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scdieden
und an dessen Stelle der Ge⸗ schäftsführer Frledrich Werge aus Reinsch⸗ dorf getreten ist.
Rosel, den 14. Januar 1918. Königliches Amtsgericht.
Krappitz. [61494] In unser Genossenschoftsregifter ist bei Nr. 6 — Gogolin'er Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, C. G. m. u. H. in Goagolin — heute eingetragen worden, daß der Kaufmann Pogani aus dem Vorstand ausgeschieden iit und daß an seine Stelle der Kaufmann Max Altaner aus Gogolin zum Rechner und Vorstands mitglied gewählt ist. Amtegericht Krappit,, den 26. Januar 1918
Lentenberg. [61363] Bekanntmachung.
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist unter Nummer 6 beute die Firma Weitisbergeer Spar⸗ und Darlehns⸗ kassen⸗Rerein, ciagetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschräukter Daftpflicht in Weitisberga (Echw. Rud.) ein⸗ getragen warden. 3
Das Statut datiett vom 23. Januar 1918.
Gegenstand dez Unternehmers ist die Beschaffung der zu Darleden und Krediten an die Mitalieder ecforderlichen Geld⸗ wittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wittschaft⸗ lichen Lage der Mitalleder.
Alle von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter deren
irma im Landwiftschaftlichen Genossen⸗ chaftsblatt in Neuwied.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens drei Mitglieder, darunter den Vorsteber oder seinen Stell⸗ vertreter; die Zeichnung geschteht in der Weise, daß die Zeschnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Nor⸗ slandg ihre Nawensunterschriften beifügen. Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalender⸗ jabhe iusammen.
Der Vorstand bestebt aus dem Gaft⸗ wirnt Hemann von Rein als Vereins⸗ vorsteher, dem Landwirt und Fleischer Richard Michel als Stellvertreter, dem Stellmacher Elaar Rössel, dem Schmied Albin Kühnbold, dem Landwirt Reinhold Hiiag, sömtlich in Weitisberag.
Die Einsicht der Lifte der Genossen ist wöhrend der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Leutenberg. den 30. Januar 1918.
Fürstliches Amtsgericht. —
Lisgsa. Bz. Posen. [61364]
Im Genossenschaftsregister ist bei der Fhma Landwirtschasliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft, einaetrsacue Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Lissa i P. eingetragen worden, 21 Altred Neumann und Hieror ymus S
wint⸗k aus dem Norstand ausgeschseden und an deren Stelle Wilbelm Kerdes in Wolfekirch und Auqgust Depve in Lissa in den Vorstand gewählt worden sind. Lissa i P, den 25. Januar 1918. Königliches Amtsgericht.
—.—
Schweinfurt. Bekonntmachung.
„Darlehes Slassenverein Saal a. Gaale, eingetragene Genosseuschast mit nubeschräukter Haftpflicht“ in Faal a Saalet Durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. April 1917 wurde § 16 des Statuts nach Maoßgabe des eingereichten Protekolls geändert.
Heirnrich Rink ist aus dem Vorstand ausgeschieden.
In der Geoneralversammlung vom 27. November 1917 wurde Augustin Hüll⸗ mandel, Bauer in Saal a. Saale, als Beißtzer gewählt.
Schweinfurt, den 31. Januar 1918.
Kgl. Amtsgericht — Registergericht.
genftenberg, Lansitz. (61366] In unser Genossenschaftsregister iit unter Nr. 12 bei dem Konsum⸗Verein Senften⸗ berg, eingetraqgene Senossenschaft mit
[61365]
beschränkter Hastpflicht zu Sensten⸗
berg, am 20. November 1917 folgendes eingetragen worden:
§ 60 Absf. 1 erhält folgende Fassung:
Sobald Waren in das Lager eingeliefert sind, hat der Vorstand dieselben zu peüfen und die Verkaufepreise so festzusetzen, daß in denselben eine Spareinlage an den Verein enthalten ist, deren Höbe vom Vorstand und vom Aufsichtsrat in Prozenten des Warenpreises im voraus und bie auf weiteres bestimmt urd mittels Aushanges in den Verkouesstellen bekannt gemacht wird. Zum Ausweis über die Höhe der Sparbesträ e erhalten die Miiglieder bei jeder maliger Warenentnahme Umsatzgegen marken mit Angabe des L. denpreises der entnommenen Warenmengen. Die Räck⸗ zahlung dieser Preissvareinlagen an die
ford rungsbeie Ftigten Warenabnehmer er⸗
folgt vach Schluß des Geschäftejahres, kann aber auch innerbalb desselben, hbeim Fortzuge aus dem Bezirk der Genossen⸗ schaft nach Abschreibung des statutenmäͤßig einzuzablenden Geschäfsanteils (§ 56) und gegen Verzicht auf Gewinnanteil (§ 65) erfolagen. Der Verkauf erfolgt in der
ReLegel zu den Marke’preisen und nur gegen Pearizblung.
Der Lagerhakter besorgt in Vollmacht des Vereins und gemäß dem mit ihm abgeschlossenen Vertrage die Auf⸗ bewahrunag und den Verkauf der Vereins⸗ ware an die Mitglieder. Er vorkauft die Waren bei Strafe sefortiger Entlassung nur zu den vom Vorstand b stimmten Preisen und nur gegen Barsablung und Uiesfert den Erlös gemößl der ihm erteillen Instruktion an den Kassirrer ab. Auf Peilangen des Lagerhalters haben sich die
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Kzufer in der durch den Perstand vorge schrtebenen Weise als Mitglieder oder Vertreter zu legitimieren.
