licchen Statistischen Landesamt Uebersichten üder
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E1“ v111A“ 1 115 2 “ 1““ » u *
; 5 ⸗ „ „ kann würden alle Lehaer jest schon die gleiche Inlage erhallen kännen, so daß sich die Lehrer auf dem Lande ebenso wie die in den meisten großen Städten standen. Durch die Schaffung einer solchen Landes⸗ kasse waäͤre dann mit einem Scklage ein Ausgleich herbeigeführt. Lehrer könnten nicht nur nach ihrem Einkommen, sondemn auch im Ruhegehalt den mittleren Staatsbeamten gleichgestellt werden. Der hier vorgeschlagene Weg ist auch völlig unabhängig von den durch den Krieg geschaffenen Verhältnissen in der Leistungsfäbigkeit der Ge⸗ meinden. Der größte Segen für eine solche Neuregelung würde auch darin bestehen, daß damit die Möglichkeit geschaffen wird, die Volks⸗ 1. auf dem Lande, in den Großstädten und in den Industrie⸗ ezirken auf eine gleiche Stufe zu bringen. Die Eltern brauchten aus Sorge für die Fortbildung ihrer Kinder nicht vom Lande fortzieben. Es wäre ein Kulturwerk ersten Ranges. (Beifall.)
Zur Geschäftsordnung bemerkt 8 Abg. Frhr. von Zedlitz (freikons.): Der Antrag Herrmann stimmt mit einem Beschluß des Hauses vom 7. Mai 1914 überein und weicht nur in Einzelheiten ab. Ich beantrage, ihn dem Staatshaus⸗ haltsausschuß zu überweisen.
Abg. Cassel (ortschr. Volksp.): Mit der Ueberweisung an den Ausschaß sind wir einverstanden. Die Regierung würde aber das Werk fördern, wenn sie bei den Ausschußberatungen das statistische Material über die Belastung der einzelnen Gemeinden vorlegen würde. Ueber diese Belastung sind wir uns alle im klaren.
Geheimer Oberfinanzrat Löhlein: Die versprochene Vorlage konnte nicht eingebracht werden, weil die Behörden im Kriege nicht die Zeit fanden, die Vorarbeiten zu erledigen. Soweites sichum die Belastung der Gemeinden aus der Friedenszeit handelt, wird die Regierung wenigstens in einem gewissen Umfange das nötige Material geben können. Wie die Belastung gegenwärtig im Kriege ist, das wird die Regierung so seicht nicht nachweisen können, da das Material hier nicht so schnell zu beschaffen ist. Der Finanzminister hat in seiner Etats⸗ rede zum Ausdruck gebracht, daß der Lastenausgleich bei den Kom⸗ munen die vornehmste und dringendste Aufgabe der Verwaltung ist. Wis müssen deshalb an den Lastenausgleich bald und energisch heran⸗ gehen.
Abg. Gottschalk⸗Solingen (nl.): Wir sind mit der Kom⸗ missionsberatung einverstanden.
9 1 d. 82 v 2 „, * er (Zentr.); Ich glaube, es genügt, wenn wir er⸗ ahren, wie die Belastung der Gemeinden vor dem Kriege gewesen ist. Abg. Cassel sorischr. Volksp.): Wir bitten die Regierung, dies aber nicht als Anlaß zu nehmen, uns nicht das ganze Material vorzulegen.
Der Antrag wird dem Ausschuß überwiesen.
8 1 * 3 0 8 Der Antrag der Abgg. Richtarsky u. Gen. auf Be⸗ kämpfung der Schädlinge landwirtschaftlicher Nutzpflanzen und Förderung des Vogelschutzes wird ohne Debatte der Agrarkommission überwiesen. Damit ist die Tagesordnung erschöpft. Nächste Sitzung: Donnerstag, 25. Januar, 11 Uhr Vor⸗ 1r 8 † s 8 mittags. (Wohnungsgesetz; Antrag Fuhrmann; Vermehrung 9 „ I5 . Schs amt 1 der Kartoffelanbaufläche; Schätzungsämter und Stadtschaften;
kleinere Anträge und Petitionen.)
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38 v22
Statistik und Volkswirtschaft.
Die Finanzen des vreußischen Staates 1 von 1899 bis 1917.
Seit 1899 werden ollzäͤhrlich auf Grund des neuesten preußischen Staatshausbalts⸗Voranschlags und der jüngsten, von der Preußischen Oberrechnungskammer geprüften Staatshaushaltsrechnung im König⸗ 1 Staatsbedarf, Staatseinrahmen, wichtigere Bestandteile des Staats⸗ vermögens und Staatsschulden aufgestellt, die, für eine längere Reihe von Jahren betrachtet, ein lebrreiches Bild der Finanzgebarung im preußischen Staate bieten. Bei der Bearbeiteng werden die Eirn⸗ nahmen und Ausgahen nicht der Haushaltseiaterlung entsprechend nach G schäftsbereichen, sondern nach ihrer inneren finan⸗wirtschaftlichen Zusammengehörigkeit, also leriglich nach sachlichen Unterscheidungs⸗ merkmalen geglievert und dabet nach den undse tzen des Brutto⸗ bebandelt, so das; unter die Etnmahmen auch die Verwaltungseirnahmen an Gebühren, Ersatzleissungen, Verpflegungs⸗ kelderr usfw., unter die Pusgaben auch die EE“ z. B. für Matertalanschaffung und Arbeitelöhne, faller. Nur bei den Er⸗ werbseinkünften wi d neben der Rob⸗ auch die Reine innahme besenders ersichtlich gemacht. Eine vergleichende Uebersicht über die Ergebnisse mn 1 1“ 1899 bis 1917 ist in der „Stat. Korr.“ ver⸗ 38 Die folgenden Zahlen gewähren einen Gescntüberblick über die
Fschnsn. 1“ 85 preußtichen Stacctes nach den vor⸗ egenden Staatghaushaltspjänen und „rechnu ngen. g betrug i Jahresdurchschniit Millionen Mark 88, 1
—
8 die Gesamtsumme der Staatseinnahmen Staatsausgaben
nvach dem nach der nach dem nac der Staats⸗ Staats⸗ Staats⸗ Staats⸗ hauahalts⸗ banshalts⸗ baushalts⸗ bavsbalts⸗
plan rechnung plan rechnung
2943,20 2744,48 3700,86 3447 54 4854,20 4753,58 5504,61 5337,15 8245,52 8119,80
für
1899/1903 1904/1908
1909/1913 E“
2525,20 2957,828 3819,52 4477 89 4395,96 “ 4352,04 491718 4762,72
Hiernach weichen nur im Jahresdurchschn tt 1909/1913 die plan⸗
2525,20 2957,83 3819,92 4477,89 4395,96 4352,04 4762,72
1915
8
* K-o-fidelkommißfonds geahlten Rente ban 2 Milltenen Mark für 1910 keinc entsprechende planmäßige Einnahme gegenvuüberstand, sie vielmehr in der Rechnung für rieses Jꝛer als Mehravegabe über den Haushaltspian nachgewiesen worden ist. Im üvbrigen waren die rechnungsmaͤßigen Einnahmen stets uem üder 100 Mellonen Mark höher als die rechnungsmößigen Ausgaben.
