Liquidatoren sind durch Beschluß
2 Zu
om 12. hlärz 1918 die Porstandsmit⸗ Meder Besitzer Friedrich Neuteld, Friedrich:
Schalz und gruu Gutsbesitzer Amalie
Mevyver in Stolzenfeld bestellt.
Scwippeabeit, ben 25. März 1918. Köaigliches Amtsgericht.
2
Schneidemühl. [866] In uoser Genossenschaftsregister ist
enschaft lt daß uater Nr. 24 die Genossenschaft Tiakaufs⸗ Sb
mit der Zeichnung: Der Aufstchtsrat der Referungs⸗ und Einkaufsgenossenschaft des Landezverbandes Württemberagischer Glafer⸗ meiter, etngetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht: N. N., Vor⸗ sitzender. Zur Veröffentlichung threr Be⸗ kanntmachungen bedient sich die Genossen⸗ schaft der Deutschen GHlaserzeitung „St. Lucas“ in Berliu. Für den Fall, dieses Blatt einaehen oder aus anderen die Vesöffentlichang in diesem
geupfsenschaft selbststündiger Wöcker Wlatt unmöglich wenden sollte, tritt der und Konditoren zu Schuridewühl, württembergische „Staatsanzeiger“ so lange
ingetragene Genossenschaft mit dr⸗sau die
chräufzer Haftpflicht mit dem Sitz in Schnetdemühl eingetragen worcen. Das Statat ist am 25. Januar 1918 fest⸗ estellt.
Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung des Erwerbs und der Wtrr⸗
chaft der Mitglieder, insbesondere durch en gemeinschmilichen Einkauf, die Her⸗ tellung und den Verkauf der zum Br⸗
riebe des Bäcker⸗, des Konditorgewerbes und varwander Gewerbe erforberlichen Robstoffe, halb⸗ und ganzfertiger Waren
sowie der Masch’nen, Geräte und sonsttgen ch wlasermeister hier.
Bevbarfsortikel. Der Geschäftsbetrieh kann auch auf Nichtmitalieder ausgedebat werden. Vporstandsmitglleder sind: 1) Bäcker⸗ meister Emil Funk, Breitestraße 39, 2) Bäckermeister Carl Fenstee, Pötiker Straße 15, 3) Bäckermeister Carl Ri &, Bromberger Straße 15, sämtlich zu Schaeldemühl.
Die von der Genossenschaft ergehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von
indestens 2 Vorstandsmitgliedern, oder,
enn si' vom Aufsichtsrat auscehen, unter dessen Nennung und von seinem Vot⸗ itzenden gezeichnet in F. A. Günthers Backer⸗ und Koanditorzeitung. Geht das Blatt ein oder ist die Bekauntmachung in bm unmöglich, so tritt an seine Stelle der „Deutsche Reichsanzeiger“. Schneidemühl, den 28. März 1918. Königliches Amtsgericht.
chwetz, Weichsel. [927]
In das Genossenschaftsregister ist bet dem Vorschußverein zu Schwetz C. G. m u. H. i. 2. in Schwetz folgendes eingetragen worden: Die Zahl der Liqui⸗ datoren ist auf 2 besabgesetzt. Die L'qut⸗
atoren Aberle vnd Hennig sind aus⸗ geschieden und für sie Fräulein Marie Hein in Schwetz als Liquidator gewählt. Schwyetz, den 4. März 1918. 8. Köntgliches Amtsgericht.
Spandau. 8 [867] In unser Gengossenschafter gister in bet der Genossenschef: Dampftrgenossen⸗ schaft Oherhzvel, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschräukter Hafs⸗ pflicht zu Spandau eingetragen worden: Johann Nauschütz, Schiffseigner zu Spandau, ist aus dem Vorstande ausge⸗ schieden und an seine Stelle der Schiffs⸗ eigner Gaflav Jünger getreten. Spandau, den 25. März 1918. Königliches Amtsgeticht.
Stargard, Pomm. [759
Die durch Satzung vom 16. April 1917 unter der Firma „FElettrizitäts⸗ und Maschinengenosseuschaft Gr. Schlatt⸗ kow, einzetragene Geaossenschaft miit beschräakter Hafipflicht“ mit dem Sire zu r. Schlattkow, beg ündete Genossen⸗ schaft ist heufe unter Nr. 67 in unser Ge⸗ nossenschaffsregister eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Benutzung und Vertrilung von elektrischer Energie und die gemeinschaftliche Anlage, Unter⸗ haltung und der Betrieb von landwirt⸗ estlichen Maschinen und Geräten. Be⸗ anntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter deren Firma, gezeschnet von 2 Voc⸗ standemitgliedern, in dem Pommerschen Genossenschaftsblatt in Stettin, beim Gin⸗ gehen des letzteren bis zur nächsten Ge⸗ neralversammlung durch den Heutschen Reichsanzeiger. Mitglieder des Vorstands sind: August Zitzk⸗, Auzust Lewke und Gastav Wetzel, sämtlich in Gr. Schlatikow. Willensecklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch mindestens 2 Vorstands⸗ mitglieder, indem diese der Firma ihre Na nensunterschrift beifügen. Die Haft⸗ summe beträgt 100 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 100. Die Einsicht der Liste der Geuossea ist während der Dtenst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Stargoerd i. Vomm, den 27. März 1918. Königliches Amtsgericht.
wtuttgart.
