2
In unser Geneossenschaftsgregister in bes der Genossenschaft Lanzwirtschaftlicher Consumverein, e. G m. u. H., zu⸗
.
Eschbach (Nr. 16 des Registers) heute
folgendes eingetragen worden:
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntm chungen erfolgen unter der Firma der Geneossenschaft, ge⸗ teichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, in dem Genossenschaftsblatt in Wiesbaden
unnd auf ortsübliche Wesse.
Usingen, den 25. März 1918.
Königliches Amtsgericht.
Usingen. 3889]
In unser Genossenschaftsregister it bet der Genossenschaft Landwirt chaftlicher Consumverein, e. G. m. u H., zu Eschbach (Nr. 16 des Registecs) heute olgendes eingetragen worden:
Johannes Ruß VII. ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Karl Müller von Eschbat getreten.
Usingen, den 25. März 1918.
Königliches Amtsgericht.
Usingen. 13
In unser Genossenschaftsregister itt bei der Genossenschaft Bravdoberndorfer An⸗ und Verkaufsgenossesschaft, 2. G. m. b. H. in Brandokerndorf (Nr. 33 des Registers) heute folgendes eingetragen worden:
An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitgliedes warl Hommel ist der Lanbmann Johann Jakob Hartmannshenn Il. von Brandoberndorf getreten. 8 Hsingen, den 25. März 1918.
Königliches Amtsgerkcht.
Weilburg. [3891. In dem Genossenschaftsregister ist unte Nummer 33 folgendes eingetragen worden: Spalte 2. Firma: Bermbacher Spar⸗ und Darlehnskafsenverein, eirge⸗ tragene Genosseuschaff mit uube⸗ schränkter Daftpflicht, in Bermbach.
Spalte 3. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Beschaffung der zu Dar⸗ lehen und Krediten ag die Mugsteder er⸗ forderlichen Gezdmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtsckaftlichen Lage der Mitglieder, ins⸗ besondere:
1) der gemeinschaftliche Bezug von Wrrtschaftsbedürfnissen,
2) die Herstellung und der Fbsatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Be⸗ trieds und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung,
3) die Beschaffung von Marchinen und sonstigen Gebrauchtgegenständen auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung zur mietwelsen Ueberjassung an die Mitgiieder.
Spalte 5. Vorstanb: Heinrich Reuter in Bermbach, August Ludwig, daselbst, Karl Dienst, daselbst, Hermann Riehen⸗ häuser, daselbst, Heinrich Jacobi II, da⸗ selbst.
12890]
1Selt⸗ 6. a. Satzung vom 11. Februa b. Die öffentlichen Bekanntmachungen
ergehen im Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt in Neuwied. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Vetem verbunden sind, in der für Zeichnung des Vorstands für den Verein besthumten Form (§ 16), sonst durch den Vorsteher allein zu zeichnen.
c. Der Vorstand hat mindestens durch drei Mitglieder, darunter den Worsteber oder seinen Stellvertreter, seine Willens⸗ erklärungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Z⸗ichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vorstandes ihre Namenzunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerlchts jedem gestattet.
Weilburg, den 18. März 1918.
Königliches Amtsgericht. 1.
Weimar. [4079]
In unser Genosseaschaftsregister ist heute unter Nr. 31 Seite 116 Bd. 1 eingetragen worden:
Umpferstedter FSpar⸗ und Tarlehns⸗ kassen⸗Verein, eingetragene Ferpffen⸗ schaft mit unbeschräntter Haftpflicht in Umpferstedt.
Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere:
) der gemeinschaftliche Bezig von Wirtschaftsbedürfnissen,
2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Be⸗ triebs und des ländlichen Gewerbefletßes auf gemeinschaftliche Rechnung,
3) die Beschaffung von Maschtinen und sonstigen Gebrauchsgegenstä den auf bemneinschaftliche Rechnung zur mietweisen
eberlassung an die Mitglieder.
Die öffentlichen Bekanntmachungen der Genossenschaft ergehen im Land wirtschaft⸗ lichen Genossenschaftsblatt in Neuwied.
Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wir⸗ kung für den Verein verbunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands be⸗ stummten Form, sonst durch den Vor⸗ steber allein zu zeichnen.
Der Verein wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Der Vorstand hat mindestens durch drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder dessen Stellvertreter, seine Willenserklä⸗ rungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma
Uvsingen. [3888] d
stands ihre Namen’⸗unterschrift beifügen. dwirt Artur Hupel in Umpfer⸗ stedt, Vereinsvorsteher,
b. Landwirt und Schuhmacher Paul Walther in Umpferstedt, Stellver⸗ vertreter des Vereinsvorstebers,
c. Landwirt Robert Schmidt in Umpfer⸗ stedt, Beisitzer,
d. Schmiedemeister Otto Umpferstedt, isitzer,
e. Landwirt Hermann Schuchardt in Umpferstedt, Beisttzer.
