17282
Einnl dung zur Generalversammlung am 2à26. Maei, Nachm. 7 ½ Uhr, im Gesellen hbause mit folg. Tage orduung:
1) Abrech f⸗stsetzung. 2)
4) Aktienübertragung.
tatutenveränderung.
Dividenden⸗ Vorstands. 3) Wahlen. 5) Verschiedenes.
nung für 1917. Entlastung des
Rechnungen liegen im Gesellenhause zur
Einsicht der
Aktionäre offen.
Ahrweiler, den 25 April 1918. Abtiengeseulschaft Kath. Gesellenhaus
und
Der Vorstand. eutzberg. Bruch. True
6) Erwerbs⸗
Wirtschafts⸗
genossenschaften.
[5101]
Am Sonntag, den 2
Vorm. 11
Uhr, findet im Lokal des
Heaurn Göllner Haup versammlung des Spar und Bauvereins Frintrop statt. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht. 2) Genehmigung der Bllanz und Be⸗ schlußfassung üb er die Verteilung des eingewinns. 3) Bekanntgabe des Verbandsrevisions⸗
berichts.
4) Entlastung des Vorstands und Auf⸗
sichtsrat
8.
5) Neuwahl von Mitgliedern in den
Vorstan
6) Aenderung der Satzungen
d und Aussichtsrat. (§ 39).
7) Verschtedenes. Der Vorstand des Spar und Bau⸗
vereins F
rintrop e. Geug. m. b. H.
Solbach, Vorsitzender.
75518]
Coennentale Gummiball Einkau
Bitan! ver 30 Junt 1917.
koͤnvenrion c. G. m. b. H. Hambuerg.
1 3) Wabhl des Rechnungsausschusses in [7273
22
ℳ Kasse 1 378 Postscheckguthabe 100 Inventar 16“ 1 bJ111“ 7
22
550 550
An
Passina. Per Geschäftsguthaben.
Hamburg, 20. April 1918. Der Vorstand.
Liguidationsbilanz ver 20 Apri 1918
Contirnentale Gummiball Einkaufs⸗ konvennon e. G. m. b. H. Hamburg.
Akriva. Kass⸗ Posticheckguthaben
. “ e1ö1“
An
Passiva. Per Geschäftsguthaben..
Hamzurg, 20. April 1918.
[5520]
werden aufgefordert, sich melden. Hamburg, 20. April 1918 Der Vorstand.
Continentale Gummiball Einkaufs⸗ konvenzton e. G m. b. H. Hamburg. Die Genossenschaft ist aufgelöst, die
zu
[6966]
Einnahme.
1) Vortrag jahr 191
2) Beitragskonto ““ Reservearbeitekonto. Effektenkonto.
Roh⸗ u.
3 4 5 konto
6) Witwen⸗ konto
7) Strafgelderkonto 8 8) Mitgliederguthabenkonto 9) Beleihangs⸗
zahlungskonto... 10) Zinsenkonto .
11) Diversen
12) Reservefondskonto 8
Ende
Berlit
desselben (30) 32, 2 Mitglieder.
Einget
Bilanz für das Geschäf⸗jahr
vom 1. Aprit 1917
für das Geschäfts⸗
AA1““ 1 53 1 080— 5 552 30
19 800,—
50 39 065/60 1875
6 650,—
Neubaurevistons⸗ Mündel⸗Nachlaß⸗
bez.
3) Sterbekassenkonto.
bis 31. Mäzz 1918.
1) Verwaltungskostenkonto 2) Organkonto
Ausgabe. 145 392²
29 222 15 306
4) Witwen⸗,Mündel⸗, Nachlaß⸗ v1114“*“ 5) Entschädigungskonto.. 6) Darlehn⸗ bez. Beleihungs⸗ konto “ 7) Mitgagliederguthabenkonto 8) Anteil⸗ bez. Guthabenkonto
19 799 1 650
1 477 7 260
9) Drvidendenkonto. 10) Diver entbut. . ..
Rück 1 620— 1043 95 717205 501 22
konto
Sa. ℳ
n, den 25 April 1918.
Der Vorstand.
Ernst Schulz, Vorsitzender,
Paul Salomo, Schriftfüh er.
Petersburgerstr. 25.
Ott
o Knoth, Rendant.
81 486 40 Die Mitgliederzahl betrug am Anfang des Ges eingetreten siad 2 Mitg
11) Reservefondekonto 501 12) Vortrag für das Geschäfts⸗ jahr 1918,/,1918 .
¹ —
81 486
b chäftsjahres 30 Mitglieder, am lieder, durch Tod ausgeschieden sind
Königstädlische Schornsteinfeger⸗Meisterschaft ragene Genofsfeuschaft mit unveschränkter Haftpflicht.
Sa. ℳ
Der Aufsichtsrat.
Georg Kellner, Paul Bienwald,
Vorsitzender. Stellvertreter. Gustav Knop, Beisitzer.
129
5 600
36 75
60 55
25
60 95 72
62
40
[6967]
Arktiva. b
Kassenbestand Ferderungen Rechnung. Forderungen
Darlehnsforderungen.. Bestand an Wechs
Geschäftsguth
Landesgenossenschaftskasse
Inventar Restzinsen au Sonderkonto
Reichsbank Girokonto .
Üet tahrd. B2 98 der auptgenossenschaft.
Postscheckkonto
Warenkonto.
Bestand an Wertpapieren
Mitgliederbestand am 1. Jan. 1917 . 268
Eingetreten 1 Ausgeschieden
7) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
[6933]
Der Rechtsanwalt und Notar Ludwig seinem Wohnsitz in Herferd, ist in der Liste der beim
Ivel, mit
Amtsgericht gelöscht.
Herford, den 25. April 1918.
[69341
Die Eintragung des Rechtsanwalts
Dr. Ogkar K
der Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ bhe zugelassenen Rechtsanwälte ist am eutigen Taage wegen lafsung gelöscht worden.
Weißwass nene
16935] Der beim lassene Rechts
Bilauz am 31.
