Grandenr. [16131] Im hiesigen Genössenschaftsreeister ist unter Nr. 17 hezäglich des Sazar Spolka Badomlaza — E. G m. b. H. mit dem Sitz in Graudenz eingetragen, daß rau Bonislawa Sujfo veki aus Srau⸗ denz durch Beschluß des Aufsi Ptzrats und 8 Vorstands vom 10 Aprif 1918 als jellbvertretendes Vorstanamitglied bren Ehemann, den prakt. Acht Sulkowski aus Graudenz, gewähtt ist. Graudenz, den 29 Mai 1918. Königliches Amtsgericht. Halberstadt. [16432²]
Bei dem im Genossenschaftsregister Nr. 11 verzeichneten Konsumverein für Halber⸗ tadt uno Uagegend. Eingetragene Senossenschaft mit beschränkter Haft⸗ uflicht in Halberstadt ist heute einge⸗ ragen:
Durch Beschluß der Beneralversammlung vom 28. April 1918 ist in Abänderung des 46. 1 der Statuten die Haftsumme auf 90 ℳ festgesetzt.
Halberstadt, den 30. Mat 1918. Königliches Amtsgericht, Abt. 6. Hasselfelde. [16433] Im Genossenschaftsregister des unter⸗ eichneten Gerichts ist bei der doselbst inter Nr. 31 eingetragenen Firma „Vor⸗ chußverein zu Hasselfelde, einge⸗ ragene Genossenschaff mit un⸗ Haftpflicht“ folgendes ver⸗
111;
Der Kaufmann Wilhelm Margraf ist
le Kassierer aus bem Worstande aus⸗
geschieden und für ihn der Magistrats⸗
chreiber Hago Thomas in Hasselfelde in en Vorstand gewählt.
Hasselfeide, den 30. Mai 1918. Herzogliches Amtsgericht. Landsberg, Warthe. [16437]
Bei der im Genossenschaftsregister unter
Tr. 42 eingetragenen Hefre⸗Einkanfs⸗ Genossenschaft der Bäcker in Lands.
erg aW. und Umgegend. eingetra⸗
ene Geuofsenschast mit beschräukter aftbflicht ist folgendes vermerkt worden:
An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗
stglieds Max Braun ist Mox Braun
Jüngere in den Vorstand gewäbit.
Landsberg a W., den 3. Juni 1918.
Amtsgerlcht.
Lörrach. 2. [16439] Genpssenschaftsregister II 6 wurde bet dem Laudmirtschasttichen Bezugs⸗ und Abfatzverein Schallbach, e G. m. u. H. in Schallbach, eingetragen: Für Ernst Vetterin wurde am 18 V. 18 Reirhard Watzenecker, Lar dwirt in Schall⸗ bach, als Vorstandsmttolied bestellt.
Lörrach, den 31. Mai 1918.
Gr. Amtsgericht.
— -————
Hüllheim, Baden.
Zum Genossenschaftsregister Band 1 O.,Z. 16 Läadlicher Kreditverein Bamlach e. G m. u. Hd. wurde ein⸗ getragen: In der Heneralversammlung vom 4. November 1917 wurde an Stelle des auegeschiedenen Vorstandsmitalled Julius Männlis der Bürgermeister Richard Billich in Bamlach zum Vorsteber bestellt.
Müllheim, den 31. Mai 1918.
Gr. Amtsgericht.
Nenburg, Donnu. [165201 Darlehensbassern verein Hainsfarth, eingetragene Genpssenschaft mit un⸗
für
De.
[16459]
beschrünkter Haftpflicht in Hainefarth.
In den Vorstand wurde gewählt: Rau⸗ wolf, Paver, Oekonom und Mühlen⸗ 5 fitzer ia Hainsfarth. Ausgeschieden ist Groshauser, Josef. Neuburg a. D., den 27. Mai 1918. Kgl. Amtsgericht, Registergericht.
Pinneberg. [16460] In das Genossenschaftsregister Nr. 9 ist heute bet der Genossenschaft Epar⸗ und DParlehnslasse e. G. m. n. H. in Appen folgendes eingetragen worden: An Stelle des verstorbenen Kaufmanns Hans Hinrich Markens ist durch den Auf⸗ chtsrat der Kaufmann Johannes Martens um stellvertretenden Vorstandsmitglied st 8 nächsten Generalversammlung be⸗ Pinneberg, 29. Mal 1918. Königliches Amtsgericht.
Rochlisz. [16153] Auf Blatt 17 des hiesigen Genossen⸗
caftsregisters ift die durch die Satzungen vere om 9. Mai 1918 unter der Ftrma Ver⸗ Straß E. G. m. u. H. In
riebggerossenschaft der Ortsgruppe sovrlitz dbes Bereins der Beamten
ben Könfgl. Süchs. Stuatsrisrnbahnen in Bach, in den eingetragenes Verrin) ringetragene
Geuossenschaft mit beschräskter Haft⸗ uflicht mir dem Sitz in Rochjitz ge⸗ rünbete Genossenschaft eingetragen worden.
Gegenftand des Unternebmens ist:
a8. dee Bezug von Lebensmitteln und onstigen Wirtschaftshedürfnissen von der Großeinkaufsgenosserschaft des Vereins der Beamten der Königl. Sächs. Staas⸗ isenbahnen (eingetra ener Vercin) mit eschränkter Haftpflicht in Dresden und er Vertrieb dieser Waren an die Ge⸗ ossen oder deren Vertreter gegen Bar⸗ ablung und nebenher
b. der Einkauf von Waren, soweit olche von der uater a genannten Groß⸗
kaufsgenossenschaft nicht erhältlich sind,
ind ihre Abgade an die Genossen oder
eren Vertreter gegen Barzahlung,
c. der Abschluß von Rabattverträg n nit Gewerbetreibenden und Kaufleut n ur Beschaffung wirtschaftlicher Vorteile ür die Genosseg.
