der Syandikus des Nerbandes deutscker Odst⸗, Gemüse⸗ und Südfruchtgrof händler befinden muß. Die Vorstandemliglteder sind: Dr. Arno Schade in Düffeldorf, Theodor Part in Hamburg, Ennst Claus⸗ nitzer in Chemnitz. Die Einsicht der Genossenliste ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Berlin, den 28. Juni 1918. Köntgliches Amtsgericht Berlin⸗Matte. Abteilung 88.
Culm. [24945]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 32 die Firma „Getreidehan⸗ delsgenossenschaft Culm cingetragene Genossen schaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ mit dem Sitz m Culm einge⸗ tragen worden. Satzungen vom 5. Juni 1918.
Gegenstand des Unternehmens ist der Zusammenschluß der Getreidehändler des Kreises Culm, insbesondere der Einkauf der jetzt oder später beschlaanabmten Ge⸗ treidefrüchte, Hülsenfrüchte, Delsaaten und Kartoffeln. Dte Böekaantmachungen er⸗ folgen i der Calmer⸗Zeitung. Zur Zeich⸗ vung ist erfocderlich und genügend, daß ein Vorstandsmitglied mit seiner Namens⸗ unterschrift die Firma zeichnet
Vorsta /smitglieder sind: 1) Lohr, Wil⸗ helm, vandrat in Culm, 2) Gelhar, Hein⸗ rich, Kaufmann in Culm.
Die Haftrumme beträagt 2000 ℳ.
Die Einsicht der Genossenliste ist während der Dienststunden jedem gestattet.
Culm, den 4. Juli 1918.
Königliches Amtsgericht.
Düsseldorf. [24817] Unter Nr. 89 des Genossenschaftsregisters wurde heute der „Gemeinnützige GBau⸗ verein, eingetragene Geuosseuschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Bevvatb eingetragen. Statut vom 25. Juni 1918. Der Zweck der Ge⸗ nossenschaft ist ausschließlich darauf ge⸗ richtet, unbemittelten Familien gesunde und zweckmäßig eingerichtete Wohnungen in eigens erbauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen unter deren Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, und, falls sie vom Aussichtsrat ausgehen, unter dessen Nennung, unterzeichnet von seinem Vor⸗ sitzenden, durch die Benrather Zeitung und, falls diese eingeht oder die Aufnahme vperweigert, in dem vom Vorstand mit Genehmigung des Aufsichtsrats bestimmten gnderen Blatt. Willenserklärungen des Vorstands erfolgen rechtsverbindlich für die Genossenschaft durch zwei Vorstandt⸗ mitglieder. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli kis 30. Junt. Vie Mitglieder des Vorstands sind: Hermann Horstmann, Abteilungsvorsteher in Benrath, Albert Schafft, Handlunasgehilfe in Benrath. Die Haftsumme heträgt 300 ℳ, die höchste Axrzahl der G⸗schäftsteile 600. Außer⸗ dem wird hekannt gemacht, daß die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichis jedem ge⸗ stattet ist. Düsseldorf, den 1. Juli 1918. Königliches Amtegericht.
Emmendingen. In das Genossenschaftsregister Band 1 wurde zu O.⸗Z. 13 — Spar⸗ und Dar⸗ leihkasse Freiamt e. G. m. u. H. eingetragen: An Stelle der verstorbenen Vorstands⸗ mitglieder Gottlieb Sellmann, Waisennat, und Christian Schneider, Bürgermeister D., wurden Gottlieb Kern, Wassenrat und Hofdauer, und Christian Schneider, Bürgermeister, beide in Mußbach, in den Vorstand gewaͤhlt. Emmendingen, den 8 Jull 1918. Großh. Amtsgericht.
[24947]
Fnulda. [24948] Bei Nr. 5 des Genossenschaftsregisters, Bauverein für den Kreis Fulda ein⸗ getragene Geyvossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht in Fulda, ist eute folgendes eingetragen worden: § 29 der Satzung ist wie folgt abge⸗ ändert: Der Geschäftsant⸗il eines jeden 1 ird auf Etnhundert Mark estgesetzt und darf ein Genosse nicht mehr als zwarvzig Anteile erwerben. Beim Eintritt in die Genossenschaft ist minde⸗ stens der fünste Tetl eines Anteils einzu⸗ zahlen, der Rest eines Anteils jährlich minrestens in demselben Teilbetrag. Fulda, den 8. Jult 1918. Königliches Amtsgericht. Abt. 5.
Grätz, Br. Poaen. [2503²] In unser Genossenschaflsregister ist bei der unter Nr. 24 eingetragenen Genvssen⸗ schaft, Deutscher Beamten⸗Wohnungs⸗ bauverrin zu Grätz, eingetragene Genossenschaft mit beschrünkter Haft⸗ pflicht“ beute eingetragen worden, daß § 2 der Satzung am 25. Mai 1918 dahin abgeändert ist: „Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Erbauung oder Ankauf von Häusern zum Vermicten“; ferner, daß der Postsekretär Schulz aus dem Vorstand ausgeschieden, dafür der Rektor Schülke hineingewählt worden ist. Amtsgericht Grätz, 4. Juli 1918.
Hamburg. Eiutragungen [24949] in das Genossenschaftsregister. 1918. Juli 9. Lehranstalt für ale Zweige der Haushaltungskunde zu Hamburg. Eingetragene Genossenschaft mit beschräakter Haftpflicht. An Stelle des verstorbenen Norstandsmetgliedes Dr. A. L. Wex ist Oberlandesgerichts⸗ rat Wolfgang Fehling zu Hambutg zum
Borstandamitgliede bestellt worden.
