Dlie Haftsumme beträgt 300 ℳ. Dle . Zöhl der zulässigen Geschäftsanteile betra t 2.
Die Bekanntmachungen der Genosser⸗ e erfolgen unter der Firma der Itzteren, gezeichnet von mindestens 2 Vor⸗ standamitgliedern und, wenn sie vom Auf⸗
chsrat aus eben, unter Nennung des⸗
elbden, gezeichnet vom Vorsitzenden des
Aufsichtsrato. Die Bekanntmachungen er⸗ folgen in der Gla’bacher Zeitung und Westdeutschen Landeszeitung.
Geht eines dieser Blätter ein oder wird
us anderen Gründen die Bekannt⸗
achung in denselben unmöglich, so
itt an ihre Stehle der Deutsche Reichs⸗ anwiger biz zur Bestimmung von andere Bläͤttern.
Vorstandsmitglieder sind:
1) der Anstreichermeister Josef Legros
in M.⸗Gladbach,
2) der Aastreichermeister Emil Dörner
in M⸗Gladbach.
Zwei Vorstandsmttglieder können rechts⸗ verbiedlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abg⸗ben.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namenzunterschrift hinzuzusügen.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gertchts edem gestattet.
M.⸗Gladbach, den 18. Mai 1918.
Königliches Amtsgericht.
Münster, Westf. [13932]
In unser Genossenschaftsregister ist zu der unter 78 eingetragenen Eisenbahn⸗ Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetra⸗ geue Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Münaster folgendes ein⸗ getragen: Durch Beschluß der Hauptver⸗ sammlung vom 24. März 1918 sind die Satzungen geändert. Bezüglich der Ver⸗ trer 1üS as (§ 13) ist bestimmt: „Im Falle der gleichzeitigen Behinderung des Vorsitzenden und seines Stellvertreters tritt der Kassenfährer als zweiter Stell⸗ vatreter ein.“’ Außerdem sind die §§ 3 (Mitaliedschaft), 26 (ordentliche Haupt⸗ versammlung), 40 (R⸗servefonds) geändert.
Münster i. W., 23. Mai 1918.
1 Königliches Amtsgericht.
Neumagen. [13933] ‚Heute wurde bei Nr. 14 des Genossen⸗ schaftsregisters, betr. den Detzemer Spar⸗ und Darsehnskassenverein, e. G. m. u. G. in Detzem eingetragen:
Jehann Brixius, Winzer, ist aus dem Vorstande gusgeschieden und an seine Stelle der Winzer und Schuster Nikolaus Berg in Detzem gewählf.
Neumagen, den 15. Mai 1918.
Königliches Amtsgericht.
Neuss. [13934]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 12 bei dem Delbovener Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Vrein, eingetragene Genvssenschaft mit un⸗ ant. rie. Haftpflicht eingetragen worden:
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 5. Mai 1918 ist an Stelle des ver⸗ storhenen Vereinsvorstehers Josef Habbig der Rentner He inrich Wöddertz in Delhoden mum Vorstandsmitglied und Vereins⸗ vorsteher bestellt worden. 8
Neuß., den 22. Mat 1918, Königliches Amtsgericht.
Nürtingen. [13935]
Im hiesigen G⸗nossenschaftsregister wurde beute bei der Mtlchverkaufsgenossen⸗ schaft Rendern, E. G. m. u. H. in Neudern eingetragen:
An Stelle des zurückgetretenen Wil⸗ belm Lässing wurde Gottlieb Balsch, Zimmermann in Reudern, als Vo’steher in der Generalversammlung vom 20. Mat 1918 gewählt.
Den 23. Mai 1918.
K. Württ. Amtsgericht Nürtingen.
Oberhausen, Rheintf. [14183] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 13 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Beamten⸗Wohnungsverein zu Oberhausen, eingetragene Oe⸗ „‚Zpssenschaft mit beschräukter Daft⸗ pflicht, folgendes eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Pestsekretärg Hermann Beckmann ist der Oberpostschaffner Franz Chudoba in den Vorstand gewählt. Oberhausen Röld., den 8. Mai 1918. Königliches Amtsgericht.
Ogsterode, HNarz. [13936]
In das Genessenschaftsregister ist bei der Genefferschaft Molkerei Eisdorf, r. G. m. b H. in Eisvorf eingetragen:
An Stelle des ausgeschiedenen Land⸗ wiets Augast Bertram zu Eisdorf ist der Förster August H llmold zu Eiadorf in der Vorstand gewählt.
Osterode a. H., 14. Mai 1918.
Königliches Amtsgericht. II.