. 9 687 66
in laufender V 178 999 48
115 52576 940 379,90 31 954 31
29 100 2 612 15 884 35
1 194
1 500 16 630
470 69 580—
1 413 554 50
in laufender
eln
aben bei der 63 56 16 58
f Darlehne
2* 4 2³ . 2*
917 1917
„ 66
Mitgliederbestand am 31. Dez. 1917 269
1 1 8 8
iesigen Königl.
zugelassenen Rechtsanwälte
ℳ (3
Schulden
08 8 388
Dezember 1 917.
ℳ
44 419 1 193 674
146 710
24 13 190
Geschäftsguthaben o“ Spai ücscge n
der Mit⸗
laufender Rechnung Im voraus erhobene Wechsel⸗ zinsen 6 Referveipnbds . Disposittoͤnssons 11 716 Sparmarkrn 6“ 33 Schulden für Waren bei der Hauptgenossenschaft 7 Sonderkonto 88 36 eingewinn 1“
2 .₰ . 20
8
1 413 554 Hemelinger Sparkasse
eingetr. Flhrlas epflicht. J. Harms. H. Witter.
—
Wernigerode, den 26. April 1918. Königliches Amtsgericht.
[7253]
versammlung der Sektion IV d
olle in Weißpasser, O. L,,
Aufsabe der Zu⸗
er, O. L., den 25. April 1918. sliches Amtsgericht.
hiesigen Amtagericht zuge⸗
Norddeutschen nossenschaft findet
zu Erfurt im Hotel Bahnhofeplatz 1, statt. Die Tagesordnung ist wie folgt:
anwalt und Rotar Justizrat
für 1919.
Passiva.
50 Gezosserschaft m. unbeschr.
Pauli ist am 6. April 1918 verstorben und in der Liste der Rechtsanwälte gelöscht.
8 Unfall⸗n. Invalidi⸗ täts⸗ M. Versicherung.
Die diejährige ordentliche Sertions⸗
Metall⸗Berufsge⸗ am Mittwoch, den 15. Mai 1918, Nachmittags 3 Uhr, „Erfurter Hof“, am
1) Abnahme des von Rechnuvgsausschuß
er
Jägerstr. 59/60, 1 Treppe, ordentlichen des Beamtenversicherungsvereins des Deutschen Bank⸗ gewerbes (a. G.) zuladen.
[61¹9]
der Eesetzung von 3 Mitgliedern und 3 Ersatzmännern.
Die Mitglteder der Sektion werden zu dieser Versammlung auf Grund der Paragrophen 8 bezw. 22 des Genossen⸗ schaftsstaͤtuts hierdurch eingeladen.
Der Voenand der Sektion IV. Franz Friedrich Kaestner, Vorsitzender.
9) Bankausweise.
[7250] Stand
Württembergischen MNpotenban!k!
am 23 April 1918N.
8 584 037
3 589 740 7 814 590— 27 388 51156 17 481 488 35 3 092 941— 15 089 348,27
Aktiva. Metallbestand ℳ Reichs⸗ und Darlehens⸗
kassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombardforderungen Griten . Sonstige Aktiva
9 000 000— 1 956 625 08 24 232 700—
45 916 269,44
Vaffiva. Grundkapital. Reservefons Umlaufende Noten.. Täglich fällige Verbind⸗
lichkeiten An Kündigungsfrist ge⸗
bundene Verbindlich⸗ Sonstige Passirva „ 1 820 26203
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 260 683,88.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[6970] Allgemeiner Deutscher
Musitverein.
Einladuvg zu der Mittwoch, den 29. Mait 1918, Nachmittags 5 Uhr, im Grünen Saal (im Hause des Meister⸗ saales) zu Berlin, Köthenerstr. 38, statt⸗ findenden ordentlichen Hauptversamm⸗ lung.
Tagesordnung:
1) Geschäfts, und Rechnungsbericht des Vorstands.
2) Wahl von zwei für das Geschäftsjahr 1918 zu bestellenden Vertrauens⸗ männern zur Prüfung der Kassen⸗ verwaltung.
3) Anträge und Anregungen aus dem Kreise der Mitlieder. 1
Berlin, den 29. April 1918.
Der Vorstand. Dr. Max von Schillings.
[6693] geamtenversicherungsverein des Deutschen Bank⸗- und Bankier⸗
gewerbes (a. G.) zu Berlin. Hierdurch gestatten wir uns, unsere
Mitglieder zu der am Sonntag, den 2 Juni 1918, Bormittags 10 ½ Uhr, in dem Sitzungssaal des Beamtenversiche⸗ rungsvereins des Deutschen Bank⸗ und
Bankiergewerbes (a. G) 8 — attfindenden
Generalversammlung
und Bankier⸗ zu Berlin ein⸗
Tagedordnung:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts und Genehmigung des Rechnungs⸗ abschlusses.
2) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstaads.
3) Aenderung der Allgemeinen Ver⸗ ficherungsbedingungen durch nach⸗ stehende Neufassung des § 27 (in Gemäßbeit der von der vorjährigen 1vrö gefaßten Ent⸗
eßung).
Die Zeiten, in denen Versicherte in dem im Jahre 1914 begonnenen Kriege bis zum 31. Dezember 1917 — bisher 1916 — dem Deutschen Reiche oder einem ihm verbündeten Staate Kriegs⸗, Sanitaäts⸗ oder ähn⸗ liche Dienste geleistet haben, werden, soweit sie in vollen Kalendermonaten besteben, nicht nur auf die Wartezeit, sondern auch bei Berechnung der Ver⸗ sicherungsleistungen an Ruhegeld und Hinterblitebenenrenten angerechnet, ohne daß hierfür Beiträge entrichtet zu werden brauchen.
Berlin, den 29. April 1918.
Beamtenversicherungsverein des
Deusschen Bank⸗ und Bankier⸗ gewerbes (a. G.) zu Berlin.
Dr. Riever, Vorsitzender des Aufsichtsrats.
Die Firma Vereinigte Erfurter
Militär⸗Esfekter⸗Fabriken G. m. b. H. Fehfbütten Rechenschaftsberichts für in Grfurt ist in Liquidation getreten.
2) Festellung des Voranschlags über die Verwaltungskosten der Sektion IV V
Ich bitte, die Forde rungen bei mir
anzum⸗lden.
Carl Erdm ann, Liquidator, Grfurt, Karthäuferstraße 53/54.
