9 v ““ 1 8 steigert werden. Das in Meilin⸗Tegel, Neirstraße 10, belegene Grundstück emhält Wohnhaus mit Hofraum und Husgarten, und desteht aus dem Trennstöck Karten⸗ blatt 1 Parzelle 2794/163 von 04 qk Größte. Es ist in der Grand⸗ steuermutterrvolle des Gemeindebezirks Berlin⸗Tegel unte; Nr 669 und in der Febäareneuerrolle unter Nummer 540 mit einem jährlichen Nutzungswert von 11 400 ℳ verzeichnet. Der Meestelge⸗ rungsvermerk ist am 5. März 1913 in das bee. eingetragen.

erlin N. 20, Beungenplatz, 17. Juni 1918. — “ Königliches Amisgericht Berlin⸗Wedding. Adteilung 7. [20289) Zwangsversteigerung.

Im Wege der Zwangsvollstreckung soll das in Berlin⸗Tegel belegene, im Grund⸗ buche von Berlin⸗Toegel Band 26 Blatr 767 zue Zeit der Eintragung des Versteige⸗ rungsverme ks auf den Namen der Tegeler Baugesellschaft m. h. H. in Berlin einge⸗ tragene Grundstück am 2. Geptemnb-r

den

1918. Vormittags 10 ¾ Uhr, durch das unterzeichnete Gericht, an der Ge⸗ richtsstelle, Brunnenplatz, Zimmer 30, 1 Treppe, bversteigert werden. Das in Berlin⸗Tegel, Vetzstraße 9, belegene Grundstück enthält Wohnhaus mit Hof⸗ raum uad Hauegarten und bestetzt aus dem Trennstück Kartenblatt 1 Parzelle 2795/163 von 11 a 76 qm Größe. Es ist in der Grundsteuermutterrolle des Ge⸗ meindebezirks Berlin⸗Tegel unter Num⸗ mer 670 und in der Gehauszesteuerrolle unter Nummer 539 mit einem jäbrlichen Nutzungswert von 11 000 ℳ verzeichnet. Der Versteigerungsvermerk ist am 5. März

12 2

“ “ 8 Hu“ L Saie 744 Kat. Ne. 74 347 zu 500 ℳ, Werie 851 Bat. Nr. 212 686 zu 200 ℳ, b. des 4 % hren

(eisenbabnarlehens vom 1. Januar 1991

Saie 184 Kat. Nr. 9190 zu 1000 ℳ an die Ausst llerin, die K. bayer. Staat?⸗

schuldenverwaltung, das Verbot erlassen,

au rie Inhaber rer Papiere eine Leistung zu bewirken, insbesondere neue Zinsscheine oder Eeneusrungsscheine auszugeben.

Müzchen, 18. Juni 1918.

K. Amtsogericht.

[20353] 8 Die am 16. Mat 1918 angeordnete, in Nr. 117 des Peutschen Reichsanzeigene«

perze des Pfandbriefs der Akitengesell⸗ schaft für Boden⸗- und Kommunalkredlt in Eisaß⸗Lothringen, Serie XI Lit. A nr. 492 im Nennwert von 2000 ℳ vom Jahre 1902 wird htermit aufgehoben. Strußburg, den 20. Juni 1918. Kaiserliches Amtsgericht.

[20290] Vufruf.

schin Nr. 212 914 des am 12. Mai 1917

verstorhrnen Herrn Hans Baumgarten,

früher Kaufmann in Fraukfart, zuletzt in

Moskon, ist nach uns erstatteter An⸗

zeige in Verlust geraten. Besitzer des

Nersicherunnsscheinz werden aufgefordert,

binnen 3 Monaten ihre etwaigen Rechte

bei uns anzumelden und den Versiche⸗

für kraftlos erklärt wird.

Karlsruhe, den 18. Juni 1918. Karlsruher Lebengversicherung

auf Gegenseitigkeit vormals Allgemeine

Versorgungs⸗Anstalt. 1

— ——

Bayertischen Staat⸗

vom 21. Mai 1918 veröffentliche Zahlungs⸗

Der von ung ausgestellte Versichetungs⸗ zwischn venstorbeae Ehefrau Inge Anna

rungs'chein vorzulegen, wiorigenfalls dieser

“ 4 ng im Xufgebotétermine dem

Anzeige zu maͤchen. 1 Rüazeszwalde, den 20. Juni 1918.

Kontgliches Amtsgericht.

rung, s Gericht

[20294] Rufforderung

zuar Anmeldung van Erbrechien. Am 25. April 1915 ist zu Grabenstein, (ihrem Wobnsitze, die unverehelichte Haus⸗ bälterin Meltta Marta Dolrothea IJꝛcobsen 1 esorben. Beim usterzeichneten Nachlaß⸗ [gericht ist beantragt, nach ihr einen ge⸗ meinschaftlichen Erbschein des Jakalts adezustellen, daß 1) die beiden Töchier der vorversterbenen S bwester der Erblasserin, (Ch istine Marie Jobannsen, geb. Jacebsen, weiland in Alnor: a. Ehefrau Marie Chrinine Petersen, geb. Johannsen, in Gravenstein, b. Chesrau Metta Marie Hein, geb. Jobaansen, in Todesfeld, 2) die beiden Töchter des pocverstochenen Bruders der Erblasserin, Andreas Hansen Jacobsen, weiland in Landtoft, c. Ehe⸗ stau Christine Marie And esen, ged. Jacobseu, in Süderkoppet, d. vPie te⸗

Catharina Peterser, ged. Jacobsen, wei⸗ land in Lundtoft, alleinige Erden zu je 4 des Nachlasses geworden 88 Aus erster Ebe der Eltern der Erblasserin (Lorenz Jacobsen und Kjestine J⸗cobsen, geb. Hansen, weiland in Bau) siad außet den beiden vorgenannten Geschwistern der Erb⸗ lasserin hbervorgegangen: aa Inng Christine Jarobfen, geb. 3. Mai 1830, bb. Lorenz Tvchsen Jacobsten, grh. 26. April 1813, ce. Peter Johannes Jaeceobsen, aeb 12. August 1851. Da üter Leben und Aufenthalt dieser Persogen nichts bekannt ist, werden sie und gegebeneufalls ihre Nachkommen bi⸗rmit aufgcefordert, bis

nicht melden, nur der Rechtsnachteil ein Nachlasses nur für den seinem Erbteite

“ Teil der Verbindlichkett haftet Sttlingen, richtsschreiber Gr. Amtsgerichts.

[202971. Bekanntmachung

von Kalinowski Wwe., geb. Wiesbaden, Adolfsallee 31 1, Urteil des hiesigen Amtsgerichts,

für Aufgebotssachen, vom 8

Nr. 2 für kraftlos erklärt worden. Hamburg, den 21. Junt 1918. Der Gerichtsschreiber des Amisgerichtz.