Osthofen, Rheinhessen. [13937]
Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister wurde heute hei der Spar⸗ Darlthenskasse, e. G. m. u. H. in Monzernheim ein⸗ getragen:
An Stelle des ausscheidenden Johann Klauß II. wurde der Loren; Mayerhöfer vn Menzeraseäe in den Vorstand ge⸗
8
Oschosen, den 21. Mat 1918. — Großh Amtsgericht. 8 Otterndorf. [13838] In das hiesige Gevossenschaftsregister ist hente vnter Nr. 15 die Laudw r. liche Bezugs⸗ und
16 ö 3 Aw. es 11“
WI“ b128
schaft Lüdingworth, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in LSndingworth einget agen
Nach dem Gratat vonmn 7. April 18918 ist Gegenstand des Unternehmens: 1) der gemeinschaftliche Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsstoffe, 2) der gemeiaschaftliche Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse zwecks Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Genossen.
Die Wlllenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namensschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Bekanntmachungen der Genossenschaft sind in der Nordhanvoverschen Landes⸗ zeitung zu erlassen, beim Eingehen dieses Büe. zunächst im Deutschen Reichs⸗ anzeiger.
Vorstandsmitglieder sind: Hoßfßesitzer Gerhardt Gerdts, Landmirt Heinrich Müller, Hofbesitzer Amandus TDiedemann, sämtlich in Lüdingworth.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts
jedem gestattet. 8 Otterndorf, den 23. Mai 1918. Königliches Amtsgericht.
Pollnow. [13939]
unter Nr. 2 bei der „Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskaste e. G. m. b. H. in Liquidation zu Pollnow“ eingerragen worder, daß die Vollmacht der Liquida⸗ toren erloschen ist. Die Firma ist daher im Genossenschaftsregister gelöscht worden. Pollnom, den 21. Mat 1918. Königliches Amtsgericht.
Regenwalde. [13940] In unser Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 25 Fändliche Spar⸗ und Dar⸗ lehuskasse Roggow , E. G. m. b. H. folgendes eingetragen worden: An Stelle des aus dem Vorstande aus⸗ geschiedenen Bauern Albert Beilke ist der “ Franz Wegner in Roggow N getreten. . Regenwalde, den 11. Mai 1913. Königliches Amtsgericht.
Reinheim, Henssen. [13941] Bekanntmachung.
Betr.: Spar und Fraditverein e. G. m. u. H. in Brersbach. Durch Be⸗ schluß der Generalversammlugg vom 28. April 1918 ist das Statut dahin ab⸗ geändert worden, daß die von der Ge⸗ nossenschaft ausgehenden Bekanutmachungen nicht, wie seixher, in der „Deutschen landwirtschaftlichen Fekoshee ondern im „Hessenland“ erfolgen. Cintrag
das Geno Engeft eäisser st erfolgt.
Reinheim, den 23. Mai 1918.
Großh. Amtsgericht. 1 [13942] Sehmiedebzerg, Riesengeb.
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 4, Spar⸗ und Darlehnekasse e. G m. u. H. in Krummhüdel i. R. am 18. Mai 1918 elngetragen worden, daß die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft im Boten aus dem Riesengedirge und der Schlesischen Gebirgszeitung in Hieschberg erfolgen.
Amtsgericht Schmiedeberg.
Schönaun, Karzbnaeh. [13943] In das Genossenschaftsregister ist am 10. Mai 1918 unter Nr. 27 das Statut vom 24. April 1918 der Elsktvizitäts⸗Ge⸗ nossenschaft, einnetaagenen Perossen⸗ schaft mit beschzänkter Hafipflicht zu Couradswaldau, Kr. Schönan, einge⸗ tragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bezug elektrischer Fnergie, Beschaffung und Unterhaltung eines elek⸗ trischen Verteilungsnetzes sowie die Ab⸗ gabe von Elektrizität für Beleuchtung und Betrieb. Haftsumme 500 ℳ, höͤchste Zahl rer Geschäftsanteile 50. Den Vorstand bilden: Restgutsbesitzer Hermann Scholz, Siebmacher Julius ottschling und Stellenbesitzer Oswald Zobel, sämtlich in Conradswaldau. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, in der Schlesischen landwirtschaftlichen Genossenschaftszeitung zu Breslau. Das Geschaͤftsjahr läuftevom 1. Juli bis 30. Junt. Die Wissens⸗ erklaͤrungen erfalgen durch 2 Vorstands⸗ mitalieder, die zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beitügen. Die Einsicht in die Lifte der Genossen ist jedem gestattet. Amtsgericht Schönau (Katzbach).
