Oldenburg. Grosah. [2040] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 3 zur Firma Schneider⸗ Rohgoff⸗Genossenschaft e. G. m. b. H., Oldenburg, eingetragen:
Gegenstand des Unternehmens: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 14. Fe⸗ bruar 1918 dahin geändert:
Fötderung der gewerblichen und wirt⸗ schaftlichen Interessen ihrer Mitglieder, insbesondere durch gemeinsamen Ankauf und Verkauf von Rohmatertalien, Ma⸗ schinen, Werkzeugen usw.
Die Haftsumme ist auf 1000 ℳ erhöht.
Oldenburg. 1918, März 28. GFroßh. Amtsgericht. Abt. V.
Ortelsburg. 2042] In das Genossenschaftsregister ist beute bei dem Ortelsburger Darlehnskassen⸗ verein eingetragener Genosseuschaft mit nunbeschräukter Hastpflicht zu Ortelsburg eingetragen: Der Besitzer Samuel Wieczorrek aus Ortelsburg ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Lehrer Walter Sommer us Ortelsburg in den Vorstand gewählt. Ortelsburg, den 30. März 1918. Kgl. Amtsgericht.
Passau. Bekanntmachung. [2043]
Eingetragen wurde:
a. bei den Darlehenskassenvereinen, e. G. m. u. H.:
1) Hohenau i. Nb. in Hobenau i. Nb.: Ausgeschieden Mtchael Mayer, hiefür gewählt Hermann Sieiderer, Krämer in Kirchl,
2) Safferstetten⸗Würding in Saffer⸗ stetten: Ausgeschieden Franz Bauer, hiefür gewählt Michael Reislhuber, Bauer in Safferstetten,
3) Hacklberg⸗Ries in Hacktberg: Ausgeschieden Joh. Ev. Hahn, hiefür gewählt Josef Schaudeck, Gärtner in Hacklberg,
4) Straßkirchen in Straßkirchen: Ausgeschieden Josef Giermindl, hiefür neugewählt Josef Anzenberger, Bauer in Salzweg,
5) Finsterau in Finsterau: Aus⸗ Füchien, Leopold List, hiefür neugewählt
ranz Gibis, Häusler in Heinrichsbrnnn,
b. bei der Weidegenossenschaft Höch, g. G. m. b. H. in Höch: Aasggeschieden Michael Spieleder, hiefür gewählt Jo⸗ hann Göttinger, Bauer in Eglsee.
Passau, den 3. April 1918.
K. Amtsgericht — Reg.⸗Ger.
Prenzlau. [2044)
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Firma Elektrizitäts⸗ und Ma⸗ schinengenossenschaft Grenz, einge⸗ tragene Genpssenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht folgendes einge⸗ tragen worden: Der Bauerhofbesitzer Karl Wölle ist aus dem Vorstand ausgeschleden, an seiner Stelle ist der Bauerhosbesitzer Hermann Keding in Grenz in den Vor⸗ stand gewählt worden. Zum stellver⸗ tretenden Vorstandsmitglied ist der Gast⸗ wirt Gustav Bär in Grenz gewaͤhlt worden.
Prenzlau, 3. April 1918.
Königliches Amtsgericht.
Regensburg. [2046] Bekauntmachung.
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
I. Beim „Wirtschaftsverband für das Zimmereigewerbe für Regens⸗ burg und Umgrebung, eingetragene Geupssenschaft mit beschräuktern Haft⸗ pflicht“ in Regensbuvg: An Stelle des aus dem Vorstande ausgeschledenen Narziß Wiedemann wurde Josef Deufl in Stein⸗ weg als Stellvertreter des Vorsitzenden in den Vorstand gewählt.
II. Beim „Darlehenskassenverein Breunberg, eingetragene Genpssen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflich,“ in Brennberg: Rupert Schambeck ist aus dem Vorstande ausgeschieden; an dessen Stelle wurde Johann Schiegl in Brennberg als Vorstandsmitglied gewählt.
III. Beim „Darlehensknssenverein Siegenburg, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschräukter Haftpflicht“ in Siegenburg: An Stelle des ven⸗ storbenen Lorenz Anetsberger wurde Ar⸗ dreas Haberstroh in Siegenburg als Vor⸗ steber in den Vorstand gewählt.
Regensburg, den 4. April 1918.
Kgl. Amtsgericht Regensburg.
Sandau, Elbe. [2048]
Bei der Nr. 11 unseres Genossenschafts⸗ registers eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Wulkau einge⸗ tragenen Beuossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Wulkau ist beute eingetragen, daß Karl Schenk aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle Friedrich Lemme als neues Vor⸗ standsmitglied gewählt ist.
Sandau, am 30. März 1918.
Königliches Amtsgericht.
