1918 / 35 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 09 Feb 1918 18:00:01 GMT) scan diff

Strassburg, Els. 1662416]

JIun das Genosenschaftsregister des Kaiserlichen Amtsgerichts Straßburg ist heute eingetragen worden:

Band II Nr. 25 bei der Molkerei Salmbach eingeteagene Geuossenschaft mit unbeschränkter Hafrpflicht in Salmbach: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt. Die Fuma der Genessenschaft ist erloschen.

Straßburg, den 26. Januar 1918.

Kaiserliches Amtsgericht.

Strassburg, Eis. [62417] In das Genessenschaftsregister des Kaiserl. Amtsgerichts Straßsurg ist heute eeingetragen worden: Bleand II Nr. 57 bei dem Schuhmacher⸗ Rohstoff⸗Verein für Straßburg und Umgegend eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Straßburg: Durch Beschluß des Auf⸗ sichtsrats vom 7. Januar 1918 ist gemäß § 37 des Genossenschafisgesetzes der Vor⸗ sitzende des Aufsichtsrats, Schuhmacher⸗ meister Bruno Heianke in Straßburg, zum Sttellvertreter des im Felde besindlichen Vorstandsmitglieds Taver Schauber bis zum 31. Dezember 1919 bestellt worden. Straßburg, den 31. Januar 1918. Kaiserliches Amtsgericht.

Strassburg, Els. [62418]

In das Genossenschaftsregister des Kaiser⸗ lichen Amtsgerichts Straßburg ist heute eingetragen worden:

Band II Nr. 26 bei dem Ober⸗& Niederbetschdorfer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗Berein eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Oberbetschdorf. Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 21. Oktober 1917 wurde an Stelle des Vorstandsmitglieds Ludwig Lenig der Ackerer und Ziegler Friedrich Sturm (Vater) in Niederbetschdorf in den Vor⸗ stand der Genossenschaft gewählt.

Straßbura, den 2. Februar 1918.

Kaiserliches Amtsgericht.

Striegau. 8 [62401] Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 17 Spar⸗ und Darlehnskasse, eirgetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Halbendorf beut einge⸗ tragen: Gustav Vogt ist zum Stellver⸗ treter des behinderten Vorstandsmitglieds Franz Michel bestellt. Striegau, den 2. Februar

Vechta. [62704] Bri der Molkerei⸗Geuossenschaft Goldenstedt⸗Lutten e. G. m. u. H. in Goldeustedt ist heute in das Genossen⸗ schaftsreaister Nr. 24 eingetragen:

An Stelle des verstorbenen H. Dierkes in Gastrup ist der Zeller Georg Bruns zu Ellenstedt in den Vorstand gewählt.

Vechta, 1918, Januar 17. ,

Großherzogliches Amtsgericht.

Viersen. [62198]

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 16 die Genossenschaft in Firma Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft der Bäcker und Conditoren, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Viersen, eingetragen worden. Das Statut ist am 30. Detember 1917 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der An⸗ und Verkauf von Rohmate⸗ rialien, Waren, Bedarssartikeln, Ma⸗ schinen usw. für gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr des Bäcker⸗ und Konditor⸗ gewerbes. Vorstandsmitalieder sind die Bäckermeister Heinrich Pauen, Wilhelm Michele, Hugo Heckers und Wilhelm Heidthausen, alle zu Viersen. Die Be⸗ kanntmachungen der Genoffenschaft er⸗ folgen unter der Firma der letzteren, ge⸗

zeichnet von mindestens zwei Vorstands⸗ mitgliedern und, wenn sie vom Aussichts⸗ rat ausgeben, unter Nennung desselben, genichnet vom Vorsitzenden des Aufsichts⸗ rats. Die Bekanntmachungen erfolgen in den zu Viersen erscheinenden Zeitungen: Vtersener Zeitung und Viersener Volks zeitung. Die Willenserklärungen des Vor⸗ stands erfolgen in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Zwei Vorstandsmitglieder können rechts⸗ verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Haft⸗ summe ist auf 300 festgesetzt. Die Beteiligung der Mitglieder für mehrere Geschäftsanteile ist zulässig. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 10. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Viersen, den 29. Januar 1918.

Königliches Amtsgericht.

Wollstein, Bz. Posen. [62402]

In unser Genossenschaftsreaister ist heute bei Nr. 24 Bank Iudowy, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Priment, als neues Vorstandsmitglied der Landwirt MWMladielaus Lewandowski aus Blotnik ein⸗ getragen worden. Wollstein, den 2. Fe⸗

hruar 1918. Könialiches Amtsgericht.

