nommenen BVerlosung

52236]

Wir bringen biermit zur Kenntnis, daß Herr Generaldirektor Heintze, Döhren, aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden is.

Berlin, den 22. Januar 1918.

Kammwoll-Ahtiengesellschaft.

Der Vorstand. — Dr. Kurt Kuntze.

Dr. Henry Behnsen.

Alexander Scheuermann.

[58929]

Bei der am 14. Januar 1918 vorge⸗ unserer 6 % Teilschuidverschreibungen Serie 1 sind folzende Nummern zur Räckzahlung am 1. Mat 1918 gezogen worden:

3 11 16 17 38 45 50 75 83 91 109 113 119 127 138, 15 Stück à ℳ 1000.

Berlin, den 21. Januar 1918.

Boden⸗Aktiengesellschaft Steglitz.

1591261 Bekanntmachung. Stüdtische Nahrungsmittel⸗ versorgung Aktien⸗Gesellschaft zu Sterkrade.

Unsere Aktionäre werden bierdurch zu einer außerordentlichen Geueralver⸗ fammluug am Dienstog, den 12 Fe⸗ bruar 1918, 4 Uhr Nachmittags, im Z. 20 des Rathauses in Sterkrade ein⸗

inzeladen. Tagesorduung:

Satzungsänderung. 8

Stimmberechtigt sind gemäß § 15 der Sesellschaftssatzung nur diesenigen Aktio⸗ näre, die ihre Aktien spätestens am dritten Tage von dem Tage der Ver⸗ kammlung bei der Stadtverwaltung Sterkrade (Hauptamt) hinterlegt baben.

Sterkrade, den 22. Januar 1918. Der Vorsivende des Aufsichtsrats:

Dr. Most, Bürgermeister.

[59133]

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur ordentlichen Ge⸗ neralversammlung auf Donnerstag, den 14. Februar 1918, Vor⸗ mitlags 11 Uhr, nach dem Büro des Hein Justizrat Kolsen, Berlin, Pots⸗ dameetstr. 116, ergebenst eingeladen.

Tagesorduung: 1) Genehmigagung der Jahresbilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1916/17. 2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Wadlten zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an den Generalversamm⸗ lungen sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche bvis zum vierten Tage vor der anberaumten Generalversammlung, Nachmittags 3 Uhr, entweder ihre Aktten bei der Gesellschaftskasse depontert haben oder ihren Aktienbesitz in einer anderen von dem Vorstand für aus⸗ reichend erachteten Weise nachweisen.

Berlin, den 23. Januar 1918.

Der Vorstand der Aktiengesellschaft für Wergprodukten⸗ handel und Montanindustrie.

158945) Bremer Holzindustrie Aktiengesellschaft, Bremen.

Die Generalversammlung vom 17. No⸗ vemder 1917 bat beschlossen, das Grund⸗ kapital der Gesellschaft von ℳ 2 000 000 auf ℳ 1 800 000 in der Weise herab⸗ zusetzen, daß je sechs Stammaktien zu einer Aktie zusammengelegt werden. Diese eine Aktie wird mit denselben Rchten auegestattet, die den Aktien zustehen, die auf Grund der Beschlüsse der General⸗ versammlung vom 15. Juli 1916 in Vor⸗ zugsaktien umgewandelt sind. ie zu⸗ sammengelegtea Aktien erholten don Stempelaufdruck „Gültig geblieben gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 17. November 1917˙.

Auf Grund dieses Beschlusses fordern

wir die Inbaber von Stammaktien auf, ihte Aktien mit Gewinnanteilscheinen und E⸗neuerungsschenen bis 1. März 1918 zum Zwecke der Zusammenlegung bei dem Bankhause C. C. Weyhaufen in Bremen einzureichen. Von je sechs eingereichten Aktten wird eine mit dem obigen Stempelaufdruck versehen zurück⸗ gegeben. Akien, welche innerhalb de festaesetzten Frist überhaupt nicht, oder welche nicht in der vorschriftsmäßigen Anzoahl eingereicht und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteilig'en zur Verfügung gestellt worden sind, werden für kraftlos erklärt. „Für Aktien, we che in einer zur Durch⸗ führung der Zusammenlegung nicht ent⸗ sprechenden Zahl eingereicht, der Gesell⸗ schaft aber zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind und ebenso für die für kraftlos er⸗ klärten Aktien wird für je sechs Aklien eine durch Stempelaufdruck für gültig ge⸗ hlieben erklärt. Diese Aktien werden für Rechnung der Beteiligt⸗n darch die Ge⸗ sellschaft in öffentlicher Versteigerung ver⸗ kauft. Der Erlös wird den Beteil'gten obzüglich der Kosten ohne Zirsyergütung nach Verhältnis ihres Aktienbesitzes aus⸗ ge'ahlt oder binterlegt.

Uster Hinweits auf obigen Beschluß sorrern wir die Gläubiger der Geselr⸗ schaft gemäß § 289 H.⸗G. B. auf, ihr⸗ Ansprüche anzumelden.

Gremen, den 19. Novpember 1917. Der DYor stand.

8

1159140]

8

11“ Ernst Witter ltiengesellschaft.

Wir laden hierdurch unsere Aktkonäre zur zwölften ordentlichen General⸗ versammtung auf Sonnabend, den 16. Februar 1918, Nechmittags 2 Uhr, in das Bahnhofshotel zu Coburg ergebenst ein.

