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A;bAh 12 .: Amnmn Amn FgeüüMMMörüörrreüüʒRRRRnrnevAn

K one und der Mornarchie schützen, werche Preußen und Deutschland auf die jetzige Höhe gebracht vund es besüdigt haber, diesen Krieg fiegreich zu bestehen. Wir nehmen die Rechte der Krone seibst da [rahr, wo der Träger der Krone durch üble Berotung zu einem seolchen Schritt veranlaßt worden ist. Diesen in sklavischer Weise mitzumachen, dalten wir nicht für unsere Pflicht. Als öberzeugte Monarchisten müssen wir alles daran setzen, daß der Träger der Krone in besserer Weise beraten wud, als es dieher nach unserer Auffassung geschehen ist. Die Regierung will diesmal alle verfassungsmäßigen Mittel ergreifen. Einmal kann sie da eine solche Vorlage zurückziechen; sie kann ferner den Land⸗ ag vertagen. Die Krone kann, wenn sie überzeugt ist, daß sie schlecht beraten war, die betreffenden Mixvister entlassen; sie kann schließlich den Landtag avnflösen. Andere Mittel anzu⸗ wenden, um auf andere Weise einen Druck auf das Haus und die Ibgeordneten auszuüben, davor warne ich. Es war sonft nicht üblich, daß die Regierung, wenn sie in eine solche Situation gekommen war und glaudte an das Land appellieren zu müssen, vorber auf die Straßen gi g. Die Auflösung des Hauses in dieser Zeit sollte eine Unmöglichkeit sein, wenn nicht das Land in die größte Verwirrung gesetzt werben soll. Herr Dr. Friedberg hat sich in einer Rede in Hannover dahin auegesprochen, daß die Embringung einer Vorlage, die den Charakter des preußischen Staatswesens so arßerordentlich um⸗ wälze, schere Krisen noch sich ziehen müsse. (Hört, hört! rechts.) In der Begründung des Gesetzes über die Verlängerung der Legislaturperiode des Hauses steht der Satz: „Die Vornahme allge⸗ meiner Wahlen während des Kriegts erscheint schon in Rücksicht auf die Millionen im Felde stehender Wähler ausgeschlossen. Auch wenn der Krieg bis zu diesem Zeitpuakt beendet sein würde, würde die Durchführung der Demobilisierung noch geraume Zeit in An⸗ svruch nehmen. (Pört, hört! rechts.) Die Auflösung zwingt aber zu Neuwahlen während des Krieges, also zu einer Maßregel, die nach dieser Begründung ausgeschossen ist. Auch in der Oster⸗ botschaft vom 2. April 1917 wird es als nickt angänglich erklärt, daß während des Krieges Millsonen unserer preußischen Wäbler, die im Felde stehen, bei den Wahlen nicht mittaten und mitraten körnen. Das ist auch eine Zufage an unsere Wähler im Flde, und die Regierung muß diese Zusage innebalten. Unsere Wähier im Felde sollten doch gefragt werden, wie sie über diese Vorlage denken. Die Verbälen sse im Abgeordnetenhause sind doch nicht losgelöst vom Kriege, sondern bängen eng damit zusammen, denn es handelt sich im Kriege auch um prrußische Gebiete. Mit der Einbry gung einer Vorlage ist ihr Schicksal verfassungsmäͤßig vem Pa ament überlassen, es gibt kine Bestimmung, daß das Abzeordnetentaus eine Vorloge anzunehmwen b ⸗-be. Es wird so viel ven Staatsnot vendigkeiten gesprochen; ich kenne nur eine Staats⸗ norwendigkeit: die Erbaftung und Forthildung unseres preuhischen Stagis pvesens. Die Regtierung will mit Ach und Krach die Vorlage durchdrücken. Will sie etwa uns einen von der Sozialdemokratie aufgerichteten Geßlerhut vorhalten? Die Führer der Sozial⸗ demoktatte fürchten für ih en Einfluß nach dem Kriege, wenn sie nicht ihr Erate vor pem Frieden in ihre Scheunen tragen können. Unser Staatswesen ist gut gefügt und gefestigt; wir wollen nicht, daß dieses Gefügs gelockert werde. Wir wollen nicht, daß die Demokratie bei uns zur Alleinberrschaft gelanot. Hinter der Demo⸗ tratie lauert die Aaarchie und selteßlich die Herrschaft der Straße. Wir wollen unser Preußen als nationalen Staat erbalten, wir köannen es nicht verantworten, daß Kirche und Schule in Zukunft der Macht der Demokratie anvertraut wird. Wir wollen nicht unsere starke Menuchie durch die Demo⸗ krmie zum Schattenkönigtum beruntercedrückt sehen. Wenn eine solche Gleichmacherei in Deutschland statrfindet, sehen wir die größte Ge⸗ fahr für den bundesstaatlichen Charakter des Reiches heraufkommen; die Bundesstaaten werden setzten Endes im Deutschen Reiche auf⸗ gehen und in der Persenkung derschwinden, und das können wir als üterzeugte Monarchisten nicht verantwort’n. Das sind die Gründe, ne 1” 1 gegen das gleiche Wahlrecht zu stimmen. (Bei⸗ al rechts.

Hierauf nimmt der Vizepräsident des Staatsministeriums Dr. Friedberg das Wort, dessen Rede morgen im Wortlaute wiedergegeben werden wird. 1 8

(Schluß des Blattes.)

8

Kunst und Wissenschaft.

Die Galerie Eduard Schulte bringt in ihrer Mai⸗ ausstellung außer einer Gedächtnisausstellung von 50 Werken des 1916 im Alter von 94 Jahren verstorbenen Münchener Landschafters Haul Weber noch Sammlungen von Felix Borcharot⸗Charlottenburg, Max Fritz⸗Lübden, Fr. Klein⸗Chevalier⸗Berl'n, Georg Macco⸗ Düfseldorf vrd einige Werke des jüngst verstorbenen Berliner Romantikers Frledr. von Schennis.

““

1.““ Literatur.

Kurze Anzeigen 8

neu erschienener Schriften, deren Besprechung vorbehalten bleibt. Ginsendungen sind nur an die Redaktion, Wilhelm⸗ stratze 32, zu richten. Rücksendung findet in keinem Falle statt.

