8 5 desselben, gezeichnet vom Vorsitzenden des Aussichtsrais, erfolgen in dem vom Haupt⸗ verband deutscher gewerblicher Fenofser⸗ schaften in Bertin Berausgegebenen „Deui⸗ schen Genossenschaftsbiatt“. Gebt dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekanntmachemg in demfelben unmög⸗ lich, so tritt an seine Stelle de: „Deutsche Reichsanzeiger“ bis zur Bestimmung eines anderen Blattes. Zwei Vorstandsmit⸗ giieder können fechtsverblndlich für di Genossenschaft zeichnen und Erklürungen abgeden. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma her Genossenschaft ihre Namensunterschrift
inzufügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Dorrmund, den 8. Dezember 1917.
Königliches Amtogericht.
FrFankrart, MNatin. Beröffeneltchung
ans deme GegofsenschaftSregister.
En.⸗R. 107. In das diesige Genossen⸗ schaftsregister wurde am 8. Dezember 1917 eingetragen die Einkaufs⸗ Vertriebs⸗ genossenschaft Frantüurter Fabrit⸗ Kantinen, ringetragene schaft mit beschrünkter Haftpslicht mit dem Sitz zu Frauefart a. N.. Das Statut ist vom Oktober 1917. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die gemein⸗ schaftliche Beschaffung von wietschaft!ichen Konfum⸗ und Gebrauchsgegensjanden im großen und ihre Abgabe au die Mitglieder im kleinen. Die Mitglieder des Vor⸗ stands sind Michael Weber, Kantinenwirt, Vorsteher, Curt Bloch, Kaufmann, stell⸗ vertreiender Vorsteber, und Otto Pauli, Kaufmann, sämtlich zu Frankfurt a. M. Zur rechtswirksamen Vertretung und Zeich⸗ nyng für die Genossenschaft ist die Mit⸗ wirkung von 2 Varstandsmitaliedern, unter welchen sich der Vorsteher oder sein Stell⸗ vertreter befinden muß, erforderlich. Die Zrichnung geschieht in der Weise, daß die Z'ichnenden zur Firma der Genossenschact dder zur Benennung des Vorstands ihre Unterschrift beifügen. Die von der Ge⸗ ausgehenden Bekanntmachungen rfolgen in den Frankfurter Nachrichten u Frankfurt a. M. in der für die Zöich⸗ nund des Vorstands für die Genosseunschaft destimmten Form. Die Haftsumme be⸗ rägt 1000 ℳ. Die höchste Anzahl der Geschäftzanteile: 20. Das Geschäftsjahr
ft vom 1. Juli bis zum 30. Juni de folgenden Jahres. Die Einsicht in die Liste der Genossen auf der Gerichts⸗ schreiberei während der Dienststunden ist jedem gestattet.
Frankfurt a. M., den 8. Dezember 1917. Königl. Amtsgericht. Abteilung 16. Glatz. 6 ss5h Im Genossenschaflgregister ist bei Nummer 28: Landwirtschaftliche Be⸗ zugs⸗ und Absatzgenossenschaft, cin⸗ getragene? Genösseaschaft mit öe⸗ schräukter Haßepflicht in Oberschwe⸗ deldorf, am 20. Dezember 1917 ein⸗ worden, daß an Stelle des Paul ohrbach der Kautmann Max Pil: in Oberschwedeldorf in den Vorstand gewählt worden ist. .““ Amsgericht Glatz.
[53652)
Goslar. [53654]
In das hiesise Genossenschaftsregister ist unter Nr. 23 heute eingetragen:
Einkaufsgenossenschaft der Orts⸗ gruppe Poslar im Arbeitgeberver⸗ bande für das Schneidergewerbe, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicght zu Goslar. Gegenstand des Unterneömens: Einkauf der für die Genossenschaft benöligten Rohstoffe. Haftsumme: 500 ℳ.
Höchste Zahl der Geschäftsanteise: 10. Vorstand: Kaufmann Gustav Heilbrunn und. Schnetdermeister Carl Mühlen⸗ schläger in Goslar.
Statut vom 20. November 1917.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Goslarschen Zeitung.
Die äö des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder; die Zeich⸗ nung geschiebt in der Weise, daß zwei Mitglieder der Firma ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Goslar, den 15. Dezember 1917. Königliches Amicgericht. Gotha. [53891]
In das Senoser seaftaregtster ist bei dem „Buflebener Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗Verein eingetragene Ge⸗ nossenschast mit unbeschräukter Haft⸗ pflicht” mit dein Sitze in Bufleben ein⸗ gerragen worden:
Der Tüncher Friedrich Doell in Bufleben ist in den Vorstand gewählt.
Gotha, den 24. Hezember 1917.
Herzogl. Lmtsgericht. 3 R.
Grevesmühlen, Hecklb. [536551]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 14. Deze:nber 1917 unter Nr. 31 ein⸗ getragen:
Upahler Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein, eingetragene Benossenschaft mit unseschränkter Hostpflicht mit dem Sitze in Upatzl. Das Statut ist dattert von e. Dezember 1917 und besindet sich n . G
Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗
Genoffer⸗ N
1) gemeinschaftlicher Bezuig von schaftssedürfnissen;
auf gemeinschaftliche Rechnung;
meinschaftliche Rechnung Ueberlassung an die Mitglieder.
genden fünf Mitgliedern:
eals Vereinsvo:steden, 2) Molkereibesitzer Otto Metelmann da⸗
vorstebers,
3) Häusler Johann Priehn daselbst,
4) Erbpächter Hermang Krute daselöst,
5) Erkpöchter Heinrich Baumenn daselbst.
