158339) Bekaunntmachung.

Gegen den Beschluß der Generalver⸗ sammlung der Ersten Baverischen Graphit⸗ bergbau Aktten⸗WGesellschaft in Untergries⸗ dach vom 10. Dezember 1917 auf Ge⸗ nehmigung der vorgelegten Bilanz nebst Gewian⸗ und Verlustrechuung bat der Akktonär, Bankdirektor Alfred Daus in Berlin Anfechtungoklage mit der Be⸗ gründung erhoben, daß die laut der Bilanz vorgenommenen Abschreibungen das gesetz⸗ lich zuässige Maß übersteigen.

Der erste Verhandlungetermin steht beim Kgl. Landgerichte Paffau, Zivil⸗ kammer, an auf Donnerstag, den 24. Januar 1918, Vormittags 9 Uhr.

Umergriesbach, 12 Januar 1918.

Der Vorstand. W. Kolb. S. Loebenstein.

[58302] Bremer Jute-Spinnerei und Wederei Ahtien-Gesellschaft

in Hemelingen.

Die Aktionäte usnserer Gesellschaft werden hi rdurch zu der am Donners⸗ tag. den 11. Februor d J., Mittags 12 Udr, im Geschäftsbanse der Bremer Bank, Filiale der Dresdner Bank, in RBremen saftfindenden fünf. undvierzigsten ordentlichen General versammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Jah esbericht und Aöbschluß

2) Erreilung der Entlastung.

3) Pescklußfassung über Gewinnver⸗

tet ung.

4) Wahl mm Aufscchtsrat.

5) Auslosfung von 10 Anteilscheinen der

hypothekarischen Anleihe.

Als Hi terlegungsstelle gemäß § 17 der Satzungen gilt die Bremer Bank, Fillale der Deesdner Bank, in Bremen. Die Einfrittskarten müssen baserbst spütestens am 11. Februar in Empfang genommen werden.

Hemelingen, den 18. Januar 1918.

Der Vorstand A. Ahlers. Bruno Girardonf.

158861] Gebrüder Großmann A. G., Brombach.

Hierdurch laden wir unsere Aktionäre zu unserer am Mittmoch den 20 F⸗⸗ bruar 1918, Nachmittags 4 Uhr. in Brombach stasindenden ersten or⸗ dent ichen Generalverksammlung mit folgender Togesordnung böfl. ein:

1) Voclage des Geschöftsberichts und der Bisan nebhst Gewinn⸗ und Vellust⸗ rechnung ver 31. August 1917.

2) Genehmiaung der Jahreebdilamz und Beschlaßfassung über die Verwendung des Reingewin 5. .

3) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtarats.

4) Aufsichtsratswah'en.

Die Aktionäre, wesche in dr Gen⸗ral⸗ versammlung ihr Stimmrecht avsüben wollen, haben spätesteus am Pritten Tage bis Abends 6 Uhr vor der Geveralverammlung ihre Aktien bei der Gesellschaft zu binterlegen und die Stimmkarten in Ewpfang zu nehmen.

Brombach. 18. Jonuar 1918.

[5809338 NMienburger Eisengießerei & Maschinenfabrik

Nienburg a. d. Baale.

Bel der am 15. Janunr 1918 durch einen Hertogl. anballischen Notar er⸗ folbten Auslosang ugserer Obliga⸗ tionen, sich im Umlauf b finden, wurden 12 Stück, u. zw. folgende Num⸗ mern geiogen: Lit. B Nr. 1 5 26 40 53 72 73 84 107 134 151 153. Die Rückzahlung erfolat am 1. Juli 1918 gegen Auslieferung der Stücke bei üunserer Kasse in Nienburg Saale oder bei der Ka. A. Ephraim, Rerlin C. 2, Gr. Präsidentenr. 9 I. Vom Rück⸗ zahlungstage ab hört die Verzinsuna auf. Der Vorstand. Der MRussichtsrat.

