Senthin. [56785] „In un er SEenossenschaftsreg sier Nr. 2 ist dei der Spar u d Gewerbebauar Genthin, eingetragene Gevoffeaschaft mit beschräekter Haftpflicht,
4. Januar 1918 eingetragen, daß an Stell des Gastwirs Karl Abrabam der Sch mezster Albert Saurhering in in den Vorstaad gegä lt ist.
Geuthin, den 5 Januar 1918
Konigliches Amtegericht. Heiligenstadt. Eichste’*d. [56786]
Im Genosseaschaftsregister ist beute b.i der unter N.*. 11 verzeichneten Genossen schaft Heiligenädter Spar⸗ und Dar⸗ lennskassenverein eingetragene Ge⸗ noßsenschaft mit unbdesch änkter Safe⸗ pflicht zi Heiligenstadt eingetcagen worden: An Stelle des au’geschiedenen Heinrich Kellner ist Buchhändler Alovs Wetzzl in Heiligenstadt zum Vorstande miictted best Ut worden.
Heiligenstadt. den 7. Fanuar 1918.
Königliches Amtegericht. Abt. 3. Meschede.
In unser Penossenschafteregister ist beute unter Nr. 37 die Genessenschaft unter der Firma Rohstoff, und Lieferangsge⸗ nossenschaft für die Schusidermeister des Kreises Meschede, eingetragene Geuosseaschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitze ia Meschede ein getragen.
Gegenstand ds Unternehmens ist der Einkauf von Rohmatertalien sowie die gemeinsame Uebernahme von Arbeiten und ihre Ausführung durch die Mitglieder. Die Haftsumme beträgt 100 ℳ. Die Höchstzihl der Geschärftsanteile ist auf 5 festaesetzt. .
Vorstandsmitglieder sind: die Schnesdn meister Josef Roitger in Meschede und Franz Funke in Fredeburg.
Das Statut ist am 19. August 1917 festgestellt. Die Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Fiema der Genossenschaft und der Unterschrift der beiden Vorstands⸗ mitglieder in der Mescheder Z⸗itung.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch die beiden Vorstandemit⸗ alieder. Diese zeichnen, indem si⸗ der Firma ihte Namenzunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem getcattet.
Meschede den 9. Januar 1918.
Köaigliches Amtsgericht.
[56787]
Münster. Wesirf. [5 6363
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 39 die „Elekrizitäts. genossenschaft einzetragene Beuofsen⸗ schaft mit beschraakter Haftpflicht“ zu Alhersioh eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Benutzung und Ver⸗ tellung von elektrischer Energie und die gemetnschaftliche Anlage, Unterhalturg und der Betrieb ven elettrischen Leltunge anlagen zur Elektriittätsversorgung der zur Gemeiade A’berelob gehör gen Bauer⸗ schaften sorie die Voraahme aller damit zusam venhänzenden Arbeiten. Die Haft⸗ summe beüräat 200 ℳ; böchste Zahl der Geschäftsznteile 100. Vorsfand: Anton Schulze, Dernebocholt, Gutsbesitzer, Wil⸗ helm Kofoet, Gutshesitzer, Theodor Wicken sack, Gutsresitzer, fämttich zu Alkberslob, Bauerschaft Rumler. Satzung dom 15. No⸗ vember 1917. Bekanntmechungen sind in der Wemsalischen Genossenschaflszeitung aufzunehmen. Beim Eirgeben dieses Blattes haben die Bekandtmachungen bis zur nächsten Geveralversammlung durch den Deutschen Reschsanzeiger zu erfolgen. Die Wrlltenserklärung und Zeschnung für die Genossensch aft muß durch mindestens zwei Vorstandemstglieder erfolgen. Die
eichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichner den zu der Firma der Genossen schaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Liste der Genossen kann während der Dienststunden des Gerichts von jedem ein⸗ gesehen werden.
Münster, 27. Deiember 1917.
Königliches Amtsgericht.
Mönster, Westf. [56788]
In unser Genossen chaftsregister ist heute unter Nr. 90 die Genoßenschaft Liefe⸗ ruugsv rbaub der Tischlerinnung,
Geneossenschaft ihre
eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schra kter Haftpflicht zu Münster i. W. eingenagen. Gegenstand des Unternehmens ist die Uebernahme ven Arbeiten des Tischl gewerbes sowie der gemeinschaftliche Einkauf von Rohnoffen, Halbfabrikaten und Werkz ugen zur Ar⸗ gabe an die Mitglieder. Die Haftsumme betrögt 500 ℳ, die höchste Zabl der Ge⸗ schäteameile ist 5. Vorstandsmitglieder sind die Tischlermeister Clemens Föllen urnd Chrifian Frenke, beite zu Münster. Dos Siatuat datiert vom 14./15. De⸗ zember 1917. Bekanntmachungen erfelgen; unter der Fama der Genessenschaft, ge⸗ jeichnet, von mindestens 2 Vorzands⸗ mitgliedern, und, wenn sie dom Aussichts⸗ rat ausgehen, unter Nennung desfelben, gezeichnet vom Vorsitzenden des Aussichts⸗ rats. Dte Bekanntmachungen erfolgen in dem vom Ha ptverband deutscher gewerb⸗ lich r Genrssenschaften in Berlin beraus⸗ gegebenen „Deutschen Genossenschaftsblatt“. Gebt dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekanntmachung in dem
Liste der Genossen ist während der Deienst⸗, stunde
des Gertchts jedem gestattet. Müaster, 28. Dezember 1917. Königliches Amtsgericht.