Seaftenberg N. L., den 12. Januar
1918. Königliches Amtsgericht. Strasburg. Wesibr. [61367]
In unser Genossenschafteregister ist bet Nr. 13, Jastrzembie’er Spar⸗ und Darleyuskassenverein eingetragene Henossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, eingetragen worden:
Der Vereinsvorsteher Golsbesttzer August Nagorski ist aus dem Vorftand ausge⸗ schieden. An seine Stelle ist als Vereins⸗ vorsteher der Fleischermeister Bernhard Szezepantki in Jastrzemdie gewählt.
Strasburg, Wpr, den 28. Januar
Königl. Amtsgericht.
stattsart-Caunstart. [61368] In das Genossenschaftzregister Band II. Blott 82 wurde am 23. Jmuar 1918 z92 dem Spar⸗ und Konsumverrein Caun⸗ statt⸗Feuerbach, e. G. m. b. H. in Cannstatt folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 9. Dezember 1917 ist die Satzung in der cus dem eingereichten Protokollauszug (129 der Gerichteaklen) ersicht ! ichen Weise abgeändert worden. Herronzuheben ist: 1X“X“
1) Die Haftsumme »ines Mitglieds ist auf 100 ℳ, der Geschäfteanteil auf 50 ℳ erhöht wordev.
2) Das Geschäftsjahr beginnt mit dem 1. April und endigt mit dem 31. März; as laufende Geschäftssahr dauert vom 1. September 1917 bis zum 31. März 1918.
3) Die Veöffentlichung der Bekannt machungen des Vereins erfolgt in der Regel in den Zeilungen: Cannstatter Ze tang, Schwäb. Taagwacht und Genossen⸗ schmisblatt und, soweit ersorderlich, in den an den Filtalorten erscheinenden Lokal⸗ dlättern.
Die abgeäuderte Satzung 1. Bpril 1918 in Kraft.
K. Amtsgericht Stuttgart⸗Tannstatt.
Stv. Amtzrichter Abek.
tritt am
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden
₰
unter Leipzig veröffentlicht.)
Berlin. [61282]
In unser Musterregister ist im Monat Januar 1918 folgendes eingetragen worden:
Nr. 32 972. Firma Max Krause, Papierausstattungsfahrik. Werlin, ein versiegelter Umschlag mit 3 Mustern zum Etikett und 1 Muster zur Briefdeck⸗ Klächenerzeugnisse, Fabriknummern D 7322, E 1302, L. 9622, L 9623, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Dezember 1917, Nachmittaas 12 Udr 55 Minuten.
Nr. 32 974. Firma Jultus Pintsch, Akliepgesehschaft in Berlin, ein ver⸗ siegelter Umschlag mit 31 Modellen für Glimmlichtlampen mit Edelgasfüllung, plastische Erzeugnisse, Fabzikaummern 1 bis 31, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 3. Januar 1918, Vormittags 10 Uhr 55 Minuteag.
Nr. 32 975. Firma Hermann Blum Es Nachsfa. in Berlin, drei Muster atlasartiges Papierband, offen, Flächen⸗ erzeugnisse, Fabrikunmmern- 1, 2, 3, Schutzsrin 3 Jabre, ongemelder om 5. Januar 1918, Vormittags 11 — 12 Uhr.
Hei Nr. 32 344. Firma Stemens⸗ Schuckent Werke Gesellschaft mit be⸗ schrönkter Hastung, Siemens stadt, Verlängerung der Schugfrist um 7 Jadre, angeme det am 4. Januar 1918, Nach⸗ mittags 12 Uhr 45 Mmuteo.
Nr. 32 976. Fabeikaunt Auzust Fuhr⸗ mann, Kaisen Paunoroma in Nerleru, ein versiegelter Umschlag mit 10 Mustern für Vaterlands., Krieger⸗ oder Friedens kreuze mit verschiedenen Texten und Ver⸗ zierungen, Flächenerzeugnisse, Fabrek⸗ nummern 101, 101 a, 102. 102 a, 103, 103 a, 104, 101a und 105, 105 a, Schutz⸗ fritt 3 Jahre, angemeldet am 11. Januar 1918, Vormütags 8—9 Uhr.
Bei Nr. 32 364. Fabrikant Lucian Bernharb in Berlin, Verläugerung der Schutzfrist um sieben Jahre, angemeldet am 8 Januar 1918, Vormittags 8 —9 Uhr.
Bei Nr. 32 358. Firma Gev Boseg⸗ feldt & Co., Akrtengesellschaft in
zwet Jahre, argemeldet am 11. Januar 1918, Vermittaus 11 Uhr 28 Minuten.
Bei Nr. 32 359. Fiema Geo Borg⸗ feld: & Co., Alt eugeseüschaft in Berlin, Verlängexrung der Schutzfrist um drei Jahre bezöglich der Muster Nr. 1178 5534, 1178/5570/6/0, 1178/5573 1, 1178/ 5597/I, 1178,5598/1, 1178/5599/1 und 119/1, angemeldet am 11. Januar 1918, Vormittags 11 Uhr 28 Minuten.
Bei Nr. 32 434. Firma Linbenau & Piresohn, Verlängerung der Schutz⸗ frift um sie ben Jahre, angemeldet am 15. Januar 1918, Vormittags 10—11 Uhr.
