orgegangen. 1 8 Herr Dr. Pach⸗
woar: Patriae inserviendo 1 att, von Junkern
nicke auf Mei beherrscht zu werden, s
„kese pip⸗ 1 ece hinwies, ber
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.
oßen Familien
81 82 b. lieben seien.
gen worden seien un sdienst und ni M 2 2 7 4 Wohlleben zu sehen. emAn hXS toppelhop er hatien
durch Preußen zu
1“ der Ansamml Er kommt zu dem en Grundstein zur ersten militärischen weise, die sich nicht durch ute, die Reichtümer ansammeln, sind ciegsgesellschaften werden nicht iation und das Kapital tillehaltens ist für die konser⸗ in falsches Bild hier und 1 Kraft zum Wi mens meiner Partei die Verantwortung
eute in eine solche Kamp
(Bericht von Wolf
iun der Sitzung, in der die erste Beratung ichtümern und im
entwürfe, betreffend die Wahlen zum Zusammensetzung Abänderung
Are b. gS8. Abgeordnetenhause, EEöIö Herrenhauses Artikel 62 und 99 der Verfassungsurkunde fort gesetzt wird, ist in der gestrigen Nummer d.
one2 e wegdeuten
Staatsministeriums Aeußerungen werden soll, wie Fürst Bismarck über das Klassenwahlrecht dachte. Ich verweise den Herrn V Staatsministeriums auf eine Aeußerung des früheren berg, daß man mit Zitaten sehr viel oder nichts lich ist zu entgegnen, daß Fürst Bis ts, daß gewisse
fortfahrend:
s des fstimmung hineingeraten präsidenten des timmung h “ . Wir müssen si cht die Kraft zum Widerstand . cher, von uns doppelte at hat sich in diesem gsformen anzunehmen, die sich im Aus⸗ In schweren nen Diktator; sie s in seiner „Victoire“ am 1 . orischer Gewalt ausgestattet, im Kriege ik. (Hört, hört! rechts.) sene Kraft der Nation nach außen an uf g. Adolf Hoffmann.) D. ge mit billigen Witzen abzumachen. s auch für die Partei des Ab⸗ nge ernst zu halten. (Sehr wahr! assungseid, den wir ernst nehmen, rachten, aufs schärfste gebunden, Unter Umständen ist es Gewissenspflicht für uns treue Rovyalisten, gewissen Wünschen der Krone zu 1 mößigem Ermessen die Ues auf den Ra
urchsetzung ihrer Forderungen ausnutzen zu tsregierung überlasse Weltkriege so bew ß landes ernannten di silent leges. Hervé s
Clémenceau sei jetzt mit gäbe es keine demokratische Pol kommt es eben auf di
beweisen kann. k nach 1866 vor allen Dingen alem Bürgertums üihn an seinem Werk hindern könnten, vor 1870 hatte er noch die we Sorge, daß der Partikularis Werk gefährden möchte;
das Schwergewicht der s bei der breiten Masse der Arbeiter gewissen Kreisen der städtischen Intelligenz. Daf Täuschung war, daß die Entwicklung anders lief, hat niemand Bismarck selbst; nach dieser Richtumng sollten sein rungen ergänzt werden durch solche aus den Zeiten, geklrten Anschauungen sein sei Erinnerungen“ niederlegte. Ich verweise da auf K⸗ Stellen, die zu den früheren völlig im Gegensatz stehen, wo es als ein Vorzug hingestellt wird, daß Preußen vor allen
die Sorge h
ismus der deutschen Fürsten ist nichts natürlicher, a aatserhaltenden Kräfte besser ges⸗ lkerung, nam
: intra arma
ᷣ— S„;⸗ ⸗; Im Kriege
vo er die ab⸗ „Gedanken und
itel 21 und a Zeit ist doch zu ernst, um diese
dieser ernsten Situgtion wäre geordneten Hoffmann besser, die freigehalte Wir sind durch unserer “ den wir nicht als Zwirnsfaden
—287 2 nIlno 1 111““ rstehen, wenn wir nach pflicht⸗ zeugung haben, daß der Weg, den ihrer Natgeber einschlägt, gefährlich ist und g zum Untergang von Krone und Land führen muß. (Sehr hat das Wort von den n“ geprägt. Uns ist es mit unserem Royalis⸗ eue zum König nicht darin, Ja nach bestem Wissen und Ge⸗ m was wir haben, mit Gut und Blut, aber Wohl der Wir sehen
Partikularismus;
Hohenlohe, das allg brächten immer sche Heinrich von Sybel ho hrlicherer Krankheitsstoff diese Sorge von Idealismus, gemeinen Wahlrechts ausdrückte.
Wahlrecht sei unmöglich,
Elemente in demn Reichstag. usgesprochen, daß dem modernen Liberalis⸗ ingeflößt werden kann als sich in der Forderung des Ich könnte diese Zeugnisse beliebig vermehren, so auch aus dem Verhandlumgen des Frankfurter Parla⸗ Es ist das große Verdienst des deutschen zuwege gebwacht hat, zwischen der Seylla und Charyb⸗ dis der Zwangsgewalt des Staates einen Mittelweg gefunden zu haben, durch den es gelungen ist, eine sehr weitgehende Fr verbürgen; dieses Verdienst soll ihm nicht vergessen werden. iberalem, sich der Gefahren bewußt zu sein, die inke in ihre Kreise
waͤhr! rechts.) Abgeordnete Pachnicke „sonderbaren Ropalist mus peinlich ernst; 1 und Amen zu sagen, wissen zu dienen mit all nicht mit uns Krone selbst handelt. (. ebensowenig wie schen, sondern vom staatspolit daß das Wahlr
ndern der Kro
ments von 1849.
5, daß bhafte Zustimmung rechts. mus, daß er c⸗ hhafte Zustimmung )
Abgeordneter Pachnicke vom parteipoliti⸗ zesichtspunkt an. Wir erkennen tig ist in einer Periode der
reformbedürf 1 h ansammeln,
ungeheuerlichsten Verschiebungen, wo große Vermögen sich . r Vaterlandsverteidiger sein Vermöt 6 Wahlrecht nicht auf Steuerleistung und gibt noch andere nicht minder wichtige ürgers, die Anspruch auf gleiche — Infolge dieses Krieges muß des Abgeordnetenhauses eine Anderung im modernen Reichstagswahlrecht hat keinen demokratischen, r, denn das Kapital spielt herrschen in Frankreich
mehr bitte ich d wenn der demokratische Grundg Individuum nicht befreit, sondern durch die Wenn ich die heutige Fortschritts⸗ ihmtem Buch
ererseits aber manch
eindringt, wonach Ind Massen beherrscht werden soll.
