“
A. Einuahme. für das Geschäftejahr vom 2. Sertember 1910 bis 2. Teptember 1917.
(Reserven) aus dem ℳ5
8 491,09 61,20
18 615,29
abzuglich der
1) Ueberträge Vorjahre: a. Schadenreserve b. Sicherheitsleistungen c. Legegelder 2) Prämieneinnahme Ristornt 3) Nebenleistungen der Versicherten: Policengebühren ““ 4) Kapitalerträge: Zinsen “ 9 Gewinn aus Kapitalanlagen... — 6) Sonstige Einnahmen: a. neu eingezahlte Legegelder 163,25 abgeschriebenen eiträzen 1 neu eingeiahlte Sicherheitsleistungen 7) Zuschuß: a. aus dem Reservefonds b. aus dem Betziebsfonds
441,37
“
Cesamteinnahme
A. Akliva.
1) Forderungen: a. Guthaben bei Banken b. im folgenden Jahre fällige Zinsen, foweit sie anteitig auf das laufende Jahr treffen c. Beiträge des Sommerhalb⸗ beö“
ℳ
5 709,53 147 590,10
a. Hypotheken u. Grundschulden 147 000,—
b. Wertvaptere 343 900,— 4) Fesh defi 1““ 5) Inventar (abgeschriebee)n). 6) Sonstige Aktiva 8 Cö8 7) Zuschuß: a. aus dem Reservefonds 8 b. aus dem Betriebsfonds
Gesamtbetrag Güstrow, im Februar 1918.
Feuerversicherungs⸗Verein auf Gegenseitigkeit für Meckleuburg zu Güstrow. Der Vorstand. Justigrat Dr. Hinrichsen.
Rechnung gZabschluß.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung
264 850
2 985 28 20 173 25
167 58
315 815 39 Bilanz für den Schluß des Feschäftsjahres 1916/17.
02
B. Ansgabe.
1) a. Schäden aus den Vorjahren, einschließ⸗ lich der 1453,60 ℳ betragenden 1 Schadenermittlungskosten:
a. gez0 ölt 2 8. zurückgestellt b. Schäden im Geschäftsjahre, einscheieß⸗ lich der 2066,31 ℳ betragenden Schadenermittlungskosten: a. gezahlt 8 138 588,03 8. zu ückgestellt 58 144,21 Ueberträge (Reserven) auf das nächste G.⸗ schäftsjahr: a. Sicherheitsleistungen.
b. Legegeldfondds.. Abschreibungen auf Forderungen.. Verlust aus Kavpitalanlagen: Kursverlust: a. an realisierten Wertpapieren... 11nn.““; Verwaltungskosten:
a. ProvlFonen und sonstige Bezüge der Agenten . “
b. sonstige Verwaltungskoste
Steuern und öffentliche Abgaben
Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken:
a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende
b. freiwillige 1ö6q“;
Sonstige Ausgaben:
a. Pensionen an die Hinterbliebenen ver⸗ storbener Beamten v“
b. zurückgegebene Legegelder..
9) Zuführungen:
a. an den Kapitalreservefonds... 1133
b. an den Beamienpensionsfonds..
c. an den Betetebsfonds 5 915 48 Gesamtausgabe 315 815 39
B. Vatsina
196 732 24 205 193
18 689 53
1
216783
153 299 5 104
490 900— 6)
649 303,65
— qqẽUU —
Ueberträge auf das nächste Jahr, ₰ a. für angemeldete, aber noch nicht
bezablte Schäden (Schaden⸗ Sonstige Passiva: a. Gurbaben von Banken 54 14 b. Sicherheitsleistungen. 84 Feasggelbfonde ..... 53 Reservefonds 6 04 Beamtenpensionsfonds „ 89 38263 Betriebsfondes 204 977/78 7) Zuführungen: —
a. an den Reservefondss. 14 133˙49 b. an den Beamtenpensionsfonds 8 752 86 c. an den Betriebsfonds... 23 029,13
3₰ 58 1442
43 249 3) “ 4)
5)
45 8
629 303,55
“ Gesamtbetrag.
Dr. Knebusch.
[65122
Eivnahme.
—.—
Ostdeutscher Hagelversicherungs⸗Verband zu Breslau.
A. Gewinn⸗ und Verlustrechnung
ℳS 1) Ueberträge (R serven) aus dem Vorjahre:
Schadenreserre.
Sonstige Reservden.
