prüfungstermin

d. 27. Februar k. As., Vorm. 10 Uhr. Hamburg, den 29. November 1917, Das Amtsgericht. 1 Abteilung für Konkurssachen.

Stade. [48421] Ueber das Vermögen des Stader Schützenvereins in Stade ist am 27. No⸗ vember 1917, Mittagz 12 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Verwalter ist der Bücherrevisor Heinrich Rosenbrock in Stade, Hagedorn 7. Anmeldefrist bis zum 15. Jannar 1918. Gläubigerversamm⸗ lung am 18. Dezember 1917, Vor⸗ mittaas 11 ½ Uhr. Prüfungstermin am 5. Februar 1918, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht am 15. Favuar 1918.

Stade, den 27. November 1917.

Königliches Amtsgerichr.

Berlin. [48263] In dem Konkurbverfahren über den Nachlaß des am 5. Februnr 1915 ver⸗ storbenen in Berlin, Blankenfeldestr. 8, wohrhaft aewesenen Kaunfmanns Hugo Sonnabend ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhehung ven Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichnis der bei der Verteilung zu berück⸗ sichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 13. Dezember 1917, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem Könlglichen Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Neue Friedrich⸗ straße 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 143, bestimmt. Berlin, den 16. November 1917.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtzsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 154.

Bottrop. Beschluß. [48272] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Cahn & Michel in Osterfeld wird nach erfolger Abhaltung des Schlußtermius hierdurch aufgehoben. Der nach Zahlung der Gerschtskosten ver⸗ bleibende Ueberschuß der Masse wird dem ö als Nachtragshonorar fest⸗ gesetzt.

Boltroap, den 21. November 1917.

Königliches Amtsgericht.

Castrop. [48456]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Ehefran Stanislaus Kalnzuy, Kolonialwarengeschäft in Mengede, Ammerstraße Nr. 61, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu brrücksichtigenden For⸗ derungen und zur Beschlusfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermöͤgensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus⸗ lagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigeraus⸗ schusses der Schlußtermin auf den 18. De⸗

vor dem Königlichen Amtsgericht hierselbst,

immer 2, bestimmt.

Castrop, den 26. Nopember 1917. Der Gerichtsschreiber

ess Königlichen Amtsgerichts.

machu⸗-gen der Genossenschaft erfolgen In;

einschließlich. Erste Gläubigerversamm⸗ 1

zember 1917, Vormittags 10 Uhr, W

Frank furt, Maln. [48262]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Bäckers Martin Utrich hiev, früheren Besivers der Bäckerei Schwarzwaldsteaße 1, Prowetwohnung: Gundsoistaße 1, wird nach Abhaltung des Schlußtermins und nach Schuß⸗ verteilang aufgehoben.

Fruntfurt a. M., den 22. November

1917. Der Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerich's. Abt. 17.

Frankfart, Main. [48261] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Franz Müller 4& Co. (Chemische Apvarate von Glas) in Fraukfurt a. M., Taunusstraße 40, wird nach Ab⸗ baltung de; Schlußtermins und nach Schlußverteilung aufgeboben. a. M., den 24. November

¹Der Gerichlsschreibe⸗ Köntglichen Amisgerichts. Abt. 17.

Gross Gerau. [48273] Das Konkuraverfahren über das Ver⸗

mögen des Adam Wolfenstädter, Bau⸗

unternehmers in Rüsselsheim, wird,

da sich ergeben hat, daß eine den Kosten

des Verfahrens entsprechende Konkure⸗

masse nicht vorhanden ist, eingestellt. Groß Gerau, den 22. November 1917.

Großb. Amtsgericht.

Königsberg, Pr. [48402] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des Kaufmanns Frauz Kroschewski von hier wird nach erfolgter Abhaltung des Schlustermins hierdurch aufgehoben. i. Pr., den 28. November

Königliches Amtsgericht. Abt. 29.

Neubrandenburg. [48264] In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Holzhändlers Richard Krug hier ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Eln⸗ wendungen gegen das Schlußverzeschnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 27 Dezember 1917, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte bestimmt. den 28. November

Großberzogliches Amtsgericht. 1.

