dem Spiele. Was Ihnen die Korn umission vorschlägt, ist das ein⸗ stimmige Produkt dieser Beschlußfassung. Das Herrenhaus als letzte rufene Instanz des Landtages soll nachdrücklich vor aller Oe effent⸗ lichkeit m Ausd ruck bringen, welche lebenswichtigen Interessen Preußens hier vorliegen, was es bedeutet, wenn hier nicht mit Zu⸗ bersicht, Na und Kraft vorgegangen wird. Sehr erfreulicher⸗ weise erklarte auch der Minister für Landwirtschaft seine Zustimmung zu, der Resolution. Sein ursprüngliches Bedenken hinsichtlich der Durchführung der gepebenen ge etzlichen Vorschriften, uͤch eventuell Aufrechterhaltung des En nteignungs⸗ Wort werden könnte ‚ist in der Kommissions⸗ — worden; in dieser Frage bat jc “ eits mit 12 gegen 8 Stimmen entschieden, und es soll durch die geschlagene Fassung der endgültigen Entscheidung in hemner Wiiß e “ ffen werd Sie können ihr daher nicht nur ohne Bedenken, sondern in der Ueberzeugung, damit etwas Notwendiges zu tun, zustimmen. Den von Herrn von Kleist beantragten Zusatz 9 beanstanden, habe ich keine Veranlassung; seine An nahme erscheint urchaus zweckmäßig, besonders wenn der letzte. Satz, womit die An⸗ nagstele einverstanden sind, dahin noch prägnanter gefaßt wird: Die e Mittel — —.— müssen undedingt durch eine bei d en künftigen des densse vlü ssen auszubedi ingende ausreichende Kriegsen tschädigung be⸗ tgestellt werden.“ Wir können diese g gerade auch im Mann, der heute seinen 53. Geburtstag feiert,

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8*41

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der 21 „ — geredet

.

Konm 9 niffis

„ Sll.

Hi ablick auf den großen 78 General Ludend or mit voller Zuversicht annehmen 2 eifall), d dem wir keine größe re Ge. nugtuung und Ehre gewähren köngen, als wenn wir gerade Hochhaltung der mil itärischen Not⸗ wie 881 Name dieses Mannes

wendigkeiten betonen; wir wis .

im Zusam menhange mit den chen Grenzregulierungsftagen und mit der Frage der Schaffung des polnischen Ane greichs mi Sbraucht worden ist. (Sehr 1 richtig!) Die eigenen vaterländischen Interessen müssen allen anderen unbedingt vor Ehen das sind wir dem ver⸗ gossenen Blute unserer Brüder, sind wir den Großtaten unseres Heeres und seiner Führer, das sind wir auch unserem treuen deutschen Herrgott schuldig! (Lebhafter Beifall und Haͤndeklatschen.)

Herr von Kleist: Da die Löst 88 Polenfr age geradezu Quadratur des Zirkels “ ist, liegt es nahe, allein militärischen Gründe heranzuzi iehen Die polnische das Ausfalltor in unser Reich⸗ muß durch eine Grenze abgeschnitten werden, durch die Narewlinie

die Weichsel. N. un ist die Schaffung des Königreichs Polen da⸗ zwisch Ln- gedonien en, niemand weiß, ob das kün ftige Polen ni icht Anschluß e suchen, die

nach O ten suchen nisd. Deshalb müssen wi B S Gren a Rußland verbündete

inen Widerstand gegen das Polen gewahrt. eshalb kann auch dem 8&. neralfeldma erschall von Hindenburg nicht das Recht al bgesprochen verden, dabei mitzureden. Es kann sich nur die Gewinn mung Sen schmalen Landstreifens andeln, der an der Südgr enze Ostpreußens nicht viel ändern wird. Arch die Zusammenle gung der baltischen⸗Länder 1 8.

5 ssen polni⸗

ie 1 In

strat egische Lage de 1” noch eine ungünsti Fo Wenn gar sier aus der Machtbefugnis des Deutschen Reichs 's herausfällt, wofür 8 Herr Erzberger zu — ꝛühen scheint, dann werden di e strategif schen Verhältnisse noch ungünstiger und es ist unmögli 8 das Baltenland genügend schützen. Die große Grenze ist schwieri ig zu verteidigen 1 ten Befe estigungen werden große Geldmittel, ebenfo

iche Hee r mehrung, erfordern. Man rechne et, daß

eilltarden, . da Deutsche Reich bisher aufzubringen

lliarden h inzukommoen⸗ Diese 14 Milliarden ohne e Kriegs entschädig. ung aufzubringen, ist sist unmöglich. ch Hmdirskte S keuern alle in ist die Masse nicht aufzr bringen, es der Bundesstaaten ö sein.

sche Reich aufz übringen hat, treten Gemeinden für

schmale handtuchartige Form.

8 „ gr erespe

eine ganz ge

1 den, 9 Deut

58 Mülfrden, d Bundesstaaten jund 84. ufzubringen “ ist im ganzen ei Belastung von 19,8 Minr. jarden. Wenn von dem Einkommen “ 30 9 beschlagnahmt würden, so würden die mittleren und gerin ngen Einkommen nicht mehr imstande sein, ihr Leben in angemessener Weise fortz uführen, ihre Rinder zu erzieben, sich zu kleiden und zu en. Selbst eine Ver⸗ mögenseinzie hung würde nur ein verhäl inismäͤßig geringes Ergebnis Gesamtlage haben. Wenn säm tliche Vermögen von einer

Mark und darüber mit 20 % ihres Bestandes enteignet

würden, so würde das nur etwa 2 Mill SS ergeben, immerhin eine nennenswerte Summe, die aber keinen au sschlaggebend en Erfolg be⸗ deuten würde. Die Kriegsgewinne bedeuten nur eine Verschiebung des Vermögens von einer Hand in die andere, also würde auch von den Kriegsgewinnen eine wesentliche Entlaf stung nicht zu erwarten sein. Durch eine solche Einkommensteuerlast würde de em Gewerbe, dem Handel und Wandel die Lebensader abgeschnürt und mit ihrem Den e n m ürden auch die Arbeiter in ihrer Lebensf führung herabgedrückt werden. Die Folge wäre 2 Auswanderung oder Brotlosigkeit und dann vielleicht Revolution Deshalb müsse en wir, wo es möglich ist, eine Kriegs⸗ b“ erhalten. Od unsere Gegner sie können, brauchen wir uns nicht zu Herzem zu ne hmen. Manche Städte, wie 2, B. .“ haben bis zum Anfang dieses Fahrhunderts Kriegslaf ten gehabt. “ Fcerenen bätte eine verhebli iche Ent⸗

