Am 20. August 1918,
tags 5 Uhr, findet zu B
Buüͤro des Notarz Friedrichstraße 76,
eine
erlin W. 8, im Justizrats Bernstein, Generalver⸗
ammsung der Aktionäre unse
chaft statt.
Gegenstand der Versammluagg: b Bilanz und Verlustrechnung für
Genehmigung der Gewinn⸗ 1916 und 1917.
2) Entlastung
Vorstands.
des Aussichtsrats und des
[22883]
Nachmit⸗ Auf Grund der
gesetzbl. S. 1051) ver. I B V 2887, rer Gesell⸗
sowie
der Nummern
Aufgebot von Aktien im L
Gesellschaft ausgestellt werden.
Die
—
rats Schulz einzusenden und ihre Rechte dort schriftlich anzumelden.
iquidationsverfahren. 8 Verordnung des Bundesrats vom 15. November 1917 über die Kraftloserklärung von Aktien bei der Liquldation feindlichen Vermögens Reichs⸗ und des Erlasses des Herrn Reichskanzlers vom 14. Junt 1918, sollen nach Ablauf einer Frist von zwei Monaten von den auf den Inhaber lautenden Aktien des Kaufbauses Modern, Aktiengesellschaft in Straß⸗ burg i. Els., die Nummern 1 bis 1275 und 2471 bis 2500 durch den Liqusdator für kraftlos erkläst und an ihrer Stelle neue Aktienurkunden durch die Inhaber dieser Aktien werden aufgefordert, bis zum Ablaufe des 7. Septembers 1918 ihre Aktienurkunden nebst den Gewinn⸗ anteil⸗ und Erneuerungsscheinen sowie einem dreifach ausgefertigten Verzeichnisse an die unterzeichnete Brhörde zu Händen des Geh. Rechnungs⸗
ie Anmeldung
7) Niederlassung ꝛe. von Rechtsanwälten.
[25851] 8
Der Rechtsanwalt Dr. Alfsed Platz, zu Berlin wohnhaft, ist beute in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht II zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.
Berlin, den 13. Juli 1918.
12490% ingsgesell
e Heringsgesellschaft des
m. b. H. in Essen int laft ZeWlesens
Gesellschafterversammlung vom 27. Juni
aufgelöst. Die Gläubiger werden auf⸗
gefordert, sich bei ihr zu melden. uu Essen, den 1. Jult 1918. 8 b Die Liquidatoren:
Heinrich Paas. Wilhelm Rasche.
[25355] Bekanutmachnug. Die „Mitteldeutsche Nährmittel⸗ fabrik, Gesellschaft mit beschränkter
ℳ 162.
Dritte Beilage anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Donnerstag, den 18. Juli
1918
Königliches Landgericht II.
[25859 Der bisherige Referendar Wilhelm
von Patentauwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. ans dem Handels⸗, 5. Gifterrechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genssen⸗
—² er Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekauntmachungen über 1. Eintragung pp. und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen euthalten find, erscheint nehst der Warenzeichenbeilags
ichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowi 11. - or. 8. Feichenn, Plau uaier der Lier n geeolle sowie 11. Aber Kontürse
Haftung“ in Magdeburg ist au
Die Gisbißer der Gesenlscheft gettst
aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Flensburg, den 8. Juli 1918.
3) Neuwahl des Aufsichtsrats. 4) Neuwahl des Vorstands. Berlin, den 16. Juli 1918.
muß die Angabe enthalten, welchem Staate der Inhaber der Aktien angehört und wann er die einzelnen Stücke erworben hat. Hat er eine Aktie nach dem 31. Julit 1914 erworben, so ist außerdem anzugeden, welche Personen deren Vorbesitzer seit dem
Berliner Baubank Aktiengesellschaft.
Der Vorstand.
[26087]
Maschinenfabrik F. Weigel Nachf. Aktiengesellschaft.
Die ordeutliche Geueralversamm⸗ Auzust 1918, Uhr,
lung findet am 12. Vormittags 10 ½ Breslauerstraße 60/61, in
in der Kanzlet des
Herrn Justizrats Roth statt. Tagesorduung:
1) Beschlußfassung über Genehmigung ddeer Bilanz, Verwendung des Gewinns und Entlastung des Vorstands und
des Aufsichtsrats.
2) Ergänzungswahl für den Aufsichtsrat.
3) Verschiedenes.
Behufs Ausübung des Stimmrechts müssen die Aktien mit doppeltem Nummern⸗ verzeichnis — oder im Falle der Hinter⸗ legung bei einer Bank oder bei einem Notar eine Bescheinigung dieser Hinter⸗ legung ebenfalls mit doppeltem Nummern⸗ verzeichnis von dem Bankbause
Notar — bis spätestens
1918 an uns eingereicht
Spielvogel.
8. August
werden.
Neisse⸗Neuland, den 16. Juli 1918. Der Vorstand.
erfolgten Erwerbes die Vorb
dor
erklärung der tionsverkauf erwirbt.
Neisse,
esitzer zu den Personen,
Straßdurg i. Els., den 27. Juni 1918. Ministerium für Elsaß⸗Lothringen.
1. August 1914 gewesen sind, und welchen Staaten diese angehören. Der Zeitpunkt des Erwerbs, die Staatsangehörigkeit des Inbabers und im Falle eines nach 31. Jult 1914 erfolgten Erwerdes auch ehörig nachzuweisen, und zwar die Staatsangehörigkeit durch öffentliche Urkunden.
