1918 / 116 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 18 May 1918 18:00:01 GMT) scan diff

Pölitz, Pomm. [11328]

In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 7 bei der ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Falkenwalde, e. G. m. b. H., eingetragen worden:

Dec Holzhändter Otto Tornow in Falkenwalde ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden. An seiner Stelle ist der Lehrer Georg Kohrt in Falkenwalde zum Vorstandsmitgliede gewählt worden Pölitz, den 4. April 1918 8

Königliches Amssgericht.

Preussisch nolland. [11329]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 20 der „Hermsdorfer Spar⸗ und Darlehnsvevein eingetragene Benossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Herms⸗ dorf eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darleben und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder.

Vorsrandsmitalieder sind: Konrad, Her⸗ mann, Besitzer in Hermsdorf, Vorsteher, Ehlert, Friedrich, Besitzer in Bordebhnen, Stellvertreter, Sachert, Rudolf, Stell⸗

macher in Hermsdorf, Stein, Friedrich,

Organist in Hermsdorf, Prowe, Kart, Gastwirt in Bordehnen.

Das Statut ist am 7. April 1918 er⸗ richtet.

Bekauntmachungen erfolgen im landwirt⸗ schaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied.

Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 3 Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stell⸗ vertreter. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden der Firma des Vereins ihre Namen’unterschrift betfügen.

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Pr. Holland, den 19. April 1918.

Königliches Amtsgericht.

Preussisch EoHlland. [11330]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 21 der „Rogehnen⸗Quittainer Spar⸗ und Hariehnekassenverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Rogehnrn eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffeng der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und Schaffung weiterer Einrich⸗ tungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder. „Vorstandsmitglieder sind: Georg Avpel, Besitzer, Vorsteher, Max Lemke, Kauf⸗ mann, Stellvertreter, Fritz Jopp, Besitzer, Robert Taube, Besitzer, sämtlich in Ro⸗ gehnen, Max Hube, Gutspächter in Laͤgs.

Das Staiut ist am 25. April 1918 er⸗ richt t.

Bekanntmachungen erfolgen im Land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied und im Oberländer⸗Volksblatt in Pr. Holland.

Willenseklärungen des Vorstands er⸗ folgen mindestenz durch 3 Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stell⸗ vertreler. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.

Die Einsicht in die Liste der Genossen⸗ schaft ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Pr. Holland, den 30. April 1918.

Königliches Amtsgericht.

2 Pritzwalk. [11331] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 30 die durch Statut vom 19. April 1918 errichtete Genossenschaft unter der Firma: Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränrter Haftpflicht zu Bettin mit dem Sitze in Bettin eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassengeschäfts zum Zwecke 1) der Ge⸗ wahrung von Darlehn an die Genossen füer ihren Geschäfts⸗ und Wirtschafts⸗ betrieb, 2) der Erleichterung der Geld⸗ anlage und Förderung des Sparsinns, 3) des gemeinsamen Einkaufs landwirt⸗ schaftlicher Bebarfsartikel. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern; die von dem Auf⸗ sichtsrat ausgehenden, unter Benennung desselben, von dem Präsidenten unter⸗ zeichnet. Sie sind in der Landwittschaft⸗ lichen Genossenschaftszeitung für die Pro⸗ vinz Brandenburg zu Berlin aufzunehmen. Vorstandemitglieder sind: Frievrich Böhme, Lundwirt zu Vettin, Paul Pohle, Lehrer daselbst, Heinrich Rump, Landwirt da⸗ selbst. Die Willenserklärungen für die Ge⸗ nossenschaft erfolgen durch zwei Vorstands⸗ mitalteder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namenzunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden sateesen Gerscht, Zimmer 1, jedem ge⸗ attet.

Pritzwalk, den 1. Mai 1918. Königliches Amtsgericht. Rathenow. [11332]

In unser Genossenschaftsreaister ist bet Nr. 38 Lieferun sverband der Sattler⸗ meister Rathenow urnd Umgegend eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Rathenow folgendes eingetragen worden:

Spalte 5: Wilhelm Fölsch, Sattler⸗ meister in Friesack.

Spalte 6: Der Sattlermeister Hermann Arndt in Friesack ist aus de Vorstand

ausgeschieden und an seine Stelle der

Sattlermeister Wilhelm Fölsch in Friesack

getreten.

* Raihenow, den 10. Mai 1918. Königliches Amtsgericht.

Ratzebuhr. 1 [11333] Bei der unter Nr. 5 des Genossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Ländlichen Lpar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. [b. H. in Knacksee ist heute folgende Eintragung bewirkt worden:

Der Lehrer Paul Witt in Steinforth und der Büdner Wilhelm Müller in Knacksee sind als Stellvertreter des Lehrers Albert Boeck und Schmiedemeisters Eduard Schülke in den Vorstand gewählt.

Ratzebuhr, 11. Mat 1918.

Königliches Amtsgericht.

Schweinfurt. [11334] Bekaunntmachung.