2) Prämieneinnahme abzüglich der
„Ristornt: Umlage für 1917:
für direkt geschlossene Ver⸗
e67252
3) Nebenleistungen der Versicherten: Eintrittegelder
4) Kapitalerträge: F““ 1SS.“
5) Sonstige Einnahmen:
a. Regulierungskosten und sonstige Abzüge gemäß §§5 22 Absatz 1 und 16 Abs. 3 der Versicherungs⸗ bedirgungen .
b. Abzüge zum Reservefonds
gemäß § 22 Absatz 2 der Versicherungsbedingungen c. Verschiedereenn
—
für das Geschäftsjohr vom 1 Januar 1917 bis 31 Derember 1917. —— — 2 — — — —
1 632 672,30
ℳ ₰
1) Reserven aus dem Vorjahre 2) Entschädigungen abzügltch des Anteils des Mitversicherers: a. für regulterte Schäden: 1) aus dem Vorjahre 2) aus dem laufenden Jahre b. Schadenreserve 3) Regulierungekosten. 4) Zum Reservefonds: a. Eintrittsgelder b. Abzüge gemäß § 22 Absatz 2 d. Versicherungsedingungen 2. Zuwendg. gem. § 16 Abs. 1 c 5) Abschreibungen auf: EE1““ b. Forderungen “ Verwaltungskosten: a. Kosten der Bezirke⸗ Generalversammlungen b. Sonstige Verwaltungskoster einschließlich eigene Miete 7) Pensionen, Unterstützungen an Beamte und staatliche Ver⸗ “ sicherungsbeiträage.. 18 138,16 8) Zinsenvergütung an die Ver⸗ sicherten für Legegeld in bar V Sund Effekten 1 35 290ʃ[54 9) Zuführung zum Reservefonds 98 812778 “ 25 000 123 81278
25 75 * 1 632 672,30
1 195 437/ 26 1 1 266 027 16 627
6 000 7 574 30 2 6196ö 9 200 8)
“
und 11 059 96 323,31
nnen—
13 03
Bilanz für den Schluß
des Peschäftsjahres 1917. Passiva.
1) Forderungen: a. Rückstände der Ver⸗ sicherten 2c. “ b. Guthaben bei Banken.. c. Kautionen. “ d. Im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr ent⸗ ö“ 2) sSen. 3) Kapitalanlagen: &ꝙ Wertpapieorie eeööb“]; 4) Legegelder in Effekten und “ JN “
“ Breslau, den 25. Januar
einstimmung gefunden. WBreslau, den 3. Februar 1918.
Den vorstehenden Rechnungsabschluß der Direktion haben wir geprüft, erklären unser Einverständnis damit und beantra bei der am 16 Febzuar d. Jz. tagenden ordentlichen Generalversammlung die Entlastung des Verwaltungsrats und der Direktione
Breslau, den 15. Februar 1918. Für den Verwaltungsrat:
Ilenberg⸗Pachaly, Vorsitzender,
1 065 835
f 6
29
20
Den vorstehenden Rechnungzabschluß für das Jahr 1917 sowie die Bil geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern des „Ostdeutschen Hagelversicherungs⸗Verbandes zu Breslau“ in Ueber⸗
₰ 8 ℳ6 1) Ueberträge auf das nächste Jahr: S. Gbe. b. Sonstige Reservben. 2) Sonstige Passiva: W14a4*“ 12 925 3) Reservefonds: Bestand am 1. Januar 1917 383 697 Hierzu sind getreten: a. Eintrittegelder. 853 b. Ahbzüge gemäß § 22 Absatz2 der Versicherungsbedingungen 70 204 4 c. Zuwendg. gem. § 16 Abs. 1c 6 6 000 98 812
70 590
2 889 73 4797
61 0997 1013
b. Satzg. . . 11821 d. Sonstige Zuführungen 4) Spezialreserre.. 5) Legegelderondd 6) Hopotheken ...
559 568 21 25 000—
1 320 547 29 30 000—
— — —
l 45 690,12
21 520/˙20
anz für den 31. Dezember 1917
habe ich Adolf Niessel, gerichtlich beeideter Bücherrevisor.
Breslau, den 11. Februar 1918. Die Dechargskommission.
ℳ ₰ Herr
18 785 37 143723 Z1. 35/1918.
Herr Rittergutsbesitzer Sperling⸗Sand⸗ huben ist aus dem Berwaltungsrat unseres Verbandes ausgeschieden und dafür Landesökonomierat Steinm ver⸗ Grabowo neugewählt worden.
Breslau, 19. Februar 1918.
Ostdeutscher
Hagelversicherungs⸗-Verband. Der Direktor. Ehrlich.
Tlakathurn-Agramer Eisenbahn Antiengeselsschaft.
Einladung zu der am 16 März 1918 (Samstag), vor⸗ mittag 11 Uhr, in Budapest II, Szilügvi Dezss tér 1 (II. Stock), statt⸗ findeden orventlichen Geueralver⸗ sammlung.
Tagesordnung:
1) Bericht der Direktion und des Auf⸗ sichtgrats über das Geschäftsjabr 1917. — Feststellung der Schlußrechnungen und der Bilanz pro 1917.
2) Beschluß bejüglich Verwendung des Reingewinns pro 1917.
3) Beschluß bezüglich Gteilung der Ent⸗ lastung an die Direktion und den Aufsichtsrat.
4) Neuwahl der Direktion auf 3 Jahre un Feststellung des Honorars der⸗
5) Neuwahl des Aufsichtsrats auf ein Jahr und Festsetzung des Honorars desselben.