Die Eivsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Weimar, den 3. Avpril 1918. Großherzogl. S. Amtsgericht. Abt. IV.
Weinheim. [389²] um Genosser schaftsregister Bd. 1 zur Firma „Landwirtschaft Consumvercin und Arsatz⸗
e. G. m. u. H. in Groß⸗ achsen“ wurde eingetragen: Landwut org Plaicher ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Land⸗
Vogel in
wirt Palentin Krebs III. in Großsachsen in den Vorstard gewählt. Die General⸗ versammlung vom 3. März 1918 bat ein Abänderung des Statuts beschlossen. Weiaheim, den 12. Gr. Amtsgericht. I.
Wennftgsen, Deister. [3893] In unser Geossenschaftsregister ist beute hei Nr. 10 der Gengeossenschaft Haus⸗ halténerein Langrebver, eingetragene Benpssenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Langreder einsetragen:
Aus dem Vorstand ist ausgeschleden Stelle Wilbelm Laue in Langreder in den Vorttand gewädlt.
Wennigsen, den 4. April 1918.
Königliches Amtsgericht. EEE ““ Wärzburg. [4081]
Thüngenern Darlebenskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ heichtüänkter Safipflicht in Thüngen. Ausgeschtesen sind aas dem Vorstande: Kari Mäller, Prilipp Weller und Christign Wirth und neugewählt:
1) Fischer, Heinrich, Bauer, als Vor⸗
8 6 7 1 ¹ 2) Schmelz, Gottfried, Bauer, als Bei⸗
ig Friedrich, neister, als Beisitzer, mtiliche in Tbüngen. Generalversamm⸗ ungsbeschluß vom 22. Juli 1917. Würzburg, den 6. April 1918. Kgl. Amisgericht, Registeramt.
wWürzburg. [4082] Darlehenskassenverein Motten, ein⸗ getrogene Peunsenschoft mit unde⸗ sch äntter Haftpflicht. Durch Denerai⸗ versammlungsbeschluß vom 12. Dezember 1912 wurden an Stelle der ausgeschiedenen Ber andaͤmitslieder Exnil Will und Josef Schuhmann die Bauern Konstantin Schuh⸗ mann und Wilhelm Wilb, beide in Motten, alg Beisiger in den Vorstand gewählt und der bisberige Beisiter Donat Weber zum Vorsteberstellvertreter bestellt.
Dusch Aussichtsratebeschluß vom 13. Ja⸗ nuar 1918 wurde für die Dauer der Ver⸗ hinderung des zum Heere einberufenen Vorstandsmitglieds Konstantin Schuhmann das Aufsichteratemitglied Konstantin Drusch⸗ ler, Bauer und Mühlenbesitzer in Motten, als dessen Stellvertreter bestellt.
Dürzvuarg. den 6. April 1918.
gegl. Amtsgericht, Registeramt. .“ wWürzhurg. [4080]
Darlehrnstassenverein Giebelstadt, cingetnagene Wenossenschaft mit un⸗ beschränkter Hasrpflicht. Die Ver⸗ treterbefugnis des stellvertretenden Vor⸗ staudemitglieds Adam Reiter ist beendigt
Würzburg, den 6. April 1918.
Kgl. Amisgericht, Registeramt.
Würzburg. [4084] Parlebeusfassenverein Anb, ein⸗ gftragene Genossenschaft mit un⸗ brschränkzer Haftpflicht. Ausgeschieden ist aus dem Vorstamde durch Tod Lorenz Stuͤber: neugewählt als Beisitzer: Johbann Hoos, Schmiedemeister in Aub. General⸗ versammlungsbeschluß vom 10. Februar 1918. Wörzburg, den 11. April 1918. Kgl. Amtsgericht, Registeramt.
Würzburg. [4083] Spar⸗ und Pyrschußverzein Kitzingen, einngeiragene Genassenschaft mit be⸗ schränkten Paftsflicht. Durch General. verfammlungsbeschluß vom 10. März 1918 wurde an Stelle des ausgeschiedenen stell⸗ vertretenden Kontrolleurs Josef Kugel⸗ mann der Bankbeamze Georg Michael Rüger in Kitzingen als Kontrolleur ge⸗ wählt. Würzburg, den 11. April 1918. K. Amtsgericht, Registeramt.
Zittau. [4085]
Auf Blatt 38 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Baugenosseuschaft des Vaterländischen Arbeiter⸗Unter⸗ stützungs⸗Vereins Zittau und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit brschrünkter Gaftpflicht in Zittau, sind hbeute solgende Einträge bewirkt worden:
Der Fabhrikdirektor Georg Harnisch und der Expedient Arthur Hähnig, beide in
1 ¼ 4
gerwald,
Wagner⸗
Zittau, sind nicht mehr Mitglieder des Vorstands.