Nr. 32 973. Fabrikant Albert Herce⸗ mann., Berlin, Oetto Fritzsche. Mellen,
offen, plastisch⸗ Erzeugnisse, Fabriknummer 201, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Oezember 1917, Vormittags 10—11 Uhr.
Berlin, den 31. Januar 1918. Kgl. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 90. [61393]
Hof. A. In das Musterregister Band 11 ist eingetragen:
Nr. 49. Vorzellaufabrik Schönwald
““ 11““
in Schönwald, in
8
Berlin Werläng-tung der Schutzfrist um
Rr. Teltow, eine Lampe in Kerzenform,
inem versiegelten
“
Umschlag 4 Kartons mit Zeichnungen der Anlage der Dekore 0906, 0934, 9147 und 9171, in alen Farostimmungen und in jedem beltebigen Arrangement auf jedem Gegenstand aus Porkllan oder agus sonstigen keramischen Erzeugnissen in jeder beliebigen Form und Größe, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jabre, ange⸗ meldet am 29. Januar 1918, Vormittags 8 Uhr.
das Musterregister Band 1 ist eingetragen:
Bei Nr. 639, 869 und 1202. Vor⸗ ellaufabeik Ph. Roseuthal & Co.,
ktrengesellschaft, Filtale Kronach, in Kennach hat für die eingetragenen Muster für plastische Erzeuanisse unter Nr. 639: Nr. 349 und 800, unter N’*. 869. Nr. 1030, 1010 und 933, und unter Nr. 1202: Nr. 1065/1, 1065/3, 1085/4 und 1065/7 die Vezlängerung der Schugfrift um weltere drei Jahrꝛe ange⸗ gö5 gör. 1212 und 1503. Dieselbe Firma hat für die unter Nr. 1219 eir⸗ getragenen Flächemufter K. 414, 415, 421 und 422 und für die uanter Nr. 1503 eingetragenen Flächenmuster K. 519 und 525 die Verlängerung der Schupfrist weitern dret Jabre anzgemeldet.
Hof, den 31. Jannar 1918. “
K. Amtsgericht. 8
Laur, Raden. Zum Musterregister wurde heute unter O.⸗Z. 417 eingetragen: ’ Heinrich Caroli in Lahr, ein ver⸗ siegeltes P ket, emballend eine Plattfuß⸗ Soble, Fabrik⸗Nr. 31, plastische: Erzeugntt, Schutzfrist 3 Jabre, ongemeldet am 18. Janvar 1918, Vormittaas 10,35 Uhr. Lahr, den 19. Januar 1918. Großh. Amtsgericht.
Lüdensebeiu. 16128¹1
In das hiefige Musterregister ist fol⸗ gendes einzetragen worden: 8
Nr. 1857. Firma Gebr. Noelle in Lüdenscheib, die Verlängerung der Schutzfrift ist für die am 31. Januar 1908, Mittogs 12 Ubr 10 Minuten, an⸗ gemeldeten Muster für Löffel und Menagen, Fabrikaummern 3365, 1721 1/6 und 2835, auf weitere fönt Jahre angemeldet am 23. Januar 1918, Vormittags 11 Uhr
10 Minuten.
Nr. 2418. Firma Gebr. Noele in Lüdenscheib. die Verlängerung der Schutzfrist ist für die am 15. Februar 1915, Vormittaas 11 Udhr 45 Minuten, angemeldeten Muster für Menogen und Hontadose, Fabriknummern 0117/1, 0117/53 G */L, 617, avuf weuere sieben Jahre angemeldet am 26. Jannar 1918, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten.
Nr. 2422. Ftrma Gebe. Noelle in Lüdensceid, die Verlängerung der Schutzfrist ist für das am 20. März 1915, Nachmiltags 3 Uhr 50 Minuten, ange⸗ meldete Muster für Korken, Fabrik⸗ nuvmmer 381 B X. IX, auf weitere sieben Jahre angemeldet am 26. Januar 191, Voramittags 11 Uhr 10 Minuten,
Nr. 2423. Firma Gebr. Noelle ig Lüdenscheid, die Verlängerung der Schutzfrist ist für die om 30. März 1915, Rachmittags 3 Uhr 45 Minuten, ange⸗ meldeten Muster für Butterdose und Leeglas, Fabriknummern 623 und 8899, auf weitere sieden Jahre angemeldet am 26. Januar 1918, Vormittags 11 Uhr 10 Metnuten.
Lüdenscheid, den 28. Januar 1518.
Königliches Amrsgericht
Waldenburg, Schlies.
In unser Musterregister ist tragen worden:
Nr. 379. Firma Carl Krister, Por⸗ zehanfabrvik. Waldenburg Schies, ein versiegelt’es Paket, enthaltend 1 Pessert⸗ teller mit eingebranntem Dekor 352, ge⸗ schützt als dekoratives Erzeuguis der Keramik — Muster für Flächenerzeugnisse — auf 3 Jahre, angemeldet 7. Januar 191 ⅜, Vorm. 11 Uhr 58 Min.
Nr. 364. Firma Carl Krister, Por⸗ zellaufabrik, Waldenburg Schles, Verlängerung der Schutzfrist für eine Porzehanplatte mit 5 Dekoren von Flächenmustern Nen. 328, 329, 330, 331 und 3515 um 3 Jahre vom 26. Januat 1918, Vorm. 11 Uhr 49 Miv., ab. Walhenburg (Schles.), 30. Januar
1918. Lönigliches Amtsgericht. 8
11) Konkurse.