Tagesordnung:

1) Vorlage der Jabresbilanz und der

Ge⸗winn⸗ und Verlustrechnung per

31. Dezember 1917 sowie Vorlage

der Berichte des Vorstands und des Aufsichtsrats.

2) Beschlußfassung über die Jahresbilanz

und die Gewinnvorteilung.

3) Entlastung des Vorstands und des

Aufsichtsrats.

4) Verautung an den Aufsichtsrat.

Die Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, müssen ihre Aktien oder die entsprechenden Depotscheine der Reichsbank oder eines Notars spä⸗ testens am 13. Februar d. J. bei

der Gesellschaft hier oder bei der Coburg⸗Gothaischen Credit⸗Gesell⸗ schaft in Coburg hintertegen.

Unterneubrunn S.⸗M., den 23. Ja⸗ nuar 1918.

8 er Aufsichtsrat. Röhrig.

[59088]

Bürgerlichess Brauhans HBHeannover.

Nach § 244 des H.⸗G.⸗B. machen wir bekonnt, daß die Herren H. F. Haupt⸗ meyer, Theodor Meyer, Wilhelm Brögger, Friedrich Dube und Adolf Brennecke gas unserem Aufsichtsrat ausgeschieden

nb.

Neu eingetreten in denselben sind die Herren:

Brauereidirektoren Josef Stein in Linden, Richard Müller, Gustav Geffers, Friedrich Grünewald sowie Fabrikant Louis Hentschel in Hannover.

Hannover, den 22. Januar 1918.

Bürgerliches Brauhaus.

E. Strunz.

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

[58940 ECreditbank Scherrebek, eingetragene Geuossenschaft mit beschräukter Haft⸗ pflicht in g, Kiel, Sophien⸗ ott 5. Von unseren 4 % Schuldverschrei⸗ bungen sind nachstehende Nummern aus⸗ gelost: Von Serie I: 13 50 51 115 159. Von Serie II: 384 421. Die Auszahlung dieser Schuldverschrei⸗ bungen findet sofort statt. Außerdem sind noch eine Reihe von Zinsscheinen bis⸗ her nicht zur Einlösung eingereicht, worauf wir noch besonders hinweisen. Die Liquidatoren: 8

Hamann. Mettscher.

7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[59090]

Der Rechtsanwalt Dr. Engelmann in Wetzlar ist heute in die Liste der bei dem biesigen Landgericht zugelassenen Rechts⸗

1590761 Bekaunntmachung.

. a Chrikttanc Ida Hotze hat beantragt, daß es ihr ge stattet werde, den Nemen ihres am 6. September 1917 im Kriegslazarett 58 in Rimnicul⸗Sarat an den Folgen einer Verwundung verstorbenen Verlobten, des Leutnants d. Res., Diplomingenieurs Her⸗ mann Gruß, künftighin als a zag9 namen anzunehmen und zu führen.

Wir bringen diesen Antrag gemäß Ar⸗ tikel 1 § 2 des Ausführungsgesetzes zum Bürgerl ichen Gesetzbuche vom 19. Jult 1899 zur öffentlichen Kenntnis mit der Aufforderung, etwaige Einwendungen binvnen einer Ausschlußfrist von 3 Monaten geltend zu machen.

Sondershausen, den 19. Januar 1918.

Fürstlich Schwarzburgisches

Ministerinm.

Justizabteilung.

J. V.: Dr. Reischauer.

nover geborene lerige Martb

[59149] Deutsch⸗Chinesischer Verband E. V., Verlin W. 35, Potsdamer⸗ straße 28.

Der unterzeschnete Vorstand lädt hier⸗ durch die Mitglieder des Deutsch⸗Chine⸗ sischen Verbandes zu einer Hauptver⸗ sammlung ein auf Dienstag, den 19. Februar 1918, 12 Uhr Vor⸗ mittaas, Sitzungssaal der Deutsch⸗ Asiatischen Bank, Berlin, Unter den Linden 31.

Tagebordnung:

1) Vorlage und Genehmigung des Pro⸗

tokolls der letzten Hauptversammlung.

2) Vorlage und Besprechung des Jahres⸗

berichts für 1917.

3) Verschiedenes.

Der Vorstand des

Deutsch⸗Chinesischen Verbandes.

Freiherr von Mumm, Vorsitzender.

[59075]

Am 14. Mai 1915 ist in der Gesell⸗ schafterversammlung der Firma Graf⸗ schafter Brauhaus Thooft und Stroink Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Norshorn die Herabsetzung des Stammkapftals auf 137 000 ℳ be⸗ schlossen. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. ’

Nordhorn, den 21. Januar 1918. Der Geschäftsführer: Höpfner.

Die am 24. November 1889 in be. S8 G. m. b. H. Premerhaven ist in Liqui⸗

58417] Lie Firma Reslaurant Eeelust dation getreten. Glüubiger wollen sich melden. Bremerbaven, den 11. Januar 1918.

Der Liqnidator: H. Krüder.

[58436]

Durch Beschluß der Gesellschafter ist die „Breslauer Krugbier⸗Versand⸗Ge⸗ sellschaft m. b. H. in Breslau“ mit dem 31. Dezember 1917 aufgelöst worden. Zum Liquidasor ist der Kauf⸗ mann Simon Grünfeld in Breslau, Nikolai⸗Stadtgraben 22, bestellt. Dieser fordert hiermit die Släubiger der Ge⸗ sellschaft auf, sich bei der Gesellschaft zu Händen des Liquidators zu melden.

[521573 Bekanntmachung.