Mitgiieder des YPorstandz sind der Werkmetster Max Reinhold Schröder in
Zittau, Vorsitzender, der Versandmeister
r zur Benennung des Vor⸗;
1“ “
Ernst Rudolf 7 afelbst, Schrift⸗ führer, und der Handelss brer Edmund Machts daselost, 1 Zittau, den 12. April 1911. Königliches Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Bad Nauheim. [3824] In das Musterregister des unterzeichneten Gerichts ist bei Nr. 5 eingetragen worden: Konditor Franz Joseph Mäsler in Zad Nauheim hat für die unter Nr. 5 clngetragenen beiden Master für Hessen⸗ trachtenbildnisse auf Torten die Verlänge⸗ rung der Schutzfrist bis auf weitere
10 Jahre angemeldet. Bad Nauheim, den 10. April 1918. Großh. Amtsgerlcht.
Potsdam. [3825] Ja unser Musterregister ist am 5. März 1918 folgendes eingetragen worden: Nr. 64 Malexn Margarete Vor⸗ berg in Neu Babelsberg, Umrißeich⸗
nungen zu Modellen für plaslisches Spiel⸗
zeug in Holz, bunt bemalt, Nummern 1, 2, 3 a, b, 4, 5, 6, 7 a, b, plastische Er⸗ teugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 4. März 1918, Mittags 12 Uhr. Potsdam, den 2. April 1918.
Königl. Amtsgericht. Abteilung 1.
11) Konkurse.
Colmar, Els. [3830] Ueber den Nachlaß der am 4. Apeil 1918 zu Calmar. ihrem Wohnsitze, ver⸗ sto benen Witwe Segauer Auaust, Maria Aana geb. Hanser, Obst⸗ und Gembfehändlerin, wird heute, am 12. April 1918, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Geschäftsagent Meid in Colmar. Anmeldefrist bis 4. Juni 1918. Erste Gläubigerversammlung am Freitag, den 1 0. Mai 1918, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am Freitau. den 28. Juni 1918, Vormtttags 10Uhr. — Sitzungssaal. — Offener Arrest und Anzeigepflicht bis 4. Jmt 1918. Kaiserliches Amtsgericht in Colmar.
Nannover. [3978]
Ueber den Nachlaß des in Hannober verstorbenen Architekten Frich Schwa⸗ nenberg und seiner ehenfalls verstorbenen Ehefrau wird heute, am 12. April 1918, Vormittags 11 Uhr 30 Min., das Konkursverfahren eröffnet. Der Justizrat Dr. Dieckmann in Hannover wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 25. Mai 1918 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubiger⸗ versammlung auf den 11. Mai 1918, Vormittags 10 Uhr, und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 4. Juvi 1918, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, neues Justizgebäude, Zimmer 167. Offener 6 mit Anzeigepflicht bis zum 10. Mat 9 8. Königliches Amtsgericht in Hannover. 12.
Hannover. [3977 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Johannes Blaß in Liuden, Ricklinger⸗ raße 89, Irhabers der Firma Blaß Kersting in Hannover,. Ohe⸗ sraße 2 A, wird beute, am 15. April 1918, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Der Kaufmann H. Boudnik in Hannover, Georgstraße 20, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 6. Mai 1918 bei dem Gerichte anzumelden. Erste
Gläubigerversammlung und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen f den 14. Mai 1918, Vormit⸗ tags 10 Uyr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Neues Justizgebäude, Zimmer 167. Offener Arreft mit Anzeigepflicht bis zum 6. Mai 1918. Königliches Amtésgericht in Hannover. 12.
Plauen, Vogtl. [3833] Ueber den Nachlaß des Bäckermeistere Otto Arno Klebert in Plauen wied heute, am 12. April 1918, Nachmittags 3,55 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Ortsrichter Höh⸗ ling, hier, Unterer Steinweg. Anmelde⸗ frist bis zum 3. Mat 1918. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 13. Mai 1918, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 3. Mai 1918. Plauen, den 12. April 1918. Königliches Amtsgericht.
Sulz unterm Wald. [3980]
Ueber das Vermögen des Schnetner⸗ meisters ANlais Wassermann in Hatien wird heute, am 11. Rpril 1918, Vormit⸗ tags 11 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Der Gerichtsvollzieher Chrlacher in Sulz u. Wald wird zum Konkursver⸗ walter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 3. Mai 1918 bet dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung, Prüfunzstermin und Beschlußfassung über die freiwihltge Versteigerung der Liegen⸗ schaften am 11. Mai 1918. Vorm. 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 28. April 1918.
Kaiserlichen Amtsgericht in Sulz u. Wald (Elsaß).
Berlin. [4065]
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 23. Dezemher 1915 ver⸗
ö“
sterhenen, zuletzt in Berlin, Dresbener⸗
straße 112, wonhaft gewesene:n Buch⸗ hüuzlers Emil Lammers, Jahaber vber Fiema Selmar Hahne’s Buch⸗ handlung in Berlin, Prinzenstr. 54, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berxücksichtigenden Forderungen sowite zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus⸗ lagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 2. Mat 1918, Vormtttags 11 ½ Uhr, vor dem König⸗ lichen Amtsgerichte blerselbst, Neue Friedrich⸗ straße 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 102, bestimmt. Berlin, den 5. April 1918. Der Gerichtsschreiber des Könialichen
Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 154.
