Heoblenz. 8 [10825]
In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 7 bel dem Bassen⸗ heimer Darlehnskassen⸗Verein einge⸗ trazene euosseaschaft mit unse⸗ schränkter Haftpflicht in Baffeaheim eingetrage:
An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitgsieds Anton Ringel wurde Jacoh Bieiden, Maurer in Bassenheim, in den Vorstand gewählt.
Koblenz, den 7. Mat 1918.
Köcgliches Amtsgericht. 5.
Lingen. 1 [10830] In unser Grnossenschaftsregister ist heute bei Nr. 2, betr. Konsum⸗Verein „Lingen“, eingetragene Senossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Lingen, als zweites Vorstandsmitglied an Stelle des ausgeschiedenen Schlossers Wilhelm Lecnhardt in Lirgen der Schlosser Gustao Scrader in Lingen eingetragen worden. Lingen (Ems), den 22. April 1918. Köaigliches Amtsgericht.
MHünchen. 110833] Gexossenschaftsregister.
1) Spar⸗ vnd Darlehenskassen⸗ verein Leugdorf bei Dorfen emge⸗ traagene Gernossenschaft mit un⸗ beschrärkter Haftpflicht. Sitz Leug⸗ dorf. Mathias Huber aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden. Neobestelltes Por⸗ standsmitalied: Nikolaus Stangl, Bauer in Lengdorf. b
2) Grwerbekasse Starnberg einge⸗ trugene Beunossenschaft mitbeschränkter Haftpflicht. Siz Starnberg. Die Generalversammlung vom 5. Mai 1918 hat die Aenderung des Statuts hinsicht⸗ lich der Firma der Genossenschaft be⸗ schlossen. Diese lautet jetzt: Gewerbe⸗ barnk Starnberg eingetragene Ge⸗ Slstven mie beschränster Haft⸗
3) Vereins⸗Damenstift München registtielie Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitß München. Klara Fretin von Pöllnitz aus dem Vor stand ausgeschleden. 1.“
München, 11. Mai 1918.
K. Amtsgericht.
Nürnberg. [10834] Benosse⸗ schaftsregistereinträge.
1) Fruchegroßhäudler⸗Vereinigung, eingetratene Geneossenschaft mit be⸗ schränkten paftpflicht, in Nürnberg. Max Frank ist aus dem Vorstand ausge⸗ schieden. „Zum Vorstandsmitglied wurde neugewaͤhlt Franz Dorsch, Obstgroßhändler in Nürnbherg.
2) Igensdorfer Prescha enoffen⸗ schaft, eisgetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Igens⸗ dorf. Die Genossenschaft hat sich durch Beschluß der Generalversammlung vor 21. Ppril 1918 aufgelöst. Liauidatoren sind die bisherigen Vorstandsmitglieder Konrad Meisel, Michael Wölfel und Konrad Uim. Rechisverbindliche Willens⸗ erklärungen müssen von zwei Liquidatoren gemeinschaftlich abgegeben werden.
Nürnberg. den 8. Mai 1918.
K. Amtsgericht — Reaistergericht.
8 Oberndorf, Neckar. [10835] In das Genossenschaftsregister Band III Bl. 160 wurde heute neu eiagetragen: “ der Kolonial⸗ warenhändler Schrambergs & Um⸗ gebung, eingetragene Geyosseuschaft mit beschrünkter Haftpflicht, in Schramberg. Datum des Statuts: 24. März 1918. Gegenstand des Unter⸗ nehmens in der gemeinschaftliche Einkauf von Kolonialwaren im großen und Abgabe derselben zu möglichst billigem Preise an die Mitglieher. Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbindlich für die Genossen⸗ schaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Zeichnung geschleht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namenzunterschrift hinzu⸗ fügen. Zur Veröffentlichung ihrer Be⸗ kanntmachungen betient sich die Genossen⸗ schaft des „Schwarzwälder Tagblatt“ und der „Schramberger Zeitung“. Für den Fall, daß eines von diesen Blättern ein⸗ gehen sollte oder aus einem anderen Geunde die Veröffentlichung in dem einen Blatte unmöglich sein würde, erfolgt die Bekanntmachung nur in einem Blatte, bis die Generalversammlung anders be⸗ 8 gesnibe,ghs jedes Ge⸗ nossen beträ 0 ℳ; e Hast summ ; Haftsumme Mitglieder des Vorstands sind: 1) Johannes Mantel in Schramberg, Obernrorferstr. 101, Vorsitzender, 2) Irhana Nepomuk Staiger in Schram⸗ beig, Schillerstraße, Stellrertreter des Vorsitzenden und Geschäftsführer, 3) Ferdinand Broß in Schramberg, Die Einsicht der Liste ber Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Den 11. Mat 1918. K. Amtzgericht Oberndorf a. N. Amisrichter Majer.
Oelde. [10836] „In das Genvssenschaftgregister ist unter Nr. 2 eingetragen: Obst⸗ und Gemüfe⸗ hanu⸗ und Berwertungsgenvssenschaft für Helbe, Stromberg und Um⸗ Begend, ei grtragene Fenossenschaft mit beschräukter Haftpflicht, Oelde. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung von Oöst und Gemüse auf genossenschaftlicher Erunlage.
Die von der Fenossenschaft ausggehenden Bekanntmachurgen erfolgen unter der
Firma der Genossenschaft, gezeichnet von!
