8

Verbindlichkeiten sind nicht Prokurist: Josef Greiderer. ³3) Ant Franzeltn. Anoa Franzelin Nunmehrige Inhader: ia Franzelin, Kaufmannswitwe, Sosie und Ludwig Franzelin, Laufmannskinder, alle in Müachen, in Erbengemeinschaft. III. Löschuna einer eingetragenen Firma.

übernommen.

gelöscht.

318 84129

„Booebus“ Eiectrische Unterneh⸗

mung Georg Kitt. Siß Muuchen. chen, 5. Dezember 1917. K. Amtsgericht.

Neuss. [50067]

In unser Handelsregister Abteilung B Nr. 2 ist bei der Firma Aktiengesell⸗- schaft Wiesen⸗Dampfzirgelei Neid⸗

höfer & Cie. zu Neuß worden: 8 8 Durch Beschlus der Generalversamm⸗ ung vom sellschaft aufgeöst. Zu L quldatoren

eingetragen

der

‧**¼ο‿

sind

unternehmer Neuß bestellt. Neuß, den 4. Dezember 1917. Königliches Amtsgericht. Nenwied. [50068] In das hiesige Handelsregister A Nr. 451. wurde bei der Firma Otto Fischer und Ce in Neuwied heute folgendes einge⸗ tragen: Irtzt Kommanditgesellschaft, mit der Firma Otto Fischer & Cie K. G. in Neuwied. In das bisher unter der Firma Oito Fischer in Neuwied bestandene Geschäft ist der Kaufmann Heinrich Peil, früher in Düsseldorf, jetzt in Neuwied, als persönlich haftender Gesellschafter und ein Kommanditist eingetreten. Die Ge⸗ sellschaft hat am 1. November 1917 be⸗ gonnen. Der Uebergang der in dem Be⸗ triebe des Geschäf's begründeten Aktiv und Passiva auf die Gesellschaft ist aus⸗ geschlossen. Zur Veitretung der Gesell⸗ schaft sind nur beide Gesellschafter zu⸗ sammen ermäch igt. Der Ehefrau des Otto Fischer, Käthe geborene Jäckle, in Neuwied, und der Ehefrau des Heinrich Peil, Margarethe geb. Tripp, daseldst ist Prokura ertellt. Zur Zeichnung der Firma sind beide Prokuristinnen nur gemeinschaft⸗ lich oder jede von ihnen in Gemeinschaft mit einem der beiden persönlich haftenden Gesellschafter ermächtigt. Neuwied, den 27. Nobember 1917. Königliches Amtsgericht.

Oederan. [50069] Auf dem die Firma Gustav Sroß, Sächsisches Melaphoͤnwerk & Holz⸗ warenfabrik in Oederan betieffenden Blatt 230 des Handeleregisters des unter⸗ zeichneten Amtsgerichts ist heute einge⸗ tragen worden, daß die Firma erloschen ist. Oederan, am 6. Dezember 1917. Königliches Amtsgericht.

Siegen. [50074] In das Handeleregister B Nr. 68 ist heute bei der Firma Siegener⸗Sisen⸗ bahnbedarf, Aktiengesellschaft in Siegen, folgendes eingetragen worden: Jedes der Vorstandsmitglieder Karl und Heinrich Weiß ist mit einem anderen Vorstandsmitgliede oder einem Prokuristen zue Vertretung der Gesellschaft befugt. Siegen, den 4. Dezember 1917. Königliches Amtsgericht.

Sorau, N. L. [49806]

In unser Handelseegister ist zu Nr. 8: Lausitzer Glashütteswerke Kunzen⸗ dorf eingetragen:

Dte Gesellschaft ist aufgelöst.

Das Geschäft wird unter unveränderter Firma von dem früheren Gesellschafter, Glasfabrikant Gustav Ringel in Kunzen⸗ dorf, fortgesttzt.

Sorau, den 3. Dezember 1917.

Königliches Amtsgericht.

Stolzenau. [50075]

Im Handelsregister A ist bei der Firma Paul Rosendorf in Stolzenau fol⸗ gendes eingetragen:

Die Witwe Helene Rosendorf, geb. Wilhelm, und der Kaufmann Karl Rosen⸗ dorf sind aus der Gesellschaft ausgeschieden. Gleichzeitig ist die Witwe des Kaufmanns Karl Rosendorf, Dorothee geb. Frohardt, in Stolzenau als alleinige Gesellschafterin eingetreten.

Stolzenau, den 29. November 1917.

Königliches Amtsgericht.

Tharandt. [50090]

Auf Blatt 176 des Handelsregisters, die Firma National⸗Fahrradwerke, Se⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Hainsberg betr., ist heute das Aus⸗ scheiden des Geschäftsführers Arnold Linde und das Erlöschen der Firma eingetragen worden.

Tharandt, den 3. Dezember 1917.

Königliches Amtsgericht.

Uslar. [50091]

In das hiesige Handelsregister A ist zu Nr. 21, Firma H. Löwenherz, Lauen⸗ förde, folgendes eingetragen:

An Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Fahrikh⸗sitzers Hermann Löwenberz ist dessen Witwe, Toni geborene Lichenheim, als persönlich haftender Gesellschafter ein⸗ getreten.

Uslar, den 4. Dezember 1917.

Königliches Amtsgericht.

“

8 1* Witzenhausen. [50077] In unser Handelsregister Abteilung B ist heute bei der unter Nr. 2 eingetragenen Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Firma Deutsche Kolonialschule, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung

Sitz München.

22. November 1917 ist die Ge⸗

1 1 Kaufmann Johann Neidböfer zu Neuß und der Bau⸗ nelius Pannenbecker zu

24. März und 11. Juni 1915 das Stammkapital um 198 700 ℳ erhöht worden und jetzt 314 700 ℳ beträgt. Wisenhaufen, den 4. Dezember 1917.

Königliches Amtsgericht. Abt

WGWorms. Bekanntmachung. [50078] Bei der Firma „S. Gernszeim Söhne, Besellschaft mit beschränkter Hastung“ in Worms heute in unserem Handelsregister eingetragen:

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 26. November 1917 ist die Gesellschaft aufgelöst.

Als Lquidatoren sind bestellt: Sigmund Bockmann, Kaufmann in Worms, und Rudolf Sckeuer, Kaufmann daselbst.

Jeder Liqutdator ist allein berechtigt, die Gesellschaft zu vertreten.

Worms, den 5. Dezember 1917.

