1918 / 94 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 22 Apr 1918 18:00:01 GMT) scan diff

tionäre am 5 Franz Urbig Her Geschäflsinhabe

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stattfindenden 8„ 118 2 versaemmlung

des Berichts Au sichtsrats und

n2 SKSzv * 5 —ssung über die Bilan

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üßfassong über ung zu erreilen Generalversammlung teilzunehm schen, werden ersucht, gemaß § 21 des Statuts 1b r Ak te. v3 8 Statuts ihre Aktten bis spätestens 10. Mat ds. Js., Mittags 1 Uhr, mit doppeltem Nummernverzeichnifse bei der Berliver Handels⸗Geser.

schaft, Berlin W., Behrenstraße 32,

““ äftsjahr.

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Aktiengeselschaft für Gas, Wasser und Elektricitäts-

t, Duisburg.

u Generalversamm⸗ 1918 wurde zum Aufsichtsrats

r dorf, gew

e Aktionaͤre der 4 q 2 Terlags

Kalarn ee gesellsch hiermit zu der am 10. Mai Vorm. 11 Uhr, in den Ge⸗ schäftsräumen der Gesellschaft hierselbst, Lindenstr. 105, stattfindenten ordentlichen Bevevalbersammlung der Akkionäre eingeladen.

weiteren Mitglied des

*

Verlustrechnung sowi⸗ üitsberichts des Vorstandz

Aufsichtsrats für das Ge⸗

nebst

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ssung über die Genehmigung

2 bilanz sowie über die Ent⸗ lastung des Vorstands und des Auf⸗ smtlicher auf Genußscheine chen Bestimmungen, also des § 15 Abs. 1 Ziff. 2 b

es § 15 Abs. 2 und

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diejenigen Aktionäre

Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie

Kohiinn Uirr ger ehtion 8 III Uürnberg. 1

Zu der am Mitewoch. den 8 Mai 1918. Mittags 12 Uhr, in einem Sitzungszimmer der Handelskammer München, Eingang Maximtliar 8platz 8 (Fabhrstuhi), in München stattfindenden dier jährigen ordentlichen Sektions⸗ verssumlung werden die Herren Mitalieder der Sektion gemäß §§ 9 und 22 der Satzung der Berufsgenofsen⸗ schaft ergebenst eingeladen.

Tagesordausg: für das 1 rechnung Satzung 3) Wahl

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des Vorans waltungskosten des

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zvorstandes 23 Ziff. 4 der ung).

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und Beschluf

r etwalge auf Grund des §

etzter Absatz unter a und § 22

As. 3 der Satzung rechtzeitig gestellte Anträge.

8) Vernichtung berufsgenossenschaft⸗ licher Aktenstücke (Vorschrift des R. V. A. vom 22. Januar 1903 1 21760). [5424]

Nüraberg, den 18. Ap⸗il 1918.

Der Sektionsvorstand.

Joseph Gautsch,

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——

[4769] Aufgebot.

treffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen vom 14. März 1917, hat der Herr Reichskanzler am 9. Februar 1918 die Liquidotinn des in Deutschland be⸗ fiadliche Vermögens der 80cI1616 ⁴d'EXpPIloftatioen des Procédés Evaporatotres Système Prache & Bousllon, Paris, insbesondere

für Verdampfanlagen m. b. H. in [wWochum angeordnet. Zwecks Darch ührung der Liquldation der Gesellschaft für Verdampfanlagen m. b. H. in Bochum werden die Schuldrer und Gläaudiger der Gesell⸗ schart ersucht, bis zum 10. Mai d. Js. an den unterzeichneten Liquidator etwatge Schulden zu begpleichen oder Forderungen anzumelden. Sochum, Graf Engesbertstr. 4, den 17. April 1918. Gesellschaft für Verdampfanl m. b. H. i. Liqu. Der Liquidaror: Otto Schumacher.

[4826] 8 8 Ostafrikanische Palmen pflauzungs⸗Gesellschaft mit be⸗ schrünzter Haftung, Berlin. Wir teilen unseren Gesellschaftern hler⸗ durch mit, daß der Perr Minister für Handel und Gewerbe uns auf unseren Anatrag durch Verfügung vom 10. April 1918 von der Verpflichtung zur Auf⸗ stellung und Vorlegung ver Bilanz, der Bewinn⸗ und Verlustrechnung und des Geschättsberichts über das abgelaufene Geschäftsjahr 1917 sowie von der Ab⸗ haltung der in § 10 unserer Satzungen vorgesehenen ordentlichen Gesellschafter⸗ versammlung Befreiung gewährt hat. Berlin SW. 11, Dessauerstraße 28/29, den 17. April 1918.

K. Kommerztenrat, Vorsitzender.

——

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gt, welche spätestens am 6. Mai vor 5 Uhr Nachmittags ihre bei der Gesellschaftskaffe oden ig den gesetzlichen Bestimmungen bei zem deutschen Notar hiaterlegt haben

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erlin, den 19. April 1918. Der Aufsichtsrat. Dr. Paasche.

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genossenschaften.

Uukrnva. Bilanz am 3

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zemser 1917

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b““ Kontoreinrichtungskonto Zinsenkonto (fällige, nech nicht eingegangene Zinsen) Lagerutensiltenkonto.. Bankkonto. Kaässakonto. 2 Depotkonto Neumünster Effektenkonto des Reserbe⸗

fonds

Betrlebskto., La

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Carsten Rehder. Jahresschluß umme hat sich um je 20 000 erhöht. Haflsamme 74 000.

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Per Geschäftsanteilkonto... Resfervefondskonto.. Gewinn⸗ u. Verlustkonto:

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3 8 82 079,59] 4

B lliuna 5 beschränkter Haftpflicht.

H. Stemmer. 6 Eevrüft und mit den Bächern über⸗ ein immend gefunden.

Altona, 11. Januar 1918. Per beeid. Bücherrevisor: Theodor Drewes.

am 31. Teiember 1917. Zugang. (mi

Gewinn⸗, und Versustkonto

eingetragene Seuossensche t Carsten Rehder.

