[64954] Durch Beschluß vom 22. September 1917 wird unsere Besellschaft aufgelöst. Zum alleinigen Liquidator derselben ist Herr Kommerzienrat Heinrich Friedrichs in Potsdam bestellt. Unsere Gläubiger werden fefegorniit “ gegen unsere Gesellschaft geltend zu machen. . Verlin W. 15, den 13. Februar 1918. Verlin, Donnerstag, den 28. Februar Deutsce Evaporator G. m. b. 9 — —-—-———— — — in Liquidation. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Betaantmachungen über 1. Eintragung pp. von Patentanwaälten, 2. Sateute, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Büterrechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossen⸗
. Zeiche . I. egif eheß btsein 8 „ sar Irfo nn 50 Seret, n e 4 „„ 8 . 8 2 2 v12 Fg- 2922 . F.en der Ueheberrechieintragscoll: sowie 11, über Konturse und 1 . die Tarit⸗ uns Fahrhlanbelanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, erschein nahst der Warzazeichenbeilage
166954]
Jugendtreubund E. V.
8 Se Hiecmit laden wir die Mitglieder des AIJZugendtreubundes E. V. zu einer 33 044 585,— gußerordeuntlichen Mitpliederver⸗ ssammlung auf Tonnahenv, den T I,. 1 4 2 1 Sbasdeneherbnsücteten 19 904 588 — de. Whchvnd, de Uatezelcreten, wit⸗ Sonstige a; 2 . AI “ A 1 Von un Inlande zahlbaren, noch nicht mersdoef, Katserplatz 7.
2 8 jter beg Tagesurdnung: 2288 8 “ “ 1) Beschluß über Auflösung des Vereins. enn 9. 7 .
Die Diverelan. 2) Vorlegung der Schlußabrechnung und
Passtva.
Eingezahltes Aktienkapittal 30 000 000,— Heeservefonds “ Banknoten im Umlauf Täglich fällige Verhindlich⸗ keiten 2 2 ³b 0 2 4⁴ 2 An Kündigungsfrist gs⸗
Gewerbebank in Goch.
Einladung zu der ordentlichen Gene⸗ ralversammlung am Montag, den S. April 1918, im Lokale der Witwe B. van Issum in Goch. Tagesordnung: 1) Rechnungsabschluß fuüͤr das Jahr 1917. 2) Revisionsbericht und Beschlußfassung über die Erteitlung der Entlastung an den Vorstand und Aussichtsrat. 3) Ergänzungswahlen zum Aufsichtsrat.
(668675] „Deutsche Hypothekenbank
(Artien-Gesellscaft) zu Berlin.“
In den Aussichtsrat unserer Gesell⸗
schaft ist eingeteten: Herr Geb. Re⸗
oterungsrat Radolf Bertelsmann in Auer⸗
bach (H ssen).
Berlin, den 25. F⸗hruar 1918.
Der Vorstand.
Dr. Hirte. Mevor.
Reichsanzeiger und Käniglich
[66933
Generalversammlung der Fuürstentumer Zeitung, A.⸗G. am 16. März 1918, Vormittags 11 Uhr, im Klub, Bergstraße zu Köslin. Tagesordnuag:
1) Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft nebst der Jahresbtlanz über das ver⸗ flossene Geschaͤftsjahr.
2) Beschlußfassung über:
a. Geneh vigung der Jahresbilanz sowie Gewinn⸗ und Verlustrechaung.
b. die Entlastung des Vorstande und des Aufsichtsrats.
Zur Teilnohme an der Generalver⸗ sammlung sind nur diejenigen Akt onäre ber chtigt, welche ihre Aktten vor der Ver⸗ sammlung fpätestens am 15. März d. J entweder bei einem Notar oder b nserer Geselschastskasse hinterlegt
aben.
Köslin, den 22. Februar 1918.
Der Vorstand der Fürstentumer Zeitung A.⸗G. A. Schwintzer.
Gldenburgische Glashütte, Aktien-Gesellschaft Oldenburg i. Gr.
Die Aktionäre werden hierdurch zu der am Feeitag, den 22. März d. Js., Nachmittags 4 Uhr, im Büro des Notars E. Edzard, Stintbrücke 1 in Bremen, statifindenden ordentlichen Ge⸗ neralversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Erstattung des Jabhresberichts, Fest⸗ stellung der Bilanz ev. Wahl der Revisoren, Entlastung des Vorstands und Ausfsichtsrats.
2) Neuwahlen zum Aufsichtgrat. Dazu Antrag eines Aktionärs auf Aenderung ves § 11 Absatz 1 des Gesellschafts⸗ vertrags, betr. Erhöhung der fest⸗ gesetzten Zahl der Aufsichtsrats⸗ mitglieder.
Zur Teilnahme an der Generalper⸗ sammlung ist nur der Akteonär berechtigt, der seine Aklien bis spätestens bden 18 März v. Js. während vder Ge⸗ schüftsstanden bei der Oidenburgischen Spar⸗ & Leih⸗Bank in Oldenburg i. Wr. oder bei der Esseuer Krevit⸗ austalt, Filiale Duisbueg⸗Ruhrort, oder bei der Dirertion der Dies eonto⸗ Gesehschaft. Berlin, oder bei einem deutschen Rotar gegen Beschernigung hinterlegt hat. Falls Aklien bei einem Notar hinterlegt sind, muß die Hinter⸗ legungsbescheinigung mit Nummernver⸗ zeichnis bis spätestens den 20. März d. Js., Abends 6 Uhr. dem Vorstand eingeceicht werden. Die Hinterlegung der Aktien hat bis nach Schluß der General⸗ versammlung fortzudauern. Beinotarteller Hinterlegung ist dies im Hinterlegungs⸗ schein teitzustellen. Olbrnburg i. Gr., den 26. Februar
1918. Der Varstand. [66919]
F56522] Vereinigte Flanschenfabriken und Stanzwerke Aht. Ges.,
Regis, Bez. Leipzig.
Die Akitonäre unserer Gesellschaft werden bierdurch zu der am Mittmwoch, den 20 März ds. Js., Mtittags 1 Uhr,
im Sitzungszimmer des Chemnitzer Bank⸗
Vereins, Chemnitz i. Sa., stattfindenden sirbzehnten ordeutlichen General⸗ versammlung eingeladen.