8 für die

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1 fümucün 8 empfunden, 8

₰ dem

tags sind wo die

von andere

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tragen Ich habe eine gewisse Beschämung ttrag mit Rumänien las. Graf Cgernin anständi g ver sorgt worden, aber Deutschland ist verhältnismäßig leer au are gut gewesen, wenn auch ndere Staaten gesehen bätten⸗ nal zum Ende kommt, und d em blauen weg⸗ Friede eßen. Im Königreich Polen gib bt Besi itzungen der russif schen Krone und des russischen St eigentlich unser Eigentum, reich Polen überlassen. 9 chdem Polen an se Losreißung von Rußland und der Gewi er Selb ändi 8 sich nicht mit betei ligt seinem Gelde Sehr richti Wir sollten ihm ein 5 ndige Staatsschuld auf inen neueg, Lebensweg g von Rumänien und einer polnischen Sat Hf wären wir schon ein 8 Ueber die sog. Mehrheitsresolution des Reichs⸗ auch 9 Herren, die 1 len r Meir ung geworden, aber die Eckpfe eiler'd der Mehrheit, Worauf gründen diese Herren ihr Recht, mitzuregieren? Ihre darin, daß sie den letzten Rest von Beng⸗ rieden entfernt und den Siegeswillen un⸗ igenen Lande vermindert, im fei Ue Lande erhöht und dadurch denn hi 8 Herren, 1 nnen sie im Namen des Volkes sprechen? den Redner, nicht zu weit vom Thema ab “ en aus idealen Gründen einen Verzichtfrieden. . al ond eltherrschaft des internati onalen Kapitals überantwort so wirnd Die Pazififten, denen te Absichten nicht abspreche, sollten erkenns en, daß, seitdem riedenspalast i im Haa haben, die Kriege schneller einander Zeit sichern. Ein Teil der Presse ste Ut. alles auf den erleumde t die Alldeutschen. Man mag deren Ansichten nicht Auch; die Herren der Industrie, die uns his Waffen werden geworfen, als ob sie mit der Verla Uigetng des dsng machen wollten. Nur in Deuts⸗ es wohl möglich, Wie klein sind doch die Loute, die es wagen, 8e Volkshelden zu beschimpfen! Luͤdendorff schließe ich ein, denn beide sind eins, In llde! Zuversi icht. Nach diesem Kampfe wird Deutschland noch Irp ße Aemter im europäischen Völkerleben zu üb Mhehrnen haben. Es hat sich

mögliche herausgeholt, auch Bulgarien ist re echt er ausgegangen, das tut mir wehe. väre andere Staater sein werden, wenn es kommen werden. Viellei vt sie dann rieden schli wir sollten sie nicht sang Mergengase König⸗ Der 1 ⸗ Ler seinem Büue⸗ betei mitwirken. 1 mitgeben. I einer Entschädigung Stuück weiter. J einen vollen Verzichtfrieden wollen, Herren Frzberger ur id Sch veidemann, treten noch für den Verzicht frieden erdienste bestehen nur darin, und die Siegeszuversicht im Krieg verlängert haben. (Sehr richtig!) Wer steht (Der Pr b die beiden Herren ve rlassen. (Heiterkeit.) Andere an⸗ wenn wir mit 8 land zugrunde ric bten, und der a sein, der die Ieale weiter pflegt. Ein starkes Deutschland könnte den europäischen Frieden s sie die glübendsten Vate brlandsfreunde sind, kann man fr haben 8 Siege geformt haben, verleumderi in den⸗ 2 sagen, das größte Friedens Hindernih seien de iege Hind 15 gs. Hindenburgs Siegfriedsgestalt verkörpert sich Deutschlands Sienes zwille an Geist, an Kraft, lleicht auch an sittlicher Kuktur am ftärksten

un ünd

Fh ell bie

o Nioef. MN erwiesen. D

wir haben in der und die feindlichen⸗

ie Feinde haben unsere Gefangenen bestjalisch behandelt, efangenen Gegner den ehrlichen Soldaten gesehen Verwundeten gepflegt wie der barmherzige Sama⸗ riter. Ein solches Volk darf sich zumuten, eine führende Rolle in Europa zu übe rnehmen. Ich will zu Gor wünschen und hoffen, daß das deutsche 8 terland an dieser großen Zeit nicht, vorübergeht, denn was es in dieser Minute ausschlagt, bringt keine Ewigkeit zurück. (Beifall und H Händeklatschen.)

Minister fhe. Landwirtschaft, von Eisenh arr⸗Roöthe:

Meine Herren! Die Relolution Ihrer Kommission entspricht durchaus dem grundsätzlichen Standpunkt, den die Königliche regierung in der Pole enpolitik einnimmt. Die Königliche Staats⸗ regierung hat daber kein Bedenken dagegen, daß das hohe Haus sich dieser Resolution anschließt und dadurch zum Ausdruck bringt, daß es dieselbe politische Richtung eingeschlagen zu seheir wünscht wie die Kommission. Das bezieht sich sowohl auf die Tendenz der Resolu 8— wie auch nach den Erläuterungen, die der Herr Berich terstatter ge⸗ auf ihren Wortlaut.

8 ren, Fdis historische Bedeutung der

rark ein Schutzwall gegen das

Mächte in das Hoheitsgebiet des Deutschen Reiches ist, darf nicht der

Vergessenheit Dieser Schutzwall muß dauernd auf seine

Standfestigkeit geprüft und dauernd instand gehalten und gestärkt

verden. Ebenso müssen aber auch die deursche Kultur und die deu tsche

dlung im Innern der Grenze geschützt und vor Bedrängnis be⸗

Diesen beiden Gesichtspunkten wird die Resolution ge⸗

recht, und ich wiederbole, sich die Königliche Staatsregierung dem vollkommen anschließt. (Bravo!)

