Polsterer Heinrich Fränken und Anna geb. Güthe zu Herbede die vollständige Gütertrennung unter Ausschließung aller Verwaltung und Nutzuießung des Mannes am Vermögen der Frau vereinbart. Hattingen, den 27. Nobemder 1917. Koͤnigliches Amtsgericht.
7) Genossenschafts⸗
1 mberg. 7 [41081] Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen bei der Firma „Allgemeiner Konsumverein für Bamberg und Um⸗ gegend, eingetragene Genoffenschaft mit beschräukter Haftpflicht“ in Bam⸗ berg: In der Generalversammlung vom 4. November 1917 wurde § 53 des Statuts geändert; das Geschäftsjahr läuft jetzt
vom 1. Juli bis 30. Juni. Bamberg, den 12. Dezember 1917. K. Amtsgericht.
Bamberg. [51082] Unterm Heutigen wurde im Genossen⸗ schaftsregister eingetragen hbei der Firma „Darlehenskassenverein 2 eingetragene Genoffenschaft un⸗- beschränkter Haftpflicht“ in Amling⸗ stadt, Amtsgerichts Bamberg: Adam Sauer ist aus dem Vorstande ausgeschieden und für ihn bestellt: Georg Panzer, Bürgermeister in Amlingstadt 25. Bamrberg, den 12. Dezember 1917. K. Amtosgericht.
Beverungen. [51043]
In unser Genossenschaftsre gister ist heute bei dem unter Nr. 14 des Registers ein⸗ getragenen Nruchhausener Spar und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht folgendes eingetragen wo⸗den:
Der Bäckermeister Gustav Diederichs ist aus dem Vorstande ausgeschleden und an seine Stelle der Eisenbahnmaschinen⸗ putzer August Glärzer zu Bruchhausen getreten. Das bisherige Vorstandsmitglied Eisenbahnschlosser Anton Volkmann zu Bruchhausen ist zum Vereinsvorsteher ge⸗ wäblt worden.
Beverungen, den 8. November 1917.
Köntgliches Amtsgericht.
Elankenburg, Harz. [51044]
Bei dem im Genossenschaftsregister unter Nr. 11 eingetragenen Bürger⸗ und Beamten⸗Konsumverein zu Blanken⸗ getragen:
Für den durch Tod aus dem Vorstande ausgeschiedenen Stationsvorsteher August Guth ist der Betriebssekretär Willi Schwedler hier in den Vorstand gewählt.
oöe a. H., den 10. Dezember
Herzogliches Amtsgericht.
Baublitz. [51083]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 22 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Sassenburg ein⸗ getragen worden, daß der Halbbauer Jo⸗ hann Kuchenbecker und Hermann Böne⸗ mann, beide in Sassenburg, aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an ihre Stelle der Halbbauer Theodor Below und der Rentengutsbesitzer August Arndt, beide i Sassenburg, getreten sind. 8
Bublitz, den 8. Dezember 1917.
Kgl. Amtsgericht.
Friedberg, Hessen. [51045] Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Landwirtschaftlichen Be⸗ zugs⸗ und Absatz⸗Geuossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter HPaftpflicht zu Beienheim eingetragen:
An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitglieds Polach wurde Wilhelm Dick⸗ hardt von Beienheim als Vorstandemit⸗ glied gewäklt.
Friedbera, den 8. Dezember 1917.
Großherzogliches Amtsgericht Friedberg
(Hessen).
Gehren, Thür. 8 [51056] Bekanntwachung.
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 17 beim „Konsumverein zu Wünbach, eingetragenen Genossen⸗ schaft mit beschräukter Paftpflicht“, die Wahl des Zimmermanns Hermann Köditz in Wümbach als Geschäftsführer für den aus dem Vorstande ausgeschiedenen Maurer Hermann Böhm eingetragen worden.
Gehren, den 8. Dezember 1917.
Fürstliches Amtsgericht. Abt. II.
Gehren, Thür. [51057] Bekanntmachung.
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 13 b Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, eingetragcuen Geuossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, in Lange⸗ wiesen“ eingetragen worden, daß für den aus dem Vorstande ausgeschiedenen Schneidermeister Richard Eberhardt II der bisherige stellvertretende Vorsteher, Thermometerfabrikant Emil Vogler in Langewiesen zum Vereinsvorsteher, für diesen der bisherige Betsitzer, Kürschner Gotthold Geiß dort zum Stellvertreter und der Thermometerfebrikant Günther Heubach daselbst als Beisitzer in den Vorstand gewählt worden ist.
Gehren, den 10. Dezember 1917.
Fürstliches Amtsgericht. Abt. II.
