Die Einsicht der Lifte der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. 8
Lyck, den 14. Juri 1918.
Köntgliches Amtsgericht.
Magdeburg. [20265]
Die durch Statut vom 9. April 1918 unter der Fuma „Centraleinkaufs⸗ genossenschaft des Bäckerzmeigver⸗ bandes Propinz Sachsen, Anhalt und Thüringen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschrankter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Magdehnrg errichtete Wenossenschaft ist heate in das Genossen⸗ schaftsreaister eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist Förderung des Erwerbs und der Wtrtschaft der Mitglieder, insbe⸗ sondere durch gemeinschaftlichen Eroß⸗ einkauf; Herstellung und Verkauf der zum Betriebe des Bäcker⸗, des Fonditorgewerdes und verwandter Gewerhe erforderlichen Rohstoffe, halb⸗ und ganzfertiger Waren sowie der Maschinen, Geräte und sonstigen Bedarssartik I. Die Hastsumme beträgt 1000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile 10. Bekanntmachungen erfolgen in F. A. Sünther's Bäcker⸗ und Kondttor⸗ Zeitung und, falls dies dort nicht möglich iit, im Deulschen Reichsanzeiger. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen darch mindestens zwei Mitglie⸗der. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihr? Namensunterschrift bei⸗ fügen. Vorstandemitglieber sind Eenst Pflugmacher, Kul Plagemann und Louis Schulze, fämtlich in Magdeburg. — Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienftstunden des Gerschts jedem gestattet.
Magdebueg, den 20. Juni 1918. Königliches Amtsgericht A. Abteilung 8.
Hünsasterberg, Schles. [20266]
In unserem Genossenschaftsregister ist heute dei der unter Nr. 19 eingetragenen Genossenschaft: ESpar⸗ und Parlehns⸗ kasse, eingetragene Geuofsenschaft mit unbeschräukter Hastpflicht, in Olbers⸗ dorf. Kreis Münsterberg, folgendes eingetragen worden:
Der Restgutsbesitzer Oskar Hoffmann und der Gutsbesitzer Heinrich Jenke sind aus dem Vorstande ausgeschieden; an ihrer Stell⸗ sind die Gulsbesitzer Hermann Arlt und Max Schimmel in Olbersdorf in den Vorstand gewählt worden.
Müͤnsterbeeg i. Schl., den 13. Juni
1918. Königliches Amtsgericht.
Neckarsulm. [20267]
Im hlesigen Genrssenschaftsreglster wurde heute eingetragen:
I. bei dem Darlehenskassenverein EGundelsheim, e. G. m. u. H. in Gundelsheim: In der Generalver⸗ sammlung vom 14. April 1918 ist das Vorstondsmitglied Franz Schadt alt, Privatier in Gundelsheim, zum Stelloer⸗ treter des Vorftebers gewählt worden.
II. bei dem Darlehenskassenverein Höchstberg, e. G. m. u. H. in Hüöchst⸗ berg: In der Generalversammlung vom 24. März 1918 ist an Stelle des ver⸗ storbenen Valentin Sprenger der Bauer Karl Schropp in Höchstberg zum Vor⸗ srandsmitglied gewäblt worden.
Den 19. Juni 1918.
Kgl. Amtsgericht N ckarsulm. Amterlchter Weber.
Neisse. [20341]
In unser Genosseuschaftsregister ist beute eingetragen worden: Spar⸗ und Dar⸗ lehntkassenverein, eingetragene Ge⸗ moassenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, zu Heibersdorf, Kreis Neisse. Gegenstand des Unternehmens isn der Be⸗ trieb eines Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ geschäfts zum Zwecke: 1) der Erleichterung der Geldanlage und Föorderung des Spar⸗ sinns durch Entgegennabme und Verzinsung von Einlagen, auch von Nichtmitgliedern; 2) der Gewährung von Darlehen an Ge⸗ nossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschafts⸗ betrirb; 3) epentueller Beschaffung wirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel. Der Verein erstrebt die wirtschaftliche und sittliche Wohlfahrt seiner Mitglieder nach den Grundfätzen Kristlicher Nächstenliebe. Mitglieder des Vorstands sind: Zipper, Alois, Bauergutebesitzer, zugleich als Vor⸗ steher; Lindner, Franz, Gärtner, zu⸗ gleich als Stelloertreter des Vorstehers; Seidel, Berthold, Bauergutzbesitzer, zu⸗ gleich als Rechner, fämtlich in Heitersdorf. Statut vom 8. Jun 1918. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Eenossenschaft, unterzeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, in der Mo⸗ natsschrift des Schlesischen Bauernvereins, beim Einaeben dieses Blattes bis zur nüchsten Generalversammlung durch den Deutschen Relchzanzeiger. Die Willens⸗ erklärangen des Vorstands und die Zeich⸗ nung für die Genossenschaft sind für die⸗ selbe rechtsverbindlich, wenn sie durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschriften bei⸗ fügen. Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.
Amtsgericht Neisse, 13. 6. 1918.