Schweidnitz. [13944] In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 51 die Genossenschaft in Firma „Arbeiteé⸗ und Einkauss⸗Genossen⸗ schaft der Tapezieree und verwandten Beeushgenossen. Eingetragene He⸗ nossenschaft mit beschräutter Gaft⸗ pflicht“ mit dem Sige in Schweidnitz eingetragen worden. Das Statut ist am 5. Februar und 28. April 1918 festgestellt worder. Gegenstand des Unternehmens ist die Uebernahme von Facharbeiten sowie deren Ausführung und gemeinschaftlicher Einkauf von Rohmaterialien zur Abgabe an Mitglieder. Vorstandsmitglieder sind die Tapeziermeister Hugo Mletzko und Adolf Wolf somie der Sattlermeister August Beitz in Schweidnitz. Die Haft⸗
summe ist auf 300 ℳ festgesetzt; die
sie vom Auffichtsra
höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt 5. Bekanntmachungen der Ee⸗
nossenschaft ergehen unter der von minde⸗
In unser Genossenschafteregister ist heute P
Mennung desselben, gezeicknet vom Vor⸗ sitzenden d's Aufsichtsrats — in dem vom Hauptoerband Deutscher Gewerblicher Genossenschaften in Berlin berausgegebenen „Deuischen Genossenschaftsblatt“. Geht dieses Blatt ein sder wird aus anderen
Grüaden die Bekanntmachung in demselben s
unmöglich, so tritt an seine Stelle der Deutsche Reichsanzeiger bis zur Bestim⸗ mung eines anderen Blattes. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Vorstandsmitaglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genassen⸗ schaft ihre Namensunterschrift binzufügen. Die Einsicht in die Liste der Genvssen ist währenvd der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. 8 Schweidnitz, den 24. Mai 1918
Siegen.
Bei der Schmiede⸗ und Schlosser⸗ meister Einknuss⸗ und Liefernngs⸗ geyofsenschaft des Kreises Siegen e. S. m. b. H. in ESitegen — Nr. 45 des Genossenschaftstegisters — ist ein⸗ getragen worden:
Albert Höfer ist gestorben, und Helnrich Welsch ist aus dem Vorstaude ausgeschieden und an ihre Stelle der Schlossermeister Po. Wahl zu Weidenau ungd der Schlosser⸗ meister Rotert Höfer zu Siegen in den Vorstand gewählt. 5
Sirgen, den 22. Mai 1918.
Königliches Amtsgericht.
spnngenberg. [13946
In unserm Genossenschaftsregister ist zu Nr. 10 — Spangenberg⸗Elbers⸗ dorfer ESpar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein — heute eingetragen:
An Stelle des Weißbinders Anton Wicke ist Maurer Paulus Schanze in Elbersvorf in den Vereintvotstand gewählt.
Spangenberg, den 22. Mai 1918.
Köntgliches Amtsgericht. Stettiu. [14133]
In das Genossenschaftsregister ist beut⸗ bei Nr. 85 („Gemeinnützige Bau⸗ genossesschaft Groß⸗EStettin e. G. m. b. H.“ in Stettin) eingetragen: Otto Brandenburg ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden.
Stettin, den 25. Mai 1918.
Königliches Amtsgericht. Abt. 5.
Suhl. [13947] In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 22 eingetragenen Consunm⸗ Verein Selbsthilfe, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschräukter Haßt⸗ . in Heivrichs, heute eingetragen: n Stelle des Ernst Kilian ist Werk⸗ meister Auqust Büttner in Heinrichs in den Vorstand gewählt worden. Königliches Amntsgericht Sahl, den 16. Mai 1918.
Tauber bischofsheim. 13948] In das Genossenschaftsrogister Band 1 wurde heute zu O.⸗Z. 7 — Ländlicher Krevitverein Pülfringen, e. G. m u. H. in Pülfringen — eingetragen: Anton Habderkorn, Bürgermeister und Landwirt in Pülfringen, ist aus dem Vor⸗ stand aasgeschieden. “ den 16. Mai
Großh. Bad Amtsgericht.
Tremeaaen. [14184] In unser Genpssenschaftsregister ist bei der Mana Pozyczkowa, eingetwa⸗
lter Hastpsiicht in Tvomessen einge⸗ ttagen, doeß das Vonstandsmit Uied Miezislaus von Potockt aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden ist. Tremessen, den 24. Mai 1918. Königliches Amtagericht.
Uelzen, Bz. Wann. [13949] Zu der im Genossenschaftsregister einge⸗ tragenen Firma „Molkereigenossen⸗ schaft Stederdorf, eingetragene Ge⸗ nosszuschaft mit unbeschrüukter Haft⸗ Fleht⸗ Stederdorf“ ist heute einge⸗ ragen: § 32 Abs. 3 der Statuten ist abgeändert. Der Gutspächter Ernst Borchers in Wrefiedt ist aus dem Vorstand aus⸗ geschteden und an seine Stelle der Guts⸗ pächter Wilhelm Wellmann in Wrestedt in den Vorstand gewählt. Uelzen, den 21. Mai 1918. Königliches Amtsgericht.
Verden, Aller. [13950]
In das Genossenschaftsregister ist zu der Genossenschaft: „Konsum⸗-⸗ und Sparverein für Verden und Um⸗ begent. e. G. m b. H. in Verden“ eute eingetragen: Zigarnenarbeiter Em’*l Heinrich in Verden ist infolge Todes aus dem Vorstand ausgeschieden. An seine Stelle ist der Zigarrenarbeiter Wilhelm Rosenkranz in Verden in den Vorstand gewählt.
Verden, den 24. Mai 1918.
Königliches Amtsgericht. I.