In das Genossenschaftsregister heute eingetragen:
die Firim Lieferungs⸗ und Ein⸗ kaufsgenoffeuschaft des Laudesvern⸗ bundes Württenbergischer Glaser⸗ mrister, eingetragene Genossenschaft mit heschränkter Haftpflicht, Sitz in Stultgart. Nach dem Statut vom 10. Februar 1918 ist Gegenstand des Unternehmenz die gemeinsame Uebernahme von Arbeiten des Glaserhandwerks und ihre Ausführung durch die Mitglieder, so⸗ wie Einkauf von Rohstoffen und sonstigen Verbrauchsgegenständen. Die Hafisurame der Genossen beträgt für jeden Geschäfts⸗ anteil 400 ℳ. Jeder Genosse kann sich mit mehreren Geschäftsanteilen beteiligen, mehr als fünf Geschäftsanteite sind nicht gestaitet. Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Angekegenheiten der Wenossen⸗ schaft sowie die dieselbe verpflichtenden Schriftnücke ergehen unter deren Firma und werden von mindestens zwei Vor⸗ standsmitgliedern unterzeichnet. Die Cin⸗ een zu den Generalversamm langen, insofern sie dem Aussichterat ausgehen, erläaßt det Vorsitzenbe des Aufsichtsrats
1““
1760] wuthe
Stelle dieses Blattes, bis für die Veröffentlichung der Bekanntmachungen durch Beschluß der Weneralversammlung ein anderes Blatt destimmt ist. Die Zeichnung durch den Vorstand, der aus dret Mitaliedern besteht, geschteht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Fhima der Genossenschaft hre Namensuͤnter⸗ schrift hinzufügen. Die Zeichnungen und Erklaärungen siad durch zwei Pastaads⸗ mitglieder abzugeben. Zu Votstaades⸗ mitgliedern sind bestellt: Friedrich Schütz, Eugen Stumbpp und Lorenz Ersing, sämt⸗ Weiter wird be⸗ köonnt gemacht: Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Den 25. März 1918. K. Amtsgericht Stuttgart Stadt.
Amzzrichter Herzog.
Stattgart-Caanstastt. [928]
In dag Genossenschaftsregiter wurde am 20. März 1918 zu dem Spar⸗ und Kunsumverein Cannstatt⸗Feuerbach e. G. m. b. H. in Cannstatt einge⸗ tragen:
„Her Aufsichts at bat am 15. März 1918 an Stelle des verbinderten Vorstands⸗ mitgliens Ott; Borst für die Zeit bie⸗ zem 30. Juri 1918 das Aufsichtsrats⸗ mitglied Wilhelm Gaum, Gemeinderat in Feuerbach, ium siellvertretenden dritten Vorstandsmitalied gewählt.“
K. Amtsgericht Sturtgart⸗Canzstatt. Stv. Amtsrichter Abel.
Wanzleben, Bz. Magdeb. (878] Bei der Ländlichen Spar und Dar⸗ lehnskasse in Groß Rodensleben, ein⸗ geteogenen Mevossenschaft mit br⸗ schräukter Hafty flicht, ist heute in das Genessenschaftsregitter eingetragen worden: Für das zu den Waffen einberufene Vorstandemitglied Paul Buchholz ist der Landwirt Fritz König in Groß Rodens⸗ leben für die Dauer dieser Einberufung durch den Aussichtsrat als Vertreter be⸗ stellt worden. 8 Wanzleben, den 28. März 1918. Föntglichen Amtsgerscht. Wongrowitz. [761] In das kiesige Genessenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft „Deutsche Moskerei e. G. „ b. H. in Won⸗ growoltz“ Nr. 50 des Registers eingetragen worden: Der Landwirt Leohnhard Wolt⸗ mann ist aus dem Vorstande auegeschieden und der Guteobesitzer Moritz Magner in Wongrowitz in denselben gewählt, und zwar als Vorsitzender.
Worgrowitz, den 19. März 1918. Königliches Amtsgericht. zerbst. [868]
Gn.⸗R. 11/105. Betrifft Coswiger Tontwvaren⸗Fabrik, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschräukter Haft⸗ pflicht in Cseswig: Der Töpfer Karl Heinicke in Coswig ist nicht mehr Vor⸗ standsmitglied.
Zerbst, den 30. März 1918.
Herzogl. Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden
nter Leipzig veröffentlicht.) Annaberg, Erzgeb. tst
Im Muttereegister worden:
2023. Firms Peinr. Wilh. Gutberlet in Puchholz, ein versiegeites Paket, an⸗ geblich 10 Master von hochgeprägten Pappfargbeschlägen enthaltend, nummern 1267, 1268, 1284, 1287, 1292, 1293, 1295, 1307, 1314 und 1320, vpla⸗ stische Erzeugniss-, Schutzfrist 3 Jahte, angemeldet ven 23. März 1918, Mittags 12 Uhr.