Die unter Nr. 13 306 des beim König⸗ lichen Amtsgericht Berlin⸗Mitte geführten Handelsregisters Abteilung B eingetragene

8*

Erport deutscher Arzneimittel Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin⸗Wilmersdorf ist aufgelöst, und sind die Unterzeichneten zu Liquida⸗ toren bestellt. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden biermit aufgefordert, sich umgehend zu Händen des unter⸗ zeichneten Liquidators R Pantke, Charlottenburg, Holtzendorffstraße 10, zu melden.

Berlin⸗Wilmersvorf, den 15. Dezem⸗ ber 1917.

Gea Export beutscher Arzueimittel

G. m. b. H. i. 2. R. Pantke. M. Leder.

[(5761221 Betktanntmachun Die Gesellschaft Fritz selschaft mit beschränkter Hastung in Barmen ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Barmen, den 14. Januar 1918. Der Liquidator von Fritz Fteller, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation: 1 Heinrich Reth.

[58944]

Elektrisch⸗Keramisch

Heizöfen für Licht und Kraftl. Off. Gut⸗ jahr, Berlin 47, Kreuzbergstr. 46.

[58943]

dation getreten. Alle Personen, welche

anzumelden.

Ranfter

Bekanntmachung. Die Raufter Zuckerfabrik G. m. b. H.

zu Altranft ist in Liqui⸗

gegenüber der Gesellschaft no orderungen oder Leistungen haben, werden hiermit aufgefordert, diese 4 8 8

bis zum 15. März 1918

Zuckerfabrik G. m. b. H. i. 2. M. Maertz.

[5261882 auntmachung. Die unt eten Ronbalanen, BeüLen cn77 „s eehe hehle. Sea ellscha eschru 8 in Dottend orf bei nekter Hafean mit bekannt, daß in der Geledfshahbr. versommlung vom 14. Dezemder 1917 en⸗ worden ist. Gleichzeitig werden dierdurch ö Wesellscaft enfeh , ihre Forde 8* schaft anzumelden. tung bei der Gesel. Bonn, den 19. Dez. 1917.

Rheinische Elektrostahl. G. m. b. 5

Die Liquidatoren Kutsche. Gürtler.

[52619] .

Die unterzeichneten lcu atoren der Bonner Maschinenfabrik Mönke. möller, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dottendorf bei Bonn machen hiermit bekamnt, daß in der Ge⸗ sellschaftsversammlung vom 14. Dezember 1917 die Auflösung der Gesellschaft he⸗ schlossen worden ist. Gleichzeitl die Gläubiger der Gesellscha fordert, ihre Forderung bei der schaft anzumelden.

Bonn, den 19. Dez. 1917.

vden aufge⸗ Gesel-

Bonner Maschinenfabrik

Mönkemöller G. m. b. f.

Die Liquidatoren: Gürtler. Kutsche.

[526200, Bekanntmachung. 8 Wir haben die Betriebe 2 Rheini⸗ schen Elektrostahl⸗Werke G. m. b. d.

[und der Bonner Maschinen sabrik

Mönkemöller G. m. b. H. dorf bei Boyn zum 1. Januar 1918 übernommen und führen die Werke unter der bisherigen Leitung unverändert weiter. Wir treten in alle unerledigten Verträge einschließlich der Verkaufs⸗ und Lieferungs⸗ verträge ein, falls nicht ausdruͤcklich anderet vereinbart wird. Bonn, den 19. Dez. 1917. Stahlwerk u. Maschtinenfabrit Schoeller, von Eynern & Cg. 108S9718.; b ie . m. b. H. „Neue politische Korresvondenz“ ist zsjgeibn. Ich . suche die Gläubiger der Ges., sich bei mir schriftlich zu melden. Der Liquidator: A. Günsburg, Berlin⸗Wilmsdf., Prinzregentensir. 66.

[58942] es estenacheeß. Unsere Gesellschaft ist Jaut Gesel⸗ schafterbeschtuß vom 19. Januar auf⸗ gelöst, und fordern wir etwaige Gläu⸗ biger, die sofort befriedigt werden, auf, bei dem unterzeichneten Liquldator, Cöln, Lindenstraße 18, zu melden.

Srotfabrik Hansa G. m. b. H. Der Liqutdator: A. Bergerhoff.

jahre: Schadenreserve 2) Prämteneinnahme abzügl. der Ristorni

183) Nebenleistungen der Versicherten: 8 a. Einzahlung zum Betriebe⸗ und Re⸗ servefondz gemäß § 44 der

b. Eintrittsgelder „ c. Porti und Stempel ..

1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vor⸗

Rechnungsabschluß. I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung

lungskosten: . gezahlt 8. zurückgestellt

lungskosten: z. gezahlt..

4) Kapitalerträge: Zinsen ——

5) Gewinn aus Kapitalanlagen 1 6) Sonstige Einnahmen: Havariekosten 8

entnehmen ist.

b 090̃ 8 27—0⸗

anwälte eingetragen worden. Limburg, den 19. Januarx 1918. Der Landgerichtspräsident.

[58926] “] Der Name des verstorbenen Recht⸗⸗ anwalts wehlsen ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. “ Altong. den 18. Januar 191bg.

Der Landgerichtspräsident.

— —,/y

— O—

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[59096]

Einladung zur ordentlichen Ge⸗ neralversammlung unserer Gesellschafter für Montag, 4. Februar 1918, Nachmitiags 5 Uhr, nach unserem Büro, Berlin W. 66, Mauerftr. 4.

Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz pr. 31. De⸗

zember 1917 nebst Gewinn⸗ Verlustkonto.

2) Gerezmigung der Bilanz.

3) Erteilung der Entlastung an die Di⸗ rektion.

4) Neuwahl eines Geschäftsführers.

Berlin, am 23. Januar 1918.

Braur kohlen Verwertongs⸗Gesellschaft

mit beschränkter Haftung.

v. Kummer. Berkefeld.

Saupe.

C. Aronowsty.

und]

.

“ 8 Gesamteinnahme.

— —

1) Forderungen: a. Rückstände der Versicherten b. Außenstände der Agenten c. Guthaben bei Banken.

d. Im folgenden Jahre fällige Zinsen, das laufende

soweit sie anteilig auf Jahr tessen.

2) Kassenbestand.. . 3) Kapitalonlagen:

a. Hypotheken und Grundschulden ... b. Spbestestesgithaben; Bankverein Aken

„ „ „ 2„ „ „ „

4) Grundbesitz. 5) Indeitar.

6) Fehlbetrag, welcher lt. § dem Betriebs⸗ und Reservefonds mbmmxI

Zurückerstattete a.

7) Feblbetrag, weicher lt. § 43 der Satzung dem Betriebz⸗ und Reservefonds zu

242 27272

II. Bilanz für de

EEI83EEE“”

86g 6 668

43 der Satzung zu ent⸗

Gesamtsumme.

Vorstehender Jahresbericht sowie Bilanz und V Magdeburg, den 31. Oktober 1917. 8

2) Abschreibungen auf: Inventakr.. b. Forderungen..

4) Verwaltungskosten:

Agenten 8

6 servefondds . . - 7) Ueberschut . . ..

5175782]

b 2

. 2

der V 4) Ueberschu

ee

400—

4857,13 67 552 47

Der Aufsichtsrat.

Walter Robolsky. Hermann Lindemann.

Friedrich Werlitz. Friedrich Se8 n,h. in der am 19.

1) a. Schäden aus den Vorjahren, einschl. der ℳ 111,— betragenden Schadenermitt⸗

y. .ℳ 4 550,11

b. Schäden im Geschäftsjabre, einschl. der ℳ 913,97 betragenden Schadenermitt⸗

8. zurückgestellt 6

3) Verlust aus Kapitalanlagen... a. Provision und sonstige Bezüge der

b. Sonstige Verwaltungskosten .“ 5 Steuern und öffentl. Abgaben .. Sonstige Abgaben: Zum Betriebs⸗ und Re⸗

n Schluß des Geschäftsjahres 1916/17.

1) Ueberträge auf das nächste Jahr: angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadenreserve) 8

2) Sonstige Passiv

a. Guthaben der Mitglieder ℳ 120,10

b. Guthaben der Agenten „ —,

c. Im voraus bezahlte Prämie. —, 3) Betriebs⸗ und Reservefonds, gemäß § 43 G 11“ .

Allgemeine Deutsche Flußfahrzeug⸗Verscherungs⸗Gesellschaft Magdeburg.

für das Geschästsjahr vom 1. RNovembevy 1916 bis 21. Oktober 1917.

.10 000,—

..ℳ 27 549,53 2 000,—

2 2 2. 2 2 0 2 0 82

Gesamtausgabe..

ür

assiva:

—.—

„ 66666111116868—

81

Gesamisumme.

erlustrechnung sind von uns geprüft und für richtig befunden.

Die Direktion.

Aug. Fleischhammer. Januar 1918 stattgefundenen ordentlichen Generalve

g nach dem Turnus ausscheldende Aufsichtsvatsmitglied Herr W. Robolsky einstimmig wiedergewählt ist.

16 Gleichzeitia machen wir noch bekannt, daß 38 lung da Maadeburg, den 19. Januar 1918.

Der Direktor: Aug. Fleischhammer.

8

Dr

itte Beila

ge

„

anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 24 Jannar

12

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 9 Eintragung pp. afts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über K einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n 20)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Selbstabholer auch durch die Königliche Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,

in

ür Uilbelmstraße 32, bezogen werden.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint 2 ℳ 10 Pf. für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 5 gespaltenen Einheitsz

—

von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güterrechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossen⸗ onkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbelanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind,

erscheint nebst der Warenzeichenbeilage

in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt

1 1 20 Pf. — Anzeigenpreis fü den Raum einer

eile 590 Pf. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v. H erhoben. .

—

— —

2) Patente. se,

(ie Ziffern links bezeichnen die Klas die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.) —

a. Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Rachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

geschützt.

9.81159. R. 4 233. Fritz Roßbach⸗ Rousset, Berlin⸗Tempelhof, Schönburg⸗ straße 12. Schaltwerk für Gasfernzünder. 9. 2. 17. 1 9. R. 44 234. Fritz Robßbach⸗ Rousset, Berlin⸗Tempelhof, Schönburg⸗ straße 12. Gasdruckfernzünder mit Haupt⸗ und Nebendruckglied. 19. 2. 17.

5a, 4. T. 21 030. Tiefbau⸗ und Kälte⸗ industrie A.⸗G. vormals Gebhardt u. König, Nordhausen. Vorrichtung zum Messen A Temperatur in Bohrlöchern. 18. 9. 16.

12i, 16. T. 21 386. Wilhelm Trumpp, Mannheim. Verfahren zur Herstellung haltbarer Superoxyde. 19. 5. 17.