Allonga, 11. Junuar 1918

Der beeid. Bücherrevisor: Theobdor Drews. 22 25 6

8₰

Ho N.i 65 9 2 b 7) Nieder! von Necl 1e Der Rechtsanwalt Dr. Karl G Hedrich in Leipzig ist heute in die Rechts⸗ anwaltsliste hier eirgetragen worden. Lripzig, den 18. April 1918. Königliches Amtsgericht.

——.

[5150]

In die Liste der bei dem hiesizen Amts⸗ gericht zugelossenen Rechtsa wälte ist beute der bisherige Gerschtsassessor Alfred Gocklsch aus Folmar i. P. eingetragen.

Ortelsburg, den 17. April 1918.

Königl. Amtsgericht.

[5400] b In die Liste der dies seits zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden: Rechtsanwalt Maisch in Stuttgart. Den 17. April 1918. Ke. Württ. Landgericht Stuttgart. Der Peäsident: Korn.

mEremergzegtraerhrern aumeeagamwemmeürae⸗ Ser (⸗ 5 Per Saldovortrag .. . ..

52

Betiebskonto: Betriebegewinn..

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11 228 04 chdampfer. Re der in Mltovna mit beschränkter Haftpflicht. z·stand.

H. Stemmer.

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übereinstimmend gefunden. 4.

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2)

2. 375 0 4& 5 & 4) b2 *b. Versicherung. W Albrecht Guttmann, 1. Vorsitzender.

&

14 Mai 1918, Nachmittags 3 Uhr, im Gasthof zum Römischen Kaitfer zu Dortmund stattfindenden 34. ordeat⸗ lichen Seklionsversammlung. Tagesorbnung: 1) Erstattung des Verwaltungsberichts für das Jahr 1917. 2) Prüfung und Ahnahme der Jahres⸗ rechnung für das Fahr 1917.

ber

der Jahresrechnung für das IJuih 1918. Geschäftsberichts Geschässjahr tung der in § 11 unserer Satzungen vor⸗ gesehenen

4) Feststellung des Noranschlags für die Verwaltungskosten des Jabres 1919. 5) Beschlaßfassung über etwaige Anträͤge von Mitgliedern in der Sektions⸗ versammlung 9 Abs. 16 der Satzung). Berufsgenossenschaft der Feinmechanik und Elektrotechnik

Sertion VI (Iserlohn).

1) Vorlegung

7) Aenderung der

g

[4843]

tral⸗Vereins für

Einladung zu der am Dienstag, den (4825] Lindi⸗Rilindi Gesellschaft mit

Antrag durch Verfügung vom 10. 1918 von der

3) Wabl des Ausschusses zar Norprüfung Faung und Vorlegung der Bilanz, der

samr 2 Berlin SW. 11,

10) Verschiedene

Belanntmachungen. Lebens ⸗Versiczernngs⸗Anstalt

Braunschweigische

8

S. G.

zu Braunschweig.

Die dierjährige pebentliche General⸗ versammlung statt 1918, Nachmittage 4 Uhr, in Danne

unserer Anstalt am Dientag, den 14. tel in GSraunschweig Augustplatz 12/2. Tugesorduung: der Nermögensübersicht (Zilanz) und der Gewinn⸗ und Ver⸗ süstas hnugg sowie Bericht des Vor⸗ stands. Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung der Vermögensühersicht ( Bilanz) und der Gewinnverteilung und über Entlastung des Vorstanks und Auf⸗ sich srats. ) Festletzung der Vergütung für den Aufsichtsrat 10,2 der Satzung). JE zum Aufsichtsrat. Aenderung der Satzung § 3,2 (Be⸗ schräukung des Bestandes an Ver⸗ sicherungen zu fester Prämte). ) Vorlegung und Benehmigung der allgemeinen Bedingungen für die Krlegsanleiheversicherung. Allgemeinen Versiche⸗ rungsbedingungen § 11 Ziffer 6 (Versicherung ohne Untersuchung). Hinsichtlich Teilnahme der Mitglieder t Gewinnantell Versicherten) an der

Generalversammlung und Stimmberech⸗

tigung wird. anf § Satzungen ver⸗ ’1 sen. Legitimatior cs

eglen. Legitimationskarten!

. 10 88998 Wraunschweig, den

22. Rpeil 1918. Der Aufsichtsrat. P. Hasenbalg, Vorsitzender. Eintadang Mitgliederversammtung des Zen⸗ ungen E V. am Sonnabend, den Mat, Abrndes 7 Uhr. im Hause Heirn James Simon, Berlin, Tier⸗

gartenstr. 158.

Entlastung des Vorstands und des

Bericht üher die für 1918 geplanten

)u 7 ll⸗ CS8 lid 72. Ausschusses 8) Insa 1⸗ ül. IInda 912 3) Ausschusses.

anderungen.

——

schrünkter Haftung. Berlin.

Wir teilen unseren Geseüschaftern hier durch mit,

daß der Herr Minister für Gewerbe uns auf unseren April zur Auf⸗

del und Verpflichtung Verlustrechnung und des

über das abgelaufene 1917 sowie von der Abhal⸗

und

Us 1412

ordentlichen Grsellschafterver⸗ mlung Bekreitung gewährt hat.

den 17. April 1918. Dessauerstraße 28/29. Lindt⸗Kitinbi⸗

Sstafrikanische Lalmenpflanzungs⸗ GBejelschuft mit beschräukter Haftung. Fuchs. 8

[4827] 8

Ostafrizanische Gesellschaft „Südzüste“ Gesellschaft mit be⸗ schrünkter Hastung. Berlin.

