anteilen beteiligen, deren Höchstzahl zehn beträgt. — In den Vorffand, der aus drei Mitaliedern besteht, siod in der Ver⸗ ammlung der Genossen vom 28. Januar 1918 gewählt die Bäckermeister Johann Mahncke, Ernst Koop und Carl Papen⸗ hagen in Schwerin.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist pack
Amt der mitglieder, Molkereibesitzers Georg Krons⸗ wetde in Jemgum und des Bauunter⸗ nehmers Gechard Kleimaker in Jemgum, am 31. Dezember 1917 beendet ist; und 2) daß der dehrer Karl Hartmann in 38 und der Kaufmann Adolf Picken⸗
n Jemgum aus dem Vorstand aus⸗
während der Geschäftsstunden des Register⸗ geschieden und der Bauunternehmer Ger⸗
gerichts jedem gestattet.
Schwerin, 11. März 1918. Großherzogliches Amtsgericht. —— Solingen. 71473]
Eintraaung in das Gemofsen Lahsa. register Nr. 7: Casing Solingen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht Krahenhöhe: Die Vorstands⸗ mitglteder Alfred Paas zu Halfeshof, Ernst Albers zu Wieden, Albert Pohlig zu 11. Feld und Heinrich Beyver zu Solingen, E sind aus dem Vorstande ausgeschteden.
Der Landwirt Eenst Rahenschlag zu Solingen ist zum Vos tandsmitgliede er neut bestellt.
Die Landwirte Ludwig von der Grinten
in Solingen, Scharfhausen Nr. 2, Carl Wreschen.
Wilhelm Hammesfahr in Solingen, Spiel⸗ bruch Nr. 10, Hugo Schumacher in So⸗ lingen, Klingenstraße 119, und Fritz Stör⸗ ling in III. Hästen Nr. 38, sind zu Vor⸗ standsmitgliedern neu bestellt. Solingen, den 4. März 1918. Königliches Amtsgericht.
Stralsund.
Nr. 5 — Molkereigenossenschaft Stralsund, e. G. m. u. H. — einge⸗ tragen, daß der Gutsbesitzer Otto Stuth verstorben und an seine Stell⸗ der Gutspächter Bruno Beese ia Schmeds⸗ hagen in den Vorstand gewählt ist. Stralsund, den 13. März 1918. Königliches Amtsgericht.
Suhl. [71476]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 19 eingetragenen Consum⸗ uad Spar⸗Genossenschaft für Vternau und Umgegend, eingetragene Geuossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Vtiernau, eingetragen: „An Stelle des Karl Herrmann ist der Drechsler Richard Günther in Vlernau in den Vorstand ge⸗ wählt.“
Königliches Amtsgericht Suhl, den 14. März 1918.
Syke. [71477]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bet der Spar. und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hastpflicht in Nord⸗ wohlde eingetragen: Zum Stellrertreter des behinderten Vorstandsmitglieds Job. Fröhlke ist der Brinksitzer Heinrich Dörgeloh in Högenhausen best
Syke, den 7. März 1918.
Kgl. Amtsgericht.
Trebnitz, Schles. [71478]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 58 eingetragen: Das Statut vom 15. Februar 1918 und die Firma der Elektrtzitäts⸗Genossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Kniegnitz, Kr. Trebnitz, mit dem Sitze in Kniegnitz, Kr. Trebnit. Gegenstand des Unternehmens Bezug elek⸗ trischer Energie, Beschaffung und Unter⸗ haltung eines elektrischen Verteilungs⸗ netzes sowie Abgabe von Elektrizität für Beleuchtung und Betrieb. Hastsumme: 400 ℳ. Jeder Genosse kann höchstens 50 Geschäftsanteile erwerben. Vorstand: Hermann Ulrich, Lehrer, Traugott Tauch, Gutsbesitzer, Kniegnitz, Wilhelm Rudel, Freigärtner, Kodelwitz. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgagliedern, in der Schles. landw. Genossenschaftszeitung in Brezlau. Geschäftsjahr: 1. Jali bis 30. Juni. Willenserklärung und Zeichnung erfolgt durch 2 Vorstandsmitglieder. Sie zeichnen, indem sie der Firma ihre Namensunter⸗ schriften beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Geschaͤftsstunden en. Sarhs Amtsgericht Trebnitz,
UIlm, Donau. [71479]
Im Cenossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
Bei der Firma Bau⸗ und Spar⸗ verein der württ. Staatsnnterbeamten und Arbeiter der Verkehrsanstalten, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hafipflicht in Ulm: In der Generalversammlung vom 3. März 1918 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗
standsmitglieds Friedrich Hauff, Zugführer
in Ulm, Kaspar Bretzger, Zugführer in Ulm, als zweiter Vorstand gewählt. Den 8. März 1918. K. Amtsgericht Ulm. Amtsrichter Walther.
VIIIingen, Baden. [71480]
Zu O.⸗Z. 9 des Genossenschaftsregisters, Ländlicher Kreditverein Klengen e. G. m. u. H. in Klengen, wurde einge⸗ tragen: An Stelle des ausgeschiedenen Anton Kaͤfer ist Engelbert Strobel, Land⸗ wirt in Klengen, als Vorstandsmitglied gewählt.
Villingen, den 14. März 1918.