G. Frevytags Karte der Ukraine. Maßstab 1:2 Mil. Mit Angabe der Kohlenbergwerke, Etsengruben, Eisenwerke, Salz⸗ hberawerke, Robölgruben sowie den wichtigsten Eisenbahnstationen. 2 ℳ. Wien VII. Schottenfeldgasse 62, G. Freytag u. Berndt.

Im Volksvereinsverlag in M.⸗Gladbach sind erschienen:

hein stosnse an unsere Krieger. 1917, VIII u. 360 S.

n. 1

Staatsbürger⸗Bihliothek. Heft 81/82: Einführun in Preis für das Heft 0 45 ℳ. Nationale noreform. Von esso 6 Lenge 2 f Professor Dr. Konrad

Das zarische Rußland und die katholische Kirche. Eine apologetisch⸗ Studie von Dr. theol. Franz Meffert. 3,60 ℳ.

russische Revolution. Von Dr. Richard Berger.

Die Fabrikbibliotbek. Bücher für das werktätige Volk und die werktätige Jugend. 0,50 ℳ.

Hausfrauenkonferenzen. re Ei d uf⸗ acbes 88 9 v zen. Ihre Einrichtung und ihre Auf nsere Welt — Schöpfung oder Ewigkeit? Vo Johannes Bumüller. 0,45 88 8

“ Theater des Westens. Melchior Lengyels unterhaltsames Schausplel Tänzerin“, daz man im vergangenen Jahre im Kammer⸗ spielhause unter der Direktion Sladek kenven lernte, eröffnete gestern unter gleicher Lettung die Semmersptelzeit im Theater des Westens. Wiederum verkörperte Leopoldine Konstantin die das Stück tragende weihliche Hauptgestalt der Tänzerin, die der Weilt der Schminke um eines geliebten Mannes willen, der se zu seinem Weibe mochen will, entflieht, um nach kurzem Liebesglüöck, von der alten Tanzleidenschaft erfaßt, zu ihrer Kunst zurückzukehren. Wie vollendet Frau Konstanttn diese Rolle spielt, die ihr Gelegen⸗ beit bietet, die ganze Stufenfol e der Empfindungen, vom höchsten Gllck bis zum entsagungsvollen Leid zu durchlaufen, ist seinerzeit an Stelle hervorgehoben worden. Ihre Leistung hat seit Jahres⸗

„Die

frist an

1““ 8 nichts

Rolle des fein d

Wirkungskraft In der

bewunde rnswcert. auf

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eingebüßt; sie

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ungen DPiplomaten Laszlo, nt entfüöhrt in ber

Absicht, sie zeitlehens an sich zu fesselr, bekundete Hugo Thimig sein

arstellungstalent. Den künstlerischen

erater der Tänzerin, der sie mit überlegener Ruhe auf den Weg

isesvolic. frisches, ursprüngliches

der Kunst zurückführt, gab Rudolf Lettinger in seiner In den kleinen Aufgaben bewährten sich Mar⸗

natürlichen Weise.

arete Kupfer, die Herren Conradi, Lehndorff und andere⸗

piel leitete Eduard von Winterstein Hauptdarsteller, besonders Frau Konstanti Beifall ausgezeichnet. “ Im Könsfgaglichen Opernbause „Martha“ mit Frau Dux in der Titelroll

schlichten,

Das mit kundiger Hand. Die n, wurden durch lebhaften

wird morgen, Freitag,

e aufgeführt.

Im Königlichen Schaufptelhause geht morgen „Egmont“ in der gewohnten Besetzung in Szene. Anfang 6 ½ Uhr. In der Volksbühne (Theater am Bülowplatz) geht in Ab⸗

änderung des Spielplans morgen,

„König Lear“ findet am nächsten Dtenstag

Freitag, fahrt“ und am Sonnabend Nathan der Weise“ Rolle des Nathan spielt Ludwig Wüllner.

„Haͤnneles Himmel⸗ in Szene. Die Die Erstaufführung von ,den 7. d. M., statt.

Mannigfaltiges. 8

Der „Jugenddank für Kriegsbeschädigte

“ hat mit

Rücksicht auf die außerordentlich sjarke Nachfrage nach Eintrittskarten zu den beiden Gesangsaufföhrungen, die am Sonntag, den 5. Mai, und Fena 9; den 12. Mai, von 2000 Schülern und Schüle⸗

rinnen der höheren Le

ranstalten Groß Berlins unter der Leitung von

Professor Sienfried Ochs ausgeführt werden, beschossen, noch eine

weitere Gesangstaufführung am Himmel

fahrtstag, den 9. Mai,

um 12 Uhr Mittags, im Zirkus Busch zu veranstalten. Karten zu 3, 2, 1 ℳ sind auch zu diesem Tage bereits ausverkauft; die übrigen

Karten sind bei Wertheim, Bote & Bock haben.

und an der Zirkuskasse zu

In der Treptower Sternwarte sinden in den nächsten Tagen folgende kinematographische Vort äge statt: Sonnabend, Nach⸗ mittags 5 Ubr: An den Utern des Rbeins“; Sonntag, Nachmittags

3 Uhr: „Graf Dohna und seine Möw⸗“,

und thre Helden“, Abends 7 Uhr: „Polarjagden“ (Seelöwen,

5 Uhr: „Die Fliegerwaffe Renn⸗

tiere und Elche). BUm Dienstag, den 7. Mai, Abends 7 Ubhr, spricht der Direktor Dr. Archenhold in einem Lichtbild rvortrag über „unser

Wissen von den Sternenwelten“. Nachmittags 5 Uhr der Filmvortrag „Das Köntgsschlösser“ gehalten, Abends 8 Uhr

Tiessen (mit Lichtbildern) über „die Verk Bilde“. Täglich von 2 Uhr ab finden großen Fernrohr statt.

Paris, 1. Mat. (W. T. B.) De Nantes: Die große Metallfabrik

Teil durch Feuersbrunst zerstört worden.

Am Mitzwoch, den 8. Mait, wird

bayrische Hochland und die spricht der Protessor Dr. ehrsnot im geogrephischen Beobachtungen mit dem

r „Matin“ meldet aus Sobter ist zum größten Die Fabrik arbeitete

für die Landesvertetdigung und stellte größtentells Zeitzünder für

Granaten her.

Rotterdam, 1. Mai. (W. T. B.)