OHenbach. HMaitn. Bekanntmachung. In unser Genessenschafisregister wurde unterm Heutigen bei der Spar⸗ und Darlehenekaffe 1 in Heusenstamm folgender Eintrag volllogen: Josepd Wilbelm III ist durch Tod aus dem Zorstand ausgeschieden.
Offenbach a. M., den 21. Dezember 917.
Großherzoagliches Amtsgericht.
OHenbach, Main. [56790] Grkanntmachung.
In das Genessenschaftsreaister des unter⸗ zeich eten Gerichts wurde unterm Heutigen bei der Offenbacher Kreditgenossen⸗ schaft von 1911 e. m b. H. in Offenbach a. Matn fol ender Eintrag
In der Generalversammlung vom 20. Dezember 1917 ist die Fortsetzung der G nossenschaft bis zum 31. Deiember 1918 beschlossen worden. .
Offenbach a. Main, den 27. Dezem⸗ ber 1917.
Großherzogliches Amtsgericht.
282
Prettin. [56791]
Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 4, Ländiche Spor⸗ und Darlehuskasse Annabüurg, rinzetragene Genossea⸗ schaft mit beschränkter Haftyflicht, ist heute eingelragen: Lehrer Wühelm Schimpfläse ist aus dem Vorstande ge⸗ scieden, an seine Sto⸗ge ist Kaufmann Gotllob Fritzsche zu Annaburg in den Vorßand gevwählt. .
Köntgl'’ches Amtzgericht Prettin,
21. Dezember 1917.
Schweinfart. [56792] Brtarntmachung. „Ohbacher Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenverein, eingetragene Genpssen⸗ schaft mit unbeschräuter Haftpflicht“ in Obbach: Jobann⸗s Lauerbach ist aus
dem Vorstand ausg-sch'eden.
In der Geoneralversammlung vom 26. Dezember 1917 wurde der Bauer Friedrich Heß in Obbach als Beisitzer in den Vorstand gewählt.
Schwriafurt, den 10. Januar 1918,
Kgl. Amtegericht — Registergericht.
Usiagen. [56793]
Ia unser Gexnossenschaflsrecister ist am 28. Dezember 1917 die mit Satzung vom 15. Dezember 1917 unter der Firma „Spar⸗ und Darsehgskasse, einge⸗ trogene Geupssenschaft mit aunbec⸗ schränkter Hafipflicht“ mit dem Sitze in Laubach 1 T errschtete Genossenschaft eingetragen worden.
Gegeastand des Unternehmens ist:
1) die Gewaͤhrung von Darlehn an die Fenossen für ihren Feschäfts⸗ und Wirt⸗ schaftsbetrieb,
2) die Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsiens,
3) der gemeinschaftliche Ein⸗ und Ver⸗ kauf landwirtschaftlicher Bedarfsartikel. Vorstandswitglieder sind: Johann Hein⸗ rich Wüͤbelm Maurer, Landwirt und Bärgermeister, Kal Schäfer, Lehrer, Johann Heintich Pault, Landwitt, fämtlich in Laubach.
Die öffentlichtn Bekanntmachungen er⸗ geben unter der Firma der Genossenschafl, geteichnet von 2 Vorstandsmiigliedern, in dem Nassauischen Fenosseenschaftsblatt in Wiesbaden.
Die Willo⸗ngerklälung und Zeischnung für die Gernossenschoft erfolgt durch 2 Vor⸗ stadsmitgliecer. Die Zeschnung geschieht, indem die Zeichnenden zu der Firma der Namenzunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Gevossen ist in den Dienststunden des Gerichts j dem gesiattet.
Usiugen. den 28. Dezember 1917.
Königliches Amtsgericht. Usingen.
In unser Genossenschaftsregist⸗ 31. Dezember 1917 die mit Satzung 14. Dezember 1917 unter der „Tpar⸗ und Daslehnskasse. trogene Genosseugschaft mit schrärkter Haftrflicht“ mit dem Sitze in Emmershausen i. T. errschtete Genossenschaft eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist:
1) Gewährung von Darlehn an die
2) Erleichterung der Geldanleihe und Förderung des Sparsinns,
3) gemeinschaftlicher An⸗ urd Verkauf landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Er⸗ zeuänisse.
Vorstandkmitgluder sind: Heinrich Löhr, Landwirt, Emil Steup, Lehrer, Wilhelm Müller, Landwirt, sämtlich in Emmers⸗ hausen.
Die öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ gehen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Nassauischen Genossenschaflsblatt. Im Falle des Eingehens dieses Blattes trttt der Reichsanzeiger bis zur nächstea General⸗ versammlung an dessen Stelle.
Die Willenserklärungen des Vorstands
selben unmöglich, so trutt an seine Stelle serfolgen durch mindestens zwei Mitglteder.
der „Deutsche Reichsanzeiger“ bis zur Bestimmung eines anderen Blattes. Zwei Vorstandzmitalieder können rechtsverbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Er⸗
klärungen abgeben; die Zeichnung geschieht in den Dienstnunden des Gerichts jedem Vormitrags 11 Uhr.
