H Unsall⸗. Iuvalidi⸗ täts⸗ ꝛc. Versicherung.
119617]
Schlesische Eisen⸗- und Stahl- Bernfsgenossenschaft Fektion I (Breslau).
Die Seklionsmilgl'eder werden hier⸗ durch zu der am 10. Juni 1918, Mittags 12 Uhr, im kleinen Saale des Kaffee⸗Restaurant hierselbst, Karl⸗ straße 37, auch Schloßplatz 6, anberaumten ordentlichen Sektionsversammlung er⸗
gebenst eingelader. „Tagesordaung:
1) Geschäftsberscht über das Jahr 1917. 2) Prüfung und Abnahme der Jahres⸗
rechnung fär 1917.
3) Wahl des Ausschusses für die Vor⸗ brüfung der nächsten Jabresrechnung. 4) ebkens des Haushaltsplans für
5) Beschlußfassung zu den abgeänderten Bestimmungen über die Uebe tragung don Aufgaben auf den Ses 8 führer.
6) Beschlußfassung über pe
träge von Sektionsmitglieder
Nr. 7. und § 23 Abs. 8
nossenschaftssatzung).
Der Geschäftsbericht wird auf Wunsch schon vor der Sektionsversammlung über⸗ sandt. Breslau, den 18. Junt 1918.
Der Sektionsvorstand.
G. Schmidr.
etwaig 1
9) Bankausweise
[19634] Uebersicht
88 de Sä
. 23
Kursfähiges deutsches Geld 22 278 228,—
Reichskassenscheine u. Dar⸗ lehnskassenscheine. . 11 066 115,—
Noten anderer deutscher
ö10 864 [19 —
Sonstige Kassenbestände. 5 479 905,—
Wechselbeständhe 16 487 100,—
Lombardbestände 48 976 110,—
Effektenbestände. . 13 217 877,— Debitoren und sonstige
6 687 128,—
Aktiva 30 000 000,— 7 500 000,— 40 559 400,—
33 125 482,—
ℳ
1 Passiva. Eingezahltes Aktienkapital ö Banknoten im Umlauf . Täglich fällige Verbindlich⸗ 1264* An Kündigungsfrist gebun⸗ ddeene Verbindlichkeiten. 21 375 083,— Sonstige Passirva .2 497 207,— „Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 1 126,—. Die Direktion.
19607]
Stand der Badischen
am 15. Juni 1918. 3 Krtiva. — — Rits hestandh,. 0 .ℳ eichskassen I Roten anderer Banken
Bank
6 344 078 28 3270 066- „ 6 598 9102— „ 18431 49072 29
Wechselbestand Lombardforderungen 4 901 625— 2 638 9½0 92 39 790 302 64 ℳ 81 978 453,56 8 Passtva. — —
Grundkapiial Umlaufenbe Noten. Sonstige töglich faͤllige Verhindlichkeiten.. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbind⸗ sicketten
Sonstige Passiva.
Effekien. 8 Fffesten. Bktwa
ℳ [81 978 453/56 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ —,—. Der Vorstand der Badischen Bank.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
1194121. Bekanntmachtmg. Die Allgemeine Deutsche Creditanstalt in Leipzig bat den Antrag gestellt: nom. ℳ 4 500 000,— neue Aktien der Großen Leipziger Etraßen⸗ hahn, 4500 Stück über je ℳ 1000,— Nr. 12001 — 16500 zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Leipzig, den 17. Juni 1918. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere au der Börse zu Lripzig. Steeger, Dr. Ktefer, Vorsitzender. Börsensekretär.
s ¹
„Dusrch Beschluß der Gesellschafter der Kottenforster Tontoerke m. b. H. zu Vonn ist das Stammkapital der Gre⸗ sellschaft um ℳ 30 000,— herabgeset
[19427] .“ Der Steindruckerelbesitzer Otto Gerber in Braunschweig hat beantragt, daß den erstehelichen Kindern seiner Ehefrau Auguste verw. Gaßmann, geb. Aßdach, nämlich der am 29. Juni 1905 geborenen Annelies Gaßmann und dem am 26. Oktober 19068 geborenen Kurt Gaßmann gestattet werde, ünftigbin an Stelle des Namens Gaßmann den Namen Gerber als Familtennamen anzunehmen und zu fähren. Wir bringen diesen Antrag gemäß Artikel 1 § 2 des Ausführunesgesetzes zꝛum Bürgerlichen Ge⸗ setzbduche vom 19. Juli 1899 zur öfent⸗ lichen Kenntnis mit der Aufforderung zur Geltendmachung von Einwendungen binnen einer Ausschlußfriß von 3 Mougaten. Sondershaufen, den 15. Jauni 1918.
Fürstlich Schwarzburgisches Ministerium,
Justizabteilung. J. V.: Dr. Reischauer.
[19615] Einladung zur außerordentlichen Bersammlüung unserer Gesellschafter für Mittmoch, 8. Juli 1918, Nachmittags 5 Uhr,
Büro des Justizrats Alfred Berlin W. 9, Potsdamer⸗
nech dem
Hennigson,
straße 124. Tagesorduunng:
Neuwahl eines Geschäftsführers.
Verlin, am 19. Juni 1918.
Der Obmann der „Adreßkappe“
Kriegs⸗Besellschaft zur Ersparung
von Briefamschlägen u. Actensäcken
m. b. H. Oscar Schuster.