Würzburg. [62705] Darlehenskaessenverein Bergtheim, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Hastpflicht. Ausgeschieden siud aus dem Vorstande: Andreas Göbel und Fritz Steinruck. 1 MNeugewählt als Beisitzer: Andreas Weildinger, Bäcker, Andreas Endres, Bauer, eide in Bergtheim. Generalversamm⸗ lunesbeschluß vom 2. Dezember 1917. Würzburg, den 30. Januar 1918. K. Amtsgericht, Registeramt.

2 2 9 4* 9) Musterregister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Bremen. 1 [62403] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 1028. Der in Bremen wohnhafte Kausmann Friedrich Leopold, 2 8 alleiniger Juhaber der Firma „Avi (Angemeines⸗Verkehrs⸗ Instttut) Friedrich Leopold. Ein versiegeltes Kuvert, enthaltend Muster von Landkarten mit Fahrplänen und Beschreibung, Ge⸗ schäftsnummern 308 a, 308a I, 308a II, 1001 b, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Januar 1918, Vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten. Bremen, den 6. Februar 1918. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts: Fürhölter, Obersekretär.

Dresden. . 1623101 In das Musterregister ist eingetragen worden: 8 Nr. 7535. Firma H. Grünberg in Dresden, ein Umschlag, offen, enthaltend einen Briefumschlag für eine viermalige Verwendung, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 1817, Schutzfrist dreit Jahre, angemeldet am 4. Januar 1918, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.

Nr. 7536. Versandgeschäftsinhaber Hermann Iohannes Vipping in Klotzsche, ein Umschlag, offen, enthaltend a. ein auswechselbares Notes, b. sieben Damentaschen⸗Notes, c. vier Sammel⸗ halter für Bilder und Postkarten, d. zwei Muster von Ueberzugpapieren, e. eine Streichholzschachtel, zu a—-d: Muster für Flächenerzeugnisse, iu 6 Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummern 1 15, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Januar 1918, Vormittags 11 Uhr 32 Minuten.

Nr. 7537. Kaufmann Georg Visker in Dresden, ein Umschlag, verschlossen, angeblich enthaltend ein Muster einer Ersatzschuhsohle, Muster für plastische Er eugnisse, Geschaͤftsnummer 2, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 29. Ja⸗ nuar 1918, Vormittags 11 Uhr 23 Mi⸗ nuten.

Nr. 7538. Lehrerin Marie Helene ledtge Göhler in Dresden, ein Um⸗ schlag, verschlossen, angeblich enthaltend ein Heft mit Z⸗ichenvorlagen, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummer 2, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 30. Jannar 1918, Nachmittags 3 Uhr 4 Minuten.

Dresden, den 1. Februar 1918.

Köntgliches Amtsgericht. Abt. III.

Hamburg. [62404⁴] In das Masterregister ist eingetragen: Zu Nr. 2788. Firma Deutsche Si’⸗⸗Si'

Werke mit beschränkter Haftung in

Hamburg hat für das am 13. Februar

1908 unter Nr. 2788 eingetragene Muster

eines Plakates eine Verläagerung der

Schutzfrist um weitere 5 Jahre bis auf

15 Jahre angemeldet.

Zu Nr. 2785. Firma Aecetien⸗Gesell. schaft der Holler’schen Carlshütte bei Reudsburg in Hamburg hat für die am 6. Februar 1908 unter Nr. 2785 ein⸗ getragenen Muster von Gußeisenwaren eine Verlängerung der Schutzfrist um weitere 5 Jahre bis auf 15 Jahre an⸗ gemeldet.

Zu Nr. 2830. Firma Aetien⸗Gesell⸗ schaft der Holler'schen Carlshütte bei Reudsburg in Hamburg hat für die am 6. Jult 1908 unter Nr. 2830 ein⸗ getragenen Muster von Gußeisenwaren eine Verlängerung der Schutzfrist um weitere 5 Jahre bis auf 15 Jahre an⸗ gemeldet.

Zu Nr. 2869. Firma Actien⸗Gesell⸗ schaft der Holler’schen Carlshütte bei Rendsburg in Hamburg hat für die am 3. Oktober 1908 unter Nr. 2869 ein⸗ getragenen Muster von Gußeisenwaren eine Verlängerung der Schutzfrist um weitere 5 Jahre bis auf 15 Jahre an⸗ gemeldet.

Zu Nr. 3751. Firma Actien⸗Gesell⸗ schaft der Holler'schen Carlshütte bei Rendsburg in Hamburg hat für die am 13. Januar 1915 unter Nr. 3751 ein⸗ getragenen Muster von Gußeisenwaren eine Verlängerung der Schutzfrist um 7 Jahre bis auf 10 Jahre angemeldet.

Hamburg, 5. Februar 1918.

