11ö1ö1nup.“ 8 Ordentliche Generalversammiung am 6. April 1918. Nachmittags 3 Uhr, in den Geschäftsräumen, Breite⸗ weg Nr. 260 II. Tagesordunng: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz nedst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung. 2 des Aufsichtsrats über die der Genossenschaft. 3) Bericht des Aufsichtsrats über die gesetzliche Revisten der Genossenschaft. 4) Genehmigung der Belanz und Eont⸗ lastungserteilung des Vorstands. 5) Beschlusfassung über die Verteilung von Gewinn oder Verlust. 6) Verschiedenes. 4 Magdeburg, den 9. März 1918. Magdeburger Güterbank Eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Daßtpflicht. Dr. Carnowsky. Weber.
[69428 Talsperrengenossenschaft
der oberen nhr, Arnsberg. Die Mitglieder der Talsperrenge⸗ nossenschaft der oberen Ruhr werden hierdurch zu einer Generalversammlung ouf Dienstag, den 26 März dieses Jahres,. Nuchmittaas 1 ½ Uhr, in das Hotel „Hartung in Meschede eingeladen. Tagesordnaug: 1) Abnahme ders Jahresrechnung für 1916 und Erteilung der Entlastung an den Vorstand und den Kassenführer. 2) Satzungsgrmäße Neuwahlen zur Er⸗ gänzung des Vorstands.
[62401]
sind die Nummern Lit. A Nr. 36 80 über nom. ℳ 500,—, Lit. B Nr. 116 über nom. ℳ 1000,— unserer Teilscüldverschreibungen zur Rückjahlung à 105 % per 1. Juli cr. gezogen worden 1 VBerlin, den 4 März 1918. Berliner Baugenoffeuschaft Eingetragene Genossenschaft. H. Haenisch. Th. Rabethge.
. „
7) Niederlassung k. MRecht⸗ üält von Rechtsanwälten.
[69411] Rchtzanwalt Dr. Spröhnle in Heilbronn ist beute in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden, da er ge⸗ storben ist. 1 — Heilbronn, den 7. März 1918. Kl. andoericht. Mayer. 69412 Bekanutmachung. In 9 Liste der bei dem Amtsgerschte Nabburg zugelass nen Rechtsanwälte ist Rechtsanwast Heorg Wolf in Nahbur wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht worden. 8 Nabburg, den 9. März 1918. Der Vorstand des K. Amtsgerichts.
3) Wahl des Vorstehers und seines Stellvertreters. 8 Arnsberg i. W., den 8. März 1918. Der Vorsteher
9) Bankausweise.
[694311 ochensbersicht
der Talsperrengenoffenschaft der oberen Ruher: Reese, Gehelmer Baurat.
69161 1esgenschaftsbauk Deuttscher Viehhändler e. G. m. b F. Gemäß § 12 der Satzunzen findet die Generalversammlung Freitag, den 22 März ds. J. Vormittags 9 Uhr in Berlin, Alexanderstraße 41 (im Saale des Lehrervereinshauses), statt. Tagesordnung: 1) Erstattang des Geschafisberichts für das am 31. Dezember 1917 abgelaufene erste Geschäftsjahr. 2) Vorlegung der Jahresrechnung und Bilanz. 8 3) Erteilung der Entlastung für Vorstand und Aufsichtsrat. 4) Satzungsmäßige Wahlen. Alle Genossenschafter werden zu dieser Versammlung bierdurch ein eladen. Berlin, den 6. März 1918.
Rudolf Pfuhl, Vorsitzender des Vorstands. Ludwig Mißlbeck, Vorsitzender des Aussichtsrats.
169476) Einladung. Die Mittglieder unserer Geuossenschaft werden hierdusrch zu der am Dienstag, den 26. März 1918, Nachmittags 3 ⅜ Uhr, im Gebände der Handelskammer zu Beelin. Berlin NW. 7, Dorotheenstr. 8. stattfindenden 2 außerordentlichen Ge⸗ neralversammluag eingeladen. Tagesordnung:
1) Bericht des Aussichtsrats und Vor⸗ über die allgemeine Geschäfts⸗ age.
2) Aussprache über die bisher ge⸗
wonnenen Erfahrungen, noch bestehende
Schwierigkeiten und Wänsche, betr. epent. Aenderungen der gesetzlichen Bestimmungen oder der internen An⸗ ordnungen der Genossenschaft.
Kriegs⸗Leimverteiluags⸗ Genossenschaft der Deutschen Leim⸗ großhündler zu Berlin E. G. m. b. H.
Der Vorstand. Mornhinweg. Friedländer.
[67854] Schiüußrechnung vom 30. September 191
.
Aktiva. Kassenkosto.. Grundstückkonto Gebäudekonto. Maschinenkonto Faßkontöo. Viehkonto... Serätekonto Schuldnerkonto. Beteiligungskonto. Geldausgleichskonto Forderungen.. Vorrätekonto — Frühere Verluste..
Summa 222 719 74
Pessiva. V Geschäftsanteilkonto. 9 400,— Gläubigerkonto.. 200 080—f 1-see,“ 3 643 72 Malzaufschlag.. 1 375 23 bbbbee.“¹“; 8 220 /7
Summa 222 719/74 Mitgliederstand: 76 — 1 = 75.
Mehrung oder Minderung der Geschäfteguthaben: 9500 — 100 = 9400 ℳ. Haftsummen: 95 000 — 1000 = 94 000 ℳ.
Brauerei und Malzfabrik in St. Falvator e. G. m. b. H.