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dem „Laugewiesener t
Kempten, Algäu⸗ [51046] Genossenschaftsregistereintrag. Darlehenskaffenverein Kreuzthal,
e. G. m. u. H. in Kreuzthal. Aus
dem Vorstand ist ausgeschieden: Rupert
Sckön. Neues Vorstandsmitglied: Martin
Eijele, Bürgermeister in Kreuzthal. Kempten, den 10. Dezember 1917.
Kgl. Amtsgericht.
Metz. Geusgssenschaftsregister. 51047]
In Band II Nr. 23 des Genossen⸗ schaftsregisters wurde heute bei der Land⸗ wirtschaftskasse Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, e. G. m. u. H. in Figheim folgendes eingetragen:
Die Generalver sammlung hat in den Sitzungen vom 28. Oktober und 4. No⸗ vember 1917 die Auflösung der Genossen⸗ schaft beschlossen. 8
Zu Liquidatoren sind bestellt: .1) Brick, Nikolaus, Schmied,
2) Gobert, Leo, Lehrer,
3) Krompholtz, Johann, Ackerer, alle in Fixheim wohnhaft.
Die rechtsverbindliche Abgabe der Willenserklärung und Zeichnung für die Pe ffensehaft erfolgt durch zwei Liqaida⸗ oren.
Metz, den 5. Dezember 1917.
Kaiserliches Amtsgericht.
Montjolie. [51048] Bei der eeesenole he er e. G. m. b. H. in Se ist an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes eter Josef Henn der Schreiner und andwirt Josef Haas in Witzerath in den Vorstand gewählt worden. Montjoie, den 1. Dezember 1917. 1 Königliches Amtsgericht.
Pirmasens. [50801] Genossenschaftsregistereintrag. Nonsum⸗Verein, eingetragene Ge⸗
nossenschaft mit beschränkter Haft⸗
pflicht, mit dem Sitz⸗ in Pirmasens.
An Stelle des zum Heere eingerückten
stellv. Vorstandsmitglieds Oito Werner
wurde in der Generalversammlung vom
11. November 1917 Friedrich Delb, Schuh⸗
macher in Pirmasens, in den Vorstand
gewählt. Pirmasens, den 30. November 1917. Kgl. Amtsgericht.
Prenzlau. [51049]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Firma „Elektrizitäts⸗ und Ma⸗ schinengeuoffenschaft Wollin, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschräuk⸗ ter Haftpflicht“ folgendes eing hägen worden: Der onerhöegeshhs Steltner ist aus dem Vorstand ausgeschieden; an seiner Stelle ist der Bauerhofsbesitzer Wilhelm Walk in Wollin in den Vor⸗ stand gewählt worden.
Prenzlau, den 1. Dezember 1917.
Königliches Amtsgericht.
Rheydt, Bz. Dhaseldorf. [51058] In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Bürgergesell⸗ schaft Rheydt. eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Rhendt folgendes ö” worden: ₰ Der Lagerarbeiter Anton Lenzen und der Schneidermeister Franz Dinges sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An deren Stelle treten der Eisendreber Heinrich Kauertz zu Rheydt und der Zuschneider Hubert Grambusch zu Rheydt. Rheydt, den 3. Dejemb Amtsgericht.
Syke [51084]
In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 25, Kirchweyher Konsum⸗Verein für Gisenbahnbedienstete, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht heute eingetragen worden:
An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds Maschinist Georg Schwarz⸗ wald ist der Lokomotipführer Wilbelm Strohkirch in Kirchweyhe in den Vor⸗ stand gewählt.
Syke, den 3. Dezember 1917.
Königliches Amtsgericht,
Themar. 51085]
In das Genossenschaftsregister 88 heute bei der unter Nr. 6 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft in Firma Marisfelder Spar⸗ und Darlehuskassen⸗Verein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Marisfeld, eingetragen worden:
§ 17 des Statuts ist laut Beschluß der Generalversammlung vom 14. November 1917 geändert worden und lautet jetzt: Der Vorstand besteht aus 4 Mitgliedern, rämlich dem Vereinsvorsteher und 3 Bei⸗ sitzern, von welch usw.
Themar, den 7. Dezember 1917.
Herzogliches Amtsgericht.
Wetter, Ruhr. [50910]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Konsumverein, e. G. m. b. H. in Wetter (Ruhr), Nr. 3 des Genossenschaftsregisters, folgendes einge⸗ ragen: .
Der Geschäftsführer Eugen Heimbeck in Wetter (Ruhr) ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Für ihn ist der Geschäfts⸗ führer Adolf Germann in Wetter (Ruhr) in den Vorstand eingetreten.