4“
Stuttgarter Lebeusversicherungs⸗ bank A. G. (Alte Stuttgarter). Die 63. ordentliche Generalver⸗ sammlung findet Freitag, den 21. Juni 1918, Vormittags 11 Uhr, im Bankgebäude in Stuttgart, Reinsburg⸗ straße 19, statt. “ Tagesordnuungt:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und des Rechnungsabschlusses (Bewinn⸗ und Verlustrechnung und Bilanz).
2) Beschlußfassung über Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats, über Genehmigung der Bilanz und über die Ueberschußverwendung.
3) Aenderung der Artikel 2, 20, 24, 26 und 27 der Satzung zwecks Ein⸗
Hührung der Versicherung mit beweg⸗ licher Prämie und Aufstellung be⸗ sonderer Bestimmungen hierfur.
4) Aenderung des § 4 Ziffer 3 der allgemeinen Versicherungsbedingungen.
5) a. Ermächtigung des Aufsichtsrats, an
den in Ziffer 3 und 4 genannten Artikeln, aragraphen und besonderen Bestimmungen Aenderungen vorzu⸗ nehmen, welche nur die Fassung e⸗ treffen oder welche die Aufsichts⸗ behörde vor der Genehmigung noch verlangen sollte. b. Ermächtigung des Aufsichtsrats, auch Aenderungen vorzunehmen, welche an den in Fier 3 genannten be⸗ sonderen Bestimmungen künftig er⸗ forderlich werden follten.
6) Wahl von 6 Kufsichtsratsmitgliedern auf 4 Jahre.
Stuttgart, den 19. April 1918.
Für den Prästdenten des Russichtsrats der Stellvertreter: Kraut.
Stimmberrchtigt sind diejenigen Bank⸗ mitglieder bezw. Leren Vormünder oder Ehemänner, welche einen Versicherungs⸗ vertrag (Todesfallversicher ung) über wenig⸗ stens 1000 ℳ (1300 Franken, 1200 Kronen österr. Währung) abgeschlossen haben.
Die gemaß Artikel 7 Zlffer 8 der
Satzung zur Teilnahme an vder Eeneral⸗ versammlung erforberlichen Legiti⸗ mationskarten sind gegen Nachweis ver Berechtigung mittels Versime⸗ rungsscheins (Police) bezw. Pfand⸗ scheins bis zum Abend (6 Uhr) des . Juni 1918 bei der Baur zu löfen.
☛ Ohne Karte ist der Eintritt
nicht gestattet. 2.l☚
Die Uebertragung von Stimmen an
einen anderen Feskereligeen setzt Vorweisung schriftlicher Vollmacht und Beibringung des Versicherungescheins bezw. des Pfandscheins voraus.
77274]1 Württembergische Feuerversichernng auf Gegen⸗
seitigneit in Stuttgart.
Die 90. ordentliche Geueralver⸗ sammlung der Vereinsmitgalieder findet statt am Freitag, den 17. Mat 1918, Vormittags 111 Uhr, im Saal des Bürgermuseums, Langestraße 4 B, in Stuttgart.
Tagesordnung: 1) Jahresbericht und Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung nebst Vermögensrechnung fär 1917, Verteilung der Ueberschüsse 1“ Entlastung des Vorstands, des Verwaltungsausschusses und des Auf⸗ sichtsrats.
dern und drei Ersatzmännern für den Aufsichtsrat.
Unsere Mitglieder werden zur Teilnahme an dieser Versammlung mit dem Anfügen daß jedes anwesende Mitglied noch ein weiteres abwesendes veutreten kann auf Grund schristlicher Vollmacht, welche die Nummer der Versicher ungs⸗ urkuͤnde des Vollmachtgebers und die Ver⸗ sicherungssumme zu enthalten hat. Nach § 16 Abs. 5 und 6 unserer Satzung tit die Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung nur zuläͤssig gegen Eintrittskarten, auf deren Ausstellung nur denjenigen Mit⸗ gliedern ein Anspruch zusteht, welche min⸗ destens zwei Tage vor der General⸗ versammlung bei dem Büro der Anstalt, T 1 B p., darum nachgesucht
ahen.
Der Jahresbexicht nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Vermögensrechnung für 1917 ist bei unserer Stadtagentur, Johannesstraße 1 B part., aufgeleat, auch können daselbst Abdrücke dieser Schrift⸗ stücke unentageltlich belogen werden.
Stuttgart den 25. April 1918.
Der Vorstand.
[7279]
Hierdurch beehren wir uns, die Herren Gewerken zur diesjährigen ordeutlichen Gewerkenverfammlung auf Montag, den 6. Mai ds. Js., Nachmittags 4 ½ Uhr, im Sitzungssaale der Dresdner Bank in Düsseldorf, Breitestraße, mit nachstehender Tagesordnung ergebenst eabladen⸗ des Geschäfts
orlage des Geschäftsberichts, der Bilanz sowis der Gewinn. und Ver⸗ Ie nng für das Geschäftsjahr
2) Bericht der Rechnungsprüfer und Er⸗ tetlung der Entlastung. “
3) Neuwahl des Grubenvorstands.
4) Wabl der Rechnungsprüfer.
5) Erhebung von Beiträgen.
Busenhausen, den 26. April 1918.
Gewerkschaft „Titus II“.
Der Grubenvorstand.
2) Wahl von vier ordentlichen Mitglie⸗
der Gese
n der Heutschen Bank, Antrag gestellt worden, hier, ist der ℳ 1 700 00,0 neue Aktien d Maschinenfabrik Schieß Atktseer Pelschaft u Düsselvorf Nr⸗ 301 — 5000 über je 1000 ℳ jum Börsenhandel
1
Berlin, den 26. April 1918. Zulassungsstelle 5 Berlin.
an der Börse Kopetz 17 92 e hlchn ie unterzeichneten Gesellschafter Vohstoff⸗Studien⸗ und Verchalkeme Sesellschaft m. b. H., deren Geschäfts⸗ anteile zusammen den zehnten Teil des Stammkapitals übersteigen, herufen unter Bezugnahme auf § 50 des Reichsgesetzes betr. die Gesellscheften mit beschränkten Haftung, eine außerordentliche Ge⸗ sellschafter versammlung auf den 10. Mai 1918, Nachmittags 3 Uhr, in den Geschäftsräumen der Rohstoff. Studien⸗ und Verwertungs⸗Gesellichaft m. b. H. zu Berlin W. 15, Kurfürsten⸗ damm 210, mit der Tagesordunng: Neuwahl des Aufsichtgrats. Sämtliche Mitglieder des Aufsichtsrats haben ihr Amt niedergelegt. Es ist daher dasjenige Organ der Gesellschaft, welches die Gesellschafterversammlung satzungs⸗ gemäß zu berufen hat, nicht vorbanden. Es muß deshalb ein neuer Aufsichtsrat gewählt werden. Berlin, den 27. April 1918. Ernst Behre. Otto F. Brandt. Richard Ritter.