Die Zeichnung geschieht,
indem die
Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗
schaft ihre Namensunterschrift beitögen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist
in der Weise, daß die Zeschnenden zu der gestattet.
Firma der Genoffenschaft ihre Namene. unterschrift hinzufügen. Die Einsicht der
8 1“
Ufingen, den 31. Dezember 1917
Königliches Amtsgericht. v“
Wansen. [56857] In unser Genossenschastsregister it bder Ne. 8 Landwirtschaftleche Bezugs⸗ und Umgebung, E G. m. b. H. in Wansen heute eingetragen worden, daß der Prennereibesitzer Hermann Altmann in Wansen aus dem Vorstande aus⸗ geschteden und an seine Stelle det Guts⸗ besstzer Bruno Sennwiß in Hermedorf gewählt worden ist. E Wansen, den 3. Januar 1913. Konigliches Amtsgericht.
Zabern. [56795] Genossenschaftsregister Zabern. In das Genossenschafisregister wurde
heute bei dem „Lpar⸗ & Darlehas⸗
kassenverein, eingetragtune Gevossen⸗ schaft mit unbrschräakter Hafe pflicht“ in Tünlenhreim eingetragen:
„Die Ack rer Tiver Fenger und Schall, Andreas, in Du tlenheim sind aus dem Vorstand aus geschtden. Die Gene⸗ralver⸗ sammlung vom 26. Dezember 1917 hat den Ackerer Josef Munch in Düttlenheim zum Vereinsvorsteher und den Bäcker meiner Andreas Mever in Dültlenheim zum Vorstandemetglied gewäblt.⸗ 8
Zabern, den 5. Januar 1918.
Katserliches Amtsgericht.
Zabern. [56796] Genossenschaftsregist r Zabern. In das Hhenossenschaftsregister wurde
heute bei der „Laadwirtschaftstasse,
Spar⸗. Durlehnstasse, eingetragene
Genossenschaft mie Unbeschräutter
Gaftpflicht“ in Zutzendorf eingelragen: Der Landwirt Johann Decker ia Zutzen⸗
dorf sst aus dem Vorstande ausgeschieden.
Der Landwirt Michael Frinz in Zutzen⸗
dorf ist für die Dauer des Krieges zum
nellvertretenden Vorstantsmitgliede best Ui. worden. Zabern, den 5. Januar 1918. Kaiserliches Amtsgerlcht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Achern. [56797]
In unser Musterregister ist beute ber dem unter Nr. 7 für die Firma Jacob Kade und Föhne in Achern einge⸗ tragenen Muster „Etikette zum Aufklebe auf Sensen“ veimerkt worden, daß die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere si ben Jahre angemeldet ist.
Achern, den 8. Januar 1918.
Großd. Amtsgerichi.
Bremen. [56803]
In das Musterregister ist eingetragen worden am 8. Januar 1918:
Nr. 1026. Der in Bremen wohnhaft: HZaufmang Coristiau Dantel Sühn⸗ holz, ein verschnurtes Paket, enthalten d Muster eirnes Vopfreinigers (Blitz⸗Torf⸗ reiniger), Muster für plastische Erzeugniss, Schutzfrist drei Jahre, angemeldei am 7. Januar 1918, Vorminags 9 Uhr 40 Minnten.
Bremen, den 9. Januar 1918. ¹‧Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts:
Furhölter, Obersekretär.
Eisenberg, 8.-A. [56973]
Ueber den Nachlaß der am 16. Okeober 1917 verstorbenen Helene gesch Werßker, gev. Aibertt, weil. in Ktosterlausaitz, ist beute, am 7. Januar 1918, Nach⸗ mittags 5 Ubr 45 Min., das Konkurg⸗ verfahren eröffnet worden. Konkursvér⸗ walter: Ratsahrmacher Robert Sperr⸗ hahe in Eisenberg. Offerner Arrest ist er⸗ lassen. Anteig⸗ und Anmeldefrist bis ein⸗ schließlich 26. Januar 1918. Erste Gläu⸗ btgerbersammlung und allgemeiner Prü⸗ fungstermig: Donnerstag, den 7. Fe⸗ bruar 1918, Vormittags 10 Uhr.
Eisenberg, den 7. Januar 1918.
Der Gerschlsschreiber
des Herzogl. Amtsgericht. Abt. 3. Königsberg, Pr. [56978]
Ueber das Vermögen der Firma Vern⸗ hard Meising, Butter⸗ und Käse. Spezialhandlang in Königsberg, ist am 10. Januor 1918, Nachm. 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter ist der Rechnungsrat Rudzio hier, Tragh. Pulverstr. 6. Anmeldefrist für Konkars⸗ forderungen bis zum 9. Februar 1918. Erste Gläubigerversammlung den 19. Fe⸗ bruar 1918, Vorm. 9 8 Uhr. Allge⸗ meiner Prüfungstermin den 26. Fe bruar 1918, Vorm. 9 ½ Uhr, im neuen Gerichtsgebäude, Zimmer 116. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 9. Februar 1918.
Königsberg Pr., den 10. Januar 1918.
Königl. Amtsgericht. Abt. 29.