St. Goar. [2049] In das hiesige Genossenschastsregister Nr. 22 ist bei dem Oberheimhacher Spar⸗ und Darlehnskassen verein ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schräukter Haftpflicht in Oberheim⸗ bach eingetragen worden: 1 An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Vereinsvorstehers Heinri Vogel, Winzer in Oberhelmhach, ist durch Gerneralversammlungsbeschluß vom 15. Ja⸗ nuar 1918 der Johann Marsula I., Zim⸗ mermann in Odberbeimhbach, als Vereins⸗ vporsteher in den Vorstand gewählt worden. St. Goar, den 13. März 1918 Köhnigliches Amtsgericht.
St. Wendel. 178ũ2050] Heute wurde bei Nr. 16 des Genossen⸗ schaftsregisters — Urexweiler Spar⸗ und Darlehenskassenverein, e. G. m. u. H. zu Uregweiler — folgendes eingetragen: An Sielle der aus dem Vor⸗ stand ausgeschiedenen Jakob Brehm und Nikolaus Brehm sind neugewählt worden: Johann Adam Holzer, pens. Bergmann und Ackerer, und Jakob Schirra, Ackeret, beide in Urexweiler. St. Wandel, den 2. April 1918 Königliches Amtsgericht.
Schenefeld, Bz. Kiel.
Eintragung in das Genossenschafts⸗ register am 4. April 1918 beim Credit⸗ verein zu Schenefeld e. G. m. u. H.: An Stelle des ausgeschiedenen Reimer Struve ist der pensionierte Kanzleigehilfe Heinrich Nottelmann in Schenefeld in den Vorstand gewählt.
Kgl. Amtsgericht Schenefeld.
Schleswig. [2061] In das hiefige Genossenschaftsregister ist bel dem Landwirtschaftlichen Rezugs⸗ vertin eingetragene Genossenschaft mit unbeschräutter Haftpflicht in Dörpstedt folgendes eingetragen:
Aus dem Vorstande ist ausgeschieden der Landmann Franz Tams in Pörpstedt und an seiner Stelle neu gewählt der 4⸗Hufner Johann Siert in Dörpstedt. Schleswig, den 23. März 1918.
Königliches Amtsgerscht. Abt. 2.
Schweinfurs. [2052] Belanntmachung. „Vorschußperein Schwebdheim, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unde⸗ schrünkter Haftpflicht“ in Echweb⸗ heim: Der Kasster Lorenz Schneider ist aus dem Vorstand ausgeschteden. In der Generalversammlung vom 9. März 1918 wurde Ludwig Feth, Bauer in Schweb⸗ heim, als Kassier gewuhlt. Schweinfurt, den 6. März 1918. Kgl. Amtegericht — Registergericht.
Stuttgart. [2053] In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Zur Firma Einkaufsvereinigung der Gastwirte Württembergs, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be schränkter Haftpflicht hiert Die Ver⸗ tretungsbefugnis der Vorstandsmitglieder August Banthaf, Gasthofbesitzer hier, und Eberhard Marquardt, Rechtsanwalt hier, ist beendigt. Zu neuen Vorstands⸗ mitaliedern sind bestellt: Alfred Weber z. Stadtgarten hier und Alfred Mayer z. Liederhalle hier. Zur Firma Drogen⸗Einkaufs⸗Ver⸗ eintgung Württemberg eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haft⸗ pflicht hier: Die Vertretungsbefugnis des Vorstandsmitglieds Adolf Thurmayr, Drogeriebesitzers hier, ist beendiat; zum neuen Vorstandsmitglied ist bestellt: Dr. sris Neudeck, Drogeriebesitzer in Reut⸗ ingen; zum Stellvertreter des behinderten Vorstandsmitglieds Eugen Heydt, Drogerie⸗ besitzers in Feuerbach, ist bestellt: Wilhelm Umgelter, Apotheker hier. Den 2. April 1918. K. Amtsgericht Stuttgart⸗Stadt. Amtsrichter Herzog.
Tiegenhef. [2062] In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 5 eingetragenen Fürsten⸗ auer Spar⸗ und Darlehuslassenver⸗ ein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 10. Januar 1918 aufgelöst ist, daß die bisherigen Vorstandsmifglieder Liquidatoren sind und Willenserklärungen und Zeich⸗ nungen der Mitwirkung von 3 Liqui⸗ datoren bedürfen.
Amtsgericht Tiegenhof, 27. III. 18.