Tagesorduung:
1) Bericht des Vorstands und Aufsichts⸗ rats; Prüfung des Geschäftsberichts und der Jahresrechnung.
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
3) Beschlußfassung über Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Beschlußfassung über Verwendung des Reing winns.
5) Aussichtsratswahl.
Zur Trilnahme an der Generalversamm⸗
ung sind diejenigen Aktionäre berechtigt,
zelche — gemäß § 26 unseres Gesell⸗ schaftevertrages — bis spätestens am
18. März d. Js., Ahbends 6 Uhr,
a. ein Nummernverzeichnis der zur Teil⸗ nahme bestimmten Aktien einreichen,
. ihre Aklten oder die hierüber lautenden Hinterlegungsscheine der Reichsbank
1 hinterlegen, und zwar nach ihrer Wahl
1) bei den öhesellschaftskassen in Regis, Bez. Leipzig, und Hattingen a. d. Ruhr,
2) bei dem Chemnvitzer Bauk⸗Verein in Chemnitz in Sachsen,
3) bei der Commmerz⸗ und Diseconto⸗ Baunk, erlin W. 8, Behren⸗ straße, Hamburg, Neß 9, sowie deren Zweignieder assungen in Hannover und Letpzig.
Regis, Bez. Leipzig, bden 28. Februar
1918. Der Vorstand. M. Köhler. Anderepa
“ “
4) Aktienübertragungen. Goch, den 26. Feb uar 1918. Der Vorstand. Gudden.
[66945]
—
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Terraingesellschaft Nolksdorfer Wald e. G. m. b. H. Ordentliche Generalnerkammlung am Fonnabead, ven 9. März 1918, Abends 8 ½ Uhr, im Restau ant Pilsener Hof, Hamburg, Gänsemarkt 42/43. Tagesordunng:
1) Antrag des Aufsichtsrats auf Erhöhung des Geschäftsantei’s und der Haft⸗ summe um ℳ 150,— auf ℳ 1500,— und entsprechende Aenderung des § 11 des Statuts.
Von der erböbten Summe sind ℳ 80,— bis 28. März 1918 und ℳ 70,— bis 1. September 1918 zu zahlen.
2) Falls der Antrag unter Nr. 1 ab⸗ gelehnt wird, Beschlußfassung über anderweitige Deckung der laufenden
Ausgaben.
3) Neuwahlen: a. des Vorftands, b. des Aufsichtsrats. [66957]
4) Verschiedene Mitteilungen.
Hamburg, den 26. Fehruar 1918.
Der Aufsichtsvat.
[66925]
Spar⸗ und Bau⸗Verein, Fe. G. m. b. H Ordentliche G6eneralnersammlung Sonnabend, den 9 Mäürz 1918, Abenns 8 ⅞ Uhr, im Vereinsfaale, Karlstraße 6. Tagesordunng: 1) Peeststetdse des Geschäftsberichts für
2) Bericht über die gesetzliche Revision.
3) Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats.
4) Verteilung des Reingewinns.
5) Ersatzwahl eines Vorstandsmitglieds
6) Neuwahl von 5 Aussichtsatsmit⸗
gliedern. eines Aufsichtsratsmit⸗
7) Ersatzwahl
glieds.
8) Verschiedenes: Pachtgärten ꝛc.
Die Bilanz sowie die Gewinn⸗ und Verlustrechnung ist bei dem Genossenschafts⸗ kassierer Herrn Machemehl, Genossen⸗ schaftsbüro, Löberring 7—9, einzusehen. Druckexemplare des Geschäftsberichts werden in der Generalversammlung verteilt.
Erftart, den 27. Februar 1918.
Der Aufsichtsrat. Carl Held.
9) Bankausweise. [66946]
Stand der Badischen Bank
am 23. Peruar 1918. ktiva.
Metallbestand Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand.. Lombardforderungen Effelten. Sonstige Aktiva...
—
41 470 18
ℳ 6 3
„ 3 182 044— „ 7312 620 —- „ [19 179 218 27 „ 4 751 250— „ 1 677 623 95 „ 44 954 798/12 ℳ
87 399 024 52
Passiva.
Grundkapital ℳ 2 2
9 000 000— 2 250 000—- 26 823 800,—
47 877 549 11
Reservefonds. Umlaufende Noten. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten.. „ An eine Kündigungsfrist’ gebundene Verbind⸗ 11gn,1” — — Sonstige Passiva „ 1447 675,41 ℳ 187 399 024,52 Verbinblichkeiten aus weiter be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 11 957,60. Der Vorstand der Padischen Bauk.
(66948] Ueberfecht 8
ber Sächsischen Vank zu Dresden am 23. Februar 1918. Arktiva. ℳ Kursfäbiges deutsches Geld 22 279 719,— Reichskassenscheine u. Dar⸗ lehngkassenscheine 7 987 166,— Noten aaderer deutscher Fanfaig⸗ Kassenbestäͤnde 6 673 648,— Becse bestände . . . 22 554 312— 46 966 120,— 10 336 182,—
Lombardbestände, Effektenbeftände
Debitoren und sonstige Aktiva
[66949) Wochentiberstcht
der Bayerischen Motenbank vom 23 Februagr 1918.
ℳ8 Metalldrstand 29 540 000 Bestand au: 1
Reichs⸗ und Varlehens⸗ kassenscheinen .. Noten anderer Banken Lombardforderungen Effekten.. sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital.. Der Reservefondds .. Der Betrag der umlaufenden Die sonstigen täglich fälligen His 2n eine Kündigungs⸗ frist gebundenen Verbind⸗ lUiüchkeitte 6u
1 527 000 5 262 000 52 414 000 2 456 000 2 057 000 4 087 000
7 500 000 3 750 000
67 846 000 7 978 000
Ertetlung der Entlastung an den Vorstand und Verwaltungsrat.
3) Beschlußfassung über die Verteilung des noch vorhandenen Vermögens. Für den Vorstand:
Graf Wartensleben, Major a. D.