Wetter (Ruhr), den 7. Dez. 1917.
Königliches Amtsgericht.
Würzburg. [51050]
Darleheuskassenverein Unteraltert⸗ heim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Durch Generalversammlungsbeschluß vom 25. No⸗ vember 1917 wurde für die Dauer der Verhinderung des zum Heere einberufenen
Vorstandsmitglieds Michael Schnepper
Würzburg, 30. November 1917. Kgl. Amtsgericht, Registeran t.
Zweibrücken. [51086] Genuossenschaftsregister.
Firma: „Schmitshausener Spar⸗ und Darlehenskassen⸗Verein eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht. Sitz: Schmitshausen. Vorstandsveränderung: Ausgeschieden: Jakob Stork. Neu bestellt: Otto Neu⸗ list, Bẽcker und Wirt in Schmitshausen. Stv. Vereinsvorsteher ist nun August Lenhard.
Zweibrücken, den 11. Dezember 1917.
Kgl. Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Musfter werden Die ier Leiviis versffenklicht.
Barmen. [50982]
In unser Musterregister wurde ein⸗ getragen:
Nr. 12 863. Firma Gravhische Kunst⸗ anstalt Ernst Klein in Barmen. Um⸗ schl Beutel, versiegelt, Flächenmuster, Fadrik⸗ nummern 4986 —4997, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. November 1917, Nach⸗ mittags 12 Uhr 20 Minuten.
Nr. 12 551. Firma Carl Bispling⸗ hoff in Barmen. Die Schutzfrist ist um 7 Jahre verlängert. 1
Barmen, Kgl. Amtisgericht.
Gotha. [50983]
In das Musterregister ist im Monat November 1917 eingetragen worden:
Nr. 1151. Firma „Radium⸗ und Strombolitwerke Dr. Bantlin & Schmidt. Aktiengesellschaft in Gräfen⸗ roda i. Thür.“, ein versiegelter Brief⸗ umschlag, angeblich enthaltend: 1) 1 Käst⸗ chen mit Werkzeug und Material zum Auftragen von Leuchtmasse, Febriknummer RS 101, 2) 1 Kästchen gleichen Inhalts, Fabriknummer R S 102, plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfeist 3 Jahre, angemeldet 8 88 November 1917, Vormittags 9 r.
Gotha, den 2. Dezember 1917.
Herzogl. S. Amtsgericht. 3 R.
11) Konkurse.
Iserlohn. 51071]
Ueber das Vermögen des früheren Fabrikanten, jetzigen Fabrikmeisters Rudolf Knrps in Iserlohn, Mendener⸗ straße 87, ist heute, 11,45 Uhr Vor⸗ mittags, der Konkurs eröffnet. Konkurs⸗ verwalter ist der Geschäftssührer C. Schaefer in Iserlohn. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 24. Dezember 1917. An⸗ meldefrist bis zum 25. Januar 1918. Erste Gläubigerdersammlung und Prü⸗ fungstermin am 6. Februar 1918, Vormittags 9 ½ Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Zimmer Nr. 19.
Iserlohn, den 11. Dezember 1917.
Königliches Amtsgericht.
Schwerin, Mecklb. [50995] Ueber den Nachlaß des Landwirts Willt Buchwald zu Schwerin ist am 10. Dezember 1917, Vormittags 10 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Virck zu Schwerin ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 7. Januar 1918 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung am 14. Januar 1918, Mittags 12 Uhr. Allaemeiner Prüfungstermin am 28. Jannar 1918, Vormiltags 11 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 31. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 24. Dezember 1917. 18 (Meckl.), den 11. Dezember
Großherzogliches Amtsgericht.
Stettin. [50994]
Ueber das Vermögen der Dom⸗Auto⸗ mat G. m. b. H. zu Stettin, kl. Dom⸗ straße 10, ist heute, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann G. Bresina zu Stettin, Hohen⸗ zollernstraße 1. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigefrist bis 20. Januar 1918. Erste Gläubigerversammlung am 11. Jannar 1918, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 1. Februar 1918, Vormittags 10 Uhr, im Zimmer 60. Stettin, den 10. Dezember 1917,
Der Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts. Abt. 6.