17 145 98 3 800— 24 974 52
1
Rei
vom 7. März 1918. Aktiva. 1) Metallbestand (Bestand an kursfähigem dent⸗ schen SGelde und an Gold in Varcen oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein u 2784 ℳ berechnet) 2 524 471 000 darunter Gold 2 408 028 000 Bestand an Reichs⸗ und Darlehenskassenscheinen 1 325 750 000 Bestand an Noten an⸗ “ derer Banken. . 2 767 000 Bestand an Wechseln, Schecks u. diskontierten b Reichsschatzanweisungen 13 065 445 000 Bestand an Lombard⸗ 6 376 000
forderungeln Bestand an Effeiten. 839 196 000 . . 1 877 558 000
Bestand an sonstigen Aktiven.
Passiva. Grundtapttal 180 000 000 90 137 000
Reservefonds Betrag der umlaufenden Lo118öü--- Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten 6 591 141 000
12) Sonstige Passiva 706 181 000
Berlin, den 9. März 1918. Reichshankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp. Schmiedicke. Maron. v. Grimm. Kauffmann. Schneider. Budcziies.
[69414] eeeere Siils er 8 1 Bayerischen MNotenbank
vom 7 März 1918.
Aktiva. ℳ6 Metallbestab 29 545 000 Bestand an:
Reichs⸗ uad DParlehens⸗ kassenscheinen„ Noten anderer Danken Wchfeln . . ... Lombardfordecungen sonstigen Aktiven
Basfsiva. Das Grundkapital... Der Reservefonds. Der Betrag der umlaufenden
““ Die soustigen täglich fähigen
2
In der beute stattgehabten Verlosung Cingetahltes Aktienkapital Mestrdesonds. Banknoten im Umlauf
An Kündigungsfrist ge⸗
Vascva.
. 40 457 500,— gglich fällige Verbindlich⸗
bne . 33 904 418,—
Hundene Verbindlichkeiten 19 149 245,— Sonstige Passiva.. 4 176 314,— Bon im Inlande zohlbharen, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben
worden ℳ 524,80. Die Dieebehann.
11““
[69413]
Stand der Badischen Bank
am 7. März 1918. Aktiva. Metallbestand ℳ Reichskassenscheine. Noten anderer Banken 6 948 340— Wechselbestand.. 18 689 049/49 Lombardforderungen. 4 624 550,— Sonstige Aktiva . 48 229 434 57
89 583 398,12
6 341 700 29 3 195 470—
Pasüva.
Gcundkapitael. . . . ℳ 9 000 000—
Reservefonds 2 250 000 —
Umlaufende Noten. 26 479 400— 50
Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten.. 343 235 9
An eine Kündigungsfrist ebundene Verbid⸗
sichkeiten 2 2 8 2 g nge
Sonstige Passca . 1 510 762,22
——————————
Verbindlichkeiten aus weiter be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 9057,61.
Der Vorstand der Badischen Bank.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[69478]
1918, Nachmittags 5 Uhr, in das zu Rostock, Gr. Mönchenstraße Nr. 2, be⸗ legeve Geschäftslokal der Gesellschaft die diesjährige ordentliche Gesenschafter⸗ versammlung.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht über das verflossene Geschäftsjahr, Rechnungsadlage und Bilanz. 2) Beschlußfassung über Hechargeerteilung und über Verteilung des Gewinns. 3) Be⸗ schlußfassung über Liquidation der Gefell⸗ schaft, Wahl eines Liqutdators und Be⸗ ratung über einzelne zu treffende Liqui⸗ dationshandlungen.
Rostock, den 8. März 1918.
Otto Zelck. Georg Zelck.
[69479]
Als Geschäftsführer der Dampfschiffs⸗ gesellschaft „Erte Petersen“ G. m. b. H. in Rostock berusen wir auf den 30. März 1918, Nachmwittags 5 ½ Uhr, in das zu Nostock, Gr. Mönchen⸗ strase Nr. 2, belegene Heschäftslokal der Gesellschaft die diesjährige ordentliche Gesellschafterversammlung.
Tagesordaung:
Geschäftsjahr, Rechnungsablage und Btlanz. 2) Beschlußfassung über Dechargeerteilung und über Verteilung des Gewinns. 3) Be⸗ schlußfassung über Liquidation der Gesell⸗ schaft, Wahl eines Liquidators und Be⸗ ratung über einzelne zu treffende Liqui⸗ dationshandlungen.
Rostock, den 8. März 1918.
Otto Zelck. Georg Zelck. [69480]
Als Geschäftsführer der Dampfschiffs⸗ gesellschaft „Ivachim Zelck“ G. m. b H. in Rostock berufen wir auf den 30. März 1918, Nachmittags 5 ½. Uhr, in das zu Rostock, Gr. Möͤnchen⸗ straße Nr. 2, belegene Geschäftslokal der Gesellschaft die diesjährige ordentliche Hesellschaftervpersammlung.
TageFordnung:
Verbindlichkeiten. Die an eine Kündigungs⸗ feih gebundenen Verbind⸗ Die sonstigen Pafßwva. Verbinblichkeiten aus weiterhegebeuey, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 476 851,77. München, den 9. März 1918. Bayerische Notenbank.