Uunsberg, den 28. März 1918.
Köntgliches Amtegericht.
Aue, Erzgeb. [502] In das Masterregisier ist eingetragen bei Nr. 36: Fiima Gekrüder Simon in Aue hat für das unter Nr. 38 einge⸗ tragene Erikettmuster rie Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre an⸗ gemeldet. Aue, den 30. März 1918. Königliches Amtsgericht.
Chemnitz. [954] In das Musterregister ist eingetragen
worden: Nr. 5805. Firma „Zimmermann⸗ erke A. .“ in Chemnitz, ein un⸗ verschlossener Briefumschlag, enthaltend einen Reklameprospekt der Spiralbohrer⸗Schleifmaschine Modell „W Zb“, Flächenerzeugnisse, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 16. März 1918, Vormitteoge 10 Uhr. Königl. Amtsgericht Chemuftz, Abt. , am 2. April 1913.
Herznberg. Elster. 18958] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 12. Hermann Schwebe, Ma⸗
[942]
schinenbaumeister, Perzberg (Elster),
versifung,
eingetragen
Fabrik⸗
Zimmermann⸗
ein Muster für stebende freiendige rechts⸗ und Unkise Zylinderfedern sür Fahrrad⸗ affen, plaßtische Erzsugnisse, Geschaftsnummer 36, Schutzfrist 1 Jahr, ng nrenans Se5 März 1918, Nachmirtags 12 Uhr 30 Min.
Herzberg (Glüer), den 28. März 1918. Königliches Amtsgericht. Kötzschenbroda. 500]]
In das Musterregtiter ist eingetragen worden:
Nr. 52, Frma Union⸗Werke, Gesel- schaft mit beschränkter Hoftung, Mrtallplakate und Blechemballagen⸗ Fabvrir ie Radebeul, ein verstegeltes Paret, angeblich enthaltend:
a. 21 Blechabschniite don Luxusblech⸗ dosfen, Geschäftsnummer 355/3, 520/2, 529/3, 531/3, 531⁄4, 547/11, 550⁄%, 5893, 550/7, 550/10, 610/2, 610,3,
b. 1 loser Deckel (chines. Dekor mit Holzlack ffekten auf Blech) zu Luxusblech⸗ dosen, Geschäftsnammer 660/1,
c. 11 Blechabschnitte von Spiel⸗ und Servlertellein vperschtedener Formen, Ge⸗ schäftonummern 2050/1, 2050/2, 2050/3, 2100/1, 2100/2. 2100/3, 2100/4, 2115/1 a, 2120/la, “ . “ niffe, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am ji Schahiee Vormittags ½12 Uhr.
Konschenbrobas, den 30. 2rz 1918.
Königliches Amtsgericht. Luckenwalde. 4 [812]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 824. Wessel & Müller, Fabrik sür Mödelveschläge in Lucker walde, ein versiegeltes Paket, enthaltend 5 Modelle für Möbelbeschläge, Fabriknammern 3111, 3116, 3123, 3125, 3130, plastische Erzeua⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, ongemeidet am 26. Maärz 1918, Mittags 12 Uhr 12 Minuten. 1
Luckenwalhe, den 30. März 1918.
Köntgl. Amtsgericht. Meissen. [497]
In das Musterregister ist eirgetragen bei Nr. 650 Firma: Adolf Ziechaer in Meißen hat für die unter Nr. 650 ein⸗ getragenen acht Muster für Grabdenk⸗ mäler die Verlängerung der Schutzfrift um sieben Jahre angemeldet am 8. März 1918, Nachmittags 2 Uhr 35 Minuten.
Meißzen, am 30. März 1913.
Königliches Amrsgericht.
Rheydt, Bz. Püsseldorf. (786]
Ja unser Mufterregister ist elngetragen wornden:
Nr. 947. Firma Heemann Schött eecafans enncbaft in Rheydt, ein ver⸗ siegeltes Paket, emhaltend 50 Muster von Zigarrenkiftenausftattungen und Etiketten mit folgenden Fabriknummern: 22914 F, 33797 F, 33798 F, 33800 F, 34329 F, 34330 F, 34332 F, 34497 F, 34498 F, 34500 F, 35289 F, 35290 F, 35292 F, 35317 , 35318 F, 35320 k, 35321 F. 35 322 F, 35324 F, 35325 F, 35326 F. 35328 F, 35329 F, 35330 F, 35332 F, 35337 F, 35338 F, 35340 F, 35349 35350 F, 35352 F, 38357 F., 35358 35360 F, 35365 F, 35366 F, 35368 35393 F, 35394 F, 35396 F, 35409 35410 F, 35412 F, 35421 F, 35422 F 35424 F, 35481 F, 35482 F, 35484 F, 1248 G, Flaͤchenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Iahre, ongemeldet am 16. März 1918, Nachmittage 3¾ Uhr.