[20298.]

betl, geborenen Besitz⸗

1914 festgestellt. Zinten, ben 8. Joani 1918. Königliches Aatsgericht.

[20299]/ Oeffentliche Zustellung.

klagt gegen ihten Chemanv, den Kutscher

unbekonnten Aufenthalts, auf

daß jeder Erbe ihnen nach der Teilung tes

den 17. Juni 1918. Der He⸗

Auf Antrag der Frau Baronin Henrlette Pfaeler, sind durch Adteilung Junt 1918 die Coupons vom 1. März 1914 bis 1. März 1926 zur Obligation der Ham. burgischen Prämienanleihe von 1866 über 50 Thaler oder 125 ℳ Courant Serie 1219

Beschluß.

Unter Aufbebung des Beschlusses vom 14. Dezember 1917 wird die ursprüng⸗ liche Festnellung des Kusschlußurtells vom 3. Ottober 1917 wteder hergestellt und als Zeitpu kt des Todes des am 12. Aprtl 1882 zu Groß Hasselberg, Kreis Heiltgen⸗ sitzers Ferdinand Hilde⸗ berauht (Silbranst) der 22. November

Frau Minna Fiedlet, g⸗b. Gocht, in Berlin, Proze Harvollmächttarer: I stura⸗ Werne; I., d. selost, Rein ckendorserstr. 6,

Geurg iedzer, früher in Berlin, jetzt Grund

F. l. gastaarien in Nukarest cebarie bet der Firma Barschalla, Spedittond⸗ gesch in Lieanig, enteignet ücn 10 ½⅛ ühr, vor dem Riicheschte sgericht für Krieaswirtschaft in Beilin SW. d. Zitschinerste. 97, verhandelt werden. Tie Eigentümerin wird diervon benachruhtiat. In dem Ter nin wird verbandelt und ent⸗ schteden werden, auch wenn sie nicht per⸗ treien sein sollꝛe. 1 WBerlin, den 20. Junt 1918 Reichsschiedsgericht für Ketegswirtschaft.

[20354] Zur Festsetzung des Uebernahmepreises

179,5 1, und 1 Kiste Zubehör enteign

Kriegsbedarfs, soll auf npebnea s Heecrn Präsidenten am 11. Juli 1918 Vormittags 10 ½ Uhr, oor dem Reichs⸗ schiedsgericht für Kriegswirtschaft in Berlin SW. 61, Guschtnerstraße 97, 1. Obei⸗ ageich ß, verhandelt werden. Der frühere

ia Ma schau gerichtet — wird hiervon be⸗ nachrichtigt. In dem Termin wird der⸗ handelt und entschieden, auch wenn er nicht verfreten ist. 1 Berlin, den 21. Juni 1918. Reichsschiedsgericht fur Kriegswirtschaft.

[203042 Bekanntmachung.

Der portugiesische Segler „Trombetasee ist von einem deutschen Krie sschiff aufge⸗ bracht und zerstört worzen. Die Betetligten werden aufgefordert, ihre Ansprüche durch Einreichung einer Reklamationsschrift bis elnschließlich den 15. August 1918

für 1 Faß Kognak, ge; S. K. 9301/02, mit

Eigeatümer — die Ware war von Heny Roy & Co. in Cognac an Z Edelszein

Vierte zum Deutschen Reichsanzei

1

824

Bei

Berlin, Montag, den 24. Juni

ger und Königlich Preußischen

.

1918.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen F“ ““ ge nüeek; 4 9 intmagt . Eintragung pp. von Pat 2v te, 3. Gehr els⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über eonturse und veensenesae. “

schafts⸗

iu einem hesonderen Blatt unter dem Titel

8

Wilbelmstraße 32, bezogen werden.

Das Zentral⸗Handelsregister für das 2 ℳ 10 Pf. für das Vierteljahr — Einzelne Nummern kosten 24 5 gespaltenen Einheitszeile 50 Pf. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von

5

und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen eutbalten sind,

Güterrechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossen⸗ erscheim nebst der Warenzeichenbeilage

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. .r. 146)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

für Selbstabholer auch durch die Königliche Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Hentiche Reich enchetnt in der Reser täalit. —Den Sfeznh n Fisnnn dhe

Pf. — Anzeigenpreis für den Raum einer

20 v. H. erhoben.

Vom 1. Juli d. Js.

ab e höht sich der vierteljährliche Be

zugspreis

des

Zentral⸗Handelsregisters auf 3 Mark.

—

——-—

—y —

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich“ werden heute die Nru. 146 A und 146 B. ausgegeben.

1) Eintragung pp. von Patentanwälten.

20146] 1 Der Patent⸗Anwalt Franz Schingen in Aachen, Alexianergraben 17, ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patent⸗ Anwälte gelöscht worden.

Berlin, den 20. Juni 1918.

Der Präsident des Kaiserlichen

Patentamts. ö

dauer elektrischer 13 3 18

21c, 22. L. 45 488. Carl Lenz, Frankfurt a. M., Ginnheimerlandstr. 9. Stecker⸗ schalter 30. 7. 17.

21e, 35. S. 44 655. Siemens⸗Schuckert⸗

Schwingungskreise.

Unter Druck arbeitender elektrischer Schal⸗ ter. 29. 11. 15.

21e, 41. A. 27 547. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Elektromagne⸗ ssches Stü. 30, 11. 15. . St. Amerika

werke G. m. b. H., Siemensstadtb. Berlin. 52a, 3. F. 41 078. The Singer Manufac⸗

Wilmersdorf, Landauerstr. 16. Verfahren

2

zum elektrischen Verschweißen der Kanten v 114“ Blechtafeln. 25. 8. 17.

49g, 1. B. 82 699. Bismarckhütte, Bis⸗ marckhütte O. S. Verfahren zur Herstel⸗ lung von Hufeisenstollen. 25. 10. 16.

turing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 11. Greiferträger für Mehrnadelkettenstichnähmaschinen. 26.7.16.

gegen Undichtigkeiten der Rohranschlüsse von Abtrittbecken. 13. 9. 17.

für 02

steilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

— 1 ¹ 1

b. Zurücknahme von

Anmeldungen. a) Die folgende Anmeldung ist vom

g

Patentsucher zurückgenommen. 1 92

9d. H. 70 800. Schrägstabloser Träger Brücken ähnliche 9. 6. 1.

b) Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗

oder Bauwerke.

1

1

17a, 9. 307 396. Fa. Heinrich Lanz, Mannheim. Vorrichtung zum selbsttätigen Schmieren der Stopfbüchse von Kälte⸗ maschinen. 28. 7. 17. L. 45 483.