Spar⸗ und Darlehenskassenverein Sömmersdorf, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. Unter dieser Firma wurde eine Genossenschaft mit dem Sitze in Sömmers⸗ dorf gegründet. Den Vorstand der Ge⸗ nossenschaft bilden: Michael Keller, Vor⸗ steher, Alpbons May, Vorsteherstellver⸗ treter, und Otto Klein, Beisitzer, sämtlich Landwirte in Sömmersdorf. Das Statut wurde unterm 14. April 1918 errichtet.

Spar⸗ und Darleheuskassenverein Reiterswiesen, eirgetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränlter Haftpflicht. Unter dieser Firma wurde eine Genossen⸗ schaft mit dem Sitze in Reiterswiesen gegründet. Den Vorstand der Genossen⸗ schaft bilden: Josef Mich. Greubel, Ver⸗ einsvorsteher, Josef Karl Kiesel, Vorsteher⸗ stellvertreter, und Josef Adalbert Greubel, Basitzer, sämtisch Landwirte in Reiters⸗ wiesen. Das Statut wurde unterm 28. April 1918 errichtet.

Spar⸗ und Darlehenskassenverein Schwebheim, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Hastpflicht. Unter dieser Flrma wurde eine Genossen⸗ schaft mit dem Sitze in Schwebheim ge⸗ gründert. Den Vorstand bilden: Michael Roßteuscher, Landwirt, Vereinsvorsteher, Georg Heß, Landwirt, Vorsteherstellver⸗ treter, und Johannes Klenk, Maurer⸗ meister, Beisitzer, alle in Schwebheim. Das Statut wurde unterm 28. April 1918 errichtet.

Bei diesen drei Genossenschaften ist Gegenstand des Unternebmens der Belrieb eines Spar⸗ und Parlehensgeschäfts, um den Mitgliedern 1) die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 2) die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetriebe nöligen Geldmittel zu beschaffen, 3) den Verkauf ihrer land⸗ wirtschaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von solchen Waren zu bewirken, die ihrer Natur nach ausschließlich für den land⸗ wirtschaftlichen Beirieb bestimmt sind, und 4) Maschinen, Geräte und andere Gegen⸗ stände des landwirtschafilichen Berriebs zu beschaffen und zur Benützung zu überlassen.

Die Zeichnung des Vorstands für jede der drei Genossenschaften geichieht rechts⸗ verhindlich in der Weise, daß je mindestens zwei Vorstandsmitglteder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hin⸗ zufügen.

Alle Bekanntmachungen, außer der die Berufung der Generalversammlung be⸗ treffenden, werden je unter der Firma des Vereins mindestens von zwei Vorstands⸗ mitgliedern unterzeichnet und in der Zeitung „Der Genossenschafter“ in Regensburg ver⸗ öffentlicht.

Dte Einsicht der Listen der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Darlehenskassenverein Obereschen⸗ bach, eingetragene Genossenschaft mit unbeschrünkter Hafipflicht mit dem Sitze in Obereschenbach. Auf Grund der Wahl in der Generalversammlung vom 14. April 1918 besteht der Vorstand aus folgenden Personen: Konrad Halb⸗ ritter, Vereinsvorsteher, Nikolaus Hof⸗ mann, Vorsteherstellvertreter, August Hof⸗ mann, Robert Reuter und Heinrich Meder, Beisitzer, alle in Obereschenbach.

SEpar⸗ und Darlehenskassenverein Ausa, eingetragene Gevossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in NKura a. d. Sgale. In der Generalversammlung vom 16. Dezember 1917 wurde der § 35 des Statuts ge⸗ ändert; demnach werden alle Bekanut⸗ machungen der Genossenschaft, außer der die Berufung der Generalversammlung be⸗ treffenden, nunmehr in der Zeitung „Der Genossenschafter“ in Regensburg ver⸗ öffentlicht.

Landwirtschaftliche Lagerhausge⸗ nossenschaft, eingetragene Geuossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Volkach. In der Genetal⸗ versammlung vom 28. Aprtl 1918 wurde an Stelle des verstorbenen Vorstandsmit⸗ glieds Michael Göb der Landwirt August Fackelmann in Rimbach als Beisitzer in den Vorstand gewählt.

Nach dem Beschluß der gleichen Ge⸗ neralversammlung wurde hinsichtlich der Zahl der Geschäftsanteile der Abs. 2 des § 21 des Statuts wie folgt geändert: Ein Genosse (Einzelperson) erwirbt minde⸗ stens 1 und höchstens 10, eine Genossen⸗ schaft 2 und höchstens 25 Geschärtsanteile. Darlehenskassenverein Wasserlosen, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Wasserlosen. In der Generalver⸗ sammlung vom 21. April 1918 hat die Genossenschaft ein neues Statut ange⸗ nommen. Gegenstand des Unternehmens

1 8

ist der Betrieb eines Spar⸗ und Dar⸗ leb

lehensgeschäfts, um den Ver

1) die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 2) die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirt⸗ schaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu be⸗ a. er 3) den Verkauf ihrer landwirt⸗ schaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von solchen Waren zu bewirken, die ihrer Natur nach ausschließlich für den land⸗ wirtschaftlichen Betrieb bestimmt sind, und 4) Maschinen, Geräte und andere Gegen⸗ stände des landwirtschaftlichen Betriebs zu beschaffen und zur Benützung zu überlassen.