Gr. Amtsgericht.
Weener. [71481] In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 9 eingetragenen Firma „Spar⸗ und Darlehnskasse Jemgum, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Jemgum heute eingetragen: 1) daß das
Landwirtschaftliches Wittlage.
hard Kleimaker in Jemgum und der Lehrer Johann W. Schwitters in Holtgaste in den Vorstand eingetreten sind.
Weener, den 14. März 1918.
Köͤnigliches Amtsgericht. [71482]
In unter Genossenschaftsregister ist heute zu der Firma Osterkappelner Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. b. H. eingetragen:
Kolon Bernard Wellinghof ist aus dem Vorstande auageschieden und an seine Stelle der Kolon Friedrich Meyper zu Driehausen, Schwagstorf, in den Vorstand gewählt.
Wittlage, 16. März 1918.
Königliches Amtsgericht.
[71483]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse zu Wilhelmsau, eingetragene Geuossen⸗ schaft mit beschränkter Hastpflicht ein⸗ getragen worden:
Sp. 6: Adolf Lüdke ist als stellver⸗ tretendes Vorstandsmitglied ausgeschleden. An seine Stelle ist Friedrich Lück getreten.
[71474] [Für die durch Heeresdienst behinderten In unser Genossenschaftsregister ist zu Vorstandsmitglieder
Wilhelm Küther, Oskar Schulz, Ferdinand Baatz sind der Reibenfolge nach folgende stellvertretende Vorstandemitglieder gewählt worden: Heimich Müblenbein, Friedrich Holz, Heinrsch Wulfemeier. Wreschen, den 9. März 1918. Königliches Amtsgericht.
Zoppot. [71484]
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Kleinkatzer Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Klein Katz ein⸗ getragen:
Rentier Rudolf Sieg, Klein Katz, ist in den Vorstand gewähit. Andreas Treppa ist aus dem Vorstande ausgeschleden. Amtsgericht Zoppot, den 14. März 1918.
9) Müsterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Hannover. [71256]
Im Musterregister des hiesigen Amts⸗ gerichts ist beute eingetragen:
Unter Nr. 1701 die Firma Han⸗ noversche Keks⸗Fabrik H. Bahlsen in Hannover, ein Briefumschlag, ent⸗ baltend 2 Muster für Packungen mit den Fabriknummern 2270 und 2271, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Februar 1918, Nach⸗ mittags 12 Uhr 30 Minuten.
Unter Nr. 1702 die Firma Rob. Leunis & Chapman Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Haunover, ein Paket, persiegelt, enthaltend 6 Muster für lithographische Buchdrucksachen mit
für Flächenerzeugnisse, Schußzfrist 3 Jahre, müelbet am 26. Februar 1918, Mittags T.
Zu Nr. 990: Die Schutzfrist bezüglich des von der Firma Oskar Winter in Hannover angemeldeten, mit der Ge⸗ schäftsnummer 3012 versehenen Musters ist um 5 Jabre verlängert, eingetragen 14. Februar 1918.
Zu Nr. 1602. Die Schutzfrist bezüglich des von der Firma Hannoversche Keks⸗ Fabrik H. Bahlfen in Hannover an⸗ gemeldeten, mit der Fabriknummer 2208 versehenen Musters ist um 7 Jahre ver⸗ längert, eingetragen 14. Februar 1918. Hannover, den 28. Februar 1918. Königliches Amtsgericht. 12.
Meiningen. [71247] Unter Nr. 14 des Musterreglsters wurde heute eingetragen: Klärchen Weitsch, Handelsschuldirektorns Ehefrau in einingen, 1 Muster, Aufklebmarke in verschiedenen Größen und Farben, mit aufgedrucktem Vers über die Papiernot, offen, Fabrikaummer 1, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. März 1918, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten. Meiningen, den 15. März 1918. Herzogl. Amtsgericht. Abt. 1.
Stolberg, Rheini. [71248] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 229: Firma William Prym m. b. H. Stolberg, Rheinl., 1 Muster für Druckknopfkarten, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗
nummer 13 018, Schutzfritt 3 Jahre, ange⸗
meldet am 8. März 1918, Vormittags
6,35 Uhr.
Stolberg, Rheinl., den 14. März 1918. Königliches Amtsgericht.
11) Konkürse. —
Dresden. [71187] Ueber den Nachlaß des am 11. Sep⸗ tember 1917 verstorbenen, in Dresden, Polenzstr. 26 I, wohnbaft gewesenen Hau⸗ geschäftsinhabers Engen Eungelbert Frirdrich Ambroselli wird heu e, am
15. März 1918, Nachmittags x½1 Uhr, das
Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗
stellvertretenden Vorstands⸗
den Fabrkknummern 3604 bis 3609, Muster M
walter: Lokalrichter O. Reichel in Dresden⸗A., Gerokstr. 57. bis zum 4. Mai 1918. 17. April 1918, Vormittags ½11 Uhr, Prüfungstermin: 13. Mai 1918, Vormittags 111 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 4. Mat 1918.
Königliches Amtsgericht Dresden. Abt. II.
