1““
behweinfusgt. [647011 ,Straashurg, ekermark. [64796, Kerte, Weschäftsaummen 878 Inßet — [44431, Sehenelald. EB x. Kiel. · se, In Grnefen cha tsregistes in haate dei blastisee Greugnisse, Schatzfeitt & Lahne,, Nac den Kachlaß des am 18. 975, Beschluß. „Trafsenfurt⸗Tretzendorfer Spar⸗ Nr. 7 (Cyullgzanerein für Etrasburgangemeldet am 12. Februar 191 2, Nach⸗ vember 1917 verstorbenen Schmtede, Das Konkursverfahren über das Ver⸗ und Darlehenrkassenveneim, etage. 11.⸗Bt. zmad Ueagagenpdz einggiragen: miltaas 5 Uhr. uctgers Maldemar Theodor Diedrich mögen des Händlers Claus Rasmug tragene Geynossenschaft mit unhr. Der Zimwermann Wilheim Stoszenburg Oderstein, den 12. Febuar 1918. Verthold Borchert in Neumünster ist in Schenefeld wird nach erfolgter Ab⸗ schrünkter Haßpflicht“ in rofsen⸗sitt aus dem Vorstand ausgetreten und an Großherzogliches Amtsgericht. am 14. Februas 1918, Nachmittags 4 Ubr, daltung des Schlußtermins hiermit auf⸗ surt: Franz Albertund Johann Weyrauther seine Stelle vder Schuhmschermeister Ppreheh. nJ w..48021, 505 Konkunsverfabren eröffnet. Verwalter geboben. sind aus dem Vorstand ausgeschieden. In Auaust Wick in Strasburg U.⸗M. getreten. ldenburg, EroHaak. (64827]] ist per Eveslalkommifhontsekretär e. D. Echenefeld, Bez. Kiel, den b henn der Generalversammlang vom 10. Fe⸗ Strasburg U.-⸗M., den 13. Februerr In unser Mustarregister ist bLeute in Dreide in Neumünster. Anmeldefrist bis 1918. bruar 1918 wurden gewößlt: Marthäus 1913. Nr. 145 Denttfcher Lcutzcdhissvexein zums 30. März 19318. Erste Slänbiger⸗ Kenigliches Amtsgericht. Wirth, Bauer in Trossensurt, als Ver⸗ Königliches Amtsgericht. 8 8 Uelgenge 2 versammlung den 16. Märag 1918, e ulenroda. t teber nd Heinr 2 —— 1 1 Opfe, Uleine Knop 15 ½ —¶ Wex. 2 * ar NM 1 8 . e Strasburg, UVekermark. [64707 ¾]11 Mätzensceld, die von den Mitgliedern Borettttaas “ Söa In dem KRonkursverfahren “ In Genossenschaftsrenister ist beule bei des Deutschen Schulschiffvereins getragen Bormitags 10 Uhr Vermögen des Bankvereins für Zeulen⸗ Nr. 8 (Wirrschaflskaßse der ver⸗ ltag gv. einigten Bäcker zu Strasbaunz ,M.
„164647] 5 über das 8
Schweinfurt, den 16 Febeuar 1918. esg. euf ür plasi Offener Arrest und Umge 3 Kgl. Amtogericht — Register t. werden sollen, Muster fuͤr plastische Er⸗ mit Anzetgefrist bis 30. März 1913. ruba mgegend, ec. G. m. b. 2 gI. Amtogericht — Registergertcht mugnisse, eingetragen: Die Verlängeraug vn nh in Lianis. in Zenlenroda ist Termin
m
S88ISAAeSe,
schaftsblatt“. erklaͤrungen und die Zeichnung für die Genofsenschaft haben durch zwei ZBo
mitglieder zu erfolgen, wenn sie Dritten
beifi
Skaiasgtrren. [64702
In unfer Genossenschaftsregister iht bei dem unter Nr. 2 eingetragenen Dorschuß⸗ verzin zu Skaisgieren, eingetragene Seuofsenschaft mit unbeschränkter Haftdflicht, heute folgendes singetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 9. Dezember 1917 ist das ad⸗ geänderte Statut vom 2./27. April 1907 wi derum abgeändert worden.
Skaisgirren, den 12. Februar 1918.
Königliches Amtegericht.
Sgobernheim. [64703] In unserem Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 17 die durch Stetit vem 8. Januar 1918 errichtete Schneider⸗ Werk⸗ und Rohstoff⸗Genossenschaft, eingerragene Genossenschaft mit he⸗ schränkter Haftpflicht, zu Ssbernheim, eingetragen worden. 1 Gegenstand des Unternehmens ist: Uebernahme und Ausführung von Llefe⸗ rungen und der Being von Rohstoffen. Die Haftsumme boträgt dreibundert Mark. Sie erböht sich mit dem Frwerd eines jeden weiteren Geschästsanwils auf das der Zahl der erworbenen Geschäfte anteile entsprechende Vielfache der Haft⸗ summe. Die Höchstzahl der Geschäste⸗ anteile beträgt fünf. Die Vorstandsmitglieder find: 1) Peter Schwab, Schneidermeister aus Sobernheim. 2) Johann Schmldt, aus Walbböckelheun, 3) Wilhelm Wernicke, Schneldermeister aus Sodernheim. Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma der
Schneider weister
letzteren, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, in dem in Berlin
herausgegebenen „Peutschen Genossen Die Abgabe von Willens⸗
rstands⸗ haben
gegenüber Rechteverbindlichkeit
sollen. Die Zeichvung geschieht in der
Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Nankenzunterschrift
9
en. Or⸗ Einsicht der Liste der Genossen ist
in den Dieuststunden des Gerichts jedem gestattet.