[582927/ Vekanntmachuüng. Bei der am 17. Januar 1918 durch den Notor stattgehabten Verlosung unserer 4 ½ % igen Teslschuldverschreibung sind folgende Stücke gerogen worden: 916 46 43 414 419 309 572 159 438 351 723 75 762 888 481 350 349 587 870 926 530 520 238 579 397. Diese Schuldverschreibungen gelangen vom 2. Januar 1919 as zu 103 % zur Rückzahlung bei der Gesellschaftskasse, der Dresduer Bank in Hamburg

tes eeabnes Bank in Berlin. Beragedorfer Eiseumerk Ahtienaesellschaft. [88350 . 8 Hannoversche Waggonfabrik Aktiengesellschaft.

Die Herren Akttonäre werden bierdurch imr der in Hannover om 14 Febrvar 1918, Nachmiütags 2 Unr. im Gonferenzsaale des Bankhauses Ephratm

die

statffiodenden versammlung eingeladen. Tagesovrdnunag’:

1) Norlage des Geschäftsbeichis vnd Beschlußfassung über die Bilanz rebst Gewinn⸗ und VerluCrechnung sowi⸗ F sistellung der auszuzahlenden Di⸗ vidende.

2) Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichts ats.

3) Abänderung des § 26 der Satzungen: die Beschränkung der Höhe der an die Beamten zu gewihrenden Tantieme soll gestrichen werden.

4) Aufsichtsratswabfen.

Diejenigen Aktionäre, welche sich an der

Generalversammlung beteiltcen wolen,

ibre Aktien spätestens am

Werktage vor vem Nersomm⸗

lusgstage, diesen sfelhst vicht mit⸗

gerechwet, also spätestens ae Montag, ben 11. Februor 1918 bet dem

Borstande oder dem Bankhause Ephratm

Meyer & Sohn in Hannover oder

dem Bankbauf⸗: Georg Fromberg 4£

Cn. in Kerlin oder der Nationalbhank

für Deutschland in Berlin oder bet

einem Notar zu binterlegen.

Hannover, den 21. Jonnor 1918. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Emil 2. Meyer.

Der Vorstand

haben 3

Der Vorstand.

Stahlschmidt. Nuß.

6) Erwerbs. und Wirtschafts. genossenschaften.

[57611] Bilanz der Haudelsceutra

Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hafipflich zu Berlin.

Geschäfts

Aktiva. vom 1. November 1916 —

le Deutscher Kanthäuser

periode bie 31. Ortober 1917. Passva

—

*. I 7 090,63

139 288—

1 194 049 57

2 033 633/73

9175—

2 530—

1 000—-

672 000,—

851 400—

2

4 869 70

An Kassakonto..

Bankkonto “

Eö“ ebitorenkonto 2

Kautionskonto. Effektenkonto 8 Grundstück⸗fonto. Gebäudekonto .. Utensilienkonto

Versicherungenkonto

79105038 65 Im Laufe des Geschästsjahres 1916/1917

Es gehörten om Schlusse des Geschä tsjahres 1916/1917 der

Genossenschaft an 11“

mit einer Gesamthaftsumme von V1 1 4 Es hat sich das heschäftsguthaben der Genossenschafter um „

die Haftfumme um . Berlin, Jonuar 1918. Der Aufsichtsrat. Otto Fuchs, Leipag. Vereib. Bücherrevisor

Per Geschäftsantelikonto:

11“ C.

ℳ5

Es sind von den Mit⸗ gliebein gezeichnet::: 671 Geschäftsantelle à 1000 ℳ 671 000— Betriebsfondskonto. 922 850 Reservefondskonto 174 300 Spestalreservefonds⸗ konto. 1 35 474/72 Grundstücksreserve⸗ fondskonto 46 686˙9 Transportversicherungs⸗ konto. 30 000 Unterstützungsfonds⸗ konto.. 155 178 Kr'ditorenkonto 1 239 347 Scheckkonto 55 315 Avalkonto 4 603 Hypothekenkonto: a. Hypothekenschuld 850 000

Meper & Sohn, Hannover, Luisenstr. 9, vurdentlichen General-

(58061]

gelöscht worden.