Edenkoben. Beschließ. [71188]
Das Kgl. Amtsgericht Edenkoben hat über den Nachlaß des in Edesheim wohn⸗ haft gewesenen und daselbst am 21. Juni 1917 verstorbenen Metallarbeiters Georg Schoppe am 15. März 1918, Nachmittags 5 Uhbr, das Konkursverfahren eröffnet und den Rechtsanwalt Frz. August Leibrecht in Edenkoben als Konkursver⸗ walter ernannt. Offener Arrest ist erlassen mit Anzeigefeist bis zum 4. April 1918. Frist zur Ammeldung der Konkursforde⸗ rungen bis einschließlich 15. April 1918. Termin zur Wahl eines anderen Ver⸗ walters und Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses auf 15. April 1918, Bor⸗ mittags 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 25. April 1918, Vor⸗ mittaags 9 Uhr, beide Termine im Sitzungssaale dieses Gerichts.
denkoben, den 15. März 1918. Gerichtsschreiberet des K. Amtsgerichts.
Gleiwitz. [71189] Ueber den Nachlaß des am 16. Februar 1917 zu Gleiwitz verstorbenen Buch⸗ bindermeisters Godhard Hausdorff wird am 15. März 1918, Voꝛmittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechnungsrat Franz Beyer in Gleiwitz. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließlich den 30. April 1918. Erste Glläubiger⸗ versammlung am 11. April 1918, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 16. Mai 1918, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht hier, Zimmer Nr. 240 im 2. Stock. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis 4. Mat 1918 einschließ⸗ lich. — 9 N 5/17 a. Gleiwitz, den 15. März 1918 Amtsgericht.
Hünchen. [71245] K. Amtsgericht München. Konkursgericht.
Am 15. März 1918, Mittags 12 Uhr, wurde über den Nachlaß des am 2. Dr⸗ zember 1917 in München verstorbenen Handelsmanns Joseph Steinhauser, letzte Wohnung: Herzogstraße 76/II, der Konkurz eröffnet und Rechtsanwalt Dr. B. Wimmer In München, Kanzlei: Thierschstraße 2/II, zum Konkursver⸗ walter bestellt. Offener Arrest erlassen, Anzeigefrist in dieser Richeugg bis zum 2. April 1918 einschließlich. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen, und zwar im Zimmer Nr. 82/1 des Justizgebäudes an der Luitvold⸗ straße in München bis zum 2. April 1918 einschließlich. Wahltermin zur Be⸗ schlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses, dann über die in den §§ 132, 134 und 137 K.⸗O. bezeichneten Fragen und der allgemeine Pruͤfungstermin: Samstag, den 13. April 1918, Vorm. 9 Uhr, Zimmer Nr. 83/I, des Justizgebäudes an der Luftpoldstraße in
ünchen.
München, den 15. März 1918. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Oppenheim. 8
Ueber das Nachlaßvermögen der zu Köngernheim verstorbenen Eheleute Heinrich Kopp, Landwirt, und Caro⸗ line geb. Haas, wird heute am 15. März 1918, Nachmittags 4 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Der Rechtspraktikant Knöß in Oppenheim wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeigefrist, sowie Anmeldetermin bis 3. April 1918. Prüfungstermin Freitag. den 12. April 1918, Vormittags 10 Uhr. Großherzogliches Amtsgericht
zu Oppenheim.
Barr. [71641] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Winzers Josef Dietrich in Dam⸗ bach wird nach erfolater Abbaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. 1“ Barr, den 16. März 1918. “ Kalserliches Amtsgericht..
Berlin. [71184] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Angemeinen Spar⸗ und Creditbauk E. G. m. b. H. in Berlin, Markgrafenstr. 73, wird infolge von Schlußverteilung nach erfolater Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Berlin, den 1. März 1918.
Königliches e-e Berlin⸗Mitte.
Braunschweig. [71183] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Albert Hoff⸗ mann hier ist, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 25. Februar 1918 an⸗
— genoammene Zwangsvergleich durch rechts⸗ fkräftigen Beschluß vom 25,. Februar 1918 bbestätigt ist, aufgehoben.
Braunschweig, den 14. März 1918, Der Gerichtsschrelber des Herzoglichen Amtsgerichts: Bockemüller.
Charlottenburg. [71185] Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Buchdruckereibesitzers Adolf Gertz zu Charlottenburg, Danckel⸗
termine vom 22. November 1917 ange⸗ Anmeldefrift Wahltermin:
nommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 22. November 1917 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Charlottenburg, den 14. März 1918. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abt. 40.
Domnau. [71186] In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des im Kriege gegen Rußland
am 12. Juni 1915 gefallenen Ober⸗ leutnants und Gutsbesitzers Wilhelm Born, zuletzt wohnhaft in Moßberga in Schweden, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteisung zu berücksichttgenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 9. April 1918, Mittags 12 ½ Uhr, vor dem König⸗ lichen Amtsgericht bierselbst bestimmt. Domvau, den 14. März 1918. Günter, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Homberg, Oberhessen. [70188] Im Konkurse über den Nachlaß des Pr. Dietz V. von Rüddingshausen Oberhessen) soll die Schlußverteilung stattfinden. Zur Verteilung kommen 575 ℳ 43 ₰ auf 2131 ℳ 22 ₰ nicht bevorrechtigte Forderungen, deren Ver⸗ zeichnis auf der Gerichtsschreiberet des hiesigen Amtsgerichts niedergeleat ist. Homberg, den 11. März 1918. Der Konkunsverwalter: Johs. Seibert XII.
