don der Ränmung der Truppen erst ein annäheendes Bild darüber

werde derschaffen können, unter weichen Bedingungen die erwähnte Abstimmung verlaufen würde. Zunächft müsse er sich auf die Fest⸗ stellung beschränken, daß die Wegenwart der in Frage stehenden organisierten Kräfte nach russischer Ansicht der Bedeutang der Ab⸗ — sehr schweren Eintrag tun würde. In engem Zusammen⸗

na mit der eben behandelten Frage stehe die der Rückkehr der Nisctme⸗ und der Evakuierten in die besetzten Gebiete. Seiner Ansicht nach könne die Adstimmung erst stottfinden, wenn diese Flücht⸗ linge und Evakuterten wieder in ihrer Mehrzahl in ihre Heimat

zurückgekehrt seien. Die in dem von der öfterreichsch⸗ungarischen und

deuts Aborduung überreichten Schriftftück dorgesehene Formu⸗ lierung erscheine ihm zu einschränkend.

Staatssekretir von Kühlmann gab ohne weiteres zu, daß grundsätzlich Flüchtlin ge berechtigt sein sollten, in ihre Heimat zurück⸗ zukommen. Es sei aber eine Aufgabe der Verwaltungsbehörden, fest⸗ zusetzen, ob und welche Ausnahmen von dieser allgemeinen Regel zu festzusetzen wären. Er bitte den Vorredner, ihm zur Erleichterung des

Ueberblicks das der rufsischen Regierung bierüder vorliegende Matertol

ugänalich zu machen, wozu sich Perr Trotzki bereit erklärte. 8 Die Sitzung wurde hierauf geschlossen. (W. T. B.) 8

8 8 16 Januar.

Im Laufe des heutigen Vormittags versammelten sich die

Abordnungen der vier verbündeten Mächte zu einer

internen vertraulichen Besprechung. Der Staatssekretär von Kühlmann gab in längerer Rede Auskunft über den Stand der mit der russischen Vertretung in den letzten Tagen geführten Verhandlungen zur Regelung der politischen und territorialen Fragen. Die Vorsitzenden der vervündeten Ver⸗ tretungen brachten dem Staatssekretär einmütig ihren Dank und ihre vollste Zustimmung zum Ausdruck.

Infolge Unwohlseins des Ministers des Aeußern Grafen

e Besprechung mit den ukrainischen Abgeord⸗ neten in der Privatwohnung des Ministers statt. Die 1 ½ Stunden lange Unterredung, an der auch die deuische Abordnung teilnahm, führte zur Herstellung des prinzipiellen Einvernehmens über die das künftige politische Verhältnis zwischen den Mittelmächten und der Ukraina betreffenden Fragen. Hierdurch dürfte ein ent⸗ schiedener Schritt nach vorwärts getan sein. Für morgen ist eine Fortsetzung dieser Besprechungen anberaumt. Es sollen dann auch wirtschaftliche Fragen erörtert werden. Nach dem binnen kurzem zu erwartenden Abschluß des vertraulichen vor⸗ bereitenden Gedankenaustausches wird in die Einzelberatungen eingetreten werden. (W. T. B.) 8 1

AKriegsnachrichten. Berlin, 16. Januar, Abends. (W. T. B.) “ Am Westhange des Monte Pertica schelterten gestern

nachmittag mehrfache Angriffe der Italiener. Von den anderen Kriegsschauplätzen nichts Neues.

Grohes Hauptquartier, 17. Januar. (W. T. B.).

8 Westlicher Kriegsschauplatz.

Keine größeren Kampfhandlungen. In zahlreichen Front⸗ abschnitten Erkundungsgefechte. Nördlich von Passchendaele, an der Scarpe, bei Vendhuille und St. Quentin wurden einige Engländer gefangen.

Oestlicher Kriegsschauplatz. Nichts Neues. Mazedonische Front.

Im Cerna⸗Bogen dauerte erhöhte Artillerietä

8 Italienische Front. Die Lage ist unverändert. 8 1 Bei ihren erfolglosen und verlustreichen Angriffen am 14. und 15. Januar haben die Italiener an Gefangenen 12 Offiziere und mehr als 300 Mann eingebüßt. DSDer Erste Generalquartiermeister. 8 Ludendorff.

—

Oesterrelchisch⸗ungarischer Bericht. Wien, 16. Januar. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet:

Auf der Hochfläche von Asiago wurde ein feindlicher Vorstoß westlich des Col del Rosso abgewiesen.

Oestlich der Brenta setzte der Italiener seine vergeblichen Angriffe erst in den Nachmittagsstunden fort. Am Westhange des Mte. Pertica stürmte der Gegner dreimal gegen unsere Linien. Jedesmal brach sein Anmurm bereits in Artillerie⸗ und Maschinengewehrfener unter schweren Verlusten zusammen. Südlich des Mte. Fontana Secca wurden feindliche Angriffsversuche im Keime erstickt. An der unteren Piave vielsach lebhafte Artilleriekämpfe. v“ Der Chef des Generalstabes.

—

H

Berlin, 16. Januar. (W. T. B.) Am 14./15. Januar unternahmen leichte deutsche Streitkräfte einen Streif⸗ zug durch die südliche Nordsee. Sie trafen weder feind⸗ liche Kriegsschiffe noch Handelsfahrzeuge an, trotzdem sie nörd⸗ lich der Themse⸗Mündung bis dicht unter die eng⸗ lische Küste vorstießen. Dort nahmen sie wichtige Hafen⸗ anlagen auf nächste Entfernungen bei guter Beobachtung mit über 300 Schuß unter wirksames Artilleriefeuer.