chsiscch
zu Dresden
85 Aktiva. Kursfäbiges deutsches Geld teichs assenscheine u. Dar⸗ lehnskassenscheine. Natern anderer deutscher Banken. Segece Kassenbestände Wechselbestände. . Lombardbestäandae Effekten EEII11““
22 295 650,— 6 431 958,—
7 381 010,—
8 707 802.— 19 669 597,— 48 456 230,—
Debitoren und sonstige Aktiva . 11 933 023,—
Geschäftsjahr, Rechnungsablage und Bilanz, 9 905 000 schlußfassung über Liqutdation der Gesell⸗
(Gr. Mönch nstr. Nr. 2, bel⸗gene Geschäfts⸗ am 7. März 1918. 8
10 312 207,—
1) Geschäftsbericht über das verflossene
2) Beschlußfossung über Hechargeerteilung und über Verteilung des Gewinns. 3) Be⸗
schaft, Wahl eines Liquidators und Be⸗ ratung über einzelne zu treffende Liqut⸗ dationshandlungen. Rostock, den 8. März 1918. Otto Zelck. Georg Zelck
[694811 1
Als Geschäftsführer der Dampfschiffs⸗ geselschaft „Aura Dorette Boog“ G. m. b. H. in Rostock berufen wir auf den 30. März 1918. Nack⸗ mittags 5 ¾ Uhr, in das zu Rostock
lokal der Geseilschaft die dies jährige ordent⸗ liche Gesellschafterversammlung. Tagesorduung:
1) Geschäftsbericht über das verflossene Geschaftsjohr, Rechnungsablage und Bilanz. 2) Beschl ßfassung über Dechargeerteilung und über Verteilung des Gewinnz. 3) Beschlußfassung über Liquidation der Gesell chafr, Wahl eines Liqutdators und Beratung über einzelne zu treffende Ligut⸗ datkonshandlungen.
Nostaock, den 3. März 1918.
[6982
Als Geschäftsführer der Dampsschiffs. gesellschaft „Jutius Zelck“ G. m. b. . in Rostock berufen wir auf den 30. März
1) Geschäftsbericht über das verflossene
¹ Sterbekasse deutscher Lehrer. Versichernungs⸗Verein
auf Begenseitigkeit zu Berlin.
Zur 31. ordentlichen Generasver⸗
sammlung am Mittwom, den 27 März
d. J., Nachmirtags 2 ½ Uhr, im Ber⸗
liner Lehrervereinshaus, Alexanderstraße 41
(Kleiner Fensaal), werden die Mitglieder
dierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesorbuung:
1) Prüfung der Mandate.
2) Geschäftsbericht des Direktors.
3) Bericht ber Revisionskommission.
4) Genehmigung der Jahresrechnung und Bilanz.
5) Eotlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. b
6) Festsetzung der Dividende für 1917.
7) Antrag auf Auszahlung eines Rück⸗ kaufwertes. 8
8) Wahl der Revisionskommission.
9) Wohl von Aussichtsratzmitgliedern. (Es scheiden aus: Drtetusch⸗Fütsten⸗ walde und Moritz⸗Charlottendurg.)
Berlin, den 19. Januar 1918. Sterbekasse deutscher Lehrer,
Versicherungs⸗Verein auf Gegenseitigkeit zu Berlin. Der Aufsichtsrat.
Zur gefl. Beachtung: Jedes stimm⸗
berechttate Mitglied hat ohne Rücksicht auf
die Zahl seiner Mitaliedsscheine nur eige
Stimme. Niemand kann mehr als zehn
Stimmen, einschlieslich seiner eigenen, auf
sich vereinigen. Die Vollmachten müssen
dem Direktor spätestens am letzten Wert⸗ tage vor der Generalversammlung ein⸗ gereicht werden.
Die Legittmation der Teilnehmer an der
Generalversammlung ist vor Beginn der⸗
selben dem Dyektor oder dem von ihm
Beauftragten vorzulegen.
[69189] Einladung.
Wir beehren uns hiermit, unsere Gesell⸗
schafter zu deram Dienstag, ven 19. März
1918, Vormittags 11 Uhr, zu Stutt⸗
gart in den Geschärtsräumen der Fabrik,
Neckarstraße 142, stattfindenden dritten
Hauptversammlung mit folgender
Tagesordnung einzuladen:
1) Vorlage des Bericht; der Geschäfts⸗
führung und des Aufsichtsrats. Vor⸗
lage der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2) Antrag des Aufsichtsrats auf Ge⸗ nehmigung der Bilanz sowie der Ge⸗ wian⸗ und Verlustrechnung.
3) Antrag des Aufsichtsrats auf Ent⸗ lastung der Verwaltungsorgane.
4) Neuwahl des Aufsichtsrats.
Metuallwerke vorm. Panl Stotz G. m. b. f.
A. Spring. H. Stotz
[69429] 8 Club von Berlin.
Einladung zur ordentlichen Beneral⸗ versammlung aguf Dienstag. den 26. März 1918, Abends 8 Uhr, im Klubhause’. Tagesordnung: 1) Erstattung des Geschäftsberichts. Vor⸗ legung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos. 2) Bericht der Revisoren und Beschluß⸗ fassung über die Entlastung des Vor⸗ staads für das abgelaufene Geschäfts⸗ jahr und über die Gewinnverteilung. 3) Feststellung des nächstjährigen Haus⸗ baltsplans. 4) Neuwahl der Aufnahmekommission und der Revisoren. 5) Antrag des Herrn Fritz Andreae und Genossen: die Mitgliederzahl auf 500 zu beschränken. Der Vorstand.
[69168] 8 Durch Beschluß der Gesellschafter vom 22. Februar 1918 ist die Gesellschaft G. m. b. H. Spitzenkunstschule zu Düsseldorf anfgelöst und die Auflösung im Handels⸗ register vom 26. Februar 1918 ein⸗ getragen. Die unterzeichnete Frau Hathy Heimann ist zur Liquivatorin bestellt. In Gemäßheit des § über Gesellschaften mit beschränkter Haf⸗ tung macht die unterzeichnete Liquidatorin dies hiermit öffentlich bekannt und fordert gleichzettig die Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, sich bei ihr zu melden. Die Liquidatorin der Evitzenkunstschule G. m. b. H. Frau Hathy Heimann, Hüsseldorf,
635 des Gesetzes
[69430]
Klostergärtnerei Sornzig, Geseuschaft mir beschränkzer Paftung. Die ordentliche Versammlung der Gesellschafter der Krostergartneret Socnzig, Geselschaft mit beschräunkter Haftung, wird Dieustag. den 26. März 1918, Vormittags ½12 Uhr, in den v. der Immobilten⸗ gesellschaft in Letpzig, Promenadenstraf Nr. 1, abgehalten. straße
Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über den Rechnunga⸗ 2) hüen 6r eböe“ 1917. 2) Ertellung der Entlastung an den Vor⸗
stand der Gesellschaft.