- IFegshen 8H8 ( partei und ihre bleistungen des S
handlung in der Ges das Wahlrecht Sinne erfahren. sondern gerade einen plutokratischen Charak bei eine ausschlaggebende Rolle. bei den Wahlen unbedingt die Großkapitalisten, die sich die Abge⸗ In dem Buche „La démocratie et les financiers“ wird geschildert, wie sich das Großkapital dank dem allgemeinen Stimmrecht der Wähler be⸗ pen Kulissen wirkt. Auch in Amerika haben en Kapitalassoßiationen, die Trusts beherrschen die beiden grohen Parteien der Republikaner und der Demokraten. (Sehr richtig! rechts.) Amerika ist dadurch das Land Korruptionen Ein solches Land wagt Muster zu empfehlen. Wahlmaschine in Gang zu bringen. Die sozialdemokratise klasse ist nicht die ärmste, sondern vielleicht die wohlhabendste Deutschen Reich, und sie hat es verstanden, trotz ihrer liberalistischen Theorien alle Schliche des Kapitals zu beoba⸗ rechts.) Das preußische Dreiklassenwahlrecht — das war für meine usschlaggebend — war bei der alten V Preußen geradezu ein Hort des Mittelstandes.
Nach einer offiziellen
leußerungen mit Eugen Richters beriil über den „Zukunftsstaat“ vergleiche, so scheint mir der Weg, den diese Partei genommen hat, ein sehr gefährlicher zu sein. Gewiß war die Haltung meiner Freunde zur Wahlrefonmn früher anders als Aber auch wir nehmen für uns das gute Recht in Anspruch, aus der Entwicklung zu lernen und den Zeitpunkt zu bestimmen, den wir für ahlrechts für geeignet halten. Ich glaube, daß eine spätere Zeit die Verschiebung der Verabschiedung der Vorlage der konserwativen Partei nicht als eine Sch dienst anrechnen soll. die bürgerlichen Parteien die gleiche Macht erhalten. dann die Gegenfrage, ob die Vorlage das geeignete Mittel ist, um el zu erreichen. Man muß sich fragen, ob das Vertrauen, das eziehung gerechtfertigt ist. Man⸗ jen, ob nach der Rede, die Herr Ströbel hier ge⸗ halten hat, und angesichts der Tatsache, daß doch nicht unerhebliche Teile des Volkes hinter ihm stehen, der vorgeschlagene Weg der , „Man könnte diese Sachen nicht allzu tragisch nehmen. Aber ich möchte üben sie doch nicht so mit einer leichten Handbewegung Es entwickeln sich da leicht e Ansch⸗ Stärkeverhältnis der Par⸗ Es ist Herrn Ströbel ansscheinend völlig unmöglich, national ken. Seine Partei ist ja im gewissen Sinne international. Aber sich hier gewissermaßen als Anwalt des Auslandes hinzustellen, das geht demm doch zu weit. Das Vertrauen dos Auslandes kann 1 Demokratisierung Im Ggegensatze
tzgebung gewähren.
die Aenderung de Asten, 0 1 1 französischen Sozialisten als Uld, sondern als ein Ver⸗ Durch diese Vorlage sollen wie im Reichstage roßt 18b Es entsteht mächtigt hat und hinter pen; — die Wähler nichts zu sagen, die groß diese Vorlage durchzieht, in jeder muß sich auch frag
schlimmsten rden. afte Zustimmung Abgeordneter Ströbel Große Geldsummen sind notwenddig, um die
richtige ist. tische Partei⸗
ie es früher üblich war.
hinweggehen, w gen über ein falsches
im Lande Anschauun (Sehr richtig! rmögensverteilung in Sehr richtigl rechts.) statistik von 1908 in der „Nouddeutschen Allgemeinen Zeitung“ gaben in der II. Abteilung in 95 die mittleren. Einkommen unbedingt den Ausschlag. Das Dreiklassenwahlrecht ist also kein pluto⸗ Vertretung.
zu denken.
Deutschlands Urwahlbezirke (Hört, hört! rechts.) 3. kratisches, sondern verschafft der — V 1 B Richtig ist eins: ein homogenes Wahlrecht im Reiche und in Preußen gegenüber der Regierung ganz außer⸗ Umgekehrt schwächt diese Gleichartigkeit die Stellung der Reichsregierung ganz ungeheuer, wenn sie nicht im preußischen Landtage einen gewissen Rückhalt in ihrem Also die Homogenität ist für die Demo⸗ kratie ein Vorteil, für die Reichsregierung ein Nachteil. sehr wohl, in dem er d
fortschrittlichen Wie das Ausland unsere Demokratisierung ie ganz unverschämten Angriffe Wilsons.
Mittelstand
würde die Macht des Reichstag
hafte Pfuirufe.) ordentlich stärken.
niedriger gehän Einrichtungen Früher dachte das Land mit
Aber hat
Privatleben werden verdiente, wagt es, unsere und unsere Krone in unerhörter Weise zu beschimpfen. Herr Wilson über Preußen ganz anders, Verwaltungseinrichtungen
(Sehr richtig! rechts.)
vollkommensten Widerstande finden würde. iser Militarismus soll diesen f — Herr Ströbel die letzten Wochen geschlafen? ie Geheimdokumente gelesen, die seine Parteifreunde in Rußland veröffentlicht haben? ermöglicht,
8 Wort prägte: (Zustimmung.) hat nicht vielmehr
Vorteil erkannt wir Preußen, dann haben wir Gleichförmigkeit, objektiv betrachtet, etwas Gu die Mannigfaltigkeit der politischen Erscheinungen viel größere Vor⸗ Ranke hat in dem Widerstreit der Kräfte den historischen örtschritt erkannt. Die Uniformität im politischen Leben ist gleich⸗ Gerade der Kampf erzeugt im Leben den Fort⸗ 1 die Persönlichkeit vertieft, d Gleichmacherei i ahlrecht trifft Nicht in der Unifizierung, son⸗ der Anpassung des S ” cklung und der Fort⸗ bst betrifft, so nimmt die Begründung Volkes und seine Fähigkeit zur Mit⸗ r Bertrauen zu ihm. inn hat gestern schon darauf hingewiesen, daß die aus diesem Vertrauen nicht so gezogen werden müssen, gleiches Verständnis für politische Dinge. Die Parteien und vielleicht uch die Regierung haben in dieser Beziehung ein kurzes Gedächtnis. Ich erinnere Sie daran, daß vor wenigen Tagen der freisinnige die Ernahrungsfragen auf die erschreckende Zu⸗ alität und die Abnahme des Verantwortungs⸗ wiessen hat. Die Herren⸗ In Recht wiederholt das nieder⸗ ichti een der Kriegswucherer gegeißelt. Sind das nicht alles Mitglieder des Volkes? Sollen die alle dasselbe Weiter heißt es in der Begründung, daß gleiche auch gleiche politische Rechte
h Der preußische G iesen Krieg zu überstehen. der solche Begriffsverwirung kon müsse vollstän kaum streiten. groß wie die der anderen. Kinder nicht aus Familien wird stromweise vergossen. Frieden widersprechen, so tun wir es nicht aus selbstsüchtigen Ge punkten heraus, sondern aus der Pflicht, die uns zwingt, das eig Gut und Blut hinter den großen Bedürfnissen unseres Volkes un ie unserer Arbeiter zurü⸗
t einem solchen Manne, sr istruiert und sagt, preußische dig beseitigt werden, kann man ei (Sehr richtig!) riedenssehnsucht ist ebenso 1 Lieben und unsere Durch diesen Kampf wind Empfindungsleben verstärkt. Wort von dem K vorgeschlagene Wahlrecht nicht zu. dern in der Differenzierung und in an die Kulturnotwendigkeit Was die Vorlage ezug auf die Tüchtigkeit d geschäften und fordert Abgeordnete Lohmann b Folgerungen die Vorlage tut.