Zuli 10. Hohruagen. Terraingeselllchaft Schnelsen, einge⸗
tragene Gevossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. In der Ge⸗ neralversammluang vom 8. Mai 1918 ist die Aenterung des § 11 des Statuts beschlossen und u. a. bestimmt worden:
Die Hastsuamme eines jeden Genessen beträgt ℳ 2000,— für jeden Geschäfts. anteil
Amtsgericht in Hamburg.
Abteilung für das Handelsregister.
Heilbronn, Neckar. [24950] In das Genossenschaftsregister wurde ein etragen: Zur Firma Darlehens⸗ kassenverein Horkheim e. G. m. u. H in Horkheim: In der Generalversamm⸗ lung vom 10. Juni 1917 wurde als neues Vorstandsmitglied Karl Walter, Landwirt in Horkveim, ge vaͤblt. Dos Vorstands⸗ mitglied Frdinand Schilrp ist durch Tod ausgeschieden. Als Vorsteher wurde in der genannten Generalversammlung ge⸗ wählt Christian Geck, Gemeiaderat in Horkheim, und als dessen Stellvertreter: Hermann Letensetter, Landwirt in Hork⸗ heim. Den 8. Juli 1918. K Amtsgericht Heilbronn. Slv. Amtsrichter Diesem.
Hcohensalza. [25033]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 13 — Hohensalza'er Wankverein e. G. m. u. H. in Hohensalza — heute folgendes eingetragen worden:
Das Vorstavndsmitglied Lou an seine Stelle der Photograph Sauerzopf in den Vorstand gewählt worden.
Hohensalza, den 5. Juli 1918.
Königliches Amtsgericht.
Jarotschin. [24951]
In unsee Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 17 eingetragenen Geuosser⸗ schaft hank lagowy e. m. u. . in Jaratschewt vermerkt worden, daß die Bekanntmachungen der Genosser⸗ schaft künflig durch das Blatt „Oredownik“ in Posen erfolgen.
Jarvtschin, den 25. Juni 1918.
Königliches Amtsgericht.
Johannisburg, Ostpr. [24952]
Louis Siewert; Stettin,
ist aus dem Vorstand ausgeschi den und Blattes bis zur nächsten Generalversamm⸗
Carl lung
[23611]
Bei der uater Nr. 2 unseres Genossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Genossen⸗ schaft „Reichauer Spar⸗ und Tar⸗ lehnskaff nverein, eingetragene Ge⸗ nosse nschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Reichau“ ist heute folgendes eingetragen:
An Stelle des verstorbenen Vorstehers, Organist Siegmund, ist der Pfarrer Braun⸗ schmiedt in Keichau zum Vortteber gewählt.
Mohrungen, den 4. Juli 1918.
Königliches Amtsgericht.
Nörenberg. 125035]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 12 die Senossenschaft in Firma Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft Butow, eingetragene Gerosfsenschaft mit beschräakter Haft⸗ pflicht, mit dem Sitze in Butow, Kreis Saatzig, eingetragen. Satzung vom 18. Mai 1918. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Benutzung und Ver⸗ teilung von elektrischer Energie und die gem inschaftliche Anlage. Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Geräten. Die Haftsumme beträgt 100 ℳ, die böchte zulässige Zahl der Geschäfts⸗ anteile beträgt 100. Mitglieder des Vor⸗ stands sind: Mühlenbesitzer Franz Haber⸗ land, Lehrer Bertold Schulz und Bauer⸗ bofsbesitzer Welhelm Oestreich, fämtlich in Batow, Kreis Saatzig. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma, ge⸗ jeichn⸗t von zwel Vorstandsmitaliedern, in dem Pommerschen Genossenschaftsblatt in bei etwaigem Eingehen dieses
durch den Deutschen Reichsanzeiger. Die Willeneerklärung und Zeichnung er⸗ folgt durch mindestens 2 Vorstands⸗ milglieder. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zur Firma ihre Namens⸗ unterschrift beifüägen. Die Einsicht in die Liste ist während der Dienststunden jedem gestattet. Nörenberg i. Pomm, den 8. Jul 1918. Königliches Amtsgericht.
Nörenberg. [25036]
In unser Ge⸗nossenschaftsregister wurd⸗ heute unter Nr. 13 die Gevossenschaf! in Firma SFlektrizitäs⸗ und Ma⸗ schinengeuossenschaft Klein Lieunichen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränlter Hofepflicht mit dem Sitze in Kiein Lienichen eingetragen. Satzung
In unser Wenossenschatereaißer ist beute unter Nr. 18 — Beamten⸗ Wohnnngsverein zu Johaunisburg etngetr. G. m. b. H. — eingetragen warden:
Sp. 6: Die §§ 14 und 17 der Satzurg sind durch Gene aloersammlun gsb schluß vom 27. März 1918 abgeändert. Intolge Aendetung der Zahl der Vorstandsmit⸗ glieder haben die bisherigen Vorstands⸗ mitglieder das Amt niedergelegt. An deren Stelle sind durch Hauptversamm⸗ lungsbeschluß vom 27. März 1918 der Kreiswiesen baumeister Will aus Johannis⸗ burg zum Vorsitzenden, der Kreisausschuß⸗ sekretär Niederhausen in Jobannisburg als stellv. Vorsitzender und Lehrer Rettig in Jchanntsburg zum Kassen⸗ und Schrift⸗ führer neugewählt worden.
