1917 / 289 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 06 Dec 1917 18:00:01 GMT) scan diff

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Zweite Beilage

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tnauer damuf einzugeben. Das warten allgenrine Naütnkborten Prerßen (ickr rie 18 . ut ale. denmt 2². Teutiche R. u

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Pert. boct), mit denen man alles gter nichts kegrüncen kann. (Sehr (es erstie G

iiflcs ngenommen weroen müßten, 5 82s nrerlich G 17 mchtig rechts. große. UnruEe linfz. Zuru g: Allgemeine Retens⸗ Trvrden xkek: 2] Wen, Dat. 4 1c 922 Reirk. dernemken wir n. 8 72 289. 3 88 b e rj in, Donnerstag den 6. Dezember 2 —— —Z

utschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

rveriten staatestechtli Bedenken kagezgen hatte mhalb hat T arten“ Glocke der Präsidenten.) Damit bicse 1 h die storten. magarchischen⸗ ahMlnc. 8859 Ve kafniste anter⸗ . AI u.u Linfuüh er Rexublik auf das cinseuchtendste begründen lonnen. Staaich Cuzecpas an Ims. vorilgen. Berkeil tuisse nicht. Falsregletung geglaubt, den geltenden Grun 8. eine 7⸗ Einführung der Rexublik auf das cinleuchtene Minister des ̃bernd geioner zum Anreit, sie nachzumachen in Amerik, 9

] 8 2 b 18— (Serr richtig! rdchts.) Ees ist mir aufgefallen, daß der Minister des hernd gerigner zum Anteiz, sie nachzumachen. In Amerik

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871 —,ê5.;— 11 ] 3 .—2 nabergd ge⸗ STETEEEö’“ 1 811*ℳ [ ß rli Wi ö s bi b e 31 Scheitern bringt üt: das seh 2 ungem igen Bestimmang festlegen zu muͤssen, wie dies in der nein bei der Beugründung der Vorlage alle Meglichkeiten einer der Ecldscck. (cach: sicht 2! tcchic.) Frenkreich bat alle dien .en 8. (Fortsetzung aus der Ersten Beilage.) h maßen verwunderlich. Wir wissen ja, wie 1910 die Konservativen werk zum Scheitern bringt, erschüttert das Ansehen der Krone. Die

5. . 5 2 .. 1 Ieeemeun be lle Pochar Kitte Taktik die Wahlreform zu vereiteln gewußt Monarchie ist nicht durch uns bedroht sondern sie wird gestärkt. Faßeletbhumwischn NrmfaFnene v Frs. „8oägHi;ner 2 54— 8 72,;7.2 ,7 2 8 n d abae:* 9 z los P Mmisteriumn.“ Rakc glle Pochachtn 829 mit allen Mitteln der Taktik die Waͤhlre 1 3 el In 9 Monar ne nl * urch 1s Dedr 9¹, ern e 8 28 aeietomiwischen Versassung gesckeben ist, un . Abweichung von Vorsckristen dieser. Vorlage so vdi⸗bc. ace: 2 8.zsfeter Verfe daß saiche Regierungsorm 88 dor d d nun, wie war die Lage? Die politische Lage war eine haben, wie sie 1911 bei unserem Wahlrechtsantrag für das gleiche Bedroht ist nur die konservative Partei. Soll aber einer kleinen 2 wiefen hat. Nach, meinen parlamentarischen Erfa wengefenenbzeere een EETETT einzelne rhe an nd Fn n d We de A Wahlrecht, für die Zugrundelegung der Ergebnisse der Volkszahlung Gruppe die Führung der Geschafte anvertraut werden, oder sollen weite ier um den budger⸗ f drerßig. Jahren ist das fur die erfte EE111“ Sehr ricmigt recbls und Widerstruch linke) *h alien 1ön ußerst verwirrte in dem Momente; die; ufga de, die ich übernahm: bei der Wahlkreiseinteilung stimmten, um dadurch den National⸗ Kreise des Volkes mitarbeiten? Ein sehr gemäßigter Historiker hat e der Etat selest.] Wenn man auf eine Verständigung hinaus will, so kat ju an seiner zur errschett der Straßr geführt: (Huru Be berrschen nllm Reichstage zu einer friedlichen Zusammenarbeit mit der Reichs⸗ liberalen die Zustimmun unmöglich zu machen und so zu verhindern, gesagt: Wir haben es satt, uns pon den Junkern regieren zu lassen. 11“ Ale Verständigung ab. Der Mimister des Innern kat ja an seiner ;ur Herrschkaft der T ZI1“ Füge 151 Unter n. len Verhältnissen im Friel daß überhaupt etwas zustande kam. Einer Mitarbeit mit so „groß⸗ dat sich etwa das demokratische System in England nicht bewährt? ren aus, dch für os iatäjgbr reckt⸗ Söö 8 dertsten Parlamentarier, und ich nehme Futrbesitzer!') Eine rartige Enrwicklung könn 4 4 eitung zu gelangen. nier normalen Verhältnissen im Frieden 7 78 1 2 8424 „„8 Dtʒ Eügena- ITc. - b E 94 1.— Srite jezzt einen der bewanderisten Parlamentari 114115— d. bin überecugt, auch der Ministerprösident ist ir s venleie 1b eine so hohe und verantwortungsvolle Stelle Be⸗ zZügigen“ Mitteln werden wir natürlich die schärfste Aufmerksamkeit England hat es leider praktisch bewiesen, und es hat jetzt eine gewisse 3 gestelter Staatshausholtsetat vorliegen an, daß das Nebeneinanderarkciten e EI“ etartschen Safteches 2 Geg. vürde sich ein 88 ine so hohe und d. tungs 8 EE11’a” zuwenden. Auf die Geschichte des konservativen Widerstandes gegen Verpreußung vorgenommen, indem es wirtschaftlich vom Individua⸗ Aber meine Herren, diese Selbstwerstantlichkeit bält dech vor sein wird. (Heiterkeit.) Wenn ‚der Minister es Iunern Fargiuf Entvicklung EEu gebicten 4 ang aulufener einfach überlegt haben: kannst du es machen? wie ist die alle Reformen des vorigen Jahrhunderts hat der Minister schon hin⸗ lismus zum Staatssozialismus übergegangen ist. Vergessen wir auch . 1 dinwies, daß der Ernst dieser Zeit wahrhaftig dazu verpflichtet, hier bahnten Ennvicklung Cinkelt zu gebieten. 8 nd würde sich iniger Ueberle Ja od iesen; das w twendig, viellei schmerzli Bei Frank d vor allem Rußland nicht. Der Abg. von Heydebrand inwier, datz der Ernf ser Zeit wahrbe 1520, 9 stören, so Michaelit glaubte deie Sacke so machen zu können deß . Situation? und würde sich nach einiger Ueberlegung zu einem Ja oder gewiesen; das war notwen ig, vielleicht auch schmerzlich. Bei der Frankreich und vor allem Rußland nicht. Der Abg. von Heydeb 8 2 8 2 8 8 nicht Streitfragen aufzurollen, die die Rube des Landes stären, so Keichge e. gaubes die Soache 1 e- Seae h emnige mmsituanene des haben. Unter den außerorde tlich komplizierten Bauernbefreiung eiferten die Stände gegen den König und seine hat auf die Vorgänge im Sommer hingewiesen. 2 llerdings, die kon⸗ bol vor, und es sat verschiedenartige Gründe, die dazu führen, daß der fragt man sich vergeblich, wie das der Vertreter einer Regierung verzegente Parlsmentarie: übf Regierung au wukein entschlossen 8 11“ ööue8*¹ Regierung. Es würde der bisherige 111“ Staat servative Partei ist ausgeschaltet worden. Daß man bei der Be⸗ Staatkbaushaltsetat nicht rechtzeitig zum 1. April heppestellt ist, und sagen kann, die hier solche Vorlagen einbringt. (Sehr richtig! rechts, nahm. Der Reichstag verlangte seinen bschied nicht, weil er en erhältnissen aber, unter denen an mich die Anfrage gekommen war, auf elöst. Als Wilhelm I. in Königsberg den Verfassungseid stellung des Reichskanzlers auf die Mehrheitsverhältnisse des Reichs⸗