Walümichelbach. [13951] Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister wurde eingetragen, daß laut Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 5. Mat 1918 die Bekanntmachungen der Spor⸗ und Par⸗ lehnskosse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschräukter Pasrpflicht zu Affolterbach, nicht mehr in der „Deutschen landwirtschaftlichen Wenossen⸗ schaftspresse“, sondern im „Hessenland zu erfolgen haben.
§ 36 der Statuten ist entsprechend ab⸗
stens 2 Vorstands witgliedern unterzeichneten Fuma der Genogssenschaft — und wenn ausgehen, unte
geändert. 29. Amtsgeticht
Könkgliches Amtsgericht. ““ [13945]
gene Penossenschaft mit undeschrän⸗ 1
Waldmichelbach, den 17. Mai 1918.
Wiesloch. 8 [13953]
Zu Pand I H.⸗Z. 1 des Genossen⸗ schaftsreginers, Vereinsbank Wiesloch e. G. m. u. H. in Wios loch, ist heuts eingetragen worden: Eugen Riese in — ist aus dem Vorstand ausge⸗
eden.
Wiesloch, den 22. Mai 1918.
Gr. Amtsgericht.
Würzborg. [13952]
Elrkn izitütsgenossenschaft Ober⸗ bach, eingetragene Genpsseuschaft mie beschränkter Hafipflicht. Die Ge⸗ nossenschaft mit dem Sitze in Oberbach wurde heute nach Maßgabe des Statuts vom 22. April 1918 in das Genossen⸗
sschafisregtster eingetragen.
Gegenstände des Unternehmens sind: Errichtung und Betrieb einer Elektrizitäts⸗ erzeugungs⸗ und Verteilungsanlage zwecks Versorgung der Mitglieder der Genossen⸗ schaft mit Elektrizität für Licht und Kraft zur. Förderung ihrer Wirtschaft und ihres Erwerbes.
Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmilglieder in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunter⸗ schrift beifügen.
Alle Bekanntmachungen mit Ausnahme der Berufung der Generalversammlung erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ gliedern, im Amtsblatt des K. Bezirks⸗
J1amtes Zrückenau.
Die Haftsumme für jeden Geschäfts⸗ anteil beträgt 200 ℳ zweihundert Mark —, und die höchste Zahl der Ge⸗ schäftzanteile, mit weschen ein Genosse sich beteiligen darf, ist „100“.
Der Vorstand besteht aus:
1) Fitgler, Johann, Kaufmann, Vor⸗
steher,
2) Bühner, Johann, Tüncher, Vorsteher⸗
stellvertreter,
3) Schreiner, Johann, Wagner,
fämtliche in Oberbach.
Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Würzburg, den 18. Mai 1918.
K. Amtsgericht, Registeramt.
Zanow. [14134⁴]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Molker⸗igenossenschaft Alt⸗Wieck und Umgegend e. G. m. b5. H. in Alt Wieck heute Feg sen worden, daf der Büdner Anton Scheel ia Abtshagen aus dem Vorstande * ieden ist und
—
an seiner Stalt der Halbbauer Franz Ott in Abtshagen gewählt worden ist. Zanow, den 22. Mai 1918 Königliches Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
MHhlbausen, Els. [13763] Mosterregister Msilhausen i. Els. Es wurde singetragen:
1) unter Nr. 4216: Firma J. Zuber & Co. Kommaubitgesellschaft auf Aktien in RNixheim, ein versiegeltes Paket mit 36 Mustern für Fläͤchen⸗ erzeugnisse, Fabrikummern 1678, 1694, 734, 1739, 1747, 1753, 1754, 1758, 1763, 1764, 1765, 1766, 1767, 1768. 1769, 1770, 1771, 1772, 1793, 1774, 1775, 1776, 1777, 1778, 1779, 1780, 1781, 1782, 1783, 1784, 1785, 1786, 1787, 1788, 1789, 1790, angemeldet am 16. Mar 1918, Vormittags 11 Uhr, Schutz⸗ frist 3 Jahre.
2) unter Nr. 4217: bei der gleichen Firma, ein versiegeltes Paket mit 34 Mastern für Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1794, 1797, 1799, 1801, 1804, T 548, T 549, T 550, T 552, T 553, T 554, G 1017, 10843, 10955, 10957, 10959, 10961, 10963, 10965, 10967, 10971, 10973, 10975, 10977, 10979 10981, 10983, 10991, 10834, 10854, 10856, 10878, 10880, 10882, angemelder am 16. Mai 1918, Vormittags 11 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
3) unter Nr. 4218: bei der gleichen Firma, ein versiegeltes Paket mit 14 Mustern für Flächeverzeugniffe, Fabrik nummern 1793, 1798, 1802, 10858, 10860, 10874, 10881, 10886, 10969, 10985, 10987, 11001, 11005, angemeldet am 16. Mai 1918, Vormittags 11 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
Mülhausen, den 24. Mai 1918.
Kaiserl. Amtsgericht.
11) Konkurse.