Rheydt, den 16. März 1918.
83 “
Amtsgericht. 89
11) Konkurse.
Cassel. b [800]
Ueber ben Nachlaß des am 12. Ja⸗ nuar 1918 verstorbenen Fabrikanten Friedrich Stück zu Cassel, Inhabers der Firma Klapyvers, Ferres & Comp. daselbn, Grünerwoeg 49, ist heute, am 27. März 1918, Vormittags 10 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist Prioatsekretär Wil⸗ helm Franke zu Cassel, Kölnischestraße 5. Anmeldefrist und offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis zum 27. April 1918. Erste Gläudigerversammlung am 23. April 1918, Vormittags 10 ½ Uhr, und Hrüfungstermin am 14 Mai 1918, Vormittags 9 ⅛ Uhr. — 13 N 3/[18. Der Gerichtsschreiber des Kzl. Amtsgerichts,
Abt. 13, zu Cassel.
Charlottenburg. [799] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen dis verstorbenen Ziegeleibesitzers Hustav Gvers ist nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufgehoben. Charlottenburg, den 30. März 1918. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abt. 40. Dortmund. [939] Dag Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Wirts Hermann Gold⸗ beck in Dortmund⸗Peusen wird nach erfolgter Schlußperteilung hierdurch auf⸗ gehoben. Dortmund, den 23. März 1918. Königliches Amts ericht.
Dortmund. [940] Das Konturzverfabren über das Ver⸗ mögen der Sirma Frledrich Schimmel, Gesellschaft mit beschränfter Haftung in Portmund wired nach erfolster Schluß⸗ verteilung hierdurch agfgeboben.
Dortmund, den 28. März 1918. Königliches Amtsgericht.
.“
“
nachtrag XI zu erseben.
Kirekhain, Bz. Cassel. [941¹]
Dat Kontursverfahren üuber das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Siegmund Wachenheimter in Kirchhain wird na erfolgter ö- Schlußtermins aufgehoben. (X. .
Kirchhain (Bez. Cussel), den 28. März
1918. Könlgliches Amisgericht.
geustadt a. EKübenberge. 1801] Beichloß..
Das Konkurzoersahren über das Ver⸗ mögen der Firma Hartsteinwerke DBermania Garbsen Gesellschaft m. b. H. Garbsen — 8889 Abhaltung cs Schlußtermins aufgeboben.
ü nechaßt a. Rbge., den 20. März 1918. Königliches Amtsgericht. 2.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗
bahnen.
Dentscher Gisenbahn⸗Ghtertaris, Teil 1à (TXfv. 18). Mit Gülttakeit vom 1. Aptit d. As bis auf Widerruf, längstens für die Dauer des Krieges, wird Preßsiroh und Preßheu auch in den Sommermonaten zur unbedeckten Befördr⸗ rung zugelassen. Die frachtrechtliche Haf⸗ tung der Eisendahn erfährr hlerdurch keine Nenderung, insbesondere ist das Feblen der Verpackung im Frachtdrief ausdrucklich anzuerkennen. Der Tarif (Aumerkung zur Ziffer 10 der Anlage II) wird entsprechend ergänzt. Berlin den 28. März 1918. Königliche Eisenbahndireltion als geschastsführende Verwaltung.
[790]
Ostdeursch⸗Ehdwestdeutscher Püter⸗ verrehr. Tarifheft 4. Die Taufent⸗ fernuagen der Privatbahnflation Trossingen Ort werden vom 1. April 1918 ab um 10 km erhöht. Das sofortige Inkraft⸗ treten dieser Tarifänderung gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (N.⸗G.⸗Bl. 1914, S. 455).
Breslau, den 30. März 1918.
Königliche Eisenbahndirektion, namens der betetligten Verwaltungen.
[943]
Bayerisch⸗Süchsischer Güterver⸗ kehr, Parifhesit 7 C. Am 10. April 1918 tritt im Ausnahmetgrif 7d für Schwefelktesabbrände von Fürth (Bay.) Std. nach Wünschendorf (Eister) der Frachtsatz von 57 für 100 8 ein⸗ schließiich Verkehrsabgabe und Kiiegs⸗ e in Kraft. Dresben, am 2. Aptil
18.
Kgl. Gen.⸗Tir. d. Süchf. Etaatseisen⸗ bahnen, als geschäͤftsführende Berwaltung.
[948]
Süchstsch⸗Eüdwestbeutscher Güter⸗ verkehr. Tarifheft 4. Mit Wirkung vom 10. April 1918 weeden in der Kilo⸗ metertafel I die Anstoßentfernungen für Trossingen Ort von 132 in 142 km ge⸗ ändert. Das alsbolvige Inkrafttreien dieser Tariferhöhung geündet sich auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkehrtzordnung.
Dresden, am 3. April 1918.