wir müssen namentüch ꝛvi dem zumehmerden Wachstum des Etats für Widerspgruch und elrahr He 9 b der 8 eeräecden ee zütnen ehne, sied t orbe veca den Parteiführern zu Hüüe ahht ange⸗Aallvar gar nichts anderes möglich, als daß ich mich mit Mitgliedern ver⸗ leistete, ertönte aus Ihren Reihen der Ruf: „Finis Borussiae.“ Als tags Rücksicht genommen hat, war sehr verständig; auch das preußische die Zukunft immer mehr damit mchmen, daß eine solche Verspäting Reichstanzler in Reichstage hervor bh. Habeg. Io. 8 8 Geschichtt älsck⸗ Vom jetzigen Reichstanzler wur, (Zae jedener Parteien und auch der Herr Vorredner wird wissen, daß das Reichstagswahlrecht eingeführt werden sollte, stürmten Sie mit Staatsministerium ist davon nicht unberührt geblieben. Das war eEemer mehr damit wamen, daß EEö“ Vorlage als mit einer Willensmeinung des Trägers der Krone zu rur: Geschlchtt älschung:!) Vom jetzigen Reichstanzler wurde chiede ¹ er. S 4 . unheilverkündenden Rufen dagegen an. Und wie hat sich dieses aber kein Ein⸗ viff in die Rechte der Krone. Mit vollem Bewußtsein Lintritt. Wes soll denn dam geschehen? Die Verfassung sagt darüber tun. Ich betone hier, wie es meine Freunde wiederholt getan haben, die Entlassung bes Hexcg. Dr. Helfferich verlangt, weil man dort eiefllich mich zu allererst an Mitglieder seiner Partei gewandt habe Wahltecht berehrtt Ber Krieg üf seine beste Rechtfertigung. Herrn wurde davon Abstand genommen, nach der persönlichen Seite hin der nichts. Sollen nun, weit es an der rein formellen Ermächtigung fehlt, daß wir auch die Bestimmungen dieser Vorlage, die sa ün des 8 88 8 2 TTö Haen wagtte. Wheh Hers, don Breiten⸗ hört, hört! links), das nur nebenbei —, daß ich mich mit Mit⸗ von Heydebrand ist es besonders schmerzlich, daß die Reform jetzt Krone Vorschläge zu machen. Es war eine Frage der Zweckmäßigkeit. scerhaupt keine Zahlungen geleistet werden dürfen dann würde ja die kritischste in unserem ganzen Verfassungsleben ist, mit einer ganz E1I1ö1“” Pkatz 8. Ieeerchee Ministe liedern des Reichstages ins Benehmen gesetzt habe. vorgeschlagen wird, daß man nicht bis zum Friedensschluß damit ge⸗ Ist es etwa richtiger, wenn unkontrollierbare Einflüsse bei allen diesen merbzaupt tele Zan e v1“ 8 ¹ besonderen Sorgfalt prüfen werden. (Heiterkeit links.) Es würde werden jetzt nickt bloß nach dem freien Willen der Krone je waͤhlt 4 5 8 8 1 8 3 8 t h S ste t eschl wverden, weil auch die Dingen obwalten? Graf Hevtling hat kein Thronrecht preisgegeben die genze Stastöͤmaschine stillstehen over nur vielleicht die Ausgaben unoerentmorklich sein, derartige Dinge, die uns so am Herzen liegen, sonterm andere Leute bestimmen daruber. Der frühere Minister Nun hat der Herr Vorredner gesagt, ich hätte mich gleichsam nfschgl⸗ ssch Seite Ref 1eon vergeschlagen Es 1“ vnd 888 interfraktionelle Konferenz hat kein Thronrecht angetastet

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solche Ausgaben zuléssig sein, die für pgesetzlich bestehende Einrichtungen, den ausdrücklichen Vorschriften unserer Verfassung haben die Mit schen Frennde nicht volles Verständnis für dis Aufgaben Preufens h in dieser Weise nicht anerkennen, insofern darin der Gedank Die Soldaten sind nicht Maschinen, sie jind 4“ Arbeitsgebiet lag als auf dem des Reichskanzlers. Eine

2;24* 2 *. e 8 . S üS o SB62 FFhe Acspghr s 8 pghopeoehoöonng 201 7 immen. geh t vi1 11 8 Beschre akun der Stimme P 5 8 . 2 . 2 4 6 . . 43, 8. ü For, , vere, Se.. ., z. 1A“; S alieder dieses Hauses lediglich nach ihrer Ucberzeugung zu stimmen gehast, weil er eine Be⸗ chrankung der Stimmen reußens j 1.“ 1 in Proagra elegt 8 raue 1 d 9 ze Parl tarisierung hängt davon ab, ob eine Mehrheit da gefeglich deschlessene Maßnahmen nonvendig sind, eder soll endlich die 2* ist niehe bloß ihr Recht, sondern ihre Pflicht, daß sie durch keine— Byndeseat zuließ. Jeßt bester: zuch rie Mebrheit der preufis n zusgesprochen sein sollte, daß ich mich auf ein Programm festgelegt mutigend muß es auf die Feldgrauen wirken, wenn sie die Rechts⸗ praktische Parlamentarisierung häng 8 2 7 ; ben