[195711 Bekanutmachung.
Die Damentvohnungen G. m. b. H.
in Werlin ist aufgelöst. Die Gläublger
der Gesellschaft werden aufgefordert, sich
bri ihr zu melden.
Berlin. den 19. Juni 1918.
Der Liquidator der Damenwohnungen
G. m. b. H. in Liquidation: Hermann Enkel.
—.,—
[19 202 Die Gesellschaft Claus Hinrichsen Trocknungswerk G. m. b. H. in Pamburg ist aufgelöst. Die Gläußiger wollen sich bei dem unterzeichneten Liqut⸗ dator melden. 8 Hamburg, 10. Juni 1918. Der Liquidator: Max Neumark, Bücherrevisor, BSrim m22. [17620]
Beruh. Klugen, G. m. b. H.,
Münster i. W.
Nachdem durch Beschluß vom 31. Mai d. J. die Auflösung der Gesellschaft beschlessen worden ist, werden die Gläu biger ersucht, sich bei den Unterzeichneten zu melden.
Münster i. W., den 10. Juni 1918.
Die LArquidatören. (19570) Emschergenossenschaft. Ich habe die Genossenschaftsver⸗ semmlung auf Montag. den 24. Juni 1918, Nachmitiags 4 ½ Uhr, in das Emscherhaus in Essen, 1 straße 24, eingeladen. Der Borsitzende: Landrat Gerstein,
Königlicher Polizeipräsident.
[19624] Kreditkasse für Hausbesitzer
in Kopenhagen.
Am Mittwoch, den 3. Juli, Nach⸗ mittags 3 Uhr, wird im Büro der Kreditkasse, Ny Vestergade 12, eine außer⸗ ordemliche Generalversammlung mit folgender Tagesordnung abgehalten: Wahl eines kommitterten Interessenten
austatt des verstorbenen Herrn Ge⸗
heime Konferenzrat Oldenburg. Eintrittskarten für die siimmberechtigten Jateressenten werden bis 27. vs. gegen Vorzeigung eines Verzeichnisses ihrer vor dem 30. Juni 1917 auf Namen notierten Obligationen in Gemäßheit des Paragraphen 36 der Statuten im Büro der Kasse ausgeliefert. Kopenhagen, den 12. Juni 1918.
Der Vorstand.
[17249 b
Durch Beschluß vom 22. Mat 1918 ist das Stammkapital der Firma E. Dre⸗ witz, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Thorn, von ℳ 700 000 auf ℳ 400 000 herabgesetzt worden. Die Gesellschaftsgläubiger werden auf⸗ gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Diejenigen Gesellschaftsgläu⸗ biger, welche der Herabsetzung des Stamm⸗ kapitalg nicht zustimmen, sollen befriedigt oder sichergestellt werden.
Thoen, im Juni 1918.
E. Drewitz G. m. b. H.
Ed. Kittler.
[195891 Bekanntmachung.
Die Fiema Eleftrizitätewerk Mül⸗ heim a/Rhein G. m. b. H. in Cöln⸗ Mülheim ist durch Gesellschaftsbeschluß vom 31. Mai 1918 aufgelöst. Die Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, ihre Forberungen innerhalb 6 Wochen nach dem Erscheinen dieser Aufforderung bei dem unterzeichneten Liqutdator aszu⸗ melden.
Cöin, den 18. Juni 1918. Glektrtzitätswerk Mülheim a./Rh. G. m. b. H. In Liquidasion.
8 Der Liquibator:
worden. Gläubiger sind keine vorhanden..
Ahlen, Direktor der Elcektrizitätswerke
„Bank sür Butjadingen Gesellschaft
schaft werden aufgefordert, sich zu melden.
Felenschat mit beschränkter Haftung
[19411]
schränkter Haftung Fabrik chemisch⸗ pharmaceutischer Präparate in Kötz⸗ schenbroda, früher in Erfurt, hat in ihrer Hauptversammlung vom 28. März 1918 durch eine dahingehende Satzungsänderung beschlossen, ihr Stammkapital von bisher 144 000 ℳ (nach vorjähriger Abänderung) auf 48 000 ℳ herabzusetzen. § 58 des einschlägigen Gesetzes fordert die Gesellschaft ihre Eläubiger deshalb hier⸗ mit auf, sich bei ihr zu melden.
Sanin Gesellschaft m b. H. Fabrik chemisch⸗pharmaceutischer Präparate.
5* [114244)
Durch Gesellschafterbeschluß ist unsere Gesellschaft aufgelöst. Wir fordern alle Gläubiger auf, ihre Ansprüche bei uns geltend zu machen.
Franksurt a. M., den 7. Mai 1918. Vereinigte Terrazzowerke G. m. b. H. in Liqutdation.
Die Liquidatoren:
[17852] eckanntmachung.
Die Carlton Hotel und Restaurant Astoria Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöst und in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem Unterzeichneten anzumelden.
Berlin, den 7. Junt 1918.
Der Liquidator: Carl Schwarz.
Berlin W. 57, Bülowstraße 49 II.
[1857
Nach Uebergang des Geschäftsvermögens, der Aktipva und Passiva auf die „Bank für Butjadingen Akttengesellschaft“ ist die
mit brschräukter Hatung“ aufgelöst worden. Etwaige Gläubiger der Gesell⸗
Biegen, den 13. Juni 1918.
Bank für Butjadingen
n Liqnidation. August Meyer.