2 Vorstandsmitgliedern, in der „Slecke iun Oelde.
Die Willenserklärungen für die Ge⸗ nossenschaft erfolgen durch zwei Vorstands⸗ mitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunter⸗ schrift beifüͤgen.
Die Haftsumme beträgt 300 ℳ. Jeder Genosse kann unr einen Geschäftsanteil erwerben.
Das Statut ist am 1. April 1918 fest⸗ gestellt.
Die Mitglieder des Vorstands sind: Direktor Dr. Heinrich Krogmann in Stromberg, Gutsbesitzer Thendor Niehues in Kspl. Oelde, Josef Böckenförde jr. in Kspl. Oelde.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Geschäftsstunden jedermann
gestattet. Oelde, den 8. Mai 1918. Königliches Amtsgericht.
Pölitz. [10840) In unser Genossenschaftsregister ist unter
Nr. 6 bei der Elektrizitäts- und Ma⸗ 3
schinengenossenschaft Falkenwalde, e. G. m d. H., eirgetragen worden, daß der Tischlermeister Jultus Groth und der Warenverteiler Max Schötz, beide in Falkenwalde, aus dem Vorßande ausge⸗ schieden und an ihrer Stelle die Eigen⸗ tüämer Wilhelm Glöbe und Hermann Rubbert, beide in Falkenwalde, zu Vor⸗ standsmitgliedern gewählt sind.
Pölitz, den 18. März 1918. 8
Königliches Amtsgericht.
Pölitz, Pomm. [10839]
Unter Nr. 3 unseres Genossenschafts⸗ registees ist bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Schwabach, e. S. m. 5. H. zu Langenberg eingetragen worden, daß der Kolonist Wilhelm Schön⸗ beck in Langenberg aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Stelle der Gärtnereibesitzer Hans Lefèvee in Langen⸗ berg zꝛum Vorstandsmitglied gewählt sst. Pölin, den 9. April 1918.
Königliches Amtegericht.
Prökuls. [10179] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 3, Sakuter Sper⸗ und Dar⸗ lehnokassenverein e. G. m. u. H., Sakuten, eingetragen, daß Robert Qued⸗ nau aus dem Vorstande ausgeschieden ist und an seine Stelle das Vorstandsmitglied Michel Redweikis als Vorsteher und der Besitzer Martin Gloszat aus Sakuten neu als Vorstandemitglied und als Stell⸗ des Vorstehers gewählt worden
nd. Prökuls, den 6. Mai 1918. Das Amtsgericht Abt. 1.
Regensburg. [10842] Bekauntmachung.
In das Genossenschaftsregister wurde beute bei der „Dresch⸗Geuosseuschaft Teubiitz, eingetragene Geuossenschaft mit beschränlter Haftpflicht“ in Teub⸗ litz eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. April 1918 aufgelöst. Liquidatoren sind: Johann Hofmann in Kuntsdorf und Martin Meier in Burglengenfeld.
Regensburg, den 8. Mai 1918.
Kgl. Amtsgericht Regeneburg.
Reottweil. [10844]
Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
1) Beim Darlehenskassenverein Alt⸗ stadt⸗Rottweil, e. G. m. u. H.: In der Generalversammlung vom 10. März 1918 wurde an Stelle Max Schuler zum Vereinsvorsteher ge⸗ wählt Hauptlehrer Butz in Aitstabt⸗ Rottweif.
2) Bei der Gemwerbebank Schwern⸗ ningen aN., e. G. m. b. H.: Ernst Stäudle, Kaufmann in Schwenningen, ist aus dem Vorstand ausgeschieden.
Den 7. Mai 1918.
K. Amtsgericht Rottweil. Oberamtgrichter Gaupp.
Schkeuditz. [10845]
Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 5, betreffend die Spar⸗ nad Darlehns⸗ kafse Alt⸗Scherbitz e. G. m. b. H. in üscherhis. ist heute folgendes einge⸗ ragen:
Der Mühlenbesitzer Artur von Gold⸗ ammer ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Fleischermeister Paul Hößler in Papitz getreten.
Schreuditz, den 8. Mai 1918.
Kdoönigl. Amtsgericht.
Sondershausen. [10846
In das Genossenschaftsregister Nr. 1 Dumpfmalkerei Hohenehna, eingetva⸗ gene Genossenschaft mit beschräukter Hastpflicht, zu Hohenehra, ist heute folgendes eingetragen worden:
Darch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 29. Apr 1 1918 ist die Genossen⸗ scheft aufgelöst; Liquldatoren sind die bis⸗ herigen Vorstandsmitglieder sowie der Oberamtmann Keil, Karl Lungershausen und Alhin Kämmerer. Durch den gleichen Beschluß ist die Satzung wie folgt er⸗ änzt worden: Bei Ausschüttung des nach Beftiedigung der Geschäftsguthaben der einzelnen Genossen verbleibenden Ueber⸗ schusses ist die Verteilung nach der Anzahl der Geschäftsanteile vorzunehmen.
Sondershausen, den 4. Mai 1918.
Fürstliches Amtsgericht. II.
