* 1“

Der Krieg zur See.

Londen, 4. Degember. (Neuter. „Daily Graphic“

4. 1. JJ phic

daß der Postdampfer „Apapa“ der Elder⸗Dempster⸗ 2 versenkt worden ist. Das Schiff erhielt zwei Torpedo⸗ sse. 80 Passagiere und Mitglieder der Besatzung werden 8o 88 Vasfagiere F gerettet. . 6. sember. (W. T. B. m Sperr⸗

862888 um England wurden durch U.Se. 8es. Bnge 13000 B.⸗R⸗T. versenkt. Unter den vernichteten ffen befanden sich zwei große bewaffnete Dampfer, von en einer schwerbeladen war, sowie das englische Fischerfahr⸗

zeug „Premier“. Der Chef des Admiralstabes der Marine.

—

Der aus dem Mittelmeer jetzt eingel 1 ngelaufene Bericht des Oberleutnants zur See Wend landt über den unterm 21. No⸗ vember gemeldeten schneidigen Angriff auf die vor Gaza gegen den rechten Landflügel unserer türkischen Bundesgenossen Palãstina eingesetzten englischen Seestreitkräfte gibt interessante Einzelheiten über diese glänzende Tat wieder ldet einen neuen Beweis für den kühnen Geist, von dem isn Uge.s atangen 1 sind. In einem von der Köüste Palästimnas nach See zu wehenden Sandsturm war „U..“ am 11. November vor Gaza 1 und hatte, vachdem es durch die äußere Bewachungslinie von Fisch⸗ dampfern zur Grkundigung durch ebrochen war, sogleich den Entschluß gefaßt, die aaf der Reede ankernden Schiffe in der Abend⸗ b merung anzugreifen. Die geringe Wasser tiefe, der Schutz durch Nehzsperren und ZBewachungslinien erichwerte den Angrif znf die sich dadurch sicher glaubenden feinrlichen Schiffe. Frischer Pꝛgemut und tadelloses Zusammenarbeiten aller Teile der Besatzung wurden jedoch der Schwierigreiten Herr und führten zum schönen Erndersolge. Kurz hinrertinander verließen zwei Torpedo die Rohre und trafen ihr Ziel, zuerst einen geößeren Zerstörer, dessen Schornsteine durch die Erplosion abgerissen und in die Luft geschleudert wurden, und kurz darauf einen großen Monitor mit zwei Schornsteinen, der unter dem Beobachtun smast getroffen wurde. Darauf wurde, son eit es die äußerst geringe asser⸗ iefe von kaum 15 Meiein zuließ, untergetauckt und nach See zu ab⸗ elaufen. Glüchlich wurde die innere Fischrampferlinie passiert und kurz karauf auch die nach See zu sichernde Kette von Bewachern unterfahren. Unter der Küfte bemerkte man bei einbrechender Dunkel⸗ lebhaftes Scheinwerfer leu chten. Anscheinend suchte die um zwei chiffe verminderte Flotte nach Ueberlebenden sewie nach dem schen U⸗Boot. Diese neue Heldentat unserer U⸗Boote gibt nicht allein Zeugnis von dem frischen, keine Gefahren scheuenden Angriffs⸗ geif iä sefs een. sühbehe ürcteen wiederum, daß re C⸗Boote, wo immer sich ihnen Gelegenheit bietet, zur Entlastung der Landfronten beitragen. b

Patlamentsbericht.“)

der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Hauses d Abgeordneten befindet sich in der Ersben Weülage Hauses der

In der heutigen (103.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneiten, welcher der Vizepräsident des Staatsministeriums, Staatsminister Dr. Friedber „ der Minister des Innern Dr. Drews und der Finanzminister Hergt beiwohnten, wurde die erste Beratung der Gesetzentwürfe, betreffend die Wahlen zum Abgeordnetenhause, die Zusammen⸗ 8 des Herrenhauses und die Abänderung der

rtikel 62 und 99 der Verfassungsurkunde, fortgesetzt. Abg. von der Osten (tens.). Die Aufgabe, die der neue Minifterpräsident ühernommen kat, ist eine äußerst schwierige. Der Fübrer meiner Fraktion hat bereits erklärt, daß die konservative Partei lereit ist, ihm diese Aufgabe im Interesse des Vater⸗ landes nach Möglichkeit zu erleichtern, soweit dies irgendwie mit unseren Angschauungen vereinbar ist. Bei der großen Bedeutung der jüängsten Vorgänge im Reichstage und in Preußen hält es die kenseroative Partei zur Verhütung einer Legendenbildung für ihre Pflicht, in bezug auf die letzte Rede des Ministerpresidenten folgende Erklärung abzugeben: Der Abg. von Heydebrard hdat vorgestern namens meiner politischen Freunde den schweren Bedenken Aut druck gegeben, die wir bei voller Würdigung der verehrungswürdigen Perfönlichkeir des Reichs⸗ kanzlers und Ministerpräsidenten dagegen zu erheben haben, daß er geglaubt hat, seine Ernennung und die seines Stellvertreters nicht annehmen zu dürfen, ohne zuvor die Zustimmung der Mehrheits⸗ varteien des Reichstags unter Vereinbarun eines festen ö“ unter sachlichen und persönlschen Hedingungen ein⸗ zuholen. Der Ministerpräsident legt in seiner Erwiderung Wert auf die Feststellung, daß er sich nicht auf ein rogramm festgeleagt babe, das seinen eigernen mitgebrachten politischen nschauungen nicht entiprochen bätte. Die Taisache selbst aber, daß vor seiner und seines Stellvertreters Ernennurg ein festes Programm vereinbart worden ist, verneint er nicht. Das ergibt sich auch aus den übereinstimn enden Darstellungen aller Beteiligten, und der Abg. Scheide⸗ wann hat in seiner Reichstagsrede vom 29 November d. Verein⸗ barungen als einen wrsentlichen Fortschriut auf dem Wege der Demcekratisierung bezeichret. Mit der konservdativen Rei ktags⸗ fraklion hat sich der Reichskanzler gleich bei Beginn der Ver⸗ bandlungen ins Benehmen gesetzt. Als es jedoch um den Plan handelte, den früheren Reichskanzler Michaelis als Minister⸗ päsident in seinem Amte zu belassen, und mit den Mehrhetts⸗ pvarteien weiter verhandelt wurde, ist die Zustimmung der kon⸗ servat'ven Reichstagsfraktton nicht eingeholt und erteilt worden. Unser Vorsitzender hat vielmehr avs eigener Inttiative eme nochmalige Rücksproche nachgesucht, um seine Bedenken geltend zu machen. So

einzelnen Berufsgrupvpen (einschließlich de wurde unter - eßlich der Familienangebörigen)

Jahre 1907 folgendes erminelt:

Demnach war die Sterblichkeit an Lungentuberkulose be

am geringsten in den Berufsorapen dlosg Fredee⸗chewell⸗ „Beamtr, Militär, freie Berufe. Sterblichkeitsziffer für die Berufsabteilung „Industrie, Bergbau usw.“

kleiner war als der prozenti A Bevölkerung. prozentische Anteil dieser Berufsgruppe an der

Sachsen ein Rückgang der Sterblichkeit an Lungent.