Amtsgericht in Hamburg. Abteilung für das Handelsregister.

Offenbach, Main. [62587] In unser Musterregister wurde ein⸗

getragen:

Nr. 4053. Firma Gebr. Kliugspor zu Offenbach a. M., Flächenerzeuagnisse, verklebt, bezüglich Geschäfts⸗Nr. 776 und 778, Schutzfristverlängerung um fünf Jahre, angemeldet am 24. Januar 1918, Vorm. 11 ¾ Uhr.

Offenbach a. M., den 1. Februar 1918.

Großherzogliches Amtsgericht.

Solingen. [62588] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 3755. Fabrikant Arthur Pasch in

Solingen, Umschlag mit einem Muster

für dünne biegsame Rasiterklingen mit

einem galvanischen Metallüberzug aus unedlem oder edlem Metalle, der so dünn gehalten ist, daß der Ueberzug beim

Biegen der Klinge nicht abspringt bezw.

abblättert, versiegelt, Muster für plastische

Erzeugnisse, Fabriknummer 100, Schutz⸗

frist 3 Jahre, angemeldet am 10. Januar

1918, Nachmittags 3 Uhr.

Hahn zu Solingen, Südwall Nr. 15,

Nr. 3756. Fabrikant Schmied Karl

Paket mit 4 Musterr, und zwar für a. ein Rasierapparat mit federndem, dreb⸗ barem Griff mit Hebel zum Festbalten der Klinge, b. die zu vorbezeichnetem Apparat passende Klinge mit nur 2 runden Löchern, c. ein Rasitrapparat mit sederndem, dreh⸗ barem Griff mit seitlich angebrachten Drabtenden, welche sich durch Drehen in 2 am Deckel befindlichen, durch den Kamm durchgehenden Haltern festklammern, d. die zu vorbezeichnetem Apparat passende Klinge mit 2 länglichen Löchern; alle 4 Muster in jeglicher Form, Größe und Ausführung, versiegelt, offen, Flächen⸗ muster, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrikaummern 11 und I1 a sowie 12 und 12 a, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Januar 1918, Vormittags 11 Uhr. Solingen, den 4. Februar 1918 Amtsgericht.

11) Konkurse.

Deutsch Eylau. [62439]

Ueber das Vermögen des Landwirts August Brandt in Sr. Werder ist am 1. Februar 1918, Vormittags 12 Uhr, das Konkursverfaͤhren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Kaufmann Rampel in Dt.⸗ Eylau. Konkursforderungen sind bis zum 1 März 1918 bei dem Gericht anzumelden. Erste Gläubigerversammlung und all⸗ gemelner Prüfungstermin am 11. März 1918, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 1. März 1918.

Der Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts Dt. Eylau.

Dresden. [62303] Ueber den Nachlaß des am 16. Dezbr. 1917 verstorbenen Besitzers der Gast. wirtschaft „Stabt Lövau“ in Dres. den⸗N., Fleischergasse 16, Julius Ernst Reinhold wird heute, am 4. Februar 1918, Vormittags 112 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechnungskommissar Beyer in Dresden⸗N., Körnerstr. 10. Anmeldefrist bis zum 23. Februar 1918. Wahl⸗ und Prüfungs⸗ termin: 6. März 1918, Vormittags 111 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 23. Februar 1918. Königliches Amtsgericht Dresden. Abt. II.

Frankfurt, Oder. [62305] Ueber den Nachlaß des am 8. Januar 1914 zu Frankfurt a. O. verstorbenen Holzhändlers Ernst Hoffmann wird geute, am 2. Februar 1918, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Arno Geiseler zu Frank⸗ furt a. O., Regierungsstraße 22, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 19. März 1918 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Be⸗ schlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden⸗ falls über die im § 132 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gesenstände, auf den 28. Februar 1918, Vormittags 11 ½ Uhr, und zur Prüfung der an⸗ gemeldeten Forderungen auf den 27. März 1918, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, große Oder⸗ straße 53/54, Zimmer 10, Termin auberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs⸗ masse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein⸗ schuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis jum 26. Februar 1918 Anzeige zu machen. Königliches Amtsgericht in Fraukfurt a. O.

Lindaun, Bodensee. [62585]

Das K. Amtsgericht Lindau hat über den Nachlaß des am 17. Dezember 1914 verstorbenen, in Hergessweiler wohn⸗ haft gewesenen Oberkäsers Florian Frei am 5. Februar 1918, Nachmittags 5 Uhr, den Konkurs eröffnet. Offener Arrest ist erlassen. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Nördlinger in Lindau. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließlich 26. Februar 1918. Termin zur allenfalsigen Wahl eines anderen Kon⸗ kursverwalters, zur Bestellung eines Gläu⸗ bigerausschusses und zur Prüfung der an⸗ gemeldeten Forderungen ist auf Diens⸗ tag, den 5. März 1918, Vormit⸗ tags 419 Uhr, im Zimmer Nr. 10 des Amtsgerichts bestimmt.

