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in Stettin.
8 f
vertreter, die Zeichnung geschiebt in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des
““ 88
eter Thömmel ist aus dem Porstande sahain und ist an seine Stelle der
Wriezen. [7537]
Ja unser Gennssenschaftsregister ist
1 1.41 N.½ 41; 2 8 N 8 dur Sta!t ’1 Vere ins oder zur Benennung des Vor⸗ Acketer und Winzer Mathtas Bach⸗Phisippisheure unter Nr. 17 die durch Starut vom
stands ihre Namensuntersch ift beifügen. in Mehring in den Votstand gewählt
Die Mitglieder des Vorstands sind: Die
Landwirte Arno Peeller, Vereins vorsteber,
Franz Gessenhainer, Stellvertreter des Vereinsvostehers, R'chard Sröbz, Fronz
Zimmermann und Richad Kirchner, sämt⸗ 1
lich in Schletfreisen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Roda, den 20 Fpril 1918.
Herzogliches Amtsgericht. Abt. 2.
Rouneburg. [7523] Bekanntmachang.
In das Genossenschafrbregister ist heute unter Nr. 18 die durch Statut vom 9. Fe⸗ brugo 19, 8. errichtete Genossenschaft Lindaer Sper⸗ und Darlehsskassen⸗ WBerein, eingetraͤgene Wenossenschaft mlt undbeschrünkter Hastpflicht mit dem Sitze in Linda eingetragen worden.
Gegenstano des Unternehmeng ist: Beschaff „g der zu Darlehen und Krediten an die Mitalieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung wetterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere
1) der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen; 1
2) die Herstellung und der Ahsatz der
Erzeugniße des landwirtschaftlichen Be⸗ triebs und des ländlichen Gewerbefleißes
auf gemeinschaftliche Rechnung:
3) die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlaffung an die Mitglieder.
Die öffentlichen Bekanmmachungen der
worden. . Trier, den 23. April 1918. Königliches Amtsaericht. Abt. 7.
Ulm, Donau. 8 [7533] In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
8 a. bei der Firma Schneider Rohstoff⸗ und Lieferungsvereinigung, einge⸗ tragene Genofsenschaft mit be⸗ schräukter Hoftpflicht in Uim: In der Gegeralversammlung vom 15. Aprit 1918 ist die Aenderung des § 45 Aos. 3 der Statuten beschlossen worden. Hiernach stritt als Blatt, in dem die Bekannz⸗ machungen der Genossenschaft veröffentlicht werden, die Württ. Gewerhevereins⸗ und Handwerker⸗Zeitung in Stuttgart, an die Stelle des biesher benützten Uimer Amts⸗ blatts.
b. bet der Firma Süddeutsche Kohlen⸗ einkaufsneuoffenschaft elegetragene Fenossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in UIim: In der Generalver⸗ sammlung vom 17. März 1918 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitgiteds (stellv. Direktor) Georg Dietz, Schmiedeweisters in Ulm, Handwerks⸗ kammersekretär Josef Schuler in Ulm in den Vorstand gewählt.
c. bei der Firma Molkereigenossen⸗ scheft Neeustetten eingetragene Ge⸗ nossenschait mit unbeschräukter Haft⸗ pflicht in Neenstetten. In der General⸗ versammlung vom 7. März 1918 wurde
an Stelle der durch Tod anegeschiedenen
Vorstandsmitglieder Johannes Albrecht,
Sͤldner in Meenstetten, u. Dadvid Pfeffer,
Genossenschaft ergehen im Landwirtschatt⸗ Baner in Neentterten, als Mitzlieder des Vorstands gewählt: Eryst Hocker, Bauer in Nernitetten (stellv. Vorsteher), Kaspar Frank, Bauer in Neenstetten.
8
lichen Genossenschafisblatt in Neuwied. Sie sind, wenn sie mit rech licher Wirkung fur den Verein verhunden Knd, in der für
die Zeichnung des Vorstands für den Verein;
bestunmten Form, sonst durch den Vor⸗ steher allein zu zeichnen. 1
Die Willenserkliäruncen des Vorstands erfolzen durch mindestens drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder feinen Stell⸗ vertrete;; die Zeichnung geschiebt in der Weize, daß die Zeichnenden zur Füxma des Vereins oder zur Benennung des Vor⸗ standz thre Namenzunterscheift beifügen.
Die Mitglieder des Vorstands sind; die Gutsbesitzer Otso Böttcher in Linda, Richard Gerold in Linda, Albin Gecolo I. in Linda, Otto Oetel in Pohlen und Willy Oertel in Pohleu.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist 1
während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Roneburng, den 24. April 1918.
Herzogliches Amtsgericht. Abt. 3.
Rudolstadr. 7526] Bekaantmachung.