Es kommt nun ein⸗

et. 8“ ; ; ; 5e ichheit verwirklicht seh -Erne b ü ich mi die einheitlich ill- seelt ist. Im Reichstage .. öö1““ e. ich As 121- st oB 1 F. . Fur f. f Iee . VBM11““ umsg ““ sch 3 en p en Hhni. leichheit verwirklicht sehen; der Erneuerungswille verbündet sich mit ist, die von einem einheitlichen Willen besee . Im 9 Regierung etmaͤchtigt sein, auch Ausgaben 5 eisten, die sich aus tat Aufträge gebunden sind. Sie (zu der Linken) haben S 88 Minister. aus deutschen Stastssekretären, so daß ein selbständigs lhätte, daß meinen eigenen, schon bierher mitgebrachten vhteschem An⸗ 889 Seiegeswillen. Machen wir dir ee hähe jetzt, so laufen wir hat sich diese Mehrbeit gcbildet. Wir hoffen, daß sich eine sol eeeeeeeFese werwaünscen el drirgand obetz, notrzenziß genug ic. s vmen, 1g rseh nies, Aur aehe ae Praiten sten den Migs Fefrt. find wir Nlschauungen nicht entsprochen hätte. Sehr gutt links.) Das b. Gefahr, daß sie nach dem Kriege in der Ueberfülle des gesetzgeberischen Mehrheit auch im preußischen ““ bilden wird 6 2, berausstellen? zuzugesteh S Man Sar de 8 Weheh. veezestent hat Im Japrc beis; 158 Henau⸗— Ahir baben eaen Meatstote üenc en würte, ben nicht der Fall. Ich habe keine Konzessionen gemacht, die meinen BStoffes ertrinkt und untergeht, daß dann alle Verschleppungsversuche uns soll es nicht fehlen. Wir sin u stem In nachdem man den Wert auf die sormelle oder die materielle 8 Feigh sich ions in vnl Ferentee dedre nen, daß es shr Wille Prearße ige Win baßen einen Wirktender de . preußi volitischen Gesinnungen irgendwie widersprochen hätten. (Sehr gutt 1 sestt Fftct otnes 1n bühts ügesett nerden. (urufe Fürhcs. Kreniencen aerüctuftelen. Hre. Heauftsache 8 u“ der 3 Z8eTT X4A“ SSeennneeeeeüeeremverger der die preuß cc.. e die Situati es 1 d b Ich unterstelle nichts, ich warte, bis diese 1 reifbarer hervor⸗ en glanzend. Wir seh 8s Seice unscrer Verfassuiesbostimmungen legi, wird die Antwort ver⸗ un, Wansch fei, eine Vorlage ausarbeiten zu lassen, welche, et Stimme im Bundesrat vertrilt, der auch der Vertrauensmann ze tinks.) Ich habe die Situation genau angesehen, deitt Sann P wir deutlicher mit einander reden. Das jetzige großen Kreditvorlage durch den Reichstag. Er hat sich Selbstzucht schieden sein, und es haden sich an diese Frage die größten Streitigkeiten Entwicklung des Landes, der erhöhten Bildung und dem . Freisinnigen und der Sozialdemokraten ist. Was noch schlimmer st ulmir Bedenkzeit ausgebeten hatte, habe ich geglaubt Seiner Majestät Landtagswahlrecht ist gerichtet; kein Geringerer als Fürst Bismarck auferlegt, und nur die äußerste Rechte und Linke hat lange Reden 8 25 b 8 * . . 7. 4 85 7437 Nor Spo A ab 8 girürss bspho arf 4+ „php ’1 8 , 12 9 . . . . 2„ 5 6 7* 8 2 8 8 3 Q 5 8 eknüpft. Ich darf nur an die Konfliktszeit erinnern, wo diese Frage schrrites 8 28 181cagesh mügt. ve e bbac 8 Pürgen gicht vee Fier 8 cgen zu können: nun wohl, ich will versuchen, ob ich diese Ver⸗ hat ihm das Urteil gesprochen. Herr von Heydebrand efücgeghets Fürst ger Dier Fheche alh E ist mwieden heo Faa eehet liie Rolle wielti. Es ied.Versaalhe weincdie worhen. ie ann später die Vorlage des Jahres 18 ere, e-n ge T.mecht. Das preußische Abgeordretenhaus wird gar nicht merr ue issi sfü und die Vorschläge, die ich Seiner Bismarck habe zur Beseitigung nichts getan. Ja, würden die Konser⸗ wird lange dauern; denn es besteht eine grundsätzlich . eine echebliche Rolle gespielt hat. Es h gemacht worden, sie ragt, oed ihm eiwas politisch wicktig zu sein scheint. Die Heren trauensmission ausführen kann, und die Vorschläge, die ich Seine Bismarck habe zur Beseitigung nichts g J s ;

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32 8 11“ begründet war, aber nicht zustande kam. Die Osterhotschaft forderte ] ge H ea EFe 2r Ha. Fag . . . 3 timm zwis 1 d der Mehrheit. Herr von durck eine dauernde Lösung zu beseitigen. Diese Versuche sind mißgläckt. die Bebitang des Klassenwahlrechts. Sie gah im Förjgen im Reichstag bestimmen, und wir haben zu parieren. Bei dieser Em⸗autajestät machte, waren lediglich solche, die ich sie waren mir nicht ativen, die Eident slomn ge⸗ C frisse 8 gvau Fürst Die Siaaitregierung nimmt keute mit Abs. 3 des Gesetzentwurfs diese einige materielle Anhaltspunkte, sagte abek, daß jetzt nicht die Zeit wicklung fühlt man sich im Deutschen Reiche als Preuße beinahe ver aufgenötigt auf Grund der gewonnenen Kenntnis der politischen Widerstand, weil sie die Frage nur parteipolitisch cüfsässen, weil sie Bismarck hat einmal gesagt: Der schlimmste Partikularismus ist der Versucke wieder auf. Es liegt ihr aber sern, all diese Streitftagen lier sei, eine solche Vorlage zu verabschieden (ebr richtig rechts), 1n Süeen und verkauft. Einer solchen Entwicklung wollen wir nicht z Verhältnisse als nun einmal jetzt für notwendig erachtet habe. (Leb⸗ fürchten, sie werden dabei verlieren, sie leisten den Widerstand des preußische. Herr von „Heydebrand hat hse jeder aufzurollen; sie will nur einen praktischen Ausweg sinden. musse. vielmehr bis nach dem Kriege warten. vndli B darf man nich hen. wollen nicht, daß dors, was unser Volk auch für da fter Beifall! links.) Vorrechts gegen die Gleichberechtigung. Wie kann man diese Staatssekretäre als Mimister in das preußische gatsminis ü8 1“ e. I- übersehen, daß diese Willensmeinung sich in verschiedenen Stadien Deutsche Reich geleistet ha:, mit einem Federstrich ausgelöscht wir ulebafter Beifall! links. 1“ ; 5 Schicksalsfrage vom Standpunkt des Parteiegoismus aus behandeln? berußen seien. Ich denke, das Recht der Krone soll doch nicht an⸗ Meine Herren, in Preußen war Zisher der praktische Ausweg der, vollzogen hat. Wir wissen ganz genau, daß diese Vorlage nur unter Wir wollen nicht schlechder behandelt werden wie die anderen Bundes⸗ Daß ich, meine Herren, die Hand dazu bieten würde, das An⸗ Will man nicht auf eine höhere Warte treten, muß man nicht das getastet werden. Hier aber paßt es ihm wohl nicht, daß andere als

Vaterland über die Partei stellen? Ein Wahlrecht zu beseitigen, das Konservative berufen werden. Durch diese Berufungen wird nun

daß im Etatsgesetz ein Notparagraph die nackträglicke Genehmigung Ausnutzung der schweren politischen Situation des Landes verlangt staaten. Die auswärtige Politik daf ich nicht unerwaͤhnt lassen.vnlle. der Krone herabzusetzen, das weise ich ganz entschieden ab. 1 e 3 ¹ mun