Gehören der Jahaber der Aktie und im Falle eines nach dem 31. Jull 1914 auf welche die Vorschriften für die zwangswelse Verwaltung oder Liquidation feindlicher Unternehmungen keine Anwendung finden, so wird dem Inhaber nach Kraftloserkläru b neue Aktie ausgehändigt werden. Andernfalls wird die neue Aktie nach der Kraftlos⸗ alten demjenigen ausgehändigt werden, der die Aktienrechte im Li
die Staatsangehörigkeit der Vorbesitzer sind
ng der alten Aktie die
Abteilung des Junernr.
dem
b da⸗
[24881]
Grundstückkonto. Gebäudekontöo Industriegleisekonto
Maschinen⸗ u. Inventarkonto Warenkonto Buntdruckkonto “ Betriebsmaterialienkonto. S r-Ae Bantauthibden .
9. 9 156
oder
15 000 200 000 27 000 108 000 5 000
7 000
500 000 0
Mitterteich, den 10. Juli 19189. 8 Porzellanfabrik Mitterteich Aktiengesellschaft. Der Aufsichtsrat. Martin Zebendner, Vorsitzender.
18.
Porzellaunfabrik Mitterteich Aktiengesellschaft. Soll. Eröffnungshilanz am 6. Mai 19
——
Aktienkapltal..
Der Vorstand. Molwitz.
SHaben. 500 000
[25865] Vermögen.
Meirowsky & Co. Aktiengesellschaft in Por
Vermögensnachweis am 31. Dezember 1917.
Grundstücke: Bestand 1. Januar 1917
Sugang....
Abgang
272
v“ kaschinen: Bestand 1. Januar 1917 .
Zugang Abschreibung
Zugang
ö 5 Sd6 6 55
Abschreibung..
Patente und andere Schutzrechte
Gebäude: Bestand 1. Januar 1917
9 35 35
89 85 6 1“
Einrichtungen: Bestand 1. Januar 1917 1
„ 0
a“
Barbestand. Macselbehand . ür 8 ündelsichere Wertpapiere Bankbestand 1 Außenstände.. Bürgschaftsforderungen: ℳ Warenbestand ..
Soll.
Geschäftsunkosten, allgemeine Unkosten, Steuern usw.
Abschreibungen: 1) von Gebäuden .. . . ..
2) von Maschinen 3) von Einrichtungen
—g
nn “ 358 993 /10 45 383 70 860 000,— — 26 05481 882 9551 273 945,19 60 000,— 118 403,05 178 403 05 178 402 05
ℳ 2³ “ 404 376 80
560 000
.„ %
22 987,43 22 988,1 22 98749 1 .
75 518/60
2 46178
7 616 05
1 066 696— 1 649 21778 2 251 046/62
824 292 78 6 910 234 36
11“
ℳ
273 945 178 402 22 987
——.
„ 6 66 555.
111’1“”“; 8
4
I1221888 Kassenbestand
Wertpapiere (4 % Rentenbriefe)
Kautionen..
V Kleinsiedlungsgenossenschaften. 1
Kleinsiedlungszinsreste
Guthaben bei Banken Ausstehende Forderungen Betelligungen
Hypothekenforderungen ...
Hausgrundstück Ostrowo, Bahnhof⸗
straße 11
4-
Im Bau begriffene Grundstücke
Inventar 1 2 Abschreibungen Bauutensilien
Abschreibungen .. ..
Baumaterialien Abschreibungen..
Rückständige Ackerpachten Rückständige Miete.
J1“¹“
17
Erwerbs⸗ und Wirtschafts
Bilanz am 31. Dezerber 1917. ündg' , . E“
ttzerkapite 8 Gesetzliche Rücklage Sanderkücklaa... Rücklage für Versicherung, Löhne, Steuern Verpflichtungen. Bürgschaftsschulden: ℳ
ung 1917. A ₰ 495 289
475 334 —1008802
z g. Rhein.
Schulden.
15 000,—
Vportrag vom 1. Januar 1917
ℳ 100 856,47 „ 700 024,04
EEETIIb;
8 6 9 666 6 53
ℳ 3 000 000 300 000 100 000 480 620 2 228 733
Gewinn aus 1917
Betriebsgewinn
71 504,55
2
1 anbiti I Pnh;⸗ Vortrag aus 1916
5 6 56 5
JB111““
genossenschaften.
6 910 234 Haben.
100 856,4 1 595 224/1 75 423
1 771 504/55
6 378 5 100 364—
186 999
1 148 73 141 31 9⁰0
253 390
28 000
8“ Unte 183 023 3 975
—————V—
Didi
99 093 64 600 59 475 3 550 2 401 121
5443 -eet
817 793/43
Mitgliederzahl am 1. 1. 1917: 718 mi Zugang 1917: 11 mit 11 Anteilen. Abgang 1917: 17 mit 19 Anteilen.
Geschäftsgut Reservefonds 1“
Bürgschaftsfonds. 3 Betriebsrücklage.„
Gewinn
hahen der Mitglieder rstützungsfonds 2
2 82 2 0
0 0 0 2³
dendenrücklage
Ausgleichsfonds . 8 Bankenschulden. 8, Kontokorrentguthaben Schuldverschreibungen . . Hypotheken:
951, 1111Q ☚ . 1II1“
Rückstellungen:
auf zedierte Hypotheken... Kautfonen . Wö11““
Fällige Zinfen:
Schuldverschreibungszinfen Hypothekenzinsen
„„11111144“*X
t 1021 Anteilen.
Mügliederzahl am 31. 12. 1917: 712 mit 1013 Anteilen.
Gesamthafisummen betragen am 31. 12. 1917: 303 900 ℳ.