Mit den heute aus Eng⸗

land eingetroffenen drei Hospitalschiffen sind 244 deutsche

Austauschgefangene angekommen.

Handel und Gewerbe.

8 8

— Die Rahelnnahmen der Canada⸗Pacifice⸗Eisenbahn

haben laut Meldung des „W. T. B.”

im Monat März 1918 eine

Zunahme um 581 000 Dollar, die Reineinnahmen eine Abnahme um 945 000 Dollar gegen den gleichen Zeitraum der Vorjahres erfahren.

New York, 30. Ppiil. öffentlichten Ausweis der United State

(W. T. B.)

Nach dem heute ver⸗ s Steel Corporation

für das 1. Vierteljahr 1918 betragen die Einnabmen 56 981 000 Dollar gegen 59 724 000 Dollar im Vorvierteljahr, 113 121 018 Dollar im ersten Viertesjahr des Vorjahres und 60 713 624 Poller im ersten Vierteljahr 1916. Auf die einzelnen Monate vertellen sich die Ein⸗

nahmen wie folgt: an die Tilgungssummen, de

Der NS nach Abzug der Zuwendungen bschreibungen und der Erneuerungen

stellt sich auf 48 449 000 Dollar gegen 48 035 000 Dollar im Vor⸗

vierteljahr, 103 330 1949 Pollar im 1 51 218 559 Dollar im 1. Vierteljahr 191 wurde der übliche

. Vierteljahr 1917 und 6. Auf die Vorzugsaft ien

Vierteljahrsgewinnanteil von 1 ¾ Dollar erklärt,

auf die Stammaktien wie bisher 1 ¼ Dollar und ein weiterer Gewinn⸗

anteil von 3 Dollar. Die Gesamtsumme

der zur Auszahlung der

Gewinnanteile benstigten Selder (6 304 919 Dollar für die Vorzugs⸗

aktien und 21 603 000 Dollar für die

ändert. Nach Abzug der Gewinnantelle 15 033 000 Dollar gegen einen im Vorvierteljahr, 69 836 981 Dollar im 32 854 172 Dollar im 1. Vierteljahr 1916

Stammaktien) bleibt unver⸗ bleibt ein Ueberschuß von Ueberschuß von 16 258 000 Hollar

1. Vierteljahr 1917 und

Börse in Ber

Iin.

(Notierungen des Börsenvorstandes)

vom 2. Mai

Geld Brief

ℳ 6

215 ½ 216 152 ½ 153 38 159

New YVork olland Dänemark Schweden Norwegen Schwenz Wien⸗ Budapest Bulgarlen Konstanti⸗

100 Gulden 100 Kronen 100 Kronen 100 Kronen 100 Franken 112

100 Kronen 66,55 66 100 Leva 79 79 nopel

100 Piaster 18,85 18 Madrid und Barcelona 100 Pesetas 103 104

Der heutige Wertpapiermarkt zeigte den meisten Gebieten waren die Pre Stimmung kennzeichnete sich jedoch als weiteren Verlaufe ein wenig nachulassen.

159

162¾ 1 159 112 ¼

vom 1. Mai Geld Brie ℳ 21* ½ 152 ½ 162¼

15³3 189% 159

112 ⅓

66,65

112 ½

65 66,55 4 79 79 ½

95 18,85 18,95 10b8 104

eine ruhige Haltung. Auf ise werig verändert; die zuversichtlich, um erst im Der Schluß war still.

e

Kursberichte von a uswärtig Wien, 1. Mai. (W. T. B.) Bei

en Fondomärkten. fester Grundstimmung war

die Börse heute recht geschäftslos. Lebhafterer Verkehr fand lediglich

in Bergwerkeaktten statt, welche infolge erholungen erzielten. Die leitenden Bank

Deckungen kräftigere Kurs⸗

papiere erlitten unter dem

Drucke von Feststellungen der Tagesspekulation mäßige Kurseinbußen.

Der Anlagemarkt blied ruhig Wien, 1. Mai. 88

Peieneentrale). Berlin 150,00 G.,

24,00 G., 325,00 B., Frich 167,50

bagen 229,50 G., 230,50

Christiania 240,00 G., 4

28,75 8. Marknoten 149,90 G., 150,30

„ Stockholm 244,00 G. 241,00 8 5

bet behaupteten Kursen. T. B.) (Amtliche

Nolterungen der 150,30 B., Amsterdam G., 168,50 B., Kapen⸗ 245,00 B., Korn stantinopel 28,00 G., B., Rubelnoten —,— G.,

war auch gestern

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“ “ 1..“

London, 30. April. (W. T. B.) 2 ½ % Engl. Konsols 55 , 5 % Argentinier von 1586 —, 4 % Brosilianer von 1889 95, 4 % Javpaner von 1999 68 1, 3 % Portugiesen 56 ½, 5 % Russen von 1906 42 ½, 4 ½ % Russen von 1909 34 ¼. Balimore and Ohiy —,—, Canadian Pacisie —, Erie —, National Railways of Mexico 5¼, Pennsylvania —,—, Soutdem Pacifie —,—, Uniol Pacisic —,—, United States Steel Corporation 100, Anacong Coyper —, Rio Tinto 67 ÿ½, Chartered 15/1, De Beers def. 12½, Goldfields 1 ½, Randmines 2 ½. — 5 % Kriegsanleihe 921111, 4 % Kriegsanleibe 100 ⅛, 3 ¼ % Kriegsanleihe 86 ½. — Pribvatdiskonz 3 ⁄66, Silber 49 ¼. — Wechsel auf Amsterdam 3 Monate 9,89 ½, Wechsel auf Amsterdam kurz —,—, Wochsel auf Paris 3 Monate 27,57, Wechsel auf Paris kurz 27,16, Wechsel auf Petersburg kurz —, Die Börse bleibt am 1. Mai geschlossen.

DParits, 30. April. (W. T. B.) 5 % Französische Anleih⸗ 88,75, 3 % Seg⸗ Rente 58,50, 4 % Span. äußere Aaleihe 135,50 5 % Russen von 1906 46,00, 3 % Russen von 1896 —,—, 4 % Türker unif. 62,45, Suezkanal 46,30, Rio Tinto 1859.