Berlin. [3973]
Das Konkursversohren über das Ver⸗ mögen des Hilfevereins deutscher Lehrer, Aktien⸗Gesellschaft in Berlin, Alexanderstr. 39/40, ist infolge Schluß⸗ verteilung nach Abhaltung des Schluß⸗ ermins aufgehoben worden.
Berlin, den 9 April 1918.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 83.
Bonn. [3826] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Dr. Wiegand & Co. Gesellschaft miit beschränkter Haftung in Beuel wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Bonn den 9. April 1918. Königliches Amtegericht. 9.
Bromberg. [3827] In dem Konkursverfahren über das Nermögen des Kaufmanns Helnrich Cohn in Firma „Hamburger gaur⸗ haus Merkur Iny. Heinrich Cohn“, in Bromberg ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vor⸗ schlags zu einem Zwanasveraleiche Ver⸗ gleichstermin auf den 3. Mai 1918, Vormittags 11 ⅛ Uhr, vor dem König⸗ lichen Amtsgericht in Bromberg, Zimmer Nr. 12, anberaumt. Der Vergleichsvor⸗ schlag vnd die Erklärung des Gläubiger⸗ ausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei der Konkursgerichts zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt. Bromberg, den 5. April 1918. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichis.
Charlottenburg. [3974] Das Kontucsversooren ühber das Ver⸗ mögen des Steuersekretärs a. D. Gustav Baerwald, wohnhaft gewesen in Berlin⸗MWilmersdorf, Ludwigskirch⸗ platz 7, ist nach erfolnter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Charlottenburg, den 9. April 1918. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abt. 40. Grossschönau, Sachsen. [3975] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des Gastwiets Fustav Hermann Schwarz in Großschznan wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Großschöunan, Sa., den 6. April 1918. Könialiches Amtsgericht.
Hannover. [3976] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Gesellschaft Brung Toepel, Biergroßhandlung, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hannover wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ terming hierdurch aufgehoben. Hannover, den 13. April 1918. Königliches Amtsgericht. 12.
Eindenburg, O. S. [3829] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ wögen der Witwe Martha Sigmund, Jauhaberin eines Uhren⸗ und Gold⸗ warengeschäfts in Zaborze B. wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ kermins hierdurch aufgehoben. 4 N 10a/15. Hindenburg O. S., den 10. April 1918. Königliches Amtsgericht.
Hohensalza. [3828]
In dem Konkursverfahren üher das Ver⸗ mögen der Puhmacherin Irhanaga Klimkiewiez hierselbst soll die erste und zugleich Schlußverteilung erfolgen. Ver⸗ fsigbar sind 613,65 ℳ. Zu berücksichtigen sind 42,30 ℳ bevoctrechtete Forderung und 4570,85 ℳ Forderungen ohne Vorrecht. Das Schlußverzeichnis liegt in Gerichts⸗ schreiberetabt. 4 des hiesigen Kgl. Amts⸗ gerichts zur Einsicht aus.
Hohensalza, den 13. April 1918. „Der Verwalter: Dommer. Landan, Pfalz. [3831]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Kohlenhändlers Theodor Emil Beisel von Landau wurde nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufgehoben.
Landau. den 11. April 1918.
Der Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichts.
Leutkirch. [3979] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Urban Böckeler, Juhabers eines Dampfsägewerks, Zimmer⸗ geschäfts u. einer Halzhandlung in Wurzach, nun in Neu Ulm, ist nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins durch Beschluß vom 6. April 1918 au’gehoben worden. Den 13. April 1918. K. Amtsgericht Leutkirch. andgerichtssekretär Nuding.
n. Gladbaen. - 8 Das Konkursverfoßren 5. s88) laß des vrrstoebenebrn ihe den Rat, Beruer aus M.⸗Bladbach ,¹ erfolgier Anhaltung des Sp.nd knt hierdurch aufgehoben. Schlußtermaeg M.⸗Glodbach den 9. Aprir 191 Königl. Amtsgericht. 6 8 EEE Schönebeck, Elbe. — In dem Konkursoecfahren ür b mögen der 6 da de Maschinenfabri!, r Sese schmede zu 6 owie über das Vermög i.r schafter Ingenieur Georg dhen eFefa. Ingenieur Fepdor Siegel ragät un infolge eines von den Gemetschuln 1 gemachten Vorschlags zu einem Zünren verglesche Vergleichstermin auf den? veg 1918, Vormittags 9 Uhr Köaiglichen Amtsgericht in“ Sö beck a. E., Zimmer Nr. 40, anberaumt Der Vergleichsvorschlag und die Erklinne. des Gläubigerausschusses sind auf der e⸗ richtsschreiberei des Konkurzgerichts zur cf. sicht der Beteiligten niedergelegt, 2n” Schönebeck a. C., den 9. AprIl 1918 „Der Gerichtsschreiber des Köntglichen Amtsgerichts. Allricht, Rechnungzäct.
