Kriensnachrichten. Berlin, 18. Npril, Abends. (W. T. B.)
In Flandern und auf dem Schlachtfelde an der
Lys ist die Lage unverändert.
Neordwestlich von Moreuil brachen starke franzöfische
Angriffe blutig zusammen.
0 en Maas und Mosel richtete der kurz nach 6 Uhr Vormittaas einen
Kräften nach ausgiebiger Artillerievorbereitung gegen Angriff wurde im Nahkampf zurückgeschlagen. Eine größere Anzahl Ge⸗ fangene, mehrere Maschinengewehre sowie zahlreiches Sturm⸗ geröt blieben in dentscher Hand. Der Gegner erlitt sehr starke blutige Verluste.
Am Margen des 17. April murde ein starker feindlicher Anagriff gegen Wytschaete im deutschen Abwehrfeuer erstickt. Auch später, nach starker Artillerievorbereitung unternommene ziefgegliederte feindliche Angriffe hier und nordöstlich Wul⸗ verghem brachen unter sehr starken Feindverlusten blutig zu⸗ sammen. Zwischen Ballleul und Merville, vor allem südlich Meroille, erreichte das feindliche Feuer tagsüber größte Heftig⸗ kest. Ein deutscher Vorsteß in die feindlichen Linien westlich Meteren brach e 80 Gefangene ein. In der Nacht vom 17. zum 18. richtete der Feind auf der ganzen Front starke Feuer⸗ üderfälle gegen die deutschen Gräben.
Die Bahn nordwestlich von Amiens, das Gleisdreieck Longeau sowie die Bahnstrecke Amiens —Ailly wurden von bder deutschen Artillerie ausgiebia beschossen. Die von der Franzosen nun schon seit Wochen fortgesezte heftige Be⸗ schießung des Stadunneren von Laon hielt auch am 17. April an. Die Zerstörung der Stadt durch französische Granaten gewinnt immer größeren Umfang.
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itschen Stellungen nördlich Flirey. Der
Zonnebeke, Passchendaele, Poelkapelle und Langemarck sind wieder in deutschem Besitz. Auf der ganzen Welt gibt es keinen Fiecken Erde, um den soviel Blut geflossen ist, wie um diese vier flandrischen Dörfer, die in Wirklichkeit nnr noch Schutthaufen und Namen auf der Karte sind. In die Hunderttausende gehen die englischen Verluste der Flandern⸗ schlacht. Damals konnte nur dort, wo im rasenden Trommel⸗ keuer das letzte Leben erstorben, die letzte Waffe verschüttet und zerschossen war, der Brite schrittweise vorwärts kommen. So fielen Langemarck, so Poelkapelle, Zonnebeke und Pas⸗ schendaele in englische Hand. Es waren vittere heiße Kämpfe, denen jedoch jede Entscheidung versagt blieb. Jetzt ist auch der letzte Schimmor eines englischen Erfolges in der Flandern⸗ schlacht mit der Wiedereinnahme von Poelkapelle, Zonnebeke, Passchendaele und Langemarck für die Engländer ausgelöscht. Die Namen bezeichnen lediglich die Riesenkirchhöfe der Blüte des englischen Heeres. 1
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b Großes Hauptagnartier, 19. April. (W. T. 9.) Westlicher Kriegsschauplatz.
Auf dem flandrischen Trichterfelde entspannen sich mehrfach kleinere Gefechte unserer Erkundunge⸗ abteilungen mit belgischen und englischen Posten. Starke Angriffe, die der Feind von Norden und Nordwesten her gegen Wytschate führte wurden abgewiesen. Schon bei seiner Vereitstellung erlitt der Feind in unserem Ver⸗ nichtungsfeuer schwerste Verluste. Zwischen Bailleul und La Bassée starke Kampftätigkeit der Artillerien. Nord⸗ westlich von Bethune sieß unsere Infanterie gegen seindliche Linien nördlich vom La Bassée⸗Kanal vor und ecoberte einige Seschütze. Bei Festudert und Givenchy wurde wechselvoll gekämpft. Wir machten mehr als 600 Gefangene.
Der seit einigen Tagen an der Aore gesteigerten Feuer⸗ ätigkeit folgten gestern starke tiefgegliederte franzöfische Ungriffe gegen Morisel und Moreull. Auf beiden Avreufern, durch den Senecawald und zu beiden Seiten der Straße Ailly — Moreuil stürmten dichte Angriffswellen mehrfach vergeblich an. In erbittertem Kampf wurde der Feind unter blutlgen Verlusten zurückgeworfen. Starkes Artilleriefeuer hielt in diesem Kampfabschnitt auch bährend der Nacht an.
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Osten. Ukraine. haben wir Tschaplinka und Melitopol
Mazebonische Front. toßtrvpp⸗Unternehmungen im Cerna⸗Bogen brachten ge Iialiener und Serben als Gefangene ein.
Der Erste Generalquartiermeister. Ludendorff.
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Oesterreichisch⸗ungarischer Bericht Wien, 18. April. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Zwischen dem Gardasee und der Piave lebhafter Artilleriekampf und rege Fliegertätigkeit. In Albanien er⸗ rong der Offizierstellvertreter Arrighi seinen 24. Lufisieg. Der Chef des Generalstabes.
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Bulgarischer Bericht.
(GC8HbHa 18. N r Gg . B.) vom 17. Aprll.