Die Haftsumme einesn jeden Gen ssen cträgt fünfundzwanzig Mark.
Traupstein.
schaft e firma in der Deutschen Gisesbahndeamten⸗ Zeitung und im Amitsblatte des Stadt⸗ tats zu Rochlitz und sind, vwenn ste vom Vorstand ausgeben, don zwei Vorstands⸗ mitaliedern, wenn sie vom Aufsichtsrat erlassen werden, von dessen Vorsitzenden
Das Geschäftsj zhr läaft vom 1. Sep⸗ tember des einen bdis zum 31. anderen Jahres.
a. Max Krebe, Techn. Bäüroassistent,
b. Hugo Schaffer, Cisenbahnassistent,
ℳ. Erich Wehber, Eisenbahnassistent,
d. Curt Starke, Pfarrer i. R., in Rochlitz sind Mitglieder des Vorstands.
Willensaklä ungen und Zeichnungen für die Genossenschaft sind verbindlich, weun sie durch zw.i Vorstandsmitglieder er⸗ folgen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des unterzeichneten Amtsgerichts jedem gestattet.
Nochlit. den 3. Junt 1918.
Königliches Amtsaericht.
Senbbeck, Westpr. [16542]
In unser Genossenschafteregister ist unter Nr. 4 Harlehnskossenverein, eingetragene Genesseuschaft mit unbeschränkter Hastpflicht in Schhöarck) heute folgendes eingetragen:
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 10. März 1918 ist an Stehe des Besitzers Jullus Wischer in Schwarzhof der Besitzer Johannes Engler in Jungfern⸗ bera als Vorstandsmitalted gewählt worden.
Schhaect, den 28. Mat 1918. Königliches Amtsgericht.
Schweidaitz. [16443] Irs Genossenschaftsreg. ist heute bei; Nr. 25 (stiettendorfer Epar⸗ und Darlehnskassenverein E. P. m. u. H.) eingetrazen: Der Stelle besitzer Josef Speer ist aus dem Vorstande ausge⸗ schieden. An seiner Stelle ist der Reft⸗ gutsbesitzer Johann Dittmann in Gros Merzdorf zum Vorstandsmitgliede bestellt worden. Amtsgericht Echweibniv, 1. Juni 1918. Spandan. [16444]] In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 42, hbetreffend die Wirtschafes⸗Ver⸗ einigung Stemensstab:, e. G. xnu. b. H. in Epandazs eingetragen worden. Das siellvertretende Vorstandsmitglied August Böhm zu Siemensstadt, Mär⸗ kischer Steig Nr. 10, ist durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 19. Dezember; 1917 zum ordentlichen Vorstand:mitglied gewählt. Spandau, den 16. Mai 1918. Königliches Amtsgericht.
Stargard, Pomm. [16157]
Die durch Satzung vom 6. Mai 1913 unter der Firma „Wiektrizitäts⸗ und! Maschisengengssesschafe Gemeinde Blumbert, riagetragene Genpsseu⸗ schaft mu beschränkter Haftpflichz“, mit dem Sitze zu Blumberg, Kreis Pyritz, begründete Genossenschaft ist heute unter Nr. 74 in unser Genossen⸗ haftstegister eingetragen. Gegenfland des Uaternebmens ist die Benutzung und Ver⸗ teilung von elektrischer Energie und die gemeinschaftliche Aulage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirzschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten. Bekanntmachungen der Genossenschaft
deim Eingehen dieses Blattes bis nächsten Generald ug durch Deutschen Reichsanzeiger. Mitglieder des Vorstands sind: Bernhard Ockel, Her⸗ maun Holz und Withelm Holz, in Blumberg bei Dölitz i. Pom. Willens⸗
durch mindestens 2 Vorstandsmitglieder, indem diese der Firma ihre Namenzunter⸗ schiift beifüges. Die Haftsumme beträgt 100 ℳ, die hböchste Zahl der Geeschäfts⸗
Genossen ist während der Dienststunden des Eerichts jedem gestatter’. Das Ge⸗ schäftsjahr läuft vom 1. Jult bis 1. Julf. Stargerd i. Pom., den 31. Mat 1918.
[16445] Seranntmachung. Darlehenskassenvercia Kinring er General⸗ versammlung vom 21. April 1918 wurde Engelbert Kugeistatter, Schiossermeister Vorflehd gewählt. Peter Tusch ist aus vem Vorstand aus⸗ geschieden. vaunstein, den 31. Mai 1918. Kgl. Amtsgericht Traunstein (Registergericht).
PTraunsteis.
pfing e. G. m. b. HP.
Grkanntmachuug. Pewerbetreditgeunossenschaft Am⸗ In der General⸗ versammlung vom 9. Mat 1918 warde Christtan Krauß, Kaufmann in Ampfing, zum Vorstandsmitglied gewaͤhlt.
Harter, Georg, ist aus dem Vorstande
ausgeschieden. Truunstein, den 31. Mai 1918. Kgl. Amtsgericht Traunstein (Regiftergericht).
—
Traunstein. Bekanntmachung. Weidegenoffenfchaft Petzenham E. Z. m. b5. H. Generalversammlung vom 4. Mai 1918 b Bazer und
[16447]
8. n der
wurde Geoarg Rotlenwöbrer, Vürgermeister in Kottingdorfen
9ie B-kanntmachengen der Senassen⸗ olgen unter der Genessenschafts⸗
tu uagterzeichnen. 1
August dis wurde Jes
(Kamerau⸗ Wenzkauer;
ersolgen unter deren! Firma, gtieicknet von zwet Versands⸗ (Die ausländischen Muster werden mitgliedern, ia dem Pyritzer Kreisblaitt;“
sämilich sfuß „Herkules“, versiegelt,
5 ür X““ Benrnas⸗ 3 Jahre, angemeldet am 24. Apzil 1918, erklärungen für die Genossenschaft erfolgen Bormittags 9,30 Uhr.