Cnk⸗
Fahrplanbekanne machungen der Eisen 138211 bahnen.
Staats⸗ und Privathahsgüten, verkehr, Tarifheft C 2. Der Ans⸗ nahmetarif 8 42 für Frachtgüter alet Art in Stückgursendungen und Wagen⸗ ladungen von mindestens 5 t nach inh von den deutschen Ostseehäfen zrische Altona/Hamburg Habf. und Kiel tiitt n 1. Mai 1918 außer Kraft. Die Ncht⸗ innebaltung der. Vuöffentlichansefrst gründet sich auf die voruͤbergehende Aate⸗ rung des § 6 der E.⸗V.⸗O.
Altoua, den 12. April 1918.
Köäigliche Etsenbahndixrektion.
(4060]
Ausnahmetarif 2 K 26 kür Etein⸗ kohlen usw nach Ostpeeußen. Mt Gültigkeit vom 18. Aptil 1918 wird der Ausnahmcetarif auf die Statien Gälden⸗ hoden für Sendungen zum Verbrauch in der Provinz Ostpreußen ausgedehnt. Au⸗⸗ kunft geben die betetligten Güterabfett⸗ gungen sowie das Auztunftshüro, hier, Bahnhof Alexanderplat.
Berlin, den 13. April 1918.
Königliche Eisenbahndtrektien.
(3822] Am 15. Mei tritt im norddeutsch niederländischen Per one verkehr der Tanf⸗ nachtrag IX in Kranl, wodurch erhöbte Tarifsätze für Personen zur Einfühtung kommen. Nähere Auskunft erteist auf Besragen das diesseitige Verkeh robüto. Essen, den 10 Avril 1918. Königliche Eisenbahudirektion namens der betetltgten Verwaltungen.
[4062] 8 Westdentsch⸗Lüdwestdeutscher Gürr⸗ verkehr. Mit Gültigkeit vom J. Ma 1918 werden die Ausnahmetartfe 2a si Rohpetroleum, 20 b für Petrol⸗um vn⸗ und 20 c für Mineralölrückstände vun⸗ Ersatz aufgehoben. Von da an werza Sendungen zu den böberen Frachtlätrn der ordentlichen Tarifklassen abg⸗feriit Näheres bei den beteilioten Ab erltveg - Die beschleunigte Durchführung der W- maßnahme ist vom Reichk⸗Eisenbabnen, gemäß dem vorübergehend geönderien § 6 der n. S gpal un Frankfurt „), den 6. April; Königliche Eisenbahnbirekäion.
1 Vön 1. Aprll 1918 ab wird. 1n den preußiisch hessischen Staus en mden ein Kriegszuschlag von 15 b. H. he Frachtsätzen des Göter⸗ und Tierve, an erhoben. Vom gleichen Zeitpun rtan werden die Zuschläge im Eüterhenten vom 10. Junk 1917 ermählgt. 3 Mepven, den 30. Mäör, 1918, , Meppen⸗Haselunner 1gg ah Der Betriebs
4064 6 Cn westdeutscher Eteenbabnveige, Tarif für die Beförderung von munaen Tieren, Teil II, besondere Besta Mir und Tarifsätze vom 1. April! Dfelgene Gültigkeit vom 1. April191a spe bens. isätze anzuwenden: ke in Faas 5 der Fracht für lebende Tiere Stallungswagen oder ladungen: die um die V. und den Friesznescheg1m rechnungstaf⸗ lüchauehenanitaen auf Fete 8 Tarifs; b. der Fracht füreedag sowie für die eine WagenlaDun schießenden Stücke 58 Wagen: die ab 1. Apr Binnentierverkehr gültigen schließlich Verkehrssteuer zuschlag. Straßburg, Faiserliche 6 Elsenbahnen in
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anzeiger.
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ℳ 20 Pf. Alle Postanstalten nehmen Bestellung au; für Berlin ausß̃ex den Postanstalten und Zeitungsnertrirben für Belbstabheler
auch die önigliche Peschästastelle SW. 48, Wilhelmsftr. Einzelne Kummern kosten 25 Hf.
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No. 90.
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Anzeigenpreis für den Raum einer ö5gespaltruen Einheitszeile † 59 Pf., einer Igespalt. Einteitszetle 20 Pf. Autzerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teucrungszuschlag von 20 v. H. erhoben.
Anzeigen nimmt an:
E. EEö“ die Köntgliche Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsauzeigers
Berlin S8 48, Withelmstraße Nr. 22.
2.—ö—
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Berlin, Mittwo
Inhalt des amtlichen Teiles. Ordersverlelhungen ꝛc.
Deutsches Reich.