10 000 Lebende berechnet, von klich auf 122, 8gs 81g ö G e und weiblichen. Hiernach betrug die Abnahme für das Aiche Gese Fan 888 8 S18 fi je 10 000 heeö. Kreishauptmannschaften sank im genannten Ze ichkei an Lungentuberkulose am stärksign 8 J18 unter je 10 000 Lebenden), Leipzig (von 12,5 auf 9,6), während sie in Chemnitz von 14,1 auf 12,5 zurückging.

98 E1 . riginalfti,zen des Kriegsmalers Ernst Voll der Kampffront der Heeresgruppe Enft ol Sammlung Bilder aus dem 1I.Bootsleben sandte Eckernförde, und weitere Sammlungen Edward Cucuel, C 98 Weesd. caeg, Hermann Dischler, Paul W. Ebrbardt, Ger⸗ — ref. Oito Günther⸗Naumburg, Alexander Koester und Franz ausgestellt.

smehrheit sich vorläuftg, mit ihrem braktischen folge begnügt, aber sie wird sicherlich zu geeigneter Zeit un

Er⸗

b

ber gecianeter Konftellation die vesfassungerechllichen Folgerungen ziehen. Nrine Partei erhebt gegen diese Folgerungen auf das aller⸗

Pachnick⸗ über die Vaterlandspartei. Er meinte, ärte die bestehenden Gegensatze noch verschärft mehrt. (Lebhaftes Sehr richtig! links.) In Kreisen bis in Ihre Partei binein erschallt Sehr unrschtig:

Vaterland geht über die Partei.“ inreren Streitfragen und Fragen der Polilik in seelen.

berechtigt, und sie hat ihr Wenn richtig auftreten, (Lebhafter Beisall rechts.) freunde des Herrn Dr. Pachnicke, in diesem Sinne aufgetreten sind; ich verstehe es, er es beklagt, daß (ärade Königsberg die Geburtsstadt Partei ist; aber das Vaterland uͤber die Partei!

Ich brauche nur den Namen des Großadmirals von Tirpitz zu nemmen, eines Mannek, dem Deutschland nicht in letzter Linie verdanken wird, wenn es siegreich aus diesem Weltenbrande bervorgehen wird (erneuter stürmischer Widerspruch links); es ist keine schöne Handlungsweise, in dieser schweren Stunde solchen Männern derart entgegenzutreten (Lebhafter Beifall rechts.) 18 “

(Schluß des Blattes.)

Statistik und Volkswirtschaft.

Ueber die Sterblichkeit an Lungentuberkulo Königreich Sachsen nach Alter und Beruf

haben Ermittlungen statlgefunden, die sich auf insgesamt 5875 im Jabre 1910 durch die amtliche Todesursachenstattstik sestgestellte Todesfälle an Lungentuberfulose ernreckten. Die Ergebnisse find in der „Zeitschrift des Köntglich sächsischen Statlstischen Landesamts“ (61. Jahrgang, S. 95 ff.) mitgeteilt. Sie erscheinen deshalb de⸗ sonders wertvoll, weil von diesen Todesfällen 96,8 % ärztlich be⸗ glaubigt waren. 1 6“ Es ergab sich für das Königreich Sachsen eine Sterblichkeit an Lungentubertulose von 122 auf je 10 000 Lebende. Im eintelnen beztfferte sie sich sür die männliche Bevölkerung auf 12,27, für die Eüehr 98 n f Rene ere gleichzeitiger Berück⸗ igung des Alters detrug die Ster eit an Lungentu auf je 10 000 Lebende 1“ im Alter von unter 10 Jahren. . 10 bis 20 Jahren .

bet den Männern bei den Frauen 2,52 2,78

3 3, e⸗

8 “ 16,24

über 60 Jabren . . .. 288 12/m.

Ueber die Häufigkeit der Todesfälle an Lungentuberkulose in den Zugrundelegung der Beruft⸗ und Betriebszählung vom

Sterbefälle an

Bevölkerungs⸗ Lungentuberkulose vH

anteil vH 10,7 59,3 15,2 1,0 5,8 8,8

Land⸗, Forstwirtschaft usw.. Industrie, Bergbau usw. „ Handel und Verkehr usfw.. . Häusliche Dienste Freie Berufe, Beamte, Militär ersfelose .

7

„Landwirtschaft usw.“ und Bemerkenswert ist serner, daß die

Im Vergleich mit dem Jahre 1905 ergab sich für das Königreich

zwar von 15,80 von 14,88 auf 12,18 beim

In den eiazelnen

in Dreoden (von 175 auf 13, von 16,s auf 13,3) 388 2— wickau von 11 9 auf 9,0 und in

Kunst und Wissenschaft.

Die Dezemberarsstellung der Galerie Eduard Schulte, enthält u. a. eine Sammlung von

Eine C. Bössenroth, lara Lotte

Kronprinz“.

ner wird ein Haupibild Böcklins, „Der Centaurenkampf“,

roß auch die Bedeutung der Erklärung ist, die der 2. san ie und Ministerpräsident vorgestern über seine G und föderativen. Grundsätze abgegeben bat, so können wir doch grundsötzlich die Bedenten gegen die Art der Er⸗ nennung des inisterpräsidenten und seines Stellvertreters nicht übersehen, well wir darin eine Verschlebung der durch Ver⸗ fassung und Bundesverträge gewährleisteten Entschließungsfreibeit des Deutschen Kaisers und Köntgs von Preußen erblicken. (Leb⸗ hafte Zustimmung rechts.) Und nun einige Bemerkungen gegen⸗ über dem Abg. Pachnicke. Er hat in Abrede gestellt, daß die jüngsten Vorgänge keine Verschiebung bedeuten. Wir sind nicht dieser Meinung. Ich bauche bloß die beiden Namen Payer und Helfferich zu erwähnen. Jeder Vorurteilsfreie wird

geltenden Verfassungsrecht und dem Recht die Ernennung der Minister sicher richt Pachnide hat darau