L
Ostrowo, den 29. Juni 1918.
Deutsche Kleinstedlungs⸗ Genossensch Liz. Naunin. Rhode, Sup
aft E. G. m. erintendent.
“
— —
33 300
—.——
12 772
.238
35 390
Die Geschäftsguthaben haben sich vermindert um 6019,74 ℳ. Die Haftsumme hat sich verringert um 2400 ℳ. Die
281 492
1“
62 967 21 660 110 455 31 564 216 438
68 690
350 103
13 010 11 058
emnmemnne
817 793
Mädge von hier ist nach erfolgter Be⸗ eidigung in die Liste der beim Herzog⸗ lichen Landgerichte zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen. Braunschweig, den 16. Juli 1918. Der Landgerichtspräsident.
[25322]
Der zur Rechtsanwaltschast beim hiesigen Amtsgericht zugelassene Rechtsanwalt Joseph Schmitt aus St. Wendel ist heute in die hiesige Anwaltsliste einge⸗ tragen worden.
St. Wendel, den 3. Juli 1918.
Königliches Amtsgericht.
[26027]
Rechisanwalt Albert Koch in Stuttgart ist heute in die Liste der bei dem Ober⸗ landesgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Stuttgart, den 15. Juli 1918.
K. Oberlandesgericht Stuttgart. Oberlandesgeritspräsident Cronmüller. 8 [25672]
Der Rechtsanwalt Harry Behrendt zu Berlin ist verstorhen und deshalb in den Listen der bei den Landgerichten I, II und III zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden. 8
Berlin, den 11. Juli 1918.
Königliches Landgericht II.
[25871] 8 Der Rechtsanwalt Geheimer Justizrat Tewaag ist heute in der Liste der beim Landgericht in Dortmund zugelassenen Rechtsanwäfte gelöscht. Dortmund, den 15. Juli 1918. Köntgliches Landgericht.
[26070]
Der Rechtsanwalt Paul Knoth in Roßwein hat infolge Wegzugs von dort seine Zulassung zu der Rechtsanwaltschaft bei dem Landgericht Freiberg aufgegeben und ist heute in der Anwaltsliste gelöscht worden.
Freiberg, den 16. Juli 1918. Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
[26071]
Geheimer Justizrat Scheu hier ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Amts⸗ gericht zugelassen und am 11. 7. 1918 in die hiesige Liste der Rechtsanwälte ein⸗ getragen.
Amtsgericht Insterburg.
[26072]
In der hier geführten Anwalt sliste ist heute der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Hermann Böhme in Großröhrsdorf bei Weesenstein gelöscht worden. “
Pirna, den 11. Jult 1918. 8
Das Kgl. Amtsgericht. [25850] 18
Rechisanwalt Wolff in Vaihingen ist wegen Aufgabe der Zulafsung heute ge⸗ löscht worden.
Den 13. Juli 1918. K. Württ. Amtsgericht Vaihingen. Oberamtsrichter Haug.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[24212]
Die geschästsabteilung der Bezirks⸗ stelle für Gemüse & bst in Cöln ist in Liqnidation getreten, und werden dte Gläubiger aufgefordert, ihre An sprüche geltend zu machen. 4 Cöln, den 6./7. 18.
Der Liquidator der Mitteldeut
Nährmittelfabrik, Gesellschaft 88 8 schränkter Haftung in Liquidation: Gottfried Reeps, Kaufmann in Flensburg.
L “ Die unterzeichnete Firma ist lt. Gesell⸗ schaftsbeschluß in Liquidation Sedae Gläubiger wollen ihre Forderungen bei uns anmelden. 8 De 1918. ächs. elindaustrie G. m. b. Die Liquidatoren: 8 Ernst Rosch. Fritz Hoede.
[246121 Bekanntmachung.
Die Rheinische Kohlenfäure⸗Industrie G. m. b. H. in Hönningen am Rhein ist aufgelöst. Nach der Vorschrift des § 65 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, werden hierdurch die Gläubiger der Gesellschaft aufgt⸗ fordert, sich bei ihr zu melden.
Hönningen a. Rh., den 9. Juli 191
Rheinische Kohlensäure⸗Industrie
G. m. b. H. in Liquidatlon. Mr. Bung
[24934] .
Die Strumpfwarenfabrik Kurt Foerster G. m. b. H. ist aufgelöst. Zum Liquidator ist ernannt Frau Gertrud Foerster. Wir ersuchen die Herren Bläubiger, mit ihren Forderungen sich an den Liquidator zu wenden.
Cöln, 11. Juli 1918. 8— 8
Fr. Foerster.
[23240] Bekanntmachung.
Die Firma Rilling & Hagel Masch. Fabrik Gesellschaft mit beschrünkter Haftung in Tübingen ist aufgelöst. Die Glänbiger werden sich bei ihr zu melden.
Tübingen, den 3. Juli 1918.
Die Liquidatoren der Firma
Rilling & Hagel Masch. Fabr.
G. m. b. H. in Liquidation. Gg. Nies. Josef Hagel.
[21891]
Die Geschäftsdauer unserer Gesellschaft ist abgelaufen. Die Firma ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden hiermit
Dentsch⸗Amerikanische Holz⸗KAbsatz stiftfabrik Meindl & Mückner, G. m b. H. Schweidnitz in Liquidation. Johann Meindl.