Johanntsburg, den 29. Mai 1918.
Kgl. Amtsgericht. Krotoschin.
In das Genossenschaftsregister ber Nr. 20 Sirdlungs⸗Genossenschaft grotoschin⸗Koschmin, eingetrauene Genossenschoaft mit heschränkter Haft⸗ pflicht zu Krotoschin eingetragen:
Rentamtmann Max Pucher bis zum 30. Junt 1921 als stellvertretendes Vor⸗ staadsmitglied gewählt. “
Krotoschin, den 8. Juli 1918.
Königliches Amtsgericht.
[24953]
Künzelsan. [25049]⁄
In das Genossenschaftsregister wurde heute beim Darilehenskaßsenverein Jagstberg eingerragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkteen Saftpflicht in Jagstberg eingetragen:
In der Generalversammlung vom 29. Jurt 1918 wurden an Stelle der aus⸗ geschsedenen Vorstandsmitglieber Kilian Ken pf und Josef Pfau die Bauern änton Krug und Lorenz Rüdenauer, beide in Jagstderg, in den Vorstand gewäaͤhlt.
Den 9. Juli 1918. .
K. Amtsgericht Künzelbdan. Oberamtsrichter Buri. Landeck, Schics. [24954]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 6 bei der Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse E. G. m. u. H. zu Con⸗ radswalde das Ausscheiden des Gast⸗ hausbesitz rs Josef Schindler und des Bäckermeifters Taul Klenner aus dem Vorstande und die Wahl des Bauerguts⸗ besitzers Paul Werner und des Fleischer⸗ meisters Josef Hrauner, beide zu Conrads⸗ walde, zu Vorstandsmit liedern ein⸗ getrogen worden. Landeck (Schles.), den 2. Jult 1918. Königliches Amtsgericht.
Leipzig. 25034] Auf Slatt 120 des Genossenschafts⸗
schaft,
vom 10. April 1918 Gegenstand des Unternehmens ist die Benutzung und Verteilung von elektrischer Energie und die gemeintchaftliche Anlage, Unterhaltung
hund der Betrieh von landwirtschaftlichen
Maschmen und Geräten. Die Haftsumme beträgt 100 ℳ, die böchste zulässig⸗ Zahl der Geschäftsanteile beträgt 100. Vorstandemitgliteder sind: Besitzer Kar! Kooll, Gastwirt Friedrich Giese und Be⸗ sitztr Ferdinand Schulz, sämtlich in Klein Lienichen. Die Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossen⸗ gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, in dem Pommerschen Ge⸗ nossenschaftsblatt in Stettin, beim Etn⸗ gehen dieses Blattes bis zur nächsten Ge⸗ neralversammlung durch den Deutschen Reichsanzeiger. Die Willenserklärung und Zeichnung erfolgt durch mindestens zwei Vorstardzmitglieder, die Zeichnung ge⸗ schieht, indem die Zeichnenden zur Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienftstunden jedem gestattet.
Nörenberg i. Vomm., den 8. Iuli1918.
Königliches Amtsgericht.
NortorT. [24955
In das hiesige Genosser schaftsregister Nr. 32 ist heute bet der Firma „Amo⸗ mobil⸗Gesellschast, e. G. m. b. H. in Nortorf“ eingetragen worden: Die Firma ist erloschen.
Nortorf, den 10. Juli 1918. Köntgliches Amtsgericht. Rummelsburg, Fomm. [25050]
Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 7, Ländl. Spar⸗ u. Darlehnskasse, e G. m. b. H., in Trebbin, der Gast⸗ wirt Bernhard Krause in Trebbin als Vorstandemitglied an Stelle des ver. syorbenen Hauptlehrers Kalusche am 9. Juli 1918 eingetragen.
Amtsgericht Rammelsburg i. Pom.
Schleswig. [24956] In das btesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Landwirtschaftlichen Betriebsgennssenschaft an der Treene, e. G. m. u. H., in Laugstedt folgendes tingetragen: Der Müller Heinrich Christian Asmussen in Eggebek ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an seiner Stelle der Land⸗ wirt Heinrich Bundtzen in Langstedt n gewaͤhlt. Schleswig, den 4. Juli 1918. Königl. Amtsgericht. Abt. 2.
Stoipen, Sachsen. [250⁵52]
Auf Blatt 9 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, den Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugsverein Helmsdorf, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht in Oberhelmsdorf betr.,
registers, betr. die Einkaufs⸗Genossen⸗ schaft der Gastwirte⸗Innung zu Leipzig, eingeiragene Genosseuschaft mit heschräulter Haftpflicht in Leipzig, ist heute eingetragen worden: Kaiser und Hugo Heynke sind nicht mehr Mitglieder des Vorstands. Zu Mitgliedern des Verstands sind bestelt Hugo Carl Maox Meitse, August Wiebach, Emil Robert Böchmann und Max Paul Bruno, Schwalde, säntlich in Leipzioe.
Leipzig, am 10. Jult 1918.
aigliches Amtsg Abt. IIB.
ist heute eingetragen worden, daß der
utsbesitzer Paul Göbel in Oberhelms⸗ dorf nicht mehr Vorstandsmital ed ist und daß der Gutsbesitzer Oito Hauswald in
Eduard Oberhelmsdorf Mitglied des Vorstands ist.