Sobernheimt. den 5. Februar 1913. Köaigliches Amtsgericht. Selingen. [64704] Eintraaung in das Genossenschafts⸗ ceister Nr. 24. Genossenschaft: Mittel⸗ Kands⸗Gank, eingetragene GBeunwssen⸗ chaft mit beschräukter Haftpflicht, Tolingen. Die Satzung ist am 4. Fe⸗ ruar 1918 festgestellt. Gegenstand des Aaternehmens ist der Betrieb eines Bank⸗ uind Sparkassengeschäftes. Oeffentliche Bekanntmachungen der Genossenschaft ge⸗ chehen unter der Firma der Genossen⸗ chaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ liedern, in dem Solinger Tageblatt und enf. im Deurschen Reichsanzeiger. Die von dem Aufsichtsrat ausgehenden Be⸗ kanntmachungen werden unter Nennung desselben von dem Vorsitzenden unter⸗ zeichnet. Wtllenserklärungen und Zeich⸗ nungen der Firma durch den Vorstand durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ olgen.
Der Vorstand besteht aus: Otto Ruppert, Slasermeister in Solingen, Vorsitzender, Friedrich Langenberg, Bauunternebmer in Solingen, stellvertretender Vorsitzender, Adalbert Weck, Rendant in Solingen, Direktor.
Die Haftsumme beträgt 200 ℳ. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, welche ein Genosse erwe ben kann, beträgt 250.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Solingen, den 7. Februar 1918.
Königliches Amtsgericht.
SZolingen. [64 705] Eialrragung in das Genossenschaftsregister Nr. 6. Landwirtschaftliche Bezugs. & Abfangenossenschaft Gräfrath e&. G. m. b. H. in Gräfrath. Der Landwirt Hug Schneprer zu Gräfrath ist aus dem Borstande auegeschieden. Der Landwirt Wilhelm Tenhaf zu Ketzberg bei Gräfratb Stelle zum Vorstandsmitgliede estellt. Solingen, 12. Februar 1918. Amtsgericht.
Gtettin. [64713] Ju das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 92 („Waren⸗Einkaufs⸗Ge⸗ nossenschaft Pommerscher Gastwirte c. G. m. b. H. zu Stettin“ in Stettin) eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Januar 1918 ist das Statut in 66 ,1 und 3 ge⸗ indert. Die Firma lautet lege. „Gin⸗ kaufsgenossenschaft der Gaßwirte, eingetragens Gonossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Siettin“. Stettin, den 15. Februar 1918. Köntgliches Amtsgericht. Abt.
g. G. ut. b. H.) eingeiragen: 8
Der Bäckermeister Paul Duvinage ist ans dem Moestande ausgeschieden, an seine Stelle ist der bisherige Schriftführer Gustav Wpvelle getreten; zum Schrift⸗ führer ist der Bäckrmeister Augnst Laurien in Strasburg U.⸗M. gewählt.
Strasburg U⸗M., den 14. Februar 1918.
Königliches Amtsgericht. 1. 8.Jne.n;
Staftgart. [64708]
In dae Gensssenschaftsrsgister wurde beuta dei dem ounfum⸗Barein Kempat nnd Rmgeggned Gingetengene Go⸗ nassenschaft mit beschränktesr Haft⸗ pflicht in Kemaat eingetragen: Die Ge⸗ neralversommlang vom 4. Novenber 1917 hat 1) den Geschäftsanteil und die Haft⸗ summe von 30 ℳ auf 50 ℳ erhsdt; 2) an Stelle des ausgeschiedenen Karl Kuez den Karl Gehrung, Steinhauer in Kemnat, als Vorstandsmitalted (Kon⸗ tcolleur) gewählt.
Den 15. Februar 1913.
K. Amesgericht EGterztgart Amt. Landgerichtsrat Hutt.
Weimar. [64710]
In unser Genossenschafttregister ist unter Nr. 29 Seite 110 Bd. I heute einge⸗ [tragen worden:
Tischler⸗Geuoassenschaft von Sachsen⸗ Weimar, riggetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftutlicht in Wei⸗ mar. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinsame Uebernvahme von Arbeiten des Holzoewerbes und ihre Ausführung durch die Mitalieder, ferner der gemein⸗ schaftliche Einkauf von Rohmaterialien und Halbfabrikaten für das Holzgewerbe und Ablaß derselden an die Mitglieder. Hattsumme: 300 . 85ge . I der Geschäftsanteile: fuünf Das GStatut ist vom 6. Januar 1913.
Zur Veröffentlichung ihrer Belannt⸗ machungen bedient sich die Geaosfenschaft der Weimarischen Landeszeitung Peutsch⸗ land“ in Weimar. Für den Fall, daß dieses Blatt eingehen oder aus anderen (Gründen bie Veröffentlichung in diesem Blatte unmöglich werden sollte, tritt der „Deutsche Reichsanzeiger“ so lange an die Stelle dieses Blattes, bis für die Ver⸗ zffentlichung der Bekanntmachungen durch Beschlaß der Geueralversammlung ein enderes Blatt bestimmt ist.
Der Vorstand vertritt die Genossenschaft gerichtlich und außergerichtlich. Die Zeich⸗ nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genofsen⸗ schaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Zeichnungen und Erklärungen sind durch zwei Voestandsmitglieder abzugeben.
Mitalieber des Vorstande sind: Drechsler⸗ meister Arno Fiun und Glusesmeister Karl Piguardt, beide in Weimer.
Die Einsicht der Line der Eenossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Wentar, den 9. Februar 1918. Grozherzogl. S. Anstsgericht. Abt. 1V.
zweibrückes. — [64711] Darleheus⸗
Genosfenschaftsvegister.
Firma: „Enöhrimer kassenvexein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschrünkter Haftpflicht“. Siz: Gusheim Vorstandzveräͤnderung: Ausgeschieden: Nikolaus Klefer. Neu be⸗ stellt: Nikolaus Karren, Fabrikarbeiter in Ensheim. — Vereinsvorsteher ist nun Nikolaus Jung, Schlosser.