Trebnitz, Schles. [2054] In unser Genossenschaftsregister wurde beute unter Nr. 60 eingetragen: Das Statut vom 4. März 1918 und die Firma der Elektrizitätsgenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Groß⸗Ujeschütz mit dem Sitze in Groß Uieschün, Kreis Trebnitz. Gegenstand des Unternehmens: Bezug elektrischer Energie, Beschaffung und Unterhaltung eines elekkri⸗ schen Verteilungsnetzes und Abgahe von Elektrizität für Beleuchtung und Betrieb. Haftsumme 500 ℳ. Jeder Genosse kann höchstens 50 Geschäftsanteile erwerben. Vorstand: Gemeindevorsteher Hermann Sternitzke, Lebrer Cyrus Herold, Guts⸗ besitzer Hermann Labitke II., sämtlich in Groß Ujeschütz. Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma, gezeichnet von 2 Vorstandsmwitgliedern, in der Schles. landw. Genossenschaftszeitung in Breslau. Geschäftsjahr: 1. Juli bis 30. Juni. Willenserflärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen steht jedem in den Geschäftsstunden frei. Amtsgericht Trebnitz, 2. 4. 1918.
Ueckermünde. [2055]
In das Genossenschaftsregister ist heute hbei dem Meiersberger Spar⸗ unb Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. eingetragen worden, daß als Vertreter des zum Heeresdienste eingezogenen Vorstands⸗ mitglieds Blankenburg Otto Hagemeister in Meiersberg und als 4. und 5. Vor⸗ standsmitglied Robert Buhtz und Her⸗ mann Schreen in Meiersberg gewählt
sind. Ueckermünde, den 28. März 1918.
Königliches Amtsgericht.
[2051]
VYechta. 312
Bet der Lieferungs⸗ und Einkaufs⸗ genossenschaft der Schneider zu Bechta, e. G. m. b. H. zu Vechta is heute in das Genossenschaftsregister zu Nr. 53 eingetragen:
An Stelle des gestorbenen Schneider⸗ meisters Anton Beil in Bechta ist der Schneidermeister Josef Strotmann zu Vechta in den Vorstand gewählt.
Vechta, 28. März 1918.
Großheczogliches Amtsgericht.
Warburg. [2057]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Gengfsenschaft „Consum⸗Verein für Westheim und Umgegend“ zu West⸗ heim (Nr. 15 des Reg.) heute folgendes eingetzagen worden:
An Stelle des ausgeschiedenen Franz Michels ist Heinrich Buchheister zum Vorstandsmitglied gewählt.
Warburg, den 3. April 1918.
Köntgliches Amtsgericht.
v Wehen, Taunns. [2065]
Heute ist in das Genossenschaftzsregister bei Nr. 9a, betreffend Spar⸗ und Dar⸗ lehnskaffe, eingetvagene Genossen⸗ schaft mit unbeschräutter Haftpflicht zu Seitzenhahn folgende Eintragung ge⸗ macht worden:
Spalte 3 (Gegenstand des Unternehmens) sowie zum Zweck des gemeinschaftlichen Ankaufs und Verkaufs von Waren.
Spalte 6 b) die Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma in dem Nasfautschen Genossenschaftsblatt in Wlesbaden. Beim Fingehen dieses Blattes im Deutschen Reichsanzeiger.
Wehen, den 5. März 1918.
Köntgliches Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Hamburg. [1743] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 3898. Jise Schroeder in Ham⸗
burg, für ein versiegeltes Couvert, ent⸗
haltend ein Muster von einer Spielzeug⸗ attrappe: Osterhafe, Muster für plastische
Erzeugnisse, Fabriknummer 77† /59690,
Schutfrist 3 Jahre, angemeldet am
21. Märy 1918, Nachmittags 1 Uhr.
Hamburg, den 5. April 1918.
Amtsgericht in Hamburg,
Abteilung für das Handelsregister.
Offenbach, Maiu. [1745] In unser Musterregister wurde ein⸗
getragen:
Nr. 4800. Firma Illert & Ewald iu Groß Steinheim, Flächenerzeugnisse, versiegelt, Zigarren⸗ und Weinettketten, Gesch.⸗Nrn. 14134, 14430, 14712, 14716, 14720, 14724, 14767, 14787, 14821, 14825, 14829, 14833, 14849, 14857, 14861, 14913, 14925, 14953, 4392, 4393, 4422, 4423, 4466, 4467, 4469, 4470, 4526, 4527, 4528, 4529, 4530, 4534, 4616, 4618, 4619, 4620, 4621, 4890, 4896, 4898, 4899, 4916, 1527, 1530, 1540, 1543, 1544, 1545, 1547, 1553, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. Mär; 1918, Vormittags 8 ½ Uhr.
Offenbach a. M., den 2. April 1918.
Großherzogliches Amtsgericht.
Solingen. [1749]
Eintragung in das Musterregister:
Nr. 3758. Fabritant Arthur Pasch in Solingen, Umschlag mit zwet Mustern für dünne, biegsame Rasierklingen, schwarz oder in einer sonst beliebigen Farbe oxydiert bezw. lackiert, versiegelt, Muster fur plastische Erzeugnisse, Fabrtknummern 101 und 102, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. März 1918, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Solingen, 4. Axril 1918.
Amtsgericht.