Neisse. [20342]
Im Genossenschaftsregister ist bei dem Lassother Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkzer Haftpflicht, zu Lassoth eingetragen worden: An Stelle des verstorbenen Vorstandsmitglieds Paul Peppe ist vder Bauer Albert Herde in
Neuenbürg. [20119]
Im Geuoßsenschaftsragister Band 11. wurde am 18. Juni 1918 bei dem Konsum⸗ verein Calmbach und Umgegend, eingetragene Benosserschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, unter der Nr. 5 folgendes eingetragen:
Für das zum Hreer einberufene Vor⸗ standsmitglied Adolf Proß ist in der Generalversammlung vom 26. Mai ds. Js. FKolzhauer Fritz Kübler in Calmbach zum Ersatzmann gewädlt worden.
Den 19. Juni 1918.
K. Württ. Amtsgericht Neuenbürg.
Oberamtsrichter Brauer
Braue 4.
Neumarkt, Schles. [20268]1
In unser Geneossenschaftsregister Nr. 27 des Registers ist heute bei dem Bistch⸗ dorf⸗Kammendorfer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗Verein eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschräukter Haft⸗
pflich: in Bischdorf folgendes eingetragen
worden: Der Stellenbesitzer Rudolf Schwan ist aus dem Vorstande ausgeschieden und on seiner Stelle der Gutsbesitzer Fritz Pfdbl in Kammendorf in den Vorstand gewählt worden. Neumarkt, Schles., den 15. Juni 1918. Königliches Amtsgericht.
Pirna. [20270]
Auf Blatt 7 des Genossenschaftsregisters, den Landwirtsraftlichen Spar⸗Kredit⸗ und Bezugs⸗Verrin zu Burkhards⸗ walde, eingeeragene Geunseuschaft mit unbeschräarter Haftpflicht in Burkhardeéewalde betr., ist heute ein⸗ getragen worden: Karl Hermann Riehle ist infolge Abl⸗bens cus dem Vorstande ausgeschieden, Kal Küchler in Burkhards⸗ walde ist Mitglied des Vorstands. Pirna, am 18. Juni 1918.
Rybnik. [20343] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen Ge⸗ nossenschoft „Königlich Jankowitzer Spar⸗ und Darlehustafsenverein, e. G. m. u Hd. in Röniglich Jankvwitz“ folgendes eingetragen worden: Der Häusler Josef Kuczera ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seiner Stelle der Stellen⸗ besitzer Franz Trybus gewählt.
Amteoge icht Rybuik, den 15. Juni 1918.
Salzwedel. [20344] In hiesiges Genossenschaftsregister Nr. 1. ist bri dem Vorschußverein zu Salz⸗ widel eingetragene Geuossenschaft mit beschrünkter Haftflicht in Ealzwedel heute eingetragen: An Stelle des ver⸗ storbenen Tuchmachers Friedrich Rebeeldt ist der Buchhalter Karl Kersten zu Salz⸗ wedel in den Vorstand gewählt. Salzwedel, den 19. Juni 1918. Königliches Amtsgericht.
Stettin. [20271]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 14 („Odd⸗Fellkow⸗Hallen⸗Bau⸗ Genossenschaft e. G. m. b. H.“ zu Stetttn) eingetragen: Moses Rosenbaum ist durch Tod aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. Nathan Kaufmann in Stettin ist in den Vorstand gewählt.
Steuin, den 20. Jani 1918.
Königliches Amtegericht. Abt. 5.
Strazsburg, Eils. [20345]
In das Genossenschaftsregister des Kaiserlichen Amtsgerichts Straßburg ist heute eingetragen worden:
Band III Nr. 46 bei der Schneider⸗ Lieferungsgenossenschaft, eingetra⸗ geue Gevossenschaft mit beschräukter Haftpflicht in Straßburg: Der Schneidermeister August Pandler in Straßburg ist als Vorstandsmitglied aus der Genossenschaft ausgeschieden.
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 22. Mai 1918 ist der Hegen⸗ stand des Unternehmens erweitert worden.
Gegenstand des Unternehmens ist nun⸗ mehr auch der gemeinschaftliche Einkauf und die Abgabe der zum Bettrieb des Schneidergewerbes erforderlichen Rohstoffe, Halbfabrikate und Werkzeuge.
Straßburg, den 4. Juni 1918.
Katserliches Amtsgericht.
Strassburg, Elg. [20346]
In das Genoseenschaftsregister des Kalserlichen Amtsgerichts Straßburg ist heute Band III Nr. 60 eingetragen worden:
Einkaufsvereinigung der Bäcker⸗ innung Kreis Weißendurg, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftung in Weißenburg: Gegen⸗ stand des Unternehmens ist Einkauf von Rohstoffen und Verbrauchsgegenständen für das Bäcker⸗ und Konditorengewerbe und die Abgabe an die Mitalieder. Das Statut ist am 26. August 1917 festgestellt. Die Haftsumme, bis zu welcher jedes Mit⸗ glied für die Verbindlichkeiten der Genossen⸗ schaft zu haften hat, heträgt 300 ℳ.