Der Porstand zeichaet für die Geroffen⸗ schaft, iadem die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Varstands ihre Namendunterschrift beifügen.
Die Zeichnung muß mindestens durch drei Mitolteder, darunter den Vorsteher oder seinen Vertreter, erfolgen.
Die Bekanntmachungen ergehen im land⸗
wirtschaftlichen Genofsenschaftsblari in euwied. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wir⸗ kung für den Vercin verbunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für den Vereln bestimmten Form, sonst durch den Vorsteher allein zu zeichnen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Erevesmühleu, den 14. Dezember 1917.
Großherzogliches Amtsgericht. .
Grozsenhain. [53857] Auf Blatt 29 des Genossenschafts⸗ registers, betreffend den ESpar⸗, Tredit⸗ und Bezugsverein Kalkreuth zund Umgegend, eingetragene Gruossen⸗ schaft mit unbeschränktrr Haftpflicht, in Kalkreuth ist beute eingetragen worden: Hermann Richter in Bieberach ist als Stellvertreter ausgeschteden, an seiner Stelle ist der Wirtschaftsbesitzer Bruno Mühle in Cunnersdorf Stellver⸗ treter des durch Einberufung zum Heere bebinderten Vorstandsmitglieds Fritz Braun.
Großenhain, den 20. Dezember 1917.
Königliches Amtsgericht.
Guben. [53892] In unser Genossenschaftsregister Nr. 26 „Breslacker Spar. und Parlehns⸗ kassenverein, e. G. m. u. H. in Breslack“ ist heute folgendes eingetragen worden:
„Wilhelm Wabehn, Karl Bahro, Karl Lehmann, Ernst Henze sind aus dem Vor⸗ 1““ In den Vorstand sind ewählt die Landwirte Karl Lanzke in Coschen, August Helm in Brezlack, Ferdi⸗ nand Schulz und Gustav Lehmann in
Coschen.” Guben, den 21. Dezember 1917. Känigliches Amtsgericht.
Hamburg. Sintra ung [53656] in das Genossenschaftaregister. 1917, Dezember 22. Schueiderei⸗Einkaufs⸗ und Liesa⸗ rungszentrale für den Bezirk der Hansestädte, eingeiragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter daftflicht. 8 Sitz der Genossenschaft ist Pamn⸗ urg.
Das Statut datiert vom 14. No⸗ vember 1917.
Gegenstand des Unternehmens ist die Uebernahme von Lieferungsarbeiten für das Schneidergewerbe im Bezuk der Lanfestädte sowie der Emkauf von
chneidercirohstosfen und der Verkauf derselben an die Mitglieder. Die Haft⸗ summe eines jeden Eecnossen bekrägt ℳ 1000,— füir jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäfrsanteile, auf welche ein Genosse sich beieiligen kann, beträat 5. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft ersolgen durch das Hemburger Fremdenbiatt. Die Abgabde von Willenserklärungen und die Zeich⸗ nung für die Genvssenschaft ersosgen durch die Vorstandzmitglieder gemein⸗ schaftilaz. Den Vorstand bilden: Paul Zohannes Wilhelm Maibhauer und Friedrich Hermann Heniy Tolle, beide zu Hamburg. Die Einsicht der Liste der Genossen auf der Gerichtsschreiberei des unterzeichneten Gerichts isi wä der Dienststunden jedem gestattet.
Amtasgericht in Hatubneg. Abteilung für das Handelzregister.
Kempen, KRhein. [53661] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 40 die Genossenschaft in Firma Gemwerbliche Schneidergenoffenschaft, eirngetragene Genossenschaft mit ke⸗ schrüänkter Hakzpflickt mit dem Sitze in Hüls elngetragen worden. Das Statut ist am 8. Dezember 1917 festgestegt. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf der zum Betriecbe des Eö erforder⸗ lichen Rohstosfe und Werkzeuge und die Abzabe an die Mitglieder oder der Ver⸗ keuf der von den Mitgliedern eingelieserten Waren in ein zu diesem Zwecke gemeinsam errichtetes Mag nin, die Uebernahme von Arbeiten des Schneidergewerbes und ihre Ausführung durch die Mitglieder Vorstandsmitglieder sind:
1) Alex Busch,
2) Hermann Böttges, 8 7 Heinrich Mülders, sämtlich Schneidermeister in Hüls. Bekanntmachungen ergehen unter der von mind estens 2 Vorstandsmitglledern
lichen Lage der Mitglteder, insbesondere:
unterzeichneten Firma der Genossenschaft
Wiri⸗
2) die Herstelleng und dar Ahsatz der Erxugnisse des landwirtschaftlichen Be⸗ triebs und des ländlichen Gewerbefleißes
3) die Beschaffung von Maschinen und fonstigen Gebrauchegegenständen auf ge⸗ zur mietweisen Der Vorstand besteht zurzeit aus fol⸗
1) Erbpäch:er Johannes Kruse in Upebl
selbst als Stellvertreter des Vereins⸗
d der Bossierer Andreas Blechschmidt in
jin der Niederrbeintschen Volkszeitung, Crafeld, und dem Niederrheinischen Tage⸗ Hatt, Kemvan⸗Rhein. 8 Die Wällenserklärungen ersolgen dorch mindestens 2 Vorstandsmitoglieder. Höbe der Hattfumme: 300 ℳ. Kempen⸗Rhein, den 14. Dezember 1917. Könlgliches Amtegericht.