12i, 30. C. 26 596. Chemische Fabrik Budenheim Ludwig Utz m. b. H., Mainz. Verfahren zur Herstellung von 88 eeexmjohhasabat für Backzwecke. 12i, 38. T. 21 360. Titan Co. A./S., Kristignia; Vertr.: C. Fehlert, G. Lou⸗ bier, F. Harmsen, E. Meißner, Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zur Fällung von Titansäure aus konzentrierten 3. 5. 17. Norwegen 6. 10. 16.

12m, 3. E. 22 311. Dr. Werner Esch, Hamburg, Mühlenkamp 5. Verfahren zur

Ho doD itische K b 8 ₰ . zerarbeitung dolomitischen Kalksteins auf 45a,

gefällten kohlensauren Kalk und gefällte kohlensaure Magnesig. 30. 4. 17.

12m, 9. S. 42 056. Gebr. Siemens & Co., Berlin⸗Lichtenberg. Verfahren zur Trennung des Thoriums von den anderen Edelerdmetallen. 23. 4. 14.

13a, 7. W. 49 199. R. Wolf Akt. Ges., Magbeburg⸗Buckau. Dampferzeugungss anlage, bestehend aus mehreren Steil⸗ röhrenkesseln. 19. 4. 17.

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Me Clellon, Everett, Mass⸗, V. St. A.; Vertr.: M. 89 Pat.⸗Anw., Berlin

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27ec, 9. A. 29 692. Aktien⸗Gesellschaft „Weser“, Bremen. Geschwindigkeitsregler für Kreiselsauger; Zus. z. Pat. 302 290. 15 00. 16 2Sa, 13. B. 82 262. Ludwig Bruml u. Dr. Richard Silberberger, Klattau, Böhm.; Vertr.: G. Dedreux, A. Weick⸗ mann u. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte, München. Verfahren zur Gewinnung eines hochwertigen Gerbstoffes aus Fichten⸗ rinde. 21. 8. 16. Oesterreich 28. 6. 16. 31e, 8. K. 64 936. Nikolaus Kersch⸗ gens, Hückeswagen. Formkasten⸗Wende⸗ vorrichtung. 30. 10. 17. 34k, 1. K. 61 185. Cora E. Kvyte, Montrose, Kansas, V. St. A.; Vertr.: J. Poths, Pat.⸗Anw., Hamburg 11. Waschständer. 16. 9. 15. 35a, 20. S. 45 724. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Stockwerkseinstellvorrichtung mit Rückstellvorrichtung für elektrische Auf⸗ züge. 6. 9. 16. 38h, 2. St. 20 593. Reinhold Steudt⸗ ner, Ober⸗Olbersdorf, Sa. Verfahren zum Imprägnieren von Telegraphen⸗ stangen, Holzmasten o. dgl.; Zus. z. Anm. S1. 20 910,9. 15. 38h, 2. St. 20 794. Reinhold Steudt⸗ ner, Ober⸗Olbersdorf, Sa. Vorrichtung zum Imprägnieren von Holz öö Telegraphenstangen usw.; Zus. z. Anm. St. 0,88 21 2.18. 40 b, 1. B. 84 284. Israel J. Bronn u. Rombacher Hüttenwerke A. G., Rom⸗ bach / Lothr. Einschmelzen von fein ver⸗ teilten Metallen und Legierungen nebst Vorrichtung hierzu. 30. 7. 17. 42f, 28. D. 32 296. Düsseldorfer Waagen⸗ & Maschinenfabrik Ed. Schmitt & Cie., G. m. b. H., Düsseldorf. Wage für Förderanlagen. 24. 1. 16. 429, 5. M. 61 674. Wilhelm Morell, Feipzig, Jpelstr. 4. Fliehkraft⸗Tachometer. . 8 6.

20. O. 9023. Oesterreichische Benz⸗Motorengesellschaft m. b. H., Josef Rezek u Robert Fischer, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Georg Benjamin, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Baggermaschine zum Ausheben von Gräben. 7. 3. 14. Oester⸗

reich 26. 5. 13. R. 44 686. Robert Rosen⸗ feldt, Ettlingen, Baden. Stoßbuffer. Ta, 19. W. 49 880. Joseph Wille⸗ mann, Straßburg i. Els., Geilerstr. 18. Vorrichtung zum ununterbrochen glatten Ueberziehen eines zylindrischen Rippen⸗ körpers mit einem Blechmantel. 10. 10. 17. 47 b, 11. B. 83 866. Rudolf Berg⸗ mans, Berlin⸗Wilmersdorf, Lauenburger⸗ straße 6. Laufkränze für Trommeln. 16. 5. 17. 4 7c, 9. S. 47 108. Robert Siebecke, Dessau, Margaretenstr. 2. Doppelkegel⸗ E“ 21. 8. 17 4 9e, 4. G. 45 394. Peter Groß, Hückes⸗ wagen, Fürstenberg I. Federnder Doppel⸗ hebel für Federhammer; Zus. z. Anm. G. 45,023. 183. 7. 18. 52 b, 14. V. 12 640. Vogtländische Maschinenfabrik (vorm. J. C. & H. Dietrich) Akt.⸗Ges., Plauen i. V. Stick⸗ Kemp,

maschinenschiffchen. 28. 5. 14.