Mitglieder des Vorstandes sind:
1) Daniel Hev, Bäckermeister in Weißen⸗ burg, Vorsitzender;
2) Heinrich Brunck, Bäͤckermeister in
„Weißenburg, Geschäftsführer;
3) Michael Hauck, Bäckermelster in Weißenburg, Stellvertreter des Vor⸗ sitzenden.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma der letzteren, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, und, wenn sie vom Aufsichtstat ausgehen, unter Nennung desselben, gezeichnet vom Vorsitzenden des NAufsichtsrats. Die Bekanntmachungen erfolgen in dem vom Hauptverband
Lassoth in den Vorstand gewählt. Amisgericht Neisse, 17. 6. 191
8
.
deutscher gewerblicher Genossenschaften in Berlin herausgegebenen „Deutschen Ge⸗
vossenschafrsblatt“, gebt dieses Blatt eln oder wird aus anderen Gruünden die Be⸗ kanntmachung in demselden unmöglich, so frütt an seine Stelle der „Deutsche Reichtanteiger“ bis zur Bestim mung eints anderen Blattes. 2
Die Zeichnung für den Vorstand ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Fiema der Eenossenschaft ihre Namenzsunterschrift belfügen. Zwei Vor⸗ sandsmitslieder können rechtsverbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Er⸗
klärungen abgeben. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, N Genosse beteiligen kann, beträgt fünfzehn. Als nicht eienelereen wird veröffentlicht: Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. . Straßburg, 5. Juni 1918. Kaiserliches Amtsgericht.
Strassburs, Ele. [20347] In das Genossernschaftsregister des
1
auf welche sich
Falserlichen Amtsgerichts Straßburg ist
heute eingetragen worden: 1
Band 11 Nr. 51 bei der Genossenschaft „Groß⸗Einkauf“ des Germania⸗ Bäckerinnungszweigverbandes Elsaß⸗ Lathringen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Straßburg: Purch die Generalversamm⸗ lung vom 10. April 1918 sind die §§ 1, 35, 39 und 42 der Satzung abgeändert worden,
§ 1 der Satzung bestimmt, daß von nun an die Firma der Genossenschaft lautet: „Bäcker⸗Großeinkauf Elsaß⸗ Lothringen, eingetragene Gevossen⸗ schaft mit besch änkter Haftpflicht.“
§ 42 der Satzung ordnet an, daß fortan die Bekanntmachungen der Genossenschaft auch in der „Allgemeinen deutschen Baͤcker⸗ und Konditor⸗Zeitung“ in Stuttgart er⸗ folgen.
Wegen der Aenderung der §§ 35 und 39 der Satzung wird auf das dem Gericht eingereichte Protokol der Generalver⸗ sammlung vom 10. April 1918 verwiesen.
Band II Nr. 92 bei der Einkaufs⸗ geusssenschaft der Friseure, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Hafpflicht in Strabburg. Durch Be⸗ schluß des Aufsichtsrats vom 31. Mat 1918 ist an Stelle des von seinem Amte zurück⸗ getretenen Vorstandsmitglieds August Hampe der Friseurmeister Friedrich Brumm in Straßburg in den Vorstand der Ge⸗ nossenschaft gewählt worden.
Straßburg, den 6. Juni 1918.
Kaiferliches Amtsgerichr.
Stuttgart. [20272]
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen zur Firma Einkaufs⸗ genossenschaft der Friseure Württem⸗ bergs, eingetragene Genossenschaft mit brschränkter Haftpflicht: In der Hheneralversammlung vom 15. April 1918 ist die Aenderung des § 30 Abs. 1 und § 31 Abs. 1 des Statuts beschlossen worden. Es beträgt nunmehr die Haft⸗ summe des einzelnen Genossen auf jeden 200 ℳ betragenden Geschäftsantell 200 ℳ.
Den 17. Juni 1918.
K. Amtsgericht Stuttgart Stadt.
Landrichter Rall.
Treptow, Rega. [20273]
In das Genossenschaftgregister ist heute unter Nr. 44 die durch Satzung vom 28. Mai 1918 errichtete Genossenschaft unter der Firma Lewetzomer Spar⸗ und Darlehenskassen⸗Verein, eingeteagene Genoffenschaft mit unbeschränkter Hastpflicht, mit dem Sitze zu Lewe tzow eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Parlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer
8.
Einrichtungen zur Förderung der wirt⸗
schaftlichen Lage der Mitglieder, insbe⸗ sondere 1) der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen; 2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des land⸗ wirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung; 3) die Beschaffung von Maschlnen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Mitglieder des Vorstandes sind: Franz Schröder, Bauerhofsbesitzer, Hermann Baatz, Frei⸗ schuszenhofsbesitzer, und Otto Laabs, Land⸗ wirt, fämtlich in Lewetzow. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein verbunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für den Verein bestimmten Form, sonst durch den Vor⸗ steher allein zu zeichnen. Der Vorstand bat mindestens durch zwei Mitglieder seine Willenserklärungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Veieins o er zur Be⸗ nennung des Vorstanrs ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genessen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Treptom a. Rega, den 17. Juni 1918.
Königliches Amtsgericht.