Sornzig, den 9. März 1918.
Der Vorstand.
[68182]
Ich teile hierdurch mit, daß die Minrral⸗ ölwerke F Saiage & Cie. mit be⸗ schränkter Hastung zu Peine durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 11. Oktober 1917 aufgelöst worden ist. Ich fordere hiermit die Giäubiger der Gesellschaft auf, sich zu melden.
Mineralölwerke F Saigge & Cie. mit beschräukter Haftung
in Liquidation. CG. Klinke, Liquidator.
[68894] Die Gesellschaft für Fett⸗ und Oel⸗ Rasffination mit bescheäakter Daftung, Hangover, ist in Liquidation getreten. Unterzeichneter wurde zum Liqnidator de⸗ stellt. Gläubiger wollen sich melden. Hannover, den 6. Maͤrz 1918. Hedwigstr. 1.
Gesellschaft für Fett⸗ und Oel⸗ Rafsination mit beschränkter Haftung. Carl Eduard Meyer.
(67857]
Gimritzer Porphyrwerke und Form⸗
sandgruben Beidersfee G. m. b. H. Gimritz hei Wettin g. S.
Die Gesellschaft ist durch Beschluß der
Gesellschafterversammlung vom 14. Januar
1918 aufgelöst. 8
Zum Liquidator ist der Banldirektor
Oscar Haensel in Gleiwitz bestellt.
Ich fordere die Gläubiger der Gesel⸗
schaft auf, ihre Ansprüche bei derselben
anzumelden.
Gleiwitz, den 2. März 1918.
Der Liquidator: Oscar Haensel.
[69078] Aufforderung.
Die Firma Koch & Co., Fabrik chem. Produkte G. m. b. H in Mannheim ist aufgelöst. Die Gläu⸗
Der Liquidator: C. A. Beuz.
[68676] Lübecker Feuerversicherungs⸗
Mannheim, den 5. März 1918.
seitigkeit in Lübeck in Lig. Nachdem in der Generalversammlung vom 10. Oktober 1917 die Vereinigung der Gesellschaft mit der Württembergischen
nehmigung erteilt haf und damit die Buf⸗ lösung der Gesellschaft eingetreten ist,
Gesellschaft auf, ihre Ansprüche anzumelden. Lübeck im März 1918.
Glockengießerstr. Nr. 14.
Der Liquidator: Ch. Kahle [688872 Bekanntmachung. eingetragen in das Handelsregister des Kal. Amtsgerichts zu Dülken am 5. Mätz 1918, ist die Firma
Eisen⸗ & Stahlwerk Hartmann, — Gesenschaft mit brschränkter Haftung zu Dülken
aufgelöst worden. . Ie Gläubiger der Gesellschaft werden
schaft zu melden. Der Liquidator: Hugo Wuppermann.
[6917221 Bekanntmachung. Durch Verfügung des Herzoglichen
Staatsministeriums vom 20. Februar 1918
— Nr. C I1I1 1741/17 — ist der am
geb. Löwenkamp, in Fürstenberg die Er⸗ lauhnis zur künftigen 8 Fübrang des Familiennamens „Opper⸗ mann“ erteilt worden.
Holzminden, den 5. März 1918.
Herzoglsche Kreisdirektivn.
Victortastr. 9.
Hoffmeister.
69169]
Wilonz am 31.
Areipg.
An Konto der Gesellschafter 17 500 — „ Kassakonto 669 34 „ Kontokorrentkonto: ℳ
Bankguthaben 25 304,25 Debitoren 12 617,45
Merlust
Geschäftsunkostenkonto 512/41
Delkrederekonto.
Gesellschaft mit b
Georg Zelck.
1 ₰
37 921 70 56 091 04 Gewinn⸗ und Verlustkonto.
[ℳ „ “ 923 19 1435 60 Kredit⸗ und Hülfs⸗Kasse der Hildesheimer Bauk
Go
Dezember 1917. Vafsiva.
Per Stammkavpitalkonto.
—
chränkter Haftung. öö 1
27. Juni 1911 geborenen Lina Röttcher,
*
Tochter der Witwe Auguste Oppermann,
8
8
biger der Gesellschaft werden hierdurch vegebedest, sich bei derselben zu melden.
Gesellschaft von 1826 auf Gegen-
Feuerversicherungs⸗Gesellschaft auf Gegen⸗ seitigkeit in Stuttgart beschlossen ist, auch das Kaiserliche Aufsichtsamt seine Ge⸗
fordere ich hiermit die Gläubiger der
Durch Beschluß vom 28. Februar 1918,
8
3
hiermit aufgefordert, sich bei der Gesell-
ausschließlichen
„ 3.
„ Delkrederekonto.. 6 091,04 8
56 091,04
Per Zinsenkonto. 1435 60 1
Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz;
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½9 ,60
2
—
18⸗, 3. Zeichen⸗, 9. Muserregister, 10.
besonberen Blatt unter dem Titel
4 98p Das Zentral⸗Handelgregiste im Selbstahhofer guch durch die Köꝛig
Filbelmstraße 32, bezogen werden.