Wir teilen unseren esellschaftern hier⸗ durch mit, daß der Herr Minister für Handel und Gewerbe uns auf unleren Antrag durch Verfügueg vom 10. April 1918 von der Verpflichtung zur Auf⸗ stellung und Vorlegung der Bilanz, der Geminn⸗ und Venlustrechnung und des Geschäftsberichts über das abgelaufene Geschäftsjahr 1917 sowie von der Ab⸗ haltung der in § 9 unserer Satzungen

vorgesehenen ordentlichen Gesells after⸗

ve simmlung Befreiung gewährt hat.

Berlin SW. 11, Dessauerstraße 28/29,

den 17. April 1918.

Ostafrikanische Gesenschaft, Tüdksste“

Gesellschaft mit beschräntter Haftung. Fuchs.

14524] In der am 20. März d. J. abge⸗

baltenen Generalversammlung wurden als

Fsas hesvass mrzgitegsr folgende Herren

1) Herr Dr. jur. Carl Ewinner, Vor⸗ sitzender,

2) Herr Ernst sitzender,

3) Herr Fritz von Stetten, Beisitzer,

4) Herr Eduard von Froelsch, K. Major d. R., Beisitzer.

Angsburg, 15. April 1918.

Lotzbeck & Ci⸗

Gesellschaft mit E“ Haftung. Decd.

Forster, stellvertr. Vor⸗

81

[3544]

In das Handelsregister, Abt. B, der Firma Bergische Papterwaren⸗ fazrik G. m. b. . in Wermels⸗

ist bei

Auf Grund der Bekanntmachung, be⸗

ihrer Beteiligung an der Geselschaft

[5447] Rothenburger Versicherungs⸗ Austalt auf Gegenseitigneit

in Gürlitz. Nachtrag

zur Tagesordnung der Generalv sammtlung am 11 Mai 19 „1;;er⸗ Antrag des Bezirkevertreters Herr

Rechtsanwalt Lan ze⸗Beulin namens En

im Auf rage der Berliner Begirisvertreten „Die Eeneralversammlung beschltesi

einen Zusatz zu dem betreffen den Paragraphen der Satzun dahingehend, daß das Mandat der Bezirksvertreter um ein Jahr verlaͤngert wird.“ 8 Görlitz, den 20. April 1918. Der Aussichtgrat⸗ vorsitzende: Scherzer. 1 Schultz &. Schulz G. m. 5. Die Gesellschaft ist ausg:19 de

Gläubiger werden aufgefordert sich

melden. 88 Berlin, 20. April 1918. er Liquidator: Reinhard Schultz

9—

15631 Bekauntmachung. Die Mtelters Ernst Neumann Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist am 1. April d. J. auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden Berlin, den 19. April 1918. Der Liquidatoe der Areliers Erust Neumann Gesellschaft mit heschräakter Hastung in Liqutvation: Fritz Hessemer. 29788 Die Thüringer Nagelfabrik Gesell⸗ schaft m. b. H. in Unlerschönan ist aufgelöst. Der Gesellschafter Kaufmann Richard Hoffmann zu Unterschönau ist zum Liquivaror bestelt. Die Gläubiger werden hiermit auf⸗ gefordert, ihre Forderungen bei der Thü⸗ ringer Nagelfabrik G. m. b. H. in Liqui⸗ hegen lücon „tegh zu machen. Unterschönau b. Steinbach⸗ . berg, den 10. April 1918. a Hanes b. H.

Thüringer Nagelfabrik G. m. in Liquidatilon.

Rich. Hoffmann, Liquidator.

4844]

Berlin.

Durch Gesellschafterbeschluß vom 1. Fe⸗ bruar 1918 ist die Firma Zigaretten⸗ fabrik Hezar G. m. b. H aufgelöst. Ich bitte, sich bei mir zwecks Anmeldung der Forderungen zu melden.

Berlin, den 18. April 1918.

Der Liquidator: Erich Stiebler,

Berlin, Schönhauser Allee 8.

[4259] Unsere Gesellschaft ist in Liquidatio getreten, und werden die Gläubiger der⸗ selben aufgefordert, sich zu melden. ünster i. W., den 15. April 1918. Frach centrale süürn die nordwestlichen Wasserstraßen . m. b. H. i. L. Engberding.

[3676] Bekanntmachung. Die Gläubiger der Firma

Kölner Luxus⸗Papierwaren⸗ Fabrik G. m. b. H.

in Liquidation werden hierdurch aufgefordert, ihre An⸗

geltend zu machen. Cöln, 23. Auqust 1917

b. d. G. d. Log.⸗Bez. u. d. Handels kammer Cöln beeidiagter v. öffentlich an gestellter Bücherrebvisoo, Venloerstraße 22.

[4527] 1

Die Firma 16 M. A. Meyer & Co G. m. b. f. ist aufgelöst. Gläubiger wollen ihre Forderungen hei dem Liquitdator Albin Mever, Düsselborf, Graf Adolfstr. 71,

kirchen am 9. Maͤrz folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß vom 17. Februar 1918 ist die Gesellschaft aufgelöst. Liquidator tit der frühere Geschäfts⸗ führer G. Birkendahl in Cöln⸗ Braunsseld. Gläubiger wollen sich melden.

.

Unsere Gesellschaft hat am 4. Aptil 1918

die Auffösung beschlossen. Bie Auf⸗

lösung ist im Handelsregister sür Gera

heute eingetragen worden. Wir fordern

die Gläubiger unserer Gesellschaft auf,

sich bei uns zu melden.

Ferg. den 17. April 1918.

uthenia, Süchsisch⸗Thüringische

Möbel⸗ und Holzwaren⸗ Indußrrie,

Gesellschaft ig Ste Haftung u Liqu.

Arthur Prüfer, Liquidator.

——

889741 Die Firma Neumünstersche Mergel⸗ werfe G. m. b. H. Neumünster hat in ihrer Gene alversammlung vom 4.4 18 einstimmig beschtofsen, das Gesell chafter⸗ kavital auf 20 000,— herab⸗ zusetzen.

iger der G zu melden. Neumünster, den 11. April 1918.

b. d. G. d. Ldg.⸗Bez. u.

anmelden.