[26002]
In der Gesellschafteryersammlung de Deutschen Export⸗ und Inmport⸗Ge selschaft mit beschränkter Haftung Berlin, vom 6. Mai 1918 ist, nachdem die bisherigen Mitglieder des Aufsichtsrals abberufen worden waren, beschlossen:
Zu Mitgliedern des Aufstchtsrats werden gewählt:
1) Kommerzienrat Max Pasch zu Berlin, 2) Dr. Richard Silbergleit zu Berlin. In der Gesellschafterversammlung vom 17. Juni 1918 ist beschlossen: Zum 1. Mitglied des Aufsichtsrats wird gewählt:
Rechtsanwalt Dr. Max Riesenfeld zu
Berlin.
Verlin, den 13. Juli 1918. Der Geschäftsführer: 3 B. Rabinowickzk.
[26011] Die Firma
Greorg John Gesellschaft mit beschr. Haftung ist aufgelöst. Gläubiger wollen sich
beim unterzeichneten Liquidator melden.
Ludwig Biermann,
Der Liquidator: C. Grein.
Wallnertheaterstr. 28, Berlin O.
[25852]
E. Heimann, beide zu
Nominal 2 725 000 Mark neue
Nr. 24781 bis Breslau
Breslau, den 12. Juli 1918.
Bekanntmachung.
Der Schlesische Bankverein Filiale der Deutschen Zank, sowie das Bankhaus Breslau, beantragen: 8
1 Stammaktien — eingeteilt in 1105 Stücke zu je 1000 ℳ Nr. 23676 bis 24780 und 1350 2 26130 — der „Liuke⸗Pofmann⸗Werke Aktiengeseuschaft“ zu
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
rücke zu je 1200 ℳ
Die Zulafsungsstene für Wertpapiere.
M
ugdan.
[25853]
beantragen:
hiervon: 25 000 000 ℳ 8 75 000 000 10 000 000 „ „ eingeteilt in Stücke 333 333/4 bis 516 663/4, sowie nummer 516 665/6
Breslau, den 11. Juli 1918.
zu 1200 ℳ mit
Bekanntmachung. Die Bankhäuser E. Heimann und 8 Pechaly's Enkel, beide zu Breslau,
Nominal 110 000 000 ℳ Kommanditanteile der Direction der „Disconto⸗Gesenschaft“ in Berlin:
m. Gewinnberechtigung v. 1. Januar 1914 ab,
2 „ 1. Januar 1915 ab,
„ 1. Januar 1917 ab, Doppelnummern 283 331/2 und 1 Stück zu 1600 ℳ mit der Doppel⸗
8
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Die Zulassungs 1 85 fg. eeie für Wertpapiere
ugdan.
aufgefordert,
aufgefordert, ihre Forderungen einzureichen.
li einem b
beilbelmstraße 32, beiogen werden.
Zentral⸗Handelsregister
g Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich kann durch alle stanstalten, in Berli eebstsboker auch durch die Königtich Gesche bö
sstelle des Reichs⸗
und Staatsanzeigers, SW. 48,
für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 3 ℳ für das Vierteljahr. 5 gespaltenen Einbeitszeile 50 Pf. Außerdem wird auf den Anzeige
— Einzelne Nummern kosten 20 Pf.
(Nr. 167.)
— Anzeigenpreis für den Raum einer
npreis ein Teuerungszuschlag von 20 v. H. erhoben.
2 Patente. die Ziffern links bezeichnen die Klasse,
( Komma die
„ Schlußziffer hinter dem di Schlußh Gruppe.)
a. Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ fucht. Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benutzung
Fech H. 73 879. G. Himmel, Tü⸗ ngen⸗Derendingen. Vorrichtung zur Ver⸗ itung des Durchstrickens und des Durch⸗ leiens beim Legen von Muffenrohren.
§ 3. 18. 1 8 6 K. 66 426. Fritz Kluge, Berlin, inplonstr. 29a. Gegen unbeabsichtigte fng des Brennerrohres von der Düse gsicherter Hängelichtbrenner; Zus. z. Anm. § 60484. 6. 6. 1. za, 1. Z. 10 267. Wilhelm Zimmer⸗ nann, Erkelenz (Rheinland). Nachlaß⸗ und Fördervorrichtung für Bohrvorrich⸗ vungen. 5. 1. 18. 1 89 15. S. 45 825. The Spirella Com⸗ rany, Meadville, Staat Pennsylvania, V. Et. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Georg Ben⸗ zmin, Pat.⸗Anw., Berlin 8W, 61. Vor⸗ htung zum Biegen von Draht; Zus. z. Lat. 3904 801. 2. 10. 16. si, 5. R. 44 147. Dr. Wilhelm Reichel, München, Augustenstr. 88. Verfahren zur Verhütung von beim Waschen von Ge⸗ weben mit Wasserglas eintretenden Schä⸗ digungen. 15. 1. 17. “ 12m, 9. S. 42 243. Gebr. Siemens & (o, Berlin⸗Lichtenberg. Verfahren zur Herstellung von unlöslichen oder schwer böslichen Verbindungen der Edelerdmetalle mit anderen fällend wirkenden löslichen Verbindungen. 16. 5. 14. 14h, 2. S. 37 542. Siemens⸗Schuckert⸗ ure G. m. b. H., Siemensstadt b. liin. Verfahren zur Umwandlung von Lupf höherer Temperatur in solchen nüner, wobei die bei der Umwandlung berfißbar werdende Energie zum Betriebe eine Dampfmaschine dient, die mittel⸗ ber ein elektrisches Netz speist. 1. 11. 19 1598, 39. F. 43 062. Robert Fabig G. m. b. H., Charlottenburg, C arlotten⸗ büeh Ie 17/17a. Farbvorrichtung.