Bekanntmachungen, betreffend Liquldation der Unternehmungen Landesflüchtiger, bzw. französischer und britischer Unter⸗ nehmungen. b
Bekanntmachung, betreffend Meldepflicht für gewerbliche Ver⸗ braucher von Kohlle, Koks und Briketts von mindestens 10 t monatlich im Mai 1918.
Bekanntmachung, betreffend Reichs⸗Jahres⸗Meldekarte für ge⸗ werbliche Verbraucher von Kohle, Koks und Briketts.
Handelsverbot. Königreich Preußen. ““
Ernennungen, Charalterverleihungen, Standeserhöhungen sonstige Versonalveränderungen.
Srlaß, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Ilse Bergbau⸗Aktiengesellschaft.
Belanntmachung, betreffend Zwangsverwaltung französischer Aufhebung eines Handelsverhbots.
Handelsverbote.
—I—
——————V ——õ———
Artmtliches. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Forstmeister Gümbel in Schlettstadt und dem Stadt⸗ verordnetenvorsteher, Hofapotheker Dr. Rüdiger in Bad Hom⸗ 8 v. d. H. den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife, dem Sanitätsrat Dr. Müller in Straßburg i. E., dem Amtsgerichtssekretär a. D., Rechnungsrat Drumm in Saar⸗ emünd, dem Postmeister, Rechnungsrat Schmidtmann in olenburg a. F. und dem Hafenmeister Ast in Glückstadt, Kreis Steinburg, den Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Landrat a. D. Dr. von Brüning in Bad Hom⸗ burg v. d. H., dem Oberbürgermeister Lübke ebendaselbst, dem Museumsdirektor Dr. Janitsch in Breslau und dem Regierungssekretär a. D. Rechnungsrat Rade in Offenburg, Baden, den Königlichen Kronenorden dritter Kl. sse, dem Kantor und Lehrer Zuck in Goldbeck, Kreis Oster⸗ durg, dem Werftinspektor a. D. Lange in Rüsteingen, den
Eisenbahnbetriebssekretären Damm in Hannover und Krabus in Hagen i. W, dem Oberbahnassistenten Tesch in Paderborn und dem Hegemeister a. D. Bretz in Karlsruhe i. B. den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,
den Lehrern a. D. Mathis in St. Martinsbann, Land⸗ bres Metz, und Sperlet in Wiaingen genannten Kreises den der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohen⸗ zollern, „, dem Zollassistenten a. D. Wilde in Niederhronn, Kreis Hagenau, das Verdienstkreuz in Gold,
dem Gemeindeförster a. D. Scherrer in Colmar i. E. und dem Kanzleidiener Hundertmark in Straßburg i. E. das Verdienstkreuz in Silber, dem Gemeindeförster a. D. Hegemeister Hirschberger n Geßlingen, Kreis Forbach, dem Steuervoffiieher a. D. Hertwig in Straßburg i. E.⸗Neudorf und dem Werftinvaliden naasch in Kiel⸗Gaarden das Kreuz des Allgemeinen Ehren⸗
7
graidem landwirtschaftlichen Arbeiter Weide mann in Kassau, lreis Oldenburg i. H., das Allgemeine Ehrenzeichen,
dem Polizeidiener und Bannwart Jacoby in Bliesbrücken, 88 Saargemünd, den Werftinvaliden Albers in Moor⸗ 18 fen, Amt Jever, Kruse in Rüstringen, Limbur 8 in
mschenhagen, Kreis Plön, Ehmke in Holtenau, Kreis Darmförde, Hallmann in Ellerbeck bei Kiet, Haack in Schie, Müller und Wannhoff in Kiel, Maerher und 1 eel in Kiel⸗Gaarden das Allgemeine Ehrenzeichen in
ronze sowie an der Frau Großkaufmann Klara Ostermayer, geborenen
Nulpen, in Emmerich, Kreis Rees, das Frauenverdienst⸗
kreuj in Silber zu verleihen.
Dentsches Reich.
Bekanntmachung, betreffend Liquidation von Unternehmungen landesflüchtiger Personen.
Auf Grund der Bekanntmachung über zwangsweise Ver⸗ waltung und Liquidation des inländischen Vermögens landes⸗ flüchtiger Versonen vom 12. Juli 1917 (Neichs⸗Gesetzbl. S. 603) habe 5 die Liquidation uͤber folgenden Grundbesitz ange⸗ ordnet:
6) den im Kreise Straßburg⸗Land belegenen parzellierten länd⸗ lichen Giundbesitz der ausgebürgerten landesflüchtigen Winwe Friedrich Eccard, Elise geb. Steinbrenner, Rentnerin, püher in Straßburg, (Liquidator: Justizrat Dr. Schmidt in Brunatb),
7) den im Kreise Schlensadt kel genen parzellierten länd lichen Grundbesitz des ausgebürgerten landesflüchtigen Myrtill Frank, Handelsmann, zuletzt in Weiler (Lquidator: Rechtsanwalt Cramer in Schleitsiadt).