Keolberg. [53893]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 50 eingetragenen Neuen Kalberger Biehverwertungs⸗Se⸗ nossenscheft eingetren geunen Feusssfen⸗ sFaft mit beschränzeer Hastpflicht in Kolberag eingetragen:
In Steclle von Heinemann und Marten, die auz dem Vorstande ausgeschteden, sind gewählt: Amtsvorsteher Vabsbolz in Seeselb, Gemeindevorsteher Blank in Sckeͤtzow.
Lolverg, den 21. Dezember 1917. Köntaltches Nmtsgericht. LHhenowm. 53894]
In das biesige Genossenschaftsregister Nr. 2 ist bei der Eestes wendländischen Moikereigenofserschaft zu Dotgow, cingetragene Geuosffenschaft mit un⸗ befchrünzter Paßtpflicht, heute einge⸗ strogen: An Stelle des verstorbenen Brennere befäcers Rohde ist der Mählen⸗ befiter August Flügge in Wustrow in den Vorstand gewählt.
Züchvtw. den 17. Detember 1917. Königliches Amtegericht. Namslau. 153895] Im Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Suchelsdorfer Dartehns⸗ kassenverein. 2. G. m. u. H. in Heechelsvorf, heute eingetragen worden, daß Karl Koch aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Stellen⸗ besiter Theodor Gosc in Buchelsdorf zum Vorstandsmitgliede gewählt worden ist. Amlegericht Namslau, 17. 12. 17.
sh3667] Rantzau b. Barmstedt i. M. In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 15 cingetragen worden: Laudwirtschaftlicher Bezugsverein der Brafschaft Rantzau, eingetragene Genossenschaft mit unbveschränkter Haftpflicht, Barmstedt. Gegenstand des Unternehmens ist: Gemeinschaftlicher Ein⸗ kauf von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗ ständen des landwirtschaftlichen Betriebs. Die Mitglieder des Vorstands sind: Franz von Drathen, Hofdesitzer in Kölln, Franz Abel, Mühlen besitzer in Elmshorn, und Hinrich Mohr, Rentner in Barmstedt⸗ Eroßendorf. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, in dem „Landwirtschasttichen Wochenblatt für Schleswtg⸗Holstein“. Die Willeneerklärungen des Vorstands erfolgen durch twei Mitglieder. Mie Zeich⸗ nung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem begeset Post d i. Saln antzau, Post Varmstedt i. Polst., den 21. Dezember 1917. Königliches Amisgericht.
Saargemünd. [53669] cheuoßenschaftsregister.
Am 21. Dezemder 1917 wurde in Band III bei Nr. 192 für den Forbacher Eisenvahnkonsumverein, eingetra⸗ gene Geuossenschaft mit beschräukter waftfltcht, mit dem Sitz in Forbach eingetragen:
Laut Beschluß der außcrordentlichen Generalversammlung vom 24. September 1917 sind an die Stelle der ausgeschiedenen Vorstandomitglieder Jaloh Jacger, Werl⸗ mweister, und Wilhelm Kaltenbach, Bahn⸗ meister, beide in Forbach, als erster Vor⸗ sitzender der Bahnhofsvorsteher Jakob Magnien und alz erster Kassierer der Lokomotivfährer Rudolf Cunz, beide in Forbach, in den Vorstand gewählt worden. Kaiserliches Amrogericht Saarzemünd.
Sonneberz, S.-Mein. [53670] Im hiesigen Genossenschaftsregister isn h⸗ute bei der Genossenschaft in Firma: Konsum⸗Rohstoss⸗ u. Produrttiv⸗ Berein Mengersgereuth, e. G. m. b. H. in Menpersgereuth, eingetragen worden, doß an Stelle des zum Heeres⸗ dienst eingezagenen Kassierers Georg Koch
Mengersgereath als stellvertretender Kassterer und für den erkrankten Kon⸗ trolleur Friedrich Luthardt der Stimmen⸗ macher Bernhard Eichhorn in Mengers⸗ ereuth ass stellvertretender Kontroleur den Vorstand gewählt worden sind. 198. .r. S.⸗M., den 22. Dezember 7
Herzogl. Amttsgericht. Abt. I.