[3673]

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 5. Februar 1918 ist die Firma Lipr⸗ stäbter Faßfabrik Stöppel & Co. Geseuschaft mit besch⸗änkter Haftung in Lippstadt aufgelöst worden. Gläubiger werden ersucht, ihre Forde⸗ rungen sofort einzureichen. 8 Lippstadt, den 12. April 1918.

Der Liquidator: F. C. Mülle

[4529] 1 Als Liquidator der Gesellschaft mit

beschräotter Paftung Botano⸗Werke in Breslau mache ich bekannt, daß die Gesellschaft Gläubiger der Gesellschaft fordere ich hierdurch auf, sich bei derselben zu melden

aufgelöst ist. Etwaige

Breslau 23, im April 1918. Carl Hermann Ludwig.

18675 Bekanntmachung.

Die Gläubiger der Firma

Engel & Frangenberg

G. m. b. H. in Liquidation

Fsen 8 werden hiermit aufgefordert, 1 Gleichteitig werden hierdurch die Gläu⸗ sprücke bei dem unterzeichneten Liqut⸗ esellschaft aufgefordert, sich dator geltend zu maden.

ihre An⸗

Cöln, 12. April 1918.

„Urumunster sche Mergelwer ke“ G. m. b. H.

Gesellschaft mit beschräukiter Haftung.

9 3.

Heinrich Caspersen. Rils Monsson.

kammer Cöln

beeidtgter u. öffentlich angestellter Bücherrevisor, Venloerstraße 22.

Bigarettenfabrik Hegar G.m. b. fj.,

sprüche det dem unterzeichneten Liquidator

Sechste Beila

zun ind Königlic⸗

1918.

———

94.

Her Inhau dieser Beiluge, in welcher die Zelunurmachuagen ublr 1. Eumragung po. oon . zsor. 507 1 ö6 9.,9. z. Zeichen⸗, 9. Musterrrgißer, 10. der Urbeberrechtgeintragsrolle sowie 11.

3.

hesonzeren Blatt unter dem Tite!

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Berlin, Montag, den 22. Aprit

1 Satentanwülten, ¹.; über Kopkurse und 12. die Törif⸗ nas

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gtente, 3. Gthrauchzunntr, 1. ans bem Handels⸗, 3. Buerrrchts⸗, 6. Beretus⸗, 7. Geugsen. Fahrplanbetaummachnagen der Fiseubahnen euthalten fab, erscheint zebb der Wareuzeichenbeilags

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. aAr 94)

Dats Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche in Gelbstabholer guch durch die Königliche Geschaäͤ Zilhelmstraße 2 bezogen werden.

Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

tsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, 2* ½ 19 Pf. für dae Vierteljahr. Einzeine Nummern koften

Das Zentrai⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugspreis beträgt 20 Pf. Anzeigenpreis fün den Raum eme⸗ 5 gespaltenen Einbritszeile 50 f Außerdem wir auf den Anzeigenpreig ein Teuerung zzuschlag von 20 v. H. erbober.

n Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heunte die Nrn. 944., 94 B. und 940.

ausgegeben.

4 i reaguüen Chemnitz. Rundwirkstuhl; Zus. z. Anm. 69, 15. S. 47 828. Gebrüder Sulzer, 13a, 7. 306 105. Dr. Rudolf Wagner, 1) Eintr agung 9. S. 47 312. 19. 2. 18. Akt.⸗Ges., Winterthur, Schweiz; Vertr.:

¹ 8 he Ea, 1. A. 27 314. Jacohus Gerardus A. due E11“ M. Wagner u. ün Nagtentan 24 Aarts, Dongen, Holland; Vertr.: Dipl.⸗ G. Lemte, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. vo %‿ Ses⸗ Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Rotierender Servomotor für Drehexzenter⸗ Auf Grund des Gesetzes, betr

Hamburg, Bismarckstr. 105. Wasserröhren⸗ tessel mit Ober⸗ und Unterkessel verbinden⸗ den Röhren, bei welchem zur Verringerung des Wasserinhalts in die Unterkessel und gegebenenfalls auch Oberkessel hohle Ver⸗ eren Ge⸗