Stuttgart. [1746] In das Musterregister wurde heute ein⸗ getragen:
Nr. 3074. Ferdinand Dlrrich, Kaufmann, hier: Ein Modell einer Münze, in versiegeltem Umschlag, plasti⸗ sches Erzeugnis, Geschaftsnummer 71, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 6. März 1918, Mittags 12 Uhr.
Den 2. April 1918.
K. Amtsgericht Stuttgart⸗Etadt.
Amtsrichter: Herzog.
Baden-Baden. [1750] Ueber den Nachlaß der Baumeister Erbard Kast Witwe, Berta geb. Bebzrle, in Baden ist heute Konkurs eröffnet. Verwalter ist Kaufmann Emil Bergtold in Baden. Anmeldefrist, offener Arrest und Anzeigefrist bis 3. Mai 1918. Erste Gläubigerversammlung: Furitag. den 3. Mat 1948, Vormittags 10 lhr, und allgemeiner Prüfungstermin: Freitag, den 24. Mai 1918, Vor⸗ mittags 10 Uhr, vor Gr. Amtsgericht hier, Zimmer Nr. 17. Baden, den 4. April 1918. Der Gerichtsschreiber des Großh. Bad. Amtsgerichts. Berlin. [1751]
Ueber den Nachlaß des am 26. Februar 1918 verstorbenen Pianofabrikanten
Ernst Lange, wohnhaft gewesen in Berlin, Gr. Frankfurterstr. 40 (Ge⸗
schäftsräume Krautstr. 52), ist heute, Vor⸗ mittags 11 ¾ Uhr, von dem Königl. Amts⸗ gericht Berlin⸗Mitte das Konkursverfahren eröffnet. (154 N. 8. 1918.) Verwalter: Kaufmann Gutlletmot in Berlin, Lessing⸗ straße 2. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 15. Mai 1918. Erste Gläubigerversammlung am 2. Mai 1918, Vormittags 11 Uhr. Prü⸗ fungstermin am 29. Mai 1918, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 102/104. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 30. April 1918. Berlin, den 2. April 1918. Der Gerichtsschreiber des Königl. Amts⸗ gerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 154.
Freiberg, Sachsen. [1754] Ueber den Nachlaß des am 12. Februar 1918 im Westen gefallenen Tuchscherers
Emil Max Gottwald aus Freiberg
wird heute, am 3. April 1918, Nach⸗ mittags 2 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechts⸗ anwalt Bruno Heisterbergk hier. An⸗ meldefrist bis zum 24. April 1918. Wahltermin und Prüfungstermin am 2. Mai 1918, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 17. April 1918. Freiberg, den 3. April 1918. Königliches Amtsgericht.
Gladenbach. [1755]
Ueber den Nachlaß des Ludwig Adam
Piver zu Bottenhorn wird heute, am 4. April 1918, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Gastwirt Jost Lotz in Bottenborn wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind dis zum 30. April 1918 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung iber die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraug⸗ schuffes und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der ange⸗ meldeten Forderungen auf den 4. Mai 1918, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin an⸗ beraumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmaste gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein⸗ schuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der e und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursberwalter bis zum 30. April 1918 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht in Gladenbach.
Leipzig. [1758] Ueber den Nachlaß des Gastwirts Füather Friedrich Wilhelm Sauer⸗ bier in .“ Langestraße 50, wird heute, am 4. April 1918, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Max Tippmann in Leipzig, Ferdinand Rhodestr. 23. Anmelde⸗ frist bis zum 24. April 1918. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 7. Mai 1918, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 4. Mai 1918. Königliches Amtsgericht Leipzig, Abt. IA¹, den 4. April 1918.
Metz. [1759]
Ueber den Nachlaß des am 5. November 1917 auf dem Transport von Rumänien nach Deutschland verstorbenen Viktor Brath, Bäckermeister aus Halken⸗ hofen, wird heute, am 30. März 1918, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der offene Arrest erlassen. Der Geschäftsführer Ludwig Groff in Metz wird zum Konkursverwalter ernannt. Anmelde⸗ und Anzeigefrist bis zum 19. April 1918. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin: Freitag, den 26. April 1918, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 72, wohin auch die Anmeldungen zu richten
sind. Kaiserliches Amtsgericht in Metz.
Rischweiler. [17⁵²]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des J. Schnetzler, Mechauische Bau⸗ und Möbelschreinerei in Bisch⸗ weiler, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins am 3. April 1918 auf⸗ gehoben worden.
Kaiserliches Amtsgericht Bisch weiler.
Brand-Erbisdorf. [1753] Das Konkursverfahten über das Ver⸗ mögen des Fabrikbesitzers Max Gmil Werner, aheiniger Inhaber der Fiema Max E. Werner in Langenau, wird nach Abhaltung des Schlußterminz hierdurch aufgehoben. Brand⸗Erbisdorf, den 5. April 1918. Königliches Amtsgerlcht.
