“ 161“ Ministerium für Handel und Gewerbe.

Dem Oberbergrat Czapla ist die Stelle eines technischen Mitglieds bei dem Oberbergamt in Halle (Saale) übertragen worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Bekanntmachung. “

„Auf Grund der Bekanntmachung, betreffend die zwangs⸗ weise Verwaltung britischer Unterneh mungen, vom 22. Dezember 1914 (Reichs Gesetzbl. S. 556) sind die in den Gemarkungen Wenau, Jüngeredorf und Langerwehe des Kreises Düren gelegenen Grundstücke und Berawerke der englischen Staatsangehörigen, Erben der Ehefrau Josef Elliot Square, Lavinia geb. Barzeley, zu London, früher zu Koblenz, und zwar: b “““

a. Labinia Säuare,

b. Sara Elliot Square, c. Kinder und E ben des Elliot Squgre, Rentners zu Plymouth, aus setner Ehe mit Sovphie Martin Abctt Spinner: 1) Kmolive Lo⸗vinta Elliot Square, 2) Edmund Elliot Sauare, 3) Eptho Bastrice Eüjot Square, 4) Sidrey Ellor Square, 5) Kathleer Janie Ellior Square, zwangsweise unter Verwaltung gestellt (Zwangs⸗ verwalter: Rechtsanwalt Gilsdorf in Düren). 8 Berlin, den 7. Juli 1918. 8 Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

“

Bekanntmachung. Auf Grund des § 1 der Bekanntmachung des Reichskanzlers

vom 23. September 1915 zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel ist dem Kaufmann Rudolf Kornalewstt in Allenstein, Wiltelmstr. Nr. 8, der Handel mit Lebens⸗ mitreln und Kolontalwaren jeder Art bis auf weiteres wegen Unzuverlässigkeit untersagt, ihm auch die durch dieses Verfahren entstehenden Kosten auferlegt worden. Alllenstein, den 28. Juni 1918.

Die Stadtpolizeiverwaltung

Bekanntmachung.

Auf Grund des H1 der Bekauntmachung des Reickskanzlers vom 23. September 1915 zur Feruhaltang von unzuverläsigen Personen vom Handel (RGBl. S. 603) wird dem Gastwirt Kurt Arm brust in Allenstein der Betrieb ber Schank⸗ und Speisewirt⸗ schaft wegen Unmoverlässigkeit hiermit untersagt und di Schließung der Schank⸗ und Speisewirtschaft in dem Betriebe des Gasthofs Königlicher Hof hiermit ange⸗ ordnet; die hierdurch entstehenden Kosten werben dem Armbrust auferlegt. Allenstein, den 4. Juli 1918.

Die Stadtpelizeiverwaltung. G. Zülch.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekarrtmachung des Reichskanzlers zur Fern⸗ haltung unzuvewässiger Personen vom Handel vom 23. Seprember 1915 (R SBl. S. 603) wir) dem Robert Elies in Allensein der Betrieb der Schank⸗ und Speisewirt⸗ seiner Schankwirrschaft Baterland“, insbesondere die Verabfolgung von Speisen Getränken angeordnet.

llenstein, den 20. Juni 1918. Die Stadtvoltzeiverwaltung

G. Zülch.

„H 54 Kaffen

— Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 10. Juli 1918.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundes rats für Justiz⸗ wesen und für Handel und Verkehr hielten heute eine Sitzung

Der Schweizerische Gesandte Dr. Mercier hat Berlin verlassen. Während seiner Abmesenheit führt der Legationsrat Dr. Egger die Geschäfte der Gesandtschafft.

8 4 ’ C1ee““ Baden. 8

Ein aus Anlaß des Geburtstags Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs unterm 9. Juli ergangener, in der „Karls⸗ ruher Zeitung“ wiedergegebener Gnadenerlaß bestimmt, daß die gegen Teilnehmer an dem gegenwärtigen Kriege gerichteten, noch nicht rechtskräftig erledigten Straf⸗ verfahren, die zur Zuständigkeit der bürgerlichen Strafverfolgungsbehörden oder der an die Stelle badischer Gerichte getretenen außerordentlichen Kriegsgerichte ge⸗ höcen, niedergeschlagen werden, soweit sie zum Gegenstande haben vor dem 9. Juli d. J. und zugleich vor oder während der Einberufung zu den Fahnen begangene Uebertretungen, Vergehen — mit Ausnahme des Verrats militärischer Ge⸗ heimnisse und der auf niedriger Gesinnung beruhenden Zu⸗ widerhandlungen gegen gewisse Bestimmungen des Höchstpreis⸗ gesetzes oder anderer Kriegsgesetze und ⸗verordnungen oder gegen die Steuergesetze — und Verbrechen sim Sinne der §§ 243, 244, 264 des Reichsstrafgesetzbuchs, diese Verbrechen jedoch nur, wenn der Täter zur Zeit der Tat das 21. Lebens⸗ jahr noch nicht vollendet hatte.

Nach einem zweiten Gnadenerlaß des Großherzogs von demselben Tage werden den Witwen von badischen Kriegs⸗ teilnehmern und den Witwen, die einen Sohn, der Kriegs⸗ teilnehmer gewesen ist, verloren haben, bis zum 9. Juli d. J. rechtskräftig ausgesprochene geringere Geld⸗ und Freiheitsstrafen erlassen.

Oesterreich⸗Ungarn.

Wie „W. T. B“ aus Salzburg gemeldet wird, sind die Vertreter und Fachberichterstatter zu den Wirtschafts⸗ verhandlungen am Sonntag dort eingetroffen. Der Montag

vͥ ““ “ 8 ““ 1“ war der Einrichtung des Büros und der Sichtung des Stoffes für die gestern abzuhaltende erste Sitzung gewidmet. Ueber die Verhandlungen wird die Oeffentlichkeit, soweit es die Natur der Verhandlungsgegenstände zuläßt, von Zeit zu Zeit unterrichtet werden.