Lindau, den 5. Februar 1918.

Gerichtsschreiberei 1“ des K. Amtsgerichts Lindau.

Neustadt, Molstein. [62406]

Ueber das Vermögen der Witwe Hen⸗ riette Dose, geb. Andrrees, in Neustadt. Holst., Hotel Marienbad, und über den Nachlaß des im Felde vermißten und am 12. Jult 1916 für tot erklärten Gast⸗ wirts Wilhelm Johannes Friedrich Dose, zuletzt Unteroffizier beim Land⸗ wehrinfanterieregiment Nr. 31, 1. Kom⸗ paante, wird heute, am 5. Februar 1918, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Wilhelm Derlin in Neustadt, H., wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 1. März 1918 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Be⸗ schlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters He über die Bestellung eines Gläu tgerausschusses und ein⸗ tretendenfalls über die im § 132 der Kon⸗

den 1. März 1918, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der ange⸗ meldeten Forderungen auf den 15. März 1918, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin an⸗ beraumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung aufer⸗ legt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 1. März 1918 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgericht in Neustadt i. Holstein, den 5. Februar 1918.

Pozen. 2 [62307] Ueber den Nachlaß der am 5. Dezember beiw. 6. November 1917 in Posen ver⸗ storbenen Kaufmann Alfred und Martha geb. Krug⸗Wiesnerschen Ehe⸗ leute ist heute, am 4. Februar 1918, Mittags 12 ¼ Uhr, das Konkursverfabren eröffnet worden. Verwalter: Kaufmann Adolf Breunig in Posen. Offener Arrest mit Anzeige⸗ sowie Anmeldefrist bis zum 23. Februar 1918. Erste Gläubigerver⸗ sammlung und Prüfungstermin am 4. März 1918, Vormittags 9 Uhr, im Zimmer Nr. 26 des Amtsgerichts⸗ gebäudes, Mühlenstraße Nr. 1 a. 1 Posen, den 4. Februar 1918. Lönigliches Amtsgericht.

Potsdam. [62582] Urber den Nachlaß des Schmiede⸗ meisters Oito Diecke zu Golm ist heute, am 4. Februar 1918, Vormittags I1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Justizrat Pink in Pots⸗ dam. Anmeldefrist bis zum 15. März 1918. Erste Gläubigerversammlung am 5. Mürz 1918, Vormittags 9 ½ Uhr. Prüfungs⸗ termin am 6. April 1918, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 1. März 1918. Votsdam, den 4. Februar 1918. Königliches Amtsgericht. Abteilung 1.

Bad Oldesloe. Beschluß. [62586] Das Konkurgverfahren über den Nachlaß des Mühlenbesitzers Bustav Friedrich Pöhlsen wird nach erfolg’er Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Bad Olbvesloe, den 30. Januar 1918. Königliches Amtsgericht.

Berlin. 8 [62581]

In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 22. März 1916 ver⸗ storbenen, in Berlin, Michaelkirchstr. 2, wohnhaft gewesenen Kaufmanns Walter Lazarus ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichnis der bei der Verteilung zu berück⸗ sichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 28. Februar 1918, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem Köntglichen Amtsgerichte hierselbst, Neue Friedrich⸗ straße 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 143, bestimmt.

Berlin, den 1. Februar 1918.

Der Gerichtsschreiber des Koͤniglichen

Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Aht. 154.

Berlin-Schöneberg. [60742] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Baumeisters Hermann Beutzen, zuletzt Berlin, Kurfürsten⸗ straße 150, jetzt im Ausland wohnhaft, wird auf Antrag des Konkursverwalters eingestellt, da eine den Kosten des Ver⸗ fahrens entsprechende Masse nicht vor⸗ handen ist. den 19. Januar Königliches Amtsgericht. Abt. 9.

Berlin-Schöneberg. [62302] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 4. Dezember 1913 verstorbenen Weingroßhündlers Max Seeger, zuletzt wohnhaft Berlin, Kurfürsten⸗ straße 146, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Berlin⸗Schöneberg, Grunewald⸗ straße 66/67, den 23. Januar 1918. Königliches Amtsgertcht. Abt. 9.

Bocholt. [62301] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Gebrüder Fehlings zu Bocholt wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Bocholt, den 4. Februar 1918. Königliches Amtsgericht.

