Zer Bezugspreis beträgt virrteljährlich 6 ℳ 30 Pf. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrirben für Belbstabholer auch die Königliche Geschäftastelle SW. 48, Wilhelmstr. 32.

Einzelne Nummern kosten 25 Pf.

Febsehisrr

Berlin, Dienstag, den 19. Februar,

⸗=

Anzeigenpreis für den Naum einer 5gespaltenen Einheitszeile 50 Pf., einer 3 gespalt. Einheitszeile 90 Pf. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v. H. erhoben.

Anzeigen nimmt an:

die Königliche Geschäftsftelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers

Verlin S27 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Abends.

1918

FIFuhealt des amtlichen Teiles: Drdersverleihungen ꝛc.

Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc. 8

Bekanntmachung, betreffend die Ernennung eines stellvertretenden Vorsitzenden der Reichestelle für Druckpapier.

Bekanntmachung, betreffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen.

Bekanntmachung, betreffend Akten, Register und Urkunden des Reichsgerichts, die demnächst der Vernichtung anheimfallen.

Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Erlaß des Staatsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens bei Ausführung öffent⸗ licher Anlagen in den Gemarkungen Baden und Uesen durch die Reichsmarineverwaltung.

Bekanntmachungen, betreffend die Genehmigung der Not⸗ verordnungen über die Verlängerung der Amtsdauer der Handelskammermitglieder und die Verlängerung der Amts⸗ dauer der Beisitzer des Oberschiedsgerichts in Knappschafts⸗ angelegenheiten in Berlin und des Knappschaftsschiedsgerichts in Breslau.

Belanntmachung über den Zucht⸗ und Nutzviehmarkt auf dem Magerviehhof Friedrichsfelde.

Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.

AMluttliches.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst gernht:

dem Eisenbahnobersekretär a. D., Rechnungsrat Bluhm in Tilsit und dem Oberbahnmeister a. D., Rechnungsrat Kölking in Borten i. W. den Roten Adlerorden vierter Klasse,

dem Lehrer Thüner in Bendorf, Landkreis Koblenz, und dem Bahnmeister erster Klasse a. D. Schmitt in Gelsenkirchen den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,

dem Gemeindevorsteher, Landwirt Feldhaus in Grund⸗ schöttel, Landkreis Hagen, dem Eisenbahnbetriebssekretär a. D. Bongert in Cunnersdorf, Kreis Hirschberg, und dem Ober⸗ bahnassistenten o. D. Rückbeil in Sömmerda, Kreis Weißen⸗ see, das Verdienstkreuz in Gold,

dem Eisenbahnzugführer a. D. Krämer in Dortmund das Verdienstkreuz in Silber,

dem Eisenbahntelegraphenvorarbeiter Happe in Berlin und dem Bahnunterhaltungsarbeiter Grüttner in Waldenburg i. Schl. das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens,

dem Kirchenältesten, Altsitzer Meier in Schönom, Kreis Pyritz, dem bisherigen Brikettmeister Lohse in Brossen, Landkreis Zeitz, den Eisenbahnschaffnern a. D. Schiffbauer in Essen, Müller in Wanne, Landkreis Gelsenkirchen, und Wilms in Dortmund, den Eisenbahnweichenstellern a. D. Bollweg in Dahlhausen, Kreis Hattingen, Grätz in Mülheim, Ruhr⸗Dümpten, Kämper in Essen⸗Frintrop, Koßmann in Kamen, Landkreis Hamm, und Pieper in Dinsglaten, dem Eisenbahnbürodiener a. D. Rentmeister in Wesel, dem Eisenbahnstationsschaffner a. D. Milferstedt in Ribben, Kreis Sensburg, dem Fee waäcker a. D. Stratmann in Süd⸗ dinker, Landkreis Hamm, dem bisherigen Eisenbahnschlosser laas in Witten und dem Nachtwächter Matthäus in Bischofrode, Mansfelder Seekreis, das Allgemeine Ehren⸗ jeichen sowie „ dem bisherigen Eisenbahnwerkhelfer Kalb in Witten, dem bieherigen Eisenbahnlokomotivputzer Schönberg in Ober⸗ haufen, Rheinland, und dem bisherigen Eisenbahnwagenputzer Jörres in Stephanshosen, Kreis Samter, das Allgemeine

Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen.

Dentsches Reich.

Seine Masestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: 8 dem Geheimen Marinebaurat und Maschinenbaudirektor Lhämer den Charakter als Wirklicher Geheimer Marme⸗ aurat mit dem Nange eines Konteradmirals zu verleihen.

— ——

x An Stelle des Amtsrichters Dr. Trendelenburg wird der egierungsrat Pfundtner im Reichswirtschaftsamt zum stell⸗ nden Vorsitzenden der Reichsstelle für Druckpapier

Berlin, den 17. Februar 1918.