Strehlen, Schles. [10860] In unser Genossenschaftsreaister inn beute
unte Nr. 49 die Elekrrizitäls⸗Genpsseu⸗
des ausgeschiedenen 8
] siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 22 a,
it beschräukter Haftpflicht, Olben⸗ dorf, Krets Strehlen,
trischen Verteilungsnetzes sowie die Abgabe von GElektrizität für Beleuchtung und Betrieb. Die Haftsumme für jeden Ge⸗
Zahl der Geschäftsantelle eines Genossen ist 50. Pie Mitglieder des Vorstands
Olbendorf, Lehrer Lmus Gelse und Guts⸗ besitzer Josef Winkler I. in Nieder Olben⸗ dorf. Statut vom 6. März 1918. Die Bekannrmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Ste sind in der Schlesischen landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaftszeitung zu Breslau aufzu⸗ nehmen. Beim Fingehen dirses Blattes triit an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentlichungsblatt zu bestimmen ist, der „Deutsche Reichsanzeiger“. Das Geschäsis jahr läuft vom 1. Juli bis 0. Junk. Die Willenserkfärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfalgen durch 2 Vorstandsmitglieder. Die Zeich⸗ nung geschieht, indem die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet.
Strehlen, den 30. April 1918.
Königliches Amtsgericht.
Treptow, Rega. [10853]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 43 die durch Satzung vom 16. Februar 1918 errichtete Genossenschaft unter der Füuma FEleksrizitäts, und Maschinengenossenschaft Langen⸗ hagen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze zu Langenhagen eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ nutzung und Verteilung von elektrischer Euergie und die gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von land⸗ wirtschaftlichen Maschinen und Geräten.
erworbenen Geschäftzanteil, die hoͤchste Zahl der Geschäftsanteile 100. Mitglieder des Vorstands sind: Emil Fruel II, Bauerhofsbesitzer, Emil Pape, Bauerhofs⸗ besitzer, und Gustav Hedtke, Lehrer, sämt⸗ lich in Langenhagen. Die Bekannt⸗
standemitaliedern,
Reichsanzeiger. vom 1. April bis 31. März. Willenserklärung und Zeichnung Vorstands muß durch mendestens Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeich⸗ nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ fasfenichaft ihre Namensunterschrift bei⸗ ügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jerem gestattet.
Die
Königliches Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) 1
Frankfurt, Main. [10646] Veröffentlichungen aus dem Musterregister „M.⸗R. 3150. Firma: Deutsche Saui⸗ tätswerke Wesenlschaft mit beschränkter Haftung in Frankfurt a. M., Um⸗ schlag mit 2 Mustern Anprelsungeblatt,
versorgung, veisi gelt, Fabriknummern 100, 101, Schutzfritt 3 Jabre, angemeldet am 4. April 1918, Vormittags 10 Uhr 5 Minuten.
M⸗R. 3151. Firma: Osra Schuh⸗ bedarf Wesellschaft mit beschränkter Haftung in Frankfurt a. M., Um⸗ schlag mit Mustern für Schuhputz, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 22 b, Schutzfrist 3 Jahre, angemelbet am 17. April 1918, Vor⸗ mittags 9 Uhr 1 Minute.
„M.⸗R. 3152. Fizma: Osra Schuh⸗ bedarf Grsenschaft mit beschränkter Hastung in Franksurt a. M., Um⸗ schlag mit 1 Muster für ein Etikeit, ver⸗ Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. April 1918, Vormittags 9 Uhr 2 Minuten.
M.⸗R. 3153. Fabrikant von Has⸗ verg, Felma, Fräulein, in Fraukfurt M., Umschlag mit 3 Mustern für
worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug elektrischer Energi“⸗, die Beschaffung und Unterhaltung eines elek⸗
schäftsanteil beträgt 500 ℳ. Die höchste
Die Haftsumme beträgt 100 ℳ für jeden
machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ im Pommerschen Ge⸗ Hamburg, von Fssenstraße 62 III, wohn⸗ nossenschaftsblatt in Stettin, beim Ein⸗ haft gewesen, wird beute, Nachmittags geben dieses Blattes bis zur naͤchtten 12 ½ Uhr, Generalversammlung durch den Deutschen beeidigter Das Beschäftsjahr läuft!
betreffend Wasserbehandlung und Wasser⸗ Flächenmuster,
sind: Gutsbesitzer Fritz Erber in Ober;
1 1915 hinterlegten
eingetragen; 4 Eukettenmuster, Fahriknummern 3589 b,
3612 b, 3717 b, 3622 b, ist um weitere 7 Jahre verlängert, angemeldet am 8. April 1918, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten. M.⸗R. 3025. Firma Osra Schuh⸗ bedarf Gesellschaft mit beschräntter Haftung in Frankfurt a. M., die
1915 hinterlegren 2 Eiikeitenmuster, Fabriknummern 1674042, 167404 b, ist um weitere 3 Jahre verlängert, ange⸗ meldet am 16. April 1918, Mittags 12 Uhr 9 Minuten.
M.⸗R. 3027. Firma Klimsch's Druckerei J. Manbach & Co. Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Hsstung in Fraukfurt a. M., die Schutzfrift be⸗ züglich de; am 21. April 1915 hinter⸗ legten Etikettenmusters, Fabriknammer 5256, ist um weitere 7 Jahre verlängert, angemeldet am 18. April 1918, Vor⸗ mistags 9 Uhr 20 Minuten.