Die Zeichnung für die Genossenschaft geschieht rechtsverbindlich in der Weise, daß mindestens drei Vorstandzmitglieder zu der Firma des Vereins ihte Namens⸗ unterschrift hinzufügen.

Alle Bekanntmachungen, außer den die Berufung der Generalversammlung be⸗ treffenden, werden unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstands⸗ mitgliedern unterzeichnet und in der in Regensburg erscheinenden Zritung „Der Genossenschafter“ veröffentlicht.

Schweinfuret, den 8. Mai 1918.

Kgl. Amtsgericht Registergericht.

Seligenstadt, HMessen. 111335]

In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Genossenschaft Spar⸗ und Hilfskasse e. G. m. u. H. zu Klein⸗ Auheim folgendes eingetragen:

In der Hauptversammlung vom 14. April 1918 wurde beschlossen, den § 36 der Satzung dahin abzuändern, daß die öffent⸗ lichen Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft anstatt in der Deutschen landwirt⸗ schaftlichen Genossenschaftspresse künftig im „Hessenland“ zu erfolgen haben.

Seligenstadt, den 3. Mat 1918.

Großherzogliches Amtsgericht.

Seligenstadt, Hessen. I11336]

In unser Genossenschaftsregister wurde hbeute hei der Genossenschaft Epar⸗ und Leihkasse e. G. m. nu. H. zu Hain⸗ stadt folgendes eingetragen:

In der Hauptversammlung vom 22. April 1918 wurde beschlossen, den § 36 der Satzung dahin abzuändern, daß die öffent⸗ lichen Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft anstatt in der Deutschen land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaftspresse künftig im „Hessenland“ zu erfolgen haben.

Seligenstadt, den 4. Mai 1918.

Großherzogliches Amtsgericht.

Siegen. [11337

Bei der Baugenossenschaft Sieger⸗ land e. G. m. b. H. in Eiegen Nr. 32 des Genossenschaftsregisteis ist

eingetragen worden: Der Fabtikant Gustab Koitmann ist aus dem Vorstande aus⸗

geschieden und an seine Stelle der Kran⸗ führer Friedrich Scholl in Siegen ge⸗

treten. Siegen, 8. 5. 1918. Amtsgericht. [11338]

Sinzig. Im Genossenschaftsregister Nr. 12 ist zu der Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Hafzpflicht Löhndorfer Dar⸗ lehnskassenverein zu Löhndorf einge⸗ tragen: An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglteds Johann Ritterath I. zu Löhndorf ist der Balthasar Schmickler daselbst in den Vorstand und als stellver⸗ tretender Vereinsvorsteher gewählt. Ein⸗ getragen am 7. Mat 1918. W.“ Sinzig, den 7. Mat 1918. Königliches Amtsgericht.

Sobernheim. [11339] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 19 die durch Statut vom 4. April 1918 errichtete Molkerei⸗ genvssenschaft, eingetranene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Hafpflicht, zu Pferdsfeld eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist Milch⸗ verwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.

Die Haftsumme beträgt 100 für jedes Mitglied. Die Beteiltgung eines Genossen auf mehrere Geschäftsanteile ist unzulässig.

Die Vorstandsmitglieder sind die Ackerer Franz Werner, Peter Bamberger, Pbtlipp HLelmes, Wilhelm Gaß und Peter Fabzer VII. zu Pferdsfeld.

Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma der letzteren, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, in der in Bonn heraus⸗ gegebenen Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftszeltung. Die Abgabe von Willens⸗ erklärungen und die Zeichnung für die Genossenschaft haben durch zwei Vor⸗ standemitglieder zu erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben sollen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Sobernheim, den 10. Mai 1918.

Königl. Amtsgericht.

Stadtilm. [11340]

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 24 unter der Firma der Wüllerslebener Spar⸗ und Dar⸗ lehaskassenverein, eingetragene Ge⸗ nnssenschaft mit unbeschrünkter Haft⸗ pflicht in Wüllersleben und als der⸗ jettige Vorstandsmitglieder Landwirt Günter Grün in Wüllersleben, Vereins⸗ vorsteher, Landwirt Otto Püschel daselbst, Stellvertreter des Vereinsvorstehers, Land⸗ wirt Hugo Bauchspieß in Wüͤllersleven, Landwirt Hermann Steger in Wüllere⸗ leben, Landwirt Guido Hlldebrand in Wüllergleben eingetragen worden.

Die Firma hat ihren Sitz in Wöllers⸗

. Februar 1918.

ePie 1 e Satzun v

Gegenstand des Unternehmens ist die;

Beschaffung der zu Darlehen und Kre⸗ diten an die Mitglieder erforderlichen

Geldmittel und die Schaffung weiterer

Einrichtungen zur Förderung der wirt⸗ schaftlichen Lage der Mitglieder, insbe⸗ sondere:

1) der gemeinschaftliche Wirtschaftsbedürfnissen;

2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Be⸗ triebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung;

3) die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.