Kgl. Geu.⸗Pir. d. Pächs. Staatseisen⸗ bahnen als geschäftsführende Verwaltung. [791]
On⸗ und mitteldeutsch⸗schweiz. Gepäck⸗ verkehr. Vom 1. April d. Js. ab werden füͤr die schweizertschen Strecken neben der Gepäckfrocht noch besondere Z schläne er⸗ hoben. Auskunft hierüber erteilt unser Verkehrsbürc.
Erfart, den 30. März 1918.
Kal. Eitenkahnatrerkinn, namens der beteiligten Verwaltungen.
[794]
Güterverkehr zwischen Stationen
deuticher Eisenbahben und der Luxemburgischen Prinz Heinrichbahn. Der durch Bekanntmachung vom 25. Jꝛ⸗ nuar de. Is. zum 1. April ds. Js. außer Kraft gesetzte Ausnahmetarif für Srein⸗ koblen usfw. von rheinisch⸗westfäsischen Stationen nach Stationen der Luxem⸗ burgischen Prinz Heinrichbahn vom 1. Ok⸗ tober 1908 bletbt vorläufig noch weiter besteben. Es treten jedoch gegenüber den seitherigen Frachtsätzen Frachsechöhungen ein. Näberes hierüber ist aus dem am 1. Apeil ds. IJs. erscheinenden Taiif⸗
1 Preis des Nach⸗ trags 25 ₰.
Essen, den 27. März 1918. Köunigliche Eisenbahndirektion.
[793]
Norbdeutsch „Niederländischer Kohlenverkehr. Am 1. April 1918 treten für die Beförderung von Stein⸗ kohlen, Koka und Beiketts von den Stattonen Altenessen, Altenessen Rb., Vottrop (Kohlenschächte), Bottroy Süd, Geisenkirchen Hif., Gelsenkirchen⸗Schalke, Geisenkerchen⸗Schalke Süd, Herne Kray Nord, Oberhausen, Oberhausen (Hütte), Obethausen West und Recking⸗ hausen Ost neue Frachtsätze nach Rotter⸗ dam und Amftezbam in Kraft, üper deren Höhe die betetliaten Statlonen und Eisen⸗ bahndi ektlonen Huskunft etieizen. Kohlen⸗, Koks⸗ und Brikettsendungen von den ge⸗
.
Hugo,
nannten Stattone ländischen Stattonen sowie Broun⸗ und SEirninkohlen⸗ vsw. dungen von dem
ch sbrigen rdeinisch⸗westfälischen Kohlen
versandstationen werden bis auf weiten
auf die Unbehandlung an der Orenas
verwiesen. 8 Essen, den 27. Marz 1918. Königliche Eisenbahndirektion,
[795]
RohlenverErhs nach den deutsch französischen uswo. Greuzübergange. punkzen. Die durch Bekanntmachung vom 25. Januar ds. Is. zum 1. Aveit ds. Is. außer Kraft gresetzten Fiochtsat für Rodingen französische Grenze nahm tarif für Steinkohlen usw. von rheimsch⸗weitfäl'schen Startonen nach de deutsch⸗französischen usw. Grenzüdergangr⸗ punkten vom 1. Oktoder 1908 — pieiber vorläufig noch weiter besehen mit der Maßgabe, daß sie vach der in dem zum 1. April da. Js. zum Koblenausnahmr. terif von rheintsch⸗westsälischen Sia ionen nach Stationen des Luxemburgischen Prim Heinrichbahn erschemenden Nachttag XI enthaltenen Umrechnungstafel vanzurech nen und dann noch um 0,13 ℳ für 1000 ko zu erböhen sind, 8
Essen, den 27. März 1918.
Königliche Eisenbahndtrektion. [7986]
Gütarverkehr zivischen Sstationen den scher Eisruhazunn und der luxgemburgischen Prinz Heinrich Bahn. Infolge abermaltger Erhöbung der Frachten auf den Strecken der luxem⸗ burgischen Prinz Hefmich Bahn treten in den vom 1. April 1918 ab gült gen Frachtsätzen des Ausnahmetariss für Stein⸗ kohlen usmw. von rheinisch⸗westfällschen Stattonen nach Stationen der luxem⸗ burgischen Peinz Heinrich Bahn vom 1. Oktober 1908 sowie in den ebenfalls vom 1. April 1918 ab gültigen Fracht⸗ säͤtzen nach Rodingen fran,ösische Greaze im Ausnahmetarif vom 1. Otteber 1908 für Steinkohlen usw. von rheinisch⸗west⸗ fälischen Stattonen nach den deussch. französischen usw. Grenzübergangsponkten zum 1. Juni 1918 Erhöhungen ein. Nahere Bekanntmachung siber den Umfang der Erhöhungen wird noch erlassen.
Gssen, den 27. Märt 1918.
Königliche Eisenbahndtrektion.
[949]
Weftdeut sch⸗füdwestdeutscher Tierverkehr. Das in den Ausführungsbestimmungen zum § 48 der Eisenbahnverkehrsordnung angegebene Fahrgeld für Viehdeglerter von 2 ₰ für das Kilometer wird nst Gültigkeit vom 1. April 1918 auf 24 % für das Kilomtter erhöht. Näheres im Tarifanzeiger der preußischhessischen Staatzbahnen und bei den biteiligtm Dienftstellen. .“
Frankfurt (Main), den 28. März 1918.