Frohburg. [14199] Ueber den Nachlaß des am 9. Januar 1918 verstoꝛbenen Handelsmauns Karl
beute, am 24. Mai 1918, Vormittags 110 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. (Konkursverwalter: Herr Stadtrat, Orts⸗ richter Mühler hie. Anmeldefrist bie zum 15. Juni 1918. Wahltermin und Prüfungstermin am 21. Juni 1918 Vormittags 310 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 15. Juni 1918. Frohburg, den 24. Mai 1918. Könfgliches Amtsgericht.
Fürstenwalde, Seree.
[14122] Ueber das Vermögen des am 17. Oktober 1917 zu Fürstenwalde, Spree, ver⸗
Edmunb Röhr in Benndorf wird 19
slorbenen Justallastecurs Max W wird hense am 24. Mai Sh19 aznen mittags 11 ⅛ Uhr, das Konkursverfadren eröffnet. Der Stadt at Berschnit n Fürstenwalde, Spree, wird zum Konkur. verwalter ernann t. Anmeldefrist bis lum 11. Juli 1918. Wahlterwin am 24. Juni 1918, Vormittags 11 Ubhr. Pri⸗ fungst rmin am 25. Juli 1918, F. 8 mittas 11 Uhr. Offener Arrest mit zeigepflicht bis zum 24. Juni 1918. Köntoeliches Amtsgericht in Fürstenwalde, Spree.
Kötzschenbroda. [14123]
Ueber den Nachaß des Kaufmannz Oswald Curt Rudolf Haschke in Rabdrheul wird heute, am 25. Mai 1918 Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren erbffnet. Konkursverwalter: Herr Ortz. richter, Rechnungsrat Hugo Eaggers in Radebeul. Anmeldefrist bis zum 29. Juns 1918. Wahlternin am 24 Juni 1918, Vormittags 9 Uhr Prüfungstermin am 11. Juli 1918, Vormittags 9 Uhr. Dffener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 29. Juni 1918.
Kötzschenbroda, den 25. Mai 1918.
Königliches Amtsgericht.
Thorn. [14201¹] Ueber den Nachloß der am 20. März 1917 in Thorn, ihrem letzten Wohnsitz, verstorbenen Kaufmannswitwe und Hausbesitzerin Oltilie Werner, geb. Peip, ist heute, am 25. Mai 1918, Vor⸗ mittags 9 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Justizrat Aron⸗ sohn in Thorn. Offener Arrest mit An⸗ Phenlicht bis zum 20. Juni 1918. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 24. Juni 1018, Vormittags 9 Uhr, vor dem Konigl, Amtsgericht Thorn, Zimmer 22. Thorn, den 25. Mai 1918. Königliches Amtsgericht.
Willenberg, Ostpr. [14124 Ueber den Nachlaß des verstor benen Kreistagators Balentin Steinau aus Willenberg wird beute, am 22. Mai 1918, das Konkursverfahren eröffnet. Der Justizrat Glogau in Willenberg ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkurszforde⸗ rungen sind bis zum 2. Juni 1918 bei dem Gericht anzumelden. Erste Gläubiger, versammlung den 20. Juni 1918, Vormittags 10 Uhe. Allgemeiner Prüfungstermin den 20. Juni 1918, Vormitlags 10 Uhr. Königliches Amtsgericht zu Willenberg.
Berlin. [142⁰0]
Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 24. September 1916 ver⸗ storbenen, in Berlin, Marsiliusstr. 1, wohnhaft gewesenen Kaufmanns Ma⸗ guns Leiser ist 1..- Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben worden.
Berlin, 16. Mai 1918.
Der Gexvichtsschreiber des Königlichen Imtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 154.
Dortmund. 114198] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ wögen der Memannia⸗Vrauerei zu mmingen, Alktiengesellschaft, mit dem Sitze in Dortmund, wird nach er⸗ hheta Schlußverteilung hierdurch aufge⸗ hoben. Dortmund, den 21. Mai 1918. Königliches Amtsgericht.
12) Taris⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗ bahnen.
[11210] 8 Holländische Eisenbahn⸗Gesellschaft. Die am 15. Februar d. J. zum 1. Mai 1918 bekanntgegebene Einführung eines neuen Gütertarifs, Teil II, für den Binnenverkedr auf deutschem Gebiete wird bis zum 1. Jult 1918 verschoben. Amstervam, 4. Mai 1918. Generaldirektion der Holländischen Eisenbahn.
[141211 Brandeunburgische Städtebahn⸗Astiengesellschaft. Mit Gültigkeit vom 1. August I. Js. werden die Bestimmungen unter C „Zeit⸗ karten für Schüler“ auf den Seiten 5— unseres Binnenpersonentarifs aufgehoben und durch neue Bestimmungen eisetzt. An Stelle der bisherigen Schülerzeitkarten gelangen künflig Schülermonatskarten für den Kalendermonat zur Verausgabung. Nähere Auskunft erteilen die Fahrkarten⸗ ausgabestellen. enehmigung gemäß § 2 der Eisen⸗ 25. Mat
bahnverkehrsordnung ist erteilt. (Havel), den
Die Direktion.