Mannheim. [71190]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Franz Josef Schuhmocher, Etsenkonstruktionswerkstätte in Mann⸗ heim⸗Neckarau, wurde nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangsvergleichs auf⸗ gehoben.
Mannheim, den 14. März 1918.
Großh. Amtsgericht. Z. 5. Gerichtsschreiberei.
Mogilno. [71191] In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Ansiedlers August Kühne in Schwarzanger ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Eestattung der Auslagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an die Mit⸗ glieder des Gläubigerausschusses der Schluß⸗ termin auf den 9. April 1918, Bor⸗ mittags 9 Uhr, vor dem Kbhniglichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 1, bestimmt. Mogilno, den 12. März 1918. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichtz.
Neuss. [71792]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Metzgermeisters Johaun Bünten zu Nruß ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters sowie zur Beschlußfassung über den Antrag des Kon⸗ kursverwaliers auf Einstellung des Ver⸗ fahrens mangels Masse der Schlußtermin auf den 3. April 1918, Vormittags 11 Uhr, vor dem Ksoniglichen Amts⸗ gerichte hierselbst, Breitestraße 46, Zimmer Nr. 1, bestimmt. Neuß, den 2. März 1918.
Königliches Amtsgericht.
Oppenheim. [71193] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des verstorbenen Sparkassen⸗ rechners Jakob Jochem des ersten in Oppenheim wird nach erfolgter Ab⸗ bang des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
Oppenheim. den 6. März 1918.
Großh. Amtsgericht.
Schweinfurt. [71246] Das K. Amtsgericht Schweinfurt hat mit Beschluß vom 15. März 1918 das Konkursverfahren über das Vermögen des Bäckermeisters Hans Oberst in Schweinfurt nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
3 Gerichtsschreiberei
des K. Amtsgerichts Schweinfurt.
Zwickan, Sachsen. [71195] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Buchdruckereibesitzers Max Unlmann in Zwickau, Inhabers der Firma F. Ullmann ebenda, wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichs⸗ termine vom 3. Januar 1918 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗ schluß von demselben Tage bestätigt und der Schlußtermin abgehalten worden ist. Zwickau, den 15. März 1918.
Königliches Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗
bahnen.
Staats⸗ und Privatbahn⸗Glter⸗ verkehr Heft A — Tfv. 8. Mit Gültigkeit vom 1. April 1918 werden die
““
mannstr. 3, ist, nachdem der im Vergleiche⸗
einzelnen Sätze der Bahnhofsfracht um
etwa 50 % erhöht. Die neuen Ss
in dem am 1. April 1918 .
Nachtrag 2 enthalten.
Inkrafttreten dieser Tarif
8. 6 der Eisenbahn⸗Verkehrsordnung „
Gr.⸗Bl. 1914, S. 455 eee A.
vor dem Erscheinen des Nachtrags
Tarifböro, Berlin SW. 11, Tempelhof
Ufer 28, nach dem Erscheinen die g
teiltgten Güterabfertigungen sowie dag
Füsbanstäbthao, hier, Bahnhof Alexanden
platz. Berlin, den 14. März 1918. Königliche Etsenbahndirektion
87128n., 5 usnahmetarif für verschiedene F 2 mittel — Nr. 2 K 9 des Tarifoernich üter Mit Gültigkeit vom 21. März 1914 werden „Hedeabfälle und Schäͤhen von Flachs, Hanf und Brennesseln, getrocknet gemahlen oder geschroten“ zu Futter. zwecken in den Ausnahmetarif 2 K 9 auf⸗ genommen. Berlin, den 15. März 1918. “ Königliche Eisenbahndirektion.
Hütertarif zwischen Eisenbahnen i deutschen Militärbetrieb des besetzten Fsa. lichen Gebiets und deutschen Eisenbahnen Mit Gültigkeit vom 16. März löig werden die Stationen Kupferhammer⸗ Grünthal und Olbernhau in den Aus⸗ nahmetarif 1 für Holz von Stationen des besetzten östlichen Gebiets einbezogen. Näheres im Tarif und Verkehrsanzeiger.
Bromberg, den 12. März 1918. b
Königliche Eiseubahndirektton
als geschäftsführende Verwaltung.
[71634] Brohltalbahn.
Am 1. April d. Js. erscheint zu unserem Binnentarif für die Beförderung von Per⸗ sonen, Reisegepäck, Leichen, lebenden Tiereu und Gütern der Nachtrag I, welcher alle bis jetzt eingetretenen Aenderungen ent⸗ hält. Derselbe ist bei unserer Babn⸗ verwaltung zum Preise von 60 Pfg. käuflich zu haben.
Cöln, im März 1918.
Brohlthal⸗ Eisenbahn.Gesellschaft. Der Vorstand.
geden Unser
[71252]
Am 1. April 1918 tritt zum Tarif für den Sächsisch⸗Bayerischen Personen⸗ und Gepäckverkehr vom 1. Mai 1907 ein Nachtrag II in Kraft. Nähere Auskunft erteilt die Verkehrskontrolle 1 hier, Strehlener Straße 1. Dresden, am 16. März 1918. Königl. Gen.⸗Dir. d. Sächs. Staantseisenbahnen, namens der beteiligten Verwaltungen.