Mazedonische Front. An bder Tschervena Stena mehrere kurze Feuerangriffe seitens des Feindes. Nach längerer Artillerievorbereitung versuchten feindliche Sturmabteilungen, sich unsesen Stellungen östlich der Straße Bitolia — Prilep zu nähern, wurden aber durch Feuer zerstreut. An mehreren Stellen im Cernabogen und süblich von Gevgheli verstärkte
Seiten zeitweilig. Zwischen
sich die F An der
Feuertätigkeit von beiden Butkovo⸗ und Tahinossee Patrouillengefechte.
gegenseitige Artilleriefeuer
Nach einem Luftkampf wurde ein
Mündung der Struma wurde das
8 einige Zeit heftiger.
feindliches Flugzeug zur Landung hinter den feindlichen
Stellungen südlich von Bitolta gezwungen. Dobrudschafront: Waffenstillstand
Generalstabsbericht
Feind am Angriff mit
v Konstantinopel, 17. April. (M. T. B.) Tagesbericht. Kankasusfront: Uasere Truppen nähern sich planmäßig der Gegend von Kars. An der Küste hat unsere Kavallerie Tschuruck Su (Kubolety) besetzt. Die Verfolgung wird fortgesetzt. Soweit bis sezt festgestellt werden kennte, haben unsere Besatzungstruppen in Batum von den seindlichen fremden Elementen, welche die Festung verteidigten, 600 Mann in Offiziersuniform und 2500 Mann in Mannschafts⸗ bekieidung gefangen genommen, unter diesen befanden sich der Festungskommandant und viele hohe Stabsoffiztere, 25 Geschütze verschiedensten Kaltbers, Lokomotioen und mehrere Waggons, Automobile, viele Nachrichtenmittel und Verpflegungsvorräte wurden erbeutet. An der Palästinafront murden feindliche Erkundungs⸗ abteilungen abgewiesen. Auf den übrigen Fronten ist die Lage unverändert. 8
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Der Krieg zur See. 8 “ Berlin, 18. April. (W. T B.) In der Nacht vom 17. auf 18. Amit wurde Ostende von See aus be⸗ schossen. Milnärischer Schaden ist nicht entstanden. Unsere Torpedobootstreitkräfte nahmwen am Morgen des 18. April feindliche Lager und Stapelplätze zwischen Dünkirchen und Nieuport mit 600 Schuß unter Feuer. 1 Der Chef des Admtralstabes der Marine.
Berlin, 18. April. (W. T. B.) Am Morgen des 31. März wurde von einem unserer Unterseeboote, Kommandant Kapitänseut ant Wtlhelm Meyer, ein besonders wertvoller englischer Passagterdampfer, ein Schiff von minde⸗ stens 18 000 Br⸗R.⸗T. versenkt. An der Versenkunasstelle wurden später Schiffstrümmer und leere Rettungsboote ge⸗ funden. Der Chef des Admiralstabes der Marine.
Madrid, 18. April. (Reuter.) Das spanische Fahr⸗ zeug „Louise“ ist torpediert worden. Drei Mann der Besatzung siad ertrunken.
San Sebastian, 18. Aprif. Havas.) Das ischerboot „Nnestra Senora de Carmen“ aus San ebastian ist eiwa 9 Meilen von der Küste auf eine Mine gelaufen und gesunken. Die 12 Mann bestehende Be⸗ satzung ist verloren.
(Agence
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Parlamentarische Nachrichten.
Bei der pestrigen Reichstagsersatzwahl im 14. badi⸗ schen Wahlkreis (Wertheim⸗Tauberbischofsheim⸗Adelsheim) wurde, wie „Wolffs Telegrapbenbüro“ meldet, Dr. Zehnter (Zentr.) mit 5368 Stimmen wiederg ewählt. Ein Gegen⸗ kandidat war nicht aufgestellt.
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Das Mitglied des Hauses der Abgeorbneten Freiherr von Steinaecker⸗Rosenfelde (kons.), Generallandschafts⸗ direktor und Rittergutsbesizer in Rosenfelde bei Liebenow (Pommern). Vertreter der Kreise Randow und Greifenhagen im Regierungabezirk Stetlin, ist am 16. d. M. in Rosenfelde gestorben. 1—
Literatur.
Rechisprechung 1917 zum gesamfen ZintI-⸗, Handels⸗ und Projeßrecht des Reiches und der DBundezstaaten, enthaltend die Rechisprechung und Rechtklehre zu 328 Gesetzer, in Verkindung mit (Heheimem Justiztat, vortzagendem Rat im preußi⸗ schen Justtzministerturm Dr. Becker und Oberlandesgerichtsrat Dr. Scherling herauscegeben von Dr. Hs. Th. Soergel, Könioglsch beye ischem Hofrat. 18. Jabrgang. XVI. und 744 Sciten. Deutsche Nerlaugkanstalt, Stuttgart. Geb. 13 %. — Wie in den früher erschenenen Bänden sind auch u vorl'egenden 18. Jabr⸗ gang die Eroebnisse der neuesten Rechtsprechung und Literatur zum Bürverlichen Gesetzbuch, ꝛzur Zwilproteßordnung, zum Handelegesetzbnch und zu 97 Re chsnebengesetzen sowie zu den ergénzenden Landesgesetzen von Preußen, Bayern, Sachsen, Württen berg, Baben, Elsaß⸗Lotbriagen, Hessen und anderen Einzelstaaten — im ganzen zu 328 Gesetzen und Verordnungen — übersichzisch nach der Haragrapbenfolge in der Form von Rrchtssfätzen mitz’ teilt. Von der Rechtsprechang siad alle einschlägien, während ds Jahres 1917 mdn verschte denen Zeitschriften und Sammlungen ve’ösfentlichten Entschetdungen des Reichsgerichts, des Kammergerichts, des bhaperischen Obersten Landes erichte, der Oberlandesgerichte und der höchsten Verwaltungegerichtehöte der Einzelstaaten und darüber hinaus auch unveröffentlichte Erkenntnisse des Reichsgerichts verwertet unter Anpassung der Rechtsfaͤtze an die Tatbestände und an den Wortiaut der Entscheidungen und unter Vo anstellung von Stichwörtern als Jahaltsangabe bei den einzelnen Rechtssätzen. Auch die zablretchen Kriegeentscheidungen, die im Anschluß an die berücksichtigten Getetze der Friedenszeit ergangen sind, haben Auf⸗ nahme gefanden; ihre Auffindung erleichtert ein ausführliches Schlag⸗ wörserverzeihnis, das alle Entscheidengen umfaßt, die in irgendeiner Beziehung mit dem Krie⸗g lnusanmenhängen. Ein Inhang enthoͤlt ferner die Entscheidungen des Reichsgerichts, die seit Kriegsbeaginn zu den Krieggnotgesetzen vnd 'bverordnungen ergangen sind. Die öber⸗ sicht ie Anoronung des umfangreich'n Stoffes und die kurie, klare Fassung der Rechtssetze ermoͤglichen es auch dem im praktischen Leben stebenden Laten, sich schnell und tuverlässig über schon ergangene Entscheidungen zu unterrichten.