[58404]

jist infolge seiner Ernennung zum Notar in der Liße der Rechtsanwälte des hiesigen Amtsgerichts heute gelöscht worden.

[58084]

gelassene Kükenthal in beute in der Liste der Rechtsanwälte gelöscht worden.

56670 Seol § 12 Absatz 2 des Reichs⸗ gesetzes, betreffend die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen, vom 4. Hezember 1899, wir) bekannt gemacht, daß die am 31. D⸗zember 1917 abgehaltene Versammlung von Besitzern von Schuldverschretbungen der unten⸗ zeichneren Genossenschaft beschlossen hat, daß die Zinsen sämtlicher Schuldverschrei⸗ bungen auf die Zeit vom 1. Oftober 1915 ad auf die Hälfte herabgesetzt werden und daß für die Zahlung der Forderungen aus den Schuldverschreibungen Stundung dergestalt bewilligt wird, daß unter Auf⸗ bebung der bestehenden Tilgungsp äne jährlich mindestens 10 000 ℳ der Schuld⸗ verschretbungen, alle Gattungen zusammen⸗ genommen, beginnend mit dem Jahre 1926, gerilgt werden.

Leipzig, am 9. Januar 1918.

Baugenossenrchaft Feübesoldeter

Der Vorstand. 16“

E. Thomas. E. Bergmann.

7) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.

[58062] Der Rechtsanwalt Dr. jur. F. Brandis in Braunschweig ist in die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtzanwälte beute eingetragen. 1 Braunschweig, den 16. Januar 1918. Herzogliches Amtsgericht Rtobagshaufen. Der Gerichtsvorstand. In die Liste der bei dem Oberlandes⸗ gerichte hier zugelassenen Rechtsanwälte ist beute der Rechtsanwalt Dr. Ersch Gerson in Düsseldorf, Steinstraße 3, eingetragen worden. Düsseldorf, den 18. Jannar 1918. Der Oberlandesperichtspräsivent.

[58286] 1 Der Rechtsanwalt Friedrich Andreas Kurt HSutwasser in Leipzig ist beute in die Rechtsanwartsliste bier eingetragen worden. ““ Letpzig, den 18. Januar 1918.

Känigliches Amtsgericht. [58083] 1 8 Ia die Liste der Rechtsanwälte des hiesigen Amtsgerichis ist heute eingetcagen worden: b Name: Werver, Rechtsauwalt. Wohnort: Sulzbach⸗Saor. Parum der Eintragung: 14 Januar 1918.

Sulzzach den 14. Januar 1918. Köntgliches Amtsgericht. Bekaantmachunoa. Die Eintragung des Rechtsanwalts Hermann Ditemar bier ist wegen Aufgabe der Zulassung heute in der Rechtsa walts⸗ liste des Landgerichts Fürtb gelöscht worden. Fürth, 15. Januar 1918. Der K. Landgerichtspräsident.

[58342] E1u1“ „Der Rechtsanwalt Dr. Eckels in Bromsche ist in der Liste der Rechtsan wälte gelöscht.

Wtatgerten, den 17. Januar 1918.

Königliches Amtsgericht.

[58315]

In der Lifte der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanmälte ist der Rechtsanwalr, Geheime Justizrat Pauf Schiffmann in Oppein infolge Ablebens

Oppeln, ven 16. Janar 1913. Königliches Lantgericht.

Der Rechtsanwalt Dr. Heinemann

Remschetd, den 16. Januar 1918. Köntgliches Amtsgerichz. I.

Der beim unterzeichneten Gericht zu⸗ Rechtsanwalt Justizrat Max

Wittstock, den 17. Januar 1918.

[5831

9) Bankausweise

eesesfncht 5 er 1 B“ Banerischen Notenbank

6)

vom 15. Januar 1918

* ulassuna von

†

[581000 Bekauntmachung. Von der Deutschen Effckten. &. g bank, bier, ist bei uns der Bech

siel. Antrag 8 ℳ 500 000.— vene Akije, Badisch n Maschzrveusahten Eisengieserei vorm. G 8r5 und Sebold K M ff in De, d

der urd

Besta

Reichs⸗ und D. kassenschetnen 2 Noten anderer Banken Wechsel

[58343]

Württembergischen

Metallbestand

nd un:

Lombhardforderangen Effekten. sonstigen Aktiven

Passiva.