Pat.⸗Anwälte, Berlin S Verfahren steuerungen. 8. 2. 18. fal ontanwälte, vom 21. Mai 1 zur ununterbrochenen fraktionierten Destil⸗ 65a, 73. H. 70 325. Hanseatische drängungskörper eingelegt sind, 1 Palentanw 8- 11“ lation v- bit 1 5 so Br ewa 9 8 18 f vo 2 on bicht kl 5 I1s de 8 ““ hhaiste der Patent älte 101 on bituminösen rennstoffen. Apparatebau⸗Gesellschaft vorm. von wich einer als das der verdrängten die Liste der Patentanwälte 21 17 68 Fh 8. Wasserme ist. 2 W. 46 8. worden unter Nr. 410 21. 8. 15. Bremen & Co. m. b. H., Kiel. Be⸗ Wassermenge 18 15. W. 46 830. ““ old Naumann 30e, 1. V. 13 001. Vereinigte Fabriken festigungsvorrichtung für tragbare, zum 13a, 20. 306 035. James Mercer Diplomingenieur Reinol aumann 84% 11 8 3 sfestigung btung füͤr trag 1b 2306 9365. 11“ in Berlin⸗Wilmersdorf (C. Maquet G, m. b. H., Heidelberg. Gebrauch unter Wasser bestimmte At⸗ Me Cellon, Evereit, Mass., V. St. A.; T 17. April 1918 Krankenbahre mit in die Holme einschieb⸗ mungsgeräte. 27. 5. 16. .Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin v“ Präsident baren Handgriffen. 22. 2. 15. 1 65³, 5. S. 46 895. Ernst Sokolowski, SW. 11. Feuerkiste für Dampfkessel u. dgl. dos Kaiserlichen Batentamts. 36c, 1. R. 41 228. Paul Rothenberg, Hamburg, Klosterallee 9. Verfahren zur 18. 11. 13. M. 54 272. 1 Robolsti [5393] Augusta⸗Anlage 1u Dampf⸗ Herstellung eines Betriebsgases L festen I 20. 306 068. August far hsen⸗ 8 herzung mit einem gegen die Außenluft ab⸗ Stoffen für J“ 9. 7. 17. Geestemünde. Stehbolzenmüutterschutz ni geschlossenen Heizungsnetz und in die Rück⸗ 6e, 1. 3. 9537. Zahnräderfabrik Köll⸗ lösbarer, die Mutter umkleidender Haube. 6 II leitung eingeschalteter Förderpumpe für mann A.⸗G., Leipzig⸗Sellerhausen. Schleif⸗ 14. 1. 17. W. 48 861. 8 2) 1 tente. 9 TTT p22- 8. 14. scheibe. 4. 2. 16, G A.Ac, 19 306 982 oCE b 36e, 3. R. 40 121. Pau Rothenberg, 68b, 8. L. 45 172. Emil gabs, Ham⸗ Kühnle, Kopp & Kausch, Frankent hal, (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, Mannheim, Augusta⸗Anlage 24. Warm⸗ burg, Rutschbahn 23. Türversperrer mit Pfalz. Turbinenbeschaufelung für Radial⸗ ie Schlußziffer hinter dem Komma die wasserheizung, bei der das Heizwasser den einer durch eine Kurbel festlesbaren Kette. räder mit Schrumpfringen. 12. 6. 17. Gruppe.) Heizkörpern am unteren Ende durch einen 10. 4. 17. A. 29 406. ““ a. Anmeldungen Verteiler zugeführt wird. 5. 3. 11. 69, 12. F. 41 788. „Rudolf Frar EKc, 10. 303 083. Kurt Schmidt, Siettin, EEEIG“ 42g, 4. G. 44 734. Heinrich Gebhardt, felder, Grenchen, Schweiz; Vertr.: R. H. König⸗Albertstr. 12. Schaufelverbindung Für die angegebenen Gegenstände haben Jocketa i. Vogtl. Schalldose für Sprech⸗ Korn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Scher⸗ für zu Segmenten zusammengesetzte Nachgenannben an dem bezeichneten ewatt 4 Schaufelgruppen. 19.11.15. B. 80 531. Cage die Erteilung eines Patentes nach⸗ 14d, 15. 306 065. Arthur Grützner, ücht. Der Gegenstand der Anmeldung f stweilen gegen unbefugte Benutzung

maschinen mit allseitig frei schwingbarem Schweiz 26. 3. 17. Nadelhalter. 8. 1. 17. 69, 23. P. 35 602. Simon Pöhm und 1. .*l, 4. St. 30 239. Dr. Hugo Strache, Comp., Eisen⸗ und Stahlwaren⸗Fabrik, Meißen a. Elbe. Schiebersteuerung für Wien, u. Dr. Kasimir Kling, Lemberg; Meczenzéf, Ung.; Vertr.- Dr. W. Hau. schwungradlose Dampfpumpen. 26.2. 16. Vertr.: Dipl.⸗Ing. J. Tenenbaum u. Dr. knecht, Pat.⸗Anmw., Berlin W. 57. Fest⸗ G. 43 89929 C. 22, 173. Fa. G. L. Eberhardt, H. Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin stellvorrichtung für Spaten mit einem 1Sa, 17. 306 031. Typograph G. m. b. H., le a. S. Merseburgerstr. 155. Trog⸗ ZW. 58. Apparat zur absorbometrischen Berlin. Matrizenzeilensetz⸗ und Gieß⸗ 1“ 8 Gasanalyse mit festen Stoffen. 7. 11. 16. „W. 46 818. Westfälische Gas⸗ 45c, 15. W. 49 486. Carl Wiese sen., Uhlicht⸗Fabrik F. W. & Dr. C. Killing, Gliesmarode b. Braunschweig. Vorrich⸗ Hagen i. W.⸗Delstern. Verfahren und tung zum Auslesen und Sammeln von f

umklappbaren Blatte. 22. 3. 17.

76c, 17. K. 52 180. Wladyslaw Koz⸗ lowski, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Fadenwächter für Spinn⸗ und Zwirnmaschinen zum sebst⸗ tätigen Festklemmen des gerissenen Fadens

maschine. 4. 2. 16. T. 20 660. 15g, 23. 306 069. Wilhelm Heeren, Emden. Schreibmaschine; Zus. z. Pat. GC“ Fadens 159, 45. 303 070. Bioi Bentzen, geb.