Auch wir sehen unser dort bluten und sterben. Das Blut unserer iun wir aber einem
(Sehr richtie 1 spiel der russischen Revolution so verschwindet dieses beim b m eigenen Leibe den Unterschied zwischen Theorie und — Sein Gut wurde von den Bauern, deren Köpfe e rerwirrt hatte, zerstört, und seine Witwe wandte sich vergeblich an die 1 mokxratise Dieses haufenweise Morden, dieses Er⸗ e schießen pflichtbewußter Offiziere durch ihre Soldaten, glauben 6 daß diese Glorie irgend jemand von uns reizen könnte? russische Beispiel wird weiten Kreisen unseres geben, wohin die Reise geht. Herr Ströbel und leider auch Herr ativen Partei den Vorwurf, sie be⸗ aat. Soweit ich mich entsinne, regiert bei iun die konservative Partei und di
nicht in letz
hingewiesen w Tolstoi mußt. Praxis erfahren. Nicht alle Schich demokxratischen Machthaber.
Berichterstatter über die nahme der Krimin. gefühls in weiten Schichten Sozialdemokraten haben mit Fug und trächtige Gebachr⸗
Pachnicke machten der herrsche noch heute uns in Preußen de Junker geherrscht hätten, so wäre heute manche haben gelernt, im preußischen Staate nicht zu herrschen, sondern zu Die Geschichte der großen Kriege des großen Friedrich ist mitz dem Blute der preußischen Junker geschrieben. wir die Grundlage Preußens, und Junkern stand, bestand
Und weiter h
— hon politischen Leistungen Iuc, gleiche te entsprechen müssen. An sich ein sohr her sern Föch in den Leistungen die größ Dif erenzen? Sol en wir die pf ichttreuen Schichten mit demselben Maße messen, wie jene die wenigtoder nichts; richtig! rechts.) *
Ihnen verdanken das Heer, das damals unter den zum großen Tdil nicht aus Landeskindern. nrdie Junker auch später gelernt, ihrem Staate zu Es sind doch eine ganze Reihe respektabler Staatsmé
getan haben?“ (Sehr politischen führt nicht ie Begvündung Verständnis für einen Mangel an politischem Der grenze
evade den Grundsatz, da Kleichen Leistungen gleiche politische Rechte 2gc. nn, mnü 9f zum gleichen, sondern zum ungleichen der Vorlage zeigt ein warmes Herz und ein tiefes ethische Gedankengänge, aber leilk
*) Ohne Gewähr, mit Ausnahme der Reden der Minister und sche G 5be Verständnis. (Lebhafte Zustimmung rech
Staatssekretäre.
mismus des Ministens des Innern führt allzu leicht zu Experimenten, und diese können wir im Interesse des preußisckon Vaterlandes und Deutschlands nicht mitmachen. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Meime volitischen Freunde halten es angesichts der außerordentlichen Ge⸗ fahren der gegenwärtigen Situation für geboten, rückhaltlose Kritik A. 89, MD.⸗, 92 hl cht * jpo Ges en die Einführ 8 an dem Reickstagswahlrecht zu üben. Gegen die Einführung dieses
Wahlrechts in Preußen sprechen alle Erfahrungen und auch rein
politische Erwägungen. Dieses Wahlrecht entspricht keineswegs der Zusamensetzung des Volkes. Die gewerblichen Kreise sind im Reickstage auch nicht annähernd richtig vertreten, während Schrift⸗ jieller und Redakteure, Rechtsanwälte usw. unverhältnismäßig stark vertreten sind. Vor allen Dingen, und das ist ausschlaggebend, ist das Reichstagswahlrecht das ungerechteste Wahlrecht, das überhaupt gefunden werden kann. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Es ist ein einseitiges Mehnbeitsrecht, die rücksichtslose Vergewaltigung der Minderheiten. Lassalle hat bereits erklänt, das allgemeine Wahlrecht ist dar Grundstein, auf welchem der sozialdemokratische Staat auf⸗ gebaut und auf welches gestützt die gegenwärtige staatliche und soziale Welt aus den Angeln gehoben werden soll. Daran hält die Sozial⸗ demokratie noch fest in ihrem Klassenkampf, und dieser Standpunkt zeigt, was wir von der Herrschaft der Massen zu erwarten haben. Wir würden eine furchtbare Vergewaltigung aller Minderheiten im Volke erleben, einen Klassenstaat schlimmster Art mit Zuchthaus⸗ charaktev. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Die Sozialdemokratie will zugestandenevmaßen mit dem allgemeinen und geheimen Wahlrecht die Klassenherrschaft des Proletariats in Deutschland aufrichten. (Zu⸗ stimmung.) Dagegen haben nicht mer wir, sondern andere Bundes⸗ staaten schwere Bedenken, z. B. Sachsen. Zahlen beweisen. 1898 er⸗ gaben die Wahlen in Sachsen 54 % aller abgegebenen Stimmen, da⸗ gegen hatte sie 22 von 23 Mandaten erreicht. Das Reichstagswahl⸗ recht führt zu den schlimmsten Auswüchsen der Ungerechtigkeit. Die großen Städte sind nicht durch das intelligente Bürgertum, dem sie ihre Blüte verdanken, sondern ganz einseitig durch die Sozialdemo⸗ kratie vertreten. Alle großen, alle führenden Geister werden durch dieses Wahlrecht in die große Masse heruntergedrückt und ver⸗ schwinden. Und wie denken denn unsere großen Geister über di Majorität? Ich verweise auf das bekannte Schillersche Wort, ich zitiere Goethe: „Nichts ist widerwärtiger als die Majorität.“ Das allgemeine Wahlrecht steht im Widerspruch mit allen Erfahrungen, die wir als Menschen auf relügiösem Gebiet und in der wissenschaft⸗ lichen Erkenntnis gemacht haben. Die religiöse Ueberzeugung lehrt uns im Gegensatz zu der verhängnisvollen naturrechtlichen Theorie von J. J. Rousseau, daß die Menschen nicht gleich, sondern ungleich zusammengesetzt sind; die Aufgabe der Lebensführung ist es, das
se im Menschen zu untendrücken, das gelingt beim Einzelnen in verschiedenem Maße, führt also zur Ungleichheit. Sämtliche Erkennt⸗ nisse derm modernen Wissenschaft weisen zwingend darauf hin, daß die Menschen nicht ursprünglich gleich und nur durch die Geschichte und
9 Bös
ziert gewesen sind und im Laufe der Geschichte noch mehr differenziert worden sind. Das gleiche Wahlrecht kann nimmermehr als ein Fort⸗ schritt, sondenn muß als ein Rückschritt aufgefaßt werden, der geeignet ist, alle Kulturerrungenschaften, alle Freiheit des Geistes und der Kirche zu vernichten, indem sie den Menschen in die nackte Zwangsgewalt des Staates, be⸗ herrscht von der einseitigen Herrschaft der Massen, zurückführt. Und welche Gestaltung der Dinge würde sich realpolitisch ergeben, wenn das gleiche Wahlrecht in Preußen eingeführt wird? Man sieht in den Kreisen der Anhänger des gleichen Wahlrechts den über⸗ iegenden Einfluß der Sozialdemokratie für ungefährlich an, weil gen genügende Kautelen vorhanden seien. Ich fürchte das Gegen⸗ teil. Die Sozialdemokratie denkt nicht an Versöhnung, sie denkt nur an Klassenkampf; jede von den edelsten und reinsten Motiven diktierte Auffassung wird durch den Gang der Dinge nicht gerechtfertigt werden. Die Statistik gibt einen Anhalt dafür, wie sich mit dem Reichstags⸗ wahlrecht die Zusammensetzung des preußischen Abgeordnetenhauses gestalten wird. Es läßt sich berechnen, daß statt zehn Sozial⸗
parteien. Aber auch unter den anderen Parteien, die sich über die orlage ein einheitliches Urteil gebildet haben, bestehemn Zweifel, was eventuell anstelle der Regierungsvorlage zu setzen ist. e Stimmung. Dort erheben sich wichtige Stimmen, an denen die Regierung nicht wird achtlos vorübergehen Es ist von der allergrößten Bedeutung für die kulturelle politische und wirtschafkliche Entwicklang, wie sich die einzelnen kultu⸗ rellen und wirtschaftlichen Gruppen zu dieser Frage stellen. jeden Fall ist man überall der Ueberze äudert werden muß.