Amsterdam, 1. Mai. (W. T. B.) Amerikanische Werte schwach, Oelwerte fest. Wechsel auf Berlin 40,65, Wechsel auf Wten 26,00, Wechsel auf Schweiz 49,55, Wechsel auf Kopen⸗ hagen 65,15, Wechsel auf Stockholm 70,40, Wechsel auf New

Wechsel auf London 9,87, Wechsel auf Paris 36,40. Niederländische Staatsanleihe 92 ⅞, Obl. 3 % Nieder⸗ S. 68 ½¼ Köbnigl. Niederländ. Petroleum —,—, Holland⸗ Amertka⸗Linie 369, Niederländisch⸗Indische Handelsbank 176 ⅛, Atchison, Topeka u. Santa Fé 80, Rock Island —, Southern Pacisie —, Southern Railway —, Union Pacifie —, Anaconda 124 ¼, United States Steel Corp. 81 ¾, Franzö sch⸗Englische An⸗ leihe —, Hamburg⸗Amerika⸗Linte —.

Kopenhagen, 1. Mai. (W. T. B.) Sichtwechsel auf

Berlin 62,60, do, auf Amsterdam 154,00, do. auf London 15,20 Sichtwechsel auf

do. auf Paris 56,50.

Stockholm, 1. Mai. (W. T. B.) 1 Berlin 58,00, do. auf Amsterdam 142,50, do. auf schweizerische Plätze 70,50, do. auf London 14,08, do. auf Paris 52,00

New York, 30. April. (W. T. B.) (Schluß.) Unter der Einwirkung anregender Berichte von den Aglands märkien begann die hentige Börse in sehr fester Verfassung. Besonders rückten Speztalpapiere, Motor⸗ und Oelwerte in den Vordergrund des Interesses. Allge⸗ meine Verkäufe, die in Zusammenhang mit Gerüchten über die Schließung des Baumwollmarktes standen, bewirkten später eine Ab⸗ schwächung, von der besonders Industrieaktien, Sp⸗ztalwerte und Schiffahrtsanteile betoffen wurden. Die Börse schloß in gedrückter Stimmung. Das Geschäͤft war im Verhlints zu den Vortagen sehr lebhaft, 570 000 Stück Aktien wechselten den Besitzer. Geld: Behauptet. Geld auf 24 Stunden Durchschnittssatz 3 ¼, auf 24 Srtunden letztes Darlehen 4, Wechsel auf London (60 Tage) 4,72,75, Cable Transfers 4,76,45, Wechsel auf Paris auf Sicht 5,71,87, Süber in Barren 99 ½, 3 % Northern Pacific Bonds 57, 4 % Verein. Staaten Bonds 1925 105, Atchison, Topeka u. Santa Fe 82 ½, Baltimore end Ohio 51, Canadian Pacific 137, Chesapeake u. Ohio 55 ¼, Ehicago, Milwaukee n. Si. Paul 37 ⅛. Denver u. Rio Grande 3 Illinois Central 95 ¼, Loutsville u. Nashvills 111 ⅞, New Pork Zentral 67 ¾, Norfolk u. Western 103, Pennsvlvanie 44 ⅛½, Reading 78 ½, Southern Pacific 81 ⅛, Union Pacisie 118 ½, Anaconda . dhüns 63 ¼, United States Steel Corporatton 94 ½, do.

pre Rio, de Janeiro, 27. April. (W. T. B.) Wechsel auf London 131⁄10. 1

Kursberichte von auswärtigen Warenmärkten.

London, 30. April. (W. T. B.) Kupfer prompt 110.

Liverpool, 30. April. (W. T. B.) Baumwolle. Umsatz 4000 Ballen, Einfuhr 600 Ballen, davon 600 Ballen ameri⸗ kanische Baumwolle. — Für April 21,88 für Mai 21,20. — Amerikanische 30 — 31, Brafiltanische 2, Indische 30 — 31, Aegyptische

26—30 Punkte niedriger. (W. T. B.) Oele notizlos.

Amsterdam, 1. Mai. New York, 30. April. (W. T B.) (Schluß). Baumwolle

loko middling 27,50, do. für April —,—, do. für Mai 25,99, do. für Junt 25,898, New Orleans do. loko middling 25,50, Petroleum refined (in Cases) 16,75, do. Stand. white in Nen Pork 13,30, do. in Tanks 6,50, Credit Balances et Oil Citv 4,00, Schmalz prime Western 24,95, do. Rohe & Brothers 27,25, Zucker Fenterfn s. 5,92, Weizen Winter 226, Mehl Sprin g⸗Wheat elears 10,75 — 10,95, Getreidefracht vach Liverpool nom., Kaffee Rio Nr. 7 loko 8 , ür Mat 8,06, do. für Juli 8,23, do. für

* 86 8

Königliche Schauspiele. Freitag: Opernhaus. 116. Dauer⸗ bezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Martha. Romantisch⸗komische Oper in vier Akten von Friedrich von Fotow. Text (teilweise nach dem Plane des Saint Georges) von Wilb⸗lIm Friedrich. Musikalische Leitung: Herr Generalmusikdirektor Bloch. Spielleitung:; Herr Hertzer. Chöre: Herr Professor Rüdel.

Anfang 7 ½ Uhr.

Schauspielhaus. 117. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Egmont. Trauerspiel in fürnf Aufzügen von Goethe. Musik von Beethoven. Musikalische en b Kapellmeister von Strauß. Spielleitung: Herr Dr. Bruck.

nfang 6 ½¼ Uhr.

Sonnabend: Opernhaus. 117. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Fidelio. Oper in zwei Akten von

Ldmsc van Beethoven. Text nach dem Französischen von Ferdinand

Treitschke. Anfang 7 ½ Uhr. 118. Dauerb⸗zugsvorstellung. Dienst⸗ und

Schauspielhaus. Meine Frau, die Hofschauspielerin.

Freiplätze sind aufgehoben. Lustspiel in drei Akfen von Alfred Möller und Lotyvar Sachs. Anfang 7 ½ Uhr.

Spielleitung: Herr Oberspielleiter Patry.

Familiennachrichten.

Verebelicht: Hr. Major Friedrich Franz von Schierstedt mit Frl. Lucy Vonwiller (Berlin). 8 —

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Oberleutnant Egon von Zastrow⸗ Schadewalde (Schadewalde). — Eine Tochter: Orn. Ober⸗ leutnant ¹. S. Frhrn. von der Recke (Wilbelm aver.Rüftriruen) — Hrn. Dr. med. Wilhelm von Kaufmann (Berlin⸗Grunewald).

