Ae
Wragge in Neuenbrok ist der Gemeinde⸗ vorsteher Bernhard Schwarting in Neuen⸗ brok in den Vorstand gewählt. Elsfleth, den 10. Mai 1918. Großherzogliches Amtsgericht.
Falkenberg, O0. S. [11105] In unserem Genassenschaftsregister ist heute bei der Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hastpflicht, zu Jatz⸗ dorf folgendes bvermerkt worden: Gaͤrtner Wilhelm Wehlauch ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle Lehrer rrwin Dewerner in den Vorstand gewählt. alkenberg O. S., 30. April 1918. Kgl. Amtsgericht.
Freiburg, Schles. [11051] In unser Genossenschaftsregister ist am 8. Mai 1918 unter Nr. 12 die Genossen⸗ schaft in Firma „Einkaufs⸗ und Werk⸗ genosseuschaft selbändiger Tischler⸗ und Drechslermeister in Freiburg i /Schl. und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗⸗ pflicht“ eingetragen worden. Das Statut ist am 22. April 1918 festgestellt. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: der gemein⸗ same Bezug der für das Tischler⸗ und Drechslergewerbe erforderlichen Rohstoffe und Bedarfsartikel, der Verkauf derselben an die Mitglieder sowie die gemeinsame Uebernahme und Ausführung von Arbeiten an Behörden und Private sowie die An⸗ schaffung notwendiger Maschinen und Werkgeuge zwecks gemeinsamer Benutzung. Vorstandsmitglieder sind: Tischlermeister Paul Franke in Freiburg’, Schles., Tischlermeister Paul Reichert in Polsnitz, Drechflermeister Georg Siebenhaar in Freiburg, Schles. Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern und, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter Nen⸗ nung desselben, gezeichnet vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats, im Freiburger Boten; falls dieses Blatt eingeht, bis zur Be⸗ stimmung eines anderen Blattes im Deutschen Reichsanzeiger. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieden der Firma ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts gestattet. Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl.
Fürtb, Bayern. [11103]
Genossenschaftsregistereintrag.
„Darleheuskassemverein Oberntief⸗ Unterutief, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht.“ An Stelle des verstorbenen Vorstandsmitglieds 88 Dehner wurde Fleischmann, Sebastian, in Unterntief in den Vorstand gewählt.
Fürth, 13. Mai 1918.
K. Amtsgericht, Registergericht.
Kyritz, Prignitz. [11052]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 18 Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Zernuitz heute folgendes ein⸗ getragen worden:
Der Pfarrer Albert Schmidt ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle ist der Landwirt Friedrich Hüselitz getreten.
Kyritz, den 13. Mai 1918.
Königliches Amtsgericht.
Leisnig. [11074]
Auf Blatt 9 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, betreffen den Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugsverein Leipnitz & Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschräukter Haftpflicht in Leipnitz, ist heute eingetragen worden, daß Bruno Voigtländer in Papsdorf nicht mehr Vorstandsmitglied ist und daß Otto Bunge in Böhlen Mitglied des Vorstands ist. 8
Leisnig, den 6. Mai 1918.
Das Königliche Amtsgericht.
Lutter, Barenberg. [11066]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der Firma „Korsumverein Langels⸗ heim, e. G. m. b. H.“ (Batt 1) fol⸗ gendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 3. II. 1918 sind zu Vorstands⸗ mitgliedern gewählt: an Stelle des Ge⸗ schäftsführers Pahl der Hüttemann A. Körner, an Stelle des Kontrolleurs Walter der Hüttemann H. Voges, als Kassierer der Hüttenpensionär H. Roloff.
Lutter a. Bbge., den 15. 3. 1918.
Herzogl. Amtsgericht.
Münster, Westf. [11053]
In unser Genossen schaflsregister ist zu der unter 58 eingetragenen Genossenschaft Eisenbahnheim Borkum, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Mäünster heute einge⸗ tragen, daß durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 22. März 1918 die Satzung im § 50 geändert ist: Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen im Amtsblatt der Königlichen Eisenbahn⸗ direktion zu Münster i. W., ferner, daß der Obersekretär Dirkes aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden ist.
Mäünster i. W., 3. Mai 1918.
Königliches Amtsgericht.
Osterode, Ostpr. [11075]
In das Genossenschaftsregister ist keim Beamten⸗Wohnung 8⸗Nerein e. G. m. b. H. zu Osterode O/ Pr. einge⸗ tragen, daß an Stelle des durch Ein⸗ ziebung zum Kriegsdienst behinderten Pro⸗ fessors Lech der Regierur gsbausekretär Ma
Menzel in Osterode zum stelbvertretenden
Vorsitzenden gewählt ist. Osterode O. Pr., den 6. Mai 1918. Königl. Amtsgericht. Abt. 3.