18a, 2. M. 62 109. Maschinenfabrik Eßlingen, Eßlingen b. Stuttgart. Ver⸗ fehren zur Herstellung von versand⸗ und derarbeitungsfähigen ““ aus Fer⸗ gesilitum sowie versand⸗ und verarbei⸗ nngfähige Formlinge aus Ferrosilizium.
2, Sch. 51 173. Dr. Wilhelm Schumacher, Berlin, Unter den Linden 9. Verfahren zum Sintern von frischem Gichtstaub. 10. 3. 17.
199, 14. M. 60 173. Albert Mathée, 6. m. b. H., Aachen. Schraubenklemme 2 Verhütung des Schienenwanderns.
21b, 14. B. 82 481. Dr, Emil Baur u. *. W. D. Treadwell, Zürich; Vertr.: r. Ludwig Fischer, Pat.⸗Anw., Sie⸗ 1 selc b. Berlin. Brennstoffelement.
glc, 57. A. 29 330, Allgemeine Elek⸗ mieitäts⸗Gesellschsaft, Berlin. Schaltungs⸗ Mordnung des Differentialschutzsystems sum Schutze von Leitungen und Sta⸗ sonen. 16. 5. 17. ale, 59. H. 73 329. Alexander Hepke, perlin, Warschauerstr. 18, u. Fri Bölke, beniggereptor, Kiefhohitr. 1 e Ferrichtung an Doppelstöpseln; Zus. z. 98 302 646. 14. 198 lpf b 1a, 10. St. 20 899. Strebelwerk G. i9 b. H., Wien. Vertr.: R. Heering, w. lin SW. 61. Gliederkessel inzu einem freien Raum oberhalb des 1 lschachtes führenden seitlichen Feuer⸗ anen. 15. 4. 16. Oesterreich 12. 7. 15. Ben, 1n H. 66 767. Fa. Guido Horn, sinamn⸗Weißensee. Fadenspannvorrichtung 2. Knundflechtmaschinen, 16. 6. 14. stinn, 0579. Guido Horn, Ma⸗ trã enfabrif, Berlin⸗Weißensee. Spulen⸗ dog, Flechmaschinen 11.,7. 16. Jensen *.¶J. 18 227. Jörgen Thomas penhagen; Vertr.: B
2⸗2
Jensen, Ko Born d Bom⸗ lche. Pat⸗Anw. Berlin SW. 61. Künst⸗ Ais Arm mit Hand. 1, 6. 17.
Herlin gi E. 22 491. Gustav Ebbrecht, lleidevo üdende, Stephanstr. 22. An⸗ aag, grrichtung für Einarmige, 23. 7. 17. Sche r5. H. 70 279. Marie Hübscher, geb. Feein Wiügechorf e nder Sitz oder ne für
andere Möbel. 20. 5. 16. Emanuel Jakob,
aiserstr. 37. H
matratze mit aus G bestehendem Oberbelag. Zus. z. Pat. 303 084. 16.3.18. 34i, 4. K. 64 932. Friedrich Klanten, Bottrop, Westf. Schreibmöbel 30. 10. 17. 5. ec⸗ Bü. “ Alanfen, ottrop, Westf. Verstellbarer Tisch; Zus. z. Pat. 302 942. 30. 10. 17. 8 Z4i, 7. St. 30 934. Friedrich Wilhelm Stern, Boekhout b. Antwerpen; Vertr.: P. Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 66. Ringtisch mit Klappe in der Tischplatte. 4. 1. 18. 40a, 4. H. 68 931. Dr. Woldemar Hommel, Zürich; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, E. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner u. Dr. G. Breitun „Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. Musselofen zum Rösten von Zinkblende und anderen schwefelhaltigen Erzen. 8. 9. 15. 4 2c, 13. W. 50 480. Robert Wahl, Kiel, Lübecker Chaussee 68. Flächenmeß⸗ maschine. 2. 3. 18. 42ec, 27. A. 30 332, Hans Alburg, Schneidemühl, Prov. Posen, u. Georg eier, Berlin⸗Lichtenberg, Weichselstr. 6. immerführung für Flüssigkeitsstand⸗ messer; Zus. z. Anm. A. 30 051. 15.3.18. 12I1, 4. R. 43 932. Josef Heinrich Rei⸗ neke, Weitmar b. Bochum, attinger⸗ straße 247. Einrichtung zum Messen und zum dauernden Aufzeichnen des Ammo⸗ niakgehaltes in Gasgemischen oder Ab⸗
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Reinstedt i. Anh. Kartoffellegmaschine
mit Lochsternen. 22. 8. 17.
45c, 5. J. 18 315. Heinrich Fung⸗
11“ “ Pe andgerät zum Köpfen un eben von
Rüben. 13. 8. 17.
45c, 18. P. 36 154. Franz Polgar, Bu⸗
dapest, u. Anton Szokoly, Mikosdpuszta,
Komitat Zala, Ungarn; Vertr.: K. Hor⸗
witz Jus izrat erlin, Lützowstr. 75.
Rül enhebemaschine. 1I
45g, 24. B. 86 180. Ernst Alex Bit⸗
1b v Quarkpresse.
15i, 5. D. 32 703. Hugo Drese, Leipzig⸗ Gohlis, Köthnerstr. 18. Hufeisen mit Schenkeln mit einem schmalen Tragrand
und elastischer Einlage. 3. 7. 16.
46a, 19. L. 45 641. 8 Lorbach, 131““ Kolonnenstr. 1. Zwei⸗ han atf⸗ Zweitaktexplosionskraftmaschine. 1
46b, 1. R. 44 162. Hugo Reik, Wien; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Vereinigtes Ein⸗ und Auslaß⸗ ventil für Verbrennungskraftmaschinen. 27. 1. 17. Oesterreich 16. 12. 16.