Berlin. [51069]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Stern Gebender &. Co. in Berlin, Neue Friedrichstr. 2, ist infolge eines von der Gemeinschuldnerin gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 20. Dezember 1917, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem Könlglichen Amtsgericht hierselbst, Neue Friedrich⸗ straße 13 — 14, III. Stockwerk, Zim⸗ mer 143, anberaumt. Der Vergleichs⸗ vorschlag und die Erklärung des Gläubiger⸗ ausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei
teiligten niedergelegt. Berlin, den 8. Dezember 1917. Der Gerichtsschreiber des Königlichen
3 1“ 8
Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 154.
smögen (Smidt & Hagens in Bremen ist, nach⸗
mit 12 Mustern für Etiketten, 19
des Konkursgerichts zur Einsicht der Be⸗ T
[50987] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ der Kommanditgesellschaft
dem der in dem Vergleichstermine vom 25. Oktober 1917 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, durch 88 Beschluß des Amtegerichts auf⸗ gehoben. Bremen. den 11. Dezember 1917. Der Gerichlsschreiber des Amtsgerichts: Fürhölter, Obersekretär.
Buer, Westf. [50988]
Das Konkursverfahren über den Nachla des verstorbenen Bauführers Friedri Beerhenke aus Buer⸗Erle, Breite⸗ straße 7, wird nach erfolgter Abbaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. — N 16/15.
Buer i. W., den 6. Dezember 1917.
Königliches Amtsgericht.
Charlottenburg. [50989]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Frau Charlotte Galdert in Charlottenburg, Wallstraße Nr. 102,
ist nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ 2
termins aufgehoben. 1 1erlsttenssrh. den 7. Dazember
Ksnigliches Amtsgericht.
Erfart. [50990] In dem Konkursverfahren Plauer & Roth wird das Verfabren eingestellt, da eine die Kosten des Verfahrens deckende Konkuremasse nicht vorhanden ist. Erfurt, den 5. Dezember 1917. Königliches Amtsgericht. Abt. 9.
Grossschönau, Sachsen. [51107] Das Konkursverfahren über den Nachlaß der Gasthofsbesitzerin Auguste Wil⸗ helmine verw. Hiller, geb. Richter in Großschönau wird mangels Masse 1 Termin zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters wird auf den 28. Dezember 1917, Vormittags 9 Uhr, bestimmt. Königliches Amtsgericht Großschönau.
Hamburg. [51070]
Das Konkurverfahren über das Ver⸗ mögen der Gesellschaft in Firma Norddeutsche Glyrerin⸗ und TChemische Fabrik, Gesenschaft mit beschränk⸗ ter Haftung in Liquidation, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Hamburg, den 11. Dezember 1917.
Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Mannheim. [51103] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Zimmermeisters Eugen Dietrich in Wallstadt wird eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechende Konkursmasse nicht mehr vor⸗ handen ist (§ 204 K.⸗O.). Mannheim, den 6. Dezember 1917. r. Amtsgericht.
3. 3.
Monheim. [50991]
Das K. Amtsgericht Nonheim hat das Konkursverfahren üder den Nachlaß des Kaufmanns Anton Fackler alt von Monheim mit Beschluß vom 10. De⸗ zember 1917 nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Oberndorf, Neckar. [51104] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Karl Oehler, Wirts in Lanuterbach. wurde nach Bestätigung des Zwangsvergleichs aufgehoben. Oberndarf, den 8. Dezember 1917. Gerichtsschreiberei Kgl. Amtsgerichts. A.⸗EC.⸗Sekretär Jetter.
Pasewalk. [50633]
In dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmauns Albert Köhler in Pasewalk nehme ich die Schlußverteilung von 26,5 % auf die festgestellten Forde⸗ rungen ohne Vorrecht vor. Zu berück⸗ sichtigen sind ℳ 37 391,51, für welche ℳ 9908,81 vorhanden sind. Der Ver⸗ teilungsplan liegt bei der Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts Pasewalk, Zimmer 30, zur Einsicht für die Be⸗ teiligten aus.
Pasewalk, den 10. Dezember 1917.
Der Konkursverwalter: Ernst Trapp.
Pirna. 1 2] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des echneidergeschäftsinhabers Friedrich Wilhelm Klump in Copitz wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Pirna, den 7. Dezember 1917. Das Königliche Amtsgericht.
Plauen, Vogtl. [51105] Das Konkursverfahren: 1) über das Vermögen des Spitzenfabrikanten Jo⸗ haun Georg Hoyer, in Firma Jo⸗ hann Grora Hoyer, in Plauen,
2) den Nachlaß des in Plauen ver⸗ storbenen Materialwarenhändlers Al⸗ fred Arno Burthardt
ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. .
Plauen, den 6. Dezember 1917.
Königliches Amtsgericht.