Der Chef des Admiralstabes der Marine.

Berlin, 16. Januar. (W. T. B.) Starker, mit allen Mitteln ausgeübter Gegenwirkung zum Trotz fielen auf dem nördlichen Kriegsschauplatz unseren U⸗Booten 21000 Fenttarehen onmen Handelsschiffsraum zum Opfer. Hierbei wurde ein englischer Dampfer von ntnde ens 4000 Tonnen in geschickt durchgeführtem Anariff aus be⸗ sonders starker Fischdampfersicherung herausgeschossen. Die Mehrzahl der versenkten Schiffe war bewaffnet und schwer beladen.

Der Chef des Admiralstabes der Marine.

FSas

nellen warm zu

Zur Arbeiterdewegung.

In Warschau ist wie „W. T. B.“ meldet, ein Ausstand der Arbeiter und Beamten der städtischen Betriebe aus⸗ gedrochen, dem sich auch das technische Personal der städtischen Theater angeschlossen hat. Eine Anzahl öffentlicher Wohlfahrts⸗ einrichtungen, wie Feuerwehr und Miln, befinden sich nicht im Aus⸗ stande. und Studenten haben sich auf Aufforderung des Stadtpräsidiums mit barmherzigen Schwestern zur Krankenpflege zur Verfügung gestellt. Die Ansprüche der Angestellten an die Stadt erstrecken c nach Mitteilung des Magistrats auf mehrere Millzonen. Der stellvertretende Stadtpräsirent Dr. Lewiecki fordert zur Wieder⸗ aufnahme der Arbeit auf. Behördlicherseits sind Maßnahmen vor⸗ gesehen, um den Gang der für die Bedölkerung wichtigsten städtischen Betriebe aufrechtzuerhalten. 8

Wohlfahrtspflege.

Die im Jahre 1859 unter einem anderen Namen begründete „Reichsmarinestiftung“ gibt ein Nachrichtenblatt heraus, berests im 3. Jabhrgang erscheint, aber bisher wenig bekannt geworden ist. Sein Bezug ist sämtlichen Wohlfahrts⸗ deretnigungen, den industriellen Betrieben und allen Front⸗ empfehlen. Stets werden in ihm alle Er⸗ lasse, Bekanmmachungen und sonstigen wichtigen Mittetlungen über Hinterbliebenemürsorge für Marineangehörige, über Kriegs⸗ beschärigte und über soanige Fragen der Woblfahrtepflege veröffent⸗ licht. In einem allgemeinen Teile werden die Marineangehörigen auf bestehende Einrichtangen hingewiesen, deren Benutzung für sie von Wert sein kann, desgleichen übder die Fürsorgebestrebungen der der Reichsmarinestiftung angeschlossenen 90 Einzelstellen unterrichtet, ferner werden Ratschläge und Auskünfte erteilt. Das Nachrichten⸗ blatt der Reichsmarinestiftung, das einen lücken losen Ueberblick über die gesamte Marine⸗Wohlfahrtspflege bietet, kann zum Preise von 1,50 ℳ für das Jahr bei jedem Postawt bestellt werden. Auch

Czernin fand eine für heute nachmittag angesetzte vertrau⸗ nunmt die Reichsmarinettftung, Berlin W. 10, Königin Augusta⸗ nh

Straße 38/42, Besiellungen enigegen. Das Blatt erscheint am 1. eines jeden Monats. Probenummern werden auf Wunsch kostenlos

abgegeben. (W. T. B.) Technik.

Ein Nordisches Technisches Museum ist nach der Zeit⸗ schrift „Teknist Ukeblad“ (46 vom 16. November v. J.) in Kristianta geplant. In ihm sollen alle Zweige der Technik, als Eisenbahn⸗, Wasser⸗, Wege⸗ und Hochbau, Bergwerke, Wasser⸗ und Wärmekraftmaschinen, Elektrizität, Fernsprechwesen, Tele⸗ graxhie, Chemische Jadustrie, Militär⸗ und Flugwesen, Beleuchtung, Seefahrt usw. berücksichtigt werden. In Aussicht ist genommen, etwa 5150 qm nutzbare Museumsflaͤche herzustellen. Als Baustelle in ein Baublock von rund 18 000 qm Größe in der Vor⸗ stadt dicht bei Kristianig in der Nähe des alten Schlosses Fregner vorgesehen. Eine vorläufige Entwurfskizze ist von dem Architekten Kristofer Lange bearbeitet. Die Bauausführung soll in zwei Zeit⸗ abschmtten vor sich gehen, so daß von der Gesamtsumme von 2 600 000 Kronen junachst nur ein Teil zur Verfuügung gestellt zu werden bdraucht. Ein öffentliches Preisausschreiben unter nordischen Aichitekten steht fur den endaültigen Entwurf und die Bauaus⸗ ührung vielleicht noch in Aussicht.

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Verkehrswesen.