Idealisten hin, die nur dem Staate dienen und sich niemals be⸗ Aber jetzt wollen sie die Lebensmittelpreise noch immer höher haben, weil die Landwirte sonst nicht produzieren könn⸗ n besteht, seitdem die Schutzzollpolitik inauguriert wir vierzig Jahre hindurch den Tatsächlich haben die ern den Staat beherrscht, sie n hat nur die Kriege
le möglichen Kautelen, die hineingearbeitet werden können, auf die Dauer dem verhängnisvollen Prin⸗ age entgegenzuwirken. Wir wollen zwar mitwirken, aus lebnissen dieser Zeit die Folgerungen zu ziehen. um einen Weg, der es uns möglich m. seres Volkes innerhalb der Vorlage der Regierung ie Regierung hat eine sehr schwere Verantwortung den Wünschen unseres Volkes übernommen, etwas Besseres ten zu setzen. Es sind eine Menge von Reform⸗ ie man nicht mit einem Unannehmbar ab⸗ Auch ich meine nicht, daß man den höheren Bildungs⸗ 1 ldeter Mann, der sich selbst kann ein sehr viel höheres Maß von Anspruch an der Es gibt aber andere Dinge, 1 Anknüpfen könnte man auch an danken des Bismarckschen und Steinschen berufsständischen Gerade die mittleren Schichten der Bevölkerung sind im Reichstag und im Landtag nicht ihrer Wichtigkeit genügend Mir scheint deshalb der Gedanke sehr ernsthaft der Er⸗ b nicht durch Schaffung eines berufsständischen Wal ren Interessen in höherem Maße Rechnung getragen werden Wollten wir diesen Gedanken ohne ernsthafte Prüfung so würden wir uns dem Volke gegenüber einer Leichtfertigkeit schuldig machen. Sckluß. Die konservative Partei erblickt in der Stärkung gatischen Gedankens die größte Gefahr für eine erfolgreiche Wei entwicklung des preußischen 1 Das Reichstagswahlrecht ist ein Danaergeschenk. Diejenigen gs Volkes, die im Kriege Entbehrungen ertragen und ihre Schuldi bit getan haben, würden durch das gleiche Wahlrecht entrechtet und I (Lebhafte Zustimmung rechts. Ueberzeugung, daß wir vor einem Wendepunkt der europäischen Kul⸗ tr stehen. Treitschke hat von Deutschland und Preußen gesagt, daß dem deutschen Volke nach dem dreißigjährigen Kriege ei zwei zugend beschert gewesen sei. Wenn das Problem richtig erfaßt wird, so zann Deutschland auch heute einer neuen aufsteigenden großen Entwick⸗ geführt werden. Eine solche innere Regeneration hat heute päische Kul riellen Interessen auf dem Gebiet der Technik allzu einseitig ge⸗ es muß wieder zurückgeführt werden zur altpreußischen Lehre ategorischen Imperativs, zur Selbstzucht und Selbstüberwindung. z sind keine politischen Ziele, sondern Ziele, die jeder Vaterlands⸗ freund ohne weiteves verfolgen wird, aber dieses Ziel wird nicht ohne schere Stürme zu erreichen sein. furchtlos und unbeirrt trotz aller Ströbelschen Drohungen in Kampf. Sie kämpft mit gutem Gewissen für Freiheit und Gerech⸗ rspruch bei den Sozialdemokraten) gegen die einseitige Klassenherrschaft, die die Sozialdemokratie vertritt. Ich schließe mit den schönen Worten, die ein preußischer König in der Zeit der tiefsten Erniedrigung gesprochen hat: Ich glaube an den, der zum Uebermute spricht: Hier werden sich legen deine stolzen Wellen.
iicht imstande sein, reichern wollen. im H ten. Diese Agitatiorn e im Hause ☛ . Der Krieg hat gezeigt, da Herren die Zölle umsonst geza Junker niemals dem Staate gedient, sond beherrschen ihn noch heute. unter Friedrich dem Großen erwähnt. Aber in dem Kriege zu Anfang des vorigen Jahrhunderts haben sich die Junker nicht rühmlich n. Uebrigens kommt es bei der Beurteilung der Junker nicht auf die Tätigkeit des einzelnen, sondern der ganzen Klasse an. Jetzt gilt es nicht nur das Dreiklassenwahlsystem abzuschaffen, son⸗ dern auch ein von Grund aus ande s uführen. Der Abg. v. d. Osten erblickt in dieser Einschränkung der Rechte der Krone! Quis tulerit Gracchos de litic ente Die Verfassung stellt auch die Entlassung der mnister als ein Kronrecht hin; dieses Recht der Entlassung aber 1 Sie (rechts) stets für sich in Anspruch genommen — ich brauche ja nur an die Entlassung des Herrn von Bethmann Hollweg, an die 4 e von J lonversammlung zu erinnern. Ihre Ministerstürzerei ist doch auch nicht erst von gestern und heute. Herr von Heydebran f Wege zum parlamentarischen System. Ich wünsche das, und es ist ja möglich, aber die Einführung eines demokratischen Wahlrechts ist noch keines⸗ s ein Schritt zum Parlamentarismus. Die Geschichte lehrt, daß die Gefahr gewaltsamer Umwälzungen viel größer ist, wenn die Forde⸗ ungen d mokratie nicht rechtzeitig erfüllt werden, das lehrt uns die jüngste Geschichte mit nicht mißzuverstehender Deutlichkeit. Ueber den Wert der uns gemachten Vorlagen weiche ich von der Auffassung Die Vorlage bringt das direkte und geheime Dagegen legt sie der all⸗ gemeinen Wahl eine Reihe von Einschränkungen auf. Sie erhöht die Wahlrechtsmündigkeit von 24 auf 25 Jahre, sie setzt eine dreijährige Staatsangehörigkeit voraus, sie verlängert die Dauer der Ansässigkeit in der Gemeinde von einem halben auf ein ganzes Jahr. Alle diese Einschränkungen erscheinen uns durchaus unzulässig. rechtfertigen, daß ein Wähler, der zehn Jahre in Berlin gewohnt hat, ahlrecht verliert, wenn er nach Friedenau zieht, sobald die Wahl erfolgt, wenn er noch nicht ein Jahr in Friedenau wohnhaft war? Was sollen die heimkehrenden Krieger sagen, wenn sie genötigt, einen anderen Wohnsitz zu wählen, unter ähnlichen Voraussetzungen, ih Dann hätten sie den Dank des