Dortmund. [62469]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Franz Schlüter, Juhaberin Witwe Anna Schlüter, in Dortmund, früher Rheinischestr. 3, jetzt Friedrichstr. 52, wird nach erfolgter Ab⸗ haltung der Schlußverteilung hierdurch aufgehoben.

Dortmund, den 2. Februar 1918.

Königliches Amtsgericht.

Eitlingen. [62304] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des Privatmanns David Kassel in Mörsch wurde nach Abhaltung des Schlußtermins heute aufgehoben. Etrlingen, den 2. Februar 1918. Gerichtsschreiberei Gr. Amtsgerichts.

Geestemünde. [62470]

In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Gastwirts Carl Hindahl in Wulsdorf ist zur

Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗

kursordnung bezeichneten Gegenstände auf walters, zur Erhebung von Einwendungen

gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen und zur Beschlußfafsung der Gläu⸗ biger über die nicht verwertbaren Ver⸗ mögensstücke der Schlußtermin auf den 22. Februar 1918, Vormittags 11 ½ Uhr, vor dem Königlichen Amts⸗ gerichte hierselbst Zimmer Nr. 7 bestimmt.

Grestemünde, den 24. Januar 1918.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Gleiwitz. 8 [625832 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Tischlermeisters Heinrich Pander in Gleiwitz wird nach erfolgter Abhal⸗ tung des Schlußtermins hierdurch auf⸗

b 2 gehg e.g , den 1. Februar 1918.

Königliches Amtsgericht.

Hamburg. 8 [62405] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmaunns Johannes Felix Oscar Pieuing, in Firma Piening & von Soden, Drogen⸗ und Farbenhandlung wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 16. Januar 1918 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom gleichen Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. b Hamburg, den 5. Februar 1918. Pas Amtsgericht. 8 Abteilung für Konkurssachen.

Krotoschin. 62584] In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 11. Juli 1917 gestorbenen Hotelbesitzers Richard Kreutzmann in rotoschin ist zur Beschlußfassung über die Verwertung bezw. den Verkauf der Grundstücke Termin auf den 5. März 1918, Vormittags 190 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Krotoschin an⸗ beraumt. 8 Keotoschin, den 29. Januar 1918 Köntgliches Amtsgericht.

München. [62306] K. Amtsgericht Mänchen. Kaonkursgericht.

Am 5. Februar 1918 wurde das unterm 12. November 1915 über das Vermögen des Geflügelhändlens nh Hammel jun. in München eröffnete Konkursverfahren als durch Zwangsvergleich beendet anfgehoben. 8

München, den 5. Februar 1918

Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.

Türkheim, Schwaben. 62308

Das K. Amtsgericht Türkheim hat am 1. Februar 1918 das Konkursbersahren über den Nachlaß des Buchhändlers Josez Johaunn Abart von Wörishofen nach Adhaltung des Schlußtermme und Aus⸗ fühbrung der Schlußvertetlung aufgeboben. Seeeheim⸗. Bayern, am 2. Februar 1918.

12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen bahnen.

[62440] April 1918 wird der

Am 1.

Wustermark rechts der Bahnstrecke Wuster⸗ mark Spandau gelegene Bahnhof Wuster⸗ mark Verschlebebahnhof als Tarifstation für den Guüter⸗ und Tierverkehr des an⸗

und mit eigenen Tarifentfernungen aus⸗ gerüstet. Mit demselben Tage wird de Bahnhof I. Klasse Wustermark Verschiebe bahnhof in den Staats⸗ und Privatbahn gütertarif und in den Staats⸗ und Peivat bahntiertarif aufgenommen. Ueber Höhe der Tarifsätze geben die Dienststellen Auskunft. G. Nr. 98. Tfb. 4/108 II. Ang Berlin, im Januar 1918. Königliche Eisenbahndirektion.

[62441] Staats⸗ und Privatbahnglterverkehr.

Manganerze, Schwefelkiesabbrände usw. von bestimmten Ostseehäfen und Oderumschlagstationen nach Ober⸗ schlesten. (Nr. 29 des Tarifverzeich⸗ nisses.) Die am 14. Februar d. Js. ab⸗ laufende Geltungsdauer des oben bezeich⸗ neten Ausnahmetarifs wird gegen jede zeitigen Widerruf verlängert.

Kattowitz, den 5. Februar 1918.

Königliche Eisenbahandisektt

[62309]

Eisaß⸗lothringisch⸗ muxemburgisch⸗ pfälzischer Gütertarif von 1 De⸗ zember 1908. Am 5. Apeil 1918 tritt der Ausnahmetarif 2h (Sandtarif) auber Kraft.

Tarif für den Verkehr zwischen Stationen deutscher Eisenbahnen und

Heft 3 vom 1. Jauuar 1915.