55c, 6. K. 61 027. Helge Christiania, Norwegen; Vertr.: B. Peter⸗ sen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Ent⸗ lastungsvorrichtung für wagerecht gelagerte Mahlwalzen, insbesondere für Papier⸗ c heer. 6. 8. 15. Norwegen 55d, 10. S. 46 281. Sächsische Filz⸗ tuchfabrik zu Rodewisch, F. L., Wolff & Söhne, Rodewisch i. V. Filz für Papier⸗, Pappen⸗, Holzstoff⸗ und Zellulosefabrika⸗

1

tion. 3

55f, 11. B. 85 047. Fa. L. Buchbinder,

Wien; Vertr.: Dr. Fr. Warschauer u.

Dipl.⸗Ing. S. Maier, Pat.⸗Anwälte,

Berlin SW. 61. Verfahren zum Fett⸗

und Wasserdichtmachen von Pappe. Lorenz Rauscher,

56a, 23. R., 44 45, Lore 2 47. Kupplung für

München, Kaiserstr.

Pferdegeschirre. 23. 4 59e, 3. A. 28 213. Jarl Orvar Agvpist, Axel Emanuel Strömberg u. Carl Edvard Westberg, Trollhättan; Vertr.: Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anw., Frankfurt g. M. Verfahren zur Ausfütterung der Gehäuse von rotierenden Kolbenmaschinen. 21. S8. 16. Schweden 21. 7. 15. G

63 c, 17. A. 26,590. Atlas⸗Metall⸗ industrie G. m. b. H. Berlin. Motor⸗ fahrzeug mit endlosen Laufketten und Aus⸗ egern zur Ueberwindung von Gelände⸗ hindernissen. 26. 11. 14. 8

63c, 26. 26 697. Atlas Metall⸗ industrie G. m. b. H. Berlin. Vorrich⸗ tung zum Stützen von Motorfahrzeugen.

ê 8 8 [Sac, ³, R. 16 972, Fa. G. Nakke,

Coswig⸗Sa. Holzreifen für Kraftwagen. 68a, 49. Z. 10 157. Mizzi Zanetta, geb. Hammerand u. Karl Kasik, Wien; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Riegelfallenschloß. 31. 3. 17.

70 b, 1. K. 64 850. Emil Klemenz, Heidelberg a. N., Bergheimerstr. 81 a. Kundschriftfeder. 8. 10. 17.

70d, 2. L. 45 601. Curt Leidhold, Stuttgart, Kanzleistr. 22. Tintenlöscher aus Stein. 3. 9. 17.

71a, 19. B. 83 299. Walther Bender, Aachen, Bismarckstr. 118 —122. Bieg⸗ same Sperrholzsohle aus drei überein⸗ andergeklebten Furnierlagen. 14. 2. 17. Ila, 19. B. 83 519. Lederwaren⸗Fabrik Wilhelm Breede, Hamburg. Sohle für Schuhwerk. 23. 3. 17.

ꝛ71a, 19. H. 72 329. „Holsatia“ Neu⸗ mann’'s Spezial⸗Möbelfabrik G. m. b. H., Nth . Biegsame Holzsohle. 71a, 19. M. 61 483. Leonhard Mück, München, Dachauerstr. 94 a. Biegsame, aus Stäben zusammengesetzte Schuhsohle; Zus. z. Anm. M. 60,781. 25. 6. 17. 78a, 9. P. 35 462. Fritz Pfeffer, Ber⸗ lin, Uhlandstr. 45. Vorrichtung zur Her⸗ stellung von rundem Papierdraht, ins⸗ zur Verwendung für Zündhölzer. 01. 4 74.

S-e, 10. P. 35 011. J. Pohlig Akt.⸗ Ges., Cöln⸗Zollstock, u. Johannes Köhler, Cöln, Rolandstr. 95. Selbsttätige Schmiervorrichtung für die Laufrollen stetiger Förderer. 29. 7. 16.

S81e, 24. M. 60 844. Friedrich Wil⸗ helm Meyer, Hameln. Güterumschlags⸗ vorrichtung an Wasserstraßen. 3. 2. 17. Sle, 36. R. 41 753. Riter Conley Manufacturing Co., Leetsdale Alleghany, V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. Einrichtung zum Verhindern des Entweichens von Staub aus einem Lagerbehälter. 27. 2. 15. SLa, 19. B. 84 283. Rudolf Bergmans, Berlin⸗Wilmersdorf, Lauenburgerstr. 6. H Fgrbüs für drehbare Trommeln und Gefäße. 30. 7. 17.

SLa, 19. K. 62 878. Kraftwerk Stettin G. m. b. H., Stettin. Trockenvorrichtung mit gegen das Trockengut abgeschlossenen Dampfheizkörpern. 29. 8. 16.

S4c, 5. H. 71 550. Adolf Haag, Nikolas⸗ see, Normannenstr. 18. Muffe zum Vor⸗ treiben von Tunnelrohren unter Wasser. 15. 1. 17.

b. Zurücknahme von Anmeldungen.

a) Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 21f. A. 29 140. Glühlampenfassung mit Schraubengewinde. 18. 10. 17. 30h. St. 20 468. Verfahren zur Ab⸗ scheidung der harzartigen Verunreinigungen bei .“ der Alkaloide aus Opium. 18 68. 17.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurück⸗ genommen. 8 34i. G. 43 683. Tisch oder Kasten⸗ möbel mit abwechselndem Verschluß des Tischraumes durch eine Versenkplatte oder einen Rolladen. 3. 9. 17. 34i. G. 44 520. Selbsttätig abwech⸗ selnder Tischraum⸗Verschluß durch Ver⸗ senkplatte oder Rolladen. 3. 9. 17. 48c. R. 43 617. Verfahren zur Her⸗ stellung von weißem Email. 14. 6. 17.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.

ec. Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.

