“

ö betreffend Abänderung des Ausführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche vom 20. September 1899 v (Gesetzsamml. S. 177). ““ Vom 2. März 1918.

Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc., verordnen, mit Zustimmung der be der Monarchie, was folgt: Einziger Artikel. vW“ 8 In Artikel 85 des Aussührungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche vom 20. September 1899 werden hinter den Worten „Darlehnskasse usw.) sowie“ die Worte „die preußischen öffentlichen Sparkassen“, eingefügt.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unter

und beigedrucktem Körniglichen Insiegel.

Gegeben Großes Hauptquartier, den 2. März 1918. (Siegel.) Wilhelm.

Friedberg. von Breitenbach. Sydow. von Stein. Graf von Roedern. von Waldow. Spahn. Drews. Schmidt. von Eisenhart⸗Rothe. Hergt. Wallraf.

——

Erlaß des Staatsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Ent⸗ eignungsverfahrens bei der Erweiterung des

Rangierbahnhofs Danzig lege Tor.

Vom 8. März 1918.

— Auf Grund des § 1 der Allerhöchsten Verordnung, be⸗ treffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren zur Beschaffung von Arbeitsgelegenheit und zur Beschäftigung von Kriegsgefangenen, vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) in der Fassung der Verordnungen vom 27. März 1915 (Gesetzsamml. S. 57) und vom 25. September 1915 (Gesetzsamml. S. 141) wird bestimmt, daß das vereinfachte Enteignungsverfahren nach den Vorschriften dieser Verordnung bei der Erweite⸗ rung des Rangierbahnhofs Danzig lege Tor an der Staatsbahnstrecke Dirschau — Danzig — Neufahrwasser, zu deren Ausführung das Recht zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des Grundeigentums durch die Aller⸗ höchsten Erlasse vom 4. Mai 1849 (Gesetzsamml. S. 174) und vom 29 Mai 1865 (Gesetzsamml. S. 626) verliehen worden ist, Anwendung findet. 14“

Berlin, den 8. März 1918. Das Staatsministerium. V Friedberg. von Breitenbach. Sydow. Graf von Roedern. von Waldow. Spahn. Schmidt. von Eisenhart⸗Rothe. Hergt.

Erlaß des Staatsministeriums,

betreffend Anwendung des vereinfachten Ent⸗ eignungsverfahrens bei der Herstellung der Stark⸗ stromleitung (100 000 Voltleitung) von der Haupt⸗ Schalt⸗ und Umformungsstelle bei Osterath im Land⸗ kreise Crefeld nach einer bei Ratingen im Landkreise Düsseldorf zu errichtenden Haupt⸗Schalt⸗ und Um⸗ formungsstelle durch das Rheinisch⸗Westfälische Elektrizitätswerk in Essen a. d. Nuhr.

Vom 12. März 1918.

Auf Grund des § 1 der Allerhöchsten Verordnung, be⸗ treffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren zur Beschaffung von Arbeitsgelegenheit und Beschäftigung von Kriegs⸗ efangenen, vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) n der Fassung der Verordnungen vom 27. März und 25. September 1915 (Gesetzsamml. S. 57 und 141) wird bestimmt, daß das vereinfachte Enteignungsverfahren nach den Vorschriften der Verordnung bei der Herstellung der Stark⸗ stromleitung (100 000 Voltleitung) von der Haupt⸗Schalt⸗ und Umformungsstelle bei Osterath im Landkreise Crefeld nach einer bei Ratingen im Landkreise Düsseldorf zu errichtenden Haupt⸗Schalt⸗ und Umformunasstelle Anwendung findet, nachdem dem Rheinisch⸗Westsälischen Elektrizitätswerk, Aktiengesellschaft in Essen a. d. Ruhr, das Enteignungsrecht für den Bau der Leitung durch den auf Grund Allerhöchster Ermächtigung er⸗ gangenen Erlaß des Staaisministeriums vom 30. Juni 1916 verliehen worden ist.

Berlin, den 12. März 1918. Das Staatsministerium.

Friedberg. von Breitenbach. Sydow. Graf von Roedern. von Waldow. Spahn. Schmidt. von Eisenhart⸗Rothe. Hergt.

Wir

iden Häuser des Landtags

Drews. Wallraf.

Ausführungsbestimmungen

Verordnung über den Anbau von Zucker⸗

und dae Brennen von Rüben im Betriebs⸗

jahre 1918/1919 vom 2. Februar 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 69).

Höhere Verwaltungsbehörde im Sinne des § 2 der Ver⸗ ordnung ist der Oberp äsident, für den Bezirk der Staatlichen Verteilungsstelle für Groß Berlin der Vorsitzende dieser Stelle.

Vor der Entscheidung gemäß § 2 der Verordnung sind beide Parteien zu hören. Je ein Sachverständiger aus den Kreisen der Landwirtschaft und der Zuckerindustrie ist zu⸗ zuziehen.