[6679]
Die heute stattgehabte außerordentliche Gesellschafterversammlung der Gesell⸗ schaft mit beschräukter Haftung „Veringsche Grundstücke auf Wil⸗ helmsburg“ hat laut notariellem Protokoll beschlossen, das Stammkapital von 2 750 000 ℳ auf 2 062 500 ℳ herab⸗ zusetzen.
Wir fordern unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Wilhelmsburg, den 23. April 1918.
Veringsche Grundstüchke
auf Wilhelmsburg Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Vering.
[6367]
Nachdem die Liquidation der Dampf⸗ schiffsgesellschaft „Eric Petersen“ G. m. b. H. zu Rostock am 30. Märn 1918 beschlossen ist, fordere ich alle Glau⸗ biger der Gesellschaft auf, ihre Forderung bei mir anzumelden.
Rostock, den 24. April 1918.
Berthold zur Nedden, als Liqurdator der
Dampfschiffsgeselllchast „Erir Petersen“ G. m. b. f. zu Rostock in Liguidation.
[6368]
Nachdem die Liquidation der Dampf⸗ schiffsgesenlschafr „Auna Dorette Boog“ G. m. b. H. zu Rostock am 30. März 191s8 beschlossen ist, fordere ich alle Gläubiger der Gesellschaft acf, ihre Forderung bei mir anzumelden.
Rostock, den 24. April 1918.
Berthold zur Nedden, als Liqutdator der
Dampfschiffsgesellschaft „Anna Dorette Boog“ G. m. b. f. zu Rostock in Liqnidation.
[6369]
Nachdem die Liquidation der Damp⸗ schiffsgesenschaft „Julius Zelcke G. m. b. H. zu Rostock am 30. März 1918 beschlossen ist, fordere ich alle Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Forderung bei mir anzumelden. Rostock, den 24. April 1918. Berthold zur Nedden,
als Liquidator der
Dampfschiffsgesellschaft „Julins Belck“ G. m. b. 1. zu RKostock in Liquidation.
8
16370 1G Nohrven die Liquidatlon der Jaaats⸗ schiffegesenschaft „Joachim Ff G. m. b. H. zu Rostock am 30. M. 8 1918 beschlossen ist, fordere ich 8 1 Gläubiger der Gesellschaft auf, ihr Forderung bei mir anzumelden. Rostock, den 24. April 1918. Berthold zur Nedden, als Liquidator der
Nampfschiffsgefellschaft „Jaachim Belchk“ G. m. b. 1. zu Rostockh “ Liquidation. 8
[50933 Bekauntmachung.
Die Gesellschaft in Firma Hermenn Oaube Gesellschaft mit beschr Ce⸗ Hastung ist aufgelöst. Die Gläu v2
slichaft werden aufgefordert, sig 2 dem Liag uidator der Hermaun Haube 9 b. H., Herrn Hermann Haube, Lvre Tempelhof. Kalferin Augustastraße zwecks ihrer Ansprüche zu üeden. 6 Hermann Haube. G. m. b. H. in Liquid. Hermann Haube.
Alwin Hilger, Duisburg.
an der hiesigen Börs
zum D 16 100.
—- — ————————
Der Inhalt dieser Beilage,
schaf
in einem besonderen
4
ir Selbstabholer auch durch die Königliche G
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
², 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der 1, 8,5 Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin eschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung pp. von Patentanwülten, 2. Patente, Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplan
für das Deutsche Neich. (Gr. 1004)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der B ezugspre is betrãg 2 ℳ 10 Pf. für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Pf. — Anzeigenpreis für den Raum einer ögespaltenen Einheitszeile 50 Pf. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v. H. erhoben.
Berlin, Montag, den 29. Ahril
d. AEAASRHx2AbHan E. Ee er n
3. Gebrauchsmuster,
4. aus dem Handels⸗, 5. Güterrechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Geno bekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der 9.
nnAAan
.,Sevxvex ⸗
—
. Vom „Zentral⸗Handelsregister für vas Deutsche
Reich“ werden heute vie Nru. 100 A., 100 B. und 1000. ausgegeben.
2) Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, Heeistaifer hinter dem Komma die 1 Gruppe.)
a. Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben tie Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gsucht. Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benutzung eeschützt. 8 28 8 i. . 65 484, Fritz Kluge, Berlin, Gabenerstr. 509. Gegen unbeabsichtigte eösung der Brennerteile von der Duse gesicherter Hängelichthrenner. 2. 2. 18. 6a, 15. V. 13 006. Verein der Spiritus⸗ Fabrikanten in Deutschland, Berlin. Ver⸗ fahren der Preßhefefabrikation unter Ver⸗ wendung von zuckerfreien⸗ oder zuckerarmen Pürzen; Zus. z. Anm. V. 11 653. 8. 3. 15. 6a, 15. V. 13 079. Verein der Spiritus⸗ Fabrikanten in Deutschland, Berlin. Ver⸗ fahren der Preßhefefabrikation unter Ver⸗ wrendung von zuckerfreien oder zuckerarmen Würzen; Zus. z. Anm. v. 11 653. 1099 7.
26, 20. B. 84 907. Gottlieb Friedrich Wilhelm Barckmann, Hamburg, Borcesch⸗ staße 53. Verfahren zum Einführen von Beiseelen in aus anders gearteter Struktur bestehende Metallrohre. 12.11.17. 7;, 1. L. 45 612. Hugo Lubenow, Schaep⸗ huysen b. Mörs. Einrichtung zum Wal⸗ zen von Zahnrädern. 10. 9. 17.