14 — rr eT
Der Inhalt dieser Zeilage, in mwelcher die Betanntmachnngen üher 1. Eh
vanes 8
andelsregister für das Deutsche Neich. .n. 604)
ch karen durch alle Postanstalten, in Berlin es Reichs⸗ und Staatsanjeigers, S8W. 48,
andelsregister für das Deutsche R
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Neichsanzeiger und Königlich
Berlin, M
ontag, den 11. März
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Staatsanzeiger.
wragung pp. von Patentanmallen, 2. Satentt, 3. Sesrauchsm
Imanrmamr
uster, 1. aug dem Handels⸗, 5. Güterrechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genosen⸗
der Urheberrechtcgeintr Ae somie 11. üher Pabrerin. “ 1 . heberrechtseintragäiole sawit 11. Eber Kacturse und 12. die Tarif⸗ 48d Fahrplandekanntmachnungen der Eisenbahnen enthalten sad, erscheint nebst der Warenzeichenbeilags
1.8 E&
liche Beschäftsstell⸗
Das Zentral⸗hHandelsregister str das Deutsche Reich erscheint in der Negen täglich. — Der Bezugspreis benäͤgt 3 ₰ 19 Pf. für das Vierteljabr. — Sinzelne Nummern kosten 20 Pf. — Anzeicenpreis für den Raum eine; 5 gespaltenen Einbeitszeil⸗ 50 Pf Fußerdem wied anf den Anzeigenpreis
„ Teuernnaszuschlag von 20 v. H erhoben.
aiens.
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Bom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche R
eich“ werden heute die Nru. 60 A. und 60 B. ausgegeben.
— —
2) Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, zs Schlußziffer hinter dem Komma die
Gruppe.)
F. Heinemann,
SW. 11.
Befestigung von Fransen an
Vorhängen. 20. 3. 16. Holland 24. 4. 15.
34e, 13. K. 62 040. Jan Keiser, Haag, Holland; Vertr.: Dr. A. Lebvy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin
a. Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben vie Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung
geschützt.
v G
2 4 9 vort Poboraipns† 7 † . ge, 3. D. 31 814. Albert T oberzinsky. werke G. m. b. H., Siemensstad
Leipzig, Eutritzscherstr. 1. Vorrichtung
zum Kräuseln von Straußenfedern o. dgl. zeugmotoren mit Hauptstromwicklung; Zus.
6 15
76, 16. M. 51 748. Clayton Mark, Lake Forest, Grafsch. Lake, Staat Illinois, V. St. A.; Vertr.: Dr. Döllner, Seiler u. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zur Herstellung von T. und Kreuzstücken für Rohrverbindungen durch Verjüngen der Enden eines rohr⸗ förmigen Werkstückes. 13. 6. 13. 8m, 12. G. 43 115. Gesellscha Chemische Industrie in Basel, Schweiz; Vertr.: Dr. C. Schmid Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Verfa zur Erzeugung echter Töne. 30. 7. 15. 10a, 18. B. 81 300. Bertzit Gesellschaft
m. b. H., München. Verfahren und Vor richtung zur Abschwelung zellenreicher Brennstoffe unter Vortrocknung durch Luft unterhalb der Verdampfungstemperatur des Wassers. 20. 3. 16.
10a, 21. S. 45 955. Hermann Seiffert, Halle a. S., Friedrichstr. 13 c. Verfahren zur Destillation bituminöser Materialien. 1. 11. 19.
11‧, 18. B. 82 178. Curt von Blottnitz, Königsberg, Pr., Hohenzollernstr. 7. Schiene für Schnellhefter. 8. 8. 16. 128, 5. M. 61 790. Maschinenfabrik Reppen vorm. Louis Schröter, Reppen, Brandenburg. Rost aus Holz oder säure⸗ beständigem Material zur Auflagerung von körnigem Filtermaterial. 8. 9. 17. 129a, 29. K. 59 970. Knoll & Co., Chemische Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Verfahren zur Darstellung einer in ver⸗ dünnten Säuren schwerlöslichen gerbsauren Kalkverbindung. 21. 11. 14.
13a, 21. W. 48 476. Richard Wens, Richelsdorf b. Spandau. Dampfkessel mit rückkehrenden Heizröhren, einem auszieh⸗ baren Innenkörper und einer abnehmbaren Wendekammer. 4. 10. 16.
20c, 13. L. 45 269. Linke⸗Hofmann⸗ Werke, Breslauer Aktiengesellschaft f. Eisenbahnwagen⸗, Lokomotiv-⸗ & Ma⸗ scenen Breslau. Selbstentladewagen. 20-e, 38. Sch. 51 877. Edmund Schroeder, Zürich, Schweiz; Vertr.: Dr. B. Alexan⸗ der⸗Katz u. Dipl.⸗Ing. E. Bierreth, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 48. Als Lade⸗ rampe dienende Schiebetüranordnung für Güterwagen. 6. 9. 17. 2-e, 39. P. 35 260. Julius Pintsch; Akt.⸗Ges., Berlin. Stoßfangvorrichtung für freifallende Fenster von Eisenbahn⸗ wagen. 4. 11. 16.
2Oi, 4. B. 85 408. Dr.⸗Ing. Wolfgang Bäseler, Cöln⸗Deutz, von Sandtpl. 1. Er⸗ weiterte Kreuzungsweiche; Zus. z. Anm. B. 84 471. 4. 1. 18.
20 , 36. A. 29 994. Allgemeine Elektri⸗ eitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Blockeinrich⸗ tung für elektrische Bahnen, insbesondere für Hängebahnen. 15. 12. 17. 8 21d, 12. A. 29 123. Aktiengesellschaft
Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Verfahren zur schnellen Erregung und Aberregung von Maschinen. 5. 3. 17. Sana 19. S. 46 153. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H. Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Spritzwassersichere Lüftungsöffnung für elektrische Maschinen und Apparate. 22. 12. 16.