Die planmäßigen Einnahmen und Ansgaben sied von 1899 (2308,8s Millionen Mark) — nach verbältntemößig ceringfüniger Uaterbrechung in den Jahren 1915 und 1916 — bis 1917 um nahezu 2 ½, Milliarden gestiegen, waͤhrend die rechnuncsmäßigen Ern⸗ nahmen (1899 2706,8a Melliosen Mark) und Ausgaben (1899 2525,70 Millionen Mark) bis zum Jahre 1915 sich bereils je um über 5 ½ Milltarden, mithin viel stärker vermehrt haben. Besonders er⸗ heblich, nämlich um annähernd 3 Milltarden, nahmen die rechnungs⸗ mäßigen Einnahmen und Ausgaben von 1914 auf 1915, also offenbar unter dem Etnfluß des Krieges, zin; sie überholten 1915 die plan⸗ mäßigen Einnahme⸗ und Ausgobesummen um nabezu 4 Milliarden, hingegen im Jahre 1914 und im Jahresdurchschnitt 1909/1913 erst um rund 1 Milljarde und um noch weniger in der Vorzeit. In allen Berichtsjahren, also auch schon während der Friedenzzeit, war aber der Voranschlag so sparsam bemessen, daß er in Ein⸗ nahme wie Ausgabe sehr wesentlich hinter dem Rechnungzergebnis zurückstand.
Von den Einnahmen mie Ausgaben entfällt in allen Berichts⸗ jahren der Hauptteil auf die ordentlichen. Im Gegensatz zu zahlreichen anderen deutschen Staaten spielt im preußischen Staats⸗ haushaltsplan das Erpaorkinarium eine sehr geringe Relle *), wogegen es in der preußtchen Staatohausbaltsrechnung ein⸗ zunehmende Bedeutung gewonnen hat; namentlich gilt dies für die beiden Kriegsjahre 1914 und 1915. Insbesondere in letzterem war es bei den rechnungs mäßigen Einnahmen (Anleiben) vur um 388,52 Millionen Mark, d. i. um rund 9 %, bei den rechnungs⸗ mäßtgen Ausgaben um 211,58 Millionen Marf, d. i. um etwa 5 %, kleiner als das Ordinarium. Bemerkenswerterweise bileben in den Jahren 1914 und 1915 tie rechnungsmäßigen hinter den plonmäßigen ordentlichen Einnahmen und Ausgaben zurück, und zvar die Ausgaben noch mehr als die Einnahmen.
Voa den ordentlichen Staatsausgaben waren im Jahres⸗ durchschnitt
fort dauernde
nach Vor⸗ na anschlag Rechnung
Millionen Mark
2361,70 2449,71 2742,17 2822,14 3583,388 3758, 1
4174,88 3858,95 F8“ 4140,84 3923,21 255,332 2242,20 1I 4151,89 200,et6 8 1917 4457, c0 3 305,eͤ3
Die einmaligen Ausgaben bilden hiernach in allen Vergleichsjahren einen nur kleinen Bruchteil des ordentlichen Gesamtbedarfs.
Auf die Erwerbseinkünfte wurden im Jahresdurchschnitt 1899/1903 nach dem Voranschlag 1195,„0, nach der Rechnung 1223,1 Millionen Mark, 1904/08 1579,00 bezw. 1721,⸗, 1909/13 2183,2, hezw. 2347,4, i. J. 1914 2667,14 bezw. 2368,70, 1915 2621,40 bezw. 2421,26, 1916 und 1917 nach den Voranschlägen 2526,10 und 2782,74 Millionen Mark ordentliche Ausaoben, ferner nach den Rechnungen 1899/1803 durchschnittlich 82,57, 1904/08 233,88, 1909/13 321,92, 1914 316,83, 1915 311,23 M Ul onen Mark außerordentliche Ausgaben gemacht. Die Staatsschuld erforderte an ordentlichen Ausgaben im Jahresdurchschnitt 1899/1903 nach dem Voranschlag 275,97, nach der Rechnung 322, 2 Millionen Mark, 1904/08 304,82 b.zIw. 328,50, 1909/13 401,48 bezw. 407,0, i. J. 1914 454,27 bezw. 496 12, 1915 483,78 bezw. 517,77, 1916 und 1917 nach den Voranschlägen 534,05 und 579,52 Millionen Mark und an außerordentlichen Aus⸗ gaben nach den Rechnungen 1904/08 durchsch ittlich 39,00, 1909/13 204,20, 1914 737,40, 1915 3468,70 Millionen Mark, die sonstige Staatse⸗ verwaltung an ordentlichen Ausgaben im Jahresdurchschnitt 1899/1903 nach dem Voranscklag 721,c2, nach der Rechnung 735,8s Mill. Mark, 1904/08 894,75 bezw. 907,17, 1909/13 1091,8s bezw. 1133,28, i. J. 1914 1202,71 bezm. 1144,85, 1915 1136,1 bezw. 1075,11, 1916 und 1917 nach den Voranschlägen 1137,84 und 1146 46 Mill. Mark und an auße rordentlichen Nusgaben nach den Rechnungen 1899/1903 durchschnittlich 46,32, 1904/08 80,0s, 1909/13 140 52, 1914 119,74, 1915 174,14 Mill. Ma k. Die Ausgaben für die „sonstig: Staats⸗ verwaltung umsassen neben dem Aufwande für das Staatsoberhaupt die sraatlichen Ausgahen für Auswärtiges, Justiz, Kirche, Uzterricht, Kunst, Wissenschaft, Landwirt chaft, Gewerbe, Handel, Verkehr und die gesamte übrige innere Verwaltung, endlich auch jene für die Finanzverwaltung.
Auf Leistungen des preußischen Staates an das Deutsche Reich entfielen von den ordentlichen Auzgaben im Jatzresourchschnitt 1899,/1903 nach dem Voranschlag 332,22, nach ver Rechnung 334,28 Millionen Mark, 1904/08 179,87 bezmw. 137,19, 1909/13 143 n bezw. 138,74, 1914/17 nach den Vozanschlägen 154,01 Millionen Mark. Die Leistungen des Staates an das Reich besterben in der Hauptsache aus den Matrikularbeiträgen (1917 153,22 Meillionen Mark), außerdem voch aus den Zoll⸗ und Steuerahfindungsbeträgen fur das Zollausschlußgebiet Helgoland (1917 87 517 ℳ). Im Zusammenhang mit der Verminderung der weiter unten als ordentliche Staatseinnahmen erwähnten Ueber⸗ weisungen des Reichs an die Etnielstaaten haben sich auch die Matrikularheit äge im Laufe der Jahre erbeblich verringert. Bis 1893 waren die Ueber weisungen des Reichs meist höher als die Matrikular⸗ beiträne des Staates; feit 1899 ist das Gegenteil der Fall und demgemäßder
elnmalige nach Vor⸗ V nach anschlag Rechnung Lillionen Mark
163,9 V 165,11 215,e8 272 45 236,542 268,79 303,01 304,83
1899/1903 1904/1908 1909/1913 1944.