Dortmund. [1747] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Alemannia⸗Vvauevei zu Uemmingen, Alkttengesellschaft mit dem Sitze in Dortmund, ist zur Abnahme der Schlußrechnuns des Verwalters, zur Echebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnts der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses Termin auf den 24. April 1918, Vormittags 11¼ Uhr, vor dem Köntglichen Amtsgericht bierselbft, Holländischestraße 22, Zimmer 78 bestimmt. Dortmund, den 3. April 1913. Kovsbhnigliches Amtsgericht.
Hambuüurg.
Das Konkurzversahren üͤber das 9, mögen des Ingenieurs Karl Heineich August Schoppe, in Firma Herrlein & Schoppe, Herstellung von Zeneral⸗ heizungen, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 20. Märi 1913 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom gleichen Tage be⸗ stätigt ist, hierdurch aufgehoben. 8 S er den 6. April 1918. 8 as Amtsgericht. Abteilung für Konkurzsachen.
Könnern, Saale. [1757] In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 28. Januar 1916 per⸗ storbenen Rechtsanwalts Karl Lorcatz von Könnern ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichnis der bei der Verteilung zu berück⸗ sichtigenden Forderungen sowie zur An⸗ hörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglteder des Gläu⸗ bigerausschusses der Schlußtermin auf den 25. April 1918, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amts⸗ gerichte hierselbst bestimmt. Der Termin am 18. d. Mts. ist aufgehoben. Könnern, den 5. April 1918. Hartung, Amtsgerichtesekretär, Gerichtsschreiber des Königlichen Amts⸗ gerichts.
Ostrowo, Bz. Posen.
11
11700] In dem Konkursverfahren über das
rianna Cieslinsti in Franklinow ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeschns der bei der Verteilung zu berücksichtt⸗ enden Forderungen und zur Beschluß⸗ feffuccg der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder dez Glaäͤubigerausschusses der Schlußtermin auf den 4. Mai 1918, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amts⸗ gericht hierselbst, Zimmer Nr. 7, bestimmt. Ostrowo, den 30. März 1918.
Der Gerichtsschreiber
des Königlichen Amtsgerichts.
Siegburg. [1763]
Das Konkursverfahren über das Nach⸗ laßvermögen des Kaufmanns Hubert Peter Collet in Oberlar wird nach
hierdurch aufgehoben. Siegburg, den 4. Ppril 1918. Königliches Amtsgericht.
Strelno. [1764] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Uhrmachers Stauislaus Preuhs in Strelus wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. . Streluo, den 25. März 1918. Königliches Amtsgericht.
Ueberlingen. [1761]
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Maschinenfabrik und Eisengießeret Ueberlingen Karg & Co. in Ueber⸗ lingen wurde nach Abhaltung des Schluß⸗ termins und nach Vollzug der Schluß⸗ verteilung aufgehoben.
Ueberlingen, den 4. April 1918.
Großh. Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗ bahnen.
[1739] 8 Ost⸗ mitteldeutsch⸗sächsischer Verkehr, Heft 1 und 2. Mit Gültigkelt vom 10. April 1918 wird die Station Neun⸗ dorf⸗Greiffenstein als Versandstation in den Ausnahmetarif 5 w aufgenommen. Ferner werden vom gleichen Zeitpunkte ab bis auf Widerruf, längstens für die Dauer des Krieges, mit Genehmigung der Landesaufsichtsbehörde nach Zustimmung des Reichseisenbahnamts die Anwendungs⸗ bedingungen des Ausnahmetariss 6 für Brennstoffe — Abtetlung A — dabhin ge⸗ ünbest⸗ daß der Tarif nur bei Verwendung der Kohlen im Inland oder in Oesterreich. Ungarn angewendet wird. Nähere Auskunst ertellen die beteiligten Güterabfertigungen.
Berlin, Wien, den 3. April 1918.
sönigliche Eisenbahndirektion — K. K. Oesterrrichische EStaatsbahnen, namens der beteiligten Verwaltungen. 99 b20/116.
387 ꝓ 1,,1 „Tfv. 1100. Staats⸗ und Pri Güterverkehr, Ausnahmetarif 6 b 8 Steinkohlen usw. Im Nachtroage III vom 1. April 1918 hat auf Seite 4 in de „Anwendungsvedingungen“ der fuͤr die Gewährung der Frachtsätze sogl ich bei der Abfertigung unter a vorgeschriebene Frachtbriefvermerk wie folgt zu laufen. „Zur Verwendung im Inlande 9) oder zur Verwendung in Oeste: rrich Uagarn.“ Kattowitz, den 3. April 1918. Königliche Eifenbahndiveklign,
namens der beteiligten Verwaltungen⸗
Vermögen der Stellmacherfrau Ma⸗
erfolgter Abhaltung des Schlußtermins
Der Bezugsprein beträgt nierteljährlich 6 % 30 Nf. Allr Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin anßer
auch dir önigliche Geschäftgstelle SW. 48, Wilhelmstr. 22.