Landis & Gyr
Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Magnetmotorzähler. 7. 12. 16. Schweiz 2. 12. 16.
re, 16. M. 62 090. Dr. Paul Mever A. GG., Berlin. Verfahren zum Messen der Leerlaufsarbeit in beliebig belasteten Drehstromanlagen. 15. 11. 17.
21g, 17. B. 83 917. Turt Beverlen, eunchen, Heßstr. 11. Vorrichtung zur Fereugung stereoskopischer Bilder mittels Montgenstrahlen. 29. 5. 17.
25 b, 2. K. 65, 339. Fa. Gustav Krenzler, bei Messexn und Gabeln. 5. 12
Harmen⸗Unterbarmen. Klöppelführung für lechtmaschinen. 111 18
84e, 13. K. 62 03. Jan Heiser, Hong. LColland; Vertr.: Dr. A. Lery u. Dr.
Erteilung eines Patentes nach⸗ 341 341,
itt einstweilen gegen unbefugte Benutzung 299 550. 21
zum Vereinnahmen (Mietsgebühr o. dgl.). 29. 4. 15.
Cöln a. Rb., Christophstr. 33. Schablone zum Einstellen der Achse des Obiektivs kinematographischer
schmidt, Pulverteich 37, Hamburg. Feuer⸗
4b617
6 33e, 4. en werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗
63e, 1 Burke, Cleveland,
Geisler, Pat.⸗Anwälte,
SW. 11. Befestigung einer gleichzeitig zum Tragen einer Franse dienenden Be⸗ lastungsstange an einen Vorhang. 20. 3. 16. Holland 27. 4. 15.
Co.,
241, 25. K. 64 168. Kirchhoff & Stuttgart. Einwurfkasten; Zus. z. Pat. 5. 11.
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1 4 lin. Senkschaltung für Gleichstrombebe⸗
42m, 13.
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14. 10. 16.
tr T 8 716.
43b. 33. S. 43 835. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Selbstverkäufer für Elektrizität, Gas, Wasser o. dgl. mit einer Einrichtung einer Grundgebühr
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4 7a, 16. D. 32 600. Daimler⸗Motoren⸗ Gesellschaft, Untertürkheim. Vorrichtung zur Verhinderung der Fortpflanzung von durch Maschinen bezw. Maschinenteile er⸗ zeugten Geräuschen. 18. 12. 15.
47b, 20. G. 44 733. Karl Günther, Kraschnitz i. Schles. Mit Schrägflächen versehener Riemenrücker. 8. 1. 17.
51 b, 3. M. 62 380. Lucie Macke geb.
Richter, Rahnsdorf⸗Mühle, Niederbarnim. suren und andere Stofse
Klavicrnotenhalter. 27. 12. 17.
Seun, 13. U. 586 Uited Shee Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anw. Karl Hall⸗ bauer, Berlin. Sckuhwerknähmaschine mit einer in geschlossener Bahn bewegten Vor⸗ richtung zum Auszichen der Zwecken. 9. 7. 18. 53g, 4. H. 70 980. Holstein⸗Oelwerke G. m. b. H., Altona⸗Bahrenfeld. Ver⸗ fahren zur Gewinnung der Nährstoffe aus den Bassiesamen, inebesondere den Preß⸗ rückständen derselben; Zus. z. Pat. 250 144. *. 9. 16.
5 7a, 23. B. 84 786. Theodor Busam, Lautenbach, Renchtal. Aufwickelrolle für Filme. 24. 10. 17.
57a, 37. K. 63 976. Franz Eduard Klein,
Vorführungsapparate gegenüber dem Bildfenster. 10. 4. 17. 5a, 37. R. 44 585. P. M. Richard Roth, Hansaplatz 10, u. Hans F. Klein⸗ schutzvorrichtung für Kinematographen. 57 b, 14. E. 22 408. Bernhard Ehren⸗ berg, Elbing. Verfahren zur Erzielung eines Platintones. 16. 6. 17. 59c, 4. J. 18 159. Artur Jordan, Zwickau i. Sa., Poetenweg 26. Druckluft⸗ Wasserheber. 2. 4. 17. 63ce, 17. A. 26 773. Atlas Metallindustrie G. m. b. H., Berlin. Motorfahrzeug mit hintereinander angeordneten Kettenläufen. 1
92
S. 44 703.
lin. Federnder Radkranz. 14. 12. 15.
Jor
† — . 3 8 8₰ 5 2 Stettin, Grabowerstraße 6 b. Turbinen⸗ 17
13. L. 44 316. Robert Laupitz, Zürich; rresden⸗Radebeul, Marienstr. 15 b. An⸗ Anr., s riebwerk für Tastenrechenmaschinen. zung, für Abtritte. 19. 3. 1 . 853 . . .
mund,
von Messern und Gabeln; Zus. z. Anm. M. 54 470. 7. 5. 14.
71 b, 11. B. 84 020. Carl Blume, Bremen, Bremerhavenerstr. 92. Dachförmig gebogener Sohlenschoner. 15. 6. 17 S1e, 25. Sch. 52 143. Heinrich mann, Bochum, Meinolphusstr. 22. verladeanlage. 29. 8. 17.
S2a, 1. Sch. 50 606. Fma. Schlatter, Frorath & Eo., Zurich; Vertr.: R. Schmehlik u. C. Satlow, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zum Trocknen
chür⸗
4. S — 8
on stark wasserhaltigem Massen⸗Feldgut
14. 10. 16.
u einer Darranlage. Johannes Heyn,
S4a, 6. H. 72 040.
859, 6. P. 35 590. Fma. Vertr.: W. Schwa Stutgart. Windkes
bito A.⸗G., ebsch, Pat.⸗
10 elspülvorrich⸗ 7. Schweiz . 19 S7, 3. K. 64 422. 1 Plümacher, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Ohligs, Rhld. Heft für aus⸗ wechselbare Werkzeuge. 9. 7. 17.
b. Zurücknahme von Anmeldungen.
az) Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen.