Rach Meldung der „Schweizerischen Depescheragentur“ wurden im Dezember 1917 von der schweiterischen Postverwalrung für die Kriegsgefangenen in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Oestrreich⸗Ungarn, Italien usw. täglich durchschnittlich 486 647 Briefe und Kerten, 19 834 unein⸗ geschriebene Pakeich n bis 1 kg, 52 139 eingeschriebene Pakete bis 5 kg in Empsang genommen und umgelteitet, sowie 7445 Postanweisungen im Betrage von 142 736,80 France umgeschrieben und versandt. Im ganzen wurden seit dem Monat September 1914 bis Ende Dezemder 1917 an Kriegsgefangenen⸗ sendungen im Postbüro Basel — Transit 3 603 471 238 Briefpost⸗ gegenstände, sodaun vom Postdüro Geuf— Transit, Basel — Bahnpost⸗ büo, Chiasso—Transit und Domodossola (Schweizer Agentur) 64 961 069 Pak⸗te entgegengenommen und weitergesandt. Von der Schweiz wurden überdies an französische, belgische, britische, russische und serbische Kriegegefangene in Deutschland und italienische Kriegsgefangene in Oesterreich 5 591 752 Brotsendungen im Gewicht von 10 079 298 kg abgeliefert, wobei die umfangreichen, ohne Mitwirkung der Post vermittels der Bahn beförderten Eil⸗ frachtsendungen nicht milgezählt sind. Di ses Brot ist allerdinge zum größten Teil nicht aus Schweizer Mehl hergestellt worden. An Poft⸗ anweisungen für Kriegsgefangene wurden von der Oberpostkonirolle und dem Mandat⸗Transthüro Batel im ganzen 8 730 250 Stück im Betrage von 126 660 413,69 Frc ngen, umgerech und wettergesandtet. 8

Theater und Mufik.

Im Königlichen Opernhause wird morgen „Mona Lisa“ mit dem Königlich schwedischen Kammersänger Herrn John Forsell als Francesco aufgeführt. Arßerdem sind in Hauptrollen Frau Kemp und die Herren Knüpfer und Kirchner beschäftigt. Musikalischer Leiter ist der Kapellmeister von Strauß.

Im Königlichen Schausptelhause wird morgen „Der tote Gast“ in der gewohnten Besetzung gegebev. — Die Reihe der kljassischen Neueinstudierungen wird am Mittwoch, den 23. d. M., mit Schilleis Braut von Messina“ fortgesetzt. Die Isabella gidt Fräulein Sussin, den Caf tan: Perr Kraußneck, den Manuel: Heir de Vogt, den Caesar: Herr Ehrle, die Beatrice: Fraͤulein Coste. Leiter der Aufführung ist Herr Dr. Bruck.

Spielplanänderung in der Volksbühne. Infolge Er klankung des Herrn Pallenberg geht am Sonnabend, anstatt „Rappel⸗ kopf’, „Ein Sommernachtstraum“ mit der Musik von Mendelssohn⸗ Bartholdy in Szene. Am Sonntag wird „Was ihr wollt⸗ gespielt.

Mannigfaltiges. 6

Amtlich wird gemeldet: Am 16. d. M., 7 Uhr 40 Minuten Nachmittags, suhr der Ringbahnpersonenzug 1897 vor dem Bahnbof Westend bei Bleckstelle F23 auf den Personen⸗ zug A9, vermutlich infolge Ueberfahtens des Haltesignals. Hierbei wurden zwer Wagen stark deschädigt urd acht Personen verletzt. Die Untersuchung ist eingeleitet.

Schiffsfungeneinstellung in der Kaiserlichen Marine. Dos Kommando der Schiffsjungendivision beabsichtigt im Okteber 1918 wieder Schiffsjungen einzustellen, und zwar kommen für diese Einstellung nur die Jahrgänge 1902 und 1903 in Frage. Die Altersgrenze ist also: für Mindestalter: Oktober 1903 = 15 Jahre, für Höchstalter: November 1901 = 16 Jahre 11 Monate. Die im Oktober 1901 und früher geborenen Jungen kommen für diese Einstellung nicht in Betracht. Anmeldangen müssen möglichst schnell bei dem zuständigen Bezirkskommando erfolgen, da der Bedarf voraussichtlich kald gedeckt ist. — Auf die Broschüre „Vom Schiffsjungen zum Oeck⸗ offizier“, die über Laufbahnen, Gebälter, Beförderungen usw. ge⸗ nauen Aufschluß gibt und zum Preise von 25 ₰ (in Briefmarken, jedech keine 2 ½ und 7 ½ Pfennig⸗Marken) vom Kommando der Schiffsjungendiv on in Flensburg⸗Mürwik zu beziehen ist, wird hingewitsen.

Kunstmöbelsammlung der Nationalsammlun dem Vorsiz der Frau Generalseldmarschall von Bülow 284 Uuter Dienstag in deren Heim die Begründung einer, Sonderahteflun der Rationalsammlung für Kunst, und Gebrauchsmotz’g sowie Porzellane“ statt. Der baverische Gesandte Graf von Lercel felo bielt in der Versamm lung, die besonders stark von Damen . Gesellschaft besucht war, einen einleitenden Vortrag über die Zwe der Samm lung, deren Bestand zugunsten der Nationalstiftung 8 Hinterbliebenen der im Kriege Gefallenen veräußert werden 8. Die Sammlung erstreckt sich auf Groß Berlin und Umgedung. 8 die Zwecke der Nationalsammlung, deren Geschäfts⸗ und Annakcie stelle sich im Hause Joachimsthaler Straße 1 befindet, sind in wischrn zablreiche wertoolle Bronzen, Waffen und auch Möbel bereits schen weise zur Verfügung gestellt worden.