[16446]
WMühldorf⸗
.22*ꝙ 8 8 1. 21 1. “ I. Peorsitzenden gewählt. Miell p⸗
Borstand ausgeschieden Traunstein, den 31. Mai 1918. Kgl. Amisgericht Traannein
(Registergerich:). Traunstein.
Bekanutmachüung. Darlehenskasseanerein Kolbermoor [C. G. m. u. H. Für Joachim Amstatt
aus dem
Kolbermpor, in den Vorstand gewählt. Trausstein, den 3. Junt 1918. Kgl. Amtsgericht Traunstei (Re istergericht).
bei Nr. 50 Kreisgenossenschaft für Molke⸗ reien — E. G. m. b. H. — zu Trebhnitz eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Seschluß vom 11./18. Mai 1918 aufgelöft. Liquldatoren sind die Vorstandemitglieder. Amtsgericht Trebnitz, 1. 6. 18.
Vacha. [16450]
In vas Genossenschaftsregister wurde beute bei dem Konsumverein Hämbach, 2·2. G. m. b. S., Tirfeuort eingetragen: Die Stellvertreterin Frida Geitner ist aus⸗ geschteden. Als Stelvertreter des Vor⸗
ist Reinhold Schafer daselbst gewählt worden.
Vacha, 3. Juni 1918.
Großb. Amtsgericht. .
Weiden. Bekanntmachung. [16223]
In das Genossenschaftsregister warde eingetragen:
„Einkaufs⸗ u. Lieferunasgenoffen⸗ schaft der Bezirtsveveinigung Mergen des Verbandre Bayerischer Hafner⸗
mit beschrünkter Haftpflicht“. Sitz: Weiden. Vorstandemitglieder sind:
1) Johann Bedall, Hafnermetster, Weiden,
2) Jakod Meier, Hafnermerster, Weiden,
3) Bauer, Hans, Hafoermeister, in Fios.
Nach dem Statut vom 12 Mat 1918 ist Gegenstand des Unternebmens der An⸗ kauf aller zum Betriehe des Hafner⸗ und Ofensetzergewerbes nötigen Rohstoffe und Werkzeuge und deren Aklaß an die Mit⸗ glieder sowle die Ausföhrung und Liefe⸗ rung aller in das Ofensetzergewerbe ein⸗ schlägigen Arbeiten und Erzeuauisse.
Die vorgeschriebenen Bekanntmachungen erkolgen unter vder von zwei Vorstands⸗ mitgllebern oder, soweit w. ausgehen, von dessen Vor⸗ itzenden oder seinen Stellvertreter zu unterzeichnenden Firma der Genossenschaft in der in Beilm erschrinenden „Neuen Töpferzeitung“ und dem „Kachel⸗ ofen“. b
Zwei Vorstandsmitglieder können für die Genossenschaft unter Belsetzung der Firma ber Wenossenschaft zeichnen.
Der Geschäaftzanteil beirägt: drethundert Mark, die Haftfumme: vierhundert Mark. Höchstzahl der Geschäftsanteile eines Ee⸗ nossen ist: „fünf“. Im üdrigen wird auf das im Registerakt befindliche Statut verwiesen.
Die Liste der Genossen kann von jedem während der Dienststunden eingesehen werden.
Wriben, den 4. Jani 1918.
K. Amtsgericht Weiden, Registergericht.
5
9) Mustrreg
unter Leipzig veröffentlicht.)
zunz Oelds. 11518 Den; Ian 888
das Musterregister ist eingetragen: Nr. 2. Firma Beonz & Tomp. zu Oelde. ein Modell, Arbeitsständer, Drei⸗ Schuzfrist
Oelde, den 31. Mai 1918. Köaigliches Amtsgericht.
Rheydt. Bz. Düsseidorf. [16034]
anteile 100. Die Einsicht der Liste der In unser Musterregister ist eingetragen
worden: 1) Nr. 949/950. Firma Hermann Schött Akttengeienlschaft in Rheydnt, zwei versiegelte Pakete, enthaltend je 50 Muster von Zigarrenkistenausstattungen und verschiedenen Etiketten mit folgenden Fabriknummern: 30481 F, 30482 F, 30483 P, 34005 P, 34006 F, 34008 F, 34161 F, 34162 F, 34164 F, 34221 F, 34222 PF, 34237 PF, 34238 F, 34240 F, 34249 FE, 34250 F, 84251 , 252 1 34305 F, 34306 F, 34306 F, 34361 F. 34362 F, 34385 F, 34386 F, 34441 F, 34442 F, 34444 PF, 34481 F, 34482 F, 34484 F, 34509 F, 34510 PF, 34512 F, 34521 F, 34522 F, 34524 F, 34525 F, 34, ,26 PF, 34528 F, 34537 PF, 34538 F, 34540 F, 34541 F, 34542 F, 34544 F, 34593 F, 34594 F, 34596 F, 34645 F, 34646 F, 34648 F, 34689 F, 34690 FP, 34692 F, 34933 F, 34934 F, 34936 F, 34953 P, 34954 F, 34956 F, 35117 F, 25296 F, 4017 F, 35237 F, 35833 F, 35334 F, 35336 F, 35341 F, 35342 F, 35344 F, 35373 F, 35374 F, 35376 F, 35429 F, 35430 F, 35432 F, 35453 F, 35454 F, 35456 F, 35461 F, 35462 F, 35464 F, 35477 F, 35478 F, 35480 F, 1243 G, 2523 8, 2558 G, 2821 G, 2831 G, 2832 G, 2835 G, 8445 G, 8448 G, 3449 G, 7220 Strf, 7223 Strf, 6270 Rg, 1579 W, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, am 2. Mai 1918, Vormittags hr. 1 2) Nr. 951. Ein Paket, 50 Muster von Zigarrsnausftattungen und verschte⸗ denen Etiketten mit folgenden Fahrik⸗
[16448] 35302 F.