Trier. 120274]
In unser Genpssenschaftgregister wurde heute bei dem Conzer Winzenverein, e. G. m. u. HP. zu Conz — Nr. 86 — eingetragen:
Nikolaus Lautem, Josef Kohlbecher, Nikolaus Kugel und Michael Rohles sind aus dem Porstande ausgeschieden und an deren Stelle in der Sitzung der General⸗ versammlung vom 19. September 1917 gewählt worden 8
mittags 10
Nikolaug Permesoaug, Winzer, als slellv. Beretnsvorsteher, Jakob Trapp, Winter, Fotod Faber, Winzer, Peter Wagner, Winzer, diese 3 als Beisizer, sämtlich in Conz wohnend.
Trier, den 15. Juni 1918. 8
Königliches Amtsgericht. Abt. 7.
Uelzen, Bz. Hann. [20275]
Im Genrssenschaftsregister ist zu der Firma Landwirtschaftliche Maschinrn⸗ genofsenschaft Wrestedt. eingetragene Genosseunschaft mit unbeschräukter Haftpflicht zu Wrestedt heute ein⸗ getragen:
Das Statut vom 1. Juli 1914 zu § 32 A3 und 4 (Abschreibung auf Ma⸗ schinen uad Geräte) ist abgeändert.
Uelzen, den 17. Juni 1918. 1“
Königliches Amtsgericht.
Vorsfelse. 120276]
In unser Genossenschaftsregister ist bet der Molkerei Rühen c. G. m. u. H. in Rühen eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 22. September 1917 ist an Stelle des ausgeschüedenen Vorstandsmit⸗ glieds Vollköter Heinrich Lemke in Brech⸗ torf der Landwirt Hermann Kölber in Brechtorf in den Vorstand gewählt.
Vorsfelbe, den 12. Juni 1918.
Herzogliches Amtsgericht. Wetzlar. 1203481]
In das Genossenschaftsregister, betr. Spar⸗ und Kreditraͤsse Krofdorf⸗ Gleiberg e. G. w. u. H. zu Krof⸗ dorf ist heute eingetragen:
Der Vereinsrechner Karl Schmidt, Landwirt zu Krofdorf, ist durch Tod aus dem Vorstande ausgeschieden; an seine Stelle ist Wilhelm Wagner, Schreib⸗ gehtue zu Krofdorf, gewählt.
Wetzlar, den 20. Juni 1918. Königliches Amtsgericht. Zanow. s20277
Ja unser Genossenschaftsregister ist herte bei der Genossenschaft Molkerei⸗ gevoffenschaft zu Zanom, e. G. m. b. H. (Nr. 10 des Registers), eingetragen worden, daß der Bauerhossbesitzer Paul Rutzen II in Schübben aus dem Vor⸗ stand ausgeschieben und an seiner Statt der Bauerhofsbesitzer Franz Gieseler in Schübben in den Vorstand gewählt worden ist.
Zanow, den 11. Juni 1918.
Königliches Amtsgericht.
9) Musterregister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Eisenach. [20202] In das Musterregister ist unter Nr. 302 eingetragen worden: Verguerwerte Eisenach, Gustav Berguer in Eisenach, ein Umschlag, offen, enthaltend Abbildung eines Schnür⸗ sttefels, dessen Unterteil aus Holz und dessen Schaft aus Leder oder Ersatzstoffen bestebt, mit zugeböriger Beschreibung, Geschäftsnummer 47, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist dret Jahre, angemeldet den 15. Juni 1918, Mittags 12 Uhr 45 Minuten.
Eisenach, den 16. Juni 1918. Großherzogl. S. Amtsgericht. Abt. IV.
Taucha, Bz. Leipzig. [20203] In das Musterregister ist bei Nr. 62 am 8. Juni 1918 eingetragen worden, daß die Firma Hugo Schneider Aktien⸗ gesellschaft in Paunnsdorf für das unter Geschäftsnummer 1003 eingetragene Muster — Petroleum⸗Runddochibrenner — die Verlängerung der Schatzfrist auf weitere 5 Jahre angemeldet bat. 89 Taucha, den 10. Juni 1918. 1“ Königliches Amtsgericht..
10) Konkurse.
Apolda. [20206] Ueber das Vermögen der Frau Annt Rocksch, geb. Besser. Inhaberin eines Putzaeschäfts. in Apolda wird heute, am 20. Juni 1918, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechts⸗ anwalt Sedlacek hier wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 17. August 1918. Erste Gläubigerversammlung den 18. Juli 1918, Vormittags 10 Uhr. Frist zur Anmeldung der Forderungen bis 17. August 1918 einschließlich. Allge⸗ meiner Prüfungstermin den 5. September 1918, Vormittags 10 Uhr. Apolda, den 20. Junt 1918. Großherzoglich es Amtsgericht.