Die Herren Aktionäre werden ersucht, ihre mit Coupons versebenen Aktien bezw. Genußscheine — wovon je 10 Stück eine Stimme reypräsentieren — bis inkl. 8. März 1918 innerhalb der üblichen Kassastunden bei einer der folgenden Depoistellen zu erlegen: in Budapest bei der Ungarischen Allgemeinen Kredit⸗ bank, in Zagreb (Agram) bei der Hauptkafa der Kgl. Landes⸗ regierung, in Wien bei der K. K. Priv. Oesterreichtischen Läunderbank, in Frankfurt a. M. bei der Dreo duer Wank oder bei Herren Gebrüder Sulz⸗ bach oder hbei Herren Baß K& Herz, in Berlin bei der Mitteldeutschen Kredit⸗ bank oder bet der Dresdser Bank. Budapest, am 15. Februar 1918 Die Direktion.
(64032]
„Durch Beschluß vom 20. März 1917
ist die Gesellschaft aufgelöst. Die Gläu⸗
biger werden aufgefondert, sich zu melden.
Atelierfür Hochbau und Kunstgewerbe
Frau Elisabeth Stor, Liqu. Berlin⸗Nikolassee.
[638522 Bekanutmachung.
Die Volta⸗Zesellschaft für elektro⸗ technische Fabrikation mit beschränkter Haftung iu Vaderbarn hat in ihrer Generalversammlung vom 9. Februar 1918 beschlessen:
„In Abänderung des Gesellschafts⸗ vertrags, das Stammkapital von 175 000 ℳ um 60 % herabzusetzen. so daß das Stammkapital noch 70 000 ℳ beträgt.“
Auf Grund dieses Beschlusses fordern
[65338] “ „ Von der Dresdner Bank in Dresd ist der wetsen aeen worden, ;. ℳ 0 000,— neu⸗-⸗ * *—. 8. 60 9-es über je ℳ 0,— Nr. 196 6 88 883 96 669 bis zum Handel und zur Notierun hiesigen Börse zuzulassen. KR N Dresdeu, den 19. Februar 1918. Die Zulassungsstelle der Börse zu Hrrsden. Hugo Mende.
8 Gesellschaft
Die Gesellscha Stahldr Nabeifabrit Dhunewen, drsngn G. m b. H. in Alt oggenrahmede ist aufgelöst. schaft werden aufgefordert, sich bei der⸗ selben zu melden. ö“ den 1. Februar
918. „Stahldraht und Nadelfabrik
Dönneweg & Cie.“ . m. b. H. i. L. Die Liquidatoren.
[64605] 8
Dumch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung der Mauritins⸗Brauerei vorm. 2 Alberti, Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Moritzberg M vom 15. Februar 1918 ist das Stamm⸗ kapital der Gesellschaft von ℳ 500 000,— auf ℳ 400 000,— herabgesetzt durch Ein⸗ ztehung aus vorhandenen Mitteln.
Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden. Hildesheim⸗Moritzberg, den 16. Fe⸗ bruar 1918.
Die Geschäftsführer der Mauritius⸗Brauerei vorm. L. Alberti G. m. b. H.: Wilh. Müller. Haarstrick.
[643272 Bekanntmachung. Alle diejenigen, welche eine Forderung an den Nachlaß des am 27. Januar 1918 verstorbenen Gerhard Seifer aus Bren⸗ zingen haben, werden biermit aufgefordert, ihre Forderungen binnen sechs Mo⸗ naten bel dem unterzeschneten Miterben anzumelden.
Waldbröl⸗Brenzingen, den 14. Fe⸗ bruar 1918. 8
Julius Stangier.
[5841635 Bekaunntmachung.
Die Osear Brügmann Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Leipzig ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bri ihr zu melden.
Leipzig, den 19. Januar 1918.
Der Liqutdator der Firma Oscar Brügmann Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqutdation. Paul Schönlein.
[64590] Lauten liefert in jeder Holzart Max Lenk, Instrumentenbauer, Adorf i. Vgtl., Talstr. 3.
6) Erwerbs⸗
wir die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden. Paderborn, 12. Februar 1918. Volta-Gesellschaft für elektro
technische Fabrinatian mit beschräukter Haftung.
Ed. Lüke.
[64954]
Durch Beschluß vom 22. September 1917 wird unsere Gesellschaft aufgelöst. Zum alleinigen Liquivator derselben ist Herr Komnurzienrat Heinrich Friedrichs in Potsdam bestellt. Unsere Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen gegen unsere Gesellschaft geltend zu machen. Berlin W. 15, den 18. Februar 1918.
Deutsche Evaporator G. m. b. f. in Liquidation.
und Wirtschasts⸗ genossenschaften.
Terraingesellschaft Klein Borstel c. G. m. b. HP., Hamburg. Geueralversammlung 16. März 1918 bei Engelke. 1) Rechnungsablage und Bilanz beiw. Entlastungserteilung.
2) Berichterstattung des Vorstands.
3) Festsetzung der Vergütung an sichtsrat und Vorstand für 1918.
4) Neuwahl je eines Mitglieds des Auf⸗ sichtsrats und Vorstands. 8
5) Beschlußfassung über die 1918 zu leistenden Einzahlungen auf den Ge⸗ schäftsanteil. 8
6) Antrag auf Verkauf von 5 Geschäfts⸗ anteilen.
Auf⸗
[654011 Der Aufsichtsrat.
[65137] G. m. b.
Soll.
An Inven erkontog Unkostenkonto “ Hypothekzinsenkonto.