Hurtz, Essen a. Ruhr, Schi

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Vorrichtung zur Herstellung von Glüh⸗ Aktiengesellschaft v. Hursz, Essen 4 8 Best nach Patent 299 307; Zus. Schreibmaschine. 476 eflechten. 14. 8. 15. 5 1 8 8 8” . PEW6 2 &ꝙ— 202 1 4 . * 171 . 1e, 22. 3 A. John, Akt.⸗ Sipl.⸗Ing. F. Seemann u. Dipl.⸗Ing. 82 , 4. D. 32 963. Heinrich Delvenne, druckerei G. m. b. H., Stuttgart. Unter⸗ Ges., Erfurt. Verfahren zum Aufbringen orw 6 1 17 10. 18. 1 ISa, 2. 306 032. Dr. Wilhelm Schu⸗ 7e, 24. P. 35 886. Adolf Pfretzschner G W. 49 483 ouis Wille 24. D. 2½049†e⸗ 2 . za, W. 42 3. 529 , Unt Le Verfahren zaft „Weser“, Bremen. Ventilklappe München, Leopoldstr. 135a. Vorrichtung zum Trocknen, Glühen und Sintern von I 3 stückigen und feinkörnigen Stoffen, ins⸗ vendos⸗ 2 8 7 5 N 8 3 5 7 Brücho 99 fziehen Federkraft⸗ ꝛwendosen. 2. 8, 17, ar angeordneten Ventilteller. 14. 5. 17. Brüchen beim Aufziehen von Federkraft ETT“ (hemische Industrie in. Basel, Basel, Charlier G. m, b. H., Cöln⸗Deutz, Ab⸗ W. 48566. 7. 7. 17. Krahnen & Gob⸗ Stött Weißestr. 22. Verfahren zum Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Verfahre 4 7„ , 19. B. 84 551. Carl Burchard, bers m. b. H., Crefeld. Schußfadenwächter. Zementieren ö1” J 2 71 48 1171757 : . F. 8— 2 nnoα 8 S 8.43 115. 30. 7. 15. Wendegetriebe für gleichachsig liegende b. Versagungen. Da, 18. 308 098. Dr.⸗Ing. Siegn * 7 5 Desterr.⸗Schles.; Magdeburg, Fürstenwallstr. 9. Verfahren luf 1 burg, Fürf 4 a, 6. K. 64 507, Hermann Konrad, Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage Ef⸗ Kv, 6. R. 43 990. Fd Ritsert 1““ . 1 ein EW1“ STö d. 43 90. Dr. Eduard 2 Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 311ö Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ tung fur Seilbahnen. 9. 8. 16. L. 44 383. Fren . J“ Sreee 2 ch weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ 2.9. e., , 2 1 ahren zur Herstellung trockener Halogen ein feststehendes Werkzeug. 26. 7. 17. g züutzes ge! täts⸗Werke Akt.⸗Ges., Berlin. Einrich⸗ —2 120, 11. K. 61 777. Kinzlberger & Co., 4d. B. Bahnen mittels ortsfester Stromgeber. 6 7 68102G 8 50. d A Be , w) 27* 8 8 Ein⸗ H p NM 58 246 „f h 9 Doar 9, Berlin SW. 11. Verfahren’ zur se 1 ve., [I1To. M. 58 246. Verfahren zjur Dar⸗ ..„ ZET1X“ 8 stellu vichtung, um die Leitspindeldrehbank zum w 21b, 7. 306 072. Conrad Hubert, New Oestereich 6. 7. 15 deren 3⸗Nitro⸗ bzw. 3⸗Aminoderivat. Lort; Cr „JJAIIT -. 833. 18 Fa. Johann A. körper geeignet zu machen. 18. 1. 17 8sg Seiler u. Erich Maemecke, Pat.⸗Anwälte, ea-c 9 1 4. r’An . 2 Berlin. Verfahren Vv. . oho Jvcg. I8 8 8 J““ eLI. 8 9. t Inenfabrik 2 Arnsta Fräsk C. G. von mit Depolarisationsmasse umpreßten stellung von Dopp elverbindungen des Cof⸗ schinenfabrik A. G. Arnstadt. Fraskopf .* Erteilungen. m Po nai preß e IIrbv 2 . 1 5 6b] elfäure. 20. 11. 16 zahl Nuten in Hohlkörper von enger stände sind den Nachgenannten Patente c⸗⸗ 21. 6. 14. H. 68833. V. St. Amerika 3.7.13. mische Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Ver⸗ 50a, 5. P. 35 713. Kassenziffern gesetzten Nummern erhalten werke G. m. b. H., Siemenssta 2 zungen von Abkömmlingen der Gerbsäure. baum, Neesen. Schlägerkreuz für Schäl⸗, den Beginn der Dauer des Patents. Am umformern. 1. 1. 16. S. 44 777 2 15 1 8 ScX sn. 5 2 Nog. 19 baren Schlägern. 12. 5. 17. gegeben. l.; Vertr.: A vow, Kargow, Meckl. Elektrische Tastat 829, Faücge Bauer, Pak.⸗Anw., Verlin SW. 68. Hoch⸗ 6. 9 10 8 C1 *Berlin, Raumerstr. 27. Verfahren zur Af, 5. 306 103. Rudolf Langhans, Berlin, sp⸗ 11 un einen 5 111414*“ hälter angeordneten Feder und einer funken⸗ Browon, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; rung von Stickmaschinen und anderen Kolodium⸗Ueberzuges von Glühstrümpfen. lösch nden Flüss gleit d. Sch. 4 8 9 „„ 59555 WWI 9 1* 8 5 3 8 828 52b, 4. B. 76 770. Dr. Alfred Brunn, Fa, 4. 306 067. Tiefbau⸗ und Kälte⸗ Vertr.: Robert Boveri- Mannheim⸗Käfer stürre Zertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ zarten. 16. 6. V1 I“ . 1 8 N. s†; „0 Schleifringo g sof⸗ 8 Vorrichtung zur Herstellung von Steuer⸗ Koenig, Nordhausen. Vorrichtung zur thal. Befestigung von Schleifringen elek 18 g, 1 strotbe 5 . 21f, 49. 306 129. Körting & Mathiesen 5 v 8 8 1 2 159 ) 009. Ib l” 424142 e ntaße 5. Verfahren zur Herstellung von 11. 4. 14. 19 9 16, 21 080. 3 9 den mit eingelagerter stromleitender Berlin, Raumerstr. 27. Verfahren zur huysen b. Mörs. Einrichtung zum Walzen 1 luhlamp. d ,v r 1. 13 EENENNE1“ 2 ensbüup. dꝛon der Dannst Zugmagnet Lnh, 3. rung von Stickmaschinen und anderen Ma⸗ S81, 2. 306 101. Friedrich Krohmer, Pfors. gensburg, Von der Tannstr. 3. Zugmagnet. 2 1. 9 3 senn. Koch⸗ und Heizapparat mit elektri⸗ 9 524. Hermann Wan⸗ heim, Baden. Verfahren zur Herstellung 2. . Mayr u. ler Hei 8 8 drowsky, Berlin⸗Friedenau, Cranachstr. 36. ei 4 Str. Hevmeri, Ke Werfahn 27. 7 8 12 ; WEeä 0% Hambung erfahre b. T. 21 400. Titan Co. A./S., geeigneten Lederersatzstoffes; Zus. z. Pat. weg 13/15, Hamburg. Verf wren zur K2822 r2 272 36 . ysef Hrasdira eißner, Dr.⸗Ing G. Breitung, Pat.⸗ 1. Ruhr, Bergstr. 9. Ringpinsel mit Vor⸗ und Substitutionsprodukte 8 (. 8 12. SW 61 zren zur Papier⸗, Pappen⸗ und Entwässerungs⸗ mas EOec, 1. 306 058. Paul Brat, Berlin⸗ 24 ce, 3. 306 060. Dr.⸗Ing. 8“ A. 28 538. Actien⸗Gesellschaft Stockholm, Schweden; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Wese 8,28,588. Actien⸗Gesellschaft Stockholm, Schweden: Bres Trockenfelde. 26. 11. 13. B. 74 901. trocknung für wasserreiche Brennstoffe; SqEhv 8 Saschinenfahrik 1 ; ; Zf. 9. 3. 18. Schweden 7. 3. 17 Reus Mabrik und Gießerei, Dölau, leder. 9. 3. 18. Schweden 7. 3. 17. 2 ; ; erei, Dölau, le 1 Hugo Bunzel, Heufeld⸗Oberbayern. Ver⸗ Lokomotiv⸗ und Maschinenbau, Breslau.