Königliche Eisenbahnstrekrion. [797]
Deutscher Eechafenverkehr vit Sübbemchland. Mit Gültigkeit dom 1. Maf werden die Ausnahmetarife 24 fär Zement und 8 35 für Leinöl aufgehoden. Fleichzeitig sind im Ausnahmelazif 8 25 für Palmöl die Frachtsätze für die schweizerischen Grenzstsationen zu ftreschen, Feiner sind zum 1. April 1918 die Ent. fernungen der württemdergischen Statinne Trossingen Oet um je 10 km i erhöhen.
K. Dir. Haynover 8 V 10,/12. vom 29./3. 1918.
[950] 1 Tfo. 1100. Staats⸗ und Privatbahr⸗ güterverkehr. Ausnahmetarif 6 b AUlt Steinkohlen usw. von Oberschlesten. Mit Fültigkeit vom 1. April 1918 werdeu! Frachtfähe der Abtetlung B des oben nannten Ausnahmetarifs nach den Statonen der Königsberg —Cranzer Eisendahn (Nech⸗ trag III Seiten 12 und 13) um 32 für 100 kg ermäßtgt. 1 Kaetowitz den 30. März 1918. Königliche Eisenbahnbirekrion, namens der beteiligten Berwaltungen.
[951¹] .
Oayerischer Lokalbahn⸗Schnittatit Am 1. April 1918 wird der Nachtrag 7. ausgegeben. Er enthält eine Neuauflags des Abschnittes „Frachtöerechnung“ in der „Anfloy⸗Kilometertariftaseln“ (Selt⸗ 22 — 26 und 32 — 34 der Schaitlarifs un Seire 3— 6 und 8 — 10 des Nachtrags II2 In die im Nachtrag aufgeführten Froch, und Gehübrenfätze ist die Reichsverkebrt⸗ steuer und der Kriegszuschlag eingerechnet Fener treien ab 1. April 1918 im Va⸗ kebe mit den Stationen der eofalbabn⸗ Aktiengesellschaft in München die Zuscklän von 15 ₰, 8 ₰ und 2,2 (Kohlen ²0 9 außer Kraft.
München, den 30. März 1918.
Xarifamt n der K. Bayer. St.⸗G.⸗W. r. b. R.
10gn ischen Expreßguttarlfe für den Verkehr im soß Stationen der“ Eisenbahnen in 6 6 Lothringen und der Wilhelm⸗Luxem 8 Eisenbahnen einerseits und Stationg Kadischen Staatseisenhahnen, der dahr schen Stationen der Main⸗Neckarban der Stationen der Württembergischen ⸗ Bzyertschen Stastzeisenbahnen vsis nit heinzsches Netz) anderseits. HDie o, Veröffeutlichung im Januar 1918 bi e kündigten Tarifaachträge treten 49* don 1. April, sondern erst am 1. JFul in Kraft. Etraßburg, im März 1918. g. Kaiserliche Geveraldirekene
der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lotheingan
8.
2v
ch anderen nieder,
Uer Bezuggpreis beträgt vierteljährlich 6 ℳ
hen Zostanstalten und Zeitungsvertrirhen für Kelbstabholre
80 Hf. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin 1.
wWUVNN
auch die Königliche Geschästsstelle Sw. 48, Wilhelmstr. 32.
—
Einzelne Rummern kosten 25. As.
Anzeigenpreis für den Nanm einer 5gesvaltenen Einheitszeile - 50 Pf.
einer 8 gespalt. Einheitszeile 90 Pf. Anßerdem wird an;
den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v. O, erhobeu.
Anzeigen nimmt an:
die Königliche Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Berlin S 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
B erlin,
Irnhalt des amtlichen Teiles. 8
Bekanntmachung, betreffend Ausfuhr⸗ und Durchfuhrverbote. Ordensverleihungen ꝛc. 8
dehrnans. keeeffend Gemüseforten, die;
Bekanntmachung, hetreffend Gemüsesorten, die gewerbsmäßig in
luftdicht verschlossenen Behältnissen äeisers en werden dsigee
Bekanntmachungen, betreffend Zwangsverwaltung französischer Unternehmungen.
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbot.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 47 des Reichs⸗ Gesetzblaits.
Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalperänderungen.
Vereinbarung zwischen dem preußischen Finanzminister und der hamburgischen Senatskommission für die Reichs⸗ und Aus⸗ wärtigen Angelegenheiten über Anwendung des § 71 Ziffer 1 bis 3 des preußischen Einkommensteuergesetzes.
Bekanntmachungen betreffend Zwangsverwauung französischer bezw. brilischer Unternehmungen.
Bekanntmachung, betreffend Aufhebung einer Zwangsverwaltung.
Bekanntmachung, betreffend die Joseph⸗Joachim⸗Stiftung.