Leipzig. [56809]
Ueber den Nachlaß des in Lripzig⸗ SEtötteritz, Lange Reibe 10, wohnhaft gewesenen Fuhrwerksbestzers Carl Friedrich Wilhelm Grübner wird beute, am 10. Januar 1918, Vormittags 112 Uhr, das Konkarsverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Paul SGottschalck in Leipzig, Moiortstr. 11. Anmeldefrift bis zum 31. Januar 1918. Wahl⸗ und Prüfurgstermin am 12. Februar 1918, . 9 Offener Arrest mit Arzeigefrist bis zum 9. Februar 1918. Königliches Amtsgericht Lripzig, Abt. IIA:
1 den 19. Januar 191;.
uns Absatz⸗Genossenschaft für Wausen
Berlin.
St. Biasien. 18 [56813] Ueber den Nochlaß des Postsekr täre
Ono Maier in Todimoos im heute,
Nachmittaas 6 Uhr, das Konkarsverfahren
weösffet. Verwalter: Beigreferendar a. D. Karl Pockels in St. Blasien. Frist zur Anmelcung der Konkursforderungen bis einschließlsch 1. Fedruat Erste Flänbige versau mlung am 4 Februar
1918.
1918, Lorm. 9 Uhr, Prüfungstermin
am 4. Marz 1918, Vorm. 9 Uhr, vor dem diesseingen Gerichte.
Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 25. Ja⸗
nuar 1918. 1b SEt Blasten, den 4 Januar 1913. Der Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerschts.
Bad Oeynhausen. Das Konkursverfahren über den Nachlaß
des Gäckermeistrs Fritz Traue aut Sischofshagen wird nach ersolgter Ak⸗ baltung de’s Schlußtermins hierdurch auf⸗
gehoben. 8 Bad Oeyohausen, den 8. Januar 1918. origliches Amtsoericht.
Citron & Meryerheim in
schaft
GBerlin, Taubenstr. 26, ist infolge eines
von der Femeinschaldnerin gemachten Vor⸗
schlags zu einem Zwangsvergleiche Ver⸗ Jaunuar
gleichstermin uf den 29.
1918, Vormittags 11 Uhr, hie 2 seldst, Neue Friedrichstr. 15 — 14, III. Stock⸗
werk, Zimmer Nr. 104, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag un d die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichts⸗ schreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Boteiligten niedergelegt
Berlin, den 5. J nuar 1918.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amts⸗
gerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 81. riu [56799]
In dem Konkursverfahren über das Velmögen d's Theodor Gehr (Damen⸗
mäntelfabrik) in Berlin, Martin Lutherstr. 56) der Schlußrechnung des Verwalters sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ sartung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf
den 29. Januar 1918, Bormittags
11 Uhr hie selbst, Neue Friedrschstr. 13 bis 14, III. Stockwerk, Zimmer 111, be⸗ stimmt. Verlin, den 10. Januar 1918. Der Gerichtsschreider des Königlichen Amts⸗ gerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 83. Birnbaum. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Spediteurs Karl Pilz zu Birnbaum wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 1. September 1917 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗
krättigen Beschluß vom gleichen Tage be⸗
stätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Birnbaum, den 5. Januar 19913.
Köntgliches Amtsgericht.
]
Dortmund. [56971]
In dem Konkursverfahren üder dae
Vermögen des Felvbahnfabrikanten sraße 13, ist zur Ahnahme der Schluf⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluf⸗ verzeichnis der bei der Verteilung zu berück⸗ sichtigenden Forderungen sowie zur An⸗ hötung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläu⸗ bigeravsschusses der Schlußtermin auf den 24. Januar 1918, Mittags 12 Uhr vor dem Königlichen Amtsgericht hierselbst, Holläadischestraß 22, Z'mmer 78, bestimmt. Dortmund, dea 10. Januar 1918. Königliches Amtsgericht.
Eimshorn. [56804]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Ernst Bur⸗ meister in Elmshoru ist infolge eines
von dem Gemeinschuldner gemachten Nor⸗
schlags zu einem Zwangsvergleiche Ver⸗ gleichatermin auf den 5. Februar 1918, Vormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Elmshorn, Zimmer 2, anberaumt. Der Vergleichs⸗ vorschlag vnd die Erklärung des Gläubiger⸗ außschusses sind auf der Gerichtsschreiberei
des Konkursgerichts zur Einsicht der Be⸗
teiligten niedergelegt. Der Termin dient evtl. gleichzeitig zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erbebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußrassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstaͤttung der Auslagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an die Mit⸗ glieder des Gläubigerausschasses. Elmshorn, den 8. Januar 1918. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Gleiwitz. [56805] Das Kontursverfahren über den Nachlaß des Jugenienes Emil Seppelt von Gleiwitz wird nach erfolater Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Gleiwitz, den 7. Januar 1918. Königliches Amtsgericht.
Hannover. [56806 Das Konkursverfahren über das 89 mögen des Kaufmanns Theodor Wien.
höfer in Hannover wird nach erfolgter
Offener
[56801]
[56800] In dem Konkursverfahren über das Vemagen der offenen Hande sgefeu⸗
Mohren⸗ straße 38 (Wohnung: Berlin⸗Schöneberg, ist zur Abnahme
[56802]
Abhaltung des Schlußtermins blerdurch aufgehoben. Gaenewer. den 9. Januor 1918. Königlsch 8 Amtegercht 12.