ter von der Seaatsregierung während der ctatlosen Zeit geleisteten, und entstanden ist. (Sehr richt 1 Feh8) 88. 6 indüser nes Geraoee Fürst Bismarck hat uns nahegelegt, auck, von unserem buntet, nefr⸗ Bravo!) Ich bin mein Leben lang ein entschiedener 70 Prozent der Wähler von der Urne fernhält, das von 7,6 Millionen gerade eine Brücke geschlagen, um 78 E“ Anegaben brachte. Das Verfahren war das, daß der Vorsitzende der lebung eine unzulässige Einwirkung stattgefunden. (Zurufe und staatlichen Standpunkte aus uns über die Gestaltung der answärtigen vhess vesen und will auch als Monarchist sterben. (Wieder⸗ Wählern 6,3 Millionen in die dritte Klasse hinabstößt, das der Frei⸗ verhindern. Herr von Heydebrand hat ie⸗ Frie ensresolutic 1 Anepaben brachte. Das Versah EE“ wG2 s Unruhbe links.) Ich kann von vornherein erklären, daß meine Politik za öußern. Hier handelt es sich um Sein oder Nichtsein. Wi Monarchist gewesen und will auch a , 1 heit der Ueberzeugung durch die öffentliche Stimmabgabe Schranken 19. Juli in die Debatte gezogen in einem Augenblick, wo wir allen Büetkommission einen solchen Notparagraphen beantragte, daß die politischen Freunde bei aller Anerkennung der Vorzüge unseres müssen von unserem Standpunkt aus bedauern, daß der Reichskanzte holter Beifall.) 1 setzt dazu hätte man nicht erst den Krieg abwarten Belen. Wie ver⸗ Anlaß haben, uns Zurückhaltung aufzuerlegen. (Zustimmung links.) Regierung danm erklärte, ste würde nut die dringlichsten und notwen⸗ jetzigen Wahlrechts doch nicht zweifelhaft waren, daß sehr erhebliche ebe er seine Stellung antrat, sich auf ein Programm in dem Sime nl Ebenso weise ich entschieden den Vorwurf ab, als ob ich die alfet und zweckwidrig es geworden ist, zeigen die Verschiebungen in Diese Friedensresolution diente sowohl den Zwecken der Ferst hd cenc digften Auspaben leisten, amd das das hohe Haus dem Antrage der „Schaͤttenseiten vorhanden sind. (Zaruf des Abg. Hoffmann: Fast se iegt hat, daß er für einen Frieden obne Annerionen und Enb⸗ dazu bieten würde, den förderativen Charakter des Reiches zu der ökonomischen Struktur unserer Ges⸗ Uichaft Die Landwirtschaft, wie der Verteidigung. Es ist geschmacklos, von einem Verzichtfrieden a spae chend beschloß. Meine Herre ir sind da⸗ ideal! Große Unrube, Glocke des Präsidente,n. Der schadigungen sich auesprach. Nun ist es ja richtig, daß der Reiche⸗ Hand dazu Uten veübe, den 8 1 S0; so wichtig sie ist, ist längst an Menschenzahl und Steuerkraft von der oder gar von einem Hunger rieden zu reden. (Erneute Zustimmung 18 Budgetkommiffion gfiprechend befchloß. Cee“ Präsident bittet die Abgeordneten wiederbolt, Platz zu nehmen.) kanzler in seinen Ausführungen im Reichstage die betreffende Sthls lerinträchtigen. Ich habe das in der Sitzung des Reichstags aus⸗ Industrie überflügelt, neue wirtschaftliche Kräfte kamen auf, und links.) Eine Zurückhaltung wird zur politischen Pflicht, wenn die bei bisher gut gefahren; wir können nur für das Entgegenkommen, FWgir haben ausdrücklich unsere Bereitwilligkeit erklärt, an einer solgerung herausgezogen has und sich sfreie Hand bat lassen wollm Aillrücklich gesagt: an dem förderativen Charakter der Reichsverfassung, dieser Entwicklung danken wir es, daß sie uns emportrug und zu den Friedensmöglichkeit zunimmt. Die Friedensneigung bei den gegne⸗ dus das hohe Hairs uns stets bemesen hat, dankbar sein. Aber das ist Reform des Wablrechts mitzuarbeiten. Im Jahre 1906 war der Wenn das aber nicht der Fall sein sollte, werm dieses Progrann ie allein der geschichtlichen Entwicklung des deutschen Volkes ent⸗ Leistungen befähigte, die unser Stolz, die der Neid unserer G ner rischen Stäaaten wird mit dem alldeutschen Wö“ Paas. doch ein Entgegenkommen im einzelnen Fall gewesen, es bedeutet keine damalige Reichskanzler mit unseren Vorschlägen einverstanden. Auch gleicheitig eine Bindung für die schließliche Friedensanbahnung sei 68 ct, darf nicht gerüttelt werden. (Bravo!) ind. Diese wirtscha ftliche mwälzung muß endlich politische Folgen haftig nicht verstärkt. Wir demen 8 e . s Frsolg venlsfchen Sicherung für die Zukunft, und gercde weil die Verhältnisse nach der dei der späteren Vorlage fanden wir eine Fassung, mit der sich die sollte, so würde ich das vom deutschen und vom preußischen Stande 8- n die auswärtige Politik betrifft zchte ich mich haben, die Staatsverfassung muß sich ihnen anpassen. Das Fazit dieser wenn wir mit Mäßig ig herangehen un 8 deren Frieden 14““ Regierung im Staaitsinteresse einverstanden erklärte. Wenn dann punkte aus für verbängnisvoll halten. (Lebhafte Zustimmiung rechtz) Was sodann die auswärtige Politi rifft, so möchte i Entwicklung muß gezogen werden. Es handelt sich auch nicht um einen BInteressen im Auge behalten. Wer will denn einen anderen Richtung sich in Zutunft doch ändern werden, daß wir mohr mit eemem im Herrenhause, auf das wir keinen Einfluß haben, eine Entscheirung] Nack unserer Meinung kann der deutsche Frieoce nur geschlosse ddiglich auf meine Aeußerungen im Reichstage berufen und nament⸗ Bruch, sondern um eine notwendige Fortbildung. Schon die preußische als einen deutschen? Ueber die Ostfrage diskutiere ich heute 8 8 hudgetlosen Zustand werden echnen müssen, gerade doshald, meine berauskam, die uns nicht paftte, so weise ich darauf hin, daß unsere werden auf der Grundlage der militärischen Erfolge, die wir errungg lich in dem jetzigen Moment die Herren bitte ich, mir das nach⸗ Nationalversammlung von 1848, wie die Verfassung von 1848 beruhte Abg. von Heydebrand nicht. (Sehr gut! links.) Herr ven. Heyde e. Herren, hält es die Regierung für außerordentlich wichtig, daß ihr Partei nur den Anttag stellte, dem Herrenhause so weit ent⸗ haben, der Opfet, die wir gebracht haben, und daß in allereisn auf dem gleichen Wahlrecht. Bisher forderte die soziale Umschichtung hatte wohl die Absicht, für die Vaterlandspartei Stimmung ;

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218 * jssi des He s ini ; ; . 8 b irgend welche weiteren Ausführungen dazu nicht machen. f si Kri sere Truppen draußen trotzen achen. Diese hat einigen wollen, aber tatsächlich das Volk zerrissen

I,. . Mecp, Pier⸗ egenzukommen, wie es in der Kommission des Herrenhauses Linie bestimmend sein numß unser deutsches Interesse. (Le zusehen irgend w ö“ die Reform, jetzt fordert sie der Krieg. Unsere Truppen draußen trotzen]· machen. Diese hat einigen wollen, 2 seßt wenigstens eine gewisse Sicherung gegeben werde. Auch bieran wurde. Wenn schließlich die Regierung ihre Vorlage] Beifall rechts.) Meine pölitlschen Fen. . 8 desse Sen (Sehr gut! links.) Das eine aber kann ich sagen: ich werde der Uebermacht mit ungebrochenem Mut, das Volk drinnen friert und (Lachen rechts, Lebhafte Zustimmung links), sie hat die vheeenensh ist wickerum das Herrenhaus interessiert; denn das Herrendaus wiꝛd zurückzog, dann kann man uns duch daraus, keinen Vormutf] wünschen dringend den Frieden, aber sie wünschen ihn nicht durch em ainem Frieden zustimmen, der nicht eine wirkliche Sicherung der darbt und hält doch stand um des Vaterlandes willen. Darin hat ht veensch verschärft und 1g die Po kadurch, daß der Etat unter Umständen einmal zu spät zu ihm und machen. (Sehr richtig! rechts, Zuruse und Widerrspruch links.) ] Schäc zung der Sickerung unserer Grenzen, durch Schwächung her beutschen Grenzen, der eine ernstliche Gefährdung des preußischen Minister recht, daß das gleiche Wahlrecht nicht ein Lohn sein so . nicht erreicht. Sie hat aber die Krone angegrifon, iniglitian b inen grap. t, in ei atli angs⸗ Als die Osterbotschoft im April erschien, waren meine politischen wirtschaftlich ad finanziellen G Erneuter Beif⸗ den, 1 Eine Belohnung für die Feldgrauen soll das Wahlrecht nicht sein. Ihr der Regierung erschwert. Was die Vorlage betrifft, so will ich nu ohne einen Notparagraphen gelangt, in eine außerordentliche Zwangs⸗ Als die ö ncn an vüven Anb Henctli c 84 Grundlagen. (Erneuter Beifall rechtz Staates mit sich brächte. (Lebhaftes Bravo.) 8 in ne I sein und ein guter Friede. (Beifall links.) Aber einige Grundzüge hervorheben. Die dreijährige Staatsangehörigkeit lage gebracht, und diese Zrangeloge gebietet⸗ doch, daß wir im Inter⸗ Frfunce der Vkerkich sen Roef. ga⸗ deeeehrscht. Wire ö11““ bb Ader nich bir Pegi aeebacdinngen 8 Betenmis üegendeetnagren Abg. Dr. Pachnicke (fortschr. Volksp.): Als das Bedeutsamste die 3 1f Hrkehren Bo Pibn et sobald die Friedensglocken klingen, werden geht wohl zu weit. Jedenfalls darf 86 nur von den Ausländern ge⸗ esse des Herrenhauses eine dauernee Lösurg finden. . hanpten kann, daß wir ihr cinen Widerstand entgegensetzen, das ich gesagt habe. Noch eins: Betrachten Eie die Entwicklung der Wr⸗ dan der Einführungsrede des Ministerpräsidenten und den 1 von Selbstbewußtsein erfüllt sein und Forderungen stellen. Sie waren fordert werden. Der einjährige Wetnstt am Düs mar ae.