für Hängegasglühlicht aus 47f, 22. A. 29 507. Escher Wyss & Lieferwalzen B. 84 478. b 1 werk, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Grevenbroich. Anhebevorrichtung für die brechungsvorrichtung für Numerierwerke an von Strahlringen auf glatten Strahl⸗ D.⸗ Adolf. 19. A. 29 339. Aktien⸗Gesell S3a, 3. macher, Berlin, Unter den Linden 8. I m. b. H., Pasing b. München. 1 besondere von pulverigen Erzen und Gicht⸗ 2 8 8 ft für Sp 7 509 2 Por insbesond 2 Uhr 68 2 Sm, 12. G. 43 125. Gesellschaft für 79, 46. Z. 10 286. van der Zypen & werken, insbesondere Uhren; Zus. z. Anm. von Eisen und Stahl. r Erzeugung echter Töne; Zus. z. Amn. Hamburg, Billwärder Neuedeich 2. 10. 17. Löschner, Trzynietz, Oester um Reinigen von Flüssigkeiten. 21.11.16. * . 1 .“ n. Tage Elhestr 55 Weizele Seiltlemmvorrich⸗ 1 ; 1 Münster, Schweiz; Vertr.: R. H. Korn, bekanntgemachten Anmeldungen ist ein lbestr. 55 b, Wägele. Seilklemmvorrich talcium⸗Stärkepräparate. 15. 9. 15. Schweiz 10. 7. 17 5 getreten. tung zur Stromzuführung bei clektrischen Rud. Ley Ma⸗ arstellung von Oxalsäure. 8. 2. 16. vicht 1 2v stellung von p-Arsenobenzoesäure und N, . 399 077. Döllner. Mar stereich Fräsen von Nuten und Zügen in Hohl⸗ Pork; Vertr.: Dr. G. Döllner, Max Wülfing, leichzeiti Linfräsen einer Mehr Auf die hierunter egebenen G Elektroden für galvanische Elemente. zum gleichzeitigen Einfräsen einer Mehr⸗ uf die hierunter angegebenen Gegen⸗ El galvanis 129, 31. K. 60 268. Knoll & Co., Che⸗ Feama 4 Fr.: 8 f. . 8 1 . , 1 —;2 ; AE;nr ¹ . S so von Stonor⸗ u. Müllereimaschinenwerke August Bier⸗ haben. Das beigefügte Datum bezeichnet lin. Einrichtung zum Anlassen von Steuer⸗ 2 8 * 7 1 9 8 ,8 rad, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Arpad 52 b, 3. B. 78 956. Dr. Alfred Brunn, Nr. 306 031 bis 3906 130. vc, 59. A. 29 422. Aktiengesellschaft 8 19532 Maschinen dienenden Steuerbandes. 1.2.15. 3 1 5 858 0 8 sholk. S0 4 5 I“ 21. 11, 1 L. 45 858. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; a, Schmelzsicherung für kleine Stvom⸗ 8. 221; Ar . ardkar 88. bchorn trischer Maschinen. 26. 1.16. A. 27 720. Schöneberg, Freiherr vom Stein⸗ bändern nach Art der Jacquardkarten. Messen der Temperatur in Bohrlöchern. trischer Mgsch 1 Seele. 29. 11, 13, Herstellung eines zur selbsttätigen Steue⸗ von Zahnrädern. 26. 7. 17. L. 15471. 21g, 2. 306 033. Theo Marselje, Re ,. 44423. „Leha“ Fabrik elek⸗ 17. 12. 15. M. 58 914. 1 53c, 2. W. 49 524. g. Iw. Dr. Hermann Kantorowicz, Moorfurt ser Heizung. 16. 8 b G eines zur Nachbildung von Modellen usw. Dr. Hermann Kantorowicz, Moorfurt⸗ ean. 4 Verfahren zur Herstellung eines zur g 89* C. Fehlert 1 302 194. 19. 9. 16. K. 63 003. Herstellung haltbarer wässriger Lösungen .* 1 v K. Me Ullersdorf, Isergebirge. Naßpresse für g und Subst Fnwalte, Berlin SW. 61. Verfahren zur 2 ap. band. 17. 5. 17. R. 44 519. Sch. 41 409. 88 maschinen. 17. 1. 9 969 aul b 0. Dr.⸗Ing. August Friedenau, Illstr. 2. Verfahren zum Ver⸗ Eckardt, Zwickau, Karlstr. 13. Verfahren Bre Oelfe ür H. Wolff, Pat.⸗Anw., z. Zt. Breslau. enr 1“ 1 128, 5. 306 035. Bayerische Act.⸗Ges. Zuf. z. Pat. 202 827. 4, 3.16. C. 1500 1b Reuß. W se A 2 e 8 68 5 M Ermes 17Danderrostfeuerung mit Staurost. 55f, 15. E. 23 002. Max Ermes, 8 s ü stf 18 fahren zur Herstellung eines technisch Aus einem feststehenden, wassergekühlten

stellvorrichtung

mit Stauw alzen zusammengesetzte vorrichtung für Wanderroste. 10.