Ein direktes Ausnahmerecht
valtigen Er M 1- ist auch draußen im Lam⸗
diesen posi⸗ 1 Herr v. d. O. b gung, daß das Wahlrecht ge⸗ Ob die Entwicklung, die unter der Einwirkung des Krieges vor sich gegangen ist, nützlich oder schädlich ist, darübee jetzt Betrachtungen anzustellen, hat koinen besonderen Wert. Parteifreunde haben den Wunsch und den Vorsatz, in ehrlicher ge⸗ wissenhafter Arbeit zusammen mit den Parteien und der Regierung den Staat die glücklichste Lösung zu finden. läßt sich ein Wa
4 getaucht, d
bren sollte. Ein ganz ung
zensus einfül haben, als ein gebildeter. res Wahlsystem in Preußen ein⸗ Kriterium des Arbeitgebers. ies f Wie der Minister echt nicht logisch n, wie es wirtschaftlich, külturell, sozial und politisch dem Wohle des einzelnen entspricht. Ist dies vorhanden, dann wird auch die Treue und vie Begeisterung zum Staate vorhanden sein, von der der Minister des Innern sprach. Legt man diesen Gedanken den Erwägungen über das Wahlrecht zu⸗ grunde, dann wird man die Frage vorlegen müssen, ob auf der Grundlage des gleichen Wahlrechtes aufgebautes Wahlsystem diese Bedingung erfüllt. Der Minister gab selbst zu, daß dadurch sich eine starke Radikalisierung des Hauses ergibt. f nun, ob man damit der Eigenart kann, der nach seiner Größe und nach seinem Verdienste um die Entwäcklung des Deutschen Reiches einen Anspruch auf Entgegen⸗ Wir dürfen nicht vergessen, daß diese die Gestaltung unserer ganzen wirtschaftlichen Verhältnisse auch im Die preußischen Bundesratsstimmen können nach keiner anderen Richtung hin instruiert werden, als wie es der Mehrheit dieses Hauses entspricht. so durchgehalten haben wie bisher, wenn wir unser Volk, wenn auch mit Einschränkungen, der Fall ist, dann verdanken wir dies letzten Endes der Wirt⸗ schaftspolitik, Von der größten Bedeutung ist die Radikalisierung des Abgeordneten⸗ hauses auch für die Zukunft des deutschen Ostens. eine gesamten politischen Freunde sind der Meinung, utschen im Osten auch fernerhin die größte Aufmerksamkeit zugewendet werden muß (Erneute Zustimmung), denn es handelt sich hier nicht nur um preußische, sondern um deutsche In⸗ teressen. Das ist auch von süddeutscher Seite anerkannt worden; ich erinnere nur an die bekannte Rede unseres verstorbenen Kollegen s Innern ist von einem grenzenlosen Opti⸗ mismus beseelt. Auch ich halte einen gesunden Optimismus im politi⸗ schen Leben für durchaus am Platze. Wenn er aber auf das Herrenhaus hinweist, so fragt es sich doch, ob ein Oberhaus auf die Dauer einem radikalen Abgeordnetenhause Widerstand leisten kann. (Sehr richtig!) Wir werden alle diese Fragen in der Kommission eingehend zu prüfen — Das gilt auch von demjenigen Vorlage grundsätzlich freundlich gegenüberstehen. Pluralwahlrechts gehört dahin.
hlreform eine chon hbervorhob,
seditione querentes? Man hat immer nur
Broschüre von Junius Alters, an die sächlich ein a limine abweisen, r neint, wir seien mit der Vorlage auf d unverantwortlichen Ich komme zum
Es fragt sich
lg. Bundesstaates gerecht werden europäischen kommen hat. inge auch für des Abg. Ströbel ab.
Reiche von Bedeutung sind. Wahlrecht und d “
eknechtet werden. . T. e vri. Prinzip der Gleichheit.
Wenn wir diesen Krieg so ernähren
K Wie will man lung entgegen Wie wi e gesamte euro Volk hat (Lebhafte Zu⸗
stimmung.) es daß den Interessen der
recht nicht ausüben können? 2 durch den Verlust des Wahlrechts erhalten! stimmungen müssen beseitigt werden. gegen Berlin ist die Vorschrift, daß man ein Jahr lang in demselben Wahlbezirk gewohnt haben muß, denn in ganz Preußen ist nur die Gemeinde Berlin in mehrere Wahlbezirke geteilt. ir Sozi demokraten verlangen das allgemeine, geheime, direkte und gleiche Wahlrecht für alle über 20 Jahre alten Personen beider Geschlechter. Gerade in der heutigen Zeit erscheint uns die Erfüllung dieser Forderung unerläßlich. Den Frauen darf das Wahlrecht nicht weiter vorenthalten was die Begründung für die Gewährung des aktiven trifft in gleichem Maße auch Kri das Verheerte,
konservative Der Minister Wir Sozial⸗
den Staat verdorben sind, daß sie vielmehr von Anfang an differen:
(Lebhafter Bei⸗ 1 eööö Teil meiner Freunde, die der
Auch die Frage des lwal ts — Ich will nicht untersuchen, ob ein
nterschied zwischen diesem und dem Reichstagswahlrecht vorliegt. Liegt kein Unterschied vor, oder nur ein sehr geringer, dann könnte die Staatsregierung ihren Widerspruch gegen das Pluralwahlrecht nicht aufrechterhalten. (Heiterkeit und Zurufe.) Ich bin ja der Auf daß ein Unterschied da ist. Die berufsständige Vertretung e Es sind aber auch schon verfassungs⸗ rechtliche und technische Bedenken dagegen angeführt worden; auch diese Frage wird die Kommission beschäftigen müssen. Hätt wahlrecht wirklich die günstigen Folgen, die Herr v. d. hat, so wäre es nicht zu verstehen, daß der Mittelstand sich in so ge⸗ ringem Umfange an den Landtagswahlen beteiligt. s der preußischen Junker verkennen meine politischen Freunde keines⸗ wegs. Ich hätte nur gewünscht, daß in diesem Augenblick gleichzeitig hervorgehoben worden wäre, daß in dem jetzigen Kriege auch die mili⸗
Reichstagswahlrechts überhaupt anführt,
Abg. Hirsch (Soz.): Die Verherrlichung des Junkertums, der auf die Frauen zu.