Für diese Sauerne Lösung ist wiecder die clsa ⸗-lothringische Ver⸗ verstebe ich nicht. Deoer Mimisterprösidemt führte das scharfe Urteil hältnisse an unserer Eiltgreh. Die dortigen Schwierigkeiten sind läuterungen des Ministers des Innern möchte ich die Bestimm hei gleich vor den Granaten, sie wollen 8 sein vor dem Gesetz; 8 halbjährigen beschränkt werden. Es werden Ue ergangs 9

fassung das Vorbild. Dieser Verfassurngchestimmung von Elsaß⸗ Bismarcs an. Gs ist doch sehr auffallend, daß Fürst Bismarck noch mir durchaus gegenrärtig. Aber zweierlei muß unter allen Un⸗ und Festigkeit bezeichnen, mit welcher sie die Notwendigkeit der inneren wollen sich nicht mehr einkeilen lassen in erste, zweite und dritte Klasse. für die Kriegsteilnehmer ins Auge zu fassen sein, damit sie ihr 1 % ʒ 5 8 8 1 2 ¹ 3 8 3 z * 4 6 8; * . 2⁄½ ah .2 . Lothringen ent meenn, (Sebr richtißt, 1echtv.) Wir, seben durchaus ein, daß die unserer Gronzen in deutscher Hane behalten werden muß. (Lebhair die nicht mißverstanden werden kann, auch nicht von den ecg Der Reichskanzler von Bethmann Hollweg sagte, T1“ dichtbevölkerten Wahlkreise Retwerhaltnicahl Cee

zu bestimmen, daß alle Ausgaben, die auf rechtlicher Verpflichtung de⸗ Se 1ö1 9 Ich bitte auch Präsident mocht darauf aufmerksam, daß nach den getroffenen den Oberpräsidenten. (Lebhafte Zustimmung links.) Das Königs he ihm vorwirft, er hätte nicht das nötige Verständnis für] ꝗWahlkreiseinteilung wird man peter za reden haben. Ich bitte auch,

Hreußen nicht vorbeifüöhren. Wahlrecht nicht verlieren. Zu erwägen ist, ob nicht für die

8 1es 2 2 1 G 1 21 Ff 4 92 - . 1 58 4 4 4 6j . G 2 8 2 E.. 6 65 8 - sprechend, schlägt Ibnen die Regiemung vor, in Abs. 3] dreißig Jahre lebꝛc und niemals enras tat, um dieses Wahlrecht zu ständen im Auge behalten werden, 1) daß die unkedingte Sickerug Umgestaltung betont haben. Die beiden Herren führten eine Sprache, Der Weg der Demokratisierung kann an ruben und die zur Crhaltung gesetzlich bestehender Einrichtungen oder fassung erneut gu prüfen urt zꝛu modifizieren. Mir sind zur Mit⸗ 1 8 8 1 r ¹ V1 e. heüns HUewir 1 h Preußen gehabt, so ist das der schwerste Vorwurf gegen einen von der die Debate über das Gemeindewahlrecht zurückzustellen. (Ahal rechts.) im übrigen gber auch Ausgaben für Bauten und Besckaffungen, die be⸗

2 8 2 84 8 24 9 . 5 7 8 . . 8 v 8 23 8 6. 8 5 2 . * 1 . . . 1 3 er zirr —. Frirbrunag e: H p lossener Maßnahmeh eri vrii Bnd orbeit bereit., Allerdings muß ich sagen, daß ich die Grundlage, 10 Vereinbatungen cine llarmeine Asspioche im. 19ert., e, wort wird also nicht bloß durch die Einbringung und Vertretun . de 1 1 8

der Surchfüterung wefettc bcschlossenet Moazvahmeh ersowwerlich find, sie vom Minister des eern in den S gestellt wurde, 1 ““ EEö1“ 86 8” Vorlage eicgstön die (. eech hält es vielmehr für ihre Pflicht, Krone berufenen Minister. Wir danken es Herrn von Bethmann BSie (rechts) werden uns schon am Platze finden, wenn das Sg vr;

1 als ausrcichend erachte. Wir baben auch Vertraucn zu unserem Volke mhen-Hes. erhi terprästettzen. das A te daran zu setzen, um sie auch zustande zu bringen; beide Hollweg, daß er die Krone so beriet, und wir danken es der Krone, geordnetenhaus gewählt sein wird. Die Frauen werden einsehen,

iieerimpine. tjährigen Eta lra Bevoi als ausreichens ergche. Weir haden guch Bertrauen zu unserem Volke manches patriotische reutiche Herz mit Sorge, daß die Einführung das Aeußerste daran zu setzer ü s 2 889, dab Foris ri hnh. Sh n Entschließung betreten ie richti it ist, die Frage des Frauenwahlvechts zu Lits, ineinem vorjährigen Etat erstmalig bewilligt wartu, von der („Jaruf des Ag. Hoffmann: Aber das Volk nicht zu Ihnen! einer- Neuordnung der Politischen Vervältniste die innerpolitische Herren haben in Aussicht gestellt, alle zur Nersüichuns stehenden 8 daß sie den Weg des Fortschritts 68 ECCA1111““ 8 8 1e die eichiige Zeit ist, Fe penars ee Megierung geleistet werden. 1 Heiterkeit!). Auc, 1870 baten wir. gewaltige kriegerisce Crfolge erhältnisse an dere eheeeeeeebbbee SDe assungsmäßigen Mittel anzuweisen. (Beifall links.) Der Energie hat. (Beifall links.) Der Historiker der Zukunft wird über Her entscheiden. e“

Egle Uelen n. Peiterkerry. Auck, Men wir gewaltise riegerische Er olge Verhältnisse an der Ostgrenze nicht ungünstig beeinflußt. Di fassungsmäßigen ittel anzuweisen. 8 8 8 5 hat. Beif 389 - v, . Sr;, Ser Wrs; seußen schon zwei Meine Herren, in der Presse ist behauptet worden, daß das Ab⸗ Hebabt. Niomals wurde damals die Einführung des gleichen Waähl⸗ Sahaltnisse an; wreiss e, nicht. ungünstig fluß b des Wortes wird hoffentlich die Energie der Tat folgen. Wir er⸗ von Bethmann Hollweg anders urteilen, als seine Widersacher von ist, bedarf faed hct Prüfung. Wir haben in Preußen s z 4 2 82 es nete. 1! 2 l KNhlcnge ö Laß das . 1 5 1 beranitg 1 7 82

1 glelelkc. sere? preüßischen Grenze darß unter keinen Umständen 1 8 ück ir von der Volkspartei haben rdnetenhaus und die Krone, eine Mittelstelle ist ZZ1“ 11168““ rechts geferdert. (Zuruf: Das Reichtstagswablrecht?“ SWir wolle Süfeterx ETEEEEEETETI1“ Regi vor keiner Konsequenz zurück⸗ p. Ruf rechts: Abwarten!) Wir von der Volkspartei habe Instanzen E enhaus und die „eine M. 8 eerenetenbaus sich damit des wesentlicksten Teiles seines Budget⸗ echts c uru: Dos Reichtskagswahlrechs?) Wir wollen gefährdet, werden. Einer solchen Gefätrdung würden wir niemaß warten von der Regierung eine vo Börte Greictanc längst ins Auge gefaßt und sehen heute, daß wir nicht notig. Würde die Berufung der Herrenhausmitglieder zeitlich