Zweibrücken, den 14. Februar 1918.
Kgl. Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden
unter Leipzig veröffentlicht.) Rromen.
[6462] In das Musterregister ist eingetragen: Unter Nr. 1029: Der in Bremen
wohnhafte ArithmerikPfychologe und
Zentral⸗Magnetopat Blbert Fr.
Hobake, ein versiegeltes Kuvert, ent⸗
haltend Photographle mit Beschreibung
uber eine ineinanderschließende Metall⸗ kapsel verschiedener Edelmelalle und Ein⸗ lagen, die ben menschl. Küörver wider⸗ standsfähiger erhälr, und individuell, laut meiner Zentralberechnung zusammengestellt werden muß, die ich mit Geschlechter⸗ linien⸗Urkraft⸗Zentrale oder „Urkraft⸗
Zentrale“ bezeichne, plastische Erieugnisse,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
9. Februar 1918, Vormittags 38 Uhr
45 Mtnuten.
Bremen, den 16. Februar 1918. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts: Fürhölter, Obersekretär.
Oberstein. ’. 164628] In des biesige Musterregister ist heute unter Nr. 578 eingzetragen: Stahlgravemr Rtchacd Roßwaag in Oborstein, Gegenstand ein var⸗ schlossener Briefumschlag, angehlich ent⸗ baltend 1 Kettenglied Hindenburg⸗
1
der Schutzfrist ist auf weitere drei Jahre ongemeldet. Oldenburg. 1913, Februar 13. Großh. Amtsgrricht. Abt. V.
Eosen. [64629, In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 94. Pojsaser Kaoffre Rasterei TCohn or Jarnby (Inhaber Jsrael Kaltscher) in Pdsen, zwet Muster zu Kaffeepackungen, unvenschlossen, Geschäfts⸗ nummer 132915, Flächenerzeugulsse, Schutz⸗ frist 15 Jahre, angemeldet am 4. Februar 1918, Mitiags 12 Ühr. Posen, den 5. Februar 1912. Königliches Amtsgericht.
11) Konkurse.
Apenrade. [64630]
Ueber das Vermögen des Faufmanns Aldinusß Kreundzkeldt in Mvenzade ist beute das Konkursverfuhren eröffnet. Kon⸗ kursverwalter: Kaufmann Heinrich Höck in Apenrade. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Mäez 1918. Erste Gläabigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin den 22 März 1913, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeschneten Gericht.
Apenrade, den 15. Februar 1918. Könkgliches Amragericht. Freiburg, Rreisgau. [64632]
Ureber den Machlaß der verft. Karl Dossenbach Wume, Marie geb. Vollmav, in Freibarg wurde heute, am 12. Februar 1918, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter ist Rechtzagent Richary Sinner hier. Offener Arrest, Anmelde⸗ und An⸗ zeigefrist bis 4. März 1918. Erste Gläu⸗ e uod Prüfungstermin am Dienstag, den 12. März 1918, Vanus. 10 Uhr, vor dem Gr. Amts⸗ gericht hierselbst, Kaiserstr. 148, I. Stock, Zimmer 3.
Freiburg, den 12. Februar 1918.
Gerichtsschreiberei Gr. Amtsgerichts. V.
Krumbach, Schwaben. [64636]
Des K. Amtsgericht Krumbach hat sber den Nechlaß des Maschinensabrikanlan Johaumn Pvangeliß Gate von Nieder⸗ ranpan am 13. Februar 1913, Mittags 11 Uhr, den Konkuns ersffnet. Konkuns⸗ verwalter: Werichtsvollzieher Fakob Scherm in Krumbach. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmelbung der Konkursforde⸗ rungen bis 12. März 1918. Termin zun Wahl eines anderen Verwalters und Bes⸗ stelung eines Elaubigersusschnsses am 18. Mhrz 19198, Boemiztags 10 Uhr, sowie allgeneineer Prüfungstermm em 53. Mürz 1918, Vormittags 9 Uhr, jewelis Zimmer Nr. 3.
Gerichisschreiberet des K. Amtsgerichts
Krumbach.
Miesbach. [64639]
Das K. Amtegericht Miesbach hat üben den Nachlaß dos am 16. Jult 1917 in Weharn verstorbenen Maurers Alois Gerold von dort am 15. Februar 1918, Vormittags 10 Uhr, den Konkuns eröͤffnet. Konkutsverwalter Rechtsanwalt Globerger in Miesbach. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen his 7. März 1913 einschließlich. Termin zur Wahl eines anderen Ver⸗ walters, Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses, zur Prüfung der in den § § 132, 134, 127 K. O. bezeichneten Fragen Dienstag. den 12. März 1918, Vorm 10 Uhr, allgemeiner Prüfungs⸗ termin ist auf Freitaß, den 22. Mür; 1919, Verm. 10 Ühr, festgesetzt.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Miesbach.
Hümnchon. b [84849) K. ehegeicht Müänchen. Konkursgericht.
Am 14, Februar 1918 Nachmittangs 6 Uhr, wurde über den Nachlaß des am 4. Nin 1917 in Mäürchen vesterhenen Rechlsanmwalts An. Gustav Gaacee in München der Konkurs eröffnet und Rechtsanwalt Justizrat Karl Vogel II. in München, Kanzlei: Karlstraße 12/1, zum Konkursverwalter Arrest erlassen; Anzeigefrist in dieser Rich⸗ tung bis zum 4. März 1913 einschließlich. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen, und zwar im Zimmer Nr. 8 des Justizgebäudes an der Luitpold⸗ straße in Muünchen, big zum 4. März 11918 einschließlich. Wahltermin zur Be⸗ schlußfafsung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubiger⸗ usschusses, dann über die in den 9§5 132, 1³24 und 137 K.⸗O. bezeichneten Frezen Lund allgemeiner Prüfunzeterwin: Bpn⸗ negstag, den 14 März 19198. Vor⸗ mittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 34/1 das
15 ebäudes an der Tuntpoldfwate in
nchen.