Belanmmachung. Die Firma Sanin Gesellschaft mit be⸗
Gemäß
Kötzschenbroda, den 17. Juni 1918.
Rosa verw. Bauer, Geschaͤftsführer.
4 Zinsen
[19414]
Aktiven.
schriften
““
Gewinn⸗ und Verlustrechnung p
1917/18
Saldovortrag
vom Vor⸗
jahre.
Bankguthaben und Depositen auf Zeit Anlagen in dauern⸗ den Beteiligungen Wert
A. Herling. Dr. H. Zehrlaut.
auf dem Obli⸗ gationenkapital zu 4 ½ % Steuern und Unkosten Reinagewinn des Jahres
1 087 792,05
1 077 507,90
Aktlenkapital
38 852 568—-
. Iu“ 617 289,10 Obrigationenkapital “
Kreditoren kapital Obligarionencoupons Aktienconpons.
rechnung.
1985 224 10
810 000 195 487
eö““
Schweizerische Gesellschaft für Metallwerte,
Aktiven.
3 170 787 —
111“
Schlußbilauz per 31. Januar 1918
Ordentlicher Reservefonds. 1 Spezialreservefonds 1“““
Ratazinsen auf dem Obligationen⸗ Noch nicht eingelöste, verfallene Noch nicht eingelöste, verfallene
Saldo der Gewinn⸗ und Verlust.
v1114““
er 31. Januar 191
Vasel.
gemäß dem Antrage des Verwalinngsrats.
Bankguthaben und Depositen auf Zeit Anlagen in dauern⸗
den Beteiligungen
Wertschriften
Fr. C.
5 515 386 38 852 568
4 ö 617 269 Obligationenkapital 1 Kreditoren
Akttenkapital 1““ Ordentlicher Reservefonds Spezialreservefonds 1
kapital bligationencoupons
Aktiencoupons
14985 224 10
Ratazinsen auf dem Obligatlonen⸗ Noch vicht eingelöste, verfallene Noch nicht eingelöste, verfallene Saldovortrag auf neue Rechnung
391 5 1 650 d0o9”
18 000 000—
431 705—
101 250 — ’
49 92750
2 165 299 95
— 44 985 224 10 8. n Fr. 5 Saldovortrag vom Vorjahre — Ertrag der Anlagen in dauernden Beteiligungen Ertrag der Wertschriften, Bankguthaben und De⸗
1 077 507 90 1 915 200
178 079
Passiven.
20 000 000—
2 000 000,—
640 781 25
1 650 000—-
18 000 000—- 431 705—
101 250 — 49 927 50
650— 2 110 910 35
Schweizerische Gesellschaft für Metallwerte,
44 985 222 10
Basel.
8
[19413]
Sterbekasse des Bundes Deutscher Militäranwärter V. V. a. G. in Viersen.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1917.
Betrag im einzelnen
4. Ginnahmegn.
Gegenstand
im ganze ℳ
₰
n
Gegenstand
D. Ausgaben. Betrag
im einzelnen
im ganzen ℳ 4
„Ueberträge aus dem Vor⸗ jahre: Vortrag aus dem Ueber⸗ Prämenreserven Reserve für schwebende Versicherungsfaͤlle Gewinnreserven d. Ver⸗ sicherten . Sonstige Reserven und Räͤcklagen „ Zuwachs aus dem Ueber⸗ 8 schuß des Vorjahres Cingegangene Prämien . Aufnahmegebühren 1 Feiggethäge. fastbelegt ¹ insen fuͤr festbelegte ö8e der “ 2) Zinsen für vorübergehend beleate Gelder 8 3) Mietserträage.. Gewinn aus Kapitalanlagen: 1) Kursgewian 2) Soustiger Gewinn Sonstige Eiannahmen 1
Gegenstand ℳ
1 545 606 5 050
82 475 240 607 24 303
264 911
2 393 561
Betrag im einzelnen
₰ ℳ
396 008
im ganzen
5
Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1917.
1₰
I. Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle aus dem Vorjahre:
1) Geleistet EIIu“ 2) Zarückgestellt
II. Zahlungen f. Versicherungs⸗ verpflichtungen i. Geschäfts⸗
jahr: ) Geleistet. 2) Zutückgestellt
147 262 1 100
III. Zahlungen f. vorzeitig auf⸗
gelöste Versicherungen Fesskauf 11 IV. Gewinnanteile an Ver⸗ sicherte “ V. 1) Steuern 5 2,) Verwaltungskosten: a. Abschlußprovisionen b. Inkassoprovisionen c. Sonstige Verwal⸗ tungskosten. Abschreibungen . .Verlust aus Kapitalanlagen: 1) Kursverlust 2) Sonstiger Verlust Prämienreserve am Schlusse des Geschäftslahres IX. Sonstige Reserven Rücklagen X. Sonstige Ausgaben XI. Ueberschuß..
*
und ¶ 8
Summe
Gegenstand
128 090 37
148 362
81 700
22 506,94 2 328 49
1 736 861
265 747 281
E.
2 393 561 Passiva.
Betrag
im einzelnen ℳ
₰
im ganzen ℳ 4
VIII.
1, Gruu II. Ovpotheken III. Darlehen auf Wertpapiere IV. Mündelsichere Wertpaplere V. Guthaben bei Bankhäusern VI. Rücknändige Zinsen und Mieten 8 VII. Barer Kassenbestand III. Inventar und Drucksachen IX. Sonstige Aktira..