Großberzogl. Amtsgericht.

1898

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sind:

rmz. Bekanntmachuna. [50079] e Zweigrniederlassung Worms der Firma „Chemische Fabrik Dr. Adolf einemann, Gesellschaft mit be⸗ chräutter Haftung“ in Offenbach wurde heute in das Handels⸗ es hiesigen Gerichts eingetragen. ellichaft bezweckt den Erwerb tführung des bisber als Einzel⸗ denen Fabtikunternehmens brik Dr. Adolf Heinemann

Worm Rb.

Die Geselschaft wird sich mit der Her⸗ stellung und dem Vertrieb von chemischen Produkten aller Art, insbesondere von Zabehören zu Schreibverbielfältigungs⸗ und sonstigen Büromaschinen und Appa⸗ raten, sowie mit der Herstellung und de Vertriebe von Schreib⸗, Zeichen⸗ und Mal⸗ utenstlien en.

Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an ähnlichen zu beteiligen und Zweign im In⸗ und Auslande zu errichten.

Das Stammkapital der Gesellschaft hbeträgt 20 000 ℳ.

Geschäftefährer Karl Merzbach, Kaufmann in Frankfurt a. M., Dr. Her⸗

ann Spohn, Chemiker in Worms.

Der Gesellschaftsvertrag sst errichtet

6. November 1917, durch Nachtrag 14. November 1917 hinsichtlich des

2 des § 5 geändert. * Dauer der Gesellschaft wird erstreckt eit bis zum Ablauf des 31. De⸗ ber 1932. Sie verlängert sich um je tere f Jabre, wenn nicht von einem der Gesellschafter jeweilig spätestens sechs Monate vor Ablauf der ursprünglichen oder der verlängerten Vertragsperiode ein Antrag auf Auflösung der Wesellschaft mittels eingeschriebenen Briefes bii der

Gesellschaft erfolgt.

Die Gesellschaft kann einen oder mehrere Geschäftsführer bestellen.

Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so ist jeder derselben selbständig zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft berechtigt.

Worms, den 5. Dezember 1917.

Großherzogl. Amtsgericht. Worma. Bekauntmachung. [50080] Die Firma „S. Bernsheim Söhne“, offene Handelsgesellschaft in Worms, wurde heute im bhiesigen Handelsregister eingetragen. Tie Gesellschafter sind: 1) Sally Gernsheim, 2) Sigmund Bockmann, 3) Rudolf Scheuer,

alle Kaufleuie in Worms.

Die Gesellschaft hat am 1. November 1917 begonnen.

Worms, den 5. Dezember 1917.

Großherzogl. Amtsgericht. Zehdenick. [50081]

In unser Handelsregister Abt. A ist heute unter Nr. 69 bei der offenen Han⸗ delsgesellschaft B. Hirschfeld und Co mit dem Sitze in Zehdenick folgendes eingetragen worden:

Nach Auflösung der offenen Handels⸗ gesellschaft durch den Tod des Kaufmanns Bernhard Hirschfeld in Zehdenick haben seine an dessen Stelle getreteren Erben, Kaufmann Harry Hirschfeld in Zehdenick und die Ehefrau des praktischen Arztes Dr. Max Buttermilch in Berlin, Blücher⸗ straße 32, Johanna geb. Hirschfeld, mit den überlebenden Gesellschaftern die Fort⸗ setzung der offenen Handelsgesellschaft ver⸗ einbart.

Zur Vertretung der Gesellschaft sind nur hefugt: Kaufmann Siegmund Borchordt in Charlottenburg und Kauf⸗ mann Harry Hirschseld in Zehdensck, und zwar jeder für sich.

Die Frau Dr. Johanna Buttermilch, geb. Hirschfeld, in Berlin ist als per⸗ sönlich haftende Gesellschafterin in die Gesellschaft eingetreten.

Zehdrnick, den 4 Dezember 1917.

Königliches Amtsgericht. Zwönitz. [50082]

Auf Blatt 59 (395) des hiesigen Handels⸗ registers, die Firma Gustav Rudolph in Thalheim betr., ist heute eingetragen worden: Der Gesellschafter Friedrich Volkinar Rudolph ist zufolge Todes aus⸗ geschieden. ]

Zwönitz, den 4. Dejember 19117.

Königliches Amtsgericht.

7) Genossenschafts⸗

12. August 1917 aufgelöst.

die Liquidatoren. Anklam. den 1. Oktober 1917. Königliches Amtsgericht.

Biedenkopf. [50017]

hei dem unter Nr. 27 eingetragenen Quotshäufer Spvar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H. folgendes hbeute eingetragen worden: Der Landwirt Adam Klein 5. und der Gastwirt Frtedrich Reitz sind aus den Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle der Landwirt Heinrich Klein 4. und der Landwirt Johannes Künkel, beide in Quotshausen, getreten. Ziedenkopf, den 24. Nov⸗mber 1917. Khönial. Amtsgericht.

Blankenburg, Harz. [50018] Bei dem im hiesigen Genossepschafts⸗ register eingetragenen Konsum⸗Verein für Timmenrode und Umgegend e. S. m. b. H. ist eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 30. September 1917 ist die in §§ 42 und 56 am 2. Mai 1909 getroffene Statutenänderung bezüglich Rabattver⸗ gütung wieder zu streichen, so daß die frübere Bestimmung wieder masgebend ist. Blankenburg a. H., den 3. Dezember 1917. Herzogliches Amtsgericht.

Halberstadt. [50019]

Bei der im Genossenschaftsregister Nr. 26 verzeichneten Lündlichen Spar⸗K Dar⸗ lehnskasse Emersleben, Eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haft⸗ pflicht ist heute einget agen:

An Stelle des verstorbenen Karl Bense ist Otto Drude in Emersleben als Vor⸗ standsmitglied und zwar als Vorsitzender gewͤäblt.

Halberstadt, den 5. Dezember 1917.

Königliches Amtsgericht. Abt. 6.