Die öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ gehen im landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt in Neuwied. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein verbunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für den Verein bestimmten Form 16), sonst durch den Vorsteber zu zeichnen. Das erste Geschäftsjahr be⸗ ginnt mit dem Tage der Eimntragung des Vereins im Genossenschaftsregister und endigt mit dem 31. Deiember desselben Jahres. Die weiteren Geschäftsjahre fallen mit den jeweiligen Kalenderjahren zusammen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jebem gestattet.

Stadtilm, den 11. Mai 1918.

Fürstliches Amtsgericht.

Treptow, Regan. [11341]

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 40 bei der Viehverwertungs⸗ genofsenschaft Treptow a. Rega, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Treptow a. Rega eingetragen, daß Fritz Hoppe in Zamow aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle Johannes Laabs in Treptow a. Rega getreten ist.

Treptow a. Rega, den 27. April 1918.

Köntgliches Amtsgericht.

Treptow, Rega. [11342]

In das Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 1 bei der Molkereigenossen⸗ schaft Wachholzhagen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Mittelhagen eingetragen, daß Erich Jürchott in Kirchhagen aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle Bernhard Klöhn in Elersberg ge⸗ treten ist.

Treptow a. R., den 1. Mai 1918. Konigliches Amtsgericht.

Bezug von

[11343] Weferlingen, Prov. Sachsen.

In das Grnossenschaftsregister ist bei Nr. 10 Ländliche Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse WGickendorf eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Eickendorf heute folgendts eingetragen worden:

An Stelle des verstorbenen Heinrich Ebeling ist der Anbauer Friedrich Franke in Eickendorf in den Vorstand gewählt.

Weferlingen, den 7. Mai 1918.

Köntgliches Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipziag veröffentlicht.)

Dillenburg. [11462]

In unser Musterregister ist heute unter Nr. 87 bei der Firma Frank’sche Eisen⸗ werke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Adolfshütte bei Nieder⸗ scheld eingetragen worden, daß die Schutz⸗ frist für den am 22. Mai -1912 eingetragenen Musterschutz von Dauerbrandöfen und Blechmantelsfen, Fabriknummern 355, 365, 351/352, 70 ½, 30/31, 50/51, 170, 43 bis 45, 124/125, 224/225, 384, 387, 200, 200 ⅞, 201, 202, 203, 204, 204 ½, 205, 206, 207, 208, auf weltere 3 Jahre verlängert ist.

Dillenburg, 11. Mai 1918.

Königliches Amtsgericht.

11) Konkurse.

Görlitz. [11465]

Ueber den Nachlaß des am 8. März 1918 an seinem Wohnsitze in Görlitz ver⸗ storbenen Kaufmanns Brund May ist am 14. Mat 1918, Nachmittags 1 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und zum Konkursverwalter der Kaufmann Georg Henschel in Görlitz, Jakobstraße 37, er⸗ nannt worden. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis 10. Juni 1918. Anmeldefrist bis 30. Juni 1918. Erste Gläubigerver⸗ sammlung den 10. Juni 1918, Vorm. 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin den 12. Juli 1918, Vorm. 10 Uhr.

Der Gerichtsschrelber

des Königlichen Amtsgerichts in Ghrlitz.

Hamburg. [11470]

Ueber das Nachlaßvermögen des am 20. Februar 1915 zu Scheveningen in Holland verstorbenen Kaufmanns Richard Alfred Beling, Mitgesellschafters der Kommanditgesellschaft in Firma Alfred Beling zu Antwerpen, früher mit Zweigniederlassung in Hamburg, Hopfensack 19, früher in Hamburg wohn⸗ haft gewesen, wird beute, Nachmittags 12 ½ Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: beeidigter Bücherrevisor JF. W. Herwig, Kaiser Wülhelmstraße 23/31. Dffener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 11. Juni d. Js. einschließlich. Anmeldefrist bis zum

13. Juli d. Js. einschließlich. E bigerversammlung d. 12. mafte Fhn. Vorm. 10 ¾ Uhr. Allgemeiner Prü⸗ fungstermin d. 14. August d. Is Vorm. 10 Uhr. e Hamburg, den 14. Mai 1918. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurzsachen.

Burg, Fehmarn. [11464] In dem Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 1. Januar 1917 zu Burg a. F. verstorbenen Kaufmanns Gott⸗ fried Kriedt ist zur Prüfung der nach⸗ träglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 29. Mai 1918, Vormittags 11 Uhr, vor dem Köntglichen Amts⸗ gericht hier, anberaumt. Burg a. F. den 5. Mai 1918. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Cöpeniek. [11468.

Das Kontursverfahren über das Ver⸗ mögen der Genossenschaft Grünauer Spar⸗ und Darlehnskasse m. b. H. in Grünau wird nach erfolgter Ad⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ geboben.

Cöpenick, den 8. Mai 1918.

Königliches Amtsgericht.; Abt. 9.

Friesoythe. [11467] Das Verfahren betr. den Konkurs über das Vermögen des Landmanns und Handelsmauns Gerhard Theodor Schröder in Harkebrügge wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Friesonthe, den 8. Mai 1918. Großherzogliches Amtsgericht.