[71253] —
Deutsch schweiz. Eisenbahuver⸗ bände. Auf 1. April 1918 werden der auf 1. August 1917 ausgegebene „Anhang zu den deutsch⸗schweizerischen Gütertarifen, Teil 11“ sowie die „Abgabezuschlagstafel in Franken für die Berechnung der deutschen Reichsabgabe in den inter⸗ nattonalen Güterverkehren, zweite Aut⸗ gabe, vom 1. Oktober 1917“ durch Neu⸗ ausgaben ersetzt. Der neue Anhang ent⸗ hält die Bestimmungen über die; erech⸗ nung der deutschen Reichsverkehrssteuer und des auf 1. April d. J. neu einge⸗ führten deutschen Kriegezuschlages von 15 v. H, der zusammen mit der Verkehrs⸗ steuer und in gleicher Weise wie seither diese allein berechnet wird. Soweit neue Tarife ausgegeben werden, in die der künftige Zuschlag eingerechnet ist, wird dies im Kopf der Tariftafeln ersichtlich gemacht. Zu den Tarifen für den bayerisch⸗ und den säͤchsisch⸗schweizerischen Verkehr werden wieder je besondere An⸗ hänge ausgegeben. Abdrucke der Anhänge und der Zuschlagstafel können durch die Dienststellen käuflich bezogen werden. D. auf 1. 1V. 18 gekündigten deutsch. schweize⸗- rischen Tarife werden auf diesen Zeit⸗
Hierwegen wird in den einzelnen Ver⸗
Karlsruhe, den 15. III. 1918. Namens der beteiligten Verwaltungen: „GOr. Generaldirektion
der Staatseisenbahnen.
[71254]
RNrexpeditionsbestimmungen für Eisen⸗, Getreide⸗ und Holzsendungen. Am 1. April d. Js. treten die Reexpedi⸗ 3 tionsbestimmungen auch für Getreide und Holz außer Kraft. Auskunft erteilt das Verkehrsbüro.
Mainz, den 12. März 1918.
Namens der beteiligten Verwaltungen:
Königl. Preuß u. Großh. Hess. Eisenbahndirektion.
[71255]
Süddeutsch⸗österreichischer Verkehr. Eisenbahngütertanif Teil II. Hefte . und 6 vom 1. Juli 1911, Hefte 10, 1 und 13 vom 1. Mat 1912, Heft 15 von 1. September 1914, Heft 16 vom 1. 1 tober 1912, Heft 18 vom 1. November 1913, Heft 19 vom 1. Mai 1913, 1 1. April 1918 tritt zu den obenbezeichneten
Tarishesten ein neuer Anhang in Kraft,
der Bestimmungen über die Erhebung des deutschen Kriegszuschlags und der ”as Güterverkehrsteuer enthält. Der An ohg ist als zweite Ausgabe bezeichnet. lach⸗ Ausgabe vom 1. Auaust 1917 vti hh 3 zeittg außer Kraft. Abdrucke des .- sind zum Preise von je 10 ₰ be Dienstellen zu erhalten. München, den 14. März 198 e⸗ Tarifamt der K. Bagyer. ins eisenbahnen rechts des Rheins,
namens der beteiltgten Vewaltungen.
punkt teilweise wieder in Kraft gesetzt.
bänden besondere Bekanntmachung erlassen. “
nz
8
eiger
ver Uezugspreis betrůgt vierteljährltch 8 ℳ 80 uf Alle Hostanstalten uehmen Bestellung an; sür Berlin außer
den Postanstalten und Jeitungavertrieben für Helbstahholer
Einzelne Kummern kosten 25 Pf.
er. eeec xmecxees
anch die Aönigliche Geschäftastelle SW. 48, Wilhelmstr. 32. 1
”
ends.
—x
Inhalt des amtlichen Telles!
Ordensverleihungen ꝛc. Deutsches Reich.
Bekanntmachung, betreffend die Abüänderung des 9 77 der Aus⸗ führungsvorschriskten des Bundesrats zum Viehseuchengesetze vom 25. Dezember 1911.
Bekanntmachung, betreffend Krankenversicherung und Wochen⸗ hilfe während des Krieges. 88
Bekanntmachung, betreffend Liquldation brilischer Unter⸗ nehmungen.
Seasenh . betreffend Zwangsverwaltung und Liquidation des Vermögens Landesflüchtiger.
Haadelsverbot.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 38 des Reichs⸗
Gesetzblatts. Königreich Preußen. Ernermungen, Charakterverleihungen, Siandeserhöhimgen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betr. Aufbebung einer Zwangsverwaltung. Bekanntmachung, betr. Bestellung eines Zwangsverwalters. Hekanntmachung, betr. die Ausgabe von Meßtischblättern usw.
Handelaverdote. Erste Beilage:
Verordmmg über bie Kohlenverteilung für Hausbrand, Klein⸗ gewerbe und Landwirtschaft in Groß Berlin.