Ausfertigung der Entscheidung ist beiden Parteien zu⸗ zustellen. v

Berlin, den 16. März 1918. -

Preußischer Staatskommissar für Volksernährung. J. V: Peters.

zu der rüben

Wekan u

Gemäß § 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14 Juli 1893 (GS. S. 152) wird hiermit bekanntgegehen, daß ein

im Steuerjahre 1917/18 zu den Kommnnalabgaben einschätz⸗ barer Reinertrag aus dem Betriebsjahre 1916/17 bei der

1““

halt;

2 “ 8 8öö 5 u“ 1 Nordhausen⸗Wernigeroder Eisenbahn bezüglich ihrer

preußischen Strecke nicht erzielt worden ist. Magdeburg, den 18. März 1918. Der Königliche Eisenbahnkommissar. Sommer.

Betanntmachung.

Der Ehefrau Heinrich Maß, Elise geb. Mittelber der “ Hee,s e beide in Mengede, Scharn⸗ horsterstraße 4, habe ich auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 (ℳSBI S. 603) den Handel mit Lebdens⸗ mitteln wegen Uazuderlässigkeit bis auf weiteres untersagt. 8 Dortmund, den 13. März 1918. 8 sFKer Lankhz. F. H.: Pr. Bu

— —

Bekanntmachung. 8

Dem Baͤckermelster Hermann Poechmann in Elbingerode im Harz habe ich auf Grund der Bekanntmachung des Bandesrats vom 23. September 1915 (RSBi. S. 603) unter Auferlegung der verurachten baren Auslagen und Kosten des Verfabrens den Handel mit Brot und Mehl untersagt und jede direkte Mehllieferung an den Pechmannschen Betrieb verboten.

Ilfeld, den 13. März 1918.

ommissarische Landrat: Freiherr O

Bekanntmachung.

Der Geschiftsir haberin Gertrud Romeike, geb. Kommnick, hier, Kaiserst aße 48, ist durch Verfügung vom heutigen Tage auf Grund der Verordnung des Bo“ndeg als zur Fernhaltung unzuver⸗ lässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 der Handel mit Seifen, Lebensmitteln und sonstigen Gegenständen des täglichen Bedarfs untersagt worden.

Königsberg, den 13. März 1918.

Der Polizeipräsident. J. V.: von Wedel, Regierungsassessor.

1 86

Bekanntmachung. ““

Auf Grund der Bundesratsverordnung zur Fernhaltung unzuver⸗ lässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RS2l. S 603) habe ich den Händlern August Schnitter, Ernst Wagner, Ernst Hoffmann, Wilhelm Noll, veiarich Muschkau, Georg Noll, August Wallstein, sämtlich in Falken a. Werra wohnhaft, den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere it Nahrungs⸗ und Futtermitteln aller Axt sowie mit rohen Natur⸗ erzeugnissen, untersagt.

Mühlhausen i. Thür., den 11. März 1918.

Der Landrat. Dr. Klemm.

Bekanntmachung.

Der Händlerin Gertrud Hargarter aus Wehrden⸗Saar, Kirchstraße 6, habe ich auf Grund der Bundesrate verordnung vom 23. S piember 1915 (RGBl. S. 603) den Handel mit Lebens⸗ mitteln und sonstigen Gegenständen des täglichen Ver⸗ brauches wegen Unzuverlässigkeit bis auf weiteres untersagt. — Die Koen der Veröffemlichung bat die Angeschuldigte zu tragen.

Saarbrücken, den 16. März 1918.

8 Der Landrat. J. V.: von Salmuth.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 6 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter

Nr. 11 631 das Gesetz, betreffend Firma und Grundkapital der Seehandlung, vom 25. Februar 1918, unter

Nr. 11 632 das Gesetz, betreffend Abänderung des Aus⸗ führungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche vom 20. Sep⸗ tember 1899 (Gesetzsamml. S. 177), vom 2. März 1918, unter

Nr. 11 633 einen Erlaß des Staatsministeriums, be⸗ treffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens bei der Erweiterung des Rangierbahnhofs Danzig lege Tor, vom 8 März 1918, und unter

Nr. 11 634 einen Erlaß des Staatsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignunasverfahrens bei der Herstellung der Starkstromleitung (100 000 Voltleitung) von der Haupt⸗Schalt⸗ und Umformungsstelle bei Osterath im Land⸗ kreise Crefeld nach einer bei Ratingen im Landkreise Düssel⸗ dorf zu errichtenden Haupt⸗Schalt⸗ und Umformungsstelle durch das Rheinisch⸗Westfälische Elektrizitätswerk in Essen a. d. Ruhr, vom 12. März 1918. Berlin W. 9, den 20. März 1918.

Königliches Gesetzsammlungsamt. Krüer.

Richtamtliches.

Deutsches Reich. 8 Preußen. Berlin, 21. März 1918.

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Voll⸗ sitzung; vorher hielten der Ausschuß für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr 8 für Zoll⸗ und Steuerwesen Sitzungen.