8
ee
2 320/47 13 818,10 16 143 57
8111616*X*
Aktiva.
Kapitalkonto
Bilanunz.
Hamburger Terraingesellschaft Mittlerer Landweg.
2 . H., Hamburg.
Geschäftsabrechnung auf den 31. Dezember 1917. Gewinn⸗ und Verlustkonto.
Haben. Een. 109/77 1 372 73 14 661,07 16 143 57 1““ Paffiva.
Zinsenkonto Verwaltungskonto
Au 2₰ Grundstückskonto I Bankguthaben Inventarkonto. Debitoren für rück⸗ ständige Ein⸗ zahlungen..
—
Die Zahl der Genossen betrug Ende traten 2
1ig,n 1o,”n8 im Jasee 1517. Anteil ℳ 1970,— und hat 8 Der Aufsichtsrat.
don Götz⸗Hohenbocka., Marxtini⸗Przybin,
Johs. Schwarke, Andreags Bang,
er Hypothekeen 320 000,— Hellicht.. Hypothekzinsenvortrag Kapitalkonto: 170 aktive Ant. 3 ausgesch. Ant.
V (ℳ 299,71 für jeden Antell.)
ℳ ℳ 4₰
22 500, — 297 500 — 811“ 3 092 25 .50 951,46
899,13] 51 850 59
—,— 352 44284 1916 82 mit 173 Anteilen; Ende 1917
Genossen mit 3 Anteilen durch Tod und 4 Geaossen mit 5 Anteilen durch Uebertragung aus und 1 Genosse trat ein; mit Ablauf 888 Jahres 1917 beti Zahl der Genofsen somit 77 mit 170 Anteilen.
Das Geschäftsguthaben hat sich von ℳ 17 068,81 auf 88 Die Haftsumme hetzägt 1917 für je
ägt die
ℳ 40 980,59 erhabt,
299 290,— auf ℳ 334 900,—, also um Der Borstand.
Carl Wilh. Herbst,
Ernst Aug. Bestey
Die Gläudiger der Gesell.
Fe Schlußziffer hinter dem Komma die 8 Gruppe.)
Deutsche
2 Beilage, in w 8 iigem besonderen Blatt unter dem Titel
ür Selbstabholer auch durch die hüenbelmsiraße 22, bezogen werden.
elcher
Vierte B 8 n Reichsanzeiger und Königlich Preußif
die Bekanntmachungen über 1. Eiutragung pp
gitg⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und
er für kann durch alle Postanstalten, in Berlin Kövigliche Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanteigers, SW. 48,
rstag, d
von Patentanwaälten, 2. Pateute,
1
3. Gebrauchsmnster, 4. terr 1 nhrplaubekarmtmachungen der Eisenbahnen zuthalten find, erscheim nebst der B.
4. aus dem Handels⸗,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich
5. Güterrechts⸗, 6. Vereiue⸗, 7. Geuossen⸗ arenzeichenbalags
&
8 8 2 35* (MNr. 45 A.)
Das Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Hteich erscheint in der Regel täglich. — Der B ezugspreis beträgt 2 ℳ 10 Pf. für das Vierteliahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Pf. — Anzeigenpreis fü den NRaunm einer 5 gespaltenen Einheitszeile 50 Pf. Außerdem wird aut den Anzeigenpreis ein Teuerunaszuschlag von 20 v. H erbehen,
————
Aamö
vmnö vvrv —
—
WVom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 45 A. und 45 k. ausgegeben.
2
2) Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse,
a. Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt. 1 b, 6. H. 70 360. August Holste, Biele⸗ eld, Grünstr. 27. Hinten geschlossener, die Halsbinde ersetzender Feldkragen.
ö.5 1
35, 16. F. 40 897. . kröm, Husgvarna, Schweden, u. Frans Milton, Jönköping, Schweden; Vertr.: Dipl.⸗Ing. J. Ingrisch, Pat.⸗ Anw., Barmen. Schlipshalter. 31. 5. 16. Schweden 18. 3. 16.
365, 17. K. 64 617. Otto Krengel, Frank⸗ furt a. M., Baustr. 14. Hosenträger. 99. 8. 12.
Ga, 6. W. 48 603. Emil Weymar, Mühl⸗ hausen i. Thür., Burg 1. Verfahren zum Darren von Malz. 4. 11. 16.
65, 8. B. 83 713. Brauerei zum Wagner⸗ bräu, Hans Wagner, München. Sudyer⸗ fahren mit Verschneidung von Vorder⸗ wuͤrze und Nachwürzen und gemeinsamer Verkochung beider. 28. 4. 17. 7a, 9. N. 15 496. Edwin Norton, New⸗ York; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. Dipl.⸗Ing. E. Bierreth, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. Verfahren und Vorrich⸗ tung zur Herstellung von Metallblechen.
17., 7. 14.
7e, 21. E. 21 869. Ottomar Erfurth, Verfahren zum dichten Ver⸗
binden von Rohren mit Kesselböden od.
Leuchern. A. M. Fasel, Mül⸗
hofen. Vorrichtung zum Reinigen von Hochofengasen. 10. 3. 16.