Mäuchen, den 15. Februar 1918. Gerichts chreiberei des K. Amtsgerichts.
bestellt. Offener d
Neumnster, den 14. Febzuar 1912. Könlaliches Amtsgericht.
NARrnberg. [64637] Das K. Amtsgericht Nürnberg hai über den Nachlas des am 1. April 1917 gestorbenen zaatschers und Vier⸗ fäheers Johann Leonhard Zink in MRü5raberg, Mendelstraße 26, am 16. Fe⸗ bruar 1918, MNachmittags 3 ¾ Uhr, den Lonkurs eröffnet. Konkursverwalter: Laufmann Karl Kubhlan in Nürnberg. Offener Arrest erlassen mit Anzeigesri bis 10. März 1918. Frist zur Anmsldung der Konkursfordernngen lis 16. 191 ., Erste Gläubigerversammlung am allgemeiner Prüfungstermin am 28. März 1913, Pormittags 10 Uhr, jedesmal im Zrnmer Nr. 107 des Justizgebaäͤudes an der Für⸗ erfirs ge zu Rürnberg. Gerichtsschreiberei des K. Amtegerichts.
Belgard. Persante. [64631] 8 Beschlus. Iu Socher, betressend das Konkursver⸗ fahren sber das Vermögen das Fabrik⸗ befigers Friyn ISynath (Pomm. Stad⸗ aßhodensabrik) in Belgard wird an Sielle des verstorbenen Rechtsanwalts Schweiker der Kaufmann Franz Harlwig hier zum Konkursverwalter bestellt. Belgard, den 3. gebruar 1918. Königliches Amtsgericht.
Gieggen. [64634] Das Konkurzverfahren über das Vermöͤgen des Schuhfabrikauten Ernst Reinhosid Keitsch in Gießen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins Hierdurch aufgehoben. Bießen, den 12. Februar 1913. Großherzogliches Amtsgericht. Gsnpingem. 64633] Das Konkurgverfahren über den Nachtaß des Maleruweistess 7 * in ednnnc „Fils ist dur erichts⸗ eschlu Seelußtermins und nach Vollzug der Schlußverteilung aufgehohben worden. Göppinger, den 13. Fehruar 1913. Der 2,Sseci. K. Amtsgesichts: Notartatspraktikant Rausch. Nreuznach. 64635] In dem Konkursverfahren üher das Vermögen der Hunsvücker⸗Piehver⸗ eremngegerssleefchas e. G. m. b. H. in vvee; ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf Len 22. März 1918, Vormittags 10 Uhr, vor dem König⸗ lichen Amtegericht in Kreuzuach an⸗ bereumt. Keeuzmach, den 13. Februar 1918. Königliches Amtsgertcht.
Maulbronm. [64641] Das Konkorkwerfabren über den Nachlaß ), des verstorbenen Geurg Michnel Nirschler, gewes. Küsers in Schützingen, 2) dessen verstorbener Ghefrau il⸗ helmine geb. Scheydt wüurde nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins heute auf⸗ geboben. Den 16. Februar 1918. K. Amtsgericht Maulbroun.
FPhiHppabaurg, Raden.
Das Konkursverfahren über des Ver⸗ mögen des Kanfmanne Pviedrich Bölermann in Philippoburg wurde nach Abhaltung des Schlußtermins und Beendtgung der Schlußverteilung auf⸗ gebeben.
Philippsburg, 9. Februar 1918. Gerichtsschreiberet Gr. Amtsgerichts. PIauen, Vogtl. [64642]
Das Konkursverfahren 1) über den Nachlaß des Kaufmanns Paul Wil⸗ voh in Plamen, 2) üÜber das Vermötzen her Spitzenfahrikantin Pau⸗ line verehel. Pohl in Planten ist nach Abzeltung des Schlußtermins auf⸗ qehoben worden. K 75/14. Plauen, den 16. Februar 1918.
Königliches Amtsgericht.
hatiber. — [6484. Das Konkursversahren über —
[64646]
Henriette Peoeke zu Hohenbirken wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 6. Dezember 1917 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom gleichen 1 Schlußtermin abgebalten ist, aufgehoben. Rasibyr, den 11. Februar 1918. Köntg⸗ liches Amtegericht. ARibnitz. Beschluß. 046 Das Konkursverfahren üüber 82 nng. lat des am 12. Juft. 1914 in Mhositz varsterbenen Hotelbesitzers Wilhelm Pusch wird tee der eselne nach ecfoloter Abhaltung das Gihlußtermins hierdurch aufgehobeu. “ Ribmitz. dan 13. Februar 1918.
Großherzogliches Amtsgericht.
14. Marz1918, Vormittags 10 Uhr,
März
3
von heute nach Abhaltung des
Gerichtöschreiberei. Sekretär Ralh.
er vrrwitmeten Gasthausbesiherin
Tage bestätigt und
[64888]
ehoben.
Leie unkte’ die Frachtsätze für und Mühlenfabrikate im —
für die 1 nach Kaiegsende außer Kraft gesetzt.
iu einer Glaͤnbigerversammlung auf Donnerstag, den 7. März 1918, Bormittaas 9 Uhr, angesetzt worden. Togesorduung: 1) Bericht über den gegen⸗ wärtigen Stand des Konkurses. 2) Be⸗ willtgung eines Teilhonorars an deu Konkursverwalter. 8— Zeulenroda, den 16. Februar 1918. Fürstliches Amtsgericht. 8
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗ m bühnen.
Brandenburgische Etüdtebahn⸗ Aktien geselschaft.