Man kann darüber zweifelhaft sein, ob der Grenzschutz als rein militärische Angelegenheit überhaupt der Zuständigkeit der preußischen Staatsregierung n ethhge. meine Herefs man darf doch nicht vergessen, 8 die Festigkeit unserer O ö wallererster Linie eir 6 ußisches Interesse ist bhr richig , und daß Preußen daher wohl

erlangen daß bei den Udmachüngen über diese Grenze das älthht Interesse als maßgebend berücksichtigt wird (Bravo!), wenn auch dabei der nicht zu unte üschi Uebelstand in den Kauf genommen werden muß, daß die Zahl derjenigen Polen in Preußen nicht unerbeblich vermeh ie es bisher noch nicht über sich vermocht haben, eigenes dem Wohl des preu Staates in Einklang zu brine

Meine Herren, über Einzelbe beiten der Grenzfestsetzung ich mich nicht aus Flassen, wie überhaupt nicht über die eeinzelnen Friedens⸗ Bcftche die von den Herrn Vorrednern hier erwähnt worden sind, insbesondere nicht über die Frage der Kriegsentschädigung oder über die Uebernahme der polnischen Domänen usw. Aber eins möͤcht te ich doch betonen: wir müssen verlangen, daß die Abmachungen über den Frieden von Regierung zu Regierung geführt werden und zicht durch irgendwelche Private (lebhafte Zustir mmung), mögen es auch Parlamentatier und selbst parlamentarische Führer sein, und ich weiß mich nach einer ausdrücklichen Erk lärung des Herrn Reichs⸗ kanzlers hierin durchaus mit diesem eins. (Bravol!) .

Meine Herren, ist der Schutz der äußeren Grenze eine Angelegen⸗ heit des Reiches, so ist de t Schutz im Innern, der Schutz der deut⸗ schen Siedlung, eine rein Angelegenheit und speziell eine solche meines Nöe Ich bitte daher um die Erlaubnis, hierauf etwas naher eingehen zu dürfen. .

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Domänen und Forsten

Ostmark, die darin

Eindringen fremder

besteht, daß

8

hütet werden.

mit

die

g Siedlungspolitik muß von der Tatsache ausgehen, daß Deutsche und Polen ge⸗ zwungen sind, innerhalb der hrenzen des gemeinsamen Staates zusammen zu wohnen, und dieses Beisammenwohnen ist nicht wie das der leichten Gedanken, sondern so wie das der hart im Raume sich stoßenden Sachen, es ist ein gegen⸗ seitiges Bedrängen, ein Kämpfen um den Platz, und leider ist fest⸗ zustellen, daß der von dem Polentum ausgehende Stoß seit längerer Zeit der stärkere ist, daß das Deutschtum langsam, aber doch sichtbar amählich in Rückstand kommt. Hieraus folgt für die Königliche 8 tsregierung als unbedingte erste Aufgabe, das Deutschtum in

Ostmarken zu kräftigen und zu fördern (Bravol), wie ja auch die ertreter der Königlichen Staatsregier ung, die sich bisher hierüber 1“ haben, immer betont haben, daß die positive Förderung des Deutschtums die erste Aufgabe der Pol erpolitit sei

Aber, meine Herren, wenn zwischen zwei Parteien ein dera Kampf besteht wie zwischen den Deutschen und Polen, so wird die 1 der einen Partei von der anderen unzweifelhaft als Be⸗

eiligung, als Verletzung empfunden. Das ist selbstverständlich, it nicht zu vermeiden und liegt in der Natur der Sache. Aber zu vermeiden ist und was meiner Ansicht nach vermieden werden das ist das, daß Kampfmittel angewandt werden, die nur ver⸗ die nicht mehr eine positive Wirkung zur Förderung des schtums haben, sondern deren Wirkung nur noch die ist, daß sie aufreizen, verbittern und schließlich T Lasser auf die Mühlen der volks⸗ verhetzenden polnischen Agitatoren liefern.

Damit soll nicht gesagt sein, meine Herren, daß in der Polenpolitik lediglich defensiver Natur sein müssen. haben Zeiten gehabt, wo aggresside Kampfmittel auf deutscher Seite durchaus norwendig waren. Und wer will vorhersagen, ob solche Zeiten nicht mehr wiederkommen können? Aber in diesem K SEr darf man doch nicht pergessen, daß es sich nicht daͤrum den Gegner zu vernichten, darum, ihn zurückzuweisen und in Schranken zu halten. Das Ziel des Kampfes darf nicht der Kampf selber sein, sondern es muß immer das Friedensziel vor Augen stehen, dar doch einmal der Zustand eintritt, in dem Deutsche und Polen, wenn sie sich auch nicht lieben, so doch schiedlich⸗friedlich in den Grenzen des gemeinsamen Vaterlandes zusammen hausen. Ob dieser Zustand jemals erreichbar sein wird, das mag zweifelhaft sein; aber die Regicrung darf dieses Ziel doch niemals aus dem Auge verlieren.

Dies würden die Grundsätze sein, nach denen die Königliche Staatsregierung ihre Polenpolitik zu treiben beabsichtigt, und ich glaube kaum, daß gegen diese eüstsaeh Stellung von ihrer Seite Widerspruch erhoben werden kann. “ können erst dann auftreten, wenn es sich darum handelt, diese Grundsätze in die Praxis zu übertragen. In dieser Beziehung hat der damalige Vize⸗ präsident des Staatsministeriums am 28. März vorigen Jahres hier im hohen Hause eine Erklärung abgegeben, die auch heute noch maß⸗ gebend ist. Er ist davon ausgegangen, daß die gewaltigen Ereignisse des Krieges auch an der Polenpolitik nicht unbemerkt vorübergehen können. Meine Herren, wir können die Ereignisse, die Ei nwirkung des gewaltigen Krieges, der alle unsere Verhältnisse von Gründ aus er⸗

Behandlung der

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dreht,

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schüttert hat, in der Polenpolitik nicht unberücksichtigt lassen. Wir können den Kriegsbeschädigten, denen eine Kapitalabfindung zu Zwecke gegeben ist, sich anzusiedeln, nicht verweigern, sich in Heimat einen Wohnsitz zu gründen. Wir müssen eben dem tragen, daß auch die Polen für die Existenz des Deutschen Reiches ge⸗ blutet haben. Es werden auch noch einige andere Punkte zu regeln sein, ohne deren Regelung wir uns mit Recht den Vo rwurf unnöti ger Härte zuziehen und das odiöse Wort von der Nadelstichpolitik geger ie Polen mehr oder weniger wahr machen würden. Aber, neee Herren, allen voran muß doch immer die Rücksicht auf das deut sch. und es ist wohl ange bracht, das hier

vaterländische Inkeresse stehen,

nochmals besonders zu betonen angesichts der, milde gesagt, reichlich selbstbewußten Haltung der polnischen Fraktion im Abge ordnetenhaus, im Plenum nund besonders in der Haushaltskommission.