8414 E,
4 4 7
257 9 5937 Rg,
Wechselberger, Kaufmann in
standsmitglieds Reinbold Lotz in Tiefenort
meister, zingetragene wenossenschaft;
sie vom Auf⸗
laßkenkurs 1 ten mit folgenden Fahrif⸗ mann Ernst Topschall ia Zeitz. Aamelde⸗ zuen nummern: 33392 F, 35033 F, 35353 F, frist bis 15. Juli 1918. Glänbigerver⸗!
353⁸6 F 35392 F, 35476 P,; 35501 F, 8411 E, 5936 Rg, 5941 Rg, 6020 Rg, 8 6028 Rg, 6030 Rg, 6138 Rg, 6153 Rg, 6206 Rg, 6242 Rg, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, ange⸗ jeldet am 21. Mai 1918, Nachmittags 40 Uhr.
gheydt, den 21. Mai 1918
Amtsgericht.
11) Konkurse.
Bad Pyrmont. [16344] Ueber das Vermögen der Frau E. Gertraut Pausmann, geb. Kapp⸗ roth, in Friedenèdthal, z Zt. in Linden⸗ Hannover, ist am 4. Junt 1918, Vorm. Ubr, Konkurs eröffnet. Konkarsver⸗ walter ist Rechtsanwalt Bermann hier. Anmeldefrist bis 27. Juni 1918. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 5. Juli 1918, JBorm. 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bvis 27. Juni 1918. Bad Puyrmont, den 4. Juni 1918. Fürstliches Amtsgericht.
Berlim. [16343]
Ueber das Vermögen der Firma Victor Scholz Elektrotechnische Fabrik G. m. 9. H. in Beelin, Brunnenstr. 181, ist heute, Nachmittaas 12 ½ Uhr, von dem König!. Amtsgericht Berlin⸗Mitte das Konkursverfahren eröffnet (154 N. 20. 1918). Verwalter: Kaufmann Lehmberg in Berlin, Alt Moahit 106. Frist zur Anmeldung der Konkurssorderungen bis 8. Jult 1918. Erfte Gläubigerversammlung am
33389 F, 35408 F, 35436 F, 35473 F, 35490 F, 35503 F, 1252 G,
5938 Rg, 5986 Rg,
35385 F, 35350 F, 25408 F, 35449 F, 35474 F, 35492 F, 1483 G, 5939 Rg, 5981 Rg, 5987 Rg,
5021 Rg,
2. Jali 1918, Vormittags 10 ½ Uhr. Prüsungstermin am 8. August 1918,
Wormittags 10 ½ Uhr, im Gerichts⸗
gebiude, Neue Friedrichstraße 13/14,
III. Stockwerk, Zimmer 111. Offener
Arrest mit Anzeigepflicht bis 8. Juli 1918. Berlin, den 3. Juni 1918.
Der “ des Königl. Amts⸗ gerichte Berlin⸗Mitte. Abteilung 154. Cöpenlek. [16072] Ueber den Nachlaß des am 23. Jali 1916 in Prünan verstorbenen Motor⸗ beotsbrstzers Wilhelm Walz wird heute, am 31. Mai 1918, Vormittags 11 ¾ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da der Nachtaßpfleger die Konkurseröff⸗ nung brantragt bat und die Ueherschuldung des Nachlassit glaubhaft gemacht ist. Der Kaufmann Rudolf Busch in Cöpenick, Lindenstraße 5 a, wird zum Keonkurzverwalter ernannt. Konkursforderungen sind dis zum 18. Juni 1918 bei dem Gerichte an⸗ zumendeu. &s wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schuffes und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstäͤnde und zur Prüfung ber ange⸗ meldeten Foederungen auf Mittwoch, den 26. Juni 1918, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richte, Zimmer 13, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs⸗ masse gebörtgze Sach⸗ in Besitz hbaben
mmlugg und Prüfungstermin 24. Tuli 1918. Berm. 10 Ußr. Zeig, den 29. Mat 1918. Königlichen Amtsgericht.
Bitterfeld. [16342] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Schuhwarenhändlerin Bertrud Konarkamwskt, geb. Maje. wicn, in Fandersdorf wird noch er⸗ folgter Abhaltung des Schlußterminz hierdurch aufgehoben. Zitterfeld, den 25. Mai 1918. Königliches Amtsgericht.
Crefeld. [16230] Auf Antrag der Firma 1) Ephraim Mever & Sohn, Hannover, 2) J. Schultze & Wolde, Bremen, als Pfandhalter der Besitzer der Teilschuldverschreibungen üter die der in Konkurs besindlichen Firma Crefelder STeidenfärberei A. G. in Creseld gewäͤhrte hypothe karische Anleihe von 1898 wird eine Versammlung dieser Anleihegläubiger berufen auf den 18. Jult 1918, VBosmittaäags 10 Uhr, im hiesigen Amtsgerichtsgebäude, Zimmer 11, mit folgeaver Tagesordnung: 1) Bestellung gemeinsamer Veitreter, 2) Beschluß über Herbeiführung der Zwangsversteigerurg der verpfändeten Fabrikanwesen. als Stelle, bei welcher etwa an der Ver⸗ sammlung teilnehmenwollende Gläubdiger ihre Schuldverschreibungen bis spätestens am 2 Tage vor der Versammlung zu hinterlegen haben, wird die für ihren Wohnsitz zuständige Reichsbank oder ein Notar behimmt. Crefeld, den 3. Juni 1918.