Gestorben: Fr. Nelly Baroni von Korff, geb. Gräfin Klinckow⸗ stroem (Berlin⸗Schöneberg).

e Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Ee antwortlich für den Anzeigenteil: Der Vo der Geschäf desen ar Fürn gering 18 85 Verlag der Geschäftsstelle (Men Druck der Rorddeutschen 3 Berlin,

sraph hat

4 1 schweren Geld⸗ und Gefängnisstrafen verholfen.

tritt zu solchen zu zwingen. im Arbeitskammer esetzentwurf vorgesehenen Einigungsamts weiter⸗

seitigt. Liberalen Dr. Lasker als das unentbehrliche Korrelat zur Koalitions⸗

Wie ist denn dem Königswort von 1897 mitgespielt worden? Ma hat dem Umsturzgesetzenfwurf von 1899 im Reichstage ein Begräbnis

dem Kriege obliegt,

8

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preu 1

1“

Berlin, Donnerstag, den 2. Mai

nEArveHaet.

Parlamentsbericht. *) Deutscher Reichstag. 155. Sitzung von Mittwoch, 1. Mai 1918, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphenbüro.)

Am Tische des Bundesrats: der Staatssekretär des Reichs⸗ wirtschaftsamts Freiherr von Stein.

Erster Vizepräsibdent Dr. Paasche eröffnet die Sitzung nach 1 4 Uhr.

Von der Ernennung des Wirklichen Geheimen Rats Fri zum Präsidenten des Reichseisenbahnamts wird dem Reichs⸗ tage amtliche Mitteilung gemacht.

Eine Anzahl von Petitionen, welche von den Aus⸗ chüssen für ungeeignet zur Erörterung im Plenum erachtet ind, wird für erledigt erklärt.

Zur ersten Beratung steht der Gesetzentwurf, betreffend ifhebung des § 153 der Gewerbeordnung rafandrohung wegen Mißbrauchs des Koalition rechts.)

Abg. Becker⸗Arnsberg (Zentr.): Durch die Vorlage soll ein

Wunsch des Hauses erfüllt, soll ein Ausnahmegesetz rbeiterschaft endlich beseitigt werden. Dieser Para⸗ sich mit seinen Strafandrohungen wegen Ver⸗ fserklärung usw., obwohl gegen Arbeitgeber wie gegen Arbeitnehmer erichtet, in der Wirklichkeit fast ausschließlich gegen die Arbeiter ge⸗ ehrt und ihnen in Tausenden und aber Tausenden von Fällen zu 1 „Gef Neben dieser negati⸗ en Regelung des Koalitionsrechts muß aber auch eine positive Rege⸗ ung mit aller Kraft angestrebt werden. Bisher ist die Anerkennung Berufsvereine nicht zur Verwirklichung gelangt, ja selbst während Krieges sind noch schwarze Listen durch die Arbeitgeber geführt ist unzulässiger Zwang ausgeübt worden, um die Arbeiterschaft n Beitritt zu Arbeitervereinigungen abzuhalten und sie zum Bei⸗ Ob es gelingen wird, auf dem Wege des

alter 1 gegen die

. ehr

ükommen, wird sich noch erst zu zeigen haben. Wir stimmen der Vor⸗ a0 zu und sind dafür, sie ohne Ausschußberatung in allen drei

Lesungen im Plenum zu verabschieden.

1. Abg. Ebert (Soz.): Es Ueberbleibsel aus der Zeit der

Arbeiterschaft aufgeräumt.

wird hier endlich mit einem reaktionären Gesetzgebung gegen Auf Grund dieses Paragraphen von den Gerichten gegen die Arbeiter und wegen harmlosesten Zusammenstöße schwere Gefängnisstrafen ver⸗ t worden. Es lag in dieser Gesetzesbestimmung eine unver⸗ arteinahme des Staates für die Arbeitgeber. Es handelt sich

um ein recht bitteres Kapitel, welches bei der innerpolitischen Entwicklung Deutschlands eine überaus verhängnisvolle Rolle gespielt und welches hoffentlich heute seinen Abschluß findet. Auch nach zlatter Annahme der Vorlage birgt das Allgemeine Strafgesetz n rlei Gefahren für die Ausübung des Koalitionsrechtes in sich. Man hat den Erpresserparagraphen gegen Arbeiterführer in Anwen⸗ dung gebracht, die die Interessen ihrer Genossen vertraten. Auch wird man mit der Aufhebung des § 153 noch nicht allen Arbeitern gerecht.

des Einstweilen sind wir mit der glatten Erledigung dieser Vorlage ein⸗

vorstanden.

Abg. Dove (forlschr. Volkep.). Auch wir stimmen der zlatten Aufhebung zu. Widerstand dagegen findet sich haupt⸗ sächlich in den Kreisen der Arbeitgeber, aber auch nur aus Leiner mißverständlichen Auffassung der Tragweite der Aufhebung ens Die Freunde der Aufrechterhaltung des § 153 deduzieren, es sei doch notwendig, den Arbeiter gegen Angriffe zu schützen, die ihm von denjenigen widerfahren, die ihn zum Beitritt zu einer Koalition zwingen wollen. d