Neuk ölln. [47808] In dem FKonkursverfahren über den Nachlaß der Witwe Selma Schneider, geb. Schütze, ist zur Prüfung der nach⸗ fräglich angemeldeten Forderungen und zur Abnahme der eeage. des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Ver⸗ teilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 8. Dezember 1917, Vormittags 11 Uhr, vor dem Könialichen Amtsgerichte bierselbst, Ber⸗ linerstr. 65/69, Zimmer 19, bestimmt.

Nenkölln, den 13. November 1917.

Der Gerichtsschrelber des Königlichen Amtsgerichts.

Plauen, Voztl. [48401] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Kommanditgeselschaft Enno Schneider & Co. in Plauen ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. K. 49/15. Plauen, den 28. November 1917. Königliches Amtsgericht.

Tachel. [48403]

In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Gastwirts Reinhold Bauer⸗ meister in Keunsau ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Ver⸗ teilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an die Mit⸗ glieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 31. Dezember 1917, Voemittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte bierselbit, Zimmer Nr. 11, bestimmt. 3. N. 4/14.

Tuchel, den 27. November 1917.

Der des Königlichen Amtsgerichts.

Viotho. In dem Konkarsverfahren über das Vermögen der Gebr. Koꝛnig & King Grothers in Vlotho a. d. Weser ist zur Abnahme der Schlußrechrechnung des Verwalteis, zur Erbebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis der hei der Verkeilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubicer über die nicht verwert⸗ baren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 24 Dezember 1917, Nach⸗ mittags 12 ½ Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerschte hierselbst bestimmt. Vlotho, den 27. November 1917. Königl. Amtsgericht. Wesel. Beschluß. [48265] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Wwe. J. G. Eder 4 Söhne Inhaber A. Zahn zu imwersberg bei Hamminkeln wird eingestellt, weil eine den Kosten des Ver⸗ fahrens entsprechende Konkursmasse nicht

2r e t. esel, den 19. November 1917. Königliches Amtsgericht.

12) Taris. und

Fahrplanbekannt.

4 8

machungen der Eisen⸗ hahnen. (48266]

Ausnahmetarif für Magermilch, Molk⸗ und Buttermilch Tsv. 2 K 7 —. Mit Gültigkeit vom 3. De⸗ zember 1917 werden Frantfart (Main) Hbf., Frankfurt (Main) Ost, Frankfurt (Main) Säd, Frankfurt 810 West, Frankfurt⸗Bonames, Frankfurt⸗Niederrad und Frankfurt⸗Rödelheim als Empfangs⸗ stationen unter Abschnitt b des Geltungs⸗ bereichs aufgenommen. Nähere Auskunft eben die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunstsbüro, dier, Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 27. November 1917.

Königliche Eisenbahndirektion.

[48268]

Staats, und Privatbahngüter⸗ verkehr. Hest A Tw. 5. Mit Gültigkeit vom 10. Februar 1918 wird die besondere Bestimmung zum Neben⸗ gebührentarif über Erhebung eines er⸗ mäßigten Wägegeldes beseitigt und steis das volle Wägegeld berechnet. Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfer⸗ tigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz. .

Verlin, den 27. November 1917.

Königliche Eisenbahnbirektion.

[48267] 8 Erhöhung des Frachtzuschlages bei Neuaufgabe von Sendungen von

und nach der Schweiz, den nordischen

Ländern und den Niederlanden. Der bei Neuaufgabe von Sendungen von und nach der Schweiz, den nordischen Ländern und den Niederlanden zu erhebende Fracht⸗ zuschlag wird mit Gülrigkeit vom 1. De⸗ zember 1917 an von 80 auf 100 vH er⸗ höht. Diese Erhöhung gilt für alle deutschen Binnen, und Wechselverkehre, in denen bisher der Zuschlag von 80 vH alt. Die beschleunigte Durchführung der aßnahme ist vom Reichseisenbahnamt gemäß dem vorübergehend geänderten § 6 E.⸗V.⸗O. genehmigt. (R.⸗S.⸗Bl. 1914 Seite 455.) Berlin, den 29. November 1917. Königliche Eisenbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.