Reichenbach, Vostl. [11054] In die hier gehaltenen, nachverzeichneten Register ist eingetragen worden:
I. auf das die Einkanfs⸗ und Lieferungsgenossenschaft vereinigter Schneidermeister der Amtsgerichts⸗ bezirke Reschenbach und Lengenfeid, schränkter Haftp n Reichenba i. V. betreffende Blatt 19 des Reichs⸗ genossenschaftsregisters am 7. Mai 1918: Franz Robert Sachs in Mylau ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Der Kauf⸗ mann Ernst Weise in Reichenbach ist Mitglied des Vorstands.
II. auf das den Konsumverein für Oberreichenbach und Umgegend, eia⸗ getragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Reichenbach betreffende Blatt 11 desselben Registers am 8. Mai 1918: Karl Hermann Hoh⸗ muth ist nicht mehr Mitglied des Vor⸗ standd. Der Kaufmann Hermann Rock⸗ stroh in Reichenbach ist Mitglied des Vorstands.
Reichenbach, am 8. Mai 1918.
Königlich Sächsisches Amtsgericht.
Riesa. [11055]
Auf Blatt 7 des Genossenschafte⸗ registers, die Wasserleitungsgenossen⸗ schaft Prausitz, eingetragene Gen. mit beschr. Haftpflicht in Prausitz betr., ist heute eingetragen worden, daß Bruno Melchior nicht mehr Mitglied des Vorstands und der Gutsbesitzer Franz Müller in Prausitz Mitglied des Vor⸗ stands ist. Riesa, den 11. Mai 1918.
Königliches Amtggericht.
Stade. [11056]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 44 die Genossenschaft in Firme: Lieserungs, und Rohstoff⸗ genossenschaft der Tischler zu Etade, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht mit dem Sitze in Stade eingetragen worden.
Das Statut ist am 25. April 1918 festgestellt.
egenstand des Unternehmens ist ge⸗
meinsame Uebernahme von Arbeiten und ihre - durch die Mitglieder sowie der gemeinsame Bezug von Roh⸗ stoffen und Abgabe derselben an die Mit⸗ glieder.
Hoettsumme: 1500 ℳ, höchste Zahl der Geschäftzanteile: 5 Geschäftsanteile.
Der Vorstand besteht aus 3 Personen.
Vorstandsmitglieder sind: Tischler⸗ meister August Ortlepp in Stade, Tischler⸗ meister Hinrich Queren in Stade, Tischlermeister Johann Stahl in Campe.
Die öffentlichen Bekanntmachungen der Genossenschaft Shde unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von min⸗ destens 2 orstandsmitgliedern, im Kreis⸗ blatt des Kreises Stade. Für den Fall, daß dieses 8 Blatt eingehen oder aus anderen Gründen die Veröffentlichung in diesem Blatte unmöglich werden sollte, tritt der Deutsche Reichsanzeiger solauge an die Stelle dieses Blattes, bis für die Veröffentlichung der Bekanntmachung durch Beschluß der Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt ist. „Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch 2 Vor⸗ standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Uägtschrikt der Firma der Genossenschaft beifügen. Dte Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Stade, den 8. Mai 1918. 8
Königliches Amtsgericht.
Strasburg, Uekermark. [11057] Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 5 (Spar⸗ und Darlehnslasse, e. G. m. u. H., Trebenow) eingetragen: Der Seeg hete Hellmuth Wendt in Trebenow ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden; an seine Stelle ist der Fleischer⸗ meister Hermann Drippe in Trebenow getreten. Strasburg u.⸗M., den 10. Mai 1918. Königliches Amtsgericht.
Wehen, Taunus. [11061] Genossenschaftsregister.
ingetragen wurde die Spar⸗ und
Darlehnskasse eingetragene Ge⸗
nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ bflicht zu Bleidenstadt. Siecn baft⸗ “ 8 eegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Geldgeschäfts zum Zweck: 1) der Gewährung von Darlehen an 8 Se. 51 er Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns, b 3) der gemeinschaftliche Ein⸗ und Ver⸗ kauf landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Erzeugnisse. Siee den chungn exolgen SI. der rma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Wileenserklärungen des Vorstands und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitalieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namenzunrerschrift beifügen. Den Vorstand bilden: Karl Christtan Jung, Direktor, Landwirt in Bleidenstadt, Ludwig Gerlach, Rendant, Landwirt in Bleidenstadt, Heimich Gehm, Stellver⸗ üi e des Diredtors, Landwirt in Bleiden⸗ adt.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Königliches Amtsgericht.
Wehen, Taunus. [11062] Genossenschaftsregister.
Eingetragen wurde der Borner Spar⸗ und Darlehnskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Hastpflicht. Statut vom 25. März 1918. Dte Bekanntmachungen erfolgen im landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt in Neuwied unter der Firma des Vereins, gezeichnet von drei Vorssands⸗ mitgliedern, darunter dem Vorsteher oder dessen Stellvertreter, wenn sie mit recht⸗ licher Wirkung für ben Verein verbunden sind, sonst gezeichnet von dem Vorsteher allein. Die Willenserklarungen des Vor⸗ stands und Zeichnung für den Verein er⸗ folgt durch drei Mitglieder des Ver⸗ stands, darunter dem Vorsteher oder seinem Stellvertreter. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung G ihre Namensunterschrift
eifügen.