Werder, Havel. [53673] In unser Genossenschaftgregister ist beute unter Nr. 12 die Genossenschaft „Ein⸗ kaufspeuossenschaft selbseständiger Bücker und Canditoren eingetragene Genosserschaft mit beschrüukbter Haf⸗ tung“ mit dem Sitz (Havel) eingetragen Das Statut ist am 29. November 1917 festg⸗stellt. Gegenstand des Unternehmens ist Förverung des Erwerbs und der Wirt⸗ schaft ihrer Mitglieder, insbesondere durch den gemeinschaftlichen Einkauf, die Her⸗ stellung und den eee der zum Be⸗ triebe des Böckers., des Konditorgewerdes und verwandier Gewerbe erforderlichen Rohstoffe, halb⸗ und gangfertiger Waren sowie der Maͤschinen, Geräte und soastigen Bedarfszartikel. Der Geschäftsbetrieb kann
worden.
in Werder 8
[Vorstandsmitglieder Herren —— il Kärger und Willi Lietze in Werdor a. H. und Bäckermetfter Adolf Letz in Glindow.
Bekanntracchungen erfolgen durch Ver⸗ öffentlichung in der Deutschen Bäcker⸗ und Konditor⸗Fachzeitung. Die Wlllens⸗ erklärungen des Vorstandes erfolgen durch zwel Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschteht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Haft⸗ summe beträgt 300 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftzanteile 10.
Die Emsicht der Liste der Genossen ist während der 1 .“ 8 unter⸗ eichneten Gerichts jedem gestanet.
1 den 13. Prneraber 1917. Königl. Amtsgericht.
Wüzzburg. [53675]
Darlehenskassenverein Wütthard, eingetragene Eenossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftyslicht. Durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 28. Oktober 1917 wurde an Stelle des bisherigen Vereinsstatuts das neue Normalstatut des Bayerischen Landebverbandes in München — Unterfränkischen Kreisverbandes — an⸗ genommen. 8
Gegenstand des Unternehmens ist nun⸗ mehr der Betrieb eines Spar⸗ und Dar⸗ lebensgeschätts zu dem Zwecke, den Vereins⸗ mitgliedern:
1) die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirt⸗ schaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu be⸗ schaffen,
2) die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3) den Verkauf ihrer landwirtschaft⸗ lichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach aust tiöslig für den land⸗ wirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und
4) Maschinen, Geräte und andere Gegen⸗ stände des landwirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Benützung zu überlassen. Alle Bekanntmachungen mit Ausnahme der Berufung der Generalversammlung werden unter der Firma des Vereing mindestens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und in der „Verbandekund⸗ gabe“ in München veröffentlicht. Rechtsverbindliche Zeichnung des Ver⸗ eins geschieht in der Weise, daß min⸗ destens drei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunter⸗ schrift setzen.
Würzburg, den 18. Dezember 1917.
Kgl. Amtsgericht, Registeramt.
11) Konkurse.
Weissen fels. [5386˙]
Ueber den Nachlaß des am 9. Dezember 1914 verstorbenen Gastwirts Otto Kirkamm aus Langendorf ist beute, Mittegs 12 Uhr, von dem Ksöni lichen Amtsgericht in Weißenfels das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Rechts⸗ anwalt Flachsbarth in Weißenfels. Frin zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 14. Januar 1918. Erne Gläubiger⸗ versammlung und Prüfungstermin am 21. Jannar 19528, Vormittags 11 Uhr. Offener A rest mit Anzeige⸗ pflicht bis 14. Januar 1918. Weißenfels, den 24. Dezember 1917.
Der Gerichtoschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 5.
Charlottenburg. [53885] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kürschnermeisters Samuel Kohn in Chaelolteuburg, Sesenheimer⸗ straße 38, und Berlin, Kaiserstr. 28, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 15. Juni 1917 angenommene Zwangs⸗ vergleich dur vestscräftigen Beschluß vom selben Tage bestätiat ist, aufgehoben. Charlottenburg, den 20. Dezember 1917. Köntgliches Amtsgericht.
Charlottenburg. [53886] Das Konkurzverfahren über den Nach⸗ laß des am 3. April 1915 verstorbenen Kausfmanns Emil Berg, zuletzt in Charlotienburg, Spbelstr. 17, wohn⸗ haft gewesen, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgeboben.
Charlottenburg, den 20. Dezember 1917.
Königliches Amtsgericht.
Freiberg, Sachsen. [53887] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Architekten und Pau⸗ geschäftsinhabers Mex PEmil Emmrich in Freiberg wird hierdurch aufge⸗ hoben, nachbem der im Vergleichstermlae⸗ vom 11. Oktober angenommene Zwangsvergleich burch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom 11. Oktober 1917 bestaͤtigt worden ist.
Freiberg, den 22. Dezember 1917.
Könlgliches Amtsgericht.
Hannover. [53888] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des Kaufmanns Iravz Petzoldt in annover wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Hannpver,. den 19. Dezember 1917. Königliches Amtsgericht. 12.
Kattowitz, 0. S. [53870] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Haundelsgesellschaft Aürgro⸗Werke Janotta & Hruby in Kattowitz ist nach rechiskräfttger Be⸗ stätigung des Swangsvergleichs vom 81. August 1917 aufgehoben. Jur Ab⸗
auch auf Nichtmitglisder ausgedehnt werden⸗
“ e
11“ “ “ E1“ gegen das Schlußverzeichnis der hei der Verteniung zu berücksichtigenden Faden rungen ist der Schlußtermin auf den 18. Ja⸗ nun 1918, Bsvmittags 10 ½ ͤe⸗ vor dem Königlichen Amrsgerichte in Katto⸗ witz, Zimmer 58, bestimmt. Amtsgericht Katiowitz.