Rinteln. [51072]
In Sachen, betreffend das Konkursver⸗ lahren über das Vermögen der Firma Schabbehard & Co. in Rinteln wird
ermin zur Slaub gerversammjum und zur Sitzung des Gläubigerausschusseg an⸗ beraumt auf 21. Dezember 1911,
11 Uhr Vorm. Es sollen in diesem Termin beraten werden die Anträge auf
Festsetzung des Honorartz verwalters und der Ars chehe ninn ferner soll darüber beraten werden 8 der Zwangsvergleich aufzufassen ist⸗ be besondere ob dem Gemeinschuldner 8 Aktivmasse ausgehändiat werden ledl Der Termin ist gleichzeitig zur rifan der angemeldeten, aͤder noch nicht d prüften Forderungen bestimmt, 8. Rinteln, den 7. Dezemder 1917 Königliches Amtsgericht. Syke.
151105 Das Konkursverfahren üher dün 100 mögen des üibheerveneens Seneg Mühlenbruch in Leeste ist nach der Ah baltung des Schlußtermins aufgehoben. Die Veragütung der Mittglieder des Gläubigerausschusses einschließlich söter Auslagen wird auf je 1000 ℳ eftgesetz. Syre, den 11. Dezember vaij. Königliches Amtsgericht.
Verden, Aller. [51073] In dem Konkursverfahren üder das Vermögen des Tischlers Albert Cacht⸗ leben zu Verden ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen ermin auf den 15. Januar 1918 ittags 12 Uhr, vor dem Koatglichen Amtsgericht in Verden anberautmt. Verden, den 7. Dezember 1917. Gerichtsschreiber ““ des Königlichen Amtsgerichts.
Das Konkursverfahren über das Pe⸗ mögen des Fabrikanten Friedrich Nen⸗ olgter altung ußt hierdurch aufgehoben. Ftermim Wiesbaden, den 10. Dezembder 1917, Königliches Amtsgericht. Abt. 8.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗
1 bahnen.
Staats⸗ urd Privatbahngüterver⸗ kehr. Heft A Tfv. 5. Die Ilmebahn, die den Bestimmungen über den Fraocht⸗ nachlaß bei Ausnutzung des Ladegewichts zunächst nur für die Zeit bis Ende De⸗ zember 1917 beigetreten war, hat nunmehr ihren dauernden Beitritt erklärt. Aus⸗ kunft geben die beteiligten Güterabfenti⸗ 1. sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnbof Al⸗randerplatz.
Berlin, den 11. Dezember 1917.
Königliche Eisenbahndirektion.
[50986] Norddeutsch⸗viederländischer Güterverkehr.
Auf den Seiten 129/131 des Gemein⸗ samen Heftes des norddeutsch⸗ nieder⸗ ländischen Gütertarifs Teil I1I unter I. c. A Zuschlags⸗ und Anstoßfrachten usw.“ ist mit Gülttgkeit vom 1. Jauuar 1918 nachzutragen:
14. Freien Grunder Eisenbahn.
Die Frachtsätze der ordentlichen Tarff⸗ klassen und Ausnahmetarife werden erhoͤbt:
a. bet Eilstückgut um 20 ₰,
b. bei Frachtstückgut um 10 ₰, c. bei Wagenladungen um 2 ₰ für 100 kg.
Cölu, den 6. Dezember 1917.
Königliche Eisenbahndirektion.
[51076]
Niederländisch⸗deutsche Eisenbahn⸗
verbände.
a. Tfv. 595 b. Gütertarif Teil1E. Vom 1. Januar 1918 ab wird die Fracht für jede Sendung auf volle 0,10 ℳ nach oben abgerundet (§ 1, 3). Gleichzeitig fallen die Frachtermäßigungen für leetes, hiitsn PacCgut (Emballagen) (8§§ 30
is 31 und 34) fort. Das Gewicht der Einzelgegenstände, die von der Eisenbahn nur gegen eine Gebühr ver⸗ und entladen werden oder deren Ver⸗ und Entladun von den Verfrachtern gefordert werden kann (§ 41), wird vom selben Tage an von 750 kg auf 500 kg herabgesetzt.
b. Tfv. 1843. Tarif f. Besörd. von Leichen und lebenden Tieren, Teil I. Fracht und Begleiterfahrgeld werden vom 1. Januar 1918 an — je einmal für jede Sendung — auf vole 0,10 ℳ nach oben abgerundet.
Naͤheres erteilt der „Gemeinsame Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger“.
Cölnu, den 9. Dezember 1917. Königliche Eisenbahndirektion.
[50985] Meppen⸗Gaselünner Eisenbahn. Mit Gältigkeit vom 1. April 1918 nnitt eine Erhöhung der Sätze im Personen⸗ und Gepäckverkehr ein. Nähere Aukkunst erteilen die Dtenststellen. Meppen, den 10. Dezember 1917. Der Betriebsdirekter.
vper Beeke. e ⸗alechce r Vorsteher der Ge Rechnungsrat e der ernh sosggerm.