An eigenpreis für den Ranm einer gespaltenen Einheitszeile 50 Pf., einer 3 gespalt. Einheitszeile 90 Pf. Auszerdem wird auf
Anzeigen nimmt an:
die Königliche Geschäftsftelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers
den Postanstalten und Zeitungnvertrirben sür Helbstabholer . 82 8*½ ven Anzetgenpreis ein Teuerungozusczlag von L20 v. H. erhoden. —
Einzelne Kummern kosten 25 Pf. ——yy
Nℳ9o 84.
Inhalt des amtlichen Teiles. Ordensverleihungen zc. Dentsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Allerhöchster Erlaß, betreffend Erhebung eines Zuschlags zu den im Revidierten Abgabentarife für den Kaiser Wilhelm⸗Kanal vom 4. 8. 96 vorgesehenen Kanalabgaben und Schlepplöhnen.
Bekanntmachung, betr. Vüssbißekung von Aktien oder sonstigen Geschäftsanteilen von Kolonialunternehmungen ins Ausland.
Bekanntmachung von Grundsätzen für die Erteilung und Ver⸗ sagung der Genehmigung von Ersatzlebensmitteln.
Bekanntmachung über die Zugehörigkeit zu den Ersatzlebensmitteln.
Bekanntmachung, betreffend Zwanasverwaltung französischer, britischer, russischer und rumänischer Unternehmungen.
Bekanntmachung, betreffend Zwangsverwaltung und Liqui⸗ dation des Vermögens Landesflüchtiger.
Königreich Preußen. 8
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen
Beianntmachung, betreffend Zwangsverwaltung amerikanischer Unternehmungen.
Bekanntmachung, betreffend Beendigung einer Liquidation.
Bekanntmachung, betreffend Ausgabe der Neubearbeitung eines Blattes der Karte des Deutschen Reiches (Schwarzdruck) 1:100 000.
Bekanntmachung, betreffend Immatrikulation bei der wirtschaftlichen Hochschule in Berlm.
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Land⸗
Amtliches. Seine Majestät der Köͤnig haben Allergnädigst geruht: dem Pfarrer a. D. Schmidt in Bochum den Roten
Ablerorden dritter Klasse mit der Schleife,
dem Gerichtskassenkontrolleur a. D., Rechnungsrat Krawczynski in Wilhelmsruh, Landkreis Breslau, dem Amtsgerichtssekretär a. D., Rechnungsrat Duchstein in Magdeburg und dem Oberzollsekretär a. D., Rechnungsrat h 1. 8 Sophienthal, Kreis Lebus, den Roten Adlerorden vierter Klasse,
dem ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität in Göttingen, Geheimen Regierungsrat Dr. Cohn den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse,
dem Amtsgerichtsassistenten a. D., Gerichtssekretär Rade⸗ macher in Breslau den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, 1 Fathe tgassi teuten a. D., Gerichtssekretär Wendt in Essen das Verdienstkreuz in Gold, dem Bürohilfsarbeiter Puttkammer in Hannover das Verdienstkreuz in Silber sowie
den Zollaufsehern a. D. Geistert in Beuthen O. Schl. und Zaremba in Dirschau, den Gerichtsdienern a. D. Bär in Magdeburg und Marschall in Volkmarsen, Kreis Wolf⸗ hagen, dem Eisenbahnleitungsaufseher a. D. Wendel in Kol⸗ derg, dem Eisenbahnrangiermeister a. D. Rutkowski, dem Eisenbahnlokomotioheizer a. D. Andersch, dem Bahnwärter a. D Gräber, sämtlich in Stettin, dem Eisenbahnstations⸗ schaffner a. D. Behrendt in Stralsund und dem Eisenbahn⸗ schloser Masendorf in Wolfenbüttel das Allgemeine Ehren⸗ zeichen zu verleihen.
5C,
Seine Majestat der König haben Allergnädigst gerudt: 8 den nachbenannten Personen die Erlaubnis zur An⸗ ung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Orden zu er⸗ len, und zwar:
der zweiten Klasse des Könißlich Bayerischen
d Verdienstordens vom heiligen Michael:
em Landgerichtspräsidenten Dr. Ramdohr in Dortmund:
des Königlich Bayerischen König Ludwig⸗Kreuzes fur Heimatverdienste: dem Landgerichtspräsidenten, Geheimen Oberjustizrat Chuchul in Stendal sowie des Ehrenäre izes vierter Klasse erster Abteilung es Fürstlich Lippischen Hausordens:
dem Rechtsanwalt N 1 Lehfeld in Berst anwalt und Notar, Justizrat Dr. Lehf
g.
Berlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
ch, den 10.
— —. — —
Deutsches Reich.
18 Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: en Dr.⸗Ing. Alfred Köhler zum Kaiserlichen Regierungs⸗ rat und Mitglied des Patentamts zu ernennen. 8
——
1u“ v Allerhöchster Erlaß, v1“
Erhebung eines Zuschlags zu den im
Revidierten Abgabentarife für den Kaiser Wilhelm⸗
Kanal vom 4. August 1896 vorgesehenen Kanal⸗ bgaben und Schlepplöhnen.
Vom 1. April 1918.
Auf den Bericht vom 26 März 1918 genehmige Ich auf Grund des Gesetzes, betreffend den Abgabentarif für den Kaiser Wilhelm⸗Kanal, vom 18. Juni 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 553) nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats die Er⸗ hebung eines Zuschlags von 100 vom Hundert — einhundert vom Hundert — zu den im Revidierten Abaabentarise für den Kaiser Wilhelm⸗Kanal vom 4. August 1896 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 681 ff.) vorgesehenen Kanalabgaben und Schlepplöhnen. Die Erhebung des Zuschlags beginnt mit dem 1. Mai 1918 und erfolgt bis auf weiteres.
Dieser Erlaß ist durch das Reichs⸗Gesetzblatt zu ver⸗ öffentlichen. “
Großes Hauplquartier, den 1. April 1918.
Wilhelm. Freiherr von Stein.
— -—
Bekanntmachung,
betreffend Veräußerung von Aktien oder sonstigen Geschäftsanteilen von Kolonialunternehmungen⸗ ins Ausland.
Vom 20. Januar 1918.
Der Bundesrat hat auf Grund des 8 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen:
§ 1 8 Rechtsgeschäfte, durch welche Altien oder sonstige Geschäfts⸗ oanteile der Kolontalgesellschaften und der in der Anlage aufgeführten Unternebmungen ganz ober teilweise von einem Deutschen oder von
einer Gesellschaft mit inländischem Sitze an Ausländer übertragen oder Verpflichungen zu solchen Uebertragungen begründet werden solleen, dürsen nur mit Genehmigung des Reichskanzlers vorgenommen werden.
Das gleiche gilt von Rechtsgeschaften, durch welche Aktien oder Geschäftsanteile der bezeicneten Art, die einem Deutschen oder einer Gesellschaft mit inländischem Sitze gehören, für Rechnung von Aus⸗ ländern erworben werden sollen.
Dem rechtsgeschäftlichen Erwerbe sleht im Sinne der Vorschriften der Ab'ätze 1, 2 ein Erwerb im Wege der Zwar gsvollstreckang gleich. Dem Erwerbe durch Ausländer oder für Rechnung von Ausländern steht der Erwerb durch solche Deutsche oder für Rechnung solcher Deutschen gleich, die ihren Wohasitz oder dauernden Aufenthalt nicht innerhalb des Deutschen Reichs haben; dasselbe gilt von dem Er⸗ werbe durch solche Gesellschaften oder für Rechnung soscher Gesell⸗ schaften, die ihren Sitz im Ausland haben oder deren Kapttal zum größeren Teil Ausländern zusteht.
8 8
Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung werden mit Ge⸗ fänagnis bis zu drei Jahren und mit Geldstrafe bis zu fünfzigtausend Mark oder mit einer dieser Strafen bestraft, sofern nicht nach anderen Strafgesetzen eine höhere Strafe verwirkt ist. Wegen der Zuwider⸗ handlung kann ein Deutscher auch dann verfolgt werden, wenn er sie im Ausand begangen hat.
Der Versuch ist strafbar.
Der Reichskanzler wlid ermächtigt, das dem §1 beigegebene V zeichnis dorch Aafnahme anderer Unternehmungen in den deutschen Schutzgebieten zu ergänzen. dS”
Diese Verordnurg tritt mu dem Tage ihrer Verkündung in
4
8u Reichslanzler bestimmt, wann und in welchem Umfang sie arßer Kraft tritt. Berlin, den 20. Januar 1918. Der Reichskanzler. Dr. Graf von Hertling.
Verzeichnis der unter § 1 der Bekanntmachung, betreffend Ver⸗ äußerung don Aktien oder sonstigen Geschäftsanteilen von Kolonialunternehmungen ins Ausland, vom 20. Januar 1918 fallenden Gesellschaften.
Kompagnie, Aktiengesellschaft, Hamburg,
Aktiengesellschaft für überserische Bauunternehmungen, Berlin,
Carl Bödiker & Co., Kommandit⸗Gesellsckaft auf Altten, Hambnog.