Vom 1. April 1918 ab werden vor⸗ bshaltlich der gesetzlichen Genehmigung durch Nachtrag 2 die Frachtsätze und Ge⸗ bühren des sleh ges Binnengütertarifs erböht. Nähere Auskunft erteilt die Direktion.
Brandenburg (Havel), den 14. Fe⸗ bruar 1918.
Die Direktion.
[64622] Preußlisch⸗Hesstsch⸗Sächt scher Tier⸗ verkehs. Gemeinsames Hest. Auf Seite 7 wirh mit Göltigkeit vom 1. April 1913 das Begleiterfahrgeld und mit Gültigkeit vom 1. Mai 1918 die Mindest⸗ Febühs für Sonderzüge sowie die Bahn⸗ Aosenng gebüse erhöht. Ferner werden die örtlichen Bestimmungen für einige Bahnhöfe geändert oder ergänzt. Näheres ist aus dem Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger der Preußisch⸗Hessischen Staatseisenbahnen und aus unserem Verkehrsanzeiger zu er⸗ sehen, auch geben die Stationen Auskunft. Dresden, am 15. Februar 1918. Pgl. Gen.⸗Dir. d. Cächs. Staatbeifen⸗ bahnen, als geschäftzführende Verwaltung.
[64889] Mitteldeutsch⸗Bayerischer 1
Mit dem 21. April 1918 treten die Ausnahmetarife 9c (für Eisen und Stabl des Speztaltarifs II, Ziffer 2 und 7) und 25 (Uür Zement und bydraulichen Kall) ohne Ersatz außer Kraft.
Gesurt, den 13. Februar 1918.
Fhuigliche Eisenbahnbivertion,
164624] „BVarischer Tiertar is, Tlertarlfe Baden — b2d. Rebenbahnen, — Württemberg & ⸗Pfalz. Auf 1. April 1913 wird infolge der entsprechenden Kenderung des Tiertarifs Teil I das Be⸗ n von 2 ₰ auf 2,4 ₰ erböbt. Die Aenderung ist gemäß § 2 E.⸗V.⸗O. senehmigt. Näheres in unserem Varif⸗ anzeiger. Karlêruhe, den 14. Februar 1918. Gr. Generaldirektivn der Staatseisenbahnen.
164623]
Min Gültigkeit vom 20. Februar 1918
beträgt im Badisch⸗Hessischen Expreßgut⸗ tarif der Frachtsatz der Straßenbahngesellschaft 1 ₰ für 10 kg und 1 km, das Mindestgewicht 10 ke
Straßburger
und der Mindeßanstoßsatz 10 4. Die Anstoßsätze auf Seite 74 des Tarifs sind
entsprechend zu ändern.
ainzg, den 13. Februar 1918.
Königl. Preußische und Großherzog⸗
lich Hessische Gifenbahndirektion.
[64625]
Südreutsch⸗ösexreichifcher Weckehr. Srsenbahngütertaris Teit 1I, Hefte
1—5 unb 14—18. Mit Gültigkett vom Wien Lagerhaus Trgisengasse mit den für Wien Lagerhausk, Wien Praterkal oder Wien Zwischenbrücken bestehenden Fracht⸗ sätzen in den Verkehr aufgenommen. Die für diese Stationen in den Tarifen vor gesehenen Tarif⸗ und Einlagerungsbestim⸗ nungen gelten auch für Wien Lagerhaus Traisengasse. München, den 16. Februar 1918.
Tarifamt
1. März 1918 wird die Statton
r. b. Mh. namens der Verbandsverwaltungen.
er Reichseisenbahnen. Mit Gültigkeit vom 1. April 1918
werden mit Zustimmung des Reichseisen⸗ bahnamts die Ausvahmetarife 10 für Getreide, Hülsenfrüchte usw. sowie 10 4 für Getreide, Mühlenerzeugnisse usw. auf⸗
erner werden zum gleichen etreide
nahmetarif 97 Dauesr dos K teges und bis 6 Monatr
Straßhurg, den 12. Februar 1913. Kaiserliche Generaldirektivn
der Eisenbahnen in Glsaß⸗Lothringen⸗
Güterverkehr. ““
8 — taatsanz eige k.
Einzelne Nummern kosten 25 Af.
Ner Bezugaprris betrügt viertelzährlich 6 ℳ 30 Hf. Alle Postanstalten nrhmen Bestellung an; fuͤr Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Helbstabholer auch die Königliche Geschästastelle SW. 48, Wilhelmstr. 32.
Anzeigenpreis für den Nanm einer Sgespaltenen Einheitszeile 1 50 Pf., einer 3 gespalt. Einheitszeile 90 Pf. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Truerungszuschlag von 20 v. H. erhoben.
1
Anzeigen nimmt an:
die Königliche Geschäftsftelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Berlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
N9h 44.
Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung, betreffend Meldepflicht für gewerbliche Ver⸗ braucher von Kohle, Koks und Britetts über 10 t monatlich
im März 1918.
Königreich Preußen.
betreffend Aufhebung einer Zwangsver⸗
Bekanntmachung, waltung.
Tagesordnung für die 63. ordentliche Sitzung des Bezirks⸗ eisenbahnrats in Altona.