9, 5. C. 25 943. Franz Canis, Crossen, Mulde, Sa. Selbsttätig arbeitende Ma⸗ schine zum Bohren und Stopfen von Bürstenkörpern. 12. 1. 16. 12a, 1. Sch. 50 867. Oscar Schmeißer, Cbarlottenburg, Kaiser⸗Friedrichstr. 37 a. Verfahren und Einrichtung zur Vermei⸗ dung von Ansammlungen nicht konden⸗ siernder Gase in Heizkörpern. 16. 12. 16. 12e, 4. S. 47 301. Valerius Smeu u. Georg Juer, Sarvar, Ung.; Vertr.: Dipl⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, E. Meißner u. Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Selbstkätig wirkende Rühr⸗ und Tauch⸗ vorrichung. 19. 10. 17. Oesterreich A. 12. 15.
12i, 26. B. 82 774. Dr. Richard Brandt, Ludwigshafen a. Rh., Prin⸗ regentenstr. 36. Verfahren zur Reindarste ung von Edel⸗ 1. 11. 16.
128, 1. K. 64 341. Dr. Hans Kühl, gement, und mörteltechnisches Laborato⸗ num, Berlin⸗Lichterfelde. Verfahren zur 1i; von Saleen der Schwer⸗
9 6. 7 7
metalle. 22. 7
1öc, 2. W. 41 257. Winkler, Fallert & Cie, Bern, Schweiz; Vertr.: B. qpe. kersen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Ma⸗ schine zum C98 von Stereotypplatten mit dicht am Schmelztiegel angeordneter legform. 28. 12. 12.
15c, 2. W. 48 112. Winkler, Fallert & Cie, Bern, Schweiz; Vertr.: B. Pe⸗ kersen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Gieß⸗
om für Stereotypplatten; Zus. z. Pat. 300427. 15. 7. 16.
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44 879. Lech⸗Elektrizitäts⸗
Ges., Ru dea. Mehrpoliger
„57. R. 43 741. Forrest E. Ricketts, Haltimore, Staat Icdolrest V. St. A.; gerti H. Springmann u. E. erse, Fint⸗Anwalte, Berlin SW. 61. Selbst⸗ Cic Ueberstromschutzvorrichtung für 8 selstromanlagen, die bei einem Fehler 9 Stromkreis aus⸗ und einschaltet. 21b 16. V. St. v. Amerika 13. 3. 16. ner⸗, 18. S. 43 174. Siemens⸗Schuckert⸗ Gerk⸗ G. m. . H., Siemensstadt b. ram. Nutenwicklung von rechteckigem
t für die Läufer schnellaufemer
8 W6“ 1 11. 1 18 Ludre g.5.179. Dipl.⸗Ing. Bernhar decnig München, Dachauerstr. 148. Be⸗ fkala von Gaserzeugungsöfen mit der⸗ zolen Kammern oder Retorten. 18.2.18. Grr V. 13 454. Josef Vigano, utstr. 15. Gaumenloser Zahn⸗ Flit auswechselbaren Zähnen.
138, V. 1 828. Josef Vi Gutstr. 15. Gaumenloser Zahn⸗
ersatz mit auswechselbaren ähnen; Zus. z. Anm. V. 13 454. 16. 5. 17. 30d, 1. L. 45 649. Martin Loth, Utrecht, oll.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Bruno Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 21. Künstliches Glied für kurze Stümpfe. 14. 9. 17. 30d, 3. B. 84 455. Werner Schweiger, Wien; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. Kunstbein. 31. §. 17. 30d, 3. N. 16 178. New⸗York Ham⸗ burger Gummi⸗Waaren Compagnie, Ham⸗ burg. Künstlicher Fuß aus Harkgummi oder ähnlichen Stoffen. 18. 3. 16. 30f, 5. P. 34 892. Juriah Harris Pierpont, Pensacola, Florida, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins U. H. Neubart, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Vorrich⸗ tung zur künstlichen Atmung. 20. 6. 16. 30g, 6. F. 42 081. Hildegard Fischer b Wpah Berlin, Berschlu e üÜr Tablettengeber. 16. 9. u9 8 — B 34 5, 3. „T., 21 255. Gustav Paitz, Leipzig, 3. Gemüseschneider mit feststehenden Messerreihen zum Zer⸗ teilen des Gemüses in der Breite und einem quer zur Führungsrichtung des Ge⸗ fhs L11u1“ Abschneidemesser. 35ec, 1. A. 29 744. Alpine Maschinen⸗ fabrik⸗Gesellschaft Augsburg (Alleininhaber Hugo Sachs), Augsburg. Umschaltvor⸗ richtung für das Wendegetriebe der Seil⸗ aufwickelvorrichtung an Winden. 1. 10. 17. 35c, 1. K. 64 451. Fried. Krupp, Akt.⸗ Ges. Grusonwerk, Magdeburg⸗Buckau. Lasthebevorrichtung. 14. 7. 17. 372 b, 3. F. 41 000. Ma Ficbig, Bres⸗ lau, Lehmgrubenstr. 3. Hs zerner Fach⸗ werksbinder. 29. 6. 16. 42 b, 17. J. 18 517. Carl Edward Jo⸗ hansson, Eskilstuna, Schwed.; Verkr.: R. H. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. achenlehre mit zylindrischen Meßdornen. 22. 12. 17. Schweden 11. 2. 14. 42m, 11. L. 45 151. Robert Laupitz, Radebeul b. Dresden, Marienstr. 15 b. Zehnerübertragung mit einem verschieb⸗ und L Zehnerschaltschieber. 7. 16
46c, 28. H. 70 606. Anton Huwiler, Basel u. Hegsh Maggi, Zürich, Schweiz; Vertr.: R. Heering, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Anlasser für Kraftmaschinen. 15,7 160
47 , 11. K. 64 194. Paul Kretzmann, Granau b. Halle a. S. Vorrichtung zum Verhindern der Längsverschiebung um⸗ laufender Trommeln; Zus. z. Anm. 63 514 26. 5. 17.