Grossschönau, Sachsen. [11472] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des Schreibers Emil Osrar Gu⸗ lich in Großschönau wird nach Ab⸗ dattung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ geboben. Großschönau, Sa., den 8. Mai 1918. Königliches Amtsgericht.

Leipzig. [11471 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Buchbinders Gustav Emil Johst, früheren Juhabers eines Buch⸗ bindereigeschäftes in Leipzig⸗Seller⸗ hausen, Wurznerstr. 43, wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. Leipzig, den 11. Mai 1918. Königliches Amtsgericht. Abt. II A¹.

Ostrowo, Bz. Posen. [11469] In dem Konkursverfahren übe⸗ das Vermögen der Stellmacherfrau Ma⸗ rianna Ciestinska in Franklinow ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen egen das Schlußverzeichnis der bei der erteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an die Mit⸗ lieder des Gläubigerausschusses der Schluß⸗ termin auf den 20. Juni 1918. Vor⸗ mittags 11 Uhr., vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer 7, bestimmt. Ostrowo. den 4. Mat 1918. Der Gerichtsschretber ddes Königlichen Amisgerichts.

Potsdam.

In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des früheren Landwirts August Sierigk zu Potsdam ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 12. Juni 1918, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem Köntglichen Amtsgericht in Potsdam, Kaiser Wilhelmstr. 8, Hinterhaus, Zimmer Nr. A 58, anberaumt.

Potsdam, den 11. Mai 1918. 8

Königliches Amtsgericht. Abteilung 1.

12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗ L

Staats⸗ und Privatbahngöterver⸗ kehr. Heft CI. 5,15 Mit Gültig⸗ keit vom 20. Juli 1918 ab werden die im Nachtrag 2 auf Seite 44 enthaltenen Fiacsüsahe für den Binnenverkehr der

15 % erhöht. Näheres enthält die am 20. Mai 1918 erscheinende Nummer des Tarif⸗ und Verkehrsanzeigers. Auskunft geben auch die beteiligten Güterabferti⸗ ungen sowie das Auskunftsbüro, hier, ahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 14. Mai 1918. Königliche Eisenbahndirektion.

rllicher Schriftleiter: Direie 5* in Charlottenburg Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle 1 Rechnungsrat Mengering in Berlin

Verlag der Geschäftsstelle Mengering in Berlin.

Buchdruckerei und een e en esüeer Wül elmstraße 32,

(Mit Warenzeichenbeilage Nr. 38.)

(114661

lmebahn um den Kriegszuschlag von

f Ner Bezugspreisg beträgt vitrteljährlich 6 380 Af. U

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hen Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Kelbstabholern auch die Königliche Geschäftsstellr SW. 48, Wilhelmstr. B2.

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Anzeigen nimmt ang

die Königliche Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeiger?d

Berlin Sw 48, Wilhelmstraße Nr. 82.

’.

IJnhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc 8 Deutsches Reich. Mitettüng hes eine Ermächtigung zur Vornahme von Zivll⸗

standsakten. ““ betreffend Liquidation britischer Unter⸗

Bekanntmachung, nehmungen.

Bekanntmachung über Verteilung von Baumwollnähfäden an Verarbeilungsbetriebe größeren Umfangs.

Bekanntmachungen, betreffend Liquidation französischer Unter⸗ nehmungen. 8

Aufhebungen von Handelsverboten.

Handelsverbot. 1“ Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Allerhöchster Erlaß, betreffend Auflösung der im Jahre 1906 errichteten Königlichen Kanalbaudirektion in Hannover.

Mitteilung über im Auslande sich aufhaltende Personen, die

1e““

der preußischen Staatsangehörigkeit für verlustig erklärt

worden sind. Aufhebungen von Handelsverboten. Handelsverbote. Erste Beilage:

Bekanntmachung der in der Woche vom 5. bis 11. Mai zu

Kriegswohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Samm⸗ lungen und Vertriebe von Gegenständen.

8

Amtliches.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Postdirektor Krischen in Berlin⸗Schöneberg den Königlichen Kronenorden dritter Klasse,

em Rektor a. D. Grosch in Friedrichroda i. Th., dem Mittelschullehrer a. D. Pantke in Breslau und dem Lehrer 9. D. Dörner in Kroppach, Oberwesterwaldkreis, den König⸗ lichen Kronenorden vierter Klasse,

dem Eisenbahnbetriebssekretär a. D. Wohlauf in Neu⸗ kölln, den Oberbahnassistenten a. D. Eckhardt in Charlotten⸗ durg, Hintze in Arendsee, Kreis Osterburg, Pitzlin in Veriin, Sasse in Neukölln und Wilke in Berlin⸗Schöne⸗ berg, dem Eisenbahnzugführer a. D. Frühbuß in Berlin⸗ Friedrichsfelde und dem Eisenbahnlokomotivführer a. D. Schmidt in Berlin⸗Lichtenberg das Verdienstkrenz in Gold,