[66952] Magdeburgische Sterbekasse akademisch gebildeter Lehrer,
V. ü. G.
Die Hauptversammluna findet statt am Montaag, den 25 März 1918, Rbends 7 ½ Uhr, in Magdeburg, „Hotel Weißer Bär“, Weinfaßstr.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Rech ungslegung, Genehmigung der Jahresbilanz. 2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3) Nerwendung des Ueberschusses.
4) Wahl des Aufsichtsrats.
5) Beratung über etwaige Anträge aus
der Versammlurng. Der Vorstand.
Die sonstigen Passivn 10 269 000 Verhinblichkeiten aus weiterbegebener, im Inlande zahlbaren Wechsfelnl ℳ 83 528,13. München, den 26. Februar 1918. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
(66703] Von der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt Abteilung Dresden und dem Bankhause Philipp Elimeyer in Dresden ist der Antrag gestellt worven: Nominal ℳ 650 000 neue Aktien der Maschinenfabrtk Rockstroh Schneider Nachf., Aktien⸗ gesellschaft in Heidenau bei Dresden, Stück 650 zu je ℳ 1000 Nr. 2601 — 3250 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Dresden, den 26. Februar 1918 Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Hugo Mende.
(65121] . Badische Pferdeversicherungs⸗ Anstalt a. G. zu Karlsruhe.
39. ordentliche Generalversamm⸗ lung Donnerstag, den 21. März 1918, Vormittags 11 ½¼ Uhr, im großen Saale der „Vier Jahreszeiten“, Hebelstr. 21, dahier.
Tagesordnung:
1) Entgegennabme des vom Aufsichtsrat geprüͤften Berichts der Direktian über die Ergebnisse des verflossenen Jahres.
2) Entgegennahme des Berichts des Aufsichtsrats über die von ihm vor⸗
enommene Prüfung der Bilanz und Mitteilung über die Prüfung der Jahresrechnung.
3) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz.
4) Beschl ßfassung über die Entlastung des Aufsichtsrats. b
5) Beschlußfassung über die Entlastung der Direktion.
Karlsruhe, den 18. Februar 1918.
Die Direktion.
[66955]
Unsere diesjährige ordentliche General⸗ versammlung findet am Mittwoch vem 20 März dieses Jahres, Nachmittags 4 Uhr, in Cöln im Quatermarktsaale des Gürzenich, Martinstr. 29, statt.
Tagraordnung: 1) Geschäftsbericht, Rechnungslage und Entlastung. 2) Wahl zum Aufsichtsrat. Cöln, den 26. Februar 1918. Mufüchtsrat und Direklion der Rheinischen Pferde⸗ und Vieh⸗ Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegen⸗ seitigkeit zu Cölu a. NTahR.
[65385]
Die Pharmaceutische Industrie⸗ Gesellschaft m b. H. in Offenbach a Maia ist durch Ablauf der im Ge⸗ sellschaftsvertrage bestimmten Zeit auf⸗ gelöst Die Sesehhsge der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden.
Pharmareutische Industrie-
Gesellschaft m. v. Haftung. Der Liqnidator: Fl. Schwaner.
a. Main, den 19. Februar
Matthes.
[66956]
Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung der Mitolieder des Grevesmühlener Hagelversicherungs⸗ vereins a. G. zu Schwerin findet sta t am Mittwuch, den 20 März 1918, Nachmittags 1 ¼ Uhr, in Schwerin in Sterns Hotel.
Tagesordnung:
1) Bericht des Aufsichtsrats über das verflossene Geschäftsjahr und über die vom Vorstand aufgemachte Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2) Entlastung des Aufsichtgrats und des Vorstands.
3) Wahl von 2 Aufsichtsratsmitgliedern.
4) Wabhl von Bezirksvorstehern für den 4. 6. und 9. Bezirk.
5) Wahl von stellvertretenden Vorstehern für den 3. und 5. Bezirk.
6) Wahl von Schätzern.
7) Bewilligung von Entschädigungen, deren Zahlung nach den allgemeinen Versicherungsbedingungen beanstandet werden mußte.
Die verehrlichen Mitglieder werden
unter Bezugnahme auf § 12 letzter Absatz
der Satzung zu zahlreichem Ersch⸗inen er⸗ gehenst eingeladen mit dem Ersuchen, ibre
Teilnabme an der Versammlung vicht
spüter als am dritten Tage vor der⸗
selben dem Verein schriftlich anzumelden.
Schwerin, den 26 Februor 1918.
Der Vorfsitzende des Aufsichtsrats:
von Böhl auf Cramon.
[66953] 8 Einladung ur Gesellschafterver⸗ sammlung der Gemeinnützigen Gesell⸗ schaft für Mischausschank in Rhein⸗ land und Westfalen, E. m. b H., am Dienstag, den 19. März 1918. Nachmittags 5 ½ Uhr, in der Handels⸗ kammer zu Düsselborf, Graf⸗Adolf⸗
Straße 47. Tagesordnung: 1) Vorlage des Jahresberschts. 2) Genehmigung der Jahresrechnung und Entlastung. 3) Wabl der Rechnungeprüfer für das Jahr 1918. 4) NVerschiedenes. Tüsseldorf, im März 1918. Graf von Spee, Köhniglicher Kammer⸗ berr und Landrat, stellvertr. Vorsitzender.
[64092]
Die Loeb & Co. G. m. b. H. in Charlottenburg ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden.
Charlottenburg, Fritschestraße 27/28, den 15. Februar 1918.
Der Liquidator der Loeb & Co. Gesellschaft mit beschränkter Pastung.
Dagobert Philip.
[66758] Gläubiger⸗ und Schuldneraufgebot. Die Liqguidation der hiesigen Schiffs⸗ maflerfirma Retimeyer & Hesfen⸗ müsler ist demnächtt beendigt, und fordert der unterzeichnete Liquidator etwaige Gläu⸗ biger und Schuldner auf, sich bis zum 15. März bei demselben zu melden. Der Liquidator: C. Grönwoldt, in Firma Anders Petersson, Hamburg, Hohe Bleichen 16. Die Firma Rettmeyer & Hessenmüller, Inhaber F. H. E. Lorf, wird hiervon nicht berührt.