Leisnig. [50092] Auf Blatt 1 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, auf dem die Genossenschaft Consumverein zu Leisnig, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht mit dem Sitze in Leisnig, eingetragen ist, ist heute ein⸗ getragen worden: Die Firma lautet künftig Consum⸗ Verein für Leisnig und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. An die Stelle des alten Statuts und seiner Abänderungen ist das neue Statut vom 20. Mai 1917 getreten laut Be⸗ schluß der Generaldersammlung vom 5. September 1917. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beschaffung von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung an die Mitglieder. — 89 Förderung des Unternehmens kann auch die Bearbeitung und Herstellung von Lebens⸗ und Wirt⸗ schaftsbedürfnissen in eigenen Betrieben, Annahme von Spareinlagen und Her⸗ stellung von Wohnungen erfolgen. — Auch können für die Genossen Rabattverträge mit Gewerbetretbenden geschlossen werden. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen im „Leigniger Tageblatte“ unter der Firma der Genossen⸗ schaft mit Unterzeichnung miadestens zweier Vorstandsmitglieder und bei den vom Aufsichtsrat ausgehenden Einladungen zur Generalversammlung durch dessen Vor⸗ sitzenden. Leisnig, den 6. Dezember 1917.

Das Köntgliche Amtsgericht.

Meseritz, Bz. Posen. [50020] In unserem Genossenschaftsregister ist bei Nr. 17, „Harndwerkergeuossenschaft Meseritz, C. G. m. b. H., Meseritz“, eingetragen: Der Gärtnereibesitzer Georg Wittchen in Meseritz ist aus dem Vor⸗ stand ausgetreten und an seine Stelle der Malermeister Gustav Matthei in Meseritz in den Vorstand gewäblt.

Amtsgericht Meseritz, 27. November 1917.

Mogilno. [50021] In das Genossenschaftzregister ist bei der unter Nr. 22 verzeichneten veutschen Molkereigenoffenschaft Mogilro ec. G. m. b. H. in Mogilno eingetragen worden: Der Grundbesitzer Heinrich Harmel aus Mogilno ist als stellvertretendes Vorstands⸗ mitglied ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Gutsbesitzer Josef v. Trzeinski aus Swierkowiec ge⸗ wählt worden. Mogilno, den 27. November 1917. Königliches Amtsgericht. Neustadt, O. S. [50022] In das Genossenschaftsregister ist zbei Nr. 30, Riegersdorfer Dampf⸗Dresch⸗ Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Riegersdorf in Liquidation, heute eingetragen worden: Die Vollmacht der Liquidatoren ist nach vollständiger Verteilung des Genossen⸗ schaftsvermögens erloschen. Amtegericht Neustadt O.⸗S., 5. 12. 117.

Ohlau. 150023] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 1 eingetragenen

register. Anklam. [50016]

In unser Genossenschaftsregister ist bei der Glektrizitäts⸗ und Maschinen⸗

eingetragen worden, daß auf Grund der Gesellschafteversammlungsbeschlüsse vom . “

genossenschaft Rathebur heute fol⸗

Spar⸗ und Darlehnskasse einge⸗ tragene Genoffenschaft mit unbe⸗ schräukter Haftpflicht in Frauenhain eingetragen worden:

Die Senossenschaft ist durch Beschlüffe

der Generalbersammlungen vom 5. und

Vorstandsmitglieder Pastor Gustab Unruh und Hofbesitzer Franz Burwig sind

In unserem Genossenschaflsregister ist

Konkursverwalter: Geschäftsagent Bauer

besitzer Oswald Krüger in Klein Jenkwitz in den Vorstand gewählt.

Ohlau, den 1. Dezember 1917. 8 8 — 11“

Königliches

Saarbrücken. [5002 4] Im hiesigen Ge⸗nossenschaftsregifter ist bei der Genossenschaft Eisenbahn⸗Bau⸗ gerossenschaft e. G. m. b. H. in Laar⸗ brücken 3 eingetragen worden: Regierungsbaumeister Schenk und Re⸗ gierungsrat Dr. Stegver sind aus dem Vorstande ausgeschteden. Dafür sind ge⸗ wählt worden: Regierungt baumeister Ernst Student in Saarbrücken als I. Vorsitz und Regierungsassessor Bruno Hespe in Saarbrücken als II. NVorsitzender. Saarbrücken, den 3. Dezember 1917. Königliches Amtegericht. 17.

Selters, Westerwald. [50025] In unser Genossenschaftereginer ist heute bei der unter Nr. 13 eingetragenen Genossenschaft „Baugenossenschaf:zViel⸗ bach. eingetragene Genossenschaft mit beschräuftter Haftpflicht zu Vielbach“ eingetragen worden: Landwirt ZJakob Wilbelm Schnug und Fabrikarbeiter Ernst Kirchner, beide in Vielback, sind aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. An Stelle des ersteren ist Landwirt August Schnug in Vielbach und an Stelle des letzteren ist Landwirt Peter Wilhelm Herbeuser in Vielbach in den Vorstand gewählt worden. Sellens, den 4. Dezember 1917. Königliches Amtsgericht. “

Witten. [49845] In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Werkvereintgung selb⸗ ständiger Schuhmacher, eingetragene Senossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Witten — Nr. 22 des Re⸗ gisters — folgendes eingetragen: Der Schuhmachermeister Heinrich Mehl⸗ hop zu Witten ist aus dem Vorssand aus⸗ eschieden und ist der Schuhmachermeister August Schäfers zu Witten in den Vor⸗ stand gewählt. Witten, den 28. November 1917. Königliches Amtsgericht.

11) Konkurse.

Colmar, ElHls. [50008] Ueber den Nachlaß des Archttekten Franz Taver Kreyer in Colmar wird heute, am 4. Dezember 1917, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

in Colmar. Anmeldefrist bis 31. De⸗ zember 1917. Erste Gläubigerversammlung am Freitag, den 28. Dezember 1917, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin am Freitag, den 18. Jauuar 1918, Vormittags 11 Uhr, Sitzungssaal. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis 31. Dezember 1917.

Kaiserliches Amtsgericht in Colmar. Thiersheim. [50001] „Das K. Amtsgericht Tdiersheim hat über den Nachlaß des Volksschullehrers Franz Friedrich von Arzberg am 6. Dezember 1917, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfabren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter K. Gerichtsvollzieher Gruber in Thiersheim. Offener Arrest ist erlassen; Anzeigefrist nach § 118 K.⸗O. ist bis 31. Dezember 1917 festgesetzt. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließlich 31. Dezember 1917. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses am Mittwoch. 9. Jamar 1918, Vor⸗ mittags 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin am gleichen Tage Vormittags

9 Uhr. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.

Blankenese. [50104⁴] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns August Chriütan Siernberg in Rissen ist zur Auhörung der Gläubiger über den Antrag des Konkursverwalters, das Verfahren mangels Masse einzustellen, Termin auf den 4. Januar 1918, Vormittags 9 ¼ Uhr, vor dem Königlichen Amts⸗ gericht in Blankenese, Friedrichstr. 2, an⸗ beraumt.