ZLustechnung in der Berufungsinstanz. Von Adolf Stölzel. 109 Seiten. Berlin, Verlag von Ftanz Nahlen. Geh. 2,80 ℳ. — Diese Schrift steht im Zusammenbang mit dem jedem Iutisten hekennten Inhalt des zweiten, von der Frxentuglaufrechnung im Prozesse handelnden Bandes von des Verfafsers „Schulung für die ziv Uistische Praexis“. Sie befolgt dessen Metbode, einen prakzischen Fell als Leitfaden für bie Entwicklung und das NVertändnis wechtiger prozessuaier Normen zu verwenden. Wie eg im genannten Buche das Ziel war nachzuwelsen, daß es irrtümlich und die Partei⸗ interessen schädigend ist, in Fällen spruchreifer Segensorderung und nicht spruchreifer Klageforderung ein sogenanntes Vorverfahren zwecs Beweises der lageforberung und ein Nachverfahren iwecks Entschetbung über das Verteidtgun smitt⸗l der Aufrechnung zu konstruteren, so wird in der jetzt vorlieacnden Studie nachzuweisen 9 sucht, daß es elenso ee ist, für Fälle spruckreiser Gegen⸗ forderungen het erst in der Beru üungsinstanz geltend gemacht⸗r Auf⸗ rechnung ein Vorverfahren darüber zu verlangen, daß die Geltend⸗ machung unverschuldet in der Vorinstanz unterblieb. Anlaß dazu, diesen Nachweis zu unternehmen, haben dem Verfasser neuere Reiche⸗ gerichtsurteile gegebeun. Die bier einschlagenden Vorschtiften ver Züvi proz ordnung sind zwar in der „Schulung fot die zviltftische Praxls“ ebenfalls berührt, aber nicht nach den Gefichtavunkten bin von denen aus die neue Schrift in pe⸗ Siblzel eigenen, ein⸗ dringlichen Weise die durch § 523 Abfatz 3 der 3 vilorozeßordnung
gahegelegten Fragen der Aufrechnung bebendelt. Der leitenbe Lebrsetz
dee Werfessers ift der: zu einer Zurückweisung des Aafrechnungsein⸗
wandes und einem Vorbehalivurtellt kommt es nuar dunn, wenn die 8 18
Gogenkorderung noch ben ele bedürftig ist; ist 5 8 dasgsreif, so wird sie edenso nehe dest⸗ wie ben S er ssche reits in eriter F E wäre; dies nach dard he Z’*vilprezeßerdnung, der den Erlaß eines Eadurteils he⸗ 9 der daie 3., Rgnrine bsest . dlls dei Enischebvun Die ellbertretun n ben Ko
nach dem beutschen Gerichigonfaßfun zgesetze. neesia ger z , vandgerichtsrat in Murster i. W. 19 und 77 Seiten. döabees9, Verlagsbuchhandlung in Hannover⸗ Pre’s 2 ℳ. — Die 2 vegs: bandelt ein auf dem Gebiete des öffentlichen Rechts liegend rif be verbärtnis und die in bezug auf diesez ent tandenen Str tt. Ausführungen beziehen sich gleichmaͤßig auf die Komm
gerichte wie auf die Senate der Obe landesgerichte. sichtigung der Entstehungsgeschichte ber §§/1 bis 1 s
Gertchteverfassungsgesetzes erörtert der Verfasser die Fu⸗ ff. des welchen Grundsätzen bei der Bestellung des Vertreterg ⸗ —2 r gerichtsmitglieds zu verfahren sei, bespricht des Hilferichte 8 bei Preußen und behandelt schiießlich die Vertreiung des derdiehe Vorsitzenden. Auch der Ausnahmefälle, in denen der Vorsite weraed die Mitglieder des Kollegialgerichts durch die Justuvem ahtnde 6 stimmt werden, der Ernennung des Schwurgerichtsvorsitzen den be seines Stelloertreters sowie des Vorsitzenden der Kammer für dn 8 fachen und schließlich der Bildung der seg detachierten Strafkan 88 wird gedacht. Der Verfafser befürwortet den Auehau der geseslän Bestimmungen, die dazu dienen, die Anabhängtgkeit der Nechlüpeane in den Kollenialzerichten hezustellen und zu si vern, mebesondert de die Stellvertretung bei diesen Gerichten betreffenden Vorschrifitn 1 macht am Schlaß bestimmte Vorschläge. Ved, na
Theater und Musik.
Im Königlichen Opernhause wird mor en, Sh „Martha“ mit den Damen Dux, Leisner und den ber Sgnse Stock in den Hauptrollen aufgeführt. Masikalischer Leiter it le Generalmusikotrektor Blech.