Aufhebungen von Handelsverbofen. — Handelsverhot.
Bekanntmachung. “
Im Anschluß an die 11“ vom 1. Juni und 2. November 1917, betreffend das Ausfuhr⸗ und Durch⸗ fuhrverbot für Waren des 19. Abschnitts des Zoll⸗ tarifs (Reichsanzeiger Nr. 129 und 278 vom 2. Juni und “ 1917), bringe ich nachstehendes zur öffentlichen enntnis:
In der Bekanntmachung vom 1. Juni 1917 erhält unter Ziffer III der Absatz 24 folgende veränderte Fassung:
24. Kinderspielzeug, nicht aus Kautschuk oder Regenerat und Teile davon (außer Puppenbekleidungsstücken und be⸗ lleideten ausfuhr⸗ und durchfuhrfrei sind jedoch solche Puppenbekleidungsstücke, die aus Papier oder Papiergarn⸗ geweben bestehen, sowie die mit solchen Stoffen bekleideten Puppen); Christbaumschmuck . . . . .. aus 946.
Berlin, den 2. April 1918.
Der Reichskanzler. Im Auftrage: Müller.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Amtsgerichtssekretär a. D., Rechnungsrat Schneider n Leebenwerda den Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Vizepräsidenten des Thüringisch⸗Sächsischen Vereins für Ersorschung des vaterländischen Altertums und Erhaltung seiner Denkmale, Pastor a. D. Dr. Schmidt in Halle a. S. 68 dem Geheimen Rechnungsrat Dittmann in Charlotten⸗ urg, bisher im Reichsamt des Innern, den Königlichen Kronen⸗ orden zweiter Klasse, set dem Oberlehrer a. D., Studienrat Dr. Carel in Char⸗ ottenburg, und dem Amtsgerichtssekretär a. D., Rechnungsrat Klasd in Merseburg den Königlichen Kronenorden dritter li dem Zeichenlehrer a. D. Heyn in Rendsburg den König⸗ Ün Ffae . Klasse, de
im Amtsgerichtsassistenten a. D., erichtssekrelär
Schmidt in Wittenberg, 8 8 Katasterassistenten a. D. Barth
Spürankfurt a. . und dem Zolaffistenten a. D. Kleist in päningen, Kreis Osterburg, das Verdienstkreuz in Gold,
Kreu em Regterungsboten a. D. Krüger in Bromberg das
un des Allgemeinen Ehrenzeichens,
Gericninh Zollaufseher a. D. Kuhfuß in Wandsbek, dem em dis iener a. D. Höfermann in Bergen bei Celle und m Kirchendiener, Klempner Rosemann in Magdeburg das
gemeine Ehrenzeichen sowie
dem Schlosser und Monteur Krause in Ermsleben, Mans⸗
kelber Gebirgskreis, die Rettungsmedaille am Bande zu ver⸗
Deutsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: „beim Reichsschatzamt den Geheimen expedierenden Sekre⸗ tären und Kalkulatoren Schwennicke, Vockeroth, Weber und Albrecht den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen. 8
Bekanntmachung.
Auf Grund der Verordnung über die Verarbeitung von Gemüse und Obst vom 23. Januar 1918 (RNeichs⸗Gesetzbl. Seite 46 solgende) wird bestimmt:
81 Bis auf weiter⸗g dürfen nur folgen Gemüse ch verschlossenen Bebältuissen nach näberer Maßnabe der Ge⸗ schäftsbedingungen der Obst⸗ und Gemüsehranche im Inlandeverkehr
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pargel, Erbsen, Bohnen nebst Prinzeßhobnen, Karotten, Möbren, Kohlrabi, Rosenkohl, Spinat, Sbfianehe Braunkohl, Rotkohl, Teltower Rüdchen, frische Morchein, Steinpilze, g sifferlinge, Bohnen⸗
kerne, Tomaten, Wiesenchampignons.
§ 2. 1 Das gewerbsmätige Konserbieren von gemischtem Gemuse ist ver⸗ oten.
889 Zuwiderhaundlungen werden mit Gefärgyis bis zu einem Jabre 88 züt Geldstrafe bis zu 10 000 ℳ oder mit einer dieser Strafen elegt.
4. Diese Bestimmung tritt 8 dem Tage ihrer Ve⸗kündung im „Reichsanzeiger“ in Kraft. Berlin, den 20. März 1918. Reichsstelle für Gemüse und Obst. von Tilly.
Verwaltungsabteilung.
Beckanntmnachung.
Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangs⸗ weise Verwaltung französischer Unternehmungen, vom 26. November 1914 (RGBl. S. 487) und vom 10. Fe⸗ bruar 1916 (RGBl. S. 89) ist für die folgenden Umer⸗ nehmungen die Zwangsverwaltung angeordnet worden.