*) Dabei ist feeilich zu berücsickt'gen, daß nach der gewählten Bearbetitung der Voranschläge und Rechnungen unter außerordentlichen Ausgaben nur solche einmaligen Ausgahen zu verstehen sind, die durch Einnabme aus vorhandenen Beständen oder aus
mäßtgen Einnahmen und Ausgaben, und zuar um 400 000 ℳ, von⸗ einander ab, weil der gemäß Gesetz vom 17. Juni 1910 an den
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außerordentliche Einnahmen behandelt.
Auleihen Deckung finden; diese Deckungsmittel werden als
Neberschuß der Matrikularbeiträge üker die Zuw⸗ Reichstasse an das Reich zun zahlen. Durch Lecegenaen aus der 15. Juli 1909 sivo jedoch oie Matrikularbeiträge auf den Lesetz vom der U berweisungen (Reinertrag der Branntn eint Sohlbetraz; 0,80 ℳ auf den Kopf des Bevölkerung feizgestellt. Zar Oe9. öchstenz etwasgen Mehrdetrages sollen nach dem Firanzgesetz von 190ar einet im Wege des Kredits flissig gemacht werden. Mäte Als orbentliche Staatsausgahen sind endlich in de für das Rechnungsjahr 1917 erstmalig noch 100 Misden.2 ansFlaꝛ Deckung von Febhlbeträgen früherer Jahre b--n. für d9 dieser 8 an Einko morgeseher. ergänzungssteuer zu entnehmenden Summe beruht auf § 3 dor en“ und vom 8. Jult 1916. f 8 3 des G.segn Was die ordentlichen Staatseinnahmen anber hetrug insgesamt bei Gegenüberftelung der ordentlichen Eic (Rohertran) und Ausgaben der ordentliche Reinertrag werbsanstalten 8
innahmen der Er,
nach den Voranschlägen] nach den Rechrungen
überhaupt vH des überbaupt Millionen ℳ Rohertrags tilonen 6 8ns,
530,90 30,74 31 630,33 28,58 240 618,47 22,07 210 725,49 21,38 2 8 866 827,28 24,07 3 üs 1 872,10 23, 86 ¹ Hiernach ist der ordentliche Reinertrag der Erwerbseinkünfte üöbeche. zwar gestiegen, im Verhältnis zum Rohertrage aber bis h öhectagt Berichtsjahren, in denen er wieder etwas emporging, gesunken 1” den Remerträgen vorstehender Ueber sicht sind übrigens noch d6 außerordentlichen Ausgaben auf die Erwerbseinkünfte abznseten wonach sich deren rechnungsmäßiger Reinertrog noch beträchtlich 8
mindert. nächst den Er,
für
1899/1903 1904/1908
8 570,48 1909/1913 .
557,10 624 87 18. 8— 786,88
Während im ersten Berschtsjahrfünft 1899/1903 werbseinkünften noch die Ueberweisungen aus der Reichskafse di höchsten Staatseinnahmen gewährten, stehen von da ab die Steuern an zweiter Stelle mit 301,82 Mill. Mark nach dem Voranschlag und 324,00 Mill. Mark nach der Rechnung im Jahres durchschnitt 1904 08 475, / bezw. 489. ½ Mell. Mark im Durchichnitt 1909/13, 550,12 beiw. 522,18 Mill. Mark †. J. 1914, 497,c8 berw. 474,20 Mll⸗ Mark t. J. 1915, 486,22 und 621,10 Mill. Mark nach den Voman⸗ schläzen für 1916 und 1917. Unter ihnen spielen in Preußen die trekten Steuern (Einkommen, Ergänzungs⸗, Wandergewerbesteutr und Eisenbahnabgabe) und carunter wieder die Einkommenfleuer die Hauptrolle; außerdem kommen als Verkehresteuern die Stempel⸗ steuem, als Aufwandssteuer die Wirtschafts abgabe in Hohenzellern und endlich die Erbschafte⸗ und Schenkungssteuer in Betracht.
An Gebühren, Sporteln und Strafgeldern kamen hei den Gerichte⸗ und Verwaltungsbebörden im Jahresdurösschnitt 1899/1903 nach dem Voranschlag 89,27, nach der Rechnuns 94,88 Mi⸗⸗ Uionen Mark ein, i. J. 1915 171,98 berw. 92,10 Mtlionen Mark, j9lö und 1917 nach den Voranschlägen 173,88 und 137,38 Millio en Mak⸗ Als Keiegserscheinung fällt das zecht beträchtliche Zurückbleiben der rechnung-mäßigen hinter den planmäßigen Einnahmen an Fe⸗
Als ordentliche Staatgeinnahmen erscheinen ferger 40, Ml⸗ lionea Mark nach dem Voranschlag und 41,85 Milltonen Mut nach der Rechnung im Jahrezdurchschnitt 1899/1903, 46,% und 62,8 Millionen Mark nach den Voranschlägen für 1916 und lol‚
betragende Vergütungen aus der Reichskasse; sie betreffen iie
Eutschädigung für die Zoll⸗ und Reichssteuerverwaltungz einschliehllh des 2 vH betragenden Anteils an der Wechselstempelsteuer.
Die sonstigen Einnahmen aus der Staatsverwule tung beliefen sich auf 82 86 Mtllionen Mark nach dem Voranschln und 105,75 Millionen Mark nach der Rechnung im Jahresdurchschnet 1899/1903, 139,51 bezw. 149,%s Millionen Mark im Jahre lolö, 144,85 und 141,12 Millionen Mark nach den Voranschlägen für l9le und 1917. Sie testehen in Eiagaͤngen aus Staatskap talten (Zinsen usw.), Beiträgen von Behörden und Prevaten zu Stzaatts⸗ ausgaben (. B. der Gemeinden zu den Kosten der Köntglichen Polizeiverwaltung), in Miete, Pacht, Verkaufserlösen von beweglichem und unbeweolichem Staaiseigentum sowie Einnahmen zufälliger vnd verschiedener Arr. Den größten Posten bilden hier die bei den staar⸗ lichen Kassen hiaterlegten Gelder.
Zu den Einnahmen aus der Staatsverwastung kommen all ordentliche Staatzeingahmen noch die Ueverweisungen auf der Reichskasse. Sie berrafen zu Beginn der Berichtezet noch die auf den Reechzgesetzen vom 15. Juli 1879 (9 8 sog. Frankensteinsche Klausel), 1. Juli 1881 und 24. Juni 1887 be⸗ ruhenden Anteile der Einzel aaten an dem Ertrag der Zölle und der Tab ksteuer, der Reichsstec pelabgaben und der V rbraudhsab abe für Branntwein, seit 1904 infosge Reichsgesetzes vom 14. Mat 1904 noch den Reinertrag der Matschbottichstever, der Bronntweinverbrawcht⸗ und der Reichsstempelabgabe, seit 1909 infolge Reichsgesetzes vom 15. Jult 1909 aber nur noch die Retneinnahmen aus der veutn Brauntweinsteuer. Die U berweisungen sind dem emäß in ihrer Hite seit 1904 sehr erheblich berabgegang⸗n. Sie betrugen eiaschliehiich der Beihiifen des Reichs für unterstützungeberürftege ehemaltge Krieger (Reschegesetz vom 22. Mai 1895 und 19 Mai 1913) in Jahreedurchschnitt 1899/1903 nach dem Vo anschaa 326,77 urd nach der Rechnurg 327,‧% Milltonen Mark, 1904/08 175,18 beiw. 1340 t. J. 1915 144,%% bezw. 145,cs, nach den Voranschlägen für 1916 und 1917 146,9 und 145,28 Millionen Mnk.