Im Königlichen Schauspielhause wird morgen „Nathm der Weise“ ig der gewohnten Befetzung gegeben. Die Auffuher “ 5
lertheater arlottenburg findet 4 obend nächster Wochs die erste Aufführung von Paul 8.e, g sviel Ein Erfolg“ statt, am darauf folgen den Sonntagabend veh das Stück zum ersten Male wiederholt. 8
Mannigfaltiges.
Ihre, Majestät die Kaiserin und Königin besfucze „W. T. B.“ zufolge in Begleitung Ihrer Königlichen Hoheiten des Ortnzen und der Prinzessin Friedrich Sigismund von Preußen an Mittwachabend die Sondervorstellung von Kleists „Prir, Friedrich von Homburg“ für den Gewerkverein der Heimarbeiterinnen Deutschlandes im Köͤntglichen Schar⸗ spielhaufe. In der Pause nahm Ihre Mazjestaͤt die Vorstellan der in groser Zahl im Konzertsaal versammelten Abgesandten der Vereine entgeger und ließ sich eiagehend über die Tälligken de Veretne und die Lage ih er Weitglieder berichten. — Gestern von⸗
mittag gha. Zbre Majestät die Verwundeten im dedwigt⸗ krankenhaus.
Ueber das neue Finnland“ wud am Mlttwoch, den 24. Aprl. Adends 3 Uhr, Dr. Richard Pohle, bekannt durch seine Ben⸗ üdunger, die Kenntnis Finnlands im Deutschen Reich zu verbreiten, in Wissenschaftlichen Theater der „Urenta etnen Vortta halten und nicht nur über Natur und Volk, Geschichte und Kalter des „Landes der Tausend Seen“ berichten, sondern auch auf die si die Zukanft so wichtigen geiftigen und wirtschaftlichen Benziehunga zwischen Deutschland und Finnland hinweisen.
Konstantinopel, 18. April. (W. T. B.) Aus 1g bes Jahrestages des Hinscheideng von der Goltz⸗Paschel fand eine Feierlichkeit statt. Dor Platzkommandant lzn 1- Zegleitung jahlreicher osmanischer Offittere im Namen Enver Paschal einen Kranz auf dem Geabe des Verstorbenen nteder und hielt eir Ansprache. Der deutsche militärische Bevollmächtigte antwertete eins Abteilung Soldaten erwies die Ehren.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der
örsten und Zweiten Beilage)..
Aönigliche Schanspiele. Sonnab.: Opernhaus. 103. Dms⸗ bezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze find aufgehoben. Marthe⸗ Romantisch⸗komische Oper in vier Akten von Friedrich von sg. Tept (teilweise nach dem Plane des Saint Georges) von 8 3 Friedrich. Musikalische Lettung: Herr direktor Blch
Hertzer. Chöre: Herr Professor Ridll
9 Schauspielhaus. 104. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ md Freipläte sind aufgehoben. Nathan der Weise. Dramattch Gedicht in fünf Aufzügen von Lessing. Spielleitung: Herr Dr. Anfang 7 Uhr. bns⸗ Sonntag: Opernhaus. 104. Dauerb⸗uasvorftelung. 8 und Freiplätze sind aufgehoben. Der fliegende Holländer. fen mantische Oper in drei Akten von Richard Wagner. Anf
“ Kartenreservesatz. Dn Schauspielhaus. Nachmittags: 176. rtenref Mn. Dzuerbezug, die ständig votbehaltenen sowie die Dienst. nn fn⸗ plätze sind aufgeboben. (Ueber sämtliche Plätze in beret Friet⸗ Aul Allerböchsten Befehl: Verstellung .A06. Deuu⸗ Acbeiterschuf. KyrictPyritz. Anfang 2 ½ Uhr. — Abends: 10 degn, vre g duns⸗ een g- 1re 81478 Fe 99 yritz⸗Pyritz. t⸗Berliner Posse mit Gesang 3 Ausgögen (9 Plldern) von H. Wilken und O. Jasthnut. Neft von Gustav Michaells. Anfang 7 ½ Uhr.
Spielleitung: Herr Anfang 7 ½ Uhr.
6 Familiennachrichten. 1 “ “ 8 an 7a Cege6g Fehn, n. reigrenesaf 1. stellr. 8. 5. Rabe von Pappenbeim eißensee t. Thü.). Lardr⸗ Gestorben:, Tr. Genernleutnant 1. D. Cterhor dseg, beng Galenbeck (Halenbeck bei Kle th). — HOr. Wir llichc es 9. Obertaurat Louts Kriesche (Berlin⸗Halensece). — Paria Hrüst Günher von Bünau (Dresden). — Fr. dawa⸗Jaceow t Wrschowetz, Sekerka von Sedez'cz, geb. von Gosdaus⸗1anaxpe (zagamw, Nm.). — Fr. Aana von Wa (Greiffeaberg 1. Schl.).
ttenört Verantwortlicher Schriftleiter; Direktor Dr. Tyrol, 8g isselt
Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der 11. engering in - b BVerlse der Geschaͤftestelle Men ee vin Be zageene V1 Druck der Rorddeutsch 87
1 Beüschen .Eatens. 32.
Sechs Beilagen
Nr. 300.
6
(einschließlich Warenzeichenbellage
“ 4
Perwaltung gleichgestellt werden.
9
8 2.
v
Larlamentsbericht. *) Deutscher Reichstag. 148. Sitzung von Donnerstag, den 18. April 1918, ““ Nachmittags 3 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphenbüro.)
Am Bundesratstische: der Staatssekretär des Reichs⸗ Ramts Rüdliin und der Stellvertreter des Reichskanzlers, virklicher Geheimer Rat von Payer.
Erster Vizepräsident Dr. Paasche eröffnet die Sitzung
31 ¼ Uhr.