Handelsverbote. Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 3 der Preußischen Gesetzsammlung.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Pastor, Superintendenten a. D. Koeppen in Förder⸗ stedt, Kreis Kalbe, dem Landgerichtsobersekretär, Rechnungsrat Michaelis in Braunsberg und dem Amtsgerichtssekretär, Kechnungsrat Weckmüller in Ehrenbreitstein den Roten Adlerorden vierter Klasse,
dem Fabrikdirektor Peuten in Lobberich, Kreis Kempen, Rhein, und dem Bahnhofsvorsteher a. D. Döring in Hünfeld den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,
dem Eisenbahnbetriebssekretär a. D. Nordhausen das Verdienstkreuz in Gold,
dem Eisenbahnzugführer a. D. Wenzel in Nordhausen, den Eisenbahnlokomotivführern a. D. Kreß in Betzdorf, Fi Altenkirchen, und May in Cassel das Verdienstkreuz in
ver,
dem Eisenbahnweichensteller a. D. Röbbel in Seesen, Füe Gandersheim, das Kreuz des Allgemeinen Ehren⸗ zeichens,
Herzberg in
dem Gemeindevorsteher, Bauernhofsbesitzer Boeck in Linde, Kreis Neustettin, dem Kirchendiener, Altsitzer Nienaß in Schönfeld, Kreis Arnswalde, dem Trichinen⸗ und Fleisch⸗ beschauer Knappe in Klein Tschansch, Landkreis Breslau, dem Fasanenwärter Faude in Zweibrodt genannten Kreises, den Eisenbahnschaffnern a. D. Ritter genannt Bährens in Lenglern, Landkreis Göttingen, und Wenner in Bad Sassendorf, Kreis Soest, den Eisenbahnweichen⸗ stellern a. D. Haas in Fluterschen, Kreis Alten⸗ lirchen, Horstmann in Bodenfelde, Kreis Uslar, und Oetzel in Weimar, Landkreis Cassel, dem Eisenbahnstations⸗ schaffner a. D. Meyer in Bratel, Kreis Höxter, dem Eisen⸗ bahnfahrkartenausgeber a. D. Mensdorf in Fulda, dem Eisenbahnrottenführer a. D. Kammerich in Dreisel, Kreis Waldbröl, den Bahnmwärtern a. D. Gausmann in Beverungen, Kreis Höxter, und Winter in Reckerehausen, Landkreis Göttingen, dem Hilfsbahnwärter a. D. Mehr⸗ ling in Ostheim, Landkreis Hanau, dem bisherigen Eisenbahrwagenputzer Pöttgen in Kahlhard, Kreis Altenkirchen, dem bisherigen Eisenbahngüterbodenarbeiter areis in Sangerhausen, dem bisherigen Bahnunterhaltungs⸗ arbeiter Richter in Rhünda, Kreis Melsungen, den Guts⸗ übeitern Körner in Niederhof, Seibold und Zöllner in Sadewitz, Landkreis Breslau, den Hilfsarbeitern Hille und Liese in Hamm i. W. das Allgemeine Ehrenzeichen sowie dem Vlzefeldwebel Weiße, dem Gefreiten Printzen und m Flieger Witzel die Rettungsmedaille am Bande zu ver⸗ en.
8 8 * 1u”“] “ 8
Dentsches Reich.
bet he “ etreffend Meldepflicht für gewerbliche Verbrauche von Kohle, balberffgr. 9 über 10 t monatlich im März 1918.
Auf Grund der 1, 2, 6 der Verordnung des Bundes⸗ rats über Regelung 8 Verkehrs mit Kohle vom 24. Februar 1917 (NGBl. S. 167), der 88 1, 2, 3 und 5 der Verordnung des Bundesrats über Aus unftspflicht vom 12. Juli 1917 el. S. 604) und der 88, 1 und der Bekanntmachung des Neichskanzlers über die Bestellung eines Rei skommissars fi die Kohlenverteilung vom 28. Februar 1917 (NGBl. S. 198) und unter Abänderung der Bekanntmachung, betreffend Melde⸗ Flicht für gewerbliche Verbraucher von Kohle, Koks und
Briketts, vom 17. Juni 1917 (Reichsanzeiger Nr. 145) wird bestimmt:
vom 1. bis spätestens 5. März eracut zu erftatten. auch 8§ 11. WFetef
(vatürliche und juristische Personen), oder bei nicht dauernd arbettenden Betrieben im Durchschnitt des Betriebsmonate mindestens 10 t monatlich verbrauchen, gleichgültig, ob sie die Banustoffe per Bahn, “ oder im Landabsatz beziehen. Auch das Reich, einfchließlich er Heerer⸗ öffentlich⸗rechtlichen Körperschaftten und Verbände sind für ihre Be⸗ triebe (z. B. Gaszanstalten, Straßendahnen) meldepflichtig. zufuhr gesperrt ist, sind meldepflichtig.
auf die hn des Verbrauchs:
im Zweifelsfalle zunächst die für den Sitz ständige Krieg kamistelle. lung kaun über die Meldepflicht abweichend von dieser Bestimmung
entscheiden.
Braunkohlenbriketts, Zechenkoks und Gaskoks), Herkunft nach Ge⸗ bieten der Amtlichen Verteilungsstellen, mit der genauen Bezeichnung gemäß § 6 (z. B. Gebiete rechts der Eibe, Sachsen, Ruhrgebtet usw.)
und Sorten zöd Schlammkohle usw.) zu trennen. Weiter sind zu melden:
folgenden in Anführungszeichen angegebenen Abkürzungen —
§ 1. Zeitpunkt der Meldung.
Meldungen über Kohlenverbrauch und ⸗bedarf sind in be s ehe
§ 2. Meldepflichtige Personen. 8
1. Zar Meldung verpflichtet sind alle gewerblichen Verbraucher welche im Jahresdurchschnitt 1000 kg =
(1 b= 20 Ztr.)