Wollatein. 53889
In dem Konkuntverfahren 8 Sd8- Nachlaß der Eigentümer Wilhelm und TPmilie geb. Schlinre, Enkelmannschen Ehelemtr, in Jablone ist zur Abnabme der Schlußrechnung, zur Erhebung von
und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstüche Termin auf den 16. Januar 1918, Pormittaans 11 Uhr, anberaumt. Der Termin ist auch zur Festsetzung der Ver⸗ gütung und der Auslagen der Gläubtger⸗ ausschußmitglieder nach Anhbrung der Gläudigcrversammlung bestimmt. Die Gebühten des Konkursverwalterg sind auf 750 ℳ, die Auslagen auf 236 ℳ fest⸗ gesetzt. Wollstein, den 21. Dezember 1917. Königliches Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen
bahnen.
und Privaztbahn⸗Gütcr⸗
[53881] Staats⸗
keit vom 1. März 1918 wird das Tei heft C2 a, enthaltend die Ausnahme⸗ tarife 1, 1 und Ih, neu auesgegeben. Die Tarlffaͤtze beim Ausnahmetarif 1 weisen außer der Verkehrsabgade in einigen Ortsverbindungen Erhöhungen auf, die auf eine den Tarifgrundsätzen ent⸗ sprechende Richtigstellung der Satzbildung zurückzuführen sind. — Das neue Teilheft ist vom Ende Februar 1918 zum Preise von 200 ₰ für das Stück durch die Güterabfertigungen sowie das Auskunfts⸗ büro, hier, Babnhof Alexanderplatz, zu bezjeben. G. Nr. 92 Tfb. 9. G Verlin, den 24. Dezember 1917. Königliche Eisenbahndire krion.
[53882]
Preußisch ⸗Hefsisch⸗Olbenburzischer Personen⸗ und Gepäcktarif. Tetl 11. Im Tarifheft 2 werden mit Wirkung vom 1. März 1918 ah vdie direkten Tarifsätze
([für den Verkehr zwischen Oderberg einer⸗
seits und den Stationen Delmenhoist, Oldenburg (Großh.) und Wilhelmshaven andererseits, für deren Beibehaltung ein Bedürfnis nicht mehr besteht, aufgehoben. Oldenburg, den 20. Dezember 1917. Namens der beteiligten Verwaltungen: Croßherzogliche Eisenbahndirektion.
[53884]
Versonen⸗ urd Gebpäöcktarif. Teil II, für unseren Binnenverkehr „Mit Gültikeit vom 1. Januar 1918 erhält die besondere Ausführungsbestim⸗ mung zu § 12 E.⸗V.⸗O. auf Seite 5 des Tarifheftes 1 vom 1. Mai 1912 unter AI im ersten Absatz bis auf weiteres folgende
geänderte Fassung:
„Für die 1.—II1I. Wagerklasse werden Monatskarten mit Gülligkeit für den Kalendermonat auogegeben, und zwar in zwei Arten:
a. solche für Personenzüge zu den in der Preistafel 8 4) für Stammkarten enthaltenen Preisen, 18
b. solche, güllig auch für Schnellzüge aa. auf den Strecken Bremen— Hude und Varel (Oldog.) — Wilhelmshaven mit einem Preiszuschlag in der Höhe des Preises einer Monatsnebenkarte, bb. auf den übrigen Schnellzugstrecken mit einem Preis⸗ zuschlag von 100 vH.
Die unter a genannten Monatskarten können ebenfalls in Schnellzügen benutzt werden, wenn für jede Fahrt eine Er⸗ gänzungskarte gelöst wird, deren Peeis sich nach dem tarlfmäßigen einfachen Fahrpreis für alle Züge für die zu benutzende Strecke berechnet (Allg. Ausf.⸗Best. 5a zu § 13 E.⸗V.⸗O. im D.⸗E.⸗P. u. „T.⸗ 8 . In beiden Fällen (a und b) ist bei Be⸗ 1a von Schnellzügen auch der tarif⸗ mäßige Schnellzugzuschlag zu zuhlen (siehe Anmerkung zu K, B und C auf Seite 6). Durch Schalteraushang wird bekannt ge⸗ macht, ob einzelne Schnellzüge für Monals⸗ karten überhaupt ausgeschlossen sind.“ Oldenburg, den 23. Dezember 1917. Großherzogliche Eisfenbahndivektion.
153883] Saarkohlenverkehr mit Bayern rechts des Rheins. Am 1. März 1918 treten die im Scarkohlentarisbeft 7 auf Seite 32 enthaltenen Ausnahmetarifsäͤtze für Steinkohlen in Sonderzügen nach Mürchen (Rückvergütungstarif) außer Kraft. Saarbrücken, den 25. Dezember 1917. Königliche Gisendahnpirektism.
Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg⸗
Verantwortlich für den eigentril: Her Worflit. der Besas tsstelle, Rechnungsrat Mengering in Berlin⸗
der Ges⸗ telle (Mengering) — saiceftrn⸗,
Druck der Norddeutschen Buchdruckeret und
nahme der Schlußrechnung des Ver⸗ alters, zur Erhebung von Einwendungen
Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 92,
“ gegen das Schlußverzeichnis
verkehr, Teilheft C2 „. Mit Gültig.