Der Arbeitswillige ist aber genügend durch die all⸗ temeinen strafgesetzlichen Bestimmungen, die ja bestehen bleiben, ge⸗ schützt. Zudem haben die Arbeitgeber durch organisatorische Einrich⸗ tungen andererseits durchaus ihre Interessen gegenüber den Be⸗ strebungen, die auf einen Koalitionszwan Biraes eanlen zu wahren verstanden. So bleibt der § 153 nur 8 als Ausnahmegesetz gegen die Arheiterschaft bestehen. Wir stimmen deshalb seiner Beseitigung zu. Die Rechtsprechung hat tatsächlich zu einer durchaus bedenklichen des Erpressungsparagraphen geführt. Wir wünschen mit dem Abg. Ebert dringend, daß alsbald nach dem Kriege bei der Fort⸗ führung der sozialpolitischen Gesetzgebung auch hier Abhilfe geschaffen wird. Abg. Dr. Junck (nl.): Die überwiegende Mehrheit meiner Frvaktion hält die Aufhehung des § 153 für eine soziale und politische Notwendigkeit. Kommissionsberatung halten wir für nicht nötig; der Rechtsgedanke des § 153 ist jedenfalls überholt. “ Abg. Schiele (dkons.): Es handelt sich hier tatsächlich um eine politische, nicht nur um eine soziale Forderung. Noch vor kurzem hat sich ein großer Teil derjenigen, die jetzt für die Aufhebung des § 153 eintreten, zur gegenteiligen uffassung bekannt. Die Begründung der Vorlage ist recht matt, recht gequält und überzeugt niemand. Der größte Teil der deutscken Industrie, des Gew und des Handels hat sich in seinen Organi⸗ sationen ganz im Gegensatz zu der Vorlage für den erweiterten Schutz der Arbeitswilligen ausgesprochen, auch die katholischen Organisationen stehen auf dem gleichen Standpunkt. Der Abgeordnet⸗e Schiffer vom Zentrum hat vor noch gar nicht langer Zeit den Ausbau des § 153 verlangt. (Widerspruch im Zentrum.) Mit der Aufhebung des § 153 ist der Weg für den Massenstreik freigegeben. Erinnern Sis sich an den letzten Januarstreik. Fällt dieser Schutz der Arbeitswilligen, so wird der Terror der Streikführer um so stärker werden. § 153 stellt schon die Androhung körperlichen Zwanges unter Strafe, das Strafgesetzbuch bedroht nur die Körperverletzung. Die Freiheit der Arbeiterbewegung darf nicht so schrankenlos erweitert werden, daß es dahin kommen könnte, daß, wie Kollege Herr von Schulze⸗Gaevernitz ausgesprochen hat, die Arbeiterkoalition binnen 14 Tagen die ganze Arbeit von Hindenburg und Ludendorff lahmlegen kann. Die Ver⸗ rufserklärung ist ein unerlaubter Eingriff in die natürlichen Rechte des Arbeitswilligen. Daß der größte Teil der Straftaten auf seiten der Arbeiterschaft begangen wurde, spricht noch keineswegs für den § 153 als ein Ausnahmegesetz. Seine Aufhebung wird die be⸗ stehenden Mißstände keineswegs beseitigen. Der Kampf zwischen Kapital und Arbeit wird an Schärfe zunehmen, und bisher ist immer noch der Kapitalismus als Sieger aus diesem Kampf hervorgegangen, wie wir aus den Beispielen in England und Amerika sehen. Mit der Lufhebung des § 153 wird zugleich ein Stück Mittelstandspolitik be⸗ 5 152 darf nicht gesondert, sondern muß im Zusammenhang betrachtet werden. Letzterer ist 1869 gerade von dem

zer es

1 be 282

freiheit bezeichnet worden. Man beruft sich auch hier auf ein Man

dritter oder vierter Klasse bereitet. Bei Wecfall des § 153 wird eine

weitere Verschärfung der wirtschaftlichen Kämpfe zu beklagen sein.

Unsere künftige wirtschaftliche Lage verträgt aber keine inneren Frik⸗

tionen, sonft werden wir den schweren Konkurrenzkampf, der uns nach nicht fortzuführen imstande sein, und auch dis

ammern mit ihren Einigungsämtern werden daran nichts zu vermögen. Wir lehnen die Verantwortung dafür ab und wälzen en zu, welche die Regierung gezwungen haben, ein solches Pro⸗ durchzuführen. (Beifall rechts.)

Behrens (deutsche Fraktion): Die Zustimmung, funden hat, wird der Regierung zeigen, daß sie auf dem rechten Wege ist. Sie soll diesen Weg unverändert weiter verfolgen. Der Hinweis des Abgeordneten Schiele auf die Möglichkeit der Lahm⸗ legung der Arbeit von Hindenburg und Ludendorff würde in der Konse⸗ quenz zur völligen Aufhebung der Koalitionsfreiheit führen üssen. Wir stimmen der Vorlage einmütig zu, und ich verweise noch besonders darauf, daß das frühere Mitglied der Reichspartei, der Großindustrielle Freiherr von Stumm, sich schon (1891 für die Aufhebung des § 153 ausgesprochen hat. Die Kartelle der Arbeitgeber haben den Mittelstand viel schlimmer und schwerer geschädigt, als es die Streiks und ihre Begleiterscheinungen je vermocht haben. Auch wird die Aufhebung keineswegs die Folge haben, daß eine Verwilderung der wirtschaftlichen Kämpfe eintritt. So gewiß es nach dem Kriege nicht an starken Reibungsflächen fehlen wird, so muß gerade im Gegenteil die Bewegungsfreiheit der Arbeiterschaft gestärkt werden, um diese Reibungen auf ein möglichst geringes Maß herabzudrücken.

Abg. Jäckel (U. Soz.) spricht sich für Annahme der Vorlage ohne Ausschußberatung aus und polemisiert gegen den Abgeordneten Schiele. Die koalierte Unternehmerschaft, die sich im Kriege lückenlos zusammengeschlossen und ihren Einfluß ganz außerordentlich gesteigert hat, ist in der Lage, wie gegen ihre eigenen Außenseiter, so auch gegen die ihr nicht ge⸗ fügige Arbeiterschaft ganz gewaltige Machtmittel aufzubieten; dem⸗ gegenüber stelle sich die Aufhebung des § 153 lediglich als ein elemen⸗ tares Gebot ausgleichender Gerechtigkeit dar. Für die Regierung handle es sich aber in der Hauptsache darum, die Arbeiter mit der Kriegspolitik auszusöhnen.

Abg. Nowicki (Pole): Eine von der ganzen Arbeiterschaft ge⸗ haßte Gesetzesbestimmung soll hier endlich beseitigt werden. Meine Fraktion hat diese Beseitigung’ längst gefordert. Es ist geradezu wunderbar, daß es sogenannte Arbeiter vereinigungen gibt, die es fertig gebracht haben, gegen die Aufhebung zu protestieren.

Abg. Legien (Soz.) verzichtet auf eine Widerlegung der Argu⸗ mente des Abgeordneten Schiele, da dieser mit seinem Widerspruch gegen die Vorlage allein geblieben ist.

Damit schließt die erste Beratung.