Inda? Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts ist beute zu der unter Nr. 5 eingetragenen Genossenschaft „Consum⸗ verein Saale e. G. m. b. H.“ in Schwarza eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 17. März 1918 sind abgeäudert worden: Der einkeit nde Satz der Statuten, ferner § 1, § 15 Absatz 1, § 37 Absatz 1, § 54 Absotz 1, 2, 4, 5, 6, 7, 8. §, 56 Absotz 1 u d 2, § 59 Absatz 3. 4, 5, 8 61, § 62, § 68 Absatz 2, 3, § 76 Aosatz 1. Inbesondere ist bestimmt worden:
a. das Geschäftéjahr begtunt mit dem 1. Jult und endet am 30. Junt,
b die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen in den beiden in Rudol⸗ stadt erscheinenden Zeitungen „Schwarz⸗ burg⸗Ruvolstädtische Lanbeszeitung“ und „Radolnädter Zeitung“ und in den in Saalfeld erschetnenden Zeitungen „Volks⸗ blatt' und „Saalfelder Kreisblatt“.
Ratoistant, den 24. April 1918.
Fürstliches Amtsgerichl.
Sieitin. [7734]
In das Genosseuschaftsregister ist beate unter Nr 100 eingstragen: „Tapezierer⸗ Rohstoff, und Lieferungs⸗Genosseu⸗ schaft eipgetragene Penossenschaft mit beschrärgter Haftpflicht“ mit Fem Sis Begestand des Unterneh⸗ mens: Einkauf von Roh toffen und Waren, welche im Tapeziergewerbe gebraucht werden, und Verkauf derselben an Mitglieber und dritte Personer, Uebernahme von Arbeiten des Xapestergewerbes sowie vollständiger Einrichtungen und Ausführung derselben darch die Fenossen. Die Satzung ist am 18. März 1918 festgestellt. Die Haft⸗ summe eines jeden Genossen beträgt 300 ℳ für jeren Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschärtsantetle cines Genossen b träuf 25. — Vorstandsmitglieder sind: Emil Porath, Eugen Blanchois und Emil Eckert, sfämtlich in Stertin. Die Bekannt⸗ machungen erfo gen in der „Allgemeinen Tapeztererzeitung, deutscher Tapeziererbund unter der Fuma der Genoffenschaft, ge⸗
zeichnet von mindestens zwei Vorstands⸗
mitgliedern. Beim Eingehen dieses Blattes oder bei Verweigerang der Aufrahme haben
die B kanntmachungen bis zur naͤchsten
Generalversammlung im „Stettiner Ge⸗ neralanzeiger“ za erfolgen. Die Willens⸗ erkläranugen des Vorstands erfolgen durch minrestens zwei Mitgliebee. (Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen ist wäcrend der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.) Se tin, den 26. April 1918. Königliches Amtsgericht. Abt. 5. Trier. [7735] In unser Genoseenschaftsregister wurde bmnie bei dem Mehringen Winzer⸗ voerein., eingetragʒme Geuosseuschaft mit naheschränkter Hofpflicht zu Mehriug — Nr. 23 — eingetragen:
Den 24. April 1918. K. Amtsgericht Ulm.
8
Amtsrichter Walther.
Wendisch BUschhorz. 77736] In unser Gene ssenschaftsregister ist heyte bei Nr. 1 (Vorschußtasse Wen⸗ disch⸗Buchholz eingetragene Genossen⸗ schaft misz beschräukter Saftpflicht) folgendes eingetragen worden: 89 Der Kaufmann Paul Scherff in Ele⸗ Buchgolz isnt verstorben und an seine Stelle der Borsteher und Kassierer Erich Prochnow gesreten. Wendisch Buchholz, den 15. April 918.
Königl. Amtsgericht.
werder, Havel. [7737] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 13 die Genofsenschaft Plötziner Spar⸗ & Harlehnskaffenvrrein ein⸗ getragene Penossezschaft mit unde⸗ schränkter Hafipflicht in Plötzin einge⸗ tragen worden. Das Statut ist am 22. März 1918 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirt⸗ schaftlichen Lage der Mitglieder, insbe⸗ seondere der gemeinschaftliche Bezug von Wertschaftsbedinfmissen, die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des land⸗ wirtschaftlichen Betriebes und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung sowie die Beschaffang von Maschinen und sonstigen Gebrauchegegenständen auf gemeinschaflliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Muglieter.
Vorstandsmitglieder sind die Herren Baͤckermeister Gustav Hannemann, In⸗ svettor Bernhard Engelwonn, Obstzüchter Rudolf Wils, Pastor Fottfried Pohlmann und Landwirt Wilhelm Koppe, sämtlich in Plötzin. “
Bekanntmachungen erfolgen im Landwirt⸗ schaftlichen Genossenschaftsblatt in Neu⸗ Neuwied. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mundestens drei Voestandsmilglieder, unter denen sich der Vereinsvorsteher oder deffen Stelvertrete: befinden muß. Die Z’ichnung für die Genossenschaft ecfolgt, indem der Firma der Genessenschaft die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Der Geschästsanteil beträgt zehn Mark.
Die Einsicht der Liste der Gerossen ist während der Dienststunden des Gerichts jenem gestattet.
Werder a. H., den 13. Axril 1918.
Köntgliches Amtagericht.