12i, 10. C. 22 463. Fa. J. L2. Carl (cckelt, Berlin. Verfahren zur Herstellung von Kryolith. 11, 7, 17.
12i, 16. T. 21 399. Wilhelm Trumpp, Mannheim. Verfahren zur Darstellung 1c 8 oxyden; Zus. z. Anm. T. 21 386. HSa, 7. B. 82 371. Dr. Gustav Bauer, Hamburg, Mittelweg 82. Wasserröhren⸗ kessel für Schiffszwecke mit einem vom Kesselraum unabhängig angeordneten regel⸗ baren Ueberhitzerkesselraum. 4. 9. 16. 15a, 7. E. 22 292. Carl Eggert, Stral⸗ sund, Mühlenstr. 52. Setzkasten. 24. 4. 17. 41Sa, 2. M. 60 289. Metallurgical Com⸗ pany of Amerika, New York; Vertr.: C. Peitz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Entzüundungsfeuerung für Sinteworrich⸗ tungen. 28. 9. 16.
20e, 30. R. 43 595. Fa. Heinrich Ren⸗ sing, Dorsten, Westf. Schutzdecke für Eisenbahnwagen. 14. 8. 16.
20d, 7. H. 70 786. Henschel & Sohn, Cassel. Gilsdorfsche Achsenverschiebung an Eisenbahnfahrzeugen. 16. 8. 16.
20I, 21. A. 29 570. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Einzelachsantrieb für elektrisch be⸗ triebene Schienenfahrzeuge. 7. 8. 17. Lra, 3. R. 44 587. Ernst Rosenbaum, Frankfurt a. M., Bergweg 24. Mund⸗ jaster für Kriegsinvaliden oder sonstige an der freien Bawegung ihrer Hände Be⸗ hinderte. 4. 6. 17. “ S. P. 35 255. Dipl.⸗Ing. Dr. Viktor Planer, Berlin⸗Lankwitz, Bern⸗ kastlerstr. 14. Verfahren zur Herstellung von mit Zellulosemasse umspritzten Lei⸗ tungen. 28. 10. 16.
21e, 57. M. 61 949. Dr. Paul Meyer Aktiengesellschaft, Berlin. Elektrischer Schalter mit selbsttätiger Aus⸗ und Wiersreinschaltung; Zus. z. Pat. 291 705. 1. s-; FeJ;
le, 59. A. 29 647. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Heisthahtsg g. insbesondere für hochgespannten Gleichstrom. 5. 5. 17. Tle, 59. W. 50 103. Paul Weiße, Han⸗ nover, Voßstr. 29. Verfahren zum Be⸗ sättigen des Haltedrahtes am Kennkörper für elektrische Sicherungen. 30. 11. 17. Fle, 61. M. 61 948. Dr. Paul Meyer A. G., Berlin. Schutzvorrichtung gegen Ueberspannungen unter Benutzung von Spitzen; Zus. z. Pat. 291 324. 15. d. . Zlc, 61. M. 61 967. Dr. Paul Meyer 4. G., Berlin. Schutzvorrichtung gegen
Johan Emil Fager
eberspannungen unter Benu üng von vitzen; Zus. z. Pat. 291 324, 18. 10. 17.
2-d, 43. A. 29 129. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Elektrischer Schiffsschraubenantrieb mittels 8* schaltbarer Drehstrommotoren. 7. 3. 17. V. St. Amerika 11. 3. 16.
25a, 25. P. 35 291. Dresdener Papier⸗ garn⸗Industrie G. m. b. H., Dresden. Fadenführ⸗ und Spannvorrichtung für 2 und Wirkmaschinen; Zus. z. Pat.
( 4 au
Strick⸗ 00 11. 16. 302d, 3. R. 44 225. Georg Rosenfelder, Nürnberg, Osianderstr. 8. Künstliches Bein, dessen Fuß durch ein von Hand er⸗ faßbares und verstellbares Einstellwerk in verschiedene Lagen gegenüber dem Unter⸗ schenkel einstellbar ist. 15. 2. 17. 34 ), 3. B. 83 443. Otto Becker, Rem⸗ scheid, Lohengrinstr. 22. Vorrichtung zum Schälen und Schneiden von Kartoffeln und anderen Früchten. 5. 3. 17. 34b, 7. P. 35 484. Wilhelm Pevperkorn, Stettin, Münzstr. 54. Maschine zum Schälen kugeliger Früchte. 8. 2. 17. Z4e, 12. A. 29 628. Johan Aikema, Haag, Holland; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Befestigen von Gardinen, Tuch, Papier oder dergl.; Zus. z. Pat. 302 101. 22. 8. 17. Holland 15. 3. 17. 359, 1. B. 79 667. Heinrich Böhmer, Cheruskerstr. 2. SINvCG