[48269] 1

Sächsisch⸗Oesterrrichischer, Preußisch⸗STächsisch⸗Bohmischer Versoneun⸗ und Gepäckverkehr. Bei Benutzung von Schnellzügen auf den deutschen Bahnen werden vorüber⸗ gebend bis auf weiteres nach besonderem Tarif Zuschläge in Form von Ergänzungs⸗ karten erhoben. Ferner ist für die deuischen Strecken das Doppelte der im Tarif angegebenen Gepäckfracht, mindestens 1,00 = 1,55 Kr., zu entrichten. Die besonderen Zuschläge zur Gepäͤckfracht im Verkehr über Niedergrund Landesgrenze und Zittau Landesgrenze werden ebenfalls verdoppelt. Nähere Auskunft erteilt die Verkehtskontrolle I, hier, Streblener 1. Drerden, am 29. November

bahnen.

11““

[48270]

Südwestdeutsch⸗schweizerischer Güterverkehr. Mit Ablauf des 10. März 1918 treten die in den Tarifheften 2, 3, 6 und 7 für den Verkehr nach der Schweiz enthaltenen Frachtsätze der Abteilungen I und II des Ausnahmetarifs Nr. 27 für Holzstoff, Strohstoff usw. ohne Ersatz außer Kraft, was Frrachterhöhungen zur Polg⸗ hat. Nähere Auskunft erteilt unser

erkehrsbüro. Karlsruhe, den 28. XI. 1917. Gr. Generaidirektion der Bad. Staatseisenbahnen.

[48271]

Gütertarif für den Verkehr zwisch

Stationen Deutscher Bahnen und Sta⸗ tionen der Prinz Heinrich⸗Bahn. Mit Geltung vom 1. Februar 1918 werden die Einrechnungsanteile der Prinz Heinrich⸗ Bahn in den ordentlichen Tarifklassen und allen Ausnahmetarifen um 25 % erhöht. Nähere Auskunft durch die Direktion der Prinz Heinrich⸗Bahn in Luxemburg. Straßburg, den 26. November 1917. Kaiserliche Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen.

[48455]

Elfaß⸗lethringisch⸗luxemburgisch⸗ Pfälzischer Gütertarif vom 1. De⸗ zember 1908. Mit Ablauf des 31. Ja⸗ nuar 1918 tritt der Ausnabmetarif 1a für Stammholz usw. außer Kraft.

Straßbiurg, den 28. November 1917.

Kaiserliche Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lohringen.

Verantwortlicher Schriftleiter:

Oirektor Dr. Tyrol in Charlottenburg.

Verantwortlich für den Anzeigenteil:

Der der Geschäftsstelle., engering in Berlin.

Rechnungsrat

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und

Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 89.

Seine Majestät der König haben Allergnätinst geruht:

Bangert und den Leutnanis der Reserve Böhme und Wüst⸗

Stein, Burggraf und Graf zu Dohna⸗Schlobitten,

Zer Bezugnprein beträgt vierteljährlich 6 20 Pf. Alle Postaustalten nehmen Bestelung an; sür Berlin anßer

den Hostanstalten und Jeitungsuertrieben sür LBelbstabholer

auch die Königliche Geschästastelle 8W. 18, Wilhelmstr. 32.

Einzelne ummern hosten 25 Pf.

san

Anzeigenprris für den Raum einer 5 gespaltenen Einheita⸗ zeile 30 Bf., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 f.

Anzeigen nimmt au:

Die Aönigliche Geschästsstelle des Reichs⸗ n. Atantaanzeigern Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsched RNeich.

rnenmmgen ꝛc.

Bekanntmachung, betreffend Krankenversicherung und Wochen⸗

üfe während des Krieges.

üeSe S betreffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen.

Bekanntmachung der Reichsfuttermittelstelle zur Ausführung des § 4 Abs. 2 der Ausführungsbestimmungen zur Ver⸗ ordnung über Kleie aus Getreide vom 1. November 1907.

Handelsverbot. Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhoͤhungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachungen betreffend Zwangsverwaltung britischer bezw. französischer Unternehmungen.

Mitteilung, betreffend die Erlaubnis zur Vornahme von Vor⸗ arbeiten für eine Eisenbahn von Wilhelmsbrück nach Sieradz durch die Stadtgemeinde Breslau.