—

Wie der „Verband zur Wahrung deutscher Interessen in Rumänien“ (Berlin C. 2, Burgstraße 26) bekannt gibt, sind die rumänischen Internierungs⸗ und Ausschrertungs⸗ schäden deutscher sowie auch österreichischer und ungarischer Staatsangehörigen bei dem Verwaltungs⸗ stab Ableilung S der Militärverwaltung in Rumänten, Bukarest, Banca Ilfo, Calea Victoriei 43 anzumelden. Aus den näheren, vorerst unverbindlichen Bestimmungen, über die der genannte Verband Auskunft gern erteilt, ist hervorzuheben, daß nur für solche Schäden, die nachweio lich durch die Internierung entstanden sind, also nicht für morealische oder seelische Leiden oder Strapazen, eine Entschädigung gewährt werden kann. In Betracht kommen demnach: Bei Schädiaung der Gesund⸗ heit durch dte Gefangensetzung Ersatz der Kosten nunmehriger ärztlicher Behandlung, Ersatz des entgangenen Gehalts oder Tagelohnes, Wiedererstattung der Mehrkosten für den Unter⸗

durch die rumänische Post oder sonst infolge der Inte

Moldau

bet selbständigen Kaufleuten Ersatz des nachweislich ent⸗

gangenen Verdienstes nter bestimmten Voraussetzungen 8 Wiedereinbringung von Verlusten an Geld, Wertsachen Eeleiner Gepäck, Kleioung, Wohnungseinrichtungen usw., Ersagfeften

verloren gegangenen oder entwendeten Geldern un verschleppten Wertpapieren; endlich klei stützungen oder Vorschüsse bei dringender Notlage

Vom 1. April 1918 en sollen die auf Grurnd “ s I2.,Ag-N Hleg⸗ litär⸗ versorgungsgesetze zahlbaren Pensionen usw. für r Militär⸗ und Beamte, Invalidenpensionen und “ Hinterblie benengebührnisse,

Offiziere

ferner die behörden an üe emns inger üchiligten Unterst

wendungen, Beihilfen usw. (nicht aber Marin gedührnis wie durch „Wolffs Telegraphenbüro“ mitgeteilt wich is, mehr durch die Kreis⸗, Forst⸗ usw. Kassen, sondern durch für den Wohnort des Empfängers zuständige Bestelle postanstalt gezahit werden. Die Ueberlei ungsarbeiten li⸗ aber so umfangreich, daß sie mit dem vorhandenen Perfcha⸗ nicht überall vollständig bis zum 1. April 1918 werden ds geführt werden können. Die Empfänger erhalten von 88 Königlichen Regierungen usw noch besondere Benachrichtigungen über das veränderte Zahlungsverfahren und außerdem Vordrucke zu Quittungen für das Rechnungsjahr 1918. . diese besonderen Benachrichtungen nicht erhält, bekommt sah Gebührnisse bis zur endgültigen Regelung noch anf dem bise herigen Wege. Auch die Ruhegehaltsempfänger der Eisenhahn⸗ und Justizverwaltung erhalten ihre Gebührnisse in der bes⸗ hen Weise durch die Kassen dieser Verwaltungen weiter⸗ gezahlt.

Oesterreich⸗Ungarn.

Die österreichische Regierung brachte im hause den Entwurf eines Gesetzes ein, gemeine Arbeitspflicht im Kriege, wonach laut Mel⸗ dung des „Wolffschen Telegraphe büros“ jede männliche Person vom Beginn des 17. bis zur Vollendung des 60 Lebene⸗ jahres, jede weibliche Person vom Beginn des 19. bis zur Vollendung des 40. Lebensjahres sfür Zwecke der All⸗ gemeinheit zur Arbeit verpflichtet ist. Die Pflicht zur Arbeit im Sinne des Gesetzes ist eine öffent⸗ liche. Die Pflicht erstreckt sich auch auf Zwecke der Länder, Bezirke und Gemeinden. Von der Arbeitspflicht ausgenommen sind Personen, die sich nur vorübergehend im Staate aufhalten oder Exterritorialttätsrecht genießen, ferner Personen der bewaffneten Macht, der öffentlichen Beamten⸗ schaft, Mitglieder der verfassungsmäßigen Körperschaften, Seel⸗ sorger, Notare und öffentliche Lehrpersonen. Die allgemeine Arbeitspflicht erlischt, sofern sie nicht früher durch Beschluß des Gesamtministeriums ausdrücklich aufgehoben wird, von selbst mit Ablauf eines Jahres nach dem letzten Friedensschluß mit den europäischen Großmächten. “

Polen. Die Staatszeitung „Monitor Polski“ und andere Blätter bringen einen Aufruf, in dem sich der Regentschaftsrat an die Kreistage und Stadträte von Warschau, Lodz und Lublin in Sachen der bevorstehenden Staatratswahlen wendet. Nach einer Rechtfertigung der seinerzeit erfolgten Verschiebung des Wahltermins heißt es, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mit⸗ teilt, unter anderem:

Da wir gegenwärtig, nach einem ganzen M nat Bemübungen, die nahe Mäg ichkeit der Enistehung einer neuen R⸗gierung auf dee gesunden Grundlagen der Entwickrung der gesamten Lentesverwaltu g trelicken, memen wir, deß ein weiteres Hinautschi bea der Wahlen zum Saatsrat für das Lend zweif lies schäblich wäre. Der Re⸗ gentichafierat fortert die Wähler aut, ihre bürgerliche Pflicht zu erfüllen und auf den ehrenvollen Posten der Mitgliedee des Staols⸗ rais die besten Söhne d s Baterlandes zu herufen. Mäögen diese ersten polttischen Wahlen im erstehenden pelaüchen Staate mit vollem Ernst ohne schädliche Z spitzung der Parteigege sätze er⸗ solgen. Möchten alle bei den Wahlen eingedenk sein, daß Ei tracht und soztale Harmoale das wesentliche Bedürfnis des gegenwärigen Augenblickes sind, und doß wir ohne sie einen gesunden, zu cinem unabhargtgen Dasein fäht en Soaat nicht auf auen werder.