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2 1 ö. e itarbeiten an der Schafiung cine; Wablrechtes. das den bereckh⸗ Zufannn, e Wi n. G schr Energie; be ie diese große Probe auf ihre Entschluß⸗ die 18. r 8 ü rechts begeden wird. Aber davon kann gar keine Rete sein. Es ist sgies eüntcen ter Bevolkerung nhseric 6 von vdemn nan uh F naneh. indir Vderenen negn icht, deß. 111“ se ghoß 9* Kabinett Hertlin tellt mit unseren Wahlrechtsanträgen kicheg Phenden 8 (Fehn sa u8s 5 sn ö 8 Kinegef den. e Mh JE111*“ N“ 8 33boo ““ G wi allein in der. We⸗ „wir koͤnnen allein nich o N f . öhe Die Regierun e ichtig! links.) Diese Ansicht teilt jetzt au⸗ err Friedberg, son Jo bleibt der Bauernbesitz neben dem Großg esitz, 4 % nür außtrordentlich wenig, as hier im. Interesse der Stagis⸗ ine lange Dauer eine verständige Wahrnehmung der öffentlichen An⸗ wir bedürfsn dazu Auch der Mitwirkun, Se ee; 8 . 1 Volke gefunden hat sich nur noch erhöhen. ie Regie . 8 richtig! lints. Nese 2 4 „H 7 ; pf. ¹ B f

88 298 889 8 8 g 1b . b. azut auch der Mitwirkung der Staatsregierung. Der ET“ . 1 ggier agetreten. er Vorstand der 1 en sein soll? Den Arbeitern muß gesetzlich eine Berufung regierung festgelegt werden soll; es sind nur ganz wenige Kapitel undd elegenbeiten erm ercen darf. Ich kann aber ni t verbeblen und din Ferr Ministerpraäsident wird dafür viellächn Werständnes 18 Se leffenbar alle Möglichkeiten in ihre Rechnung ein, ochte 1 üür 9 seafte lii 18 R. 189 9 atebie der e11““ Hilfe 1n neu zu egege Arbeitskammern. Titel, die von der Zahlungeermächtigung berührt werden, und der enit Nr bersinstinzmenden Meinung meiner politischen Freunde könnem mir’ glauben, daß es mir nicht anaenebm war, diese Ausftd lkeiten schwerer Erschütterung, wie lc) bcnaufügen 88 daß die Gestalt bhe 1“ Stte ber Kaiserlichen Botschaft für notwendig er⸗ Das Gleiche gilt von der Bexrufung jüdischer Vertreter. Die gectte Teil der Ausgabeposten des Etats bleibt davon unberührt 1ee““ r aasce) zur machen, aber wir sind nicht schuld daran. (Zustimmum nan haft de Rülatungen sich nae sehrmhin 888 ce Vereitelung des klart eDie nationalliberalen Herren Fuhrmann und Paüterätg Berufung dur Königliches 7S e.. nc Denken Sie nur an all die Dispositionsfonds, die Kulturfonds, die werden vorsuchen, ob wir erwas Besseres an die Stelle setzen kärfnen, klar lid offen in dieser Krise 81 veelledch⸗ ve 86 Uäsformwerkes darstellt. Die Regierung tut Uut ö son Fent blt vn 8 be⸗ Dertlgeh taser Zat 11 ihm so 1. I 1131““ will, für die Zukunft den ihm ge⸗

3 2 S. 89 1 18 6 SME s W 8 8 8 Aürel bn , * 1 12 * Khlss. 8 Lände e-' 2 D 1 3 vch 3 en 55 8 . 8 r⸗ 3„ 1 6. 8 fe lich h 8 ) ( 8 ) 1 ) has 1- ) 1 8 7 Fonds für neue Stellen usw., die sich im Etat finden, alle diese n. cen Frnacheufsere sch 1. dagewesen ist, der Wahrheit von unserem Standpunkte aus die Ehn und Massenfttme1N. riege bedeutet. 1ae s wurde ein füezenten Hirsch⸗Essen davon überzeugt, daß dieses Wahlrecht fallen bührenden Anteil an den Stoaatsgeschäften haben. Dann wird Preußen

8 3 1 8 24 8 8 1 8 8 poli schen Freu 8 ind ganz 1„ drun r pe! 8 gehe 9 2 8 78* 8 2 * 1 8 8g. 2* 2 9 Lhe 2 Nr) 92 WMe vn. 19 5 E. . 2 w 8 . leiben ja ungenchmigt, bei allen diesen kenn die Regierung nicht eite echsche tenl der Lagr. die der Minifteegrüsirent deraenneenenren gäben. Sc— fong te an der großen Entwicklung unseres Volkes naß 9 nib eesfiner dure elhes Spae e wie sie in einem langen muß. Die Einheit der politischen Leitung ist nur möglich, wenn die sich nicht mehr dem Strom der Zeit entgegenstellen und seine Wasser inzige Ausgabe leisten. Es ist also doch Vorkehrung getroffen dat Schrierigkeit ter Lage, die der Ministerpräsident ropgefunden hat, außen nicht. vorübergehen. Gerade in einer solchen Situation, we Ventil geöffnet, durch welches Spannungen, dieses Pentil 5 üh. führenden Parlamente auf der gleichen Basis stehen. Wenn auf den Acker des Reiches lenken. Dann haben wir den Beginn einer einzige Ausgahe leisten. O düist. 10 doch 28 Kwung ge ro fen, daß nicht bloß Uöürh sondern auch 16 Deutschen 8 keiche. Wir 1 ein⸗ das Herz aufubeln Firh ve Anerkennung für cs Große was sit verjege entstehen, sich lösen können. Wehe ven. Volks⸗ düden gs Schwerindustriellen ihren Willen im Reichstage he Kraftentfaltun eine Kraftsteigerung, die gleich nützlich für Volk mit der vorgeschlagenen Bestimmung kein Mißbrauch getrieben wer⸗ ftimmig der Ueberzcugung, daß es ausschließlich patriotische Motive im Deutschen Reid use. te sch es t wieder zu schließen versucht! Es ist ein ück der großen T die Agrarie E 6 : im Abgeordnetenhause 6 5 F. hab dem Genius der Nationdas Zu⸗ j 2. 8 zewesen sind, die ihn bestimt aben, sein schweres Amt. u über Seutschen Reiche und auch in Preußen volfzieht, mußte ich cs imn 2 ig F 9 what die Regierung nicht durchsetzen konnten, probierten sie es im Abgeordneter haule. und Herrscher ist. Wir haben zu dem C 8 ; den kann, und wenn der Reichstag, der doch ebenfalls auf dem allge⸗ See an bir eltimns cch s ein 1“ Es kommt nun darauf an, ob das deutsche Volt zud seine Kraft wider bewegung, die durch die äigceh 1 1181““ 1 das Wir brauchen jetzt die Geschlossenheit. Bei den jetzigen wichtigen trauen, daß er die Form des Rechtes mit dem Inhalt füllen wird, der meinen und gleichen Wahlrecht aufgebaut ist, eine solche Bestimmung itortungsvele üind anmpattifehe he ehaneen eece Inss den Fruber standsfähig genug 88 sich emporzuarbeiten und immer widersi rethenn aket äef ““ he.s hat eine besondere Sorgfalt Unterhandlungen muß die Nation Feschecsgene üöten 1— dem Woh 1113““ W“ Sentücr 8 .“ 1 L T.. ern mle, enmathische. Beziehungen, die mir von frühe feihiger zu werden biesen Glauben haben wir zu unserem deutschen 8 . von⸗ 3 It. Man kann haur stehen. Schon in den sechziger⸗Jahren“ lagen Anträge der; mit der preußischen⸗Eigenart, so vereinbart werden wie m alle in die elsaß⸗lothringische Verfassung aufnehmen konnte, dann, meine ber lich sind. Ich keune den Ministerpräsidenten als einen Mann vpreürhschan Nalre eeeeee vedem wir. zu unse der Prüfung nach allen Seiten in Aussicht gestellt.“( Man skann händlern stehen. Schon in der 1111 r Louch dos Freikenserva⸗ mit der preußischen art’ sc Eiine werden wir die Arbei⸗ 8 EEb11 vreten 1 der weiß, daß gewisse Stunden und (Zurmstipnen Umgamneeen een, und preußischen Nolke. Ich werde ihn nicht aufgeb ich wenn un r Prufung nach allen S Sgen. Zeit st. W r. Nationalliberalen, der Fortschrittsvartei und auch des Freikonserva⸗ anderen reifen Völker. In diesem Sinne werden wir die Arbeiten Herren, ist es wobl nicht zuviel verlangt, wenn man auch von dem dir veua 8as gewisse e und Situationen Airnudednnde n hran Misersotze beschieven sein follien anich zaf ben seindlich. und sorgfältig sein shnes alzu gr skn Zeitverlust der⸗ w“ des Landtägs mit dert und unter Ausnutzung der so gebotenen Entwicklunas⸗ Abgeordnetenhause, das ja ebenfalls in Zukunft auf der Grundlage en V1 cb 88 59 sa 82 deß 8. Fsh dlgen C1111““ heit und. Zulunft unseres deutschen Vaterlandes, möge auch kommen, dnten Ifit gergng egnn mege Fenn eeiüigen „Beschleunigung des Reichstags in Einklang zu 80ooR den das nesfscher. möglichkeiten die Aufgaben bewältigen, die die Zukunft stellt.