““ Kolonial⸗Handels⸗Gesellschaft, vorm. F. Oloff & Co. A. G., Bremen,
Bremer Tabakbaungesellschaft Bakossi, A. G., Bremen,
Charlottenselder A. G., Emden,
Deutsche Afrika⸗Bank, N. G., Hamburg,
Deutsch⸗Niederländi che Telegraphengesellschaft, A. G., Cöln a. Rh.,
Deutsche Fa mgesellschaft, A. G., Dasseldorf
Deutsche Handels⸗ und Plantagengesellschaft der Südseeinseln, A. G., Hambura,
Deutsche Kautschuk A. G., Berlin,
Deutsche Südsee⸗Gesellschaft für drabstlose Telegraphie (A. G.), Berlin,
Deutsche Südseephosphat A. G., Bremen,
Deutsch⸗Süd⸗Amerikanische Telegraphen⸗Gesellschaft, A. G., Cöln,
Diamanten⸗A. G. (vorm. Weiß, de Meillon & Co.), Phucht,
Felsevkell-erbrauerei, A. G., Windhuk,
Gadj⸗⸗Pflanzungs⸗A. FG., Berlin,
Gorobminen A G., Berlin,
Haw burgische Südsee A. E., Hamburg,
Hernzheim & Co., A. G., Hamburg,
Jaluttgesellschaft A. G., Sgn
Kaffceplantage Sakarre, A. G., Berlin,
Kamerun⸗Kautschuk⸗Kompagnie, V. G., Berlin,
Kautschuk⸗Pflanzung „Meanja“ A. G., Berlin,
Kolmanskoy Diamond Mires Limited, Capstadt, 8
Orenstein & Koppel — Artur Koppel F. G., Berlin,
11“ Bergwerks⸗ und Plantagen⸗A. G., Berlin,
Ostafrikanische CearaKompagnie, A. G., Berlin, .
Ostafrikanische Pflanzungs⸗A. G., Berlin,
Otavi Exploring Spndicate, Ltd., London,
P ecisic Pbosphate Comp Ltd., London,
Samoa⸗Kautschuk Comp., A. G., Berlin,
The South Afr can Territories Ltd., London,
The South West Africa Comp. Ltd., London,
Tabakoau⸗ und Pflenmnze⸗Gesellschaft „Kamerun“ A. G., Biemen,
Togo⸗Pflanzungs⸗A. G., Berlin
Verecnigte Diamanten⸗Minen A. G., L'bucht,
Westafrikantsche Pflanzungs⸗Grsellscha't „B bundi“ A. G., Hamburg,
Westafrikanische Pflanzungs⸗Gesellschaft „Viktoria“ A. G., Berlin.
——
d1A1AAXAXA“ von Grundsätzen für die Erteilung und Versagung der Genehmigung von Ersatzlebensmitteln.
Vom 8. April 1918. .
Auf Grund von § 5 Abs. 1 der Verordnung über die Genehmigung von Ersatzlebensmitteln vom 7. März 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 113) werden folgende Grundsätze für die Erteilung und Versagung der Genehmigung von Ersatzlebens⸗ mitteln aufgestellt:
A. Allgemeine Gründe für Nichtgenehmigung von
Ersatzlebensmitteln. “ I. Schutz des Verbrauchers:
a) Gesundheitlicher Schutz:
Mittel, deren Genuß die menschliche Gesundheit zu beschädigen gecigaet ist, oder solche, an deren Unschädlichkeir für den Menschen
Zweifel bestehen; verdorbene oder ekelerregende Mittel oder solche, von denen im Hinblick auf ihre Haltharkeit oder Verpackung zu befürchten ist, daß sie verdorben sind, bis sie zum Verbrauche gelangen. 1X“ b) Wirtschaftlicher Schutz: 8 1. Mittel von unzweckmäßiger Zusammensetzung, in unzweck⸗ mäßiger Verpackung, von zu geringem Nähr⸗, Genuß⸗ oder Ge⸗ brauchswert; 2. Mittel mit irreführender
M“
2. Bezeichnung oder Anpreisung, täuschender oder zweckwidriger Gebrauchsanweisung; 3. Mittel, deren Preis zu hoch ist, und zwar mit Rücksicht auf aa) die Kosten der Rohstoffe und der Herstellung, bb) den Nähr⸗, Genuß⸗ oder Gebrauchswert.
(Ein durch teure Rohstoffe, hobe Herdenrngekester. Erfinderaewinn usw. bedingter besonders hoher Preis soll nur dann als berechtiat anerkannt werden, wenn ihm ein entsprechend hoher Nähr⸗, Genuß⸗ oder Gebrauchs⸗
wert gegenübersteht.)
—2—
es eilt nicht
kann die Za
8 8
mit der Einzahlung,
hlung der gezeichneten Kriegsanleihe auf die Monaie April, Mai, Juni, Juli verteilen.
8 Mark zeichnet, braucht sie erst am 18. Juli zu zahlen.
e Also: jeder kann zeichnen!