Persönlich erklärt Abgeordneter Schi ffer⸗Borken (Zentr.), daß er nicht für den Ausbau des § 153, sondern gegen den Terrorismus, von welcher Seite auch immer er geübt werde, seinerzeit aufgetreten sei.

8

„ Den Entwurf eines in der ersten Lesung Freiherr von

Arbeitskammergesetzes begründet

r „Stein, Wirklicher Geheimer Rat, sekretär des Reichswirtschaflsamts, stellvertretender Be⸗ htigter zum Bundesrat:

Meine Herren! Einem Gedanken, der schon seit mehr als einem

nschenalter nach gesetzgeberischem Ausdruck ringt, der in dies

1 kon wiederbolt Gegenstand eingehender Erörterungen gewese

ich wohl nicht viele Worte zum Geleit zu geben, wenn er sich jetzt in diesem Gewande Ihnen vorstellt. Der Herr Reichskanzler hat ja überdies schon im November die Einbringung der Vorlage des Arbeitskammergesetzes angekündigt. Meine Herren, wir alle wünschen und hoffen, daß wir in nicht zu ferner Zeit nach Jahren schwersten Kampfes unsere ganze Kraft wieder den Werken des Friedens zu⸗ wenden können. Das soll mit frohem Mute und mit der festen Zu versicht geschehen, daß einem Volke, das einer Welt von Neidern standgehalten hat, auch im Wirtschaftskampfe, wenn er ihm auf⸗ gezwungen wird, der Sieg nicht fehlen wird. Diese feste Zuversicht und die unbeugsame Entschlossenheit, alles daran zu wenden, um auch in diesem Kampfe den Sieg zu behalten, wird doch fern von jedem Uebermut sein. Meine Herren, wir wissen es, und wir dürfen es in keinem Augenblick aus dem Auge verlieren, daß auch in diesem Kampfe der Weg zum Siege ein dornenvoller ist, und daß wir auch in diesem Kampfe das Letzte von Kraft werden daran setzen müssen.

Von den Mitteln und Methoden, die in diesem Wirtschafts⸗ kampfe, der uns ja von unseren Feinden in stets wechselnden Wen⸗ dungen und mit tönenden Worten und, ich zweifle nicht, aus ernstestem Willen angedroht wird, angewandt werden, zu sprechen, ist hier nicht die Stunde, wohl aber von der Aufgabe, die uns daraus erwächst, die Kräfte zu diesem Kampfe zu sammeln, eine Aufgabe, meine Herren, so schwer, wie sie nur je dem deutschen Volke in seiner wechselvollen wirtschaftlichen Entwicklung gestellt worden ist. Denn wenn wir einen Blick werfen auf die Wirtschaft, wie sie sich im Kriege entwickelt hat, so werden wir neben dem stolzen Gefühl, das die Betrachtung des durch einen Willen und zu einem Ziele eingestellten und rastlos arbeitenden kriegswirtschaftlichen Apparats bei uns auslösen muß, doch die schweren Schatten nicht übersehen dürfen, die auf das Bild fallen durch die Störung und teilweise Zerstörung des wirtschaftlichen Lebens und wirtschaftlicher Betriebe. Wir werden auch nicht übersehen dürfen, daß es eben nur der Krieg ist, und nur der Wille zum Sieg, der dieses Schaffen im Schwunge hält, und daß, wenn einmal dieser Antrieb fortfällt, die Gefahr damit entsteht, daß dieses auf einen Zweck eingestellte wirtschaftliche Leben in Unordnung gerät, stillesteht und zusammenbricht. Da heißt es denn: Vorsehen und vorsorgen.

Eines der wichtigsten, aber auch schwierigsten Probleme dabei ist die Regelung des Arbeitsverhältnisses, die ja auch den Gegenstand unserer heutigen Erörterungen bildet. Meine Herren, wenn einmal die Millionen, die jetzt im Felde stehen, in die Heimat zurückkehren und den Waffenrock mit dem Arbeiterkittel vertauschen, dann werden sie den Arbeitsmarkt nicht unverändert finden. Ich habe schon die Verschiebungen angedeutet, die sich durch kriegswirtschaftliche Bedürf⸗ nisse in den einzelnen Betrieben sowohl wie in ganzen Gewerbezweigen ergeben haben, eine Entwicklung, die notwendig nach der anderen Seite wird umgestellt werden müssen, wenn wir einmal aus dem Kriege wieder zum Frieden übergehen. Dazu kommen die Schwierigkeiten, die sich aus der Rohstoffknappheit ergeben, und die es manchen Betrieben, vielleicht sogar manchen Gewerbezweigen geraume Zeit nicht ermög⸗ lichen werden, die alten Bahnen wieder einzuschlagen. Dazu kommt die starke und auch nicht von einem Tag auf den anderen abzustellende Ersetzung männlicher Arbeitskraft durch weibliche. Schließlich, und nicht zum mindesten kommen hinzu die Verschiebungen in den Löhnen und in den Preisen der Lebensmittel.

Meine Herren, aber

Bild zeigen. Augen sehen.

nicht nur der Arbeitsmarkt wird ein anderes

Auch unsere Feldgrauen werden manches mit anderen

Mancher, der jetzt vielleicht sehnsüchtig nach dem Frieder

und nach der Heimat ausschaut, wird sich nicht so leicht in das Alltags leben und in den Zwang der Arbeit zurückfinden. Da liegen, ohne

man an Unverstand

Srre

des Herre

1

nstandpunktes oder Unduldsamkeit auf der

oder Widerwilligkeit auf der einen, an Hervor

anderen

Seite zu denken braucht, Keime schwerer Erschütterungen, der Un⸗

1

Meine Herren, dazu s Entwurf, der im Jahr

H“ ten Borsorge 3

ufriedenheit und des Unfriedens, so daß es wohl angebracht ist, bei⸗

g9 —

u treffen, damit das allgemeine Wohl nicht Schaden

.,1221 8 8 Bneh⸗ ollen die Arbeitskammern dienen. Schon re 1911 im Reichstage bei der zweiten

g stecken geblieben ist, hat die Aufgabe der Arbeitskammern dahin

ven, daß sie den wirtschaftl

△

nz besonders die Pfleg sonderer 2 Aufrechterhaltun

widmet. Unter

Der vorliegende Entwurf nimmt

5

tlichen Frieden zu pflegen haben. diese Umschreibung wieder auf und bschnitt i

der ge

9) 2

e 8ö

8

Schlichtungsstellen der

Tarifgemeinschaften und den Schlichtungsausschüssen des Hilfsdienst⸗ gesetzes gemachten Erfahrungen, baut er die Einigungsstellen und das

Einigungswesen in umfassender Weise aus.