[66457] Darch Beschluß der Gesellschafter des Töchterpensionat Dora Simonsohn G. m. b. H. zu Charlottenburg vom 22. Februar 1918 ist das Stammkapital der Gesellschaft um 60 000 ℳ herab⸗ gesetzt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Charlottenburg. den 22. Februar 1918.
Der Geschäftsführer des Töchterpeustonat Dora Simonsohn G. m. b. H. :
Dora Jacobus, geb. Simonsohn.
[66458] Die Firma Düsseldorfer Hut⸗ &
Schirm Manufaktur G. m. b. H. ist
erloschen. Gläubiger wollen sich da⸗
selbst melden.
Der Liquidator: G. Denker. 8
[665271 Bekauntmachung.
Die Wäsche⸗Jaonstrie Verlin, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin, Neue Friedrichstr. 59, ist auf⸗ zelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 25. Februar 1918.
Der Liquidator der Wäsche Industrie Berlin Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidntion:
dolf Rau. 8
[65644]
Die durch Beschluß der Gesellschafter vom 29. Dezember 1917 herbeigeführte Aufsösung der zu Wald, Pheinlaub, Poübezurk Solingen, bestehenden Ge⸗ sellschaft in Firma Walder Stahl⸗ warenfabrikmet beschräukter Haftung i. Liqg. wird hierdurch bekaunt gemacht. Gleichzeitig werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Walder Stahlwarenfabrik m. b. H.
i. Lig. Schmidt.
[65114] .
Laut Gesellschafterversammlung vom 8. 2. 1917 wurde die Liquidation der Draht. & Kabewerke Freiburg, G. m. b. H. in Freiburg i. B., be⸗ schlossden. Zum Liquidator ist Herr Direktor Konzad Goldmann, Freiburg i. B., Friedrichstraße 53, bestellt. Sch bute alle diejeaigen, welche noch Forderuvgen aon die genannte in L quidation befindliche Gesellschaft haben, dieselben bei mir ein⸗ zwreichen. Ebenso werden die Schuldner der Gesellschaft aufgefordert, rückständige Schulden baldtunlichst an mich unter Post⸗ schecknummer 6609 Karlsruhe abzuführen
Draht- & Kabelwerke Frriburg
G. m. b. H., i. Liqu. K. Gournau.
[667041 Bekanntmachung. 8
Die Vereinigte Maschinenfobriken Gumbinnen und Villkallen, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, is dadurch aufgelöst, daß das gesamt Stammkapital Passiva auf die neu begründete Ver einigte Maschinenfahrtken, Aklien gesellschaft, mit dem Hauptsitz in Gum binnen und einer Zweigniederlassung i Pillkalen übergegangen sind.
In Gemäßbeit des § 65 Absatz 2 de Gesetzes, hetreffend Gesellschaften mit be schränkter Haftung, werden die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch aufgefordert, sich bei ihr zu melden. 1
Gumbinnen, den 25. Februar 1918.
Die Liquidatoren der Vereinigte Maschinenfabriken Gumbinnen und Pillkanen, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Hastung in Liquidation: 8 Wilhelm Matthée. Max Wolff.
[667391 Bekanntmachung.
Uater Berichtigung anders lautender an dieser Stelle erfolgter Bekannt⸗ machungen teilen wir mit, daß wir die Betriebe der Rheinischen Elektrostahl⸗ Werke G. m. b. H. und der Bonner
1. Januar 1918 übernommen haben und die Werke unter der bisherigen Leitung unverändert weiterführen. Wir treten in alle unerledigten Verträge einschließlich der Verkaufs⸗ und Lieferungsverträge ein, 8 nicht ausdrücklich anderes vereinbart wird. onn, den 19. Dezember 1917.
Rheinische Elektrostahlwerhe Schoeller, von Eynern & Co.
[66741]
lufttrockener Mas
frei Station Pommern ℳ 4,60 pr. Ztr.
1000 Waggon chinen⸗
Tor
Fracht n. Berlin ca. ℳ 90 pr. 200 Ztr⸗
Lieferung von Mai 1918 ab. 1 Off. Sta. R. 579 Rudolf Mosse, Berlin⸗Lteglitz.
Maschinenfabrik Mönkemöner G. m. 8 b. H. in Dottendorf bei Bonn zum
“
Das Zentral⸗ urch
Bilhelrastraße 32, bezogen werden.
durch alle Postanstalten, in Berlin chs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
Zentral⸗Handelsregister für das Deut
5 Selbstabholer auch
——
ee e.
8 [66867]
Nr. 190/1918 Z. B. II. Anträge auf Grund des 8 1 der Bekanntmachung über gewerbliche Schutzrechte feind⸗ liche Staatsangehöriger vom 1. Juli 1915 (Reichs⸗Gefetzbl. 1915, Seite 414).
Etwaige Widersprüche sind unverzüglich schriftlich bei dem Patentamt anzumelden.
Antrag von G. Hilscher in Chemnitz i. S., Beckerstr. 8/10, betreffend die Pa⸗ tente 242 122 (Platinenschloßeinrichtung für Rundstrickmaschinen mit Einschließ⸗ platinen), 257 417 (Rundstrickmaschine mit sich drehendem Nadelzylinder und fest⸗ stehendem Schloß zur Erzeugung von nahtlosen Socken und Strümpfen mit Ferse und Spitze) und 257 732 (Schloß⸗ einrichtung für Rundstrickmaschinen mit umlaufendem Nadelzylinder) von J. D. Hemphill, Central Falls, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin
SW. 48. 65) M.4242 2) Patente.
ffern links bezeichnen die Klasse, lußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)
a. Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung is W gegen unbefugte Benutzung geschützt.
9. W. 49 896. Maximilian Weber, sdam, Luckenwalderstr. 6. Pneumati⸗
er Gasfernzünder. 15. 10. 17.
M. 59 876. Georg Albrecht i. W. Glühlichtbrenner, für flüssigen Brennstoff.
6. E. 21 650.
(Die Zi die Sch
9
Johann Einfeldt, bhaumaschine für Braunkohle u. dgl. 5. 5. 16.