Den Vorstand bilden: Ludwig Hansen, Vereinsvorsteher, Landwirt in Born, Wilhelm Krtieger I, Stellvertreter des Vereinsvorstehers, Landwirt in Born, Karl Römer, Adolf Hies I, Karl Spriesters⸗ bach, Landwirte in Born.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Wehen i Taunus, den 16. April 1918.
Königliches Amtsgericht.
Wehen, Taunus. 111 Genossenschaftsregister. Eingetragen wurde die Land wirt⸗ schaftliche Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht 1 Statut vom 19. März
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern in dem Nassauischen Genossenschaßtsbiatt in Wies⸗ baden. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentlichungsblatt zu be⸗ stimmen ist, der Deutsche Generalanzeiger. Die Willenserklärungen des Vorstands und die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitgalieder. Die Seichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ Fofsenschaft ihre Namensunterschrift bei⸗ ügen.
Den Vorstand bilden: August Kimpel II, Landwirt in Niederlibbach, Direktor, Karl ofmann, Landwirt in Niederlibbach, echner, Adolf Diels, Landwirt in Nieder⸗ libbach, Stellvertreter des Direktors. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts iedem gestattet.
Wehen i. Taunus, den 16. April 1918.
Königliches Amtsgerlcht.
Wehen, Taunus. [11064] Heute ist in das Genossenschaftsregister bei Nr. 16, betr. Landwirtschaftliche Bezugs⸗ und eese, henaffessche se Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Wehen, fol⸗ gende Eintragung gemacht worden:
Die Bekanntmachungen erfolgen nun⸗ mehr in dem Nassauischen Genossenschafts⸗ blatte in Wiesbaden und, wenn dieses ein⸗ geht, im Deutschen Reichsanzeiger.
Wehen i. Taunus, den 30. April 1918.
Königliches Amtsgericht.
Wehen, Taunus. [11065] Heute ist in das Genossenschaftsregister bei Nr. 11a, betr. Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse eingetragene Genossen⸗ schaft mit nubeschränkter Haßtpflicht zu Hahn im Taunus folgende Ein⸗ tragung gemacht worden:
Aus dem Vorstand ausgeschieden sind: Gerichtssekretär a. D. Otto Präckel in Hahn, Betriebsleiter Peter Darmstadt in
d n.
Der Vorstand setzt sich nunmehr wie folgt zusammen: Karl Jung, Landwirt in Hahn, Direktor, Karl Wilhelmi, Land⸗ wirt in Hadn, stellvertretender Direklor, Wilhelm Karl, Lehrer in Hahn Rendant, Karl Frankenbach III., Wäschereibesitzer in Hahn, Beisitzer, Wilhelm Enders, Gastwirt in Hahn, Beisitzer.
Die Bekanntmachungen erfolgen in dem Nassauischen Genossenschaftsblatt zu Wies⸗ baden und, wenn dieses eingeht, zunächst im Deutschen Reichsanzeiger.)
Wehen i. Taunus, den 30. April 1918.
Königliches Amtsgericht.
Weilburg. [11058] In dem Genossenschaftsregister ist unter Nummer 2 bei der Firma „Cubacher Spar⸗ und Darlehnskassenverrin, E. G. m. u. H.“ zu Cubach folgendes eingetragen worden: Landwirt Adolf Cromm zu Cubach ist gestorben. An dessen Stelle ist Zimmer⸗ meister Louis August Cromm daselbst zum Vorstandsmitgliede gewählt worden. Weilburg, den 10. Mai 1918. Königliches Amtsgericht. I.
Weilhurg. 2 In dem Genossenschaftkregister ist unter Nr. 11 bei der Firma „Spar⸗ und Darlehnskasse, G. G. m. u. H.“ zu
Mengersktrchen folgendes eingetragen worden:
Wehen i. Taunns, den 8. April 1918.
tritt der Deuts
Stelle.
Weilburg, den 10. Mai 1918. Königliches Amtsgericht. I.
Weilburg.
an dessen
dem
In
worden: Der
unter Nummer 24 bei der u. DParlehnskusse, G. G. m. u. H.“ zu Dillhausen
§ 37 Abs. 2 der Vereinsstatuten wird wie folgt geändert: Als Bekanntmachungsorgan der Ge⸗ nossenschaft wird das „Nassauische Ge⸗ nossenschaftsblatt“ zu Wiesbaden bestimmt. Bei etwaigem Eingehen dieses Blaltes e Reichsanzeiger zunächst
Weilburg, den 10. Mai 1918. Königliches Amtsgericht. .
tritt der Deutsch an dessen Stelle.