Das Grundkapital Der Reservefonds Der Betrag der umlaufenden

1“

Die fonstigen täglich fälligea Verbindl

Die an eine Kündigungs frtst gebundenen Verbind

““

ichkeiten.

I

Die sonstigen Passiva

Verbindlichkeiten zus weiterbegebener im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 59 176,31. RMünchen, den 17. Januar 1918.

. 2

ℳ

Layerische Nutenbaut Die Direklinn.

— ————;

Stand

Motenbank

om 15. Januar

1918.

29 532 000

1 576 000 7 315 000 51 192 000 2 848 000 8 2 167 000 3 315 000

7 500 000 3 750 000

67 979 000 9 485 000

9 231 000

1 G. Nr. 1501 — 2000 *Durtach zum Handel und zur Notierun hiesigen Börse eingereicht eg. an der

Frauffurt a M. den 17. Januar 19) Die Kommifün für Zulaffung 4 Wertpavieren an der Börse ou Fraukfurt a. MNM. 8

[526182 Bekauntmachungag. Die unterzeichneten Lig idatoren Rheinischen Elektrostahl „ Werk⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftvng in Dottendorf bei Bounn, machen hie mit bekannt, daß in der Geselscparte versommlung vom 14. Dezember 1917 h. Auflösung der Gesellschaft beschlosse worden ist. Gleichzeitig werden hierduech die Glüubiger der Ssesellschart aönnn fordert, ihre Fordenung bei der gesen. schaft anzumelden. ss WBonn, den 19. Dez. 1917.

Rheinische Elektrostahl⸗Werhe

G. m. b. f. Die Liquidatoren: Kutsche. Gürtler.

[52619) Bekanntmachung.

Die unterzeichneten Liqutdatoren der Bonyer Maschinensabrik Mönke⸗ möller, Gesellschaft mit beschränkter Hoftung in Dottendorf bei Boun machen hiermit bekannt, daß in der Ge⸗ sellschaftsnersammlung vom 14. Deiember

—

—

Reichs Noten

Dur

Königliches Amtsgericht.

Metallbestand...

Gesellschaft

Wunslor

[57853.

worben.

[56684]

Aktiva.

⸗„ und Darlehens⸗

kassenscheinne..

anderer Banken

Wechselbestand Lombardsorderungen. LW16* Sonstige Aktiva..

Pussiva.

Grundkapital. Reservesonos Umlaufende Noten.. Täglich fällige Verbind⸗ lichkeiten. An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlich⸗ Sonstige Passia „ Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ degebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 322 672,78.

mit

. ℳ

8 298 504

9 000 000

129 800 3 094 407

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[57613] Die Chemische Fabrik Wunstorf beschräutter Haf⸗ tung in Wunstorf in aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden.

den 15. Januar 1918

er Liquidator

in Liquidasion:

H. C. Mever.

10 Beschluß

ist aufgelöst.

Ferdinand Moser.

8 582 8

3 096 200,— 7235 910,— 34 0/[3 510,22 28 900 350 — 3 652,957 20 06

1 869 481 48 21 415 900—

55 270 277,91

48

ber Chemischen Fabrik Wunstorf Gesellschaft mit beschräakter Hastung

der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 8. November 1916 ist das Stammklkavital der sellschaft auf ℳ 100 000,— herxabgesetzt wort Lie Giäubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei der⸗ selben zu melden und ihre vermeintlichen Unsprüche gelt nd zu machen.

Leipzig, den 21. Januar 1918.

Emil Kölner⸗Wilheim Roloff⸗ Werhe m. b. 1. (Menger).