47 b, 8. L. 44 076. Ferdinand Lantz, Hamburg, Mansteinstr. 6. Druck⸗ und Traglager. 17. 4. 16.
50e, 3. M. 61 338. Maschinenbau⸗Akt.⸗ Ges. Balcke, Bochum. Einzelfilterstück für Berieselungsfilter. 21. 5. 17.
5Za, 9. F. 41 853. The Singer Ma⸗ nufacturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Ziernaht. 25. 4. 17. Großbritannien 5.3. 17.
5 La, 35. F. 41 894. The Singer Ma⸗ nufacturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ F. Berlin SW. 11. Nähmaschine. 52a, 38. G. 46 021. Peter Graben, Bielefeld, u. Heinrich Vehmeier, Lemgo. sadenabkrenn, und Fadenklemmvorrichtung ür ö Zus. z. Anm.
G. 45 204. 20. 12. 17 52a, 48. F. 41 856. 86 Singer Ma⸗ Flizabeth, New
nufacturing Company
Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwälte, Berlin 88 11“ für Nähmaschinen. 26. 4. 17.
52a, 52. F. 41 821. The Singer Ma⸗ nufacturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. N. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ anwälte, Berlin SW. 11. Führungsvor⸗ richtung für Nähmaschinen. 17. 4. 17. Großbritannien 9. 3. 11. 1 54 b, 4. E. 22 816. Feiß, Eilers jun., Bielefeld, Feilenstr. 1. rfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Böden in Papiersäcken. 12. 12. 17. 8 55 b, 2. St. 31 074. Arthur Staempfli, Bingen, Hohenzollern. Verfahren zur Be⸗ schiung von Zellstoffkochern und an⸗ deren ähnlichen Kochern. 14. 3. 18. 63ec, 24. T. 20 958. Helene Tschuschke, geb. Walter, Dresden⸗A., Rietzschelstr. 23, Su. Hedwig Erica Ritter, geb. Schulz, Dresden⸗A., Canalettostr. 10. Schaltvor⸗ richtung 6 8E11“ von Mo⸗ torwagen. 1. 8. 16.
G2e, 24. T. 21 480. Helene Tschuschke
u. Erica Hedwig Ritter, Dresden⸗A., Ca⸗
nalettostr. 10. Schaltvorrichtung für den Staubsauger von Motorwagen. 18. 7. 17. 64a, 1. R. 44 732. Rex⸗Conservenglas⸗ Gesellschaft Leonhardt & Kleemann, Bad Homburg. Konservenglas. 17. 7. 17.. GSa, 69. K. 64 911. Nenenene Kalweit, Berlin⸗Wilmersdorf, Holsteinischestr. 53. Klemmhülse für Griffbefestigungen. 25. 10. 17.
71 b, 10. N. 17 061. Katharina Neu⸗ kirch, geb. Kuhr, Berlin⸗Friedenau, Blan⸗ kenbergstr. 12. Stiefeleisen. 4. 12. 1 J1 b, 11. N. 16 733. Fritz Neppach, b. Stuttgart. Sohlenschoner.
71c, 4. . 43 223. Benno Fischer, Degerloch⸗Stuttgart. Spreizbarer Schuh⸗ leisten, Zus. z. Anm. F. 42 735. 21. 5. 18. 76ec, 29. K. 65 039. Rudolf Kron, Luzern; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Metalleinlage für Faden, Schnüre, Seile, Gewebe usw. 19. 11. 17. SIa, 7. A. 29 343. Aktiengesellschaft Chocolat Tobler, Bern; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Amwälte, Berlin SW. 11. Einpackmaschine für runde Tabletten. 21. 5. 17. Schweiz 8. 8. 16.
85 b, 1. R. 44 047. Hans Reisert G. m. b. H., Cöln⸗Braunsfeld. Verfahren zur Enthärtung von Wasser durch Kochen und basenaustauschende Stoffe. 16. 12. 16. 85c, 3. E. 22 098. Otto Estner, Dort⸗ mund, Moltkestr. 14, u. Hermann Schu⸗ bert, Radebeul, Roseggerstr. 3. Riesel⸗ körper aus regelmäßig gestalteten Ele⸗ menten für die Abwasserreinigung unter Belüftung. 12. 1. 17.
86c, 1. G. 46 619. Theodor Grüner, Rehau, Bay. Verfahren zur Herstellung von Watten. 6. 5. 18. 1
S6e, 6. J. 15 735. Jan Jurajda, Gli⸗ niany (Galizien); Vertr.: Dr. jur. Dipl.⸗ Ing. P. Wangemann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. Verfahren zur Herstellung von Mosaikgeweben mit Hilfe einer mit Da⸗ mastvorrichtung versehenen Jacquardma⸗ schine. 22. 5. 13. 8
b. Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten fol⸗ gende Anmeldungen als zurückgenommen. 5 b. E. 21 650. Abbaumaschine für Braun⸗ kohle u. dgl. 28. 2. 18. 6Sa. St. 30 473. Türdrücker. 7. 3. 18.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
c. Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Pa⸗ tent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ hüestiget Schutzes gellen als nicht einge⸗ reten. 17e. E. 20 178. Kaminkühler. 5. 10. 14.
d. Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 7b. 307 576. A. G. Lindgren, Bangbro, Schweden; Vertr.: Adolf Pieper, Pat.⸗ Anw., Essen, Ruhr.