22v . * 8 . 62; 2 Mʒ;,r ,. 84 n 1⸗9 8 8— 2 mns be. „2 22. e. 4Ze d* was . 8 1 5 v Me 22 5 1 8 . 8- ern. 1 8 7 1 AFen :er 9 68 7,535 „. Fonderne aus Pro ßisch⸗omh 5 Inter e, nich 6 ; ink†s . 6 aufgebaut ist, erwarten darf, daß es in gleicher Weise einer Ein⸗ wesen würe, weng an der Stelle des preußiscken Ministerpräsidente vas melle. (Lebhafter Beifall rechts.) ohne Schädigung der Gründlichkeit beitragen. Ein gewisser Zu⸗ nicht für uns, sondern aus preußisch⸗deutschem Interesse, ni (Beifall links.)

9 ge Age-. . 1 8 8s. 8 Min nt E“ 2 1“ V 155 dlich ; S- Sehe verlc „wollen wir es tun, aber wir wollen es auch 88 schrankung seiner Rechte durch diese Bestimmung zustimmt. auch ein Preuße Platz gefunden hatte. (Sehr richtig! und Beifall Präsident des Staatsministeriums, Reichskangler Blsammenhang beider Vorlagen ist ja erkennbar, aber so eng ist er nicht, unsere Fsagseen 88 88 fordern. Unser Staat; erfährt eine! Abg. Dr.⸗Porsche entr): Im Laufe der letzten Pehrse. bahäe 3 u“ wyrf ;½. rechts.) Wir werden abwarten, wie die Handlungen des Minister⸗ Dr. Gra von Hortling: 8. daß nicht eine getrennte Beratung vorgenommen werden könnte; wer nicht unterlassen, weil sie es for In. m. die Millionen der, sich auf innerpolitischem Gebiete Dinge ereignet,, die mich ni t; sehr Meine Herr 5. 1 Schlu De Ge entwurf ist 2 3 8 Ben, ’1 1 3 2 Graf HPer rng: 5* 1 Leine 1getrennte T. g 3 1 - 8 —: „5Srs. 3 rche die Wahlreform wenn die Millionen der, hau 5 8 c Meine Herren, damit bin ich am Schluß. Per esetzen wu 1 präsidenten sich gestalten werden, und wir werden danach unsere Ent⸗ Maijr⸗ Her⸗ 8 5,8 8 1111“ 2 diesen Zusammenhan 8 so sehr betont setzt sich dem⸗ Verdacht aus, innere. Stärkung durch die 84½ eso Hat einaeführt werben erfreut haben. Das sind aber Tatsachen, die nicht mehr unge chehen so vorsichtig gefaßt und bält so die Mitte zwischen den verschiedenen scheidungen treffen. Die Ersckeinungen, unter denen der Minister.. .. Herren! Ich möchte die Debatte nicht aufhalken, ahe daß er Zugeständni eenhe aee will, wenn gleichzeitig ein rück. Besitzlosen b1“ E1““ afhe sie Einfluß gemacht werden können, und das sind vor allem Tatsachen, welche erst 6. 8 3 9 56 Gaärber; . 2l. . 184 81 . güßboeran „a 88 5 „334: 3 8 . . 7 6 848 wonmn siog do Staat als ore Sta erte. , 48n 11, 88 8894 2 AᷓR . 53548399; 9838 jossoz 8 er 2

Auffassungen, daß zrohl angenommen werden darf, daß seine Be⸗ präsident in sein Amt eingeführt wurde, haben aber auf seiten es a; des Herrn Vorredners nötigen mich doch nn 69 sbritlt B80 Hertansng dem modernisierten Ahgeordneteonhause Löns naber sie. n 8 sentsegengesets en Fall geschieht, will ich nicht aus⸗ in einer ruhigen⸗ Zeit objektid vnd viellaichte nh ichtere unde uns 8

stimmungen ernsten Bedenken kaum begegnen werden. Im Gegenteil meinen Freunde sehr große Bedenken hervorgerusen. „Wir, wissen kürzeren Erwiderung. Ich möchte zunächst heworheben, daß ich füt Seite tritt, Damit⸗wütde das dem Volke gemachte Zugestän H 8 Nehmen Sie von den Versuchen ⸗Abstand, das Wahlrecht auf, tiger beurtéilt werden können, als de 1 888 hür gs Inmern

earf wohl gehofft werden, daß hier, wo die Meinungen nicht so aus⸗ 1 88 sste uasere Pfleäe⸗ de hilsert eine offene Aussprache jederzeit dankbar hin, und daß ich es voll. = 8— 1 Ich besse 8 6 1“ vene Perzisbsteriso⸗ Grundlage zu stellen. Ein berufestdisches Per⸗ in her aufereren tie eea Föitz mäsen. 2. .