Die Einzelberatung des Haushalts der Reich 8⸗Post⸗ nd Telegraphenverwaltung vird fortgesetzt und e beim ersten Titel der ordentlichen Ausgaben, „Staats⸗ eretär“ 44 000 ℳ, begonnene Besprechung wieder aufge⸗ immen. Zu den bereits mitgeteilten ist noch folgender neuer ntrag Hubrich sfortschr. Volksp.), unterstützt von Mit⸗ siedern aller Parteien, getreten:
„den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, die vollbeschäftigten Ge⸗ bilfinnen bei den Postämtern dritter Klasse in bezug auf ihr Dienst⸗ rehältnis mit den Post⸗ und Telegraphengehilfinnen bei den übrigen Verkehrsämtern gleichzustellen.“
Abg. Meyer⸗Herford (nl.): Es müssen imffen werden, um den Verzögerungen im Fernsprech⸗ nd Telegraphenverkehr entgegenzutreten, unter denen selbst
Telegramme zu leiden haben.
Maßnahmen
tingenee Gespräche und dringende er Paket, und Briefverkehr hängt ja zum großen Teil von den senbahnen ab. Aber hier könnten sich die einzelnen Postanstalten reller den veränderten Verhältnissen im Eisenbahnverkehr anpassen. d begrüßen ist es, daß die Postverwaltung sich jeden Eingriff der segewirtschaftlichen Instanzen verbeten hat. Die neue Novelle bringt rfentlich die erwartete Erweiterung des Postscheckverkehrs. Not⸗ endig hierfür wäre die Errichtung von Postscheckämtern bei allen ostdirektionen. Auf jeden Fall ist ein solches für Bremen not⸗ Durch Verbilligung der Anlagekosten könnte der Fern⸗ erkehr auf dem platten Lande gefördert werden. Den Wunsch,
n Postämtern dritter Klasse ihre Selbständigkeit zu nehmen, kann hHricht unterstützen. Die den Beamten jetzt bewilligten Teuerungs⸗ lagen 689 nicht ausreichend. Die Berechtigung der seinerzeit von is verlangten Normalsätze hat sich immer mehr herausgestellt. entlich gibt der Bundesrat seinen Widerstand auf und stellt die theren Beamten den preußischen im Gehalte gleich. Man kann es tehen, daß man die Titelfrage jetzt im Kriege nicht regeln will. bber wie andere Behörden könnte auch die Post hier ihre Bedenken nücstellen. Es wäre an der Zeit, daß der Titel „Oberpostdirektor“ schiindet und an seine Stelle der Titel „Präsident“ tritt. Die iebsbeamten der Postverwaltung müssen denen in der preußischen Die Stelle des Postverwalters muß er Beförderungsstelle für die Oberpostassistenten ausgebaut werden,
id die Leiter der Postämter dritter Klasse bekämen besser den Titel
Postmeister“'. Den gehobenen Unterbeamten sollte man Gelegenheit ben, in mittlere Beamtenstellen einzurücken, zumal sie ja jetzt schon oßem Umfange den Dienst von mittleren Beamten verrichten. Redner vertritt weiter die Wünsche der Postschaffner wegen Be⸗ igung von Besoldungsunterschieden, der technischen Beamten wegen esserung der Anstellungs⸗ und Beförderungsverhältnisse, der gerverwalter auf Aenderung ihres Titels, der Tele raphenleitungs⸗ her, der Gehilfinnen bei den Postämtern dritter Klaßfe sowie der⸗
gen Beamtinnen, die den Dienst von mittleren Beamten ausfüllen deshalb den Titel Assistentin wünschen; für diejenigen Be⸗ nen, die durch längere Dienstzeit einen gewissen Anspruch auf jegehalt erworben haben, wünscht er eine Ver⸗
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nel bfindung bei der Ver ung. Für die Postagenten müsse die Dienstaufwandsentschädi⸗ ung erhöht werden, ebenso reiche für die Inhaber der Posthilfsstellen e Entschädigung nicht aus. Der Löschungsvermerk für Disziplinar⸗ rafen mache zwar die Erwähnung solcher Strafen vor Gericht un⸗ h, verhindere aber nicht, daß Vorgesetzte doch in den Akten nach⸗ in, was für Strafen vorliegen; es müsse ein vollkommenes Ver⸗ und Vergessen solcher Strafen dadurch erreicht werden, daß die nerke aus den Akten vollständig verschwänden. Der Staats⸗ stetär nehme den Beamtenorganisationen gegenüber einen anderen undpunkt ein, als es früher bei der Post geschehen sei. Dadurch de Vertrauen erweckt, und das Zusammenarbeiten gereiche beiden n zum Segen. Nun sei es wünschenswert, daß überall Beamten⸗ näschüsse eingerichtet würden. Die Frage von Beamtenkammern sei lerdings noch nicht spruchreif, aber der Beamte müsse doch gewürdigt iden, an den hohen Aufgaben seines Dienstes mitzuwirken. Die kriegsjahre müßten bei der Pensionierung angemessen angerechnet eerden. Der gute Ruf der Reichspost habe trotz aller Klagen im Kriege üt gelitten, und er werde sich weiter bewähren, wenn die Postverwal⸗ ung sich im Frieden ihr Personal auswählen könne. (Beifall.)