Königliches Amtsgericht.
Düren, Rhesnl. [16523] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Hubert Boeken & Co. G. m. b. H. in Düren im auf den 19. Juli 1918, Mittags 12 ½ Uhr, im hiesigen Gerichtsgebäude, Zimmer 17, eine Gläubigerversammlung anberaumt. Tages⸗ orbnung: Beschlußfassung über die Ver⸗ wertung der Immobilien des Gemen⸗ schulbuers. Düren, den 29. Mai 1918. 18 Königliches Amtsgericht. 8Z.
Frankfurt, Oder. [16457]
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 27. September 1915 ver⸗ storbenen Hauptmanns Willi Foß ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Vertellung zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus⸗ lagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitulteder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 4. Juli 1918, Baemittags ½12 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, große Oderstraße 53/54, bestimmt.
Frankturt, Oder, den 31. Mai 1918.
Königliches Amtsgericht.
Heydekrug. 8 [16524]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kärschners Max Runde in Heydetrug ist zur Abnahme de⸗ Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Vertellung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verweribaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 28. Juni 1918,
oder zur Konkursmaste etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeln⸗
schuldner zu veraofolgen oder zu leisten, auch die Verpstichtung auferlegt, von dem Besize
der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 18. Juni 1918 Anzeige zu machen.
Könsgliches Amisgericht in Cöpenick. Kempten, Alsäu. 16345]
Das K. Amumsgericht Kempten hat heute, Vorm. 10 Uhr, den Nachlaß des Preicatmanns Georg Frommknecht in Wildpoldseied wegen dessen Ueberschulzung eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Rechtsanwalt Jos. Staub⸗ wasser dahier. Anmeldefrist bis 25. Juni d. Js. Wahltermin und allgemeiner Prü⸗ fungstermim am Doanunerstag, den 4. Juli d. 356, Vorm. 9 Uhr, im Zimmer Nr. 14. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist am 25. Juni d. Js.
Kempten, den 4. Juni 1918.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Masgsdeburg. [16348] Ueber ven Nachlaß der am 12. Janua:⸗ 1918 in Magdeburg, Emilienstraße 6, verstorbenen Witwwe Antonie Köhler, geb. Rieß, von dort, ist am 4. Junt 1918, Nachmittags 5 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren erössnet und der offene Arrest erlassen worden. Konkursverwalter: Kauf⸗ mann Wilhelm Schumann, hier, König⸗ straße 59. Anmelde⸗ und Anzeigefrist bis zum 5 Juli 1918. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am 5 Juli 1918. Vorm. 10 ½ Uhr Prüfungstermin am 16. August 1918, Vorm. 10 ⅛ Uhr. Magdeburg, den 4. Juni 1918 Königliches Amtsgericht A. Abtetlugg 8.
Zeitz. [16458]
Ueder den Nachlaß des am 28. Januar 192 verstorbenen Schuhmacherlehr⸗ 89 Raznerg ist am 29. Mai 1918 der Nach⸗ eröffnet. Verwalter: Kaut⸗
Konkurs über den!
Franz Alfred Perauer aus
VBormittags 10 Uhr, vor dem König⸗ lichen Amtsgerichte bierselbst, Zimmer 26, bestimmt. Die Vergütung des Konkurz⸗ erwalters ist auf 750,— ℳ, seine Aus⸗ lagen sind auf 68,70 ℳ festgesetzt. Heyoekrug, den 28. Mai 1918. Brombeis, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts
Hofheim, Unterfranken. [16455]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß der Bäckerswitme Franziska Elflein von Hofheim wird eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende
Konkasmasse nicht vorhanden ist. Sofheim in Unter frauken, den 15. Mai 1918.
K. Amtsgericht.
volkach. 116341] Pas Konkarsverfahren über den Nachlaß des Paul Leonhard Möhring, Tasz⸗ löhners von Ob, volkach, warde nah Abbaltung des Schlußtermins und nach Vollzug der Schlußverteilung durch Ge⸗ richtsbeschluß von heute aufgehoben.
Wolrach, 3. Juni 1918. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. Wesel. Feschluß.. 116247] In dem Konkursverfahren über das Wermögen des Kaufmanns Joss⸗ Henvele in Weser wird zum Zoc⸗ der Ersatzwahl zum Gläukigerauzschaß Termin vor dem unterzeichneten Geicht auf den 11. Juni, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 8, anberaumt.
Wesel, den 4. Juni 1918.
Amtsgericht.
Verantwortlicher Schriftleiter: J. V.: Weber in Berlin.
Verantwortlich für den Anzeigenteil Der Vorsteher der Geschäftsstelle, 8 Rechnungsrat Mengering in Berlin.
. .
Verlat der Geschäftsftelle (Nengering 1 in Gerlin. Druck der Norddeutschen Saceahe u0
Verlaasanstalt, Berlin, Wilbelmstraße ,
(Mit Warenzeichmbeilage Nr. 44) .
Reisenberg und Roßmann, den Unteroffizieren von
Ber Grzugspreis beträgt vierteljährlich 6 % 80 pt.
füͤr Berlin auß den Postanstalten und Zritungsvertrieben für Zesbeeueter
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an;
zuch die Königliche Geschästsstelle SW. 48, Wilhelmste. 82.
Einzelme Nummern kosten 25 Hf.
Auzeigenpreis süur den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 50 Pf., einer 3 gespalt. Einheitszeile 90 Pf. Anßerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v. H. erhoben⸗
Anzeigen nimmt aun:
die Königliche Geschästsftelle des Neichs⸗ und Staatsauzeigers
üeeeeeeee“]
Berlin SV 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Berlin, Sonnabend, b
den 8. Juni Abends.