Zur Arbeiterbewegung.
Nach einer von „W. T. B.“ ühermittelten Meldung des Tempe aus Montevideo wird „El Diaz zufolge in Argentinien vnd Uruguad ein gleichleitiger Ausstand vorber itet, um die Ge⸗ treide⸗, und Fleischausfuhr nach den Verbandeländern u unterbinden. Beide Regierurgen einigten sich über die Ergrer
☛ . EEmn
Untersuchungssachen.
Aufgebote, Verlust⸗ und Fundsachen, Zusttellungen u. dergl. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc.
Verlosung ꝛc. von Wertpapieren.
Kommanditgesellschaften auf Aktien u. Aktiengesellschaften.
1. 2. 3. 4. 5.
Offen
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372458
von Vorbeugungsmaßnahmer.
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Anzeigesbrene für den Ranm einer Sgespaltenen Einheitszeile 50 Pf.
Anzeiger.
rd auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v. H. erhoben.
.Erwerbs⸗ und Wirtschaft B „Niederlassung ꝛc. von Re . Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ ꝛc. Versicherung. 9. Bankausweise.
10. Verschiedene Bekanntmachungen.
sgenossenschaften. Htem walten.
7
Der in den Akten 4 D. J.
ntersuchungs⸗
42 7
[58954] SSteckbrief.
Gegen den Landsturmpflichtigen Augustin Spottog aus dem Landwehrbezirk Kiel, geb. 13. 1. 77 z Neumühlen b. Kiel, welcher flüchtig ist oder sich verborgen hält, ist die Untersuchungshaft wegen Nichtbefolgung einer Kriegsbeorderung ver⸗ hiängt. Es wird ersucht, ihn zu verhaften
und in die Militärarrestanstalt in Altona; nder an die näͤchste Milttärbehörde zum Wettertransport bierher abzultefern. Altona, den 21. Januar 1918. Gericht der Landwehrinspektton.
[58949]
Der am 1. Juni 1916
Stettin, den 18.
In der Untersuchungssache
11“ 1“
[58948] Steckb riefserlediaueg.
26. Fehruar 1903 hinter den Kaufmann
Fric Hans Rehtier (Rother), geb. am
1. Oktober 1856 in Magdeburg, erlassene
Steckbrief wird hiermit zurückgenommen. Berlin, den 12. Januar 1918.
Der Erste Staatgaawalt beim Landgericht I.
gegen die Schnitter Wasvl Feyolak und Mykyta Wura erlass⸗ame Steckörtef Nr. 136, Stück⸗ Nr. 16215, Fahrgang 1916, ist erledigt. Januar 1918, Kriegsgericht des Kriegszustandes.
[58950] Fahnenfluchtserrlärung. Musketier Karl Borczinsri 4/459, ge⸗
boren am 30. 3. 94 in Gimmendorf, Krs. Neidenburg, Arbeiter aus Danzig⸗Schidlitz, Nonnenacker 11, wegen Fahnenflucht, wird auf Grund der §5 69 ff. ves Milttärstraf⸗ geietzbuchs sowie der §§ 356, 360 der Militärgerichtsordnung der Beschuldigt⸗ hierdurch für fahnenflüchtig erkläut. „D⸗Et⸗Qu., den 17. 1. 18.
Gericht der 236. Inf.⸗Dinision. III 930/17.
234. 03 am Vonn,
In der
[58955] Fahnenfluchtserklärung und Beschlagnahmeversügung.
In der Untersuchungssache gegen den Unterofsisier Rudolf Möller, Ers.⸗Batl. Res.⸗Inf.⸗Regts. 65, Jülich, wegen Fahnen⸗ flucht, wird auf Grunh der §§ 69 ff. M.⸗ St.⸗G.⸗B. sowie der §8 356, 360 M.⸗St.⸗ G.⸗O. der Beschuldigte hierdurch für fahnen⸗
der §§ 69 ff.
gegen den
1.“ EEC11
llüchtig erklärt und sein im befindliches Vermögen mit Beschlag belegt. ar, den 19. Januar 1918.
Gericht der 1. stellv. 80. Infantertebrigade.
[59091] Fahneafluchtserkläruug und Beschlagnahmeverfügung.
1 Untersachungssache gegen den Lundsturmpflichtigen Karl Göhren aus Stendal wegen Fahner flucht wird auf Srund f. des Militärstrargesetzbuchs sowte der 88 356, 380 der Milttarstraf⸗ ser clsdnem. 18 hierdurch
fahnenf erklkärt und sei Deutschen Reiche 1 mit Beschlag delegt. „Halle a. S, Bericht der Landwehrinspeklon, Halle a.
—
Deutschen Reiche (58953)
In der Untersuchungssache geg Rekruten Josef Litwin, geb. am 6.1. zu Bozazin, Kreis Krotoschin, ven e zirkskommando I Essen, wegen Ff b9 flucht, wird auf Grund der 88 6 1. Militärstrafgesetzbuchs sowie der 88 . 360 der Milttärstrafgerichtsordnenen rch Beschuldigte hierdurch für fahnen Pü. erklärt und sein im Deutschen Re aeg. findliches Vermögen mit Beschlag Gssen, den 17. Januar 1918, h Gericht der Landwe hrinsve 8 Abt. IIId Nr. 747/177505 R.
S. d. G. Dr. Schumann, Kriegsgerschtbrat⸗
befindliches Vermögen
Januar 1918. S.
den 17.
1* 2 . 8
bühren, Sporteln und Strafgeldern in den Jahren 1914 und 1915 anf. 8
lust⸗und Fundfachen,
Zustellungenn dergl.
[58957] Zwangsversteigerung.
f 82
82
Im Wege der Zwangsvollstreckung soll 4. Aprit 1918, Vormittags 11 ½ Uhr, an der Gerichtsstelle Berlin, Neue Friedrichstr. 13/14, drittes Stock⸗ werk, Zimm⸗t Nr. 113— 115, versteigert werden das in Berlin, Kommandanten⸗ straße 46, belegene, im Grundbuche von der Luisenstadt Band 43 Blatt Ne. 2130 (eiagetragener Eigentümer Im 28. Jutt 1916, den Tage der Eintragung des Ver⸗ fteigerungsvermerks: Kaufmang Richard Hundt zu Berlin) eingetragene Grundstück: a. Vorderwohnhaas mit rechtem und linkem Sertenstügel und Hof mit Garten⸗ anlage, b. Fabrikgebäude rechts, c Quer⸗ fabrtkgebäude mit rechtem Vorflügel, Ge⸗ markung Berlin, in der Grundtteuer⸗ mutterrolle nicht nachgewiesen. Nutzungs⸗ wert 23 400 ℳ. Gebäaudesteuerrolle Nr 1218. Berlin, den 4. b. “ nigliches Amtsgericht Berlin⸗Motte. 6 alich Abr. 87. 87. K. 57. 16.