Meine Herren, die Formel für die praktische Polenpolitik wird dann etwa folgende — weitere Stärkung des Deutschtums und, so⸗ weit damit vereinbar, v orsichtiges Entgegenkommen gegen die Wünsche er Polen. Die Stärkung des Deutschtums wird durch die weitere ätigkeit der Ansiedlungskommission erzielt werden, 88 e währ end des rrieges ihre Arbeit ziemlich bat einstellen müssen. Sie wird nach Friedensschluß in altem 1 weiter en da reichlich Grund und Boden 1 finanzielle Mittel zux Ve 88 ung stehen; die An⸗ siedlung wird sich wie bishet auf Deutsche b besch ränken, und “ wird die Ansiedlung in diesem Falle unter günf stigeren Bedin zgungen erfolgen als Ansiedlungen im allgemeinen auch fü s che stattf 8ct N

vir

der Tätigkeit der Ansternänaskammiston d eine kräftige

aufnahme 88 festigung stattfinden.

Was das Entgegenkommen gegen die Wünsche der Polen an⸗ betrifft, so bildet einen Hauptbeschwerdepunkt d der P 1n der § 13 b des Gesetzes vom 10.1 August 1904, in 1 bestimmt ist, daf Ansiedlungen in den Provinzen Westpreußen und Posen nicht eher z 8 genehmigen sind, als ü- Bescheinigung des Regierungsprä äsidenten darüber bei⸗ gebracht ist, daß die beabsichtigte Ansiedlung im Einklange st eht mit den Zielen ger allgen neinen Ansiedlungsgesetzgebung. Dieser Paragraph bildet dauernd einen Stein des Anstoßes bei den Polen, und sie wünschten seine Ar Die Königliche Staatsregierung glaubt jedoch zurzeit diese gese etzliche Bestimmung nicht entbehren zu W aber sie beabsichtigt, durch Verwaltungsmaßregeln sie erträglicher zu machen. Insbesondere sollen Kriegsbeschädigte, die sich einzeln anzu⸗ siedeln beabsichtigen, in jedem Falle eine derartige Unschädl ichkeits⸗ bescheinigung erhalten; sie sollen einzeln sich ansiedeln können, wo sie wollen. Wollen sich mehrere Kriegsbesch te zusammen ansiedeln, so soll die Unschädlichkeitsbescheinigung dann verweigert werden, wenn von der Ansiedlung eine planmäßige Durchkreuzung des An msiedlungs⸗ werkes in den Gebieten zu erwarten ist, die deutscher An⸗ siedlung und Besit ihfelt gung vorbehalten sind. Eine genaue Abgrenzung dieser Gebiete hat noch nicht stattfinden können. Dies ist davon abhängig, wie die Grenzfragen im allge⸗ meinen erledigt und wie die Einwirkungen des neuen Polenreiches auf unsere inneren Verhält nisse sein werden. Wie weit den anderen Polen, alsö denen, die nicht Kriegsbeschädigte sind, die Ansiedlung gestattet werden kann, darüber schweben noch Erwägungen. Feste Be⸗ stimmungen lassen sich auch nicht eher treffen, als bis die allgemeinen polnischen Fragen erledigt sind. Man wird bei Einzelansiedlungen wohl entgegenkommen können, im allgemeinen aber daran müssen, daß nicht bloß die eigenklichen Ansiedlungs⸗ und 1“ gebiete, sondern auch die ursprünglich deutschen Gebiete von ei polnischen Massenandrang bewahrt bleiben.

Erhalten hisrirch Polen die Ansiedlungsgenehm

eichen Röchten und Pflichten angesiedelt werden wie die

Denn wenn ihnen einmal die Unschädlichkeitsbescheinigung ist, so werden sie politisch den Deutschen auch eglstann das heißt, ihnen wird der Zwischenkredit gewährt, es werd und Stellenzuschüsse gegeben und die Kursverluste bei der bung der Rentenbriefe in demselben Umfange ersetzt wie den

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hädigt

igung, so sollen

Meine Herren, nas ist die Absicht der Königlichen regierung in bezug auf die Ausführ rung des § 13 b. Nun hat; Herr Vizeprösident des Eenn atsministeriums in seiner Erklärung vom 28. März vorigen Jahres auch noch eine Aufhebung des sogenannten Enteignungsparagraphen in „Aussicht gestellt. Königliche Staatsregierung steht auf dem Standpunkt, Enteignungsparagraph zu den Kampfmitteln gehört, die ihre samkeit verloren haben, die lediglich nur noch verhetzend, aufreizend und verbitternd wirken un 8 da nher; den polnischen Agitatoren in die Hände arbeiten, also infolgedessen das Deutschtum Sie hält daher die Aufhebung dieses Paragraphen für geboten, un wissen ja, daß bereits ein Gesetzentwurf betreffend diese Aufhe dem hohen Hause unterbreitet ist. Ihre Kommission hat sih auch bereits damit beschäͤftigt; da die Angelegen nheit aber heute t zur Ver⸗ handlung steht, werde ich mich nicht auf Einzelheiten hierüber einlassen.

Meine Herren, hiermit habe ich Ihnen in ausführlicher Weise die nächsten Absichten der Königlichen Staatsregierun ig hinsichtlich der Polenpolitik dargelegt. Meine Herren, es ist nicht möglich, die Polenpolitik in allen Richtunge n für die Dauer festzulegen. Am wenigsten ist dies aber möglich in einer Zeit, wo eigentlich alle die⸗ jenigen Verhältnifse, die auf die Politik in der Polenfrage einwirken, in der Schwebe sind. Nur in einer Hinsicht steht heute und woh für immer die Polenpolitik fest: das ist der Schutz und die Stärkung des Deutschtums in den Ostma 88 Ziel wird die Regierung stets als erstes im Auge behalten; wir wissen, daß die Ostmarken innerlich und äußerlich deutsch bl. Fissen wenn die Machtstellung des Reiches bestehen soll, und wir wissen auch, welche Gefahren dieses Bollwerk des Reiches dauernd bedrohen. (Lebhaftes Bravo.)