Blankenese, den 30. November 1917.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtzgerichts.

Cammin, Pomm. [50007] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Zimmermeisters Hermann Lewerenz in Gülzow ⸗Obermühle wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termine vom 12. November 1917 angenom⸗ mene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 12. November 1917 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.

Cammin i. Pomm., den 6. Dezember

1917.

Königliches Amtsgericht. Charlottenburg. [50005] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Sigmund Sonnenfeld in Charlottenburg, Wll⸗ mersdorferstr. 66 a und Kurfürstendamm 73, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 28. Jurni 1917 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom selben Tage bestätigt ist, aufgehoben. Charlottenburg, den 6. Dezember 1917.

Königliches Amtsgericht.

Greilswald. Beschluß. [50103]

An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitglieds Reinhold Reichert ist der Guts⸗

S⸗ —“

In der Konkurssache üöber den Nachlaß des zu Greise wald am 6. Dezember 1915

“

1 fert wird an Stelle des verstorbenen Justizrats Haeckermann Rechtsanwalt Geisler zu Greifswald zum Konkursver⸗ walter ernannt. Greifewald, den 30. November 1917. Königliches Amtsgetich!.

Hamburg. 1 Das Konkursverfahren über da 1 laßvermögen des am 9. Februar 1915 z2 Bolksdorf verstorbenen Rettaurateurs und Hotelbesitzers Friedrich Fhristian Oeinrich Ludwig Hallwams, in Firma Ludwig Hallwaͤchs, wird mangels

hierdurch eingestellt. Hamburg, den 6. Dezember 1917. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.

Lyck. [50009] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Ehrleute Domänen⸗ pachter Joseph v. d. Ley und Helene geb. Göbler in Skomutzko ist zur Prüfung der nachträglich anaemeldeien Forderungen Termin auf den 20. Dezem⸗ ber 1917, Vormittags 11 Uhr, vor dem Köatglichen Amtsgericht in Lyck an⸗ beraumt. Luck, den 5. Dezember 1917. Der Gerichtsschreiber des Könkglichen Amtsgerichts. netsz. [50010] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 19. März 1914 zu Metz ver⸗ storbenen Kaufmanns Karl Josef Tirolf wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins bierdurch aufgehoben. Metz, den 1. Dezember 1917. Kalserliches Amtsgericht. Hetz. 50011 Das Konkursverfahren über 8’ Ln0 mögen der Ehefrau Emil Greiner, Philippine geb. Gerstle, in Metz⸗ Sablon, als Jnhaberin der Firma Bürs für techulsche Industrie vnd industriele Unternehmungen, Ju⸗ haberin Frau Emil Gretner in Metz, wird nach ersolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Meh, den 1. Dezemrer 1917. 8* Kaiserliches Amisgericht.

Metz. [50013] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmannus Paul Narring, Tabak⸗ und Zigarrenhaudlung, in Metz, Deutschestraße 57, wid nach er⸗ folgter Abhaltung hierdurch aufgehoben. Metz, den 1. Dezember 1917. Kaistrliches Amtegericht.

Metz. [50012] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns August Soileau in Monteningen, Chaufseestraße 147, wird, nachdem der in dem Vergleiche⸗ termine vom 11. September 1917 ange⸗ nommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 11. September 1917 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Metz, den 4. Dezember 1917. Kaiserliches Amtsgericht.

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Gäckers Friedrich Permand Schmiedel in Neudorf wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. b Oberwiesenthal, den 4. Dezember 1917. Königliches Amtsgericht. Prenzlau. [50014] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Hotelbrsitzers Max Schu⸗ macher in Greifswald, früher in Prenzsau wohnhaft, wird nach erfolgter Adhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Prenzlau, den 4. Dezember 1917. Königliches Amtsgeꝛicht. 8 Templin. 50015 In dem Konkursverfahren ü⸗ 8 Vermögen des Cberamtmanus Arnold Steinbrück in Götschendorf, jetzt in Eberswalde, findet eine Gläubigerver⸗ sammlung am 11. Januar 1918, Vorm. 10 Uhr, vor dem Königl. Amte⸗ gericht in Templin, Zimmer Nr. 3, statt. Tagesordnung: Beschlußfassung über Ein⸗ stellung des Verfahrens wegen Mangels an Masse. Templin, den 18. Oktober 1917. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

12) Tarif⸗ und

“

machungen der Eisen⸗

LSüdwesidrutsch schwelz. Verkehr.

Mit 1. Januar 1918 treten ohne Ersatz außer Kraft die Frachtsätze der Abt. VI des Ausnahmetarifs Nr. 1 im Tarifheft 9, der Abt. IV b des Ausnahmetartfs Nr. 7 im Tarifheft 15, der Abt. I. II, III und VIII des Ausnahm-tariss Nr. 12 in den Tarifhesten 2, 3, Ausnahmetarifs Nr. 36 in den Tarifdeften 2 und 3. Hierdurch treten Frachterböhungen “ Auskunft erteilt unser Ver⸗ eh’sbüro.

4, 5, 6, 7 und 8, des

Karlsruhe, den 5. XII. 1917. (r. Generaldireksion

verstorbenen Gärtners Gustav S

CTW“ Staatseisenbahnen.

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einer den Kosten entsprechenden Masse

des Schlußtermins

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1912.

— —— Der Juhalt

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in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Das Zentral⸗ Handelsregister

ilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das

dieser Beilage, in welcher 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der U

Zentral⸗

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die Bekanntmachungen über 1. Eintragung pp. von Patentanmälten, 2, Parente, 3. Gebrauchzmister, ü. aus den 5ͦ11)213., 5. Gitecrehez⸗, rhederrechtseintragsrole sowie 11. über Kautuese und 12. die Tarif⸗ uns 1

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ür das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin 2 Selbstabholer auch durch die Kön gliche Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 118,

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ontag, den 10. Dezember

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6. Bereinz⸗, 1. Gno sen⸗

üyc-launekauntarhüazen dec Eife 1115.Ke.t enth I!lten find, ecs heitt a29 t o:e Wieenzeich’ 5eilage

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vas eEmmechthe * teich. (Nr. 292 A.)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Zezugspreis beträgt 2 ℳ 10 Pf. für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Pf. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 Pf.

che Reich“ werden heute die Nru. 292 A. und 292 B. ausgegeben.