[589581 Zwangsv rseigerung.
Im Wexge der Zwangsvollstreckung soll am 27. Iuni 1918. Vormittags 10 Unr an der Gerichtsstelle Be lia, Neue Friedrichstr. 13/14 drittes Stock⸗ werk, Zimmer Nr. 113—115 versteigert werden das in Berlin, Borsigftr. 34, Scke Elfasserstr. 31, belegene, im Grundbuche vom Orantenburgertorbezirke Band 24 Blatt Nr. 714 (eingetragener Eigentüm r am 5. April 1916, dem Tage der Eintra⸗ gung des Versteigerungs ermerks Kauf⸗ mann Guildo Becker zu Berlin⸗Schöaeberg) einget agene Grundstück a. Bordereckwohn⸗ haus mit abgesondertem Abtritt und Hof, b. Seitengebände, Gemarkang Berlin Kartenblatt 16 Parzelle 422/13, 10 a 10 qm groß, Grundste ermutterrolle Art. 331, Nutzun swert 31 660 ℳ, Gchäude⸗ steuerrolle 331.
Berlin, den 8. Jannar 1918.
Kö igliches Amtsgericht Berlm⸗Mitte,
3 Aht. 87. 87. K. 31. 16.
[58956] Zwaugsversteigerung.
Im Wege der Zweingsvollstreckung soll das in Berlin belegene, im Grundbuche von Berlin⸗Wedding Band 75 Blatt 1777 zur Zeit der Eintragung des Versteigerungs⸗ vermerks alz herrenlon, fruber auf den Namen des Maurermeisters Paul Münche⸗ berg in Berlin eingetragene Grundstück am 13. Dezember 1918, Vor⸗ mittags 10 Uhr, durch das unter⸗ eichnete Gericht, an der Gerichtsstelle, öö Zimmer 30, 1 Treppe, ver⸗ steigert werden. Das in Berlin, Trans⸗ vaulstraße 23, belegene Grundstück umfaßt das Ackerstück Kartenblatt 20 Parzelle 1071/2 ꝛc von 6 a 1 qm und ift in der Grundsteuermutterrolle des Stadt⸗
emeindebezirks Berlin unter Artikel F 6240 mit einem jährlichen Rein⸗ ertrage von 0,92 Taler verzeichnet. Der Versteigerungsvermerk ist am 23. Juli 1913 in das Grundhuch eingetragen.
Berlin N. 20, Brunnenplatz, den 15. Ja⸗ nunr 1918. S Königliches Amtsgericht Berlin Wedding⸗
Abteilung 7.
[59093]
ser Direktor Wilbelm Huͤbsch in München hat als Testamentsvollstrecker sür den Nachlaß des in Karlérube ver⸗ storbenen Majors a. D. Heinrich Hübsch das Aufgebot der Genußscheine der Aneri⸗ kanischen Summi⸗ und Celluloid⸗Waren⸗ fabrik i Mannbeim N. 1738 bi 1743, 1745, 3188 bis 3203, 3206 b 8 3208, 3211 bis 3213, 3215 vie 3218, 3222 b, 3224 3226 /8 3275 3278 b*° 3280, 3283, 3286 bts 3288 3290 bes 3292, 3294 bis 3306, 3308. 3311, 3314, 3318, 3321 bis 3326, 3331, 3336 bis 3348, 3353 b 8 3377, 3406 bi⸗ 3408, 3415 vis 3417, 3419, 3422 bie 3425, 3428 ois 3479, beantragt. Her In⸗ haber der Urtunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf Mittwoch den 25. Peptember 1918 VBormtttags 11 Uur, vor dem unterzeichneten Gericht (I. Stock, Zimmer 112) anberaumten Arf⸗ gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Krastloserklärung der Urkunden er⸗ folgen wird.
Manunnheim. 21. Januar 1918.
Gr. Amtsgericht. Z. 4.
[40782] Aufgebot.
Der Gutsauszüler Gottlieb Rudolph in Neundorf hat das Aufgebot der ihm angeblich verloren gegangenen Schuld⸗ scheine, a. über eine Forderung von 600 ℳ an den Maurer August Wäͤchter in Neun⸗ dorf, b. über eine Forde ung von 300 ℳ an den Landwirt Einst Kuüpfer in Pahn⸗
stangen, c. über eine Forderung von 100 ℳ an den Maurer Hugo Zenter in
Neundorf, d. über eine Forderung ven 1200 ℳ an den Gutszbesitzer Richard Schüler in Görkwitz, e. übe eine Forde⸗ rung von 600 ℳ an den Maurer Erwin Falk in Neundorf, f. über eine Forderung von 250 ℳ an den Schankwirt Albin Stuer in Neundorf, beantragt. Die In⸗ haber dieser Urkunden werden aufgefordert, pätestens in dem auft Donuerstag den 25 April 1918 Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anbe aumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzumelden d die Schuldurkunden vorzulegen,
brigenfalls deren Kiastloserklärung er⸗159062]
olgen wird. 86 1 Burgk, den 18. Oktobe: 1917. Fürstl’ch 8 Aamtsgerich: Schulze. 8
Witwe des Privati⸗ra, fräberen Kehretsfuorlkanten Hermann Ckaus, Frieda geb. Hasemeyer, hier, Rabenstraße Nr. 4, hat das Aufgebot des Mündeldepotbuchs Nr. 5, ausgeltellt von der Reichsbank⸗ nebemntelle Pforzheim am 6. August 1914, beantragt. Der Juhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf Dienstag, veu Oktaber 1918 Bsemiags 1 2⁄ Uhr vor dem Großh. Kmtsgericht, Zimmer 33, III. Stock, an⸗ beraumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelven und die Urtunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Bforzheim den 17. Januar 1918. 8 Gersch!sschreiderei
roßh. Amtsgerichts. B I. [59092]
Die Zahlu gesperre wegen des Schuld⸗ scheins Nr. 58 der konsolidierten Anleibe des Herzogtams Oldenburg Lit. Ab ist aufgehoben. Z hlungssperre besteht wegen der 40 Taler⸗Losfe Nr. 4350, 44 368, 104 151 u⸗nd 117 064 der Eisenbahrprämien⸗ 6 des Herzogtums Oldenbunmg von
671.
Die 40 Taler⸗Lose Nru. 53 813, 62 120 und 66 114 sind für kraftlos erklärr.
Ein Aafgebotsverfahren schwedt noch wegen der Lose Nrn. 4350 und 117 064. Oldenburg, den 15. Januar 1918. Ministerium der Finanzen.
Im Auftrage: Meyer⸗Ellerhorst. [59142) Bekaunztmnachung.
Abh nden gekommen:
5 % Deutsche Reichs mleibe Nr. 4796,662, 5 766 068 über je 1000 ℳ nebst Zins⸗ scheinen.
Berlin, den 23. Jannar 1918.
Der Polizeipräsident. Abteilung IV.
Erkennungsdienst. Wp. 671/18. [291433 Bekannmachung.
Abdanden gekommen:
4 % Stant Straßburg 1. Elsaß⸗An⸗ leth- von 1909 Lit. B Nr. 4630/1 4638/9 4606 5/1000 er mit Zinsscheinen 1. 4. 1918.