4J e, 2. A. 29 957. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gefellschaft, Berlin. Genuteter umlaufender Maschinenteil. 8. 12. 17. 47 , 6. M. 62 106. Wilhelm Mühl⸗ han, Hännoher, Gr. Pfahlstr. 16. Stoß⸗ freie Mitnehmerkupplung. 19. 11. 17. 47 c, 9. D. 33 540. Daimler Motoren Gesellschaft, Untertürkheim. Mehrstufige Doppelkegelkupplung. 29. 6. 17.
47ec, 10. Z. 10 089. Zahnradfabrik G. m. b. H. u. Dipl.⸗Ing. Hans Keitel, WLWT“ a. B. Bandkupplung. W 8. 17.
4 7c, 16. R. 44 197. Ferdinand Ries, Kaiserstr. 45, u. Dipl.⸗Ing. Karl. Ries, Lazarettstr. 10, München. Flüssigkeits⸗ kupplung. 6. 2. 17.
49a, 17. G. 44 599. Johannes Gehle, Elberfeld, Aue. 74. Vorrichtung zum selbsttätigen Stillsetzen des Arbeitsganges von Werkzeugmaschinen. 14. 11. 16. 5Sa, 2. H. 72 361. Hydraulik G. m. b. H. Dampf⸗hydraulische Presse.
63e, 4. R. 44 928. Ernst Ruhstrat, Göttingen. Federnder Radreifen. 10. 9. 17. 65a, 4. A, 29 365. Actien⸗Gesellschaft „Weser’, Bremen. Druckwasserleitung für die Oelbunker von Tauchbooten. 26. 5. 17.
65a, 50. L. 42 709, Alfred Eisentraut G. m. b. H., Berlin. Steuervorrichtung für Motorboote mit um eine senkrechte Achse freidrehbarem Propellergehäuse. 14. 11. 14.
65 b, 2. A. 30 104. Ivar Arstad, Trier, Hermesstr. 2. Zvylindrisches oder pris⸗ matischess Schwimmdock mit doppelter wasserdichter Hülle. 17. 1. 18. 1 65 , 3. D. 34 021. Deutsche Maschinen⸗ fabrik Akt.⸗Ges., Hebe⸗ und Bergungsschiff. 1
65e, gesch 18 10 454. Michael Ott, Weissenhorn b. Sise 1 Antrieb von Wasserfahrzeugen. 8. 1. 18.
65f, . V. 12 151. Vulcan⸗Werke Hamburg und Stettin Akt.⸗Ges., Ham⸗ burg. Schiffsantrieb mittels Dampf⸗ turbinen und Verbrennungskraftmaschinen. 14. 11. 13
6Sa, 69. J. 18 142. Alexander Jankie⸗ wicz, Nowy Sacz, Galizien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Wassermann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Türklinkenpaar mit je einer Klinke verbundenem Schaft. 81
GSa, 91. G. 46 169. Joseph Ghyssens, Antwerpen, Belg.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. Sicherheitstürschloß mit äußerem Schwingriegel für Eisen⸗ bahnwagen, Automobile u. dgl. Fahrzeuge.
25 1S8
68b, 18. Sch. 50 828. P. Schoop, Baden, Schweiz; Vertr.: Dr. Hederich, Pat.⸗Anw., Cassel. Mittels Schnurzug oder dergl. zu öffnendes und schließendes Oberlichtfenster. 6. 12. 16.
zI1a, 19. Sch. 51 809. Joh. F. A. Schöning, Chemnitz, Enzmannstr. 13. 1“ aus Blech und Papier. 7 1a, 19. Sch. 51 970. Sascha Schneider, Dresden⸗Loschwitz. Starre hölzerne Lauf⸗ sohle für Schuhwerk. 27. 9. 17.
2 4, 1. F. 41 074. Carl Franke, Düssel⸗ dorf⸗Oberkassel, Schanzenstr. 25. Schnür⸗ schuh, b verstärkten Schnürlaschen. 22 7. 16. *6d, 3. A. 28 887. Jacob Krewson, Alte⸗ nus, Philadelphig, V. St. A.; Vertr.: Di g. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Kegelspulmaschine. 23. 12. 16. 76d, 3. U. 6121. Universal Winding Company, Boston, V. St. A.; Vertr.: Hugo Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Kegelförmige Garnspule und Verfahren zu ihrer Herstellung. 12. 10. 16.
SIe, 22. Z. 10 231. Franz Zach, Draho⸗ witz b. Karlsbad; Vertr.: Otto Sack u. Dr.⸗Ing. F. Spielmann, Pat.⸗Anwälte, Leipzig. Verfahren zum luft⸗ und wasser⸗ dichten Einhüllen von Waren nach Patent 305 410; Zus. z. Pat. 305 410. 23. 3. 14. S4a, 6. H. 73 472. Guido Hemmeler, Braunschweig, Cellerstr. 9. Aus zwei gegeneinander beweglichen Einzelrechen be⸗ tehender Doppel⸗Wasserrechen. 4. 1. 18. SAa, 6. H. 73 473. Guido Hemmeler, Braunschweig, Cellerstr. 9. Aus zwei gegeneinander beweglichen Einzelrechen be⸗ stehender Doppel⸗Wasserrechen. 4. 1. 18. S5ec, 6. D. 33 280. Deutsche Abwasser⸗ Reinigungs⸗Ges. m. b. H. Städte⸗ reinigung, Wiesbaden. Verfahren und Vorrichtung zum Ausscheiden von Oelen und Fetten aus Abwässern. 3. 3. 17.
b. Zurücknahme von
Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 26d. K. 64 259. YVerfahren zur Ge⸗ winnung von Schwefelwasserstoff aus Gasen. 31. 1. 18.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückge⸗ nommen.
63 b. B. 75 400. Wurfschaufel, Schippe EE1111“ 63ec. S. 47 465. Kippwagen. 28. 2. 18.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
c. Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten. 4 1 4d. B. 74 339. Druckfernzünder Gaslaternen u. dgl. 9. 11. 16. 531. H. 64 161. Verfahren zum Ver⸗ schließen hohler, mit Füllung versehener Konfektkörper. 16. 11. 16.