— Das ungarische Amtsblatt veröffentlicht eine Kundmachung, durch die der auf den 12. Juli anberaumte Zeichnungsschluß für die 8. Kriegsanleihe bis zum 24. Juli einschließlich verlängert wird.

Sroßbritannien und Irland.

Im Unterhause beantwortete der Finanzsekretär der Admiralität Mac Namara eine Anfrage nach Meldung des T. B.“ wie folgt:

Dagg den Kriegfuhrenden durch die Hager Konvention verliehene Recht, Hospitalschiffe zu untersuchen, um sich davon zu über⸗ zeugen, daß sie den Bedingungen des internottonalen Abkommens entsprechen, ist von deutschen Unterseebooten ber verschiedenen Gelegen⸗ heiten aueggeüht worden. In keinem Falle hat unser Land jemals das Haager Abkommen über Hospitalschiffe dem Buchstaben oder dem Geiste nach gebrochen, und dasselbe gilt von unseren Ver⸗

bündeten. b I“

Die Moskauer Presse veröffentlicht einen Regierung, der wie folgt beginnt: 1

Gestern har die allrussische Versammlung der Sowjets mit er⸗ heblicher Stimmenmehrheit die äüßere und die inrvere Pelitik des Sowjets der Volk⸗kommissare gebilligt. Die sogeraanten Linken Soz alrevolutionäre, die in den letzten Wochen geschlossen in tas Lager der Rechten Sozialrevolutioaäre übergegangen waren, hatten beschlossen, die allrussische Versammlung aufzulösen. Sie versuchten, die Ratsrepublik entgegen dem Willen der überwiegenden Mehrheit der Ardeiter und Bauern in einen Keieg hineinzutreiben. Im Ver⸗ folg dieses Ziels wuande der deutsche Gesandte von einem Mitgliede der Partet der Linken Sotialrevolutionäre ermordet. Gleichzeitig ver⸗ suchten die Linken Sozialrevolutionäre, den geplanten Aufstand zur

Ausfübrung zu bringen.“ Umsturzbewegung schließt

Nach Darstellung der Aufruf: „Es unterliegt keinem Zweifel, daß im Laufe der rähsiten Stunden der Auffjand der Liken Sozialrevolutionäte, der Agenten der russischen Bourgeoiste und des englisch⸗französischen Imperialismus, unterdrückt sꝛiin wird. Welche weiteren Folgen dieses sinnlose und schmachvolle Abenteuer der Lnken Sozialrevolutionäre für die inter⸗ nat onale Lage der Ratsrepublik haben wird, kann augenblicklich unmöglich vorausgesagt werden. Aber wenn unser erschöpftes und verblutetes Land von neuem in einen Krieg gestürzt wird, so fallt die Schuld daran einzig vnd allein auf die Partei der Linken Sozial⸗ revolutionäre, Umnürzler und Verräter. Mögen in diesem kritischen Augenblick aue Arbeiter und Bauern der Sachlage voll und ganz kechnung zragen und sich wie ein Mann um die alltussische Ver⸗ sammlung der Räte der Mbeiter und Bauerndeputierten scharen.“

Wie weiter aus Moskau gemeldet wird, ist dort folgende Bekanntmachung veröffentlicht worden:

Die Linken Sozialrevolutionäre, die sich b⸗trög iscker⸗ weise auf einige Stunden eines kleinen Teils der Stadt Moskau und des Telegrapbenamtes b mächtigt baben, setzten beuntuhigende Ge⸗ rüchte in Umlauf, nach welchen die Ratsgewalt angeblich mit Hl'e der Moskauer Garntson, die sich ihnen’ augeschlossen haben sollte, gestürzt sei. Ich gebe hiermir bekannt, daß der durch ein Häoflein wahnsinniger Frevler entfachte Aufruhr brereits ohne große Schwierigkeiten durch die Moskauer Garnison, welche der Sache der Arbeiter⸗ und Bauernregierung treu blieb, unterdrückt isg. Dte Aufrührer sind verhaftet. In der Stadt ist die Ordnung wieder hergestellt.

Per Leiter der Operationsabteilung des Volfskommissariats für das Mtlitärwesen. Varalow.

Die allrussische Versammlung der Somjets ist am 5. Juli in Moskau eröffnet worden. Anwesend waren über 800 Abgeordnete, davon 450 Bolschewiki, 300 Linke Sozial⸗ revolutionäre. Trotzki hat die Sitzung mit einer Rede über die Notwendigkeit einer großen und starken Roten Armee er⸗ öffnet und betont, daß man im Zeichen der allgemeinen Wehr⸗

pflicht stehe.

W

Aufruf der

der

Spanieu.

Wie „Journal“ aus Madrid erfährt, setzt das jüngst angenommene Spionageabwehrgesetz fest, daß, wer auf spanischem Gebiet einer ausländischen Macht Nachrichten über die Neutralität Spaniens oder über eine andere ausländische Macht milteilt bezw,. deren Mitteilung erleichtert mit Gefängnis und Buße von 500 bis 20 000 Pesetas bestraft wird Es ist der spanischen Regierung gestattet, die Veröffentlichung, Ver⸗ breitung und Uebermittlung aller Nachrichten, die gegen die Neutralität Spaniens oder gegen seine Sicherheit verstoßen, zu unterdrücken. Zuwiderhandlungen werden mit Gefängnis Wund Buße von 500 bis 100 000 Pesetas geahndet. Wer anläßlich ausländischer Ereignisse in Spanien Nachrichten verbreitet, die Beunruhigung oder Erregung hervorrufen können, unterliegt gleichfalls obigen Strafen. Wer durch mündliche, geschriebene oder gedruckte Veröffentlichungen irgendwelcher Art, durch Photographien oder sonstige bildmäßige Wiedergabe aus⸗ ländische Staatsoberhäupter, Völker, Regierungen, Armeen oder diplomatische Vertreter beleidigt und der Lächerlichkeit oder Verachtung preiszugeben sucht, wird mit Gefängnis und Geld⸗ buße von 500 bis 20 000 Pesetas bestraft. — Dato hat erklärt, man sollte sich wegen des Gesetzes nicht aufregen. Es richte sich nicht gegen die vernünftige Presse, sondern nur gegen die⸗ jenigen, die sich zu Beschimpfungen hinreißen ließen und dadurch eine neutralitätswidrige Hetze betrieben. Das Gesetz bezwecke, jede fremde Beeinflussung der inneren Politik Spaniens zu beseitigen.