5 b, 12. Sch. 51 965. Johann Wennemar Scherrer, erlen Solland); Vertr.: C. Arndt u. Dr.⸗Ing. Bock, Pat.⸗An⸗ wälte, Braunschweig. Gewinnungsver⸗ fahren in Bergwerken. 26. 9. 17.
Sb, 14. S. 39 097. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Vorschubwerk für Gesteindreh⸗ bohrmaschinen. 20. 5. 13.
Sc, 9. P. 35 912. Paul Ernst Preschlin, Schladern a. Sieg. Aufspindelpresse für Zeug⸗ und Papierdruck⸗Walzen. 6. 8. 17. 10a, 11. S. 46 751. A. Spies G. m. b. 8H* Siegen i. W. Koksofenfüllwagen. G. 6. 17.
AOa, 19. K. 64 568. Dr.⸗Ing. Alfred Hrieger, Ickern, Post Habinghorst i. W. Ausgleich für Koksofengas. 9. 8. 17. 14c, 12. K. 58 673. Fritz Kramer, Blankenese⸗Dockenhuden. Schiffsturbinen⸗ anlage für drei und mehr Wellen. 27.4.14. 18b, 21. A. 28 117. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. Verfahren zur Herstellung von Gegenständen aus reinem Eisenpulver oder aus Pulver reiner Eisen⸗ legierungen. 23. 5. 16.
20i, 35. L. 43 635. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. Bewegliche Vorrichtung zur Uebertragung elektrischer Signale von ängs der Bahn angeordneten Leitungen auf Fahrzeuge. 16. 11. 15.
25i, 38. L. 43 289. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin.
Selbsttätiges Blocksystem für elektrische Bahnen. 24. 6. 15. 2Xa, 66. A. 26 511. Allgemeine Elektri⸗ zitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zur Erzeugung von Wechselstrom, insbe⸗ sondere von Hochfrequenzströmen. 29.10.14. V. St. v. Amerika vom 29. Oktober 1913. la, 66. L. 45 933. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. Verfahren und Einrichtung zur Konstanthaltung der Leistung radio⸗ telegraphischer Stationen mit Serien⸗ funkenstrecke. 8. 12. 17.
21d, 48. S. 45 737. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Geteilte Zylinderwicklung für Transformatoren. 11. 9. 16.
22f, 7. N. 16 715. Det Norske Aktie⸗ selskab for Elektrokemisk Industri, Kri⸗ stiania; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner, Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zur Dar⸗ stellung weißer Farbstoffe. 2. 3. 17. Norwegen 8. 3. 16. — 22h, 1. B. 83 096. Fa. C. H. Boehrin⸗ ger Sohn, Nieder Ingelheim a. Rh. Er⸗ satzmittel für Schellack und Leim. 5. 1. 17. 229, 4. C. 22 833. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk, Berlin NW. 7. Verfahren zur Herstellung von Lösungen bezw. Lacken aus Nitrocellulose, celluloid⸗ arligen Massen und Harzen; Zus. z. Anm.
24b, 7. W. 48 106. Westf. Gasglühlicht⸗ Fabrik F. W. & Dr. C. Killin in Hagen i. W. Zerstäuberbrenner für . e. gen; Zus. z. Pat. 296 485. 11. 7. 16. 24c, 10. W. 47 941. Westfälische Ma⸗ chinenbau⸗Industrie Gustav Moll & Co. ct. Ges., Neubeckum i. W. Sicherheits⸗ gasseuerung mit Gas⸗ und Luftgemisch⸗ mengenregelung. 2. 6. 16. 2a4h, 1. A. 26 743. Akt. Ges. Smith Mygind &. Hüttemeier, Kopenhagen; Vertr.: Dr. Anton Levy u. Dr. F. Heine⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SwW. 11. Antriebsvorrichtung für den Brennstoff⸗
kolben der mechanischen Beschickungsein⸗ richtung von Feuerungsanlagen. 26. 1. 15. Dänemark 4. 2. 14. 26d, 1. R. 42 719. Riter⸗Conley Manu⸗ facturing Company, Leetsdale, Pa., Alle⸗ gheny County, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Georg Benjamin, Pat.⸗Anw., Ber⸗ lin SW. 11. Einrichtung zum Kühlen von Kohlengas. 30. 12. 15. 28a, 3. R. 42 891. Dr. Otto Röhm, Darmstadt, Weiterstädterstr. 42. Ver⸗ fahren zum Gerben. 15. 2. 16. 28a, 8. W. 44 522. Engelhard Wagner, Berlin, Thomasiusstr. 7. Verfahren zur Herstellung eines Ersatzes für Leder. 20.2. 14, 28b, 1. T. 21 047. Max Thorer, Leipzig⸗ Leutzsch, Thorerstr. 2. Vorrichtung zum Anfeuchten des umlaufenden ringförmigen Messers von Maschinen zum Entfleischen und Falzen von Fellen. 25. 9. 16. 30b, 21. P. 34 538. Oscar Henrvy Vieper u. Alphonse Ferdinand Pieper, Nochester, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Schalt⸗ schrank für zabnärztliche Einrichtungen. 1811 16. V. S. Amerka 15. 10. 15. F. 40 486. William Henry National Park, Gloucester, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Medizinische Spritze zum Injizieren von Serum, Morphium, Lymphe oder dergl. 9 1. 16. V. St v. Amerika 14. 1. 15. 31a, 2. 72 440. Heinrich Hennes, Keula, Oberlausitz. Mehrherdiger Flamm⸗ Sfen, Bus. Anm. H. 71 529. 17. 2,17. 31c, 30. B. 85 074. Günter Brüstlein, Düsseldorf⸗Oberkassel, Drakestr. 1 a. Ein⸗ gußstein; Zus. z. Pat. 285 999. 