111
Genossenschaftsregister
folgendes
[Als Bekanntmachungsorgan der Ge⸗; nossenschaft wird das „Nassauische Ge⸗ nossenschaftsblatt“ zu Wiesbaden bestimmt. Bei etwaigem Eingehen dieses Blattes che Reichsanzeiger zunächst
060 ist Firma „Spar⸗
eingetragen
L.etre;, 8 JIllan. n dem Konkursverfahren ü 2041 mögen des Schurbderfabren Pene Ver⸗ warenhändlers Bernharb Sm 8e. Hasinghorst, Kronprinzenstraße la infolge eines von dem Gemeinschuld machten Vorschlags zu einem Zwande“ vergleiche Vergleichstermin auf den d unge⸗ 1918, Vormittags 10 Uhr „Juri 1 Köntglichen Amtsg cht hier, Zim mer zhdem
anberaumt. Der Vergleichsvorschlan 5. veha Gerichtsschreibe’ei des Konkanct 1 zur Einsicht der Zeteiligten niede.⸗ “ den1. Mai 1918.
Der Geri tsschreiber
des Königlichen Amtsgerichts
Freiburg, Breisgau. Tll20 Das Konkurzverfahren über das V 31 mözen der Redakteur Max Kuchen. müller Eheftau, Luise ged. Höler. hoff, in Freiburg, Zähringen ist nit Beschluß vom 11. Mai 1918 eingeftent worden, nachdem die festcestellte Foꝛd rung eines Gläubigers sichergestelt 8b
Leipzig. In der
meldet an, da
beth Werke sei:
rzahlung fü
Kinder. rals. Eine
6) Eine
Erzählungen Mädchen
geschichten.
dite Jugend Tag der A
Eintr.⸗R. N.
Leipzig, a
Leipzig. Nr. 574. in Gottesnest unter dem sei. Tag
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dem Pseudony nachgenannten
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Nr. 573. Die Verlagsbuchhau
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eer Rat der als Kurator de
In der hier gefüh heute folgende Eint Die Leipzig meldet an,
verw. von Knobels
17. Mai 1860 zu H des im 1r 8
seudonvm Nataly von E struth erschienenen Werkes Sehnfucht, Roman, der Anmeldung: 22. Nr. 575. Die Firma Pa
Hedwig von Bode am 19. April 185 Urheberin der in
Schwüle Stund
Tag der Anmeldung: 22. A Leipzig. am 8. Mai 1918.
er Rat der Stadt Leipzig,
als Kurator der Eintragsrolle.
10) Urheberrechts⸗ eintragsrolle.
[11006] hier geführten Eintragsrolle ist heute folgender Eintrag bewirkt worden: Firma Levy & Miller, dlung in Stuttgart, 5 Fräulein Agnes Breitz⸗ mann, geboren am 27. September 1841 in Templin, Urheberin der in ihrem 063] Verlage unter dem Pseudonym Elisa⸗ Halden erschienenen, nachgenannten Erscheinungs⸗
jahr
1) Im Doktorhause. Eine
r Kinder..
2) Lustige Geschichten. Den Kindern erzählt ““ 3) Der Kinder Freud und Leid. Kleine Geschichten für Knaben und Mädchen... 4) Aus goldener Jugend⸗ eit. Kleine Geschichten für
5) Die Tochter des Gene⸗
Erzählung für
junge Mädchen . Unser Schwalbenheim. Erzählung mit 40 einge⸗ streuten Märchen sch b“
7) Feriengeschichten. 20
und Ge⸗
für Knaben und
1902 1903
1903
1905
1906
8) Marienkäferchen. Eine Erzählung für jüngere Mädchen 9) Verwaist. lung für die Jugend “ 10) Neue lustige Ferien⸗
Eine Erzäh⸗
Erzählungen für
2. 1 2.
1907 1909
1914
umneadung: 5. April 1918.
m 6. Mai 1918. Stadt Leipzig
et an, in Berlin,
ihrem m H. Schobert Werke sei: SvoIö Eigentum.
r Eintragsrolle.
[11005] rten Eintragsrolle sind räge bewirkt worden: Firma Paul List in daß Frau Nataly dorff⸗Brenkenhoff b. Dahlenburg, geboren am ofgeismar, Urheberin e 1917 in ihrem Verlage
ch⸗
April 1918. ul List in daß Frau Varonin eboren 7, zu Barnienskunow, Verlage unter erschienenen
Erscheinungs⸗ ahr: 1917, u 1918, 1918. pril 1918.
11)
Vermögen de Kolonisation
nachträglich
Köntglichen
beraumt.
des Ferdinan
vom Hentigen
Der § 37 Abs. 2 der Vereinsstatuten 1
wird wie folgt geändert:
Brackenhei
Berlin-Lichterfelde. In dem Konkursverfahren ü
tragener Verein, ist
in Haberschlacht, des Schlußtermins und Schlußverteilung durch Gerichtsbeschluß;
Konkurse.