Verlag der Gesccsgeshne (Mengerlng
Druck der Norddeutschen Buchdruckeret und Verlagsanstalt. Atschen üthcfafteehe 88.
Mu Waremeichenbeilage Nr. 99)
Verantwortlicher Schriftleiter. Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg⸗
her Bezugsprein beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 Pf. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer
den Postanstalten und Neitungavertrieben sur Aelbstabholer
auch die Königliche Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstr. 32.
Einzelne Rummern kosten 25 Pf.
„er .
Berlin, Sonnabend, den 15. Dezember, Abends.
—
Zahlungen für den „Reichs⸗ und Staatsanzeiger“ könmen auch durch Ueberweisung der Beträge auf dessen Reichsbankgirokonto Veröffentlichung der Anzeigen wird jedoch darauf aufmerksam gemacht, daß der Abdruck vo
des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ erfolgen kann.
Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihrmgen ꝛc. Deutsch es Reich. Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Satzung für die auf Grund der Verordnung über die Errichtnng einer Her⸗ stellungs⸗ und Vertriebsgesellschaft in der Seifenindustrie er⸗ richteten Gesellschaft vom 9. Juni 1917.
Bekanntmachungen, betreffend Liquidation französischer bezw. britischer Unternehmungen.
Bekanntmachung, betr. diejenigen Blätter, in denen die Auslosungen von Schatzanweisungen des Reichs bekannt gemacht werden.
Handelsverbote. 5
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 213 des Reich gesetzblatts. “
Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend Zwangsverwaltung britischer Unter⸗ nehmungen. “
Handelsverbote. 8
Bekanntmachun Penunnacgina
„1 88 E1““
Erste Beilage: der in der Woche vom 2. bis 8. Degember zu riszwecken genehmigten öffentlichen Sammlungen.
“
Auiliches.
Seine Majestät der 1“ haben Allergnädigst geruht: dem Minssterialdirektor z. D., Wirklichen Geheimen Ober⸗ reglerungsrat Dr. Grafen von Keyserlingk in Charlotten⸗ burg den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse, dem Oberlehrer, Professor Dr. Boöß in Poisdam den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, 1 dem Bankbuchhalter Böhme in Görlitz, dem Posisekretär Cantus in Nentershausen und dem Eisenbahnbetriebswerk⸗ meister a. D. Rosemann in Breslau den Königlichen Kronen⸗ orden vierter Klasse, dem Geheimen Regierungsrat und Kammerherrn Grafen u Rantzau in Berlin das Kreuz der Ritter des Königlichen Pnaer von Hohenzollern, 1 dem Bahnmeister a. D. Sebastian in Breslau und dem enbahranikessektesäg Terstegen in Elberfeld das Verdienst⸗ reuz in Gold, dem Rentner Siegert in Frankenstein i. Schl., dem Gemeindeförster a. D. Hoffmann in Werlau, Kreis St. Goar, dem Eisenbahnlokomotivführer a. D. Röhnsch in Niedersalzbrunn, Kreis Waldenburg, den Eisenbahnzugführern a. D. Bergel in Liegnitz, Lindner in Görlitz und Meyer in Breslau das Verdienstkreuz in Silber, dem bisherigen Gemeindevorsteher Leneke in Dannefeld, Kreis Gardelegen, das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, dem Hilfsmarkenkontrolleur Hangebruch in Asseln. Land⸗ kreie Dorimund, dem Waldwärter Dabrowski in Mielno, Kreis Samter, dem Eisenbahnoberschaffner a. D. Naschwitz in Breslau, den Eisenbahnunterassistenten a. D. Engel⸗ brecht in Groß Friedrichsdorf, Kreis Niederung, ranzke in Bolkenhain und Rüffert in Röversdorf, reis Schönau, dem Eisenbahnwerksührer a. D. Skrzypale in Breslau, den Eisenbahnweichenstellern a. D. Thiel in Ober Peilau I, Kreis Reichenbach, und Schmidt in Hreslau, den Eisenbahnstationsschaffnern a. D. Langer in Wartha, Kreis Frankenstein, und Nicolai in Sagan, dem Bahnwärter a. D. Pohl in Lomnitz, Kreis Hirschberg, dem Eisenbahnschrankenwärter a. D. Kaufmann in Steinau a. O., dem Eisenbahnhilfsschaffner a. D. Gebauer in Neisse, dem Aushilfsbahnwärter a. D. Steuer in Alt Raudten, Kreis