“ eber den Nachlaß des am 7. 1918 „verstorbenen, 81n vrasden Rt. Vohnaerstr. 47 1, wohnhaft gewesenen Rechtsanwalts Alfred Georg Lohse, der in Füehe bete eine Filialexpedition unterhalten hat, wird beute, am 20. Juni 1918, Nachmittags 11 Uhr, das Konkurg⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Lokalrichter Oswald Reichel in Dresden Gerokstraße Nr. 57. Anmeldefrist bie zum 16 Juli 1918. Wahltermin 17. Juli 1918, Vormittags 10 Uhr, Prü⸗ fungstermin: Ugelusus 1918, Vor⸗
r. Offener Arre Anzeigepflicht bis zum 16. Juli 7 1;
Königliches Amtsgericht Dresd
8 Abteilung II.
[20336]
Marklisgsaa. Ueber das Vermo 2-8 els John, n Nieder Schwerta wiry 21. Juni 1918, Vormittags Konkursverfahren eröffnet. Justtzrat Partisch in 88 Juli 1918, ( versammlung und Prüfu deten Forderungen 9. Junt ns N mittags 10 Uhr, im Gerichtegehäupe Zimwer Nr. 3. Allen Persogen, 1e sehehde zur Konkursmasse gebörige Sache in Bese baben oder zur Konkursmasse erwas sch 1 siad, wird aufgegeben, nichts an den Genenig schuldner zu verabfolgen oder zu leiften auch die Verpflichtung auferlegt, von 8 Besitze der Sache und von den Fonder rungen, für welche sie aus der Sache aß gefonderte Befriedigung in Ansprach nehmen, dem Konkurbverwalter bis dich 9. Juli 1918 Anzeige zu machen. Der Gerichteschreider des Königlichen Amtsgerichts Markliffa. Barmen. och⸗ Das Konkursverfahren über 8 mögen der Firma Wiedemann & Co 58 er in bee wird nach er. olgter Abhaltung des ußterminz hier⸗ bans eefcen Stermins hier Barmen, den 12. Junk 1918. Königliches Amtsgericht. Bromberg. [20300] Das Konkursverfahren über das Vter⸗ mögen des Kaukmanns Heinrich Cobn in Firma „Hamburger Kaufhaus Merkur, Inh. Heinrich Cohn“ zu Hamvurg wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 3. Mai 1918 ange⸗ nommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 3. Mci 1918 be⸗ stätigt ist, hierdurch aufgehoben. b Bromberg, den 17. Juni 1918. Königliches Amtsgericht.
Löbau, Westpr. [2020¹] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Mechauikers Franz Stano⸗ 1 6n Fesfan⸗ 9 En nach er⸗ olgter altung des lußtermins hierdurch aufgehoben. . s Löbau, Wpr., den 6. Junt 1918. Königliches Amtsgericht.
Peine. [20307]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Sattlers und Polsterers Aupgust Altrovgge in Peine, Braun⸗ schweigerstraße Nr. 29, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 15. Juli 1918, Vormtttags 11 Uhr, vor dem König⸗ lichen Amtsgerichte bierselbst bestimmt.
Peine, den 17. Juni 1918. 1
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerich!ls.
Wandsbek. [20207] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 14. Juni 1916 verstorbenen Bau⸗ unternrhmers Carl Heinrich Hack zu Wandsbrk wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und erfolgter Schluß⸗ verteilung hierdurch aufgeboben, Wandsbek, den 11. Juni 1918. Königliches Amtsgericht. Abt. 4. 4 N. 8/16B.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗
bahnen.
Gröffnung des Haltepunkies Witt⸗ gendorf für den beschrünkten Stück⸗ gutverkehr. Am 1. Juli 1918 wird der zwischen den Stationen Rothenbach (Schlesien) und Ruhbank rechts der Strecke Dittersbach —Hirschberg (Schlesten) gelegene Haltepunkt Wittgendorf, der disher nur dem Personen⸗ und Gepäck⸗ verkehr diente, für die Abfertigung von Eil. und Frachtstückaütern im Einzel⸗ gewicht bis 100 kg eröffret werden. Mit demselben Tage wird Wittgendorf in den Staats, und Privatbahngütertarif ein⸗ bezogen. Ueber die Höhe der Tarifsätze geden die Dienststellen Auskunft. Breslau, den 17. Inni 1918. Königliche Eisenbahndirektion.
[20334] 8
Cöln⸗Bonner Kreisbahuenu. Am 27. Juni ds. Js. wird die 6,40 km lange vollspurige Neubaustrecke (Neben⸗ eisenbahn) Hermölheim— Berrenrath ü88 den öffenilichen Güterverkehr in Betrie genommen.
Vorläufig wird nur der an der vun gelegene Bahnhof Berrenrath fing 8 -vese der angeschlossenen Wer eingerichtet.
Von dem gleichen Tage ab wird 18 1 Bahnhof in den Binnentarif und hf. direkten Güter⸗ und Kohlentarife a enommen. —
8 Die Beförderung von Eprengstoffen und lebenden Tieren sowie von Fahrzeugc 8 für deren Ent⸗ und Beladung eine Ra erforderlich ist, ist ausgeschlossen.
Cbin, den 21. Juni 191 Direkiton der “
Cöln. Bonutr Kreisbahnen
ööö“
Ber Bezugspreis beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 Pf. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin amßer den Postanstalten und Jeitungsvertrieben für Helbstabhsler auch die Königliche Geschästsstelle SW. 48, Wilhelmstr. S.