— Bekanntmachung. Die Photographische Gesellschaft mit beschräukter Haftung zu Frant⸗ furt am Main Glüubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden. Frankfurt am Main, den 10. Ja . Der Liqvidator der Photographischen Gesellschaft mit beschräukter in Liqutdatton:

unterzeichneten Ge⸗

Die

Haftung

1917 die Auflöfung der Gesellschaft be⸗ schlossen worden ist. Gleichzestig werden die Gläubiger der Gesellschaft aufge. fordert, ihre Forderung bei der Gefel⸗ schaft anzumelden.

Bonn, den 19. Dez. 1917.

SBonner Maschinenfabrik

Mönkemöller G. m. b. fj. Die Liquidatoren: Gürtler. Kutsche.

[52620) Bekanntmachung.

Wir haben die Beti⸗he der Rheixri⸗ schen Elektrostahl⸗Werke G. m. b H. und der Bonner Maschinenfabrik Möukemöller G. m. b. H in Potten. dorf bei Bonn ꝛum 1. Januar 1918 übernommen und führen die Weike urter der bisherigen Leitung unverändert weiter. Wir treten in afle unerledigten Verträͤge einschließlich der Verkaufs⸗ und Lieferungs⸗ verträge ein, falls nicht ausdrücklich anderes vereinbart wird.

Bona, den 19. Der. 1917.

Srahlwerk u. Maschinenfabriz Schoeller, von Eynern & Co.

[58099]

Nachdem in der außerordentlschen Ge⸗ sellschafterversammlung vom 31. Dezembet 1917 die Liauidation der Meckl. Margarinefabrik A. Hoyer, G. m. b. H. zu Rozock beschlossen worden ist, fordere ich die Gläubiner der Gesel⸗ schaft hierdurch auf, ihre Forderungen bei mir apzumelden. Rostock, den 14. Januar 1918.

Mechl. Margarinefabrik A. Hoyer G. m. b. H. in Liqnivdation. Hermann Zeltz, Liquidator.

[51368 Bekanntmachurg. Durch Beschluß der Gesellschafter der Elsätsische Elektricitaätswerfe vorm. Otto Schulze G. m. b. H. zu Snaß⸗ burg i/Esf. vom 12. Dezember 1917 ist deren Stammkapital um ℳ 68 000,— herabgesetzt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden demnach aufgefordert, sich bei dieser zu melden.

Elsüssische Clentricilütswerke vorm. Otto Schulze G. m. b. f. zu Straßburg i/C.

Der Geschäftsführer: 8 Gust. G. Mayer, Bücherrebisor.

[574311 Bekanntmachung. Die Deutsch⸗Oesterreich'sche Tetti⸗ lose⸗Gesellschaft mit beschrächter Haftuog⸗ Berꝛin W. 8, Unter den kinden 9, ist aufgelöst. Die ihubiger der Gesellschaft werden gemöß § 65 Abs. 2 des Sesetzes, betr. die Gesel schaft ,1” beschränkter Hafturg, vom 22. Avril 1892

20. Mat 1898 aufgefordert, sich bei ihr

az melden. Januar 1918.

b. Eigentum d. Mit⸗ gliederamGrund⸗ besitz lt. § 74 der

Satz ungen „ Hypothekenzinsenkonto Grundstückzertragskontt

700 000—- 14 837 50 15 445

4 915 038 ,63 8 88 Genossenschafter 0 8

ℳ 671 000,— 131 750,— .„ 131 000,— vermehrt.

—

sind beigetreten aasgeschieden

2 . 8

Der Vorstand. .“ W. Riede. M. Ph. Seißer.

[57856] —y——

Bankauthaben Fehlende Stammkavpital von ℳ 100 000,— Debitoren

Aktiva. G. m. b. H.

Bilanz der Bergisch Märlischen Bank

zu Rarmen.

Einzahlung auf das

(Bergisch⸗Märkische Bank Filiale der Deutschen Bank)

Herrmann.

— —

₰

—

Roh

„Vassiva.

Berlin, den 16. .

Der Liquidaton der Zeutsch⸗Oester⸗ reichischen Tegiilose ⸗Gesenschaft m beschränkter Haftung in Liquidation:

Stammkapital . Ueberschß

Vergisch Märkische Bank Gesellschaft mit beschräukter 8” Die Greschästsfünrer:

Haftung. land.