Das K. und K. österrreichisch⸗ungarische Kriean⸗ ministerium veranstaltet in der Berliner Sezession, e⸗ fürstendamm 232, eine ei au“ Sie soll zeigen, in welcher Wetse die K. und K. Kriegsverwaltung für die Bestattung und Ehrung der im Felde gefallenen oder im Krieg. bereiche gestorbenen Helden der vervündeten Heere sorgt. Ja Bildern wird eine Reihe von Stälten vorgeführt werden, auf denen so veel⸗ Kämpfer — Freund und Feind — im Tode für die gemeinsame Sache vereint, ruhen. Die Angepörigen der vielen Tausende fapferer deutsche Soldaten, die in österreichisch⸗ungarischer Erde schlummern, werden einen Trost finden, wenn sie srhen, mit welcher großen waffenbrüder lichen Liebe und Piezät die Gräͤber errichtet und gepflegt werden.

In der Urania“ wurde am Dienstag ein von W. Kranz auz gearbeiteter Lichtbilvvortrag „Der Siegeszug nach Venetien“ vorgeführt, zu dem das Bild⸗ und Filmamt Berlin und das K. und . Kriegspresseamt in Wien Bild⸗ und Filmaufnabmen zur Verfügung gestellt hatten. Der Vortrag gewährte interessante Eindlicke in die Kriegshandlungen und in die Kampfgelände vom Beginn der österreichisch. deurschen Gegenoffensive am 23 Oktober bis zu der Katastrophe der Italiener am Tagliamento am 31. Oktober sowie Bilder von dem weiteren Vormarsch der siegreichen Armeen gegen Lidenza, von der Einnahme von Sacile, Vittoria, Paaye di Cadore und Belluno, vom Vorrücken der Oesterreicher im Gebiet der sieben Gemeinden vnd endlich von der Piavefront. Wort und Bild ergänzten sich glücktih, und die Hörer kargten nicht mit ihrem Dank.

Hannover, 16. Januar. (W. T. B.) Der mehrsündige

starke Schneefall in der vergangenen Nachl, dem heute vormittag

anhaltender Regen folgte, hat überaus große Verkebrz, störungen verursacht. Der Straßenbahnverkebr mußte fast völlig eingestellt werden. Der Zugverkehr leidet unter mehrstündigen Verspätungen. Auch der Telegraphen verkehr ist gestört.

Saarbrücken, 16. Januar. Amtlich wird gemeldet: Der Urlauberzug 243 ist beute morgen bei Kirn lafolge Damm⸗ rutsches enigleist. Maschine, Packwagen und zwel Personfr⸗ wa en sind abgestärzt. Es gab Tote und Verletzte. Näbere Feststellungen über ihre Zahl liegen noch nicht vor.

Madrid, 15. Januar. (W. T. B.) Laut Meldung der „Agence Havas“ nimmt die durch die Teuerung hervorgerufere Uuzufriedenheit im größten Teil der Provinz immer größeren Umfang und an einigen Pankten eine beunruhigende Wendung an. Telegramme aus Sanlander, Malaga, Valencia und Barcelona berichten über Kundgebungen, ausechließlich von Frauen veranstaltet. In Barcelona wurden über 30 Frauen beim Einsturz der Treppe der Präfektur, die von der Menge besetzt worden war, verletzt. In Saut inder fanden Zusammenstoöße zwischen Frauen

und der Polizei start. In Malaga warfen über tausend Frauen mit

Steinen gegen die Bürgerhäuser. Die städtischen Büres wurden be⸗ schädigt. Die Kaffeehänser und Klubs wu den durch die Gendarmerte geräumt. Die Blätter drücken die Zuversicht aus, daß die Regierung die änßersten Anstrengangen machen werde, um der Lage Herr zu werden. 8—

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und 1 Zweiten Beilage.)

Königliche Schanspiele. Freitag: Opernhaus. 18. Dauer⸗ bezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Mona Lisa. Oper in zwei Akten von Max illings. Dichtung von Beatrice Dovskv. Mustkalische Leitung: Herr Kapellmeister von Strauß. Spielleitung: Herr Hertzer. Chöre: Herr Professor Rüdel. Anfang 7 ½ Uhr.

Schauspielhaus. 18. Dauerbezugsvorstellung. Der tote Gast. Eine Frgößlice Komödie aus der guten alten Zeit in vier Akten von Rudont Rieth. Sptielleitung: Herr Oberspielleiter Patry. Anfeng r.

Sonnabend: Opernhaus. 19. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freipläge sind aufgehoben. Tiefland. Musikdrama in einem Vorspiel und zwei Aufzügen nach A. Guimera von Rudolph Lothar. Musit von Eugen d'Albert. Anfang 7 ½ Uhr.

Schauspielhaus. 19. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Die Quitzows. Vaterländisches Drama in vier Aufzügen von Ernst von Wildenbruch. Spielleitung: Herr Dr. Bruck. Anfang 7 Uhr.

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Eifriede Kottmeier mit Hrn. Leutnant Willy Strut (Eberswalde — Berlin). velus

Verebelicht: Hr. Leutnant Georg Feldt mit Frl. Alice von Vopeliu (Sulbach, Saar— Döoͤberitz). 88 Fr

8 Sohn: Hrn. Hauptmann Max Runge (Naum⸗ urg a. S.).

Gestorben: Hr. Obersleutnant a. D. Richard von Horn (Schwerhn) — Hr. Dr. Erich Petersilie (Berlin). — Fr. Kommerztenta Katharina Ebart, geb. Soper (Tunbridge⸗Wels, England).