734. Liste.
samtvermögen: Das gesamte im Inlande brsiadliche Ver⸗ moögen des feanzösischen Staatsangehörigen Eouard Haudidier in Joeuf (Zwangsverwalter: Notartatsgebilse Roeder in Havingen). Die durch den Erlaß vom 3. Juni 1917 1 Z 2691 argeordneie Zwangsverraltung üher die Nachlaßmasse der Witwe Nikolaus Haudidier wird von der hier angeord eten Zwangsverwaltung ider das Gesamtvermöpen erfaßt und g langt bierdurch zur Auf⸗ hebung. Durch die Zwangsvberwalzung nicht berührt wird der im Alleineigentum des Eduard Haudidier bezw. der Witwe Nikolaus Haudidier stebende Grundbesitz, für welchen die Liquidation be⸗ antragt wird bezw. bereits angeoronet ist. Straßburg, den 21. März 1918.
Ministerium für Elsaß⸗Lothringen. Abteilung des Innern. S. A.: Hiit
Bekanntmachung.
gung vom 5. Septemker 1917 I. 6651, betreffend Verbot des Handels mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere Nahrungsmuteln, Fleisch⸗ und Wurst⸗ waren aller Art, gegen die Ehefrau Justine Müller, geb. Lidy, in Mülhausen wird hlierdurch aufgehoben. Müthousen i. E., den 28. März 1918. Der Katserliche Kreisdirekter und Polizeiprästdent.
J. A.: Freiherr von Bibra, Regierungsrat.
Die Versü
Bekanntmach ung
Auf Grund der Bundesratsverordnung über die Fernhaltung unzuverläfsiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 wird
hiermit dem bolländischen Staatzangehörigen und Musiker Willi
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Heukeroth, zurzeit in Bündheim bei Bad Harzburg wohnhaft, jeglicher Handel mit den Gegenständen des täglichen Be⸗ darfs untersagt.
Wolfenbüttel, den 3. April 1918.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Numme des Reichs⸗Gesetzblatis enthält unter
Nr. 6293 eine Verordnung, betreffend Aenderung der Ver⸗ ordnung über die Tagegelder, die Fuhrkosten und die Umzugs⸗ kosten der Reichsbeamten, in der Fassung vom 8. September Paht (Reichs⸗Gesetzbl. S. 993), vom 31. März 1918, und unter
Nr. 6294 eine Bekanntmachung einer Aenderung der Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Höchst⸗ preise für Petroleumm usw. vom 1. Mai 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 350), vom 30 März 1918.
Berlin W. 9, den 3. April 1918.
Kaiserliches Postzeitunggaamt. Krüler.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den als vortragenden Rat in das Ministerium für Handel und Gewerbe zurücktretenden Geheimen Oberregierungerat Fischer von seinem Amte als Staatskommissar bei der Börse in Berlin zu entbinden und an seiner Stelle den Geheimen Regierungsrat Bail unter Belassung in seiner Stellung als vortragender Rat in dem bezeichneten Ministerium zum Ge⸗ heimen Oberregierungsrat und zum Staatskommissar bei der Börse in Berlin zu ernennen.
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Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Leiter der Königlichen Hauptstelle für den natur⸗ wissenschaftlichen Unterricht in Berlin Hahn den Charakter als Geheimer Regierungsrat und den Regierungsbaumeistern, Bauräten Leeg und Mebert zuletzt Vorständen der Militärbauämter Danzig I und Straß burg i. E. III, aus Anlaß des Uebertritts in den Ruhestan den Charakter als Geheimer Baurat zu verleihen.
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Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Spezialkommissar, Regierungsrat Scherer in Bielefeld und dem ordentlichen Professor an der Landwirtschaft lichen Hochschule Fischer in Berlin⸗Dahlem den Charakter al Geheimer Regierurgsrat;
dem Spezialkommissar, Oekonomierat Zerbe in Königs berg i. Pr. den Charakter als Landesökonomierat mit dem persönlichen Nange der Räte vierter Klasse;
dem Gutsbesitzer Schultz, Rittergut Lupitz, Kreis Salz wedel, z. Zt. in Friedrichshagen b. Berlin, dem General sekretär der Deutschen Gartenbaugesellschaft Braun in Berlin Pankow, dem Königlichen Gartenbaudirektor, Parkdirektor Stämmler in Liegnitz, dem Generalsekretär des landwirt schaftlichen Haupltvereins für Ostfriesland Groß in Norden, Kreis Norden, und dem Gutsbesitzer und Beigeordneten Klein in Saarbrücken den Titel Oekonomierat zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnäbigst geruht: den Domänenpächtern, Oberamtmännern Spötter in Mittelhof und Schwarz in Baiersröderhof, Regierungsbezirk Cassel, den Titel Amtsrat zu verleihen.
Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs ist die Wahl des Oberlehrers an dem städtischen Oberlyzeum in Königsberg i. Pr. Scheihe zum Direktor dieser Anstalt durch das Staatsministerium bestätigt worden.
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hast noch Geld genug, das Du Deinem Vaterlande leihen kannst. Jeder zurückgehaltene Pfennig verlängert den Krieg. Jede Stunde Krieg bedeutet weitere Opfer an Gut und Blut.
Zögere nicht, zeichne! 1“