2) Patente.

Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, e Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)

a. Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.

1 8 B. 84 444. Hugo Brauns, Dort⸗ mund, Münsterstr. 160/162. Entwässe⸗ rungsapparat für Feinkohle u. dol.

Sm, 1. Sch. 51 900. Gebrüder Schmid, Basel, Schweiz; Vertr.: Dr. Lotterhos, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. Verfahren zur Herstellung eines Bastseifenersatzes zum Färben von Seide, Gespinsten und Ge⸗ weben aus Seide und aus Seidenabfällen. Zus. z. Pat. 291 075. 11. 9. 17.

10a, 17. K. 62 551. Johannes Woyczik, Emmagrube b. Radlin O. S. Einrichtung zum Ablöschen von Koks nach dem Tauch⸗ verfahren 29. 6. 16.

13a, 20. S. 45 974. Julius Szolläs u. Koloman Rezsny, Budaäpest; Vertr.: Max Kuhlemann, Pat.⸗Anw., Bochum. Loko⸗ motivkessel mit Wasserröhrenfeuerbüchse. 4. 11. 16. Ungarn 29. 7. 16.

139, 7. B. 83 460. Bernhard Becker, Berlin, Lindenstr. 6b. Vorrichtung zur Speisung eines Schnelldampferzeugers mit zersäubtem Wasser. 12. 3. 17.

15d, 26. M. 60 705. Maschinenfabrik Johannisberg G. m. b. H., Geisenheim 8 Rh. Druckwalze für Tiefdruckmaschinen.

20k, 14. A. 26 904. Allgemeine Elektrüci⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Träger für die Stromzuführungsschiene elektrischer Bah⸗ ven. 11. 3. 15. V. St. Amerika 9. 4. 14. 20l, 9. C. 26 110. Fa. C. Conradty, Nürnberg. Bügelstromabnehmer elektri⸗ scher Bahnen mit einem um seine Längs⸗ achsse drehbaren Schleifstück. 28. 4. 16.

2la, 34. S. 43 449. Signal⸗Gesellschaft m. b. H., Kiel. Vielkontaktiges Mikro⸗ phon mit Unterteilung und gegebenenfalls Umgrenzung des Füllungsraumes durch ein 8 s bestehendes Zwischengebilde.

2

2Ia, 34. S. 46 216. Signal⸗Gesellschaft m. b. H., Kiel. Vielkontaktiges Mikro⸗ phon. Zus. z. Anm. S. 43 449. 12. 1. 17. 2la, 71 H. 70 803. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H., Berlin. Kontinuierlich vari⸗ ahle Selbstinduktionsspule, insbesondere fe die geet der drahtlosen Telegraphie.

2lec, 45. A. 28 736. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Verfahren zur Konstanthaltung der Spannung von Lichtnetzen, die an Dy⸗ namomaschinen mit konstantem Strom und Sammlerbatterien angeschlossen sind. 1111 1 Zle, 57. Sch. 51 618. Dipl.⸗Ing. Wil⸗ belm Schrader, Hannover, Sallstr. 29. Relais für selbsttätige Ueberstromschalter; Zus. z. Anm. Sch. 51 382. 9. 7. 17. 218, 18. S. 46 190. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Verfahren zum Befestigen der Nuten⸗ keile elektrischer Maschinen. 4. 1. 17. Alh, 2. K. 62 307. Kummler & Matter, Stuttgart. Elektrischer, in eine Röhre ein⸗ geschlossener Heizkörper mit elastischem, die Heizdrahtwicklung tragendem Kern. 11.5.16. 2 8. H. 72 918. Georg Haertel, Kom.⸗ Heß, Berlin. Verfahren, um Klemm⸗ schellen, Kompressionsfederbinden u. dgl., die aus einer bandförmigen Drahtfeder he⸗ steben, in der Anzugslage zu verriegeln, sowie hierfür besonders geeignete Klemm⸗ scelle. 9. 10. 17. Sob⸗ 2. F. 40 078. Farbwerke vorm. Reister Lueius & Brüning, Höchst a. M⸗ löerfahren zur Darstellung leicht wasser⸗ köslicher Dimethylaminophenyldimethyl⸗ vrrazolonpräparate. 7. 7. 15. nda⸗ 25. A. 27 640. Allgemeine Elektrici⸗ dts⸗Gesellscheft, Berlin. Spindelend⸗ let für Krane und Winden. 23.12.15. Cb „ 1. A. 28 402. Carl Andreovits, arlottenburg, Berlinerstr. 155. Fern⸗ euerung zlektrisch betriebene Fahr⸗

nge. 68 b e, 2. F. 40 691. Alberto Triest; Vertr.: Di 18 4½ .: Dipl.⸗Ing. H. Pfeiffer, Lan gnn, Berlin Sa⸗ I. Hen indung Platten 18 Per ““ ebenen Dach⸗

loreani,

m. b. H. Kiel. Abdämpfung der plötz⸗ lichen Drugneigerungen in Druckmessern. 1“

Bo, 13. M. 61 094. Wilhelm Morell, Leipzio Apelstr. 4. Venturirohr für Ge⸗ schwindigkeitsmessungen von Gasen. ö1 4G6a, 19. A. 28 458. Karl Abelein, München, Ludwigshöherstr. 2a. Zweitakt⸗ verbrennungskraftmaschine mit durch den Arbeitskolben gesteuerten Spülluftkanälen. 24. 8. 16.

4 Ta, 16. S. 45 442. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Stoßdämpfer. 19. 6. 16.

49a, 11. L. 42 603. Ludw. Loewe & Co. Akt.⸗Ges., Berlin. Schaltvorrichtung für Revolverköpfe an Werkzeugmaschinen. 10, 9. 14.

538, 4. S. 46 075. Max Simon, Ham⸗ burg, Mühlenkamp 65. Verfahren uür Herstellung eines ertraktförmigen Kaffee⸗ ersatzmittels, Zus. z. Pat. 297 474 30. 11. 16.

55a, 4. K. 63 542. Fa. Walter Kellner, Barmen⸗Wichlinghausen. Vorrichtung zum Zerschneiden der Papphülsen an Rollen⸗ schneidmaschinen. 6. 1. 17. 63b, 12. W. 49 900. Ludwig Wallfisch Warmbrunn i. Schles. Drehverbindung von Vorder⸗ und Hinterteil des Unter⸗ gestelles von Fahrzeugen. 12. 10. 17. 63k, 1. J. 17 590. Theodor Jessen, Bahrenfeld. Planetenrädergetriebe für Fahrräder. 5. 1. 16.