Rilders. [56807]
In Sochen des Konkursderfahrens abcr das Vermögen der Firma Tanner Möbrlindust iewerke ildelmRoeser zu Tana wod auf den Antras tes neh⸗ vertretenren Koakursverwalterns Kaufmann F. W. Rarpert in Furda eine Glaubtger⸗ voasammlung auf den 14 Februar 1918, Vorm. 10 ¼ Uhr an Gerschts⸗ ntelle hier einberuten, um über die Eni⸗ lossung des bieherigen Korkursver alters Dehnbardt sowi⸗ eine erbhebung gegen ihn zu beschiteßen. Huders, den 8. Januar 1918.
Königliches Amtegericht.
Kempen, Rnein. Eitlabets gev. Gather. eines Modegreschäfts in Schlußtermine btierdurch acfzeboben. Köntgliches Amisgericht.
Koblenz. [56808]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen der Firma Johaunes Schuth in Koblenz und deren 2 Wtwe Johaunes Schuth in Koblerns wird, nachdem der in dem Vergleiche⸗ termine vom 19. September 1917 an⸗
genommene Zwangsvergleich durch rechts⸗
kräftigen Beschluß vom 19. September
1917 bestätigt ist, bi⸗rdurch aufgehoben.
Koblenz, den 7. Januar 1918.
b Kcntgliches Amtsgericht 5.
1 Lützen. b Das Konkursverfahren über den Nachlaß
wird noch des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Lützen, den 7. Januar 1918. Königliches Amisgericht.
Lützen
Pinneberg. 8 [5 Das Konkursverfahren über dos Ver⸗
angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 13 1917 bestätigt in, hierdurch aufgehoben. Pinaeberg, den 8 Januar 1918. Königliches Amtsgericht.
Raznit.
Ragnit, den 8. Janugr 1918. Königliches Amtsgericht.
Waldshut In dem Konkursverfahren Vermögen des
der Annahme des Zwangever leichs auch zur Abnahme detr Schlusrechnung ds
Berwalters anberoumt auf Freitag, den Vormittags Amtsgerichte bier,
s. Februar 1918. 9 Uhr, vo⸗ dem 1 1 Zimmer Nr. 26. Der Vergleiche vorschlag
Ge schteschreiderei niedergelegt. Waldshut den 10. Janngr 1918. Der Getichlöschreider Gr ßh. Amtsgertch 8
—
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗
bahnen. [56961] 8
Am 15. Januar d. J. wird die voll⸗ purtae, in Ohlsdorf an das hestebende Bahnnetz anschlirßende Hauptbahn Obls⸗
sowie dem Bahnhof 3. Klasse Poppe büttel
für den Personenverkehr eröffnet. Für Privat⸗
den Gepäck⸗, Expreßgut⸗ und telegrammverkehr ist dee Bahn nicht ei⸗ gerichtet. Die Züge werden nach dem be⸗ sonders veröffentlichten Fahrplan ver kehren. Für die neue Bahnsteecke haben Gültigkeit: die Eisenbahr⸗Bau⸗ und Be⸗ triebsorbnung vom 4. November 1904 und die Eisenbabave kehrsoednung vom 23. D zember 1908. Uever die Höhe der Tark⸗ sätze geben die Dienststellen Auskunft. Altona, den 12. Januar 1918. nigliche Ersenbahndirektion.
(56846]
Frachtzuschlag bei Seudungen von und nach der Schweiz. den nordi⸗
wird der Frackt uschlog (siebe Anbang II und III im Tarif 200) von 50 auf 40 0 ermäßigt. Diee Maßvahme gilt für alle und beekea⸗, in denen seher der Zuschlag von 50 rH galt. 1 8ö“ Berlin, den 10. Januar 1918. Königliche Eisenbahndirettion.
8
1
etwazge Klagt⸗
[568401 Dus Konkursperfahren über das 26 . mögen dee Ehrfrau Johanves Voß. Juhaberin
Kempen⸗- Rh in wird noch erfolgter Abhastung des
Kempen⸗Rhin, den 2. Jar znar 1918.
Inkaberin
[56810]
des Bildhauers Adolf Srebaß erfolater Abhaltung
56812]
mögen des Auttionators C. F Albers in Halstenbek wird, nachdem der in dem Vergleichste mine vom 6. September 1917
Septembec
[56811]
Das Kenkursverfahren über den Nachlaß des Käsers Franz Riechert in Jur- gaischen wird nach erfolgter Abballtung des Schlußtermine bierdurch aufgehoben.
1 Raufmanns Gustav
Bächler in Rotzel ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlogs zu einm Zwangsvergleiche Termin zer Verban'l’ ra und Beschloßfissung über
3 2 9 s. vo: 75 KaI Fanz Nölke in Dortmund, Scheffel⸗ den Vergleichevo scklag und für den Foll
ist zur Emsicht der Beteiligten auf der
machungen der Eisen⸗
dorf— Poppenbüttel mit den Halteduntten Kornwen, Hoheneichen und Welltngshüttel
schen Ländern und den Niederlat den. Mit Gültigken vom 15. Jaruar 1918 an
—
sanzeiger
1 Ner Bezugspreisg betrügt vierteljährlich 6 ℳ 20 Pf. v 4 8 Außeigenpreis für den Raum F Fe veban Einheitszeile
Alle Postanstalten uehmen Besteilung an; für Kerlin außer “ 11“ “ 50 den Postanstalten und Zeitungavertrieben für Helbstabholer [ auch die Königliche Geschästsstelle SW. 48, Wilhelmstr. 32. 1EEzv.