G. 44 579. Dipl.⸗Ing. Carl „ Meererbusch, Post Osterath. lektromagnetisch gesteuerte Brenise. 37a, 5. Z. 9771. Christian Zuber, Kon⸗ stanz, Schzwedenstr. 2. Verfahren zur Her⸗ stellung von Beton⸗Wänden, Pfeilern und anderen Beton⸗Bauteilen. 22. 9. 16. 378, 10. M. 60 787. Friedr. Wilh. Müller, Kaiserstr. 126, u. Okko Drees⸗ nann, Oststr., Solingen. Führung von Schiebefenstern u. dgl. 31. 8. 16. 37, 7. B. 78 741. Peter Birkenholz, Zürich, Schweiz; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pate Anwälte, München. Ausstellungsgebäude mit Seitenlichträumen. 24. 12. 14. Schweiz 29. 4. 14. 395, 1. B. 82 637. Badische Anilin⸗ u. Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Ver⸗ fahren zur Ueberführung der nach dem Verfahren der Patentschrift 287 787 und deren Zusätzen erhältlichen kautschukähn⸗ lichen Verbindungen in eine gut pulkani⸗ sierbare Form. 12. 10. 16. 4Ga, 2. B. 84 095. Dr. Wilhelm Bud⸗ deus, Berlin, Bregenzerstr. 4. Verfahren zum chlorierenden Rösten kupfer⸗ und zink⸗ halliger Abbrände u. dgl. im Schachtofen. 28 G1 42, 18. G. 44 411. The B. F. Goodrich (Company, Akron, V. St. A.; Vertr: Fr. Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Lehre zur Feststellung der Luft⸗ spannung in Luftreifen von Kraftwagen . dgl. 12. 9. 16. 42 /c, 36. B. 80,323. Melli Beese⸗ Boutard, Berlin⸗Johannisthal. Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Be⸗ stimmung der Abtrift von Flugzeugen und Luftschiffen. 14. 10. 15. 42g, 4. M. 60 710. William Walton Moyer, Camden, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zur Herstellung von Schallstiften. 4. 1. 17. V. St. Ame⸗
tS115 421, 13. E. 22 029. Nikolaus Engel, Großmövern, Lothringen. Pendel zum Aussuchen von Whacnf h hh und Prüfen von Stoffen durch Emanation. 12. 12. 16. 42m, 13. A. 26 699. Addometer Corpo⸗ ration, New York; Vertr.: C. Peitz, Pat.⸗ Amv., Berlin SW. 68. Tastatur für Rechenmaschinen. 9. 1. 15. 42, 14. A. 28 191. Addometer Corpo⸗ ration, New York; Vertr.; E. Peitz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. Vorrichtung an Rechenmaschinen zum Sperren der Tasta⸗ tur während der Tätigkeit der Antriebs⸗ welle. 15. 1. 15. 4Gc, 17. St. 30 300. Adolf Steiner von Eltenberg, Wien, u. Paul Hahn, Prag; Vertr.: Bernhard Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Zündkerze mit Zischhahn. 46ec, 14. 9. 70 993. Carl Alrik Hult u. Oscar Walfrid Hult, Stockholm; Vertr.: Dipl.⸗Ing. R. Specht, Pat.⸗Amp., Ham⸗ burg. Meghnetsleffg scs Zündmaschine für Explosionskraftmaschinen. 26. 9. 16. 4 7a, 19. B. 83 901. Walter Theodorus Blom, Haarlem, Niederlande; Vertr.: Dr. Pudas Rauter, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Verbindung von Metalldraht⸗ gewebe, gelochten Blechen, Metalldrähten “ S 8 “
Berlin⸗Schöneberg, Fuderablader; VLC 35e, 3. Gen S )
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u. dgl. mit ihren Umrahmungen. 25. 5. 17. Niederlande 24. 1. 14. 478, 17. Z. 9634. Wilhelm Albers, Berlin⸗Ihannisthal, Waldstr. 5. Siche⸗ rung für Spannschlösser. 20. 5. 16. 17g, 26. G. 43 973. Eugen Geiger, Karlsruhe i. B., Beiertheimer Allee 70. Absperrschieber für Grundablässe von Tal⸗ sperren für Entwässerungskanäle u. dergl. mit beiderseitig am Deckel gelagerten, in laufenden Rollenpaaren. 0. 15. 4 , 20. B. 81 948. Fritz Broch, Frank⸗ furt a. M.⸗Rödelheim, Eschbornerland⸗ straße 61. Antriebsvorrichtung. 3. 7. 16. b, 9. L. 44 626. Henry Labouverie, üssel, u. Edouard Coenen, Brüssel; Vertr. R. H. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Schlittenführung für Hobel⸗ maschinen, deren Hobelschlitten sich über das ruhende Werkstück bewegt. 13. 10. 16. 55f, 4. D. 33 493. Bogumil Zarnowiecki u. Conrad Daubinet, Frankfurt a. O., Richtstr. 94/95. Verfahren zur Herstel⸗ lung melierter Papiergarne. 2. 6. 17. 58 b, 12. K. 62 639. Fa. Fritz Kilian, Maschinenfabrik, Berlin⸗Lichtenberg. Um⸗ laufende Preffe 15 198 63d, 8. V. 13 964. David Vermes, Karansebes, Ungarn; Vertr.: Justizrat R. Horwitz, Rechtsanwalt, Berlin W. 35. Vorstecknagel für Wagenachsen. 