44 141.

25a, 19. 306 106. Sander & Graff, Chemnitz. Rundwirkstuhl. 24. 10, 17.

44’H 8 478 295, 3. 306 107. Glanzfäden⸗Akt.⸗Ges.,

7 312. Petersdorf i. Riesengeb. Verfahren zur

Herstellung haltbarer spinnbarer Kupfer⸗ oxydammoniakcelluloselösungen unter Mit⸗ verwendung von Zuckerarten für Kunstfäden o. dgl. 13. 10. 17. G. 45 749.

3a, 8. 306 061. Robert Bosch, Akt.“ Ges., Stuttgart. Vorrichtung zum Ein⸗ schnüren von Körpern für sanrtäre Zwecke, 5. 5. 16. B. 81 577.

3a, 8. 306 094. Gustav Riedel, Berlin, Urbanstr. 47. Federklemme zum Ab⸗ schnüren bestimmter Blutgefäße. 23. 10. 17. R. 45 065.

Z1a, 3. 306 066. Th. Goldschmidt A.⸗G., Essen⸗Ruhr. Mit Gas, flüssigem Brenn⸗ stoff o. dgl. beheizter Ti oder Mufkel⸗ ofen. 14. 4.

3 2ec, 8. 30.

feizter Nikolaus Korschgens, Formkasten⸗Wendevorrich⸗

lung 31. 10 .69. 32n, 15. 306 109. Fa. Fr. Wilhelm Kutzscher, Deuben⸗Dresden. Einrichtung

üum Halten der Kopfformzange. 28. 4. 16. 341½%, 6. 306 039. Paul Rohrmann, Bres⸗ lau, Garvestr. 11. Zusammenklappbarer Feldstuhl mit Tisch. 23. 8. 17. R. 44 853, 34k, 1. 306 040. Cova E. Kyte, Mon⸗ Pat.⸗Amv., Hamburg. Waschständer. 17.9. 15. K 61 1850.

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Scottsville, Virginia; Vertr.: Albert Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Unter dem Ladentisch o. dgl. anzubringende Trag⸗ und Verschlußvorrichtung für Verkaufs⸗ behälter. 1. 9. 16. M. 60 155. V. St. Ame⸗ h T 35a, 20. 306 110. Siemens⸗Schuckert werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin Stockwerkseinstellvorrichtung mit Rück⸗ s für elektrische Aufzüge 35 b, 7. 303 080. Fried. Krupp Akt.⸗ Ges. Grusonwerk, Parsodebam Buckau Greisvorrichtung. 24. 6. 16. K. 62 549. 40a, 4. 306 130. Traugott Kalinowsky u. Hermann Roth, Oberursel, Taunus. Rührarmlagerung und Kühlung für mecha⸗ nische Erzröstöfen. 15. 6. 12. P. 29 006. 42d, 2. 306 111. Julius Fonck, Nürn⸗ berg, Schoppershofstr. 45. Zeigergradfüh⸗ rung für Meßinstrumente mit drehbarem Spstem. 15. 11. 12. 42 920.

221, 4. 306 095. Dr. Ernst Szäsz, Diös⸗ györ⸗Vasgyar, Ungarn, u. Fa. Franz Hu⸗ ershoff, Leipzig; Vertr.: Dr. G. Winter⸗ feld, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Gas⸗ bürette mit Temperatur⸗ und Barometer⸗ korrektion. 20. 6. 17. H. 72 339. 8 . £b, 28. 306 112. Jacob Eugen Neahr, New York, V. St. A.; Vertr.- Rud. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg. Anstreich⸗ vorrichtung für Streichholzbehälter. 28. 4. 1 N. 16 3 K5a, 19. 306 085. Friedrich Stappenbeck, ehausen i. A. Hack⸗ und Walzgerät zum arbeiten von Spargelbeeten u. dgl. 5. 16. St. 20 924.

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29. .öJ 306 086. Max Stechow, Mag⸗

—e Be Deoe

45a, Probs um ei träger. 45̃a, 21. 8 Max Ste deburg, Roonstr. 3. Dreirädriger Motor⸗

pflug mit zwei durch ein Differenzial⸗ setriebe angetriebenen Treibrädern; Zus. z. Pat, 305 747. 13. 7. 17. St. 30 634. 45a, 21. 306 113. Pöhl, Maschi⸗ nen⸗ und Motorpflugfabrik G. m. b. H, Gößnitz S.⸗A. Motorpflug mit an eine Zugmaschine angehängtem Pfluge. 29.11.16. ö. 95 89

15a, 21. 306 114. Gustav Pöhl, Maschi⸗ nen⸗ und Motorpflugfabrik G. m. b. H., Gößnitz S.⸗A. Greiferrad für Motor⸗ pflüge; Zus. z. Pat. 286 314. 14.4. 17. P. 35 653. Oesterreich 6. 11. 16 für die Ansprüche 1 u.

4Gec, 6. 306 062. Gustav Sporrer, Ber⸗ lin, Tieckstr. 40. Spritzvergaser für Ver⸗ brennungskraftmaschinen. 22. 11. 16. S. 46 028.

2Gec, 14. 306 115. Robert Bosch Akt.⸗ Ges. Stuttgart. Elektrische Anlaßzündung für Verbrennungskraftmaschinen. 15. 6. 16.

B. 81 853. 306 116. Dipl.⸗Ing. Ernst st

168, 6. Fuls, Hannover, Bodenstedtstr. 10

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1. 8. 18.