Inhalt des amtlichen Teiles. Ordensverleihungen ꝛc.
Deutsches Reich.
Verordnung über den Verkehr mit Stroh und Häcksel aus der Ernte 1918. zekanntmachung, betreffend Liquidation französischer und britischer sowie von Unternehmungen landesflüchtiger Versonen. Bekanntmachung, betreffend eine erste halbjährige Abschlags⸗ zaͤhlung auf die Dividende der Reichsbankanteile für 1918. Bekanntmachung, betreffend Auslosung der zur Rückzahlung kommenden 4 ⁄½ zinsigen Schatzanweisungen von 1917. Bekanntmachung der Reichsbekleidungsstelle über Verbandwatte aus baumwollenen Spinnstoffen. Bekanntmachung der Reichsbekleidungsstelle
88 über Ausdehnun des Tischwäscheverbots in Gastwirtschaften.
Bekanntmachung über die Einschränkung des Brennstoffbezuges
im Landabsatz.
Bekanntmachungen, betreffend Liquidation britischer und fran⸗
zösischer Unternehmungen. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote. Anzeige, betr. Ausgabe der Nr. 76 des Reichs⸗Gesetzblatts.
Königreich Preußen. 8 Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und
sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend Zwangsverwaltung britischer Unter⸗ nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbi. S. 327)
nehmungen. Bekanntmachungen, betreffend Verlosung von Prioritätsobli⸗ gationen der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahngesellschaft und von Köthen⸗Bernburger Eisenbahnaktien. 1 Berichtigung. “ Aufhebung von Handelsverboten. — Handelsverbolte.
Erste Beilage:
Bekanntmachung der in der Woche vom 26. Mai bis 1. Juni zu Kriegswohlfahrtszwecken genehmigten Sammlungen und Vertriebe von Gegenständen sowie abgelaufenen Erlaubnis⸗ erteilungen.
Amtliches.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Major Schniewindt und dem Hauptmann von Saldern den Orden pour le mérite, den Generalleutnants von Wichmann und von Dewitz den Stern zum Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichen⸗ laub und Schwertern, dem General der Artillerie z. D. Schubert den König⸗ lichen Kronenorden erster Klasse mit Schwertern, den Generalmajoren von Oertzen und Kabisch den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse mit dem Stern und Schwertern, dem Obersten von Keudell den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse mit Schwertern, dem Oberstleutnant Bugisch, den Majoren Frank, Meißner, Nickisch von Rosenegk, Lucas und Melms, dem Major der Landwehr Hennig, den Hauptleuten Neu⸗ mann, Görtz, Freiherrn von Wangenheim, Denicke, von Doehn, Hermanni und Stoermer, den Hauptleuten der Reserve Neele, Klinnert und Meyer, dem Oberleut⸗ nant van Delden, den Leutnants Dammaß und Berg⸗ hammer, den Leutnants der Reserve Wiebecke, Becker, Leppelmann, Aschebrock, Zilken, Racke, Voß, Müller, Kuntze, Schwenke, Pösche, Hinze, Heß, Freise, Sieg, Utpatel, Iderhoff und Cornelssen das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Hohenzollern mit Schwertenn sowie den Offizierstellvertretern, Vizefeldwebeln Koch und chum ann, Vizefeldwebeln der Reserve Lehne, Schwartz 1nd Schettler, Vizefeldwebeln der Landwehr Buch und Surborg und Vizewachtmeister Jago, den Vizefeldwebeln Meyenkoth, Hennig und Ströbel, den Vizefeldwebeln der Reserve Otto, Wendel, Gütte und Wedell, dem Vize⸗ feldwebel der Ersatzreserve Burkhardt, den 11“ 1 eit, Knöfel, Loose, Scherer, Below, Lüneburg, Dassow und Koslowski und dem Gefreiten Podratz das Militär⸗ verdienstkreuz zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
„dem Kirchenältesten, Stadtrat a. D. Sievers in Neu⸗ münster den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife, Mü dem Hilfspfarrer Scherb in Niedersteinbrunn, Kreis Rrülhausen i. E., dem katholischen Geistlichen Thuet in Rumersheim, Kreis ⸗Gebweiler, dem Amtsgerichtesekretär söha Wilhelmi in Wirsitz und dem Land⸗
2. D. Nechnungsrat schaftssekretär Beltz in Stargard i. Pomm. den Roten Adler⸗ Kreis
orden vierter Klasse, dem Beigeordneten, Rentner Jork in Trebbin, ow, den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, 8
Tel
dem Pfleger a. D. Hintz in Grambin, Kreis Ueckermü das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, ermünde,
dem Eisenbahnweichensteller a. D. Bidinger in Zewen,
Landkreis Trier, dem Bahnwärter a. D von Bohr in Boos,
Kreis Kreuznach, und dem Wegewärter Gerlach in Osterode Kreis Ilfeld, das Allgemeine Ehrenzeichen, 5
dem Oberfeuerwerker Sperlich, dem Vizefeldwebel der Landwehr Michalski, dem Unteroffizier Schomborg, dem Sanitätssergeanten Birkholz, dem Musketier Nicolay, dem Ersatzreservissen Schimmelmann, dem Landstarmmann
Sittig, dem Werkmeisterstellvertreter Frey, den Meistern
Belser und Zwick die Rettungsmedaille am Bande sowie
der Kleinkinderschullehrerin Anna Linz in Altenwald, Fnsg Saarbrücken, das Frauenverdienstkreuz in Silber zu verleihen.
Deuntsches Reich.
Verordnung
über den Verkehr mit Stroh und Häcksel aus der Ernte 1918.