Steinau, dem bisherigen Eisenbahnstellmacher Schwertner n Lauban, den bisherigen Eisenbahnmaschinenputzern Günther in Arnsdorf, Landtreis Liegnitz, und Wen el in rzdorf, Kreis Lauban, dem bisherigen Eisenbahngüterboden⸗ arbeiter Mischel in Glatz, dem besherigen Bahnunterhaltungs⸗ arbeiter Rausch in Dittersbach, Kreis Waldenburg, dem Maschinenwärter Dienemann in Andreasbera, Kreis Meschede, iem Schlosser Freyer und dem Stallwächter Stratmann, beide n Ramsbeck genannten Kreises, das Allgemeine Ehrenzeichen, St dem herrschaftlichen Diener Niere in Hildesheim, dem ellmacher und Tischler Petersdorff in Schlötenitz, Kreis 8, dem Maschinenwärter Kuhlich I. bei der Artillerie⸗ fartfiatt in Spandau, dem Arbeiter . bei der Pulver⸗ . bei Hanau und dem bisherigen Bahnunterhaltungsarbeiter ittmann in Rauscha, Landkreis Görlitz, das Allgemeine
Ehrenzeichen in B h ronze sowie Musketieren von Lissowski
Dentsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den vortragenden Rat im preußischen Kriegsministerium,
Wirklichen Geheimen Kriegsrat Dr. Leh mann zum Reichs⸗
militärgerichtsrat zu ernennen. “ 8
Bekanntmachung,
betreffend Aenderung der Satzung für die auf Grund der Verordnung über die Errichtung einer Herstellungs⸗ und Vertriebsgesellschaft in der 8 Seisen industrie errichtete Gesellschaft
vom 9. Juni 1917.
Auf Grund des Artikel II § 1 der Verordnung über die Errichtung einer Herstellungs⸗ und vrheoegeselichaf in der Seifenindustrie vom 9. Juni 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 485) wird folgendes bestimmt: “
9 e .
§ 35 der Satzung vom 9 Juni 1917 erhält folgende Fassung: Dem ves⸗meegascseusscn stebt die Ueberwachung der Be⸗ triebe zu. Die Besichtigung der Betriebe sowie die Einsichtnahme der Geschäftsbücher uld geschäftlichen Schriftstücke darf durch von ihm benimmte Vertrauensmänner erfolgen. Artikel 2.
2 En Bestimmung tritt mit dem 20. Dezember 1917 in raft.
Berlin, den 15. Dezember 1917.
Der Reichskanzler. Im Auftrage: Müller.
betreffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen.
Auf Grund der Verordnung, betreffend Liquidation französischer Unternehmungen, vom 14. März 1917 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 227) habe ich die Liquidation folgenden Grund⸗ besitzes angeordnet:
fihe⸗ 88g der Gemeinde Schweigen gelegenen Grundbesitzes des ö Oskar Volpert, zurzeit in Ingolstadt (Liquidator: Rech⸗ nungsrat Matter in Weißenburg i. E.),
78) des in der Gemeinde Schweighofen gelegenen landwirtschaft⸗ lichen Grundbesitzes des Franzosen Eduard Voipert in Paris (L qui⸗ dator: Rechnungsrat Matter in Weiß⸗nburg i. E.),
79) des in der Gemeinde Schweighofen gelegenen Grundbesitzes des Frantosen Paul Westercamp in Straßburg (Liquldator: Rech⸗
grat Matter in Weißenburg i. E.), naga9) des in den Trulben und Eppenbrunn ge⸗
29 land⸗ und forstwirtschaftlichen Grundbesitzes der Französin — Kanl Thnde,- geb. Sartiaux, in Paris (Liquirator: Forst⸗ meister Rödel in Eppenbrunn). 8
Berlin, den 10. Dezember 1917.
Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt). Im Auftrage: von Jonquières.
Bekanntmachung, betreffend Liquidation britischer Unter⸗
nehmungen.
Grund der Verordnung, betreffend Liquidation
britiaef Unternehmungen, vom 31. Juli 1916 (Reichs⸗Gesetzbl.
S. 871) habe ich die Liquidation folgenden Grundbesißes angeordnet
2 dwirischaftlichen Grundstücks des englischen Staats⸗
enehees E“ in Obermenzing (Liquidator: Stadt⸗
erhart in München), sergene. 1 Senace na, vache , Staatsangehörigen Maria Wahl, Professorswitwe in Erlangen (Liquidator: Prokurist August Höflich in Erlangen). 8 Berlin, den 10. Dezember 1917. Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt) Im Auftrage: von Jonquisères.
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1“ 8 ekanntmachun betreffend Liquidation britischer Unter⸗ nehmungen.