Einzelne Kummern kosten 25 Bf,
Inhalt des amtlichen Teiles: Vrdensverlelhungen ꝛc. “
Deutsches Reich.
Gesetz zur Abänderung des Gesetzes, betreffend die Gewährung einer Entschädigung an die Mitglieder des Reichstags, vom 21. Mai 1906.
Bekanntmachungen, betreffend Liquidation britischer und fran⸗ st Unzernehmungen sowie von Unternehmungen Landes⸗ flüchtiger.
Bekanntmachung über die Versorgung der Fredes, und Marine⸗ angehörigen sowie der Kriegs⸗ und Zivilgefangenen mit Schuhwaren.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Baverischen Hypotheken⸗ und Wechselbank in München.
Bekanntmachung, betreffend Liquidation von im Besitz feind⸗ licher Staatsangehöriger befindlichen Aktien.
Bekanntmachung, betreffend Zwangsverwaltung und Liqui⸗ dation des Vermögens ausgebürgerter Landesflüchtiger.
Bekanntmachungen, betreffend Zwangsverwaltung französischer Unternehmungen.
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Anzeige, betr. die Ausgabe der Nr. 82 des Reichs⸗Gesetzblatts.
Erste Beilage.
Bekanntmachung der zum Besten der Marine beim Reichs⸗ marineamt bis Anfang Juni d. J. eingegangenen freiwilligen Spenden und Anerbieten. 8 “
Königreich Preußen. 8
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.
Bereinbarung zwischen Preußen und Mecklenburg⸗Schwerin über die gegenseitige Anerkennung von Reife⸗ und Ver⸗ setzungszeugnissen 16
Bekanntmachung, betreffend Zwangsverwaltung eines italienischen Unternehmens. 1
Bekanntmachung, betreffend Aufhebung einer Zwangsverwaltung.
Bekanntmachung, betreffend Ausgabe einer Nummer der Meß⸗ tischblätter in Neubearbeitung. 8
Aufhebungen von Handelsverbvoten. — Handelsverbote.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Generalleutnant z. D. Trip die Schwerter zum Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlaub,
den Generalmajoren von Uechtritz und Steinkirch und Müller den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichen⸗ laub und Schwertern, b
den Generalmajoren von Poseck, von Napolski und von der Esch den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse mit dem Stern und Schwertern,
dem Generalmajor von des Königlichen Hausordens von
den Majoren Willemer, von Bittenfeld, dem Major a. leuten Schäffer, Meier, Römer, Schröder, Küstermann,
Hohenzollern mit Schwertern, Freiwald und Herwarth D. Leuthaus, den
Stoeßel und Thomas, den
Zabel, von Quast, Lettow, den Oberleutnants der Reserve Richter, Ludwig und Kluge, dem Leutnant Roßbach, der Reserve Rust, Braunsdorf, Tröger, Joritz, Grothe, Delbrüch, Wagner, Meister, den Leutnants der ehr Schmidt das Kreuz der Ritter des Königlichen von Hohenzollern mit Schwertern sowie
ggen. leig, den Offizier⸗ dem Offizierstellvertreter, Feldwebel F 8 8 96, Vert⸗
Offizierstellvertretern, Vize⸗
Gröschner, Plikart, dne Schuster üiih un
Madrowoki, dem Vizewachtmeister der
Landwehr Wielgosch, den Sergeanten der “ 8
den Gefreiten der itärverdienstkreuz zu
stellvertretern, Vizefeldwebeln Broschinsky, hold, Reinhardt und Bayer, den Vhzefeldwebeln der Landwehr Schladt und Pahl, den feldwebeln Dortu, Langewische, Weschenfelder, Alter, Mohr, Eilers, den Vizefeldwebela der Reserve Fetting, dem Vizefeldwebel der Landwehr dem
Imöhl
Bizewachtmeister Unrauh,
und Kleiser, den Unteroffizieren Kahrmann, uthmann, dem Gefreiten Roczak, Reseroe Potrikus und Müller das Mi verlechen. 8
8
Berli
Mutius das Kreuz der Komture
Haupt⸗ Heinrici, Pohl, von Scheffler⸗Knox, von Schmidt und von Oppell, den Hauptleuten der Reserve
S isen, den Hauptleuten der Landwehr 1“ Oberleutnants Liebach,
entsch und Feyerabend, Dunkhase, Klems, den Leutnants Martin, Voß, Johsten und
Landwehr Schröder und 1 Hausordens
nzeigenpreis für den
Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile
50 Pf., einer ggespalt. Einheitszeile 90 Pf. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v. Ha erboben⸗ Anzeigen nimmt anz
die Königliche Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Berlin SW 48, Wilhelmftraße Nr. 82.
W
n,
Abends. 1
—
zur
Vom Wir Wilhelm,
verordnen im Namen des des Bundesrats und des
Das Gesetz, betreffend
§ 1 Abs. für die von für acht Ta
§ 4 erhält folgende
Zeutraum von ein der Sitzung bis e eine Anwesenhetie
Mitglie der,
ferner wie folgt geändert:
1. 5
1. Ja uag mit
sassung) oder S einer nach dem bemessenen U 1000 Mark zahl 2. In den 8§5 2 und 3. § 7 erhält
vers emmelt,
(Siegel)
16““
betreffend Liquida Unternehmunge landes
dation französischer (Reichs⸗Gesetzbl.