Erdmann, Erfurt.

S

ℳ8 100 000

395

100 395

Georg W. Meyer. [575771] Tie Firma Hermaun Clemen Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Hastung, Glberfeld, ist aufgelöst Lraundatan ist der Architekt Fritz Funcc us.Clemee, Elberfeld. Eiwalge Glaubiger der E. sellschaft wollen sich umgehend melden. [568541 Bekanntmachung. Als Lsquidakor der aufgelösten Ge

ränkt⸗ 8

uf,

G. Manz Gesellschaft mit besch Haftung fordere ich die cbläubt sich bei mir zu melden. V Pforzheim, 10. Januar 1918. Pch. Lippert.

8*

schaft. Pforzneimer Bürstenfahrik .

Der Inhalt dieser Beilage, sts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. juem besonderen Blatt unter dem Titel

886 1

Cà.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Selbstabholer auch durch die Königliche Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 88,

Wühelmstraße 32, bezogen werden.

—

in welcher die Bekanntmachungen über 1.

1

ger und Königli

te Bei

4

g, den 21.

Eintragung pp. von Patentanwälten, 2. Patente,

la g 1 Preußischen Staatsanzeiger.

InünuUar

E

1918.

utt 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güterrechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossen⸗ der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Koukurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbelanntmachungen der Eisenbahnen euthalten

sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage

entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 74)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 2 ℳ 10 Pf. für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Pf. — Anzeigenpreis fü den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 50 Pf. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerunaszuschlag von 20 v. H erhoben.

—g

—

—

Vom „Zeutral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 17 A. und 17 B. ausgegeben.

2) Patente.

fern links bezeichnen die Klasse, ziffer hinter dem Komma die Gruppe.)

a. Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tege die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen undefugte Benutzung

ze, 29. H. 71 779. Eduardo Heusch, Barcelona, Spanien; Vertr.: Dr. jur. Dipl. Ing. Paul Wangemann, Pat.⸗Amv., Berlin⸗Schoneberg. Verfahren zur Herxstel⸗ lung von Druckknopf⸗Oberteilen. 28. 2. 17. 1 SHö weaths se und Gasometerfabrik A.⸗G. vorm. A. Wilke & Co., Braunschweig. Vorrichtung zum Wiederlösen aus Flüssigkeiten, insbeson⸗ dere Steinkohlenteeröl, ausgeschiedener Be⸗ standteile. 31. 3. 7.

15h, 6. U. 5992. Ubland'sche Buch⸗ druckerei G. m. b. H., Stuttgart. Unter⸗ breckungsvorrichtung für Numerierwerke an Buchdruchschnellpressen. 15. 3. 16. 19a, 31. E. 21 900. F. J. Engelen, Cöln a. Rh., Hansaring 31. Fahrbare Schienenfeilmaschine mit mehreren hin⸗ und herbewegten Feilhobeln. 7. 10. 16. 21a, 58. W. 48 756. Western Electric Company New⸗York; Vertr.: O. Zwie⸗ tüsch u. O. Prueßmann, Charlottenburg, Salzufer 7. Spaltungsanordnung für Fernverkehrsabwicklung zwischen Fern⸗ amtern mit angeschlossenen Ortsämtern. 19. 19. 16.

Tla, 62. T. 21 531. Telephon⸗Apparat⸗ Fedrit E. Zwietusch & Co., G. m. b. H., Charlottenburg. Schaltungsanordnung für Reihenschaltapparate bei

schränken. 13. 8. 17.

21a, 63. T. 21 449. Telephon⸗Apparat⸗ Fabrik E. Zwietusch & Co., G. m. b. H., Charlottenburg. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen mit Nebenstellen. vo. 6. 17. 31 b, 14. P. 35 158. Dr. Michael Polänpi u. Dr. Georg von Hevesy, Buda⸗ pest; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Verfahren zur periodischen Rück⸗ bildung von Brennstoffelementanoden. D. 9. 16.