Beriih. [61289] Ueber den Nachlaß der unverebetichten Nüherin Selma Oztilie Baues Krieg, verstorben am 24. Moi 1916 in ibrer Wohnung in Werlin, Hallesches Ufer 3/4, ist heute, Vormittags 10 Uhr, v. dem Koniglichen Amtsgerscht Berlin⸗ Mitte das Konkursverfahren eröffuct. (Atktenz. 84. N. 7. 1918.) Verwalter: Kaufmann Lehmberg in Berlin, Alt Moabt 106. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 28. Februar 1918. Erste Gläubigerversammlung am 28 Februar 1918, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 2 Mäcz 1918, Vormittags 10 Uhr, im Ge⸗ richtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 111. Offener Psn2 mit Anzeigepflicht bis 28. Februar Berlin, den 31. Januar 1918.
[61394] einge⸗
verfahren
Gerokstr. 57.
Soest.
Höffnet.
Der Gerichtsschrelber des Königz chen Amts⸗ gerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 3
1“ 8“
1 v“
Ueber den Nachlaß des am 16. November 1917 tot aufgefundenen, in Dreoden, Niederwaldstr. 5, III, wohnhaft gewesenen Echlassers Wilhelm Heinrich EGauard Strinhausen, welcher hier, Augsburger⸗ straß: 12, eine Autoreparaturwerkstelle inne hatte, wird heute, am 31. Januar 1913, Vormittags 112 Uhr, das Konkurs⸗ eröffnei. Konkursverwalter: Lokalrichter Oswald Reichel in Dresden⸗A., Anmeldefrist bis zum 23. Februar 1918. Wabl⸗ und Prüfungs⸗ termin: 6. März 1918, Vormittags 190 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 23. Februar 1918. Königliches Amtsgericht Dresden. Abt. II.
[61395]
Ueber den Nachlaß des am 6. Junt 1917 verstorbenen Kaufmanns Alantoan Dennemark aus Soest ist heute, 10 Uhr 20 Mmuten Vormittags, der Koakurs er⸗ Konkureverwalter ist der Per⸗ steigerer Blumendeller in Soest. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Aumeldefrift bis zum 15. Februar 1918. Erste Gläu⸗ bigerversammlung sowie Prüfungstermin am 1. März 1918, Vormittags 10 Uhr, im huüustgen Aꝛntsgericht, Nötten⸗ stroße, Zimmer Nr. 15.
Soest, den 30. Januar 1918.
Der Gerichtsschreider des Köntgl. Amtsgerichts.
Brieg, Bz. Breslan. [61292]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kulturingenieurs Franz Steinweller in Fulda ist der Schlaß⸗ termin auf den 28. Februar 1918, Vor⸗ mittags 10 ¼ Uhr, vor dem Amtsgericht in Brieg, Zimmer Nr. 5, bestimmt.
82
Brieg;, den 30. 1. 1913.
mries. Ez. Bresiunn. 161291] In dem Konkursverfahren üder das
Vermögen der Ftema Goidger & Co.
G. m. b. H. in Brieg wird der Schluß⸗
termin auf den 28. Februar 1918,
Vormittags 10 Uhr, vor dem Amts⸗
gericht in Brien, Zimmer Nr. b, bestimmt. Brieg, den 30. 1. 1918.
ERruchbauasen, Kr. Hoya. [61280]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Kanflevte Hugs und R chard Lindenderg in Vilsen Irnhaber der Ftemae S. Lindenbeeg daselbst, ist zur Pb⸗ nahme der Schlußrechnung des Verwalters, jzur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichsis der bei der Ver⸗ teilung zu berückichtigenden Forderungen und zur Beschlußtassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögent⸗ tücke somie zur Anhörung der Gläubiger übder die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mit⸗ glieder des Gläubigerausschasses der Schluß⸗ jermin auf den 13. Februar 1918. Vornittag? 10 Uh‚r, vor dem König⸗ lichen Amtsger cht dierselbit hestimmt.
Bruchhausen (Kreis Hova), den 25. Ja nuar 1915.
Königliches Amtsgericht.
Colmar. Eis. [61397]
Das Konkursverfaßren über den Nachlaß des Ritimeisters Jobhannes Theodsr Josef Braun, zuletzt Kompagnie⸗ fütrer im Infuanterieregiment Nr. 159, früder in Colmar wohybaft, wud nach erfolg’er Abhaltung des Schluß⸗ termins bierdurch aufgehoben.
Eolmas, den 30. Januar 1918.
Kalferliches Amtsgericht.
Darmstadt. [61293 Das Konkursverfaßren über das Ver⸗ mögen der Ftrma V Hebermehl, In⸗ haber Gustan Hebermehl in Darm⸗ süadt, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Darmstadt, den 29. Januar 1918. Großherzogliches Amtsgericht I. Nazgelg. [61389] K. Mürtt Amtsgericht Nagold Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des Seorg Gaus, Holzhauers n Eanztal, ist heute nach erfolgter Ab⸗ haltuno des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung aufgehoben worden. Den 30. Januar 1918. Amtsgerichttsekretär Zürn.
Nenrode. [61398] Das Konkurzsversahren über das Ver⸗ mögen der Kunstbrurk⸗ und Berlags⸗ anstalt, G. m. b. H., in Neurode i. Schl. wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußte mins hierdurch aufgehoben. NReurobde, den 25. Januar 1918. Königliches Amtsgericht.