Watschau, den 19. März 1918

Kakowski. Lubemlrlk'.

betreffend die all⸗

Dstie!

„Enisprechend diesem Aufruf setzte im Auftrage des Regent⸗

schaftsrats der Rat der Ministerialleiter nach Artikel 32 des Gesetzes, betreffend den Staatsrat des Königreichs Polen die Wahlen zu diesem auf den 9 April 1918 an. Diese Ver⸗ oronung ist gezeichnet vom Vorsitzenden des Rats der Leiter der Ministerien Ponikowski und dem Leiter des Ministeriums des Innern Dziewulskitk. “

8 8 8 3 2 Im Oberhaus brachte Lord Parmoor eine Ent⸗ schließung ein, die den Grundsatz eines Bundes der Nationen und die Einsetzung eines Gerichtshofes billigt, dessen Befehl vollstreckbar gemacht werden müßte. Wie das „Reuter⸗ sche Büro“ berichtet, führte Lord Lansdowne hierzu aus: Ein Völkerdund musse zwet weseatliche (Grundzüge haben, erstens müsse der Bund für alle effen sein und alle wichtigen Maͤchte um⸗ fassen, und zwe tens müsse er mit ausführenden Gewalten binreich ausgestattet sein, um sich den fraglichen Gehorsam gegen seine Eat scheibvungen zu sichern. Seiner Meinung nach könne der Bund den Frieden in der zibilisterten Welt garantieren. Er würde mindestens einen Aufichu und Gelegenheiten für Verhanolungen und Ausgleiche sichern köaren, ] in sehr vielen Faͤllen den drohenden Gefahren wirksam vorbeugen dürften. Erc meine, daß gegenwärtig die Anzeichen der „Bildung eines solchen Bundes enischieden günstig seien. Eins der günntasten Anzeichen sei die Art, wie sich die Vereinigten Savten für den Vg. schlag interessterten. Bei ihrem ausgedehoten Welthandel könn en

die Vereinigten Staaten mehr als ein anderes Land die Waff⸗ 1.

wirtschafrlichen Druckes onwenden. Wilson habe bet mehr ehh 1 7

einer Gelegenheit sehr klar angedeutet, daß es richtig 1 die Zulassung zu dem Weltbunde allen Nationen zu ver'ager, die fortführen, den Weltfrieden zu stören, und daß es unter solchen widrigen Umständen unmöglich werden könnte, Deutschlard lu 18s freien Wirtsch ftsverkehr zuzuwlassen, der eine notwendtge Folce eine wuklichen Friedensbundes sein wü de. keit, Deutschland zuzulassen, weil man ihm nicht trauen könnt⸗,

sagte Lansbowae, niemand habe davon gesprochen, daß mem

guf eine beutsche Veipflichtung oder Unterschrift verlossen öul 8 Das Wesen des Vorschlags sei, daß die Maͤchte, die zu dem Pe 6 zugelassen werden sollev, bis zu elnem gewissen Grade auf Soupe är itätsrechte vetzichten u d einen Bund schließen würden, nn dem Korex toternattonaler Achtung, wie dieser auch sei, gemäl hanrteln. Seiner Metnung nach würde darin eine materielle Gorare

zur Erhaltung des Friedens liegen, wie man sie vn. zim dücht ausgedacht hale. Obwohl ject der Beweis geliesert sei, dasen

Jahre 1914 eine finstere Verschwörung bestanden habe, um sebe

Abgeordnelen⸗

Zu der angeblichen Unmögl ch⸗ 8

““ “ 8 seiner Meinung nach, wern in Nölkerbund bestanden bätte, unschätzbare Gele, enheiten ..sichub und für Verhanelungen gegeben haben, die den die Auzücht gegeben haben würden, die ihnen damals

Er mwünsche aus fol endem Grunde die Mutel⸗

n den Bund eingeschlossen zu sehen: Peutschland sei in der beit immer der aroße Avnarchist Curopas gewesen und Bage mer seine eigenen Ziele verfelet. Es habe stets den Ge⸗ ab, rerlicher Erorterung verspottet. Wenn man Deutschland n Geschirr emer Oraansation dieser Mt spannen kännte, so i, das on padurch eher als durch jedes andere denkbare Mitiel den Aeristen Milttatismus los werden. Abec abgeseben von diesem eine L qaidation der schwebenden Fragen statt⸗

v, ehe der K ien beendet sei. Er lönne einen Pölker⸗ gaden, nicht als einen Ersatz fär einen befrledigenden un, alen Aufgiesch aanehmen. Ein solcher Ausgl ich sei eine g endise Voraussetzung fur die Bildung eines Voͤlkerbundes, Perhe gen diesem Auspleich brauche man eines Mechanismus, um den vöhertfel den in Zukunft zu erhalten. Der Gzevanke birte gewalttge Zhwieriskeiten, beisptelsweise wäre es ein Fehler, die Frage der brüstung zu eng nmntt der Frage des Bundes zu verbenden. Anderersetto würde der Bund eine sehr wicht’ge Mitwirkung auf die Rättzungefroge haben, da dir Demokraten der Welt der schweren Bünde ver Rüstungen satt hätten, und desbalb würde sriner Meinung nach e Abrüstung bemahe auiomatisch folgen.