Einzelne ummern kosten 25 Pf.
——
c8
Pf., einer 3 gespalt. Einheitszetle 90 Bf. Außterdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v. H. erhoben.
Auzeigen nimmt an:
die Königliche Geschäftoftelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Berlin SW 48, Wilhelmstrasze Nr. 32.
3 4 2 *
— 2 — —
Inhalt des amtlichen Teiles Ordensverleihungen ꝛc. 9gs
Deutsches Reich.
Bekanntmachung zur Abänderung der Ausführungsbestim⸗ mungen zur Verordnung über den Verkehr mit Seife, Seifen⸗ pulver und anderen fetthaltigen Waschmitteln von. 21. Juni 1917.
Bekanntmachung, betreffend Beschlagnahme und Bestands⸗ erhebung von sogenanntem unechten Seegras, auch Alpen⸗ gras genannt.
Bekanntmachung über den Absatz von Sauerkraut.
Bekamntmachungen, betressend Zwangsverwaltung und Liqui⸗ dation des Vermögens Landesflüchtiger und, betreffend Zwangsverwaltung französischer Unternehmungen.
Amhebung eines Handelsverbots.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 6 des Reicha⸗
Königreich Preußen. u“
Ernenmumgen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.
Mitteilung über die Einberufung der Provinziallandtage der Provinzen Ostpreußen, Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Sachsen, Schleswig⸗Holstein, Hannover, Westfalen, Hessen⸗ Nassau und der Rheinprovinz somie der Kommunallandtage der Regierungsbezirke Cassel und Wiesbaden und der Hohen⸗ zollernschen Lande. 8
Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbote.
8 ““
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen Baurat Nakonz, vortragendem Rat im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, dem Regierungs⸗ vnd Gewerbeschulrat, Geheimen Regierungsrat, Professor Köhler in Cöln⸗Deutz und dem Geheimen Rechnungsrat Presber im Kriegsministertum den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife, dem Gehemen Regierungsrat Dr. Hüttenhein, vor⸗ tragendem Rat im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, und dem Oberbahnassistenten Beyer in Magdeburg den Roten Adlerorden vierter Klasse, dem hen bafnbenbafe kesar Brüning in Magdeburg und dem Wirtscha 6ebar Scholz in Zodten, Kreis Löwen⸗ berg, den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, dem Lehrer a. D. Klein in Dortmund den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, 1 dem Stadthauptkassenrendamen a. D. Wagenknecht in Löwenberg i. Schl das Verdienstkreuz in Gold, dem Steuermann a. D. Schuldt in Brunsbüttelhafen,
Kreis Süderdithmarschen, das Kreuz des Allgemeinen Ehren⸗
zeichens,
dem Kanzleigehllfen a. D. Sonkes in Dortmund, dem Wiesenvogt a. D. Jackisch in Panthenau, Kreis Goldberg⸗ Haynau, und dem dieherigen städtischen Vorarbeiter Rehmer in Berlin das Allgemeine Ehrenzeichen sowie
dem Offizierstellvertreter, Vizefeldwebel Stox, dem Unter⸗ offizier Grabo und dem Schützen Putzbach die Rettungs⸗ medaille am Bande zu verleihen.
Dentsches Reich.
Bekanntmachuüung zur Abänderung der Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über den Verkehr mit Seife, Seifen⸗ pulver und anderen fetthaltigen Waschmitteln vom
21. Juni 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 546) b
Vom 10. Januar 1918.
„ Auf Grund des § 1 der Bekanntmachung über den Ver kehr mit Seife, Seifenpulver und anderen fetthalugen Waschmitteln vom 18. April 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 307) wird folgendes bestimmt:
Artikel I
§ 1 der Bekonntmachung, betreffend Auasführungsbestimmungen mur Verordnung über den Verkehr mit Seife, Seifenpulver und nderen fettholtigen Waschmitzein, vem 21. Juni 1917 Weichs⸗ Gesetbl. S. 546) erfährt folgende Abänderungen:
In Nr. 1 Zeile 2 und 3 werden die Wonte „sowie zweihundert⸗ undsünfüig Gramm Seiferpulver“ ersetzt duich die Worte „sowie . nhundertfünsundzwanzig Gramm Seisenpulver“. - Nr. 2 Abs. 1 erhält folgenden Zusatz: „Bis auf weiteres be⸗
echtigen die auf Seifenpulver lautenden Abschnitte der Seifenl
nur zur Abgabe der Kälfte der darauf verzeichneten Menge.
3 Artikel II. 1“ Die Bestimmungen treten mit dem 14. Jaruar 1918 in Kraft. Berlin, den 10. Januar 1918.
Der Reichskanzler. Im Auftrage: Dr. Göppe
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Bekanntmachung,
betreffend Beschlagnahme und Bestandserbebung von sogenanntem unechten Seegras, auch Alpen⸗ gras genannt.
Vom 15. Januar 1918.
Nachstehende Bekonntmachung wird hiermit zur Kenntnis gebracht mit dem Bemerken, daß, soweit nicht nach allgemeinen Strafgesetzen höhere Strafen verwirkt sind, jede Zuwiderhand⸗ lung gegen die Beschlagnahmevorschriften nach § 6*) der Bekanntmachung über die Sicherstellung von Kriegsbedarf in der Fassung vom 26. April 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 375) und jede Zuwiderhandlung gegen die Moldepflicht nach § 5 *) der Bekanntmachung über Auskunftspflicht vom 12. Juli 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S 604) bestraft wird. Auch kann der Betriebd des Handelsgewerbes gemäß der Bekanntmachung zur Fern⸗ haltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. Sep⸗ tember 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 603) untersagt werden.