65a, 60. B. 83 665. Peter Blättner, Ludwigshafen a. Rh. Vorrichtung zum Messen der Tauchtiefe von Schiffen mittels Meßrohr. 23. 4. 17.

67a, 7. K. 63 099. Rudolf Kronenbera, Ohlias. Verfahren zum Schleifen dauernd Klingen von Rasierapparaten. 4. 10. 16. 80b, 8. E. 20 703. Elektro⸗Osmose⸗ Aktiengesellschaft (Graf Schwerin Gesell⸗ schafb. Berlin. Verfahren zur Erhöhung der Ausbeute und des Trockenhbeitsgrades von Ton⸗ und Kaolinniederschlägen beim Schlämmverfahren. 13. 8. 14.

S1b, 1. A. 28 221. Ernst Armhruster, Schramberg b. Stuttgart. Etikettier⸗ maschine für Flaschen, Pakete u. dgl. 23. 6. 16.

SIe,*1. W. 48 499. Josef Wovyciechowski, Antonienhütte O.⸗S. Bandtrommel für Förderbänder. 7. 10. 16.

SG6e, 3. G. 43 994. Ernst Görlitz, Berlin, Landsberger⸗Allee 133. Gewebter Sack oder Beutel. 5. 5. 16.

SG6e. W. 47 070. Frans Henrik Aubert Wielgolaski, Kristianla; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Webstuhl. 21. 10. 15. Nor⸗ wegen 29. 4. 15.

STa, 17. H. 72 207. Georg Heinrich, Berlin, Turmstr. 56. Zange zum Ziehen von Nägeln. 30. 5. 17. 87b, 2. C. 25 733. Heinrich Christiansen, Pinneberg, Schlesw.⸗Holst. Verdichter zur Erzeugung von hin⸗ und herschwingenden Luftsäulen mit durch Kurbeln bewegten gegenläufigen Kolben. 5. 8. 15.

b. Zurücknahme von Anmeldungen.

a) Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen.

4 2l. F. 41 336. Butyrometer mit Meß⸗ röhre von beliebigem inneren und außeren Ouerschnitt. 25. 6. 17. 451. L. 44 103. Rattenvertilgungsmittel. 46Üe. V. 12 682. Zündeinrichtung für Verbrennungskraftmaschinen. 12. 17. b) Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr aut folgende Anmeldung als zurückgenommen. 4Sa. S. 45 140. Verfahren zur Her⸗ stellung galvanischer Überzüge auf Blechen in verschiedenen aufeinanderfolgenden Metallsalzbädern. 9. 7. 17. Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeicver. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

c. Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten. 47b. B. 31. 8. 16. 53:c. Sch. 38 879. Verfahren um Nach⸗ mehle haltbar und lagerbeständig zu machen und ihren Wert ais Backbestand⸗

78 944. Laufring für Kugellager.

A.2t, 12. S. 42 668. Signal Gesellschaft

8

d. Erteilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben. Nr. 300 661, 303 141 bis 303 200,

303 401 bis 303 420. la, 24. 303 408. Emanuel Chrone N. I. V. 8.l Pertr. L. M. Wohlgemuth, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Vorrichtung zum Zerkleinern und Scheiden von Emaille, Glas, Porzellan o. dgl. von dem mit ihnen überzogenen, belegten oder gemischten Gute. 13. 2. 16. K. 61 811. England 2. 3. 15. Ta, 2. 303 148. Jan Weis, Stadskanaal, u. Johannes Franciscus Hendrikus Stee⸗ man, Musselkanaal, Niederlande; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Gasheizrohr für das Vorheizen von Back⸗ öfen. 30.7.15. W. 46 764. Holland 18.6.14. 4a, 18. 303 194. Kaestner & Toebelmann, Erfurt. Befestigung des Lampenschirmes an lyraartigen Gestellen. 15. 2. 17. K. 63 703. La, 41. 300 661 K. Karl Wieder, Ohligs, Rhld. Explosionssichere Dochtlampe. 4. 2. 17. W. 48 934. . „K⸗ auf Grund der Verordnung über den Ausschluß der Oeffentlichkeit für Patente und Gebrauchsmuster vom 8. Februar 1917 ohne voraufgegangene Bekannt⸗ machung der Anmeldung erteilt.“ Sm, 12. 303 409. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. Ver⸗ fahren zum Entwickeln von nicht direkt ziehenden diazotierbaren Farbstoffen auf der Pflanzenfaser hergestellten Färbungen. 4. 4. 17. A. 29 231. J Oe, 5. 303 178. Gustaaf Anton Wilhelm Revermann, Utrecht, Holland; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. P. Wangemann, Pat.⸗ Anw., Berlin⸗Schöneberg. Verfahren und Vorrichtung zum Zerkleinern von Torf. 18. 8. 16. R. 45 611. 11b, 1. 303 196. Fa. Karl Krause, Leip⸗ zig⸗Anger⸗Crottendorf. Papierschneid⸗ maschine. 18. 1. 17. K. 63 581. 12m, 8. 303 165. Dr. Paul Goldberg, Berlin⸗Karlshorst, Treskower⸗Allee 73a. Verfahren zur elektrolytischen Oxydation von sauren Chromoxydlaugen zu Chrom⸗ säure. 2. 9. 16. G. 44 380. 12“, 11. 303 166. August Mensen, Neu⸗ stadt a. Rübenberge b. Hannover. Ver⸗ ahren zum Herstellen von Oralsäure durch Orydation alkalischer Schmelzen zellulose⸗ haltiger Stoffe mit Luft. 25. 2. 14. M. 56 523. 8 13b, 6. 303 149. Oscar Schmeißer, Char⸗ lottenburg, Kaiser Friedrichstr. 37a. Ver⸗ dampferanlage zur Herstellung von Zu⸗ satzspeisewasser für Dampfkessel. 17.12.16. Sch. 50 869. 128, 12. 303 150 Samson⸗Apparate⸗Bau⸗ gesellschaft m. b. H., Mannheim. Dampf⸗ wasserableiter. 13. 8. 16. S. 45 645. 14c, 10. 303 167. Aetien⸗Gesellschaft „Weser“, Bremen. Vorrichtung zur Not⸗ ausbesserung von Schaufelschäden an Dampfturbinen: Zus. z. Pat. 302 738. 19. 7. 16. A. 28 324. 8 14ec, 12. 303 162. Vulcan⸗Werke, Ham⸗ burg und Stettin Akt.⸗Ges., Hamburg. Turbinenanordnung mit Vorschaltturbinen. 13. 5. 14. V. 12 591. 20b, 10. 303 179. Oesterreichische Daim⸗ ler⸗Motoren Akt.⸗Ges., Wiener⸗Neustadt; Vertr.: R. Heering, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Feldbahnwagen mit einem Ge⸗ schwindigkeitswechselgetriebe im Antrieb für die Vorwärts⸗ und Rückwärtsfahrt. 2. 4. 16. O. 9682. Oesterreich 18. 2. 16. 20c, 14. 303 180. Ochtruper Maschinen⸗ fabrik G. m. b. H., Ochtrup. In einen Muldenkipper verwandelbarer Wagen. 4. 4. 17. O. 10 207. 20c, 40. 303 410. Jacob Hechtl, Mün⸗ chen, Franziskanerstr. 19. Eisenbahnwagen mit einer in eine Schlafeinrichtung um⸗ wandelbaren Sitzeinrichtung; Zus. z. Pat. 298 700. 25. 5. 16. H. 70 297. 20e, 5. 303 151. Josef Unternährer, Lu⸗ ern, Schme Vertr.: Dr. H. Hederich, Pat⸗Anw, Cassel. Selbsttätige Kupplung für Eisenbahnfahrzeuge. 11.11.16. U. 6150.