8 47
—-
8
1 3 a-gaS Auzeigeupreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszetle Ber Lezuguprrin brirügt viertrljährlich 6 ℳ 30 Pf⸗ Bu 26 1he 29a 11eenennseec1g 9⸗50 Phenermer —
Alle Bostanstalten nehiuen Kestellnug an; für Bertin anßer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Kelbstabholer auch die Aönigliche Geschästastelle SW. 18, Wilhelmstr. 32.
Vom 1. Ja
Einheitszeile ein Teuerungszuschtag von 20 v.
0 Pf. (vom 1. Jannar 1918 ab Pf.). 8 nuar 1918 ab wird außerdem auf den Anzeigenpreis
eigen nimmt an:
1 An die Königliche Geschäfts teue des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Berlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32. 91
—
Einzelne Aummern kosten 25 Af.
v11“
Berlin, Montag, d
8=—
n 31. Dezember, Abends.
8 88
—
1912.
Inhalt des amtlichen Teiles. Ordensverleihumgen ꝛc. 1)
Dentsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Verordnung über die Preise für künstliche Düngemittel.
Bekanntmachung, betressend gewerbliche Schutzrechte von An⸗ gehörigen Portugals.
Bekanntmachung über Druckpapier.
Bekanntmachung, betreffend weitere Aenderung der Ausführungs⸗ bestimmungen vom 10. Oktober 1916 zu der Verordnung über Rohtabak.
Bekanntmachung, bestimmungen vom 24. Oktober 1 über Zigarettentabak.
Bekanntmachung, betreffend die Postprotestaufträge mit Wechseln und Schecken, die in Elsaß⸗Lothringen zahlbar sind.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Bayerischen Handelsbank in München. 8
Bekanntmachungen, betressend Zwangsverwaltung französischer Unternehmungen. 9
Bekanntmachung, betreffent Zwangsverwaliung und Liquidatlon
betreffend Ergänzung der Ausführungs⸗ 17 zu der Verordnung
des Vermögens Landesflüchtiger. . Ksöhnigreich Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend Zwangsverwaltung französischer Unternehmungen. Bekanntmachung, betreffend das Inkrofttreten der Deutschen Arzneitaxe 1918 fuͤr das Königreich Preußen. Mmeilungen uver die Einziehung von Diphtherie⸗Heilserum und Tetanus⸗Serum. Erste Beilage:
Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelgverbole.
Amtliches. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Gutsbesitzer Hannemann in Brünhausen, Kreis Putzig, und dem Oberzollinspektor Mense in Iserlohn den Roten Adlerorden vierter Klasse, 8 dem Forstmeister Dehnicke in Neisse und dem Rent⸗ meister, Rechnungsrat Krienke in Rawitsch den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, dem Rektor Piepte in Berlin⸗Schöneberg, dem Haupt⸗ lehrer a. D. Münster in Lieser, Kreis Bernkastel, und dem Bahnhofsvorsteher a. D. Heß in Wittlich den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, 1 dem Lehrer a. D. Schnapka in Adamowitz, Landkreis Ratibor, b92 Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens pon Hohenzollern, d Pberstabtfekretär a. D. Rauch in Lyck und dem Feratnpestat und Kanzlisten Friedrich bei der Akademie der issenschaften in Berlin das Verdienstkreuz in Gold, dem Eisenbahnzugführer a. D. Wunder in Conz, Land⸗ kreis Trier, das Verdiensikreuz in Silber, dem Waffenmeister a. D. Schilling in Groß Bargen, Kreis Milusch, die goldene Krone zum Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, 3 dem Zeughauswaffenmeister a. D. Lagerpusch in Königs⸗ berg i. Pr., vdem Eisenbahnhilfswerkführer a. D. Reins⸗ hagen in 6.1. Wendel und dem Meistergehilfen Heinze beim Feuerwerkslaboratorium in Spandau das Kreuz des Allge⸗ meinen Ehrenzeichens, 1 den Penheeen gehemn Lange in Schwerstedt, Kreis Weißenfee, und Steinhaus in Hollbeck, Kreis Jäterbog⸗ Luckenwalde, dem Standesbeamten, Rentner Kattner in Hoch⸗ firch, Kreis Glogau, dem bisherigen Gemeinderechner Niepel in Rothenbach, Kreis Landeshut, dem Käster Beyelstein in Hohenstein, Untertaunuskreis, dem Eisenbahnwogenmeister a. V. Portz in Neunkirchen, Kreis Ottweiler, dem Eisenbahnweichen⸗ steller a. D. Willut in Insterburg, den Bahnwärtern a. D. Oppermann in Endikuhnen, Skott in Guhren, Kreis Pr. Holland, und dem Vorarbeiter Steffen beim Fener⸗ werkslaboratorium in Spandau das Allgemeine Ehrenzeichen, dem Arbeiter Krüger beim Feuerwerkslaboratorium in Spandau und dem Nachtwächter Glanz in Unseburg, Kreis Wanzleben, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze söwie 1 em Offizierstellvertreter, Machtmeister Scherf, dem Feld⸗
8 5
webel Schmierer, den Unteroffizieren Husarek und Sievert,
dem Gefreiten Tenner und dem Musketier Os sig die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.