1Sa, 10. 307 393. Dipl.⸗Ing. Dr.⸗Ing. Hermann Thaler, Herdorf b. Betzdor⸗ ga. d. Sieg. Verfahren zur Erzeugung von Ferromangan aus Schlacken. 7. 3. 16.

T. 20 717. 19a, 11. 307 397.

Socié6té Anonymo d'Ougrée⸗Marihayl, Ougrée b. Lüttich; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Schienenbefestigung auf Metall⸗

§ 1568 G. G.⸗B. auf Cheschetdung. Die zrlägerin lad t den Beklagten zur nünd⸗ lichen Vechandlung des Rechtsstreits vor die 34. Z'vilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts 1 in Becltn, Erune straße, 1. Stock, Zimmer 8/10, auf den 1. Mo⸗

schwellen durch Unterlegplatte und beider⸗ seitice Klemmplatten. 16. 1. 16. S. 44 834 Belgien 20. 12. 15.

19a, 14. 307 412. Albert Mathée G. m b. H., Aachen. Schienenklemme mit seit lich den Schienenfuß umfassenden, durch

geltend zu machen. Es wird daraut hin⸗ gewiesen, daß die Reklamationsschrift außer anderen Erfordernissen von einem bei einem deutschen Gerichte zugelassenen Rechtsanwalte unterschrieben sein muß. Hamburg, den 18. Junt 1918.

52a, 3. F. 41 151. The Singer Manu⸗ facturing Company, Elizabeth, New

Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. 6 rs Korster u dr. C. Wietand, Jat⸗„ Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗

Anwälte. Berlin SW. 11. Kettenstichnäh⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs maschine. 18, 8. 16 anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen ·E 24119gG Schutzes gelten als nicht eingetreten.

21c, 41. A. 29 621. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Elektromagne⸗ bischer Schalter. 20. 8. 17. V. St. Amerika

2. 5. 16. 21c, 57. Sch. 51 761. Dipl.⸗Ing. Wilh. Schrader, Hannover, Sallstr. 29. Relais

1913 in das Grundbuch eingetragen [19933 latbes N 1111“ 2903 A t. Berlin N. 20, Beunnenplaß. den daebe “ Sin 8. a. Blatt 123 des Grundbuchz für gliches be; ““ Dahlen sind für den Schafmeister Johann Abtetlung 7. Gott 0b Peschel in Dablen in Abt. III üunter Nr. 1: 30 Tler Kauefgeld, vnd

In Vertretung: Feldt.

2) Patente.

zum 30. Oktobev 1918 bein unterzeichneten Gericht ihr Eäbrecht anzu⸗ melden und nachzuweisen, Flensburz, den 10. Juni 1918. Königliches Amtsgericht. Abt. 2.

38k. R. 44 667. Vorrichtung zur Her⸗ stellung von bN 24. 1. 18.

[19534)

Durch Ausschlußurteil vom 12. Junk 1918 hat das Kgl. Amtsgericht Serlin⸗ Muüte in Berlin die nachdbezeichneten Urkunden für kraftlos erklärt:

I. Die Schuldverschreidungen Deutschen Reichsanleiben:

1) Der 3 % igen von Nr. 225 366 über 500 ℳ Nr. 321 284 über 200 ℳ,

2) der 5 % ign von 1915 Nr. 2 168 809 über 1000 ℳ,

3) der 5 % igen von 1915 Nr. 3 872 325 über 1000 ℳ, Nr. 2 688 527 über 500 ℳ, Nr. 2 659 471 öber 200 ℳ, Nr. 2 823 492 ürer 100 ℳ,

4) der 5 % gen von 1915 Ne. 4 115 953, 4 115 954 über fe 1000 ℳ,

5) der 5 % igen von 5916 Lir. G Mr. 6 234 033 über 100 ℳ und Lit. E Nr. 5 076 669 übver 200 ℳ,

6) der 5 % igen von 1916 Lit. C Nr. 7 041 739 fber 1000 ℳ,

7) der 5 % igen von 1916 Lit. C Mr. 8 606 875, Ne. 8 606 8768 und Nr. 8 709 192 uber je 1000 ℳ,

6) der 5 % igen voa 13916 Lit. Nr. 5 079 685 über 500 ℳ,

9) der 5 % igen von 1916 Lst. D Mr. 5 989 613 üver 500 ℳ und Lit. E Nr. 5 674 292 öber 200 ℳ,

II. der Z vischenschetin Nr. 594 752 zur 5 % Reichsanieihe von 1916 üder 1000 ℳ,

III. die auslotz baren 5 % igen Schatz⸗ auweisungen des Deutschen Reichs

) von 1914 Saete X 2i Nr. 349 741 über 1000 ℳ,

2) von 1914 Serte IX Nr. 116 448 über 2000 ℳ

Berlin, den 12. Junt 1918. .“

Kgl. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt 84. — 84 Gen. XIII 3/17.

[201633 Bekanutmachung.

Die unterm 7. Mat 1918 als verloten bekaant gemachten Z nsscheinogen zu Lit. B Nr. 2 560 900 über 2000 ℳ und Lit. C Nr. 8 939 806 über 1000 ℳ der Kriegsanleihe vom 31. Oktober 1916 sind gefunden. 1

Danzig. den 18. 6. 18. ““

Der Poltzelpraͤsident: Wessel.

119789] Aufgebot. Her Kaiserliche Notar Goller in Eosis⸗ heim (Els.) als Lsguidator der offenen Handels fesellschaft J. B. Spetz & Cie., Spinnerei vn) Weberei in Isenheim (Eisaß), bat des Aufgebot von 5 Vorzugs⸗ aktien zu j* 1000 ℳ, Nummern 125, 125 127, 128 und 129., und von 5 Stamm⸗ gttten zu je 1000 ℳ, Nummern 3281, 3282, 3283, 3284, 2949, der Kunmgarn⸗ spinnerer Erstein, B. G. beantragt. Dfe Aktien Knd Namensaktien und lauten auf: „Kirma J. B. Evetz & Coeap. in Isruheim.“ Her Jababer der Urkunden wird aufgefordert, spötestens in dem auf ben 20. Fehrnar 1919, Nachmittags 4 Uhr, vor dem untertzeichneten Wericht⸗ anberaumten Aufgebotztermine seine Rechte anzumelden und bie Urkonden vorzulegen, widrigenkalls die Kraftloserkigrung der Uckunden erfolgen wird. Erstrin, den 21. Mai 1918. Kaiserliches Amtsgericht.