122i. F. 41 761. Verfahren und Vorrich⸗ tung zur Gewinnung von Wanadin aus Tonen. 10. 9. 17.
Ae. M. 60 130. Fundamentausbildung bei Kaminkühlern. 19. 2. 17.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gilt fol⸗ gende Anmeldung als zurückgenommen. 382. R. 42 794. Schmelzofen für Gla⸗ von ähnlichem Schmelzpunkt. 29. 10. 17. .
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen
7f
Schutzes gelten als nicht eingetreten. c. Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein
weiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗ treten.
12f. M. 58 978. Vakuumaefäß, flüssige Luft oder andere verflüssigte Gase aus Eisen oder Stahl. 3. 5. 17.
17e. N. 41 291. Verfahren und richtung zur Wiedergewinnung der Betrieb von Anlagen zur Rückkühlung von Flüssigkeiten oder Lösungen freiwerdenden
d. Erteilungen.
die hierunter angegebenen Gegen⸗
Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ S9g
gegeben. 1 Nr. 301 243 304 921 305 211 bis
305 340 gusschließlich 305 284.
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₰
A 89 . Verfahren zur
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645, 28. Sch. 52 371. Gerhard Schrö⸗ der, Haseclünne i. H. Oeffner für Ein⸗ 7 5 17 kochaläser. 24. 12. 17. 68a, 79. E. 22 795. Elektr. Bogen⸗ lampen⸗ und Apparate⸗Fabrik Ges. m. b. H., Nürnberg. Türschild mit Nachtriegel⸗ anvassung. 3. 12. 17. 8 39, 18. M. 54 470. Max Müller, Char⸗ lottenburg, Ausbacherstr. 48. Werfahren zur Verbindung von Angel und Pt 69, 18. M. 56 118. Max Müller, Cbar⸗ lotterbura, Ansbacherstr. 8. Nerfohren
zut Verbindung von Angel un
Basel, Schweiz; Vertr.: Dr. b Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. Verfahren ode 1. Bastseifenersatzes 19a, 18.
zur Herstellung geife ’8 b Gespinsten und gische Bergwerks⸗
zum Färben von Geweben aus Seide und aus Seidenab⸗ um. faͤllen; Zus. z. Pat. 291 075. 12. 9. 17. befestigungen. 14 1ö 14 2 - Guteboffnungshütte,
Sm, 1. 305 239.
1ö
eines
. odg Sel 8,
oks⸗
Kamphausen &
Patent versagt. Die Wirkungen des cinst⸗
ände sind den Nachgenannten Patente er⸗ eilt, die in der Patentrolle die hinter die lessenziffern gesetzten Nummern erhalten den. Das beigefügte Datum bezeichnet en Beginn der Dauer des Patents. Am
305 279. Hugo Brauns, Dort⸗
30. 8. 17. B. 84 444. (u. dgl.; Zus. z. Pat. 304 025. 5 d, 9. 305 280. Peter Mommertz, Ham⸗ S 8 born, Rh. Spülversatzverschläge. 31. 8. 17. 18c, 3. 305 285. Georg Stolle, Kiel, M. 61 760. Holtenauerstr. 154. Verfahren zur Ober⸗ Gebrüder Schmid, flächenbehandlung, z. B. Verstählung oder Lotterhos, sonstigen Qualitätsverbesserung von Eisen⸗
302 887. 29. 12. 16. M. 61 241. 12d, 1. 305 217. Albert Gerlach, Nord⸗ hausen, Wallrothstr. 2. Vorrichtung zur Ausscheidung der festen Teile aus einer Emulsion. 1. 10. 16. G. 44 470.
41 2i, 5. 305 306. Carl Walter Baumann, Düsseldorf⸗Unterrath, Haus Gllückhilf⸗ Friedenshoffnung. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Salzsäure aus gassörmigem Chlor und Wasserstoff; Zus. z. Pat. 301 903. 31. 7. 17. B. 84 308.
Heyden Akt.⸗Ges., Verfahren zur Darstellung von Alphyl⸗ selenharnstoffen. 27. 5. 15. C. 25 645.
1 Lo, 17. 305 263. Chemische Fabrik von Heyden Akt.⸗Ges., Radebeul b. Dresden. Verfahren zur Darstellung von Derivaten der Alphylselenbarnstoffe. 27. 5. 15. C. 25 646.
12“, 23. 305 307. Erik Oman, Stockholm; Vertr.: Dr. Julius Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Gewinnung der ligninsulfonsauren Salze aus Sulfit⸗
ablauge. 28. 12. 16. O. 10 135. Schweden 7.
58 e 1Sg, 14. 305 291 Dr In. Ernst H. Zollinger, Berlin, Kurfürstendamm 243, u. Dr. Hermann Röhling, Berlin⸗Wil⸗ mersdorf, Pragerpl. 4a. Verfahren zur r Guajacol. 23. 1. 16.
Darstellung von Z. 9529.
Za, 20. 305 241. Julius Szolläs u. Koloman Rezsny, Budapest; Vertr.: Maxr Kuhlemann, Pat.⸗Anw., Bochum. Loko⸗ motivkessel mit Wasserröhrenfeuerbüchse. 5. 11. 16. S. 45 974. Ungarn 29. 7. 16. 12 b, 6. 305 256. Chemische Fabriken vorm. Weiler⸗ter Meer, Niederrh. Vorrichtung zum Entgasen, Ent⸗ lüften und Enthärten des Kesselspeise⸗ wassers. 29. 2. 16. C. 26 026. 13r, 28. 305 264. Dr. Rudolf Wagner, Hamburg, Bismarckstr. 105. sicherheitsventil. 11. 3. 16. W. 47 631. K3g, 7. 305 222. Bernhard Becker, Ber⸗ lin, Lindenstr. 65. Vorrichtung zur Speisung eines Schnelldampferzeugers mit zerstäubtem Wasser. 13. 3. 17. B. 83 460.