6 Sex. ka. Ser hedgec. ngewiesen, aß die Nehrheitsparteien die Krie⸗

ohne weiteren Pbeniera; angenommen hätten. Fetredite großes Verdienst der Mehrbeitsparteien besteht, nachdem alle ihre orderungen durchgegangen waren, nicht. Die Bewill:gung ist einfach hre Pflicht, und das Volk häite es nicht verstanden, wenn sie die Kriegskredine verweigert und das Geld nicht bewilliat hälten für die siegreiche Durchführung des Krieges.“ (Sehr gut! rechts.) Es ist ja sehr erklärnch und sehr klug, daß die

————— ᷣͥvP—

der Krone in bezug auf in Uebereinstimmun

gösretsen des Maises beschleunigt, so daß man bereits in der zweiten

konnte, die unt 1 F sortgesegt undegn Enht gefsühlt negrens derprntdens ne, egde scheint die Maisernte in

J. enegerbes und Mazedonien minder befriedigend müssen, daß dak i ein Druck geltend gemacht worden ist, der mit dem Ffoallen.

ulgarien allerdings keine

blieben klein und werden einen geringeren Ertrag als im Vorjahre

liefern. D üünftn. vaerke ssenn F 2 eis in diesem Jahre außergewöhnlich

5650 kg ungeschälten Reis auf den Hek i, Mchesenlen wird die bienne ge Heftar⸗ nach schälten Reis erceben, während

die Reisernte innerhalb 1 Un Nurc 4,1 Millionen Kilogramm betrug.

eines Teiles des Monats Oktober fast überall im Lande herrschte,

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Ernteergebnisse und Saatenstand in Bulgarien. Die trockene, warme Witterung im Monat September hat das

onats September mit der Maisernte beaginnen

eführt wurde. Nach dem bisherigen E

Kittel⸗ und Nordostbulgarien Fe eleddürgebnee ausgefall in Hirse ist unter 7.S;.

für die Kartoffelernte, di große Bedeutung hat. Die F.gereaben

sein. Der Ertrag

Das gleiche gilt

entschtedeuste Widersp. uch. (Zustimmung rechts.) Widerspꝛuch maß sie auch jetzt schon erbeben gegen die Ausführungen des Abg. diese Partei und ver⸗

weiten ein lebhaft es Erster Grundse⸗tz der Vaterlandspartei ist: „Das Sie hat sFrabscolich an⸗ rem Programm ausgeschaltet. Jener Grundsatz sollte uns alle heute be⸗ Daß die Vaterlandspartei den Siegeswillen in unserem Volke stärken will, ist gegenüder gewissen Erscheiungen durchaus . it ihr Ziel in nicht geringem Teile erreicht. känner, die keiner Partei angehören wollen, anfeuernd, auf⸗ so verdienen sie den Dank des Vaterlandes! In Königsberg waren es Partet⸗ weitsichtige Männer, die wenn der⸗ (Stürmische Unterbrechung links; Rufe: Die Druschprämte über das Vaterland!)

1

v

bezugsvorstellung.

Musikalische kitmg: Herr Bachmann. Chöre: Herr Professor Rüdel. Anfang

Freiplätze Anfang 7 ½ Uhr.

und Freiplaͤtze sind Akten von und Ludovic H Anfang 7 Uhr.

Freiplätze sind aufgeho P; von Hans Müller. Spiekleitung: Herr Dr. Bruck. Unfang

7½

haktenden, aber ansgiebigen Niederschläͤae gestatieten, die Feddbestel

für den Perdstandau ernstiich anzugreifen. Gegenwärtig seskene an vielen Orten mit der Herbstaussaat beschäftigt. Raps konnte ie⸗ folge der Trocenheit des Bodens in diesem Jahre nirgends angedant

Beschlagnabme deutscher Postvakete du .„1 /b2 8n zahlrelchen Fällen hat England von neurna Orten aus auf neutralen Dampfern beförderte Postvakete beschla nabmt, wenn ihre deutsche Herkunft vermutet wurde. Das Königli Institut für Seeverkehr und Weltwirtschaft an der Universität Kiel gibt Personen, die über den Verbleib der von ihnen versandien Pakete im ungewtssen sind, Auskunft, ob in England eine Beschlag⸗ nahme slattgefunden hat. Anfragen haben den Namen des neutralen Verladers (Spediteurs) und des Empfängers, die Bejeichnung (Nummer u. dergl.) und den Inhalt der Pakete, Schiff und Verlade⸗ datum zu enthalten. Es kann nur über solche Pakete Auskunft ge⸗ geben werden, die vor dem 1. Juli 1917 England berührten.

— Gestern ist in Kopenbagen die nordische Telegraphen

tagung zur Regelung verschledener Fragen des T⸗legraphen⸗ u Telephonverkehrs zwischen den nordischen Ländern eröffnet worden. 2

Theater und Musik.

Im Köͤniglichen Opernhause wird morgen, Sonnabdend „Die Jüdin“ gegeben. Den Eleazar singt Herr Joseph Mann vom Hoftheater in Darmstadt als Gast auf Anstellung. Im üÜbrigen lautet die Besetzung: Recha: Frau Kemp, Endora: Fräulein von Granfelt, Cardinal: Herr de Sande, Leopold: Herr Bergman, Uhegüere; Fer Habich. Musikalischer Leiter ist der Generaluufft

rektor Blech.

Im Königlichen Schauspielhause wird morgen „ 2 in der genehraen S bsas 8 üe

Das Ersatz⸗Bataillon des 4. Garderegiments jun Fuß veranftaltet am 13. Dezember im großen Saale der Phll⸗ harmonie ein Wohltätigkeitskonzert zur Beschaffung von Weibnachtsliebesgaben fuͤr das mobile Regiment. Außer der verstärkten Ersatzkapelle (Leitung: Kgl. Musikdirektor Heinrich Schrader) wirken mit: die Kgl. Kammersängerin Lilly fgren⸗Waeg, die Opernsängerin Martha Mühlhausen, Eugenie Stoltz (Violon⸗ cello), Kgl. Sänger Karl Armfter, Hans Mühlhausen, Kgagl. Schau⸗ spieter Paul Biensfeldt, Karl Kämpf (Harmonkum) und Mar Modern G Vorgetragen werden u. a. Arien und Duette auf dem „Fliegenden Holländer“, „Walküre“, „Göͤtterdämmerung“ und „Aida?; ferner die Ouvertüren „Leonore III“ von Beethoven und „Jerusalem“ von Nowowieskt und Karl Kämpfs Ballade fir Harmonium und Streichorchester. “

Mannigfaltiges.