Von der Bekanntmachung betroffene Gegenstände.
Von dieser Bekanntmachung wird betroffen alles abgeerntete sogenannte unechte Seegras (Carex bricoides), und zwar sowohl in ungetrock etem wie in getrocknetem, offenem, gesponnenem oder ge⸗ preßtem Zustande. 82 9
1 Beschlagnahme.
Die in § 1 geunannten Gegenstände werden hiermit beschlag⸗ nahmt. 3 § A.⸗
Wirkung der Beschlagnahme.
Die Beschlagnahme hat die Wirkung, doß die Voꝛnahme von Veränderungen an den von ihr berührten Gegenständen perboten ist und rechtsgeschäftliche Verfügungen üder sie nichtig sind, insoweit sie nicht auf Grund der folgenden Anordnungen erlaubt sind. Den rechtsgeschäftlichen Verfügvuvngen stehen Perfügungen gleich, Lie im Wege der Zwangsvollstreckurg over Arrestvollziehung erfolgen.
Veräußerungserlaubnis.
8 Erlaubt ist die Veräußerung und Lieferung der beschlagnahmten Gegenstände vom Tage des Inkiafttretens dieser Bekanntmachung ab nur noch an die Inzenbantur der militärischen Insitute zu Berlin W. 30, Luitpoldstr. 25, als der zuständigen Zentralbeschaffungsstelle für Strobersatzmittel, wie Alpengras, sowie auch an die von dieser Intendantur für in Sürdeutschland besindliche Ware beauftrogte Einkaufsstelle, die Garnisonverwaltung Augsburg. Ueber jeden An⸗ kauf von beschlagnahmten Gegenständen wird die Intendantur der militärischen Institute zu Berlin bezw. die Garnisoaverwalzung Augsburg einen Veräußerungeschein ausstellen, welcher von dem Ver⸗ aͤußerer als Beleg bei setnen Geschäftspapieren aufzubewahren ist. 8. 5b. Bearbeitungzerlaubnis.
Trotz der Beschlagnabme kürfen die im § 1 genannten Gegen⸗
stände von ihrem Besitzer bearbeitet, insbesondere gesponrnen werden. 88 Meldepflicht.
Die von dieser Bekanntmachung betroffenen Gegenstände sind zu melden, sofern die Gesamtmenge bei einer zur Meldung verpflichteten Person usw. (§ 7) mindestens 5 Ztr. beträgt.
8 Meldepflichtige Personen. Zur Meldun! verpflichtet sind: 1. alle Perfoner, die von dieser Bekanntmachung betreoffene Gegensände (§ 1) in Gewahrsam haben; 2. gewerbliche Untern hmer; 1 3. öffentlich⸗rcchtliche Körperschaften und Verbände.
Vorräte, die sich am Stichtage (§ 8) nicht in G⸗wahrsam des Eigenkümers befinder, sind fowohl von dem Eigentümer als auch von demjenigen zu melden, der sie an diesem Toge in Gewahrsam hat (Lagerhalter usw.).
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*) Mit Gefängnis bis zu einem Jahre oder mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark wird, sofern nicht nach allgemeinen Strafgesetzen höhere Sirafen verwirkt sind, bestraft:
2. wer unbefugt einen beschlagnahmten Gegenstand beiseiteschafft, beschädigt oder zerstört, verwendet, verkauft oder kauft oder ein andekes Veräußerungs⸗ oder Erwerbsgeschäft über ihn abschließt;
. wer der Verrflichtung, die beschlagnahmten Gegenstände zu ver⸗ wahren und pfleglich zu behandeln, zuwiderhandelt;
4. wer den erlassenen Ausführungsbestimmungen zuwiderhandelt.
**) Wer vorsaͤtzlich die Auskunft, zu der er auf Grund dieser Bekannt⸗ machung verpflichtet ist, nicht in der gesetzten Frist erteilt oder wissentlich unrichtige oder unvollständige Angaben macht, oder wer vorsätzlich die Einsicht in die Geschäftsbriefe oder Geschäftsbücher oder die Besichtigung oder Unterfuchung der Betriebseinrichtungen oder Räume verweigert, oder wer vorsätzlich die vorgeschriebenen Lagerbücher einzurichten oder zu führen unterläßt, wird, mit Gefängnis bis zu sechs Monaten und mit Geledstrafe bis zu zehntausend Mark oder mit einer dieser Strafen bestraft; auch können Vorräte, die verschwiegen worden sind, im Urteile als dem Staate verfallen erklärt werden, ohne Unterschied, ob sie dem Auskunftspflichtigen gehören oder nicht.
Wer fabrlässig die Auskunft, zu der er auf Grund dieser Bekannt⸗ machung verpflichtet ist, nicht in der gesedten Frift erteilt oder unrichtige oder unvollstaändige Angaben macht, oder wer fahrlässig die vorgeschriebenen Lagerbücher einzurichten oder zu führen unterlät rd mit Geldstrafe bis zu dreitausend Mark bestraft. 8
Verlin, Dieustag, den 15. Januar, Abends.
denen meldepflichtige Gegenstände zu vermuten sind.