Werli, ben 99
Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt). Im Auftrage: von Jonquidres.
Imnntn
Bekang
betreffend Liqnidatlon französischer Unter⸗ nehmungen.
220) Ruf Grund der Bekanntmachung, betreffend Liauldation französischer Unternehmungen, vom 14. März 1917 (Reichs⸗ Gesesbl. S. 227) habe ich die Liguidation von im französi⸗ schen Eigentum stehendem Grundbesitz in den Kreisen Retz⸗ Land, Chateau⸗Salins und Saarburg (Lothr.) angeordnet.
Berlin, den 13. April 1918. 8
Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt).
Im Auftrage: von Jonquisres. “
Bekanntmachung,
betreffend Liquidation britischer Unter⸗ nehmungen.
291) Auf Grund der Verordnung, hetreffend Liquidation britischer Unternehmungen, vom 31. Juli 1916 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 871) habe ich die Liquidation des Geschäfts⸗ anteils des Engländers R. E. Bridge, London, an den Cux⸗ havener Klippfisch⸗ und Stockfischwerken G. m. b. H. in Cux⸗ haven angeordnet (Liquidator: Kaufmann C. Grömvoldt in Hamburg, Hohe Bleichen 16).
Berrlin, den 13. April 1918. Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt). Im Auftrage: von Jonquidres.
. mnngnnnnen’ Beahter betreffend Meldepflicht für gewerbliche Verbraucher
von Kohle, Koks und Briketts von mindestens 10 t
monatlich im Mai 1918.
Auf Grund der §§ 1, 2, 6 der Verordnung des Bundes⸗ rats über Regelung des Verkehrs mit Kohle vom 24. Februar 1917 (RSBl. S. 167), der §§ 1, 2, 3 und 5 der Verord⸗ nung des Bundesrats über Auskunftspflicht vom 12. Juli 1917 (RGBl. S. 604) und der 8§ 1 und 7 der Bekannt⸗ machung des Reichskanzlers über die Bestellung eines Reiche⸗ kommissars für die Kohlenverteilung vom 28. Februar 1917 (AGBl. S. 195) und unter Abänderung der Bekanntmachung, betr. Meldepflicht für gewerbliche Verbraucher von Kohle, Koks und Briketts vom 17. Juni 1917 (Reichsanzeiger Nr. 145), wird bestimmt:
§ 1. Zeitpunkt der Meldung.
Meldungen über Kohlenverbrauch und ⸗bedarf sind in der Zeit vom 1. bis spaͤtestens 5. Mat erreut zu erstatten. Siehe auch § 11.
§ 2. Meldepflichtige Personen.
1. Zur Meldung verpflichtet sind alle gewerblichen Verbraucher (natürliche und juristische Personen), welche im Jahresdurchschnitt oder bei nicht daneind arbeitenden Betrieben im Durchschnitt der Betriebsmonate mindestens 10 t (t = 1000 kg = 20 Ztr.) monat⸗ lich verbrauchen, auch wenn sie im Landabsatz beziehen. Meldepflichtig sind auch Betriebe, denen die Breunstoffzufuhr gesperrt ist oder die infolge von Kürzung ihrer Brenrstoffzufuhr zurzeit weriger als 10 t
monatlich verbrauch n, im Durchschnitt des Jahres 1. Juli 1916 bis
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30. Junt 1917 aber mindestens 10 t monatlich verbraucht haben (siebe § 3,). Auch die Beteiebe des Resches, der Bundcsstaaten, Kommunen, öffentlich⸗rechtlichen Körperschaften und Verbände (1. B. bel eer. Eewehrfabriken, Werften, Straßenbahnen) sind melde⸗ pflichtig. 1 2. Der Meldepflicht unterliegen nicht, und zwar ohne Rücdsicht uf die Höbe des Verbrauchs: a) die Staatseistnbahnen; b) die kaiserl. Marine fün ihre Bunkerkohlen; 8 die Hrercsbeiriebe, soweit der Bedarf durch Intendanturen beschafft wid; d) Scheffsvesitzer für ihren Bedarf an Bunkerkohle fowie Schiffsramheizunge kohlec;*) 0) Zechenbe sitzer, soreit sie selbst erzeugte Kohlen, Kokz und Brik its als D putatkohle und zur Aufrechterhalturg ibrez Erubdenhetrtebes (Zechenselbstte brauch) oder zum Betriebe eigener Kokereien (mii oder ohne Nebenproduk eganlagen), Teerdestillasionen, Gentralorgas⸗ und sonstiger Gasanstalten oder Biik ttfabriken verwenden (verkoken, ÜUrlkeztleten), wenn diese Werke in unmittelbarem Anschluß an die dem⸗ selben Zechenbesiger gebörige Zechenanlage errichtet sind; die landwirtchaftlichen Nebenbetriebe, d. h. solche Betriebe, die im wirtschaf⸗lichen Zusammenharg mit einem land⸗ wirtschaftlichen Benriebe von dessen Invaber geführt werden, soweit sie nicht Gegenstard eines selbständigen gewerblichen Unterne hmens siud; b Schlachthoͤfe, Gaftwirtschaften, Gashöfc, Bafeanstallen, Warenbäuser, Ladengeschafte, Krankenhäuser, Stafanstalten und ähnliche Betriebe, serner Bäͤckereien, Schlächtereien, soweit sie dem Bedarf der in der Gemeinde wohnenden oder sich vorübergehend aufbaltenden Brevölkerung dienen. 3. Ob hiernach ein Verbraucher meidepfl’chtig ist, bestimmt im Zweifelsfalle zunächst die für den Sitz des Betriebs zuständige Kriegdamtstelle. Der Reichzkomm ssar für die Kohlenverteilung kann über die Meldepflicht abweichend von dieser Bestimmung ent⸗
scheiden. 9 3. Inhalt der Meldung.