Im Berliner Bezirksverein deutscher Ingent hält am 13. d. Mts, Abends 8 Uhr, der Professor 2ees. 219. Feesie Prn ehmn Vortrag e. Ser o. en der rnt rtechnik für Arm⸗ un einamputierte m o d Brfazakieder durch Krtegsbeschädigte. 1“ .“

7

Amsterdam, 6. Dezember. (W. T. B. Aus woll 8

vom 4. d. M. gemeldet: Bei Elburg S.a8g) nfanse tutms 8

Ham Fenr5 u eessee. 85 Hahnberbindng2g 5 eldoorn u

Einzelheiten fehlen. .

EFortsetzung der Nichtamtlichen in der Ersten und Zwelken Beilage.) 111“

E ⸗ .—

Theater.

Königliche ö Sonnab.: Opernhaus. 270. Dauer, 1G renst⸗ und Freiplätze sind boben. Di Jüdin. Große Oper in fünf Allen 2. ano nebne 84 ranzosischen von Scribe, ven Freiberr von Lichtenstein. Leitung: Herr Generalmusikdirektor Blech. Epiel⸗

hr.

Schauspielhaus. 274. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ und d aufgehoben. Heimat. Schauspiel in vier Akten on Hermann Sudermann. Spielleitung: Herr Oberspielleiter Patw.

Sonntag: Opernhaus. 271. Dauerb⸗zugsvorstellung. Dienst⸗ dü eceg. Carmen. Oper in vier üget. Text von Henry Meeillber

alévy nach einer Novelle des Prosper Merimée.

Schauspielbaus. 275. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ und ben. Könige. Em Schauspiel in drei Auf⸗

Georges

r.

Verlobt:

G

Familiennachrichten.

rl. Charlotte Loewig mit Hrn. Hauptmann Georg Lewens ( amburg). — Frl. Hanna Lusse 805 vnen. mit Hrn. Uef⸗emae Sobeimnsh Hon Hedabag (Basto). — grl. 23 ruim m berleutn tuͤlp⸗ nagel. Geünberg (Crlemes e Deglert a.dHeudt von G

Verehelicht: Hr. von Dewitz⸗Maldewin mit Frl. Helene Bad⸗

haus (Berlin).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Ferd. Grafen von Luckner (Ritter⸗

gut Roitz bei Spremberg). e 6 888 n: Hr. Major z. D. Maximilian von Broestake

d

(Braun⸗

4 E

tschani erzielte man im Durchschni In Bulgarien eich hattt

Ertrag von mindeszens 8 bis 9 Pllg onn Fftan Schäbng

ulgarischen Grenzen nur

Die Düͤrre, die während des Monats September und während

) Ohne Gewähr

verzögerte den Beginn Erst die um die Mitte des Monats Oktober einsetzenden, kurz an⸗

der Feldarbeiten zum Anbau der Herbstsaaten.

8

Deraniwortlicher Schriftleiter: Direkton SrrI, C&ben eeeeer rektot Dr. Tyrul, Charlofienburs

für den Anzeigenteil: Der V coftestelle Cnngraf engerin Fir

“ Berlin, Wärufgern 5 Verlagsanftalt 91

Fünf Beilagen leinsaliebrich Waraneichenbellag

8

1

EEEE

FEarlamentsbericht.) P rreußzischer Landtag. 66“ „ HPHaus der Abgeordneten. 102. Sitzung vom 6. Dezember 1917, Vormittags 11 Uhr. (Sericht von Wolffs Telegraphenbüro.)