5. 12. 17. 34f, 13. B. 85 434. Zugo Bauer, So⸗ lingen, Birkerstr. 40. Gabel mit hohlem, aus zwei in der Länge zusammengeschweiß⸗ ten bezw. gelöteten Hälften bestehendem Metallheft. 25. 1. 18. 4-c, 16. B. 84 064. Edward Salomon Berglund, Trollhättan, Schweden; Vertr.: H. Springmann u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. Verfahren zur Kondensierung von Zinkdämpfen bei der elektrothermischen Gewinnung von Zink. 25. 6. 17. Schweden 5. 9. 16. 428, 3. S. 73 647. Svenska Aktiebolaget Logg, Stockholm; Vertr.: Dr. P. Ferch⸗ land, Pat.⸗Anw., Berlin⸗Schöneberg. An⸗ triebsvorrichtung für Registrierapparate, astronomische Instrumente oder dgl. 9. 3. 15. Schweden 12. 10. 14. 142f, 2. T. 20 965. The Torsion Balance Company, New York, S. St. A.; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Wage mit Kettengewicht. 666 V. St. v. Amerika 23. 6. 15. 44a, 24. L. 44 687. Christian Lüthy und Hans Voegeli, Zürich, Schweiz; Vertr.: Dr. H. Hederich, Pat.⸗Anw., Cassel. Aus zwei ineinander verschiebbaren Teilen bestehende Sicherheitsnadel. 28. 10. 16. 45 b, 17. K. 64 260. Jan Peter Kruse, Großenbrode, Holstein. Einzelkornsä⸗ maschine, insbesondere für Rüben⸗, Ge⸗ müse⸗ und ähnliche Sämereien. 9. 6. 17. 45e, 22. H. 71 305. Rich. Hofmann u. Walli Hofmann, geb. Plesch, Swine⸗ münde, Lotzenstr. 21. Früchte⸗Wasch⸗ maschine mit einem in einer wagerechten Trommel umlaufenden Rührwerk. 24.11.16. 45h, 15. Sch. 50 993. H. Schirneker, Cappel b. Großenmarge (Lippe). Rauch⸗ vorrichtung für Imker. 19. 1. 17. 46c, 14. N. 15 922. Neuland Magnetos, Limited, New York, V. St. A.; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Vereinigte Zündungs⸗ und Beleuchtungs⸗ einrichtung für Fahrzeuge mit Ver⸗ brennungsmotoren. 30. 7. 15. 46c, 21. N. 16 918. Norddeutsche Kühler⸗ fabrik G. m. b. H., Berlin. Anschluß⸗ stutzen für auswechselbare Kühlelemente. 11 52g, 1. B. 81 996. Edwin Bart, Stutt⸗ gart, Sofienstr. 2 c. Maschine zur Her⸗ stellung von Melasse⸗Futter. 10. 7. 16. 54g, 13. H. 67 137. Alois Hoernle u. August Wentz, Konstanz a. Bodensee. Be⸗ hälter für Laden und Magazineinrich⸗ tungen. 13. 3, 14.
63e, 21. S. 45 515. Fa. Adolph Saurer,
Arbon (Schweiz); Vertr.: Otto Sieden⸗ topf u. Dipl.⸗Ing. Wilhelm Fritze, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. Bremsvorrich⸗ tung für den Wagenkasten von Kippwagen. 10. 7. 16. Schweiz 7. 6. 16.
63c, 21. S. 47 465. Fa. Adolph Saurer, Arbon (Schweiz); Vertr.: Otto Sieden⸗ topf u. Dipl.⸗Ing. Wilhelm Fritze, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. Kippvorrich⸗ tung für Kippwagen. 10. 7. 16. 63e, 4. L. 45 069. Walter Laube, Zoppot, Wilhelmstr. 45. Federnder Rei⸗ en für Fahrzeuge. 5. 3. 17.
63e, 4. L. 45 131. Walter Laube, Zoppot, Wilhelmstr. 45. Federnder Rei⸗ fen für Fahrzeuge. 20. 3. 17.
63e, 4. T. 21 049. Eduard Tüchler u. Julius Benedikt, Wien; Vertr.: Fr. Mefsert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Federnder Reifen; Zus. z. Anm. T. 20 900. 28. 9. 16.
64a, 1. O. 10 305. Wilhelm Oeding, Berlin⸗Wilmersdorf, Prinzregentenstr. 4. Verschluß für Einkochtöpfe aus Steingut, Glas o. dgl. mit einem Metalldeckel. T1
6. ᷓ b, 7. W. 45 721. Rudolf Wilms, Oberhausen, Rheinland. Vorrichtung zum Reinigen von Rohrleitungen. 13. 8. 14. 65a, 4. T. 21 128. Johannes Toews, Leske b. Neuteich, Westpr. Auf gemein⸗ samer Querachse wirkende, um eine ge⸗ meinsame Achse in die Bordwand bei⸗ klappbare Tauchruder von Unterseebooten. 11’ö9
65a, 4. T. 21 489. Dr.⸗Ing. e Thoma, Gotha, Schöne Allee Licht⸗ signalvorrichtung für Unterseeboote. 20.7.17. 65a, 61. M. 61 213. August Massmann, Wilhelmshaven, Friedrichstr. 6. Sprach⸗ rohrleitung für Schiffe. 18. 4. 17. 85 b, 2. K. 65 119. Philipp von Klitzing, Hamburg, Alsterdamm 17. Schwimmdock für Flugzeuge. 1. 12. 17.
65 , 2. R. 45 075. Heinrich Röfer, Hel⸗ goland. Trockendock. 23. 10. 17.
85d, 9. Sch. 51 077. Ferdinand Schnei⸗ der, Fulda, Brauhausstr. 12. Anstoß⸗ zünder für Seeminen. 17. 2. 17.
71la, 2. N. 16 254. Naamlooze Vennoot⸗ schap Eerste Kunstklompenfabriek, Heeze (Niederl.); Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zur Her⸗ tellung von Holzschuhen aus einer form⸗ baren 8 5. 5. 16. Niederlande
Dieter
Lasse. 15. 9.;10. 15.
21Ia, 18. A. 29 013. Atlas⸗Werke Pöhler & Co., Leipzig⸗Stötteritz. Verfahren zur Herstellung von Schuhwerk. 1. 2. 17. 7a, 18. T. 21 190. Max Töns, Düssel⸗ 8ebe 16. Schuhbesohlung.