[20350] Seengesen Auf Antrag der Majorswitwe Marie Lauenstein in Deesden wiro bezüglich der dieser angeblich abhanden gekommenen Wertpapiere, nämlich der Schuldver⸗ schreibungen 6 a. bes 3 ½ % igen Baverischen Staats⸗ eisenbahnanlehens vom 1. Oktober 1896 Serie 5883 Kat. Nr. 58 826 zu 5000 ℳ,

der

1894 Lit. 1) und Lit. B

Lit. C Lit. OC Lit. D Let. F. Lt. G

Lt. C

D

Bearzwitz hat durch Justizrat Metzler

b. Mlatt 23 des Grundbuch! für Calbitz Fad fär den Geheimen Kammertat Wi⸗ helm Leuckerr in Kötig in Abf. 111 unter Nr. 4: 15 Taler 12 Neugr. Forderung eicgetra en. Die mindetjährigen Ge⸗ schwist r Gräfe in Dahlea, vertreiten durch ihren Vormund, den Tischlermeifter Thier⸗ vach in Calbitz, beben als Erben des Ergentümers des unter à bezeichneten Hrundstück: Johbann Friedrich Augnst Arthur Gräfe b'antrogt, zu a den Hppo⸗ thekengläunbeger Peschel, und der Schuh⸗ macher Feidrich Motitz Alorecht te Oschotz und sein’ 6 Geschaister als Feben der Gicentömers der unter b bezeichneten Hruadstecks, Jda Louise re w. Alhrecht, geb. Periram, in Calbitz, zꝛu b den Hypo⸗ toöekengläubiger Leuckert in Wege des Aufuebotsoerfahrens mit thren Rechten auzzuschließen. Die Hppothekengläubiger Peschel und Leuckeet oder deren Erben werden bierdusch aufgesordert, ibre Rechte an dn erwühaten Hypothekenforderungen bei dem untereichneten Fericht spätestens im Aufgebotstermine, ver auf Freitag, den 27. Heptember 19182. Boe⸗ mittage 10 Uhr, anberaumt wurd, an⸗ zum lden. Sonst werden sir mit thren Rechlten auegeschlosseg werrden. Oschat, den 18. Junt 19418. Königliches Amtsgericht. [20291] Aufgehot. 8 Der Recdhtzanwalt Dr. Kunze ig Ba⸗ elee. als Bevollmäaächtigter von Her⸗ Dota und Bectha Maaß, hat be⸗ anttagt, den verschollenen Musketier Eernst Maaß. 7. Nomv. Res.⸗Jnf.⸗Regts. 208, zꝛ5. 13. Xs1. 79 in Oldeslce, zulett wohn⸗ aft in Frankfurt a. M., für tot zu er⸗ klären. Der bezeichnete Verschollene wird aufatfordert, ßch spätestens in dem auf den 12. August 195 8, Mittage 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anbe⸗ taumten Aufgebotstermine zu melden, widrigenfalls die Todeeerklärung erfolgen wird. ale, welche Auskunft üder Lehen oder Lod des Beeschollenen zu er⸗ teisen vermögen, esgeht die Aufford⸗rung, spätestens im Aufgebotstermine dem Gericht Aazeige zu machen. Fraylfurt a. M., den 18. Juni 1918. Föntgliches Amtsgericht. Abt. 39.

[20292] Aufgehot. Der Wtet Gustav Naguschewski in Mersing hat heanttagt, die verschollene Marte Malkowski, zuletzt in Perstag, geboren am 4. März 1877, für tot zu er⸗ kiären. Die bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich spvätestens in dem auf den 29. Jasuan 9 19. Vormittangs 10 Uhr, vor dem usterzeichngeten Ge⸗ richt anberaumten Aufgebotstermine zu melden, widrigenfasls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Aus⸗ kunft über Leben oder Tobd der Ver⸗ schollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, fvatestens im Aufgebots⸗ termin dem Gericht Anzeige zu machen.

Hohenstein, Ostpr, den 18. Juni 1918.

Königlichee Amtsgericht.

[20351] Aufgevot.

Der Eigentümer Richard Scroeder in een Rechtsanwalt ler in Rügenwalde be⸗ gotragt, den verschollenen Matrosen August Schroeder zuletzt wohnhaft in Barzwitz, für tot zu erklären. Der bezeschnete Ver⸗ schollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 19. März 1919, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem unterzeschneten

[20295]

Am 13. Jauuar 1916 ist in Halle Marse ausauge, Tochter des Gastav Friedrich Gangauge und der Marie Gans⸗ auge, geb. Kelbel, gestorben. Der Nachtaß hat einen Wert von etwa 25 000 ℳ. Se hatte einen am 6. Apeil 1854 iag Löbsch geborenen Bruder nameneg Gusta Frledrich. Dieser Bruder Gustay Friebrich Gans⸗ auge oder seine Abfömaelinge werden aufgefordert, ihr Erbrecht bei dem unter⸗ zeichneten Nachlaßgericht switestens bis zum 20 August 1918 anzumelden und zu beschemigea⸗

Haste a. S., den 13. Junk 1918.

Königliches Amtsgericht. Abt. 14.

[20296] Ausgebot.

amts Miedrich Rust 11 geafe 1) den Aebeiter Matin Anbrea Robert Pövvelau, wohnhaft zuletzt 12 Hamburg, Melbdorfersttaße 47, z. Zt. un⸗

dachten Gerichte zugelassenen beitellen. Z im Zwecke

bekannt gemacht.

Berlin, den 20. Juni 1918. Pilkowskt, Gerichtsschreiber

des Königlichen Landgerichts I. Z.⸗K. 34

[20390] Oeffentliche Zust ellung.

Der minder fährme Heinz Oswald Klack

vormund, Breauvorsteher

Der Rechtsanwalt Justrat Dr. War⸗ burg in Altona hat als Nachlaß erwalter des Nachlassis des am 26. Januar 1918 in Altong verstorbenen Grh imen Sanltäis⸗ rats Dr. med. Napolcon Trter das Kuf⸗ ehotsverfahren zum Zwecke der Aus⸗ chließung von Nachlaßglaäͤabigern beantragt. Die Nachlaßgläubiger werden daher auf⸗ gefordert, ihre Forderungen gegen den Nachlaß ders zuvor genannten Verstorbenen spätestens in dem auf den 5. Oktober 1918, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 208, anberaumten Aufgebotgtermine bei diesem Gericht anzumelben. Die Anmeldung hat die Angabe des Gegenstandez und des Grundes der Forderung zu enthalten; urkundliche Beweisstücke sind in Ue⸗

rift oder in Abscheift beizufügen. Die Nachlaßgläubiger, welche sich nicht melden, koöͤnnen, unbeschadet des Rechts, vor den Verbindlichketten aus Pflichtteils⸗ rechten, Vermächtnissen und Auflagen berücksichtigt zu werden, von dem Erden nur insoweit Befriedigung verlangen, als sich nach Befriedigung der nicht ausgeschlossenen Gläubiger noch ein Ueber⸗ schuß ergibt. Die Gläubiger aus Pfltcht⸗ teilsrechten, Vermächtnissen uno Auflagen sowie die Gläubigec, bdenen der Erbe unbeschränkt haftet, werden durch das Auf⸗ gebot nicht betroffen. b

Altona, den 18. Juni 1918.