Angriff auf die Sozialdemokratie und der Vorstoß gegen das Reichs⸗ agewahlrecht zeigen, wie schwach die Position der Kon st. Die Behauptung, daß das gleiche Wahlrecht der Krone abgepreßt worden sei, ist durch die gestrigen Erklärungen des Wzepräsidenten des Staatsministeriums, wonach die Gewährung des hlrechts der ausdrückliche Wille der Krone sei, ein für Haben Sie (zu den Konservativen) kein Gefühl für die komische Wirkung, wenn Sie glauben, die Krone gegen sich selbst de weil das Reichstagswahlrecht die Minderheiten unvertreten läßt, fordern wir die Einführung des Davon will aber Herr von der Osten nichts wisen. Es ist unrichtig, daß wir die Aufrichtung der Klassenherr⸗ Wir sind gegen jede Klassenherr⸗ schait. Leider sind die Aussichten für die Durchführung des gleichen
Wenn es nach dem Kriege g⸗ — Zerstörte, Verwüstete wieder aufzubauen, dann werden die Frauen in ganz eminentem Maße zur Mitwirkung berufen sein. Es muß ganze Arbeit gemacht werden. Ein wirklich gleiches Wahlrecht werden wir a auch bei unveränderter Annahme der Vorlage nicht habe ungerechte, den Großgrundbesitz begünstigende einteilung will die Regierung ja bestehen lassen, obwohl Preußen sich s zahren aus einem Agrar⸗ in einen Industriestaat ver⸗ Die kleine Korrektur, daß automatisch jeden Wahlkreis ein Abgeordneter mehr vertritt, wenn der Zuwachs der Bevölkerung 250 000 Seelen erreicht, ist absolut ungenügend. Die Reform der Zusammensetzung des Herrenhauses jedi Wir stehen auf dem St
Augenblicke ist.
n, denn die
manches Bestechende für sich.
alemal beseitigt. Dreiklassen⸗ en ausgemalt
r in den sechzig Schutz nehmen zu müssen? G wandelt hat.
Proporti oabh 618 +8△; Qo;
Proportionalwahlrechts. S Ficht n Die Leistungen andpunkt der Be⸗ Will man das Herrenhaus bei⸗ etzung als jetzt und
geringsten befriedigen.
schaft, des Proletarie eri befriedi⸗ estel seitigung des Zweikammersystems.
demokraten hundertvierundvierzig, statt zwölf Polen fünfunddreißig
hier sitzen werden, daß die Nationalliberalen und Konservativen ganz wesentlich geschwächt werden, daß die Majorität völlig von den Sozialdemokraten beherrscht werden würde. Die nähere Darlegung befindet sich in einer von meiner Partei ausgearbeiteten Denkschrift, die wir gern zur Verfügung stellen. Die preußische Steuerpolitik war bisher beherrscht von dem Grundsatz ausgleichender Gerechtigkeit; die direkten Steuern werden nach der Leistungsfähigkeit aufgelegt. In Frankreich hat man es bekanntlich immer noch nicht zu einer einiger⸗ maßen brauchbaren Einkommensteuer gebracht. Kommen 144 oder
ses Haus, so ist es damit e
vielleicht sogar 200 Sozialdemokraten in dieses b e die goldenen Eier legt. ußl.
vorbei; man wird die Henne schlachten, die die Wohin das führt, sehen Sie heute an Rußland; die dortige Ent⸗ wicklung wird uns däfür in den nächsten Jahren noch recht lehrreiche Beispiele liefern. In einer Welt, wo die Zahl unbedingt herrscht, wird die preußische Landbevölkerung unbedingt der städtischen Massen⸗ herrschaft ausgeliefert sein, ein Durchhalten wie in diesem Kriege würde mit einem solchen Landtage nicht mehr möglich sein, unerträg⸗ liche Lasten würden auf den Großgrundbesitz gelegt werden. (Zuruf des Abg. Adolf Hoffmann: Diese Angst um das Portemonnaie.) — preußische Großgrundbesitz darf neben seinen politischen auch wirt⸗
liche Verdienste in Anspruch nehmen, er hat große Mengen von Vorräten für die Volksernährung in diesem Kriege bereitgestellt, er hat die ländliche Produktion in dreißig Jahren verdoppelt. Bisher ist ist es möglich gewesen, eine einheitliche Kirchen⸗ und Schulpolitik im Interesse von Kirche, Schule und Staat gleichermaßen zu treiben. Unter dem gleichen Wahlrecht wird die Aufrechterhaltung der kon⸗ fessionellen Volksschule ein Ding der Unmöglichkeit sein. Die preußische Volksschule hat nicht sowohl auf eine große Menge von totem Wissensballast, als auf die sittliche und religiöse Erziehung den Hauptwert gelegt und uns damit die Männer geschaffen, die sich In diesem Kriege so sehr bewähren; sie hat weiter verstanden in puncto Wissen einen Rekord zu erreichen, der alle Welt schlägt; in Deutsch⸗ land wird pro Kopf 13 ℳ, in England nur 8, in Frankreich nur 7 ℳ aufgewendet, in Deutschland zählen die Analphabeten auf 10 000 Köpfe nur zwei, in England 100, in Frankreich 320. (Hört, hört! rechts.) Was der Haß der Demokratie gegen die Religion bewirkt, haben wir
Die
in Frankreich erlebt. Die großen Verdienste des Freisinns in den
roßen Städten erkennen wir ohne weiteres an. Wir würden im Interesse unseres besitzenden Bürgertums es auf das tiefste beklagen, wenn als Folge der Demokratisierung des Landtagswahlrechts auch das Kommunalwahlrecht denselben Weg gehen würde. Wir fürchten,
s 1 ikalis idtages auch die Monarchie leiden würde. Der Herrscher würde angesichts einer demokratischen
A1 daß infolge einer Radikalisierung des Lan Landtagsmehrheit mehr als im Reichstage schweren Konflikten aus⸗
— gesetzt sein, die Monarchie würde bei uns leicht zu einem Schatten⸗ 9
königtum herabsinken. Das ist unserer Ueberzeugung nach unerträg⸗ lich. (Lebhafter Beifall rechts.) Unsere Partei, ebenso wie alle an⸗
deren, bis tief in die Linke hinein, sind eng verknüpft mit dem König⸗ tun icht der Undankbarkeit der Sozialdemokratie überlassen ollen. Unter dem gleichen Wahlrecht soll unsere Wehrkraft fester undiert sein. Wer so argumentiert, übersieht die grundsätzliche Feind⸗ schaft der Sozialdemokratie gegenüber unserer Heeresverfassung. Es wird auch übersehen, daß die Erfolge des Reichstags in dieser Be⸗ ziehung nur erreicht wurden durch die Mehrheit der Mandate und nicht der Wähler. Wie es in der äußeren Politik aussehen würde, das kann man ja nach den Worten des Abg. Ströbel ermessen. zir leben nun einmal in einer Welt der harten Tatsachen. Unsere Gegner wünschen uns zu unterdrücken und selber zu herrschen. Unter sozialdemokratischer Leitung würde Deutschland zum Sklaven der Völker, besonders Amerikas, werden. Auch die Gefahr für die Bundesstaaten muß in Betracht gezogen werden. Bebel sagte einmal: Haben wir Preußen, dann haben wir alles. In dem Augenblicke, wo Preußen der Demokratie ausgeliefert wird, geht für die anderen Bundesstaaten jeder Halt verloren. Diese haben in der Sonderart Preußens ein starkes Bollwerk ihrer eigenen Sonderart. Die deutsche Kultur beruht nicht zum unwesentlichen eil gauf der Verschiedenartigkeit der deutschen Stämme.