Ueber den Beginn der Sitzung, in der die erste Beratung der Gesetzentwürfe, betreffend die Wahlen zum Abgeordnetenhause, die Zusammensetzung des Herrenhauses und die Abänderung der Artikel 62 und 99 der Verfassungsurkunde, sortgesetzt wird, ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Abg. Dr. Lohmann (nl.) bemerkt in seiner Rede fort⸗ sahrend: In den Erörterungen die dieser Vorlage . vovangingen, spielten die Königlichen Erlasse vom 7. April bis 11. Jul! 1917 eine große Rolle. Wegen dieses besonderen Einflusses auf das Zustandekommen der Vorlage und die Haltung unserer Freunde it es notwendig, zu untersuchen, was in diesen König⸗ chen Erlassen zum Ausdauck kam. Diese Köniolichen Erlasse haben einen Platz in dem urkundlichen Verfassungsrecht nicht. Wie die Thionrede unterliegen diese Erlasse der Kritik. Auf jeden Fall enthält dieses Königswort eine starke Verpflichtung für ie Regievung und für alle kömigstreuen Männer. Ueber diese Ver⸗ pflichtung hat eine starke Erörterung in der Presse stattgefunden. Der eine veis sagte, an einem Königswort dürfe man vüc. deuteln und rütteln. Die andere Meinung ging dahin, daß die Regierung nur dazu verpflichtet sei, eine Vorlage einzubringen. Es ist selbstverständ⸗ lich, daß die Regierung verpflichtet ist, mit allen Mitteln für ihre Vorlage einzutreten; eine ganz andere Frage ist es, ob wir unserer⸗ seits gebunden sind, ob wir nicht das Recht der Nachprüfung haben. (Sehr gut! rechts.) Wir bedauern es sehr lebhaft, wenn die königliche Autorität geschwächt wird, und wir lassen uns das Recht der Nach⸗ prüfung nicht nehmen, dige Pflicht haben wir, und sie steht uns noch höher als der Respekt vor dem König. (Stürmischer Beifall rechts.) In der Begründung der. Vorlage wird für das Zustandekommen der beiden Königlichen Erlasse ausdrücklich in Anspruch genommen, daß sie geboren seien aus dem Vertrauen zum Volke. Ist das richtige⸗ Die erste dieser Kundgebung, die vom 7. April, ZL“ un⸗ mittelbar nach der Reichstagsverhandlung vom 29. März, in der der Kanzler sich ausführlich über die Reform des preußischen Wahlrechts geäußert und sich mit der Linken vce nascherfeseng, hat, die die so⸗ fortige Inangriffnahme der Reform verlangte. Diesem „verführe⸗ rischen“ Gedanken setzte er seine großen Bedenken entgegen und kam zu dem Schluß, daß er sich „bis zur Stunde noch nicht habe über⸗ Fugen lassen können, daß das Förtun sei. Fortgesetzt ergingen gegen diese Ausführungen lebhafte Zwischenrufe der Linken, und ich habe beim Durchlesen der Verhandlung immer wieder den Eindruck ge⸗ habt, daß der Kanzler vor diesen Zwischenrufen zurückgewichen ist. Er hat dann den Heng für die Osterbotschaft gewonnen, in der sein Standpunkt vom 29. März verlassen ist, die ganz bestinmte Fragen hes Wahlrechts in die Diskussion wirft, die Lösung also durchaus in Angriff nimmt, die geheime und direkte Wahl ankündigt und er⸗ klart, daß für das Kiasserwahlrecht kein Raum mehr sei; unmittel⸗ kar nach dem Kriege solle die Reform in Angriff genommen werden. Das Ziel war also fest begrenzt. Die Worte, für das Klassenwahl⸗ rocht sei kein⸗ Raum mehr, bedeuteten nicht das gleiche Wahlrecht, darüher ist kein Zweifel; ich brauche nur auf den Kommentar zu wrweisen, den die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ später m dem zweiten Erlaß gegeben hat, daß in dem Erlaß vom 7. April noch das Pluralwahlrecht offen gehalten gewesen fei. Nun spitzen sich die Dinge weiter zu, und es kommt die Botschaft vom 11. Juli, wo das gleiche Wahlrecht gebracht und wo erklärt wird, die Sache werde nicht nach dem Krieg, sondern im Kriege gemacht. Woher diese Wandlung? Wenn das Vertrauen nur stückweise emaniert wird, dann bin ich außerordentlich mißtrauisch (lebhafte Zustimmung rechts), dann bin ich zu einer gründlichen Nachprüfung verp klichtet. Zwischen den beiden Erlassen liegt die große Krise, die am 6. Juli in der Reichs⸗ tagskommission begann, wo ein scharfer Vorstoß gegen den Kanzler erfolgte und dessen Stellung in der schwersten Weise erschüttert wurde, so daß ganze Parteien und Fraktionen dem Kanzler mitteilen ließen, daß sie nicht nur auf sein Verbleiben keinen Wert mehr legten, sondern ihm direkt den Rat gaben, aus dem Amte zu scheiden. 2 geschieht nun? Jetzt veranlaßt der Kanzler den Kaiser und König, eine Bot⸗ schaft hinauszugeben, die noch viel weiter geht, als die vom 7. April. (Hört, hört! rechts.) War es tatsächlich Vertrauen, was den in 1 Stellung schwer erschütterten Kanzler bewegte, wenn er seinen König veranlaßte, ein folches Wort in den politischen Kampf hineinzuwerfen? Das ist mir doch sehr vFesfelbafe (Furuf des Abg. Adolf Hoff⸗ mann.) Der König steht vollständig außer Debatte. Jedenfalls ist es ein unerhörter Vorgang, wenn ein Staatsmann in einem Moment, wo er seine Stellung schwer erschüttert wissen mußte, die Ankündigung eines Gesetzentwurfes durch den König veranlaßt, der von dar allerschwersten grundstürzenden Bedeutung ist. Lebhafte Zu⸗ stimmung rechts.) Ganz anders sind die Beweggründe der heutigen Regierung zu beurteilen. In der Presse hat man die Begründung dürftia genannt. Ich kann das durchaus nicht 1“ ihre Sprache klassisch, schön, erhebend. Daß sie nicht ausführ icher ist, daß sie nicht tief sein kann, liegt daran, daß es für sie nur das eine Motiv gibt, ob man das Vertrauen zu dem Volke hat, daß ihm das gleiche Wahlrecht gewährt werden kann. Vertrauen zu unserem Volke haben wir im allerhöchsten Maße, Vertrauen in die Leute, die draußen fechten, in den Mann, der im Granattrichter liegend fagelang jere Sekunde seinen Tod erwartet. Vertrauen in das Polk daheim, in die Witwe, die hungernd, vielleicht alt und krank, um ihre Erxistenz vingt und niemals dem Sohne im Schuützengraben einen Jammerbrief schreibt; das sind Leistungen, denen man das höchste Vertrauen entgegenbringen muß. (Abs. Adolf Hoffmann: Worte, nichts als Worte!) Wir sind auch zu jedem persönlichen Opfer bereit, um die Verwüstungen des zu heilen; das wird sich ja

äter zeigen, auch auf steuersichem Gebiete, und dann wird keiner auf der Linken uns abstreiten, daß wir Vertrauen und Liebe zum Volke haben. Aber etwas ganz anderes ist es, ob das Vertrauen, welches wir haben, zu den Folgerungen berechtigt, die die Vorlage ziebt. Vom Ministertisch wüurde gestern erklärt, es sei notwendig, durch die Politik des neuen einem voffn Teil derjenigen zu gewinnen, die vor dem Kriege ihre politische Ueberzeugung in dem ugersten Radikalismus betätigt haben, und es wurde dazu von einer ganz; 1 stimmten Quelle des Hauses die ich nicht näher bezeichnen will, lau gelacht. Ich habe das lebhaft bedauert. Wenn es eine wichtige Anf. gabe für uns alle nach dem Kriege gibt, so doch die, einen großen Tei der Arbeiterschaft, die bisher auf diesem Boden stand, für die positive Arbeit zu gewinnen. Unternehmen wir diese Aufgabe nicht, ver⸗ zeifeln wir an ihrer Lösbarkeit, dann lohng es gad nicht; in bäeses neie esiifge Leben hineinzugehen, dann wären wir erledigt. Aber Fegfn die aus diesem Vertrauen ene Konseqneng hat ein gwoßer Teil meiner politischen Freunde ür ehr große Bedenken. Die Be⸗