Köaigliches Amtsgericht. Abt. 3 a.

3a F. 38/18.

[20352] Aufgebnt.

Der Rechtganwut Oskar Köppel in Karlsrahe hat als Nachlaßofleger deg am 25. Febeuar 1918 in Kulsrabe veistorbecen, zuletzt in Frauenalb wohnhaft gewesenen⸗ Lambert Wilhelm nan Baby das Kufge⸗ botsverfahren zum Zwecke der Ausschließung von Nachlaß läubtzern deantragt. Hie Nachlaßgläuhiger werden daher aufge⸗ fordert, ihre Forderungen gegen den Nachlaß bes verstorbenen Freiherrn Lamdert Wuübelm ven Behoven Fraue zaib spätestens in dem auf Mantag, ver B. Leptember 1918. Vormittags 10 Uhr, bor dem unterleichn ten Gericht anberaumten Autf⸗ gebotstermin het diesem Gericht anzu⸗ melden. Die Asmeldung hat die Angare

des Gegenstandes und des Geundes der Foederung zu enthalten. Urkandliche She⸗ weisstücke sind ia Urscheift oder in Ab⸗ schrift beizufügen. Die Nachlaßgläukäger. welche sich nicht melden, können, unbeschadet des Rechts, vor den Verbindlichkeiten aus Pflichttellsrechten. Vermächtnissen und Auflagen berücksichtigt zu werden, von den Erben nur insoweit Befriedigung vertkangen, als sich nach Befriedigung ver nicht aus.

ergibt. Auch hafter ihnen jeder Erbe nach der Teilung des Nachlasses nur für den

Gericht anberaumten Aufgebotstermine zu

Serie 5883 Kat. Nr. 58 827 zu 5000 ℳ, Gerse 7000 Kat. Nr. 174 981 zu 2000 ℳ,

zu teggen vermögen, ergeht die 8

8

Aufford

seinem Erbteil entsprechenden Teil der Ver⸗

melden, widrigenfalls die Todeserklärung bizplichkeit. Für die Gläubiger aus Pflicht⸗ er vlgen s. ““ welge Auskunst biß Für die Gläubiger aus Pflicht es Verschollenen san für die Gläubiger, denen die Erhen für 119 708,8 m Oxford, enthalten in den

rechten, Vermäͤchtnissen und Auflagen tritt

“ 2 4.

bekannten Aufenthalts, 22) . mit dem Aatrage, die Beklagten

1915 bis 17. November

voraus vorangegangen:

und für das der Klag⸗ehebung Vfeiteljfahr gefordert

werden, füe vorläufi! vollstreckhar zu er⸗

klären, unter der Begründunz, daß die Beklagten die Erben thtet am 22. Mat 1916 gefallenen Sohnes Heianrich Pöppelaun seien, der der Murter des am 18. No⸗ vember 19/5 gevorrnen Klägers tanerh 1lb der gesetzliche Empfängniszeit beigevodat habe. Der Beklagte wird zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Amtzaericht inHamburg, Zwflabteilung XV, Zivwiliustizgebäude, Sievekingylazz, Erd⸗ geschoß, Zimmer Nr. 119, auf Frestag, den 2 Angust 1918, Vormittags 10 ¼ Uhr, geladen. Zum Zwecke der öffent⸗ lichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage hekannt gemacht mit dem Bemerken, daß der hießge Rechtsanwalt Dr. Bauer dem Kläger alz Armenaawart beig⸗ordnet ist.

Hamburg, den 13. Juni 1918.

Der Gerichtsschreider des Amtsgerichts.

[20302]) Oeffentliche Zustellung.

ver Kaufmann Theoror Schllling iu Prozeßbevoll⸗

Zürich, Dufourwraße 4, mächtigte: Rechtsanwälte, Justizrat Grün⸗ schllb vnd Dr. Loon in Berkia, Behrer⸗ straße 5, klagt gegen die Firma G. Camse⸗ fort & Cie in Lyon, unter der Be⸗ bauptung, daz die Beksagte dem Kläger einen (G sollschaftsantell von 5090 000 Fes. vnd am 30. Jant 1915 nicht ausge ablie Zinsean und G winnautelle 104 658 Fes. und am 10. September westere 23 221,40 Fro, zusammen 127 879,40 Frs., und ferver einen Sewinnanteil von mehr als 200 000 Frs. verschulde, mit dem Aa⸗ teege, die Beklagte kostenpfl chtig zu ve⸗ urteilen, an Kläger 150 000 ℳ nebst 5 % Zinsen vom 30. Jum 1915 an zu zahlen und das Ueteil gegen Sicherheitsleistung für vorläufig dollstreckdac zu erklären. Der Klarer sadet die Betlaate zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die 16. Kammer far Handels⸗ sachen des Königlichen Landgerichts 1 in Berlin, Neue Friedrichstraße 16/17 Zimmer 61, II. Stock, auf den 29. Ok⸗ HngNe . Vormittags 10 Uhr, er

bet dieltem Gerichte zugelassenen Rechts⸗ anwalt a’s Prozeßbevellmächtigten ver⸗ treien zu klassen. Zam Zwecke der öffent⸗ lichen Zustellung wird dieser Auszug der

alas siche na Gläubiger noch ein Ueberschuß Klaue bekannt gemacht. Alten 60.0. 110.18.

Mergiw. den 19. Juni 1918. „Lungftel, Rechvungsrat, Gerichts⸗ schreiber des Königlichen Landgerichts I. [20303] 1“ Zur Fesisetzung des Uebernahmepreises

—

C. D. 18 533 41, 27 480— 82, 17 203 —37

vember 1918, Bormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem ge⸗ Anwalt zu —— — der öffentnichen rere

Zustelung werd dieser Auzzug der Klagr

gesetzlich verneten dalch der Geaeral⸗ Jagend⸗ Br⸗men, klag t

28 zur Zablung eines jährlichen Unterbalts von 300,— ℳ für die Zeit vom 18. Novemder 1 1931, viertel⸗ jährlich im voraus zahlhar, zu perurtetlen und das Urteil, soweit vie Seteäge im

Das Kalserliche Prisengericht.