Bekanntmachungen, betreffend den kowmunalabgabenpflichtigen Reinertrag der Cöln⸗Frechen⸗Benzelrather Nebenbahn und der

ausse elder 29

ng eines sverbotls.

Febheerge

77 e, betressend Ausgabe der Nummer 29 der Preußischen

etzs amm lung.

den Generalmasoren von Below und von Hofmann dem Obersten Mäatthiaß, den Majoren von Kuczkowski

und von Keiser, dem Major von der Armee von Rett⸗ berg, den Hanptleuten von Gasen genannt Gaza und

hoff den Orden pour le merite, dem General der Infanterie von Kathen den Roten Adlerorden erster Klasse mit Eichenlaub und Schwertern, dem Generalleutnant z. D. Freiherrn von Krane die Schwerter zum Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlaub, dem Generalleumant von Leyser den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlaub und Schwertern, den Obersten Waechter, von Lilienhoff⸗Zwowitzki, Freiherr Treusch von Buttlar⸗Brandenfels, Fehr und von Redern, dem Obersten z. D. Nidel, dem Kapitän zur See Tägert und dem Generalarzt Dr. Musehold den Sümtüchen Kronenorden zweiter Klasse mit Schwertern, em Leutnant der Reserve Künning den Königlichen Kronenorden vierter Klasse am schwarz⸗weißen Bande, dem Obersten 4 D. Pampe, den Oberstleutnants Nethe, Madlung, von Kettler, Laue, von Nostitz, Eggeling und von Teichman und Logischen, dem Oberstleutnant 3 D. von Winierfeld, den Majoren von Raven, Schu⸗ mann, Karwiese, Krüger, Hartmann, Baader, Wilcke, LE Lattorff, Finner, aertig., Lauteschläger, Schönberg, Rosenthal, von Selle, Mueller, von Goßler, Gericke, Schönwald und Iesc. dem Major a. D. Mack, den Hauptleuten Ernst Mueller, abriel, von Frobel, Hesse, von Schneider⸗Egestorf, Reinecke, Klein, Uhde, Seebohm, Lexis, Metscher,

Dallmer, von Klaß, Rinn, Knorr, von Brandenstein, Frechers von Biegeleben, Erik von Braumüller, von icd, Wartze, Petri, Schunck und Canter, den Haupi⸗ leuten der Peserve von Redern, Breuer, Rohrbeck, Bingel, Auerbach, Rank und Sperlich, dem Haupt⸗ mann der Reserve a. D. Fiegen, dem Hauptmann der Landwehr Fuchs, dem iitmeister der Reserve von Schlagenteuffel, den Kapitänleutnants Ernst Hashagen, von Rosfenberg⸗Gruszezynski und Lütjens, dem Stabs⸗ arzt der Reserve Dr. Butter mann, den Oberleumants Großmann, Som mô, Weskva und Baeumker, den Oberleutnants der Keserve eitlich, Deinhard, Stahl, dem Oberleutnant a. D. Wehber, dem Leuinannt Herx, den Leutnants der Reserve Henke, offmann, Wriede, Spillner, Harseim, Heß, iereck, Nolte, Schmolinski, Bongartz, Schuchardt, Noodt, Eugen 8 Peis, Printz, Sauerbrey, Jaretzky, Zimmermann, Solgadi, Henry Becker und Died⸗ richsen und den Leutnants der Landwehr Hille und Ruste⸗ meyer das Kreuz der Nitter des Königlichen Hausordens von Hohenzollern mit Schwertern sowie dem Offizierstellvertreter, Vizeseldwebel der Reserve Leh⸗ mann, den Bizeseldwebeln Eberius und Rode und dem Wizefeldwebel der Reserve Buckler das Mllitär⸗Verdienstkrens

Berlin, Mentag, den 3. Dezember, Abends.