Ac. A. 26 225. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Betriebe von Schweiß⸗ und Schneidbrennern unter Wasser. 31. 7. 16. 23f. R. 44 136. Kühlplatte mit parallelen Kühlkanälen für Seifenkühl⸗ pressen. 14. 6. 17.

44 b. K. 61 822. Pyrophores Feuerzeug mit herausnehmbarem Benzinvorrats⸗

d. Aenderungen in der Person des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten

Personen. 8 Sd. 296 034. Anguse Feerel⸗ u. Hugo Neckar, “

Zweigle Eßlingen g.

Aan

im

. nzinp zu der Firma Vernburger Maschinen⸗ behälter, der den Watteraum speist. 23.10.16. 8 8 f

10 des Gesellschaftsvertrags die diesen Be⸗

293 133. Union Trust Company, ington, V. St. A.; Vertr.: A. du s⸗Reymond, Max Wagner u. emke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. G. 280 182. Verein Deutscher Melasse⸗ spiritus⸗Fabrikanten E. V., Berlin. 5 b. 284 006. bau Akt.⸗Ges., Düsseldorf. 82 f. 252 801. C. D. Magirus Akt.⸗ Aktiebolaget

t 2

4Oa. 293 541. Raméns Patenter, Helsingborg, Schweden; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Berlin SW. 48. 12b. 291 680. Gustav Genschow & Co., Akt.⸗Ges., Berlin. 46c. 280 343. Mitteldeutsche Kühler⸗ fabrik Teves & Braun, G. m. b. H., E114“ G

a. 274 728. Joh. H. Axien, Ham⸗ burg, Flachsland 31. 8. eeish. S STa. 302 706. Naamlooze Vennootschap „Technéma“, Rotterdam; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. E. Wesnigk, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. S5c. 300 293. Pumpenbau⸗Ges. m. b. H., Berlin.

e. Aenderungen in der Person des Vertreters.

69. 299 306. Jetzige Vertreter: Pat.⸗ Anwälte Dipl.⸗Ing. W. Hupfauf, Düssel⸗ dorf, u. A. W. Brock, Berlin SW. 11.

f. Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. La: 249 715. 2 b: 227 011 251 910. c: 201 959. 3a: 223 107. 6 b: 251 684 256 031. 7 b;: 242 566 252 572. 7e: 169 670 188 107. 8b: 217 071. 8d: 206 633 216 449. 10a: 255 119. 121: 216 265. 138: 165 430 170 313 175 602. 14 b: 253 296. 15d: 161 920 223 262. 15g: 169 106. 17;: 258 301. 208: 255 587. 21d: 166 780 167 383 184 443. Z1e: 258 928. 21f: 206 251. 23 c: 159 220. 24g: 240 241. 25c: 212 335. 26d: 223 469. 29a: 253 068. 30b: 259 121. 31c: 216 392 254 503. 33 b: 192 124. 34c: 226 711. 34i: 214 286. 341I: 180 798 258 206. 219 891. 42f: 200 543 233 047. 44b: 232 956 276 682. 45a: 219 092 229 982 259 531. 45c: 256 478. 46e: 198 828. 242 171. 47h: 181 628. 49g: 177 540 204 501. 50b: 250 637 259 022. 55c: 252 685. 55 d: 254 233. 57d: 187 625. 59 b: 251 417. 60: 148 098. 63 b: 255 794. 638d: 252 935. 64a: 233 543 249 063. 64c: 255 146. 67a: 208 824. 71c: 230 214 250 515. 76 b: 248 456. 768: 162 937 222 735 223 731 227 148 229 534. 77f: 242 770. 77h: 257 053. SOa: 222 000. 80b: 201 404. 835b: 259 346 275 782. S4a: 240 429. S6e: 237 259 239 176 244 730. b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.

Ie: 146 513. 10c: 169 117 172 102. A2e: 188 636. 12m: 151 132. 125: 149 801 157,123. 129: 175 024 181 722. 1Sc: 155 810. 50d: 143 849. 69: 162 438 179 413. 72 c: 147 526. S1e: 146 582.

Berlin, den 24. Januar 1918.

Kaiserliches Patentamtut. Robolski. [59117]

4) Handelsregister.

Aachen. [58999] In das Handelsregister wurde bei der Gesellschaft „J G. Konderhecken Ge⸗ selschoft mit beschränktee Haftung“ in Aachen eingetragen: Hurch Gesell⸗ schafterbe schluß vom 3. Januar 1918 ist der Gesellschaftsvertrag abgeändert. Aachen, den 19. Januar 1918.

3ZSa:

Aackhen. [59000]

In das Handelsregister wurde beute bei der Firma Roderburg & Cie“ in RNachen eingetragen: Die Firma ist er loschen. Die Einzelprokura des Eberhard Straͤter ist erloschen.

Aachen, den 19. Januar 1918.

Kgl. Amtsgericht. 5.