1 8 8 8. Stichtag und Meldefrist.
Die Melbungen haben zu erfolgen am 1. März, 1. Juli, 1. Ok⸗ tober, 1. Dezember (Stichtag) eines jeden Jahres und sind bis zum 10. des betreffenden Monats an die Intendantur der milifärischen Institute zu Berlin, Abteilung IV, Zentralbeschaffungsstelle für Strobersatzwittel zu Unterkunftszwecken, mit der Aufschrift: „Betrifft Seegrasmeldungen“ in doppelter Ausfertigung zu erstatten. Zu melden ist der an dem Stichtag jeweils tatsächlich vorbandene Bestand. Die erste Meldung hat über die am 15. Januar 1918 vorhandenen Be⸗ stände bi jum 31. Januar 1918 zu erfolgen. 4
Meldescheine.
Die Meldungen haben auf den amtlichen Meldescheinen — in doppelter Ausfertꝛgung — zu erfolgen; die Meldescheine sind bei der Inten dantur der milttärischen Institute zu Berlin anzufordern. 8
Die Anforderung der Meldescheine hat durch Postkarte zu er⸗ folgen, die nichts anderes entholten soll als die Anforderung der Meldescheine und deutliche Uaterschrift mit genauer Adresse, möglichst unter Beieruck eines Firmenstempeis.
Der Meldeschein darf zu anderen Mitteilungen als zur Beant⸗ wortung der gestelten Fragen nicht verwandt werden. Auf die Vorderseite der zur Uebersendung der Meldung benutzten Brief⸗ umschläge ist der Vermerk zu setzen:
„Benrifft Seegrasbeschlagnahme. 1
Von den erstatteten Meldungen ist eine dritte Aussertigung . schrift, Purchschrift, Kopie) von dem Meldenden bei seinen Geschaͤfte⸗ papieren zurückzubrhalten. 1 —
5 10. 8 “ e. . Lagerbuch und Auskunftserteilung. “
Ieder Meldepflichtige (§ 7), der beschlagnahmte Vorräte besitzt oder erwirbt, hat ein Lagerzuch zu führen, aus dem jede Acnderung in den Vorratemenger und ihre Verwendung ersichtlich sein muß Soweit der Meldepflichtige bereits ein derartiges Lagerbuch führt braucht ein besonderes nicht cingerichtet zu werden. Beauftragten der Meikstär⸗ und Polizeibebörden ist die Einsicht des Lagerbuches, der Geschäftsbriefe und Geschaftsbücher sowie die Besichtigung un Untersuvchung der Betrtetteinrichtungen und Räume zu gestatten, in denen Vorräte bearbeitet, gelagett, feilgehalten werden, oder § 11. 5 Anfragen.
Anfragen, welche die Meldungen betreffen, sind an die Garnison⸗ verwaltung Augsburg zu richten vnd am Kopf der Zuschrift sowie auf dem Briefumschlag mit dem Vermerk: „Betrifft Seegrasmeldung zu versehen. 6 12
Ausnahmen.
Ausnabmen von den Vorschriften dieser Bekanntmachung koͤnnen von der Intendantur der militärischen Institate zu Berlin be⸗
Enteignung.
Wer seine Vorräte zurückhhält und sie nicht an die gemäs § 4
zuständigen Stellen verkauft, hat sofortige Enteignung zu gewärtigen. Inkrafttreten.
88 Bekanntmachung tritt mit dem Tage der Veröff ntlichung b Berlin, den 15. Januar 1918. .““ Kriegsministerium. Kriegsamt. Kriegs⸗Rohstoff⸗Abteilung.
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Bekanntmachung über den Absatz von Sauerkraut.
Auf Grund von § 2 der Verordnung über die Ver⸗ arbeitung von Gemüse vom 5. August 1916 (Reichs⸗Gesetzbl S. 914) in Verbindung mit der Bekanntmachung über ge säuerte Rüben vom 8. Dezember 1916 (Reichsanzeiger 290) wird mit Genehmigung des Bevollmächtigten des Reichskanzlers bestimmt:
Die Hersteller dürfen Sauerkraut (Kohl⸗ oder Rübensauerkraut nur gegen einen von der Reichsstelle für Gemüse und Obst, Ge⸗ schentakteilung G. m. b. H. in Berlin, ausgefertigten Bezugsschein abgeben. 8
Die Bezugsscheine werden den von den Landeszentralbehörden der Reichsstelle für Gemüse und Obst, Geschäftsabtetlung G. m b. H. in Berlin, berannten Stellen zur weiteren Verteilung über wiesen. 92
Bei Absatz von Sarerkraut 1. Qualität dürfen die folgenden Preise nicht überschritten werden:
I. 1) Beim Absatz durch den Hersteller frei Verladestation des Herftellers für 50 kg neto .. ..... 16,— ℳ
2) beim Absatz durch die behördlichen Verteilungs⸗
stellen an den Kleinhandel oder an Grof verbraucher
frei Haus oder Lager des Empfängers für 50 kg
3) beim Absatz durch den Kleinhandel an die Ver⸗
hraucher einschließlich handelsüblicher Verpackung
2 2⁴ 90 0 2 . * 9 0,25 ℳ8:
19,50 ℳ,
. 2 .* 2 2