In der vorgestrigen Unterhaussitzung wurde dem Algemeen Handelsblad“ zufolge ein Antrag des Pazifisten Frevelhyan auf Errichtung einer ständigen Kommission für auswärtige Angelegenheiten eingebracht aber auf Balfours kräftigen Widerspruch zurückgezogen.

Frankreich.

In der vorgestrigen Kammersitzung verlangte der Minister des Innern Pams einen vorläufigen Kredit von fünf Millionen, um den Opfern der Explosions⸗ katastrophe in Courneuve, Neuville und Moulins zu helfen. Wie „Wolffs Telegrophenbüro“ meldet, verlangten verschiedene Abgeordnete, darunter Laval, eine Erhöhung des Kredits auf 20 Millionen, dem sich aber der Finanzminister Klotz widersetzte unter Hinweis darauf, daß der Regierung ein früherer Kredit von 130 Millionen für weitere Hilfe⸗ lestung zur Verfügung stehe. Bei der Interpellation über die Katastrophe in Courneuve führte Laval aus:

In Courneuve sei nur für 200 000 Granaten Platz gewefen; statt dessen habe man dort 15 Milltonen Granaten eingelage t 11700 000 Gewehrgranaten und 3 Milltonen Granat n anderen Morelle. Auch hahe man in Cournenve alte Granaten mit Amf⸗ stlꝛozündern sowie Pbesphorgranaten, die sich bei Lustfontatt sofort selbstlötig estzünden, eingelagert. Der Depotchef habe auf die Gefaͤbr⸗ schkeit des Aagers wiererholt aufmerksam gemacht, obne daß die Re⸗ gjerung Brsserungen vorgenommen hbätte.

Nachdem der Munitionsminister Loucheur Strafmaß⸗ nahmen gegen die Schuldigen und Vorkehrungen gegen Wieder⸗ holungen einer solchen Katastrophe versprochen hatte, nahm die Kammer mit 389 gegen 66 Stimmen eine Vertrauenstages⸗ ordnung an.

— Der Senat hat die Eröffnung eines Kredits von fünf Milionen für erste Hilfeleistung für die Opfer der Erplosion in Courneuve angenommen. 8

vpeitt den Krieg zu erzwingen, würde es

9

en 82 8

leußit

gorschiege müsse

Rußland.

Die Sowjetbehörden in Sibirien sind nach einer Meldung des Reuterschen Büros zu einer Einigung mit der chinesischen Regierung über die Regelung der Grenzfragen gelangt.

Spanien.

Wie das „Reutersche Bureau“ erfährt, teilte der Minister⸗ präsident Garcia Prieto der Kammer mit, daß das Kabinett zurücktrete.

Portugal. “ Nach einer verspätet eingetroffenen Meldung der „Agence Havas“ ist das allgemeine Stimmrecht für die Wahlen zu Staals⸗ und Verwalungsämtern eingeführt worden. Die Denkschrift über die Gründe, die dem Erlaß beigegeben st weist nach, daß diese Umbildung nur dazu beitragen kann, die Repablik zu befestigen. 1 1

Niederlande. In der gestrigen Sitzung der Zweiten Kammer ergriff der Minister des Auswärtigen Loudon bei der Wiederauf⸗ nahme der Erörterung über die Schiffahrtsfrage abermals das Wort und führte dem Haager „Korrespondenzbüro“ zu⸗ folge aus: 8 . Er habe den Eindruck erhalten, daß seine Note vom 11. März richt genügend aufmerksam gelesen und doß auch seine Erklärung vom 18. März nicht mit genüenter Acfmerksamkeit argehört worden set. Der Zorn und die Entrüsturg über den Holland zugemuteren Zrang habe ihn als Hollä der und als bolläͤndischen Minister mit veftsedigung, ja mit Steolz erfüllt. Auch er sei im Inneen tegen die Willkürakte, deren Opfer Holland in diesem Atiege so oft geworden sei. Die Regierung finde in der t, wie das gauze Land sich ausgesprochen habe, eine Stütze. cs sei gut, daß die Kriegführenden die Stimme des bolläadi⸗ schen Volkes deutlich zu bören bekämen. g)ie Ablehnung der Forderung der Verbündeten durch die hohändische Regierung würd⸗ swar lebhaften Beifall ausgelöst hahen, aber eine Regierurg, die sich nit einem volkstümlichen Erfolge begnüge, sei vicht erast zu nehmene ze Regterung könne welter sehen, da sie mehr wisse und in besserer Fühlung mit allen Imponderabtlten stebe. Aus ditsem Grunde habe e Regierung Vertrauen nötig, und der Minister hoffe, sich dieses Aatirauen erhalten zu kännen. Die Regierung habe anfangs die züsicht gehobt, nicht vachzug’ben, sei aber nach reiflicher Uekerlegung über die Jutere ssea der Industrte, der Handelsmartne, der Kolonien uad der Volkzernäͤhrung zu ihrer jetzitgen Entschrtdung gelangt. Die be⸗ wmte, wenn auch wohlwollende Antwort Dentschlands sei von göler Bedeutung für diese Entscheidung geweser. Die Rogterung müsse die Perantwortung dafür tragen und könne sie nicht auf die dmmer abwälzen. Sorann cab der Minister von neuem einen veHeibünc uͤber die Verhandlungen mit den Verbündeten und sagte bard⸗ daß an demfelben Tage, an dem die Bedingungen der Ver⸗ nndeten für die Lieferung von 100 000 t Weizen bekannt⸗ tzgeden worden seien, aus London und Wasbington die Mitteilung ”ge sei, daß die im Austausch angebotene Tonnage infosge rer nat zen letzten zmwei Monaten veränderten Schiffahrtsver hältntsse nen,meh ausschließlich außerhalb des gefährlichen Gebietes verwendet Mitten. önne. Zu gleicher Zeit erheelt die Regierung durch offizlöse Weinervngen in der Presse die Nachricht, daß im Falle einer rerden ung eine Million Tonven von den Verbündeten beschlagr ahmt gur S würden. Die Regierung sei bereit gewesen, 500 000 t set gzerwendung außerhalb des gefährlichen Gebiets obzutreten. Es maussfer, Lewesen, daß im Falle einer Weigerung eine Millton Tonnen desem G und ja gefährlichen Gebiet verwendet werden würden. Aus erhalten; runde habe die Regterung ihren Wioderstand nicht länger aufrecht . obwohl der von seiten der Verbündeten angewandte Zwang es Regierung sehr verletzend machte, in einem Punkle nochzu⸗ em alle anderen neutralen Staaten bereits zugestimmt häͤtten.