16. 261 147. Detu Extraktions⸗Appa⸗ rate Bau G. selseg m. 889. Berlin. la. 273 893. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H., Berlin. 8 31a. 298 134 u. 302 828. Arnold De⸗ rigs, Frankfurt a. M., Gwinnerstr. 4, u. Hermann Rautenkranz, Celle, Hann. 40 b. 296 781 u. 297 210. Walther Ma⸗ thesius, Charlottenburg.
46ec. 265 340, 293 979 u. 300 363. All⸗ gemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 61a. 261 437. Julius Erny in Mül⸗ hausen, Els.
63 b. 300 906. Paul Gutt, Linden, Deisterstr. 31.
79. 259 019, 262 585 u. 275 120. „Uni⸗ verselle“ Cigarettenmaschinen⸗Fabrik J. C. Müller & Co., Dresden⸗A. SOa. 298 141. Georg Bankel, offene Handelsgesellschaft, Lauf a. P.
e. Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
5c: 295 199. Se: 299 522. 297 261. 15d: 295˙689. 19a: 305 334. 201: 299 585. 21c: 300 953 303 560. 21d: 297 433. 21f: 295 299. Z1g: 297 716. 30d: 297 320 302 332. 30e: 295 631. 30h: 304 910. 38e: 301 181. 44 b: 296 376. 46c: 300 834. 47b: 301 884. 4 7c: 295 835. 49a: 301 068 305 293. 51a: 300 351. 515: 297 199.
Hannover⸗
12g9:
63ec: 295 606. 63d: 300 504. 77f: 296 995 297 031. SIc: 296 474. S1e: 301 023. S2a: 299 259. SSa: 295 945. b. Infolge Verzichts. 6f: 296 390. 2e: 296 145. c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 21f: 153 328 159 027 168 973 171 804 176 837 181 817 230 768. 30i: 158 244. 78e: 182 030.
f. Aufhebung einer Löschung. Die Löschung wird aufgehoben von S6e, 290 624. Berlin, den 18. Juli 1918. Kaiserliches Patentamt. J. V.: Wilhelm. (26016]
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4) Handelsregister. Aldenhoven. [26036] In der am 8. Juli 1918 veröffentlichten Anzeige, betreffend die Btierbrauerei Keller in Linnich, muß die Firma statt
„Ignar Keller“ heißen „Ign. Keller“.
Kgl. Amtsgericht Aldenhoven.
Allenstein. [25788] Die Firma Paul Köppe ist geändert in: „Köppe’sche Buch⸗ Papier⸗ und Masiralienhandlung Jahaber Paul Köppe.“ Dieses trugen wir b⸗ute in das Handels⸗ register A bei Nr. 346 ein. Allenstein, den 9. Juli 1918. Königliches Amtsgericht.
Allenatein. 25789] In unser Handelsregister A Nr. 379 trugen wir beute die Firma TCarl Hesekus in Allenstein und als deren Inhaber den Restaurateur Carl Gesekus in Allenstein ein. Allenstein, den 9. Juli 1918. Königliches Amtsgericht.
Allenstein. [25790] In unser Handelsregister A Nr. 380 trugen wir heute die Firma Anton Biernath in Allenstein und als deren Inhaber den Restaurateur Anton Biernath in Allenstein ein. Allenstein, den 10. Juli 1918. Königliches Amtsgericht. Aschaffenburg. [25928] Bekanntmachung. Aschaffenburger Volksbank Akzien⸗ gesensschaft in Aschaffenbarg. Her Bankdirektor Adolf Stoll in Aschaffenburg ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Aschaffenburg, den 13. Jult 1918. Königl. Amtsgericht.
Aschaffenburg. [25929] Bekanntmachung.
In das Handelsregister wurde die Firma „Joser Fuchs“ mit dem Sitze in Aschaffenburg eingetragen. Inhaber ist der Kaufmann Josef Fuchs, ehenda. Gegen⸗ stand des Unternehmens: Herrenkleider⸗, Wäsche⸗ und Modeartckelgeschäft.
Aschaffenburg, den 13. Juli 1918.
Königl. Amtsgericht.
— — —.
8
Aschaffenburg. Bekauntmachung. In das Handelsregister wurde die Firma „Katharina Wüst“ mit dem Sitze in Aschaffenburg eingetragen. Inhader ist die Kaufmannswitwe Katharsna Wüst ebenda. Gegenstand des Unternehmens: Herrenkleider⸗ und Kurzwarengeschäft. Dem Kaufmann Josef Wüst in Aschaffenburg ist Prokara erteilt. Aschaffenburg, den 13. Juli 1918. Königl. Amtegericht.
Bergen, Rügen. [25721] In unser Handelsregister Abteilung K ist bei Nr. 54 als Inhaberin der Ferma Ernst Gaede, Putbus, die Frau Witwe Martha Gaede, geb. Meyer, in Putbus eingetragen worden. Bergen a. Rügen, den 13. Juli 1918. Königliches Amtsgericht.