Stolpen, den 11. Jult 1918. Königliches Amtegericht.
Stolpen, Sachsen. [25051]
Auf Blatt 10 des biesigen Genossen⸗ schafisregisters, den Spar⸗ Kredit⸗ und Bezugsverein Rückersdorf, einge⸗ traßene Genossenschaft mit unbe⸗
dorf betreffend, ist
schräakter Haftpflicht in
Rückers⸗ heute
eingetragen worden:
Der Landwirt Ernst Steinbach in Rückersdorf ist Mitg ied des Vorstands.
Stolpen, den 11. Jali 1918.
Königliches Amtsgericht. stolpen, Sachsen. [25053]
Auf Blatt 11 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, den Spar⸗, Kredit. und Bezugsvertin Leugeuwolmsdorf, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ bescheäutter Haupflicht in Langen⸗ wolmsdorf betreffend, ist heute ein⸗ getragen worden:
a. Der Gutsbesitzer Ewald Mittag in Langenwolmsdorf ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Seine Stellvertretung durch den Gutsbesitzer Paul Frenzel in kangenwolmsdorf hat sich erledigt.
b. Der Gutsbesitzer Paul Frenzel in Langenwolmsdorf ist Mitglied des Vor⸗ stands.
Stolpen, am 11. Juli 1918.
Königliches Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Berlin. [24382]
In das Musterregister ist eingetragen
Nr. 33004. Fabrikant Arthur Kirch⸗ hoff in Serlta⸗Halensee, Umschlag mit einem Muster für ein Plakat, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 1, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juni 1918, Vormittzgs 10 ½ Uhr. 36 b
Bei Nr. 32532 und 32545. Firma Seintze & Blanckertz in Berlin, Per⸗ längerung der Schutzfrist b's auf 10 Jahre, angemelbet am 5. Junt 1918, Vormittags 11 Uhr.
. 33005. Firma Elias Palme, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin, ein versiegeltes Paket mit zehn Modellabbildungen für Beleuchtungs⸗ gegenstände, plastische Erzeugnisse, Fabeit⸗ nummern 7890, 7891, 7892, 7893, 7894, 7895, 7896, 7897, 7898, 7899, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juni 1918, Vormtttags 11 Uhr 40 Minuten.
Nr. 33 006. Fabrikant Aug. Hein⸗ rich Londenberg in Berlin, ein ver⸗ siegeltes Paket mit 25 Modellzzeichn ungen für Siedlungsbauten, Wohnhäuser, Garten⸗ häuser und Landhäufer, transvportabel, zerlegbar und fest, sowie aus Holz, halb massiv oder ganz massiv, Gartenbänke, Garteneingänge, Stakets und Umzäu⸗ mungen, Wohnungseinrichtungen, Küchen, Schlazimmer und Schränke sowie Arbeits⸗ schränke für Fabriken edr Geschäfte⸗ betriebe, plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1 bis 25, Schetzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 1. Juni 1918, Nachmittags 12 ½ Uhr.
Nr. 32 562. Firma Oettiuger & Hahn in Berlin, Verlängerung der Schutzfrist um 3 Jahre, angemeldet am 18. Juni 1918, Vormittags zwische⸗ 11 — 12 Uhr.
Nr. 33 008. Firma Srüuwalds Re⸗ gistrator Co. in Berlin, Umschlag mit 11 Mustern für Sammelmappen für Zeichnungen und Schadlontervorrichtungen für Zeichnungen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3191, 3192, 3193, 319¼, 3195, 3196, 3196 a, 3196 b, 3196 c, 3196 d, 3196 e, Schutzfrist 3 Jahte, angemeldet am 14. Juni 1918, Nachmittags 1 Uhr 5 Minuten.
Nr. 33 009. Fabrikant Frau Clarva Nowack in Berlin, Umschlag mit einem Muster für eine Druckschrift zu Reklame⸗ zwecken, sogen. „Helfer“ (Raum für nach⸗ trägliches Eindrucken von beliebigem Fir⸗ mentext bleibt frei) für Druckereien, durch deren Anwendung sich ein äußerst gewinn⸗ bringender Erwerhszweig bilden läßt, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 365, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Juni 1918, Vormittags 8 ¼ Uhr.
Nr. 33 010. Firma „Bokasal!“ Heil⸗ mittel Vertholbt Gernhardt in Berlin, Umschlag mit einem Muster für Reklame⸗ zwecke, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 824 043, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 19. Juni 1918, Vormittags 10 ½ Uhr.
Nr. 33 011. Fabrikant Friedrich Georg Klebs in Berlin, Umschlag mit 50 Mustern für sigürliche Darstellung stenograpbischer Druck'chrift für Typendruch durch Maschinenherstellung oder durch die Druckereiprefse, verstegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1—50, Schutzfeist 3 Jahre, angtmeldet am 17. Juni 1918, Vor⸗
mittags 10 Uhr. Nr. 33 012. Fabrikant Friedsich
(Seorg Klebs in Berlin, Paket mit 550 Mustern
für figürliche Darstellung stenographischer Druckschrift für Typen⸗ druck durch Maschtvenhezstellung oder durch die Druckereipresse, verstegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 51— 100, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juni 1018 40 s.