— Der Ministerrat beschloß als erste Maßregel auf Grund des Spionagegesetzes die Veröffentlichung aller Nachrichten über die Bewegungen von Handels⸗ schiffen zu verbieten.

— Wie der Vertreter des „K. K. Telegr.⸗Korresp.⸗Büros“ in Madrid diesem mitteilt, sind die ungeheuren Anstrengungen, die die Engländer und Franzosen fortgesetzt machen, um eine Besserung der Valuta der Ententeländer auf dem spanischen Markte zu erzielen, bisher gänzlich er⸗ folglos geblieben. Die Kurse für englische und französische Valuta, die in der vergangenen Woche plötzlich auf 18,07 be⸗ ziehungsweise 66,60 gestiegen waren, seien neuerdings auf 17,08 beziehungsweise 63,30 gefallen. 8 8

Italien. Durch eine Verordnung der Regierung wird verboten, Banknoten oder Schecks jeder Art in italienischer Währung aus dem Königreiche auszuführen. Reisende, die sich ins Ausland begeben, dürsen nicht mehr als 1500 Lire mit sich führen. “ “ .

noch keine Aussicht auf

Norwegen.

Wie „W. T B.“ aus Kopenhagen berichtet wird, bestetn

Abschluß der Verhandlunget zwischen Amerita und Norwegen über die Frage der norwegischen Schiffsneubauten, die auf amerikanischen Werften fertiggestellt werden. Von solchen Schiffen, die für norwegische Rechnung auf amerikanischen Werften bestellt 1 befänden sich bereits 180 000 Tonnen für Amerika in Fahrt und die Reeder erhielten nicht einmal Zinsen für di 150 Millionen Kronen, die sie amerikanischen Werften bezahle hätten. Die Lage sei nun so unhaltbar geworden, daß der Ausschuß des norwegischen Reederverbandes zur Erörterun der Schwierigkeiten zusammenberufen worden sei. 2

„Ekstrabladet“ meldet aus Christiania: Zwischen dem nor⸗ wegischen und dem russischen Lebensmittelminister hat die Ver⸗ handlung über den russisch⸗norwegischen Warenaus⸗ tausch begonnen. Zur Prüfung der verschiedenen Fragen ist ein Sachverständigenausschuß eingesetzt worden.

1“ Türkei.

Der Sultan hat nach Meldung des „W Kundgebung an Heer und Flotte erlassen:

Infolge des Abiebens des großen Beherrschers der Gläubigen und uaseres obersten Keiegsherrn, meies Braders, des Sultans Mehmed Reschad Chan V., den wir alle beweinen, übernehme ich den Oberbesehl über euch und sprete meine kaistrliche Zufriedenbeit euch heldenmütigen Söhnenti seslöwenstarken Landes aus, die hr seit Jahren iemitten zabsenrerzei Schwieri⸗fkeiten der Geschichte der Türkei und es Islams Ruhmesblätter für meiae Dynastie hinzugefügt habt Aoftie Vatmherziskeit Gottes vertrauend, gedenke ich mit Verehrung der Helden, die ihr Blut auf dem Felde der Ehre vergossen haben. Die Leiden des blutigen Krieges, den mir ersolgreich Schulter an Schulter mit unseren heidenhaften Verkündeten forttgesetzt haber um Glauhbe und Vaterland iu retter, sind noch nicht zu Ende. Aber zweifelt nicht daran, doß der Allmächtige in unserer gerechten Sache wie bisber stets mit uns sein wird, und setz t den Kamp gegen den Feind mit der gleichen Tapferkeit fort. Meine Fahne, die ihr überall ruhmresch vorangetragen habt, möge euch steis den Weg zum Stege weisen. Der Beistand Gottes und die Hilfe des Propheten schütze meine helder haften Soldaten.

Mehmed Wahid Eddin.

Wie „W. T. B.“ aus Konstantinopel meldet, betont der Sultan in dem Schreiben, in dem er das Kabinett Talaat be⸗ stätigt, seine Absicht, treu an der Verfassung festzuhalten, sowie die Notwendigkeit, zu der glücklichen Beendigung des Krieges alle Kräfte zusammenfassen und die Ordnung im Lande aufrecht⸗ zuerhalten. Die Teuerung müsse nachdrücklich bekämpft werden, politische Verbrecher die Reue zeigten, und leichte Verbrecher, die drei Viertel ihrer Strafe vervüßt hätten, sollten begnadigt werden. Der Belagerungszustand solle nur in den Militärzonen bestehen bleiben, die Strafprozesse sollten an die gewöhnlichen Gerichte verwiesen werden. Die Verbesserung der wirtschaftlichen Lage solle durch Steigerung der Erzeugung herbeigeführt werden. Ueber die äußere Politik sagt das Schreiben, daß es dem wohl⸗ verstandenen Interesse des Landes entspreche, in voller Ueber⸗ einstimmung mit den Mittelmächten und Bulgarien zu ver⸗ bleiben. Es sei daher das Ziel des Sultans, die Bündnis⸗ bande zwischen der Türkei und diesen Staaten noch mehr zu festigen. Zum Schlusse wiro die Hoffnung auf baldige sieg⸗ reiche Beendigung des Krieges ausgesprochen und werden Heer und Flotie zu weiterem tapferen Kampf aufgefordert.