Der Reichskanzler. Im Auftrage: Dr. Göppert.

1“ 1

—

1111A3“ “ betreffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen.

Auf Grund der Bekanntmachung, betreffend Liquidation französischer Unternehmungen, vom 14. März 1917 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 227) habe ich die Liquidation folgenden Grund⸗ besitzes angeordnet:

150) des in Ostheim und weiteren Gemeinden in den Kreisen Rappoltsweiler, Colmar und Gebweiler beltgenen Grundbesitzes der Cbeleute Christian Franz de Berckheim in Parss (Liquidator: Bürger⸗ meister, Geheimer Justizrat Diefenbach in Colmar),

151) des in Rörchingen und Aich, Kreis Diedenbofen⸗Ost, be⸗ legenen Grundbesitzes der de Dommartin, Alfons, Ehefiau, geb. Prieur de la Comble, in Paris (eiquidator: Rechtsanwalt Justizrat Fitzau in Diedenhofen),

152) des in Homburg i. L., Bidingen und weiteren Gemeinden in den Kreisen Diedenhofen⸗Ost und Bolchen belegenen Grundbesitzes des de Rochechcuart de Mortemgit Prince de Tonneay Cha ente in Paris (Liquidator: Rechtsanwalt Justizrat Fitzau in Diedenhofen),

153) des in Colmar, Schlumbergerstraße 14, kelegenen Grundbesitzes des Jarat Ostermeyer und seiner Ehesrau, Anna geb. Fleurent, in Colmar L Bürgermeister, Geheimer Justizrat Diefenbach in Colmer),

154) des in ö bei Diedenhofen belegenen Grund⸗ besitzes der Eheleute Hubert Obrin in Nancy (Liquidator: Bürger⸗ meister Berkenheier in Diedenhofen).

Berlin, den 13. Februar 1918.

Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt). Im Auftrage: von Jonquiéères.

Bekanntmachung.

Vom 1. April 1918 ab wird bei dem Reichsgericht eine Aussonderung derjenigen Akten, Register und Ur⸗ kunden vorgenommen werden, welche demnächst nach Ablauf der bestimmungsmäßigen Frist nichtung anheimfallen. “

Von der Vernichtung werden betroffenn:

a. die Akten über Zivilprozesse aus dem Jahre 1907, in denen

die Urteilsverkündung vor dem 31. Dez⸗mber 1907 stattgefunden hat,

jedoch mit Ausschluß der Atten in Prozeßscchen, in denen Plenar⸗

entscheidungen ergangen sind, sowie der Akten, welche in Eemäßheit

des § 14 der Geschäftsordnung des Reichsgerschts gefällte Schieds⸗ sprüche enthalten;

b. die Bkten über Strafprozeffe aus dem Jabte 1907, in dernen die Urtetlsverkündung vor dem 31. Dezember 1907 erfolgt ist, jedoch mit Ausschluß der Akten in Konulersachen und der Scwcher, in denen das Reichs gericht in erster und letzter Instanz zuständig ist;

Fah c. 11““ Armenrechts⸗ und Bittschriftatten aus dem lahre 1912;

d. die Personalakten derjenigen Mitglieder und Beamten des früheren Reschsoberhandelsgerichts und des Reichsgerichts, die vor vdem Jahre 1888 versterben oder in den Ruhestond getreten sind.

An diejenigen, denen an der längeren Aufbewahrung der vorstehend zu a bis d bezeichneten Akten oder darin enthaltenen Urkunden und Schriftstücke gelegen ist, ergeht die Aufforderung, ihr Interesse daran bis zum 20. März d. J. bei dem Zentral⸗ büro des Reichsgerichts anzumelden und zu bescheinigen.

Leipzig, den 15. Februar 1918. w“

Der Präsident des Reichsgerichtt6, Wirkliche Geheime Rat Freiherr von Seckendorff.

Königreich Preußen.

Auf Grund Allerhoͤchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs ist die Wahl des Studienrats Dr. Rabes an dem städtischen Lyzeum nebst Studienanstalt in Halle a. d. Saale zum Direktor des städtischen Lyzeums in Mülheim a. d. Ruhr durch das Staatsministerium bestätigt worden.

— — —

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs hat das Staatsministerium infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Saarbrücken getroffenen Wahl den Sanitätsrat Dr. med. Maurer daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Saarbrücken für die gesetzliche Amts⸗ dauer von sechs Jahren bestäligt.

— ——

Erlaß des Staatsministeriums,

betreffend Anwendung des vereinfachten Ent⸗

eignungsverfahrens bei der Ausführung öffent⸗

1er Anlagen in den Gemarkungen Baden und

Uesen, Kreis Achim, durch die Reichsmarine⸗ verwaltung.

Vom 26. Januar 1918.