dem Kanzleisekretär a. D. Urban in Berlin⸗Schöneberg, dem Eisenbahnzugführer a. D. Edelmann in Berlin, den Eisenbahnlokomotivführern a. D. Eisert und Jsrael in Charlottenburg das Verdienstkreuz in Silber, * 8 dem charakterisierten Kriminalwachtmeister a. D. Zipp in Nibnitz und dem Eisenbahnschaffner a. D. Sonnenburg in Berlin⸗Lichtenberg das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens,

dem Küster a. D. Molitor in Winterscheid, Siegkreis, dem Ortspolizeidiener, Ackerer Pink in Damflos, Landkreis Trier, dem Eisenbahnunterassistenten a. D. Furchert in Berlin⸗Schöneberg, den Eisenbahnweichenstellern a. D. Bis chof in Berlin und Wolter in Neukölln, dem Eisenbahnmaschinisten 9. D. Müller in Karlshorst, Kreis Niederbarnim, dem Eisenbahnhilfsschoffner a. D. Gärtner in Berlin, dem bis⸗ herigen Eisenbahnschlosser Kosellek in Charlottenburg, dem bisherigen Eisenbahngepäckttäger Thum in Berlin, den bis⸗ herigen Eisenbahnmaschinenputzen Krause in Verlin⸗ Lichtenberg, Gabler und Matzke in Berlin und dem his⸗ herigen Eisenbahnbetriebsarbeiter Hohenfeldt in Berlin⸗ Schöneberg das Allgemeine Ehrenzeichen, g dem bisherigen Eisenbohndreher Bley in Neukölln das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze sowie dem Polizeisergeanten Kückelhaus, dem Hilfapolizei⸗ Engeanten Althöfer, beide in Mülheim a. d. Ruhr, dem Zürtler Kobelt in Neukölln, dem Grenadier Jeserich, dem Hüsilier Spyra, dem Wehrmann Krause und dem Kanonier

atjen die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.

Deuntsches Reich.

R Fdam Verwalter des Kaiserlichen Konsulats in Rustschuk 4 Ponfuh Foerster ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 6. Feg 1870 in Verbindung mit § 85 des Gesetzes vom daner zwar 1875 für den Stadtbezirk Rustschuk sowie für die dürger seiner Geschäftsführung die Ermächtigung erteilt worden, Scherlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und findlich ssen, einschließlich der unter deuischem Schutze be⸗ und Den Schweizer, vorzunehmen und die Geburten, Heiraten Sterbefälle von solchen zu beurkunden.

8 4

Bekanntmachung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen.

Auf Grund der Verordnung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen, vom 31. Juli 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 871) habe ich die Liquidation folgender Unternehmungen usw. angeordnet:

295) der Firma Vorwohle Asphalt Comp. Lim. in Holzen (Liquidator: Geh. Finanzrat Schwarzenberg in Braunschweig),

296) des Anteils der Erben des hiitischen Staatsangehörigen Emil von Lengerke zu London an dem Grooßkothof Nr. 40 und dem Halbmeierhof Nr. 41 zu Dohnsen (Eiquidator: wie obern),

297) des im Kreise Stormarn und in Bad Oldesloe belegenen Grundbesitzes des englischen Staatsangehörigen Henry Fawcus (Liquidator: Rechtsanwalt Dr. Israel in Hamburg, Heuberg 15).

Berlin, den 16. Mai 1918.

Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt). Im Auftrage: von Jonquisres.

Bekanntmachung der Reichsbekleidungsstelle

über Verteilung von Baumwollnähfäden an Verarbeitungsbetriebe größeren Umfangs.

Vom 18. Mai 1918.

Auf Grund der §§ 1 und 2 der Bundesratsverordnung über Befugnisse der Reichsbekleidungsstelle vom 22. März 1917 in Fassung der Abänderungsverordnung vom 10 Januar 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. 1917 S. 257, 1918 S. 16) wird für die gemäß nachfolgenden Vorschriften durch die Zentralfachverbände zur Verteilung gelangenden Baumwollnähfäden folgendes be⸗ stimmt:

Allgemeines.

§ 1.

Verarbeiter im Sinne dieser Bekanntmachung sind die Personen und Betrtebe, die Baumwollnähfäden gewerbsmäßig zur Herstelung von Gegenständen verarbeiten oder gewerbsmäsig in ihnen hierzu übergebene Gegenstände gegen Vergütung für Andere verarbeiten, so⸗ fern in diesen Verorbeitungsbetrieben am 1. Dezember 1917 mehr als 15 Arbeiter dauernd versicherungspflichtig mit Näharbeiten beschäftigt waren (Verarb⸗itungsbetriebe größeren Umfanges). 1

Die Verteilung der der Reichebekleidun gstelle für diese Ver⸗ arbeitungsbetriebe zur Verfügung stehenden Menge au Baumwoll⸗ nähsäden erfolgt durch die von der Reichsbekleidungsstelle hiermit be⸗ trauten Fachverbände (Zentralfachverbände). Ein Verzeichnis der Zentralfachverbände, nach Gruppen geordnet, ist dieser Bekanntmachung

als Anlage I beigefügt.

Verteilung auf die Zentralfachverbände.