M.⸗R. 3029. Fabrikant Dr. Ho⸗ gräfe, HPeinrich, in Frankfurt a. M., die Schutzfrist bezüglich des am 6. Mai 1915 bhinterlegten Plakatmusters, Ge⸗ schöftenummtr 1000, ist um weitere 3. Jahre verlängert, aagemeldet am 23. April 1918, Vormittags 9 Uhr 12 Minuten.
Frenkfurt a. M., den 1. Mai 1918.
Gerichtsschreiberei Abt. 16 des Kgl. Amtsgerichts.
11) Konkurse.
Ballenstedt. [11089] Ueber den Nachlaß des am 1. Juli 1916 bei Thiepval in Frankreich gefallenen
Kanfmanns Arthur Bückver aus
4
Reiestedt ist am 13. Mat 1918, Vor⸗ mitags 10 Uhr, Konkarzs eröffnen. Kon⸗ kursverwalter: Bücherrebisor Louis Gille in Ballenstert. Offener Arrest mit Ar⸗ zeige⸗ und Anmeldefrist biz 3. Juni 1918. Erste Gläuigerversammlung und Prü⸗ fungstermin den 1. Jurxi 1918, Vor⸗ mittags 11 Uhr.
Herzogliches Amtsgericht Ballenstedt.
Hamburg. [11012] Ueber das Nachkaßvermögen des für tot
-
des schließlich. zweid. Js.
erklärten kriegsverschollenen Bürobeamten bei der Hamburg⸗Amerika⸗Linie Karl Heinrich Auguß Bumheister. zuletzt
Konkurs eröffnei. Verwalter: Bücherrevisor Julius Jelges, Raboisen 103 I. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis zum 11. Juni d. Ja. ein⸗ Anmeldefrist big zum 6. Juli einschließlich. Ersie Gläubiger⸗
versammlung d. 12. Juni d. J., Vorm.
1
Treptom a. Rega, den 4. Mai 1918. Berlin.
Chemnitz.
a. M. Löffelstiel und dergleichen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 12, 13, 14, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. April 1918, Vormittags 9 Uhr 29 Minuten.
M.⸗R., 2356. Firma Klimsch’'s Druckerer J. Maubach & Co. Gesell. schaft mit beschränkter Haftung, in Fraukfurt a. M., die Schutzfrist be⸗ züglich der am 25. April 1908 hinter⸗ legten 4 Etikettenmuster mit Fabrik⸗ nummern 3896, 3897, 3898, 3899 ist um restliche 5 Jahre verlängert, angemeldet am 18. April 1918, Vormittags 9 Uhr
20 Minuten. Firma August Oßer⸗
M.⸗R. 3024. rieth. graphische Kunsaustalt in
8
z eing Genossenschaft
Frankfurt a. M., die Schutzfrist be⸗
10 ½⅞ Uhr. Allgemeiner Pruͤfungstermin d. 7. August d. Js., Vorm. 10 Uhr. Hamburg, den 13. Mai 1918.
Das Auntsgericht. 1 Abteilung für Konkurssachen.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Haubdelsgesell⸗ schaft Bertha Peltret in Berlin, Leipzigerstraße 99, ist dem durch Ver⸗ fügung vom 3. August 1917 ausgesetzten Verfahren Fortgang gegeben. 84. N. 35.·17.
Werliu, den 10. Mai 1918.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 84.
· [11095]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schneidermeisters Oskar Fermann Hartwig in Chemuitz wird hierdurch ausgehoben, nachd m der im Ver⸗
Schutzfrist bezüglich der am 16. April K
[11002] 1 11008]
a2nnober wird nach erfolat⸗ des Schlußtermins ieroanche Ailalne Hannobver den 4. Mai 1918. gehobe Königliches Amtsgericht. 12 e Aa iar ervd b
Kreuzburg, O. S.
Das Konkursverfahren über den 110-
des am 20. November 1917 per⸗
Brauereipächters Julius B
reuzburg wird auf Antrag
des Verstorbenen eingeftellt
betetligten Släubiger ihte
zur Aufhebung gegeben
iur Abnahme der Schluß
den 8. Inni 1918, Voꝛ
10 ¼ Uhr, Zimmer 8, bestimm t.
Amtegericht Kreuzburg (Dbesschl. 3. Mat 1918. 2
—
der Erben
Liegnitz. Iu In dem Konkursverfahren über 88 Vermögen des Fleischermeisters nhi helm Schaalz zu Liegnitz ist infolge 8v von dem Gemeinschuldner gemachten Ven schlags zu einem Zwangs vergleiche 8 gleichstermin auf den 3. Juni 1918 Vormittags 11 Uhr, vor dem Kaot.“ lichen Amtegericht in Liegnitz, Zimme Nr. 24, anberaumt. Der Vergleschevor⸗ s hlag ist auf der Gerichts schreitere Zimmer 43, zur Einsicht der Beleiligten niedergelegt. Liegnitz, den 7. Mci 1918. Königliches Amtsgericht.
Penaün. [11009 Das Konkursverfahren über das La. mögen des Neutners Rudi Schrader in Peuzlin wird nach erfolgter Abhattang des Schlußterming hierdurch aufgehoben. Penzlin, den 11. Mai 1918. Großherzogl. Amtsgericht.