Nesterstede. [7738] Ins Genossenschaftsregister ist zur Ge⸗ nessenschaftt Landwirtschaftliche Be⸗ zugsgenossenschaft Hüllstede⸗Gi⸗ßel. horst, e. G. m. b. d. am 27. März 1918 eingetragen worden: DTer Landswirt Claus ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an seine Stelle .“ D. Dierks in Hüllstede ge⸗ reten. Westerstede, den 30. März 1918. Großh. Amtsgericht. I.
Westerstede. [7739]
Ins Genossenschaftsregister ist zur Ge⸗ nossenschaft: Eier⸗Verkaufsgenossen⸗ schaft e. G. m u. H. zu Edewecht am 28 März 1918 eingetragen worden:
Der Geschäftsführer Paul Fröschke ist zurückgekehrt.
An Stelle des zur Fahne einberufenen Vorstandsmitalteds D. Heinje ist der Landwirt Werh. Gerdes⸗Roöhen bertreinngs⸗ weise in den Veorstand gewädkt.
8 8
8
EWesterstode, den 30. März 1913. FGSrcbh. Amtsgericht. IJ.
9. März 1917 errschtet⸗ Genossenschaft in Kirma: Viehverwertungsgenossen⸗ schaft des Kreises Oberbarnim., ein⸗ grivagene Genossenschaft mit be⸗ schrchetter Haßpflicht mit dem Sitz in Neu⸗Lewin eingetragen worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens „ist: Gemein⸗ schaftlicher Vekauf von Schlachtvieh sowie der An⸗ und Verkauf von Zucht⸗, Mager⸗ und Nutzvteh sowie sämtlicher landwert⸗ schaftlicher Prodakte und B darfsart kel. Die Haftsumme beträgt 20 ℳ für jeden erworbenen Geschäftsanteil, die höͤchste Zahl der Geschäftsanteile ist 400. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen in der Wriezener Zeitang und im Oberbarnimer Wochenblatt unter deren Firma; sie sind von zwei Vorstandsmit, gliedern zu unterzeichnen. Beim Eingehen eines dieser Blätter erfolgt die Bekannt⸗ machung einstwellen im Deutschen Reichs⸗ anzeiger. Willenkerklärungen und Zeich⸗ nungen des Vorstands für die Genossen⸗ schaft sind von 2 Vorstandsmitgliedern abꝛugeben, die Zeichnungen in der Weise daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Den Vorstand bilden: 1) Walter Machus, Landwirt, 2) Hans Fitting, Landwirt, 3) Heinrich Beyer, Landwirt, sämtlich zu Neu Lewin. Wriezen, den 23. Jpril 1918. Königliches Amtsgericht. “
Wrierzen. „ 17538] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 18 die kurch Statut vom 15. Januar 1918 errichtete Genossenschaft in Firma Gärineret Ein⸗ und Ver⸗ faufsgennssezschaft der Gärtner⸗ verbandsgreppeOberbarvim — Ucker⸗ mark — in Wriezen — eingelragene Gevossenschaft natz beschränkter Haft⸗ pflicht — eingetragen worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der gemein⸗ same Bezug von Bedarfsartikeln für den Gärtnereihetrreb und der gemeinsame Absatz der gärtnerischen Erzeugnisse zwecks Förderung der Wirtschaft und des Er⸗ werbs der Mitglieder. Die Haftsumme beträgt 500 ℳ für jeden erwordenen Ge⸗ schäfsanttil, die hoͤchste Zahl der Ge⸗ schaͤftsanteile ist 50. Die öffentlichen Hekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ foligen im Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt in Neuwied und im Haadels⸗ blatt für den Deutschen Gartenbau und die mit ihm verwandten Zweige mit der Firma der Genossesschaft und der Unter⸗ schrift zweier Vorstandsmitglteder oder des Vorstehbers. Der Vorstand hat durch mindestens 2 Miiglieder seine Willens⸗ erkläxungen kundzugeben, die der Firma ihre Namensunterschrift beizufügen haben. Den Vorstand bilden: 1) August Hülsfe, Gärtnereibesitzer in Weiezen, 2) Fritz Haerecke, Gartnereibesitzer in Eberswalde, und 3) August Schönicke, Gärtnereidesitzen in Oderberg. . Wriezen, den 23. April 1918. Königliches Amtsgericht. Zörbig. [7740] In unser Genossenschaftsregister ist heute bii der unter Nr. 3 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Spar⸗ und Vorschteß⸗ verein zu Zösbig e. G. m. b. H. ein⸗ getragen worden, daß sich der Gegenstand des Unternehmens auch auf den Handel mit landwirtschsftlichen Bedarfsartikeln erstreckt. 8 Zörbig, den 27. Avpril 1918. Königliches Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Altenburg, S.-A. [7744] In das Mosterregister ist eingetragen: Nr. 199. Emi! Rauch Kaufmann,
Altendurg, 7 Abbild angen von Modellemn
für verkröpfte Wandspiegel, Geschäfts⸗
nummern E R 37 bis 43, 5 Abbildungen von Modellen für Poofile, Ceschäfts⸗ nommern A bis E, in etner offenen
Papphülse, Muster für plastische Grzeug⸗
visse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet
am 23. April 1918, Mittags 12 Uhr
10 Mtnuten. 8 Altenburg, am 29. April 1918.
Herzogl. Amtsgericht. Abt. 1.