Der Vizegeneralissimus des osmanischen Heeres Enver Pascha antwortete dem Generalfeldmarschal von Hinden⸗ burg auf dessen Beileidstelegramm zum Tode des Sultans Mehmed V. laut „W. T. B.“ mit folgenden Worten:

Eure Exzellenz bitte ich für die teilnehmenden Worte anläs⸗ lich des Hinschetvens Seiner Majestät des Suttans Mebmed V. meinen auftichtigen Dauk entgegennehmen zu wohlen. Auf deg von dem hohen Entschlafenen geschaffenen Grundlagen weiterbauend, in treuer Waffenbrüderschaft mit unseren deutschen Kameraden wollen wir das Werk im Sinne des Dahingegangenen — der endgültigen Niederringung unserer Gegner — zum Segen unserer Völker vollenden. Enver.

Die „Agence Havas“ meldet aus Tokio: Die japanische Regierung hat auf den Inseln im Süden des Stillen . die hen 8 Japanern besetzt sind, eine Zivil⸗ verwaltung eingerichtet.

Kriegsnachrichten. Berlin, 9. Juli, Abends. (W. T. B.) Südwestlich Noyon wurden französische angriffe abgewiesen. Oertliche erfolgreiche Kämpfe westlich Chateau⸗Thierry. ““ Großes Hauptquartier, 10. Juli. (W. T. B. Westlicher Kriegsschauplap. Heeresgruppe Kronprinz Rupprecht. 8 Im Kemmel⸗Gebiet, an der Lys und Somme lebte die Gefechtstätigkeit in den Abendstunden auf. Nächtliche Er⸗ kundungsvorstöße des Feindes.

Heeresgruppe Deutscher Kronprinz. Der Franzose setzte seine heftigen Teilangriffe fort. Südwestlich von Noyon und südlich der Aisne stieß er mehrfach mit starken Kräften vor und setzte sich in den Ge⸗ höften Porte und des Loges westlich von Autheuil sam⸗ in alten französischen Gräben nördlich von Longpon fest. In den anschließenden Abschnitten wurde 8 durch Feuer abgewiesen. Bei örtlichem erfolgreichen Vorstoß westlich von Chateau⸗Thierry machten wir Gefangene. Rege Erkundungstätigkeit des Feindes beiderseits von Reims.

8 Heeresgruppe Herzog Albrecht. 1 Im Sundgau brachten Stoßtrupps aus französischen Gräben nördlich von Largitzen Gefangene zurück. 8 6

Der Erste Generalquartiermeister. Ludendorff.

Teil

8 Oesterreichisch⸗ungarischer Bericht. 1 Wien, 9. Juli. (W. T. B.) Amtlich wird verlaulbar 1 An der italienischen Front keine besonderen

lbanien dauert der Druck der über die Vojusa 119 feindlichen Kräfte nachhaltig an. Sdwefttieh

vmcbesce. kam es zu Gefechten. vo Im Zusammenhang mit diesen Kampfhandlungen erzielten

je Franzosen am oberen Devoli Raumgewinn. “ 8 Der Chef des Generalstabes.

““

“

E p“] Sofia, 9. Juli. (W. T. B.) Generalstabsbericht vom

uli. 1 g Doh eragiss. Front: Im Skumbi⸗Tal zerstreuten wir

Feuer eine französische Erkundungsabteilung. Im Cerna⸗ vg. gri die Kampftätigkeit auf beiden Seiten zeitweise heftiger. Unsere Angriffsabteilungen drangen in feindliche Gräben bei dem Dorfe Makowo ein und brachten verschiedene Trophäen zurück. Oestlich des Dobropolje verjagten wir feind⸗ liche Angriffsabteilungen, die sich unsern vorgeschobenen Posten zu näͤhern versuchten. Südlich von Huma war das Artillerie⸗

b Sr äßig. An der Strumamündun uer auf beiden Seiten mäßig 5 Artillerietätigkeit lebhafter.

8

Der Krieg zur See.

Berlin, 9. Juli. (W. T. B.) Von unseren bS wurden im Mittelmeer versenkt: 5 Dampfer und 1 Segler von rund 15000 Br.⸗Reg.⸗To.

Der Chef des Admiralstabes der Marine.

Haag, 9. Juli. Das „Korrespondenzbureau“ erfährt, daß deute vormittag in Scheveningen die Besatzung des holländischen Seglers „Frederika“, der sich auf der Reise nach Le Havre befand und am 21. Juni von einem deutschen U⸗Boot in Brand geschossen wurde, gelandet wurde.

— Herrenhaus. 34. Sitzung vom 9. Juli 1918, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphenbüro.)

Am Ministertisch: der Vizepräsident des Staats⸗ ministeriums Dr. Friedberg, der Minister für Landwirt⸗ schaft, Domänen und Forsten von Eisenhart⸗Rothe und der Finanzminister Hergt.

Präsident Graf veon Arnim⸗Boitzenburg eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 20 Minuten. Er widmet dem verstorbenen Sultan Mehmed V. einen ehrenden Nachru f. (Das Haus hat sich erhoben.) Wir betrauern in ihm, führt er aus, den Verlust eines treuen Freundes unseres Vöolkes, der in dem Augenblick, als alle Welt sich auf uns stürzte, mutig und entschlossen auf unsere Site trat und an der Spitze seiner Truppen herrliche Siege erfochten hat. Ihm ist es zuzuschreiben, daß die Mittel⸗ niche sich in einer günstigen militärischen Lehe. befinden. Das wird ihm das deutsche Volk nie vergessen. 2 öße seinem Nacfolger vergönnt sein, einen siegreichen und ruhmreichen Frieden zu erreichen und sein Volk einer glücklichen Zukunft entgegenzuführen.