Abg. v. Flemming (kons.): Wir hoffen, daß es dem taatssekretär gelingen wird, zielbewußt mit starker
— den Kiel der Postverwaltung weiter durch den Krieg
, steuern. (Beifall.) Die vielen Diebstähle bei der Post eden zu schweren Bedenken Anlaß. Der Schadenersatz betrug e Jahre 1917 über 3 Millionen Mark. Das spricht doch Bände. Die asbestimmungen sollten verschärft werden. Den Beamten selbst z an strengen Strafen, gelegen sein, die ihren Stand von un⸗ sägneten Elementen befreien. Wir bitten den Staatssekretär, rück⸗ Geslos darauf hinzuwirken, daß der Ruf der Zuverlässigkeit unserer waltung wieder hergestellt werde. Eine durchgreifende Be⸗ dungsreform kann erst nach dem Kriege eintreten. Inzwischen muß den Beamten ein Ausgleich ⸗geboten werden für die durch den senrhten Kosten der Lebenshaltung. Kinderreichen eamten⸗ piten sollten besondere Beihilfen gewährt werden, aber für die darbaltzsbemessung sollte die Kinderzahl nicht maßgebend sein. (Bei⸗ 81) Die Härten in den Besoldungs⸗ und Anstellungsverhältnissen Seloberschaffner müssen ausgeglichen werden durch pensionsfähige bersenzulagen. Die Zulage der Postverwalter muß erhöht und itonsfähig gemacht werden. Bei der Gehaltszahlung sollte tun⸗ der A. bargeldlose Verkehr eingeführt werden. Hand in Hand mit m⸗ ufbesserung des Einkommens muß die Neugestaltung des Be⸗ henate gehen. Die Wünsche auf Titel und Auszeichnun en fär d Ferst nach dem Kriege berücksichtigt werden. Die Härten, die b sele ältere Oberpostsekretäre durch die späte Zulassung zur Prü⸗ Los.entstanden sind, müssen ausgeglichen werden. Die Wünsche der antersund Telegraphengehilfinnen werden auch von meinen Freunden zt; solange aber die Beförderungsverhältnisse der mittleren
a so schlechte sind wie jetzt, bin ich gegen ein Aufrücken der Teles Veamten in ihre Stellen. Wir befürworten die “ alhemeineraßhenarbeiter und ⸗handwerker. Soweit es sich mit den Siädten cn Grundfätzen verträgt, 8 den Beamten in den esseree galage sidd Mrungsmittel zugewiesen werden. Die Sätze der Kriegs⸗ — ind nicht hoch genug. Die Verwaltung muß der Wohnungs⸗
s nte
Staats Dhne Gewähr, mit Ausnahme der Reden der Minister und zsekretäre. vfdreEͤElm
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Freitag, den 19. April
frage ihrer Beamten besondere Fürsorge schenken. Wir sind uns einig darin, daß die Anstellungs⸗ und Besoldungsverhältnisse der Beamten nach dem Kriege von Grund auf neu gestaltet werden müsfen. Hoffen wir, daß dadurch auch den Postbeamten jeder Grund zur Klage ge⸗ nommen wird. (Beifall.) 8
Staatssekretär des Reichspostamts Rüdlin:
Meine Herren! Aus der Fülle von Anfragen und Anregungen, die die heutigen Redner und die beiden letzten Redner des gestrigen Tages hier vorgebracht haben, möchte ich einige mir wichtig er⸗ scheinende kurz beantworten. 0
Es sind zunächst zwei Fragen über“ das Postscheckwesen gestellt worden. Der Herr Abg. Taubadel brachte vor, daß zwar durch die Postscheckgesetznopelle, die am 1. April in Kraft getreten ist, ver⸗ schiedene Dinge eingeführt worden sind, die ihm zweckmäßig erscheinen, daß er aber erfahren he be, daß die Post eine neue Gebühr eingeführt habe für die Leute, die ihre eingehenden Postanweisungen ein für Mal auf ihr Postscheckkonto überweisen lassen. Nichts ist in der Beziehung geändert. Diese Leute haben bisher schon die Gebühr dafür mit 5 und 10 Pfennigen gezahlt. Die und nicht mehr wird auch heute von ihnen erhoben. Die Art der Er⸗ bebung hat sich nur geändert. Wäͤbrend früher derartige Zahl⸗ kartengebühren in Rechnung des Scheckkunden ver⸗ zeichnet wurden, muß das Postamt jetzt, wie jeder gewöhn⸗ liche Sterbliche, 5 oder 10 ₰ auf die Zahlkarte kleben. Da es die Marke bezahlt bekommen muß, ziebt es den Betrag von der Postanweisungssumme ab. Das sind in meximo 10 A₰ für den Tag; denn sämtliche Postanweisungen, die im Laufe eines Tages für einen derartigen Auftraggeber eingehen, werden mit einer Zahlkarte auf des Postscheckamt überwiesen. Das läßt sich nicht anders machen und muß ertragen werden. Ich lasse mit mir darüber reden, ob die Art der Einziehung unbequem ist, ob nicht eine andere Form zu wählen sei. Aber im Augenblick ist die Frage noch nicht spruchreif. Ich glaube, daß diese Frage eine Kinderkrankheit ist, die die neue Novelle zum Postscheckgesetz durchmacht, und ich hoffe zuversichtlich, daß die Klagen bald verstummen werden.