8

Dem Entwurf ist von der Kritik, die er in der Oeffentlichkeit

82 cl) c

di

1

f e Errungenschaften

preisgegeb

gefunden hat, der Vorwurf gemacht worden, daß er nicht die Errungen⸗

8

en worden seien.

Meine Herren, wenn Sie den Entwurf daraufhin etwas gründ⸗ durchsehen, so werden Sie mit mir zu der Meinung kommen,

g

rF r

2

vn z 210 Einigungsämte

treten.

icht begründet ist.

„ .

Es bleiben die gewerbegericht⸗ Bedarfsfalle örtliche die Arbeitskammern

sollen im

sollen

898 Dazu

Sodann

Einigungkämter bilden, die sich für größere Arbeitsstreitigkeiten zu⸗ sammenschließen können. Nach alledem sieht der Entwurf einen Auf⸗ bau des Einigungswesens vor, der in vollem Maße das ersetzt, wozu im Hilfsdienst die Schlichtungsstellen geschaffen sind.

Aber auch bezüglich der Arbeiterausschüsse in den einzelnen Be⸗

trieben, auf die i

v7

n gleichem Zusammenhang verwiesen ist, ist der Vor⸗ cht.gt. In dem Entwurf des Arbeitskammer⸗

wurf sachlich nicht bere

eessetzes finden Sie freilich von diesen Arbeiterausschüssen nichts.

Aber darum ist doch nicht beabsichtigt, diese an sich bewährte Ein⸗

richtung irgendwie fallen zu lassen oder einzuschränken.

Die Re⸗

gierung ist nur der Meinung, daß dies besser in anderem Zusammen⸗

hange geschieht, und die Vorarbeiten dazu sind im Gange.

Ich

hoffe, daß es nicht lange Zeit dauern und jedenfalls geschehen wird, ehe das Hilsedienstgesetz außer Kraft tritt, daß Ihnen die bezügliche Vorlage zugehen kann.

Meine Herren, von den den Arbeitskammern zugewiesenen Auf⸗

X.

gaben will ich nur noch zwei erwähnen: die Förderung der nicht ge⸗ rbeitsnachweise und die Mitwirkung bei den Tarif⸗ verträgen. Der Arbeitsnachweis — das bedarf keiner langen Aus⸗ cinandersetzung — wird nach dem Kriege ein weites Feld der Tätig⸗

werbsmäßigen A

keit haben, und

ich m⸗

00

hte betonen, daß es nach der Auffassung der

Regierung für den Ausbau der Einrichtungen des Arbeitsnachweises außerordentlich wertwoll wäre, wenn er im engsten Zusammenwirken

mit Arbeitgebern und Arbeitern erfolgen könnte.

Die Reichs⸗

verwaltung ist, wie einigen Mitgliedern des Hauses wohl bekannt ist, im Lenehmen mit der Heeresverwaltung ja auf dem Wege, das Arbeitsnadweiswesen nach dem Kriege zu ordnen, und ich kann Sie versichern, daß die Regierung es mit Freuden begrüßen würde, wenn ihr bei dieser Arbeit schon jetzt eingeschulte Arbeitskammern zur Seite ständen, ja, wenn sie diese Aufgabe getrost in die Hand von Arbeitskammern legen könnte.

Ebenso tief und vielleicht noch tiefer in unser Wirtschaftsleben als die Regelung des Arbeitsnachweises greift die andere Aufgabe der Arbeitskammern, die Mitwirkung bei den Tarifverträgen. Ich

kann die Frage des gesellschaftlichen

streifen, nicht erörtern. in eine Erörterung einlassen, inwieweit und auf welchen Gebieten 8 er anwendbar und geeignet ist, hier Lohnstreitigkeiten vorzubeugen

und damit dem wirtschaftlichen Frieden zu dienen. Herren, steht doch außer Zweifel, daß sich hier

8

sammenarbeiten von Arbeitgebern und Arbeitern nützlichster Tätigkeit eröffnet.

Arbeitsvertrages hier nur Ich kann insbesondere mich nicht darüber

Das aber, meine einsichtigem Zu⸗ ein weites Feld Ich sagte: einsichtigem Zusammen⸗

arbeiten; und das setzt neben gutem Willen auch die genaueste Kennt⸗

nis der einschlägigen Verhältnisse auf beiden Seiten voraus.

Gute

Arbeit kann hier nur geleistet werden, wenn beide Teile sach⸗ und fachkundig miteinander verhandeln. Dies führt mich zu der Frage, wie die Arbeitskammern aufzu⸗

bauen und zusammenzusetzen sind.

Denn, meine Herren, wie ich

schon erwähnte, solch einsichtiges Zusammenarbeiten wird nicht nur bei den Tarifrerträgen, sondern auf dem ganzen weiten Gebiete der Arbeitskammern nötig sein, wenn sie ihren Zweck erfüllen sollen. Es ist ein weites Feld, das der Entwurf ihnen hier zuweist. Der § 2

sagt hierüber:

Die Arbeitskammern sind berufen, den wirtschaftlichen Frieden

- zu pflegen. Sie sollen die gemeinsamen gewerblichen und wirt⸗ schaftlichen Interessen der Arbeitgeber und der Arbeiter der in ihnen vertretenen Gewerbezweige sowie die auf den gleichen Ge⸗ bieten liegenden besonderen Interessen der Arbeiter und die auf

dem Gebiete

des

Arbeitsverhältnisses liegenden besonderen

Interessen der Arbeitgeber wahrnehmen. Um diese Aufgabe in vollem Umfang zu erfüllen, genügen nach meiner Meinung allgemeine Kenntnisse der Arbeitsverhältnisse nicht. Ich bin der Meinung — und die verbündeten Regierungen haben sie in dem Entwurf zum Ausdruck gebracht —, daß gerade auf einem Gebiet, wo in so mancher Hinsicht die Interessen der Arbeitgeber und der Arbeiter sich notwendig entgegenstehen, nur die genaueste

Kenntnis und

ö alledem die gemeinsamen Bedürfnisse