10. 10. 17. 33d, 3. M. 56 045. Horace Mote, Detroit, Michigan, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frankfurz a. M. Abnehmbare quergeteilte Felge. 30. 4. 14. Großbritannien 7. 6. 13. 63c, 12. M. 60 735. Dr. Alfred Mandl, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. Landes⸗ kroener, Pat.⸗Anw., Dresden⸗A. Gleit⸗ schutzvorrichtung für Kraftwagen. 30.12.16. 658d, 5. W. 49 414. Wild. Schwarzach b. Schönsee, Oberpfalz, Bavern. Durch Gasmaschinen angetriebene Torpedos mit blasenfreiem Lauf. 19. 6. 17. 658, 8. L. 45 277. Walter Laube, Zoppot, Wilhelmstr. 45. Verfahren zum Schutze von Schiffen gegen Torpedoangriffe. 1 658, 6. S. 44 666. Socisté Fiat⸗San Giorgio, Spezig, Italien; Vertr.: H. Springmann, E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Vorrichtung zum Ein⸗ stellen des Gyroskops eines Torpedos. h“ 70, 1. L. 46 019. Käthe Lots, Alten⸗ hurg, 1 Gartenstr. 4. Tinienlöscher. 0. 10 71a, 19. P. 36 222. Ernst Josef Prifer, Nürnberg, Fürtherstr. 64. Verfahren zur Bearbeitung von Holzsohlen für Schuh⸗ werk und Holzsohle gemäß dem Verfahren. 26 11. 17. 71a, 19. M. 61 239. August Milenz, Berlin, Eislebenerstr. 12. Ersatzsohle für Geer b11. 71b, 11. R. 44 509. Konrad Reichmann, Essen, Ruhr, Altendorferstr. 269. Sohlen⸗ schoner aus gelenkig miteinander ver⸗ bundenen Metallplatten. 10. 5. 17. h, 3. UI. 6193 Ale rander F. Urquhart, Sacramento, u. William John Rea, San Francisco, V. St. A.; Vexrtr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. Klemme zum Befestigen der Enden von Schnürsenkeln. 10ö. 10 . 7oe, 10. D. 33 322. Deutsche Telephon⸗ werke G. m. b. H., Berlin. Schaltvor⸗ richtung für Förderanlagen mit Einschal⸗ 1““ durch den Teufenanzeiger. 1öT S1e, 6. A. 28 434. Heinrich Aumund, Danzig⸗Langfuhr, Am Johannisberg 16/17. Umlaufförderer für beliebige Bewegungs⸗
richtung. 19. 8. 16. .
üLa 9819. R. 42 804. Carl. Runge. Willershausen, Westharz. Beheizungs⸗ vorrichtung für sich drehende, innen und außen beheizte Trockentrommeln mit Heiz⸗ mitteleinlässen an verschiedenen Stellen ihrer Länge. 25. 1. 16. “ 83a, 3. W. 48 566. Louis Wille, München, Leopoldstr. 135 ga. Vorrichtung zur Vermeidung von Ueberspannungen und Brüchen beim Aufziehen sowie zum An⸗ zeigen des Ablaufens von Federkraftwerken, insbesondere Uhren. 28. 10. 16. S3a, 23. E. 22 105. Frederic Ecaubert, New York, V. St. A.; Vextr.: H. Springmann u. E. Herse, Pat.⸗Anwälle, Berlin SW. 61. Spiralbefestigung. 22.1.17. V. St. Amerika 24. 1. 16.
S3a, 23. E. 22 359. Frederic Ecaubert, New York, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Rückervorrichtung mit Grob⸗ und Feineinstellung für die Spiral⸗ eder von Unruhen. 25. 5. 17. V. St. 5. 190
Albert
S4Ac, 2. A. 27 717. Actien⸗Gesellschaft Peiner Walzwerk, Peine. U⸗ oder 2⸗ förmiges Spundwandeisen. 22. 1. 16. 842e, 2. G. 44 762. Neustadt a. Hdt., Luitpoldstr. ein Vortreibrohr einzurammende heraus⸗ jehbare Vortreibspitze zum Herstellen von Ortpfählen. 17. 1. 17.
SKe, 2. M. 58 836. Wilhelm Michaelis, Charlottenburg, Kaiser Friedrichstr. 11. Im Erdreich herzustellender Betonpfahl, bei dem die in dem Pfahlloch stehende, flüssige Betonsäule in das umschließende Erdreich gepreßt wird. 30. 11. 15. Se, 2. M. 59 943. Wilhelm Michaelis, Charlottenburg, Kaiser Friedrichstr. 11. Verfahren zur Füllung eines Vortreib⸗ rohres mit Beton bei Herstellung von Betonpfählen im Erdreich. 26. 7. 16. 848, 3. L. 44 265. Ludwig Lapp,
burg, Oben Borgfelde 27. Greif
zum Ausbaggern von tiefen und Baugruben mit steilen Wänden. 28. 6. 16. S2a, 1. K. 64 662. Karl Kolb, Berlin⸗ Marienfelde, Lichterfelderstr. 62. Schnell⸗ spann⸗Schraubstock. 5. 9. 17.