r. . Fabrikant Friedrich Georg Klebs in Berlin, Paket mit 50 Mustern für figürliche Darstellung stenographischer Dauckschrift für Typen⸗ druck durch Maschinenherstellung oder durch die Druckereipresse, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabrikaummern 101 — 150, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juni 8 8 . Uhr.
r. 3 -. Fabrikaut Friedri Georg Klebs in Beriin, Paket 88 50 Mustern für figürliche Darstellung stenographischer Druckschrift für Typen⸗ druck durch Maschinenherstellung oder!
durch die Druckereipresse, versiegelt, vee 11“ 151 — 200, Sch. frist 3 Jahre, angemeldet a K. 1915, Vofiitaas 85 ““
Nr. 5. ahrikant r. Georg Klebs in Berlin, Friebrig 50 Mustern für sigürliche Parstellun stenographischer Druckschrift für Typen, druck durch Maschinenberstellung oder durch die Druckereipresse, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabrtknummern 201 — 250, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 17. Junt 1918, Vormittags 10 Uhr. 58 88g. b
Beorg ebs in Berlin, Paket mi 30 Mustern für fiazürliche Panht ni nenographischer Druckschrift für Typen⸗ druck durch Maschinenherstellung oder durch die Druckereipresse, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 251 — 280, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juni 1918, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 33 007. Firma Paul Hinze in Neukölln, Umschlag mit 16 Modellen für Schreibwaren, verstegelt, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1006, 1009 1010, 1012, 1014, 1015/1, 101511. 1017 1019, 1018, 1021, 1022, 1041, 1003 1004. 1005, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juni 1918 Vormittags 11 Uhr.
Nr. 26 270. Firma Schulth iß Brau⸗ »rei, Aktien⸗Gesellschaft in Bertin, Verlängerung um 5 Jahre, angemeldet am 14. Juni 1918, Vormtrtags 9 ¼ Uhr.
Berlin, den 9. Juli 1918.
Köaigliches Amtsgericht Berlin⸗Mitte.
Abteilung 90.
—
Friedrich
Lauban. [24965]
In das Musterregister, betreffend die Firma J. G. Weinert jr. Söhne in Lauban, Gef. m. b. H., ist heute bei Nr. 158 eingetragen worden:
Für die 2 Modelle zur Verpackung von Taschentüchern in Buch⸗ bezw. Kartonform ist dite Verlängerung der Schutzfrist vom 9. Juli 1918 ab auf weitere 3 Jahre bis zum 9. Juli 1921 angemeldet worden.
Lauban, den 6. Jult 1918.
Königl. Amtsgericht.
11) Konkurse.
Obornik, Brz. Posen. [25048] Ueber das Vermögen des Kaufmanne Johs. W. Kaieling in Obornik ist am 9. Juli 1918, Nachmittags 7,15 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Kaufmann Leopold L⸗winsohn in Obornik. Anmeldefrist bis zum 2. August 1918. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 9. August 1918, Vormittags 10 Uhr. Offener Füiz mit Anzeigefrist bis zum 23. Juli Obornik, den 9 Juli 1918. Königliches Amtsgericht. “ Wehlau. [25045] Ueber den Nachlaß des am 15. 2. 1917 verstorbenen Arztes Tr. Brung Kobd aus Wehlau wird heute, am 8. Juli 1918, Vorm. 10 ½ Uhr, das Ko kure⸗ verfahren erösiner. on kursverwalter: Rechtsanwalt Gottschalk in Wehlau. An⸗ meldefrist, offener Arrest mit Anzetgefrist bis 8. August 1918. Erste Gläubiger⸗ versammlung den 8. August 1918, Vormistags 11 Uhr Allgemeiner Prüfungstermin den 22. August 1918, Vormittags 9 Uhr. Wehlau, den 8. Juli 1918.
Königliches Amtsgericht.
Lewin. [25046]
Das Konkuarsverfahren über das Ver⸗ möben des Kaufmanus Adolf Kägi in Firma C. Schmirt in Schlaneit wird, nachdem der in dem Vergleichster⸗ mine vom 26. März 1918 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗ schtuß vom 26. März 1918 beßtatigt ist, hierdurch aufgehoben.
Lewin, den 9. Juli 1918.
Köntaliches Amtsgericht.
Menden, Kr. Iserlohn. 25047] Das Konkursverfahren üder das Ver⸗ mögen des Bauunternehmers Kaspar Rohe in Holzen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. 8 Menden, den 1. Juli 1918. Königliches Amtsgericht. Merzig. Beschluß. 1(24964] Im Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des praktischen Zahnarztes Lilien⸗ feld in Merzig wird die Vornahme der Schußverteilung genebmigt. “ Merzig, den 26. Juni 1918. Königl. Amtsgericht. Recklinghausen. [241966] über das Ver⸗
Beschluß Das Konkursverfahren mögen des Bäckermeisters Stauislaus Szynkarek zu Herten, Sedanstraße, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Recklinghausen, den 7. Juni 1918. Konigliches Amtsgericht.
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Inhalt des amtlichen Teiles. Ordensverleihungen ꝛc. Deutsches Reich Ernennungen ꝛc. Bekanntmachung zur Abänderung der Satzungen für die auf Grund der Verordnung über die Errichtung von Herstellungs⸗ und Vertriebsgesellschaften in der Schuhindustrie vom 17. März 1917 errichteten Gesellschaften Bekanntmachung, betreffend Meldepflicht für gewerbliche Ver⸗ braucher von mindestens 10 t Kohle, Koks und Briketts monatlich im August 1918. Bekanntmachung, betreffend Zwangsverwaltung und Liqu dation des Vermögens Landesflüchtiger. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbot.
Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.
Berichtigung zur Bekanntmachung, betreffend Verlosung und Einlösung von Köthen⸗Bernburger Eisenbahnaktien, vom 9. Nuli d I.
Handelsverbote.
Amtliches
111“ Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Unterstaatssekretär im Justizministerium, Wirklichen Geheimen Rat Dr. Mügel den Stern zum Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlaub, dem Geheimen Oberjustizrat Dr. Cormann, vortragendem Rat im Justizministerium, den Geheimen Bauräten Herr in Verlin⸗Steglitz, bisher Mitglied des Eisenbahnzentralamts, und Helberg in Wiesbaden, bieher Mitglied der Eisenbahn⸗ arektion in Essen, und dem Oberstaatsanwalt Klein in Naumburg a. S. den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife. dem Geheimen Justizrat Dr. Jockwer, vortragendem Rat im Iustizministerium, dem Bürodirektor beim Magistrat in Berlin⸗Schöneberg Wilhelm Räth, dem Eisenhahnober⸗ sekcetär a. D., Rechnungerat Kowalkowski in Königsberg i. Pr., dem Regierungesekretär a. D., Rechnungsrat Kolle in Erfurt, dem Ersten Gerichtsschreiber beim Amtsgericht in Konitz, Rechnungsrat Kannenberg und dem Rektor Rabe⸗ macher in Cöln den Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Ministerialdirektor im Justizminister ium, Wirklichen Geheimen Oberjnstizrat Fritze den Stern zum Königlichen Kronenorden zweiter Klasse, dem Oberregierungsrat Piersig in Zoppot, Kreis Neu⸗ stadt W.⸗Pr., und dem Oberbaurat a. D. Dütting in Detmold den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse, dem Geheimen Oberjustizrat Dr. Tigges, vortragendem Rat im Justizministerium, und dem Geheimen Baurat Feyer⸗ obendt, bisher Mitglied der Eisenbahndirektion in Saar⸗ brücken, den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, dem Lehrer Statz in Cöln den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, dem Kanzleiinspektor a. D. Magdziarz in Ilten bei Hannoder das Verdienstkreuz in Gold, dem Regierungskanzleisekretär a. D. Born in Oppeln das Verdienstkreuz in Silber, dem Polizeiwachtmeister a. D. Schneider in Wohlau das Kreuz des Allsemeinen Ehrenzeichens, dem Wagemeister Oppler, dem Materialienausgeber Korzu 18, beide in Königshütte O. Schl., dem Polizeisergeanten 4. D. Junk in Greifwald und dem Gemeindediener und Trichinenbeschauer Wagenfeld in Aschen, Kreis Diepholz, das Allgemeine Ehrenzeichen sowie edem Leutnant der Reserve Körner und dem Vtzewacht⸗ meister der Reserve Schadewald die Rettungsmedaille am ande zu verleihen.
—
Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: z den Mitgliedern des Kaiserlichen Patentamts, Regierungs lüsen Wens, Garret, Ph ac Delkeskamp, Wil⸗ Alg Fischer, Toop, Dr. Rudolphi, Wernekke, Dr⸗Ing. Plbrecht, Leagal, Dipl⸗Ing. Straube, Dr. Wendler, Sost, Karl Mülleér, Callenberg, Brisken, Momber, beemmer, Garnich und Brückner den Charakter als Ge⸗ süeWier Regierungsrat und
liche en expedierenden Sekretären und Kalkulatoren im Kaiser⸗ Lden Palentamt Hiedscholt, Papmahl, Marschalleck, ver 8 Fuchs den Charakter als Rechnungsrat zu erleihen,
50 Pf., einer B gespalt. Einheitszeile 90 Pf. Anßerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Tenerungszuschlag von 20 9. He erhoben⸗
Anzetgen nimmt anz
dis Röntgliche Geschäftöstelle des Reiches und EStaassanzeigers
Berlin SWV 48, Wilhelmstraßze Nr. 32.
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Mantag, den 15.
Juli, Abends.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem Rechnungsrat im Reichsschatzamte Dr. Kraushaar den Charakter als Geheimer Rechnungsrat zu verleihen.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den Regierungsamtmann Ißler in Straßburg zum Kaiser⸗ lichen Regierungsrat in der Verwaltung von Elsaß⸗Lothringen zu ernennen. 1 8
Bekanntmachung zur Abänderung der Satzungen für die auf Grund der Verordnung über die Errichtung von Her⸗ stellungs⸗ und Vertriebsgesellschaften in der Schuh⸗ industrie vom 17. März 1917 errichteten Gesell⸗
schaften.
Vom 11. Juli 1918 1
Auf Grund des Artikel II § 1 der Verordnung über die Errichtung von Herstellunas⸗ und Vertriebsgesellschaften in der Schuhindustrie vom 17. März 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 236) wird die Satzung vom 19. März 1917 wie folgt abgeändert:
1. Im § 3 fällt der Punkt nach Regel fort. Es wird folgender Zusotz angefüͤgt: „ferner einen Auspleich zwischen den stilliegenden und weiterarbeitenden Gesellschaftern herbelz zfübren.
Die Gesellschaft bezweckt nicht die Erzielung eines gewerblichen Gewinns“.
8 2 hie Ueberschrift des § 25 erhält den Wortlaut „Absotz der Fizeugnisse“.