8 va beslä⸗ 2 18.,. 1 1 8. e und es ist ere icht, dies hier offen sprechen. Wir 3 S. BE 7 Rommissionen. Hann warne i avor, di G vnehese e bTE111A reinbar mit dem Grundsatz der Verfassung, daß Ab⸗ einr ig geschl. emben m :;

einandergehen, wie bei den beiden anderen großen hochpolitischen Ge⸗ halten eine Fühlungnahme mit den politischen Faktoren für einen eeehg. —6 e. r offene Aussprache des Herrn Vorxedners koppeln, ein Gedanke, den die Regierung erfreulicherweise Kgfgegebe lament 8 114“*“ 8 Selbst Mecklenburg ist Burgfrieden stören kann, damit unsere H den Käten

setzentwürfen, von vorberein Neigung zu einer Verständigung vor⸗ Staatsmann süt selbstverständlich und matürlich. (Fs war vielleicht ein mir gegenüber durchaus auf einen Ton der Freundlichkeit de⸗ hat; dafür, daß dann die eine Vorlage vielleicht die e Versuch einer berufsständischen Volksvertretung zurück- den Ferieden FFlanen ergeo itische une wirccüne die

*. 884 1 82 6 3 8 2 8 . 6 53238 „r.Z32 -F 12 des Ha 5 rI. 8 g5½ 550 983 8 8 5 * 8* r. ere . ..9 8 2 78 -' 8 No or eh gen. V s 3 ¹ 2e E; . vMx 5 2 9 P ; tr M 0 9 9 8 42b 1 U

bamen sein wird. Es könnte nur eine Gefahr bestehen, und die läge vühlgg. 8s Rorcingers des Herrn Ministemwräsidenten, daß er dies stimmt war. (Bravoy! rechts.) Aber die Auffassung, die der Hent Abgrund reißt, köͤnnen wir eine Verantwortung nicht des getreten, weil es die Schwierigkeiten nicht bewältigen kann. Zukunft E1“ im . Ba6e. gf voslastens ser an

darin daß die Verhandlungen zu sehr von theoretischen und doktri⸗ Fübluns nelnee 16“ n Fö16 1 8 ZB solche Vorredner über die Vorgänge hier vorgetragen hat, die meiner Be⸗ vhrr von Herdebrand hat 889 meenn auch 1 auf Feng 8 glanibt Lassen Sie auch ab von dem E“ h v 11 dRti fürwrafcbenben Hebalker waren klang doch der vgr⸗ . 65 88 Fuhlung. nehme, oder mich dem Programm der Parteimehrheit 885, 1I1““ 22 1 gleichen Wahlrechts, als Mitarbeiter angeboten. Auch er gla r für den Staat, der Arme, der Blut und Leben hing gegenüber dem 2 erpräsiden⸗ ehe 8 n wiren Gesichtspunkten aus geführt würden. Meine Herren, wir leben umerwerfe. uruf des Abg. Hoffman n: Die nicht rufung auf die Stelle, auf der ich jetzt stehe, vorangegangen sind, ent jetzt im Wandel der Zeiten von gewissen erheblichen Si leistet G zahlt, weil er mehr verdient. Vorwurf durch, als ob er seine Stellung nten Hintanse gnag der

zugeiner Zeit, die ss uns nahelegt, doch uns von rein abademischen kämservabi istt Große Heiterkeit.) Wir sehen in solchen Vorgängen spricht jedenfalls nicht meiner Auffassung. (Hört, hört! links.) des geltenden Wahlrechts sprechen zu müssen; früher L1111““ 8 Fäilionür 5 ahlt leichter 300 000 Steuer als der Minder. Interessen fen 1 8 8

FFrörterungen fernzuhalten (sehr richtig! links) und nur praktische 1““ 1n9 h de lenFffeken üges Wie war die Sache? Seine Majestät der Kaiser hatte beräi neg ne . nech inc. 1916 a.. v c deng esfahte im bemittelte 120 ℳ. Die vofitfche Fateltseece übft sich ne gct enicht pkäsidenten, seit,üen. solcher Vorwurf eine sachliche Be⸗

dg.9. Ieiston d vasbal hoffh ir. dcs. hace eh. . „; Z unlerer Reichsverf ng. er. ßischen Ver⸗ m 13. Juli die (Gna⸗ 1 1“ 1 ; 9n.- * önheitsfehlern, für „fast ideal’, wobe 11 1 848 O rererxamen, auch nicht an das Alter oder die Kinderzahl. r glich gehalten, Aer; ;

Arbeit 2u . Und. deshalb hoffen wir doch, daß sich auch die fassung hat der Kaiser nach freiem Ermessen die Minister und 8 n 1— Juli 6 Gnade gehabt, an mich die Anfrage zu richtere e van Hause überhört wurde, im stenographischen Protokoll aber wieder er⸗ 1““ 8. nur Unruhe in die Neuordnung hinein, bleiben gründung haben könnte. Daß er in dieser L“ Zeit efür 885 Verhandlungen über diesen Geseventwurf nicht in solche doktrinäre Staatssekretäre zu ernennen. Das ist hier nicht geschoben. Das ist ich bereit sei, das verantwortungsvolle Amt des Reichskanzlers zu ühen ienen ist. (Heiterkeit!) Bei, einer solchen Auffassung und Ver⸗ wir bei der glatten Lösung durch das gleiche Wahlrecht! Es heißt, Fühlungnahme zwiscken den B“ dn⸗ sett ein voppeltes Gebot Auseinandersetzungen verlieren werden, sondern daß die Vorschriften eine Veränderung der Verfasfung und der Grundlagen des Reiches. nehmen. Ich habe damals nach ernsthafter Ueberlegung geglatbt klausulierung sehe ich seiner Mitarbeit mit einiger Sorge Fisefrn. wir wollten die Monarchie gefährden, sie sturmreif machen für den wendig hielt, 8 an sich Iesetehs nen. un vles 8 1S.

des Gesetzentwurfes so genommen werden, wie sie gemeint sind: nur veae aanger hle vaß de Nenhsn taatghürgeriich im bhohen diesem Rufe nicht folgen zu sollen. Im Oltober, unter noch die Uesrührer der ehemaligen eecg partei schlenger Ft esze darn Umsturz. Aber Herr von Manteuffel Hat einmel gesagt 9 der Motwegoikeit nchn. rser Volk verträgt auch unsere

àm 12,α 5,2 . dert:,; 8 A olig, daß die Minister und etretare Träger scoierineron Je,erre; 1 Fe , der ister 1 Wor en allgem bG t relcher das Reichstagswahlrecht ir reußen einführe, verdiene a . 8

als ein einfaches Mittel zur Vertiefung der parlamentarischen Be⸗ des allerhöchsten Vertrauens sind. Sind sie aber Diener einer Mehr⸗ schwierigeren Verhältnissen, hat Seine Majestät die Anfrage wieder es Innern das Wort von 8 welcher das Reichstagswahlrecht in Pr 86 Herr

itt der 1 z allerhöchsten Vertr 8. S entgegen, mit; och die Republit hewzisen weer Ie vrerefang afgebchngt zu werden. ört, hört! links.) Lage nicht. (Sehr richtig! Bifall im Zentrum und links.) ratungen über den Staatshaushalt, zur Annäéherung der beiden Häuser heit, so wird ihre Stellung als Staatsdiener herabgedrückt. (Zu⸗] holt. Der Herr Vorredner hat die Güte gehabt, anzuerkennen, diß fönnter vnteenen man, zulett auch nich nicht behandelt werden; nächsten Hiternfrh fec.aüsasheange 18 8 88 felosh wer das Reform⸗! von Heydebrand hätte an der Stelle des Grafen Herlling lieber einen es Landtags und zur Sicheruno der Stetigkeit und Ordnung im stimmung rechie und Widerspruch links Die Entwickklung der letzzen es lediglich patriotische Motive gewesen sind, die mich zur Annahet 114X*X*“ G

mmung be v 11 e Entwick. lind eine Mitarbeit unter solchen Voraussetzungen i 1 . ; Zeit ist auch ganz unvkreinbar mit lbstä⸗ undes⸗piesee 1b EEE113“ 8

Staatshaushalt, dessen Gedeihen uns ja cllen am Herzen liegt. seit Ddie Hane⸗ Enerbiglün . 9 der Pefiltägdigkeit der Buntes⸗ dieses zweiten Angebots gebracht haben. (Bravot Unkv iieb ims

Abg. Dr. von Heydebrand und der Lse, (konf.): Die rischen Sostem. (Seht richtigt Uinke.) Man fraägt 46, ob dieses 16 1. 1““ - Ausführungen des Ministers des Innern über den Gesetzentwurf über 1. das Glück Preußens ist; wir bestreiten das. Wenn wir ein ESFortsetzung in der Zweiten Beilage.] . 1 das Abgeordneténhaus bieten mir, offen gestanden, einen Anlaß, parlamentarisches System in Preußen gehabt hätien, wo wäre da öö5;——;

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