Kiesa. 1onn Das Konkursverfahren über daß Ver⸗ mögen des Möbelhändlers Georg Wihy Mütze in Poppitz wird auf An⸗ trag des Verwalters nach Abhaltung eirer Gläubigerversammlung eingestellt, da eire den Kosten des Verfahrens in sorichende “ nicht vorhaaden ist. (g Rtesa, den 7. Mai 1918. Königliches Amtsgericht.
11““
12) Taris⸗ und Fahrplanbekann. machungen der Eisen⸗ bahnen.
Güterverkehr. Am 25. Mai d 3. wird in die Kilometertafel I und IIa Ne Tarifstatioen Groußmövern Grenze auf⸗ genommen, deren Gesamtentfernungen kurch Ansioß von 26 km an die Ent⸗ sernungen für Diedenhofen zu bllden find. Gefurt, den 10. Mai 1918. Königliche Eiseubahnbirektina.
Westbeutich⸗süd westdeutscher Güter⸗ verkehr. Mit Wirkung vom 15. Mai 1918 wud die Station Großmövern Etenie der Reichshahnen in Elsaß⸗Lothrirgen in die Tarifhefte 3 und 7 aufgenommen. Näheres im Tarifanzeiger der preußlsch⸗ hessischen Staatseisenbahnen und bei den beteiltgten Dienststellen.
Frankfurt (Main), den 7. Mai 1918.
Königliche Eisenbahndirektion.
[11009] Einats⸗ und Privatbahn⸗Gller⸗ verkehr, Ostdeutich⸗Bayrischer Ver⸗
gleichstermine vom 5. April 1918 ange⸗ kehr und Öst⸗Mitteldentsch⸗Säc si⸗
nommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 11. April
besätigt worden ist. Chemnitz, den 11. Mat 1918.
ChRemnitz. [11094] mögen des Kaufmanns Karl Robert Gutbrecht. Milinh. d. off. Handels⸗ gesellsch. in Firma Chemnitzer Hebs⸗ Fneeit Schröder & Gutbrecht in hemnitz, 2) den Nachlaß des Bau⸗ meißers Paul Adolf Voigtland in Ehemnitz werden nach Abhaltung der Schlußtermine hierdurch aufgehoben. Ehemnitz, den 11. Mai 1918. Königliches Amtsgericht. Abt. E.
Düsseldorf. [11011]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 28. Mat 1916 gefallenen Kauf⸗ manns Eotifrien Albert Püllen zu Düsseldorf, Helmholtzstraße 5, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Düsseldorf, den 8. Mai 1918.
Königliches Amtsgericht. Abt. 14.
Düsseldorr. [11010]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 5. November 1916 im Kriegs⸗ lazarett zu Uesküb verstorbenen Kauf⸗ manns Peter Eagel zu Düsseldorf, jeitlebens Fürstenwall 86, wird nach er⸗ folgter Abhsliung des Schlußterming hier⸗ durch aufgehoben.
Düsseldorf, den 8. Mai 1918.
Konigliches Amtsgericht. Abt. 14.
Haunnover. [11003]
scher Verkehr: Besonderes Tarif⸗ heft, enthaltend Ausuohmefroachtfätze für Eisenerz und Marganerz (Braun⸗
b stei um Hochofenbetrteb e in Ober⸗ Königliches Amtsgericht. Abi. JN. tsiny zum Hochof
schlesien nach ober schlestschen Emy⸗ faagsstationen (Tsv. Nr. 33). Mit
4 . Gültigkeit vom 20. Mai d. Js. tteten cen Die Konkursverfahren über 1) das Ver⸗ 2 3
Stelle der Tariftabellen 1 und 2 des oben bezeichneten „Besonderen Tarisheftes“ neue Tariftabellen 1 und 2 in Kraft, in nelche die den bisherigen Ausrahmefrachtsätzen seit 1. August 1917 zuzuschlagen de Ver⸗ kehrssteuer (7 %) und der Kriegezuschleg (15 %), der vom 1. April d. Js. ab * Frhebung kowmt, miteingerechnet 88 Die erhöhten Sätze werden im „Gemem⸗ samen Tarif⸗ und Nerkebrkanzeiger sur den Guͤter, und Tierverkehr im gh⸗ der preußisch⸗hessischen Staatseiser ba⸗ 8 verwaltung usw.“, im Berkebrsanae der Königlich Bayerischen Staalt üh bahnverwaltung“ und im „Verkehrsanze 8 der Königlichen Geveraldirektion do, Säͤchsischen Staatseisenbahn bekann 5 eben. Näͤhere Auskunst erteilen, de heteiligten Güterabfertigungsstellen son unser Verkehrsbüro in § attowitz. Kattowitz, den 10. Mai 1919. Königliche Eisenbahndirektisn.
p
Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Ey rol in iftlih erban
ich fü igenteil: Verantwortlich für den Anzeigen
Der Vorsteher der Fesctssele ,
Rechnungsrat Mengering in
Verlag der Geschäftsstelle Meateri⸗ in Berlin. ruckoras ug
Das Konkursverfahren über den Nachla der Haushälterin Elise 18 1
auck der Norddeutschen Buchd b Brus der m Berlin, Wilhelmstwoße 6
Mittelbeutsch ⸗Tüdwestdensschte
8““
9
nigli
5
reußischer
Uer Kezugnprris beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 Pf. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Herlin außer den Postanstalten und Zritungsuertrieben für Belbstabholer auch die Königliche Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstr. 35.