(Sandtarif) außer Kraft. Straßburg. den 4. Februar 1918. Kaiserliche Geueraldirektinn der Eisenbahnen in Elfoß⸗Lothrirgen.

Bernhard

Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts.

den Bahnhöfen Dallgow Döberstz nd

geschlossenen Flugplatzes Döberitz eröffnet

die

Ausnahmetarif 7 h sür Eifenerze,

Kaiserin und Königin,

Stationen der Prinz Deimsichbahn,

5. April 1918 tritt der Ausnahmetarif 2d

Königlich

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Der Bezugsprein beträgt vierteljüährlich 6 30 Pf. Ale Postanstalten urhmen Bestellung un; sür Herlin außer den Postanstalten und Zritungsvertrieben für Selbstabholer auch die Körigliche Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstr. 32.

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Berli Sonnabend,

—₰ Anzeigenpreis für den Naum einer 5gespaltenen Einheitszeile 8 f., einer 8 gespalt. Einheitszeile 90 Pf. Außerdem wird auf die Königliche Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers

1 . 1.“ 8 26— 11ö“

lbends.

Inhalt des amtlichen Teiles:

Ordensverleihungen ꝛc. 8

Deutsches Reich.

betreffend Beendigung einer Liquidation.

Ernennungen ꝛc. 8 betressend Zwangsverwaltung französischer

zekanntmachung, Bekanntmachung, Unternehmungen. Bekanntmachung, betreffend Preise für Erbseukonserven aus der Handelsverbotee. 88 1“ Erste Beilage: 8 Uebersicht der Prägungen von Reichsmünzen in den deutschen Münzstätten dis Ende Januar 1918.

Königreich Preußen.

Grnennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und

sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend Beendigung einer Liquidation.

Aufhebungen von Handelsverboten.

Erste Beilage: Bekanntmachung der in der Woche vom 27. Janunar bis zum 2. Februar zu Kriegswohlfahrtszwecken genehmigten öffent⸗ lichen Sommlungen sowie abgelaufenen Erlaubniserteilungen.

8

Selne Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Eisenbahnobersekretär a. D, Rechnungsrat Haupt in Posen, dem Oberlandesgerichtssekretär a. D., Rechnungsrat Kutsche in Breslau und dem Stadtobersekretär Matthieu in Cassel den Roten Adlerorden vierter Klasse,

dem Landgerichtsdirektor a. D., Geheimen Justizrat Rusche in Stettin den Königlichen Kronenorden dritter Kasse,

dem Oberbahnassistenten a. D. Seidenberg in Cöln den bneiche Kronenorden vierter Klasse, dem Eisenbahnbetriebssekretär a. D. Krüger in Posen das endien ssas in Gold, 8 8 dem Maschinenmeister a. D. Ho Danzig⸗Neufahrwasser das Verdienstkreuz in Silber, Heg hs tas dem Zollaufseher Schröder in Breslau und dem Gestüt⸗ wärter May in Wickrath, Kreis Grevenbroich, das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, dem Kirchvater Hausbesitzer Krasel in Zobten, Landkreis Schweidnitz, dem Kanzleigehilfen a. D. Kaven in Rotenburg, Hannover, dem Bahnhofsaufseher a. D. Pfeiffer in Xions, Kreis Schrimm, dem bisherigen Eisenbahnmaschinenputzer Gaumer in Lissa i. P., dem Sandformer Spang in Bollen⸗ dorf, Kreis Bitburg, dem Arbeiter Sieland in Wanfried, Kreis Eschwege, den bisherigen Bahnunterhaltungsarbeitern Jerzynski in Schildberg und Mattschey in Klein Bargen, Kreis Militsch, das Allgemeine Ehrenzeichen sowie

dem Offizierstellvertreter, Vizewachtmeister Heynemann, hem Unteroffizier der Landwehr Linder, dem Gärtnereibesitzer Volf in Herne, dem Polizeiwachtmeister Murrmann, dem Schutzmonn Kortenstädde, beide ebendaselbst, dem Tele⸗ graphenbauführer Beyer in Breslau, dem Polizeisergeanten Rothstein in Gahmen, Landkreis Dortmund, und dem Vor⸗ arbeiter Duttine in Bieber, Kreis Offenbach M., die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.