2
Dentsches Reich. Seine Majestat der Kaiser haben Allergnädigft gerbt. den Geheimen Oberregierungsrat und vortragenden Ra
Dr. Rat im Reichswirtschaftsamt zu ernennen.
8 Kaiserliche
Mathies zum Geheimen Regierungsrat und vortragenden
Seine Majestät der Kaiser haben Alergnädigst geruht: den Koͤniglich Prenftschen Regierungsrat Hermann Hering n Geheimen Regierungsrat und vortragenden
at im Reichsamt des Innern zu ernennen.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:
den Konteradmiral z. D. Albertus Petruschky zum Be⸗ triebsdirektor des Kaiser Wilhelm⸗Kanals zu ernennen.
— --—
Seine Majestät der Kalser haben Allergnädigst gerubt: den Oberpostdirektoren Ernst in Kial, Gentzsch in Trier
und Richter in Bremen den Charakter ale Geheimer Ober⸗
postrat mit dem Rang eines Rats zweiter Klasse,
dem Obertelegrapheningenieur, Baurat Lerche in Berlin
(Reichspostamt) den Charakter als Geheimer Baurat,
dem Verwaltungsmit lieb bei der Reichadruckerei, Re⸗ gierungsrat Patzschke in Berlin den Charakter als Geheimer Regierungsrat,
den Posträten Anding in Trier, Bätz in Chemnitz, Döring in Stettin, Duffing in Frankfurt (Main), Eber⸗ lein in Oppeln, Eichler in Köniasberg (Pr.), Fiebia in Bromberg, Füens in Erfurt, Gaßmeyer in Breslau, Gauert in Berlin, Hellner in Cöln, Hildebrandt in Münster (Westf.), Hollstein in Kiel. Koße in Danzig, Krille in Berlin, Lehmann in Frankfurt (Oder), Mache⸗ mehl in Snpeoßburg (Elsaß), May in Oppeln, W A. L. Meher in Düsseldorf, Müthe in Frankfurt (Main), Naether 1 und Quasthoff in Dortmund, Rohlfing in Potsdam, K. V. E. Schmidt in Berlin den Charakter als Geheimer Postrat,
dem Telegrapheningenieur K. Hoffmann in Berlin den Charakter als Baurat mit dem Rang eines Rats vierter Klasse,
den Postdirektoren Backfisch in Karlsruhe (Baden), Bährens in Hamburg, Bast ian in Berlin⸗Tegel, Bode in Steele, Brauer in Berlin, Braune in Torgau, Brehm in Hamburg, Doench in Berlin, Drost in Hohensatza, Frantz in Varel (Oldenburg), Fürstenberger in Straßburg Eis.), Georgii in Holzminden, Glatzel in Wandebek, Hansberg in Glatz, Hartmann in Radebeul⸗Ober⸗ lößniz, Harwart in Cöln, Helmke in Metz, Krause in Forst (Laufitz), Laue in Waren (Müritz), Lipski in Frankenhausen (Kyffhäuser), Machens in Osterode (Harz), Mohrich in Dresden, Münnich in Altena (Westf.), Philipp in Großenhain, Plebs in Barmen⸗Rittershausen, Köser in Offenburg (Baden), Schnee in Osterode (Ostpr.), Schröter in Schkeuditz, Sens in Berlin, Sensfuß in Königsberg (Pr.), Traumüller in Hamburg, Tschauder in örde, Wallmuth in Merseburg, H. D. A. Weber in Zimmer in Bad Nauheim, Zurhorst in Witten, den Telegraphendirektoren Arnold in Elbing, Hackethal in Fesfefel⸗ und Kußmann in Görlitz den Rang der Räte vierter Klasse, dem Geheimen Registrator, Rechnungsrat von Western⸗ hagen in Berlin (Reichspostamt) den Charakter als Geheimer Rechnungsrat, dem Oberpostkassenrendanten Kastin in Oppeln, dem Ober⸗ postkassenkassier Günther in Schwerin (20), den Over⸗ ostkassenbuchhaltern Hause in Stettin und Winkel in Braun⸗ chweig, den Oberpostsekretären Abelmann in Hameln, Bieberbach in Erfurt, Busecke in Entia, Caspary in Berlin, Collmann in Berlin (eichepostamt), Diedrich in Göningen, Ehlers in Stettin, Görlich in Anklam, Görschel in Karlsruhe (Baden), in Dort⸗ mund, Haß in Hamburg, Heinzelmann in Freiburg (Breis⸗ gau), Hoffmann in Cassel, Hornbostel in Hannover, acob in Metz, Kerber in Posen, Klindt in Kiel, Lutze in Liegnitz, von Malotki in Treptow (Rega), O. F. Meyer in Posen, Müggenburg in Berlin (Reichspostamt), F. H. Mülier in Leipzig, Nlehoff in Neuhaldensleben, Petrack in Berlin, Quensen in Düsseldorf, von Quillfeldt in Erfurt, K. R. Richter in Berlin, Röhricht in Ohlau, Schlunke in Berlin, Schooff in Bromberg, Schorkopf in Hamcecg, Schott in Hagen (Westf.),, Stahl in Frankzurt (Main), Stracke in Münster (Westf.), Suhr und Treydte in Leipzig, Voß in Berlin, Weishaar in Sigmaringen, den Obertelegraphensekretären Hentschel in Berlin, Kaiser in Karlsruhe (Baden), G. W. Meyer in Kleve, P. G. M. Neumann und Reichel in 8 Wunderlich in Dresden, den Postmeistern Augustin