Anzeigenpreis für den Nanm einer Sgespaltenen Etnheitszeile 59 ofs⸗ einer 3 gespalt. Einheitszeile 90 Pf. Außerdem woird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v. H. erhoben.
111 1 8
2
Anzeigen uimmt ant
die Königliche Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Berlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
S5n.
Berlin, Donnerstag, den 16. Mai, Abends.
Inhbalt des amtlichen Teiles: Bekanntmachung, betreffend Ausfuhr⸗ und Durchfuhrverbote. Ordensverleihungen ꝛc.
Dentsches Neich. Ernennungen ꝛc.
ekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zu der ee über den Verkehr mit fettlosen Wasch⸗ und Reinigungsmittell.
Verordnung über die Sicherung des Heeresbedarfs an Hafer.
Bekanntmachungen, betreffend Liquidation von Unternehmungen Landesflüchtiger und Ausgebürgerter sowie von französischen Unternehmungen. 8
Bekanntmachungen, betreffend Großhandelsfirmen des deutschen Wollhandels, Einkaufsfirmen für beschlagnahmte rohe Menschenhaare und Sammelstellen zur Annahme beschlag⸗ nahmter nicht aufgearbeiteter Torffasern.
Bekanntmachung, betreffend Meldepflicht für gewerbliche Ver⸗ braucher von Kohle, Koks und Briketts von mindestens 10 t monatlich im Juni 1918. .
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Süddeutschen Bodenkreditbank in München. ”
Bekanntmachung, betreffend Zwangsverwaltung franzöfsischer Unternehmungen. b
Aufhebung eines Handelsverbots. 8 .
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 68 des Reichs⸗
Gesetzblatts. Königreich Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betr. Aufhebung einer Zwangsverwaltung. Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbote.
Preisprüfungsstellen im Sinne der Bekanntmachung vom 25. Se
Amtliches Bekanntmachung.
an die Bekanntmachung vom 26. März betreffend das Aus⸗ und
Durchfuhrverbot für Waren des 10. Abschnitts des
Im Anschluß 8 1917 (Reichsanzeiger Nr. 75), öffentlichen
nachstehendes zur
Zolltarifs, bringe ich Kenntnis: 8
1) Ja der Bekanntmochuna vom 26. März 1917 erhält unter Z ffer 111 (Ausnahmen vom Verbr te) der die Waren der Nr. 602 vef Statistischen Warenverzeichnisses betreffende Absatz folgende assung:
Waren, ganz oder teilwꝛise aus Elfenbein oder Nachahmungen davon (außer solchen aus Zellborn [Z lulold] und ähnlichen Stoffen und außer Klavtaturbelegen), soweit sie nicht besonders eusgenommen sind oder durch die Verhindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen.. aus 602
2) Die dem Ausfuhrverbot durch die vorstebende Bestimmung unterstellten, bisher für die Ausfuhr nicht verbotenen Waren sind zur Ausfuhr freizulassen, soweit sie spätestens am 20. Mai 1918 zum
Versand aufgegeben sind.
Beerlin, den 15. Mai 1918. Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt). Im Auftrage: Müller.
2
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Allerhöchstihrem Oberstallmeister, Generalmajor à la suite hser Armee von Frankenberg und Ludwigsdorf das Kreuz der Komture des Königlichen Haus ordens von Hohen⸗ zollern mit Schwertern sowie “ Allerhöchstihrem Hofmarschall, Vizeadmiral à la suite der Marine Grafen von Platen⸗Hallermund die Schwerter sum Kreuz der Komture des Königlichen Hausordens von Hohenzollern zu verleihen.
—VNq
Deutsches Reich. 8
8 Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zu der Ver⸗ ordnung über den Verkehr mit fettlosen Wasch⸗ und 5. Oktober 1916
Reinigungsmitteln vom — 21. Juni 1917 (AReiche⸗Gesetzbl. S. 1130).
(Reichs⸗Gesetzbl. S. 544).
““ Vom 11. Mai 1918. 8 8 Auf Grund des 8 1 der Bekanntmachung über den Ver⸗ kehr mit settlosen Wasch⸗ und Reinigungsmitteln vom ³. Okiober 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1130) wird folgendes vetend 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 544)
ineeitlose Walch⸗ und Reindoulgemitte jeder Art dürfen unter iner zut Täuschnut geeiggezen Bezeicnung vorr Angabe nicht an⸗ Wclen, ferlgehalten, verkauft oder sonst in den Verkehr gebracht e den, insdeso dere darf zu ihrer Bezeichnung im gewerblich
Verkehre das Wort „Seise“ oder eine das Wort „Seife“ enthaltende Wortverbindung nicht verwendet werden.
82
Zur Bezeichnung von fettlozen Wasch⸗ und Reinigungsmitteln jeder Art oder von Rohstoffen für deren Herstellung dürsen ohne Rücksicht darauf, ob sie Soda oder Pottasche enthalten, im gewerb⸗ liche Verkehre die Worte „Soda“ oder „Pottasche“, auch in Wort⸗ verbindungen, nicht verwendet werden. Die Vorschrift findet 88 Kristall, und Feinsoda, welche bis
zu 5 vom Hundert unvermeidliche Verunreinigungen oder technisch erforderliche Beimengungen (wasserfreies Natriumsulfat, Natrium⸗ chlorid und dergleichen) enthalten dürfen, sowie auf kalzinierte und 1e; Soda und auf rohe und gereinigte Pottasche, der fremde Stoffe nicht zugesetzt sind, keine Anwendung. Desgleichen bleibt für Gemische, die lediglich aus kalzinierter Soda (mindestens 40 vom Hundert) und Wasserglaslösung (mindestens 15 vom Hundert von 38° Bé) bestehen, die übliche Bezeichnung „Bleichsoda“ gestattet.