Fran furt a. M., den 19. Fanuar 1918.
Elsärsische Bankaesellschaft
Filiale Frankfurt a. M. [59060] Aufgebot.
Die von der Bremer Lebensversicherungs⸗ Bank auf das Leben von Herrn Paul Moluschke unterm 17. Oftober 1905 ausgefertigte Police (L. 123 191) über ℳ 1000,— ist abbanden gekommen. Der gegenwärtige Inhaber genannter Police wird hiermit aufgefordert, sich innerhalb 2 Monaten bei uns zu melden, widrigen⸗ falls die verlorene Police für kraftlos er⸗ kiärt und an deren Stelle der Antrag⸗ stellerin eine neue Ausfertigung erteilt wird.
Verlin, den 22. Januar 1918.
„Freia“ Bremen⸗Hannoversche Lebensversicherungs⸗Bank Aktiengesellschaft.
[46716] Herzogliches Amtegericht Braunschweig hat heute folgendes Aufgebot erlassen: Laut des Hypothekenbriefs vom 27. Junt 1912 haftet auf dem hier an der Neuen Knochenhauernraße unter No ass. 1630 be- legenen Hause für die Stadi Braunschweig eine Hyporbek wegen 74 ℳ 91 ₰ Straßen⸗ baukosten, die von den Erben des früheren Grund stückseigentümers, Händlers Karl Vehlics hier, bezahlt sind. Nachdem das Jufgebot des Hyporhekenbriefs begatragt ist, werden dessen unbekannte Inhaber auf. gekordert, ihre Ansprüche an den Brief spät stens in dem auf den 13 Juni 1918, Vormittags 11 Uhr, vor dem Perzoglichen Am sgericht hierselhst, Zimmer 22, angesetzten Termine anzu⸗ melden und den rpothekenbrief vor⸗ zulegen, widrigenfalls dieser für kraftlos erklärt werden wird. Braunschweig, den 9. November 1917 Der Gerichtsschreiber Herzoglichen Amtsgerichts. 2.
58960 Amfgevet. “ Carl Scherff in Cann⸗ statt, Königstr. 78, dat alg Pfleger über den Nachtaß des am 25. Sepl. 1914 in Cahorg (Sädfrankreich) in französischer Gefangenschaft verstorbenen Priatiers Albert Scherff, woh haft gewesen in St. Mandé, Depertement de la Seine Nr. 1, Avenur de la Pelouse, das Auf⸗ gebot des über die im Grundbuch von Vaihingen a. F. Heft Nr. 1562 Abt. III Kr. 6 auf den Parzellen des Kaufmanns Gustav Scherff in Stuttgart Nr. 5390 1 hz — 2 05 am Baumgarten im Häͤrdtlen und Nr. 98 und 98a außerhalb Etters Wohnbaus, Eigang, Stall, Schuppen, Hühnerstall, Hofraum und Gestügelhof samt Mauer, Vorhof, Hähnerhof einge⸗ tragene Dariebenshypothek in Höhe poa 45 000 ℳ, vez'nslich zu 4 ½ %, ausgestellten Hypotbekenbriefs beanzragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgrfordert, spätestens in dem auf Dornnerstag, den 16 Mat 1918, Vorem. 9 ⅛ Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gerkcht, Ubichstr. 6, anbe⸗ raumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkuaden vorzulegen, widrigenfalls die ““ der rkunde erfolgen wird.
8 1.n; den 17. Januar 1918.
K. Amtsgericht Stuttgart Amt.
Aattrichte: Schuler. 3
ren verschollenen Johannen Fischre, Soha;
159063]
Vormittags 10 Uhr, vor dem unter⸗
dieners Johann Pitroff in Kusel die auf
Anfgebot.
Die Katharina gek. von Franz Schacider, Ziüiter in Kreuz. nach, Bzumgartenstraßt, bat keaat’a t,
von Johannes Fischer, Glaser in Fion⸗ heim, und seiner Ehefrau Marie Katharine geb. Stumpr, geboren in Flonheim am 31. XII. 1857, angeblich 1872 nach Amerika auggewandert und seit 1903 verschollen, zuletzt wohnhaft in Flonheim, für tot zu erklaͤren. Der bezeichnete Verscholiene wird aufgefordert, sich spätestens in bvem auf Dienstag, den 8. Oktobe? 19018. VBormittegs 9 Uhe, vor dem unter⸗ zeich eten Gericht, Zimmer Nr. 3, anbe⸗ raumten Aufgebotstermine zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen ver⸗ mögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Aufgebotstermine dem Gericht Anzeige zu machen. Rlzey, den 18. Januar 1918. Großherzogliches Amtsgericht.
—— ——
Petanntmachung.
In der Aufgebotssache Paul Schwarzen⸗ berger zwecks Todeserklärung wird das Verfahren eingest Üt.
Zerlin den 18. Januar 1918.
Kbnigliches Amtagericht Berlin⸗Mitte. Abrt. 154.
[59064] Aufgebot.
Her Rechtsanwalt Justizrat Fenner zu Neunkirchen (Saar) hat als Nachlaß⸗ pfleger des am 23. Novemb’/r 1916 in Cöln verstorbenen Kaufmanns Josef Rahn das Aufgebots verfahren zum Zwecke der Ausschliezung von Nachlaßgläubigern be⸗ antragt. Die Nachlaßafäubiger werden daher aufgefordert, ihre Forderungen gegen den Nachlaß des verstorbenen Kaufmanns Foser Kahn zu Cöln spätestens in dem auf Doanerstag, den 18. nApril 1918
wichneten Gericht, Zimmen 8, anberaumten Aufgebotstermine bei diesem Gericht anzu⸗ melden. Die Anmeldung hat die An⸗ gabe dez Gegenstandes und des Grundes der Forderung zu enthalten; ur. kundliche Beweisstücke sind in Urschrift oder in Abschrift beizufügen. Die Nach⸗ laßgläubiger, welsche sich nicht melden, können, unbeschadet des Rechts, vor den Verbindlichkelten aus Pflichtteilsrechten, Vermächtnissen und Auflagen beruücksichtlgt zu werden, von dem Erhen nur infoweit Befriedigung verlangen, als sich nach Be⸗ friedigung der nicht ausgeschlossenen Gläu⸗ biger noch ein Ueberschuß eraibt. Dtie Gläubiger aus Pflichtteilsrechten, Ver⸗ mächtnissen und Auflagen sowie die Gläubiger, denen der Erbe unbeschränkt haftet, werden durch das Aufgebot nicht betroffen.
Neunttrchen (Saar), den 15. Januar
1918. 1 Königliches Amtsgericht.
[59065] GBeschluß. . b Der Erbschein vom 17. Okiober 1917 vach der Witwe Josef Helpeostein, Getrud, geb. Düren, zu Wevelinghoven wird für kraftlos erklärt. Grevendroich, den 9. Januar 1918. Königliches Amtsgericht.
[590941 Ausschlußurteil.