9 3
Gesamtbetrag
Viersfen, den 11. Februar 1918. Genehmigt durch
108 560—f
1 545 992 27 2 880 23 685 385—
2 342 817 5 142
19 427 351
370
EE“
2 368 110
I. Reservefonds (§ 37 Pr.⸗V.⸗G., 1) Bestand am Schlusse des
Vorjahres 140
2) Zuwachs im Geschäftsjahr 15 000
II. Prämienreserven III. Reserve für schwebende Ver⸗ cherungsfälle . IV. Sonstige Reserven, und zwar: 1) Dividen denausgleichungs⸗ .Ffonbe4 „ . 2) Dividendenausgleichungs⸗ fonds B 8 3) Dividendenausgleichungs⸗ fonds C
4) Nicht abgehobene Rück⸗ kaufswerte der Einzel⸗
versicherung 6 5) Fonds für Kursverluste
V. Sonstige Passiva:
1) Vorausgezahlte Beiträge
2) Darlehnskonto. 3) Andere 111“
VI. Gewinn .. Sesamtbetrag
der Stadt Cöln. 1
000 000
155 000 1736 861 1150
128 090 37
—12—q; 2368 11077
1 die Mitgliederversammlung zu Düsseldorf am 16. Juni 1608* beb
Berlin Donnerstag den 20. Juni
1918.
8
——
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm eichen⸗, 9. Musterregister, 10. der onderen Blatt unter dem Titel
cfts⸗, 8. einem b
achungen über 1. Eintragung pp. von Fatentanwälten, Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und
12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanutmachungen der
2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Gitterrechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genassen⸗ Eisenhahnen enthalten sind, erscheiut nebst der Warenzeichenbeilage
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 188)
Das ichelmstraße 32, bezogen werden.
entral⸗Handelsregister für das Deutsche e Selbstabholer auch durch die Königliche Geschäftsste
Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Ule des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt SW. 48, 2 ℳ 10 Pf. für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Pf. — Anzeigenpreis für den Raum einern 5 gespaltenen Einheitszeile 50 Pf. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v H. erhoben.
—
Vom 1. Juli d. Js. ab erhöht sich der vierteljährliche Bezugspreis des Zentral⸗Handelsregisters auf 3
Mark.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse,
ußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)
a. Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
ützt. Fldüg. n. 16 157. Nürnberger Metal- & Lackierwaarenfabrik vorm. Gebrüder Bing Akt.⸗Ges., Nürnberg. Backform mit Heizrohr; Zus. z. Pat. 298 233. 6. 3. 16. Fec, 20. St. 20 611. L. & C. Steinmüller, Gummersbach, Rhld., u. Adolf Ruppert, Marienheide, Kr. Gummersbach. Ver⸗ fahren zur Verstärkung der Rohreinwalz⸗ e 1 8 Dampfkesselblechen o. dgl. 21. 9. 15. 21d, 42. A. 27 978. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden (Schweiz); Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Verfahren zum Synchronisieren von Asynchronmotoren, welche als Synchron⸗ maschinen mit Gleichstromerregung betrie⸗ ben werden. 7. 4. 16. 21d, 45. S. 42 671. Siemens⸗ Schuckertwerke G. m. b. H., Siemens⸗ stadt b. Berlin. Repulsionsmotor für Mehrphasenstrom. 4. 7. 14. 21d, 49. A. 29 390. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Drossel⸗ spule bezw. Transformator mit, durch Gleichstrom oder Wechselstrom niedriger Frrnheng veränderlicher Induktanz. Zus. z. Pat. 29 1
8 276. 6. 6. 22g, 10. D. 33 058. Deutsch⸗Luxem⸗ burgische Bergwerks⸗ und Hütten⸗Akt.⸗ Ges., Bochum, u. Dr. Siegfried Hilpert, Bonn, Rheinbacherstr. 7. a6 zur Persöeglss schnell trocknender Lackfarben. 22g, 10. D. 33 458. Deutsch⸗Luxem⸗ burgische Bergwerks⸗ & Hütten⸗Akt.⸗Ges., Bochum, u. Dr. Siegfried Hilpert, Bonn, Rheinbacherstr. 7. Verfahren zur Her⸗ stellung schnell trocknender Lackfarben. Zus. z. Anm. D. 33 058. 15. 5. 17. 25 , 1. D. 34 401. Karl Demuth, Wien;
gertr.: Dr. G. Rauter, Pat.⸗Anw., . 9. Flechtmaschine. 16. 4. 18. 30d, 2. T. 20 635. Heinrich Troendle, Stuttgart, Ed. Pfeifferstr. 5. Künstliche Hand mit dreigliedrigen Fingern. 14. 1. 16. 30f, 2. G. 43 758. Gans & Gold⸗ chmidt Elektrizitäts⸗Ges. m. b. H., Berlin. Rüttelapparat zur Beweglichmachung ver⸗ steifter Gelenke. 25. 2. 16. 1 30f, 10. N. 16 901. Albert Nürnberg, Berlin, Wöhlertstr. 15, u. Hugo Siegert, Berlin⸗Wilmersdorf, Detmolderstr. 61. Vorrichtung zur elektrischen Preßluft⸗ erhitzung mit getrennter Zuführung der kalten und der heißen Preßluft zum Misch⸗ gpparat. 15. 8. 17. 33d, 7. B. 80 012. Fa. Fr. Schnorren⸗ berger, Mainz. Tornister oder Rucksack,
der mit Hilfe eines Nahmens in ein stuhl⸗
Artiges GFehbät umgewandelt werden kann. (. S. 10.