11
7 1c, 4. R. 44 742. Osra Schuhbedarf G. m. b. H., Frankfurt a. M. Spreiz⸗ barer Schuhblock. 21. 7. 17. 748, 3. R. 44 597. Helge Sven Albert Rydberg, Lund, Schweden; Vertr.: Pat.⸗ Anw. Hoppen, Berlin SW. 68. Schall⸗ sender. 5. 6. 17. Schweden 30. 6. 16. 75, 21. R. 45 376. Hermann Rhinow, Braunschweig, Bohlweg 33. Erzeugung lederartiger Reliefs. 15. 1. 18. 76 b, 6. F. 41 551. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Schmelzmittel für Spinnzwecke. 15. 1. 17. 276d, 16. R. 43 747. Otto Rettky, Finsterwalde N.⸗L. Spule für Spinn⸗ papierrollen. 2. 10. 16. SOa, 57. H. 71 269. Johanna Marga⸗ rete Hermann geb. Wucherer u. Jakob Adolf Hermann, Offenbach a. M., Bern⸗ hardstr. 102. Verfahren zur Herstellung von Steinoberflächencharakter auf Ver⸗ blendsteinen und dergl. 14. 11. 16. S4c, 2. M. 60 223. Wilhelm Michaelis, Charlottenburg, Kaiser Friedrichstr. 11. Vorrichtung zur Ausführung des Ver⸗ fahrens nach Patent⸗Anm. M. 59 943; Zus. z. Anm. M. 59 943. 15. 9. 16. 86g, 5. K. 62 935. Richard Feres Wien, u. Franz Paulitschke, Roth⸗Kosteletz, Böhmen; Vertr.: Felix Tschöpe, Zwickau, Sa., Lasanstr. 6. Spannvorrichtung für Gewebe. 7. 9. 16.
b. Zurücknahme von
Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenom men.
4 Oa. N. 15 525. Vorrechtung zum Redu⸗ zieren von Erzen. 11. 2. 18.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten fol⸗ gende Anmeldungen als zurückgenommen. 10b. R. 43 141. Brikettierverfahren für Kohle, Futtermittel u. dergl. unter Ver⸗ wendung Stärke und Oel enthaltender Abfallprodukte als Bindemittel. 17. 9. 17. 33 b. R. 40 155. Kombinationsschloß, insbesondere für Taschen, Koffer u. dgl. 20. 12. 15. 1
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗
Das Zentral⸗Handelsregister für 3 ℳ 10 Pf. für das Vierteljahr. — 5 gespaltenen Einheitezeile 50 Pf. Au
sche Reich. (Nr. 51.)
das Deutsche Reich erscheint in der Regel käöglich. — Der Bezugspreis beträgt Einzelne Nummern kosten 20 Pf. — Anzeigenpreis fär den Raum einer ßerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungzzuschlag von 20 v. H, erhoben.
———⸗yjõjy ——
kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
ec. Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗ treten. 1Zr. K. 59 138. Verfahren und Einrich⸗ tung zur Gewinnung von Benzol und leichartigen Produkten aus mit diesen Zestandteilen angereicherten Waschölen durch Behandlung mit Dampf. 7. 2. 16. 14f. St. 20 185. Dampfmaschinen⸗ steuerung für einstufige Gleichstrom⸗ Dampfmaschinen. 26. 6. 18. 22h. C. 25 153. Verfahren zur Her⸗ stellung von schmelzbaren, löslichen Kunst⸗ harzen aus unschmelzbaren, unlöslichen Phenolaldehydharzen. 13. 6. 16.
65 b. A. 27 241. Antrieb der Lenzpumpen
auf Schwimmdocks. 1. 5. 16.
d. Aenderungen in der Person des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 4 b. 274 116 280 319 283 281 296 284, Sa. 240 610 247 816 251 454, 2e. 272 807 273 334 273 716 274 286 277 966 282 822 285 915 289 346 292 532 293 742, 218. 176 416 216 017 218 051 295 445, 21f. 279 829, 2g. 222 785 256 240 277 095, 26ec. 171 818 177 934 196 859 199 332 202 919 203 828 207 962 210 842 213 985 223 129 226.856 227 117 22 1 235 547 237 127 244 473 244 629 246 590 250 933 251 397 251 398 253 894 255 994 256 416 258 691 259 392 261 190 262 096 262 751 262 801 265 103 269 075 270 820 271 601 284 010 285 169 285 170 292 007 294 675, 47 e. 233 913 238 302 240 854 288 236, 47h. 257 072, 54 f. 267 734, 63c. 283 402 284 277, 74d. 283 121. Robert Bosch Akt.⸗Ges., Stuttgart. 9. 264 001, 495. 273 782 274 188 273 909. Georg Schmidt & Co. Ma⸗ schinenbaugesellschaft m. b. H., Ilmenau. 1Sa. 303 657. Actiengesellschaft Char⸗ lottenhütte, Niederschelden, Kr. Siegen. 21f. 302 806 303 728 u. 303 761. Deutsche Gasolühlicht Akt.⸗Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 4Tm. 300 372. Siegfried Zöllner, Cöln, Gilbachstr. 17. 5Za. 295 432. Fa. Ed. Messter, Berlin. 6Sa. 303 488. Heinrich Wollheim & Ossenbach Industriegesellschaft m Berlin. 7Ic. 279 113. Schlesische Metallwerke G. m. b. H., Striegau. 71c. 301 097. Henri E. Witz, Char⸗ lottenburg, Kaiser Friedrichstr. 5 a. e. Aenderungen in der Person des Vertreters. 42g. 264 824. Die Vertreter sind in Wegfall gekommen. 43b. 303 125. Wegfall gekommen.
f. Aufhebung von Löschungen.