un? Marineverwastung, die Bundesstaaten, Kommunen,
Gewehrfabriken, Werften, Wasserwerle, Auch Betriebe, denen die Brennstoff⸗
2. Der Meldepflicht unterliegen nicht, und zwar ohne Rücksicht
a) die Staatseisenbahnen;
b) die Kaiserliche Marfne für ihre Bunkerkohlen;
c) die Heeresbetriebe, soweit der Bedarf durch Intendanturen beschafft wird; 1
d) Schiffsbesitzer für ihren Bedarf an Bunkerkohle sowie für die zur Heizung der Schiffsräume bestimmte a
e) Zechen besitzer, soweit sie selbst erzeugte Koblen, Koks und Briketts als Deputottohle und zur Aufrechterhaltung ihres Grubenbetriebes (Zechenseibstverbrauch) oder zum Betriebe eigener Kokereien (mit oder ohne Nebenproduktenanlagen), Teerdestillattonen, Generatorgas⸗ und sonstiger Gasanstalten oder Brikettfabriken verwenden (verkoken, brikettieren), wenn diese Werke in unmittelbarem Anschluß an die demselben Zechenresitzer gehörige Zechenavlage errichtet sind;
f) die landwirtschaftrlichen Nebenbetriebe, d. h. solche Be⸗ triebe, die in wirtscheftlichem Zusammenbarg mit einem landwirtschafllichen Betriebe von dessen Inhaber geführt werden, soweit sie nicht Gegenstand eines selbständtgen ge⸗ werblichen Unternehmenz sind;
g) E Gastwirtschaften, Gasthöfe, Badeanstalten, Warenbäuser, Ladengeschäfte, Krankenhaͤufer, Strafanstalten
und ähnliche Betriebe, ferner Bäckereien, Schlächtereien, soweit sie dem Bedarf der in der Gemeinde wohnen den oder sich vorübergehend aufhaltenden Bevölkerung dienen.
3. Ob bhiernach ein Verdraucher meldepflichtig ist, bestimmt
des Betriebes zu⸗
Der Reichskommissar für die Kohlenvertei⸗
§ 3. Inbalt der Meldung.
1. Die Angaben haben in Tonnen = 1000 kg zu er⸗ olgen und siad unter genauer Adressrnangabe des Lieferers oder der eferer nach Art (Steinkohle, Sten koblenbriketts, Braunkohle,
(Fett⸗, Mager⸗, Förder⸗, Stück⸗, Nuß⸗, Staub⸗,
a) Franeportart der im Vermonat bezogenen Mengen (siebe Sie- 8 “ 8— b) Bestand am Anfang des Vormonats, c) Zufuhr im Vormonat, d) Bestand zu Beginn des laufenden Monats, ) Verbrauch im Vormonat, f) Bedarf für den laufenden Monat (s. Abs. 3), 8) voraussschtlicher Bedarf für den folgenden Monat (s. Abs. 3). g) 2. Die Transportart ist in Spalte 3a zu melden 8 die im ncegges ei Bezug ihrenweise ab Zeche: „Landabsatz“; fahcss Fhiteask he Platzhändler oder dem Aushelfenden:
„Pla 0 „ mit der Vollbahn ab Z⸗che: „Bahn“; mit der Klein⸗ oder Straßenbahn: „Kleinbahn“; mit der Vollbahn ab Schiff: Umschlag“; auf der Vollbahn mittels eigener Wagen: „Pendelwagen mit dem Schiff bezw. Schiff und Kleinbahn: „Schiff“; durch eigene Transportanlagen: Eigentr.“.
Erfolgte die Lieferung auf verschiedene Transportarten, so ist dies für die betr. Teilmengen getrennt anzugeben.
3. Als Monatsbedarf (Spalten 8 u. 9 der Meldekarte) ist an⸗ zugeben die an sich zur Führung des Betriebs in dem angegebenen Monat benötigte Rrennstoffmenge, gleichgültig, ob dieselbe aus dem etwa vorhandenen Bestard oder aus neuen Lieserungen gedeckt werden soll. Etwaige Lieferrückstaände dürsen nicht in die Bedarfsanmeldung eingestellt werden. Betriebe, die laut amtlicher Verfügung von der Belieferung ganz ausgeschlossen sind, haben als Bedarf Null an⸗ zugeben; solche, die von der Belleferung über eine bestimmte Brenn⸗ stoffmenge oder ha hinaus ausgeschlossen sind, haben nur diese
darf anzumelden. 88 b Aitar 1Zufuhr im Vormonat“ sind auch gelegentliche Aus⸗ hilfen mit Nennung des Aushelfenden anzugeben. “
8§ 4. Nachprüfung der Angaben. 8
er 9 edepflichtige hat fortlaufend über Zufubr und Verbrauch an Hes Asnede Lärt⸗ Herkanftsgebiet und Sorte in solcher Weise Buch zu führen, daß eine Nachprüfung der Bestände möglich ist.
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§ 5. Meldestellen.
I. Die Meldungen sind zu erstatten: 1. an den Reichskommissar für die Koblenverteklung in Berlin; 2. an die für den Beiriebsort des Meldepflichtigen zuständige Kriegsamtstelle; 8 3. an diejentae Amtliche Verteilung⸗stelle, welche unter Berück⸗ sichtigung der Herkanft der meldepflichtigen Brennstoffe zuständig ist (siehe § 6). Bezieht der Meldepflichtige Brennstoffe aus den Gebteten mehrerer Amtlicher Verteilungsstellen, so sind an alle diese Amtlichen Verteilungsstellen Meldekarten einzusenden. 4. an den Lieferer des Meldepflichtigen. Bestellt der Melde⸗ pflichtige bei mehreren Lieferern, so ist an jeden Lieferer eine be⸗ sondere Meldekarte zu richten. Bezieht er von einem Lieferer Brenn⸗ toffe aus mehreren Herkunftsgebieten, so hat er diesem Lieferer 82 viel Karten einzureicken, wie Herkunftsgebiete in Frage kommen. Für die von einem im Auslande wohnenden Lieferer unmittelbar bezogenen höhmischen Kohlen sind die Meldekarten nicht an den ausländischen Lieferer, sondern (soweit es sich um nicht im Königreich Bayern ge⸗ legene Betriebe handelt) an den Kohlenausgaleich Dresden (siebe § 6, Ziffer 7) zu senden, und zwar mit der Aufschrift: „Auslandskoble . Für Betriebe, die im Königreich Bayern liegen, sind diese Melde⸗ karten an die Amtliche Vertelungsstelle München (§ 6 ⁹) zu senden, und zwar mit derselben Aufschrift. 1 II. Außerdem haben Meldepflichtige, deren Verbrauchsstelle im Absatzgebiet der Rheinischen Kohlenhandels⸗ und Rhedereigesellschaft liegt, eine besondere, nach § 7¹ zu beschaffende Einzelmeldekarte an den Kohtenausgleich Mannheim, Parkring 27— 29, zu senden. III. Sämtliche Meldekarten sind gleschlautend auszufüllen. Auch wenn mehrere Karten an verschiedene Amtliche Verteilungsstellen oder verschiedene Lieterer zu richten sind, müssen sämtliche Karten in allen Teilen genau gleich lauten. Dies bezieht sich auch auf die Bezeich⸗ nung der Sorten und Mengen und die Namen der Lieferer. IV. Für Gaskoks fällt die unter Absatz I, Ziffer 3 genannte, die Amtliche Verteilungsstelle zu richtende Meldekarte fort.