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57 5, 5. K. 64 854. Karl Kübler, Bau⸗ unternehmung, Stuttgart⸗Göppingen. Ge⸗ enkartig wirkende Knotenpunktverbindung 7 Holz. 12. 10. 17. “
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19. 4. 18. 42‧h, 14. P. 35 761. Polyphos Elektri⸗ stäts⸗Gesellschaft m. b. 85 München. Verfahren zur Beleuchtung mikrofkopischer Höjekte mittels seitlich oder von oben auf⸗ ellender Strahlen. 8. 6. 17. 88 28. 88 21 38 Meptien Feture Corporation oston, ass., St. A.; Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, at. Anwälte, Berlin SW. 68. Projek⸗ G usvorrichtung zur gleichzeitigen Projek⸗ on von zwei oder mehr Bildern. 7. ·12. 16. vnrei 53 1 „,2. N. 16 681, Naturgas G. m. b. H., 8 emzerg: Vertr.: C. von Ossowski 5. 82 Berlin W. 90. Gasdichtebestim⸗ mnngsapparat. 13, 4. 16. Phil⸗ 3. H. 72 565. Dr. Frese, Berlin, poftr,. 13, u. Karl He van
furt a. M., Eschersheimerlandstr. 38. Op⸗ tischer Geschwindigkeitsmesser. 11. 4. 17. 43 b, 33. M. 61 862. Ernst Melchert, Charlottenburg, Lohmeyerstr. 8. Selbst⸗ verkäufer für Elektrizität, Gas, Wasser c. dgl.; Zuf. 8 Pat. 299 527. 22. 9. 17. 45a, 21. B. 84 819. M. Brockmann Chemische Fabrik mö b. H., Leipzig⸗ Eutritzsch. Greiferwagen für Zug⸗ maschinen mit umlaufenden Greiferketten.
29 10. 17.
45a, 21. B. 85 945. M. Brockmann Chemische Fabrik m. b. H., Leipzig⸗ Eutritzsch. Schmiervorrichtung für die Rollenlager der Greiferwagen an Zug⸗ maschinen mit umlaufenden, an Ketten be⸗ weglich aufgehängten Greifern. 27. 3. 18. 45a, 21. M. 55 735. Erben Max Mannesmann, Aachen. Motorpflug mit gegenüber dem Scharrahmen verschwenk⸗ barem, Motor und Getriebe tragendem Treibrädergestell. 3. 4. 14.
45a, 39. J. 18 649. Jens K. Jensen, Stargard i. Pommern. Kupplung für Drainrohre. 16. 3. 18.
4 a, 17. J. 18 471. Alfred Josl & Cie., Zürich, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.⸗ Nütaege, ö SW. 11. Luftfederung. 53c, 5. B. 84 280. Alfred Bade, Hildes⸗ heim, Scheelenstr. 10. Vorrichtung zum Niederhalten der Früchte o. dgl. in Ein⸗ machgefäßen. 28. 7. 17.
63ec, 3. St. 30 917. Dr. Leo Steiner, Budapest; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. Wangemann, Pat.⸗Anw., Berlin⸗Schöne⸗ berg. In der Querrichtung verstellbarer Zughaken für Straßenschleppfahrzeuge. 19. 12. 17.
63c, 17. A. 28 645. Atlas Metallindu⸗ strie G. m. b. H., Berlin. Motorfahr⸗ zeug mit auf Rollen laufenden endlosen Ketten. 17. 10. 16.
63c, 17. A. 28 861. Atlas Metallindustrie G. m. b. H., Berlin. Motorfahrzeug mit endlosen Laufketten; Zus. z. Anm. A. 28 829. 18. 12. 16.
65a, 3. M. 62 744. Hermann Menzel, Reuchlinstr. 10. Wasserfahrzeug. 68ag, 69. B. 85 223. Dr.⸗Ing. Leonhard Becker, Charlottenburg, Ahorn⸗Allee 50. Türklinke für Schlösser. 24. 12. 17. 68a, 69. E. 22 361. Elektrische Bogen⸗ lampen & Apparate⸗Fabrik G. m. b. H., Nürnberg, Bankfirma Julius Neu, Nürn⸗ berg. Dornlagerung für Tür⸗ u. Fenster⸗ drücker. 25. 5. 17. 6Sa, 69. St. 31 004. Jacob Stiegler, Eisenkonstruktions⸗Werkstäͤtte, Nürnberg. Türdrücker. 13. 2. 18.