Die Löschung wird aufgehoben von 21b. 266 197. 271 316.
g. Berichtigung von
Patenterteilungen. 303 497, Kl. 55 c. Patentinhaber: „Leuchs“, nicht „Lenohs“.
h. Löschungen. a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.
la: 268 132. La: 270 317. 58d: 240 072 250 985. 7a: 279 579. S b: 242 057. Se: 227 094 234 257. Sf: 269 248. IlIe: 186 310. 128: 282 122. 292 144. 12i: 274 346. 13a: 197 217. 13ece: 241 784. 14d: 291 165. 15a: 237 437. 15;: 205 920. 151: 232 927. 18c: 266 974 286 859. 20e: 283 029. 20i: 183 023. 20 k: 293 983. 2Ia: 243 860 255 675 278 271 282 919. 21c: 229 077 289 769 301 404. 21d: 258 192 278 409 292 243 294 631 297 473. 21e: 295 471. 21g: 198 780 247 491 269 595 297 480. 219: 195 900. 22a: 255 078. 2Aa: 266 035. 24e: 283 169 290 831. 24g: 272 752 297 426. 27 b: 275 195. 30e: 257 418. 30g: 283 648. 33e: 293 663. 34 b: 285 710. 34c: 294 616. 34 e: 283 936 287 196. 34g: 230 742. 34Il: 292 876 293 995. 35 b: 275 460. 35c: 214 598 221 767. 37f: 289 534. 38e: 236 945. 38g: 291 409. 42 b: 285 713. 42e: 287 978. 42m: 231 741. 420: 257 845 287 224. 42 p: 229 285. 43a: 239 360
257 654 272 659. 45 : 221 448 283 709.
Die Vertreter sind in
45c: 277 315 284 951. 45g: 281 200. 25 k: 260 869 231 661. 46a: 300 201. 4Gc: 236 265. 48d: 284 343. 47e: 266 433 291 098. 49a: 262 345 265 111. 50 c: 283 083. 50e: 198 671. 5Ia: 215 476.8 F2a: 285 040. 52e: 217 915 269 276. /[5 31: 289 295. 58: 272 955. 55e: —20 626. 57 a: 194 152. 63b: 260 781 2£77 884 288 972. 332⸗: 283 609. 64 a: 299672. 65a: 290 898. 658: 294 010. 6Ga: 295 038. 66 b: 153 498. 68ec: 285 295 288 599. 70a: 267 538 70e: 284427. 71a: 296 345. 8 297 272. 71c: 274 324 285 660. 72 257 512 272 833 298 360. 72h: 285 304. 74 b: 278 472. 748: 77 254. 75a 276 056. 76e: 768:
281 077. 7 7h: SOa: 232 251 80 b: 238 330 295 290. SIa 181 800. 81 5: 279 298. SAc: 272 908 SZa: 286 178. 83 b: 303 723. 85: 297 012 297 491. SBc: 285 046. S9c 290 188.
b. Infolge Verzichts. 74c: 250 672. 8 c. Infolge Ahlaufs der gesetzlichen
7ec: 169 891. 12“5: 73 276 177 519. 18 b: .Z2oOc: 150 729 196 635 152 177 174 676. 21e: 983. 22a: 163 321. ai: 160 228 162 640. 46a: 146 234,. 4 e: 151 582.
258 224. 299 237. 288 721
148 579
31c: 1 151 483 187 165. 157 221 157 644. 59 5: 149 525. 167 481 175 434 182 892 208 823.
156 189 199 956 222 827. Berlin, den 28. Februar 1918.
Kaiserliches Patentamt.
Robolski. [66868]
4) Handelsregister.
Altena, WestI. [66798]
In nagser Handeleregister A Nr. 131 st am 17. F braar 1918 eigetragen, daß d23 nntee der Firma F. W. Kliucke St. H. Suhn hier benehende Handels⸗ geschäft auf den Kaufmann und Fabrik⸗ besitzer Max Klivcke bier übergegangen ist, welcher das Geschäft unter unver⸗ änderter Firma fortfübrt.
Kgl. Amtegericht Altesa, Westf.
Radena-Baden. [66799]
Handelsregistereintrag Abt. B Bd. I O.⸗Z. 52 vom 23. Februar 1918. Säge⸗ werze Baden⸗Baden, Gesellschefe nit vrschräatter Haftung in Saden⸗Baden. gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb von Sägewesken und ähnlichen Be⸗ tdeben, insbesendere des der Stadtgemeinde Baden⸗Baden eigentümlich gehörigen Säge⸗ und HPobelwerks mit Steinklopfwerk im Stadtteil Geroldeaa und die Verwertung der in dem Betrieb hergestellten Holz⸗ schnittwaren sowie des gewonnenen Stein⸗ naterials. — Das Stammkapital beträot 100 000 ℳ. Der Gesellschafter Friedrich Bleich bringt auf das Stammkapstal eine Lokomobise im Werte von 6000 ℳ ein. Geschäftesführer sind Friedrich Bleich, Kaufmann, und Cogen Deibel, Kranken⸗ kassenbeamter, heide in Baden⸗Licheental. — Der Gesellschaftsvertraa ist am 8. Ja⸗ nuar und 21. Februar 1918 abgeschlossen. Sind mehrere Geschäfts führer bestellt, so
wird die Gesellschaft durch mindestens zwei
Geschäft führer oder durch einen Ge⸗ schäftsführer und einen Prokuristen ver⸗ reten. — Die Bekanntmachungen der Besellschaft erfolgen durch den Deutschen Reichsonzeiger. Vaden, rden 23. Februar 1918. 8b Großh. Bad. Amtsgericht.
Bad Harzburg. [66829) In das hͤesige Handelsregister Band 2 Blatt 215 ist heute eing⸗tragen:
Die Fumz Adols Belli Sohn in Bad Harzbisygn ist heute gelöscht. Harzburg, den 26 Februar 1918.
Herzogliches Amtsgericht. 8
Darmen. [66800]
In unser Handelsregister wurde ein⸗ getragen:
Am 19. Februar 1918:
B 317 die Frima Barmer Leiter⸗ gerüstbnu⸗ und Holzwaren⸗Jubustrie Gesellschaft mit besch äufter Haftung in Barmen, Allee 216, laut Gesell⸗ schafisvertrag vom 8. Februar 1918. Hegenstand des Unternehmeng: Anferti⸗ gung von Leitergerüsten und Holwaren aller Art, Verkauf und Verleihen der⸗ selben, Gerüstbauten und dabei vor⸗ kommende Arbeiten. Stammkavital: 20 000 ,ℳ, deren Häfften von je 10 000 ℳ Rosenlöcher und Steingrüber in Form
von Gerüstmaterialien und Warenbestand