Im Abf. 1 des § 25 fallen die Worte „und für eigene Rech⸗ nung“ fort.
3. § 29 erhält folgende Fossang⸗
Ausgleich unter ven Gesellschafternr9. Der den Uebernohm preis übersteigende Teil des Verkaufsbpreises sowie die gemäß § 24 von den Gesellschaftern zu zahlenden Beträge dienen dem Ausgleich unter den Gesellschaftern, soweit sie nicht zur Deckung der Verwaltungskosten der Gesellschaft, zur Besltreitung der Umlage (Artikel II § 5 der Verordnung vom 17. März 1917 — Reichs⸗Gesetzbl. S. 236 —) und zu den Beiträgen an die Ausgleichs⸗ k sse des Ueberwachungsausschusses zu verwenden sind. Die näheren Bestimmungen bierüber erläßt der Ueberwachungsausschuß. Er setzt inebesondere fest, wieviel zur Deckung der Verwaltungskosten, zum Fosgleich unter den Gesellschaftein zu verwenden und wieyiel an den Ueberwachungsausschuß abzuführen ist. 8 “ 4. § 32 erhält folgenbe Fassung:
Geschäftsberichi.
Der Verteilungsausschuß bat für jedes verflossene Geschäftsjahr in den ersten sechs Monaten des folgenden Geschäftsjahrs über die Geschäftsgebahrung des verflossenen Geschäftsjahrs der Gesellfchafter⸗ versammlung und dem Ueberwachungsausschusse zu berschten. Der
Ueberwachungsausschuß bestimmt die Art der Berichterstattung.
Juli 1918.
Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr von Stein.
Berlin, den 11.
Bekanntmachung,
betreffend Meldepflicht für gewerbliche Verbraucher von mindestens 10 % Kohle, Koks und Briketts monatlich im August 1918.
Auf Grund der 8§88§ 1, 2, 6 der Verordnung über Rege⸗ lung des Verkehrs mit Kohle vom 24. Februar 1917, der §8§ 1, 2, 3 und 5 der Verordnung über Auskunftspflicht vom 12. Juki 1917 und der §§ 1, 7 der Bekanntmachung über die Bestellung eines Reichskommissars für die Kohlenverteilung vom 28. Februar 1917 wird bestimmt: 8
§ 1. Zeitpunkt der Meldung.
1. Meldungen über Kohlenverbrauch und bedarf sind in der Zeit vom 1. bis spätestens 5. August, erneut zu erstatten. Siehe auch § 11.
8½ In jedem Monat darf nur eine einzige Meldung erfolgen; wegen der Meldung von Aushilfslieferungen siehe § 3 a0. § 2. Meldepflichtige Personen.
1. Zur Meldung verpflichtet sind alle gewerblichen Verbraucher (natürliche und juristische Personen), welche im Jabresdurchschnitt oder bei nicht dauernd mit Kohle usw. arbeitenden Betrieben im Durchschnitt der Betriebemonate mindestens 10 t (1 t = 1000 kg = 20 Ztr.) monatisch verbrauchen, auch wenn sie im Land⸗ absatz beziehen. Meldepflichtig sind auch Betriebe, denen die Brennstoffzufahr gesperrt ist oder die infolge von Kürzung ihrer Brennsteffzufuhr zurzeit weniger als 10 t monatlich verbrauchen, im Durchschnitt des Jabres 1. Juli 1916 bis 30. Juri 1917 aber mindestens 10 t monatlich verbraucht haben (siehe § 3,). Auch die Betriebe des Reiches, der Bundersstaaten, Kommuren, öffent⸗ lich⸗rechtlichen Körperschaften und Verbände (z. B. Gasanstalten, Gewehrfabriken, Werften, Straßenbahnen) sind meldepflichtig.
2. Der Meldepflicht unterliegen nicht, und zwar ohne Rücksicht auf die Höhe des Verbrauc 8: “
a) die Staatseisenbahnen;
p) die Katserl. Marine für ihre Bunkerkohlenn—
c) die Heetesbetriebe, soweit der Bedarf durch Jatendanktusen beschafft wird;
bei Bezu “
11“
d) Schiffsbesitzer für ihren Bedarf an Bunkerkohle sowie Schiffsraumheizungskohle*“);
e) Zechenbesitzer, soweit sie selbst erzeugte Kohlen, Koks und
Briketts als Deputatkoble und zur Aufrechterbaltung ihres Grubenbetriebes (Zechenselbstverbrauch) oder zum Betriebe eigener Kokereten (mit oder ohne Neienproduktenanlagen), Teerdestillationen, Generatorgas⸗ und sonstiger Gasanstalten oder Brikettfabriken verwenden (verkoken, brikettieren), wenn biese 1 in Sö “ die demselben Zechentesitzer gehörige Zechenanlage errichtet sind; die kandeic gelüccn Nebenbetriebe, d. h. solche Betriebe, die in wtrtschaftlichem Zusammenhang mit einem landwirt⸗ schaftlichen szetriebe von dessen Inbaber gefübrt werden, soweit sie nicht Gegenstand eines selbnändigen gewerblichen Unternehmens sind;
) Schlachthöfe, Gastwi tschaften, Badeanstalten, Warenhäaser, Ladengeschafte, Krankenbäuser, Smarannalten und ähnliche Betriebe, ferner Baͤckereten, Schlächtereien, soweit sie dem Bedarf der in der Gemeinde wohnenden oder sich vorübergehend aufhaltenden Bevölkerung dienen.