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Nuf di⸗ Faage Savornin Lohmanre, welche Veision die richtige sei, die von Reuter gegebene oder die der R glerung, arntworele der Mininter, daß die R gterung die Wahrbeit gesprechen hate. Schen im Fedruar habe der Landwirtschaftsmtnister darauf hingewiesen, daß es wünschenswert sei, Deutschla d um 100 000 Weizen zu er⸗ suchen. Der Minister hebe darüber mit dem deulschen Gesandien im Haag eine Unterredung gehabt, aber keine Zusage erhalten. Als die Verkündeten am 8. März ihre neue Forderung auf Benuzungg der holländi⸗ schea Schiffe im gesährlichen Gebtet hellten, habe der Ministerrat be⸗ schlossen, Berlzn um die Lieserung von 100 000 t Weizen bingea wet Monaten zu ersuchen. Dte srist von zvei Mora en sei mit Räcksicht auf die von den Vereiaigten Staaten festgesetzte Liefecungs⸗ fiist gewäh’t worden. Bei ibren Verbantlungen mit den Verbündeten babe die Regierung eine ausdrückliche Hürcgschaft verlangt, daß 400 000 k Wenen gellefert werden mwürden und 100 000 t daven schon ver dem 15. April. Der Minister gab zu, daß die von de Verbünd ten gestellten Bedirgurgen außerondentlich schwver, die durch Amerifa gestellten selbu verletzend selen. Er hate nicht versöumt, das Wasbington wissen zu lassen. Die Reeder seten von der Regterung ins Vertrauen gezogen worden, dz ihr fach⸗ kundiger Rat für die Verbandlungen votwendig gewesen sei. Die Verhandlungen mit Heutschland seien noch nicht so pelt vocpesch itten, doß dar über Mitteilungen gemoch; werden könnten. Der Mminer v rsicherte „daß d'e Vereinigten Stoa en das Getreide liefern würden, wenn die Verhündeten den Vorschlag Hollands mit den daran geknüpsten Beringungen annähmen. Ame⸗ita babe sich wentgstens razu verrflichtet. Die Regierung hote auch, daß Deutschland der Einfahr keine Hiavern sse in den Weg legen wörd’, da es ja selbst erkeär babe, nicht in der Lage zu sein, die B⸗ dürfmsse der Volkserrährarg Hollands zu befriedigen. Der Mintster fuhr fort, er sei davon über⸗ jeugt, daß er nicht die Neutralität ve letzt habe, denn die Schiffahrt in dem g⸗fährlichen G hiet babe nichts wit der Neuteoltät zu ton. Es set ab'olut unrfchtig, zu beh upien, daß die Regierung mit einer der kii fuͤhrenden Parteten im Fiaverhänen's stehe und inre Neutralität aufgegeben hahr. Er werde heut⸗ ober mergen die Sevollmächtigten anweisen, die meit Deutsch and über das Wirtschaftsabkomenen zu verhan⸗ deln haben würden, für das bereits von einer Speztallommission Verbe⸗ reiten en getzoffen worden seien. Ferner sagte der Mtnister, er zweifle nach der ntwert der deutschen Reut rung, ob die Einfuhr von Ge⸗ treibe aus der Ukraige sich odne grotz⸗ Schwierigkeiten bewerkstelligen lassen würde. Zei der Enzsckeidung der Regier ung über die Forderung de. Verbündeten hänen die kolon i en Jateressen nicht an erster Stelle gestanden. Es handle sich richt vm ·dee Börgschaft für die Erbaltang der Kolonten, wobl aber sei teren Notlage in Betracht gezegen worden. Zum Schluß erklärte der Minister, die Regierung sei überzeugt, ibre Pflicht getan und alle Fakterzen in Rechnung gestellt zu baben, die sie berücksichtigen müsse Sie habe geglaubt, die bersetzende Forderung annehmen zu müssern, aber unter sehr einschra kenden Bevingungen, und sie set der Ansicht, deß ste nicht weiter gehen könne. Der von dem Abgeordneten van Dooin geäußerte Zweifel, ob die Regierung in der Lage sein werde, ihren Standpunft durchzusetzen, sei absolut ungerechifertigt. Pie Regterung werde k inen Schrin weitergehen. WVer liberale Unsonist Ban Doorn antworlete, er habe nur die Bpöikerung darauf aufmerisem machen wollen, daß ein erster Schritt leicht zu einem zweiten führen zönne. Er sreue sich, daß die Ro⸗⸗ gierung na mit Wtoewihen der Forderung der Verbündeten nach⸗ gecehen habe. Van Raalte (Kiberaler Uniornist) sprach die Er⸗ wartung aus, daß die Regierung in Zakuanft das Parlament ins Vertrauen ziehen werde, eche sie derartige Entscheidungen triffe. Der Sezialdemokrat Troelstra sagie, er harte die U⸗verzrugung gewonnen, daß die Regierung in gutem Elauben, sich völlig wnabalb der wrenzen der Neutralstät zu halten, gehandelt habe. Ob dies wrkich der Fall sei, set Ansichtssache; aber das Wesentliche sei die Gesinnung der Regterung. Der Abg. Nolens (kathol scc) sprach von reuem seine Entrüstung über die Haltung der Verbürderen aus und stellte mit Genugruung sest, daß die Regierung diese Gefühle teile. Er hoffe, daß die Bevölkeruag zugunsten der höberen Interessen des Landes die Einigkenn bewahren werde. Wenn Helland Hanger zu spüren bekomme, dann erwarte er, daß alle ihren Teil der Bürde auf sich nehmen und die SchwäLsten am meisten geschont werden würden. Der Abg. Routgers (Awurttrepoluttonär) fragte, ob die Regierung die Sch ffe den Verbündeten selbst zur Ver⸗ fügung stellen werde oder ob die Reeder dies im Emvpernehmen mit der Reglerung tun würden. Der Minister Loudon antwortete, er stelle frei, welche Schiffe den Verbüͤndeten zur Verfügung gestellt werden