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg, Rechnungsrat Mengering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, 1“ Berlin, Wilhelmstraße 32.

Vier Beilagen

“ den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstele

unb ein E 8 1 32 er unh — achverzrichnis zum Deutschen Rrichsauz bs0 CEndt

inlich Preußischen Staazsanzeiger vom 1. Juli bio Ende Dezember 1917. 8

ir Sitzung gegen

hen Neichsanzeiger

Erste Beilage

Januar

8*

und Königlich Preu

Berlin, Donnerstag, den 17.

annennnrammnn

Preußischer Landtag. Herrenhaus. 8 „ Sitzung vom 16. Januar 1918, Nachmittags 2 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphen⸗Bureau.) Am Regierungtisch die Staatsminister Dr. Fried⸗

serg und Hergt.

Präsident Graf von Arnim⸗Boitzenburg eröffnet 2 ½ Uhr.

Eingegangen ist ein Antrag Behr⸗ Behren hoff und r Norckvon Wartenburg, betreffend den Friedens⸗ uß“ Der Antrag wird einmaliger Schlußberatung über⸗ Das neu berufene Mitglied Generalsekretär Adam egerwald wird in der vorgeschriebenen feierlichen Form de Verfassung vereidigt.

Namens der Finanzkommission berichtet Oberbürger⸗ sester Dr. Oehler über die Vorlage, betreffend Firma und kundkapital der Seehandlung.

Die Vorlage wird in der Fassung, die sie im anderen aufe erhalten hat, ohne Debatte angenommen.

Es folgt die Beratung und Beschlußfassung über die ge⸗ äftliche Behandlung des unter dem 17. Mai 1917 dem errenhaus vorgelegten Gesetzentwurfs wegen enderung des Gesetzes über Maßnahmen ur Stärkung des Deutschtums in den Pro⸗ inzen Westpreußen und Posen vom 20. März 68. (Die Vorlage hebt die Enteignungsbefugnis, die der kgerung in diesem Gesetze gegenüber polnischen Grund⸗ stzern gegeben ist, auf.) —

Auf Vorschlag des Herrn von Wilmowski ge an eine Kommission von 25 Mitgliedern. „Hierauf wird eine Reihe von Rechnungssachen ledigt. zet allgemeinen Rechnung für 1913 werden nach dem nrag der Finanzkommission die vorgekommenen Etats⸗ berscchreitiungen und außeretatsmäßigen Ausgaben genehmigt n darauf die Entlastung der Regierung für die genannte jnung ausgesprochen.

Die in den Uebersichten von den Staatseinnahmen und agaben für 1913, 1914 und 1915 Heene Etats⸗ schreitungen und außeretatsmäßigen Ausgaben werden gäträglich Seee

lcher die Rechnungen der Kasse der Oberrechnungs⸗ mmer für die drei Rechnungsjahre 1913 bis 1915 wird, gleich⸗ lrimn Uebereinstimmung mit dem anderen Hause, die Ent⸗ seng erteilt.

9 einmaliger Schlußberatung erteilt das Haus der Ver⸗ hung, durch welche die Gültigkeitsdauer der Verordnung m I7. Juli 1914, betreffend die Bekämpfung der Malaria

den Kreisen Pleß, Kattowitz⸗Land und Rybnik, vom

lugust 1917 ab auf drei Jahre weiter verlängert wird,

zachträgliche verfassungsmäßige Genehmigung. 8

Die Verordnung, betreffend Aenderung der Amtsgerichts⸗ irte Dinslaken, Oberhausen und Duisburg⸗Ruhrort, vom [August 1917 wird genehmigt; desgleichen die Verordnung im 8. Oktober 1917 über die Verlängerung der Amtsdauer t Handelskammermitglieder.

Herr Bergrat Remy berichtet über die Verordnung vom „September 1917, betreffend die Verlängerung der Amts⸗ auer der Beisitzer des Oberschiedsgerichts in Knappschafts⸗ gelegenheiten zu Berlin und des Knappschaftsschiedsgerichts Breslau. Das Mandat der Beisitzer dauert fünf Jahre 1- mit Ende 1917 abgelaufen; der Verlängerung bis zum glusse des Kalenderjahres nach erfolgtem Friedensschluß ird die Genehmigung erteilt. “

Damit ist die Tagesordnung erledigt. . Schluß nach 3 Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag, 2 Uhr kinere Vorlagen, Petitionen).

geht die Vor⸗

8298 Haus der Abgeordneten. 110. Sitzung vom 16. Januar 1918, Mittags 12 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphen⸗Büro.)

Am Regierungstische: die Staatsminister von Breiten⸗ öe Sydow, von Eisenhart⸗Rothe und „Präsident Dr. Graf von Schwerin eröffnet die tzung nach 121 ¼4 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Entgegen⸗ ühme von Vorlagen der Königlichen aatsregierung.