—— —.—
1¹) Konkurse. 1 A
Färstenberg, Mecklb. [7747] „Ueber den Nachlaß des am 14. Januar 1918 in Fürstenberg (Meckl.), seinem letzten Wohnsitze, versterbenen Ober⸗ lentnauts a. D. Haus Knoll ist am 29. April 1918 der Koakurs eröffnet.
Fürstenberg. Anmelbefrist bis zum 8. Junt 1918. E. ste Gläubigerversammlung 29. Mai 1918, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfung-termin 12 Juni 1918, Vormittags 10 Uhr. Offener b mit Anzeigefrist bis zum 8. Junt
Uosherstenberg (Meckl.), den 29. April 1 8
Großherzogliches Amtsgericht. Wurzoen. [7754] Ueber den Nachlaß des om 28. De⸗ zember 1917 zu Wurzen vorgorbenen
Gastwiets Moritz Kießling in Wurzeu
8 5 2
Verwalter: Amtsgerichtssekretär Stein in.
wird heute, am 29. April 1918, Vor⸗ mittags 19 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechts⸗ anwalt Justizrat Taubert hier. Anmelde⸗ frist bis zum 31. Ma!* 1918. Wahltermin am 22. Mai 1918, Nachmittags 3 Uhr. Prüfungstermin am 18. Juni 1918, Nachmittags 3 Uhr. Offener s mit Anzeigepflicht bis zum 18. Mat 1918.
Wurzeu, den 29. April 1918. 8
b Königliches Amtsgericht. 8
Auma. [7797] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Friedrich Niwin Jsre, Zimmereigeschäft in nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ terminz hierdurch amfgehoben. Auma, den 25. April 1918. Großherzogl. Sächs. Amtsgericht.
Bensheim. [7840] In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Zimmermeisters Philipp Gunk in Bensheim ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalterv, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläudiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge⸗ währung einer Vergüsung an die Mit⸗ glieder des Gläubigerausschusses der Schluß⸗ termin auf Freitag, den 31. Mai 1918, Barmittags 9 Uhrn, vor dem Großherzoglichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 8, bestimmt. Bensheim, den 29. April 1918. Groll, Gerschtsschrelber des Großherzoglichen Amtsgerichts.
Bocholt. [7745] Das Konkurzverfabren über das Ver⸗ mögen des Klempners HPeinrich Scholten in Anholt wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußte ming hierdurch aufgehoben. Bocholt, den 24. Bpril 1911. Königliches Amtsgericht.
Cassel. [7842 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen ber offenen Fandelsgesellschaft A. & M. Franke⸗one zu Cassel, Gr. Rosenstr. 8, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußlermins aufgehoben. Cassel, den 26. April 19138. Der Gerschtsschnesbür gal. Amtsgerichts.
Elberfeld. [7746]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufnaune Gyust Echmist in Firmta Elberfetder Zeutral⸗Kansf⸗ haus Ernst Schmidt in Elgerfeld wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben.
Elberfeld, den 26. April 1918.
Amtsgericht.
Elberfeld. [7793] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen ber offenen Handelsgresellschaft C. Aug. Luckky & Cie. in Elder⸗ feld wird nach erfolgter Abhaltung des
Schlußtermins hierdurch asfgehoden.
Elberfeld, den 26. April 1918. Amtsgericht.
Fiddichow. 7748] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 18. Jult 1915 gestorbenen Gast⸗ wirts Johannes Albrecht in Fiddichow wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. Fiddichow, den 28. April 1918. Königliches Amtsgericht.
Göttingen. [7749] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Zementwarenfabrikanten Karl Rausch in esbningen wird nach erfolgter Adhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Göztingen, den 23. April 1918. Königliches Amtsgericht. 4.
Magdeburg. [7841] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Oits Sporkenbach Grseclschaft mit beschräukter Haftung in Magdeburg wiro nach erfolgter Schlußverteilung hierdurch aufgehoben. Magdeburg, den 25. Abril 1918. Königtiches Amisgericht A. Abt. 8.
Münsingen. 17751] Das Konkureverfahren über den Nachlaß des Alois Schmib, Hauptlehvers in Eglingen, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schluß⸗ verteilung aufgehoben worden. Den 26. Npiil 1918. 2. K. Amtsgericht Münsingen. Gerichtsschteiber Stetter.