257) Auf Grund der Verordnung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen, vom 31. Juli 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 871) habe ich die Liquidation der Beteiligung der Firma Sorensen Co., Ltd. in London und der Frau Cecil C. Reid, Caythorpe Hall, Grantham, an der Dr. Theinhardts Nähr⸗ mittelgesellschaft m. b. H. in Cannstalt angeordnet (Liqui⸗ dator: Professor Chenaux⸗Repond in Siuttgart))
Berlin, den 11. Dezember 1917.
1 Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt).
Anzeigenpreis sfür den Raum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ zeile 30 Pf. einer 3 gespaltenen Einheitazeile 50 Pf.
Anzeigen nimmt an:
die Königliche Geschästsstelle des Reichs⸗ u. Staataanzeigern
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
v1“ 3 8— — 8 1917.
geleistet werden. Im Interesse der rechtzeitigen
rschußpflichtiger Anzeigen erst einen Tag nach der Gutschrift des Kostenvorschusses auf das Konto
Die Muslosungen von Schatzanweisungen des Reichs werden bis auf weiteres außer im „Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staatsanzeiger“ in folgenden Blättern bekannt gemacht werden: ““ 1) in der „Berliner Börsen⸗Zeitunge"„,, 2) im „Berliner Börsen⸗Courier“, 8 3) in der „Frankfurter Zeitung“, Frankfurt a. MN. 4) in der „Bayerischen Staatszeitung“, München, 5) im „Staatsanzeiger für Württemberg“, Stuttgart, 6) im „Dresdner Journal“, Dresden, 7) in der „Karlsruher Zeitung“, Karlsruhe, * 8) in der Zeitung „Hamburger Correspondent und neue Hamburger Börsen⸗Halle“, Hamburg. 1“
Berlin, den 11. Dezember 1917.
Der Reichskanzler. im Auftrage: Schroeder.
Bekanntma
Auf Grund der Verordnung vom 23. September 1915, betr. Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, wird der Frau Karoline Bertha Berlin in Chemnitz, Kirchgäßchen 2, der Handel mit Lebensmitteln, insbesondere Advabe von fawenfen 11“ 1aia Fese n 9n,ene. aft, unter Auferlegung der Kosten der Ver ichung wegen lchast, fnaenn⸗ im Reichsgebiet verboten. 1 CEhemnitz, den 12. Dezember 1917. 5 Der Rat der Stadt Chemniß. Gewerbeamt. Dr. Hüppner, Stadtrat.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend die Fernbaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, haben wir dem Kaufmann Hermann DTeichgräber, Prinzenstraße Nr. 11 hierselbst, den Handel mit Nahrungs⸗ und Kutter⸗ mitteln aller Art sowie rohen Naturerzeugnissen, Heirn⸗ und Leuchtstoffen wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diefen Handelsbetrieb untersagt. 111A1A“
Bernburg, den 7. Dezember 19—1 1.
Die Poltzeiverwaltung. Leinbeber.
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Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 218 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter
Nr. 6165 das Gesetz, betreffend die Feststellung eines dritten Nachtrags zum Reichshaushaltsetat für das Rechnungsjah 1917, vom 9. Dezember 1917, unter 5
Nr. 6166 eine Bekanntmachung, betreffend die Prägung von Fünfpfenniastücken aus Eisen, vom 6. Dezember 1917, und unter
Nr. 6167 eine Verordnung über die Preise und besonderen Lieferungsbedingungen für Thomasphosphatmehl, vom 10. De⸗ zember 1917. 8 e; Beerlin W. 9, den 12. Dezember 1917.
Käiserliches Postzeitungsamt. Krger.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruhl: dem Abteilungschef im Kriegsministerium, Wirklichen Ge⸗ heimen Kriegsrat mit dem Range der Räte I. Kiasse, Müller den Charakter als Wirklicher Geheimer Rat mit dem Prädikat Exzellenz zu verleihen. “
Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs hat das Staatsministeriund infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Düren getroffenen Wahl den Oberbürgermeister Klotz daselbst als Bürgermeister der Stadt Düren auf Lebenszeit bestätigt. 1
* 3
Finanzministerium.
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Die Rentmeisterstelle bei der Königlichen Krelskasse in Sprott au, Regierungsbezirk Liegnitz, ist im Laufe des Monats Januar n. J. zu besetzen.
Das Katasteramt Erfurt I ist zu besetzen.
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Ministerium für Handel und Gewerbe. Auf Grund der vessencheg. betreffend die zwangs⸗
dem Unteroffizier Vey, den und S Nhönte ffojer Reitungsmedallle am Bande zu verleihen.
Im Auftrage: von Jonq uières.
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weise Verwaltung britischer Unternehmungan, vom 22. Dezember 1914 (RGBl. S. 556) und 10. Februar