Der Präsident erhält die Ermächtigung, dem Kaiserlich ettomanischen Botschafter und dem Präsidenten des türkischen Senats das Beileid des Hauses zu übermitteln.

Der Präsident fährt fort: Wir alle stehen unter dem erschütternden Eindruck des Todes des Grafen Mirbach, der Mitglied des Hauses war und der einem politischen Verbrechen in Ausübung seines schweren Dienstes anheim⸗ gefallen ist. Er ist an exponierter Stelle im Dienst für das Vaterland gestorben. In Gedanken legen wir einen Lorbeer⸗ kranz an seiner Bahre nieder. Ehre seinem Andenken! —Auf der Tagesordnung steht die Beratung des Staatshaushaltsplans für das Rechnungs⸗ jahr 1918.

Graf von Seidlitz⸗Sandreczki berichtet über die Verhandlungen der Kommission.

Graf von Behr⸗Behrenhoff: Wir danken Truppen, die durch ihre unvergleichlichen Leistungen den peind geschlagen und zermalmt haben. Wir danken auch dem Käiser für das, was er als oberster Kriegsherr geleistet hat. Unser Dank muß in Taten bestehen, wir müssen einen Frieden zu er⸗ reichen suchen, der der gebrachten Opfer wert ist, einen Frieden, der uns bessere Lebensmöglichkeiten bietet. Nicht auf dem Wege der Reichstagsresolution werden wir einen Frieden bekommen, wie wir ihn brauchen. (Sehr wahr!) Ebenso wenig kommen wir mit der un⸗ Kücklicen demokratischen Phrase vom Selbstbestimmungsrecht der Völker weiter. Wir werden nur durch unser gutes deutsches Schwert zun einem brauchbaren Frieden kommen. Mit solchen schwächlichen aleden, wie wir sie im Reichstag von verantwortlicher Stelle gehört taben, kommen wir nicht vorwärts. Wir haben die Zuversicht, daß hindenburg und Ludendorff uns einen guten Frieden erzwingen wer⸗ dn. (Bravo!) Wir dürfen auch nicht vergessen, daß der Kaiser allein Ur Recht hat, Frieden zu schließen. Die Beziehungen zwischen vreußen und dem Reich müssen klargestellt werden. Bethmann Holl⸗ veg bat gesagt, er werde dafür sorgen, daß die Selbständigkeit hreufens erhalten bleibe. Seine Politik bestand aber in einem steten burückweichen gegenüber den Forderungen des Reichstags. Die Krone üsl 888 zu einer bedeutungslosen Dekoration gemacht werden. Nur Staat arke Monarchie verbürgt uns den Fortbestand eines kräftigen vir erbeseng. Dem Kaiser und dem Heer verdanken wir es, daß eeschkeaner Welt von Feinden die Stirn geboten und sie aufs Haupt hoheit en haben. Die Reichstagsmehrheit geht darauf aus, die Steuer⸗ Sheit Preußens zu untergraben. In dem Moment aber, wo diese Fesenirhoheit Preußens untergraben ist, ist auch seine Selbständigkeit Ostmarf⸗ ie ernstesten Bedenken haben wir gegen die Polen⸗ und baüterarkenpolitik. Es scheint fast, als ob wir den Krieg geführt verämvffur Befreiung Polens, während wir doch gegen die Gefahren rüchlofe haben, die uns seitens Rußlands drohten. Angesichts des einer ewiß ungerkrieges, den England gegen uns führt, waren wir zu lich vissen Zwangswirtschaft gezwungen. Wir hätten aber wesent⸗ Bedürfni getan, wenn wir das ganze Syvstem nicht zu sehr auf die auf die sse der Konsumenten eingestellt hätten. Es hätte viel mehr

e Interessen der Produzenten Rücksicht genommen werden müssen. —

Swatzsehins ewähr mit Ausnahme der Reden der Minister

.“ 88

48

8

unseren

In hohem Grade anerkennenswert ist der Opfermut, mit dem weite Preise des Volkes Entbehrungen getragen haben. Wir haben die Zupe isicht, daß wir aller wirtschaftlichen Schwierigkeiten Herr werden, und daß unserem Volke ein baldiger glorreicher Frieden beschieden sein möge. (Beifall und Händeklatschen.)

1n Oberbürgermeister Di. Wilms⸗Posen: Es

daß die ersten Schritte auf dem Gebiet der frage Verlegenheitsmaßnahmen waren. eine bessere Verteilung not. W

ist zuzugeben, Ernährungs⸗ Uen Vor allem tut uns rtei Wir sind der Meinung, daß an den Grund⸗ agen der Erfassung von Brotgetreide und Fleisch nicht gerüttelt werden darf. Auf diesem Gebiet kann der Freihandel nicht zugelassen werden, wohl aber ist zu erwägen, ob Gemüse, Obst und Eier der öffentlichen Bewirtschaftung entzogen werden können.

Hierauf nimmt der Vizepräsident das Staatsministeriums Dr. Friedberg das Wort, dessen Rede wegen verspäteten Eingangs des Stenogramms in der nächsten Nummer d. Bl. im Wortlaute wiedergegeben werden wird.

Fürst e an ⸗ istan ar Auf das Wahlrecht will ich nicht eingehen. Es handelt sich letzten Endes um den Kampf der jüdisch⸗demokratischen Weltanschauung gegen die deutsch⸗aristokratische

Beltanschauung. Dem internationalen Judentum ist alles verhaßt, was jedem konservativ Denkenden wert sein muß: Vaterland und Heimat. Im Bunde mit dem internationalen Judentum steht auch das Frermaurertum, das auch wieder bei allen Umsturzbewegungen die Hand im Spiele hat.