Vom 6. Juni 1918.
Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗
folgende Verordnung erlassen: „ 1.
Für Zwecke der Kriegswirtschaft sind insgesomt 2 300 000 Tonnen Stroh aus der Ernte 1918, und zwar 600 000 Tonnen bis 30. Sep⸗ tember 1918 400 000 Tonnen bis 31. Dezember 1918, 900 000 Tonnen bis 31. März 1919 und 400 000 Tonnen bis 30. Junt 1919 auf⸗ zubringen und abzuliefern.
Der Staatssekretär des Kriegsernährungsamts bestimmt, wieviel hiervon der Versoraung des Heeres und wieviel sonstigen krieg⸗⸗ wirtschaftlichen Zwecken dienen soll.
§ 2.
Die zu liefernden Mengen werden vom Staatssekretär des Kriegzernährungsamts auf die einzelnen Bundesstaaten und Elsaß⸗ Lothringen unter Zugrundelegung der Ernteflächenerhebung verteilt.
Innerhalb der einzelnen Bundesstaaten und Elsaß⸗Lothringens erfolgt die Unterverieilung auf die gemäß § 17 des Gesetzes über die Kriegsleistungen vom 13. Junt 1873 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 129) gebildeten Lieferungsverhände durch die Landeszentralbehörden; die Lieferungsverbärde haben die Unterverteilung auf die Gemeinden und Gutsbezirke, diese die Unterverteilung auf die einzelnen Erzeuger vorzunehmen. Die Lieferungsverbände können die Unter⸗ verteilung auf die Erzeuger auch unmittelbar vornehmen. Zunächst
erfolgt die Unterverteilung der bis zum 30. September 1918 auf⸗
Diese muß bis zum Rest⸗
zubringenden Menge von 600 000 Tonnen. 15. Juli 1918 durckgeführt sein. Die Unterverteilung der menge muß bis zum 1. September 1918 durchgeführt sein.
§ 3.
Die Vorschriften der §§ 6, 7 des Gesetzes über die Kriegs⸗ le istungn vom 13. Juni 1873 (Reichs⸗Gesetzhl. S. 129) finden auf die Aufbringung und Ablieserurg des Strohes entsprechende An⸗ wendung.
B6 Weigerung oder Säͤumnis des zur Lieferung Verpflichteten kann die zuständige Behörde die Leistung zwangsweise auf Kosten des Verpfl’chteten berkeiführen. Die Landeszentralbehörden bestimmen die zuständige Behörde.
Der Staatssekretär des Kriegsernährungsamts setzt die Preise für Stroh und Häcksel, die Vergülungen an die Lieferungsverbände und Gemeinden sowie die Zuschläge für den Handel fest; er bestimmt die sonstigen Lieserungsbedengungen. Die Preise s. Höchstpreise im Sinne des Gesetzes, betreffend Höchstpreise.
Die Reichefuttermittelstelle kann mit Zustimmung des Staats⸗ sekretärz des Kriegsernäbrungsamts allgemeine Anordnungen über das Verfahren bei Aufbringung und Ablieferung des Strohes teeffen. Sie bestimmt im Einvernehmen mit der Heeresverwaltung unter ZJugrundelegung der nach § 1 Abs. 2 getroffenen Verteilung, welcher Teil des Lieferurgssolls eines jeden Bundesstaats für die Versorgung des Heeres dienen soll und welche Mengen für die sonstigen kriegswirt⸗ schaftlichen Zwecke innerhalb des Bundeestaats zu verwenden oder in andere Bundesstaaten zu liefern sind.
§ 6. Die Landeszentralb hörden haben für die Aufbringung des Strohes besondere, den Lleferungeverhänden übergeordnete Stellen einzurichten. Tie besonderen Stellen sind Behörden.
§ 7. „ Die Londeszentralbebörden, die von ihnen bestimmten besonderen .dgn”,8 6) vund die Lleferungsverbände haben der Reichefutter⸗ miltelstelle auf Verlangen Auskunft zu erteilen.
§ 8.
Die Landeszentralbehörden fönnen weitere Bestimmungen über den Verkehr mit Stroh und Häcksel treffen. Verkehrs mit Stroh sind bis zur Autfbringung der in 8§ 1, 2 be⸗ stimmten Mengen zilässig; sie sind aufzuheben, sobald das Lteferungs⸗ soll erfüllt ist.
§ 9.
Bei allen Streitigkeiten, die sich aus der Lieferung des nach §§ 1, 2 aufzubhringe den Styobes ergeben, entscheidet ein Schieds⸗ gericht unter Ausschluß des Rechtswegs, und zwar bei den Lieferungen an das Heer das von der Hreresverxaltung für jeden Provt
Beschränkungen des
ort eingesetzte Schiedsgericht, im übrigen das nach § 7 Abs. 3 der Verordnung über Futtermitrel vom 10. Januar 1918 (Reiche⸗Gesetzbl. S. 23) bestehte Schiedsgerscht.
§ 10.
Die Vorschriften der §§ 1 bie 9 beziehen sich nur auf Stroh
von Rogzen, Wetzen, Spelz (Dinkel, Fesen), Emer, Einkorn, Hafer
und Gerste sowie von Gemenge dieser Getreidearten, aber nicht auf die beim Ausdreschen dieser Getreidearten entstehende Spreu.
Der Staatssekretär des Kriegserrnährungsamts kann die Vor⸗ schriften der §§ 1 bis 9 auf Stroh anderer Fruchtarten, mit Aus⸗ nahme des im § 11 genannten Strohes, ausdehnen.
1 Wer Stroh von Lupinen, Zuckerrüben⸗ oder Runkelrübensamen⸗
strohb, auch gebäckelt oder sonst zerkleinert, an einen andern absetzen
will, hat es dem Krtegsausschusse für Ersatztutter, G. m. b. H., in Berlin zum Erwerh anzubteten, auf Verjangen käuf’ich zu überlassen und auf Abruf zu verladen.