—
Verantwortlicher Schriftleite!:
J. V. Weboran Verlin. ¹ Verantwortlich für den eigenteil! Der Vorsteher der Geschäftsstelle,
Rechnungsrat Mengering in Beulin
Verlag der Geschäftsstelle (Menge rjad
in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerel 1n
Verlagsanstalt, Berlin, Wilbelmstrais 1
No. 125.
i Berlin das Verdienstkreuz in Gold
Reich
1“
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 Pf. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; sür Berlin außer
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Belbstabholer
uch die Aönigliche Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstr. 28.
Einzelne Uummern kosten 25 Pf.
Anzeigenpreis für den Naum einer 5gespaltenen Einheitszeile 50 Pf., einer 3 gespalt. Einheitszeile 90 Pf. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Tenerungszuschlag von 20 v. H. erboben.
Anzeigen nimmt anz
die Königliche Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Berlin SW 48, Wilhelusstraße Nr. 32.
EE11
89
Vom 1. Juli d.
Is. ab erhöht sich der vierteljährliche Bezugspreis des
auf 9 Mark.
—
Inhalt des amtlichen Teiles:
Ordensverleihungen ꝛc.
Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Gesetz, betreffend Aufhebung des § 153 der Gewerbeordnung. Bekanntmachung, betreffend die Verlängerung der Prioritäts⸗ fristen in Dänemark. Bekanntmachung, betreffend die Errichtung einer Reichsstelle für deutsche Rückwanderung und Auswanderung Bekanntmachung über Erzeugerpreise für Frühobst. Bekanntmachungen, betreffend Anordnung und Beendigung einer Zwangsverwaltung. Bekanntmachung, betreffend Zwangsverwaltung französischer Unternehmungen 1 Mitteilung, betr. Ausgabe des Nautischen Jahrbuchs für 1919. die Ausgabe der Nummer 72 des Reichs⸗ etz
Gesetzblatts. Königreich Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend Berufung und Bestätigung der Wahl von Senatsmitgliedern der Königlichen Akademie der Künste in Berlin. Bekanntmachung, betreffend Beendigung einer Liquidation. Handelsverbote.
“ Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Major von Bock den Orden pour le mérite,
dem Obersten von Frankenberg und Proschlitz den Königlichen Kronenorden zweiter Kiasse mit Schwertern am zweimal schwarz⸗ und dreimal weißgestreiften Bande, 1
dem Major der Landwehr a. D. Kaupisch den König⸗ lichen Kronenorden dritter Klasse,
den Majoren Huber, von Cleve, Bieß, d’⸗Alton⸗ Rauch und Brüggemann, den Hauptleuten Gelpcke, von Schilgen, Pretsch, Krahmer⸗Möllenberg, von Schönfeldt, Zeißig und Gemoll, dem Haupimann von der Armee von Rosenberg⸗Gruszczyns ki, den Hauptleuten der Reserve Refior. Liedgens, Krebs, Best, Wesche und Otten, den Hauptleuten der Landwehr Druener, Leonhard und Dettmer, dem Rittmeister der Reserve Weyermann, den Oberleutnants von Flottwell, Schaum⸗ burg, Freiherr von Freytag⸗Loringhoven, Fsaux de Lacroix, Nürnberg, Herrmann, Schlawe, Keiner und Ansat, den Oberleutnants der Reserve Amrhein, Krause, Dinglinger und Richter, dem Oberleutnant a. D. von Mücke, den Leutnants Ehrhardt, Plickert, von Tippels⸗ kirch und Friedrich Wilhelm Krüger, den Leutnants der Reserve Wehrfritz, Lederer, Hering, Carsjens, Heidenreich, Großkinsky, Lüdecke, Gerullis, Wagner, Kröning, Bruno Schröder, Hildebrandt, Pense, Riech, Kobert, Walther, Wencker, Tietze, Ulich, Labuda, Stade und Kluth und den Leutnants der Landwehr Krücken, von der Linden, Gollmann und Ziegler das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von ösenzolera mit Schwertern sowie
den Offizierstellvertretern, Vizefeldwebeln Peschel und Mattzatt, Vizefeldwebel der Reserve Milatz und Vizefeld⸗ webel der Landwehr Heyde, den Offtzierstellvertretern Wißler und Knörle, den Vizefeldwebeln Mommer, Bluhm, Klein, Berfelde, Lehmann, Thiede, Donath, Suttner und Fröbrig, den Vizefeldwebeln der Reserve Nitschke, Torge, Lehmann, Fritsche, Kuhnke und Hoffmann, dem Vizefeldwebel der Landwehr Schrammar, den Sergeanten Hucklenbroich und Schefer, dem Sergeanten der Reserve Tuttas, den Unteroffizieren Kopetzki, Schuth, Hartmann und Kaläne, den Gefreiten Benz, Kalter⸗ herberg, Schattenberg, Pohle, Schomacker, Schön⸗ feld und Voigt und dem Gefreiten des Landsturms Ott⸗ mann das Militärverdienstkreuz zu verleihen. ”