Für kraftloz werden erklärt:
1) auf eegn. der Hetzersebefrau Jo⸗ hanna Otto in Nieder Ursel die Schuld⸗ verschreibungen des 3 ½ % igen Bayerischen Staateetserbahnanlehens Serie 421 gat.⸗ Nr. 52 601 und Serte 423 Kat.⸗Nr. 52 752 zu je 400 ℳ.
2) auf Antrag des ehemaligen Tag⸗ löhners Franz Rennoth in Erassau und 2 Genossen der 3 ½ % ige Pfandbrief der Baverischen Hypotheken⸗ und Wechselbank in München Serie 1 Lit. FF Nr. 1608 zu 100 ℳ.
3) auf Antrag der Bruderhausstiftung Trostberg in Trostberg die 3 ½, % igen Pfandbe iefe der Baye ischen Hvopotheken⸗ un) Wrchselbank ia München Serie 1 Lit. EE Nr. 7811 und 7812 zu je 200 ℳ.
4) auf Antrag der Kräcneret esitzers⸗ ehegatten Josef und Kertzenz Schartner in Vornbach am Inn die 3 ½ % igen Pfand⸗ briefe der Süddeuischen Bodenereditbank in München Serie 46 Lit. K Nr. 397 197 und 397 781 j⸗ 200 ℳ, Serit 47 Lit. J Nr. 449 872 und 450 106 und Serte 49 Lit. J Nr. 536 812 zu je 500 ℳ.
5) auf Antrag des Bankiers Anton Unt rauer in Diessen und 2 Genossen die Futerimsscheine der Bayerischen Notenbank in München Lit. A Nr. 7526, 8095 und 8102 zu je 500 ℳ.
6) auf Antrag des Stivendlaten Georg Käfinger in München, als Pfleger des Nach⸗ lasses des Pfarreis Johann Bavptist Griffel in Perlach, die auf den Alumnus Johann Boptist Griffel in München und den Kooperator Alois Marketsmüller in Altfraunhosen lautende Lebensversicherungs⸗ police der Bayerischen Hypotheken⸗ und Wechselbank in München A 4 Nr. 8468
7) auf Antrag des pens. Amtegerschts⸗
Johann Pitroff Sergeagt im K. B. 17. Inf.⸗Regt. in Germereheim lautende Lebengversiche ungepolice der Baverischen Hvpotheken⸗ und Wech elbark in München A 3 b Nr. 13 470 vom 17. September 1895 siber 1500 ℳ. .
8) auf Antrag der Moͤbelfabikantens⸗ witwe Marie Riggauer in Rosenheim der auf den Tapezierer Anton Riggamer in
(Wriaht,
der Bayerischen Hypotheken⸗ und Wechsel- 3178,860 ℳ (dreitausendei Aticher, Göefrau] hank in Maͤnchen Nr. 11 383 vom 21. De⸗ “ ab 12 50 ₰) seir dem 1. jedes Monats vom
zza ber 1874 sber 2000 fl. b. N.
9) auf Amrag des Benefittaten Josef Prettenctcher in Uanterhachtng die auf den Kooperater Joser Breiteueicher Pfaffing lautende Lebensversicherunaspolice
bank in Mänchen à 1 d Nr. 19 804 vom 4. Februar 1901 über 3000 ℳ. 10) auf Antrag der Kaufmannsgattin Maite Ebermann in Prag und 2 Genossen die auf den Gravbeur Friedrich Strejock in Frohburg bezw. auf Frau Jenny Ludtorz in Prog lautende Lebensversicherungspolice der Baverischen Hypotbeken⸗ und Wechse!⸗ bank in München A 4 Nr. 12 881 vom 22. März 1893 über 2000 ℳ.
11) auf Antrag des Kaufmanns Hugo Helmich in Cassel die auf den Hofguts⸗ pächter Hugo Helmich auf Hohenstein lautende Lebensversicherungspolice der Baäyerischen Versicherungobank Aktien⸗ gesehschaft vormals Versicherungsanstalten der Bayerischen Hypothefen⸗ und Wechsel⸗ bank in München 4½ 4 D Nr. 39 864 vom 9. Jwi 1907 über 10 000 ℳ.
12) auf Antzag der Kaufmannswitwe Marie Scheeyer in Mehlmeisel der 3 ½ % ige Pfandbꝛrief der Buyerischen Hypotheken⸗ und Wechselbank in München Serie 1 Lit. DD Nr. 13 001 und der 4 % ige Pfandhrief derselben Bank Seric 33 Lit. G Nc. 83 156 zu je 500 ℳ, ferner die 3 ½ % tgen Psandöriefe der Süddeutschen Bodercreditvank in München Serie 47 Lit. J Nr. 442 974 zu 500 ℳ und Serte 48 Lir. H Nr. 490 922 zu 1000 ℳ.
München, 21. Januar 1918
K. Amtegericht. [59066] 1
Durch Ausschlußurteil des unterzeichneten Gerichis vom 15. Januar 1918 ist der am 3. Dezember 1860 zu Ernsdorf hiesigen Kreises geborene Fahrikant August Riedel für tot erkzärt. Als Todestag ist der Tagesbeginn des 1. Januar 1901 fest⸗ gestellt.
Reichenbach i. Schis., den 15. Ja⸗ nuar 1918.
Das Amtregericht.
[590671 SZin Namen des Konigs:!
In dem Aufgebotsverfahren zum Z vecke der Todeserklärung des verschollenen Franz John, Arbeiter in Schwetz, hat das Königl. Amt gericht in Schwetz durch den Ger.⸗Ass. Dr. Schultze für Recht er⸗ kannt: Der verschollene Arbeiter Ftauz John aus Schwetz, geboren am 8. De⸗ zember 1849 zu Ober Altenbuch, Kreit Fiemw, wird für tot erklärt. Als Zrit⸗ punkt des Todes wird der 1. Januar 1908 festgestellt. Die Kosten des Verfahrens fallen dem Nachlasse zur Last.
Schwetz den 17. Januar 1918.
Königl. Amtsgericht.
[59068] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau Marte Stempel, s in Stralsund, Kleinschmied⸗ straße 7, Prozeßbevollmächtigter: Rechis⸗ anwalt Mannhbeimer in Stettin, klagt gegen ihren Ehemann, den Steinträger Rein⸗ hold Stempel, unbekannten Aufenthalts, früher in Stettin, auf Grund der §§ 1567, 1568 B. G.⸗B., mit dem Antrag auf Ehescheidung. Die Klaͤgerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits por die 2. Zivilkammer des Königlichen Landgerichts in Stettin, Albrechtstraße 3a, Zimmer Nr. 23, auf den 15. Mai 19218, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten; vertreten zu lassen.
Stettin, den 19 Januar 1918.