5 Ta. N. 16 509. Vorrichtung zur gleich⸗ h gag Aufnahme von Ton und Bild.
65f. P. 31 388. Schiffsschraube. 26. 3. 14. 66b. U. 6065. Scharnierdeckel mit Ge⸗ wichtsausgleich durch nacheinander zur Wirkung kommende Gewichte. 14. 12. 16.
„9 d. Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗
Nr. 306 131 bis 306 240. b, 4. 306 172. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Grusonwerk, Magdeburg⸗Buisckau. Magnet⸗
“ für
für
scheider. 10. 2. 15. K. 60 280.
Za, 2. 306 217. Karl Mayer, Linden⸗ Hannover, Plinkestr. 9. Oelheizanlage für Backöfen. 2. 8. 16. M. 59 981.
2 b, 13. 306 197. Jakob Fischer, Affoltern, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Nudelleg⸗ und Schneidemaschine mit wagerecht verschobe⸗ nem Wagen. 30. 10. 14. F. 39 458. 4g, 52. 306 213. W. Krefft Akt.⸗Ges., Gevelsberg. Brennerkopf für Gasdoppel⸗ brenner mit zwei Reihen Gasaustritts⸗ öffnungen. 9. 4. 16. K. 62 157.
Se, 4. 306 178. Heinrich Rohde Unser Fritz i. W. Nachgiebiger, aus zwei Teilen bestehender Grubenstempel. 22. 11. 16. R. 43 961.
Si, 5. 306 235. Gewerkschaft Sanssouci, Mittweida i. Sa. Verfahren zur Herstel⸗ lung vom Wasch⸗ und Fiegras dertels. 26. 8. 16. G. 44 344.
19a, 6. 306 214. Fa. Carl Still, Reck⸗ linghausen i. Westf. Verfahren zur Be⸗ heizung eines Regenerativ⸗Koksofens mit Zugumkehr in senkrechten Heizzügen. 10. 5. 16. St. 20 935.
. e, 1. 306 219. Dampfkessel⸗ und Gaso⸗ meterfabrik A.⸗G., vorm. A. Wilke & Co., Braunschweig. Vorrichtung zum Wieder⸗ lösen aus Flüssigkeiten, insbesondere Stein⸗ kohlenteeröl, ausgeschiedener Bestandteile. 4. 4. 12. D. 38 304
12c, 2. 308 173. Eduard Waskowsky, Dortmund, Heiligerweg 42 a. Verfahren zur Erzielung großer Kristallmengen mit gut ausgebildeten Kristallen aus heißen konzentrierten Kristallisationslaugen. 1. 10. 14. W. 45 809.
1Li, 6. 306 193. Deutsche Solvay⸗ Werke Act.⸗Ges., Bernburg, Anhalt. Ver⸗ fahren zur Herstellung dünner Bleich⸗ flüssigkeiten aus Sodalösung und Chlor⸗ 98. 20 10 16 T1
42i, 16. 306 194. Oskar Neher & Co. u. Dr. Otto Nydegger, Mels, Schweiz; Vertr.: Dr. Lotterhos, Pat.⸗Anw., Frank⸗ furt a. M. Verfahren zur Herstellung von Kaliumpersulfat durch Elektrolyse. 7. 2. 17. N. 16 693. Schweiz 25. 1. 17. 1Zi, 33. 306 220. Albert Walter, Ards⸗ ley, N. J., V. St. A.; Vertr.: Dr. Albert Lang, Karlsruhe, Westendstr. 29. Ver⸗ fahren zur Gewinnung von Schwefel⸗ kohlenstoff aus Schwefelwasserstoff ent⸗ haltenden Abgasen. 17. 2. 16. W. 47 551. 12o, 6. 306 131. Knoll & Co. Che⸗ mische Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Ver⸗ fahren zur Darstellung von leicht löslichen Acetylcellulosen; Zus. z. Pat. 297 504. 12. K 52 168.
129g, 6. 306 198. Dr. R. Lüders, Ber⸗ lin⸗Steglitz, Filandastr. 30. Verfahren zur Darstellung einer organischen Queck⸗ silberverbindung. 5. 5. 16. L. 44 128. 12g, 20. 306 132. Deutsch Koloniale Gerb⸗ & Farbstoff⸗Gesellschaft m. b. H. Karlsruhe⸗Rheinhafen, Karlsruhe i. Baden. Verfahren zur Darstellung von Konden⸗ sationsprodukten aus 1⸗ oder 2⸗Oxynaph⸗ C 14““ und Formaldehyd; 8I Pat. 805 795. 22. 12. 16.
858- 35 1Za, 17. 306 221. Robert Oskar Kewitz, Aachen, Blücherpl. 28. Dampferzeuger, bei welchem um einen stehenden Zylinder⸗ kessel zwei durch Röhren untereinander und mit dem Zylinderkessel verbundene Ring⸗ kessel übereinander angeordnet sind. 3.9.16. K. 62 905. 13a, 20. 306 133. Charles Ducas, New Fors. Vertr.: R. Brede u. Dipl.⸗Ing.
Hammersen, Pat.⸗Anwälte, Cöln. Feuerkammer für Lokomotivkessel, mit seit⸗ lichen wandbildenden Wasserröhren, welche an eine die Feuerkammer abdeckende Wasserkammer angeschlossen sind, deren obere und untere Wand durch Versteifungs⸗ platten verbunden sind. 1. 4. 15. D. 31 682. V. St. Amerika 24. 4. 14. 13d, 29. 306 151. Christian Hüls⸗ meyer, Düsseldorf⸗Grafenberg, Richtweg 11. Vorrichtung zum Reinigen von Frisch⸗ dampf. 21. 11. 16. 71 309. 15a, 17. 306 134. kergenthaler Setz⸗ maschinen⸗Fabrik, G. m. b. H., Berlin. Steuerung für mit Lochstreifen arbeitende Matrizenzeilensetzmaschinen. 11, 7. 15. M. 58 926. 15g, 40. 306 236. Albert Mamerow, Kargow i. Mecklg. Vereinfachte Schreib⸗
maschinentastatur; Zus. z. Pat. 304 044. 6. 8. 16. M. 60 769.