Herzog zu Trachenberg: Ich bin weder Jude noch Frei⸗ maurer und bedauere, daß in diesem Hause das Trennende vom Vorredner hervorgehoben wurde. Die Einigkeit be⸗ fähigt uns zum Durchhalten in diesem Kriege. Die Worte des Vorredners haben die Einigkeit im Inneren geschädigt. Wir wollen uns an die Worte des Kaisers halten, der sagte: „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur Deutsche.“ (Beifall.)

Dr. Dernburg: Ich schließe mich vollständig dem an, was der Vorredner gesagt hat. Wenn das Herrenhaus im deutschen Volke seine Stellung verbessern will, dann muß es in Zukunft sich solche Ausführungen verbitten. Wenn die Wahlvorlage zur Unzeit gekommen ist, so deshalb, weil sie zu spät gekommen ist. Nur durch Einigkeit und durch eine verständige innere und äußere Politik können wir uns diejenige Machtstellung erwerben, die uns gebührt. (Beifall.)

Graf YVorck zu Wartenburg: Wir sind der Ansicht, daß ein guter Friede nur auf dem Schlacht⸗ felde zu erreichen ist. Der Sieg muß der Verständigung vorangehen. Moralische Evoberungen hat auch England nicht gemacht. Andere Nationen sind demütig gegen England, weil sie es fürchten. Ich wünsche, daß uns eine ähnliche Stellung in der Welt beschieden sein möge. Dazu wollen wir beitragen. Dem Vizepräsidenten des Staats⸗ ministeriums bemerke ich, daß wir alle zur Einigkeit bereit sind, aber auf einer bestimmten Basis. Die innere Politik im Kriege hat aber nur der linken Seite Konzessionen gemacht und hat der rechten gesagt: Seid einig und macht diese Konzession mit. (Sehr richtig!) Der Vizepräsident hat nicht be⸗ streiten können, daß wir uns auf dem Wege zur Parlamentarisierung befinden, das heißt auf dem Wege zur Stärkung des Parlamentaris⸗ mus. Diese lag schon darin, daß der Hauptausschuß des Reichstages während der Vertagung des Reichstags weiter tagte. Wir haben alle den starken Eindruck, daß die Reichsbehörden die preußischen Be⸗ hörden angreifen und beeinträchtigen. Das liegt z. B. in der starken Beteiligung der Staatssekretäre im preußischen Staatsministerium. Das preußische Staatsministerium ist aber eine Behörde, die sich nicht vom Reich majorisieren lassen soll. Wir wollen einig sein. Zur Einigkeit gehört aber, daß man den leitenden Staat in Preußen respektiert und am Leben erhält. (Beifall und Händeklatschen.)

Darauf nimmt wieder der Vizepräsident des Staats⸗ ministeriums Dr. Friedberg das Wort zu einer Erklärung, deren Wortlaut in der nächsten Nummer d. Bl. mitgeteilt werden wird.

Oberbürgermeister Mitzlaff⸗Bromberg: Der stand mit seiner festen Besoldung ist durch die Kriegsteuerung in eine sehr schwierige Lage gebracht worden. Der Beamte kann aus seinem Einkommen alle die täglichen Bedürfnisse, die bis zu 1000 % im Preise gestiegen sind, nicht befriedigen. Die Beamten fallen deshalb der Erbitterung anheim und verlieren ihre Arbeitsfreudigkeit, sie unterliegen auch der Versuchung zu Unredlich⸗ keiten, die hier und da an sie herantritt. Ich bitte die Regierung, den Teuerungsverhältnissen durch die Bemessung der Teuerungs⸗ zulagen weit mehr als bisher Rechnung zu tragen und die Abstufung der Zulagen für die verschiedenen C1“ nachzuprüfen. Die Abstufung ist nicht gerecht, die mittleren und höheren Beamten befinden sich geradezu in einer Notlage; vielfach müssen sie sich verschämt aus der öffentlichen Küche ihr Essen holen lassen. Möglichst bald muß das System der Teuerungszulagen verlassen und zu einer organischen Neuregelung der Beamtengehälter übergegangen werden. Es ist Gefahr im Verzuge, es geht ein großes Kapital an Arbeitsfreudigkeit, Ehr⸗ lichkeit und Treue in der Beamtenschaft verloren, wenn nicht bald ge⸗ holfen wird. (Beifall.)

von Oldenburg: Ich diese Worte nur danken. Der an meisten, und wir bitten die Regierung, dem Novtstand des Beamtentums schnell Rechnung gu tragen. Daß das Reich allzu stark in die e Verhältnisse eingreift, beweist schon die Aeußerung des Vizekanzlers von Payer, daß er mit der preußischen Wahlrechtsvorlage stehe oder falle. Was geht den Vize⸗ kanzler diese preußische Angelegenheit an? Wenn der Reichskanzler hier wäre, würde ich ihn bitten, dafür zu sorgen, daß vom preußischen Staatsministerium die preußischen Interessen vertreten werden. Preußen ist durch die Hohenzollern groß geworden. Das Bestreben, moralische Evoberungen zu machen, führte zu Festen für den ameri⸗ kanischen Botschafter Gerard, diesen Weg können wir nicht mitmachen. (Beifall.) 1