vermessen “ hier an Bismarcks weisen Grundsätzen
behalten, dann muß es eine ganz andere Zusammensetzun G — als es die Vorlage will, erhalten. Vor allem müssen die Arbeiter eine Vertretung durch das Gesetz erhalten. des anderen Arbeiters aus königlichem V Bedeutun Die Vorschlöge, die schließlich hinsichtlich der Etatsrechte beider Häuser von der Regierung gemacht werden, vermindern das Budgetrecht des wir uns damit bedenklich dem Zustande der in Oesterreich durch den berüchtigten Daß die drei Vorlagen in einem unlösbaren inner
ständen, wird durchaus zu Unrecht behauptet; früher igen Reform der
tärischen Führer unseres Volkes, die Offiziere, zum großen Teil den breitesten Volksschichten entnommen sind und se9r Gutes geleistet haben. Der Abgeordnete Hirsch, dessen Ausführungen sich sehr wohltuend von denen des Abgeordneten Ströbel abhoben, hat doch die Leistungen des Abgeordnetenhauses in hohem Maße unterschätzt. an die grundlegenden Reformen auf dem Gebiete der Steuergesetz⸗ gebung, der Schule, der Landeskultur, der Eisenbahnen. auch manches nicht befriedigt hat, manc so stehen doch die Leistungen des Abgeordnetenhauses in vielfacher Be⸗ ziehung turmhoch über den Leistungen anderer Staaten, die dem Ab⸗ ordneten Zustimmung.) Ohne Schutzpolitik hätten wir in diesem Kriege nicht durchhalten können. (Erneute Zustimmung.) Uebrigens handelt es sich dabei nur um eine Zweckmäaßigkeitsfrage. Würde das Abgeordnetenhaus radikalisi die 6 Linke noch ganz andere Forderungen stellen als jetzt.
schts nach dem, was wir gestern von den Parteien gehört haben, Wenn es der Geschicklichkeit der Regierung nicht gelingt eine Umschwung herbeizuführen, so ist da Wehlreform überhaupt gescheitert. unterschreiben
Die Berufung des einen oder
wertvollste b ertrauen hat keine Bedeutung.
klassenwahlrecht kann der steilnehmern Parlament
Ich erinnere nur
Wenn uns
Abgeordnetenhauses so, daß verbesserungsbedürftig ist,
nd . wahrlich nicht Was hat man gegen das gleiche Wablrecht angeführt? deutsche Arbeiterschaft hat bewiesen, daß sie politisch reif ist. wirklich 355 Polen in den neuen Landtag einziehen sollten, so wäre dagegen nichts zu sagen, denn die Mehrheit der Bevölkerung der ehe⸗ mals polnischen Landesteile muß hier zum Ausdruck kommen, und rrir haben das zu respektieren. Dasselbe gilt natürlich von der Sozial⸗ demokratie. Daß dder Wille des Volkes auch im preußischen Abge⸗ ordnetenhause zum Ausdruck kommen muß, wird auch von hervor⸗ zissenschaft anerkannt. Der Vorredner glaubte eellen zu können, wielleicht war
Gerade die n wü geschaffen ist.
Zusammenhang ist bei den W Zusammenset soll diese gleichzeitige gemeinsame Beschließt das⸗
hlrechtsanträgen nie von einer gleichzeit 4 mͤd zung des anderen Hauses die Rede gewesen. Jetzt plötzlich Aktion eine conditio sine qua non er drei Vorlagen,
geordneten Hirsch nahestehen.
Haus gar die Verkoppelung d so wächst die Gefahr, daß die dringendste
überhaupt nicht zustande kommt. 1 je Herren Konservative
dann würde die . Was das Herren⸗ Arbeiterschaft dort eine Vertretung haben muß, nicht durch Berufung, sondern durch Präsentation auf Grund des Gesetzes. Gesetze miteinander verkoppelt und durch ein Mantelgesetz verbunden werden (Hört, hört!), weil alle diese Dinge einen starken or Zusammenhang zeigen. daß es sich hier nur um eine preußische Angelegenheit handelt, die von den gesetzgebenden Faktoren Preußens zu erledi Ausland brauchen wir dabei keine Rücksicht zu nehmen; wir müssen unser Haus so einrichten, wie es uns paßt. Wilsons unverschämte Aeuße⸗ rungen sind schon gekennzeichnet worden. Es war interessant, daß wir die Rede Ströbels an demselben Tage hörten, als wir die Rede Wilsons Die Aeußerungen des Uebersozialisten Ströbel waren auf den Geist des Beschützers des angloamerikanischen Ueberkapitals gestimmt. Es wäre eine gerechte Strafe für Wilson, wenn Herr (Heiterkeit.)
Es muß aber ganze und n aber wollen es ihnen, wenn wir erst
Wahlrechts, schnelle Arbeit gemacht werden. Die H überaus gründliche Beratung; am liebsten wäre 86 - s Krieges an die Lösung der Frage her die Deutsche Vaterlandspartei als Ziel verfolgt. dem Kriege sind so gewaltige chen Fragen ohne weiteres Darum muß das Verfassungs der Logislatur⸗
Männern der einen besonderen Trumpf dadurch aus 5 des auf das Zentrum berechnet, daß er meinte, die Kirchen⸗ und Schulpolitik Preußens könne unmöglich weiter in dem bisherigen tenn nicht mehr eine konservative und Unsere Gegnerschaft gegen die apolitik wird sogar von Freikonserwativen ssensballast in der Volks⸗
üx Wir wünschen, daß die drei nach Beendigung de
Die Taktik ist nur zu durchsichtig; nach Aufgaben zu lösen, daß die verfass grund treten müssen. des Krieges und vor dem Ende 1
Bitterste Klage muß ich auch darüber die Abhaltung von Versammlungen un⸗ Recht herrschen. raubt, muß auch
Geist getrieben werden, w Zentrumsmehrheit vorhanden sei. jetige Schul⸗ und Kircher geteilt. Herr v. d. Osten will keinen ule, wir glauben, daß in der Volksschule noch lange nicht genug an ldungsstoff geboten wird, darum wollen wir die konfessionelle Velksschule durch die Einheitsschule ersetzen.
(Zustimmung.) Auch ich bin der
ungsrechtli⸗ in den Himter noch vor Beendigung periode durchgeführt werden. führen, daß uns noch immer möglich gemacht wird. man den Konservativen und uns gestattet sein. innerpolitische Fragen kümmern, ihre Tochtergesellschaft, der Uebersendung von Material zur büttet zund sich dabei der Unterstützung der Minister des handelte es sich
Gerade die Sozial⸗ den Kulturfortschritt eingetreten. Den Konservativen ist in dieser Situation nicht gerade behaglich, sie fühlen, daß die Todesstunde ihrer Macht geschlagen hat. Kann in einer Zeit, wo Throne und Verfassungen stürzen, allein das preußische Dreiklassenwahlrecht nung Flucht bleiben? Eins verstehen die Konservativen nicht: in Schön⸗ terben. Sie kämpfen verzweifelt um jedes Tüpfelchen ihrer Rechte und wollen dem Volk seine Rechte vorenthalten. Preußen, das die Konservativen erhalten wollen, ist ein Klassenstaat zans phrase, dessen Macht aber so wenig Freunde in der Welt be⸗ stzen. Wir wollen nicht ein Preußen im Gegensatz zu den übrigen keutschen Bundesstaaten, sondern wir wollen, daß au 1 is alten Preußen ein modernes neues Preußen sich erhebt,
er Staatsbürger sich wohlfühlt, in dem freie Menschen Venn uns das gelingt, dann haben wir nicht umsonst gewirkt. Die Konsewativen fühlen sich zuerst als Preußen, nur als Pr e Preußen weiter die Führung im
it für sie Preußen, dann nochmals Preußen und Herr von Heydebrand sagt, man fühle sich als ft, der preußische Landtag wäre aus⸗ daß der preußische Landtag ausge⸗ arlament auf Grund des allgemeinen zumdert Mal r Landtag Be⸗ kliche Volksvertretung haben. ten seine Pflicht ver⸗
Hier muß gleiches der Vaterlandspartei erl will sich zwar nicht um das tut aber eingestandenermaßen der sogar um
Die Vaterlandspartei (Sehr gut!) Ströbel ungefährdete Ueberfahrt nach Amerika erhielte. Ueber auswärtige Fragen lege ich mivr natürlich die äußerste Zurück⸗ Meine gesamten politischen Freunde erblicken nsresolution vom 17. Juli nicht die Gewähr für die befriedi⸗ nde Wir fordern einen Frieden, der die erforderlichen Sicherheiten gibt gegen die Wiederholung eines solchen Krieges und der unsere nationale und kulturelle Weiterentwicklung Unabhängigkeit 88 Diese Forderung steht durchaus im Widerspruch mit der Forderung Will man aber diesen, so muß man Die Friedenssehnsucht wird
(Zustimmung.)