——— “ Rendsburg. [7750] Das Konkarpafahren über das Ver⸗ mwögen des Nonddeutschenu Stahzlwerke G. aM. b. H. in Rendeburg wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. 18 Rendshnrg, den 25. April 1918. Köntgliches Amtsgericht. 3Z3. 8 —. —— 2 Stade. [7753] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Stader Schützenvereins in Etade wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 9. April 1918 ange⸗ nommene Zwangsvergleich durch rechts. kräftigen Beschtüuß vom 9. April 1918 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Stade, den 23. April 1912½. Königliches Amtsgeticht. Strehlen, Sebleg. [7752]
Pas Konkuronerfahren iber das Ber⸗ mögen des Zimmenmeisters Karl
Heidrich in Strehleu wi.
8 8
1
Triptts, wird
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8
folgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.
Strehlen, den 24. April 1918. Königliches Amtsgericht.
Fahrplanbelannt⸗ machungen der Eisen⸗
“
Deutscher Eisenbahngtertarif Teil I A (Tiv 1 a). Mit WGultigkeit vom 1. Mai 1918 wird die Ausführungs⸗ bestimmung V zu § 62 der Eisenbahn⸗ vertehrsordnung wäbrend der Dauer des Krieges, wtie folgt, geändert:
„Hat der Absender Stückgüter nicht oder nicht genügend bezeichnet, so kaun die Annahme zur Beförderung abgelehnt werden, wenn nicht die Eisenbabn nee vor⸗ geschriebene Signierung gegen Berechnung der im Nebengebührentarif (Teil 1 Ad⸗ teilung B) vorge sehenen Gebühr über⸗ nimmt. Als ungenügende Sionterung ist es auch anzusehen, wenn alte Bezeichnungen nicht entternt worden sind.“
Ferner fritt vom gleichen Zetipunkte ab und ebenfalls auf Kriegsdauer in der Ausführungsbestimmung VI () zu § 62 der Eisenbahnverkehrsordnung an die Stelle der beiden letzien Zeilen folgende Fassung:
„so kann die Annahme zur Besörderung abgelebnt werden, wenn nicht die Eisen⸗ bahn die vorgeschriebene Bezeichnung gegen Berechnung der im Nebengebührentarif (Teil I Abteilung B) vorgesehenen Gebühr übernimmt.“ 1
Die beschleunigte Durchführung der Tarifmaßnahme ist vom Reschseisenbahn⸗ amt gemäß dem vorübergehend geänderten §6 der Eisenbahnverkehrsordnung (R. G.⸗ Bl. 1914, Sette 455) genehmigt. Verlin, den 25. April 1918.
Königliche Gitenbahnbireftlor, als geschäftsführende Verwaltung.
[7743]
Ausnahmetarif 2 16 füe Schweselsüure ufw. Mit Gültigkeit vom 1. Mai 1918 werden die Dünge⸗ mittel Kaltammonsalpeter und Natrammon⸗ salpeter unter B. 2 des Warenverzeich⸗ nisses aufgenommen, wodurch sie die um 20 % ermäßigten Frachtsätze des Spezial⸗ tarifs III erhalten. Nähere Aueckunft gehen die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunftshüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 25. April 1918. Königliche Gisenbahndirektis⸗.
7
a. Stagts⸗ und Privatbahngkter⸗ verkehr Hest CI1 — Tfp. 5.
b. Semetnsames Heft für den Wechsel⸗ verkehr Deutscher Eisenbadnen mutereinander. — Tfv. 200.
Mit Gültigkeit vom 1. Mat 1918 ab werden im Verkehr mit den Bahnhöfen der Nordhausen⸗Weruigeroder Eisenbahn die für die Behandlung der Güter in Nordhausen oder Wernigerode zu erheben⸗ den Umlade⸗ und Rollgebühren für alle Wagenladungsgüter auf 8 ₰ (mindestens für den Wagen 8,00 ℳ) erhöht. Dos alsbaldige Inkrafttreten dieser Erböhung gründet sich auf die vorübergebende Aeude⸗ rung des § 6 der Eisenbahnverkehreordnung (R.⸗G.⸗Bl. 1914 S. 455).
Ferner wird im Heft C 1 auf S. 86 für den gleichen Verkehr der Frachtzuschlag bei Sendungen des Ausnahmetar 8 5 b von 4,8 ₰ auf 7,1 ₰ berichtigt. Näheres enthätt die am 2. Met 1918 erscheinende Nummier des Tarif⸗ und Vertehreanzeigers. Auskunft geben die beteiligten Guter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hter, Bahnhof Alexanderplatz.
Verlin, den 29. April 1918.
Königliche Eisenbahndirektinn.
[7741]
Ofl. Mitteldentsch⸗LTächsischer Ver⸗ kehr, Hest 2. Mu Gülligkeit vom 1. Mai 1918 wird die Station Wuster⸗
mark Vschbbf. in den Verkehr einbezogen. Nähere Auskunft erteilen die beteiligten
EEEEE“ “ evlin 1 “ Sentn⸗ den 25. April 11urn’‚..
Wien, “ Köaigliche Elsenbahndirektion —
R. K. Oesterrelchische Sraassbahnen, 8
namens der beteiligten Verwaltungen.