Unternehmungen, vom
Bekanntmachung
teiligung von Franzose Manufaktur Bühl vo
Der Reichs Im
11“
Deutsches Reich.
Seböö Ebüfchäge die Mitglied Gewährung einer Entschädigung an die Mitglieder 88½ Reichstags, vom 21. Mai 1906.
König von Preußen ꝛc.,
die Metglieder des Reichstaas, vom 21. Mat 1906 (Reichs⸗Gesetbl. S. 468) wird wie folgt geändert:
1 unter a erhält folgende Fassung:
Dauer der Legislaturperiode sowte unabhängig bier⸗
wahlen freie Fahrt auf den deuischen Eisenbahnen sowie
Die Anwesenheit in der Plenarfitzung wird dadurch nachgewiesen, daß das Mitglied des Neichstags sich in dem
Finden mehrere Plenga sizungen an einem Tage statt, so genügt eine einmaltze Eintragung.
der Sitzung zeil enommen orer bie das Wort ergriffen oder an einer nament ichen A stia mung teilgenommen haben, sind von der Entragung in die Liste eatbunden. Wer an einer nament chen nimmt, oiit im Sinne die es Gesetzes als abwes and, auch wenn er sich in die Liste eingetrage hat oder als P asident, Schhriftsübrer oder Redner von der Eintr agung entbunden ist.
ür die Dauer der gegenwärttgen Legi geses benreffeno die Gewährung einen Enischivigung ag di⸗
glieder des Rrichsrags, vom 21.
1 Abs. 1 unter b erhält folgende Fassung: vorbehattlich der Bestimmungen im § 3 aus der Reichs⸗ kasse eine jährliche vufrandkentschädigung von ins esamt 5000 Ma k, die am 1. Hezemder mit 400 Mark, am
am 1. März mit 1000 Mark, am 1. April mit 1200 Maik und am Tage der Vertagung (Arikel 26 der Rrichsver⸗
Unterbrechung
folgende Fassung: Der Reichstag gelt wenn verfassung vertagt ist oder langer als 30 Tage zu keiner Plenarsitzung zusammentritt.
Dieses Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündung in Kraft, Artikel 2 mit rückwukender Kraft
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Großes Hauptquartier, den 22. Juni 1918.
Unternehmungen, S. 227),
inländischen Vermögens 7 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 603) Cö Nr. 182 vom
angeordnet (Liquidator: Berlin, den 17. Juni 1918.
Gesetz
Gesetzes, betreffend die
22. Juni 1918.
von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser,
Reichs, nach erfolgter Zustimmung Reichstags, was folgt:
Artikel 1
die Gewährung einer Enischäd gung an
ge nach der letzten Sitzung vor den Neu⸗
Fassung:
er Stunde vor dem anberaumten Bevinne ine Stunde nach Schluß der Sitzung in
die als Präsi enten oder Schriftführer an
Abstimmung nicht teil⸗
Artikel 2
Legislaturperiode wird das Min⸗
600 Mark, am 1. Febr ar mit 800 Ma kf,
chlteßung des Reichstags oder bet Beginn 1. April eintretenden, auf mehr als 30 Tage seiner Plenarsitzungen mit bar wird.
3 wird die Zahl „20“ durch „30“ ersetzt.
im Sinne dieses Gesetzes nicht als
er gemͤß Artikel 12 der Reichs⸗
Artikells
“
vom 1. Dezewber 1917.
Wilhelm.
Dr. Graf von Hertling.
“““
8 “
tion britischer und französischer n sowie von Unternehmungen
flüchtiger Personen.
j Grund der Verordnungen, betreffend Liqui⸗ 888. Acgsgehs “ März 1917 betreffend Liquidation britischer 31. Juli 1916 Ceö 9 892
zwangsweise Verwaltung und Liquidation de 1“ landesflüchtiger Personen, vom 12 Juli habe ich in Abänderung meiner 11. (Ehetcöeldg e
ärz 1918 — Nr. 63 —) die Liquidation der Be⸗ en Briten 1 Ausgebürgerten an der
E. Rogelet A. G. in Bühl i. Els.
n, e:m. 1 Notar Goller in Ensisheim i. E.)
kanzler (Reichswirtschaftsamt). Auftrage: Lothholz. 8
britischer Unternehmungen, vom — S. 9ce habe ehn Liquidation des britischen Aktienbesitzes
an der Chemnitzer Aktien⸗Spinnerei in Chemnitz angeordnet (Liquidator: Bankdirektor a. Beyerstr. 32).
Bekanntmachung, betreffend Liquidation britischer Unter⸗ nehmungen.
der Verordnung, betreffend Liquidation
d IT 31. Juli 1916 (Reichs⸗Gesetzbl.