1. P.

—y——ö ——

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Herzeoglich sachsen⸗-meiningischen Geheimen Hofrat Mavrogordato in Berlin⸗Schöneberg den Roten Adlerorden dritter Käasse, dem Notar, Justizrat Wingen in Remscheid und dem Oberzolleinnehmer Rosemann in Neisse den Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Konrektor a. D. Haberkorn in Tribsees, Kreis Grimmen, dem Kantor und Lehrer Schnell in Ziegenhain, dem Präparandenlehrer Kruse in Diepholz, dem Eisenbahn⸗ gütervorsteher Bock in Bonn und dem Hegemeister Bauke in Letgen, Kreis Düren, den Königlichen Kronenorden vierter asse, dem Hauptlehrer a. D. Kosmehl in Wollstein, Kreis Bomst, und dem Lehrer a. D. Schielke in Elbving den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, den Eisenbahnlokomotivführern a. D. Kolaße in Laura⸗ hütte, Landkreis Kattowitz, May in Kreuzburg O. Schl., Raschke in Breslau und Zim mermann in Gleiwitz, dem Obersteiger a. D. Heinicke in Schönow, Kreis Oststernberg, und dem Rechtsanwaltsbürovorsteher Schulze in Halle a. S. das Verdienstkreuz in Silber, dem Bahnwärter a. D. Kuhna in Sowitz, Kreis Tarno⸗ witz, dem bisherigen Bahnhossarbeiter v in Myeolo⸗ witz, dem Gutsnachtwächter Stark in Tökendorf. Kreis Plön, und dem Fabrikarbeiter Spiekermann in Plettenberg, Kreis Altena, das Allgemeine Ehrenzeichen dem bisherigen Eisenbahnwerkzeugschlosser Heyduk in Oppeln das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze sowie dem Milnärkrankenwärter Kronberg die Reutungsmedaille am Bande zu verieihen.

8 Deutsches Reich.

Dem Regierungsrat Bickell in Straßburg i. Els. ist die etatsmäßige Stelle eines Regierungsrats im Ministerium für Elsaß⸗Lolhringen übertragen worden.

betreffend Krankenversicherung und Wochenhilfe vwährend des Krieges.

Vom 22. November 1917. 8

Der Bundesrat hat auf Grund des 83 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats h wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen: 8

8 1. 8 Die im § 180 Abs. 1 der Reichsversicherungsordnung für die estsetzung des G undlohns bestimmte obere Grenze des durch chaitt⸗ Uchen Tanesentgelts wird von fünf auf acht Mark, die im Abs. 2 und 4 daselbst betmmmte obere Grenze des durchschnittlichen Tages⸗ entaelts und des wirklichen Arbeitsverdienstes von sechs auf zehn Mark

öbt. 8 § 4 der Bekanntmachung, betreffend Krankenversicherung von

Fbng an ebe- vom 14. Dezember 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. . er olnende Fassung:

en) .h na g0 bestimmt nach dem wirklichen Arbeitsver⸗ dienste des Versicherten bis zehn Mark für den Arbeitstag 180

Abs. 2, 4 der Reicheversicherungsordnung).

2 Orts⸗, Land⸗, Beteieds⸗ 95 Innungskrankenkassen, bei denen Beiträge bis zu pierundeinhalb vom Hundert des Grundlohns zur Deckung der Regelleistungen augreichen, können auf übereinstimmenden

von Mehrleistungen die S über vierundeinhalb vom Hundert bis auf sechs vom Hundert erhöhen. § 3

Die Satzung einer Krankenkasse kaan mit Zustimmung des Ober⸗

veee en bis zu der Köchstgrenze von drei Vierteln des

ndlohns be 1 das Krankengeld für Verhetratete und Ledige sowie nach der

Zahl der Kinder und sonstigen Angebörigen abstusen, die der Versicherte bisher von seinem Ardeiltsverdienste ganz oder überwiegend unterbalten h.

gleich hohen oder für die niedrigeren von ihnen erhöͤhten

Betrage bewihigen, 3. das Böchengelb höher als das Krankengeld bemtssen.

84 8 ür uneheliche Kinder ist der Anspruch auf Wochenhilfe nach § 3 der Bekanntmachung vom 23. April 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 9 auch dann gegeben, wenn zwar Unterstaätzung auf Ghrund des § Abs. 1 des Gesetzes vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 332) nicht gewährt wird, aber die Verpflichtung eines Krien zteilnehmers zur Cewährung des Unterhalts fuür das Kind festgestellt und die Mutter minderbemittelt ist. 3

5 Obse Borkchritn keten mit dem Tage der Verköndung in Kraft. Berlin, den 22. November 1917. 8 Der Reichskanzler.

der Liquidator.