—

Staa⸗ j 3 der der Minister und Staahseobntr Gewähr⸗ mit s Reden de

um Deutschen Reichsa

Erste Beilage) nzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Freitag, den 7. Dezember

gründung sagt, der Krieg habe die Tüchtigkeit und Zuverlässigkeit des Volkes in einem Maße in die Erscheinung gebracht, „daß seine Be⸗ teiligung an den Staatsgeschäften nicht an den Leistungen der bis⸗ herigen Volksvertretung, sondern an seiner Fähigkeit zu erweiterter Mitarbeit gemessen werden muß“. Ganz richtig; und ’ fährt fort: „und gerade dieser Maßstab führt zu der Einräumung des unmittel⸗ baxren, gleichen und gehermen Wahlrechts und damit zu einer grund⸗ legenden Veränderung der Volksvertretung“”. Hier muß die Kritik einsetzen. Ich glaube nicht, daß diese Folgerung zwingend ist. Sachverständig für die Frage, ob unser Volk reif ist, für die Ent⸗ scheidung der großen wirtschaftlichen kulturellen und sozialen Dinge, ist eigentlich nur der, der jahrelang die Reichtagswahlkämpfe von Ort u Ort in verschiedenen Gegenden des Vaterlandes mitgemacht hat. In dieser angenehmen Lage befinde ich mich, ich habe bei den Wahl⸗ kämpfen für Reichstag und Landtag im Osten und Westen in rein landwirtschaftlichen und in gemischten Gegenden ein Urteil darüber gewonnen.⸗ Ich erkenne an, daß bei manchen Arbeitern ein hervor⸗ vagendes politisches Verständnis und politische Kenntnisse zu finden sind, aber die große Menge unseres Volkes hat leider noch verhältnis⸗ mäßig wenig politisches Interesse. Die direkte Besteuerung des Ein⸗ kommens und Vermögens könnte eigentlich ein verständliches Thema für die Urteilsfähigkeit der Menschen sein. Aber ich habe mich ge⸗ wundert, auf die Meinung zu stoßen, daß man bei einem Einkommen von einer Million unbedenklich 755 %. Steuern nehmen könne. Da fehlt doch vollständig das Verständnis für die Bedeutung des Kapitals. Jetzt soll ein plötzlicher Sprung vom Dreiklassenwahlrecht zum gleichen Wahlrecht gemacht werden. Fürst Bismarck ist nur für Fortschritt gewesen. (Abg. Adolf Hoffmann: Immer langsam voran!) Wenn wir in Preußen, im größten Bundesstaat, das gleiche Wahlrecht bekommen, so werden auch die anderen Bundes⸗ staaten es einführen müssen, und das kann sehr bedenklich sein. In Sachsen sind bei der letzten Reichstagswahl weit über 50 Prozent sozialdemokratische Stimmen abgegeben worden, wir haben auch in einigen anderen kleineren Bundesstaaten sozialdemokratische Mehr⸗ heiten. Es fragt sich, ob wir tatsächlich in einem so zusammen⸗ gesetzten Landtag würden arbeiten können. Dazu kommt die Rück⸗ wirkung auf die Gemeinden. Herr Pachnicke schien sagen zu wollen, das gleiche Landtagswahlrecht habe keinen Einfluß auf das Wahlrecht in den Gemeinden. (Widerspruch links.) Jedenfalls hat in einem von der Fortschrittspartei herausgegebenen Büchlein Herr Pachnicke sich auf diesen Standpunkt gestellt. Ich bin aber überzeugt, daß der Einführung des gleichen Wahlrechts im Staate Preußen die Ein⸗ führung in den Gereeinder unmittelbar folgen muß. (Sehr richtig! rechts und bei den Nationalliberalen.) Die Aufgaben der Gemeinden sind dieselben wie die des Staates, die Gemeinden haben auch wirtschaft⸗ liche, finanzielle, kulturelle und soziale Aufgaben in Hülle und Fülle zu lösen. Ein großes Moment ist die Frage unserer Ostmarken⸗ politik. Selbst wenn die Stimmung zwischen den Polen und Deut⸗ schen freundlicher geworden ist — ich weiß es nicht —, so müssen wit doch bei der Schaffung eines unabhängigen Königreichs Polen bestrebt sein, die Situation der Deutschen erträglicher zu gestalten. Was dann aber bei einem ganz anderen Wahlrecht werden wird, das gebe ich der Erwägung anheim. Bei einem ganz veränderten preußischen Abgeordnetenhaus kommt auch eine andere Instruierung der preußi⸗ schen Bundesratsstimmen in Frage. Die Regierung will alle Mittel anwenden, das gleiche Wahlrecht durchzuführen, aber wir können doch mit der Regierung über die Fragen des proportionalen Wahlrechts

und der Einführung der Wahlpflicht verhandeln. Ich glaube allerdings

nicht, daß man mit der Wahlpflicht bessere Wirkungen erzielen würde, wie wir sie wünschen. Was die Herrenhausvorlage betrifft, so hätte ich den Wunsch, daß das heute nicht mehr passende Wort „Herren⸗ haus“ durch „Erste Kammer“ ersetzt würde. Im allgemeinen scheint die Vorlage der Regierung das gesteckte Ziel zu erreichen. Irgend⸗ welche Paritätsschnüffelei, ob die Landwirtschaft oder das Gewerbe stärker vertreten sein müßte, will ich nicht anstellen, das kann der Kommissionsarbeit überlassen bleiben; aber es wäre doch zu erwägen, ob man nicht noch andere Berufsstände berufen könnte, z. B. den Lehrerstand. In der Kommission wird auch zu untersuchen sein, ob der mittlere und kleine Bauernstand genügend vertreten ist. Für eine Vertretung der jüdischen Religionsgemeinschaft fehlt es vorläufig noch an einer geeigneten Orgemisation, es wird vielleicht Aufgabe der Re⸗ gierung sein können, eine Organisation zu⸗ schaffen. Ich stimme dem Antrage, die Vorlagen einer Kommission von 28 Mitgliedern zu über⸗ weisen, zu. Ich verwahre mich gegen die Auffassung, als ob durch die Ueberweisung an eine einzige Kommission die Vorlagen verschleppt werden sollten. Es ist ganz unmöglich, die Vorlagen getrennt im Plenum zu behandeln, und das würde auch in der Kommission so sein. Meine Fraktion wird sich an der Arbeit mit Hingebung beteiligen, wir werden uns leiten lassen von der opferwilligen Liebe zu allen Volksgenossen und von dem Vertrauen, das die hervorragenden Taten des Volkes verdienen, aber auch von dem Gefühl der schweren Ver⸗ antwortung, die uns in dieser Frage vor der Geschichte und vor unserem preußischen Volke zufällt. (Lebhafter Beifall bei den Nationalliberalen.)