Am;
Seiue Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Sanitätsrat Dr. Spindler in Freiburg⸗Güntherstal, lisher in Münster i. E, den Roten Adlerorden vierier Klasse mit der Königlichen Krone, 1— — dem Direktor Flatow in Charlottenburg, bem Fabrik⸗ besitzer Mannes mann in Remscheid, dem Bürgermeister Busser in Hörburg, Kreis Colmar i. E., dem Regierungs⸗ sekretär, Rechnungsrat Scheer in Düsseldorf und dem Amis⸗ erichtssekretär, Rechnungsrat Köppen beim Amtsgericht Berlin⸗Mitte den Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Kommerzienrat Goldfarb in Pr.⸗Stargard, dem Feuerwerkskavitän a D. Scheffler in Eisenach und dem Garnisonverwaltungsdirektor a. D., G g Giersch in Berlin⸗Pankow den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, dem Eisenbahnkassenvorsteher Wrück in Landsberg g. und dem Sekretariatsassistenten Oppermann beim Kaiser⸗ Fcn Statistischen Amt den Königlichen Kronenorden vierter lasse, .““ dem Kantor und Lehrer Lehmann in Groß Schmöllen, Kreis Züllichau⸗Schwiebus, den Adler der Inhaber des König⸗ lchen Haugordens von Hohenzollerrn, dem Ortssteuererheber und (Gemeindekassenrendanten, Land⸗ wirt und Gastwirt Fritze in Schleibnitz, Kreis ehg und dem Schriftsetzer Jantzon in Danzig das Kreuz des Allge⸗ meinen Ehrenzeichens, . dem bisherigen Gemeindevorsteher, Landwirt Münch⸗ esang in Wunderzleben, Kreis Weißensee, dem Schutzmann Wagner in Frankfurt a. M., dem Kasellan Marlott in Halberstadt, dem Eisenbahnweichensteller Gaß in Neu Jauernick, Landkreis Schweidnitz, und dem Gutsvorarbeiter Lange in Techlin, Kreis Grimmen, das Allgemeine Ehrenzeichen, dem Hirten Augustin in Linkenau, Kreis Mohrungen, den Arbeitern Pietzla und Sperlich bei der Gewehrfabrit in Spandau das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze sowie dem Vizefeldwebel Teßmer, dem Gefreiten der Land⸗ wehr Böttcher und dem Musketier Roth die Retumgs⸗ medallle am Bande zu verleihen.
Deutsches Reich.
Berlin, Mittwoch, den 20. Mürz,
Bekanntmachung,
effend Krankenversicherung und Wochenhilfe während des Krieges.
Vom 17. März 1918.
Der Bundesrat hat auf Grund des 8 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 327)
—2
folgende Verordnung erlassen:
6 1
Die Aenderungen und Ergänzungen, welche gegenüber den Be⸗ stimmungen einer Kasser satzung über die Feßsetzung des Grundlobns und die Bewessung der Beiträge zur Durchfübrung des § 1 der Be⸗ kanntmachung vom 22 Novemher 1917, beneffend Krankende siterung und Wochenhilfe während des Krie ges (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1085), dienen sollen, können ohne Aufnahme in die Satzung vom Vorstand beschl sseu werden. Der Beschluß bedarf der Zustimmung des Ober⸗ versicherungsamts, dessen Entschridung endgültsg ist. Auch im Falle der Versagung entscheidet nicht die Beschiußkammer.
§ 2 1 Währeud der weiteren Dauer des Krieges erbelten die Kassen⸗ mitglieder einen Abdruck der Satzung und ibrer Nenderung (§ 325 der Reichsversicherunge ordnung) nur auf Antrag; im übrigen genügt die Muteilung von Auszügen, welche die Best'mmungen über Min⸗ gliedschaft, Leistungen und Beiträge nebst der Kiankenordnung sowie Aenderungen dieser Beftirmungen enthalten. 88 Die Mitgliede: sind berechtigt, einen Abdruck der Satzung und ihrer Aenderung in den Ge chäftsräumen der Kasse während d üblichen Geschäftsstunden einzusehen. Der Ansproch einer Woͤchnerm auf die Leistungen der Wochen⸗ hilfe nach § 8 der Bekanntmochung, beneffend Wochenhilfe während des Krieges, vom 3. Dezember 1914 (Reichs⸗Wesetzbl. S. 492) be⸗ steht auch dann, wenn die Beirräge zur Krankenkass⸗ für die Wöchnerin auf Antrag des Arbeitgebers gen äß § 420 oder § 421 der Reiche⸗ versicherungsordnung unter Wegfall oder Kürzung des Ausprochs auf
kengeld ermäßtat sind. nasea 88 vögeht sn auf Grund dieses Anspruchs zusteht, gilt
nicht als Barleistung m Sune des § 425 der Reichsversicherungs⸗ ordnung; der Arbeitgeber hat der Kasse dafür nichts zu erstatten. Der Kisser vorsiand kann die nach § 420 Ats. 3, § 421 der Reichsversicherꝛungsordnung ermäßigten Gelträge mit Zustimmung des Versicherurgsamts ertspr chend der Stetgerung der Kassenausgaben infolge dieser Wochenhilfe erhöhen; einer Satzungsänderung dedarf
es nicht. 94
Die Vorscheiften der §9 1, 2 treten mit dem Tage der Ver⸗ kündung in Kraft.