würdtan.

Hierauf wurde die Besprechung geschlossen.

Däuemark. 8 Der Reichstag ist nach einer Meldung des Ritzauschen Büros vorgestern geschlossen und durch Königlichen Erlaß zum 20. April aufgelöst worden. Die Neuwahlen zum Folketing finden am 22. April statt.

Finnland.

Wie „Aftonbladet“ aus Wasa erfährt, ist das Haupt⸗ quartier der Weißen Gardisten nach Haapanäki verlegt worden. Nach der gleichen Quelle ist an der ganzen Front eine aroße Schlacht im Gange. Bei Vilppunla gingen die Weißen Gardisten zur Offensine über. Orivesi und einige andere Orte find bereits von ihnen eingenommen. Inzwischen fahren die Roten Gardisten mit ihren Gewalttaten gegen die Zivilbevölkerung fort.

Türkei.

Der Senat hat mit 35 gegen eine Stimme mi fügigen Abänderungen den Gesetzentwurf der Regierung angenommen, durch den Artikel 69 der Verfassung einer Abänderung unterzogen wird, die während des Kriegs⸗ zustands eine Verlängerung der Abgeordnetenmandate gestattet.

gering⸗ ier

Amerika.

Mit der Beschlagnahme der holländischen Schiffe in amerikanischen Gewässern wird nach einer Reuter⸗ meldung noch gewartet, bis eine Nachricht von London eintrifft. Amtlich wird bekanntgegeben, daß die bevorstehende Beschlag⸗ nahme nicht eher beginnen werde, als bis Hollands Antwort in Washington eingetroffen sei. Die Vorbereitungen seien ab⸗ geschlossen, die Beschlagnahme im Angenblick des Eintreffens der Nachricht zu beginnen. Wilson hat gestern einen Erlaß unterzeichnet, der die Beschlagnahme und die Gründe dafür bekannt gibt. Der Erlaß ist zur Herausgabe fertig.

— Der Präsident Wilson hat einem Amsterdamer Blatte zufolge ein Gesetz sanktioniert, durch das vom 31. März bis 31. Oktober in den Vereinigten Staaten die Sommer⸗

eit eingeführt wird.

8 RMRKriegsnachrichten. Die Erfolge unserer Flieger im Monat Februar 1918.

Im Monat Februar verloren unsere Gegner durch unsere Kampfmittel auf allen Fronten im ganzen 138 Flugzeuge und 18 Fesselballene. Wir büßten durch seindliche Einwirkung 61 Flugzeuge und 3 Fesselballone ein; davon sind 26 jenseits unserer Linien geblieben, die übrigen über unserem Gebiet

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zerstört worden. Auf die Westfront allein entfallen von den 138 feindlichen Flugzeugen 132, von den deutschen 58. 108 der feindlichen Flugzeuge wurden im Luftkampf. 25 durch Abwehr⸗ geschütze abgeschossen, 5 landeten unfreiwillig hinter unselen Linien. 59 sind in unserem Besitz. Die übrigen sind jenseits unserer Linien erkennbar abgestürzt. (W. T. B.)

Berlin, 20. März, Abends. (W. T. B.) 8 8 Von den Kriegsschauplätzen nichts Neues. Auch vor Verdun ließ der Artilleriekampf bei Regen und Nebel an Hestigkeit nech.