Dde, 59. Sch. 49 522. Schweitzer & Conrad, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Ar⸗ pad Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Hochspannungssicherung mit einer in einem Bebälter angeordneten Feder und einer funtenloschenden Flüssigkeit. 22. 1. 16. 2I1 d, 34. G. 43 916. Gleichrichter⸗ Alktiengesellschaft, Glarus, Schweiz, Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Schaltung eum Anschluß von sechs⸗ phasigen Quecksilberdampf⸗Gleichrichtern an Zweiphasennetze. 14. 4. 16. 1 21d, 36. B. 81 198. Bergmann⸗Elek⸗ tricitäts⸗Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. Ma⸗ schine zur Umformung oder zur gleich⸗ Feitigen Erzeugung von Wechselströmen ver⸗ schiedener Frequenz; Zus. z. Anm. 21d, 26. B. 81 512. Bergmann⸗Glek⸗ trieitäts⸗Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. Ma⸗ schine zur Uenformung von Wechselströmen perschiedener Frequenz mit einer gemein⸗ samen Induktorwicklung für den synchron ausgeführten Motor⸗ und Generatorteil; Zus. z. Anm. B. 80 681. 25. 4. 16. 21d, 36. B. 81 513. Bergmann⸗Elek⸗ tricitäts⸗Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. Ma⸗ schine zur Umfermung oder zur gleich⸗ seitigen Erzeugung von Wechselströmen er⸗ schiedener Frequenz mit sonchroner Aus⸗ fübrung des Motor⸗ und Gencratorteiles; Zs. 3. Anm. B. 80 681. P. 4. 16. 21d, 36. B. 83 275. Bergmann⸗Elek⸗ tricitäts⸗Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. Ma⸗

schine zur Umformung, insbesondere zur gleichzeitigen Wech strömen verschiedener Frequenz; Zus. z. nn 8812.

21d, 47. Dr. Ludwig Straßer, Berlin, Askanischerpl. 3. tung zur Pufferung von Wechselstrom⸗ netzen durch selbsttätige Regelung der Er⸗ bötterse wirkenden Pufferumformers; Zus. , Pat. 301 028., 15. 3. 17.

Ereugun g. pon Wech⸗ el⸗ Anm. B. 80 681. h Ein⸗ regung eines auf eine Akkumulatoren⸗ 219, 18. R. 43 196. Reiniger, Gebbert

& Schall Akt.⸗Ges., Berlin. Einrichtung durchdringungsfähiger

sut Erzeugung hhn gecrüeh en; 5. 16.

ng;⸗ 20.

Zus. z. Pat. 290 458.

Urnger. rolytisches Verfahren zur Lahhtung doy Zerfressung don Metallen,

Nebenstellen⸗

insbesondere von metallenen Flüssigkeits⸗

behältern. 31. 3. 17.

22 b, 3. Sch. 50 719. Dr. Roland

Scholl, Dresden. Verfahren zur Darstel⸗

lung eines Anthracenderivates. 10. 11. 16. T. 21 522. Emil Thäter,

28, 27. 222. Pirmasens, Pfalz. Selbsttätig wirkendes drehbare Gefäße.

Entlüftungsventil für 8Sö1 Glanzsäden⸗Akt.⸗

O. . 7.

29 , 3. G. 45 749.

Ges. Petersdorf i. Riesengeb. Verfahren ur Herstellung haltbarer spinnbarer Kupferoxydammoniakzelluloselösungen unter Mitverwendung von Zuckerarten für Kunstfäden o. dgl. 12. 10. 17.

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12 b, 19. N. 17 050. Joan Nicoleseu, Langen 8 Darmstadt. Milkrometer. 28. 11. 17.

45a, 21. P. 35 339. Gustav Pöhl, Ma⸗ schinen⸗ und Meas u wehn b. H., Gößnitz, S.⸗A. Motorpflug mit an eine vesnesie angehängtem Pfluge. 28.11.16. 1Sa, 21. P. 35 653. Gustav Pöhl, Ma⸗ schinen⸗ und Motorpflugfabrik G. m. b. H., Gößnitz, S.⸗A. Greiferrad für Motor⸗ pfluge; Zus. z. Pat. 286 314. 13. 4. 17. Oesterreich 6. 11.16 für Anspr. 1 u. 2. 15a, 21. St. 30 634. Max Stechow, Magdeburg, Roonstr. 3. Dreirädriger Motorpflug mit zwei durch ein DFexen⸗ zialgetriebe Treibrädern; Zus. z. Anm. F. 40 128. 12. 7. 17..