Graf YVork von Wartenburg: haben die Erklärung des Ministers mit großer D. drne und Freude vernommen, vielleicht mit der größten Freud

den gegen die unverantworklichen Ra ätgeber, die schon so unendlich viel Schaden angestiftet haben. Der Minister bek

undet die feste Absicht der Regierung, den Schutz des Dentschtums zu fördemn; aber, wenn au noch decrch iche Landvorrat für die Ansiedlung vorhanden ist, fragt sich doch, ob nicht infolge der durß ch den Krieg g gänzlich veränderte en Ve rhäl hfissg, empo und Mittel geändert werden müsse In - Ostmark i jetzt der Fall eingetreten, den Fürst Bis mäaech 59 voraus Böesehe n hat; er hat schon damals vusgesprochen ein neu errichtetes Königreich Polen würde stets Fer 2. Bundesgenosse unserer Feinde Das biskegig, Verhalten der Polen spricht durchaus dafür. In d n besetzten G bieten haben die Okkupe tionsmächte seit November 1916 Geschenke auf Geschenke gehäuft. Aber die polnische Armee, die Herr von Bethmann in sichere Aussicht stellte, 8 ausgebl lieben; als die geworbenen polnischen Legionen an die Front zurückb beordert wurden, trat der Staatsrat zurück! Dafür hören wir jetzt, daß in Bordeaur

16 ie

Meine Herren,

d dieser Wi irk⸗

Wir

Passus

die in Chic⸗ cago für den Dienst in Welchen Sturmt hat bei den Polen Ufraine err egt! Dabei gehort das Cenvernems nt fütbliche n Teile zu Littauen. Die polnische

tig darin, daß über die bistorischen Gienze von 1772

se hrer einmütigans egangen werden müsse. Es wird die volle “ für das in den alten Grenzen neu zu er⸗ n dem Sinne verlangt, daß es unabhängig, daß es mnne. ee Zentralmächte angewiesen sein soll. Auch der polrisch

ö— hat igi in ähnlichem Sinne resolviert, und es wir “ mationale Regelung der polnischen Fragen gesordert, An imosität gegen Preußen und gegen den preußischen Pro⸗ unverhüllt zutage tritt. Der polnische Klerus ist von ans; mationaler G sinn ung. Die Bestrebungen der Geistli ichkeit Ferklusiw! 2 . Gebiet sind für uns sehr unbequem; sagt doch der em B 7 fats der nationaldemokratische n Partei „Die katholische 2. s fattsnale Einrichtung Polens und der Kontolle der st er 8. tischen Partei Es ist verwunderlich, 2 v istliche gibt, die dieser Partei ange hören. Man hat h Amerika Fühlung genommen und Wilson für sein Eintreten volnische Sache G Das zeigt uns, was uns nach dem stcht. Wir müssen uns klar machen, daß es der Behaup⸗ und der Geltendmachung unseres eigenen ünseig Lebens. Da müssen die Int kereheg anderer Nationalitäten müsse en aber auch d Sphäte des deutschen Ein⸗ Die polnische.⸗ Frredenta wird sich namenklich in

as künf ftige Rußland hat keine national⸗ r. Oesterreich ist 88 Nationali tätenstaat e finden, seine Polen⸗ mehr oder weniger m. Der Hat 888 ück wird nament lich auf Preußen vdie Wiege des alten Königreichs Polen, Posen und Besitz haben, die wir weiter behalten müssen. Me rkwürdig se den der polnischen Piesse g. g genüber den Kii egsereignissen. 89 iihtete genau so wie neutrale Zeitungen. Niemals sprach sie mubmrei ichen Ar ngs sondern immer nur von deutschen eses Verhalt en ist so auffälli g, daß sog ar ein polnisches 1 Behsashütt⸗ ausdrücklich gegen eine derartige Praxis der Schwefterpre sse in Posen Verwahrung einlegte. Einmütig egesamte polnische Presse die Politik der Persönlichkeit ab,

se von einigen Herren in Posen befürwor et und 5 rtreten Fh nwir mit diesen Herren al n zu tun, dann würd die Regelung Verhältnisse sehr viel weniger schwierig sein. Der Aufruf des malen Komitees nach der Einnahme von Wa schau sehr Undlich beurteilt, weil er den großpol lnischen Anteil, Wiege pelniscen Ruhmes, nicht erwähnte. Erwähnen wi t. ich noch, Her von Trampezi inski i nternationale Garantien für die Gleich⸗ ng der Polen in Deutschland verlangte. Der Minister des

at gesagt, er wolle in Anbetracht der gewaltigen Umwälzungen, däreg gebracht hat, den Polen noch einmal die Friedenshan 8 amn. Auch die Ausführ rungen des Landwirtschaftsministers haben keut einen verwandten Eindruck gemacht. Ich hoffe, daß die siter sich in der Einschätzung der Gesinnungs sänderung de Ma nschen reder in dieser noch in anderer Beziehung täuschen mögen. Daß en Polen nicht darauf zu rechnen ist, davon könnte sich der Mi⸗ ds Innern inzwischen selbst überzeugt haben. (Sehr richtig!) ds Hinstrecken der Friedenshand “ so haben mwen in jeder Beziehung genug gehört. (Sehr wahr!) durch Verzicht und Verständi igung ist, der Staat des in Friedrich und Bismarcks groß geworden, sondern Macht und Waffen. Einmal hat Preußen eine Verz icht⸗ und zungspoli sik get i war die Politik Friedrich vIII., die in kurzer Zeit nach Jena führte. (Hört, hört!) Wir lcceg nicht t Pre üsen S de Weg zum Nationalstaat Den Polen k ann man ihre eeligiöse, kulturelle und Felts it lassen. Sie müssen Naber allen groß⸗polnischen Wir haben einfach dafür zu sorgen, daß die Lebens⸗ eHeukschlande nicht gekürzt werden. Wenn es ein mmungsrecht gibt, so ist es das für das deutsche Volk. bülage ich die Schritte zur Aufhebung des Sprachenpara⸗ ow ist das Se eitenstück zur Verzichtspolitik. Hier freue daß ich heute aus den Ministerreden den Eindruck

be Legionen nusgeschift si id,

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e. gbe, daß es mit der Reich chstagsresolution nun endlich aus

msteint. Um das Ansiedlungswerk zu fördern, dazu gibt; die vfimachung der Kriegsteilpehmer die allerbeste Gele genhei it. Das Kolo sc ton weg der Kaiser aus dem lächsischen Hause, das den Nitterorden weitergeführt worden ist, muß wieder r ausgenommen e.. Hier können wir uns dem Fe⸗ semasscha “ dankbar fe, der allen seinen Kriegern die Segnungen eines ländlichen ns wünschte. Natürlich muß auch in anderen de deteilen innere 81 getrieben werden. Die bei imkehrenden Krieger sollte man in ecster Linie zur Stärkung? des Deutschtums im Osten anwenden. 8”” daß das bei der Re egelung unseres Verhältnisses Fauscn Staate, von dem ich hoffe, daß er sich ner völligen Unabhängi keit erfreuen wird, darauf Rücksicht iimen wird, daß die “ der dort befindlichen deutschen Be⸗ ung wahrgenommen und der deutschen Siedlung keine Schwierig⸗ iin den Weg gelegt deerhh Die Konzessionen in der Sprachen⸗ kerden sicher als Zeichen der Sch wäͤche gedeutet. Wenn der löminister sagte, die Poli üit müsse vor der haltmachen, so ich dies, weil ich darunter verstehe, daß die Ver retung na⸗ spelnif scher Ziele vor den Türen der Schuie halt machen muß. die Not wendigkeit einer Kriegsentschädigung und des arschen Schutzes etwas hinzuzufügen, hieße Eülen nach Athen n. üie haben wir ja hier höchst befriedigende Erklärungen ner Notwendigkeit größeren Grenzschutzes kaun ssich niemand iehen. Es ist nicht überflüssig, wenn wir den Verzichtpolitikern len bet konen, daß der Staat zuerst Macht ist und immer wieder 4 888 erst in zweiter Linie bestimmt ist, Kulturideale zu ver⸗ ¹ Dadurch ist Pre ußen groß geworden. Diesem historischen ih und den F Forderungen und Folgerungen daraus, dessen bin miß wird das preußische Herrenhaus an seinem Teile Gel⸗ vderschaffen suchen, und dieser Aufgabe, die preußische Staats⸗ ing nachdri fücklich auszudrücken, wird eg. bis zum zetzten Augen⸗ senugen. (Lebh. Beifall und Händeklatschen.)