Großes Haupiqnartier, 21. März. (W. T. B.) Westlicher Kriegsschauplatz. Heeresgruppe Kronprinz Rupprecht. Zwischen Dirmuide und La Bassée blieb auch gestern die Erkundungstättgkeit rege. Der Artilleriekampf nahm am Abend bei aufklärendem Wetter an Stärke zu. An der übrigen Front lebte die Gefechtstätigkeit nur vorübergehend auf

Heeresgruppe Deutscher Kronprinz. Auf dem Südufer der Oise, nördlich von Reims und in der Champagne war das Artilleriefeuer vielfach gesteigert.

Heeresgruppe Gallwitz.

Der Artilleriekampf vor Verdun nahm am Abend große Hefligkeit an. Bayerische Kompagnien überrannten süd⸗ westlich von Ornes in überraschendem Angriff die ersten feindlichen Linien. Sie stießen bis zur Brule⸗Schlucht durch und nahmen einen Bataillonsstab und mehr als 240 Fran⸗ zosen (darunter 20 Offiziere) gefangen. Westlich von Npre⸗ mont drang rheinische und niedersächsische Landwehr in die französischen Gräben ein und brachte 78 Gefangene zurück.

Heeresgruppe Herzog Albrecht. Auf dem Ostufer der Mosel und bei N omeny führten wir erfolgreiche Unternehmungen durch. Das Zerstörungsfeuer französischer Artillerie am Parroy⸗Walde hielt an.

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In breiten Abschnitten der Westfront ist heute früh die Artillerieschlacht mit voller Wucht entbrannt. Oesterreichisch⸗ungarische Artillerie hat sich am Kampf gegen Engländer und Franzosen beteiligt.

Osten. Heeresgruppe Mackensen.

Truppen des Generals der Infanterie Kosch haben in der Ukraine die Handels und Hafenstadt Chersson ge⸗ nommen.

Der Erste Generalquartiermeister. 9 Lu dendorff.

Oesterreichisch⸗ungarischer Bericht. Wien, 20. März. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet:

Keine besonderen Kampfhandlungen. Der Waffenstillstand mit Rumänien wurde b

März verlängert. FCg Der Chef des Generalstabes.

Bulgarischer Bericht.

Sofia, 20. März. (W. T. B.) bericht.

Mazedonische Front. Westlich des Prespa⸗Sees bombardierte unsere Artillerie mit Erfolg mehrere Infanterie⸗ gruppen im feindlichen Hintergelände. Auf Tscherwena⸗ Siena in der Ebene westlich von Bitolig und im Tscherna⸗ Bogen bei Macovo mehreie feindliche Artillerie⸗ angriffe, auf welche unsere Artillerie erwiderte. Südlich des Dorfes Ruma war die feindliche Artillerietät gkeit zeitweilig lebhafter. Feindliche Fieger warfen Bomben uf unsere Lazarette östlich vom Wardar, welche gut so che zu erkennen waren.

An der Dobrudschafront Waffenstillstand.

Amtlicher Heeres⸗

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b Türkischer Bericht. Konstantinopel, 19. März (W. T. B.) Tagesbericht. An der Palästinafront steigerte sich das Artillerie⸗ seuer an einzelnen Teilen des westlichen Abschnittes zu großer Heftigkeit. Hier war auch die Fliegertätigkeit rege. Sonst bei Nebel und Regen keine besondere Gefechtstätigkeit. An den anderen Fronten nichts Besonderes.

Konstantinopel, 20. März. (W. T. B.) Tagesbericht.

An der Palästinafront lag schweres Artilleriefeuer auf einzelnen Teilen der Front. Zwei feindliche Züge, die bei Risane vorgehen wollten, wurden von unseren Posten und durch Artilleriefener zum Stehen gebracht. Mehrere feindliche Flieger griffen Katrane mit Bomben an. Zwei von ihnen wurden bei der Rückkehr durch Feuer von der Erde zum Landen gezwungen. Zwei Piloten und ein Beobachter sind ge⸗ fangen genommen worden, nachdem sie die Flugzeuge verbrannt hatten. Die Lage an den anderen Fronten ist unverändert.

Berlin, 20. März. (W. T. B.) Im Monat Februar sind durch kriegerische Maßnahmen der Mittelmächte unter Hinzurechnung des in den bisherigen Monatsveröffentlichungen noch nicht verrechneten Teils der vom Hilfokreuzer „Wolf“ erzielten Erfolge neas aün 680 000 Br.⸗R.⸗T. des für unsere Feinde nutzbaren Handelsschiffsraums ver⸗ nichtet worden. Damit beläuft sich das Gesamtergebnis der Vernichtung seit Beginn des uneingeschränkten U⸗ Bootskrieges auf insgesamt 10 270 000 Br.⸗R.⸗T. Durch die kriegerischen Maßnohmen der Mittelmächte ist der unseren Feinden zur Verfügung stehende Welt⸗ handelsschiffsraum seit Kriegsbeginn bis zum 31. Januar 1918 um rund 15 100 000 Br.⸗Reg.⸗T. verringert worden. Hiervon entfallen rund 9 400 000 Br.⸗Reg.⸗T. auf di lische Handelsflotte.

Der Chef des Admiralstabes der Marine

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