1) Verlosung ꝛc. von + Wertpapieren.

Die Bekanntmachungen über den Verlust von Wertpapieren befin den sich ausschließlich in Unter

abteilung 2. 8

7

291522 Wekanntmachung.

Zu den Schuldverschreibungen de 3 ½ % igen Anleihe der Stadt Wies baden Bucstabe P, 15. Auquft 1883 wird oie letzte Zins [einrelhe 5 von jetz: ab im Rathaus Zimmer 1, Werktags von 8—12 Uhr Vor mittogs gegen Rückgate der Erneuerungs scheine auggeben. Auch kann ter neuen Zinsscheinbogen durch die fü den Inbaber der Schuldverschreibunge kestenkrele Vermittlung des Bankbavses S. Bieichröder in Berlin und de

Q. R. 8 vom

die Auzgabe

erkolgen.

träagt die Stadigemeinde.

[20153]

sind gezogen:

Niederlassang der Bank für Haunde und Industrie in Fraukfurt n. M

Die Steuer für die Zinescheinboge

Wiesbabden, den 14. Juni 1918 Der Magistvat.

Bekauntmachunß

Bei der Auslosung von Teilschuld verschreibungen dehufs Tilgung de 4 % Anleihe der Stadt Hurburg von 215 000 ℳ, Buchstabe J, K, L. M

J₰ Nr. 35 über 2000 ℳ, K Ne. 57 uber 1000 ℳ,

Aufforderung, sich durch einen;

L. Nr. 41 und 62 über je 500 ℳ,

M Nr. 4 über 200 ℳ.

Die Röck,ahlung erfolgt vorr 1. Ok. tober d. J. ab bei unserer Kümmern ei kasse oder bel der Hannoverschen Beu in Haaunvver un, deren Ftltolen. Di Zinszahlung erlischt mit dem Fälligkeite ragr. Harburg. den 19. Juni 1918.

1 Der Magtstrat. Denicke.

[20195]

5 % Teilfchuldverschreeibnugen v. Jahre 1909 der Gewerrschaft Großherzog Wilhelm Erust

. is Oldisleden. Bei der sechsten ordentliche, in Gegenwart eines Königlichen Notars voraerommenen Verlosung unserer à 103 Perzent rückzablbaren 5 praz. Peitsmulbverschreibungen vom Jahre 1909 sind folgende Nummern geiogen worden:

238 239 257 274 286 2

175 176 211 510

307 345 414 421 432 491 492 509 51 524 537 549 561 597 700 703 783 784 787 823 847 852 865 869 893 908 968 1036 1041 1070 1086 1087 1118 1151 1181 1185 1195, 52/1000 — 181 ℳ 500,—: 1303 1308 1337 1³5 1370 1371 1374 1380 1396 1416 1419 1431 1432 1541 1551 1584. 16,500,, Die Rückzahlung defer Tatlschun⸗ vaschreibungen erfolgt am 1. Cklober 1918 dei der Dresduer

Futale Pannover, Haukover. Oldisleben, den 12 Junk 1918.

Gewerkschaft Großherzog Wilhelm Ernst

Restanten: 1ℳ. 1000,—: 1067, ℳ 500,—: 1625.

ℳ 1000,— 49 54 102 133 134 82 9

Bank

dis aften in Here esrn e ne ese⸗ Uee saßliige leberfromcchalte Zus 4

die Schlußzffer hinter dem Komma die

1“

a. Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 8 .

Fa, 7. R. 44 512. Rombacher Hütten⸗ werke A. G. u. Friedrich Trappiel, Rom⸗ bach i. Lothr. Verfahren zum Walzen h S und parvallelflanschigen Trägern. 7 5, 4. M. 59 582. Mannesmannröhren⸗ werke, Düͤsseldorf. Ziehkopf zum Mehrfach⸗ ehen mit beweglich gelagerten Klemm⸗ backen. 16. 5. 16. 88 78, 2. A. 27,845. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Drabtschrauben⸗ wickelmaschine. 6. 3. 16. V. St. v. Ame⸗ rka. 9. 3. 15.

7e, 10. U. 6029. United Shoe Machinery Companv, Paterson, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Maschine zur Herstellung von Befestigungsmitteln aus

22 5 16,

„2. Sch. 49 566. Otto Schuchmacher,

Hamburg, Sandweg 21. Aus einer Draht⸗

bürste . dgl. bestehender Kratzer für Besen. 4. 2. 16. 128, 12. W. 50 549. Robert Wüster, Dassel am Solling. Durch Luftverdünnung wirksames Filter. 16. 3. 18. 1 128, 13. B. 83 112. Dipl.⸗Ing. Christian August Beringer, Charlottenburg, So⸗ phienstr. 18 — 22. Nutsche. 9. 1. 17. 128d, 13. B. 83 892. Dipl.⸗Ing. Christian August Beringer, Charlottenburg, So⸗ zienstr. 18 — 22. Nutsche; Zus. z. Anm. B. 83 112. 22. 5. 17. 128, 16. B. 81 463. Brünn⸗Königsfelder Maschinenfabrik der Maschinen⸗ und Wag⸗ gonbau⸗Fabriks⸗Akt.⸗Ges. in Simmering vorm. H. D. Schmid, Königsfeld b. Brünn; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wag⸗ ner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin

Sw. 11. Apparat zur Schlammgewinnung

aus schlammhaltigen Flüssigkeiten. 15.4.16. Oesterreich 6. 12. 13 für Anspruch 1, u.

14. 12. 15 für Anspruch 2. 128, 18. Z. 9788. Zahm Manufacturing Companv. Buffalo, New York, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. H. Neubart, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren zur Prüfung von Filterkörpern auf ihre

Brauchbarkeit. 9. 10. 16.

12f. 2. M. 58 074. Rudolf Mewes, Berlin, Pricmwaleiftr. 8. Transport⸗ und Aufbewahrungsbehälter für verflüssigte

Gase. 31. 5. 15. 14c, 7. W. 48 844. Heinrich Wirth, München, Rauchstr. 2. Steuerung für Zweidruckturbinen. 12. 1. 17. 15i, 4. B. 82 970. Sven Josef Fredrik Bergendahl, Gothenburg, Schweden; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Durchschreibblock. 12.12.16. 19 , 4. S. 45 767. Fa. Adolph Saurer, Arbon, Schweiz: Vertr.: O. Siedentopf u. Dipl.⸗Ing. W. Fritze, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Regelungsvorrichtung für Sprengwagen. 18. 9. 16. 20g, 1. M. 62 146. Maschinenfabrik X. E. Christoph Akt.⸗Ges., Niesky O. L. Drebscheibe mit tragendem Königstuhl und zweiteiligem Hauptträger. 26. 11. 25 la, 55. W. 49 990. Western Electric Co., New York: Vertr.: E. Dillan, Siemensstadt b. Berlin. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit Sprech⸗ stromverstärkern. 7. 11. 17. 8 Tla, 71. A. 30 279. Aktiengesellschaft Mirx & Genest Telephon⸗ u. Telegraphen⸗ * Berlin⸗Schöneberg. Einrichtung derung de Sigenf 8.