Da mit Zu⸗

1f von Posadowsky⸗Wehner:

zder deutschen Regierung ein polnischer Staa: ist, so m 1”g wir auch die Blicke über die Grenze fast innerpolitische Geszel ltung unserer östlichen Landesteile erin, 1 nh antkambar verbunde Am 5. Oktober 1916 war hier n icin zer sammlung 9 Ve ertrauensmannern den pol⸗ dne⸗ werden.” 88 wurde. erklart, es könne mit Sicherheit darauf vlen zur Ve daß über eine Million wa affenfähiger Mäͤnner sich gen Ftiegsl verfügung stellen würden und daß Polen aus i. g h evafüömat isten teilnehmen würde. Am 5. November kam die faigeiverneun und einige Tage darauf der Aufr zuf der 2 den fee h in dem es hieß, es sei der Wunsch der Polen, an scheer nit Uüßland teilzunehmen. Alle diese Hoffnungen haben dffeindliche K agegen en am 30. Januar 1918 8 eine geradezu Uügeordne 8 b gebung des polnischen Staalsrats. Im preußi⸗

ente vaäcdeneh ause, im Reichst tage und auch im zsterrei hischen

en geford 88 für d as neue Staatswesen unzweideutig preußische

h der 2 teit d Ohne allen Zweifel war im bisherigen Kongreß⸗ selbst die ung 88 deür die russische Regierung eengenommen, da dem Großgrün F. sten Forder rungen. des Bauernstandes gegen⸗ benale “ esits erfüllte. In Warschau fanden, wie be⸗ 2 ral en statt. Man behauptet 28 daß in dem

9 zungsgebäude d die Fenster eingeschlagen worden seien. ller erkl kärte direkt, ein jeder Staat mit einer eit müsse auf eine Irredenta gefaßt sein. All das unerfreuliches Bild für die 8 ukunft. Bei dem g der polnischen Gesellschaft i 8 anzunehmen, daß “ e gö; von dem neuen Seaate nach Preußen ver⸗ 8 in Sorge h deulsche evölts ung n den 28 tlichen Provinzen ahrlosten pol lnsecrate c. wird. Die bei der Uebernahme ziemlich Provinzen gernn 8ö sind inzwischen zu bluühenden In geworden. Das ist ein hervorragendes Verdienst

F.