[7838] Staats⸗ und Nripathahn⸗Güter
verkehr — Pest C 2, Wechselverkehr
Norddeutschtand — Sachscu,
Baden, Elsaß,
Wärttemberg (Hefte Tsb. 214),
1 8 11— 6 C 11). Mit dem 1. Mai
1918 wied die Anwendharkeit der Fracht⸗
fätze des Ausnahmetarifs 2 für Garkorrls von Gaszanstalten während der Dauer des 1 Krieges an die Verwendung des Gutes im
Inlande oder in Oesterreich⸗Ungarn ge knüpft. Die näheren Angaben enthalten bereits die neuen Tarifhefte (Anhang).
gründet sich auf die vorübergeheade Aende⸗
rung des § 6 d⸗r E.⸗V.⸗O. (REGBl. 1914
Gerlin
Wien⸗ den 29. April 1918. Königliche 2
a8 der betettigteer Verwartungen.
Reichsbahuen undd
zum 1. Mai erscheinenden Das als⸗ baldige Inkrafttreten dieser Tarifänderung
Eisenbahndirektten. — K. Hestzereschische Lraarssahnen,
Aer Arzugsprein beträgt vierteljährlich 6 ℳ 20 Pf. Alle Nostanstalten nehmen Bestellung an; sür Berlin außer den Postanstalten und Zritungsvertrieben für Belbstabhpler auch die Königliche Geschästsstelle 8W. 48, Wilhelmstr. 82.
SEinzelne nmmern kosten 25 nf.
Zahlungen für den „Reichs⸗ und Staatsanzeiger“ können auch durch Ueberwei Veröffentlichung der Anzeigen wird jedoch darauf aufmerksam gemacht, daß der Abd des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ erfolgen kann.
8 Inbalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc.
Deursches Reich. Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung, betreffend die Ernennung eines Bevollmächtigten zum Bundesrate.
Bekanntmachung, betreffend die Postprotestaufträge mit Wechseln und Schecken, die in Elsaß⸗Lothringen zahlbar sind.
Bekanntmachung, betreffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen.
Bekanntmachung über Ausdehnung der Verordnung, betreffend
die Einfuhr von Futtermitteln, Hilfsstoffen und Kunstdünger, vom 28. Januar 1916 und der dazu erlassenen Ausführungs⸗ bestimmungen vom 31. Januar 1916.
Bekanntmachungen, betreffend Aufhebung von verwaltungen.
ö11A“
Zwangs⸗
Bekanntmachung, betreffend Verwaltung von Guthaben fran⸗
zösischer und britischer Staatsangehöriger. Handelsverbote. . Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Numm des Reichs⸗Gesetzblatts.
Königreich Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. Hofansage. Bekanntmachung, betreffend Aufhebung einer Zwangsverwaltung. Handelsverbole. 12
Amtliches.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Gymnasialdirektor a. D., Geheimen Studienrat Dr. Heldmann in Rinteln den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife,
dem Chemiker, Professor Dr. Hesse in Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, dem Oberingenieur Rossenbeck in Duisburg⸗Ruhrort, dem Landgerichtsobersekretär, Rechnungsrat Braß in Wies⸗ baden und dem Geheimen Kanzleiinspektor, Kanzleirat Unverfähr in Berlin den Roten Adlerorden vierter Klasse,
dem Amtsgerichtsrat, Geheimen Justizrat Mützell in Breslau, dem Gymnasialdirektor, Geheimen Studienrat Dr. Heilmann in Burgsteinfurt, dem Oberlehrer a. D., Studienrat Berlit in Rinteln, dem Gebeimen Rechnungsrevisor beim Rechnungshofe des Deutschen Reichs, Geheimen Rechnungsrat Hansen und dem Obernadtsekretär Schollmeyer in Berlin⸗ Schöneberg den Königlichen Kronenorden dritter Klasse,
dem Direktor der städtischen Fortbildungsschulen in Siegen Schuberth, dem ordentlichen Lehrer am Viktoria⸗Lyzeum in Frankfurt a. M. Braum und den Lehrern Grebel in Halle a. S. und Wegner in Tiegenhof, Kreis Marienburg W.⸗Pr., den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,
den Lehrern a. D. Engels in Aachen und Schap⸗ mann in Holthausen, Landkreis Recklinghausen, den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern,
dem Geheimen Kanzleidiener Braband im Justiz⸗
ministerium das Verdienstkreuz in Silber,
dem Eisenbahnunterassistenten a. D. Komoll in Stolp
omm. und dem Schutzmann a. D. Hedderich in Berlin das Allgemeine Ehrenzeichen,
dem bisherigen Kutscher des Gefangenenfuhramts in Berlin Franz Scholz das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze sowie
dem Verwaltungssekretär Streiber bei der Werft in Danzig, den Bezirksfeldwebeln Mainka und Baudach in Ratibor und dem Musketler Kube die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten K. und K. Oesterreichisch⸗Ungarischen Generalen folgende Orden zu verleihen: das Eichenlaub zum Orden pour le mérite: dem Feldmarschall Baron Kövess von Kövesshaza;
das Großkreuz des Roten Adlerordens mit Schwertern:
dem Feldmarschall Freiherrn von Böhm⸗Ermolli und dem
Generalobersten Freiherrn Arz von Straußenburg;
den Stern zum Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Schwertern:
dem Feldmarschalleutnant Dr. jur. Bardolff und dem
— Anzeigenpreis für den RNaum einer 5gespaltenen Einheitszeile 50 Pf., einer 8 gespalt. Einheitszeile 00 Pf. Anßerdem wird auf den Auzeigeupreis ein Truerungszuschlag von 20 v. H. erhoben⸗
Anzeigen nimmt an:
die Köntgliche Geschäftsftelle des Reichs⸗ und Staatzanzeigers
Berlin 8 48, Wilhelmftratze Nr. 32.