38 Schlüehters, Hz. CasseJ. [61295]
Das Konkursyersahren über das Ver⸗ wögen des Vabhnarbeiters Reinhard Hagemaunn, Reinhards Tohn, zu Glm, wird nach ererfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Das Hongrar des Konkursverwaltens ist auf 450 ℳ festgesetzt worden.
Schlüchtern, den 30. Januar 1918.
Königliches Amtsgerichr.
Senshurg. [61388] In dem Konkursverfahren sber das Ver⸗ mögen des Koufmanns Moritz Wolß, Seusburg, ist zur Abnahme der Schlup⸗ rechuung des Verwalrerz, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeschnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger üher die nicht verwertbaren Ver⸗ mögensstücke sowie zur Anhörung der Gläu⸗ biger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Milglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 2. März 1918. Minags 12 Uhr, vor dem Königlichen “
Rathke, Gerichtsaktuar als Gerichts⸗ schreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Tuchel. [61396]
Das Koakursverfahren über das Ver⸗
mögen der Amenda Bukofzer, früher in Liebenau wohnbaft, jetzt verehelichten Händler Westphal in Berltn, wud nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoden. N. 3/14.
Königliches Amisgericht Tuchel, den
17. Januar 1918.
Wreschen. In dem Konkursverfahren üder das Ver⸗ mögen des Schuhmachermeisters Franz
Talarezyk in Wreschen ist der auf den
9. Fe⸗bruar 1918, Vormittags 10 Uhr, anberaumte Prufungstermin auch Termin für die erste Gläudigerver⸗ sammlung. Wreschea, den 31. Januar 1918. Königliches Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗
machungen der Eisen⸗
bahnen.
[60007]1
Staats⸗ und Vrivatbahn⸗Tierver⸗ (Nr. 1504 des Tarifver⸗
kehr. zeichniffes) Im Abschnitt A (besondere Ausführungsdestimmungen zur E.⸗V.⸗O.) treten mit Gültigkeit vom 1. April 1918 folgende Aenderungen in Kraft:
1) Zu § 4 (Züge): Die Mindestgedübr für Sonderzüge wird erhöht auf 6 ℳ für
das Tarifkilometer und 150 ℳ im ganzen; 8
die Bahnbewachungsgebühr auf 3 ℳ für das Tariskilometer.
2) Za § 48 (Auflieferung): Das Fabr⸗ geld für Begleiter (Ziffer 3 pver Aus⸗ führungsbestimmung) wird erhöht auf 2,4 ₰ sfür das Kilometer.
Anekunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftöbür⸗ dier, Alexanderplatz.
Rerlin, den 23. Januar 1915.
Königliche Eisenbahndtrektion.
[61283]
nusnahmetarif für Magermilch nsww., Molre urd Buttermilch. — Tfv. 2 K 7. — Mit Galtigkeit vom 4 Februar 1918 wird Oranienburg als Empfangsstation unter Abschnitt b. des Heltungsdereichs aufgenommen. Auskunft gedeu die beteiligten Güterab⸗ fertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplan. §. Tfb. 3/10.
Berlin, den 29. Januar 1918.
Königliche Eisenbahndirektion.
[61284]
Ansnahmrtarif fün Milch — Tfv 2 K. 6, — Mit Ablauf des 7. April 1918 scheidet die Eutin⸗Lübdecker Eisenbahn aus dem Geitungsdereich des Tarifs aus. Nähere Auskanft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunfts⸗ büro, bier, Bahnbof Alexande pla;ß.
Verlin, den 1. Februar 1918.
Königliche ESitenbahndtrektion. G. Nr. 3 Pfb. 3/11. [61285]
Am 1. April 191;v tritt der Nachtrag I jum Personen⸗ und Gepäcktarif mit den auf deuschem Gebiet gelegenen Stationen der niederländischen Eisenbahnverwalkungen in Kraft. Derselce erhält außer Aend⸗ rungen und Ergänzungen der hestimmungen neue, erhöhte Tarifsätze für
Personen und Gepäck. Nähere Auskunst
erteint unser Verkehrsbüro.
Chblin, den 29. Januar 1918. Könia. liche Gisenbahndirektion, zugleich namens der üdrigen beteiltgten Ver⸗ waltungen. 1“
[61286] TT1““
Am 1. April 1918 tritt der Nochtrag IV zum Wirstdeutsch⸗niederländischen Per⸗ sonen⸗ und Gepäcktarif in Kraft. Derselbe enthält außer Aenderungen und Er⸗ gänzungen der Tarifbestimmungen neve, erböͤhte Tarifsätze für Personen und Ge päck. Nähere Auskunft erteilt unser Verkehrsbuüͤro.
Cöln, den 30. Jauuar 1918. Königliche Eisenbahndtrektion, zugleich namens der übrigen beteiligten Verwaltungen.
[61287]
Westfälische Landes⸗Eisenbahn. „Vem 1. Aprrl 1918 ab wird vorbehaltlich staartlicher Genehmtgung auf der West⸗ sälischen Landes⸗Eisenbahn wie auf den preußisch⸗hessischen Staatsbahnen ein Kriegszuschlag von 15 p. H. zu den Fracht⸗ sätzen des Güter⸗ und Tierverkehrs erhoben werden.
Lippstadt, den 30. Januar 1918.