Auf Grund des 81 der Allerhöchsten Verorbnung, betreffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren zur Beschaffung von Arbeitsgelegenheit und zur Beschästigung von Kriegsgefangenen, vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) mit Nach⸗ trägen vom 27. März 1915 (Gesetzsamml. S. 57) und vom 25. September 1915 (Gesetzsamml. S. 141) wird bestimmt,

daß das in der Verordnung vorgesehene vereinfachte Verfahren bei der Ausübung der der Reichsmarineverwaltung zur Aus⸗ führung öffentlicher Anlagen in den Gemarkungen Baden und Uesen, Kreis Achim, durch Staatsministerialbeschluß vom 5. Januar 1917 verliehenen Enteignungsbefugnis stattfindet. Berlin, den 26. Januar 1918. Das Staatsministerium. Friedberg. von Breitenbach. Graf von Roedern. von Waldow. Schmidt. von Eisenhart⸗Rothe.

Bekanntmachung, betreffend die Genehmigung der Notverordnung vom 8. Oktober 1917 über die Verlängerung der Amtsdauer der Handelskammermitglieder durch die beiden Häuser des Landtags.

Vom 9. Februar 1918.

Der auf Grund des Artikel 63 der Verfassungsurkunde für den preußischen Staat vom 31. Januar 1850 erlassenen Verordnung vom 8. Oktober 1917 (Gesetzsamml. S. 93) über die Verlängerung der Amtsdauer der Handelskammermitglieder haben die beiden Häuser des Landtags die verfassungsmäßige Genehmigung erteilt.

Berlin, den 9. Februar 1918.

Das Staatsministerium. Friedberg. von Breitenbach. Sydow. Graf von Roedern. von Waldow. Spahn. Drews. Schmidt. von Eisenhart⸗Rothe. Hergt. Wallraf.

Spahn. Drews. Hergt. Wallraf.

8 liannnimhmn. betreffend die Genehmigung der Notverordnung vom 27. September 1917 (Gesetzsamml. S. 91) über die Verlängerung der Amtsdauer der Beisitzer des Oberschiedsgerichts in Knappschaftsangelegenheiten zu Berlin und des Knappschafts⸗Schiedsgerichts zu Breslau durch die beiden Häuser des Landtags.

Vom 9. Februar 1918.

Der auf Grund des Artikel 63 der Verfassungsurkunde für den preußischen Staat vom 31. Januar 1850 Gesetzsamml⸗ S. 17) erlassenen Verordnung vom 27. September 1917 (Gesetzsamml. S. 91) über die Verlängerung der Amtsdauer der Beisitzer des Oberschiedsgerichts in Knappschaftsangelegen⸗ heiten zu Berlin und des Knagppschafts⸗Schiedsgerichts zu Breslau haben die beiden Häuser des Landtags die verfassungs⸗ mäßige Genehmigung erteilt. Berlin, den 9. Februar 1918. Das Staatsministerium. Friedberg. von Breitenbach. Sydow. Graf von Roedern. von Waldow. Spahn. Drews. Schmidt. von Eisenhart⸗Rothe. Hergt. Wallraf.

Ministerium der geistlichen und Unterrichtg⸗ angelegenheiten.

Beim Astrophysikalischen Observatorium bei Potsdam ist der Wissenschaftliche Hilfsarbeiter Dr. Birck zum Observator ernannt worden.

Dem Privatdozenten an der Königlichen Bergakademie in Clausthal Dr. phil. Baumgärtel ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bei dem Berggewerbegericht in Dortmund ist der Berg⸗ inspektor Falke in Essen zum Stellvertreter des Vorsitzenden unter gleichzeitiger Betrauung mit dem stellvertretenden Vorsitz der Kammer Essen II dieses Gerichts ernannt worden.

Bei dem Berggewerbegericht in Saarbrücken ist der Amts⸗ gerichisrat Jacobi in Sulzbach zum Stellvertreter des Vor⸗ sitzenden ernannt und zugleich mit dem Vorsitz der Kammer Sulzbach dieses Gerichts betraut worden.

Bekanntmachung. 8

In Ausführung der Bestimmung Nr. 12 des Erlasses des Königlich Preußischen Landesfleischamts vom 3. Januar 1918 (J⸗Nr. B. I. 5469) wird hiermit für den Zucht⸗ und Nutz⸗ viehmarkt auf dem Magerviehhof Friedrichsfelde bei Berlin folgendes angeordnet:

1.

Ein Nutz⸗ und Zuchtviehmarkt für Rindvieh darf nur an Freitag von Morgens 8 bis Mittags 2 Uhr saattfinden. Celedfm genannter Vor⸗ oder Nachwarlt ist verboten. Dieses Verbot schliesit die Möglichkeit nicht aus, daß in besonderen Fällen eirzelne Tiere auch an anderen Tagen gehandelt und versandt werden.