ssesbee. 8
Seine Majestät der König haben Allergnädiast geruht: dem Superintendenten Ubbelohde in Bassum, Kreis Syke, dem Magistratsbaurat a. D. Saminski in Berlin und dem Polizeisekretär, Rechnungsrat Prutz in Berlin⸗Nieder⸗ schönhausen, den Roten Adlerorden vierter Klasse,
dem Dechanten Gotzes in Wachtendonk, Kreis Geldern, und dem Provinzial der Genossenschaft der Väter vom Heiligen Geist, Pater Acker in Knechtsteden, Kreis Neuß, den König⸗ lichen Kronenorden dritter Klasse, dem Eisenbahngütervorsteher a. D. Sommer in Alten⸗ kirchen den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,
dem Kriminalkommissar Krenckel beim Polizeipräsidium
f 1u“
dem Oberbahnassistenten a. D. Rademacher in Glad⸗ beck, Landkreis Recklinghausen, das Verdienstkreuz in Gold,
dem Eisenbahnschaffner a. D. Meier in Duisburg⸗ Wanheimerort das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens,
den Eisenbahnschaffnern a. D. Beutin und Witzke in Wanne, Landkreis Gelsenkirchen, dem Eisenbahnwagenmeister a. D Hees, dem Bahnwärter a. D. Scholten, beide in Mülheim (Ruhr) Styrum, dem Eisenbahnstationsschaffner a. D. Schüring in Wesel, dem Eisenbahnhilfsbürodiener a. D. Intveen in Essen⸗Borbeck, dem bisherigen Eisenhahnvor⸗ schlosser Gaßmann, dem bisherigen Eisenbahnwerkhelfer Schulz, beide in Witten, dem bisherigen Eisenbahnschlosser Abel in Spellen, Kreis Dinslaken, dem bisherigen Eisen⸗ bahnrottenarbeiter Hiltenkamp in Recklingsen, Kreis Soest, dem bisherigen Bah hossarbeiter Quindeau in Duisburg⸗ Ruhrort, dem bisherigen Bahnunterhaltungsarbeiter Lammers in Deuten, Landkreis Reck inghausen, dem städtischen Wächter Scholz in Berlin Lichte berg, dem Haspelmeister Jöge, dem Riemendreher Hasenklewer, den Packern Beckmann unt, Rendel, sämtlich in Barmen, das Allgemeine Ehren⸗ zeichen, dem bisherigen Eisenbahnschmied Römer in Mülheim (Ruhr)⸗Saarn, dem bieherigen Eisenbahnmaschinenputzer Paris in Wanne, Landkreis Gelsenkirchen, und dem bis⸗ herigen Eisenbohnrottenarbeiter Wendrich in Essen⸗Borbeck das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze sowie
dem Unteroffizier der Landmwehr Wort, den Sanitäts⸗ unteroffizieren der Landwehr Luckhaus und Bongers, dem Musketier Palmié und dem Landsturmmann Rohweder die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.
Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht:
dem Leiter der Beschaffungsstelle für die Schutzoebiete, Geheimen Hofrat Dollhardt die Erlaubnis zur Anlegung
des ihm verliehenen Großherzoglich Mecklenburg⸗Schwerinschen.
Friedrich Franz⸗Kreuzes zu erteilen.
Deutsches Reich.
betreffend Aufhebung des 8 153 der Gewerbe⸗ “ 8 ordnung. Vom 22. Mai 1918.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ꝛc., verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt: Der § 153 der Gewerbeordnung wird aufgehoben.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Großes Hauptquartier, den 22. Mai 1918.
(Siegel) 8 Wilhelm. 8 Dr. Graf von Hertling.
———
Bekanntmachung,
betreffend die Verlängerung der Prioritätsfristen in Dänemark.
Vom 28. Mai 1918.
Auf Grund des 8§ 1 Abs. 2 der Verordnung des Bundes⸗ rats, betreffend die Verlängerung der im Artikel 4 der revi⸗ dierten Pariser Ueberemkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums vom 2. Juni 1911 vorgesehenen Prioritätsfristen. vom 7. Mai 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 272) und im Anschluß an die Bekanntmachung vom 15. November 1917 (Reichs⸗ Gesetzbl. S 1050) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Dänemark die Prioritätsfristen zugunsten der deutschen Reichs⸗ angehörigen weiter bis zum 1. Januar 1919 verlängert werden.
Berlin, den 28. Mai 1918.
1 8 Der Reichskanzler. In Vertretung: Dr. von Krause.
Bekanntmachung, betreffend die Errichtung einer Reichsstelle für deutsche Rückwanderung und Auswanderung.