Die Reichsbekleldungsstelle Verwaltungsabteilung (Abt. 0,

Garnabteilung) setzt vierteljährlich diejenigen Mengen an Baumwoll⸗

nähfäden fest, die für das k mmende Kalendervierteljahr auf jede der beiden ersten aus Anlage 1 ersichtlichen Gruppen entfallen. Die Reschsbekleidungsstelle brhält sich vor, die Verteilung auch für größere Zeitabschnitte vorzunehmen. 8.

8

Jede der in § 2 genannten beiden Groppen setzt nach einem selbst aufzustellenden Verteilungsplan fest, wiebiel von der auf sie entfallenden Merge auf j⸗den der in ihr vereirigten Zentralfachver⸗ bände einschließlich der zu berücksichtigenden sonstigen Verbände und Berufsgenofsen (vergl. § 4) entfällt und teilt das Ergebnis der Reichsbekleidungsnelle Verwaltungsabteilung (Abt. O, Garnabteilung) in Berlin W. 30, Geisbergstr. 41, zur Bestättgung mit.

Die Reichebetleidungsstelle teilt im Falle der Bestätigung der Verkaufsstelle der Deutschen Baumwoll⸗Nähsäden⸗Fabriken in Berlin SW. 11, Kleinbeerenstraße 11, mit, welche Menge auf jeden Zentral⸗ fachverband entfaͤllt.

Berücksichtigung anderer Fachverbände und Berufs⸗ 8 genossen.

Die Zentralfachverbände sind verpflichtet, bei der Welterver⸗ teilung auf ihre Mitglieder auch Berufsgenossen zu beri cksichtigen, die, ohne einem Zentralfachverband beizutreten, bei einem solchen bis zu einem von der Reichs bekleidungsstelle zu bestimmenden Zeitpunkte den Antrag auf Berücksichtigung stellen. Der Zentralfachverband, durch den der Berufsgenosse erstmalig bei der Verteilung berücksichtigt worden ist, ist für die Zukunft beizubehalten.

Das gleiche gilt für im Verzeichnis der Zentralfachverbände niäht aufgeführte Fachverbärde, die sih einem Zentralfachverband an⸗ schließen wollen, bei der Reichsbe kleidungsstelle bis zu einem von ihr zu bestimmenden Zeitpunkte den Antrag auf Berücksichtigung bei der Verteilung gestellt baben und von ihr einem Zentralfachverbande zu⸗ gewiesen worden sind. 1 8

Streitigkeiten und Zweifel über die Zulassung als Berufsgenosse entscheidet die Reichsbekleidungstbzelle endgültig.

Weiterverteilung durch die Zentralfachverbände.

§ 5.

Die Zentralverbände haben die gemäß § 3 von der Reichs⸗ bekleidungsstelle bestätigte Menge nach einem selbst aufzustellenden Verteilungsplan auf ihre Mitglieder sowie auf die zu berücksichtigenden Berufsgenossen und Fachverbaͤnde 4) zu verreilen.

Sie sind verpflichtet, Berufsgenossen und Fachverbände nach dem⸗ selben Maße wie die eigenen Mitalteder zu berücksichtigen.

Die berücksichtigten Fochverbände haben die Weiterverteilung an ihre Mitglieder nach den gleichen Hrundfaͤtzen vorzunehmen.

Jeder Zentralfachverband teilt der Fabrikanten⸗Verkaufsstelle 3 Absatz 2) mit, wie er die ihm zugeteilte Menge auf seine Mit⸗

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glieder, deren Berufsgenossen sowie auf die Fachverbände, die von ihm bei der Verteilung zu berüdsichtigen sind, verteilt hat. Er zeigt außerdem seinen Mitgliedern, deren Berufsgenossen und den Fachverbänden die auf sie ertfallenden Zuweifungen an. 1 .

Jeder berücksichtigte Fachberband teilt seinen Mitgliedern sowle der Fabrikanten⸗Verkaufsstelle die Höhe der auf seine Mitglieder entfallenden Zuweisungen mft.

Die Fabrikanten⸗Vorkaufsstelle hat zu prüfen, ob die ihr ven der Reichsbekleidungsstelle gemäß § 3 Absatz 2, von den Zentral⸗ hecheshenzen gemöß § 6 Absatz 1 und von den berücksichtigten ,eSs h gemäß § 6 Absatz 2 mitgeteilten Mengen überein⸗

immen. 16 1A1A1A1A1AXA“

Jeder Zentvralfachverband und jeder berücksichtigte Fachverband ist bezugeberechtigter Abnehmer der Fabrikanten⸗Verkaufsstelle und weist diese an, wohin die auf seine Mitglieder Melenben Mengen zu Uefern sind. Er teilt hierzu der Fabrikanten⸗Verkaufestelle a der Höhe der einzelnen Zuweisungen auch die besonderen Wünsche der Mitalzeder hinsichtl'ch der Zusommensetzung der Sendungen mi.

Die Fabrikanten⸗Verkaufsstelle hat zu vrsfen. od die ihr nach Absatz 1 mitgeteilten Mengen mit der ihr gemäß § 6 Absatz 1 vom Zentralfachverbande zugegangenen Mitteilung übereinstimmen.

Sie hat die gemäß Absatz 1 bei ihr eingehenden Anweisungen unverzüglich in der Reihenfolge des Einganges zu erledigen.