Abg. Ströbel (U. Soz.): Nach den Ausführungen des Zen⸗ srumgrchnerns könnte man gespannt sein zu erfahren, welche Stellung das Zentrum zu dem gleichen Wahlrecht einnehmen würde. Wir er⸗ fuhren, daß nur ein Teil des Zentrums für dieses Wahlrecht sei. Seitens der nationalliberalen Partei ist eime Antwort mit derselben Klarheit nicht gegeben worden. Jedenfalls können wir annehmen, daß ein großer Teil nicht dafür zu haben ist nach ihrer ganzen Vergangen⸗ hHeit: wir müssen da sehr skeptisch sein; es ist von den National⸗ liberalen sehr wenig zu erwarten. Der Abg. L. hmann gab deutlich

u verstehen, daß dem Geldsad nach wie vor geschützt werden müsse. Er fante das Königswort sei verpfändet und müsse eingelöst werden. Man mußte nach diesem Vordersatz erwarten, daß auch seine Partei für das gleiche Wahlrecht eintrete. Das tat er aber nicht, sondern sagte, es sei eine andere Frage: ob auch die Panteien gebunden seien. Bisher glaubten wir, daß auch die Nationalliberalen, wen stens im Reichatag, dafür seien, daß das Königswort eingelöst würde. Ein Königswort ist und bleibt ein Königswort, es darf nicht daman ge⸗ deutelt werden. Gerade die Nationalliberalen sollten mit Rücksicht auf das Ansehen der Krone für die Erfullung des Königswortes sich einsetzen. Auf die Haltung des früheven Reichskanzlers und Minister⸗ binscbenzn zur Wahlfrage kommt es hier nicht an. Der Abg. Loh⸗ mann hat die Begründung der Vorlage gelobt und gesagt, er habe Vertrauen zum Volke. Da sollte man doch glauben, er werde auch für das gleiche Wahlrecht eintreten. Sein Vertrauen zum Volke scheint aber nur darin zu bestehen, daß das Volk sich in Zukunft alles gefallen zu lassen hat. Wir haben gar kein Vertrauen zu der Opfer⸗ wiligkeit der Nativnalliberalen in der Steuerfrage. Diese Frage wird allerdings nach dem Kriege eine 8 Rolle spielen, und die Besitzenden wenden etwas tiefer in den Beu l gweifen müssen. Daher die Furcht des Abg. Lohmann vor dem gleichen Wahlrecht. Der Aog. Lohmann hat wieder die bekannte Schaukelpolittk getrichen. Er be⸗ zweifelte die Mündigkeit des Volkes, dessen Verständnis politischer Fragen. Wenn Herr Lohmann in einer Volksversammlung eine s olche Rede hielte wie hier, so würde man allerdings zu der Auffassung kommen, daß er das Plurglwahlrecht am wenigsten verdiene. Die breiten Massen des Volkes wütden von dem glesshen Wahlrecht den richtigen Gebrauch machen. Sie können es ruhig im Lande und in den Gemeinden einführen. Die bisherigen Debatten waven die schwächsten, die wir erlebt haben, eine große Zeit hat ein winziges Geschlecht 5 9 dieser gvoßen Zeit hören wir solche Schaukel⸗ reden und blutlosen n, wie wir sie von den Ministern und auch

1917.

vom Ministerpräsidenten gehört haben. Wir haben eine verkehrte Welt vor uns, die Nationalliberalen und das Zentrum flicken Vor⸗ lagen am Zeuge, die von ihren eigenen früheren Parteigenossen ver⸗ treten wurden. Niemals sind Minister so respektlos angehört worden wie gestern die Herren Drews und Hergt. So muß man der Wahlrechtsvorlage ein sehr schlechtes Horoskop stellen. Die Wahl⸗ rechtsfrage ist keine bloße innere Frage, sondern von der größten Be⸗ deutung für das ganze Deutsche Reich. Von ihrer Durchführung und Gestaltung hängt es ab, ob und wann wir den Frieden erhalten werden. Hei knang b. d. Soz.) Rußland will einen Frieden, aber nicht um jeden Preis, sondern unter der Voraussetzung der Selbstbe⸗ stimmung der Völker. Daß zwischen äußerer und innerer Demokratie ein Zusammenhang besteht, darauf hat der Abg. von Heydebrand hin⸗ gewiesen. Er ist Fühter der herrschenden Partei. Wie können wir einen vernünftigen Fwiecden schließen, wenn eine solche Partei in Preußen und Deutschland den Ausschlag gibt? Für einen Verstän⸗ digungsfrieden tritt wenigstens die Zivilregierung ein, nicht die Mili⸗ tärregierung. Dieser Widerspruch muß beseitigt werden, weil sonst im ganzen Auslande der Glaube entstehen kann, daß es der jetzigen Regierung mit ihrem Angebot nicht ehnlich gemeint sei und die Ueberzeugung platzgreifen muß, daß es sich nur um Vorspiegelungen und S handelt. Die Regierung geht in ihrer Begründung der Vorlage von der falschen Voraussetzung aus, daß das bisherige Wahlrecht sich bewährt habe. Das reaktionäre System hat das militaristische System und den Imperialismus und damit diesen grauxenvollen Krieg zur Folge gehabt. Ein demokratisches, vernünftiges Preußen, das nicht eine Hans⸗Dampf⸗Politik getrieben hätte, hätte es nicht zu diesem grauenvollen Kriege kommen lassen. Das preußische System muß beseitigt werden. Richtig ist, daß der schwere Ernst der Zeit im Juli uns diese Vorlage gebracht hat. Die Regierung hart nur mit großem Wideistreben sich zu dieser Vorlage entschlossen. Sie hat drei Jahrye verstreichen lassen, ehe sie sich dazu verstand. Die Re⸗ gierung hat sich zuerst aus Leibeskräften gesträubt, sie verdient deshalb kein Lob. Sie sagen, die Notlage des Landes soll ausgenutzt worden sein. Aber Sie (zur Rechten) und die Unfähigkeit der Regierung haben das Land erst in diese Notlage gebracht.

Präsident: Ich kann nicht dulden, daß solche das nationale Empfinden voerletzenden Aeußerungen gemacht werden. Ich wufe Sie zur Ordnung. (Beifall.)