den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit dem Stern und Schwertern am statutenmäßigen Bande:
dem Feldmarschalleutnant Ritter von Willerding sowie
die Schwerter zum Roten Adlerorden zweiter Klasse am statutenmäßigen Bande:
dem Generalmajor Ritter von Steinitz. 8
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen Kabinettsrat, Wirklichen Geheimen Rat von Berg, Chef des Geheimen Zivilkabinetts die Erlaubnis zur Anlegung der ihm verliehenen nichtpreußischen Orden zu erteilen, und zwar: des Kaiserlich und Königlich Oesterreichisch⸗ Ungarischen Kriegskreuzes für Zioilverdienste erster Klasse, des Fürstlich Lippischen Leopoldordens erster Klasse und des Fürstlich Lippischen Kriegsverdienstkreuzes am weißen Bande.
Deutsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen Oberregierungsrat und vortragenden Rat im Reichsjusttzamt Dr. Struckmann den Charakter als Wirklicher Geheimer Oberregierunnsrat mit dem Range eines Rates erster Klasse zu verleihen und den Geheimen Regierungsrat und vortragenden Rat in diesem Amte Gündel zum Geheimen Oberregierungsrat zu ernennen.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den Marinehilfskriegsgerichtsrat Loesch zum Marine⸗ kriegsgerichtsrat und die staatlich geprüften Baumeister des Maschinenbaufachs Karl Grothe und Hans Hentschel zu Marinemaschinenbau⸗ meistern zu ernennen sowie dem Werftregistrator Schuster den Charakter als Rech⸗
nungsrat zu verleihen.
Bekanntmachung,
betreffend die Ernennung eines Bevollmächtigten zum Bundesrat.
Auf Grund des Artikels 6 der Verfassurng des Deutschen Reichs ist von Seiner Majestät dem König von Württemberg der Staatsminister des Innern Dr. von Köhler zum Bevollmächtigten zum Bundesrat ernannt worden.
Berlin, den 30. April 1918. 8
Der Reichskanzler. 8 In Vertretung: Wallraf.
Zekanntmachung,
betreffend die Postprotestaufträge mit Wechseln und Schecken, die in Elsaß⸗Lothringen zahlbar sind.
Vom 30. April 1918.
Auf Grund des § 50 des Gesetzes über das Postwesen vom 28. Oktober 1871 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 347) und des § 3 Abs. 2 des Gesetzes, betreffend die Erleichterung des Wechsel⸗ protestes, vom 30. Mai 1908 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 321) sowie auf Grund der Bekanntmachung des Bundesrats vom 25. April 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 360), betreffend die Fristen des Wechsel⸗ und Scheckrechts für Elsaß⸗Lothringen. wird im Anschluß an die Bekanntmachung vom 29. De⸗ zember 1917, betreffend die Postprotestaufträge mit Wechseln und Schecken, die in Elsaß⸗Lothringen zahlbar sind (Reichs⸗ Gesetzbl 1918 S. 1), folgende Verordnung erlassen:
A. Ponprotestauft aͤge met Wechsein, die in Elsaß⸗Lothringen zahlbar sind, werden erst an folgenden Tagen nochmals zur Zahlung vorgezeigt: 222. wenn der Zahlungstag des Wechsels in der Zeit vom
30. Jult 1914 bis einschlteßlich 29. August 1918 ein⸗ getreten ist, am 31. Auguft 1918; b. wenn der Zahlungstag des Wechsels nach dem 29. August 1918 eintritt,
8 am zweiten Werktage rach dem Zahlungstage.