8
Zur Regelung der Rückwanderung und der Auswanderung Deutscher und deutschstämmiger Ausländer wird unter dem Reichsamt des Innern eine Reichsstelle mit dem Namen
——-— Reichs⸗ und Staatsanzeigers
II. Die Reichswanderungsstelle hat folgende Aufgaben:
1. die Sammlung, Sichtung und Verarbeitung der von inländischen Stellen, den Vertretungen des Reichs im Ausland und den Verwaltungen der Schutzgebiete eingehenden Unter⸗ lagen über solche Angelegenhesten, die für die Rückwanderung und Auswanderung von Bedeutung sind;
2. die Erteilung von Auskunst an deutsche und deutsch⸗ stämmige Rückwanderungs⸗ und Auswanderungslustige;
3. die Förderung sonstiger der Fürsorge für Rück⸗ und Auswanderer dienenden Bestrebungen;
4 die Regelung der Rückwanderung im Ausland, ins⸗ besondere die Regelung der Werbetätigkeit und der Zuführung Rückwandernder bis zur Grenze des Reichs oder der Schutz⸗ gebiete, die Vereinbarungen mit Beförde ungsunternehmungen und die Fürsorge für die Flüssigmachung des Vermögens der Rückwanderer;
5. die Sicherstellung der Aufnahme, Versorgung, Ent⸗ seuchung und vorläufigen Unterbringung der Rückwanderer, soweit eine solche außerhalb des Reichsgebiets erforderlich ist;
6. die Fürsorge für den lückenlosen Ausbau und die reibungelose Betätigung der Emrichtungen im Reiche und in den Schutzgebieten, die sich mit der Abnahme und Unter⸗ bringung von Rückwanderern befassen.
8 III. Die Reichswanderungsstelle hat ihren Sitz in Berlin. Sie besteht aus einem Vorsitzeenden, dem die erforderlichen Hilfskräfte beigegeben werden, und aus einem Beirat. Der Reiche kanzler ernennt den Vorfitzenden, den oder die Stellver⸗ treter und die Beiratsmitglieder; er führt die Aufsicht und erläßt die näheren Bestimmungen. IV. Der Vorsitzende vertritt die Reichswanderungsstelle nach außen und führt die laufende Verwaltung; er erläßt die all⸗ gemeinen Dienstanweisungen.
.
59
Der Beirat berät auf Einladung und unter Leitung des Vorsitzenden der Reichswanderungsstelle in seiner Gesamtheit oder in Ausschüssen; er ist zur beratenden Mitwirkung bei grundsätzlichen Fragen der Rück⸗ und Auswanderung berufen, insoweit nicht auf dem Gebiete der Auswanderung nach 88 38 und 39 des Reichsgesetzes über das Auswanderungswesen vom 9. Juni 1897 der dort vorgesehene sachverständige Beirat in Tätigkeit zu treten hat.
Die Mitglieder des Beirats versehen ihr Amt als Ehren⸗ amt. Auswärtige Beiratsmitglieder erhalten auf Erfordern Tagegelder und Reisekosten.
Der Zeitpunkt der Uebernahme der Aufgaben auf dem Gebiete der Auswanderungz bleibt späterer Bestimmung vor⸗ behalten. Im übrigen tnch die Reichs wanderungsstelle sofort
in Tätigkeit. Beerlin, den 29. Mai 1918.
Der Reichskanzler. In Vertretung: Wallraf.
über Erzeugerpreise für Frühobst.
Durch Rundschreiben vom 29. April 1918 — R 3731 — habe ich die bei den Landes⸗, Prooinzial⸗ und Bezirksstellen für Gemüse und Obst errichteten Preiskommissionen ermachtigt, auf Grund meiner Bekanntmachung über die Richtpreise für Obst vom gleichen Tage („Reichsanzeiger“ 106 vom 6. Mai 1918) Höchstpreise für Frühobst festzusetzen, die jedoch bei Ab⸗ weichung von den Richtpreisen der vorherigen Genehmigung der Reichsstelle bedürfen.
Ich bestimme hiermit, daß die sämtlichen von den Preis⸗ kommissionen mit meiner Genehmigung festgesetzten Erzeuger⸗ preise für Frühobst als von der Reichsstelle für Gemüse und Obst Eö Höchstpreise im Sinne der 88§ 4 und 14 der Verordnung über Gemüse, Obst und Südfrüchte vom 3. April 1917 (Reichs⸗Gesetzblatt Seite 307) zu gelten haben.
Soweit für einzelne Bezirke solche Erzeugerhöchstpreise nicht bekannt gemacht sind, gelten die durch meine Bekannt⸗ machung vom 29. April 1918 festgesetzten Richtpreise 1ls Höchstpreise.
ugleich erhöhe ich die Richtpreise W“
8 41) für saure Kirschen 1. Wahl (große Kirschen) auf 50 Pfennige je Pfund,
2) für saure Kirschen 2. Wahl (auch Preßkirschen) auf
30 Pfennige je Pf
„Reichsstelle für deutsche Rückwanderung und Aus⸗
der Königlichen Krone,
wanderung (Reichswanderungsstelle)“ eingerichtet.
d,