Oberbürgermeister Oehler⸗Düsseldorf: Unserer Indu⸗ strie, unseren Arbeitern, unseren Frauen und Mädchen verdanken wir es, daß wir in der Heimat im Kriege haben durchhalten können. Das Experiment, den freien Handel wieder voll⸗ ständig in seinen Beruf einzusetzen, können wir jetzt im vierten Kriegs⸗ jahre gar nicht machen. Es sind auch schlechte Erfahrungen mit dem freien Handel im Kriege gemacht worden, z. B. bei dem Vertriebe des Saatgutes. Wenn wir den freien Handel zum Teil wirtschaften ließen, würde der Schleichhandel noch mehr gefördert werden. Bei Brot und Fleisch ist die Fortsetzung der Zwangswirtschaft notwendig. Ob beim Gemüse, Obst und Eiern die Zwangswirtschaft fallen gelassen werden kann, ist sehr zweifelhaft. Es könnte sein, 5 die minder⸗ bemittelte Bevölkerung dann gar nichts bekommt. Wir haben mit der Zwangswirtschaft bisher durchhalten können. Schon in der nächsten Session eine umfassende Steuerreform in Preußen zu machen, halte ich nicht für möglich. Wir können allerdings die Zuschläge zur Ein⸗ kommensteuer nicht entbehren, sic müssen auch künftig erhoben werden. Aber jetzt ist nicht die richtige Zeit für eine organische Steuerreform. Ein Lastenausgleich für die Gemeinden ist wünschenswert, aber es wird unmöglich sein, ihn gleich mit der Steuerreform zu erledigen. Zu allernächst muß die Verfassungsfrage in Preußen gelöst werden.

Fürst z u Salm⸗Horstmar: Ich habe nicht die Absicht, unseren Staatsbürgern jüdischen Glaubens vorzuwerfen, daß sie ihre Pflichten gegen das Vaterland nicht erfüllt haben. Sie haben auch ihr Blut für das Vaterland vergossen. Ich habe nur darauf hingewiesen, daß die Stimmung in der Bevölkerung der Niederschlag von verschiedenen Weltanschauungen ist. Ich habe also nicht Uneinigkeit herbeiführen wollen. Die jüdischen Mitbürger haben auch ihre Pflichten gegen das Vaterland erfüllt.

Staatssekretär a. D. Dr. Dernburg: Ich habe Herrn Gerard niemals als Objekt für moralische Eroberungen angesehen; ich habe sie auch nicht an ihm versucht. Ich kann nur sagen, daß ich auf jenem Essen gut gegesse (Heit 8

Beamten⸗

kann dem Vorredner für Beamtenstand leidet am

Professor Dr. Borchers⸗Aachen:

mung an der Front anläßlich der Wahlrechtsvorlage schreibt ein Iageroffizier, der inzwischen den Tod für das Vatexland erlitten hat, daß man hier in der Heimat gegen den Willen der Feldgrauen dem Volke eine Neuordnung aufdrängen wolle, wie sie der radikalste Mann an der Front nicht wünsche. Es sei ge⸗ wissenlos, in Abwesenheit der Krieger eine solche Neuordnung zu machen. (Beifall.) Oberbürgermeister Trenckmann⸗Mühlhausen: Der Dar⸗ stellung der Freimaurerei durch den Pten Salm mu auf das entschiedenste widersprochen werden. Die Freimaurerei hält sich von jeder Politik frei. Die deutsche Freimaurerei steht keinem an Vaterlandsliebe nach. (Beifall.)

Damit schließt die allgemeine Besprechung.

Zum Staatshaushaltsplan der landwirt lichen Verwaltung befürwortet b — Graf zu Rantzau einen Antrag auf Wiedererrichtung der preußi⸗ schen Pferdezucht. Die preußische Pferdezucht habe im Kriege schwere Verluste erlitten. Die Heeresverwaltung scheine die Gelegenheit be⸗ nutzen zu wollen, die Kaltblutzucht in den Hintergrund treten zu lassen, wenn nicht ganz tot zu machen. Der Warmblutzucht könne nur durch Erhöhung der Remontepreise geholfen werden. Das Remontepferd sei ein Kriegsinstrument, und deshalb könne nicht vom Züchter verlangt werden, daß er Verluste guf sich nehme. Die Kaltblüter seien unent⸗ behrlich für die Landwirtschaft. Die Kaltblutzucht stütze sich in erster Linie auf die private Hengsthaltung. Da mit staatlichen Mitteln ein⸗ zugreifen, sei bedenklich. Ein guter Hengst erfordere Preise, wie sie der Staat nicht zahle. Auch die belgische Pferdezucht müsse im Frieden wieder zur Blüte gebracht werden, da für unsere Pferdezucht hin und wieder die Zufuhr belgischen Blutes notwendig sei. Der Antrag des Grafen Rantzau, wird ange⸗ nemmen; er geht dahin, daß bei der Demobilmachung die Zuchtstuten durch die Landwirtschaftskammern den Züch⸗ tern zugeführt werden, die Preise sollen die seinerzeit ge⸗ zahlten Pferdeaushebungspreise nicht übersteigen; die Re⸗ montepreise sollen in einem Umfange erhöht werden, welcher die Rentabilität der Warmblutzucht sichert; die staatlichen Bei⸗ hilfen für die Hengsthaltung in den Kaltblutzuchtbezirken, ins⸗ besondere auch in Schleswig, sollen erhöht werden. „ Graf von der Schulenburg⸗Grünthal erstattet den Bericht der Finanzkommission über den landwirtschaftlichen Haushalt.