Finanzminister Hergt:

Meine Herren! Mit dem abgelaufenen Kalenderjahr liegt ein aa. Kriegsjahr hinter uns. Wenn cir die Bilanz ziehen, können unserer Genugtuung nur feststellen, daß sie mit einem erheblichen eo zu unseren Gunsten abschließt. Gewiß zeigt unser Hauptbuch 8 eingelne Konten, von denen wir wohl wünschen möchten, daß sie zer ageschnitten hätten. Ich brauche nur an die inneren politischen vns zü erinnern, die unser Volf durchbranft haben und deren Er⸗ ungen wir jetzt noch nachspüren, wenngleich inzwischen auch bn 88 Gefühl der Erleichterung, das Bewußtsein neugewonnener 8b ns- platzgegriffen haben., Wir haben auch noch mit Lebensmittel⸗ ermittelknappheit zu kömpfen, wenn wir auch zuversichtlich 15 ld, daß wir durchhalten werden. Wir sehen mit Besortnis, 88p zunchmende Teuerung auf weite Kreise unserer Bevölkerung seten 181 verfolgen mit nicht geringerer Sorge die sich mehrenden eeen,“ e. infolge der allzu Tenge währenden Kriegszustände bie

gemeine M 88

Volkemoral schweren Schaden zu leiden drobt. ““

2 8 untsckine Gewähr. mit Ausnahme der Reden der Minister und

—— ——— ———— —

Alher, meine Herren, was will das alles gegenüber der gewaltigen

Verschiebung auf dem Weltentheater bedeuten, die sich zu unseren SFunsten vollzogen hat! stehen wir glänzend militärisch da, dank der unvergleichlichen Ruhmestaten, die unser Heer, unsere Flotte in Ost, Süd, West, draußen auf allen Meeren vollbracht haben! Wie hat sich das Blättlein für uns gewendet, seitdem den Russen der Atem ausgegangen und das Vertrauen zu ihren Waffengefährten ge⸗ schwunden ist! Und was ist es für ein Akt von weltgeschichtlicher Bedeutung, daß jetzt im Osten die Sonderfriedensverhandlungen be⸗ gonnen haben, wenn sich da auch zurzeit noch mancherlei Hindernisse berausstellen mögen! Meine Herren, der Frieden ist im Marsch und wird im Marsch bleiben, und je länger sich die Westmächte noch dagegen sträuben, um so günstiger müssen die Friedensbedingungen für uns ge⸗ staltet werden. (Lebhafter Beifall.) Dazu das wirtschaftliche Bild! Anstatt daß wir wirtschaftlich am Boden liegen, wie es sich wohl noch heute unsere Gegner in eitlem Wahne vorstellen möchten, haben wir das sich selbst versorgende Wirtschaftsreich, das wir uns wie Robinson auf seiner Insel begründet haben, nur weiter ausgebaut. Deutsche Wissenschaft und Technik sind fort und fort an der Arbeit, uns durch Beschaffung von Ersatzstoffen auf eigene Füße zu stellen, unabhängig zu machen von fremder Versorgung.

Meine Herren, die Kriegsindustrien und ihre Errungenschaften bedeuten einen werwollen Zuwachs zu unserem Volksvermögen, der gegenüber den Verlusten, die wir gewiß an anderer Stelle erleiden, einen sehr erwünschten Ausgleich bietet, und diese Errungenschaften werden wir in die Friedenswirtschaft hinübernehmen. Und wenn es etwa den Gegnern einfallen sollte, uns einen Wirtschaftskrieg aufzu⸗ zwingen, dann werden wir, ausgerüstet mit diesen Waffen, auch in diesem Kampfe ehrenvoll bestehen. (Lebhafter Beifall.) In demselben Maße, wie es bei uns besser geht, geht es drüben schlechter. Der Mangel klopft merkbar an ihre Tür, und zu der Schiffsnot, vor der es dank der Arbeit unserer Unterseeboote kein Entrinnen gidt, tritt mehr und mehr die Kapitalnot, und das stolze Albion, das sich sonst rühmte, der Kaufmann, der Bankier der Welt zu sein, sieht mit seinen Schiffen und sseinen Geldern auch sein Prestige dahinschwinden, das Prestige, das es so notwendig hatte, seine Geschäfte zu machen und um den deutschen Konkurrenten nur einigermaßen los zu werden. Jetzt führen sie uns gegenüber noch große Worte; aber wir sehen die Not, wenn sie nach der großen Anmee über dem Wasser rufen. Nun, meine Herren, die große Armee über dem Wasser kann weder schwimmen noch fliegen, sie wird nicht kommen. Aber unsere Gegner werden uns kommen müssen, und wenn sie dann kommen, dann wird ihr Friedens⸗ angebot wesentlich anders lauten, als sie es jetzt in ihrer lächerlichen Ueberhebung uns geglaubt haben zumuten zu können. (Lebhafter Bei⸗ fall.) Die Neutralen haben eine gute Witterung dafür, wohin uch die Wagschale neigt, schon sehen wir, wie kräftig unsere Valuta angezogen hat. (Sehr richtig!) Der Tag liegt nicht fern, wo die deutsche Kriegs⸗ anleihe ein vielbagehrtes Anlagepapier im Auslande geworden ist. (Bravo!)

Wir brauchen auch nicht zu erschrecken vor der Höhe der Kriegs⸗ lasten, die ja leider noch im Jahre 1917 zugenommen haben. Die Kriegsschuld bleibt im Lande, während drüben das Geld außer Landes geht, und vermindert nicht unser Volksvermögen. Der Krieg hat uns so viele ungeahnte Kräfte unseres Volks⸗ und Wirtschaftslebens er⸗ kennen lassen, daß wir hoffen dürfen, mit ihrer Hilfe auch diese Be⸗ lastungsprobe zu überstehen.