Die Atirektion. (Unterschrift)
[61392] “
Nietes ländisch⸗Bayerischer Güter⸗ tar if vom 1. Januar 1903. Der vor⸗ bezeichnete Larif nebst Nachträgen und der zugehörige Anhang vom 1. August 1917 treten mit Abjauf des 31. März 191¾ außer Kraft. Ueber die Emführung neuee erhöhter Frachtsätze ab 1. April 1918 ergeht besondere Bekanntmachung.
München, den 30. Januar 1918.
Tartfamt der n. Bayer. St.⸗G.⸗B.
1161“.“ b“ 11ö16““ 88 .
[61288])
Nähere
Tarif⸗ 8
1”]
——
ner Bezugspreis beträgt vierteljährlich 6 ℳ% 30
Einzelne Rummern kosten 25 Hf.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Bostanstalten und Zeitungsvertrieben für Helbstabholer auch die Königliche Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstr. 32.
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Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 50 Pf., einer Jgespalt. Einheitszeile 90 Pf. Auszerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v. H. erhoben.
1
Anzeigen nimmt an:
die Königliche Geschäftssrelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Berlin 27 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc.
Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛc.
Verordnung über den Anbau Brennen von Rüben im Betriebsjahr 1918/19.
Bekanntmachung, betresend Ausnahmen von dem Verbole von Mitteilungen über Preise von Wertpapieren usw.
Bekanntmachung über Sacatkartoffeln.
Bekanntmachumgen, betreffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen.
Bekanntmachung über die vorläufige Festsetzung der Ueber⸗ nahm preise von Brennstoffen.
Bekanntmachung über konservierte Gurken aller Art.
Bekanntmachung, betteffend Einreihung einer Form von Elektrizitätszählern in ein beglaubigtes System.
Aufhebung eines Handelsverbois — Handelsverbote.
Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 17, 18 und 19 des Reicho⸗Gesetzblotts. 1
Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen Standeserhshungen und sonstlge Personalveränderungen
Erlaß, betreffend Abmachung zwischen Preußen und Hamburg über die gegenseitige Anerkennung der Gleichberechtigung von Reifezeugnissen.
Bekanntmachungen, betreffend Beendigung von Liquidationen.
Bekanntmachung, betreffend Zwangsverwaltung britischer Unternehmungen.
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Amtsgerichtssekretär a. D., Rechnungsrat Geißler in Gelsenkirchen den Roten Adlerorden vierter Kasse, dem Werftmaschi enmeister a. D. Breidenbach in Berlin⸗Steglitz den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, dem Gemeiodevorsteher, Gutobesitzer Kleine in Förde, Kreis Olpe, dem Bohnhofsverwalter a. D. Neumann in Niederwalluf, Rheingaukreis, und dem Eisenbahnlokomotiv⸗ führer a D. Gehl in Betzdorf, Kreis Altenkirchen, das Ver⸗ dienstkreuz in Gold, dem Eisenbahnkanzleisekretär a. D. Gallesky in Cassel, den Eisenbahnlokomotioführern a. D. Birbaum und Meyer in Betzdorf, Kreis Altenkirchen, dem Eisenbahnzugsührer a. D. Wallrabenstein in Frankfurt a. M. und dem Werft⸗ Ee a. D. Klein in Wiesbaden das Verdienstkreuz in inber, dem Bezirksschornsteinfegermeister Gassen in Rheindahlen, Landkreis M.⸗Gladbach, dem Siedemeister Gripp in Itzehoe, dem Platzmeister Topp in Soest, dem Eisenbahnschaffver a. D. Schneider in Bruche, Kreis Altenkirchen, und dem Eisenbahn⸗ hilfsbürodiener a. D Gerland in Cassel das Kreuz des All⸗ gememen Engrenzeichens, dem Obergärtner Ceglewsky in Groß Kruscha, Kreis Strelno, dem Gutshofmeister Hoyer in Tarthun, Kreis Wanz⸗ leben, dem Lagerhalter Sauermilch in Barmen, dem Werk⸗ zeugmacher Schaupp bei der Gewehrfabrik in Danzig, dem Vogt Prange in Körnersfelde, Kreis Wonarowitz, den Eisen⸗ bahnschaffnern a. D. Heinbuch in Elm, Kreis Schlüchtern, Becher und Kötting in Bruche, Kreis Altenkirchen, den Eisenbahnweichenstellern a. D. Lotz in Oberhaun, Kreis Hersfeld, Pleisch in Unterhaun genannten Kreises, Rützel in Burgsinn, Bayern, Schermoly i Betzdorf, Kreis Altenkirchen, Schmitt in Frankfurt a. M, Arend in Eichenberg, Kreis Witzenhausen, und Hoffmann in Sangerhausen, dem Eisenbahnwagen⸗ cufseher a. D. Rathsfeld in Nordhausen, den Eisenbahn⸗ rottenführern a. D Gies in Fronhausen und Kraft in Nieder⸗ waldern, Kreis Marburg, den Bahnwärtern a. D. Hansel⸗ mann in Meerholz, Kreis Gelnhausen, Schäfer in Obersinn, Bayern, und Wolf in Mecklar, Kreis Hersfeld, dem bisherigen Eisenbahnwerkhelfer Pirr in Großen⸗Linden, Hessen, dem bis⸗ herigen Eisenbahnmaschinenputzer Kirchhoff in Paderborn, dem bisherigen Eise bahngüterbodenvorarbeiter Schmidt in Zoll Grenzau, Unterwesterwaldkreis, dem bisherigen Eisen⸗ babnoberbauarbeiter Stein in Raubach, Kreis Neuwied, dem bisherigen Eisenbahnmaagazinarbeiter Pöhler in Paderborn, dem bisherigen Eisenbahnstreckenarbeiter Junker in Hanau, dem bisherigen Bahnhofsarbeiter Bruder in Eitorf, Sieg⸗ kreis, und dem bisherigen Bahnunterhaltungsarbeiter Brand in Benhausen, Kreis Paderborn, das Allgemeine Ehren⸗ zeichen sowie 90. dem städtischen Aufseher a. D. Wegener in Berlin, dem Werftinvaliden Menking in Rüstringen und dem bisherigen Bahnunterhaltungsarbeiter Korte in Sielen, Kreis Hofgeismar, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen. —
N.