Solange die Verlängerung der Fristen des Wechsel⸗ und Scheck⸗ rechtg nach der Vorschrift de] vorhergehend n Satzes besteht, kann der Auftraggeber verlangen, daß ein davon betroffener Wechsel mit dem Postprotestauftrage schon am zwelten Werktage nach dem Zablungs⸗ tage des Wechsels nochmals zur Zahlung vorgezeigt und, wenn au riese Vorzeigung oder der Versuch dazu erfolalos bleidt, protestiert werde. teses Verlangen ist durch den Vermerk „Ohne die verlängerte Perotestfrist“ auf der Rückseite des Postprotestauftrags auseudrücken. Auch kann die
Generalmajor Freiher Waldstätten;
Post damit betraut werden, für solche Wechsel neben der Wechsel⸗
den 2. Mai, Abends.
sung der Beträge auf dessen Reichsbankgirokonto geleistet werden. Im Interesse der rechtzeitigen ruck vorschußpflichtiger Anzeigen erst einen Tag nach der Gutschrift des Kostenvorschusses auf das Konte
summe auch die für die verlängerte Frist vom Tage der ersten Vor⸗ zeigung des Wechsels an faͤlligen Wechselzinsen einzuztehen und im Nichtzahlungsfkalle deswegen Plotest zu erh ben. Wird hiervon Ge⸗ brauch gemacht, so ist in den Vordruck zum Postprotetzauftrage hinter „Betrag des beigefügten Wechsels“ einzutragen „nebst Verzugszinsen von 6 vh vom Tage der ersten Vorzeigung, nämlich vom ... ab-. Der Zeitpunkt, don dem an die Zinsen zu ber⸗chuen sind, ist nicht anzugeben, wenn die Post die erste Vorzeigung des Wechsels bewirkt. Hat der Auftraggeber die Einziehung der Zinsen verlangt, so wird der Wechsel nuꝛ gegen Bezahlung der Wechselsumme und der Zinsen ausgehändigt, bei Nichtzablung auch nur der Zusen aber wegen des nicht gezahlien Betrags Protest mangels Zahlung erhoben.
B. Alz Zahlungstag gilt der Faͤll'gkeitstag des Wechsels oder, wenn dieser ein Sonn⸗ oder Feiertag ist, der naͤchste Werktag. Fällz der Schlußtag der Frist zur Vorzeigung des Wechsels auf einen Sonz⸗ oder Feiertag, so wird de“ Wechsel am nächsten Werktage zur Zahlung vorgezeigt. Die Postverwaltung behält sich vor, die Vor⸗ zrigung der Wechsel, deren Protestfrist am 31. August 1918 (Abs. A) abläuft, auf mehrere vorhergehende Tag“ zu verteilen 1“
Diese Verordnung tritt sofort in Kraft. 8
Berlin, den 30. April 1918.
Der Reichskanzler. In Vertretung: Rüdlin.
——
Bekanntmachung, betreffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen. 231) Auf Grund der Bekanntmachung, betreffend Liquidation französischer Unternehmungen, vom 14. März 1917 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 227) habe ich die Liquidation des in Deutsch⸗ land befindlichen Vermögens der Compagnie du Gaz de Mul⸗ house zu Paris, insbesondere der zu Mülhausen unter der Firma Gaswerke Mülhausen i. E. Aktiengesellschaft betriebenen Zweigniederlassung angeordnet (Liquidator: Bankdirektor Kuhlmann in Mülhausen i. E.). rlin, den 29. April 1918. Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt). Im Auftrage: von Jonquidres.
—.—
1“ über Ausdehnung der Verordnung, betreffend di Einfuhr von Futtermitteln, Hilfsstoffen und Kunst dünger, vom 28. Januar 1916 (Reiche⸗Gesetzbl. S. 67 und der dazu erlassenen Ausführungsbestimmunge vom 31. Januar 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 71).
Vom 30. April 1918.
Auf Grund des § 4 der Verordnung, betreffend die Ein⸗ fuhr von Futtermitteln, Hilfsstoffen und Kunstdünger, vom 28. Januar 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 67) wird bestimmt
§ 1 Die Vorschriften der Veroronung. betreffend die Einfuhr von Futtermitteln, Hilfsstoffen und Kunsteünger, vom 28. Januar 1916 (Reichs⸗Gesetbl. S. 67) und die dazu erlass nen A sführungs⸗ bestimmungen vom 31. Ja uar 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 71) werden ausgedehnt auf: Bergmo’ s (Renntierflechte) in jeder Form (getrocknet, ge⸗ häckselt, gemahlen).
2 Diese B kanntmachung tritt mit dem 1. Mai 1918 in Kraft. Berlin, den 30. April 1918. 8 Der Staatssekretär des Kriegsernährungsamtzs. von Waldow. “ 9 eeeeeehehn., v111A1“*“” 8 Die Zwangsverwaltungen des Vermögens der Firma Isaac Jackson & Sons, Ltd., Glossop, Vertr.: H. A. C. Peters, der Firma Rudolf Hinsch & Co. G. m. b. H. in Liqu., des Vermögens der Firma D. Anderson & Sons, Lid., Belfast, Vertr.: H. A. C. Peters, und des Vermögens der Firma J. C. Broadbent & Co., Ltd., Redcar, Yorkshire, Vertr.: H. A. CG. Peters, sind aufgehoben. Hamburg, den 27. April 1918. Die Deputation für “ Schiffahrt und Gewerbe. “ trandes.
Bekanntmachung. 8
„Die Zwangsverwaltung über die Firma Harrison, Tidswell u. Co., London und Hamburg, ist aufgehoben
Hamburg, den 30. April 1918.
trandes.
Die Deyrtation für Handen Schiffahrt und Geverbe