Schweiz 25. 5. 16.

201, 11. 303 181. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl⸗ straße 59. Durch Druckluft bedienter Stromabnehmer elektrischer Fäbrheuge. 3. 2. 17. M. 60 838. S. one 4. 1. 17. 21a, 60. 303 197. Aktiengesellschaft Mix

Kardos,

teile zu erhöhen. 12. 6. 13.

anordnung

Werke, Berlin⸗Schöneberg. für Fernsprechanlagen, bei denen die Umschalte⸗ und Nebenstellen an öö Leitung liegen. 12. 12. 16. A. 28 833.

Zla, 64. 303 175. Gesellschaft für elektro⸗

Berlin. Schaltungsanordnung für Fern⸗ sprechanlagen mit Anrufsuchern. 20. 9. 14. G. 42 306.

Zla, 64. 303 176. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Schal⸗ tungsanordnung zum Prüfen von Leitungen oder Apparaten insbesondere in Fern⸗ sprechanlagen. 6. 1. 16. S. 44 795. la, 70. 303 145. Deutsche Telephon⸗ werke G. m. b. H., Berlin. Detektor für elektromagnetische Wellen. 25. 6. 14. D. 31 070.

l1e, 44. 303 411. Concordia Elektrizi⸗ täts Akt.⸗Ges., Dortmund. Ladevorrichtung in Form eines Ladetisches zum Laden von Sammlern; Zus. z. Pat. 300 888. 24.10.15. E. 25 831. 2e, 54. 303 412. Friedrich Euler, Hagen i. W., Buscheystr. 36. Selbsttätiger Spannungsregler für Wechselstrom⸗ maschinen. 3. 2. 16. E. 21 484.

21d, 13. 303 164. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Verfahren zum Betriebe eines Gleich⸗ strom⸗Hauptschlußmotors aus einem Wechselstromnetze über einen Metalldampf⸗ gleichrichter. 13. 8. 14. S. 42 996. 2d, 20. 303 163. Electrotechnische In⸗ dustrie voorheen Willem Smit & Co., Slikkerveer, Niederlande; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, M. Wirth, Frankfurt a. M., und Dipl.⸗Ing. T. R. Köhnhorn, Berlin SW. 68. Verfahren zur elektrisch isolierten Befestiuung von Ringen auf Kerne. 18 11 15. EC. 219., Mevdedlande Mb2ö. 21d, 44. 303 182. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Betriebsverfahren für Drehstrom⸗Neben⸗ schluß⸗Kollektormaschinen. 5. 7. 14.

S. 42 670.

21 e, 7. 303 168. Absalon Larsen, Gentofte b. Kopenhagen, u. Knud Rahbek, Kopenhagen. Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. Schlüpfungsmesser für Wechselstrommaschinen. 12. 7. 16. L. 44 311. Dänemark 30. 11. 15.

2!e, 7. 303 198. Rheinisch⸗Westfälisches Elektrizitätswerk Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. Einrichtung zum Vergleichen von Wechsel⸗ stromleitungen vor dem Parallelschalten. 92. 5. 15. R. 41 981.

2If, 45. 303 169. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Fassung für elek⸗ trische Glühlampen. 16. 5. 17. A. 29 328. 2if, 85. 303 183. Julius Pintsch, Akt.⸗ Ges., Berlin. Elektrische Gaslampe mit Lichtbogenentladung. 28. 10. 15. P. 34 343. ZIg, 20. 303 152. Florencio Comamala Ucar, Madrid; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren zur Zündung von Lichtbögen. 21. 2. 15. U. 5789. Spanien 23 27. 14

2Li, 3. 303 184. Dr. Otto Röhm, Darm⸗ stadt. Verfahren der Verarbeitung von Leimleder zu Leim o. dgl. 29. 9. 15. R. 42 402. 88 24f, 15. 303 413. Johann Placzek, Wien; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Abstreifer und Staukörper für Wanderroste; Zus. z. Pat. 290 728. 21. 8. 15. P. 34 181. 26d, 1. 303 195. Helene Feld, geb. von Knorre, Günther Feld u. Exika Feld, Linz a. Rh. Verfahren der fraktionierten Gewinnung von Teerbestandteilen, wie Pech oder Stahlwerksteer und Teerölen, durch stufenweise Kühlung oder stufenweise Kühlung mit stufenweiser Waschung aus erhitzten Rohgasen. 12. 10. 13. F. 37 416. 30a, 1. 303 141. Ludwig Lieberknecht, Berlin, Luisenstr. 48. Laryngo⸗Oesophago⸗ stop. 21. 9. 15. L. 43 492. 30d, 5. 303 414. Fa. Heinrich Caroli, bahrh Baden. Plattfußstütze. 28. 2. 17. C. 26 617.