Fürst zu Innhausen und Knyphausen: Den Land⸗ wirten müssen mehr Kartoffeln und Hafer für ihre eigene Wirtschaft belassen werden. Die Produktion muß durch Be⸗ schaffung von Saatgut gefördert werden. Die Reichsstelle für Ge⸗ müse und Obst hat für Staatgut sehr viel höhere Preise bekommen, als der Erzeuger. nehmen darf, so daß eine Entrüstung darüber durch das ganze Land ging. Beim Wiederankauf von Pferden an Stelle der aus⸗ gehobenen Pferde müssen die Landwirte sehr viel höhere Preise be⸗ zahlen, als sie von der Heeresverwaltung für die abgegebenen Pferde bekommen haben. Auch die gewährten Viehpreise sind für den Erzeuger zu gering. Daß die Städte das Vieh, das ihnen geliefert wird, nicht sofort abschlachten, sondern erst auf die Weide bringen, ist vom Er⸗ nährungsstandpunkt aus zu begrüßen, aber wenn das Vieh nicht sofort abgeschlachtet zu werden braucht, so ist nicht einzusehen, weshalb nicht die Landwirte den Gewinn daraus erzielen sollen, daß sie das Vieh erst mäften dürfen, bevor sie es abzugeben brauchen. Die Viehbestände müssen erhalten bleiben. Wer eine Milchkuh abschlachtet, versündigt sich am Vaterlande. Die Abschlachtung des Rindviehs muß hauptsäch⸗ lich im August erfolgen, weil dann die Tiere infolge der Weide das größte Schlachtgewicht haben. In meiner ostfriesischen Heimat schlachten die Bauern die fetten Kühe im Herbst, weil sie dann am meisten Fett erhalten; das Fleisch pökeln sie ein. Sehr erbittert hat auf dem Lande die Differenz der Revisionen. (Zustimmung.) Bei der Aufbewahrung der Kartoffeln sind sehr viele Kartoffeln verfault. Die Produktions⸗ verhältnisse haben leider einen starken politischen Einschlag erhalten. Es heißt, die öffentliche Meinung verlange die Zwangswirtschaft, aber zur öffentlichen Meinung dürften doch nicht bloß die Konsumenten gehören, sondern auch die Proegpencen. (Sehr richtig!) Ich will dem völligen Abbau der Zwangswirtschaft jetzt nicht das Wort reden, aber man könnte einen Versuch damit machen bei den Waren, wo es am unbedenklichsten ist, beim Gemüse und Obst. Wir müssen so viel wie möglich produzieren. Hoffentlich gibt uns der liebe Gott ein Wetter, daß wir eine möglichst große Ernte in die Scheuern bringen können. (Beifall.)

Staatssekretär des Kriegsernährungsamts, Staatsminister von Waldow:

Meine Herren! Es ist eine Reihe von Fragen hier zur Sprache gebracht worden, die auch schon in der Generalbesprechung von einigen Herren Vorrednern erörtert worden sind; mit Genehmigung des Herrn Präsidenten möchte ich auf diese Aeußerungen näher eingehen. Der Herr Generalberichterstatter bemängelte an unserm gegenwärtigen Wirtschaftssystem vor allem, daß wir gänzlich unvorbereitet hinein⸗ gegangen wären. Nun, meine Herren, bis zu einem gewissen Grade erkenne ich das an. Wir hätten uns sehr viel besser befunden, wenn wir einen Juliusturm von Brotgetreide aufgestapelt hätten, dann wären wir über viele Schwierigkeiten, die uns in den folgenden Kriegs⸗ jahren bedrückt haben, hinweggekommen. (Sehr richtig! — Zuruf: Friedrich der Große hätte es getan!) Aber, meine Herren, wer hat die lange Dauer des Krieges voraussehen können? Und aus der langen Dauer des Krieges hat sich die Natwendigkeit der Ausgestal⸗ tung unseres Wirtschaftssystems ergeben. Ich glaube, es wäre niemand imstande gewesen, sich vor dem Kriege theoretisch ein System aufzu⸗ bauen, nach dem wir unsere Lebensmittelversorgung hätten einrichten sollen für den Fall unserer Abschließung vom Weltmarkte. Diese Folgen, und namentlich die Folge der langen Abschließung, konnte nie⸗ mand voraussehen. Nun, meine Herren, die Zwangswirtschaft, so viele Mängel sie auch hat, hat doch das erreicht, daß sie uns schließlich durch diese vier Kriegsjahre, und namentlich auch durch das letzte schwere Jahr, hindurchgebracht hat, daß sie nicht nur die Lebensmittel für das Heer, sondern auch für die gesamte Bevölkerung mit einem gewissen Existenzminimum geschaffen hat. Insofern kann ich dem Hrrn Generalberichterstatter recht geben, daß unsere Ernährungs⸗ volitik in gewissem Maße durch den Druck der Masse beeinflußt worden ist, das heißt, wir haben die große Masse der minderbemittel⸗ ren Bevöälkerung zu versorgen gehabt, und da das 90 Prqhent der Be⸗ völkerung sind, muß sich natürlich die Ernährungswirtschaft daraufhin 2rnellen De: Lerr Generalberichterstatter hat ferner bemängelt, daß eine gewisse Gebeimnistuerei in unserer Wirtschaftspelitik vorgekommen sei, daß man bei Beginn des Wirtschaftsjahres nicht gesagt habe, wir haben so und so viel Vorräte, und damit müssen wir uns einrichten. Nun, meine Herren, bei Beginn eines Jahres kann man nicht sagen, wieviel wir zu verzehren haben werden. Wenn ich nach diesem Rezepte im vorigen Jahre hätte verfahren wollen, so hätte ich Trübsal blasen müssen, und ich weiß wirklich nicht, ob das für die Stimmung der Bevölkerung günstig gewesen wäre. Wenn ich jede Sorge, durch die ich in diesem Jahre gegangen bin, der Bevölkerung hätte auf⸗ tischen wollen, dann wäre eine viel stärkere Beunruhigung in die Be⸗ völkerung hineingekommen, als wenn man erst dann die Einschränkung vornimmt, wenn sie notwendig geworden ist, und wenn man sich über⸗ zeugt hat 8 ß j cht m h 8 en ist. Nach dies Richtung

Ueber die Stim⸗