91 aus

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der preußischen Ver

rwaltungsbeamten, die in diesen Landesteilen wirt⸗ schaftlich ihr Bestes

geleistet haben. Politi isch ist die preußische Ver⸗ sraltung nicht so glucklich gewesen. Die Gegenfatze haben! nni in einem Jahrbundert noch verse varsft. Man wandte ein wechselndes Spstem gn. Nachdem man es mit einem Statthalter versucht hatte, ging man zum sidenten über. Führte dieser, eine scharfe, weelleicht sogar schroffe Politik, dann machten sich sehr bald lebhafte Klagen polnischer Kreise geltend, die auch Verbinsunge en in Berlin hatten. Dort kaͤm b zul den Ueb berseugung, d 3 es nicht der richtige Mann sei, um die polnische Fr age zu lösen, S man schickte einen milderen Mann. 82 Dies löste wieder die Belürchtungen n deutscher Kreise aus und das um⸗ gekehrte Spiel begann. Ich war 25 Jahre in der Provinz Posen tätig und habe vier ausgesprochene Aende rungen der Polenpolitik erlebt. Ich meine, man soll weder mit schroffen Maßnahmen in der Provinz Posen regieren, noch mit besonderem Entgegenkommen, sondern mit einfacher Gerecht igkeit. 8 die Regierung versuchte eine sichere deutsche Oberschicht zu schaffen. Die Beamten und Offizien re sind selbstver⸗ ständli ich nur vorübergehende Erscheinungen. Deutsche Besitzer van 1sie zahlreich ein. Wenn sie sich aber ein Vermögen erworben batlen, kehrten sie in die Heimat zurück. Friedrich der Große erkannte, wie wichtig es ist, hier einen zuverlässigen deutschen⸗ Peeegnicarg zu schaffen. Ein großer Teil dieser Güter ist aber wieder in Pöstischen Händen. D Die Erkenntnis, eine ständige deutsche Unterschicht zu schaffen, führte zur Ansiedlungspolitik. Zuerst kaufte man bei Zwangsver steigerungen, dann beging man aber den verhängnisvollen S Schritt und ging. zum freihändigen Ankauf über. Dadurch entstanden unglaubliche Preisverhaltnisse. (Sehr richtig!) Durch diese Ste igerung der Boden⸗ preise wurde einfach jede freie Anstedlung von Deutschen unmöglich. Man mußte auch später dazu übergehe en, die Deutschen auszukaufen. 8 Diese ungeheuren Preise waren für die deutschen Besitzer eine arge Versuchung. Viele wanderten darum aus. So kam es, daß die An⸗ siedlung hauptsächlich angewiesen war, deutschen Großgrundbest itz in biuerlichen Grundhcsi zu verwand eln. Nach der bekan 88 Er⸗ klärung des Vizepräside nten des -Stentaun n serzunns will man in ge⸗ wisse er Hei ehunas jetzt eine andere Polenpolitik treiben. Als mir von dritter Seite mitgeteilt wurde, daß die Regierung ein Ent⸗ eignungsgesetz einbringen wollte, glaubte ich es nicht. Ich hielt es für ausgeschlossen, aus politischen Gründen ein Gesetz zu das in die Unver letzlichkeit des Privateigentums eingreift. Ich nahm auch als hälhcat an, daß ein solches Gesetz hier in diesem Hause keine Mebhrheit finden würde. Das Gesetz war aber auch unvollständig und technisch verfehlt. Wenn die Regierung die großen polnischen Lati⸗ fundie en hätte enteignen wollen, dann hätt e sie nac ch russischem Vorbild in den Gesetz entwurf eine Klausel einfügen müssen, daß kein Pole Grundbesitz in Posen erwerben dürfe. Dazu hätte das B. G. ge⸗ ändert werden müssen, wofür aber im Reichstage keine Mehrheit zu haben gewesen wäre. Jetzt geschah das Eigentümliche, die Re⸗ gierung erschrak vor ihrem eigenen Gese tz. Um das Gesit zu wahren, suchte sie vier Güter heraus, die zu den schlechtesten gel⸗ hören, und deren Besitzer froh waren, sie los zu werden Möge niemals in den Zeiten, denen wir entgegengehen, dieses Beispiel d dazu führen, daß man aus politischen Gründen wieder einen sol⸗ chen Gesetzentwurf macht. Es ist der größte Irrtum zu glauben, daß der Pole nicht Deutsch kann, gerade die Zweisprachigke eit hat den Polen ja so das Uebergewicht verschafft. Wir können verlangen, daß jeder Pole Deutsch lernt. Dazu ist es aber notwendig, daß ein Lehrer nicht 100 oder 80 Schüler zu unterrichten hat. Dabei können die Kinder nicht richtig D Deutsch lernen. Wenn die deutsche Sprache . germanisierend wirkte, dann würden die polnischen Abgeordneten und die polnische O berschicht geradezu fanatische Alldeutsche sein. Ein Entzegenkommen in der Sprachenft age, namentlich im Religionsunterricht, würde ein weiser politischer Schritt sein, der wesentlich zur Versöhn nung, nament⸗ lich unter der Bauernschaft beitragen würde. Die Leitung des Re⸗ igionsun zterrichts gebührt schließlich doch dem polnischen Geistlichen und sollte ihm nicht aus Besorgnis vor einem Mißbrauch seines Ein⸗ flusses in der Schule vorenthalten Ve en Man gebe überhaupt den Gedanken vollständig auf, daß es möglich sei, Pole en zu germanisieren; nur dann kann man eine Pol itik im deuts tschen S Staatsinteresse in diesen Landesteilen mit E rfolg führen. Der neue polnische Staat wird noch lange auf die Hilfe Deutschlands angewiesen sein: man stampft einen Staat 6 seinen Einrichtungen nicht aus dem Boden. Im Reichstag hat ja neuerdings eine Art Versöhnungsaktion se ine ren. Fürst Radziwill hat eine ver⸗ söhnende Erklärung abgegeben; aber die früheren Erklärungen der polnischen Fraktionen stehen dazu in schärfftem Widerspruch. Auch haben sich schon polnische Stimmen vernehmen lassen, welche jener Erklärung die innere Berechtigung absprechen. Auf diesen brüchigen Boden sollte sich die Staatsregierung nur mit größter Vorsicht wagen. Auch der Reichskanzler hat über diese hinter den Kulissen vollzogene Aktion sich mehr als kühl geäußert und ihr keinen staatsrechtlichen Wert beigelegt. Man hat ja in polnischen führend en Kreisen sogar die Hand no aich deu tschem Besitz ausgestreckt. Deutschland will ein neues Königreich Polen erstehen lassen, ler nicht das⸗ jenige von 1772. Westpreußen, Pose en, Oberschl lesien werden nur von einem Deutschland⸗ Preußen aufgege g werden, welches besiegt am Boden liegt. Wollen die führend een Kreise Polens in ein besseres Verhältnis zu Preußen⸗T kommen, so müssen sie vor allem diese Gedanken aufgeben. Das polnische Volk hat in hundert Jahren außerordentliche wirtschaftliche und kulturelle Fortschritte ge⸗ macht; es muß auch noch lernen, unabänderliche geschichkliche Tatsachen realpolitisch zu betrachten; dann wird auch zwischen Polen und Deutschen sich ein gegenseitiges Vertrauensverhältnis herausbilden, das ein friedliches Nebeneinanderleben ermöglicht. Erfüllt sich diese Hoff⸗ nung nicht, dann wird die Regierung gezwungen sein, ihre bisherige 8 Gehhe orzog Ern st Günther zu Es 8 auch in diesen Fragen alles von dem Ausg gang des großen Kampfes in dem wir uns befinden. Zu früh hat man nach unserer Auffassung die Grundlagen für ein neues polnisches Reich bereitet. Aber wir müssen uns mit der fertig igen Tatsache abfinden. Welches sind die Folgen für Preußen? Die Stimmen der Ab b ehnung gegen Pre kußen haben die wenigen Stimmen au dern polnischen Landes⸗ teilen, die sich beifällig aussprachen, stark übertönt. Wie soll man Aus nnahmebest immungen aufheben, wenn sich polnische Stimmen ver⸗ nehmen lassen, die letzten Endes die Zerstückelung der Monarchie fordern? Unsere e Ansiedlungspol litik muß fortgeführt 1“ Man muß den Polen mit fester Hand, aber auch mit dae Glacéhandschuh regieren, lautet ein bekanntes Wort, aber den Glacéhandschuh zu hand⸗ haben ist auch eine Kunst. Auch wenn wir nicht mehr sind, werden an dieser Stelle hoffentlich Whther stehen, die die Parteitakti⸗ ük. nicht als das Höchste ansehen. Wohin hat die Partet aktik geführt? Dazu, eine Formel zu prägen, die dem Wörterbuch der internationale en Sozial⸗ demokratie entnommen ist. Unsere Regierung hat sich in Brest⸗Litowsk dieser Formel anzupassen gesucht. Aber die Weltgeschichte ist über sie fortgeschritten, und die Bolschewiki, die am laute sten dafür eintraten, kümmern sich keinen Pfifferling um sie, wenn sie ihren Interessen entgegentritt. Mit Theorien be endet man keinen Weltkrieg. Unser Ziel ist, den Krieg zu gewinnen, e Freiheit der Meere uns zu er⸗ kämpfen. A. ich im Kriege darf die Krone nicht abhängig werden von einer Partei, namentlich nicht von einer Partei, welche in ihrem Programm unversöhnliche Gegensätze zur bestehenden Staatsordnung aufstellt. An der Wahlrechtsreform sind wir Fewice mitzuarbeiten, aber der Einmischung des Reichs müssen wir aufs bestimmteste widersprechen. Ich habe nach wie vor die Hoffnung, daß schwere Erschütterungen ver⸗ mied den werden können, wenn Garantien gegen eine solche Finmischune im Reich gegeben werden⸗