Charakter als Rechnungsrat
Düngemittel vom 11. Januar 1916 in der Fassung der Verorduung vom Gesetzvl. S. 440) wird bestimmt:
S. 1110) werden die Nummern 2 und 3 gestrichen. Abs. 2 der Verordnung über die Abänderung der Preise für künst⸗ liche Düngemittel und die Mischung von Kanßdünger vom 28. Sg
Mischunge “ und Kalt festarsetten Hoͤchstpreise bleiben bestehen. *
Noack
den ständigen Hilfsarbeiter Geheimen Regierungsrat TThäringen), Hofmann in Sobernheim, Jäger in Emsdetten,
ollmann in Stettin⸗ Grabow, Krakow in Polsin,
in Lesum⸗Burgdamm d Otlinghaus in Milspe, Schantz in Bad Liebenstein (
Czerek, L. W. Schmidt in Kaukehmen, in Travemünde, Schuckmann in Groß hagen in Hagenow (Mecklb.) den Charakter als Rechnungsrat sowie beim Scheiden aus dem Dienste
Sachs⸗Mein.), Schlörb in F. C. H. Schroeder Gerau und Wild⸗
dem Postdirektor Ilse mann in Dortmund den Charakter
als Geheimer Postrat und
dem Oberpostsekretär Berger Wm Halle (Saale) den zu verleihen.
869. 7 EW1. C111““
5 2*
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht dem Oberbahnhofsvorsteher Rieck in Weißenburg bei
dem Ueberteitt in den Ruhestand den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen. ö11““
Verorduunm— . — iber die Preise für künstliche Düngemittetlt. Vom 28. Dezember 191 1. 8
A b des 8 12 der Verordnung über taafälis . uf Grund des 8 er Ve Benga c 61 8., h
Artikel 1 “ Im Artlkel 1 der Verordnung üͤber die Abä derung der *⁵ 1— 1
für küͤnstliche Düng⸗mittel vom 19. Dezember 1917 (Reichs⸗G
ie in Ar
917 (Reichs⸗Gesetztl. S. 819) unter A Nummer 2 und b 8 esSX. 41 schwerellaurem Ammontak oder
Artikel II 8 Diese Verordnung tritt mit dem 1. Januar 1918 in Kraft. Berlin, den 28. Dezember 1917. Der Staatssekretär des Kriegsernährungsamiis. von Waldow. 16“
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Bekanntmachung, betreffend gewerbliche Schutzrech te “ 5 von Angehörigen Portugals. Vom 28. Dezember 1917.
Im Wege der Vergeltung wird auf Grund des 82 Abs. 2 der Verordnung des Bundesrats über gewerbliche Schutzrechte feindlicher Staatsangehöriger vom 1. Juli 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 414) und im Anschluß an die Bekannt⸗ machung, betreffend gewerbliche Schutzrechte von Angehörigen Portugals, vom 23. Jont 1916 (Reiche⸗Gesetzbl. S. 575) fol⸗ gendes bestimmt: “ — rtike —
Die Vorschriften des § 6 Abs. 3, 4 der Verordnung über ge⸗ werbliche Schutzrechte feindlicher Staateangehöriger vom 1. Juli 1915 über Patent und Gebrauchsmusteranmeldungen werden auf rie An⸗ gehörigen Portugals für anwendbar erklärt ; dabei tritt an die Stelle des 11. März 1915 der 4. Sepiember 1917. . e e.
Diese Bekanntmachung tritt am 8. Januar 1918 in
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Berlin, den 28. Dezember 1917. “ Der Reichskanzler. Auftrage: Delbrück.
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Im Bekanntmachung über Druckpapier. Vom 28. Dezember 1917.
Auf Grund der Verordnung des Bundesrais über Dꝛuck⸗ papier b 18. April 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 306) wird folgendes bestimmt: 1 8 . 1
Verleger und Drucker von Zeitungen, Druckwe ken (Bücher, Sene denehe. Einzelwerke, Jugendschriften usw.), Mufikalien, Iit⸗ schriften und sonstigen periodi'ch erschetnenden Hruchkschriften Pärsen in der Zeit vom 1. Januar 1918 bis zum 31. März 1918 Drud- papier vur in den Mengen deziteben und verbrauchen, die für sie bon der Kriegswirtschaftsstelle für das deutsche Zeitun saewerbe ie † werden. Dies gilt auch, soweit es sich um die —
in Herrstadt (Kr. Guhrau), Becker in Kanth (Kr. Neu⸗
im Reichswirtschaftsamt Dr. von Schoenebeck zum ““
im Reichswirtschafiaamt und
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markt), Bergmann in Neutomischel, Graß in Mehlis
geschlossener Lieserungsverträge handelt. Die Hestsetzung geschieht nach folgenden Grundsätzen: 6““