Beschluß der Ardeitgeber und Versicherten im Ausschuß zur Deckung

at, 2 für alle oder nur fuͤr die niedrigeren Mitgliederklassen oder Lohnstufen Zuschläge zum Krankengeld in einem für alle

Bekanntmachung, betreffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen.

Mit Zustimmung des Herrn Generalgouverneurs in

Belgien habe ich gemäß den Verordnungen über die Liquidation

feindlicher Unternehmungen vom 29. August 1916 und vom 15. April 1917 (Gesetz⸗ und Verordnungsblatt für die okku⸗ pierten Gebiete Belgiens Nr. 253 vom 13. September 1916 und Nr. 335 vom 19. April 1917) die Liquidation des in Belgien befindlichen Vermögens der Firma Aron Samdam in Brüssel angeordnet. Zum Liquidator ist Herr Leutnant Maas in Brüssel ernannt worden. Nähere Auskunft erteilt

Brüssel, den 27. November 1917.

Der Chef der Abteilung für Handel und Gewerbe bei dem Generalgouverneur in Belgien.

J. V.: Rohrer.

Bekanntmachung

der Reichsfuttermittelstelle zur Ausführung des 8 4

Abs. 2 der Auosführungsbestimmungen zur Verord⸗ nung über Kleie aus Getreide vom 1. November 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1001).

Bei der Lieferung von Kleie in geklebten Papiersäcken darf der Sackpreis für mindestens dreifach geklebte Säcke nicht

mehr als 2,50 für den Doppelzentner betragen.

Berlin, den 29. November 1917. 1 Reichsfuttermittelstelle. J. V.: Meidinger.

1“ Bekanntmachung.

Dem Inhaber der Firma Klopfer & Walther, Trikotfabrik in Obertürkbeim, Kaufmann Dtto Klopfer in Fhlingen a. N., ist der Handel mit Web⸗, Wirk⸗ und Stricwaren aller Alt auf Wrund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, unter⸗

sagt worden.

Cannstatt, den 29. November 1917. Königlich Württembergisches Oberamt. Nick.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigsft geruhl: den Regierungsrat Dr. Kreßmann in Lauenburg zum Landrat zu ernennen sowie 3 dem Regierungssekretär Grolock in Stettin aus Anlaß seines Uebertritts in den Ruhestand den Charakter als Rech⸗ nungsrat zu verleihen. Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs hat das Staatsministerium infolge der von Stadtverordnetenversammlung in Siegen getroffenen Wahl den Oberbürgermeister Delius daselbst als Bürgermeister der

Stadt Siegen auf Lebenszeit und infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in

Mülheim a. d. Ruhr getroffenen Wahl den Kaufmann Nedel⸗ mann und den Justizrat Dr. jur. Schmitz daselbst als un⸗ besoldete Beigeordnete der Stadt Mülheim a. d. Ruhr für die gesetzliche Amtsdauer von sechs Jahren bestätigt.

Finanzministerium.

Der Regierungshauptkassenoberbuchhalter Renner in Pots⸗ dam ist zum Landrentmeister und Rendanten der Regierungs⸗ hauptkasse in Koblenz ernannt worden. 8 Der Regierungsrat Godlewski von der Oberzolldirektion

Magdeburg in vom 1. Dezember 1917 ab in die Stelle eines Mitglieds der Oberzolldirektion Berlin versetzt worden.

Die Rentmeisterstelle bei der Königlichen Kreiskasse in Landsberg a. W., Regierungsbezirk Frankfurt a. O., ist zum 1. Februar 1918 zu besetzen. 6

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangs⸗ weise Verwaltung britischer Unternehmungen, vom 22 Dezember 1914 (RGBl. S. 556) und 10. Februar 1916 (N8SBl. S. 89) habe ich nach Zustimmung des Herrn Reichg⸗ kanzlers über die Choralion Company m. b. H. Berlin die Ieengsssswalsa angeordnet (Verwalter: Direktor Hugo Franken in Berlin, Behrenstraße 14).

Berlin, den 29. November 1917. 0.

zu verleihen.

In Vaertretung: Freiherr von Stein.

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Der Lir Hande⸗ und Gꝛwerbe

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