83 “
Fettlose Wasch⸗ und Reinigungsmittel jeder Art dürfen, soweit nicht im § 4 etwas anderes bestimmt ist, nur mit Zustimmung des Kriegsausschusses für pflenzliche und tierische Oele und Fette, G. m. b. H. in Berlin unter Einhaltung der von diesem festgesetzten Sedrsgunaeh, nge hre, feilgehalten, verkauft oder sonst in den Verkehr gebracht werden.
Bei 9. Veräußerung derartiger Mittel an Häͤndler oder bei der Uebergabe an diese zum Zwecke der Veräußerung hat der Ver⸗ äußerer dem Erwerber eine Bescheinigurg auszuhändigen, aus der ersichtlich ist, wann, unter welcher Nummer und welchen Bedingungen der Vertrieb des Mittels genebmigt ist. Der Erwerber darf fettlose Wasch⸗ und Reinigungsmittel nur gegen Aushändigurg dieser Be⸗ scheinigung erwerben. Er hat die Bes aufjubewabren und auf Verlangen den Angestellten oder Beauftragten der Polizei, der
p⸗ tember 1915 (Reichs.Gesetzbl. S. 607) und des Krsegsausschusses für pflanzliche und tierische Oele und Fette vorzulegen.
§ 4 Nicht unter die Vorschrift des § 3 fallen
1. solche Scheuermittel, die ausschließlich aus Sand oder anderen Minecralien besteben; 1 2. Mittel, die ledtalich zu technischen Zwecken (ausgenommen für den Betrieb von Wasch⸗ und Reinigungsanstalten) bestimmt sind; 1 3. Mitiel zur Pflege des Haares, der Nägel, der Mundhöhle oder der Zähne sowie Rastermittel; 4. Mittel, die lediglich zu Heilzwecken oder zur Anregung der Hauttäaͤtigkeit hestimmt sind. Die vorstehenden Mittel dürfen nicht unter Bezeichnungen oder Angaben angeboten, feilgehalten, verkauft oder sonst in den Verkehr gebracht werder, die erwarten lassen, daß sie zur Reintgung der Hände, des Körpers oder ber Wäͤsche bestimmt siad. 5 it Gefängnis bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu Erhtche genn Mark wird bestraft, wer den Bestimmungen der § 1, 2, 3 oder des § 4 Abs. 2 oder den von dem Kriegsausschusse gemäß § 3 Abs. 1 festgesetzten Bedingungen zuwiderhandelt.
Neben der Strafe kann auf Einziehurg der Stoffe erkannt werden, auf die sich die strafhare Handlurg bezieht, ohne Unterschied, ob sie dem Täter gehören oder nicht.
§ 6 ie Verordnung nitt mit dem 25. Mai 1918 an die Stelle der Ber.dh de⸗ betreffend Ausführungsbestimmungen zu der Ver⸗ ordnung über den Verk⸗hr mit feitlosen Wasch⸗ und Reinigungs⸗ 19. April 1917 (Reschs⸗Gesetzbl. S. 366) mitteln vom 21. Jun: 1917 Relchs⸗Gesetbl. S. 514).
Die bisber vom Kriegsaus schusse für pflanzliche und tierische Oele
und Fette erteilten Beheea ge en Vertriebe feitloser Wasch⸗ igungsmittel bleiben unberührf.
8 Rernche Wasch⸗ und Reinigungamittel, die unter die Vor⸗
schrift des § 3 follen, aber nach der Bekanntmachung vom
19. April 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S 366) 4 1 8 b
— frei verkäuflich waren
21. Junt 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 544)
dürfen noch bis zum 15. August 1918 ohne Znstimmung des Kriegs⸗
ausschusses vertrieben werden.
Berrlin, den 11. Mai 1918. Der Reichskanzler. 3
In Vertretung: Freiherr von Stein.
— —
Verordnung über die Sicherung des Heeresbedarfs an Hafer. Vom 14. Mai 1918.
Auf Grund des § 8 der Verordnung über die Preise der landwirlschafllichen Erzeugnisse aus der Ernte 1917 und für Schlachtvieh vom 19. März 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 243) wird verordnet: 8
teresverwaltung wud ermöchtist, für Hafer aus der Ernie 19. Jönt 1918 e nschließlich zur Ablieferung ge⸗
bracht wird, bis iu 600 ℳ für die Tonne zu zahlen. Die Be⸗
— 10, 11 der Verordnung siber Höchstpreise für ö 12. Juli 1917 (Meiche⸗
Getreide, Buchweizen und Hirse vom 27. Btiober 1917 (Reichs. Gesetzbl. S. 619) Gesetzbl. S. 975)
finden Anwendung.
Berlin, den 14. Mai 1918. Der Staatssekretär des Kriegsernährungsamts.
Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft.