[11201] ber das
s Vereins für soziale
Deutschlands,
d Fischer, wurde nach Vollzug
aufgehoben. mn, den 8. Mai 1918
K. Amtsgericht.
einge⸗ zur Prüfung der Zangemeldeten Forderungen Termin auf Sonnabend, den 22. Juni 1918, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Berlin⸗
Lichter⸗ felde, Ringstraße 9, Zimmer n
an⸗
Berlin⸗Lichterfelde, den 10. Mai 1918. Der Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts. Abt. 72.
Brackenheim.
112 Das Konkursverfahren über den 11202)
Nachlaß Scyultheißen Abhaltung
der
die festgestellꝛen Forde ungen aller übrts Gläubiger infolge völeer Beftsübecges . Zußtimmung der 1*
timmungsberechtigten Konkursasgzak: nachgewsefen ist, Sen Kenkurkgläsbiger
Feelburg, den 11. Mai 1918. Gerichtsschreiberei Gr. Amtsgerichis. 3, eet. beche
ELöwenberg, Schles. [11205] Termin zur Abnahme der Schiußrech. nung über die Geschäfte führung des big. berigen Konkursverwalters in dem Kon⸗ kursverfahren uber den Nachlaß des am 16. April 1916 verstorbenen Tischler. meist⸗rs Willy Be. ner ꝛu Plaa witz am Bober tit auf den 5. Juri 1918 Varmittags 10 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Zimmer Nr. 2, an⸗ . ns en. Schl.,
wenderg i. Schl., den 10. Mai 19 Königliches Amntsgericht. 18.
See baashaacedne4g0
Querfart. [11207]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Bannnternehmers Karl Claufing in Schönewerda ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwan ergleicke Vergleichstermin auf den 29. ai 1918, Vormittags 11 ¼ Uhr, vor dem König⸗ lichen Amtsgericht Querfurt anberaumt. Der Vergleichsvorschlag und die Er⸗ klärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Betelligten niedergelegt.
Querfurt, den 8. Mai 1918.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Stolp, Pomm. 8 [11206] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Peter Ribitki, früher in Stolp, jetzt in Belgard a. P., wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Stolp, den 8. Mat 1918. Königliches Amtsgericht.
Wolgast. [11209] In der Neste⸗Carlshagen⸗Nach⸗ laßkonkurssache ist neuer Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen und läubigerversammlung auf den 3. Juni 1918, Vormittags 10 uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Wolgast — Zimmer Nr. 7 — bestimmt. Wolgast, den 6. Mai 1918. Königliches Amtsgericht.
Zerbst. [11208] In dem Konkurse über den Nachlaß des Fabrikbesitzers Felix Seuf zu Kötschauermühle hat der Nachlaßpfleger die Einstellung des Verfahrens beannagt. Die Zustimmungserklärungen der Konkurs⸗ gläubiger liegen auf der Gerichts schreiberet zur Elnsicht aus.
Herzogl. Amtsgericht Zerbst.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗ Ieen bäahnen. —
[11211]
Beseitigung der besonderen Saar⸗ kohlentarife in den deutschen Wechsel⸗ verkehren. Am 1. Juli 1918 werden
die besonderen Saarkohlentarifhefte 1 bis 7
mit den Preußisch⸗Hessischen Staatsbahnen, mit Bayern (pfälzisches Netz), mit Elsaß⸗ Lothringen, Baden, Würtlemberg und Bayern rechts des Rheins aufgehoben. Der Ausnahmetarif für Steinkohlen, Koks und Briketts wird von diesem Zett⸗ punkt ab in die einzelnen Hefte für den allgemeinen Güterverkehr aufgenommen werden. 8 Saarbrücken, den 12. Mai 1918.
Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschästs telle, 16 Rechnungsrat Mengering in gbiiss Verlag der Geschäftsstelle (Mengerin 9) in Berlin. Druck zer Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Verlin, Wilbelmstraße 39,
ℳ. Juli 1914, betreffend das Verbot der Ausfuhr und
Königliche Eifenbahndirektiovn.
E1111“
Her Kezugspreig beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 f. Alle Nostanstalten uehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postunstalten und Zeitungsvertrieben für Helbstabholes auch die Königlicht Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmsts. 32.
Einzelne ummern kosten 25 f.
V 1b „ FSEvAge für den Nanm einer Fgespaltenen Einheitszeile
f., einer 3 gespalt. Einheitszeile 90 Pf. Außerdem wird auf
den Anzeigenprris ein Teuernngszuschlag von 20 v. H. erhoben.
Anzeigen nimmt an:
die Königliche Geschäftsftelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Berliun SW 48, Wilhelmftraßze Nr. 32.
KM⸗
M 115.
8
—
Inhalt des amtlichen Teiles:
Bekanntmachung, betreffend Ausfuhr⸗ und Durchfuhrverbote. Ordensverleihungen ꝛc.