16, 14. 306 237. Wilhelm Schwarzen⸗ auer, Hannover, Alleestr. 9. Verfahren zur Verhinderung des Stäubens von Düngemitteln, insbesondere Kalkstickstoff; Zus. z. Pat. 304 965. 4.4.16. Sch. 49 829. 18a, 1. 306 152. Gustar Hentschel, Duisburg⸗Meiderich, Elsösserstr. 3. Ver⸗ fahren zum Entschwefeln, Entzinken und
28. 18.
Agglomerieren von Kiesabbränden; Zu 3 Nat. 30922288 11816 19a, 31. 306 135. F. J. Engelen, Cöln, Hansaring 31. Fahrbare Schienen⸗ feilmaschine mit mehreren hin⸗ und her⸗ bewegten Feilhobeln. 8. 10. 16. E. 21 906. 20g, 1. 306 215. Maschinenfabrik J. E. Christoph Akt.⸗Ges., Niesky, O. L. Dreh⸗ scheibe mit unterteiltem Hauptträger. 25. 8. 16. M. 60 118. 20h, 7. 306 136. Gesellschaft für För⸗ deranlagen Ernst Heckel m. b. H., Saar⸗ brücken. Wagenschiebevorrichtung für Schachtanlagen o. dgl. 23.10.17. G. 45 791. 20i, 36. 306 137. Karl Jaksche, Leip⸗ zig⸗Plagwitz, Karl⸗Heinestr. 9. Selbst⸗ tätige Blockschaltung für elektrisch betrie⸗ bene Hängebahnen. 2. 10. 17. J. 18 395. 20k, 5. 308 222. Bergmann⸗Elektrici⸗ täts⸗Werke Akt.⸗Ges., Berlin. Querauf hängung für Stromgeber bei elektrische Bahnen. 19. 6. 17. B. 84 044. Z1a, 11. 306 199. Dr. Luigi Cerebo tani, München, Brunnstr. 7. Relaisan ordnung zur sicheren Einschaltung der au einer Ortsbatterie hergeleiteten Stro stöße für den Betrieb eines mit schrittweis forkgeschaltetem Typenrade o. dgl. arbeiten den Empfängers. 15. 12. 16. C. 26 502 Ila, 60. 306 195. C. Lorenz Akt.⸗Ges. Berlin. Einrichtung zum selbsttätigen Zurückstellen der Zeigerschaltwerke von an einer gemeinsamen Leitung liegenden Fern sprechstellen mit Abtrennung der Erd leitung beim Sprechen; Zus. z. Pat 281491. 20. 1 19661 24b, 14. 306 153. Dr. Michael Po lanyi u. Dr. Georg von Hevesy, Budapest Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Verfahren zur periodischen Rückbildung von Brennstoffelementanoden P. 35 158. ZIc, 35. 306 216. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. Oelschalter mi Haupt⸗ und Nebenkontakten. 19. 3. 16 A. 27 891. 21d, 34. 306 154. Gleichrichter Akt.⸗ Ges., Glarus, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. Schaltung zum Anschluß von sechsphasigen Queck⸗ silberdampf⸗Gleichrichtern an Zweiphasen⸗ 21d, 47. 306 155. Dr. Ludwig Straßer, Berlin, Askanischer Platz 3. Einrichtung zur Pufferung von Wechselstromnetzen durch selbsttätige Regelung der Erregung eines auf eine Akkumulatorenbatterie wir⸗ kenden Pufferumformers; Zus. z. Pat. 21f, 82. 306 156. Dr. F. Wolf⸗Burck⸗ hardt, Berlin⸗Wilmersdorf, Spichern⸗ straße 17. Metalldampflampe mit selbst⸗ tätiger Zündung. 17.3. 15. W. 46 331. 24a, 10. 306 238. Hugo Seidel, Linden b. Hannover, Ricklingerstr. 38. Gliederkessel mit Einrichtung zum Abführen der Schwel⸗ gase aus dem Füllschacht. 15. 11. 13. S. 40 567. 24f, 15. 306 179. Düsseldorf⸗Ratinger Röhrenkesselfabrik vorm. Dürr & Co., Ratingen⸗Ost. Wanderrostfeuerung mit Unterwind. 3. 1. 17. D. 33 166. 28b, 28. 306 174. Holder⸗Perkins Com⸗ vany, Woburn, Mass., V. St. A.; Verkr.: 8 Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Nachgiebige Unterlagwalze für Maschinen zum Bearbeiten von Häuten und Leder. 25. 4. 14. H. 66 190. V. St. Amerika 5. 18 30 b, 6. 306 239. Paul Bremen, Utbremerstr. 139. Kronenpresse. 30. 6. 16. H. 70 516. 30d, 2. 306 138. Richard Ulrich München, Arminiusstr. 1. Kugelgelenk für künstliche Arme (bzw. Hände) mit Fest⸗ stellungs⸗ und Spannvorrichtung. 6. 4. 17. U. 6258. 30e, 1. 306 200. Friedrich Holst, Rostock, Große Mönchenstr. 10. Kranken⸗ umlagerungs⸗ und Transport⸗Vorrichtung. 24. 6. 17. H. 72 360. Zͤ1a, 2. 306 157. Fa. Gottlieb Hammes⸗ fahr, Solingen, Foche. Ofen zum Schmel⸗ zen, Schweißen u. dgl. 3. 1. 17. H. 71 492. 31c, 8. 306 158. Heinrich Hermann Springer, Kopenhagen, Dänemark; Vertr. Theodor Hauske, Berlin, Gneisenau⸗ straße 85. Verschluß für Formkasten. 23. 11. 17. S. 47 426. 3 La, 15. 306 139. Jean Wolf's Glas⸗ maschinenbau⸗Gesellschaft m. b. H., Cöln a. Rh. Vorrichtung zur Umwandlung von Glasblasmaschinen für Handbetrieb in solche für Kraftbetrieb. 3. 4. 17. St. 30 465. 34a, 2. 306 201. Theodor Schlenger, Wanne i. Westf. Gaskocher mit versenk⸗ hbarem Brenner und diesen umgebendem Mantel. 10. 3. 17. Sch. 51 151. 34i, 4. 306 159. Otto Petermann,
Hagemann,
Groton, New York, V. St. A.; Vertr.;