Alfeld, Leine. [58879] Im heesigen Handelsregister B ist heute

fabrik, Aktiengesellschaft in Alfeld (Leine) folgendes eingetragen:

Der Aufsichtsrat hat gemäß den Be⸗ schlüssen der Generalversammlung vom 16. Mai 1917 beschlossen, den §§ 6 und

schlüssen entsprechende Fassung zu geben. Darnach lautet jetzt § 6: Das Grund⸗

kapital wird auf 2 400 000 ℳ festgesetzt! unter Angabe des Zwe

G. gabe neuer 2 die Einztehung ist

Pat.⸗Anw., Alzey. Bekanntmachung.

heute eingetragen worden:

Gesellschartsvertrag

das bieriu ermächtigt in schaftlich von zwet Mitgliedern der Vor standes oder von Vorstardes in Gemeinschaft mit einem Praekuristen. d s Vorstar des st hen in der Ver tre ga g befug nis gleich.

noch veröffentlicht: zerfällt in

nnordnet.

und zerfällt in 2400 auf den Inbaber

soutende Aktien zu je 1000 ℳ. Die Aus⸗ ktien kann übez pari erfolgen,

dor Ban do Pertellun 22758

Der § 10,

6 (Reingewinns handelt, lautet so, wie in de Maschinen⸗ und Kran⸗ Mitteilung des Norttands und des Auf sichtsratz vom 10 geben ist.

Januar 1918 ange Alfelb (Leine) den 18 Fanuar 191 Königliches Amtsgerscht. 1

1 (59001] In unser Handelsregister Akt. B wurde

bei der Filiale der Pfälzischen Bank in Alzey beute foigendes eingetragen:

Dem Rechtsanwalt Dr. jur. Fritz Feil

in Ludwigshafen ist Gesamtprokuta erteil

Alzey, den 17. Januar 1918 Gr. Arntsgerscht Alzey

Arnswalde.

In unser Handelsregister Abt.

heute bei der unter Nr. 93 „inge ragenen Firma C. F. Schindler, Arnswalde,. eingetragen worden, daß der Kaufmann Ernst Schindler in Arnswalte in dae Ge⸗⸗ schäft als persönlich haftender Gesell⸗ schefter eingetreten Handelsgesellschaft am 1. August 191 brgonnen hat.

ist und die üffene

Arne walde den 21. Januar 1918. Köntgliches Amtsgertcht. Baden-Baden. [59003]1 Handels regisereintrag Abt. B Bd. I, O.⸗Z. 38 — Firmwa A. Batschari Ci⸗ garrtenfabrik Gm b. H in Baden:

Gerchäftsführer August Batschari hat sein Ant needergelegt.

Gaden, den 19. Januar 1918. Großh. B. d. Amtagericht.

Berlin. [59004] In unser Handelsregister Abteilun. B ut Nr. 15160. Eerda Bergbau⸗Aktiengesellschaft mit dem Sitze in Vertin. Grgenstand des Uaternehmens: Betrieb von Bergbau Unternebmungen und Fabriken zur Ver

arbeitung und Verwertung der im Berg⸗ 211 143 bau gewonnenen Erzrugnisse. Die Gesell⸗ 2 2 schaft ist berechtigt, alle zur Erreichung deder Fäaörderung dieser Anltagen und Geschäfte jeder Art zu er rchten, pachten, zu verpachten und zu veraͤußern auch

Zwecke dienensen

zu

zu erwaben, zu hetreiben,

sich an anderen geiche oder ähnlich⸗ Z orcke

verfol enden Unternebmungen in jeder zu⸗ lätsi en Form iu betetligen.

Grundkapital: Akttengesellschaft. DPer ist am 1. Oktober Nach ihm wad die

10 000 000 ℳ. 1917 festgestellt.

Gesell chaft vertreten, wern der Vo sta d aus mehreren Mitgliedern besteht,

von demjenigen Vorya dsmitelied seldf ändig, oder gemein⸗ Mit lier

einem des

Stellverir tende Mug eder

den ordentlichen Miigliedern Zum Vorstand ist allein ernannt Dircktor Eich Heinrich von Berger in Berlin. Als nicht einzutragen wird Das Grundkapttal

10 000 Stück je auf

den Irhber und über 1000 ℳ lau⸗ tende Aktien, die zum Nennbetrage aus⸗ gegeben werden. nach näherer Bestimmung des Aussichts⸗ rats aus einer Person oder auz mehreren Personen; die Mitglieder des Vorstands werden von dem Aufsichtsrat zu notarieller Niederschrift bestellt. diese Best⸗llung jederzeit zu widerrufen.

Der Vorstand besteht

Dieser ist befugt,

g.

Her Aussichtsrat kann auch stellvert etende

Mitglieder des Vorstands bestellen und einen- oder mehreren Mirglierern des Vorstands

von mehreren Mitgliedern die Befugnis er⸗

teilen, selbständig die SGesellschaff zu ver⸗ teeten, ferner auch die Tätigkeitskreise meh⸗ rerer Vorstandsm tglieder abgrenzen. Alle von der Gesellschaft ausgehenden Bekandt⸗

machungen werden in den Peutschen Reicht⸗

anzeiger eingerückt, je einmal, sofen nich Gesetz oder die Sotzung oder ein Aktionän⸗

versammlungsbeschluß eine Wiederbolung Erlassen werden sie von dem Vorstande, soweit nicht damtt durch Satzung oder Gesetz der Aussichtsrat betraut ist;

die des Vorstandes tragen die Fi ma de

Gesellschaft und die Namensunterschrift des Z ich ungsberechtigten binzvgefügt; die des Aufsichtsrats führen die Firma der Gesellschaft, die Worte „Der Auf sichtsrat“ und die Unterzeichnung de Namenzunterschrift des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters hinzugesetzt. Di- Haupiversammlung der Akttonäre wiyd einberufen durch den Vorstand pder den Aufsichts at durch einmalige Bekanntk⸗ machung in dem Deutschen Reichsanzeige, les der E“ 1