8 Deutsches Reich.
ieanten cg⸗ betreffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen. 1
Bekanntmachung zur Ausführung der §88 4 Abs. 2, 19 Abs. 1 der Verordnung über Futtermittel vom 10. 1. 1918 in der Fassung der Verordnung vom 22. 3. 18.
Zhauntmachung, betreffend die Ausreichung von Zinsbogen zu den See der 4 vH Deutschen Schutzgebiets⸗
leihe von 8 . eines Handelsverbots. — Handelsverbote. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 55 des Reichs⸗
Gesetzblatts. dses Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend die Ausreichung von Zinsbogen zu den Schuldverschreibungen der preußischen konsolidierten 3 ½ zinsigen Staatsanleihe von 1876—79.
Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbole. *
Bekanntmachung. X““ Auf Grund des § 2 der Kasserlichen Verordnungen vom
durchfuhr von 1. Waffen, Munition, Pulver und Sprengstoffen sowie anderen Artikeln des Kriegsbedarfs und Gegenständen, die zur Herstellung von Kriegsbedarfsartikeln dienen,
2. Eisenbahnmaterial aller Art, Telegraphen⸗ und Fern⸗ sprechgerät sowie Teilen davon, Luftschiffergerät aller Art, von Fahrzeugen und Teilen davon,
„Rohstoffen, die bei der Herstellung und dem Betriebe von Gegenständen des Kriegsbedarfs zur Verwendung
gelangen, .Verband und Arzneimitteln sowie ärztlichen In⸗
strumenten und Geräten, büinge ich nachstehendes zur öffentlichen Kenntnis:
A. Die Bekanntmachungen vom 30. Juni 1917, betreffend das Verhot der Ausfuhr und Durchfuhr der Waren der Abschnitte 17 B bis H des Zolltarifs (Reichranzeiger Nr. 155 vom 3. Juli 1917) und vom 27. November 1917 (Reichsanzeiger Nr. 281 vom gleichen Tage), werden aufgehoben.
B. Für die Ausfuhr und Durchfuhr der Waren der Abschnitte 17 B bis H des Zelltariss (unedle Metalle und Waren daraus, aus⸗ zenommen Eisen und die unter den Unterabschnitt 17 A des Zoll⸗ kerifs fallenden Eifenlegierungen und Waren aus Eisen und Eisen⸗ levjerungen) gelten folgende Bestimmungen:
I. Es wird verbosen die Ausfuhr und Durchfuhr:
a. von Aluminium, Blei, Zink, Zinn, Nickel, Kupfer, Antimon, Kobalt und ihren Legierungen untereinonder,
b. von Erzeugnissen, zu deren Herstellung die vorstehend unter a genannten Metalle ober Legierungen verwendet worden sind, soweit ie Sendungen mehr als insgesamt 2 kg dieser Metalle oder
glerungen enthalten, h. r, von anderen vorstehend unter a nicht genannten unedlen Metallen und ibren Legierungen,
d von Erzeugnissen, die andere unedle Metalle als die unter a enannten oder als Eisen oder Stahl (auch Chromstahl, Wolftam⸗ stahl usw.) entbal’ eo,
e der nachstehend genannten Erzeugnisse, ohne Rücksicht auf das Gewicht und die zu ihrer Herstellung verwendeten Stoffe: öX“ Alusfuhrnummern
des Statistischen y .“ 18 . Warenverzeichnisses
1. Draht aus Aluminium und Aluminiumlegierungen 846 Münzen aus Alumfnium, Nickel, Kupfer, mit der “ Mßcabe, daß die Mitnahme derartiger Münzen nach dem Auslande bis zum Betrage von insgesamt
zwei Mank für eine Persen gestattet ist
3. Draht (mit Auznahme des zementierten Drahtes): aug Kupfer; Eisendraht, mit Draht (auch zemen⸗ tijertem) aus Kapfer umsponnen, umflochter oder umwickelt “ aus anderen Metallen oder Metallegierungen der Nrn. 869 c bis f; Eisendraht, mit diesem Draht umsponnen, umflechten oder umwickelt t, zementiert, aus Kupfer oder Kupfen⸗ seile 8 „ 8 E“ tuch aller Art für gewerbliche Zwecke, ins⸗ üt die Hersteluuvg von Papier, endlos Rollen oder Stücken, aus Drabt, auch mit logen; Vordruckwalzen (Egoutteure),
8
und 869 b
verschiedene
aus 849, 864
Aussuhrnummern des Statistischen Warenverzeichnisses
Pa⸗
* 2 2 0⁴ 4 2 2