9 5 Die Vorschriften des § 3 treten mit Wirkung vom 3. Detember 1914 in Kraft. Anspeüche, über die das Feststellungsverfahren am Tage der Verkürdung dieser Verordnung schwebt, unterliegen den Vorschriften
e 8 8 8 Ansprüche, die nech den Vorschriften des § 3 begründet
2. Dezember 1914 zechtskräftig abgelehrt worden, so 5 r dehenasse der Antrog des Berechtigten einen neuen Be⸗ scheid zu erteilen; bie Verjährungsfrist d· § 223 Abs. 1 der Reichs⸗ versicherungeé ordnung begtynt für solche Anträge mit dem Tege der Verkündung dieser Vorschriften. 4“ 1 Berlin, den 17. März 1918. 8 Der Reichskanzler. Im Vertretung: Freiherr von Stein.
—.—
Bekanntmachunng,
betreffend Liquidation britischer Unter⸗ nehmungen.
288) Auf Grund der Verordnung, betreffend Liquidation britiscen Unternehmungen. vom 31. Juli 1916 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 871) habe ich die Liquldation der britischen Partenbeteiliaung an den Dampfern „Johanna Blumberg“, „Heinz Blumbera“ und „Charlotte Blumberg“ angeordnet (Liquidator: Kaufmann C. Hermann Dammeyer in Hamburg,
Brandstwiete, Dovenhof 32.
Beekanntmachunggg,“ betreffend die Abänderung des 877 der Ausführungs⸗ vorschriften des Bundesrats zum Viehseuchengeseße vom 25. Dezember 1911 (Reichs⸗Gesetzbl. 1912 S. 3).
Vom 28 Februar 1918.
90 Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 28. Februar Ihls beschlossen, 8 77 der Ausführungsvorschriflen des Hundesrats zum Viehscuchengesetze vom 25. Dezember 1911. Reichs⸗Gefeßbt. 1912 S. 3), wee folat, abzuändern:
„Jür den Verkehr mit Viehseuchenerregern und für ihre Aufbewahrung sowie für die bei der Aus⸗ führung wissenschaftlicher Arbeiten mit solchen Er⸗ regern zu beobachtenden Vorsichtsmaßregeln gilt die Bekanntmachung des Reichskanzlers, betreffend Vor⸗ chriften über Krankheitserreger, vom 21. November 1817 (Reiche⸗Gesetzbl. S. äö 1
Berlin, den 28. Februar 1918. 1“ 8 “ Der Reichskanzler. G 8 Im Auftrage: Dammann.
eremeneae
Berlin, den 16. März 1918. Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt). Im Auftrage: von Jonquidres.
8 Bekanntmachung. Auf Grund der Verordnung, betreffend die zwangsweise
Verwatung und die Liquidation des Vermögens landes igetiger Personen, vom 12. Juli 1917 (RCBl. S. 603) ist für die folgenden Unternehmungen die Zwangs⸗ verwaltung angeordnet worden.
722 Liste.
mögen der nachstehend aufgeführten Landesflüchtigen:
und Ehefrau, Elisabeih geo. Wirkler, geb. 27. März
bpeide zuletzt in Mülhausen, September 1916
Vermögensmassen: Das gesamte im Ivlande befiadliche Ver⸗
1) Baudinot, Alfors, geb. 21. März 1863 zu Mülhausen, S icerz.
ausgebürgert durch Erlaß vom
8 852
Auzeigenpreis für den Naum einer 5gespaltenen Einheitszeile — 50 e⸗ einer 3 gespalt. Einheitszeile 90 Pf. Außerdem wird auf 1 den Anzeigenpreis ein Tenerungszuschlag von 20 v. H. erhoben.
Anzeigen uimmt anz:
die Kömigliche Geschättssege ves Reichs. und Staattauzeigers
Berliu SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Bernheim, Leopold, geb. 15. August 1892 zu Mülhavsen, An⸗ gestellter, zuletzt in Mülhanfen, ausgebürgert durch Erlaß vom 17. Januar 1917; Bernheim, Peter Isaak, geb. 19. 6. 1891 zu Mülhausen, An⸗ . 6 in Mülhausen, ausgedürgert durch Erlaß vom
7. 1. 191 †; Bernheim, Sylvan, geb. 2. 1. 1839 zu Mülbausen, zuletzt in Mülhausen, ausgebürgert durch Erloß vom 7. 9. 1910; Bertrand, Eimire, Witwe, geb. Haeffely, geb. 16. 3. 1856 zu Mü bausen, und Kinder Zobann, geb. 9. 8. 1899, und Marzelle, geb. 31. 7. 1890, alle zujetzt in Mälhausen, ausgebürgert durch Erlaß vom 13. 12. 1916 1 . (Zwangsverwalter: Notar Braun in Mülbausen). Bresch, Johann Jakob, geb. 12. 8. 1875 zu Ma kuch, Fabrikant, zul tzt in Markirch, ausgebürgert durch Erlaß vaom 24. 3. 1916 (Zwangsverwalter: Geschäftsagent Meid in Colmar). Dreyfus, Luztan, geb. 25. 4. 1846 zu Aftkirch, Fabrikant, und Ehefrau, Karoline geb. Karpeles, geb. 27. 10. 1851, beide zuletzt in Mülhausen, ausgebürgert durch Erlaß vom 13. 12. 1916; dierisbetm, Ernst, ger. 24. 9. 1869 zu Mälbausen, Baͤch⸗ “ in Mülhausen, ausgebürgert durch Erlaß vom 11. 916; 9) Frossard, Rosa, geb. 9. 1. 1878 zu Thann, ohne Gewerbe, zuletzt in Mülbauser, ausgebürgert durch E laß vom 7. 9. 1916;
10) Grosbeintz, Heinrich, Sohn, geb. 11. 10.1883 zu Thann, zuletzt in Thann, ausgebürgert durch Erlaß vom 17. 1. 1917;
11) Haeffeiv, Lusse, ged. 7. 6. 1853 mu Mülhausen, Rentnerin,
zul tzt in ülhausen, ausgebürgert durcch Erlaß vom
21. 3. 1917 .