30f, 4. 303 170. Wilhelm Herrle, Stutt⸗ gart, Schickstr. 3. Vorrichtung zum Auf⸗ bau einer Bank mit Hilfe von zwei Krücken. 5. 7. 16. H. 70 635. 30f, 6. 303 153. Bronislaw Gwö?d?, Zgierz b. Lodz, Polen; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Massageapparat mit mehrteiligen Massage⸗ körpern, insbesondere zur Beseitigung von Hautfalten. 25. 4. 13. G. 38 945. 30f, 6. 303 154. Bronislaw Gwõé2dz, Zgierz b. Lodz, Pelene Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Massageapparat, insbesondere zur Beseiti⸗

& Genest, Telephon⸗ und Telegraphen⸗

8

Schaltungs⸗:

mechanische Telephonapparate G. m. b. H., Hannover, Dragaonerstr. 6.

Bronislaw Gwôé⸗˙d?,

. 7 4 p erz b. Lodz, Polen; Vertr. C.

v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Massageapparat, insbesondere zur Beseiti⸗

gung von Hautfalten. 29. 4. 13. G. 38 970. 34f, 21. 303 185. August Beckmann,

Abnehmbarer Gläserhalter für Spieltische. 18. 11. 15. B. 82 837.

31i, 7. 303 142. Dr.⸗Ing. Richard Hinz, Berlin, Unter den Linden 55. Um eine Achse drehbarer abnehmbarer Ansatztisch. 11. 2. 17. H. 71 680.

34i, 8. 303 199. Norbert Salter, Berlin, Kurfürstendamm 57. Tragbares Arbeits⸗ pult. 25. 8. 16. S. 45 684. 8 34i, 15. 303 186. Jean Fließ, Berlin⸗ Tempelhof, Borussiastr. 19. Verbindungs⸗ stuck für Pfosten und deren Anschlußteile. 22. 8. 15. F. 40 174. 341, 28. 303 156. Albert Hauptvogel, Dresden, Blumenstr. 1. Christbaumständer. 14. 3. 17. H. 71 898

35a, 22. 303 146. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zur selbsttätigen Stillsetzung elektrisch betriebe⸗ ner Fördermaschinen bei Abweichungen der Geschwindigkeit vom richtigen Wert während der Retardierung. 1. 5. 14. A. 25 870.

39 5, 2. 303 171. Dipl.⸗Ing. Wilhelm Golombek, Spandau, Klosterstr. 33. Ver⸗ fahren zur Abscheidung der in vulkanischen Kautschukgemischen enthaltenen Faserstoffe. 24. 6. 16. G. 44 137.

4 2ec, 1. 303 415. Richard Frick, Coburg, S.⸗C.⸗G., Allee 6. Rocktaschen⸗Kamera⸗ stativ. 7. 4. 16. F. 40 751.

4 Te, 36. 303 200. Fa. C. Plath, Hamburg. Peilvorrichtung für Peilscheiben, Peil⸗ kompasse usw. 28. 3. 16. P. 34 706.

4. 2e, 7. 303 187. Gustav Fischer, Berlin, Frobenstr. 3. Raummessender Flüssigkeits⸗ messer; Zus. z. Zus.⸗Pat. 297 618. 1111. 15. 0.81

42h, 14. 303 416. Friedrich Adolf von Blücher, Charlottenburg, Tegeler⸗ weg 108. Verfahren zum Färben und Beizen mikroskopischer Präparate. 6. 2. B. 83 257. ;

42 „h, 29. 303 417. Richard Pestel, Dres⸗ den, Schloßstr. 5b. Brille. 5. 9. 16. P. 35 121.

42i, 14. 303 157. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zur Einregelung von Tempe⸗ raturschaltern, die auf der Bewegung einer Quecksilbersäule durch eine thermometrische Flüssigkeit beruhen. 1. 10. 15. S. 44 415. 42 k, 7. 303 401. Luftschiffbau Zeppelin G. m. b. H., Friedrichshafen a. B. Ins⸗ besondere für Drähte und Seile bestimmter Zugspannungsmesser. 20. 1. 17. L. 44 937. 421, 5. 303 188. Paul Funke & Co. G. m. b. H., Berlin. Butyrometer. 13. 10. 16. F. 41 327.

121, 14. 303 189. Josua Gabriel Paulin, Stockholm, Schwed.: Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Apparat zur Bestimmung des Druckes von Luft, Gas oder Flüssigkeiten. 28. 11. 16. P. 35 334. Schweden 2. 12. 15.

42n8, 2. 303 418. Hans Dränert, Eilen⸗ burg. Nordring 41. Lese⸗ und Abhör⸗ maschine für Blinde. 16. 7. 16. D. 32 748. 42u, 9. 303 419. Fa. Gustav Heyde, Dresden. Verfahren zur unmittelbaren Herstellung stereoskopischer Landkarten aus einfachen Karten. 26. 1. 17, H. 71 621. 45a, 21. 303 402. Max Eickemeyer, Berlin, Augsburgerstr. 69. Motorpflug mit einem vordern Triebrade und einem gelenkig mit dem Fobrqestec verbundenen Pflugscharrahmen. 19. 12. 16. C. 22 042. 45a, 21. 303 403 Carl Rudawist, Schwiebus. Triebrad für Motorpflüge mit innerhalb des Rades auf dem Pfluggestell wagerecht gelagertem Motor. 29. 8. 15. R. 42 280.

45e, 24. 303 190. R. Wolf Akt.⸗Ges., Magdeburg⸗Buckau. Kurzstrohzuführung für Strohpressen. 24. 11. 16. 88 48 658. 45e, 32. 303 191. Franz Kee Steinhaus b. Wels, O. sterr.; Vertr.: Theodor Müller, Berlin⸗Weißensee, Trar⸗ bacherstr. 4. Messerbefestigung an Schwung⸗ rädern für Schneidmaschinen, insbesondere Häckselmaschinen. 12. 12. 16. K. 63 432. 45e, 35. 303 192. Trajan Dragos u. Julius Fleischmann, Budapest; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Krautschneidmaschine mit Salzstreuer. 20. 2. 17. D. 33 249. 4Ga, 15. 303 143. Paul Metzler, Zürich, Schweiz; Vertr.: Hugo Schmidt, Franken⸗ hausen, Thür. Zwei⸗ und Viertaktverbren⸗ nungskraftmaschine. 14. 7. 14. M. 56 816. 46e, 6. 303 404. Kurt Lissau, Hohen⸗ Neuendorf a. d. Nordbahn. Zweidüsen⸗ vergaser. 19. 3. 14. L. 41 695.

gung von Hautfalten. 26. 4. 13. G. 38 955.