Borlin. [25723]
Ju unser Handelzregister B ist heute eingetragen worden: Bei Nr. 534 „Preußische Boden⸗Credit⸗Actien⸗ Bank“ mit dem Sitze in Berlint Die Abordnung des Bankdirektors Julius Geirler in Berlin⸗Lichterfelde aus dem Aufsihtsrat in den Vorstand ist beendigt. — Bei Nr. 3120 Boden⸗Aktiengesel⸗ schaft Berlin⸗Nord mit dem Sitze in Berliur Nach Beschluß der auß rordent⸗ lichen Aktionärdersommlung vom 24. Junt 1918 soll nach Inhalt der Niederschrift das Grundkapital um bis 8 000 000 ℳ
[25976]
Joachim Brisch, Berlin. Foachim Brisch, Kaufmann, ebenda. —
herabgesetzt werden. — Bei Nr. 9386 Preußische Immobilien⸗Verwal⸗ tungs⸗Aktiengesenschaft mit dem Sitz⸗ in Serlen: Nach dem Beschluß der Aktionärversammlung vom 31. Mai 1918 bildet noch den Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Abschluß von Finanzgeschäften jeder Art, indem die Worte „und Ge⸗ schäften“ in der Niedersch ift von der Fintragung ausgeschlossen sind. Aufgehoben sind die Wo te: Spekalative Engagements des Gesellschaft kapitals für eigene Rechnung sind ausgeschlossen in der Festsetzung des Gegenstandes des Unternehmens (§ 1) und die entsprechende Abänderung des Wort⸗ lauts der Satzung.
Verlin, 10. Juli 1918.
Königl. Amtsgericht Berlin
Abteil. 89.
Berlin 125724]
In das Handelsregister A des unter⸗ zeichneten Gerichts ist heute eingetragen worden: Nr. 47 527. Otto Cornilsen, Berlin. Inhaber: Otto Cornilsen, Kaufmann, Charlotten burg. — Nr. 47 528. Louis Jähnigen, Berlin. Inhaber: Louis Jähnigen, Kaufmann, ebenda. — Nr. 47 529. Glektro⸗Kuttner Hugo Kutiner, Berlin. Inhaber: Hugo Kuttner, Kaufmann, ebenda. — Nr. 47 530. Max Pretschneider. Berlin. Inhaber Max Bretschneider, Ingenieur⸗Kaufmann, ebenda. Nr. 47 531. Max Gisen⸗ saedt, Drockerei & Pabierhandlung, Berlin. Inhaber: Max Eisenstaedt, Kaufmann, ebenda. — Nr. 47 532. Inhaber
Bei Nr. 5090 Jarquter & Securius, Berxlin: Der Mitgesellschafter Albert Pinkuß ist durch Tod ausgeschieden. — Bei Nr. 6183 J. Berliner, Berlin⸗ 2 Kommanditisten sind ausgeschieden. Een Kommanditist ist einggetreten. Die Kom⸗ mandtteinlage etnes Kommanditisten ist ermäßigt. — Bei Nr. 10 511 GBorchers & Jürges Nachf, Berlin: Der bis⸗ herige Gesellschafter August Steinert ist allemniger Inhaber der Firmi. Die Ge⸗ sellschaft ist aufgelöst. — Bei Nr. 12 219 Hanstrin & Freund, Berlin: In⸗ haber jetzt: Ida Trotzky, geb. Wiede⸗ mann, Kauffrau, ebenda. Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Forderungen und Verbindlich⸗ eiten ist bei dem Erwerbe des Geschäfts durch Frau Ida Trotz y ausgeschlossen. — Bei Nr. 19 622 C. P. Devereux. Berlin: Nunmehr: Offene Hanadelegesoell⸗ schaft seit dem 1. Oktober 1917. Geschaͤft und Firma ist durch Tod des bisberigen Jahabers auf die Witwe Elfriede Setdel, geb. Steinberg, Kauffrau, Charlottenburg, durch Erbgang übergegangen. Sodann ist der Kaufmann Wilh im Melahn, Berlin⸗ Lichterfelde, in das Geschäft als persönlich haftender Gefellschafter eingetreten. Bei Nr. 20 828 Friedlünder & Rappo⸗ poxt. Beeiin: Emil Fraenkel ist aus der Hesellschaft ausgeschteden. Die Kaufleute Leopolo J⸗cobsohn, Charlottenburg, und Josef Bratz, ebenda, sind als persönlich haftende Gesellschafter in die Gesellschaft eingetreten. — Bei Nr. 21 576 Willy Huhn, Berlin: Der bisherige Gesel⸗ schafter Karl Berneburg ist alleiniger In⸗ haber der Firma. Die SGesellschaft ist aufgelöst. — Bei Nr. 41 262 Berliner West Drogerie, Parfümerir am Zoo Apotheker Peinrich Growald, Char⸗ Inttenburg. Niederlassung nunmebhr: Berlin⸗ Wilmersdorf. Gelöscht Nr. 24 624. Isaac W. Auerbach, Berlin. Berlin, 10. Juli 1918. Königl. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteil. 90.
Berlin. [25722] Handelsregister des Königl. Amts⸗ gerichts Berlin⸗Mitte. Abtetl. A. In unser Handelsregister ist heute ein⸗ getragen worden: Nr. 47 533. Georg Lewin in Berlin. Inhaber: Georg Levin, Fabrikant, Berlin. — Nr. 47 534. Wilhelmine Mühlbach in Berlin. Inhaber: Wilhelmine Mühlbach, geb. Franke, Kauffrau, Berlin. — Nr. 47535. Eduard Schütze in Berlin. Inhaber: Eduard Schütze, Agenz, Charlotfenburg. — Nr. 47 536. Strob⸗ und Filzhut⸗ fabrik Leopold Schewach in Berlin⸗ Inhaber: Leopold Schewab, Kaufmann, Berlin. — Nr. 47 537. Ewald Utz in Berlin. Inhaber: Ewald Utz, Privat⸗ mann, Berlin — Nr. 47 538. Hugo Wietenberg in Berlin. Jahaber: Hugo Wittenberg, Ka fmann, Berlin⸗Schöne⸗ berg. — Bei Nr. 47 253 B. Sulmang & Co. in Berliu: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bisberige Gesellschafter
Samuel Witkowesky ist alleiniger Inhaber