Bekanntmachung, 88
betreffend Liquidation von Unternehmungen landesflüchtiger Personen.
Auf Grund der Bekanntmachung über zwangsweise Per⸗ waltung und Liquidation des inländischen Vermögens landes⸗ flüchtiaer Personen vom 12. Juli 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 603) habe ich die Liquidation über folgende Unter⸗
nehmungen usw. angeordnet: 9) den in der Stadt Mülhausen i. E. belegenen städtischen Hausbesitz det ausgebürgerten Landesflüchtigen Witwe Arthur Favre, Maadalena Laura Helene geb. Dollfuß, aus Mülhausen (Liqaldator: Bürgermeisterstellvertreter Regierungsrat Zoepffel in Mülhausen), 10) den parzellierten ländlichen 1 a im Kreise Erstein und den städtischen Hausbesitz im Kreise Straf urg⸗Stadt der aus gebürgerten Landesflüchtigen Witwe Karl August May, Cäellle Valerie Eugenie gev. Mayer, Rentnerin aus Straßburg (Lrquidator für den Besitz im Kreise Erstein: Notar Pfannenstiel in Benfeld, für den Besitz im Kreise vi. itssrchn terstaatssekretär a. D. Exzellenz Mandel in Straßburg), ““ r. 11)'den im Kreise Mülhausen i. E. belegenen parzellierten länd⸗ lichen Brundbesitz der ausgebürgerten Landes flüchtigen Mülhaupt, Emil, Weinhändler, Mülhaupt, Marie Rosalie Eulalie, Mülhaupt, Marie Magdalene Alice und Mülhaupt, Maria Hermanie Emilie aus Blotzheim (Liquidator: Notar Justizrat Bleyler in Mülhausen).
Berlin, den 11. Mai 1918.
Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt). 8 Im Auftrage: von Jonquières. 9
1 “ Bekanntmachung, “ betreffend Liquidation französischer Unternehmungen und von Unternehmungen ausgebürgerter Personer
Auf Grund der Bekanntmachungen, betreffend Liquidation franzache⸗ Unternehmungen, vom 14. März 1917 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 227) und, betreffend Liquidation des inländischen Vermögens landesflüchtiger Personen, vom 12. Juli 917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 603) habe ich die Liquidation über folgende Unternehmungen usw. angeordnet: G
235) den im Kreise Saarburg helegenen parzellierten ländlichen Grundbesitz der Erben der französischen Staatbangehörigen Wey’, Karl, Stoffhändler in Pfalzburg (Liquidator: Notar Schwartz in
has “ Kreise Diedenhofen⸗West belegenen ländlichen par-
zellierten Grundbesitz der nachgenannten frantösischen Staals⸗ gehörigen: 8 . b
ange336eWatren, Theodor Marie Julian, Kommissär Priseur in
d Miteigemümer.
Nanche hn Mercier⸗ Fagen, “ Sancy (Frankreich),
238) Wanin, Eugen, Rentner in Paris,
2388) Wilmin, Johann Ludwig, Hüttenarbeiter in Kneuttingen,
240) Peiffert, Eugen, Rentner in Audun le Roman,
241) Robert, Se est und Ehefreu, Margaretha geb.
3 r in Roth (Luxemburg),
Cremer, n häanc,- Alexis, 88 Ehefrau, Margareta geb. Mooth, in
E 21 e b rg), S
Uncad. 2 Witwe, Huard, Karl, in Ballieux, und Erben,
Huard, Anton, Beamter in Franlreich, ö Wohnott
244) Haquin, Ludwig, in Frankreich wohnhaft, unbekannt,
245) Feriy, Josef, Hüttenbesitzer in Villerupt (Liquidator zu Nr.
236 — 245: Justizrat Fitzau in Diedenhofen), Sn der französischen Staatsangehö igen Lauck, Heinrich, Rentrer,
246) den in der Stadt Straßburg i. E. velsgenen. 14
uck, Alcis, Rentner, gemeinschaftlich gehören den städtischen Haus⸗ banc (Liavldotse: Unterstaatssekretär a. D. Extellenz in
Weberci Karl Baudry in Bollweiler sowie die Be⸗
iigunzen Ausgebürgerter und Franzosen an der Sennheimer Baum⸗ eeenh 6. m. t. H. in Inaneie (Liquidatot: Notar Brann in Muͤlhausen). 1.“ Berlin, den 11. Mai 1918. ELE1““
3 EE1X1““
Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt). 18 “ Im Auftrage: von Jonquiéères.
1 Bekanntmachung, betreffend Liquidationfranzösischer Unternehmungen.
251) Auf Grund der Bekanntmachung, betreffend Liquidation französischer Unternehmungen, vom 14. März 1917 (Reiche⸗ Gesetzbl. S. 227) habe ich unter Abänderung meiner Be⸗ kanntmachung Nr. 174 vom 2. März 1918 (Reichsanzeiger vom 6. März 1918 — Nr. 56 —) die Liquidation der in Deutsch⸗ land besindlichen Grundstücke des französischen Staatsangehörigen Louis Degalle und die Liauidation der Firma Louis Degalle & M. und L. Koumoth in Herbesthal angeordnet (Liquidator: Bücherrevisor Dr. Schatz in Aachen). Beerlin, den 14. Mai 1918. G6“ Derr Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt). yIm Auftrage: von Jonquidres.
von Waldow.