Zwischen dem Reichsschatzamt und den Finanzministern der größeren Bundesstaaten haben noch unlängst Untersuchungen darüber stattgefunden, mit welchen Mitteln und auf welchen Wegen durch Steuern und Erschließung anderer Einnahmequellen die Kriegsschuld, und zwar die rückwärts aufgelaufene und noch ein guter Teil weitere Kriegsschuld verzinst und demnächst abgebürdet werden könnte. Diese Untersuchungen haben das hocherfreuliche Ergebnis gezeitigt und die beruhigende Gewißheit gebracht, daß, wenn auch selbstverständlich große Opfer von uns verlangt werden und wir auch alle Kräfte zusammen⸗ nehmen müssen, doch letzten Endes kein Zweifel darüber bestehen kann, daß wir auch dieser Last Herr werden. (Bravo!)

Wenn wir also wegen unsever Volkswirtschaft, wegen der Wirt⸗ schaft des Reiches nicht bange zu sein brauchen, so darf ich hinzufügen

und damit komme ich zu dem Thema, das uns heute beschäftigen wird —, daß auch unsere preußische Staatswirtschaft durch die Kriegsjahre bis jetzt noch keinen Schaden erlitten hat, der irgendwie besorgniserrogend wirken könnte. Wie sieht denn unser Kriegssaldo aus? Wir sind naturgemäß in den ersten Kriegsjahren zu Fehlbeträgen im Staatshaushalt gekommen, und diese Fehlbeträge haben sich auch im dritten und vierten Kriegsjahre, wenn auch nur scheinbar und aus äußerlichen Gründen, fortgesetzt. Sie betragen im ersten Jahre 116,2 Millionen, im Jahre 1915: 196,4 Millionen, im Jahre 1916: 105,2 Millionen, und ich darf vorwegnehmen: im Jahre 1917 wird sich noch ein Fehlbetrag von etwa 100 Millionen Mark ergeben. Das sind zusammen 517,8 Millionen Mark. Aber, meine Herren, die sind inzwischen schon wieder zum Teil abgebürdet worden. Denn wir haben durch das Gesetz vom 8. Juli 1916 Zuschlags⸗ erhöhungen für unsere Steuern eingeführt, von deren Aufkommen jähr⸗ lich 100 Millionen Mark entnommen werden sollen, um das rückwärtige Defizit des Staatshaushalts abzubürden. Das Ergebnis für das Jahr 1916 sind 100 Millionen, für das Jahr 1917: 100 Millionen, daß die vorhin erwähnte Summe von 517,8 Millionen inzwischen

M

so auf 317,8 Millionen heruntergegangen ist. un wollen wir als ehrliche Rechner nicht vergessen, daß wir

21 1” noch andere Momente in Berücksichtigung ziehen müssen, wenn wir

die gesamte Einbuße des Staatshaushalts durch die Kriegsjahre er⸗

messen wollen. Wir haben unsere Reserven aufgebraucht. Wir gingen in den Krieg mit einem aufgefüllten Ausgleichsfonds. haben ihn leeren müssen, indem wir für Minderüberschüsse der Eisenbahnverwaltung in den Jahren 1914 und 1915: 282,2 Mil lionen und 6,2 Millionen Mark haben entnehmen müssen. Aber es ist uns auch gelungen, wieder Reserven anzusammeln. Im Jahre

Wir

handlung gebildet und bei der Eisenbahnverwaltung 123 Millionen für Fahrzeugbeschaffungen zurückgelegt. Wenn auch diese Summen nicht ganz den Verlust an dem Ausgleichsfonds ausgleichen können, so müssen wir uns damit trösten: Reserven sind j einmal dazu da, um verbraucht zu werden, wenn die Not es

bringt.

Schwerer fällt schon ins Gewicht, daß wir uns aus der Not der Zeit genötigt gesehen haben, Ausgaben, die als nicht werbende eigentlich aus laufenden Mitteln hätten bestritten werden müssen, auf Anleihe zu nehmen; ich meine die Zuschüsse des Staates zu den Kriegswohlfahrtsausgaben der Kommunen, die ja eine ganze Anzahl von Hundertmillionen erfordert haben.

Es muß auch beachtet werden, daß wir nach kaufmännischen Grundsätzen uns auch Abschreibungen machen, Reserven aufsammeln müssen wegen der Kriegsabnutzung, des großen Verschleißes infolge mangelnder Unterhaltung, unterlassener Erneuerung, Raubbau und dergleichen, wie wir es im Jahre 1916 mit den 123 Millionen für Fahrzeugbeschaffungen getan haben, aber wie es noch nicht aus⸗ reichend ist.

Wenn wir aber alle diese Momente mit berücksichtigen, so bleibt doch als Ergebnis übrig, daß alles in allem die Einbuße des Staates in den vier Kriegsjahren durchaus nicht hoch ist und jedenfalls viel geringer, als jeder von uns erwartet haben würde, wenn er im Jahre 1914 gehört hätte, daß der Krieg noch fast vier Jahre dauern würde. Wenn wir also mit Stolz auf dieses Ergebnis hinweisen dürfen, so ist doch eine andere Frage, ob wir vor uns selbst als ordentlicher Hausvater diesen Defizitbeträgen gegenüber genug geleistet haben. Es ist doch sehr bedauerlich und widerspricht den soliden Grund- sätzen der preußischen Finanzgebarung, daß so erhebliche Defiz tbeträge auch heute noch den Staatshaushalt belasten. Jeder Kaufmann wird die Ausgleichung, der durch den gesunkenen Geldwert ge⸗ stiegenen Ausgaben durch steigende Einnahmen versuchen.