X

“ 8 8

mur Perünl

Pat. 304 751. 9. 8. 17. 21c, 59. L. 45 498. Carl Lenz, Frankfurt a. M., Ginnheimerlandstr. 9. Mehrfach⸗ sicherung mit auswechselbaren Schmelz⸗ patronen. 11. 5. 17. 21e, 61. F. 42 122. Paul Feistner, Oels⸗ nit 1u“ Ueberspannungsableiter. Ooö . 21d, 18. A. 29 018. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Mit Papier um⸗ klöppelter Leiter, insbesondere für elek⸗ trische Maschinen und Apparate. 3. 2. 17. 218, 21, Sch. 52 791. Georg Leonhard Schmidthammer, Nürnberg, Ludwigstr. 35. Verfahren zur Herstellung von elektrischen Kohlen, C“ 21 h, 4. G. 45 085. Erwin Gerlach, Freiburg i. Schles., Grabenstr. 5. Von der Spannung unabhängige Reguliervorrich⸗ tung für elektrische Heizung auf konstante Temperatur. 12. 4. 17. 22i, 2. L. 44 865. Luftschiffbau Schütte⸗ Lanz, Mannheim⸗Rheinau. Verfahren, um mit Formaldehyd imprägnierte Holz⸗ gegenstände mittels Kaseinleims verleimbar zu machen. 23. 12. 16. 25a, 26. B. 85 222. Fa. Wilh. Bleyle, Stuttgart. Abstellvorrichtung für Motor⸗ flachstrickmaschinen mittels Taster. 22.12.17. 308, 2. G. 44 785. Johann Graf & Co., Offenbach a. M. Universalgelenk, insbe⸗ sondere für künstliche Glieder. 25. 1. 17. 34f, 22. R. 43 229. Conrad Radeck, Berlin, Kurfürstendamm 225. Freistehen⸗ des Kleiderablagecerüst. 19. 5. 16. 34g, 17. K. 65 896. Max Kemmerich, WCC 46. Stahlbandmatratze. 39 b, 10. 3. 9294. Edmund Zlllich, Berlin, Prenzlauer Allee 182. Verfahren zur Herstellung plastischer Massen aus Kasein, 25. 1. 15. 4 2 c, 42. B. 82 244. Dr⸗Ing. Viktor Blaeß, Bremen, Benquestr. 5. Verfahren zum Auswuchten von Körpern. 18. 8. 16. 42f, 21. H. 73 780. Hennefer Maschinen⸗ fabrik C. Reuther & Reisert m. b. H. Hennef a. d. Sieg. Unterbrechung der Ma⸗ ferialauführung an selbsttätigen Wagen mit Zufüh .“ für das Wägegut. 2. 18 12f, 30. B. 86 405. Dr. Ernst Bogdahn, Berlin, Gitschinerstr. Z. Wage zur Be⸗ stimmung des durch Trocknung veränder⸗ ten Gevichts. 23. 5. 18. 44a, 35. D. 33 950. Charles Leon De⸗ pollier, Brooklyn. V. St. A.. Vertr.: Dipl.⸗Ing. H. Caminer u. Dipl.⸗Ina. K. Wentzel, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 66. Mehrfacher Fingerrina. 27. 11. 17. 145a, 21. B. 83 860. M. Brockmann Chemiscke Fabrik m. b. H., Leipzig⸗ Eutritzsch. Greiferwagen für Zugmaschinen mit umlaufenden Greiferketten. 18. 5. 17. 46e, 2. .62.369. Eugen Ludwig Müller, 1“ Fasanenstr. 70. Umlaufmotor. 22. 12. 17. 3 46c, 4. A. 24 423. Actien⸗Gesellschaft „Weser“, Bremen. 1Ie . gg 9 für Verbrennungskraftmaschinen. 8. 16e, 13. St. 20 913. Bernhard Stein, Berlin⸗Friedenau, Hähnelstr. 14. Brenn⸗ stoffyumpe für Dieselmotoren. 27. 4. 16. 46e, 14. R. 44 639. Carl Rudgwist, Schwiebus. 11“ W richtung für Explosionsmotoren. 18. 6. 17. 46e, 80. D. 33 740. Otto Dahlhelm, Halle a. S., Landsbergerstr. 56. Schall⸗ vernichtunasapvarat. 14. 9. 17.. 47e, 4. Z. 10 293. Zahnradfabrik G. m. 5. H. g. B. Kreuzgelenk⸗ pplung. 30. 1. 18. vuxr. 27. D. 33 450. Deutsche Patent⸗ Wärmeschutz Akt.⸗Ges., Dortmund. Ver⸗ fahren zum Herstellen von Noliers chnüren. 10. 5. 17

49f, 18. F. 42 243. Pier⸗

1 öö“

5 2a, 3. F. 41 266. The Singer Manu⸗ facturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. Kettenstichnäh⸗ maschine. 22.9.16. Großbritannien 18.8.16.] 52a, 9. U. 6250. Union Special Machine Company, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, Frankfurt a. M., u. Dipl. Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 68. Doppelnaht zur Verbindung stumpf zu⸗ sammenstoßender Gewebeteile u. dgl. 19. 7. 16.

52a, 12. F. 41 132. The Singer Manu⸗

1

facturing Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 11. Greiferanordnung für Ueberwendlichnähmaschinen. 14. 8. 16. 52a, 48. F. 41 396. The Manufacturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Drückerfuß für Nähmaschinen. 4 1110

52a, 48. L. 44 907. Julius Larsen, Kopenhagen; Vertr.: Bernhard Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Feststellvor⸗ richtung für den Drückerfuß von Näh⸗ maschinen. 8. 1. 17. Dänemark 6. 10. 15. 52a, 55. F. 41 142. The Singer Manu⸗ facturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr. Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. Antriebsriemen für Nähmaschinen. 17. 8. 16.

52a, 58. B. 83 891. Paul Bünger, Barmen⸗Rittershausen. Verfahren zum Zusammennähen einzelner aus Papier⸗ B Lagen zu einem Riemen. 215. 17 56a, 10. P. 35 957. Albert Poßin, Stettin, Oberwiek 54. Kammkissen mit nachgiebigen seitlichen Auflagekissen. 27.8.17. 58b, 7. H. 71 937. Walter Hengsten⸗ berg, Borkum. Kupplung für Exzenter⸗ pressen. 31. 3. 17.