Abg. Ströbel (fortfahrend): Von einem wirklichen parla mentarischen System im Reiche kann keine Rede sein. Es wäre nicht nötig gewesen, daß Graf Hertling erklärte, er als Kanzler denke nicht daran, das parlamentarische System einzuführen. Auch das Zentrum ist im Begriffe, umzufallen. Die Nationalliberalen sind nach wie vor zweifelhaft. Inzwischen ist eine andere Situation eingetreten als im Juli. Jetzt scheint unseren Optimisten das Wetter wieder besser geworden zu sein. Unsere Militaristen hoffen, doch noch zu einem ihnen genehmen Ende des Krieges zu kommen. Für die Gleichbeit des Wahlrechts wäre doch Gleichheit der Wahlkreise erste Voraussetzun⸗ Das Zentrum will aber diese Ungleichheit beibehalten. Die Wahl⸗ kreise Follen nicht nur nach der Keopfzahl, sondern auch nach der Größe des Areals bestimmt werden. Wir machen doch das Wahlrecht nicht für das liebe Vieh, sondarn für preußische Bürger. So wird also das Königswort, daß das Wahlrecht gleich sein soll, eingelöst. Auch die Heraufsetzung des Wahlrechtalters auf 25 Jahre ist eine Verschlechte⸗ rung. Früher erwarb man außerdem mit dem preußischen Staats⸗ bürgerrecht das Wahlrecht. Iet ist eine Karenzzeit eingeführt. Außerdem soll nach wie vor die Hälfte des Volkes entrechtet werden, indem man den Frauen das Wahlrecht vorenthält. Dieses wagt man, nachdem man der Frauenarbeit im Kriege so salbungsvolle Worte ge⸗ widmet hat. Von militärischer Seite ist der Ausspruch gemacht worden, daß der Krieg keine Remispartie wird. Dann kann er noch Jahre dauern. Dadurch stoßen wir die Russen vor den Kopf. Die Bolschewiki gehen doch von dem Standpunkt aus, daß ein gerechter und demokratischer Friede geschlossen werden muß. Das gleiche Wahlrecht soll nun noch durch das setz über das Herrenhaus weiter ver⸗ schlechtert werden. Dieses überhaupt zu konservieren ist an sich schon eine starke Zumuturg. Es gehört einfach in die historische Rumpel⸗ kammer. Jetzt will man die Rechte des Herrenhauses noch erweitern Es soll eine Ständekammer geschaffen werden, deren Gefährlichkeit für das Volk sich eist erweisen wird, wenn die großen Steuern nach dem Kriege aufgebracht werden sollen. Es ist schon davauf hingewiesen worden, daß die Vertretung mancher Berufsstände, wie z. B. der Lehrer, der Journalisten, nicht vorgesehen ist. Die Professoren haben sich in diesem Kriege mit ihren Denkschriften nicht gerade Lorbeeren erworben. Warum soll denn die Kirche vertreten sein? Die christliche Nächstenliebe hat in diesem Kriege gänzlich versagt, denn sie hätte das Morden verhindern müssen. Die Arbeiterklasse ist im Herrenhause nicht vertreten, obwohl sie politisch reif und selbstbewußt ist. Wenn wirklich unter den 150 aus Allerhöchstem Vertrauen berufenen Mit⸗ gliedern einige Arbeiterwertreter sein sollten, so wären es nur solche, die das Vertrauen der Krone haben, aber das Vertrauen ihrer Ar⸗ beitsgenossen gründlich verloren haben. Die Arbeiterklasse verlangt gleiches Recht und verlangt, daß überhaupt das ganze Herrenhaus ver⸗ schwindet. Ein Prunkstück der Vorlage ist die Aenderung des Art. 99 der Verfassung; in Zukunft soll die Regierung ohne Etat wirtschaften können, wenn der Etat nicht rechtzeitig zustande kommt. Mit dieser formalen Aenderung wird sicherlich ein bestimmter politischer Zweck verfolgt. Die früheren Ct heu mit dem autokratischen Regiment sollten für jeden Poltitker diese Aenderung unannehmbar machen. Die Wahlrechtsvorlage ist nur ein Stückwerk und paßt nicht mehr in diese Zeit, wo das russische Volk sich schrankenlose Freiheit erworben hat. Was dem russischen Proletariat möglich gewesen ist, sollte auch das deutsche Proletariat erreichen; es wird d⸗ für sorgen, daß alle reaktio⸗ nären Bestimmungen hinweggefegt werden und das Wahlrecht so demokratisch ausgestaltet wird, wie es die heutige Zeit verlangt. Die Konservativen haben den Kampf gegen das gleiche Wahlrecht immer mit äußerster Rücksichtslosigkeit geführt. Wenn aber die Herren von der Linken einmal ernst machen wollten, dann würden die Herren von der Rechten einlenken. Im Zentrum kann jeder stimmen wie er will; gerade in den allerwichtigsten Fragen gewährt das Zentrum seinen Mitgliedern volle Freiheit. Die Arbeitervertreter im Zentrum werden für das gleiche Wahlrecht stimmen, aber die Herren um den Grafen Praschma werden dagegen sein, denn sie wollen das gleiche Wahbrecht zu Fall bringen. Ist eine solche Partei noch ernst zu nehmen? Der Kuh⸗ und Schleichhandel zwischen Zentrum, Konservativen und Frei⸗ konserwativen wird schon zur rechten Zeit einsetzen, und Freiherr von Zedlätz wird dafür sorgen, daß die Vorlage so gestaltet wird, daß sie nicht nur ein Hohn auf das Volk vnd inshesonder⸗ auf die Regierung ist. Auch Herr Pachnicke will das gleiche Wahlrecht nicht zu sehr be⸗ lasten und verzichtet auf das Frauenwahlrecht. Das gleiche Wahlrecht läßt sich nur durch Kampf erringen. Wenn die Regierung wirklich den ernsten Willen hätte, alle verfassungsmäßigen Mittel dafür anzu⸗ wenden, so müßte sie dem Sturm der Rechten gegen das Wahlrecht den Sturm des Volkes entgegensetzen. Wir unabhängigen Sozial⸗ demokraten werden aber an allen Ecken und Enden geknebelt. Die Reden der preußischen Abgeordneten genießen im Königreich Sachsen keine Immunitat; was ich hier heute sage, darf vielleicht in Sachsen nicht deröffentlicht werden. Diese Breschüre hier, die nicht nur 377 000 Quadratmeter europäischen des, sondern auch noch

Landes, 8 Millionen Quadratmeter in Ostafrika für Deutschland annektieren will, darf in 60 000 Exemplaren verbreitet werden. Aber uns wird es unmöglich gemacht, Wahlrechtsversammlungen abzuhalten. Im Reichstage ist eine lorwle Handhabung der Zensur und des Belage⸗ “ versprochen worden. Aber heute sind uns alle Versammlungen für das gleiche Wahlrecht in Berlin vom Polizei⸗