Der Kriegsausschuß hat hbinnen 14 Tagen nach Eingang des Angebots dem Vapfl chteten mitzutetlen, ob er die Ueberlassung des Strohes verlangt; stellt er das Verlongen nicht, so hat er ihm in derselben Frist etne Bescheinigung dar ber zu erteilen. Der Staats⸗ sekretär des Kriegsernährungsamts kann nährere Bestimmungen für die Ueberlassung und Verladung treffen.
1
Der Kriegsausschuß hat die von ihm in Anspruch genommenen Mengen binnen 3 Wochen nach Stellung des Ueberlassangsverlangens abzunehmen. . 1
Der zur Ueberlassung Verpfl chtete hat die Mengen von der Stellung des Uebersjassungsverlagens an bis zur Abnahme aufju⸗ brwahren und pfleglich zu bebandein. E folgt die Abnahme nicht binnen 3 Wochen nach Stellu g des Ueberle ssangsverlangens, so er⸗ hält er vom Ablauf der Frist ab eine Vergütung, die der Staats⸗ sekretär des Keiegsernährungsamts festsetzt. Mit diesem Zeitpunkt geht die Gefohr des zufälligen Verderbens und der zusälligen Wert⸗ minderung auf den Kriegsausschuß über. Der zur Ueberlassun, Ver⸗ pflichtete hat nach näberer Anweisung des Staatssekectärs des Keiegs⸗ ernährungsam ts Friststellungen darüber zu treff n, in welchem Zustand sich die Gegenstände im Zeitpunkt des Gfahrüberganges befinden; im Streitfall hat er den Zustand nachzuweisen.
§ 13.
Der Kriegsausschuß hat für das Stroh einen angemessenen Uebernahmepreis zu zahlen. Dieser Preis darf die vom Staats⸗ des Kriegsernährungsamts bestimmten Grenzen nicht über⸗ teigen.
Ist der zur Ueberlassung Verpflichtete mit dem vom Kriegs⸗ ausschusse gebotenen Preise nicht einverstanden, so setzt das nach § 7 Abs. 3 der Verordnung über Futtermittel vom 10. Januar 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 23) bestellte Schiedsgericht den Preis enegültig fest. Das Schtedsgericht ist an die nach Abs. 1 bestimn ten Prets⸗ grenzen gebunden. Es bestimmt auch, wer die baren Auslagen des Verfahrens zu tragen hat; ferner entscheidet es über alle Streitig⸗ keiten, die sich bei dem Entetgnungsverfahren, bei der Ueberlassung, der Verladung und der Aufbewahrung ergeben, endgütttg.
Der Verpflichtete hat ohne Rücksicht auf die endgültige Fest⸗ setzung des Uebernahmepreises zu liefern, der Kriegsaus schuß vorläufig den von ihm für angemessen erachteten Preis zu zahlen.
Wird das Stroh nicht fretwillig überlassen, so wird das Eigen⸗ tum an ihm auf Antrag des Kriegsausschusses durch A ordnung der zuständigen Behörde auf den Kriegsausschuß oder die von diesem bezeichnete Person übertragen. Die Anordnung ist an den zur Ueber⸗ lassung Verpflichteten zu richten. Das Eigentum geht über, sobald die Anordnung dem Verpflichteten zugeht. Die Landeszentralbehörden bestimmen die zuständige Behörde.
Die Zahlung erfolgt spätestens 14 Tage nach Abnahme (§ 12). Für streitige Restbeträge beginnt diese Frist mit dem Tage, an 89 die Entscheidung des Schiedsgerichts dem Keiegsausschusse zugeht.
Erfolgt die Zahlung nicht binnen dieser Frist oder bei nicht rechtzeitger Abnahme nicht binnen 5 Wochen nach Stellung des Uebetlassungsverlangens, so ist der Kaufpreis von diesem Zeitpunkt ab mit 1 vom Hundert über den jemeiligen Reichsbankdiskont zu verzinsen. 14
§ 14.
Beim Verkaufe des der Absatzbeschränkung nach § 11 nicht unter⸗ liegenden Strohes der dort genannten Arten durch den Erzeuger darf der auf Grund des § 13 festgesetzte Preis nicht üvbersch inen werden. Der Preis ist ein Höchnpreis im Sinne des Gesetzes, betreffend Höchstppreise.
§ 15. Der Staatssekretär des Kriegsernährungsamts kann Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung zulassen.
§ 16.
Mit Gefängnis bis zu einem Jahr und mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark oder mit einer dieser Strafen whd bestraft,
. wer vorsätzlich der ihm nach §§ 1, 2 oblfegenden Ver⸗ pflichtung zur Ablteferung des von thm geernteten Strohes nicht oder nicht rechtzeitig nachkommt;
2. wer den auf Grund des § 8 erlassenen Bestimmungen zuwiderhandelt; 8
3. wer den ihm nach § 11 Abs. 1, § 12 Abs. 2 Satz 1 ob⸗
liegenden Verpflichrungen nicht nachkommt.
Neben der Strafe kann auf Einztehung der Vorräte erkannt werden, auf die sich die strafbare Handlung bezieht, ohne Unterschied, ob sie dem Täter gehören oder nicht.
Die Verfolgung tritt im Falle der Nr. 1 nur auf Antrag des Lieferungsverbandes ein.
17.
Die Vorschriften dieser Verordnung bezieben sich nicht auf Stroh, das nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung aus dem Aus⸗ land eingeführt wird.
Als Ausland im Sinne dieser Verordnung gilt nicht das be⸗ setzte Gebiet