.Artilleriezündungen, Zündhütchen, ungefüllte, tronenhülsen: aus Kupfer oder Messing aus anderen Metallen. Blech, mit Gold belegt (plattiert) . 88 Blech, versilbert oder mit Silber belegt (plattie ri) . Draht, auch auf anderen Draht aus unedlen Me⸗ tallen oder Legierungen unedler Metalle gesponnen, mit Gold belegt (plattiert) 1 1 Draht, versilbert oder mit Silber belegt (plattiert) Waren, ganz oder teilweise aus mit Gold be⸗ legten (plattierten) unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle 886 aus 884 a u. b .Eisenwaren, ganz oder teilw else vesilbert, soweit diese Waren als Eisenwaren (Abschnitt 17 A des Zolltarifs) an sich dem Ausfuhr⸗ und Durchfuhr⸗ verbot unterliegen . 8 66 Blankscheite (Planchetten), Miederfedern, Bruch⸗ bänder und ähnliche Waren aus unedlen Metallen oder ays Legserungen unedler Metalle, ganz oder teilweise mit Gespinsten oder Gespinstwaren übersponnen oder überzegen 8 14. Draht (Litzen, Geflechte usw.) aus unedlen Metallen oder aus Legierungen unedler Metalle, überzogen, umwickelt, umsponnen oder umflochten: für die Elektrotechnik und für andere Zwecke, Hutkörper usfw. 890 a und b 15. Kriegsschiffsmodelle; Manometer, nicht elektrische, ohne Uhrwerke. .üö.eh üla 16. an Drehbänken zu verwendende sogenannte Ein⸗ stell, und Ueberdrehapparate zur selbsttätigen Einstellung von Arbeitsstärken oder zur Anzeigung von Ungleichmäßigkeiten an den Arbeitsstücken. Glasteilmaschinen 8 optische Meßinstrumente, z. B. instrumente usw., Bussolen, Kompasse (einschließli der Kreiselkompasse), astronomische Fernrobre un andere astronomische, geodätische, nautische, geo 8 phvsikalische und meteorologische Instrumente, Schreibmaschinen.. 1“ Chirurgische Instrumente 288 8 Präztsionswagen, Instrumente für Metrologie und Eichwesen, barometrische, kalortmetrische, thermo. metrische und chemische Instrumente .... Druckknöpfe. 1““ Sicherbeitslampen für Bergwerke.. 24. Sicherheitsnadeln 1 25. Taschenfeuerzeuge mit Zündern aus Cermetall oder aus Cermetallegierungen 1 26. Zubehörteile (zÜ. B. Hupen, Laternen, Signal⸗ glocken usm.) für Kraftfahrzeuge und Fahrräder
II. Das Ausfohr⸗ und Durchfuhrverbot
icht für: a sm Bilderklischees (Galvanos) der Ausfuhrnummer 874 b des
Statistischen Warenverzeichnisses, b. Rosenkränze aller Art der Ausfuhrnummer 885 b des
Statlstischen Warenverzeichnisses.
. Die dem Ausfuhrverbote durch die vorstehenden Bestim⸗ mungen unterstellten, bisber für die Ausfuhr nicht verbotenen Gegen⸗ stände sind zur Ausfuhr freizulossen, soweit sie bis zum 25. Mat 1918
zur Beförderung aufgegeben sind. Berlin, den 15. Mai 1918. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Müller.
878 e verschiedene aus 881 a
881 b
aus 882 a 882 b
aus 885 c
aus 891 a aus 891 e
19. 20. 21.
891i
verschiedene verschiedene verschiedene
22. 23.
verschiedene
verschiedene unter BI gilt
2
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Regierungslandmesser a. D., Rechnungsrat Sommer⸗ feld in Frankfurt a. O. und dem Oberzolleinnehmer a. D. Rieck in Beuthen O. Schl. den Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Oberpräsidialrat Dr. Momm in Koblenz und dem Rendanten bei der Reichsdruckerei, Rechnungsrat Kanow in Berlin⸗Steglitz den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, dem Amtsvorsteher und Standesbeamten Hellwig in Leibitzsch, Landkreis Thorn, dem Konrexrtor Kapischke in
Bordesholm, und dem Eisenbahnbetriebssekretär Lerch in Cöln⸗ Nippes den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,
dem Superintendenten Segger in Vienenburg, Kreis Goslar, den Adler der Ritter des Königlichen Hausordens
Rügenwalde, dem Hauptlehrer Erich in Schönkirchen, Kreis
dem Stellenbesitzer Leuschner in Giersdorf, Kreis Golh⸗ berg⸗Haynau, dem Unterglöckner Dierich in Münsterberg und dem Maschinisten Kramer in Frankfurt a. O. das Allgemein: Ehrenzeichen zu verleihen. 8 — Seine Majestät der Kaiser Allergnädigst geruht: den nachbenannten Angehörigen von Elsaß⸗Lothringen die Erlaubnis zur Anlegung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Orden zu erteilen, und zwar: der vierten Klasse des Königlich Bayerischen Verdienstordens vom heiligen Michael: dem ordentlichen Professor an der Kaiser Wilhelms⸗Univerfität in Straßburg Dr. Adam und dem Fabrikbesitzer Enderlin in Aeschach bei Lindau; des Königlich Württembergischen Wilhelmskreuzes: dem “ Steinhilber in Straßburg owie des Großherzoglich 121dsbc84 Friedrich⸗ Augustkreuzes zweiter Klasse: dem Regierungsamtmann Dr. Schlemmer in Metz.