von Zuckerrüben und das
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den nachbenannten Offizieren der Kailserlich Türkischen Marine folgende Orden zu verleihen: 9 sch
den Roten Adlerorden dritter Kläösse: dem Korvettenkapitän Djemal Bey;
den Roten Adlerorden vierter Klasse:
den Oberleutnants zur See Mustafa Fachreddin Effendi⸗ Kütschük Mustafa Paschali Adil bin Halil Effendi⸗ Mehmed Ali Effendi, Fahri Effendi, Hassan Effendi, Kassim Paschali Mehmed Selaheddin bin Jsmail Effendi und Tophaneli Hassan bin Risa Effendi,
dem Leutnant zur See Sultan Selimli Hussein Hikmet bin Hissi Effendi und
den Stabeingenieuren Ibrahim Effendi, Tahir Effendi und Asitaneli Kadri bin Djemil;
den Königlichen Kronenorden dritter Klasse:
den Kapitänleutnants Hilmi Effendi, Mahmud Nedim W und Angarali Achmed bin Ali Effendi Un
dem Oberstabsingenieur Asis Bey;
den Königlichen Kronenorden vierter Klasse: dem Leutnant zur See Nasir Effendi und den Oberingenieuren Kassim Paschali Mehmed, Emin bin Ismaili Effendi, Saim Effendi, Djibalili Hassan bin Salih, Anadolu Hissarli Mehmed sgg Effendi und Kulaksis li Ichsan bin Ismail.
Deuntsches Reich. Seine Masestät der Kaiser haben Allergnädiast geruht: den ordentlichen Professor an der Technischen Hochschule in Dresden Dr. Fehr zum ordent’ichen Professor in der philosophischen Fakullät der Kaiser⸗Wilhelms⸗Universität Straß⸗ burg zu ernennen.
Bei der Reichsbank sind ernannt:
die bisherigen Oberbuchhalter Duwe, Preiß, Richard Weber sowe die bisherigen Bankbuchhalter Bernhard Kohl und Franz Reißner in Berlin zu Kassieren bei der Reichs⸗ hauptbank,
die bioherigen Bankbuchbalter Reetz Giering, Kuschel, Hermann Ullrich, Waldecker, Adolf Arendt, Drechsler, Dr. Motschmann und Dr. Schippel in Berlin zu Ober⸗ buchhaltern bei der Reichshauptbank,
der bisherige Barkkalkulator Emmrich in Berlin zum Oberkalkulator bei der Reichshouptbank,
die bisherigen Bankregistratoren Friedrich Zimmer⸗ mann, Seelig, Hitziger, Ebert und Kallenheim in Berlin zu Geheimen Registratoren bei der Reichsbaugibank,
die bisherigen Geheimen Kanz eisekretäre Ernst Walther und Knappe in Berlin zu Bankregistratoren.
Verordnung bau von Zuckerrüben und das Brennen üben im Betriebsjahr 1918/19.
Vom 2. Februar 1918.
Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnuag erlassen:
§ 1
Rübenverarbeiter de Zucker⸗ und Rübensaftfabriken sind berechttgt, von Rubenbauern, die ihnen Zuckerrüben aus der Ernte des Jahres 1916 zu lietern verpf ichtet waten, fuͤr das Eerntejahr 1918 Lieferung von Zuckerrüben von einer gleich großen Anbaufläche wie 1916 zu ver⸗ langen. Dabei gelten, sowe t nicht eine andere Vereinbarung getroffen mird, die für das Erntejahr 1916 veretebarten Bedingungen mit der Maßgabe, daß der Preis für die Zuckerrüben nicht nadricer sein kdarf als der für das Beniebsjahr 1918/19 festz setzende Mindehp eis. Sowelt die Fabriken auf Grund des Vertrage Schaitzel gegen Entgelt zu siefern haben, sritt an die Süalle des für die Schnitzel vereinbarten Preises der von der Bezuagsvereinigung der deutschen Lanvwirte für Schnitzel gleicher Art zu zahlende Urbernahmepreis.
Das Verlargen (Abs. 1) karn nur bis zum 28. Februar 1918 einschließlich estellt weiden.
§ 2
Ergeben sich bei der Frage, ob der § 1 Anwendung findet, sowie bei Anwendung der Vorschriften im § 1 Streitigkeiten, so kann j de Partei eine Ent cheidung der höberen Verwaltungsbebörde, in deten Beairk die Fabrik liegt, darüber beantragen, ob und zu welchen Be⸗ rinaungen zu liefeen ist. Die höhere Verwaltung behörde enischendet nach billigem Eem sser. Sie kann Ausvnahmen von der im 5 1 fest⸗ gesetzten Vepflichtung zu assen, wenn sie im Interesse der Volkga⸗ crnährung oder mit Rücksicht auf die besonderen Verhältnisse im Be⸗
nachzusuchen.
tesebe des Rübenbauers g⸗boten erschelnen. Die Entscheidung ist end⸗
gültig und füc die Ge sichte bindend.