Bund der Kaisertreuen, de — Bekämpfung der Sozialdemokratie der Bechörden erfreut. Innern dem Standpunkt klar. wm eine rein deutsche sich um das Ansohen Preußens und Ich glaube selbst nicht, daß sere Feinde heute zum Fried denfreude würden sie auf uns herab⸗ nden gellänge, die Vorlage zu Fall kommen lassen, nach⸗ hlrocht festgelegt hat, Den Faustschlag bnung bedeuten würde, darf sie nicht hin⸗ dann gibt es für die Regierung nur Die Regierung darf erst den Kriegs⸗ noch einmal nach dem alten System delt sich hier um einen Kampf zwischen f der einen und den Konservakiven Die Anhänger
Erscheinungen
haltung auf. lich macht diesen t Bei den früheren Vorschlägen Angelegenheit. Heute handel Deutschlands vor der Welt. kratisierung Deutschlands unse Aber mit welcher Schade es den Wahlrechtsfei Die Regierung d ie sich auf das gleiche ins Gesicht, den eine Ableh mehmen. Scheitert die Reform den Weg über den Reichstag. steilnehmern micht z wählen zu müssen. Krone und der Regierung au und dar Schwerindustrie der Regierung haben die Pf zu bewahren.
orenthalten.
gende Lösung der Friedensfragen.
eine Demo⸗ ü en geneigter n Trümmern geneng
nach einem baldigen Frieden. nicht fortwährend vom Frieden reden. vom Feinde als Schwäche angesehen. fassung reicht weit hinein in die Kreise der Sozialdemokratie, wie ein Aufsatz des jüngst gefallenen Rudolf Franke beweist. einen deutschen Frieden und unterschreiben dankbar die Worte des Mamesterpräsidenten, der sagte, wir wollen keinen Frieden, der nicht die deutschen Grenzen und den preußischen Staat sichert. Ein solcher Friede liegt auch im Interesse der deutschen Arbeiterschaft. sehr viel zu verdanken. uns die Pflicht, beim Frieden auch ihre Interessen mit wahrzunehmen. (Zuruf bei den Soz.: Gleiches Wahlrecht!) Deshalb verwerfen wir auch Wir wollen Preußen und Deutschland
sehen, werm
zu bringen. arf es dazu nicht
Diese Auf⸗
wollen, daß das alt seich hat; erst komn wieder Preußen. verraten unidd verkau Es ist ganz natürlich,
Wir wollen
tet wird. Ein P dirckten Wahlrechts, wie der Reichstag, hat eine h t als das Dreiklassenwahlre oll, muß Preußen eine wir Landtag hat auf wichtigen Gebie ie Rechte des Volkes mit Füßen getret sindd in Preußen nicht zu verzeichnen. rall Stillstand zu verzeichnen. der Provinzialordnung, die des KommungaFlabg Das ESyste
auf der anderen Seite. haben wir im Kri Daraus evwächst für
licht, hier die Krone vor einer Niederlage
Ich stehe nicht unter dem Ein⸗ der ganzen Verantwortung Die Haltung der konservativen nicht ganz schuldlos, trotzdem sie nicht auf dem In Uebereinstimmung mit ch aber feststellen, daß dieser ganzen Frage teipolitischen Gesichtswinkel nicht gestellt werden, den größten nationalen Au sind für die Zukunft Pweu den Parteistandpunkt ni⸗
elbst gu prüf ahr sür Preu Die Verhandlungen haben
oßen Parteien hierüber verschiedene s gilt namentlich von den Mittel⸗
großere Mach
Der preußische assigt und d zügige Reformen ds Fortschritte, aber üb⸗ ig ist die Reform
tillstand herrsch spektion ist
die Scheidemannsche Formel. auch in Zukunft fortentwickeln. (Beifall.)
Darauf wird um 4 Uhr die Fortsetzung der Beratung auf Montag 11 Uhr vertagt.
Schifferey (nl.): her immer. ßt geworden ist. heren Jahren ist daran . vorwurf machen will, da blieben ist.
druck, als ob ma der Aufgabe bewu Partei in frühere ich ihr daraus keinen V alten Standpunkt stehen ge⸗ anderen Rednern möchte in unter einem par Die Aufgaben, die uns hier und stellen si Heeihe, un sie daraus scho rechterhalten kann. Es! nahme dieser Vorlage eine ernste Reich vorhanden ist. zeigt, daß auch inmnerhalb der ffassungen vorhanden sind.
Wir haben
Ordnung der abengesetzes.
in der Sozialpolitik. schlecht ausgebaut, eins der traurig Wohnungsnot und die Wohnungsgesetzgebung. d Volksschulwesen, ebenso im Gesundheitswesen. se bessernde Hand angelegt werden, aber seit Jah eree g h geschede. Es b-e c ges 8 Neuzeit passen, wie die Gesindeordn .
nindernc seinen Einfluß auf die Reichsversicherung gegen ollpolitik hat man t die Junker als
beizukommen ist. ind so emimenter Natur gaben Preußens an die o entscheidend, d
Literatur.
— Rudolf Eucken hat von seiner werivollen, weitverbreiteten Schrift „Der Sinn und Wert des Lebens“ eine neue, fünfte Auflage erscheinen lassen (Verlog ven Quelle und. Meyer in Leipzig; eb. 4,90), zu der ihm der Weltkrieg Veranlassung bot. chütternden Eindrücke und Erfahruncen dieses gewaltigen Erlebnisses haben die in der Schrift vertretenen Grundanschauungen in ihrem Ver⸗ fasser zwar nicht erschüttert, sie ihm vielmehr bestätigt, sie haben aber die
sten Kapitel
i ergibt, daß man 1 kon Ftas sich jeder mit der An⸗ emn oder für das
eshalb auch ge⸗
enhaus hat wiederholt versucht, geltend zu machen und die 18 charf zu machen.
nd 2ag gekämpft. Herr v
die Schutzz Osten stell