Zusammensetzungen der Sendungen. 18

§ 3.

Die Baumwollnähfäden werden in 30 er und 40 er Ober⸗ und 40 er Untergarn geliefert. Andere Farben els wesß und s⸗warz werden nicht geliefert. Soweit es die Fabrikationsverhältnisse ge⸗ statten, wierd die Lieferung in Rollen zu 1000 Metern erfolaev. Hai⸗ chtlich der Zusammensetzung der Sendungen (Unter. und Obergarn, arbe, Garnnummer) sollen die Fabrikanten die Wünsche der Ver⸗

arbeiter berücksichtigen, soweit dies irgend möglich ist.

Verwendung der Sendungen.

Die Verbandsmitglieder und deren Berufsgenossen dürfen die

gelieferten Baumwollnähfäden nur für den „igenen Bedarf verwenden. Es ist verboten, diese Mengen zur Ausführung von Aufträaen der Heeres⸗ und Marineverwaltung, der Kriegs rirtschafts⸗Aktiengesellschaft Geschäftsabteilung der Re chsbekleidungstelle zu verwenden, va die für diese Aufträg“ nötigen Nähfäden von den Auftraggebern besonders zu liefern sind. (Nergl. Verfägung B. P. 931/8. 17. K. R. A. des Krieggministeriums, Kriegeamt, Kriegsrohstoffahtellung, vom 2. Sep⸗ tember 1917 Armeevxerordnungsblatt Nr. 44 S. 440 unter Nr. 357.

Ueberlassung an Arbeitnehmer. 8

Die Verbandemitglieder un, deren Berufsgenossen dürsen die ihnen gelieferten Baumwollnahfäden nur ihren Arb⸗itnehmern (Zwischenmeister, Meister oder Werkftatlt⸗ und Heimarbetter) über⸗ lassen. Die Ueberlassung an diese Personen darf nur unter gleich⸗ zeitigee Erteilung eines Anfertigungeauftrages und nur zu dessen Ausführung erfolgen. Die den einzelnen Zwischer meistera, Meiftern oder Arbeitern überlassenen Mengen dürfen nicht g ößer sein, als der ihnen ertellte Auftrag erfordert.

Zwischenmeister⸗Verpflichtungs schelwv... 6. Den Zwischenmeistern dürsen die Baumwollnäbfäden nur na

vorberiger Unterzeichnung eines Zwischenmeister⸗Verpflichtun, sschewes überlassen werden. Die Vordrucke des dieser Bekanntmachung als Anlage II beigefügten Zwischenmeister⸗Verpflichtungsscheines (Pruck⸗ sache Nr. 651) sind von den Arbeitgebern bei der Reichsbekleidungs⸗ stelle Verwalt ngsadteilang (Drucksachenverwaltung) in Berlin W. 80, Nürunbergerplatz 1, urentgeltlich zu beziehen.

Preisbestimmungen. 8

ie Reichsbekleidungsstelle seyt die Preise fest, die die Fabti⸗ kantenverkaufsstelle den Abnehmern berechnen darf. Versicherungs⸗ und Beförderungskosten sind von dem Empfänger zu traaen. Die Preise werden in den Mitteilurgen der Reichsdekleidungsstelle ver⸗ öffentlicht. bff büch debestsenchderkasststen⸗ 8 keine höheren, als die gemäß Absatz 1 veröffentlichten Preise berechnen.

sexe Berechnung der Baumwollnähfäden für die in § 10 ge⸗ nannten Arbeitnehmer darf zu keinem höberen als dem Selbstkosten⸗ preise erfolgen. Dieser Preis ist für die Rolle zu 1000 m von den Wbeitgebern und Zwischenmeistern durch Aushang in der Arbeitsaus⸗ gabe an allgemein zugänglicher und in die Augen fallender Stelle

bekannt zu ma 1 . Die Verbandsmitglieder und deren Berufsgenessen sowie die in enannten Arbeitnehmer unterstehen binsichtuch der ihren in dieser Zekanmmachung auferlegten Verpflichtungen, insbesondere auch hinsichtlich der auf dem Zwischenmeister⸗Verpflichtungsscheine ge⸗ machten Zusicherungen, der Aufsicht des Fachverbandeg vnd der Ar sicht der Reichsbekletdungsftelle sowie der von diesen Seslen Bevoll⸗ mächtigten. Se sind insbesondere verpfl'ichtet, den Autsichtsführenden jederzett Eintrirt in ihre Betriebe, Besich igung der Warenläger und übrigen Geschaͤftseinrichtungen sowie Ernsicht in die Geschäfte⸗ aufr ichnungen zu gestatten und wahtheitsgemäße Auskünfte zu ert en.

Die Beauftragten der Reichzbekleidungsstelle und der Fach⸗ verhände sind verpflichtet, über die Emrittungen und Ges 819k.

§ 10

verbältnisse, die hierbet zu ihrer Kenntnis kommen, vorbebaltlich der

dienstlichen Berichterstattung und d

Anzeige von Gesetzwidrigkeiten, Verschwiegenheit zu beobachten.