68d, 22. N. 16 991. Nederlandsch In⸗ dische Maatschappij tot Voortzetting der Zaken van der Linde & Teves en R. S. Stokvis & Zonen Limited, Amsterdam; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, Frankfurt a. M., u. Dipl.⸗Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 68. Durch ungewöhnliche Tempe⸗ ratursteigerung auslösbare Verriegelung zum Offenhalten selbstschließender Feuer⸗ schutztüren. 12. 10. 17. Holland 29. 9. 16. 71a, 2. T. 21 596. Johann Treu, Baier⸗ tal, Baden. Holzschuh. 29. 9. 17. 71a, 16. H. 71 259. Willem Jansen J. Hzn, Haag; Vertr.: C. Fehlert, G. Lou⸗ bier, F. Harmsen, E. Meißner, Dr.⸗Ing. Breitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zur Herstellung von Schuhen. EE5
715b, 11. M. 60 587. Alfred Morgenroth, Hohenstein⸗Ernstthal i. Sa. Metallunter⸗ schuh. 2. 12. 16. 8 71c. 30. A. 28 137. Atlas⸗Werke Pöhler & Co., Leipzig⸗Stötteritz. Preßwider⸗ lager für das Werkstück bei der Herstellung von Schuhwerk durch Ankleben der Sohle auf den Oberteil. 31. 5. 16. “ 71c, 35. G. 46 542. Paul Göhring Nachf. Inh. H. Heckmann, Oberursel b. Frankfurt a. M. Maschine zum Beschnei⸗ den des Oberteils an Holzschuhen mit Oberleder oder anderen Stoffen. 16. 4. 18. 73, 8. J. 18 220. Anders Johansen,
Tönsberg, Norwegen; Vertr.: Dr. J Ephraim,
Pat.⸗Anw., Berlin Sw. 11. Spleißkeil mit Einschnitten. 25. 5. 17. Norwegen 2. 6. 16. 75a, 8 9. 6 Fa. 1 Geist⸗ Altona⸗Ottensen. Kopiermaschine mi einem Elühhekeig vricc bewegbaren Werkzeug. 2. 1. 17. 76c, 29 18 587. Jagenbergwerke Akt. Ges., Düsseldorf. Vorrichtung zum Ab⸗ heben der Papierstreifen von der Anfeucht⸗ walze für Papierspinnmaschinen. 7. 2. 18. v6 6. U. 6125. Universal Winding Company, Boston, V. St. A⸗; Vertr.;
. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. adenführerantrieb für Spulmaschinen. 6 10. 10.
S4d, 2. A. 30 470. Heinrich Arens, Lübeck, Victoriastr. 2. Löffelbagger, bei dem das Oeffnen und Schließen des Löffels mittels eines mit einem oder zwei beweglichen Rollengehäusen versehenen Hubseilzuges erfolgt. 11. 4. 18. S5h, 3. M. 55 751. Erich Madsen, Hilleröd Tervet, Dänemark; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. Frostfreier Spülkasten für Hofabtritte u dgl. 4. 4. 14. Dänemark 16. 4. 13. S6e, 21. K. 65 886. Ivar Wilhelm Kyl⸗ berg, Kulladal b. Malmö, Schweden; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Webstuhl. 28. 3. 18.
b. Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Sic. N. 16 222. Feuchthalter für Zigarren⸗ behälter. 4. 2. 18.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
e. Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden
P Patente sind nunmehr die nachbenannten
Personen.
1b. 298 127, 128. 306 666. Elektro⸗ Osmose Akt.⸗Ges. (Graf Schwerin Ge⸗ sellschaft), Berlin.
12h. 297 773. Bergwerks⸗Gesellschaft Georg von Giesche's Erben, Breslau. Z1f. 302 721. Gebr. Ruhstrat Göttinger 1a-. und Schalttafelfabrik, Göt⸗ ingen.
24f. 287 289. Johann Placzek, Wien; Vertr.: Wilhelm Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
27 b. 299 385, 27c. 305 245, 31c. 286 551, 35c. 253 853, 46d. 253 866. Maschinenfabrik A.⸗G., Duis⸗ urg.
36a. 305 337. Deutsche Patent⸗Grude⸗ ofen⸗Fabrik Walter Rieschel & Co. m. b. H., Leipzig⸗Liebertwolkwitz. 4La. 282 964. Vital Bouhours & Cie., Lausanne, Schweiz; Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 4.Zc. 302 726. Maximall⸗Apparate⸗Fabrik Paul Willmann, Berlin.
4 Zc. 304 468. Fa. Carl Zeiß, Jena. 45f. 270 150. Friedrich Wilhelm Feld, Barmen⸗Rittersh
55d. 244 249, 270 505, 272 124, 273 304, 276 833. A./S. Myrens Verksted, Kristiania, Norwegen.
67a. 291 232, 295 267, 299 561. Riebe Kugellager⸗ und Werkzeug⸗Fabrik G. m. b. H., Berlin⸗Weißensee.
S0c. 281 388. Dynamidon⸗Werk Engel⸗ horn & Co., Mannheim⸗Waldhof.
80d. 249 751. Schweizerische Lokomotiv⸗ und Maschinenfabrik, Winterthur, Schweiz.
d. Aenderungen in der Person
des Vertreters. 42o. 299 421. Alleiniger Vertr.: Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
e. Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
3ec: 297 20l. 4b: 292 045. 4g: 155 941 274 341. 6 b: 292 586. Sm: 250 466 261 871. 10a: 292 648 295 882. 12i: 260 655. 12“: 293 982. 129: 294 547. 148: 274 253. 15d: 182 694 207 915 223 460. 15g: 206 411. 20c: 298 304. 20f: 183 148. 20i: 270 129. Zla: 292 654. 21c: 223 645. 21f: 292 568 298 257 300 875. 21g: 288 529 289 480 292 597 301 508. 21h: 297 348. 22 b: 220 579 222 205 222 206. 22d: 159 097. 23f: 284 622. 25 b: 215 443 223 930 234 808. 27c: 238 693. 30f: 293 622 297 350. 30g: 151 656. 32a: 177 960 227 445 236 010 246 126 264 957. 34g: 184 605 250 766 258 260. 40a: 240 451 246 183 250 310 261 799 270 018. 42 d: 264 424. 42f: 255 215. 42h: 300 000. 42m: 297 791. 46a: 279 842. 46 b: 295 860. 47a: 235 372. 47b: 300 880. 47g: 265 812 293 598. 54d: 297 144. 55d: 296 833. 55f: 195 883 196 819. 5Ta: 203 455 214 423 299 868. 57 c: 293 217. 60: 298 152. 61a: 295 584. 63 b: 300 942. 63c: 283 318 299 560. 63d: 294 809. 63e: 257 548. 63k: 272 830. 65f: 257 506. 67a: 256 511. 68a: 258 590 263 537. 69: 294 231. 70a: 300 947. 70e: 294 295 294 566 300 982, 71c 298 635, 2c;
88
E.