Wir haben ja nun im Juni 1916 diese Zuschlagserhöhungen ge⸗ bracht. Diese betragen auch mehr, als wir erwartet haben. Es war angenommen, daß sie rund hundert Millionen jährlich einbringen würden. In der Tat ist aber das Ergebnis wesentlich höher; zur Zeit können wir sie auf etwa 165 Millionen jährlich bemessen.

Meine Herren, es bleibt aber doch immer noch übrig, 317,8 Mil⸗ lionen abzubürden, auch wenn wir ganz von den Beträgen für Kriegs⸗ wohlfahrtsausgaben absehen, mit denen wir uns jetzt und für die Zukunft wohl abfinden können. Es muß uns das eine Mahnung sein, und das ist das Programm, das ich den Herren hier mitzuteilen habe: Wir müssen nach Möglichkeit versuchen, auch diese rückwärtigen Fehlbeträge noch abzubürden; wir müßten ferner auch nach Mög⸗ lichkeit versuchen, uns mehr Reserven wegen des Retablissements im Staatshaushalt zu begründen; wir müssen aber vor allen Dingen dafür sorgen, daß in Zukunft der Staatshaushalt keine Fehlbeträge wieder bringt.

Wie sich nun die Verhältnisse für das Jahr 1918 gestalten, wenn man dieses Programm, namentlich das letztere Mindestprogramm zu⸗ grunde legt, darf ich Ihnen an Hand einer Betrachtung der drei Jahre 1916, 1917 und 1918 hier auseinandersetzen, wobei ich gleich darauf aufmerksam mache, daß im Jahre 1917 für uns ein Wende⸗ punkt dadurch eingetreten ist, daß mit diesem Jahre ein erheblicher Niedergang der Eisenhahnverwaltung eingesetzt hat.

Meine Herren, vom Jahre 1916 erwähnte ich schon, daß das Defizit im Staatshaushalt 105,2 Millionen beträgt, während es andererseits gelungen ist, Reserven von 16,3 Millionen bei der See⸗ handlung und 123 Millionen für Fahrzeugbeschaffungen bei der Eisen⸗ bahnverwaltung zurückzulegen. Die Reserven überwiegen also schon äußerlich das Defizit; das Jahr 1916 erscheint also günstig. Es muß ja auffallen, daß, obwohl die Eisenbahnverwaltung ihre volle Schuldig⸗ keit getan hat — sie hat nämlich die vollen 2,10 ₰% des statistischen Anlagekapitals mit 266,5 Millionen abgeliefert und darüber hinaus sogar noch etwas in den Ausgleichsfonds, 1,4 Millionen, gebracht, die im Jahre 1917 allerdings schon wieder verschwinden —, also ob⸗ wochl die Eisenbahnverwaltung alles getan hat, was man von ihr forderte, ist das Defizit von 105,2 Millionen im Staatshaushalt verblieben.

Aber daran sind die Kriegsausgaben schuld, die gestiegen sind. Ich denke da nicht an die allgemeine Ausgabensteigerung für Materialien und Löhne, sondern an die außerplanmäßig bisher ver⸗ rechneten Kriegsausgaben besonderer Art. Diese betragen nämlich bei dem Staatshaushalt mit Ausnahme der Eisenbahnverwaltung volle 72 Millionen Mark; sie setzen sich zusammen einerseis aus den Kriegsbeihilfen ufw. für Beamte, aus Bodenverbesserungsausgaben, aus Ausgaben für Lebensmittelfürsorge, für Kriegswirtschaftsunter⸗ nehmungen und dergleichen, vor allem aber aus 70 Millionen für denjenigen Teil der Entschädigung in Ostpreußen, der nicht vom Reich erstattet wird, sondern als über die Verpflichtungen des Reiches hinausgehend die preußische Staatskasse endgültig be⸗ lastet, der doshhalb nicht weiter mehr als Vorschuß verrechnet werden konnte. Diese insgesamt 172 Millionen waren zu viel, als daß sie aus dem Staatshaushalt voll ausgeglichen werden konnten.

Ven den Betriebsverwaltungen hat zwar die Berg⸗ verwaltung ihr bestes Jahr; sie hat 20,4 Millionen Mark er⸗ bracht, bheibt damit aber noch immer hinter dem Friedensstand zu⸗ rück. Die Forstverwaltung ist im Jahre 1916 noch ein schlafendes Tornröschen; sie wird erst zur vollen Blüte im Jahre 1917 erweckt und bleibt auch hinter dem Friedensstand zurück. Nur die Steuern bringen Ueberschüsse, und diese allerdings sehr er⸗ heblich. Wir haben zum erstenmal die Zuschläge. Insgesamt nach Abzug der 100 Millionen, die zur Abbürdung der rückwärtigen Fehl⸗ beträge Verwendung finden müssen, schließt die Steuerverwaltung noch mit 92,4 Millionen Mehrüberschuß gegen die Wirklichkeit von 1915 ab. Das hat nun allerdings nicht ausgereicht, um das Defizit im Staatshaushalt voll abzudecken. Es sind, wie gesagt, noch 105,2 Millionen ge aben. Aber diese 100 Millionen, die

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