§ 6. Amtliche Verteilungsstellen.
Amtliche Verteilungsftellen sind: 8 1
I. Für Steinkohle*) aus Ober⸗ und Niederschlesien
Amtiiche Verteilungsstelle für schlesische Steinkohle g8Fürn 8 8, Unter den Linden 32.
2. Für Ruhrkohle“): Das Rheinisck⸗Westfälische Kohlen⸗Syndikat in Essen.
3. Für Steinkohle*) aus dem Aachener Repier 1 Amtliche Verteilungsstelle für die Stetnkohlengruben des Aachener Reviers in Koblscheid (Bez. Aachen).
4. 88 1h aus dem Saarrevier, Lothringen und der bayerischen Pfalz: 3
8 Amtliche Verteilungsstelle sür das Saarrevier in Saar⸗ brücken 2 (Lsntaliche Bergwerksdirektion).
5. Für die Braunkohle †) aus dem Gcbiet rechts der Elbe mit Ausnahme von sächsischer Braunkohle †): 1b
Amtliche Verteilungsstelle für die Braunkohlenwerke rechts der Elbe in Bertin NW. 7, Reickstaasufer 10.
6. Für die WW Braunkohle †) (links der Elbe) mit
Ausnahme der unter 7 genannten: 8 Amtliche Vertetlungsstelle für den mitteldeutschen Braun⸗ kohlenbergbau in Halle a. S., Landwehrstr. 2.
7. Für Braunkohle †) aus dem Köntgagreich Sachsen und dem Herzogtum Sachsen⸗Altenburg sowie für böhmische nach Deutschland (außer Bayern) eingeführte Kohle und für sächsische Steinkohle“²):
Kohlcnausgleich Dresden, Lintenkommandantur E., Dresden,
8. Für rheinische Braunkohle †), Braunkohle †) der Grube Gustav bei Hentgen ga ö.“ aus dem Dillgebiet, dem Westerwald und dem Großherzogtum Hessen:
Amtliche Verteilungsstelle für den rheinischen Braunkohlen⸗ bergbau in Cöln, Uales Sachsenhausen 5/7.
9. Für Stein †)⸗ und Brannfohle †) aus dem rechts⸗rheinischen Bayern (ohne Grube Gustav bei Dettingen) und für böhmische, nach Bayern eingeführte Kohle*†):
Amtliche Verteilungsstelle für den Kohlenbergbau im rechts⸗ rheinischen Bayern, München, Ludwigstr. 16.
10. Für Steinkohlec*) des Deisters und seiner Umgebung (Obern⸗ kirchen, Barsinghausen, Jobenbüren usw.)
Amtliche Verteilungsstelle für die Steinkohlengruben des Deisters und seiner Umgebung, Barsinghausen a. Deister.
§ 7. Art der Meldung.
1. Die Meldungen, die mit deutlicher Namensunterschrift (Firmenunterschrift) des Meldepflichtigen versehen sein müssen, dürfen nur auf amtlichen, für März bestimmten Meldekarten mit blauem Druck eistattet werden, die jeder Meldepflichtige bei der zustaͤndigen Orts⸗ oder Bezirkskohlenstelle, beim Fehlen einer solchen bei der zu⸗ ständigen Kriegswirtschaftestelle, wenn auch diese fehlt, bei der zu⸗ ständigen Kriegsamtstelle, gegen eine Gebühr von ℳ —,25 für vier zusammenhängende Karten einschließlich Text dieser Bekanntmachung beztehen kann. Auch die etwa voch weiter erforderlichen Meldekarten (siehe § 5, 1:, und ¹, § 5, II und § 9,²) sind dort einzeln für ℳ 0,05 das Stück erhältlich.
2. Hat ein Meldepflichtiger Betriebe an verschiedenen Orten, so müssen 8 jeden Betrieb die Meldungen gesondert erfolgen.
3. Die Meldekarten enthalten eine Einteilung nach Verbraucher⸗ gruppen. Jeder Meldepflichtige hat die für ihn in Frage kommende Verbrauchergruppe durch Durchkreuzen kenntlich zu machen. Fals ein Meldepflichtiger nach der Art seines gewerblichen Betriebes zu mehreren Verbrauchergruppen gehört, ist maßgebend, ju welcher Ver⸗ brauchergruppe der wesentlichste Teil seines Betriebes gehört. Ift ihm vom Reichskohlenkommissar eine Verbrauchergruppe angewiesen worden, so hat er diese zu durchkreuzen. Es ist unzulässig, mehrere Verbrauchergruppen zu durchkreuzen.
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*) Auch Steinkoblenbriketts, Schlammkohle und Koks.
*) Die Meldepflicht gegenüber der zuständigen Bunkerkohlenstelle wird hierdurch nicht berüh
†) Auch Braunkohlenbriketts, Naßpreßsteine und Grudekoks.