254 788. 728: 272 070. 75a: 246 900. 75c: 298 636. 76e: 295 092. 768d: 180 585. 7 7a: 296 928. SOa: 191 711 194 029. S0b: 294 662. 80d: 240 463. SLa: 287 855. 87a: 296 997. 87b: 185 366. b. Infolge Verzichts. 1b: 270 481. 14h: 291 804. Berlin, den 20. Juni 1918. Kaiserliches Patentamt.
J. V.: Wilhelm. (19569]
4) Handelsregister
Altena, Wwestf. [19555] In unser Handelsregister B 24 ist heute bei der Firma Stahldraht⸗ und Nadel⸗ fabrik öaneweg & Cie. G. m b. H in Altroggenrahmede eingetragen: Die Liqutration ist beendet und die Firma ist erfoschen. Altena (Westf), den 14. Juni 1918. Königliches Amtsgericht.
Altona, Eibe. [19261] Eintragungen in das Dandelsregister 11. Juni 1918.
H.⸗R. B 40: Bleiivdustrie⸗Aktien⸗ gesellschaft vormals Jung & Lindin in Feeiderg i/ S mt Zweigniederloassung in Gidelstedt. Durch Beschluß der Generalversammlungen vom 22. Dezemben 1917 und 16. Mär, 1918 ist urnter Ab⸗ änderung des § 3 Abs. 1 des Fesellschafts⸗ verfrags das Grundkapital um 250 000 ℳ, zerfallend in 250 auf den Jeohrber autende ükrien von je 1000 ℳ, mithin auf 2 250 000 ℳ, erhöht worden. Die Erhöhung in durchgeführt. Die Ausgab⸗
der Aktien erfalgt zum Nennwert.
H.⸗R. A 582: Joh KDietz Altosa. Dem Betriebsingenteur Wille Weltzien ist Prokura erteilt; die dem Wlli Weltzien und der Emma Ellrich erteilte Gesamt⸗ prokura ist erloschen.
H⸗R. B 209. Altonger Hochsee⸗ fischeret Akttengesellschaft, Aftona.
In der Generalversammlung vom 23. Februar 1918 ist die Erhöhung des Grundkapitals um 1 000 000 ℳ be⸗ schlossen. Die Erhöhung ist erfolgt. Das Grundkapital beträgt jetzt 2 000 000 ℳ. Die Auscabe der auf einen Nennbetrag von 1000 ℳ und auf den Jahaber lautenden Aktten erfolgt zum Mindestkurse von 110 % des Nennbetrags.
Altona. Köntaliches Amregericht. Abt. 6.
Aschaffenburz. [19445] Bekauntmachung.
S. Mayer’s Löhne in Aschaffen⸗ burg. Der Gesellschafter Nathan Maͤyer in Aschaffenburg ist ausgeschieden und die effene Hudelsgesellschaft hiedurch auf⸗ gelöst. Alleintnhaber der Kunstwollfabrik ist nunmehr der bisherige Gesellschafter Samuel Mayer, Fabrikbesizer in Aschaffen⸗ burg, der sie unter unveränderter Firma fortbetreibt.
Aschaffenburg, den 14. Juni 1918.
Königl. Amtsgericht.
Aschaffenburg. [19446] Bekanntmachung.
In das Handelsregister wurde die Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Firma: „Trockenwerk Alzenau, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung“ eingetragen. Sitz der Gesellschaft ist Alzenau. Der Gesellschaftsvertrag ist am 8. Februar 1918 errichtet und durch Beschluß der Gesellschafter vom 31. Mat 1918 abgeändert. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Obsi⸗, Ge⸗ müse⸗, Kartoffel⸗ und Getreidetrocknerei Die Dauer der Gesellschaft ist auf fünf Jahre bestimmt; dieselbe läuft jedoch von selbst weiter, insofern nicht ein Jahr vorher, und zwar je am 30. Juni, Kündtaung des Vertrags erfolgt ist. Das Stammkapital beträgt etnundzwanzigtausend — 21 000 — ℳ Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen durch den Deutschen Reichs⸗ anzeiger. Geschäftsführer ist der Kauf⸗ mann Adolf Zeller jr. in Alzenau.
Aschaffenburg, den 14. Junt 1918.
Königl. Amtsgericht.
Bad Schwartau. [19447] Zu Nr. 62 uanseres Handelsregisters A ist heute zur Firma „Frauck & Faasch“ eingetragen: Die Firma ist in „Ernst Franck, Bad Schwartau“ umgeändert. Bad Schwartau, den 15. Juni 1918. Großherzogliches Amtsgericht. Abt. I.