3. Ob hiernacb ein Verbraucher meldepflichtig in, bestimmt im weifelsfalle zunächst die für den Sitz des Betriebes zuständige riegsamtstelle. Der Reichskommissar für die Kohlenverteilung kann
üter die Meldepflicht abweichend von dieser Bestimmung entscheiden.
§ 3. Inhalt der Meldung.
1. Die Angaben haben in Tonnen = 1000 kg in er⸗ folgen und sind unter genauer Adressenangabe des Lisferers oder der nach Art (Steinkohle, Steinkohlenbriketts, Braunkohle, Braunkohlenbriketts, Zechenkoks und Gaskoks), Herkunft nach Ge⸗ bieten der Amtlichen Verteilungsstellen, mit der genauen Bezeichnun gemäß § 6 (i. B. Gebtete rechts der Elbe, Sachsen, Ruhrgebiet usw. und Sorten (F⸗tt⸗, Mager⸗, Förder⸗, Stück⸗, Nuß⸗, Staub⸗, Schlammkohle bezw. Grob⸗, Nuß⸗, Perlkoks, Koksgrieß usw.) zu trennen. Weiter sind zu melden:
a) W“ der im Vormonat bezogenen Mengen (stehe b) Bestand am Anfang des Vormonats,
c) Zufuhr im Vormonat,
d) Bestand zu Beginn des laufenden Monats,
e) Verhrauch im Vormonat,
f) Bedarf für den laufenden Monat (siehe Abs. 3),
g) .“ Bedarf für den folgenden Monat (siehe
bs. 3).
Die Transportart ist in Spalte 3a zu melden durch die im folgenden in Anführungszeichen angegebenen Abkürzungen, —
ab Zeche: „Landabfatz“; durch Fuhrwert vom Platzhändler oder dem Aus
„Platz“; mit der Vollbahn ab Zeche: „Bahn“;; mit der Klein⸗ oder Straßenbahn: „Kleinbahn“; mit der Vollbahn ab Schff: „Umschlag“; 8 auf der Vollbahn mittels eigener Wagen: „Pendelwagen mit dem Schiff bw. Schiff und Kleinbahn: „Schiff⸗; durch Ketten⸗, Seilbahn, Verbindungsgleis und sonstige eigene Transportanlagen unmittelbar ab Grube: „Eigentr.“.
Erfolgte die Lieferung auf verschiedene Transportarten, so ist dies für die betr. Teilmengen getrennt anzugeben.
3. Als Monatsbedarf (Spalten 8 und 9 der Meldekarte) ist an⸗ zugeben die an sich zur Führung des Betriebs in dem angegebenen Monat benstigte Brennstoffmenge, gleichgültig, ob dieselbe aus dem etwa vorhandenen Bestand oder aus neuen Lieserungen gedeckt werden soll. Etwaige Lieferrückstände dürfen nicht in die Bedarfsanmeldung eingestellt werden. Betriebe, die laut amtlicher Verfügung von der Belieferung ganz ausgeschlessen sind, haben als Bedarf Null anzu⸗ geben; folche, die von der Belkeferung über eine bestimmte Brenn⸗ stoffmenge oder ⸗quote hinaus ausgeschlossen sind, haben nur diese als Bedarf anzumelden. 1
4. Der Bestand ist nicht nur auf Grund buchmäßiger Errechnung, sondern tatfächlicher Fesistellung zu melden. öu“
§ 3a. Aushilfslieferungen. 8
1. Wenn Brennstoff im Vormonat von einem Lieferer bezogen wurde, der in der vorigen Meldekarte nicht augegeben worden war, so ist diese Lieferung in der ordnungsmäaͤßigen Meldekarte des laufenden Monats rot zu unterstreichen. Besondere Meldekarten für die Aus⸗ hilfslieferungen sind nicht zulässig.
2. Wenn ein Vereheaucher im Vormonat aus Bestand oder Zu⸗ fuhr Brennstoffe abgegeben hat, ohne sie im gieichen Monat zurück⸗ zuerhalten, so sind die nicht zurückerhaltenen Menger, sofern sie ins⸗ gesamt 10 t oder mehr betragen, in den Spalten am Fuße der Kart⸗ zu melden. Die Mengen dürfen nicht etwa vorweg abgesetzt oder als Verbrauch verrechnet werden. Diese Meldung betieht sich auch auf die Rückgabe entliehener Brennstoffe.
3. Der Empfänser oder Rückempsänger der in § Za“* be⸗ handelten Lieferungen hat diese gemäß § 3a1 im Hauptteil der Karte rot unterstrichen zu melden. 8 G 8
§ 4 Nachprüfung der Angaben.
Der Meldepflichtige hat sortlaufend über Zusuhr und Verbrauch an Breunstoffen nach Art, Herkunftsgebiet und Sorte in solcher Welse Buch zu führ“n, daß ein Vergleich der Buchungen mit den Bestanden jederzeit möglich ist.
§ 5. Meldestellen. I. Die Meldungen sind zu erstatten:
1. an den Reschskommissar für die Kohlenverteilung in Berlin;
2. an die für den Betriebsort des Meldepflichtigen zaständige Krieggamtstelle:
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helfenden :
*) Die Meldepflicht gegenüber der zuständigen Bunkerkohlenstelle wird
hierdurch nicht verührt.