Die Landeszentralbehörden bestimmen, wer als höhere Ver⸗ waltungsbehörde anzusehen ist.
3 Das zuständige Hauptamt kann landwirtschaftlichen Brennereten
und solchen gewerblichen Breynere en, die im letzten J hre ihres Be⸗
teiehs vor dem 1. Okteber 1914 mebltige Stoffe verarbeitet baben, für doe Brennereibetrieds jahr 19.8/19 die Verarbeitung von Rüben aller Art gestatten.
Die Genehmigung ist bei dem zuständigen Hauptamt, bei Zucker⸗ rüben nach einem von der Reichezuckerstelle aufzustelenden Muner
Die Genehmig“ng mird mit dr M⸗ßoabe erteilt, daß dusch die Verarbeitung die Brennereiklasse nicht geändert und die Ao⸗ gobebelastung nicht erhöht wird, sowie daß der Brenneret andere Noch⸗ teile hinsichtlich der Steuerbehandlung für das Betriebsjahr 1918/19 und für spater nicht entüehen.
Die Genehmigung zum Brenren veon Zuckerrüben darf von dem Harptamt nur im Einv rnehmen mit der R ichsnuckerstelle erteilt werden. Sie ist in der Regel zu erteilen für Z ckerrüben, die durch Mebrandau gegenüber dem Jahre 1917 gewonnen werden, sowie für Zuckerüben, von denen anzunehmen ist, doß ibre Verwertung in Zuckerfabriken ode. Rüben saftfabbrken wirtschaftlich nicht möglich ift.
9 4 Rübenverarbeitende Zuckerfabriken dürfen von den zuckerhaltigen Futtermitteln, die sie im Betrtebsjahr 1918/19 herstellen, an die ruͤbenliefernden Landwi te zurück iefern:
1. 85 vom Hundert des Gesamtgewichts der anfollenden nassen Schnitz! ie Form von nassen Scheitzeln ober die ent⸗ sprech ade Menge in Form von Trecken chnitzeln oder Me⸗ lasseschnitzeln oder 50 vom Handert des Gesamtgewich’s der anfoll nden Z ckerschnitzel (Steffensche Brühschr itzel); Rohzuckermelasse im Gesamt ewichte von zwei Füt fiel vom Hunrert der Celi ferten Rüben. Die MI’sse kann als M lasse oder angerrock⸗et an Schnitzel gelief rt werd n; im legtere“ Falle dürfen entsprechend mehr Melasseschaitzel als nach Nr. 1 zulässig zurückgeliefert werden.
Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft.
Berlin, den 2 Februar 1918.
Der Reichskanzler. In Vertretung: von Waldow.
Bekanntmachung,
betreffend Ausnahmen von dem Verbote von Mi
teilungen über Preise von Wertpapieren usw.
Vom 2. Februar 1918.
Auf Grund des 8 1 Abs. 3 der Verordnung, betreffend Verbot von Mitteilungen über Preise von Werpapieren usw., 25. Februar 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 111) ird fol⸗ vom . Noy mber 1917 (Reschs Gesetzbi. S. 1010) wird fol⸗ gendes bestimmt: Ziffer 1 der Bekanntmachung, betreffend Ausnahmen von Verbote von Mittenungen über Preise von Wert⸗ usw, vom 9 November 1917 (Reigs⸗Gesetzbl.
dem popieren
S. 1019) erhält folgende Fassung:
„1. Mitteilungen zwischen Personen, die Bankier⸗ geschäfte gemwe bsmäßig betreiben, über die für Wert⸗ papiere beim Handel an einer inländischen Börse er⸗ zielten Preise.“ Berlin, den 2. Februar 1918. Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr von Stein.
Bekanntmachung über Saatkartoffeln. Vom 3. Fbruar 1918.
Auf Grund der Verordnung über Kriegemaßnahmen zur
22. Mai 8 Sicherung der Volksernährung 18. Noguf 1817 Reichs⸗Gesetzbl. S. 401) und des 8 5 Abs. 2 der Verordnung
eichs⸗Gesetzbl. S. 823) uͤber Saatkartoffeln aus der Ernte 1917 vom 16. August 1917
vom
(Reichs⸗Gesetzbl. S. 711) wird bestimmt:
§ 1
Saäaatkartoffeln dürfen außer im Folle des § 2 Abs. 1 der Ver⸗ ordnung über Saatkartoffeln aus der Ernte 1917 vom 16. August 1917 (Reichs⸗Gesetzol. S. 711) aus einem Kommunalverband in einen anderen auch dann geliefert werden, wenn die Lieferung auf Grund eines in der Zeit vom 5. Februar bis zum 15. Marz 1918 einsch ieß ich abgeschlosenen und von dem Kommunaloerband, aus dessen Bezuk die Karloffeln geliefert werden, genehmigten schriftlichen Vertrags erfolgt.
Dir Autrag auf Genehmigung ist alsbald nach Abschluß des Vertrage, spätestens bis zum 20 Mäz 1918, zu ztellen. te Vor⸗ schriften im § 2 Abs. 3 und 4 der Veroronu ’g über Saatkantoffeln aus der Ernte 1917 finden entsprechende Annendung. 8
8
2 Die Kommunalverbände bha en bis zum 1. Apail 1918
Reichskartoffelstele eine Uebersicht der von lönen genehmigten Verträge einzureichen. 8 8