Der Gerichtsschrelber des Königlichen Land⸗ gerichts: Berwaldt, Se
[59069] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau Adolf Arnold, Maria ge⸗ borene Liedtke, in Dösseldorf, Prozeß⸗ bevollmächtigte: Rechtsanwälte Westnoff und Gahlen in Düsseldorf, klagt gegen deren Chemann, den Elekertker Adolf Arnold, früher in Düsselvorf, unter der Behauptund, daß ihr Ehemann sie nicht unterhalte, mit dem Ant ag auf Zahlung: den Beklagten zu verurteilen, an di⸗ Klägerin eine im Voraus zu eutrichtende Unterhalterente von vierteljährlich 450 ℳ ab 11. Oktober 1917 und zwar die bereit⸗ fähig gewesenen Unterhalisbeträge sofort und die künftig sällig werdenden Unter⸗ halisbeträge am 10. Jaauar, 10. April, 10. Juli und 10. Oktober eines jeden Jahres zu zahlen und die Kosten des Rechtsstreus zu tragen. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand lung des Rechtsstreits vor die zweite Zivil kammer des Königlichen Landgerichts in Düsseldorf auf den 10. Apru 1918, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforde⸗ rung, einen bei zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentl’chen Z stellung wird dieser Auszug der Krage bekannt gemacht.
Düfsels orf, den 19. Ja uar 1918.
Buchrucker, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
—.—
ndertachtund⸗ Mark 60 ₰) nebst 4 % Zirsen 63,50 ℳ (8reiunds⸗chztg Mark
1. Mati 1914 bis zum 1. Dezember 1917
in abzüglich gezahlter 250 ℳ am 14. Mai
1914, 400 ℳ am 19. Oktober, 400 ℳ
der Bayertschen Hppotbeken⸗ und Wechsel⸗ am 27 Dezember und 502 ℳ am 1. Augult
1915 zu verurteilen, ihm auch die Kosten des Aerestverfahrens aufzuerlegen, unter der Begründung, deß itr Beklagter die Betäge aus dem über die in dem Schac⸗ steinweg 1 belegenen klägerischen Grund⸗ stück befindliche 2. Etage geschlossenen Mirt⸗vertrage und für Reinhaltugg der Wohaung und dor Sachen sowie sür Versicherung des Mobiliars gegen Ein⸗ bruchdiebstahl und Feuersgefahr schulde, und daß die Berechnung der Miete bis zum 31. März 1918 im Hinblick auf die im § 7 des Mietevertrags vorgesehene Kündigungsfrist berechttgt set. Der Be⸗ llagte wird zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Amtsgericht in Hamburg, Zivilabteilung 3, Zivtljustiz⸗ gebäude, Sievekingplatz, Erdgeschoß, Z;mmer Nr. 116, auf Feritag, aen 15. März 1918, Vormittags 10 Uhr, geladen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 1 Hamburg, den 11. Januar 1918. Der Gerichtsschreiber des Amtsgericht
[59071]1 Oeffentliche Zustelung.
Die Schnaderfrau Marie K⸗pczinsti aus Borczyaamen klagt für sich und zu⸗ gleich als bestellte Vertreterin ihres nach Rußiand verschleppten Ehemanns, des Schneid ers Kupezinski aus Borezvmmen, Prozeßbevollmäaͤchtigter: Justizrat Erbe in Lyck, gegen die Witwe und Ecben des verstorbenen Schuhmachers Gustav Kornatz in Borc,vmmen, und zwar a ꝛc., b deren Kinder: 1) Ottilie Kornatz in Amerika, 2) ꝛc. Dte Kläger behaupten folgendes: Der Erblasser der Beklagten, chuh⸗ macher Gustav Kornatz aus Borczymmen, habe mit den Klägern eine Vereinbarung dahin getroffen, daß letztere ihr Grund⸗ stück Borezvmmen Nr. 78 ihrem Sohn August Kupczinskt und der Tochter des Erblassers Namens Mirie, die einander heiraten sollten, überlassen und daß auf dem Grundstück für die Kläger ein Aus⸗ eee und für die Geschwister des August Kupczynski bestimmte Elternerb⸗ teile eingetragen werden sollten. Der Frblasser der Beklagten habe über dieses Kaufgeschäft einen piiwarschriftlichen Kauf⸗ vertrag verfaßt, jevoch abredewidrig sich selbst und seine Ehefram als Käufer des Grundstücks in demselben benannt und auch die anderen Kaufbedingungen zum Nach⸗ teile der Klägee bezw. deren Kinder ohne Ein⸗ verständnis der Kläger geändert. Er habe den klägerischen Chemann trunken gemacht und ihm die Kaufbedingungen des Ver⸗ trages, anders als verscheieben, verlesen und hierdurch die Unterschreift zu dem Vertrage erlangt. Der Erblasser der Beklagten und dessen Ehefrau hälten sich durch diesen Kauf erhebltch bereschert und die Kläger in ihrem Vermögen geschädigt. Der Schuhmacher Gustav Kornatz sei ver⸗ storben, die Beklagte Otttlie Kornatz gehöre zu den Erben. Die Klägerin klagt mit dem Antrage, die Beklagten kostenpflichtig zu verurteilen, an die Kläger das Grundnück Borezvmmen Nr. 78 herauszugeben und dasselbe zurück aufzu⸗ lassen. Die Klägerin ladet die Otttlie Tornatz zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Zivilkammer des Königlichen Landgerichts in Lyck auf den 28. März 1918, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gericht zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 8
Lyck, den 31. Dezember 1917.
Der Gerichtsschreiber
des Königlichen Landgerichts.
[59072] Oeffentliche Zustellung.
Die verwitwete Frau Hauptmann Luise Schmidt in Ostrau, Kreis Bitter⸗ feld, Prozeßbevollmächticter: Rechtsanwalt Spilling in Halle, Rathausstraße 13, klagt gegen den Oberingenieur Kurt Zencominierski, früher in Wiesbaden, jetzt unbekannten Aufenthalis, unter der Behauptung, daß der Beklagte der Klägerin aus eingem am 3. Juli 1915 ge⸗ gebenen baren Darlehben den Betrag von 600 ℳ nebst 4 % Zinsen seit 3. Juli 1915 verschulde, mit dem Antrage, den Beklagten kostenpflichtig zu verurteilen an die Klägerin 600 ℳ nebst 4 % Zinsen 88 dem 3. Juli 1915 zu zahlen, das
rteil auch für vorlaäufig vollstreckbar zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Köntgliche Amtsgericht in Wiesbaden,
Gerichtsstraße 2, Zimmer Nr. 92, auf
vem gedachten Gerichte deg icr, 1918, Vormittags
Wies darden, den 18. Januar 1918. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abt. 13.
[59073]
Zur Festsetzung des Uebernahmepreises für die einem unbetannten Eigentümer enteigneten 3203 Stück Movwrahsaat (Roh⸗
[590701 Oeffentliche Zustellung.
Die Firma Gebr. Stubbenhuk 2, Prozeßbevollmächrigter: Rechtsanwalt Or. Scholz zu Hamdurg, klagt gegen den Artisten Choy deng Wa zu New York City, 6 Toyer St., mit dem Antrage, den Beklagten eventuell
Rosenheim lautende Versicherungsschein
egen klägerische Sicherheitsleistung vor⸗ küasis vollstreckbar zur Zahlung von
Koppe, zu Hamburg, saat (Robgewicht 49 813 kg), die vor
ewicht 208 484 kg) und 800 Sack Coprah⸗
Kr'egeausbruch für Rechnung der National⸗ bank or India Lid. in London bei der Firma Uhlmann & Co., Speditions⸗ eschäft in Hamburg, eingelagert waren, fonß am 21. Februar 1918. Mittags 12 Uhr, vor dem Reichsschiedsgericht