.05 490 2 2 26555 ESIT“
1ag, 2. 8098 Fa. . A. Maffei, München⸗Hirschau. Anfahrvorrichtung für Verbundlokomotiven. 26. 8. 16. M. 60 120. 15a, 5. 305 242. Moöritz Spranger, Frankfurk a. M.⸗Bornheim. Vorrichtung zum Schließen des Satzrahmens. 27. 1. 17. 21Ja, 17. maschinen⸗Fabrik Gießmaschinen mit im Kreislauf bewegten Matrizen. 14. 9. 13. M. 56 471.
16, 6. 305 276.
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305 283. Mergenthaler Setz⸗
m. b. H. Berlth.
8
und darunter befindlichem Trockner.
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it herzustellendes Schlangen⸗ für Wärmeaustauschzwecke.
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19, 7. 305 223.
Sm, 4. 305 275. Fa. F. C. Schmidt, Aktienverein für Bergbau und Hüttenbe⸗
Wolgast. Verfahren zum Schwarzfärben und Beschweren der
Seide. 9. 3. 13. Sch. 43 298.
9, 2. 305 261. Carl Petersen, Schafhaus, Kr. Flensburg. Besen mit eingekeilten Heidekrautbüscheln. 12. 8. 17. P. 35 920. 10a, 17. 305 304. Gewerkschaft Schalker Eisenhütte, Maschinenfabrik u.
gießerei, Gelsenkirchen⸗Schalke. Koksofen. 20i, 4. anlage mit einer maschinellen Lösch⸗ und
Verladevorrichtung; Zus. z. Pat. 286 689. 25. 8. 15. G. 43 192. 10a, 17. 305 305. Johannes Wovyczik, Emmagrube b. Radlin, O.⸗S. Einrichtung zum Ablöschen von Koks nach dem Tauch⸗ verfahren. 30. 6. 16. K. 62 551. A 2c, 2. 305 240. Maschinenfabrik Thyssen & Co. Akt.⸗Ges., Mülbeim g. d, Ruhr. Rückkähler zur Kühlung von Salzlösungen
Eisen⸗ Pat. 304 838. 14. 5. 14.
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Schiffabrtsstraße, 13. 5. 16. G. 44 017.
20b, 5. 305 224. Dr.⸗Ing. Adam
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straße 29. D ungskraft. schinen angetriebene Lokomotide; Zus. z. K. 58 838. 305 328. Friecdrich Weidenhaupt, Königsberg Weiche mit Zungenwurzelschutz. W. 49 617.
täts⸗Gesellschaft, Berlin. Elektrische R A. 27 697.
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1111515““ 6988 gCerstürkeranordnungen. 9.1 11. G. 40 9709.
12o“, 17. 305 262. Chemische Fabrik von Radebeul b. Dresden.
ür Matrizenzeilensetz⸗ und
1 Uerdingen,]2
Hochhub⸗
2Kec, 39. 5,257,
G 8 5 o†ꝓꝙ. S31] 229 5 1 2. 9 . 4 2 20 2 f. oder anderen Flüssigkeiten; Zus. z. Pat. 2la, 64. 305 286. Siemens & Halske
Akt.⸗Ges., Siemensstadt d. Berlin. Sig⸗ naleinrichtung für Fernsprechanlagen mit Wählerbetrieb. 4. 2. 17. S. 46 324. Tla, 67.
305 317. Allgemeine Elektri⸗
citäts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zur
Erzeugung von Wschselstrom, insbesondere von Hochfrequenzströomen. 27. 2. 16. A. 27 822. V. St. Amerika 2. 3. 15. Lla, 71. 304 921. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. Stromabnehmer, insbesondere für Emp⸗ fangsapparate der drahtlosen Telegraphie. 17 5. 17 G. 9211
21b, 2. 305 329. Dr. Leopold Gräfen⸗ berg, Cöln⸗Lindenthal, Wüllnerstraße 4. Verfahren, um Holzbrettchen zur Verwen⸗ ung in elektrischen Akkumulatoren und Llementen geeignet zu machen. 22. 3. 14. G. 41 342.
21 , 10. 305 243. Joseph Dorls, Berlin, Großbeerenstr. 69. Verfahren zum Rege⸗ nerieren von Trockenelementen. 16. 6. 1
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21d, 34. 305 225. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr. Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. Anordnung zum Betrieb von Gleichstrom⸗Dreileiternetzen mittels Me⸗ talldampfgleichrichter. 21. 5. 16. A. 28 106. 21d, 43. 305 308. Neuland Patents, New York; Vertr.: Albert Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Wechselstrommotor mit einem Ständer und einem Läufer, zwischen denen ein um⸗ laufender Anker angebracht ist. 17. 10. 15. N. 15 991.
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21f, 49. 305 303. Allgemeine Elektrici⸗ te Berlin. Glühlampen⸗ fassung mit Schraubengewinde und einem die Berührung des stromleitenden Lampen⸗
sockels verhindernden Schutzring; Zus. z. Pat. 291 220. 18. 12. 15. . 1 574. 21g, 8. 305 309. Hans Lustfeld, Bremen, Kreftingstr. 12. Tauchkontaktunterbrecher; Zus. z. Pat. 301 147 5. 7. 12. . 46 417
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Prag; Vertr.- E. W. Hopkins, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. Quecksilberdampf⸗ gleichrichter für Dreiphasenströme. 14.7.14.
P. 33 319.
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ESEEE¹“¹];