1. Die Angaben haben in Tonnen = 1000 kg zu er⸗ folgen und sind unter genauer Adressenangabe des Lieferers oder der Lieferer nach Art (Steinkohle, Steinkoblenbriketts, Braunkobl⸗, Braunkohlenbriketts, Zechenkoks und Easkofs), Herkunft nach Ge⸗ bieten der Amil chen Verteilungsstellen, mit der genauen Bezeichnung gemäß § 6 (1. B. Gebicte rechts der Elbe, Sachsen, Ruhrgebiet usw.) und Sorten (Fett⸗, Mager⸗, Foͤrder⸗, Stück., Nuß⸗, Stazb⸗, Schlammkohle bzw. Grob⸗, Nuß⸗, Perlkoks, Koksgrieß ufsw.) zu trennen. Weiter sind zu melden: 8) “ der im Varmonat bezogenen Mengen (siehe
Ab. 2), b) Bestand am Anfang des Vormonats, c) Zufuhr im Vocmonat, Zestand zu Beginn des laufenden Monats, Verbrauch im Vormonat, 1 1 f) Bedarf für den laufenden Monat (s. Abs. 3), g) Voraussichtleicher Bedarf für den folg. Monat (s. Abs. 3).
2. Die Transportart ist in Spalte 3 a zu melden durch die im
solgenden in Ausührungszeichen angegebenen Abkürzungen, — bei
Bezug fuhrenweise ab Zeche: „Landabsatz“; durch Fuhrwerk vom Platzhändler oder dem Aushelferd
8 Ia 8 mit 8 Vagbabn ab Zeche: „Bakn’; mit der Klein⸗ oder Straßenhahn: „Kleinbahn“; mit der Vollbahn ab Schiff: Umschlag“; auf der Vollbahn mittelg eigener Wagen: „Pendelmwagen“; mit dem Schiff bew. Schiff und Kleinbahn: „Schiff“; durch Ketten⸗, Seilbahn, Verbindungsgleis und sonstige eigene Transportanlagen unmittelbar ab Grube: „Eigentr.“
Erfolgte die Leferung auf verschiedene Transportarten, so ist dies für die betr. Teilmengen getrennt anzugeben.
3. Als Monatsbedarf (Spalten 8 u. 9 der Meldekarte) ist anzu⸗ geben die an sich zur Führung des Betriebs in dem angegebenen Monat benbligte Breanstoffmenge, gleichgültig, ob dieselbe aus dem etwa vorhandenen Bestand oder aus neuen Lieferungen gedeckt werden soll. Etwaige L'eferrückstände dürfen nicht in dite Bedarfsanmeldung eingestellt werden. Betriebe, die laut amtlicher Verfügung von der Belieferung ganz ausgeschlossen sind, haben als Bedarf Null anzu⸗ geben; solche, die von der Belieferung über eine bestimmte Brenn⸗ stoffmenge oder qucte hinaus ausgeschlossen sind, haben nur diese als Bedarf anzumelden.
4. Unter „Zufuhr im Vormonat“ sind auch gelegentliche Auc⸗ bilfen mit Nennung des Aus helfenden anzugeben.
§ 4. Nachprüfung der Angaben. .“
Der Maꝛdepflichtige hat forilaufend über Zufuhr und Verbrau an Brennstoffen nach Art, Herkunftsgebiet und Sorte in solcher Weise Buch zu füdren, daß eine Nachprüfung der Bestaͤnde möglich ist.
*) Die Meldepflicht gegenüber der zuständigen Bunkerkohlenstelle wird hierdurch nicht berühct.
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Am Donnersiag mittag wird die Kriegsanseihezeichnung geschlossen. Wenn alle, die noch nicht gezeichnet haben oder die ihre Zeichnung
Müfcs 2 8 cht verpassen, kommen noch viele 9 lsionen zusammen. Gerade diese letzten Millionen vollenden erst den
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gioßen Erfoig, den wir brauchen. A
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