Barmen. [19448] In unser Handelsregister wurde ein⸗ getragen:
Am 12. Juni 1918 A 2191 bei der Firma Hermand Werner in Barmen: Jtziger Inhaber
Der U⸗-bergang der in dem Betriebe des Geschäfts degründeten Verbiadlichkeiten und Forderungen ist bei dem Erwerbe des Heschafts durch Sippel ausgrschlossen.
A 2526 die Firma Westbeutsche Aus⸗ kuaftei Emil Rasehorn in Barmen, Kleine Flursraße 16, und als deren In⸗ haber dee Kaufmann Emil Rasehorn in Barmen, Baiholomauestroaße 3.
A 2527 die Firma Barmer Eisen⸗ waren⸗Export⸗ und Agentun⸗Geschäft Frau Roses Kundel in Barmen, Siregee⸗ raße 66, und als deren Inhaher Frau Michel Kundel, Rosa geb. Ifaacsohn, in Ba men, Si gesstr. 66.
A 768 bei der Firma Bzing & Co. in Barmen: Ernst Wülfing ist am 30. Junt 1917 gestorben. Die Zesell⸗ schaft ist aufgelzst. L qatdator ist Bücher⸗ evisor Friedrich Withelm Pilgram in Barmen, Emiltenstr. 58.
Kgl. Amtsgericht Barmen.
Beeskow.
ist heute ba der Firma Axtonie Bach⸗ mann in Kadelhof eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Beeskow, den 10. Juni 1918. Köntgliches Amragericht.
Bergedorf. [19556] Eintraguagg in das Heondelsregister. 1918, Junt 18.
Heinr. von Have in Bergedorf. Hie an Gustav Adosph Bült erteilte Prokura ist erloschen.
Berlin.
In unser Handelsregister Abtetlung B ist beute eingetragen worden: Bei Nr. 1934 Jen Artiengesehschaft mit dem Sitze zu Hresden and Zweig⸗ieder⸗
Wäcktier in Dresden. Er ist ermächttgt, in Gemeinschaft mit einem anderen Pro⸗ karisten und, wenn der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, auch in HBemeinschaft mit einem Vorstandsmit⸗ gliede (Direktor) die Gesellschaft zu ver⸗ jreten. Zet Nr. 1291 Vereinigte Kunst⸗Institute, Aetengesellschaft vorm. Oito Troitzsch mit dem Sitze zu Bertin⸗Schöaebesg: DL)ie von der Akttonärbersammlung am 13. Mai 1918 beschlossene Abänderung der Setzung. Ferner: Das Vorstandsmitglied Kaͤufmann Max Barella in Beelin ist ermächiigt, selbständig die Gesellschaft zu verteeten. — Bei Nr. 12 369 Vermögens⸗Ver⸗ waltungsstelle für deursche Versiche⸗ rungsbeamte, IMkrien⸗Gesellschaft mit dem Sitze ziu Berlin: Korrespondent Johannes Richter in Berlin⸗Lonkwitz ist ucht mehr Vorstandsmitglied (Derettor); ju diesem Vorstaudsmitglied (DOtrektor) ist ernannt Versicherungsbeamter Richard Strauß, jetzt in Berlin⸗Steglitz, bisher stellvertretendes Vorstandsmitglied; zum sellvertreteden Vorstaadsmitglieo ist ernannt Versicherungsbeamter Walter Keßler in Berlin. — Bei Nr. 829 Adler⸗ werke vorm. Heiurich Kieyer Artien⸗ gesellschaft Filiale Berita, Zweig⸗ niederlassung der izu Frankfurt a. M. domiztlierenden Afttengesellschaft in Firma Adlerwerke vorm. Heinrich Kleyer Atrieagesellschaft, Gemäß dem schon durchgeführten Beschluß der Aktionär⸗ versammlung vom 27. April 1918 ist das Grundrapital um 5 000 000 ℳ erböht und beträgt jetzt 18 000 000 ℳ. Ferner die durch dieselbe Versammlung sonst noch beschlossene Abänderung der Fassung der Satzung. Als nicht einzutragen wird noch veröffentlicht: Auf diese Grund⸗ kavitalserhöhnng werden ausgegeben 5000 Stück je auf den Inhaber und über 1000 ℳ lautende Aktien, die für das Geschäfisjahr 1918 zur Hälfte gewinn⸗ antetlsberechtigt sind, tum Betrage von 280 Vonhundert. Diese neuen Aktien sind nach Eintragung der Grundkapitals⸗ erhöhung den Besitzern der alten Aktien ium aleichen Kurse von 280 %, zuzüglich 5 % Zinsen auf den Geldbetrag vom 1. Mat 1918 ab bis zuan Einzahlungstage frei Schlußnotenstempel in der Weise anzu⸗ bieten, daß auf drei alte Aktien eine neue Aklie bezogen werden kann und zwar mit einer Frist von mindestens vierzehn Tagen. Das gelcms⸗ Grundkapital zerfällt nun⸗ mehr in 18 000 Stück je auf den Inhabet und über 1000 ℳ lautende und unter sich
in der Kaufmann Aux Sippel in Barmen.
[19449) In unser Handelsregister Abt. A Nr. 104
[192631
lassung zu Berlin: Prokurist: Walter
Acenemueehaeeeeee
gleichberechtigte Aktien. — Bei Rr. 15782