Dr. Graf Zoltowski sucht Erörterung angeführten deutschfeindlichen Stimmen als verxeinzelt, als nicht alls als Ausnahmefälle, die nicht fne, hinzustellen. Die deutschen Truppen 9 sehr guten, freundlichen Empfang gefunden. In der letzten Str Streik⸗ bewegung haben die polnischen Gewerkschaften sich Cehen den Streik erklärt. Die Pol en verlangten für ihre treue Pflicht erfüllung keine Pelsbnung aber ständen nach wie vor auf dem Standpunkt:

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die in der Aeußerungen authentisch und besten⸗ verallgemeinert werden läätten in Polen einen

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che Rechte.“ Die Ansiedlungspolitik stehe dazu Den Antrag? der Kommission und das Am nende⸗

Redner ab.

„Gleich - Pfl licht ten, glei 1 sch⸗ offem Gegensatz. ment von Kleist lehnt. Fürst Drucki⸗Lubeck Ich bin Pole und darauf ein Pole zu Auch die Polen “ freudi ig ihr Blut auf den Schlacht⸗ feldern vergo essen, auch die Polen wissen Hindenburg und Ludendorff für “ geniale Führung den größten Dank, und es ist mit eine be⸗ sondere Freude, dlesem Danke gerade an dem. T Tage hier Ausdruck 3 geben, wo General Ludendorff seinen 53. Geburtstag feiert. In Brest⸗ L. ltowsk haben sich die He rren Trotzti⸗ Braunstein und Genossen be müht, uns die Krankheit einzui en, der sie erlegen sind; der Weg dazu führt über Polen. Die Inische Gefahr“ ist ein Mythus. sind leidenschaftliche Wor e. ge falle n, die ich als deutscher loyaler Staals bürger, noch schärfer aber als Pole mißbillige und die ich als eine Art selbstmörderischer Politik betrachte. Die Aus nahmegesetze sind es, welche die so lopale polnische Bevölke rung in die Opp posi ition treiben. . leidet gerade der r polnische Bauer, d din deut sche Arm

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Spre I““ it “ hat er zu leiden. Es werde n also ge I die Leu: offen, die eigentlich gar nicht gesündig hr Diese einf brgeiten wollte Wich J hnen vorführen. De er Hakatismus und die 1. 8 ne stützen sich gegenseitig; gibt es keine dann wird es S. keine polnischen Hetzer mehr geben. Heydebreck: Kein in der Provinz eutsche r. kann an der Tatsache vorüber die 1 Pieuße is einen in sich sprachlich, kirchlich, sellschaftli p zusammenges schlossenen Teil bilden, der weit mehr de Stammesgenossen jenseits der Gre⸗ nzen zu den de kgschsn Mitbür rgern hingezogen fühlt. Tatsache ist daß än weiten Kreisen dieser Bevölkerung nicht die Neigung best eht, sich 1 den vor 150 Jahren geschaff daß geflissentlich die Hoffnung auf Wi ederherstellung 9 alten pol⸗ niscb⸗ n Re Meer zu Meer gemehrt wird. 1 Se rlicher⸗ weise wird deser Agitation von den loyalen polnis Elementen sscht so energisch entgeg gengetreten, wie wir es 8 Den sche in Leußen wünschen müssen. Die polnische Gefahr ist kein Mythus. 11 Verbi indung der ehemals polnischen Gebietsteile em pre Lußi b Staat ist für Preußen eine Lebensfrage. Dar⸗ t nur eir Mein nung. Wohl aber ist Meinungsverschieden⸗ die Fra ige⸗ möglich, wie man dieser Gefahr begegnen kann. Fri jedrich Große, Flottwell und Fürst Bismarck sind den Weg in ihrer Polenpolitik gegangen, alle fördern und

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Kulturbestrebungen zu för auf diese Weise die Aussöhnung der Bewohner mit ihrer nun einmal gegebenen Lage herbeizuführen; die Polen zu verdrängen, lag ihnen gänzlich fern. Gewiß ist unter Caprivi ein Wechsel der Polen⸗ politik erfolgt, aber das Ziel bl ieb das gleiche. Ein Kurswechsel ist erst mit Beginn dieses Jahrhund erts eingetreten, 8 man auf den Gebiete der Spracke⸗ enfraße eine n durchaus verfehlten Kleinkrieg an⸗ fing, wo man auf dem Gebiete der Ansiedlung bearfore reiten wollte. Hier kann nur Umkehr und Rückkehr zu der bewährten Politik des Fürsten Bismarck helfen. Viele Wege führen nach Rom, aber es ist unmöglich, gleichze itig nach Rom und nach Petersburg zu wollen. Die „Stetigkeit “"in allen Ehren, aber auch dafür ist mir Fürst Bismarck Kronzeug ge, daß in der Politit Konseque nnz nicht oberstes Gesetz sein kann. Grundlagen der Gerechtigkeit dürfen nicht er⸗ schüttert werden; wenn man die polnis schen Aus hhee bestimmungen beseitigt, so bedeutet das nicht e ein Entgegenkommen gegen die Polen, sondern ist ein Gebot der Selbsterhal tung.

Gegen 7 Uhr wird die Fortsetzung der Beratung auf Mittwoch 11 Uhr vertagt. Außerdem kleinere Vorlagen.

Um 1 Uhr wird eine geheime Sitzung des Hauses stattfinden zur Beratung eines auf Grund der Verordnung von 1854 über die Zusammensetzung des Herren mhauses ge⸗ stellten Antrages.

Die

Nichtamtliches

8 Oesterreich⸗Ungarn. Nach Blältermeldungen hat der Feldmarschall Freiherr von Boehm⸗Ermolli den Oberbefehl über die österreichisch⸗ ungarischen Truppen in der Ukraine übernommen.

— Im Unteraus sschuß für Heeres⸗ und Marine⸗ lieferungen wüaschte der Tscheche Zahradnik die baldige Einberufung der Vollversammlung 18 Delegationen und des Ausschusses für äußere Angelegenheiten. Der Obmann saate zu, in dieser Richtung geeignete Schrice zu tun. Hierauf übte Zahradnik Kritik an der Rede des Ministers des Aeußern vor den Vertretern der Wiener Gemeinde. Nach mehrmaliger Aufforderung des Obmanns, sich an die Sache zu halten, wurde “ das Wort entzogen.