8 1 Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den nachbenannten Personen die Erlaubnis zur Anlegung

31 48 verliehenen nichtpreußischen Orden zu erteilen,

des Königlich Sächsischen Kriegsverdienstkreuzes:

dem Kabinettsrat und Schatullverwalter Ihrer Majestät der Kammerherrn Freiherrn von

Spitzemberg;

des Großherzoglich Oldenburgischen Friedrich Augustkreuzes vvlic Klasse ööö Bande: dem Hofstaatssekretär Ripp und dem Haushofmeister Schiller,

beide vom Hofmarschallamt Seiner Königlichen Hoheit des

R8.-e Eitel⸗Friedrich von Preußen, sowie

es Kreuzes des Herzoglich Sachsen⸗Meiningischen Ehrenzeichens für keöeech. be n,ne am Bande für Nichtkämpfer: 8

dem Kammerherrn Grafen Bonifazius Hatzfeldt.

Deutsches Reich. 88 8 88 Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädtgst geruht:

den Königlich preußlschen Amtsrichter Dr. Allendorff, 8 Königlich preußischen Gen denaffaice Dr. Georgius i

Mathematiker Spangenberg, den Kaiserlichen Neglerungs⸗ assessor Dr. Pachur, den Königlich bayerischen geprüften Rechtspraktikanten Dr. Haaß, den Kaiserlichen Regierungs⸗ assessor Dr. Wiesner, den Kaiserlichen Regierungsassessor Aßmann, den Kaiserlichen Regierungsassessor Dr. Galler, den Kaiserlichen Regierungsassessor Granzow, den Kaiserlichen Regierungsassessor Dr. Albrecht, den Kaiserlichen Regierungs⸗ assessor Hartmann, den Dr. med. von Gimborn und den Kaiserlichen Regierungsassessor Dr. Tischler zu Kaiserlichen Regierungsräten bei der Reichsversicherungsanstalt für An⸗ gestellte zu ernennen.

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Kaisers hat der Reichskanzler zu Präsidenten der Laise Pch gaskeaffcste Fischen Landgeri

in Liegnitz den Königlich preußischen Landgerichtspräsidenten Reetatse fselost Aaa,a⸗ 1

n Danzig den Könliglich preußischen Landgerichtspräsidenten Geheimen Oberjußigrat Kirchner daselbst 1“

sowie zu Mitgliedern der Kaiserlichen Disziplinarkammern in Stuttgart den Königlich württembergischen Oberlandes⸗ gerichtsrat Heigelin daselbst und

in Bromberg den Königlich preußischen Reglerungsrat Dr. Riechelmann daselbst für die Dauer der von ihnen be⸗ kleideten Staatsämter ernannt. ö11“

Der Königlich FeenPisch⸗ Oberkriegsgerichtsrat Schlott ist zum Hilfsrichter beim Reichsmilitärgericht ernannt worden.

Der Geheime Registratuxassistent, mit dem Titel Geheimer Registrator Granzow ist zum Geheimen Registrator im Reichs⸗ marineamt ernannt worden.

Die am 15. Mai 1917 angeordnete Liquidation des Geschäftsanteils des französischen Staatsangehörigen Dr. August Luling in Paris an der gleislosen Straßenbahn Heil⸗ bronn —Böckingen G. m. b. H. in Heilbronn ist beendet.

Stuttgart, den 6. Februar 1918.

Königliches Ministerium des Innern. Fleischhauer.

8 Bekanntmachung.

zwangsweise Verwaltung britischer Unternehmungen, vom 22 Dezember 1914 (4RCBl. S. 556) in Verbindung mit § 1 der Bekanntmachung, betreffend die zwangsweise Ver⸗ waltung französischer Unternehmungen, vom 26. No⸗ vember 1914 (RGBl. S. 487) und mit Artikel 2 Absatz 2 der Bekanntmachung, betreffend Ergänzung der Vorschriften über die zwangsweise Verwoltung ausländischer Unternehmungen, vom 10 Februar 1916 (RGBl. S. 89) ist die zwangsweise Verwaltung des Erbteils des britischen Staatsangehö igen aul Buchler an dem Nachlasse der verstorbenen Witwe Edith ranz, geb. Buchler, angeordnet und der Geheime Finanzrat Schwarzenberg in Braunschweig als Verwalter bestellt.

Braunschweig, den 1. Februar 1918. Herzoglich braunschweigischcnehe Staatsministerium. Krüger.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Verordnung über die Verarbeitung von Gemüse und Obst vom 23. Januar 1918 (Reichs⸗Gesetzblatt Seite 46) wird mit Genehmigung des Staatssekretärs des Kriegsernährungsamts bestimmt:

I.

Beim Absatz der Erbsenkonserven aus der Ernte 1917 durch die Hersteller dürfen folgende Preise richt über⸗ schritten werden:

Normaldose

Kaiserschoten (Junge Erbsen, extra fein) Junge Erbsen, sehr feimr .. Junge Erbsen, fein. . Junge Erbsen, mittelfeiunun..