Dann ist von Herrn Abg. Meyer angeregt worden, die Zahl der Postscheckämter zu vermehren. Ich möchte mich über diesen Punkt kurz fassen, da jch mich erst vor einigen Wochen gelegentlich der No⸗ velle zum Postscheckgesetz darüber ausgesprochen habe. Sie wissen, meine Herren, daß in Oesterreich nur ein einziges Postscheckamt be⸗ steht, und zwar in Wien. Vor einigen Jahren, als das Postscheck⸗ gesetz erlassen wurde, wurde auch in diesem Hause von mehreren Herren die Einrichtung eines einzigen Postscheckamts als Ideal für Deutschland aufgestellt. Aus mannigfachen Erwägungen heraus haben wir uns dazu nicht entschließen können. Wir haben mehrere Post⸗ scheckämter eingeführt, ihre Zahl aber niedrig bemessen. Ich behaupte
1. 9
89. alle
9 ver
nicht, daß wir diese Zahl bis in alle Ewigkeit bestehen lassen. Wir⸗
werden später gern mit uns darüber reden lassen, ob nicht hier und da ein Postscheckamt eingeführt werden kann und muß. Was aber der Herr Abgeordnete angeführt hat, ist mir genau mit demselben Brustton der Ueberzeugung von mindestens 12 anderen Städten vor⸗ getragen worden. Ich erinnere nur an Posen, Cassel, Dresden, Düsseldorf, Dortmund, Essen. Sie alle wollen ein Postscheckamt haben. Wir sind aber alle einig, daß die Einrichtung vieler Post⸗ scheckämter nicht unbedingt ein Vorteil ist, weil viele Sendungen, die jetzt über ein Postscheckamt gehen, dann über zwei Postscheckämter gehen müssen, und dadurch erhebliche Verzögerungen eintreten.
Herr Abg. Taubadel hat dann die Vermutung aufgestellt, wir die Einschreibpaketsendungen wesentlich nur deshalb unter⸗ sagt hätten, weil wir nicht die damit zu leistenden höheren Entschädigungen zahlen wollen. Meine Herren, ich weise diese Unterstellung zurück. Wir haben das Verbot nur ergehen lassen aus Betriebsgründen. Der uns untergeschobene Grund wäre auch eine unweise Ueberlegung; denn die Einschreibegebühr von 20 ₰ bringt uns bei der jetzigen großen Sucht, alles einschreiben zu lassen, so erhebliche Einnahmen, daß wir recht gut die etwas höberen Entschädigungen für Einschreibepakete decken könnten, die übrigens nicht wesentlich über die Entschädigungssumme bei gewöhnlichen Paketen hinausgehben. Also dieser Grund ist in keiner Weise maß⸗ gebend gewesen.
Der Herr Abg. von Flemming hat zu diesen Einschreibesachen gesagt, ich hätte im Hauptausschuß erklärt, daß ich die Einschreibepakete nicht wieder zulassen könnte. Ich habe immer nur gesagt, zurzeit könnte ich sie nicht wieder zulassen. Ich habe sogar gestern, als man die Frage erörterte, ob man die Entschädigung für abhanden ge⸗ kommene Pakete erhöhen könnte, gesagt, ich erwäge augenblicklich, ob man die Einschreibesendungen wieder zulassen könnte, oder ob man nicht auf andere Weise, nämlich durch anderweite Ge⸗ staltung der Vorschriften über Wertpakete den Wünschen Rechnung tragen könnte. Wir lehnen nicht grundsätzlich die Wiedereinführung der Einschreibepakete ab.
Was den Fall anlangt, den der Herr Abg. Taubadel vorbrachte, daß Sendungen nach Mülhausen über Mülheim geleitet werden, so kann es sich dabei nur um eine militärische Anordnung handeln. Sollte der Fall von großer praktischer Bedcutung sein, so bitte ich um nähere Mitteilungen, um ihm nachgehen zu können.
Dann hat der Herr Abg. Taubadel gefragt, wie es mit den Pressegesprächen Berlin — Wien stehe. Meine Herren, der Fernsprech⸗ verkehr mit Oesterreich⸗Ungarn bietet insoweit große Schwierigkeiten, als wir nach Budapest nur eine einzige Fernsprechverbindung, nach Wien nur zwei Fernsprechverbindungen haben. Diese Leitungen sind außerordentlich besetzt mit militärischen und anderen dienstlichen Ge⸗ sprächen. Die privaten Ferngespräche zwischen Deutschland und Oesterreich sind seit dem Kriegsbeginn unterbrochen und nur vereinzelt in ganz besonderen Fällen wieder zugelassen. Die Wünsche der Presse sind mir bekannt, und wir würden sie gern erfüllen; aber im Augenblick ist das nicht möglich. Im übrigen bedarf es in allen diesen Verkehrsangelegenheiten, soweit sie Oesterreich⸗Ungarn betreffen, der Länder und
daß 7 .
9 88 88
Sta 8
1918.
der Zustimmung der beiderseitigen Heeresverwaltungen; sobald irgend⸗ welche Erleichterungen möglich sind, werde ich mich gern damit ein⸗ verstanden erklären, daß Preßgespräche in beschränktem Umfange wieder zugelassen werden.
Der Herr Abg. Taubadel hat weiter erwähnt, es sei bekannt geworden, daß die Neichspostverwaltung sich weigere, Leute ein⸗ zustellen, die älter als 40 Jahre seien. Ich weiß nicht, wo das Verbot ergangen ist. Wenn der Herr Abgeordnete mir nähere An⸗ gaben darüber macht, werde ich die Sache gern nachprüfen und ihm Mitteilung machen.
Ferner soll in Leipzig ein Kriegsbeschädigter entlassen worden sein, weil keine Beschäftigungsmöglichkeit vorhanden gewesen wäre. Das kann unmöglich so gewesen sein. Es muß einen anderen Grund gehabt haben. Wir werden auch da, wenn er auf die Verfolgung des Falles Wert legt und uns nähere Angaben macht, Nachforschungen anstellen und ihm Naͤheres mitteilen.