D. Oskar Tetzner in Chemnitz,
Berlin, den 21. Juni 1918. Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt). Im Auftrage: Lothholz.
Bekanntmachung,
betreffend Liquidation britischer Unternehmungen.
305) Auf Grund der Verordnung, betreffend Liquidation S aahe vom 31. Juli 1916 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 871) habe ich die Liquidation des dem engli⸗ schen Staatsangehörigen Fabrikbesitze George Salter zu West⸗ Bromwick Enaland) gehörigen, in der Gemarkung Seegefeld, Kreis Osthavelland. gelegenen Grundstücks angeordnet. (Liquidator: Bankbeamter Ernst Kohler in Neu Seegefeld). Berlin, den 21 Juni 1918
Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt). Im Auftrage: Lothholz.
Bekanntmachung
über die Versorgung der Heeres⸗ und Marine⸗ angehörigen sowie der Kriegs⸗ und Zioilgefangenen 8 mit Schuhwaren. 3
Auf Grund der Bundesrotsverordnung über die Errichtun einer Rrichsstelle für Schuhverso gung vom 28. Februar 1918 (Reichs⸗Gesetzblatt Seite 100) wird folgendes angeordnet:
I. Heeresongehörige.
1. 1 8
ie Versoraung all r Arg berigen des deutschen Hetres sowie G“ ö“ verbündeter Heere, die sich in diensticher Ei enschaft im Inlaud aurdalten und sich aus eigenen Mitteln zu bekleiden haren, mit Schubwaren erfolgt grundsätz!ich rur durch die H eresv rwaltung. Die O fiszere urd tie sorstisen sich selbt mit Beklerdeng veriorgenden Lerresonerhör'gen werden durch die Heeres⸗ verwattang mittens Militärkleide karte verso gt. 1
Die Gewerbetrelbenden dü sen an Inhober der M litarkleider⸗ karte Schuhworen nur tann abgeber, wenn tonen das fertige Schu zeug ober das hierz erforderliche Ldr von der Heeresverwaltung oder den Heeresangebö teen serbst zur Ve rfü ung geteht wied. Ausnohmsweise (§ 3) könden sich bestimmte Heeangehgeae on die bürgeruch n Ausser igungsstellen wegen der ersorgong mit Spuhwaren wenden; an diese dürfen Gewerbetreibende Sche hwaren nach den allgemeinen Vorschriften nur gege⸗ Schubberarfeschem ab⸗ geben. Dies gilt euch dann, wenn solche Heeresangehörige das Leder selbst zur Verfügung stellen. 83
Schubbedarfsscheine dürfen fur H'eresang börige nur dann aus⸗ esn werden, wenn durch ein Auerke ninis des Disztplinar⸗ vorgesetzten nachgwiesen wird, daß der Heeresang hörige 1. dem äͤchst aus dem Milnärdienste endültig ausscheidet eder 2. zur Ausübung eines burgerlichen Ber fs b-urlaubt ist und diesen Beruf in Miluärschuhwerk nicht ausüben kann oder 3. zu den militärisch nicht eingekleideten Mannschaften ge⸗ ört oder 4. t denjenigen Beamten 8 Heeresverwaltung gehört, denen keine Uaiform beigelegt ist. Aus dem Anerkenntnis muß hbervorgeben, welcher der in Abs. I1 Ziffer 1—4 ETA Fälle vorliegt. Es hat im übrigen de Angaben zu enthalten: . 1. Dienvgrad, Name und Truppenteil des Inhabers,
2. Ort (falls nicht im Felde), Zeitangabe, Unterschrift und Dienstgrad des Disiplinarvorgesetzten sowie Stempel des Trunpenteils oder der militärischen Behötde,
3. gegebenenfalls Dringlichkeit der Beschaffung (§ 5 Abs. . Die Anerkenntnisse sind bei der zuständigen bürgerlichen Aus⸗ fertiaungsstelle einzureichen und verbleiben dieser gegen Ausfertigung
des Schuhbedarfsscheins.
Die Ausfertigung von Schubbevarfsscheinen für mehrere Heeres⸗ angehörige zugleich oder für ganze Truppenteile ist unstarthaft. Dies gilt auch für Liebesgaben. W1
0.
Die Schuhbedarfsscheine werden von der für die derzeitige Wohaung des Heeresangehörigen (persönlicher Wohnor¹) zusändigen bürgerlichen Aaskertigungsstele ausgefertigt. Wenn ei e Wohnung im Heuischen Reiche nicht vorhanden ist oder wenn besondere auf dem Anerkenntnis als dringend besch inigte Ausnahmefäll⸗ vorliegen, so werden die Schuhberarfsscheine von jeder bürgerlichen Ausferttgungs⸗ telle ausgefertirt. Die Behörde hat im ersten Fall der zuständigen Ausfertiaurgsb⸗börde des Familtenwobnorts, soweit ein solcher im Deutschen Reiche vorhanden ist, im zwe iten Fall der zuständigen Aus⸗ fertigungsbehörde des derzeitigen pecsönlichen Wohnorts Mitteilung
8
4
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von der Ausfertigung des Schuhbedarfsscheins zu machen. Bei Heeres⸗