12) Hartmann, Johann, geb. 2 5. 1847 zu Mülbausen und Ehefrau,
Elise geb. Zimmermann, geb. 3 10. 1866, beide zuletzt in Muͤl⸗
hausen, ausgebürgert durch Erlaß vom 21. 3. 1917;
13) Hindermann, Albert, geb. 6. 9. 1850 zu Mülhausen, Ingenieur,
und Chefrcu, Lma geb. Ortlieb, geb. 14 5. 1857, beide zuletzt
in Mülbausen, ausgebürgert durch E laß vom 7. 9. 1916
(Zwangsberwalter: Notar Braun in Mülhauten).
14) Ittel, Albert Matbias, geb. 3. 1. 1883 zu Weier a. Land,
Brauereidirektor, zuletzt in Weier a. Land, ausgebürgert durch
Erlaß vom 28. 3. 1917 1
(Zwangeverwalter: Kreisbauinspektor, Baurat Reupke in Colmar).
15) Lalkance, August, geb. 1. 9. 1830 zu Beauchamp, ebemaliger
Ingenteur, zuletzt in Mülhausen, ausgebürgert durch Erlaß vom ( Zmwangsverwalter: Notar Braun in Muͤlhausen). 16) Lallemand, Job. Baptist, Wtt re Luis⸗ geb. Marty, geb. 9. 6 1851, zuletzt in Colmar, ausgebürgert durch Erlaß vom 7. 9 1916 ( 1““ Kreisbauinspektor Baurat Reupke in Celmar).
17) Roll, J sef, geb. 25. 12. 1842 zu Mülhausen, Rentver, und
Ehefrau, Georgette Elise geb. Fromm, geb. 30. 11. 1842 heide zuletzt in Mülhausen, ausgebürgert durch Frlaß vom 13 12. 1916; 18) Roser, Charles, Witwe Sophie geb. Räuber, geb. 5. 3. 1859 zu Straßburg, zusetzt in Mülhausen, ausgebürgert durch Erlaß vom 13 12. 1916 (Zwangverwalter: Notar Großmann in Mülbeusen). 19) Stern, Renatus, geb. 7. 9. 1866 zu Thann, Apotheker, und 1 Chefrau, Alice geb. Diedisheim, geb. 22. 7. 1868, nebst Tochter Margarethe, geb. 20. 12. 1899, und Sohn Franz Albert, geb. 21. 4. 1904, clle zuletzt in Mülhausen, ausgebürgert durch Erlaß (Zwargsverwalter: Notar Großmann in Mülhausen). 20) Reichard, Hei rich, Witwe Jobhanna geb Vocel, geb. 1. 11. 1851 — zu ö entnerin zu Mulhausen, ausgebürgert durch Erlaß ven 7. 9. 1913 (Zwangsverwalter: Justigrat Burg in Mülhausen). „tz⸗I, Kamill, geb. 1850 zu Bernweiler, Renfner, und Ehefrau 21) Ei. Eugenie Henner, geb. 1852, beide zuletzt in Bern⸗ weiler, ausgebürgert durch Erlaß vom 13. Dezember 1916 (Zwangsverwalter: Notar Eroßmann in Mülhausen). Von der Zwengsverwaltung ausgenommen bleibt der Grundbesitz binsichtlich der laufenden Nummer 6, 7 und 19, für welchen die Aa⸗ ordnung der Liquidation beim Herrn Reichskanzler beantragt wird.
Straßburg, den 12. März 1918. 8
Ministerium für Sag Hhirtaggene u des Innern.
Bekanntmachung.
Auf Grund der §8 1 und 2 der Verordnung des Bundegrats om 25. September 19/5 zur Fernhaltung unzuverläfsiger Persoven vom Handel (RGz Bl. S. 603) und der Z ffern 1, 2, 4, 5 und 8 der Anweisung d 8 Kaiserlichen Ministeriums vom 11. Oktober 1915] 8. Mai 1917 zur Ausführung dieser Verordnung (3. u. BABl. S. 305, 385) wird 1) dem Kaufmann Eduard Diebold „In⸗ hader des Herrenmaßgeschäste, bier, Gewerbelauben 48, 1. Zt. in Zürich, Kötelstr. 37, 2) dem Geschäftsrübrer Eugen Forster, bier, Schildgasse 1, der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere Rahrungs⸗ und Futtermittein oller Act sowie roben Naturerzeugnissen, Heiz⸗ und Leucht⸗ stoffen, und mit Gegenständen des Kriegsbedarfs von heuts ab für das anze Gebiet des Deurschen Reichs untersagt. Straßburg, den 14. März 1918. Der Polizeipräsident. von Lautz.
(Zwangsverwalttr: Notar Großmann in Mülhausen).
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