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b. Zurückziehung.

Die in Nr. 298 des Reichsanzeigers vom 17. 12. 17 veröffentlichte Anmeldung Kl. 21c V. 13 798 ist aus der Auslegung zurückgezogen.

c. Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ etreten. 8

95. Sch. 50 632. Verfahren zur Ge⸗ winnung spinnbarer Fasern aus Kartoffel⸗ kraut. 26. 3. 17.

d. Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sib den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ halten haben. Das beigefügte Datum be⸗ zeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.

Nr. 299 075, 303 791, 304 060

bis 30 4 160. 30. 304 082. dneha Aus Tragen und Herablassen von Lampen; Zus. z. Pat. 300 324. 11.5. 16. B. 81 619. 4g, 37. 304 083. Robert Kahl, Bremen, Nordenhamerstr. 53. Heizlampe mit Teeröl⸗Zerstäubung. 22. 3. 17. K. 63 889. 4d, 4. 304 128. Steffie Schlochauer, geb. Goldschild, Berlin, Ludwigkirchstr. 6. Pyrophorer Handzünder. 8. 8. 17. Sch. 51 475. 304 084. Hermann Bock, Buchatz, b Boprtk mit auswechselbaran Schneiden. 14. 7. 17. PB. X 180.

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Eisen- & Stahlwerke vorm. Georg Fischer, Schaffhausen, Schweiz; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat.⸗Anw., Stuttgart. Selbsttätige Kupplung für Fahrzeuge. 9. 11. 16. A. 28 715. Schweiz 25. 9. 16. 20g, 1. 304 134. Heinrich Schürmann, Bochum, W., Meinolphusstr. 22. Vor⸗ richtung zum Verbinden von Wendeplatten unter sich und mit den anschließenden Schienen. 15. 7. 17. Sch. 51 640.

20i, 2. 304 135. Johamn Heinrich Mölle⸗ ring, Dresden⸗Röcknitz, Kulmstr. 4. Auf⸗ schneidbarer Weichenhebel. 29. 7. 17.

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aufschließen lassen. 8. 6. 15. „K — auf Grund der Verordnung über den Ausschluß der Oeffentlichkeit Patente und Gebrauchsmuster vom 8. bruar 1917 ohne voraufgegangene kanntmachung der Anmeldung erteilt.“ 13a, 3. 304 160. Friedrich Körner, Gelsenkirchen, Bochumerstr. 271. Flamm⸗ rohrkessel. 17. 5. 14. K. 58 876.

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158, 9. 304 125. Paul Julius Lamp'l, Berlin⸗Schöneberg, Apostel Paulusstr. 18. Stahlrakel für Tiefdruckmaschinen. 24. 6. 16. L. 44 249.

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18b, 20. 304 126. Clemens Pasel, Essen, Ruhr, Cölnerstr. 8. Herstellung von Ge⸗ enständen (Schußwaffenläufen, Turbinen⸗ schauferg usw.) die hohe Winderstandskraft gegen Korrosion erfordern, nebst thermi⸗ schem Behandlungsverfahren. 18. 10. 12. P. 29 647.

à1Sb, 20. 304 159. Clemens Pasel, Essen, Ruhr, Cölnerstr. 8. Herstellung von Ge⸗ genständen, die hohe Widerstandsfähigkeit gegen den Angriff durch Säuren und hohe Festigkeit erfordern (Gefäße, Rohre, Ma⸗ schinenteile usw.), nebst thermischem Be⸗ handlungsverfahren. 21.12.12. P. 30 029. 20d, 18. 304 131. Johann Mezötelegd, Ung.; Vertr.: G. Neumann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Schmiervor. richtung für Radachsen. 26. 10. 16. H. 71 144.

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