58b, 9. M. 61, 087. Arthur Müller Land⸗ und Industriebauten Akt. Ges., 1 111.“ Schneckenpresse. 58b, 9. M. 61 092. Arthur Müller Land⸗ und Industriebauten Akt. Ges., Johannisthal. Schneckenpresse. 63 b, 40. B. 82 678. Adolph William Benson, Minneapolis, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, Frankfurt a. M., T. R. Koehnhorn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Kupplung für Anhängewagen. 19. 10. 16. 63e, 3. St. 30 985. Wilhelm Steinbach, Cöln a. Rh., Deutscher Ring 26. Befesti⸗ gung abnehmbarer Reifen auf Wulstfelgen mittels Querriegel. 31. 1. 18.

67 a, 31. Sch. 50 474. Fa. Bruno Schmidt, Waltershausen i. xh. fahren zum Mattieren von Zelluloidgegenständen, insbesondere Puppenteilen. 12. 9. 16. 728, 5. P. 36 237. Adolf Pietschmann, Friesischestr. 41, und Andreas Ingwersen, Mathildenstr. 17, Flensburg. rfahren zum Umändern einer Schrotpatrone zum Vollschuß. 4. 12. 17.

S4a, 1. K. 64 838. Dipl. Ing. Alfred Kunz, München, Herzog Rudolfstr. 19. Bauwerk in Flußgerinnen zur Verhütung des Verkiesens eines abzweigenden Kanals; Zus. z. Pat. 281 995. §. 10. 17.

85h, 1. B. 80 530. Agnes Bree, Hanau a. M., Kölnischestr. 8. Abortspülvorrich⸗ tung mit Gegengewicht zum teilweisen Ausgleich des Gewichtes von Schwimmer⸗ kugel und Hebel. 18. 11. 15.

steuerung für

c. Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im

Reichsanzeiger an dem angegegbenen Tage hütte O

bekannt gemachten. Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗

einen Schraubenbolzen zusammengezogenen Klammern zur Befestigung des Stemm⸗ stücks. 25. 12. 13. M. 54 678.

19a, 14. 307 449. Franz Gerlich, Königs⸗ S., u. Emil Skuballa, Berlin Potsdamerstr. 8. Vorrichtung zum Veg⸗ hüten des Schienenwanderns. 4. 10. 14

weiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗ Sch. 50 550.

treten. 12r. B. 84 008. Verfahren zur Ent⸗

bässerung von Braunkohlengeneratorteer.

981 18

d. Erteilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die

Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten

haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben.

Nr. 307 391 bis 307 519. 5 , 9. 307 425. Theodor Wilhelm Acht⸗

Vorrichtung zur Querverschiebung der Schlagwerkzeuge bei stoßenden Schräm⸗ maschinen. 30. 1. 18. A. 30 129.

5b, 11. 307 426. Siemens⸗Schuckertwerke G m b. H. Siemensstadt b. Berlin. Maschine zum Herstellen von Strecken. 24. 6. 17. S. 46 824.

7a, 9. 307 422. Dr. E. R. Lauber u. R. V. Neher, Emmishofen, Schweiz; Vertr.: Dr. Döllner, Seiler u. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zum schichtenweisen Auswalzen von Alumi⸗ niumfolien, die in Bahnform unter Be⸗ nutzung von Oel o. dgl. vorgewalzt sind. H. 7. 11. L. 32 681

7ec, 24. 307 487. R. J. Reynolds To⸗ bacco Eompany, Winston⸗Salem, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Maschine zur selbsttätigen Verbindung von mit Scharnierteilen versehenen Blechbüchsen mit ihren Deckeln. 12. 1. 15. R. 41 592. Sb, 13. 307 395. Ernst Geßner, Aue. Dekatiervorrichtung. 23. 12. 17. G. 46 217. I1ec, 2. 307 488. A. Gutberlet & Co., Mölkau b. Leipzig. Abhebevorrichtung für gefalzte Bogen, einzelne Blätter, Kartons, Buchdeckel u. dgl.; Zus. 3. Pat. 284 257. 29. 3. 14. G. 41 406.

12f, 2. 307 489. Hanseatische Apparate⸗ bau⸗Gesellschaft vorm. L. von Bremen & Co. m. b. H., Kiel. Verfahren zum Um⸗ füllen von Gasen aus Transvportflaschen in Verbrauchsflaschen. 15. 3. 17. H. 71 863. 12h, 3. 307 471. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Diaphraama für elektrolytische Zwecke. 22. 8. 16. S. 45 685.

121, 15. 307 483. Ernst Pinkenburg, Mülheim a. Ruhr, Wertgasse 11. Kamin⸗ kühler zum Eindunsten von Kalisalzlauge u. dgl. 20. 9. 13. P. 31 553.

129, 1. 307 490. Dr. Peter Bergell, Berlin⸗Wilmersdorf, Kaiser⸗Allee 205. Verfahren zur Herstellung von Brom⸗ lecithalbumin und Bromlecithin. 5. 3. 14. B. 76 192.

13 b, 18. 307 491. Fa. Alex. Friedmann, Wien: Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Vorrichtung zur Vermeidung des Kaltspeisens von Lokomotivkesseln. 14.10.17. F. 42 397. 14d, 17. 307 473. H. Flottmann & Comp., Herne. Schüttelrutschenmotor mit zwanaläufig bewegtem Hilfs⸗ und kraft⸗ schlüssin bewegtem Hauptschieber; Zus. z. Pat. 298 735. 10. 5. 17. F. 41 907. 14d, 18. 307 472. Gebr. Eickboff, Ma⸗ schinenfabrik, Bochum i. Westf. Nocken⸗ Kolbenkraftmaschinen zum Antrieb von Förderrinnen. 8.7.17. G. 22 458. 15e, 10. 307 446. Preuße & Co. G. m.

85h, 15. G. 45 631. Johannes Götte,

Fäsler, Berlin⸗IDaesden⸗A., Zälnerstr. 36.

Sicherung

H., Leipzig. Iö““

9. 5. 17. 5†

nichts, Czerwionka b. Rybnik O. Schl.

307 508. Georg Thommel Colmar. Kniehebelklemme für Einseil⸗ schwebebahnen. 29. 6. 17. T. 21. 450. 20ec, 40. 307 492. Actien⸗Gesellschaft für Eisenindustrie und Brückenbau 589g Johann Caspar Harkort, Duisburg a. Schlafwagen. 18. 9. 17. A. 29 702, 20i, 36. 307 493. Siemens⸗Schucker⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadtb. Berlin. Einrichtung an Hängehahnen. 28. 9. 117, S. 47 206.