87a, 11. K. 64 754. Kolb & Sörgel, Nürnberg. Stiftschraubenzieher. 20. 9. 17. 37a, 20. F. 42 507. Oskar Finkhaus, Geisenheim a. Rh. Keilzieher. 14. 11. 17. STa, 1. G. 45 696. Albert Gropp, Frankfurt a. M.⸗Süd, Gartenstr. 40. Schraubstock.
21
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9 ½ *4 b. Zurücknahme von 8 Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 22 b. W. 42 777. Verfahren zu stellung der Benzoylderivate von 1 — und 1.7 — Diaminoanthrachinon für sich oder im Gemisch mit 1. 5 — und 1.8 — Diaminvanthrachinon; Zus. z. Anm. W. 4S8a. A. 29 080. Verfahren zur Her⸗ stellung festhaftender Faleaaügcher Ueber⸗ züge. 30. 4. 17.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 40rc. Q. 937. Kondensationsvorrichtung bei elektrischen Zinköfen. 24. 9. 17.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
e. Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.
g. L. 42 588. Brenner für Gaskocher oder Gasöfen mit Sparbrenner. 5. 4. 17. Sk. H. 60 013. Festes Wäschekanten⸗ glättmittel. 27. 4. 14. 12i. S. 35 425. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Aluminiumnitrid durch Er⸗ hitzen eines Gemisches von Tonerde und Kohle im Stickstoffstrom. 1. 7. 12. 20a. G. 43 825. Seilklemmvorrichtung für Drahtseilbahnen. 8. 6. 16. 22h. K. 52 694. Verfahren z1 stellung eines hellen Lackes aus à reinigten, cumoronhaltigen Stei teerfraktion (Sdpkt. 165 — 175 ). 48ec. L. 30 387. Verfahren z stellung weißer Emaillen. 20. 1. 13. d. Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der sind nunmehr die nachbenannten Personen.
2 266 349.
Patenter Helsi
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folgenden
Aktiebolaget Raméns ngborg, Schweden; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. EC. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. la. 265 155 u. 266 029. Ferdinan Schneider, Fulda, u. Louis Dreyfus, Frankfurt a. M., Eppsteinerstr. 27.
23c. 302 937. Franz Gerling, Chemische Werke, Duisburg⸗Ruhrort.
42. 300 509. 302 694. u. 303 795. Aktie⸗ bolaget C. E. Johansson, Eskilstuna, Schweden; Pat.⸗Anwälte J. Tenenbaum u. Dr. H. Heimann, Berlin SW. 68.
42 5b. 304 190. Aktiebolaget C. E. Jo⸗ hansson, Eskilstuna, Schweden; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 43a. 293 769. A. Ehrenreich & Cie., Düsseldorf⸗Oberkassel.
55d. 288 640. Gesellschaft gewinnung von Fasern aus A
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Durch
Vertr.: Dipl.⸗Ingenieure u.
veper G. m. b. H., Berlin. 3. 304 038. Felten &ñ Guill Carlswerk, Akt.⸗Ges., Cöln⸗Mülheim.
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91 913 u. 302 836. sche Werke Schön & Co. u. Harburg a. Elbe. 2 ½ 5 Loöschungen. lung der Gebühren. 62 143 au: 224 39 45752, 4c: 282 092 5. La: 261 638
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21. Februar 1918. iches Patentamt. 2 8
Wilhelm.
teona, Elbz. [65153] Eintragungen des Handelsregiger. 2. Februar 1918.
H.⸗R. A 1801 S. Köle & Co., MHitona. (6 slschuter dieser offener Hꝛndels esellschaft, welche am 1. Februar 1918 begonnen hat, sind die Kaufleute Beitbold Kölle und Ludwig Penzler in
Hamburg. 13. Fibruar 1918.
H.⸗R. B 11: Aftiengeselschaft Va⸗ varta⸗Braueret, Altona. Durch Be⸗ schluß der Goneraloersammlung vom 26. November 1977 ist ein zw sFen der Bavarta⸗B auerei Attong und der Friesin⸗ Brauer-i Hamdurg geschlossener Verteog genehmigt worden, nach we chom das Ver⸗ mögen der letzteren Fesellichmft als Garzes aof die ar dere G sellschaft gegen Ge⸗ währung von Akiten sbergeht. Eine Er⸗ höbung des Erundkapitals der üser⸗ nehmenden Gesellschaft, der Bavaria⸗ Brauerei, hat hierbei nicht stattgefanden.
14 Februar 1918
H⸗RN. B 277. Altogaer Feuer⸗Rev⸗ sicherungs⸗Gesjelllichast von 1830 (Zweigdtrcktisns ves beutschen Llornd Versichertugs⸗Aktien⸗Gekeashaft), Aitona. Den Kaufleuten Emil Koch in Hockenbuden, Hermann Heß in Altona, Otto Berlit in Hambarg und Errst Scholz in Hamburg inn Proknra erteilt in der Weise, daß je 2 d⸗r Prokuristen g meinsam die Ftrma der Gesellschaft ꝛu zeichnen berechtigt sinv.
Altona. Koönigliches Mntsgericht. Abt. 6. Arusberg. [65060]
Ja unser Hendelsregister B ist heute
Osventreper Papier⸗
Mr. F Jerr. 90
[fabrik, Gesellschaft mit beschränkter