und König haben
Deutsches Reic. Bekanntmachung, 82 betreffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen. * Auf Grund der Bekanntmachung, betreffend Liauidation französischer Unternehmungen, vom 14. März 1917 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 227) habe ich die Liquidation über folgende Unter⸗ nehmungen, Grundstücke usw. angeordnet: 8 Fereise Eb“; neenns rundbe es franzssischen Staatsangehörigen and, Anaiol⸗ exöö. a. D. in Clermont⸗Ferrand (Liquidator: Justu⸗ rat Fitzau in Diedenhofen), 249) den im Kreise Gebweiler velegede parzellierten ländlichen Irendbefih der französischen Staatsangehörigen rben Larger, Faver Moritz in Lunsvoille und Erben Witwe Marie Larger, geb. Nam⸗ spacher (Lig idator: Notar Goller in Ensisheim), 889 die französische Beteiligung an der Kammgarnspinnerri Erstein A.⸗G. in Erstein (Liquldator: Rechtsanwalt Dr. Purper in Berlin, den 14. Mai 1911. Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt). Im Auftrage: von Jonquidères.
“ — 2
der Reichsfuttermittelstelle zur Ausführung der
§§ 4 Absatz 2, 19 Absatz 1 der Verordnung über
Jact⸗Aa9. vom 10. Januar 1918 (ℳGBl. S. 23)
in der Fassung der Verordnung vom 22. März 1918 (RGBl. S. 146).
Artikel I.
Soweit in der Verordnung über Futtermittel die Reichefutter⸗ mittelstelle, Geschäftsabteilung G. m. b. H. (Bezugsvereinigung der deutschen Landwirte) genannt ist, treten bei Ausputz⸗ und wimm⸗ gerste on ihre Stelle die Landesfuttermittelstellen, in deren Beurke die Ausputz⸗ und Schwimmgerste anfällt.
Wollen gewerbliche Betriebe, denen nach § 3 der Verordnung über Futtermittel eire Anz igepflicht obliegt, im eigenen Betriebe ge⸗ wonnene Futtermittel zur Verfütterung an ihre Spanntiere behalten, so haben sie einen dahingehenden Antrag bei der Reichefuttermiltet⸗ stelle, Geschäftsabteilung G. m. b. H. der deutschen Landwirte) in Berlin W. 35, Potsdamerstr. 30, zu stellen.
Der Antrag ist mit der zu Beginn eines jeden Kalendervierteljahies
zu 8e ah zu veeden in dem Antroge ist anzugeben:
66 Die Zahl der im eigenen Betriebe tatsächlich gebrauchten Spanntiere (getrennt nach Pferden und sonstigen e 2) wieviel von den im eigenen Betriere gewonnenen Futter⸗ mitteln der Antragsteller zur Verfüsterung an die Spanntiere im laufenden Kalendervierteljabr behalten möchte. Soweit die Futter⸗ mittel nur zeitweise anfallen, ist anzugeben, welche Mengen der As⸗ tragsteller bis zu dem vozaussichtlich nächsten Anfall (also über das
von Hohenzollern,
Alt Landsberg, Kreis Niederbarnim, das Verdienstkreuz in Gold
dem Prokuristen Buschner in Zeitz, dem Gemeinde⸗ vorsteher, Besitzer Bielitz in Schillno, Landkreis Thorn, und dem Magistratsbürohilfsarbeiter a. D. Wieske in Karlshorst, Kreis Niederbarnim, das Verdienstkreuz in Silber,
es Allgemeinen Ehrenzeichens sowie
oder gerippt, mit oder ohne Wasserzeichen.
dorf das Kreuz
dem Eisenbahnbetriebssekretär Göing in Cöln⸗Ehrenfeld und dem Magistratsbüroassistenten a. D. Ninnemann in
dem Polizeiwachtmeister a. D. Kabel in Berlin⸗Wilmers⸗
Ende des Kalendervierreljahres hinaus) behalten möchte.
Belassen werden nur die unbedingt erforderlichen Mengen.
§ 2.
Dem Antrage ist eine amtliche Bescheinigung des Kommunal⸗ verbandes (Landrat, Magistrat kreisfreier Städte, Bezirksamtmann, Amtshauptmann usw.) betzurügen
1) darüber, daß die angegebenen Spanntiere tatsächlich vorhanden sind und in dem Betriebe zu Spannzwecken gebraucht werden,
„ 12) darüber, daß die beantragten Futtermengen unter Berück⸗ sichtiaung der etwa sonst noch zur Verfügung stehenden Futtermittel zur Verfütterung an jene Svanntiere für den in dem Antrage ge⸗ nannten Zeitraum unbedingt erforderlich sind. “