Dann bat der Herr Abgeordnete gebeten, für Telegraphen⸗ arbeiter die Zulage für auswärtige Beschäftigung zu erhöhen. Diese Gebühr beträgt jetzt bis 2,50 Mark, in der Regel 1,50 Mark. Sie wird bezahlt, wenn ein Telegraphenarbeiter, der gewöhnlich im Ortsdienst beschäftigt ist, auf der Strecke arbeitet und sich dabei mehr als 2 km von seinem Ort zu entfernen hat. Die Gebühr hat im allgemeinen ausgereicht. Wir behaupten nicht, däß wir sie nicht erhöhen würden. Wir haben sie während des Krieges bereits erhöht. Wir unterscheiden bei Telegraphenarbeitern Ortsdienst und Strecken⸗ dienst; für beides bestehen verschiedene zLohnsätze. Für Strecken⸗ arbeiter ist das Mehr, das ihnen durch das Leben auf der Strecke an Unkosten erwächst, durch höheren Lohn ausgeglichen; bei Ortsarbeitern wird, wenn sie auf die Strecke müssen und 2 km von ihrem Wohnort entfernt zu arbeiten haben und außerhalb übernachten müssen, was nicht häufig vorkommt, der Zuschlag, den ich eben nannte, bezahlt.
Der Herr Abg. Hubrich hat eine Menge von Beamtenwünschen vorgetragen und bestimmte Fragen an mich gestellt, u. a. die, wie ich mich zu der Aeußerung des Herrn Finanzministers Hergt über die Zuziehung und Anhörung der großen Beamtenverbände bei Maß⸗ nahmen wichtiger Art verhielte. Meine Herren, was der Herr Finanzminister Hergt gesagt hat, kann ich in jedem Punkt unterschreiben. Ich behelfe mich dadurch, daß ich mich bei solchen wichtigen Personalfragen unter Umständen mit den Verbänden bei der Post ins Benehmen setze. Die sind für mich wertvoller als die ganz großen Verbände. Ich stehe auf den Standpunkt, daß ich mich bei ganz großen Fragen nicht scheuen würde, die Vertreter gewisser Verbände hinzuzuziehen — natürlich nicht Vertreter von allen. Meine Herren, die Zahl dieser Verbände ist recht groß, sie wird von Jahr zu Jahr größer, und jeder Verband beschwert sich, wenn man mit einem andern verhandelt, aber nicht mit ihm. Dadurch würde unter Umständen ein viel⸗ köpfiges Parlament hinzugezogen, und es käme dann so, daß man oft nicht weiß, was eigentlich gewünscht wird, aber grundsätzlich stehe ich auf dem Standpunkt, daß man unter Umständen bei solchen wichtigen Fragen, die das Wohl und Wehe der Beamten berühren, sich mit Vertretern der Organisationen in Verbindung setzen kann.
Der Herr Abg. Hubrich hat weiter gefragt, in welchen Stellen die Postassessoren, die jetzt nur außeretatsmäßig vorhanden sind, bei ihrer ersten planmäßigen Anstellung angestellt werden sollen. Darauf erwidere ich ihm, daß wir sie bis auf weiteres in Stellen von Hilfs⸗ referenten einrücken lassen, die noch nicht beseitigt sind. Sobald wir an die Beseitigung dieser Stellen berae werden die Post⸗ assessoren als Oberpostinspektoren — oder was das sonst für erste etatmäßige Stellen sein werden — angestellt. Wie das im einzelnen sein wird, weiß ich im Augenblick nicht; das hängt 8 sammen mit dem Komplex der großen Fragen, die gelöst werden sollen. Dabei wird auch diese Frage gelöst werden. Sie ist ja nicht so dringlich, weil die ältesten Postassessoren ja erst eine Anciennität von etwa drei Jahren haben. Jedenfalls bietet sich zurzeit noch genügend Möglichkeit, die Herren anzustellen.
Die Frage, ob für die Assistenten, die die Sekretärprüfung nich bestanden haben, etwas geschehen kann, vermag ich mit einem kurzen Ja oder Nein nicht zu beantworten. Auch diese Frage hängt mi anderen Fragen zusammen und kann nicht für sich allein bejaht oder verneint werden. Die Beantwortung muß vertagt werden bis zu dem Moment, wo wir übersehen können, wie man die ganze Laufbahn der mittleren Beamten gestaltet. Die Assistenten sind aber so schlecht nicht daran, wie der Herr Abgeordnete es darstellte. Ich möchte daran erinnern, daß sie bis zum Jahre 1900 überhaupt nicht die Möglichkeit hatten, Sekretär zu werden. Bis zum Jahre 1900 konnten nur die aus den Militäranwärtern hervor⸗ gegangenen Assistenten die Sekretärprüfung machen, ni cht aber die aus dem Zivilstande hervorgegangenen. Erst seit dem Jahre 1900 ist ihnen die Möglichkeit gegeben, durch die Ablegung der Prüfung auch in die Sekretärlaufbahn einzutreten. Eine große Zahl wird also mit der Ablegung der Prüfung Gelegen heit haben, weiter zu kommen und nicht im Assistentenstand zu ver⸗ bleiben. Ich glaube also, daß es doch nicht gar so schlimm ist, wie der Herr Abg. Hubrich gesagt hat. Ein Programm, was er von mir verlangt, kann ich nicht vorlegen. Ich stehe auf dem Standpunkt ein Programm ist eine Fessel, die man wie eine Kette am Bein herumschleppt, und man könnte in die Lage kommen bei besserer Ueberzeugung einzusehen, daß es voreilig gewesen ist, sich auf ein Programm festzulegen, zumal wenn man ein Ressort erst seit kurzer Zeit übernommen hat. Ich nehme das Gute, wo ich es finde. Ent⸗ 8 weder finde ich es selbst oder es sinden es meine Herren im Reichspostamt, die sich mit der betreffenden Frage beschäftigen und mit offenen Augen alles beobachten und langjährige Erfahrung aufzuweisen haben. Diese machen mich aufmerksam auf dieses und jenes und wir prüfen das- Ein zusammenhängendes Programm kann ich nicht entwickeln, aber ich bin bereit, alle Fragen, die an mich herantreten, gründ zu prüfen.