Junge Erbsen (Gemüseerbsen 11 1,34 0,70 0,36 2,68 Suppenerbsen Feehcfeerlen, . 1,29 0,67 0,31 2,58 nief Zu diesen Preisen ist die Ware frachtfrei Empfangsnation zu sefern.

N II. Beim Absatz an die Kleinhändler dürfen die nechstehenden Prei nicht überschritten werden (Greßhontelsköchurnz—t henden Preise

eg 6.

Kaiserschoten (Junge Erbsen, extra fein) 1,84 Junge Erbsen, sehr feen 1,74

Junge Erbsen, fein. 1,59

unge Erbsen, mittelfeiin 1,49

unge 8 (Gemüseerbsen 1) 1,39 0,38 Suppenerb en (Gemüseerbsen)n) 1,34 . 0,36

Zu diesen Preisen müssen die Konserven frei Station des Klein⸗

1/1 1/2 1,79 0,92 1,69 0,87 . 1,54 0,80 . 1,44 0,75

1/4 2/1 0,47 378 0,44 3,38 0,41 3,08 0,38 2,88

haͤndlers geliefert werden.

Auf Grund des Artikel 1 der Bekanntmachung, betreffend

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den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v. H. erhoben. 8 .

8

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8

Auzeigen nimmt an:

Verlin S 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

—=— = ——

III. 8 Beim Absatz durch die Kleinbändler an die Verbraucher dürfen 8 Preise nicht überschritten werden (Kleinhandelshöchst⸗

8

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Kaiserschoten (Junge Erben, extra fein Junge Eebsen, b fein. 1

Junge Erbsen, fein Junge Erben, mitelfein 1“

Junge Erben (Gemöseerbsen I). .

Suppenerbsen (Gemüseerbsen)) 1 Braunschweig, den 2. Februar 1918. Gemüsekonserven⸗Kriegsgesellschaft m. b. HH. Dr. Kanter.

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Der Händlerin Emilie Eckhardt, geb. Becker, in Grechwitz ist die Ausübung des Handels mit Lebend⸗ mitteln wegen Unzuverlässigkeit untersagt worden. 3

Grimma, 2. Februar 1918.

Die Königlich sächsische Amtshauptmannschaft. Eeh. Reg.⸗Rat von Bose, Amtshauptmann.

1 Bekanntmachung. Dem Kaufmann Ernst Levers in Hamburg, Povenstoßs wird der Handel mit Lebensmitteln und Futtermitteln auf Grund der Bundesratsverordnung zur Fernbaltung unzuver⸗ lässiger Personen vom Handel vom 23. September 1919 unterfagt. 1

Hamburg, den 6. Februar 1918.

Die Deputation für Handel, Schiffahrt und Gewerbe. Sthamer.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

die Bergwerksdirektoren, Bergrat Wiederhold in Grund und Bergrat Heckel in Vienenburg zu Oberbergräten,

den Regierungsrat Dr. Schüler in Znin zum Landrat und

den Baurat Dr.⸗Ing. Karl Meyer in Cassel zum Re⸗ gierungs⸗ und Baurat zu ernennen.

———

8

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs hat das Staateministerium

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Oberhausen getroffenen Wahl den Oberbürgermeister Haven⸗ stein daselbst als Bürgermeister der Stadt Oberhausen auf fernere zwölf Jahre, 1—

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Iserlohn getroffenen Wahl den Ingenieur Schultgen daselbst als Beigeordneten der Stadt Iserlohn auf fernere sechs Jahre und

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Dülken getroffenen Wahl den Kaufmann Penners daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Dülken für die ge⸗ setzliche Amtsdauer von sechs Jahren bestätigt.

S

Ministerium der geistlichen und Unterrichls8: angelegenheiten.

Dem Privatdozenten in der rechts⸗ und staatswissen⸗ schaftlichen Fakultät der Universität in Kiel Dr. Gerlach und dem Könialichen Musikdirektor Gulbins in Breslau ist der Titel Professor verliehen worden.

Ministerium für Handel und Geworbz.

Die Liquidation des in Deutschland befindlichen Ver⸗ mögens der britischen Firma Daveniéêre & Cie. Lto., insbe⸗ sondere ihrer Zweigniederlassung in Berlin, Jägerstraße 28, ist beendet. 8 EZ1“

Berlin, den 5. Februar 191. v“

Der Minister für Handel und Geweretee. J. A: von Flotow. 1““

Ministerium des Innern.

Dem Landrat Dr. Schüler ist das Landratsamt im Kreise Znin übertragen worden. 1““

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Dem Obstbauinsvektor der Landwirtschaftskammer für die Provinz Ostpreußen Rodenkirchen in terb Titel nfenkaspefior verliehen worden. 8 8 8

8